E

Auf Zhren Bericht vom 28. r d. J. will Jch dem Kreise est-Prigniy im Regierungsbezirk Potsdam, welcher den Bau einer Chaussee von Perle erg nah dem Bahnhof Lanz der Wittenbderge-Lüneburger Eisenbahn be- \{lossen hat, das Enteignungsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlihen Grundstücke, sowie gegen Uebernahme der fünftigen hau eam Tan Unterhaltung der Straße das Recht ur Erhebung des Chausseegeldes auf derselben nah den Be- E iarigungen es Chausseegeld-Tarifs vom 29. Jeu 1840 (Gesez-Samml. S. 94 F) einschließlih der in demselben ent- haltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften — vorbehaltlih der Abänderung der sämmtlichen ora geren Ungen verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld- Tarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedahte Straße zur An- wendung kommen. Die eingereichte Karte crfolgt anbei zurück.

Berlin, den 4. März 1895.

Wilhelm R. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Nichtamkliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Morgen von 10 Uhr ab die Vorträge des Chefs des Zivil- fabinets, des stellvertretenden kommandierenden Admirals, Admirals Knorr, des Staatssekretärs des Reichs-Marineamts und des Chefs des Marinekabinets.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenarsißung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen.

Jn der Sißung des Staatsraths am Sonnabend, den 16. d. M., wurden nach der Pause die Verhandlungen über Eisenbahnfrahten und Schiffahrtsgebühren fortgeseßt. Hierbei wurde zum Zweck der Verbilligung der landwirthschaftlichen Pro- duftion und zur Beförderung des Absazes landwirthschaftlicher Er- zeugnisse eine möglichst niedrigeGestaltung derEisenbahntarife für landwirthschaftliche Rohstoffe und Erzeugnisse empfohlen. Ueber das Maß der Frachtherabsezung is ein Votum nicht ab- gegeben, wie au die Frage, ob fär bestimmte landwirthschaft- (M Artikel außergewöhnliche ANENIa na für weitere Entfernungen einzutreten haben, besonderer Erwägung im Einzelfalle vorbehalten ist. Jm übrigen ist die Leun allgemeiner Tarife nah dem Prinzip der fallenden

Skala — unter Berücksichtigung etwa entgegenstehender berech- tigter lokaler Jnteressen — der Staatsregierung zur Erwägung geftellt und im besonderen die baldige Ausdehnung der in den östlichen R bestehenden Vieh-Staffeltarife auf alle Landes-

theile befürwortet.

Die Einführung staatliher Schiffahrtsgebühren auf denjenigen natürlihen Wasserstraßen, welche vorzugsweise für die Einfuhr landwirthschaftliher Erzeugnisse des Auslandes dienen, ist dagegen von dem Staatsrath nah Lage der Be- stimmungen der Reichsverfassung und der internationalen Schiffahrtsakten als zur Zeit nicht spruchreif und ohne wesent- lihe Wirkung auf die Preisbildung des Getreides bleibend bezeihnet worden. i

Die nächste Sißung findet morgen, Dienstag, statt, da der geutige Tag für die Berathungen der Kommission frei- gelasen ist.

Die Mittheilung über die Verhandlungen des Staatsraths vom 15. d. M. in Nr. 66 d. Bl: enthält insofern einen Jrr- thum, als der mitgetheilte Antrag über die Maßnahmen auf dem Gebiete der Währungspolitik mit Ausnahme des Satzes „ohne unserer Reichswährung zu präjudizieren“ ange- nommen worden ist.

Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsiß des Minister-Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe im Reichstagsgebäude zu einer Sigung zusammen.

Der Königlih rumänishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Gregor J. Ghika ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Geheime Ober-Regierungs-Rath Spinola, Ver- waltungs-Direktor der Charité und des Klinikums, Kurator des Augusta - Hospitals, hat eine vierwöchige Urlaubsreise angetreten.

Nach telegraphischen Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Jltis“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Jngenohl, am 16. März von Shanghai nah Chefoo und S. M. S. „Hyäne“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Bachem, an demselben Tage von Kamerun nah Togo in See gegangen; S. M. S. „Moltke“, Komman- dant Kapitän zur See Koch, ist am 16. März in Plymouth S und beabsichtigt von dort nah Kiel in See zu gehen.

Köln, 16. März. Auf dem heute hier abgehaltenen Städtetag beshlossen 60 von 86 Städten des rheini- schen Städtebundes die Verleihung des Ehrenbürger- rechts an den Fürsten Bismarck.

Bayern.

Jhre Majestät die: Königin von Sachsen ist vorgestern aus Sigmaringen in München eingetroffen und hat fich von dort gejtern nah Eichstätt begeben, um den Prinzen Max von Sachsen zu besuchen. Heute wird Jhre Majestät nacy Sigmaringen zurückehren. Die vom „W. T. B.“ gebrachte Nachricht, daß Jhre Majestät bereits die Rückreise nah ‘Dresden angetreten have, bestätigt fich somit nicht.

