geseßwidriger Weise die Kommunalabgaben abgezogen werden — entsprohen werde, und daß in dieser Beziehung eine Aenderung eintreten könnte. Es wäre doch auh eine sonderbare Situation, wenn man die Sache beschränken wollte lediglih auf die Realabgaben Zuerst überläßt der Staat den Kommunen die Realabgaben, und die Grundbesitzer sind nun von der Staatsfteuer vollständig frei; dann würde dem Staat, der die Realsteuern hergegeben hat an die Kommunen, obendrein wieder noch die kommunale Realabgabe von seiner Einkommensteuer abgezogen. Das wäre wirklich ein Zustand, der gar nicht haltbar ift.
Bei dem Titel „Ergänzungssteuer“ erhält das Wort
Abg. von Kröcher (kons.): Wir sind von vornherein au für die Vermögenssteuer, wenn auch nur als für ein nothwendiges Uebel, ein- getreten, deswegen haben wir au die Pflicht, diese Steuer möglichst wenig drücktend zu gestalten. Ih habe deshalb einige Bedenken über die S vortlaiintia vorzubringen. Zunächst bin ih dankbar für die vor- züglihen Vorbereitungsarbeiten durch die Kataster-Kontreleure; sodann möchte ih bitten, daß die Veranlagungs- und Berufungs- fommissionen die Aufstellungen der Schäßzungskommission mög- list berüdsihtigen und man sich namentlich vor Ueber- \haßung des Vermögens hütet. Für den Finanz - Minifter fommt es gerade bei diesem Gesey darauf an, nicht «zu hoh, sondern gereht einzushäßen, da eine höhere Shäßung den Promille- satz erniedrigt und mehrfache volkswirthschaftlihe Nahhtheile im Ge- Fol e hat, namentlich bei Grbshaftstheilungen. Ist das Vermögen zu Pod geshäßt, so ändern sich auch die Kreditverhältnifse, und die Verschuldung Laa in bedenklicher Weise wahsen. Wer wirklich ver- mögend ist, {äßt sich gern niedrig ein; wer aber unsicher dasteht, stellt gern sein Vermögen als höher hin und reklamiert nicht gegen eine zu hohe Veranlagung.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Ih bin in der glücklichen Lage, im wesentlichen die Auffassung des Herrn von Kröcher zu theilen. (Bravo! rechts.) Fch bin überzeugt, das wird auch. das ganze Haus thun. Ich will daber auf die allgemeinen Erörterungen weniger eingehen, als auf cinige bestimmte Punkte, die in der Erörterung des Herrn von Kröcher hervergetreten sind.
Ih bin ganz der Auffassung des Herrn von Kröcher, daß die Arbeiten der Katasterbeamten lediglich vorbereitende sind, eine maßgebende, die Kommission irgendwie bindende Bedeutung nit haben, und ih bin erfreut, daß Herr von Kröcher auch der Ansicht ift, daß diefe Beamten ein vortrefliches sehr nuzbares Material für die Kommissionen geliefert haben, und daß ohne diese eingehenden, vom Finanz-Minister nun lange Zeit vorber bereits in Vorbereitung genommenen Arbeiten der Katasterei- beamten es s{chwerlich gelungen sein würde, zeitig und fo zutreffend mit der Einshätßzung namentlich des Werths des Grundbesißzes durchzukommen. Es hat sich bisher {on aus der Erfahrung gezeigt, daß die Kommissionen , die Einschäßungéaus\chüsse #o- wobl wie die Veranlagungskommissionen sehr wohl wifsen, daß diese Arbeiten nur eine vorbereitende Bedeutung haben: vielfach gehen sie über die Vorschläge der Katafterbeamten hinaus, vielfa gehen sie unter dieselben, vielfa finden sie dieselben durchaus zu- treffend, und im großen Ganzen kann ih, glaube ih, annehmen, daß, nach dem, was wir bisher wenigstens erfahren haben, die Vorschläge der Katasterbeamten so gut motiviert find und auch auf so richtigen allgemeinen Gesichtspunkten beruhen, daß die Kom- missionen ihnen großes Vertrauen senken. ;
Wenn nun Herr von Kröcher weiter darauf hingewiesen bat, daß es wünschenswerth sei, daß wir die Kommissionen, die Veranlagungs- fommissionen und die Berufungskommission, dahin beeinflufsen möchten, daß sie fich thunlichst an die Ergebnisse der Schätzungsaus\chüsse halten, so bin ich zwar mit der Auffassung einverstanden, daß obne besondere Gründe, die im einzelnen Falle vorliegen mögen, es wahr- scheinlicher ift, daß die Einschäßungsausshüsse richtiger chäßen als die Veranlagungskommissionen, die bloß im großen Ganzen das Material vor fi liegen haben, und nit die einzelnen Objekte fih so genau ansehen können, als die Schäßungsausshüfse. Aber einen Einfluß auf diese Veranlagungskommission und auf die Berufungs- kommission dahin auszuüben, würde ich für bedenklich halten. Das find Selbstverwaltungsorgane, sie müssen vollständig frei fein, und ih würde Bedenken tragen, in dieser Beziehung einen Einfluß zu üben. Aber ich bin auch überzeugt, daß thatsählich der Wunsch des Herrn von Kröcher erfüllt werden wird; denn das Material, welches ‘diese Einshätungskommissionen geprüft und genau die einzelnen Fragen durgesprochen haben, wenn das an die Veranlagungskommissionen fommt, so wird das doch sehr maßgebend für die Veranlagungkommissionen sein in der Praxis. Das halte ih für vollkommen zweifellos.
