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überzähl. imck 1. Feld-Art. Regt. Prinj-Regent Luitpold, Seißer, R Geiller im 2. Feld-Art. Regt. Horn, Koch, Frhr. v. Tautphoeus, Maver im 3. Feld-Art. Regt. Königin Mutter, Steichele, Böhm,- Frhr. v. Roman, Cucumus, Shrott im 4. E Regt. König, Rudolf, Wand im 5. Feld-Art. Regt., iebauer, Herforth, Bogenberger im 1. Fuß-Art. Neat. vakant Bothmer, Ertel, Trautmann, Gutermuth, Scimpf im 2. Fuß-Art. Regt, Sonntag, Hayßler, Ruh- wandl vom Eisenbahn-Bat. im 1. Pion. Bat., Bezzel, Zientner vom Eisenbahn - Bat, Stempel, Schmitt, sämmtlich im 9. Pion. Bat., Vasall, Frhr. v. Malchus im 1. Train-Bat., — zu Sec. Lts. befördert. Graf Fugger v. Glött, Sec. Lt. des Inf. Leib-Regts., ein Patent seiner Charge verliehen. Cull- mann, Hauptm. und Komp. Chef vom 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von R unter Stellung à la suite dieses Truppentheils, zum omp. Führer an der Unteroffiziershule, Dietrich, Hauptm. vom 17. Inf. Regt. Orff, zum Komp. Chef im 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen, — ernannt. Die Sec. Lis. : Krueger des 4. Inf. Regts. König Wilhelm von Württem- berg, Uy des 5. Inf. Regt. Großherzog Ernst Ludwig von Hefsen, Bedall des 8. Inf. Regts. vakant rana — sämmtlich unter Stellung à la suite ihrer Truppentheile, zur Unteroff.-Schule als Komp. Öffiziere verseßt. Haas, Sec. Lt. im 17. Inf. Regt. Orff, zum Pr. Lt. ohne Patent befördert. Frhr. v. Laßberg, Hauptm. des Inf. Leib-Regts., unter Stellung à la suite dieses Regts., zum per- fönlihen Adjutanten Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern ernannt. y
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 5. März. Ferchl, Major à la suite des 10. Inf. Regts. nz Ludwig und persönlicher Adjutant Seiner Königlichen Le des Prinzen Ludwig von Bayern, mit Pension und mit der Frlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.
X11. (Königlich Sächsisches) Armee-Korps. Kadetten-Vertheilung 1895, ;
5. März. Gefreiter Möller beim 4. Inf. Regt. Nr. 103; die Kadetten: Böhme beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, Frhr. v. Seckendorff beim 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, d’Elsa beim 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, Pfannenshmid beim 3. Feld-Art. Nr. 32, Adler beim 9. Inf. Regt. Nr. 133, Heinicke beim 5. Inf. egt, Prinz Friedrich August Nr. 104, Davignon beim 2. Ulan. Regt. Nr. 18, Hezel beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, v. JIvernois I. beim 1. Könios-Hus. Regt. Nr. 18, Frhr. v. Neimans beim 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, König von Ungarn, Frhr. von Friesen 1. beim 2. Aäger-Bat. Nr. 13, Demiani beim 1. Jäger-Bat. Nr. 12; Unteroff. Legler I. beim 1. (Leib-) Grenadier - Regiment Nr. 100; die Kadetten: Donath, Henning beim 10. Infanterie - Regiment Nr. 134, Swneider I. beim Fuß-Art. Regt. Nr. 12, Hopfer I. beim 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm 11. von Württemberg, Hingst beim 1. (Leib-) Gren. Regt. Nr. 100, Möbius Il. beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, Zschiedrih beim 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm 11. von Württemberg, Winckler beim 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, v. Graisowsfky beim 3. Jäger-Bat. Nr. 15, Hennicke beim 11. Inf. Regt. Nr. 139, Pieniß beim Schüten- (Füs.) Regt. Prinz Georg Nr. 108, v. Gutbier beim 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm 11. von Württemberg, Frhr. v. Hanstein beim 2. Königin- Hus. Regt. Nr. 19, Müller v. Berneck 11. beim Karab. Regt., Engel beim 1. Königë-Hus. Regt. Nr. 18, Graf Vibßthum v. Cckstädt II. beim 11. Inf. Negt. Nr. 139, — zu charakteris. Port. Fähnrs. ernannt.
Beamte der Militär-Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 23. Fe- bruar. Böhlke, Königl. sächs. Kaserneninsp. in Straßburg i. E., nach Leipzig, Heinig, Kaserneninsp. in Leipzig, nah Straßburg i. E., — unter dem 1. April 1895 verfegt. 4
2. März. Kauffmann, Unter-Apotheker der Res. vom Landw. Bezirk Zwickau, zum Ober-Apotheker befördert.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 13. März.
Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich heute Vormittag nah dem Reichsamt des Jnnern, um der um 10 Uhr beginnenden Sißung des Staatsraths zu prôsidieren.
Der „Vorwärts“ sucht die Widerlegung seiner unrichtigen Angabe bezüglih gewisser Formulare, die bei Annahme von Handwerkern zur Herstellung militär-fiskalisher Bauten Verwendung finden sollen, mit der Bemerkung abzushwächen, daß qu. Formulare erst infolge seiner Publikation derselben abgeschafft seien.
Diese Bemerkung is unzutreffend; die Formulare kommen seit dem 2. Februar 1895 niht mchr zur Anwendung. Die Publikation des „Vorwärts“ datiert vom 8. März 1895.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rech- nungswesen hielten heute eine Sißung.