: Mecklenburg-Schwerin. :

Zhre Kaiserlihe Hoheit die Großherzogin, Höchst: D ron der Daa E nicht ganz genesen war, als sie an das Sterbebett ihres Bruders, des Großfürsten Alexis, nah San Remo gerufen wurde, ist, wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes gemeldet wird, nah der Rükehr von dort infolge der Gemüthsbewegungen wieder erkrankt. Der D adie der Großherzogin is jeßt normal, doch muß Aller-

öchstdieselbe noch längere Zeit das Bett hüten. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist auh noch nit ganz von den Folgen der Jnfluenza wiederhergestellt, konnte jedoch am 14. d. M. zum ersten Mal eine Fahrt auf dem Meere unternehmen. /

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie und Jhre Hoheit die Herzogin Elisabeth begeben sich heute von Schwerin nach Berlin resp. Dresden und Rudolstadt.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Von thüringishen Städten haben Weimar, Eisenach,

Erfurt, Gera, Coburg und Gotha den Fürsten

Bismark aus Anlaß seines achtzigsten Geburtstags zum Ehrenbürger ernannt.

9 Oesterreich-Ungarn.

Der Finanz-Minister Dr. von Plener brachte vorgestern im österreihishen Abgeordnetenhause eine Na ch- tragsvorlage zum Budget in Höhe von 2000000 Fl. zu Subsistenzzulagen an die Staatsbeamten der untersten drei Rangklassen und das Lehrpersonal sowie von 950 000 Fl. für außerordentlihe Unterstüßung sämmtliher Staa18- bediensteten ein.

Großbritannien und JFrland.

Die Kaiserin Friedrich hat das Patronat über das Londoner Fröbel-Jnstitut angenommen. Jn einem Schreiben an den Leiter des Jnstituts, das Unterhausmitglied Mather, \spriht Jhre Majestät ihre Anerkennung über die Leistungen und ihre Sympathie mit den Zielen des Jnstituts aus.

Nach einer Meldung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Sydney hat daselbst gestern die Are Beisezung des Gouverneurs Duff stattgefunden. Eine Abtheilung der Be- sazung des deutschen Kreuzers „Bussard“ betheiligte sih an dem Leichenzuge. -

Frankreich.

In der vorgestrigen Sißung der Deputirtenkammer beantragte der Deputirte Do umer (radikal) bei der weiteren Berathung des Budgets, mit der v des Einnahme- budgets diejenige über die Reform der Erbschaftssteuer zu verbinden. Der Minister-Präsident Ribot verlangte ge- trennte Berathung und erklärte, er werde sofort nah Beendigung der Budgetberathung den Geseßentwurf über die Erbschafts- steuer vorlegen. Der Deputirte Pelletan unterstüßte den von Doumer eingebrahten Antrag, welcher indessen mit 338 gegen 186 Stimmen abgelehnt wurde.

In einer gestern zur Vorfeier des Jahrestages der Kommune abgehaltenen Versammlung stellte ein Redner den Antrag auf Aufhebung der stehenden Heere und \sprah sich des weitern lobend über den deutschen Sozialismus aus. Clovis Hugues, der den Vorfiß führte, erklärte, er werde einen Antrag auf Aufhebung der stehenden Heere sowie die Germanisierung der sozialen Jdee nicht zulassen, so lange Deutschland Elsaß im Besiy habe. Dem „Soleil“ zufolge fügte Clovis Hugues hinzu, er habe mit den deutshen Sozialisten, die eine shändlihe Komödie spielten, endgültig gebrochen.

Rußland. L

Der Großfürst Nikolaus Michailowits ch ist, wie „W. T. B.“ berichtet, von St. Petersburg nah Algier ab- gereist.

Die „Times“ meldet aus St. Petersburg, in Marine- kreisen heiße es, das russishe Mittelmeer-Geshwader gehe nah dem Stillen Ozean, um, wenn erforderlich, mit dem ritishen Geschwader cine gemeinsame Demonstration gegen die japanischen Forderungen zu unternehmen.

Ftalien.

Der König empfing am Sonnabend Nachmittag den hinesishen Gesandten, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte. Sodann begab sih der Gesandte nah dem Aus- wärtigen Amt, um dem Minister des Auswärtigen Baron Blanc eine Depesche des Kaisers von China an den König von Jtalien zu überreichen, worin der Kaiser die Unterstüßung des Königs zu Gunsten des Friedens nachsucht.

Gestern empfing der König den Ober-Hofmeister der Kaiserin Friedrih Grafen Seckendorff in Privataudienz.

Spanien.

In der vorgestrigen Sißung der Kammer theilte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten mit, daß die Regierung der Vereinigten Staaten wegen des Vorfalles mit dem Dampfer „Alliance“ Beschwerde erhoben habe, und fügte hinzu, die Regierung sei Willens, die dadurch ent- standenen Fragen nah Recht und Billigkeit zu regeln, ohne das Necht und die Würde Spaniens zu \hädigen. Zu einem stürmischen Austritt kam es über das in der Nacht zum Sonn- abend erfolgte Eindringen von Offizieren in Madrider Zeitungs- redaftionen. (Nach einem Telegramm des „W. T. B.“ wären 300 Offiziere in die Geschäftsräume des „Globo“ eingedrungen,

ätten dort alles durheinander geworfen und den Direktor owie zwei Redakteure vcrwundet. Die Offiziere hätten sich odann in die Druckerei der Zeitung „Resumen“ begeben, wo ie die Unordnungen erneuert hätten.)

