2) Mehl, au aus Arrowroot und dergl, mit cinem Zoll

von 6 Kron. 50 Oere per 100 kg.

3) Gries, geschälter Reis und Reismehl mit einem Zoll

von 6 Kron. 50 Oere per 100 kg.

per 1 per 100 kg.

6) Ungemahlenes Getreide anderer Gattungen mit einem

Zoll von 3 Kron. 70 Oere per 100 kg.

ement mit einem Zoll von 60 Oere per 100 kg

7 (einsGlictlid des Gewichts der Gefäße).

8) Elekrishe Glühlampen mit “einem Zoll von 1 Kron.

50 Dere per 1 kg.

die Zölle auf Kupferdraht und elektrische N L E De ay ard avs Positionen des

Leitungen, wurde beschlo Zolltarifs die folgende Fassung zu geben: (D) Kue

D) Kupfer und dessen Legierungen Ei

anderen unedlen Metallen, wie Messing, Britanniametall 2c. bearbeitet : (413) Draht: i Vergoldet oder versilbert gedreht in Leinen oder O l al de) Ven übersponnen aussließlich mit Seide oder anderen Textilstoffen . . überzogen ausschließlich mit Gummi oder Guttaperhamasse sowie elektrische Leitungskabel in solcher Weise isoliert mit Bleiumpressung oder Eisenarmierung, auch in Verbindung mit anderen Mate- rialien, sowie elektrische Leitungskabel mit Bleiumpressung oder Eisenarmie- TUOA E E O in nbeitet Weise isoliert sowie andere elektrishe Leitungskabel .

Kabeln ohne (414) (415)

(216) andere All. e Die beantragte Erhebung eines Zolls auf

auf a

Speck und S auf

weinefleisch,

den Kammern abgelehnt worden.

Täglihe Wagengestellung für Kohlen und Koks n es ber Rubr und in Oberfcchlesien.

An der Ruhr sind am 27. d. M. gestellt 10906, niht recht-

zeitig geftellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 26. d. M. gestellt 4438, nicht ret

zeitig gestellt keine Wagen.

Verdingungen im Auslande.

Dänemark.

10. April, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (T.

Contoir, Colbjörnsensgade 11) Kopenhagen: Aufführung êînes E g 1cht an Ort und Stelle (wochentäglih 9—4). nus E 19 Odense ofentlige Slagtehuse og ExPport- Lieferung von 3 Dampf- Ort und Stelle, H. Deffau u. Co., Nyhavn 20 in Kopenhagen, sowie beim

MWaarenhauses auf der Station Nörrebro.

6. April, 12 Uhr. ] slagteri (A. Küfter jun.) in Odensfe: fesseln und 3 Dampfmaschinen. Bedingungen an

bei Herren s dcis Anzeiger (in dânisher Sprache).

Verkehrs-Anstalten.

Dresden, 27. März. (W. T. B.) Swhleiz is seit heute wieder voll aufgenommen.

verkehr zwishen Wilischthal und Griesbach wird mittels Um-

fteigens an der Unfallstelle aufrecht erhalten.

iht vom 28. März r Morgens.

|

Stationen. Wind. Wetter.

in 9 Celsius

5°C.

Bar. auf0Gr u. d. Meeres\p ced. in Millim

Temperatur

halb bed. bededckt wolkenlos Nebel Nebel Schnee Dunst bededt

hei | wers halb ed. Regen Regen!) bedeck12) Nebel vededi naa en Regen Regen wolkig?) wolkig Ren halb bed. bedeck15) wolfig

wolkig ftillibedeckt

¡[NNW

Sett. bede ONO

Aberdeen Chriftiansund [ODSO Kopenhagen . D Stodckholm . 4 ¡SO Papa y ! t. Petersbg. Moskau . ._. Gork,Queens- 1A As Cherbourg . Ae v p60 E Patta A Swinemünde Neufahrwafsser Memel B ¿lé ünster. . . Karlsruhe .. Wiesbaden . München Ghemnig .. Berkin. . . « ien ¿2 de

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1) N Regen. 2) Nahmittags Regen und Hagel. 3) N Rd Reg 4) Nachts Regen. 5) Nachts Regen.

Uebersicht der Witterung.

Ein tiefes barometrisches Minimum, oftnordost- wärts fortschreitend, liegt über der Irishen See und hat seinen Einfluß über die Britischen Inseln und das Nordseegebiet MReTTetES, am Kanal steife Ostwinde verursahend. Bei \{chwachen, meist \üd- westlihen und südlihen Winden ift das Wetter in

A E Reis mit einem Zoll von 3 Kron. 70 Oere kg. 5) Mälz, auch verkleinert, mit einem Zoll von 5 Kron.