Der Regierungs-Assefsor Dr. Heimann in Breslau ist der Königlichen Regierung in Köln zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine beabsichtigt S. M. S. „Falke“, Kommandant Korvetten-Kapitän Graf von Moltke (Heinrich), am 15. d. M. von Sydney nah Jervisbay in See zu gehen. S. M. S. „Gneisenau“, Kommandant Korvetten-Kapitän da Fonseca-Wollheim, is am 11. d. M. in Dartmouth eingetroffen und seßt am 19. d. M. die Heimreise fort.
Vayern. j Die Feier des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten wurde vorgestern Abend in München durch einen großen Zapfenstreich mit Serenade eingeleitet. Gestern früh um 6 Ühr fand großes Wecken statt, wobei Die offiziellen
ugleih 25 Salutshüsse abgegeben wurden. j Fosigottesdiente fanden um 10 Uhr in der protestantischen atthäuskirhe und um 11 Uhr im Dom ftatt. Um
10 Uhr wurde in der St. Cajetans - Hoffirhe ein Hochamt
L dem Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen
ten. Jn der St. Michaels-Hofkirhe fand gleichzei lite eriesbienst statt, bei dem Wre Königlicher Hoheiten die Prinzen, der Kriegs-Minister, die Generalität und die Militär-Attachés der Gesandischaften zugegen waren. Während des Tedeums wurden 51 Salutshüsse abgegeben. Nach dem Gottesdienst fand ein Vorbeimarsch der Truppen statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent wohnte mit Jhren Königlichen Hoheiten der Herzogin von Modena und der Prinzessin Therese einer stillen Messe in der Allerheiligen- Hoffirhe bei. Bei Sonnenuntergang wurden dbermals 25 Salutshüsse abgegeben. Die Stadt war festlich geschmückt. Die Königlichen und fstädtishen Gebäude sowie die Gesandtschaften und Konsulate hatten geflaggt. Württemberg.
Der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ meldet über den Empfang der Adreßdeputation durch Seine Majestät den König im Thronsaal des Residenzshlosses: Der Präsident Payer verlas die Adresse. Seine Majestät erwiderte huldvoll, sagte eine gewissenhafte Prüfung der vor- getragenen Gesichtspunkte zu und sprah den Wunsch aus, daß den Berathungen der Kammer ein ersprießliher Erfolg de die innere Entwickelung Württembergs jowie für dessen Stellung als Glied des großen Vaterlandes nicht fehlen moge. Der König unterhielt sih sodann mit dem Präsidenten.
Die Kammer der Abgeordneten trat gestern in die Berathung der Novelle zum Schulgesegß ein. Der Kultus-Minister Dr. von Sarwey legte dar, daß der Entwurf dem früheren sih anschließe, unter erbot Qigung der Ab- änderungsanträge der Kammer. Der Prälat Sandberger verbreitete sich über den großen Fortschritt für die Fort- bildungsshule, indem der Entwurf die gesammte Jugend in den Bereich der Fortbildung einbeziehe. Der Abg. Kiene (Zentr.) sprach sih ebenfalls wohlwollend für den Entwurf aus.
Elsaß-Lothringen.
Anläßlich des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten von Bayern waren gestern in Meß die Festung, die Forts und die Straßen reih mit Flaggen eschmüdt. Mittags fañd eine Parade der daselbst garni- Pulérenden bayerishen Truppentheile statt, wobei der kom- mandierende General Graf von Haeseler ein dreimaliges Hurrah auf Seine Königliche Hoheit ausbrachte.
Oesterreich-Ungarn.
Der Kaiser empfing gestern Mittag den General- Adjutanten des Sultans Schafir-Pascha in Privataudienz.
Jm Ministerium des Jnnern begann gestern eine Enquête über die Reform des Privatversiherungs- wesens unter Theilnahme der Vertreter des Ministeriums des Innern und der Justiz sowie Sachverständiger aus dem Kreise der Versicherungsgeschäfte. Die Berathungen umfassen. die Zulassung der ausländishen Versicherungs- gesellschaften im Jnlande, Ueberwachung der Geschäftsgebahrung der inländishen und ausländischen Gesellschaften, die Rech: nungslegung und Ausweisleistungen, die Fondsbewahrung und insbesondere die Feststelung von Normen über die Versiche- rungsbetheiligung. Die Berathungen werden voraussichtlich mehrere Tage dauern. ° :
Das ofterrcihische Abgeordnetenhaus lehnte in seiner gestrigen Sißung den Antrag des Abg. Schamanek: über die vorgestrige Antwort des Ministers des Jnnern Marquis de Bacquehem auf die Interpellation wegen des Verhaltens des Reichenberger Magistrats gegen die böhmische“ Bevölkerung die Debatte zu eröffnen, ab. Auf. die Juterpellation des Abg. Exner in der Angelegenheit der Standesfragen der Techniker erklärte die Regierung : sie erachte den Zeitpunkt für gegeben, die Revision der die Privattechniker betreffenden Bestimmungen in Angriff zu nehmen, wobei auh die Berg- und Hütten-Jngenieure, die Elektrotechniker und die Techniker in der Chemie berü- sichtigt werden sollten. Von dem Ergebniß werde es abhängen, ob auf dem Wege eines Gesehes eine Aenderung wegen Prüfung der Diplome erfolgen solle und ob der rate wegen Zuerkennung des Grades eines Doktors der Chemie näher zu treten sei. Hierauf wurde die Generaldebatte über die Steuerreform fortgesczt und mit großer Majorität be- schlossen, in die Spezialdebatte einzutreten. : i
Das ungarische Unterhaus erledigte gestern die Spezialdebatte über das Finanzgeseß. i
Die Abgeordnetenwahl im Bezirk von Neutra wird am 20. März stattfinden, die Aufregung nimmt zu. Jn Zsere kam cs zu einem blutigen Zus Sa antot, der die Entsen- dung von Militär dahin nothwendig machte.