Meine Herren, Herr von Kröcher hat dann gesagt, der Finanz- Minifter hätte kein Interesse, die Ergänzungssteuer möglich hoh binaufzubringen, er hätte noch weiter gehen können. Wenn es {ih bloß um das Interesse handelt, und wenn ein Finanz-Minister seine Au7gabe darin bloß erblickt, mögli viel Geld in die Staatskasse zu bringen, und die großen wirthschaftlihen und fozialen Fragen gänzli außer Augen ließe, dann würde der Finanz-Minister in diesem Falle ein Interesse haben, daß die 35 Millionen nicht erreicht werden. Denn was würde die Folge sein? Es würde dann der Promillesaß, nach welchem diese Ergänzungtstener erhoben wird, dauernd erhöht werden; nit bloß für das eine Jahr, fondern dieser Promillesatz würde dauernd erhöht werden, und das würde in allen zukünftigen Fahren der Staatskafse zu gute kommen.
Sie können daraus ersehen, daß jedenfalls irgend ein Druck oder irgend eine fünstlihe Beförderung hoher Einshäßungen seitens des Finanz-Ministeriums garniht stattgefunden hat. Aber ih \ch{reibe mir auch doch das zu, daß ih das auch niht gethan haben würde, wenn der Staat ein finanzielles Interesse dabei hätte. Denn die Aufgabe des Finanz-Ministers ist, für eine gerehte und gleihmäßige Veranlagung zu forgen, aber nicht künstlich die einzelnen Steuer- positionen in die Höhe zu shrauben. (Sehr richtig !) ¿
Meine Herren, wenn Herr von Kröcher darauf hingewiesen hat, daß es gefährlih ist, gefährliche soziale Folgen haben kann, daß die einzelnen Eigenthümer in der Neigung, die sie vielfach zweifellos haben, ihren Besiß und den Werth ihres Eigenthums zu über- \hägen, durh eine zu hohe Einshäßung bestärkt würden, so kann ich auch das nur in vollem Maße unterschreiben, und ih bin überzeugt, ein großer Theil der großen Verschuldung des Grundbesitzes berubt auf dieser Thatsache (sehr richtig! rechts), daß die Erblaffer oder die Gutsbesitzer den Werth des Grund und Bodens bedeutend
überschägt haben (sehr rihtig! rechts) und so den Gutëannehmer be-.
nachtheiligt und die abgefundenen Erben übermäßig begünstigt haben. Ich würde allerdings das mit ihm für ein großes Nebel halten, wenn das der Erfolg der Veranlagung einer Ergänzungs-
fteuer wäre. Aber ih glaube, wenn wir diese Veranlagung mal vor uns haben, so werden wir uns überzeugen, daß das tbatsählich nicht eintritt, daß Uebershäßungen des Grundbesißes niht Play greifen werden, und jedenfalls können die Herren sicher fein, daß meinerseits ein solher Erfolg niht bloß nicht gefördert, sondern beklagt werden würde. (Bravo! rets.) :
Abg. von Dobeneck (konf.): Die Einshäßungéêvorarbeiten zur Vermögenésteuer seitens der Katafter-Kontroleure find etwas bureau- fratisch und auch maranio ausgefallen. Unter Benußung der foge- nannten Musterwirths{chaften sind Einheitssäße aufgestellt worden, nach denen die Veranlagung erfolgt. Dadurch sind grobe Mißstände entstanden, da auf die Besonderheiten der einzelnen, besonders der fleinen Wirthschaften, niht genügende Rücksicht genommen wurde. Einzelne Schätungsausschüsie haben ihre Arbeit in 3 bis 5 Tagen vollendet. In dem Schäßungsausshuß, dem ih angehörte, ist auf die Benußung der Tabellen verzihtet worden und es ist dort die Einshäßung auf Grund der besonderen Verbältnifse erfolgt; wir haben auch 5 Wochen lang angestrengt gearbeitet. Auch bei der Einshäßung der Privatforsten baben fich infolge Benugung der auf Grund der Verhältnisse in den Staatsforsten aufgestellten Tabellen dli auf herausgestellt. Eine
rihtige Einshäßung wäre nur möglich auf Grund des Urtheils Sachverständigen. Daß bei ( des Inven- tars der Werth einer Brennerei noch besonders dem Gut8werthe zugeshrieben werden soll, halte ih nit für berechtigt, denn der Werth eines Gutes mit Brennerei wird zumeist dur die leßtere bestimmt. So sehr ih die Arbeitsfähigkeit der Kataster-Kontroleure anerkenne, für die ih ihnen gern au eine baare Anerkennung gönnen würde, glaube ih, werden die Einshäßurigs- kommissionen felbständiger vorgehen müssen. Zum lufse_ ih anregen, ob nicht auch den Mitgliedern der Einshäßungs- kommissionen, die in den Orten wohnen, in denen die Kommission zusammentritt, Entschädigungen gewährt werden können.
Wirklicher Geiheimer Ober-Finanz-Rath Gauß: Für die Kom- missionsmitglieder, die der Herr Vorredner zuleßt erwähnte, sind in dem neuen Etat Stanis ausgeworfen. Alle von der Regierung aufgestellten Schägungsmerkmale ollen nur die mittleren Verhältnisse treffen. Ab- änderungen sind dem sahverständigen Ermessèên der Kommissionen über- lasen; bei kleineren Besißungen werden z. B. die Werthe der Gebäude eine bedeutend größere Rolle spielen als E Besißungen. Was den Werth der Brennereien anbetrifft, so itt vorgesehen, daß in jedem einzelnen. Falle die Gesammtheit des Besißes bei der Werthbemefsung ins Auge zu fassen ist. Wo eine Brennerei vorhanden ift, muß sie dem sonstigen Werth des Besißzthums zugerehnet werden.
Abg. Mieß (Zentr.) spricht seine Verwunderung darüber aus, daß die Kataster-Kontroleure hier angegriffen worden seien, deren Fleiß und Pflichttreue er demgegenüber besonders hervorheben wolle.
Die Einnahmen werden bewilligt.
