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Das genannte Blatt veröffentliht ferner nachstehendes, von dem Geheimen Kabinets-Rath Dr. von Lucanus im Auf- trage Seiner Majestät des Kaisers und Königs an dgn West - fälishen Bauernverein gerichtete Telegramm:

„Herrn Oekonomie-Rath Winkelmann. s

Seine Majestät der Kaiser und König sind d die Trauer- botshaft von dem Ableben des Freiherrn von Schorlemer-Alst tief ergriffen und A dem Westfälischen Bauernverein zu dem Verlust feines verdienstlihen Vorsitzenden Allerhöchstihr Beileid aussprechen.

Auf Allerhöchsten Befehl D vön Lucanus, Geheimer Kabinfs-Rath.“

Von dem Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe ging dem Sohne des Verewigten folgendes Telegramm zu: i

„Der Tod Ihrers Herrn Vate1s erfüllt mih mit tiefem Schmerze. Ich bitte Sie und die Ihrigen, von meiner aufrichtigen Theilnahme überzeugt zu sein.“

Bayern.

Der Kultus-Minister Dr. von Müller ist von einem Sclaganfall betroffen worden. Sein Zustand ist, dem „W. T. B.“ zufolge, sehr bedenklich.

Württemberg.

Seine Majestät der König stattete am Sonntag dem Präsidenten des Staats - Ministeriums, Staats - Minister Dr. Freiherrn von Mittnacht anläßlich seines 70. Geburtstags einen Besuch ab uyd überreichte demselben seine in Bronze ausgeführte Büste. 4

Anhalt.

Seine Hoheit der Herzog ist am Sonntag Abend von

Dessau nah San Remo Lde

S{hwarzburg-Rudolstadt. Jhre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin haben sich am 16. d. M. zu mehrwöhigem Aufenthalt nach der Schweiz und Ober-Jtalien begeben.

Reuß j. L.

Der Landtag ist gestern dur den Präsidenten Fü r- bringer eröffnet worden. Der Staats-Minister Dr. Vollert bewillkommnete die Abgeordneten und sprah den Wunsch aus, daß die Verhandlungen zum Segen des Landes ausfallen möchten.

-

Oesterreich-Ungarn.

Im ungarischen Unterhause beantragte gestern der JFmmunitäts-Aus\chuß die Auslieferung zweier Ab- geordneten der äußersten Linken an das Preßgericht, bei welchem die Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung des Kabinets Wekerle Anklage erhoben hat. Der Deputirte Szalay von der äußersten Linken verweigerte die Aus- lieferung und behauptete, die Staatsanwalte gingen gegen die der Opposition angehörenden Abgeordneten wie „Bluthunde“ vor. Der Präsident von Szilagyi tadelte solche Ausdruck8sweise. Die äußerste Linke wollte das Recht des Präsidenten auf diese Art der Zurechtweisung nicht an- erkennen ; der Präsident gestattete jedoch keine Diskussion über seine Art der Geschäftsführung. Nachdem die stürmishen Scenen eine halbe Stunde hindurch an- gedauert hatten, wurde die Sißung zur Besprehung des Vorfalls in eine geheime umgewandelt. Diese gestaltete sich zu einer entschiedenen Vertrauenskund- gebung der Majorität für den Präsidenten von Szilagyi. Letzterer erklärte von seinem Abgeordnetensiy aus, daß kein Angriff im stande sei, ihn von der gerechten und Le Sührung seines Amts SAU Engen, Wenn er einmal des ertrauens des Hauses verlustig gehe, werde er zurücktreten.

* Nah Wiederaufnahme der öffentlihen Sißzung wurde |

der Antrag des ‘Immunitäts-Ausshusses auf Aus- lieferung der Abgeordneten Holló und Bartha mit über- wiegender Mehrheit angenommen. Das Haus trat sodann dem Ersuchen des Minister-Präsidenten Baron Banffy bei, sih nah der heutigen Sißzung wegen der Berathung der Kirchengeseße im Oberhause, von der das Programm und die Existenz der Regierung abhänge, bis zum 26. d. M. zu vertagen.

Großbritannien und JFrland. Die Kaiserin Friedrich ist gestern von ihrem Besuche bei dem Herzog und der Herzogin von Connaught in

- Bagshot nach London zurückgekehrt und hat sih am Nachmittag

zum Besuche der Vicomtesse von Downe nah Market Har- borough begeben.

In dem auf heute anberaumten Ministerrath, worin über die Ernennung des neuen Sprechers im Unterhause Be- chluß gefaßt werden soll, wird Lord Rosebery den Vorsitz führen. Jm Laufe der Woche wird sich der Premier-Minister nach Walmer Castle bei Deal begeben und längere Zeit dort

verweilen, um seine Gesundheit wieder völlig herzustellen.

In der gestrigen Sißung des Unterhauses erklärte der Parlamentssekretär des Auswärtigen Sir E. Grey: der Re- gierung sei die Meldung zugegangen, daß der Gouverneur von Wan den Armecniern und Christen seines Distrikts un- günstig gesinnt sei. Der britishe Botschafter in Konstanti- nopel sei angewiesen worden, deswegen Vorstellungen u machen. Die Regierung habe niht gehört; daß er Gouverneur Zeugen eingeshüchtert habe, und es sei kaum wahrscheinlih, daß, wenn der Gouverneur es gethan haben sollte, der britishe Vize-Konsul nicht darüber berichtet 7 würde; es würden aber Untersuchungen darüber ange- tellt. Der Thatsache, daß zwischen 2500 und 3000 Armenier in verschiedenen Provinzen aus politishen Gründen in das Gefängniß geworfen seien, werde volle Aufmerksamkeit zu theil, uvd auf. Grund der FJnformationen der britischen Konsuln würden bei der Pforte Vorstellungen emaht werden. Im Verlaufe der Sibung er- lärte der Präsident des Handelsamts Bryce: es sei nicht