. 109/,v. Werth

sowie die beantragte Soblledec, 2 ohlleder

Schuhzeug und auf Papier feinerer Art ijt dagegen von

Der Ver kehr mit

welcher am Montag unter Leo

Isaak (1440): „Innsbrudck, originelle Sprichwörterlied : F. Andró (1741). Diese

und vier Solo-Stimmen, denen noch zwei Flöten, zwei Oboen,

Hauptmann,

Anziehungskraft. Der schöne,

ginn oder Solistin Frau Helene Krüger, Neusilber,

Kronen 1 kg 2,50 0,15

und anderen mit klarer hervorgehoben zu werden.

unseren Konzertsälen dur

r t L

; Abends. frei

frei

MRonen Im E K C Ma Biele und | langweilt",

Ihre Königliche H vorgestern im | Lustspiels „Der Hypochonder" bei.

Für das

Mitwirkung zugesagt. Klassiker Haydn,

Auf dem Programm findenden zehnten „

Banesections

Zeich-

Der Vorstand und Aus\{uß Knabenhandarbeit bielt am 24.

Versammlung des

namens des Ministeriums Herren Ministerial - Direktor

der Wirkliche Geheime Sitzungen vom 24. März Seminars zu Leipzig zu

Der Personen-

westdeutschen Binnenlande liegt die Temperatur 2 bis 6 Grad über dem Mittelwerthe, fast überall ist Regen gefallen, am meisten — 14 mm — zu Wiesbaden. Das barometrische Minimum dürfte, zunächst für das nordwestliche Deutschland, auf- frishende Südwestwinde bei Regenwetter bringen.

Deutsche Seewarte.

Theater-Anzeigen.

Königliche Schauspiele, Freitag: Opexn- baus. 79. Vorstellung. Die Ho des Figaro. Komische Over in 4 Akten von Wolfgang Amadeus Mozart, Text nah Beaumarchais, von Lorenzo Daponte. Ueberseßzung von Knigge-Vulpius. In Scene gesezt vom Ober-NRegisseur Tetlaff. Diri- gent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang- 7} Uhr.

Schauspielhaus. 85. Freun, Die Welt, in der manu sich laungweilt. i von Edouard Pailleron, überseßt von Emerih von Bukovics. In Scene gesezt vom Ober-Regisseur Max Grube. Anfang 7# Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 80. Vorstellung. Tann- Mer und der Sängerkrieg auf der Wartburg. tische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet ant Gar E E Dirigent: Kapellmeister

ingartner. Anfan r. ] auspielhaus. 86. Vorstellung König Ottokars Glück und Ende. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Franz Grillparzer. Anfang 7# Uhr.

Deuisches Theater. Freitag. (27. Abonne- ments-Vorstellung): Der G’wissenswurm. Anfang

7} Uhr. L Zum ersten Male: Pastor Brose

von Adolph L’'Arrornge. Sonntag, 24 Uhr: Weh dem, der lügt! — 7} Uhr: Pástor Brose.

Berliner Theater. Freitag (29. Abonneinents- Vorstellung): Der Hypochouder. Anfzng 74 Uhx. err Senator

Sonnabend: Der H L Snina 27 Uhr: Madame Sans-Gênue; —

7} Uhr: Der Herr Senator,

Theater und Musik. E S e i ieder-Abend des Kotzolt’schen Gésangvereins, Der dritte Lieder-Aben A A i

Akademie stattfand, brahte eine ganz besonders -int wabl von Chorliedern. Den Anfang machten ein ih m dih laffen“ „Aller i E Der f sowie ) . 84 „Bei ied zu fingen“ t ) M Sor Solo: Stu len als Begleitung eigenthümlicherweise zwei Klarinetten, frei Fagotts und zwei Hörner hinzugefügt waren), W. Taubert?s belie lebt wohl“, E E E O immig), ompositionen von y R dem E T bee und Mendelssohn anschlofsen, fefselten die