Großbritannien und JFrland.
Dcr Premier-Minister Lord Rosebery war durch den vorgestrigen Besuch in Windsor niht übermäßig ermüdet. Gestern hat sih das Befinden weiter gebessert.
Jn der Privatwohnung Lord Rosebery's fand gestern ein Ministerrath statt, in welhem der Rüdcktritt des Sprechers des Unterhauses und die Wahl eines Nachfolgers berathen rourde.
Das Unterhaus seßte gestern die Berathung des Marince-Etats fort. er l aerotnis der Admiralität Nobertson erklärte bei dem Titel „Mannschaftsbestand“, alle 70 Schiffe des in der „Flotten - Vertheidigungs - Akte“ aufgestellten Ae, E seien entweder in Dienst oder fertig zur Jndienststelung. Der Versuch, Mannschaften aus der Handelsmarine für die Kriegsflotte anzuwerben, sei mißlungen, möglicherweise seien die Ansprüche der Marineverwaltung zu hoh. Die Admiralität habe daher ein besonderes Rekrutierungs\chiff zu einer Rundreise um die eng- lischen Küsten ausgeshickt, das in vershiedenen Häfen Mann- alien rekrutiert habe, deren Alter ein Jahr über dem Durch-
nittsalter betragen habe. Dieser Versuch sei geglückt. Die großen Versprechungen, welche die Regierung im vorigen Jahre bezüglih des Schiffsbaues gemaht habe, seien mehr als eréñllt worden, obwohl der Kohlenstrike die Gewerb- thätigkeit am Clyde lahm gelegt habe. Die Strikes der Former und Modellierer im nordöstlihen England hätten die dortige Jndustrie lahm gelegt, und überdies habe der sehr strenge Winter die Arbeit gehindert. Die einzige Arbeit, welche gestört worden sei, sei der Bau der Torpedoboot-
erftórer gewesen, und selbst von diesen würden 78 Proz. bis
de dicses Monats fertig sein. Die allgemeinen Ergebnisse der Einführung des Achtstundentags in den Werften und Arsenalen
zu machen,
rg daß vor zehn Jahren der Voranschla Pfund and die Zahl der Mannscha en habe- in diesem Jahr erstrecke sich die Forderung der egierung auf 18 Millionen und betre 850 Mann. or Jahren habe das Deplacement der shwimmenden und im Bay befindlichen oder der Jndienststellung entgegengehenden Schiffe 692 000 t betragen, während es sih in diesem Jahre auf 1300000 t, also auf das Doppelte, belaufe. Jm weiteren ob der Redner hervor, daß die Einführung der Torpedez S Vieles geändert habe; sie habe das alte System der englischen Flotte, vor Anker zu gehen, unhaltbar gema. Jeßt müsse s ge Häfen geforgt werden, die dur ihre natürlihe Beschaffenheit unzugänglich seien und in denen die Schiffe in Sicherheit vor Anker gehen könnten. Portsmouth, Gibraltar, Devonport und Chatham sei eine Ver- mehrung der Docks und der Schußbauten erforderlih. Jn Chatham und Walmer sollten“ neue Marinekasernen erbaut, auch i die Werft von Kéyham erweitert werden. Jn Port- land solle eine neue Molen errichtet, ferner solle der Hafen von Dover vergrößert und ausgebaut werden. Nach dem Vor: anshlag würden alle diese Neubauten etwa 81/2 hig 9 Millionen Pfund kosten, welhe Summe durch eine Anleihe in Jahresraten aufgebraht werden solle, deren Rückzahly dur Annuitäten auf begrenzte Zeit und niht über 30 ahr zu erfolgen habe. Lord George Hamilton, der frühere Erste Lord der Admiralität, erklärte sich von den Mit theilungen des Admiralitäts-Lords befriedigt, bemängelte aber im weiteren Verlauf seiner Rede, daß der Plan für die neuen Marinebauten G in einer einzigen Bill zu: sammengefaßt sei. Der Redner hob hervor, daß, wenn allgemeine Wahlen beoorständen, die Versuchung, ein populäres Budget mri die j Maßnahmen für die Landesvertheidigung stören könne. Der Fortschritt in dem Bau von Schlachtschiffen während des leßten Jahres sei bewunderungswürdig gewesen. Er wünsche jedo, daß zwei weitere Schiffe von dem Typus des Panzers „Renown“ gebaut würden, da_ der cinesish-japanische Krieg zeige, daß in einer großen Seeschlaht die Partei, welche die meisten Panzerschiffe habe, siege. Der Konstruktions- entwurf für die neu geforderten Kreuzer erster und zweiter Klasse bedeute einen Rückschritt, denn er schließe eine Verminderung der Geschwindigkeit in sich. Nachdem s dann in erster Abstimmung die von der Regierung geforderte Mannschaftszahl von 88 850 angenommen worden war, wurde die weitere Debatte vertagt und darauf die dritte Lesung der Bill, betreffend Aufhebung der die Erhebung von Bani seitens der australishen Kolonien be- chränkenden Bestimmungen, angenommen.
sere Buse vorgelegte Programm her und wies dirasf f
etwas über 12 Mi x 58 000 betrag lionen
Frankreich.