Das Ministerium ist gern übereingekommen, seine R e ua zu nehmen. Der Minister-Präsident Sagasta begab sich nah dem Palais, um der Königin-Regentin die Entlassungsgesuhe des gesammten Kabinette zu über- reichen, welche angenommen wurden. Die Königin- Regentin wird heute mit den Präsidenten der Kammern und mehreren anderen politischen Persönlichkeiten konferieren. Als Grund für die Demission des Kabinets werden die oben erwähnten Vorgänge angegeben (vgl. die leßten Depeschen). Sagasta soll entschlossen jein, nicht wieder die Kabinetsbildung zu übernehmen. Voraussichtlih wird ein Geschäfts-Ministerium gebildet werden. „Der Vorsiß wird wahrscheinlih dem Marschall Martinez Campos angevoten werden.

Der Zeitung „Heraldo“ zufolge dürfte der Marschall Martinez Campos, bevor er das neue Kabinet bildet, mit

dem Oberbefehl über Dic Truppen in Madrid

auftragt werden. Das Blatt fügt in

Sißzung des Ministerraths sei der Mars

ordnung von Offizieren erschienen ; es. sei jedo nicht

ob der Marschall aus eigenem Antrieb gekommen, oder eh „!

von den Ministern berufen worden sei. ft Der „Alfonso XIT[.“ ist, nachdem er vergebligh ;

allen Richtungen gekreuzi hatte, um die Fregatte „Königin,

| Regentin“ aufzufinden, nah Tanger zurückgekehrt.

Dampfer ist gestern Abend wieder ausgelaufen, um die 1». gebung des Kap Trafalgar abzusuchen. ie Un:

: Portugal. Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ qy Lissabon von vorgestern sind die diplomatischen Be- jiehungen zwischen Portugal und Brasilien wiede,

ergestellt. Schweiz.

Bei der durch den Tod Scheuchzer's nothwendi wordenen Ersagzwahl wurde in Buelach der Präsiden des Kantonraths Kern (liberal Drit ras mit 5119 Stimmen zum Nationalrath gewählt. Der Gegenkandid Walder (Demokrat) erhielt 4733 Stimmen.

Im Kanton Solothurn ist die Revision der Ver- fassung, welhe die Verfassungsinitiative, Wahlen nag Proportionalsystem und die Finanzreform umfaßt, mit 8349 gegen 2777 Stimmen angenommen worden.

Rumänien.

Die Kammer hat nach einer mit großem Beifall ayj: genommenen Rede des Finanz-Ministers Germani mit (g egen 16 Stimmen beschlossen, in die Debatte über das Budget Für 1895/96 einzutreten. Der Minister wies in seinen Ays führungen die irrigen Behauptungen der oppositionellen Redner zurück und legte die Nichtigkeit der budgetären Maßnahmen und den großen Vortheil, der sih aus der Konversion ergebe, dar Jm weiteren erklärte er sich als Anhänger der Einkommensteur und versprah, im geeigneten verde eine darauf he zügliche- Vorlage einzubringen. ie seitens der Oppositicn gemachte Schäßung des Defizits für 1894/95 von 18 Millionen sei übertrieben, dasselbe betrage höchstens 5 Millionen. Daz Budget entspreche den ebe ir: dien Verhältnissen.

Die Bukarester Blätter melden, die Regierung habe sij im Prinzip für den Bau des Bahnanschlusses Galaß-Rerj entschieden. Darauf bezügliche Verhandlungen würden tj: geleitet werden.

Serbien.

Durch einen Ukas des Königs vom gestrigen Tage werde die Neuwahlen zur Skupshtina auf den 19. April m: geordnet.

Schweden und Norwegen.

Der schwedishe Reichstag beshloß vorgestern durh gemeinsame Ht Si beider Kammern mit 194 gegen 171 Stimmen, den Zoll auf unvermahlenes Getreide vón 315 auf 370 Oere pro 100 kg zu erhöhen, und be chloß ferner mit 205 gegen 160 Stimmen, den Zoll von 650 Oere für 100 kg Af vermahlenes Getreide bei: zubehalten.

Dänemark,

Das Folkething hat am Sonnabend mit 59 gegen Stimmen in dritter 2A das Finanzgeseß angenommc, wonach sich jeßt ein Ueberschuß von 2150 000 Kronen ergiebt. Der Minister-Präsident crflärte vor der Abstimmun, er werde die einstimmige Annahme des Geseßes als ein Au}:

eben des Verfassungskampfes zu Gunsten des Ausgleichs von ahre 1894 begrüßen. Gegen diese Zusfastang des Ministers protestierten die Gegner des Ausgleichs, von denen vier, zwi Sozialisten und zwei Radikale, gegen das Geseß stimmten.

Amerika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Washington, de Staatssekretär Gresham habe auf Anordnung des Präsidenten Cleveland dem Gouverneur von Colorado tin Telegramm gesandt, worin er die Billigung der zum: Schuj des Lebens und des Eigenthums der Jtaliener getroffenen Maßnahmen sowie die Billigung der Uebergabe der Schuldigen an die Gerichte ausspriht. Der Staatssekretär hab: daran erinnert, daß in dem zwischen Jtalien und den Br einigten Staaten bestehenden Vertrage den Jtalienern Schuß gewährleistet werde, und die Zuversicht ausge}prochen, daß alle gesezlichen Mittel angewendet werden würden, um die Unter thanen der befreundeten Macht zu shüßen und Geschwidrig keiten zu bestrafen. : /

Jn Rio de Janeiro is einer Meldung des „W. T. Y. zufolge am Freitag in der dortigen Militärschule eint Meuterei ausgebrochen, die aber bald durch herbeigerufents Militär unterdrückt wurde. Die Schule, die gegen 800 Kadellen und Studenten zählt, wurde bis zum Mai geschlossen. Di Meuterei ist eine Folge politisher Jntriguen gegen die Regi“ rung. Zahlreiche Verhaftungen sind vorgenommen worden.