8 wundervolles Osterlied (fünf-

S Î. troßdem mehrere Lieder von Lôwe, Weber, Na unt erma Ea e timme und feelenvoller Ausdruckêweise. Die

umsichtige Leitung des Dirigenten verdient noch besonders lobend

erzoglih sächsishe Hofpianist Georg Liebling, der in DA O seie ees fünstlerishen Leistungen bereits wohlbekánnt ist, gab am Dienstag im S: } E seinen zweiten Klavier-Abend. Er eröffnete denselben mit Beethoven’s D-mol1l-Sonate, op. 31, welcher sich Schumann's Phantasie in C-dur, op. 17, Chopin’s Scherzo in H-moll, Nocturne in E-dur und Polonaife in As-dur anf{lossen. tragungen und die vierte Rhapsodie von Liszt bildeten den Schluß des Sn dem Vortrag sämmtlicher Piècen ließ der Konzertgeber nicht nur eine glänzende technische Fertigkeit und verständnißvolle Auf- fassung erkennen, fondern bewährte au eine lobenswerthe Ausdauer, indem er die zum theil fehr shwierigen Klavierstücke ohne erhebliche Pausen ausführte. Reicher Beifall folgte allen seinen Vorträgen.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Mozart's Oper Die Ho@zeit des Figaro“ mit den Damen Pierson, Dietrich, Herzog, Kopka, Krainz, den Herren Bulß, Krolop, unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung gegeben. Königlichen Schauspielhause ersten Mal wiederholt das Lustspiel „Die Welt, in von Ed. Pailleron, überseßt von Bukovics, kannten D ofrung e S s

Theater in Wien gastiert a U i:

Pee obeit die Prinzessin Frietrich Leopold wohnte Berliner Theater der Vorstellung des Moser’schen

Konzert der Sängerin Fräulein Marie Madeleine Rumbold- aus Wien, D t U Dori hal Se U Fein

t, hat der junge Violinvirtuose Herr Michaël Serbuioff setne L A a Die Konzertgeberin wird außer Gesängen der Schubert, Schumann eine positionen von Brahms, von Fieliß,

z lenburg, Mar Lippold u. a. zu Gehör bringen. Po dan M f des morgen im Konzerthaufe statt-

agner-Abends* stehen : „Kaifer-Marsch“, Vor- ; spiel zu dem Musikdrama „Die Meistersinger von Nürnberg“, Gebet | gestern 304, heute 355 und starkes Steigen gemeldet. ffen, des Königs aus „Lohengrin“, „Siegfried-Idvll*, „Ein Albumblatt*, | meldet den Wasserstand des Mains mit 439 und kündigt weiteres Introduktion des 2. Akts und Chor der F „Träume“ (aus den fünf Gedichten), „Götterdämmerung“ und „Walküre

Manuigfaltiges. des Deutschen Vereins für d. M. im Abgeordnetenhause unter

dem Vorsitz des Abg. von Schenckendorff Sitzungen ab. Am Vor- i i Mitglieder an einer zahlreich besuchten L e een Siepibereins für Knabenhandarbeit in

der Aula des DELRLEA L Realgymnasiums theil, welcher er gei De,

„Regi 8-Nath Brandi fowie seitens des Kriegs-Ministeriums De itlide « : Kriegsrath Haarseim beiwohnten. wurde über die Ausgestaltung des Lehrer- einer Zentráälanstalt für Ausbildung von

Gefälligkeit. Königslieutnant. — Eine Partie Piquet.

lieutnant. — Eine Partie Piquet. /

Lustspiel in 3 Aufzügen }

'nand’s& Ehekoutrakt. (Fil à

Lehrern im Handi Le

iturig in der Sing- ante Aus- Madrigal von j die und das nfang ist \chwer“ von von

(für vier Chor- | verbunden sein.

tes „Jhr Matten

Brüll, Löwe, Moriß

Franz

Saal der Sing-

Drei Klavierüber-

Thorn,

Lieban, Stammer, Krasa

gebt morgen, zum in der man sih in der {be- Bertha Hausner vom Deutschen

überschwemnit.

Reihe neuerer Kom- Ed. Seuffert, Ant. Rückauf, aufgehört.

riedensboten aus „Rienzi“,

Steigen an. Stücke aus den Musikdramen ÿ

Budapest, stark

einem Theil

itlichen 2c. Angelegenheiten . die Y Kügler und Geheimer

In den

Lessing-Theater. Freitag: Gastspiel von Fr.

fe. Marcel. — Mariensommer. — Jm orzimmer Sr. Excellenz. — Eine kleine Anfang 7# Uhr.

Sonnabend: Gastspiel von Fr.

Sonntag: Gastspiel von Fr. Haase. Der Königs-

Friedrich - Wilhelmfstädtisches Theater. Ghauffe-straße 25/26,

reitaeg: Der Obersteiger. Overette in 3 Akten von L. Held und M. West. Musik von Carl Zeller. Regie; Herr Fredy. Dirigent : ‘ Herr Kapellmeister Baldreich. Crmäßigte Preise der Pläße. Anfang 7# Uhr.

Sonnabend: Der Obersteiger.

Neues Theater. Siffbauerdamm 43./5. reitag: Das liebe Geld. Schauspiel in

4 Aften von Elsa von Schabelski. Anfang 7# Vbr.

Sonnabend: Ferréol, Sittenbild in 4 Akten

von Victorien Sardou.