Jn dem gestern abgehaltenen Ministerrath theilte dea Kriegs-Viinister General Zurlinden eine Depesche aus Majunga mit, worin die Ankunft der beiden ersten Trans- portdampfer 4nit der Avantgarde des Expeditionskorps für Madagaskar gemeldet wird. Der Gesundheitszustand in Ma-: junga, Tamatave und Diego Suarez sei ein ausgezeichneter.
In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer beschäftigte sih, dem im „Journal Officiel“ veröffentlichten stenographischen Bericht zufolge, bci der weiteren Berathung des M arinebubadta der Berichterstatter Thomson ein- egend mit den Bemühungen des Deutschen Kaisers, die Spetnacht Deutschlands zu stärken, sowie mit der Aufforderung Allerhöchstdesselben an die Reichstags-Abgeordneten, durch un- aeshmälerte Bewilligung des Marinebudgets dem Fürsten Bismarck zu dessen achtzigstem Geburtstage eine Sreude und wies ferner auf den Vortrag des Kaisers in der Kriegs-Akademie hin. Thomson {loß mit der Bemerkung, daß eine mächtige deutsche Kriegsmarine nicht bloßeine Gefahr e Handel und die Kolonien Frankreichs bilde, sondern daß sie auch die Offensive an den Seegrenzen ergreifen fönnte, daDeutschland eine entsprehendeMilitärmacht für geeignete Diversionen besitze. Der Marine-Minister, Admiral Bes nard führte aus: Jch mache hier keine detaillierte Angäbe unseres Programms; ich erwähne ledigli, daß es auf den Besiß von 24 diensttauglichen Panzerschiffen basiert ist, welche vier Escadres zu je sechs Schiffen bilden. Diese Zahl ist offenbar ein Minimum, wenn man daran denkt, daß sih soeben cine neue, sehr ernste und sehr wichtige Thatsache betreffs der Marine, sowie der ihr obliegenden Küstenvertheidigung vollzogen hat: die Ver einigung der Nordseeflotte und der Ostseeflotte kann in wenigen Stunden vor sih gehen. Wenn man erwägt, daß all deutschen Schiffe in einigen Stunden in die Nordsee einfahren können, so ergiebt fih, daß wir unserm MOragr Gans eine Kraft und cine Kohäsion geben müssen, welhe uns voll: kommene Sicherheit gewährt. Die Generalberathung wurde darauf geschlossen. j An der Eröffnung des Nord-Ostsee-Kanals werden dem Vernehmen nah das Panzerschiff „Hoche “, der Kreuzer 1. Klasse „Dupuy de Lôme“ und der Aviso „Cosmao
theilnehmen. Rußland.
Der Kaiser sowie die Großfürsten und Groß: fürstinnen wohnten gestern, nah einer Meldung des 0 L. D. De Dele ns der Leiche des Großfürsten Alexis Michailowitsh in der Peter Pauls - Kathedral bei ; auch das diplomatishe Korps war zu der Feierlichkei
erschienen. Schweiz.
Die eidgenössishe Staatsrehnung für das Jahr 188% ergiebt 84 047 312 Fr. Einnahmen und T Fr. Ausgaben, somit einen Einnahme-Uebershuß v 371 Fr.
Griechenland.
Die Begrüßung der griehischen Königsfamilie m? dem Broßfürstèn-Dhronfolger war, wie „W. T. B. aus Corfu berichtet, eine überaus herzlihe. Die Höchsten R begaben si sofort nach der Landung nach der illa
onrepos.
Das Schiff „Zarewna“/ ist noch nicht wieder flott (© worden.
Numänien, Die Besserung in dem Befinden des Prinzen Caro!
! dauert fort.
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C, Ï und in den
Serbien. Mie „W. T. B.“ aus Belgrad meldet, ist der General rvatovic gestern infolge eines Schlaganfalls gestorben.
: Vulgarien.
Gestern, als am 25. Jahrestage der Gründung der pulgarishen i b dur einen Ferman des Sultans, purden in ganz ulgarien Dankgottesdienste abgehalten. Dem Goitesdienst in Sofia wohnten der Prinz Ferdinand jon Sachsen -- Coburg und die Mitglieder der Re- gierung ei. Das Amtsblatt veröffentlicht einen von dem Prinzen genehm g Bericht des Kultus - Ministers
des Unterrichts - Ministers, der die hohe nationale
tung der Gründung der bulgarishen Kirche darlegt.
Bericht hlägt vor, zu Ehren der um die Gründung ver- dienten Männer ein Denkmal in der Hauptstadt durch eine nationale Subscription zu errichten.
Schweden und Norwegen.
Aus Christiania wird gemeldet, daß bei den am Mon- jag in Eker und Sigdel vorgenommenen Wahlmänner- pahlen die Partei der Rechten und die Gemäßigten gesiegt E Beide behalten somit ihre bisherigen Siße im Storthing.
Ho
Amerika.
Nach einer in Madrid eingetroffenen Privatdepesche aus havanna unterhandeklten erng die Führer aus dem lezten Separatistenkriege mit dem General Callejo wegen Unterwerfung und Entwaffnung der diesmaligen Auf- ständischen. — E weiteren Meldung herrsche in den fünf westlihen Provinzen von Cuba Ruhe; in der Provinz Manzanillo zeigten fih einige Banden Auf- sändisher. Unter den leßteren solle Uneinigkeit bestehen.
Dem „Reuter’shen Bureau“ wird aus New-York gemeldet, der amerikanishe Dampfer „Alliance“ berichte, an spanishes Kriegsschiff habe am 8. d. M. {ch8 Meilen von Cuba dreimal - auf ihn gefeuert. Die Alliance“ sei unbeshädigt geblieben und habe sih mit Voll- erfi von dem Kriegsschiff, das sie noch 25 Meilen weit ver-
t habe, entfernt. Der Staatssefretär Gresham sei von zr Angelegenheit in Kenntniß geseut worden.