Asien. i

Die „Russische Telegraphen-Agentur“ erfährt, der Ver treter Chinas habe Auftrag erhalten, die A nleco entio!n Rußlands zu Gunsten der unveränderten Aufrechterhaltun des Länderbesißes Chinas auf dem Kontinent für den Fall nad; zusuchen, daß Japan auf Gebietsabtretungen auf dem Festland bestehen sollte. i

“Die Gesandtschaft der Vereinigten Staaten hat ?!

russishe Regierung davon in Kenntniß geseht, day der oi malige Staatssefretär Forster sich in Japan als Pr1pa? mann aufhalte. Seine Vermittlerrolle sci eine strens persönliche. E Das „Reuter'she Bureau“ meldet, Li-Hun -T\ hans sei am Freitag Abend von Taku nah Japan a gereift. — Der japanische Minister-Präsident Graf Jto und der Min des Auswärtigen Vicomte Mutsu seien nach Simono|® abgereist, um dort mit den chinesischen Friedensunterhändler! zusammenzutreffen. Die Ankunft der leßteren werde Uk 19. März erwartet. d

Der Prinz Komatsu ist, wie amtlih bekannt gem worden ist, zum Oberbefehlshaber des für Pets! bestimmten Expeditionsheeres eingeseßt worden. L

Aus Hiroshima wird gemeldet, nah einer amilid“ Bekanntmachung seien in Kaiping, Hu ia und Pet japanische Verwaltungsbehörden eingesezt worden. —.. e der bei Yengkow gewonnenen Beute befänden sich Kanonenboot, zwei Dampfer, hundert Dschunken un Vorräthe und nition. :

inzu, in der he rshall mit ene f beteae |

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der „New-York-Herald“ aus Shanghai meldet,

e E erin der Nähe von Niutshwang die drei Monate berechneten Vorräthe der chinesischen Truppen in der Mandschurei fortgenommen. Die Chi-

L müßten sich -daher ergeben oder nah Peking zurückziehen. e

dritte japanishe Armee, welche Wei-Hai-Wei genommen hat, sei nunmehr (für den bevorstehenden Feldzug in der Provinz Petschili bestimmt. ti /

Aus Shanghai wird emeldet: Flüchtlinge, die von Kintshau her in großer Zahl nah Schanhaikwan kämen, herichteten, daß die Japaner die feindlihen Truppen unter den Generalen Sung und Dschu in voller Flucht vor sih her gt einer amtlihen Depeshe aus Manila hat am 10. d. M. ein enischeidendes, für die Regierungstruppen siegrei hes Gefecht bei Marahuit auf Mindanao statt- efunden. Die gers v hatten 108 Todte, darunter den Sultan und dessen Sohn, 1 L spanishen Truppen verloren 2 Offiziere und 15 Mann.

Afrika.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ aus Assuan von vorgestern ist der österreichishe Unterthan Slatin Bey aus O mdurman, wo er vom Mahdi ge- fangen gehalten wurde, entkommen und in Affsuan eingetroffen. Neun frühere Fluchtversuche waren fehlgeschlagen. ie Ent- weihung gelang unter Beihilfe eines Kaufmanns Namens Hassan, der mit dem österreichishen Konsul ÉEgeregg die Aus- führung vereinbart hatte. Der zur E gelangte Plan war demjenigen bei der Flucht Nossignoli’s ähnlich. Die

eise nah Assuan dauerte achtzehn Tage. Drei Tage lang

wurde die Abwesenheit der Flüchtlinge niht bemerkt; dann wurden Derwishe zur Verfolgung ausgesandt. Diese Mit- theilungen stammen von einer Abtheilung der Derwische, die in der Nähe von Suakim eingetroffen sind.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah, der General Baratieri habe neuerdings ein Schreiben Ras Mangassa’s erhalten, worin dieser seine Bitte wiederhole, mit dem General Baratieri in Friedensverhandlungen ein- treten zu dürfen.

Das „Reutershe Bureau“ meldet aus Pretoria von gestern, die Zusammenkunft der Transvaal-Kommission mit den Abgesandten der Swazis habe einen befriedigen- den Verlauf genoinmen. Der König Unguane sei zum Ober- haupt der Swazis proklamiert worden.

Einer in Paris eingetroffenen Meldung aus Tamatave zufolge hätten die französishen Truppen eine Rekognos- cierung in der Richtung auf Farafate unternommen. Die Hovas hätten das Feuer erwidert, aber ohne Erfolg.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sigung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (63.) Sißung des Reichstags, welher der Staatssekretär, Staats-Minister Freiherr von Marschall beiwohnte, stand der Etat der Schuß- gebiete in Verbindung mit dem auf die Verwaltung der Schußgebiete bezüglichen Titeln aus dem Etat des Aus- wärtigen Amts zur zweiten Berathung.