* bekannt, daß englishe Waaren dadurch von den Märkten der

britishen Kolonien und Süd-Afrikas verdrängt worden seien, daß die deutshe Regierung gewissen - Dampferlinien Sub- ventionen und für deutsche Waaren Frachtermäßigungen auf den Eisenbahnen gewähre. Was die Frage anbetreffe, ob die Reaierung durch Verhandlungen oder auf andere Weise Schritte thun solle, um den gegen den englischen Handel gerichteten Bestrebungen auswärtiger Mächte entgegenzu- treten, so glaube die Regierung niht, daß Verhandlungen mit den fremden Mächten den gewünschten oa haben würden ; die Regierung glaube dagegen, daß die von England befolgte Freihandelspolitik die beste Politik sei, um die britischen

andelsinteressen, wie in der Vergangenheit so auch in der git in der ganzen Welt zu fordern. Der Schaßkanzler

ir illíam Harcourt erklärte, das Raiffeisen’)che Genossenschaftssystem, wie es auf dem Kontinent cristiere, sei sehr interessant, die Regierung sei aber über- eugt, daß sie si über die Miung dieses Systems schneller und billiger durch ihre Vertreter im Auslande unterrichten könne, als durch die Entsendung einer besonderen Kommission. Bei der Berathung des Marinebudgets — Löhne — bean- tragte Wil fred Lawson 1000 Pfd. zu streihen, um gegen die großen Aufwendungen für die Flotie zu protestieren.®| Allen hielt es für nöthig, dem britishen Handel die Wege offen zu halten. Labouchère schrieb die Ausgaben für die Flotte den sich wiederholenden Versuchen, seine Nachbarn u übertreffen, zu und meinte, es würde einfacher setn, Gibraltar und Aden zu benuzen und lieber das Mittelländische Meer zu schließen, als es zu vertheidigen. Sir Charles Dilke sagte, eine starke Flotte sei für England eine Lebens- frage; er könne dem Gedanken, das Land einer Jnvasion aus- geseßt sein zu lassen, nicht zustimmen. E O sei jegt friedlih und der Kaiser von Rußland ein sehr friedfertiger Herrscher. Wenn aber England irgend einem Vorfalle ausgeseßt werden sollte, der Rußland und Frankreich gegen England ver- einigen würde, so würdé seiner Meinung nah eine große britishe Flotte niht dem Krieg , sondern dem Frieden dienen. Der Zivil-Lord der Admiralität Robertson legte dar, daß in dem Marinebudget nichts Neues enthalten sei; durch das- N würden nur die im vorigen Jahre vorgelegten und ein- timmig genehmigten Pläne ausgeführt. Das Land würde die Bekämpfung .der Vermehrung der Flotte nicht billigen. Cobden habe s. Z. erklärt, England werde jede Summe bewilligen, um seine Uebermacht auf dem Meere (fre zu erhalten. Die Ueber- legenheit der Handelsflotte Englands sei lest weit größer, als zu Cobden’'s Zeit. Der Schaßkanzler Sir William Harcourt erklärte, im vorigen Jahre habe ‘die Regierung ihre Auf- merksamkeit auf die Erhaltung der Suprematie Englands auf dem Meere gerichtet; um diesen Zweck zu erreichen, sei keines der im Marinebudget para genen Schlachtschisfe, keiner der vorgesehenen Kreuzer überflüssig. Der Antrag shließlich mit 159 gegen 32 Stimmen abgelehnt.

Frankreich.

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland ist gestern an Bord des „Polarstern“ von Korfu in Algier ein- getroffen.

Lie Verlobung des Herzogs von Aosta mit der Prinzessin Helene von Orléans wird, wie „W. T. B.“ meldet, in Paris als offiziell angesehen. Dem Vernehmen nah wird der Herzog von Aosta am Donnerstag in Paris ein- treffen und dem Präsidenten Faure einen Besuch abstatten.

Rußland,

Der bisherige Verweser des Ministeriums des Aus- wärtigen Fürst Lobanow is, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg von heute meldet, zum Minister des Aus- wärtigen ernannt worden. ;

Jtalien.

Jn einem gestern abgehaltenen Konsistorium hielt der Med eine rein religióse Ansprache und bestätigte darauf die Pahl eines chaldäishen Patriarchen sowie 65 Bischöfe, die sih dem „W. T. B“ zufolge auf die verschiedensten Länder vertheilen, darunter P. Ludwig Hoeßl aus München für das Bisthum Augsburg.

Die „Politische Korrespondenz“ ertaae aus Rom, daß die Nachrichten über das angeblih ungünstige Befinden des Papstes unbegründet seien; der Papst habe sih in den jüngsten Tagen besonders wohl befunden. :

Spanien.

Die „Gaceta“ veröffentlicht ein Dekret, durh welches der Marschall Martinez Campos zum Generalkapitän von Madrid ernannt wird. Der Marschall empfing gestern die Offiziere der Madrider Garnison.

Bei der Königin-Regentin l eine Unter- redung stattgefunden, an welher die Vorsißenden der beiden Kanmern Und dle Trüherew Kontell- Präsidenten theilnahmen. Jn politishen Kreisen hält man es für möglih, Sagasta werde mit der Bildung eines neuen Kabinets betraut werden; der Marschall Martinez Campos soll diese Lösung der Krisis unterstüßen.

Die gestrigen Sißungen des Senats und der Kammer wurden nah Verlesung der Mittheilung von der Demission des Ministeriums farben. — Die bisherigen Minister wurden gestern Abend von Sagasta zu einer Besprehung zusammen- berufen. — Die republikanischen Zeitungen „Justicia“ und „Jdeal“ werden infolge von Artikeln, die sih mit den Er- eignissen des Tages beschäftigen, von dem Kriegsgerichte \traf- rechtlih verfolgt.