Sonntag Nachmittags 3 Uhr: Liebe von Heut.

— Abends 74 Ubr: Ferréol.

Refidenz -Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion: Sigmund Lautenburg. Freitag: Fer- G Feyd Z Pu E a in 3 Akten von Georges Feydeau, in er arbeitung von Benno Jarobfon. Anfang Tf Uhr. Cn und- folgende Tage: 'Feruand’s Ehe- Foûtr

Theater Unter den Linden. Behrenstr. 55/57. Direktion: Julius Frißsche. — Axeyagt Nauon. — Grand Ballabile. Anfang 7§ Uhr.

Donnerstag, 4. April: Zum ersten Male: Rund um Wien. Großes And ung et in 9 Bildern von Gaul und Willner. Musik von Beyer. Ver- stärktes Corps de Ballet.

Beniral-Theater. Alte Jakobfiraße Nr. 30.

Direktion : Ri Schul. — Emil Thomas a. G. Freitag : ren Male : Unsere Reutiers.

ebens auf der Erde“ sprechen. ' Naturwissenshaft werden zu diesem Vortrag na Der Ein- trittspreis beträgt für Nichtmitglieder 30 F. _

Beitritt zu der Gesellschaft sind an den Schriftführer Dr. L. Staby, SW., Dessauerstraße 25, zu richten.

Das Programm der Humboldt - Akademie für das am 17. April beginnende Frühjahrs-Quartal if soeben erschienen. Das- selbe enthält (einshließlich Nachtrag) die ausführlichen Anzeigen von 31 Vortragscyklen und Unterrichtskursen aus fast allen Wissens- gebieten, welhe an den Wochenabenden (theilweise u Nachmittagen) im Dorotheenstädtishen Realgymnasium von bewä für Herren und Damen gehalten werden. unentgeltlich in einer Anzahl bekannter Buchhandlungen, im „Inya- lidendank* und in den Bureaux: Zentral-Buchbandlung (Zentral- hotel, Laden 14) und Buchhandlung Haase u. Mues (Potsdamer- straße 116 a) zu haben.

Ueber Hochwasser und dadur verursachte Ueberschwemmungen find heute Tara weitere Meldungen eingegangen :

Wasserstand von 3,50 m Eisgang ein; der Ober-Präfident, Staats- Minister Dr. von Goßlér begab id sihtigung. Das Wasser steigt.

Köln , 28. März. ge Steigen des Oberrheins erließ Aufforderung, die auf der W lage! l fernen. Hier steigt der Rhein stündlih 25 cem; der i heute früh 8 Uhr 6,17 m, gestern Abend 7 Uhr 5,77 m. Die Schiffsbrücke ist für Fuhrwerk gesperrt; die Nebenflüsse find noch weiter im Steigen begriffen. j; elice Puleifla; M 4 ena er hiesige Pegelstand sowie die ungünstigen rhein lige fetñen Nebenflüssen ein Uebertreten der Mosel und des Nheins erwarten lassen.

f b 6 Ubr 3,88 is estern Abend 3,40 rü r 3,88 gegén gestern Abend 3,40 m. l ( gestern Nachmittag ununterbrochen fiel, hat heute Vormittag hier

Mainz, 27. März. ; ift über die Ufer getreten und noch im Steigen. Aus Kehl wurde

f llen P ati Sus 40 auf 60 stiegen; ein weiteres Æ. auf allen Puntten von au ecm geîtiegen; : wird erwartet. Eine auge e Gefahr besteht nicht.

Donau- Auen sind zum größten T

us gestiegen theile überschwemmt.

Agram die Save bedeutend gestiegen; in der Unterstadt

Meter hoh in den Wohnhäusern. Save sind nur die Dächer sichtbar. ] In Kisjenoe stieg der Körö s8fluß bedenklich.

igkeitsunterriht, über die Schaffung von Normal-

rplänen, über die Bildung von Vertrauensmännern für ganz Deutf lend and fiber cin - in Leip Keie I tral-Bildungsanstalt des Vereins Bes Neubau, der vom Magistrat ausgeführt wird, vorgelegte Kostenanshlag in Höhe von etwa 69 000 wurde genehmigt. i gesordnung für die am 5. und 6. Juni in Weimar ftatt- findende Hauptversammlung mit Zustimmung des anwesenden

eueren Flak raeine Thi ingishe Ausstellung wird mit der Versamml n eseßt. ne Thüringische ammlun n D Endlih wurden die „Etats für die Lehrerbildungs- anstalt mit 11 826 A und für den Deutschen Verein mit 22 000 46

in Einnahme und Ausgabe festgestellt.