Der Berichterstatter der Budgetkommission, Abg. Prinz von Aren - berg (Zentr.) ging auf die Verhältnisse in der Verwaltung der Suse acbiete im allgemeinen ein und führte aus: die Unterstellung der Schuß- truppen unter das Marineamt habe eine ungünstige Wirkung insofern geúbt, als sih dadur eine verhängnißvolle einseitige Präponderanz des militärishen Elements entwidelt habe und die Zivil- verwaltung in den - Hintergrund gedrängt worden sei. Der Dualismus zwischen Zivil- und Militärverwaltung habe sich bis tief in das Innere Deutsch-Ostafrikas erstreckt und zu manchen Un- zuträglihkeiten geführt. In der Kommission sei zunächst die Forde- rung betont worden, daß die Schußtruppe streng im Rahmen einer Polizeitruppe gehalten werde, und daß dem Auswärtigen Amt die Auswahl des Befehlshabers zustehen solle. Die Vor- würfe, welche gegen die Rechnungsführung des Majors von Vissmann erhoben worden- seien, hätten sich als unbegründet. her- ausgestellt. Von 10 Millionen Mark seien nur 10 000 4 ohne Belege geblieben, und diese Summe werde aus Kursverlusten erklärt. Betreffs der Verabschiedung des Gouverneurs Freiherrn von Schele wurde seitens der Kolonialabtheilung des Auswärtigen Amts mitgetheilt, dieselbe sei erfolgt wegen der Weigerung des Freiherrn von Sele, sich der Kolonialabtheilung zu unterstellen. Hinsichtlichch der bedeutenden Etatsüberschreitungen wurde festgestellt, daß die Verantwortung dafür aus\{ließlich dem früheren Reichskanzler Grafen von Caprivi zufalle. Die Kolonial- abtheilung und das Marineamt seien an den Etatsüberschreitungen sini unbetheiligt. Die Wünsche der Budgetkommission seien da- in zusammenzufafsen, daß erstens eine Singusleutinid von Offizieren zur Schußtruppe in Zukunft nur in Uebereinstimmung mit der Kolonialavtheilung des Auswärtigen Amts erfolge, und daß ferner die Verwaltung der Schußtruppe unter aus\{ließliher Verantwortlichkeit der Kolonialabtheilung stehe und der Befehlshaber, sei er Zivilbeamter oder Soldat, von der Kolonialabtheilung lediglich nah Maßgabe seiner Tüchtigkeit ausgewählt werde.

Bei Schluß des Blattes erhielt der Abg. Richter (fr. Volksp.) das Wort.

— Jn der heutigen (45.) Sißung des Hauses der Ab- Le ordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Eelen beiwohnte, stand der Gesezentwurf, betreffend die Tweiterung und Vervollständigung des Staats- eisenbahnneßes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen (Sekundärhahngeseß), ur ersten Berathung. , Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Ih entspreche ges Wunsche des Finanz-Ministers, wenn ich jem Bedauern Sredrud ebe, daß er durch Unwohlsein verhindert ift, an der Mien S pung theilzunehmen. Der Umstand, daß die Vorlage wesentlich Ever ausgestattet ist als die vorige, ist eine so wirksame Empfehlung, n le einer besonderen Begründung kaum bedürfte. Troß der Ungunst ay 7 sumdlage hat die Staatsregierung wesentlih mit Rücksicht auf die angünstigen erhältnisse der Landwirthschaft und Industrie sich ver- Ó nt gesehen, über den Rahmen der vorjährigen Vorlage hinaus- Inge en. Thatsächlich ist das noch in höherem Maße der Fall, als es lauf N gegenwärtigen Vorlage zur Erscheinung kommt, da ja im Er enden Etat noch neun Millionen zur Beschaffung von li “ag sbetriebsmitteln vorgesehen sind, die im gewöhn- Stell aufe der Dinge Jouft in dieser Vorlage ihre ee p gefunden hätten. Jch bin mir darüber volllommen bezitf ab selbst mit dieser Vorlage, die sih auf 51 Millionen Mark ünd ert, nur ein verhältnißmäßig geringer Bruchtheil aller im großen ift anten berechtigten Wünsche des Landes erfüllt werden kann. Es Ri E le Staatsregierung eine s{hwierige und auch nah mancher werbe S hin undankbare Aufgabe gewesen, zwishen den Be- Auswa! [O hinsihtlich der Dringlichkeit der Bedürfnisse eine zu treffen. Wir sind hierbei mit möglichster Unparteilich-