Bei dem Titel „Kassenverwaltung“ werden 1 967 620 M für die fortbestehenden Kreiskassen gefordert.
Abg. Meßner. (Zentr.) hebt hervor, daß bis jeßt zu seiner Freude nur 9 Kreiskafsen aufgelöft worden seien. Er hoffe, daß die Zeitungt- nachrihten, nach denen aus Ersparnißrück{sihten noch weitere Kreis- fassen aufgehoben werden sollten, falsch seien. Eine Aufhebung der Kassen würde mit Belästigungen des Publikums verbunden fein, die zu den Ersparnissen in keinem Verhältniß ständen. Au außer der Einziehung von Steuern hätten die Kreiskassen noch einen fo be- deutenden Wirkungékreis, daß - fie im Interesse der kleinen Städte wobl beibehalten werden könnten.
Geheimer Dc Aan nes Wallach erwidert, es seien Er- hebungen über eine Reform des gesammten Kassenwesens angestellt worden. Ein Grund zur Besorgniß, daß die Kreiskafsfen aufgehoben werden würden, fei nicht vorhanden.
Abg. von Kownacki (kons.) bittet im Namen seiner Fraktion, zu Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen zur Einkomm-nsteuer und Vermögensf\teuer Landräthe zu ernennen, in denen feine Freunde die geborenen Vorsißenden dieser Kommissionen sähen. ;
Bei den Kojten für die Veranlagung der Ein- kfommen- und Ergänzungs steuer bittet i
Abg. von Bodckelberg (kons.) um die Gewährung von Tage- geldern an die einbeimishen Mitglieder der Einshäßungskommission ebenso wie an die auswärtigen. :
Zur Veranlagung der Gewerbesteuer nimmt das Wort
Finanz-Minister Dr. Miquel: : ¿
Meine Herren! Ich möchte noh hinzufügen, daß die Gewerbe- steuer, so wie sie jeßt veranlagt wird, die s\taatlihe Gewerbesteuer, sich jedenfalls in sehr vielen Kommunen auf die Dauer für die Kom- munalbesteuerung nicht eignet, sondern daß eine zweckmäßige Umgestaltung der staatlihen Gewerbesteuer für die Zwecke der Kom- munalbesteuerung wenigstens in den größeren Städten und in Industrie- bezirken auf die Dauer unerläßlich wird; die Kommunen haben schon hier und da damit angefangen, meist aber in nicht sehr geshickter Weise, sodaß wir die gemachten Vorlagen nicht haben genehmigen können. Wir haben eine Art Musterstatut herausgegeben, welhes, wenn ih fo sagen darf, den erften Anfang einer solhen Umgestaltung der kommu- nalen Gewerbesteuer darstellen soll. In diesem Jahre, wo die Kom- muünalsteuern sehr eingreifend umgestaltet werden mußten, haben die Ge- meinden aber kaum Gebrauch davon gemacht; es wird eine Aufgabe des nächsten Jahres sein, seitens der Gemeinden damit vorzugehen. Hier in Berlin beabsichtigt man, eine solhe Umgestaltung der Gewerbe- steuer noch im nächsten Jahre in Berathung zu nehmen, was auch sehr erforderlich sein wird, weil ja durch die berehtigte Aufhebung der Meiethsfteuer nunmehr Begünstigungen einzelner Steuerpflichtiger, z. B. der Gasthöfe, Bierpaläfte u. \. w. entstanden sind, welche auf die Dauer niht werden beftehen bleiben können.
Damit ist die zweite Berathung des Etats der direkten Steuern erledigt. Das Haus geht über zur Berathung des Etats der
indireften Steuern.
Abg. Krawinkel (nl.) beklagt, daß bei Zuwendungen einzelner Arbeitgeber für Kassen ihrer Beamten und Arbeiter Stempel für diese Zuwendungen erhoben würden.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Ich bin gar nit in der Lage, wenn mir folche speziellen Fälle niht vorher mitgetheilt werden, mich hier darüber zu äußern. Es wäre, wenn die Herren folhe Fälle haben, besser, mir sie vor der Verhandlung mitzutheilen; dann kann ich mich darüber äußern. Wir erinnern uns nicht, daß diefer Fall überhaupt bis an das Finanz- Ministerium gekommen ift, und ich glaube niht, daß die Sache bei uns {on vorgelegen hat.
Dann aber möchte ich bemerken, daß nach dem jeßigen Stempelgeseß nur milde Stiftungen vom Stempel befreit sind, aber nit gemeinnützige und fozialpolitische Stiftungen oder Einrichtungen und daß derartige Pensionékafsen, namentlich wenn die Arbeiter selbst dazu beitragen, wenn nicht lediglih eine folhe Pensionskasse aus den eigenen, der Stifter Mitteln für Hilfsbedürftige errihtet ist, nicht den Charakter von milden Stiftungen besißen. Wenn die Sache also unter dem jeßigen Stempelgeseß an uns kommen sollte, fo glaube ich kaum, daß ich dem Wunsche des Herrn Vorredners zu entsprechen in der Lage bin. Aber wie gesagt, ih kenne den Fall zu wenig genau, um mich ganz fpeziell zu demselben äußern zu können. Das gegen- wärtige Geseg eximiecrt solhe Pensionékafsen an sih nit.
von inschäßung
Schlusse möchte
Der Etat der indirekten Steuern wird ohne D (i eines Grenzaufsehers: das A ie Petition eines Grenzaufsehers: ô J Grenzaufseher auf 1800 Æ zu erhöhen, geht das Haus otha fa des Berichterstatters Abg. von Tiedemann- Bomst (fr, Ens Tagesordnung über, da es, wie der Berichterstatter namens de Budgetkommission hervorhebt, niht angebracht scheine, derartige ene Erhöhungen außerhalb des Rahmens der allgemeinen Beam foldungserhöhungen eintreten zu lassen. Schluß 31/5 Uhr.
— Handel nud Gewerbe.