Morgen Abend 8 Ubr findet im Bürgersaal des Rathhauses der cite Boriteà der Deutschen Gesellschaft für volks, ade losen U N E a L thümliche L RbEnn be at: E Blas Rath, i i bis zum Ende des Abenèes mit 11ch ¡leigender rofessor Dr. Foerster wird über „Anfang un edingungen jablreith erschienenen Zubnrer bis un E frische. Stimmenklang des | Kctees

stets mit feinshattierter Bortragéweise vereinigt. Die S Frau 7 welhe wegen plößlicher Heiserkeit

ig aus den p B luß gefa é Der für diesen

weiteren wurde

Geheimen Regierungs-Raths Pabst - Weimar

Alle Freunde der Natur und der

nmeldungen zum

rten Dozenten Das neue Programm ift

März. Heute Mittag 2 Uhr trat bei einem

sofort an die Weichsel zur Be-

der Meldungen von dem weiteren das hiesige Hafenkommissariat die Werft lagernden Güter s{chleunigst zu ent- Pegelstand war

Infol

Der Hafenkommissar macht bekannt, daß tachrichten vom Obcr-

Ein Theil der Rhe inwerft is bereits

Der Wasserstand der Mosel war heute Der Regen, der seit

Die Rheinh öhe beträgt 370; das Wasser Offenbach

Der Wasserstand der Donau ist seit gestern teigen Die eil überfluthet. 27. de Qn “Deya ist der Maroîê- und hat die tiefer gelegenen Stadk- Die Gefahr ist groß. Ebenso is in in den Vororten und in steht das Wasser über einen Von den Ortschaften jenseits der Der Schaden ist unberechenbar.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

Musk von Julius Einödshofer. In Scene geseht vom Direktor Richard Schul. Anfang 73 ubr. Sonnabend : Unsere Reutiers.

Adolph Ernst-Theater. Freitag: Madame Suzette. Vaudeville-Posse in 3 Akten von Ordonneau- Musik von Edmond ÄAudran. (Novität.) In Scene geseht von Adolvyh Ernst. Anfang 7# Uhr. onnabend : Dieselbe Vorftellung.

Konzerte.

Konzert-Haus. Freitag: Éviter, L Waguer-Abend.

A

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Adelhaid Oberlaender mit Hrn. Stadtrath Hans Broßmann (Gera). :

Verehelicht: Ar Amtsrichter Otto Facob mit

Frl. Gertrud Steffen (Neumittelwalde). — Frl. t

Karl Meydver-

egierungs-Affessor Martin Roedenbeck mit

Rô Magdeburg). — Hr. Rittmeister

L Heinri Zacoki mit Frl. Therese Westel- t delberg).

L Ein S ohn: Hrn. Professor Dr. Ed- Zarncke (Leipzig). — a Pastor Dr. Braash e ernt odar). 8 ine F C Hrn. von

- arlang).

Gef N Hr. 9 mtsrath Sulius Rabe (Uen, stedt). — Hr. Lieutenant Friedri S

Dar-es.Saläm). — ProgptuglGe Genera

onsul Sir N de E T L, ace y

— Verw. Fr. Hauptmann Josephine , „ged.

Reschke i tue Hr. Ammtsgerichts-Rath Bern-ck

hard Leyde (Kolberg). s

Verantwortlicher Redakteur: Siem enroth

in Berlin. Verlag der Expedition (S cholz) in Berlin,

der Nord Buchdruckerei und Verlag#- Dru cit, Len l eme Wilhelmstraße Nr. 32,

-— Acht Beilagen

Deutschland trübe, vielfa regnerisch und, außer in den östlichen Grenzgebieten, wärmer; im

Große e mit Gesang und Tanz in 4 Akten r Wilbclm Mannftädt und Julius Freund.

(einshließlich Börsen-Beilage).

“ und zwei auf den Abg. Ahlwardt lautend.

zum Deutschen Reihs-Anz

M T8

Deutscher Reichstag. 70. Sißung vom Mittwoch, 27. März.

Auf der Tagesordnung steht die Präsidentenwahl.

Ueber den Beginn der Sißun ist gestern berichtet worden.

Bei der Wahl zum Ersten Vize-Präsidenten werden 286 Zettel, darunter 103 unbeschricbene, abgegeben. 181 lauten auf den n Schmidt- Elberfeld (fr. Volksp.), je einer auf die Abgg. Singer und Dr. Schoenlank. -

_Der Abg. Schmidt - Elberfeld ist somit gewählt. Er erklärt, daß er die Wahl dankend annimmt. :

Bei der Wahl des Zweiten Vize - Präsidenten werden 281 Stimmen abgegeben, und zwar 100 unbeschriebene Je 176 auf den Abg. Spahn (Î

bgg. Dr. Freiherr von Heereman, Dr. Schoenlank und Wurm L L Der hiernach gewählte Abg. Spahn nimmt die Wahl dankend an.