e verloren ferner 4 Kanonen. Die -

keit, Vorurtheilslofigkeit und evillentoftex Abwägung aller Verhältnisse zu Te gegangen. ir E uns aber auh nit anz von der ung lossagen dürfen, daß auch die neuen isenbahnen wenigstens eine mäßige Rentabilität gewähren müssen; da die Hunderte von Kilometern, um welhe das Eisen- bahnneß erweitert werden d: fast sämmitlich minderwerthig hinsichtlich der Ertragsfähigkeit sind, werden die allge- meinen Einnahmen zurückgehen. Aber das Interesse der allgemeinen Hebung der wirtbschaftlihen Verhältnisse des Landes, die von dem Ausbau der Verkehrsftraßen wesentlich mit abhängt, hat mih dazu bewogen, bei dem bisherigen System nicht zu verharren. Wenn dur diese Vorlage nur ein geringer Bruchtheil aller Wünsche erfüllt wird, so darf ich darauf hinweisen, daß seit dem Erlasse des Kleinbahngeseßzes nicht mehr der Staat allein die Ergänzung der Shhienenwege als seine Aufgabe betraten kann, sondern daß ebensowohl die kommunalen Korporationen, wie die Privät- unternehmer \sich rührig daran machen, nicht nur Klein- bahnen, fondern au andere Bahnen ins Leben zu rufen. Das Zu- \sammenwirken von Staat, Kommunal - Korporationen und Privat- unternehmern findet einen wirksamen Ausdruck auch in der Vorlage, insofern die Staatsregierung sich ents{lossen hat, Ihnen zu empfehlen, ihr einen Betrag von 5 Millionen Mark zur Unterstüßung, von Kleinbahnen zur ip zu stellen. Ich hatte in früheren Perioden nicht unerhebliche Bedenken gegen eine direkte Unterstüßung für die Kleinbahnen. Ich beforgte, daß eine derartige direkte aler Gang vielleicht dazu führen könne, die Initiative der Selbsthilfe einigermaßen zu lähmen, daß die agd nach dem Glück einer Staatsbeihilfe dazu führen könne, den fröhlichen Aufschwung, den das Kleinbahnwesen in den leßten Fahren genommen hat, ungünstig zu beeinflussen. Ich habe diese Bedenken zurücktreten lassen, weil unsere vaterländishen Er- werbsverhältnisse zur Zeit fo liegen, daß fie Aufwendungen aus eigenen Kräften vielfah erschweren. Troß des besten Willens ist die Aus- führung von Kleinbahnen ins Stocken gerathen. Deshalb haben wir uns ents{lossen, eine Unterstützung ins Auge zu fassen. Die Aufgabe und Verantwortung, die der Staatsregierung erwächst, ist nicht leiht. Sie wird vor eine Menge von Ansprüchen gestellt werden, die sie mit aller Sorgfalt gewissenhaft zu untersuchen, und unter denen sie ohne Vor- urtheil und Voreingenommenheit eine Auswahl zu treffen haben wird. Sie wird dabei nah bestimmten Grundsäßen mittels einer von den betheiligten Ressorts — dem des Ministers für Landwirthschaft, des Finanz-Ministers und des Ministers der öffentlichen Arbeiten — ein- geseßten ständigen Kommission- verfahren. Ich empfehle Ihnen die diesjährige Vorlage.

__ Abg. Freiherr von Richthofen (kons.): Troy der Anerkennung, die wir für das Vorgehen der Staatsregierung hegen, erregt uns die Vorlage doh verschiedene Bedenken. Zunächst bezüglich der Grund- erwerbófrage. Die Regierun hat ganz generell die Kreise ver- pflichtet, den Grund und Boden für den Bau einer Kleinbahn zur Verfügung zu stellen. Die Ausführung diefer Forderung durch die lokalen Organe hat aber bereits zu den größten Unzuträglihkeiten geführt. Es sind verschiedentlich Terrainerwer- bungen gemacht worden, die si S als überflüssig heraus- stellten. Weiter ist von einzelnen Lokalbebhörden die Forderung der Terrainüberlassung auch auf die Beschaffung des erforderlichen Kieses ausgedehnt worden, was mehrfah zur Erwerbung von ausgedehnten Kiesgruben geführt hat, die- später uu- benußt blieben. C8 wäre daher wünschenswerth, wenn den Kreisen die Wahl gelassen würde, ob sie den Grund- erwerb sozufagen in natura ausführen wollen, oder ob sie die Kosten der Aue drnn der Bahn übernehmen wollen. Auch die Frage der nothwendigen Baarzuschüsse sollte grundsäßlih gereues werden. Eine genauere Regelung bedarf ferner die künftige Verwendung des Dis- positionsfonds von 5 Millionen Mark für den Bau von Kleinbahnen. Ich hoffe, daß alle diese Fragen in einer Kommission zur Klarstellung genger werden und stelle daher den Antrag, die Vorlage der Budget- ommission zu überweisen.

Abg. von C zarlinski (Pole) befürwortet den Bau einer Bahn von Strasburg Westpr. nah Schönsee als Verlängerung der Bahnlinie Kulmsee—Schönfee.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstag ist, entsprechend einem von der Budget- fommission geäußerten Wunsch, eine Abschrift der (in Nr. 294, 1894, des „NR.- u. St.-A.* mitgetheilten) Allerhöchsten Ordre vom 12. Dezember 1894, betreffend die Verwaltung der Schuß- gebiete, zur Kenntnißnahme vorgelegt und derselben folgende Bes- gründung beigefügt worden:

Die Verwaltung der Kolonien wird seit dem Jahre 1890 infolge einer von dem Herrn Grafen von Caprivi erlassenen Anordnung von der Kolonial- Abtheilung des Auswärtigen Amts geführt. Soweit es ih um die ieten u auswärtigen Staaten und um die all- emeine Politik handelt, it die Kolonial-Abtheilung dem Staats- ekretär des Auswärtigen Amts unterstellt; während sie die N Kolonial-Angelegenheiten unter der unmittelbaren Verantwortlichkeit des Reichskanzlers wahrnimmt.

Ueber die Abgrenzung der hierdurch gegebenen Zuständigkeit haben sid bei einzelnen Behörden Zweifel ergeben, die abgesehen davon, daß ie den Geschäftêgang erschweren und geeignet sind, Konflikte hervor- zurufen, die Einheitlihkeit und Ordnung der Verwaltung, auch wie allgemeine, namentlich finanzielle Interessen des Reichs gefährden.