Die gesammte Madrider Presse giebt der Hoffnung Aus- druck, der Marschall Martinez Campos werde die genügeride Autorität besißen, um eine Erneuerung solher Zwi ee, wie sie in jüngster N vorgekommen, zu verhindern. Wie verlautet, habe der Marfchall, noch bevor ihm die Absicht Sagasta’s, sein Amt niederzulegen, bekannt gewesen sei, diesem seine Dienste als Soldat angeboten.

Jn Bayonne eingetroffenen brieflihen Nachrichten zu- folge dauert in Madrid die Erregung der Offiziere gegen die

resse fort. Während der Nacht zum Sonntag hätten ere

lätter ihre Arbeitsräume durch bewaffnete Leute beseßen lassen, um etwaige Angriffe abwehren zu können. Jm Laufe des Tages seien die Bureaux durch Polizisten bewacht worden, es habe jedo keinerlei Zwischenfall stattgefunden.

Niederlande.

Die Regierung hat der Kammer einen Geseßentwurf zugehen lasten, wonach angesihts des erheblihen Sinkens der Zuckerpreise vom 1. Juni d. J. ab die Ausfuhrzölle für ostindishen Zucker provisorish auf ein Jahr au f- gehoben werden sollen.

awson wurde

Velgien.

Das Journal „Etoile belge“ meldet, die Königin, welche einen heftigen Grippe-Ansall gehabt hatte und nahezu völlig -genesen gewesen sei; habe einen Rückfall bekommen, der übrigens nicht s{chwer sei.

Türkei.

Der „Standard“ meldet aus Konstantinopel: Die Pforte habe das Ersuchen des französischen, des briti- shen und des russishen Botschafters bewilligt, daß

+ Prozeß Cebinac bestätigt. “Die Angelegenheit gelangt

. bestehende Mannschaft

deren Delegirten zu Pr U Ste r PE n gs! Lm ttees ir J

Armenien ein eigener Dolmétscher zugestanden Werde Der Dragoman des -französishen Konsulats in Konsftantinope| sei hierzu ernannt worden und sofort nah Musch abgereist.

Serbien. S

Das Appellati onsgericht in Belgrad hat „V. T. B.“ berichtet, das Urtheil der Vorinfimna e

nunmehr vor die Plenarversammlung des Kafsationsho

Schweden und Noxwegen.

Der \{chwedishe Reichstag hat gestern Zollfreiß»;

für Kleie und Kartoffeln sowie Vivedaltume nl

olls auf Speck in Höhe von 10 Dere pro Kilogramm he

lossen. Beiden Kammern wurde gestern ein König:

lihes Schreiben zugestellt, betreffend die Wahl he

sonderer Vertreter desReichstags, die mit dem König über die norwegische Frage berathen sollen. i

Amerika.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Washington von gestern gemeldet, der italienishe Botschafter habe am Sonntag Abend den Besuh des Unter-Staatssekretärs des Auswärtigen erhalten, der ihm mitgetheilt habe, daß die Regiexung in Colorado durch eine Bekanntmachun einen Preis von 1000 Dollars auf Ergreifung der Mörder

- der Jtaliener in Walsenburg ausgeseßt habe.

ie spanische Regierung hat dur den amerikanischen Gesandten in Madrid auf die Note, betreffend den Alliance- Zwischenfall, geantwortet und den Vereinigten Staaten in höfliher Form die Zusiherung gegeben, der Vorfall werde sich nihcht wiederholen. Der inister des Aus- wärtigen Groizard erklärte dabei, er habe noh keinen Bericht üher die Angelegenheit empfangen: a die Auskunft des Gouverneurs von Cuba eingelaufen ei, werde die spanishe Regierung der Forderung der Ver- einigten Staaten, ihre Mißbilligung über das Verhalten des 0 Vie des spanishen Kanonenboots auszudrüen, entsprechen.

Nach einem Telegramm aus Key West soll ein \pani- \ches Kanonenboot auf der Höhe von Puerto Padre (Cuba) auf einen amerikanishen Schooner geschossen und denselben zum Sinken gebraht haben. Die aus 16 Personen

oll umgekommen sein. Der Staats sekretär Gresham hat keine Bestätigung der Meldung erhalte,

Der britishe Gesandte. hat, wie das „Reuter'she Burcau“ aus Managua erfährt, der Regierung von Nicaragua ein Ultimatum überreicht, worin eine Entschädigung von 15 000 Pfund Sterling A die Vertreibung des Viz- Konsuls Hath in VBluefields sowie die Einsezung einer Kommission efordert wird, . welhe die Ent schädigungssummen für die von der Mosquito- küste vertriebenen britishen Unterthanen festzusezen habe. Vie verlautet, ist ein britishes Kriegsschiff nah Nicaragua be- ordert worden. Das Ultimatum wurde am 25. Februar überreicht und der Regierung von Nicaragua eine Frist von sieben Wochen zur Erfüllung der aufgestellten Forderungen gegeben.

Der a Tianifa et Gesandtschaft in Berlin is dem „W. T. B.“ zufolge nachstehendes Telegramm aus Rio dr Janeiro zugegangen: „Die Jnsubordination der Zög: linge der Militaäarschule in Rio de Janeiro gegen den Kommandanten der Schule hat die Regierung zu Gegen maßregeln genöthigt. Viele der Zöglinge sind entlassen, an Anze aus den Reihen der Armee gestrichen worden; ein Theil von ihnen befindet sich in Festungshaft. Die Armee hat sih vollkommen korrekt verhalten, und die öffentliche Mei nung steht durhaus auf Seiten der Regierung. Die Ordnung ist wiederhergestellt. Ansammlungen in den Straßen sind ohne Anwendung von Gewalt zerstreut worden.“

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sigungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (64.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär, Staats-Minister Freiherr von Marschall beiwohnte, wurde die Berathung des Etats der Schußggebiete und der auf die Verwaltung der Schugzgebiete bezlglichen Titel des Etats für das Auswärtige Amt ortgejeßt. f