Ein Kriegsschiff der Vereinigten Staaten hat Ffchl erhalten, nah. La Guaira (Venezuela) abzugehen, da negen der Thatsache, daß der Präfident Cres po dem fran- ¡sischen Gesandten und dem belgishen Geschäftsträger ihre Pâsse habe zustellen lassen, Unruhen erwartet würden.
Asien.
Dem ee Herald“ wird aus Shanghai ge- meldet: obgleih Li-Hung-Ts\chang geneigt ge ie Be- dingungen Japans anzunehmen hege man in ohen japani- shen Kreisen wenig Zuversicht, daß es zum Friedens\{luß fommen werde. Die japanische Armee sei entschlossen, in Peking einzuziehen. Es sei nicht A daß zwischen dem Kaiser von Japan und Li-Hung-Tschang eine Be- gegnung stattfinden werde.
Aus Hiroshima von heute wird berichtet, daß nah einer dort eingetroffenen amtlihen Mittheilung die Ab- gesandten Chinas heute Tientsin verlassen würden.
i Afrika.
Die Leiche Jsmail Paschas wurde gestern früh von der Eisenbahnstation in Kairo nah der Riga-Moschee über- geführt. Der Khedive folgte dem Sarge bis zum Opern- plaße. Ueberall herrshte vollklommene Ruhe.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sigungen des Xeihstags und des Hauses der Abgeordneten be- inden sich in der Ersten Beilage.
— Jn der heutigen (59.) Sißung des Reichstags ge- langte der von den Abgg. Frelbers Heyl zu Herrns- heim, Grafen von Oriola und Dr. Friedberg (nl.) ein- gebrachte Antrag zur Berathung :
Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, den Freundschafts-, andels- und L ITEY Ee Vert os mit der Argentini- hen Republik vom 19. September 1857 auf Grund des Art. 14 dieses Vertrags zu kündigen.
Zur Begründung des Antrags erhielt der Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim das Wort.
(Schluß des Blattes.)
— Jn der heutigen (42.) A des Hauses der Abgeordneten gelangte zunächst der von den Abgg. Bachem und Roeren (Zentr.) eingebrachte Gesepentwurf zur erathung, der in seinem einzigen Paragraphen bestimmt, daß die Kirhengemeinden der anerkannten Mligions esellshaftén im ganzen Ang der Monarchie das Recht haben sollen, auf ihre Kosten Begräbnißstätten für ihre Kon- essionsangehörigen zu errihten. Das Wort nahm ¡zunächst Abg. Roeren (Zentr.).
(Schluß des Blattes.)
li Im Hause der Abgeordneten ist zu der dritten Berathung #8 Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal- afflegenheiten von den Abgg. von Schenckendorff und Ge- no]/fen natstehender Antrag eingebracht worden: è „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche taatsregierung ee ern : : der Frage der körperlihen und“ werkthätigen Erziehung in den Fulen wie in den Lehrer- und Lehrerinnenseminaren eine vermehrte rderung zuzuwenden; IL. zu diesem Behufe ¿ 1) im nächsten Etat entsprehende Mittel einzustellen, und diese a die bezüglichen Titel dahin zu vertheilen, daß in erweitertem Maße seither gefördert werden: Siu, die Jugendspiele und verwandten Leibesübungen len wie E ia und Lehrerinnenseminaren ; fu b. der hauswirthschaftlihe Unterricht in den Mädchenschulen und tse zur Ausbildung von Lehrerinnen für diesen f: der Handfertigkeitsunterriht in den \tädtishen Knabenschulen 9 hrerseminaren ; wr ) darauf hinzuwirken, daß der Lehrstoff im gesammten Unterricht Shulen weitthunlichs in enge Beziehung zum L.ben gesetzt werde.“
in allen
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Bestimmung des« § 37 Abs. 3. des Gerichtskostengesetzes : „Soweit die Kosten des E bonecialireos als Theil der Kosten eines entstehenden Rechtsftreits GuNenen sind (Z- „O. § 638), wird die für die Entscheidung über das Gesuch um Erlassung des Zablungs- befehls erhobene Gebühr (2/10 der vollen Gebühr) auf die Gebühr des entftehenden Rechtsstreits angerechnet“ — greift, nach einem D des Reich8gerichts, 1V. Zivilsenats, vom 29. Oktober 1894, au auf den Fall Plaß, wenn die nah dem gegen den Zahlungsbefehl erhobenen Widerspruch beim Landgeriht erhobene Klage, bevor ein Ora Akt stattgefunden hat, zurückgenommen wird.