Da der Reichékanzler naturgemäß niht in der Lage ist, die Kolonialyerwaltung im einzelnen selbst zu führen, so kann jene Ein- beitlihkeit und Ordnung nur gewahrt werden, wenn die Leitung unter der allgemeinen Verantwortung und Aufsicht des Reichskanzlers von einer Zentralstelle aEIeEO die ihrerseits dem Reichskanzler verant- wortlich ist, und der die gesammte Verwaltung in den Schutzgebieten untergeordnet sein muß. j

u diesem Zweck is es geboten, die Kolonial-Abtheilung des Auswärtigen Amts in den Stand zu seten, die Geschäfte der Zentral- verwaltung sahgemäß führen zu können. Zu ihren Aufgaben ge- hört es, die Verwaltung der Schutzgebiete im einzelnen dem Bundes- rath, dem Reichstag und dem Rechnungshof gegenüber namens des Reichskanzlers zu vertreten, und sie wird diesen Aufgaben und der ihr eselich obliegenden Aufsicht über die Erwerbsgesellschaften in den Rolanien nur dann auf die Dauer gerecht werden können, wenn ihre Zuständigkeit und ihre Befugnisse den Behörden gegenüber in unzwei- deutiger Form klargestellt werden. j : ;

ie Allerhöchste Ordre wird nah doppelter Richtung ihre Wirk- samkeit äußern. ; :

Einerseits werden die die zentrale Verwaltung der Schutzgebiete betreffenden Entscheidungen niht unmittelbar dur den Reichskanzler erfolgen ; nene werden alle Berichte aus den O N zue nächst an die Kolönial-Abtheilung gelangen und demnächst von dieser mit gutachtliher Aeußerung dem Reichskanzler unterbreitet werden, falls es nah Wichtigkeit der Sache oder sonst erforderlih erscheint, dessen eigene Bestimmung einzuholen. | s

Dem Reichskanzler wird durch U Anordnung, eine sahgemäße Entscheidung zu treffen, insofern erleichtert, als er ohne Befragung der hiesigen Zentralverwaltung auf etwaige unmittelbare Anträge der Lokalbehörden einzugehen nit veranlaßt ist. Die Verwaltung der Kolonialangelegenheiten wird infolge dessen den für die übrigen Ressorts des Reichskanzlers bestehenden Grundsäßen unterworfen.

Soweit es ih um finanzielle Fragen von grundsäßlicher Bedeu- tung sowie um Etatsüberschreitungen handelt, wird der Vortrag der Kolonial-Abtheilung des Auswärtigen Amts, der eine Entscheidung über die Reichsfinanzen nicht zusteht, erst nach vorgängiger * erständigung mit dem Reichs-Schaßzamt oder gemeinsam mit diesem dem Reichs- kanzler gehalten werden dürfen, db

Andererseits wird es ermöglicht, in den Sum ebnen eine nah einheitlihen Grundsäßen geführte und den allgemeinen maßgebenden Interessen des Reichs entsprechende Verwaltung zur Geltung zu bringen, insbesondere aber eine shärfere Kontrole der Finanzwirth- schaft herbeizuführen. Schon jeyt ist Veranlassung genommen, die

Behörden in den ußgebieten darauf hinzuweisen, Maßregeln, welche zu Etatsüberschreitungen führen könnten, grundfäßlih nicht ohne zuvor einfuholende Genehmigung einzuleiten.

— Die 1X. Kommission des Herrenhauses zur Vor- berathung des Gesegentwurfs, betreffend das Pfandrecht an Privateisenbahnen und Kleinbahnen und die Zwangs- vollstreckung in dieselben, hat sih konstituiert. Vorsizender ift Graf zu Eulenburg-Prassen, Stellvertreter des Vorsißenden Ober-Bürgermeister Küper, Schriftführer Graf von Seidlig- L reczki, Stellvertreter des Schriftführers Graf von Keyfer- ing.

— Freiherr von Schorlemer-Als, Mitglied des D und des Herrenhauses, ist gestern Mittag gestorben.

Kunst und Wissenschaft.

Während der Monate April bis September sind die Königlihen Museen Wochentags von 9 bis 3 Uhr, Sonntags und an den zweiten Tagen der hohen Feste von 12 bis 6 Uhr geöffnet. Am Charfreitag, Himmelfahrtstag und an den erften Tiaifea des Oster- und Pfingstfestes bleiben die Sammlungen ge - ossen.

— Die „Münchener Gesellschaft für Anthropologie, Ethnologie und Urgeschichte“ beging anti “ Sonnabend Abend die Feier ihres 25 jährigen Bestehens dur eine Festsißzung. Professor Ranke hielt die Festrede, in der er dem Königshause und der NRegie- rung für die stete Förderung der Gesellschaft seinen Dank aussprach. Wie „W. T. B.* berichtet, gab Seine Königliche Hoheit e Erde Regent seiner Freude über das {chöne Gedeihen dieser neuen Wissenschaft Ausdruck. Der Kultus-Minister überbrahte die Glückwünsche der Staatsregierung und sicherte weitere Förderung zu. Professor Furt- wängler hielt einen Vortrag über die trojanishen Ausgrabungen. Geheimer Medizinal-Rath Professor Dr. Virchow beglückwünschte die Gesellshaft im Namen der auswärtigen Schwestervereine, Professor Günther namens der bayerishen Gelehrtenvereine. Abends fand ein Festmahl statt, an welhem die Spißen der Behörden theilnahmen.

Bauten.

In dem Wettbewerb um eine Ruhmeshalle in Barmen (vergl. Nr. 62 d. Bl.) ist die Frist bis zum 1. Oktober verlängert worden.