Abg. Dr. Hasse (nl.) bemerkte, er erkenne aus den geftern gemahten Ausführungen des Direktors der Kolonial-Abtheilung, daß die gegen die Rechnungsführung des Reichs - Kommissars, Majors von Wissmann erhobenen Vorwürfe jeyt auf allen Seiten als unbegründet angesehen würden. Es erfülle ihn das umsomehr mit Genugthuung, als die Rede des früheren Reichskanzlers Grafen von Caprivi vom 17. Februar 1894 habe durhblicken lassen, daß man auch im Auswärtigen Amt die ab- Ee Beurtheilung des Majors von Wissmann theile. Damals habe Graf von Caprivi gemeint, an der Rehnungsführung des Majors pon Wissmann werde man noch Jahre lang zu laborieren haben. t stehe Major von Wissmann gerechtfertigt da. Der Gegensaß, den der Abg. Richter zwischen der Programmrede des jeßigen Reichskanzlers und den wirklichen Verhältnissen zu kfonstruieren gesucht habe, sei hon gestern widerlegt worden. Die erst zehn Jahre alte Geschichte unserer Kolonien verbürge für die Zukunft eine gute Entwickelung der leßteren. Unr sei es, schon jeßt Früchte ernten zu wollen. Die Gegenüber- \telung der Aufwendungen für unsere Kolonien mit der Zahl der in den Kolonien lebenden Europäer sei gegel- standslos. Der Abg. Richter ‘vergesse ganz die Größe des uns zur Verfügung stehenden Kultivationsgebietes. Was die Betheiligu®s des Großkapitals an den fkolonisatorishen Bestrebungen das treffe, 0 Ian ec U Ver O: vas man Í Sroßkapital zurückhalten sollte; im ‘Gegentheil follte man ? zur Betheiligung einladen. Alles, was über das ostafrifkanishe Schub gebiet bekannt geworden sei, lasse hoffen, daß die Kolonie cine 1A Entwickelung nehmen und sich \cließlich auch rentabel gesta

werde. y

Bei Schluß des Blattes nahm der Bevollmächtigte zun Bundesrath, Direktor der Kolonial-Abtheilung im Auswärtige Amt Dr. Kayser das Wort.

. Ä h — Jn der heutigen (46.) Sißung des Hauses der A eordneten, welcher der Minister der öffentlichen S hielen beiwohnte, machte der Vize-Präsident Dr. Fre! von San zunächst Mittheilung vom Tode des von als cha. Das Haus erhob sih zu Ehren des Verstorbenen v9 den Sigzen.

hatte halten. Dasfelbe hat lebhaft n Mund auch hier im Hause erfahren. Ih halte mi desbalb für

L aa, Eintritt in die Tagésordnung nahm das Wort Boe von L e E I kfoni.): Am 14. d. M. ein Schreiben des Pfarrers A. Denen aus Schildesche rörterungen in der

‘Htet, dem ho Haufe mitzutheilen, daß mir gestern ein verpflichte! E i (ea zugegangen ist, das“ in s{höônen würdigen Worten das, was das erste Schreiben aus- t, zurücknimmt. Ih habe diese Thatsahe dem hohen E mitzutheilen und nur meine Befriedigung und Genug-

g

in über diefes Verhalten des Pfarrers auszusprehen und zu

und

j , daß meines Wissens dieser zweite Brief geschrieben fonflne va von einer Seite ein Druck auf den Pfarrer ausgeübt

worden ift

Sodann wurde die erste AIBA des Geseßentwurfs,

betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staatseisenbahnneyes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen, fortgeseßt.

Abg. Jerusalem (Zentr.) führte aus, daß er die unentgeltliche Abtretung von Grund und Boden für die Nebenbahnen seitens der Interessenten für gerehtfertigt balte. Redner befürwortete den Ausbau des Eifelbahnnetzes, dessen einzelne Linien nur aus strategischen Rücksichten angelegt seien; man möge nunmehr in höherem Grade auf die wirthschaftlihen Bedürfnisse . des Gebirgslandes Rück-

nehmen. fst “8 Sander (nl.) bat um möglihste Beschleunigung des Baues der Linie Gandersheim—Elze —Düngen. S :

Aba. Thanisch (Zentr.) befürwortete besseren Anschluß der Hunsrückbahnen än die großen Verkehrslinien der Rheinyrovinz.

Abg. Hirt (kons.) dankte der Regierung für die Aufnahme der tinie Gtröbel—Schweidnit in die Vorlage und bat um Be- {leunigung des Bahnbaues und Fortseßung der Linie nah Char-

enbrunn.