S e U 74

g. Graf von Hompesch (Zentr.): Nach den eben vollzogenen Wahlen möchte ih eins konstatieren: Nachdem verschiedene Birteien des Hauses, welche nah altem, langjährigem parlamentarischem Ges brau bei der Beseßung der Stellen des Ersten und Zweiten Vize- E zu berücksihtigen gewesen wären, auf Anfrage erklärt

aben, eine Stelle im neuen Präsidium nicht zu beanspruchen, {ind wir veranlaßt worden, von dem bisherigen parlamentarishem Gebrauch in diesem Falle abzuweichen.

Das Haus geht nunmehr zum folgenden Gegenstand der Tagesordnung: der dritten Berathung des Geseß- entwurfs wegen Vornahme einer Berufs- und Gewerbezählung, über.

Der Geseßentwurf, betreffend die Vornahme einer Berufs- und Gewerbezählung im Jahre 1895, wird in dritter Be- rathung ohne Debatte genchmigt.

Das Haus geht sodann zu Wahlprüfungen über.

Die Wahlprüfungskommission hat beantragt, die Wahl des Abg. Will (1. Köslin) für gültig zu erklären.

Abg. Rickert (fr. Vg.) beantragt die Zurückverweisung an die Wahlprüfungskommission, da bei der Wahl verschiedene Verstöße gegen das Wahlgeseß und das Wahlreglement vorgekommen seien, welche bei ftrengerer Auffassung die Kassierung der Wahl wegen Wakhlbeeinflufsung nöthig machten.

N Lenzmann (fr. Volksp.) beantragt, die Wahbk für ungültig zu erklären.

_Der Antrag «Rickert wird abgelehnt, der Antrag der Wahl- prüfungskommission angenommen.

Die Wablen der Abgg. Graf von Schwerin-Löwißz (1. Stettin), Bolz (5. Trier), Jorns (11. Hannover), Graf von Holstein (9. Schleswig-Holstein), Dres Ter (1. Arnsberg), Freiherr von Manteuffel (10. Frankfurt), Freiherr Saurma von der Jeltsch (4. Breslau), Meyer - Danzig (2. Danzig), Haake (4. Frankfurt), Deuringer (1. Schwaben und Neuburg), Freiherr von Lar gen (1. Stralsund) werden für gültig erklärt.

Die Beschlußfassung über die Wahlen der Abgg. von Kleist- Retow (4. Köslin), Colbus (12. Elsaß-Lothringen), Wiesicke (8, Potsdam), von Kardorff (3. Breslau), Hüpeden (2. Cassel) wird ausgeseßt und die Aastellung weiterer Erhebungen beschlossen.

Die Wahlprüfungskommission beantragt, die Wahl des Abg. von Gerlach (3. Köslin) für ungültig zu erklären.

Abg. Freiherr von Hammerstein (dkons.) beantragt die Zurük- verweisung an die Wahlprüfungskommission.

Der Antrag Hammerstein wird abgelehnt und der Antrag der Wahlprüfungskommission angenommen.

Schluß 51/3 Uhr.

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 6. Sigung vom Mittwoch, 27. März.

Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden. Betreffs der Petition eines Dr. Stölp in Charlottenburg um Erlaß gesepliher Bestimmungen zum Rechts\chuß der Bauhandwerker bei Bauten beantragt die Kommission für Mstizangeuenheilen, zur Tagesordnung überzugehen. Seheimer Justiz-Rath Dr. Dernburg: Vor drei Jahren hat uns t es Petition beschäftigt und gegen den Kommissions- antrag ift dieselbe der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen worden. Ich hoffe, daß dies auch heute der Fall sein wird. Wir dürfen die in der That bestehende Ausbeutung der Bauhandwerker niht ignorieren. Der Schematismus unserer Gesetzgebung, der das Vertrauen zur Justiz im Volke \{chmälert, darf hier niht zum Durch- bruch kommen. Das deutshe Bürgerlihe Gescßbuh liegt noch in weiter Ferne; ih würde es für ein Unglück halten, wenn dieses Geseybuh, welhes das deutsche Volk festfahren würde, in diesen Zeiten wirthschaftliher Depression zur Annahme gelangte. Ueber jeden einzelnen Paragraphen des Gesetzes können Prozesse entstehen. 1000 Millionen würde es dem deutschen Volke kosten und zahlreihe Gemeinshäden herbeiführen. Eine Unter- stüßung des Konkubinats, eine Umänderung der deutschen Ehe in eine he auf Probe, eine Shwächung der väterlihen Gewalt ist in diesem Geseßbucch enthalten. Ih komme hierauf zurüdck, jedenfalls können wir die Bauhandwerker niht mit dem Bürgerlichen Geseßbuch trösten. Ih beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Justiz-Minister Schönstedt:

Meine Herren! Ich bin auf den Gegenftand der Tageéordnung, der gegenwärtig Sie beschäftigt, nit vorbereitet gewesen, da die Ver- handlungen in der Kommission ohne Zuziehung eines Vertreters des Justiz-Ministeriums statigefunden haben. Die Bemerkung des Herrn Geheimen Raths Dr. Dernburg giebt mir aber doch Anlaß, einige allgemeine Bemerkungen zu machen und insbesondere der Meinung entgegenzutreten, die vielleiht entstehen könnte, wenngleich sie dur die leßten Worte des Herrn Vorredners abgeschwächt worden ist : daß nämlich die Justizverwaltung dieser Frage gleichgültig oder unthätig gegenüber- stände. Das ist keineswegs der Fall. Es wird im Justiz-Ministerium vollauf anerfannt, daß die Entwicklung der Bauspekulation in den großen Städten“ eine Geftalt gewonnen hat, die die Interessen der Bauhandwerker im höchsten Maße gefährdet und es höchst wünschens- werth erscheinen läßt, Mittel zu finden, einen größeren Schuß der Bauhandwerker herbeizuführen. Mein Herr Amtsvorgänger hat im Hause der Abgeordneten, als eine - ähnliche Petition zur Verhandlung fam, die Erklärung abgegeben, daß er in die Er- wägung und Prüfung der Frage eintreten wolle, ob noch vor dem

entr.), je einer auf die

Erste Beilage i eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 28. März

Zustandekommen des Deutschen Bürgerlichen Gesezbuchs etwa die preußische Landesgesezgebung eine Regelung der Frage in die Hand nehmen fönne. Er hat dieses Versprechen insoweit vollkommen ein- gelöst, als im Justiz-Ministerium verschiedene Mitglieder \sih mit der Ausarbeitung von Entwürfen zur befriedigenden Regelung der Frage beshäftigt haben. Es sind, wenn ich niht irre, sechs verschiedene Entwürfe ausgearbeitet; aber je näher man an die Frage herantritt, desto größer ersheinen die Schwierigkeiten, zu einer gerehten und allseitig befriedigenden Lösung der Frage zu kommen. Es handelt si hier um die Kollision von Interessen der Hypothekar- gläubiger, des Realkredits, auf der einen Seite, und der Bauunter- nehmer und der Bauhandwerker auf der andern Seite. Ih persönlich halte es für einen der größten Fortschritte der preußischen Gesetz- gebung, daß sie mit dem römish-rechtlihen System der stillschweigenden und privilegierten Pfandrehte gebrohen und den Realkredit auf die feste und klare, überall durchsihtige Grundlage gestellt hat, (Bravo!) und es fragt \sich nur, wieweit man gehen darf, ohne an diesen Grundlagen zu rütteln, um diese wider- \treitenden Interessen mit einander in Einklang zu bringen. Das ist die Aufgabe, die der Gesetzgebung gestellt ist. Sie haben aus dem Vortrage des Herrn Referenten gehört, daß in den Entwurf des Bürgerlichen Gescßbu{s, über dessen Werth oder Unwerth ih mich hier nicht auslafsen will, eine Bestimmung Aufnahme gefunden hat, die bestimmt ift, den Interessen der Bauhandwerker entgegenzukommen. Sie genügt aber den Bauhandwerkern niht und wird ihnen niht das gewähren, was fie fordern zu können glauben. Herr Dr. Dernburg hat auf einen Vorschlag des Herrn Geheimen Raths Bähr hingewiesen und diesen als annehmbar bezeihnet. Niemand kann größere Hoch- atung vor der Bedeutung dieses Mannes als Juristen und Gesetz- gebers haben als ih. Aber der Vorschlag, den Herr Bähr gemacht hat — ich kann ihn mit zwei Worten \kizzieren — er {loß sich an eine Bestimmung des französishen Rechts an, nämlich die, daß den Bauhandwerkern eine Vorreht eingeräumt werden solle auf den Mehr- werth, den durch ihre Leistung das Grundstück- gewonnen hat. Diese Bestim:nung besteht in Frankreich und der Rheinprovinz feit Anfang dieses Jahrhunderts. Sie hat sich aber niht bewährt, sodaß absolut kein Gebrauh davon gemacht worden ist. Das liegt daran, daß die Praxis sich über diese Bestimmungen hinwegseßt, daß die Praxis mit sachlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, die in der Stellung der Bauunternehmer und Bauhandwerker liegen, bei denen der Bauunter- nehmer gañz gewiß eine stärkere Position hat als der Bauhandwerker und wohl in der Lage it, den Bauhandwerker zu nöthigen, auf den Gebrauch derartiger, zum Nußen der Bauhandwerker erlassenen Be- stimmungen zu verzichten.