n diesem Falle sind, da die Kosten des entstandenen Rechtsftreits Sagen sind (nur 1/10 der vollen Gebühr) als die Koften des
ahnverfahrens, nur die leßteren zu erheben. „Der -Ausdruck „an- gerechnet* in § 37 Abs. 3 G.-K.-G. legt v die Annahme nahe, daß der Geseßgeber von der Vorausseßung, die Kosten des entstehenden Rechtéstreits würden diejenigen des Mahnverfahrens übersteigen, aus- gegangen ist ; eine Vorausseßung, die thatsählich wohl auch in der
ehrzahl der Fälle zutreffen wird. Ein entsheidendes Gewicht kann aber darauf nicht gelegt werden. Danach erscheint der Shluß gerecht- fertigt, daß die Anwendung des § 37 Abs. 3 des Gerichtskostengeseßes au dann, wenn die Kosten des entstandenen Rechtsstreits ledigli in der Gebühr aus § 46 a. a. O. bestehen, niht aus8geshlossen wird. Demzufolge ift in diesem Falle die Anrehnung gemäß § 37 Abs. 3 f 1° TGO/o) bewirken, als fie nah Lage der Sache eben mögli ift.° 1
— Ein Hauseigenthümer hatte auf seinem Hause ein metallenes Schild anbringen lassen, welhes den Drähten der Staatstelegraphie so nahe kam, daß dadur eine theilweise Ab- [leitung bezw. Umleitung des elektrishen Stromes bewirkt und die Benußung der Telcaräpdenänstaït eft ôrt wurde. Die örtliche Telegraphenbehörde verlangte die Entfernung des Schildes seitens des Pee mers, was dieser jedoch ablehnte. Die Behörde behalf ih zunächst durch Bekleidung und Jfolierung der Drähte mittels Gummizylinder und veranlaßte die Strafverfolgung des Hauseigen- thümers aus § 318 des Strafgeseßbuhs wegen fahrlässiger tôrung einer öôffentlihen Telegraphenanstalt. Die Strafkammer sprach ihn frei, und die Revision des Staatsanwalts wurde vom Reichs- geriht verworfen, indem es begründend ausführte: „Es ist rechtêirr- thümlih, wenn die Revision davon ausgeht, daß aus der Norm des
317 oder des § 318 Str.-G.-B. ohne weiteres eine Rehtspflicht des
ngeklagten zu folgern sci, sein Schild zu entfernen oder ganz zu be- seitigen, und daß deshalb die Unterlassung dieser Beseitigung den in den 88 317, 318 Str.-G.-B. vorgesehenen positiven Handlungen gleiche. Die staatliche Telegraphenanstalt ist niht unbeshränkter Herr des über privatem Eigenthum befindlichen Luftraums. Kollidieren die öffentlichen Zwecke jener Anstalt mit der legitimen Freiheit privaten Eigenthums, fo hat die Ausgleichung niht immer und niht nothwendig zum aus- \hließlihen Nachtheil des Privaten zu erfolgen. Hatte der Angeklagte dur Anbringung des fraglichen Schildes die telegraphische Betriebs- [eitung shuldbarer Weise O oder gefährdet und wollte man ihn daraufhin für verpflichtet halten, nah Erkenntniß der Störung oder Gefährdung die E zu beseitigen, so genügte der Dage jener Verpflichtung durch jede Vorkehrung, welche Schild und Drähte außer Kontakt seyte, durch jeglihe Form der Ifolierung beider Körper eben- fogut wie durch örtlihe Entfernung des Scildes. In der bloßen Unterlassung der letztbezeihneten Maßrege! für fih allein lag daher noch feineëwegs ein Verstoß gegen die Norm der §8 317, 318 Str.-G.-B., mochte im übrigen die Telegraphenbehörde gerade die Entfernung des Schildes für geboten halten oder niht.“ (2564/94.)
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Der für einen preußischen Impfbezirk bestellte Impfarzt ist nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerihts, 1. Senats, vom 10. April 1894, nihcht als Beamter zu erachten, wenn niht aus der Form der Bestallung oder aus anderen Umständen hervorgeht, daß der Impfarzt als Kreis- oder Kommunalbeamter angestellt worden ist. — Der Kreisphysikus Dr. W. zu G. (Hannover) wurde für den Kreis als Impfarzt bestellt, nachdem der Kreistag beschlossen hatte, dem Dr. W. die öffentliche g vertragsmäßig zu übertragen. Vom Magistrat zu G. wurde Dr. W. zu der Gemeinde-Einkommen- fteuer von dem vollen E der Remuneration, die er als Impfarzt bezog, herangezogen, wogegen Dr. W. eine dem halben Betrage jener Remuneration entsprechende Ermäßigung auf Grund der Verordnung vom 23. September 1867 beanspruhte, mit der Behauptung, daß ihm auch als Impfarzt die amtliche Eigenschaft beiwohne. Dr. W. klagte
egen den Magistrat, und er erstritt in der zweiten Instanz ein ob- tegliches Urtheil. Auf die Revision des Magistrats hob das Ober- Verwaltungsgeriht das Berufungsurtheil auf und wies die Klage ab, indem es begründend ausführte: „. . . Aus dem Inhalt der Pflichten, welche das Reichsimpfgeseß vom 8. April 1874 dem Impfarzt auf- erlegt, kann seine amtlihe Eigenschaft nicht gefolgert werden. — — Auch i} im Landesrecht eine vositive Norm, welche die Stellung des Imbyfarztes als ein Amt kennzeihnet, niht vorhanden. Dadurch werden allerdings die Kreise niht gehindert, die Impfärzte als Kreiëbeamte anzustellen. Soll dies indeß geschehen, so muß die Absicht, dem Impfarzt amtliche Eigenschaften beizulegen, entweder in der Form der Berufung, oder in anderen Umständen ihren Ausdruck finden, was im vorliegenden Falle nicht geschehen ist . . .“ (Rep. 1 Z. 111/93.)