n Abg. Hobrecht (nl.): Von anderer Seite ist {hon darauf hingewiesen worden, daß in Bezug auf die Bestimmung, daß die Gemeinden den Grund und Boden umfonst hergeben müßten, Ungleichheiten beftänden, über deren Hebung in der Kommission verhandelt werden möge. Damit hängt auch * die Frage der Heranziehung der einzelnen Interessenten zusammen. Penn auf einen Kreis oder eine Gemeinde eine Last entfällt, so besteht nah der Gemeindeordnung eine fompetente Behörde, die ck die %istungen vertheilt. Die einzelnen Interessenten an einem Bahnbau bilden Teine organishe Gesammtheit mit einer Vertretung. Regel- mäßig handelt es sich hier um mehrere Kreise, und der Vortheil des Einzelnen steht oft im umgekehrten Verhältniß zu der Größe des Grund und Bodens, den er herzugeben hat. Die billige Vertheilung der Lasten ist dem Kampf der Interessen preisgegeben. Vielleicht wre es am besten,’ im Gese selbst einen Maßstab für diese Vertheilung festzulegen, jedenfalls wäre es gut, wenn die Kommision ch auh mit dieser Frage beschäftigte. Was die Unterstüßungssumme von fünf Millionen für Kleinbahnen angeht, so läßt sich dieselbe vielleicht am besten möglih\t gleihmäßig auf die einzelnen Provinzen vertheilen.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nicht uet ie Nichterfüllung eines Lieferungs- vertrages {chließt, nah einem Urtheil des NReichsgerichts, I. Zioil- senats, vom 14. Novcmber 1894, im Gebiet des Preuß, Allg. Undrechts ebenso den Verzug wie den Verfall der Konventional- strafe aus. Jedoh wird das dem Verzuge innewohnende Verschulden begriflich nur durch Umstände ausgeschlossen, die außerhalb der e des Schuldners liegen und von ihm nicht zu vertreten ind, und diese Umstände hat der Schuldner zu erweisen; dahin kann «glmäßig nicht einmal Unkenntniß der Schuld und niemals Jrrthum über ihren Umfang und ihre Bedeutung gerechnet werden. „Das Rüchêgeriht hat bereifs ausgesprochen, daß irrthümlihe Vertragsaus- lung ein Verschulden des Verpflichteten und den Lieferungsverzug nit aus\hließt. Urtheil vom 26. September 1894. Danach würde der Beklagte selbst dann nicht entschuldigt sein, wenn er die sogenannten Jreufenshwellen dem Kläger in der irrthümlichen Meinung angeboten hâtte, derselbe werde sie statt „Sachsenshwellen“ nehmen und sei dazu berpflihtet, und wenn er in dieser irrigen Meinung unterlassen hätte, dafür zu sorgen, daß Sachsenshwellen am Playe waren. Es kommt deshalb für die Frage des Verzugs und des Verfalls der Konventional- strafe auch auf die Erwägung nicht an, ob der Kläger die Preußen- shwellen angenommen haben würde, wenn sie ihm als solche angeboten worden und ausgewaschen gewesen und niht im Preise gefallen wären. Das Motiv, aus welhem der Kläger von feinem Reht Gebrauch gemaht' hat, eine Ersaßlieferung abzulehnen , die ursprünglich für ihn nicht bestimmt war, ihm zu einer Zeit angeboten wurde, wo er fie weder auswaschen, noch sfortieren und brackieren konnte und von der sh naher herausgestellt hat, daß sie dem Vertrage nicht entsprach, it ganz gleichgültig. Nur wenn die Forderung der Konventionalstrafe als arglistig auf eigene Bereicherung und lediglich zuin Schaden des Beklagten gerihtet und deshalb als wider die guten Sitten laufend anzusehen wre, würde ihr der Rehts\{huß zu versagen sein. Davon kann aber hier hon um deswillen nicht die Rede sein, weil der Beklagte sich durch die Erlegung der Konventionalstrafe, wie der Richter festgestellt hat, von seiner Lieferungspflicht befreit." (188/94.)

— Der Klage des vertragswidrig- aus einer Dienft- stellung Entlassenen auf Ersatz des thm durch den ungere{cht- fertigten üdtritt entstandenen Schadens gegenüber hat, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, VI. Zivilsenats, vom 3. Dezember 1894, der das Vorhandensein eines Schadens bestreitende Beklagte nachzu- weisen, inwiewèit der Kläger nach seiner Entlassung seine Arbeitskraft anderwe it hat verwerthen können, und welchen Gewinn der Kläger durh solhe Verwerthung erzielt hat. „Nachdem der Beklagte vom Dienstvertrage zurückgetreten war, konnte der Kläger niht mehr Vertragserfüllung, fondern nur noch Ersatz des ihm durch den ungerecht- fertigten Nütritt entstandenen Schadens beanspruhen. Beschädigt ist der Kläger insofern, als ihm der Gznuß der Vortheile entzogen p die er nah dem Vertrage als Gegenleistung für seine Dienste zu deanspruchen hatte. Wollte der Beklagte behaupten, daß der Kläger iesen Schaden zufolge des Freiwerdens seiner Arbeitskraft nicht in bollem Umfange erlitten habe, so hatte er nachzuweisen, inwieweit der läger nah seiner Gutlalung seine Arbeitskraft anderweit hat ver- werthen können und welchen Gewinn der Kläger durch folche Ver- werthung erzielt hat.“ (292/94.)

r

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

öff Verträge, durch welche Unternehmern die Benußung von „Jentlihen Straßen und Pläßen zum Betrieb von Straßen- deg ga gegen einen bestimmten Antheil an dem jährlihen Gewinn 4 h ettiebs oder gegen sonstige Geldleistungen überlaffen wird, sind 1, Gener Entscheidung des De C gei VI. Senats, Si ammer, vom 11. Oktober 1894, als iethsberträge im : e des Allgemeinen Landrechts und die, vom Unternehmer zu ent- E Beträge als Miethzins anzusehen; dieser Mieth- und gehört zu den Betriebskosten des Unternehmers va git von den Einnahmen bei Ausmittelung des ge- R ch ri Wten Ertrages in Abzug zu bringen. „ . . . Das trä sgeriht hat mehrfah \ich s{chon dahin ausgesprochen, daß Ver- She, durh welche Unternehmern die Graben von öffentlichen besti hen und läßen zum Betrieb von Straßenbahnen gegen einen

nmten Antheil am jährlihen Reingewinn des Betriebs überlassen

wird, als -Miethsverträge nach den Vorschriften - der §§- 229, 258, 265 I 21 A. L.-R. und die vom Unternehmer zu entrihtenden Be- L als Miethzins anzusehen find.. Dabei ift die Charakterisierung folher Verträge als Gesellschaftsvertrag nah § 169 I 17 A. L.-R. ausdrüdcklich für irrthümlih erklärt worden. . .* (VI. G. 70/93.)