Täglich® Wagengestellung für Kohlen und an der Ruhr und in Diet An gestellt keine en.
In Oberschlesien sind am s. d. M. geftellt 3032, nit rey,
Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlzg viehmarkt vom 9. März 13%. Auftrieb und Mart L nah Shlachtgewidt mit Ausnahme der Schweine, mde nd (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 120—124 4, e S 106 - 116 Æ,ITI. Qualität 92—100 Æ, IV. Qualität 84—9) «2 Medcklenburger 94—96 #4 Landschweine: a. gute 90—99 b. geringere 84—88 #, Galizier — A, leihte Ungarn — A Kälber. Auftrieb 1145 Stück. (Durchschnittspreis für 1 I. Qual. 1,14—1,20 A, I. Qual. 0,96—1,12 #, II. Q für 1_kg.) T. Qualität 0,92—1,04 &, II. Qualität 0,8609
München, 11. März. (W. T. B.) Bei der K submission für die bayerishen Staatsbahnen A 11 Æ ab Grube, 10000 t fähsische Nußkohlen zu 10,70 « g Grube, 100000 t böhmishe Schwarzkohlen zu 11,40 A ah A Kohlenzu .7,50 4 ab Simbach.
Bremen, 11. März (W. T. B) (Böksen - Sch lußberit) Petroleum - Börse.) Sehr feft. Loko 6,10 Br. — Baumwoll, Steigend, jeßt ruhiger. Upland middl. loko 30 4. — Schmalz. Fs 29 S§. — Wolle. Umsay 301 Ballen. — Speck. Fest. Ey clear middling loko 314, Januar-Februar-Abladung Tabs F
amburg, 11. März. 7 beriht.) Good average Santos pr. März 774, pr. Mai 762, pr. (Schlußbericht.) Rüben-Robzucker 1. Produkt Basis 88 9/4 Rey ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. QO 9,174 t ubig.
London, 11. März. (W. T. B.) Wollauktion. Leb
Betheiligung.
An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 10 961, nicht reGteit, ¡eitig gestellt keine en. Lebendgewicht - gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 436 Schweine. Auftrieb 5611 Stück. (Durchschnittspreis für 100 ko 20 9/9 Tara, Bakonyver 90—92 4 bei 27,5 kg Tara ‘pro Sts —
ke)
0,82—0,94 A — Sha fe. Auftrieb 11 453 Stück. (Durchsd TTT. Qualität — M das Ministerium die Zutheilung wie folgt: 20 000 & Saarkohlen y und Nürschau und zu 11,80 46 ab Eger, ferner 20 000 t Trau Raffiniertes Petroleum. (Offiziele Notierung der Brz Wilcox 354 &§, Armour fhield 35 4, Cudahy 35} „4, Fairkut Umsatz: 82 Faß Kentucky.
(W. T. B.) Kaffee. (Nam tember 76, pr. Dezember 733. Ruhig. Zuck er mas, Mai 9,28, pr. August 9,523, vr. Oktober 9,622. i
Die Preise der Eröffnung wurden fest behauptet.
An der Küste 7 Weizenladungen angeboten.
96%/0 Javazucker loko 11 rubig, Rüben - Robzucker loko matt. — Chile-Kupfer 388, pr. 3 Monat 39.
Glasgow, 11. März. (W. T. B.) Die Vers iffunga von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 7403 Tons geza 6781 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.
Bradford, 11. März. (W. T. B.) Wolle fest, Preis behauptet, Mohairwolle anziehend. Garne unverändert. Stoff für Amerika begehrt. Í
St. Petersburg, 11. März. (W. T. B.) Produkten markt. Talg loko 52,00, pr. August —. Weizen loko 800 Pan loko 5,20. Hafer loko 3,20. Hanf loko 44,00. Leinad oko 10,75,
Bern, 10. März. (W. T. B.) Die materiellen Aenderung, welche die Kommission des Ständeraths an dem Entwurf dei Bundesraths über dasStimmrecht der Eisenbahn- Aktie näre anbrachte, sind folgende: Das neue Gesetz soll nur auf Norm \spurbahnen von wenigstens 100 km Länge anwendbar sein, näulif auf die fünf großen Gefellshaften: Jura-Simplonbahn, Schwa Zentralbahn, Nordostbahn, Gotthardbahn und Vereinigte Schweiz bahnen. Entgegen dem Antrag des Bundesraths, wona ü die Verwaltung mit geringen Ausnahmen nur Schweizer Bürzt wählbar sein follen, verlangt die Kommission des Ständeraths, vin Fünftel der Mitglieder müßten in der Schweiz wohnende Schweiz Bürger sein, vorbehaltlich der Bestimmungen der Staatsverträge. Ü Bahndirektoren sollen nicht von den Generalversammlungen, fondern v1 den Verwaltungsräthen wählbar sein und bei den Verhandlungen & Verwaltungsraths nur eine berathende Stimme haben. Während U Bundesrath sein oe auf die Beschlüsse der Verwaltun räthe anwenden wollte, will die Kommission es auf die Beschlü der Generalversammlungen, wenn sie bedeutende Landesinterefsen # fährden oder e beschränkt sehen. Die Kommission erklärt di Ausleihen von Aktien zur Ausübung des Stimmrechts für unst haft. Mehrere in der Kommission in der Minderheit gebliebat Anträge sollen vom Rathe wieder aufgenommen werden, so ®& Antrag Stressel auf Einführung des fallenden Stimmrechts, won ein Attionär nie mehr als 100 Stimmen abgeben dürfe, ferner L träge, wonach nur auf Namen lautende Aktien ausgegeben wet sollen, von einer b-‘sonderen Vertretung der Kantone in den waltungen Umgang genommen werden soll und die Aktien 2 Mou! vor der Generalversammlung deponiert werden follen, während t anderer Beschränkung der Ausübung des Stimmrechts abgest werden soll. :
New-York, 11. März. (W. T. B.) i mit böôberen Kursen, später wurde die Haltung derselben unregelm SGN fest. Der Umsay der Aktien betrug 241 000 Stü.
eizen eröffnete sehr fest und stieg infolge großer Käufe, |Æ auf Nachrichten aus Liverpool und infolge abnehmbarer Vorräthe 2 Europa, später abgeschwächt und fallend, weil E Ernteschäßunz# erwartet werden. Schluß hwach. — Mais stieg nach Eröff infolge großer Käufe und in der Erwartung eines der Haussepa® ünstigen Regierungsberichts, sank dann theilweise auf zunehmen Kihtbare Vorräthe.