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Land- und Forstwirthschaft.

____ ErnteaussiGten in Italten.

In Sizilien haben sich die durh die anhaltende Trockenhbeit etwas herabgeminderten Ernteausfichten infolge reichlicher Niederschläge im vergangenen Monat wesentlich gebessert. In Süditalien ver- spricht der Saatenstand eine gute Ernte: auch rechnet man dort auf eine bessere Oelernte als im Vorjahre. Die aus dem übrigen Italien bisher eingegangenen Nachrichten über den Saatenstand lauten zu- friedenstellend.

Handel und Gewerbe.

Der heute veröffentlihte Ausweis der Reichsbank? vom 15. März ergiebt bei einem gesammten Kassenbestand von 1129379 00046. der Vorwoche gegenüber eine Zunahme um 6926 000 4; der Metall- bestand allein is um 3461 000 (A angewachsen. Die Anlagen in Wechseln mit 455 444 000 „ zeigen eine Abnahme um 321 000 4, die Lombardforderungen mit 66181 000 A eine solhe um 656 000 M, auf beide Anlage-Konten zusammen is also eine Ver- minderung um 977 000 Æ eingetreten. Auf passiver Seite hatte fich der Notenumlauf bei einem Betrage von 973 571 000 # um 7 242 000 M vermindert, während die sonstigen täglih fälligen Ver- bindlichkeiten um 14 291 000 A auf 563 679 000 / angewachsen sind.

Verdingungen im Auslande.

: Rumänien. _

30. März. Zentralverwaltung des Kriegs - Ministeriums in Bukarest: Arzneimittel und pharmazeutische Gegenstände, 100 000 Taschentücher.

1. April. Ebenda: 100 kg s{chwarzer Zwirn in Knäueln, 6 kg prag eiden in Packeten, 12 000 beinerne Knöpfe, 60-000 Medizin-

aschen.

3. April. Ebenda: 100 000 Halsbinden.

i a April. Ebenda: 2770 kg Pferdehaar, 7148 kg Schweins- orsten.

11. April. Ebenda : 16 000 oben gesäumte Brotbeutel mit Zug- band, 16000 Scheren mit Lederfutteral , 16 000 weißblecherne Schmierbüchsen.

11. April. Zentralatelier des Kriegs-Ministeriums zu Cotroceni (bei Bukarest): 1000 kg ‘Mineralöl, 1000 kg Baumöl, 200 kg Seife, 500 kg Rindötalg, 500 kg dünner shwarzer und 100 kg tarker {warzer Zwirn, 300 kg dünner weißer Zwirn, 60 000 kleine

tetallfnöpfe, 600 000 weiße beinerne Knöpfe, 80 000 do. \{chwarze, 10 000 Kleiderknöpfe, 8000 Knöpfe aus weißem Metall, 40 000 kleine \hwarze Hefteln, 2000 Westenschnallen, 5000 shwarze Riemenschnallen, 5000 m Zwirnband, 30 000 m s{chwarzes Baumwollband, 12000 m weißes" Baumwollband, 200 Fingerhüte, 13,800 verschiedene Nadeln, 2000 Spulen „Hurtu“, 300 Weberspulen do., 100 Nadeletuis und einige andere Utensilien fabriksmäßiger Schneiderei.

Verkehrs-Anstalten.

Koblenz, 16. März. “(W. T. B) Der Trajekltbetriecb Bonn-Ober-Cassel und der Fahrbetrieb Weißenthurm- Neuwied ist in vollem Umfange wieder aufgenommen.

Bremen, 17. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs-Postdampfer_ „Prinz Heinrich“ hat am 15. März Vor- mittags die Reise von Singapore nach Colombo fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Sachsen“ ist am 15. März Vormittags in Colombo angekommen. Der Schnelldampfer „Ems“ is am 15. März Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 15. März Vormittags Ouessant passiert. Der Scnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ ist am 15. März Vormittags von Gibraltar nah New-York abgegangen. Der Reichs-Postdampfer „Gera“ hat am 16. März NGBOUCS die Reise von Antwerpen nach Southampton fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Darm - stadt“ hat am 16. März Vlisfingen passiert. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 16. März Morgens in New-York angekommen. Der Postdampfer „Neckar“ ist am 16. März Morgens in Neapel angekommen. Der Postdampfer „Pfalz" hat am 16. März Morgens die Reise von Vigo nah Eon fortgeseßt.

Lübeck, 17. März. (W. T. B.) Nach mehrmonatiger Eis- sperre des hiesigen Hafens liefen heute die ersten aht Dampfer von hier aus. Die Fahrten gehen nah Kopenhagen, Malmö, Libau, Hangoe, Fehmarn.

Hamburg, 16. März. (W. T.*B.) Hamburg-Amerika» nishe Padcketfahrt-Aktien-Gesellshaft. Der Postdampfer „Hungaria“ ist heute in St. Thomas eingetroffen.

Triest, 16. März. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Euterp e" ist heute Nachmittag hier eingetröffen.

17. März. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Berenic e“ ist, von Konstantinopel kommend, heute Nachmittag hier eingetroffen.

London, 16. März. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Trojan“ ist auf der Ausreise von den Canarischen Infeln Lgegas en. Der Uniondampfer „Norman“ is Sonnabend auf der He tivelse in Plymouth angekommen. Der Castle-Dampfer „Venice* ist heute auf der Ausreise in Durban angekommen. ‘