___— Der zugleich als Redakteur thätige Verleger einer Zeit ung kann, nach einer Entscheidung des Ober-Verwaltungsgerihts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 25. Oktober 1894 hinsichtlich der Fest- ellung des Ertrages seines gewerbesteuerpflihtigen Unternehmens nicht den Geldwerth seiner Redaktionsthätigkeit (welche an sih gewerbesteuerfrei ist) von dem Ertrage des Verlegergewerbes in Abzug bringen. — Der Verleger und Redakteur einer Zeitung war mit dem Anspruch, den Geldwerth feiner Redaktionsthätigkeit mit 3000 6 von dem Ertrage der Zeitung abzuziehen, zurückgewiesen worden. Die Beschwerde des Steuerpflichtigen wurde vom Ober-

„Verwaltüngsgeriht zurückgeroiésen, indem es begründend ausführte:

„Die Aufwendungen des Verlegers für einen von ihm an- gestellten Redakteur würden zweifellos als Betriebskosten abzugsfähig sein. Allein der Verleger, welcher selbst die Redaktions- geshäfte währnimmt, ist hiermit nur in seinem eigenen Verlags- gewerbe thätig und betreibt keinen hiervon getrennten besonderen- Er- werbszweig, da er ja niht sein eigener Angestellter sein kann. Er erspart gerade durch seine Thätigkeit die ihm sonst durh die An- stellung eines besonderen Redakteurs erwahsenden Betriebskosten und kann den Werth seiner eigenen Arbeitsthätigkeit ebenso wenig abziehen, wie jeder andere in seinem eigenen Geschäft persönlich thätige Ge- werbetreibende. „ Wenn der Banquier, der Fabrikant, der Inhaber eines Ladengeshäfts, der Handwerker u. \. w., welche dur ihre per- fönlihe Mitwirkung vielleicht die Arbeitsthätigkeit zahlreiher An- gestellten, Gehilfen u. |. w. erseßen, zum Abzug eines entsprehenden Geldwerths niht befugt find, fo kann auch dem zugleih als Redakteur thätigen Zeitungsverleger ein Abzugsrecht niht zustehen.“ (VI. G. 89/94.)

Kunft und Wissenschaft.

_Im.Verein für deutsches Kunstgewerbe sprach am Freitag voriger Woche, Abends, Herr Jos. Ritter von Schmädel aus München, Theilhaber der ane Meisenbah, Riffarth u. Co., über die photomechanishen Druckverfahren und deren künfst- lerishe Ausübung. Der Vortragende hat im Verein mit G, Meisenbach sen. im Jahre 1881 die ersten brauchbaren, auf photo- hemishem Wege hergestellten Buchdruck-Clichés direkt nah Photo- graphien erzeugt: eine Technik, die heute bereits eine Welt- industiie geworden, und welhe er seiner Zeit mit dem nun allgemein üblichen Namen „Autotypie“ benannte. Er gab zune in kurzen Umrissen eine Geschichte der fundamentalen Techniken der Bilderzeugung : des Holzschnitts (Hochdruck), des Kupfer- \tichs (Tiefdruck), der Lithographie (Reaktionsdruck), und erklärte unter Vorführung schematisher Skizzen die technischen Prinzipien der drei Drudckarten, die auch den sämmtlihen modernen photohemishen Re- produktionsmethoden zu Grunde liegen. Redner schilderte dann die Erfindung der direkten Verwendung des Lichts zur Bilderzeugung, d. h. die Einführung der Photographie und die einfachen Miri, diese Errungenschaften für die Drucktechniken der bereits vorhandenen Methoden der Bilderzeugung direkt nugbar zu machen. Er legte in eingehender Weise die photohemishen Prinzipien dar, welche \hließlich dazu führten, die großartigen Resultate der Neu- zeit auf diesem Gebiete zu . erringen, erläuterte hierauf die Techniken der Photogravure, des Lichtdrucks, der Zinkographie und der Autotypie, der Chromotypographie, der Porte, des Dreifarbendrucks u. \. w. und {loß mit der Aufstellung einiger interessanten Hypothesen über die irfkfungen des Lichts in der organishen Welt, von denen in erster Linie diejenigen über die photo- chemische Reaktion des menschlihen Organismus infolge ihrer kulturellen Bedeutung besonders hervorgehoben zu werden verdienen. Eine interessante Ausftellung von mustergültigen Arbeiten der Firma Meisenbach, Niffarth u. Co. aus allen Gebieten der photohemischen Techniken, ergänzt durch Arbeiten (Dreifarbendruck) der Firma Georg Bürxenstein u. Co. und Lichtdrucke der Firma Albert Frisch, illustrierten den interessanten Vortrag.

— Am Sonntag verstarb hierselbst der außerordentlihe Professor in der juristishen Fakultät der hiesigen Univer}ität, Amtsgerihts-Rath Dr. Rubo. Er las über Strafreht und Strafprozeß, Gerichts- verfassung, Zivilprozeß und Völkerreht. Auch literarish ist der Ver- \torbene mehrfah durch recht8wissenshaftliche Arbeiten und Kommen- tare hervorgetreten.

— In Braunschweig ist gestern der Kunstschriftsteller Profefsor Dr. Josef Eduard Wessely, Inspektor des dortigen Herzoglichen Museums, gestorben.

Land- und Forstwirthschaft.