Waarenberiht. Baumwolle, New - York 515/16, do. N Orleans 55/16. Petroleum matt, do. New-York 6,85, do. Phil Na 4 j on E Pipe line cert. v. April 1
malz . steam 7,00, fest, do. p. März —, do. p. Mai 504, do. p. Zuli A Weizen behauptet, rother Winterweizen 613, do. Wêéizen p. März do. y. Mai 60X, do. v. Juli 604, do. p. Dez. 633, Getrei nach Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. 7 16}, do. Rio Nr. Zu e 9 B Juni 14,80, Mehl, Spring clears
uder 211/16, er k: |
Bisible supply an Weizen 77717 000 Bushels, do. | Mais 13 792 000 Bushels.
Chicago, 11. März. (W. T. B.) Weizen stieg nah Gro
auf festere ausländishe Märkte, fowie auf Berichte von Erntes d aus Frankrei und festere ausländishe Meldungen; fank spites A die Abnahme eine geringere als erwartet wurde. — Mais durE E ae große Käufe und Kaufordres, sowie auf festere auslän? ärkte. Weizen pr. März 52§, pr. Mai 545. Mais pr. Speck short clear nomin. Pork pr. März 11,275.
Die Börse eröffn.
zuR
06} no do. Rohe & Brothers 7,25,
zum Deutschen Reichs-A
Dritte Be il age nzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 12. März
-
1895.
M 62. M
: ersuhungs-Sachen. 4 “ele n ustellungen u. dergl.
all- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. E Sf, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
Oeffentlicher Anzeiger. | :
Kommandit-Gesell\ Erwerbs- und Niederlaffung 9. Bank-Ausweise. 10. Verschiedene
en auf Aktien u. Aktien-Gesells®., -Genofsenschaften.
irths\ ehtsanwälten.
A. von
ekanntmachungen.
“9 Untersuhungs-Sathen.
[68448] _ Steckbrief. Gegen den Tischlergesellen Albert Seydler aus Karléhafen, geboren am 21. September 1873, welcher flúhtig ist, ist die Untersuhungshaft wegen Körper- pverleßung, Vergehen gegen § 223 und 223 a. Straf-
geseßbuch, verhängt. ; Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Gefängniß des näcstgelegenen Amtsgerichts ab- zuliefern, auch Nachricht hierher zu den Akten D 32/94 ertheilen. " arlshafen an der Weser, 8. Februar 1895. / Königliches Amtsgericht.
(74630) Stebriefs-Erledigung.
Der gegen den Handlungslehrling David Glogauer, eboren am 8. November 1864 in Berlin, wegen Bollstreckung einer sech8monatigen Gefängnißstrafe unter dem 5. Oktober 1882 erlaffene und unter dem 99. November 1883 erneuerte Steckbrief wird hier- mit als erledigt zurückgenommen.
Berlin, den 4. März 1895.
Staatsanwaltschaft beim Königlichen Landgericht. I.
74631]
[ Der hinter dem Kneht Johann Podgoruy aus dra unter dem 14. Februar 1894 im „Deutschen 48- und Kgl. P lven Staats-Anzeiger “
Ls d 68 288 erlassene Steckbrief ist erledigt.
D. d ;
Lublinitz, den 6. März 1895. Königliches Amtsgericht.
4509]
E ritnia@Griua e Vermögensbeshlag- nahme.
Dur Beschluß der ersten Strafkammer des Kaiserliben Landgerihts Mülhausen i. vom M Februar, 2. Und 7. Marz; d. J. wurde das im Deutschen Reich befindlihe Vermögen der nachgenannten Personen, gegen wèélhe das Haupt- verfahren v Verleßung der Wehrpflicht eröffnet is, behufs Deckung der dieselben möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt, und die Veröffent- lihung des Beschlagnahmebeschlusses im „Deutschen Reichs-Anzeiger“ und in der „Neuen Mülhauser Zeitung“ angeordnet.