— Der vom Gewerbesteuerpflihtigen für scine Behauptung eines Geriugeren Ertrages seines Gewerbes, als von dem Steueraus\{uß veranlagt ift, angebotene Bücherbeweis erfolgt, wenn der Steuer- Cb die Bücher nicht entbehren zu können erklärt, nah einer Ent Saug e ber-Verwaltungsgerihts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 27. September 1894, durch Vorlegung der Geschäftsbücher, nicht aber durch Uebersendung und Belassung derselben bei der Behörde; die entscheidende Regierung hat sh ein selbständiges Urtheil über den Inhalt der Bücher vor Erlaß der Entscheidung u bilden. § 27 des Se ehe und Art. 24 Nr. 1 der Musführungsanweisung vom 10. April 1892 kennen nur eine Vorlegung der Geschäftsbücher. Der Steuerpflichtige ist somit nur zur Vorlegung verpflihtet, wogegen die Forderung der Uebersendung ebenso aus- geschlossen ist, wie das Ansinnen, die Bücher längere Ay bei der Behörde zu belassen. Außerdem {ließt der vom Gese gewählte Ausdruck die Nothwendigkeit einer Erörterung des Inhalts der Blücher mit dem Steuerpflichtigen und der Feststellung des Ergebnisses dieser Erörterungen durch Aufnahme einer Verhandlung in #ch. uh hat (s die entsheidende Regierung ein sel bständiges Urtheil über den
nhalt der Bücher vor Erlaß der Entscheidung zu bilden, sodaß bei ungenügender protokollarisher Feststellung seitens ihrer Beauftragten sle sih der SLAENER Einsichtnahme niht wird entziehen können.“ (Rep. G. 89/93,)
Kunft und Wissenschaft.
Der Borftand der Münchener Künstler enossen[Gast hat zur Durchführung der Jahresausstellung nachfolgende Künstler kooptiert: die Maler Prof. Hans von Bartels, Prof Franz von Defregger, Albin Egger-Lienz, Prof. Walter Firle, Prof. Nikolaus Gysis, Akademie-Direktor Ludwig von Löffy, Max Nonnenbruch ; die Bildhauer Prof. Jakob Ungerer, Otto Lang; den Maler-Radierer Max Dasio und den Kupfersteher Johann Burger.
Bauten.
Die Arbeiten zur Wiederherstellung des Hohschhlosses Marienburg konnten in den lezten Monaten nur wenig gefördert werden und beschränkten sih, so lange der cigentlihe Winter noch nicht ein-
war, auf Erdarbeiten ùuf der Westparchamterrafse und Schutt- besettizun aus dem westlichen Laufgraben bis zur alten Grabensohle. In dem uam kergang wurde die Treppe von der Westparham- terrafse nah dem Laufgraben vollendet. Der innere Ausbau des Pförtner- häu ey an der Nordecke nahm feinen Fortgang, und in der Kon- ventsfüche wurde die Färbung der Wände und Gewölbe zu Ende ge- hrt. Der Entwurf nebst Kostenanshlag zum Ausbau und zur Aus- chmüdckFung der St. Annenkapelle, als der Hohmeister-Gruftkapelle, ist aufgestellt; im Frühjahr soll mit dem Bau begonnen werden. __— Ein Preisausschreiben für ein Rathhaus in Cöthen erläßt, dem „Centralbl. d. Bauv.“ zufolge, der dortige Magistrat an die tn Deutschland anfäsfigen Architekten. A Se seomattermin ist der 15. Mai d. J. In dem Preisgericht siven der Geheime Baurath, Pro- fefsor Dr. Wallot in Dresden, Baurath Schmieden in Berlin, Baurath BVürkner in Cöthen und Hof-Baurath- Böttger in Dessau, außerdem zwei Stadtverordnete, der Stadt-Baumeister und der Bürgermeister von Cöthen. An Preisen stehen 2500 4, 1590 A und 1000 A zur Bee die jedoch nach dem Ermessen des Preisgerihts au in anderer Weise vertheilt werden können; weitere Entwürfe können für je 500 A angekauft werden. Die Unterlagen zu dem Wettbewerb versendet das Stadtbauamt Cöthen kostenlos.
Gefundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
__In der Woche vom 24. Februar bis 2. März war der Gesund- heitsstand in Berlin kein günstiger und au die SterbliWkeitsziffer zeigte eine Steigerung von 17,1 auf 20,7 pro Mille und Jahr. Ins- besondere kamen auch in dieser Woche eine ungemein große Zahl von Erkrankungen an Grippe zum Vorschein, die zumeist Erwachsene er- griffen und bei diefen, namentlih bei Personen in höheren Alters- klassen (über 50 Jahre), nit selten tödtlih verliefen. So wurden aus der Berichtswoche 69 Todesfälle an Grippe gemeldet. Auch akute Entzündungen der Athmungsorgane wurden zahbl- reicher als Todesveranlafsung gemeldet, während akute Darmkrank- heiten in fast gleiher Zahl wie in der Verwoche als Todesursache auftraten. Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterb- lichkeit blieb eine niedrige: von je 10000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnei, 50 Säuglinge. — Von den Infektions- krankheiten blieben Erkrankungen an Sarlach in glei beshränkter Zahl wie in der Vorwoche, Erkrankungen an Masern und Diphtherie haben abgenommen, und zwar kamen Erkrankungen an Masern zumeist aus der Friedrihstadt und Schöne- berger Vorstadt, Erkrankungen an Diphtherie aus der jenseitigen Luisenstadt, dem Stralauer Viertel, der Rosenthaler Vorstadt und dem Wedding am häufigsten zur Anzeige, während Erkrankungen an Scharlach aus keinem Stadttheile in nennenswerther Zahl . gemeldet wurden. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben Séréiuit: Er- krankungen an Kindbettfieber wurden 4 bekannt. Rosenartige Ent- zündungen des Zellgewebes der Haut wurden seltener zur ärztlichen Behandlung gebracht. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 11 Fällen tödtlich endeten, wurden wieder mehr beobachtet, während rheumatische Beschwerden aller Art in wenig gegen die Vorwoche veränderter Zahl zum Vorschein kamen.