Der Deutsche Fischerei-Verein

feierte gestern Abend im RNeichstagsgebäude sein 25 jähriges Bestehen durch eine festlihe Versammlung, welche zahlreih besucht war. Unter den Anwesenden befanden sih der Vize-Präsident des Staats - Ministeriums, Staatssekretär Pr. von Boetticher, der Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Köhler und der badische Gesandte von Jagemann, der mecklenburgishe Gesandte von Oerßen. Aus Württemberg war Ober-Jägermeister von Plato erschiczen. Der Deutsche Seefischereiverein hatte seinen Vorsißenden Präsidenten Herbig, der Ostpreußishe Fischereiverein den Professor Braun- Königsberg zur Feier entsendet. Der Präsident Fürst von Hah- feldt-Trache nberg eröffnete die Verhandlungen mit dem Ausdruck des Dankes für die Förderung, die der Verein durch Seine Majestät den Kaiser erfahren. Auf Antrag des Prä- sidenten gelangte folgendes Huldigungstelegramm zur Absendung: „Eurer Kaiserlichen und Königlichen Majestät entbietet der zur Feier des 25 jährigen Bestehens arat Deutsche Fischerei- verein seine ehrfurhtsvollste Huldigung und dankt für die Uebernahme des Allerhöchsten Protektorates.“ Sodann verlas der Präsident ein Schreiben des Begründers und ersten Feen des Vereins, des Kaiserlihen Botschafters Grafen zu Münster, in welchem derselbe sein fortgeseßtes Interesse an dem Gedeihen des Vereins ausfprach. Fürst A begrüßte die Erschienenen und dankte den Reichs- und taatöbehörden für die dem Verein bisher gewanete reiche Unterstüßung mit der Versicherung, daß der Verein si bestreben werde, auf den bisherigen Bahnen weiter zu wirken. Alsdann nahm der Geheime Regierungs-Rath Professor Möbius das Wort zur rior Y die ein Bild von dem Wirken und der Entwikelung des

ereins gab. Ein reihes Programm ‘ stand dem Verein, wie der Redner ausführte, {hon bei seiner Gründung vor Augen ; vor allem wollte er die deutshen Flüsse und Seen durch fünstlihe Fishzuht wieder bevölfern, wissenshaftlihe Unter- suchungen der Ost- und Nordsee ‘ausführen, den Transport der See- und Süßwasserfishe verbessern und erleichtern, die Krebs- und Miesmuschel- zucht heben, Fishwege shaffen, um den Fischen das Auffuchen der Laichplätze zu erleihtern, und eine deutsche Fischereigeseßgebung vor- bereiten. Weit mehr aber, als dieses Programm besage, ist in den 25 Jahren geleistet worden, Die mit den Reichslanden übernommene ua anstalt in Hüningen ift vorbildlih gewesen für viele andere Anstalten auch im Auslande. Die vom Verein 1872 angestellte Enquôte lieferte werthvolles Material für die von dem Geheimen Regierungs-Rath Wittmack bearbeitete Fischereistatistik des Deutschen Reichs, die fpäter vom Festredner und Dr. Heinke erweitert wurde. Schon 1873 konnte der Verein hier in der alten Markthalle, dem - jeßigen i Renz, eine Ausftellung veranstalten; 1877 kam das deutsche Fischereigeseß zu stande. Im gleichen Jahre trat Herr von Behr-Schmoldow an die Spiße des Vereins, um - fünfzehn Jahre _ hin- dur eine überaus segensreihe Thätigkeit zu entfalten. Seinen

Bemühungen if die Einigung aller deutschen Interessenten zu danken; er vermittelte das Zufammenwirken mit den österreichischen Züchtern, er leitete den Austausch werthvoller amerikanischer Salmonide in die Wege und Me die Untersuchungen über die fisch\{ädlihen Ver- unreinigungen der Gewässer und die Vertilgung fishfeindliher Thiere an. Unter seinem Präsidium wurden ferner wichtige Verträge über die Lachsfischerei mit Holland und der Schweiz abgeschlossen und Verbin- dungen mit Rußland angeknüpft. 1880 folgte die zweite 7a e Ausftellung des Vereins, 1885 wurde eine be- ondere Sektion für Küsten- und Hochseefisherei gebildet, die im Vorjahre zu einem selbständigen Verein ausgestaltet wurde. Der Festredner würdigte eingehend die Thätigkeit der soge- nannten Kieler Kommission, der später auch die biologishe Station in Helgoland unterstellt wurde, und schilderte sodann die jüngste Ent- wickelung des Vereins unter dem Präsidium des Fürsten Haßfeldt, die charakterisiert wird durch den Ans{luß von 21 Fischereivereinen aller deutsher Gaue, durch die mit Unterstüßung von Staat und Stadt erfolgte Begründung der biologishen Untersuchungsstation am A Rae e UNY durch die Einrichtung des Fischereiraths. Der Fest- redner {loß mit dem Hinweis auf die Erfolge des Vereins, die u. A. in der Thatsache zu Tage treten, daß die Fischpreise im wesent- lichen dieselben geblieben sind, während die Preise fast aller Markt- waaren sfeït 1870 erheblih stiegen. — Den Bericht des Präsidenten über die Arbeiten des O und des laufenden Geschäftsjahres verlas der General-Sekretär Prof. Weigelt. Im leßten Jahre sind danah 4 355 000 Lachsbrut, die Brut von 613 000 Edelfischeiern, 609 000 Aalbrut und 678 Schock Krebse mit einem Kostenaufwand von 41661 #s ausgésezt “worden. Für die Einführung fishereiwirth\s{aftlihen Unterrichts in den höheren und mittleren land- und forstwirths{haftlihen Lehranstalten ift gewirkt und für die Belehrung der Fischer felbst durch Abhaltung eines von 15 Theilnehmern besuchten Fischereikursus in Kalbe an der Saale gesorgt worden. Mehrere der in Sachen des Fischtransport- wesens gemachten Vorschläge sind bei den Eisenbahnen wenigstens versuhsweise zur Einführung gekommen. Der vorgelegte Arbeitsplan für das Geschäftsjahr 1895/96 bewegt sich im wesentlihen auf den bis- berigen Bahnen; neu plant man die Einführung der amerikanischen Fpurlarene. Die Betheiligung des Vereins an der Berliner Aus- éllung 1896 ist gesichert. — Die Versammlung genehmigte sodann die Statutenänderungen, welhe vorgenommen sind behufs Erwerbung der Nechte einer juristischen on und beschloß in Verbindung damit die Einseßung eines Gesammtauéshusses. Zum Präsidenten wurde gurit Haßfeldt wiedergewählt; in den aus 32 Mitgliedern bestehenden Vorstand traten eine Anzahl Herren neu ein als Repräfentanten der im Vorstand noch nicht vertretenen Landestheile.