1) Levy, Markus, geb. 4. Januar 1866 zu Mül-
hausen,
2) Körber, Johann Baptist, geb. 20. Oktober 1869 zu Mülhauften,
3) Müller, Emil, geb. 6. Januar 1870 zu Bloßheim,
4) Gutwiller, Iosef Eugen, geb. 28. Juli 1870 zu Brunstatt,
5) Gerold, Josef, geb. 12. Februar 1870 zu Dornach,
6) Noll, Nikolaus Arthur, geb. 17. Oktober 1870
¡zu Dornach, i 7) Zeïfser, Julius, geb. 12. April 1870 zu geb. 17. Dezember
Dernach, zuletzt hier, 5) Schweißer, Johannes, 17. Dez
1870 zu Rheinfelden, heimathsberehtigt in Cschenz- veiler, zuleßt daselbst wohnhaft,
9) Hägelen, Franz Ludwig, geb. 9. November 1870 zu Galfingen, f
10) Schmitt, Albert, geb. 31. März 1870 zu genheim,
11) Burger, Eugen Leo, geb. 1. August, 1870 zu
üningen, August, geb. 10. Mai 1870 zu
12) Ronis, eudorf, 13) Zimmermaun, Karl, geb. 22. Dezember 1870 zu Kembs, 14) Münch, Blafius, geb. 27. September 1870 zu Mülhausen, zuleßt in Knöringen, 15) Schneider, Josef Nikolaus, geb. 3. Oktober 1870 zu Lutterbach, zulegt in Pfastatt, 16) Kirchhoff, Ernst, geb. 2. November 1870 zu Niedermorsweiler, 17) Schmitt, Peter, geb. 25. November 1870 zu Dberranspach, e 18) Seiller, Ernst, geb. 19. Oktober 1870 zu cihweiler, zuleßt in Pfastatt, ‘p Voxberger, Karl Anton, geb. 2. März 1870 iningen, 20) Wybrecht, Johann Josef, geb. 23. August 1870 zu Rirbeim, 21) Maurer, Eugen, geb. 24. April 1870 zu Rülisheim, 22) Waltensperger, Josef, geb. 14. August 1870 zu Sierenz, Va Halm, Ludwig, geb. 10. Juli 1870 zu Zillis- eun, zuleßt in Füllern, 1870 Aufmuth, Eduard Arthur, geb. 8. Januar L ¡u Mülhausen, M Bernauer, Emil, geb. 23. Februar 1870 zu übausen, ¡1 PLöllmann, Andreas, geb. 9. September 1870 9 L ew in Sentheim, Milhedelacôte, akob, geb. 30. März 1870 zu en, - L Fink, Johann, geb. 8. Januar 1870 zu Mül- 9g uleßt in Dornach, ) per, Karl Eugen, geb. 6. August 1870 ¿u Mülhausen, zu McSuillaume, Karl Albert, geb. 11. Mai 1870 Ü ülhausen, hause, Deint, Julius, geb. 1. Mai 1870 zu Mül-
g
M ae in Sennheim,
¡ 834) Kuster, Michael, geb. 24. März 1870 zu Mül- : haufen,
v N Emil, geb. 13. Februar 1870 zu Mül- { 36) Martin, Johann Heinrich, geb. 23. 1870 um Mülhausen i 8 ch, geb. 23. Fanuar euret, Konrad, geb. 14. 5 Mülbause g Februar 1870 zu 38) Schilling, Gustav Adolf, geb. 10. Mai 1870 E e le Ernst mitt, Ernst, geb. 9. Fanua Didenbeim, zulegt hier, G 9 M 40) Schnöring, Anton, geb. 13. Juni 1870 zu Mülhausen, 41) Wermenlinger, Karl Robert, geb. 17. No- vember 1870 zu Mülhausen, 42) Willig, Karl, geb. 30. Dezember 1870 zu Mülhausen, 43) Seiller, Ernst, geb. 19. Oktober 1870 zu Reichweiler, zuleßt hier, beit) Naf, Josef, geb. 24. Juni 1871 zu Barten- im, 45) Pfeffer, Julius, geb. 9. Januar 1871 zu E / L aum, Eduard, geb. 6. Januar 1871 zu Mülhausen, s J : 47) Dinkel, Theodor Maximilian, geb. 22. Juli 1871 zu Rirheim, zuleßt hier, 48). Schmid, Lucian Albert, geb. 7. Januar 1871 zu Mülhausen, 49) Seiler, Julius, geb. 18. Oktober 1871 zu Mülhausen, 50) Weiß, Josef, Sebastian, geb. 2. Februar 1872 zu Rixheim,! 91) Gschwind, Ludwig, geb. 26. April 1872 zu Wittenheim, zuletzt hier, 52) SHitteaschmiedt, Eugen, geb. 22. November 1873 zu Bartenheim, b 93) Keiflin, Iosef, geb. 3. Mai 1873 zu Barten- eim, 94) Keiflin, Josef, geb. 2. Dezember 1873 zu Bartenheim, 59) Kielwasser, Max Georg Alfred, geb. 24. April 6) e Rae Josef A übschwerlin, Josef Alfred, geb. 14. Mai 1873 zu Brunstatt, y L 57) Wersinger, Johann Theobald, geb. 26. Juli 1873 zu Brunstatt, 98) France, .Emil, geb. 17. Januar 1873 zu Divenheim, 59) Boetsch, Josef, geb. 9. November 1873 zu
Dornach, : Vosef, geb. 30. Juni 1873 zu
60) Schmutz, Dornach,
61) Schuller, Josef Alfred, geb. 14. Dezember 1873 zu Dornach,
62) Kraft, GSrust, geb. 17. Jum 1873 zu
Galfingen, | Kamill, geb. 29. August 1873 zu
63) Rösch, Galfingen,
64) Schmidlin, Kamill, geb. 7. September 1873 zu Galfingen, zuleßt hier,
65) Frautz, Kamill, geb. 29. Januar 1873 zu Geispiten,
66) Wininger, Eugen, geb. 29. Oktober 1873 zu Hegenheim,
67) Baumann-Vöglin, Albert, geb. 9. Januar 1873 zu Hüningen, zuleßt in Neudorf,
68) Schmidlin, Josef, geb. 2. November 1873 zu Kappeln, zuleßt in Neudorf,
69) Münch, Eugen, geb. 10. Januar 1873 zu Knöringen,
70) Spindler, Johann Baptist, geb. 20. Juli
1873 zu Neudorf, 71) Meyer, Jakob, geb. 12. November 1873 zu ülhausen,
Bietlenheim, zuleßt in Niedermorschweiler;
73) Simon, Eugen, geb. 13. Oktober 1873 zu
74)-Virgy, Ernst, geb. 19. Juli 1873 zu Rie- disheim,
Niedisheim, i
76) Lang, Josef, geb. 30. Dezember 1873 zu
77) Orsftein, geb. 28., Juli Riedisheim, »
78) Sanner, Josef, geb. 21. Oktober 1873 zu Rosenau, L
Alfred, geb. 6. Januar 1873 zu Nosenau,
80) BVächler,
81) Dreyfufß, David, geb. 1. März 1873 zu Uff- beim, zuleßt in Blotzheim, zu Wittenheim, zuleßt hier, h
83) Jeantet, Victor, geb. 15. März 1873 zu
S Xaver, geb. 12.