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 12. d. M. gestellt 11 073, niht rechtzeitig s an R er esien sind am 11. d. M. gestellt 4573, nit recht- ¡eitig gestellt keine Wagen. E N
__ Zwangs8-Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgeriht 1 Berlin ftanden am 11. und 12. März die nachbezeihneten Grundftücke zur Versteigerung : Potsdamerstraße 64, dem Tischlermeister W. L. F. Voß ge- bôrig; Fläbe 14,3 a; Nuzungswerth 29 980 4 Mit dem Gebot von 435 000 G blieb die Frau R. Vogel, geb. Lehmann, zu Charlottenburg Meistbietende. — Gerichtstraße 31, dem Bau- unternehmer I. Schrade zu Nixdorf gehörig; Nuzungswerth 6450 M; mit dem Gebot von 117000 A wurde der Kaufmann J. A. Plewka zu Köhßschenbroda i. S. Er- nee _— Beusselstraße 103 und Beusfelitxaße: 10: dem Fabrikanten Wilhelm Traeder gehörig; Fläche 10 a bet 13 600 4 Nußzungswerth und 4,98 a bei 7160 #4 Nußzungswerth; für das Meistgebot von 156 100 und 82200 A wurde der Kauf- mann Federico Philippi zu Berlin, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen der Grundstücke Dresdenerstraße 52/53 und Annenstraße 42/43, dem Geheimen Sekretär Johann Witt gehörig.
— Nah dem in der gestrigen Monatsversammlung der Mitglie- der des Westfälischen Kokssyndikats durch den Vorstand erstatteten Geschäftsberiht betrug im Monat Januar 1895 bei 26 Arbeitstagen die Koksproduktion innerhalb des Kokssyndikats 424 800 t, das ist gegen den Monat Januar 1894 mit 380 000 & ein Mehr von 44 800 t. Im Februar 1895 stellte sich bei 23 Ar- beitstagen die Produktion auf 382122 t gegen vorjährige 364 648 t, also mehr 17 474 t. Der Absaß war namentlich im Januar sehr
ut, und es stellte sich für diesen ‘ Monat die thatsähliche inshränkung auf nur 23 9% gegen beschlossene 10 9/,. Im Februar dagegen erlitt deï” Absaß eine wesentliche Abschwächung, namentlih infolge des shlechten Geshäftêgangs in der Eisenindustrie. Es betrug infolgedessen die thatsählihe Einschränkung 120%/4. Für März sind bislang 402 300 € und für April 375 000 t verkauft. Eine wesent- lihe Befferung i} erst zu erwarten, wenn es in der Eisenindustrie wieder besser geht. Das Geschäft nah Belgien und Frankreich widckelt x verhältnißmäßig glatt ab, im See-Exportgeschäft dagegen macht ih die englische Konkurrenz sehr fühlbar. Entsprechend den aldeilofenct
erkfäufen wurde für den Monat März eine Produktionseinshränkung von 10% beschlossen. Die Beiträge für März konnten von 23 °% auf 22 %/o crmäßigt werden und werden vorauésihtlich in dem nächsten Monat noch eine kleine Ermäßigung erfahren. Für je 60 neue Oefen mit Gewinnung vnn Nebenprodukten auf den Zehen „Kölner Berg- werkêverein“, „Konstantin der Große“ und „Gneisenau“ (Harpen) und 60 neue Oefen auf den Zechen „Hansa“ (Gelsenkirhener Berg- werks-Gesellschaft), ebenso für umgebaute Oefen auf den Zechen „Westhausen* „Pluto“ und „Kaiser Friedrich“ wurden vertragsmäßig die Betheiligungsziffern festgestellt.
— Vom rheinisch-westfälischen Eisen- und Stahl- markt berihtet die „Rhein.-Westf. Ztg.“ : Obwohl im ganzen die Verhältnisse ee dem rheinish-westfälischen Eisenmarkt unverändert geblieben find, fo hat doch hier und dort das Bild sih etwas ver- ändert, da thatsächlih für einige peige der Eisenindustrie das Früh- e Mb zu beginnen scheint. Die im allgemeinen noch recht \pär- lihe Na fra e hat vereinzelt eine kleine Besserung erfahren. — Der Absatz in ¿Sn eren ist im Siegerlande immer noch ein beschränkter. Man denkt vielfah noch nit an spätere Deckung, und es werden daher die Freise nur sehr wes behauptet. Ausländishe Erze sowie au
uxemburg-Lothringer Minette sind unverändert. — ci enmarfkte ist eine Aenderung nicht eingetreten. Aufträge deen gar nit oder nur in SBOA osten ein, und auch der Absayz 1st äußerst {wod elbst die Neigung der Preise zum weiteren Nachgeben hat bis jeßt noch nicht die Käufer - vermocht, aus ihrer Reserve herauszutreten. Die Lagervorräthe \ind daher meist zunehmend, und eine Aenderung fteht vorläufig noch nicht in Aussicht. Im Walzeisenge\chäft haben ih ver- einzelt Symptome einer Besserung gezeigt. Im Stabeisen - ge|häfte ist zwar die Nachfrage fowohl vom Inlande als vom Auslande immer noch s{chwach, immerhin E fich gegen die Vor- woche eine gewisse Besserung feststellen, Es liefen vereinzelt mehr Anfragen und pag ck en ein. Die Preise sind ein wenig gelter geworden, stehen aber keineswegs in rihtigem Verhältniß zu den Roh-
Auf dem Roh-