Verdingungen im Auslande.

ODesterreih-Ungarn.

1. Nevember. Dr. Karl Telbisz, Bürgermeister der Stadt Temesvar (Ungarn): Ausschreibung von Plänen, Voranschlägen und Submissionen für die Kanalisierung der Stadt Temesvar. Preise von 8000, 4000 und 2000 Kronen werden den Verfassern der drei besten Projekte zuerkannt werden. Im Falle der Ausführung des- jenigen Projekts, welches den ersten Preis erhalten hat, wird der Verfasser außerdem noch eine weitere Prämie von 2000 Kronen erhalten. Pläne, Bedingungen 2c. bei dem Ingenieur der Stadt Temesvar für 10 Kronen.

Großbritannien.

27. März, 6 Uhr Nachmittags. P. A. Latham, Socretary of the Electricity Supply Company for Spain, 15 Saint-Helens- Place, London, E. C.: Lieferung und Montierung von Maschinen und Apparaten zur Vergrößerung der eleftrishen Station in Madrid. Lastenheft und Pläne bet o g p für 1 Pfd. Strl. 1 \h.

Jtalien.

23. März, 2 Uhr. Ausrüstungs - Direktion des 2. See-Departe- ments in Neapel: Lieferung von 13 200 kg gepulvertem Mennig. BVoraussichtliche Koften 6600 Fr. Kaution 660 Fr. Endgültiger Zu- schlag am 6. April. N

Spanien.

5. April, 3 Uhr. Junta des Hafens von Barcelona: Liefe- rung eines s{wimmenden Krahns mit 80 t Kraft. Proviforische Kaution 2500 Pesates. Lastenheft im Sekretariat der Junta, Casa

Lonja, Barcelona. i Niederlande.

25. März, 14 Uhr. Direktion der Gesellschaft der holländischen Eisenbahnen, im Zentral - Personenbahnhof, Wartesaal 3. Klasse in Amsterdam: Erbauung eines Gebäudes zur Einrichtung von Magazinen und Nebenarbeiten auf einem Terrain am „Kinder- kfuissingel* in Harlem. Kostenanshlag 85 000 Fl.

25. März, 14 Uhr. -Ebénda: Bau und Bertrößeruig von Waarenschuppen, Ausführung von Streckenarbeiten und Neben- arbeiten auf verschiedenen Stationen. Kostenanschlag 13 700 Fl. Ab- änderungen des Unterbaus einer Drehscheibe von 13,50 m Durh- messer und Bau einer Drehscheibe von 15,50 m Durchmefser mit Einschluß der Nebenarbeiten im Bahnhof von Harlem. Kosten- anshlag 3200 Fl. und 5300 Fl.

28. März, 2 Uhr. Direktion der Gasfabrik in Paguran: Lieferung von geraden pitain Röhren, kupfernen Hähnen, Mal- und Bürstenartikeln, Meßapparaten.

29. März, 1 Uhr. Burgemeester en Wethouders van Rotterdam, im Raadhuis: Lieferung und Fertigstellung des Oberbaues der neuen Brücke über die Notte. Bedingungen und Zeich- nungen fäuflih für 1 Fl. bei den Buchhändlern Wed. P. van Waes- berge u. Zoon zu Rotterdam.

j Numänien.

27. März. Kriegs-Ministerium, Bukarest: Lieferung von 400 000 kg Kohlen für die aktive Division der Dobrudscha. Auskunft am Siß der leßteren. Dienst-Bureau der Intendantur in Küstendje.

10. April. Ministerium der öffentlihen Arbeiten, Bukarest: Bau einer Brücke über den Alb - Fluß und dreier kleinerer Brücken auf der Route von Tirgowisht nach Campulung. Kostenanschlag 147 000 Fr.

Verkehrs-Anstalten.

Krefeld, 18. März. (W. T. B.) Die Traiektstörung Spy ck- Welle i} seit heute Vormittag 10 Uhr 20 Minuten beseitigt und der Betrieb auf der Strecke Welle—Zevenaar wieder aufgenommen.

Bremen, 19. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Dex Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ hat am 17. März Abênds die Reise von Gibraltar nah New-York fortgeseßt. Der Kanne „Kronprinz Friedrih Wilhelm“ hat am 17. März

achmittags die Reise von Gibraltar nah New-York fortgeseßt. Der Fgnpler „Weimar“ ist am 16. März Abends in New- bs angekommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 17. März ormittags die Reise von Villa Garcia nah dem La Plata fort- eseßt. Der Folanpler „Braunschweig“ ist am 17. März Morgens auf der Weser angekommen. Der Postdampfer ,Glen- mavis* hat am 16. März Morgens Santa Cruz passiert. Der Ae „Salter Ut am 16, Vai Mas von tew-York nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Straubura” U aut 10 20s Ubens. n Anle werpen angekommen. Der Postdampfer „Hohenzollern" ift am 17. März Abends in Antwerven angekommen. Der Reichs-Post- dampfer „Gera“ hat am 17. März Nachmittags die Reise von Southampton nah Genua fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Werra“ hatam 18. März Vormittags die Reise von Gibraltar nah Algier fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfec „Oldenburg “- hat am 18. März Bormittags die Retse von Southampton nah Antwerpen fortgeseßt. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 18. März Nachmittags Hurst Castle passiert. Der Reichs - Postdampfer „Preußen “ ist am 18. März Vormittags in Suez angekommen. amburg, 18. März, (W. T. B.) Hamburg-Amerikag- nishe Packetfahrt-Aktien-Gefsellschbaft. Der Postdampfer

‘„Phöônicia* ist gestern morgen in New - Vork eingetroffen.