illisheim,
9 27. März 1873 zu Mülhausen, N :
86) Bernauer, Josef, geb. 14. April 1873 zu
87) Bisch, Albert, geb. 31. Mai 1873 zu Mül- haufen, S
Sia) Josef, geb. 28. April 1873 zu Mülhausen,
89) Dreyfuß, Mathäus, geb. 11. Februar 18738
90) Dubs, Kamill, geb. 6. Oktober 1873 zu Mülhausen, / Mülhausen, ;
92) Felenter, Heinri, geb. 16. April 1873 zu
93) Granacher, Albert, geb. 5. Juli 1873 zu Mülhausen,
94) Gänter, Adolf, geb. 22. Dezember 1873 zu Mülhausen,
95) Jaegly, Emil, geb. 16. Dezember 1873 zu Mülhausen,
96) Keller, Eugen, geb. 30. Oktober 1873 zu
Mülhausen, geb. 26. Juli 1873 zu
irk Meyer, Mülhausen,
98) Sellet, Eugen, geb. 8. Dezember 1873 zu Mülhausen,
99) Siegler, Anton, geb. 29. April 1873 in Pfastatt, zuleßt hier,
100) Uetwiller, Eugen, geb. 19. Januar 1873 zu Mülhausen,
101) Ulrich, Friedri, geb. 13. Januar 1873 zu Mülhausen,
102) Umbdenfstock, Samuel, geb. 16. Januar 1873 zu Mülhausen,
103) Wagner, Paul, geb. 26. September 1873 zu Mülhausen,
104) Wagner, Oskar, geb. 10. Januar 1873 zu Mülhausen,
105) Wolff, Georg, geb. 10. Februar 1873 zu Mülhausen,
106) Naf, Alfons, geb. 30. Oktober 1874 zu Bartenheim,
107) Dreyfufß, Daniel, geb. 9. November 1874 zu Bloßtheim,
108) Rein, Iosef, geb. 30. Mai 1874 zu Brun- statt, zuleßt hier,
109) Wendliug, Josef, geb. 11. Februar 1874 zu Burgfelden,
110) Schmut, JIohaun Franz, geb. 2. August 1874 zu Dornach,
111) Spe, Atfons, geb. 4. Juli 1874 zu Mül- bausen,
112) Zuger, Eugen Michael, geb. 30. September 1874 zu Dornach,
113) Bötsh, Josef, geb. 12. Oktober 1874 in Eschenzweiler,
114) SHarnift, Eugen, geb. 11. März 1874 in Flachslanden, 115) Erny, Josef Gabriel, geb. 18. März 1874 in Heimsbrunn,
116) Meyer, Gabriel Anton, geb. 11. Januar 1874 in Helfranzkirch,
117) Schib, Ludwig, geb. 26. Mai 1874 zu Hüningen.
118) Kaus, Alfons Ernst, geb. 12. November 1874 zu Kembs,
119) Lang, Johann Baptist, geb. 1. März 1874 zu Liebenzweller,
120) Brendle, Alfons, geb. 15. Dezember 1874 zu Neudorf,
121) Dirig, Heinrich, geb. 7. November 1874 zu Oberhagenthal,
122) Steyer, Franz Peter, geb. 3. März 1874 Ottmarsheim,
123) Dreyfufßs, Eugen, geb. 3. Juni 1874 zu Mülhausen, zuleßt in Pfastatt,
124) Drexler, Josef, geb. 1. Pfastatt,
125) Thomas, Emil, geb. 18. Juni 1874 zu Pfastatt,
126) Lechleiter, Eugen, geb. 23. September 1874 zu Niedisheim,
127) Wirt, Karl Martin, geb. 12. November 1874 zu Riedisbheim,
128) Engler, Johann Baptist, geb. 20. Sep- tewber 1874 zu Rirxheim, zuleßt hier,
129) Urfer, Eugen, geb. 13. Januar 1874 zu Nosenau, 130) Schwertz, Alfons Gustav, geb. 5. Juli 1874
zu Sausheîim, Alfons, Mai 1874 zu
131) Blech, Wittenhbeim,
132) Altheimer, Viktor, geb. 17. Juli 1874 zu Mülhausen, 133) Boltz, Julius Albert Aime, geb. 20. Juli 1874 zu Mülhausen, 134) Vündtner, Nikolaus, geb. 5. Dezember 1874 zu Mülhausen, 135) Burger, Johann Baptist, geb. 1. Dezember 1874 zu Mülhausen, 136) Chaignuot, Josef, geb. 24. März 1874 zu Mülhausen, 137) Cousfsy, Camill, geb. 26. März 1874 zu Muülkausen, 138) Favre, Kamill, geb. 28. August 1874 zu Mülhausen, 139) Feix, Eugen, geb. 22. August 1874 zu Mülhausen, 140) Filipowsky, Aron, geb. 16. Mai 1874 zu Mülhausen, i, s 141) Haas, Adolf Nobert, geb. 7. Juni 1874 zu Mülhausen, 142) Herr, Georg, geb. 1. November 1874 zu Muülhaujfen, 143) Hertrih, Emil, geb. 14. Januar 1874 zu Mülhausen, 144) Jakob, Emil, geb. 8. November 1874 zu Muütlhauten, 145) Link, Eduard Robert, geb. 24. November 1874 zu Mülhausen, 146) Meck, Julius, geb. 17. August 1874 zu Mülhausen, ; 147) Meyer, Julius, geb. 7. Dezember 18374 zu Mülhausen, 148) Müller, Josef, geb. 26. März 1874 zu Mülhausen, 149) Müller, Eugen, - geb. 22. August 1874 zu Mülhausen, : 150) Müller, Julius, geb. 5. Januar 1874 zu Mülhausen, 151) Mundlein, Arthur, geb. 6. Juli 1874 zu
Auguít,
Suni 1874 zu
geb. 12.
152) Poirier, Alexander, geb. 26. Juni 1874 zu Müthaufsen,
153) Sauwageot, Georg, geb. 23. April 1874 zu Mülhausen,
154) Schmucker, Alfred Albert, geb. 28. Juni . 1874 zu Mülhausen,
155) Schweitzer, Eugen, geb. 1. Februar 1874 zu Mülhausen,
156) Witenmann, Nobert, geb. 26. September 1874 zu Mülhausen,
157) Sans, Emil, geb. 11. April 1874 zu Dornach,
158) Schoeffel, Josef, geb. 3. Juli 1874 zu Mülhausen,
159) Guth, Josef, geb. 2. September 1874 zu Mülhausen,
160) Schickler, Johann, geb. 22. Oktober 1864 zu Aarburg, zuleßt in Hegenheim,
161) Lamy, Leopold, geb. 17. März 1873 zu Hüningen,
162) Scherich, Jakob, geb. 14. Dezember 1874 zu Hegenheim,
163) Gebhard, Ludwig, geb. 15. Januar 1872 zu Straßburg, zuleßt in Mülhausen,
164) Fleck, Albert, geb. 1. September 1874 zu Bühl, zuleßt in Burzweiler,
La Bihl, Paul, geb. 23. November 1874 zu Ensisheim, zuleßt in Mülhausen,
166) Rothenflug, Leo, geb. 2. Juli 1874 zu Geebroeiler, zuleßt in Mülhausen,
167) Straumann, Victor, geb. 19. Februar 1874 zu Gebweiler, zuleßt in Sennheim,
168) Sammerer, Eugen, geb. 8. August 1874 zu Sengern, zuleßt in Pfastatt,
169) Biehler, Franziskus Xaverius, geb. 20. Sep- tember 1874 zu Pulversheim, zuleßt in Pfastatt,
170) Levy, Jakob, geb. 15. Juni 1874 zu Sulz, zuleßt in Uffheim,
171) Roth, Eduard, geb. 24. Dezember 1874 zu JIsenheim, zuleßt in Mülhausen,
sämmtlih, wo nicht anders angegeben, in ihrem Geburtsort zuleßt wohnhaft gewesen und zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend.
Mülhausen i. E., den 7. März 1895.
Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt : Vogt. {74628] Beschluß.
In der Untersuchungssache wider den Kaufmaun Hermann — genannt Herz — Löwenstein, früher zu Battenberg wohnhaft, jegt mit unbekanntem Auf- enthalt abwesend, wegen Meineids, J. 1281/87, wird auf Antrag Königlicher Staatsanwaltschaft Marburg vom 4. d. Mts. gemäß § 332 R.-St.-P.-D. be- \{lofsen:
Das im Deutschen Reiche befindliße Vermögen des genannten Angeschuldigten wird mit Beschlag belegt. (G. 2/95.) '
Batteuberg, 5. März 1895.
Königliches Amtsgericht. Dr. Tuer dck.
[74633] K. Staatsanwaltschaft Heilbronn. In der Strafsache gegen Christian Friedrich Kranz von Zaberfeld, O.-A. Brackenheim, wegen Verleßung der Wehrpflicht, ist durch Beschluß der hiesigen Strafkammer vom 7. März 1895 die am 27. August 1894 angeordnete Vermögensbeschlag- nahme aufgehoben worden. s Den 9. März 1895.
Staatsanwalt: Hartmann.
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
{74659] Zwangsverfteigerung. Im Wege der Ztoangsvollstreckung soll das im Grundbuche von den Nieders{hönhausener Parzellen Band 16 Blatt Nr. 638 auf den Namen ursprünglich des Fräuleins Elsbeth Heinriß und des Fräuleins Therese Heinriy hier zu gleihen Antheilen einge- tragene, jeßt der Leßteren als legitimierte Erbin der Ersteren allein gehörige, in der Oderbergerstraße Nr. 21 belegene Grundstück am 29. April 1895, Vormittags T0} Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichts\telle, Neue Friedrihstraße 13, Hof, Flügel C, parterre, Saal 36, versteigert werden. Das Grundstück is mit 15550 Nußtungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschäßzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie be- sondere Kaufbedingungen können in der Gerichts- [schreiberei ebenda, Flügel D, Zimmer 41, eingesehen werden. Diejenigen, welhe das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nah er- folgtem Zuschlag das nagen in Bezug auf den Zens an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 29. April 1895, Nachmittags 123 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, verkündet werden. Berlin, den 28. Februar 1895.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 85.
[74657] Zwangsversteigerung.
Im Wege der Swangdvollstrecung soll das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Nieder- barnim’shen Kreise Band 7 Nr. 422 auf den Namen des Kaufmanns Georg Soenderop hier eingetragene, in der Uferstraße Nr. 10 u. 11 und Schulstraße
asimir, geb. 6. April 1870 zu Mül-
72) Kirchhoff, Josef, geb. 13. April 1873 zu Neichweilex, 75) Dietling, Ludwig, geb. 23. März 1873 zu Riedisbeim, Iosef, 1873 zn 79) Urffer, Josef, geb. 8. April 1873 zu St. Ludwig, 82) Gshwind, Eugen, geb. 24. November 1873 Wittenheim, : März 1873 zu 85) Albisser, Karl Gustav, geb. Mülhausen, 88) zu Mülhausen, 91) Erhart, Eugen, geb. 29. Mai 1873 zu Mülhausen,
Mülhausen,
Nr. 50 u. 51 T dem Kataster Ielteaye Nr. 10 und, 11 belegene Grundftlick am 4, Mai 1895,
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