Nun, meine Herren, ih kann und mag hier nicht in die Schwierig- keiten der Frage im einzelnen eingehen; es wäre im Rahmen des Gegenstandes der Tagesordnung unmöglich, sie speziell zu prüfen und würde auch eine viel eingehendere Vorbereitung erfordern. Jch möchte nur in Bezug auf die geshäftlißhe Behandlung der Sahe das Eine hinzufügen, daß im Augenblick eine im MNReich)amt des Innern eingeseßte Kommission sich wiederum damit beschäftigt, Wege zur Regulierung dieser Frage zu suchen. Die Kommission ist in der lezten Woche zusammengetreten unter Hinzuziehung von Vertretern aus verschiedenen Ressorts; wahr- \cheinlich wird es nothwendig sein, noch weitere Gutachten aus der Praxis einzuholen; und ih glaube, daß die Absicht besteht, noch weiteres Material zu beschaffen, um Unterlagen für ein solches Geseß zu gewinnen. Diese können auf ver- schiedenen Gebieten gesuht werden; sie brauchen niht alle auf dem Gebiet des bürgerlihen Rechts zu liegen; es kann vielleiht auch auf dem Gebiet der Baupolizei, auf dem Gebiet der Gewerbegeseßgebung eine gewisse Abhilfe gefunden werden; vielleicht, ‘sage ih. Ob es möglich sein wird — bejahen kann ih die Frage nicht, ih übersehe sie selbst noch nicht. Nur das Eine möchte ih also für die geschäftliche Erledigung der Sache hinzufügen: mag der Beschluß des Herren- hauses ausfallen wie er will, mögen Sie die einfahe Tagesordnung oder die Ueberweisung der Petition zur Berücksichtigung beschließen — die Frage wird niht ruhen weder bei der preußishen Regierung, noch bei der Neichsregierung, sondern es wird vielmehr mit allen Kräften dahin gestrebt werden, ein Mittel zu finden, das — soweit thunlichß — die Interessen der Bauhandwerker zu \{üßen geeignet wäre. (Bravo !)

Freiherr von Manteuffel: Nah dem heutigen Voryposten- gefecht wird wohl der Geheime Justiz:Rath Dernburg bei dem Justiz- Etat eine gründlihe Erörterung über das neue Bürgerliche Gesetzbuch

herbeiführen. Ich beschränke mich heute darauf, zu erklären, daß ih dann nicht verfehlen werde, dasselbe in Schuß zu nehmen.

Graf von Klinckowström {ließt \sich dem Antrage des Geheimen Justiz-Raths Dernburg auf Ueberweisung der Petition zur Berücksihtigung an. Das Herrenhaus könne nicht die Petition einfa durch Uebergang zur Tagesordnung erledigen; das würde ihm sehr verdaht werden.

Ober-Bürgermeister StruckEmann bittet, die Petition nur als Material der Regierung zu überweisen. Wenn si in einigen großen Städten Uebelstände zeigen, so möge man Ausnahmegesetße machen, aber niht das ganze Land unter eine gewisse Knehtschaft eines Ge- seßes bringen. Durch einen vollständigen Vorzug der Bauhandwerker vor den Hypotheken würde sich das Kapital von den leyteren zurüd- ziehen und der ländliche Kredit vielfah ershüttert werden.

Graf von der Shulenburg-Beetßendorff unterstüßt den Antrag des Geheimen Justiz-Raths Dernburg.

Ober-Bürgermeister Bender wünscht Ueberweisung der Petition an die Negierung als Material.

Die Petition wird der Regierung zur Berücksichti- gun L überwiesen. :

Der Geseßzentwurf in Betreff der Vertretung der Kreis- und Le in Vers mögensrechtlichen Angelegenheiten wird nach dem Vorschlage der Justizkommission, welchen Graf von Reventlou begründet, unverändert angenommen.

_Es folgt der mündlihe Bericht der Eisenbahnkom- mission über die Petitionen des Vorstandes des Breslauer landwirthschaftlichen Vereins, sowie anderer landwirthschaft-

1895.

Bezirken Berlin, Breslau und Bromberg geltenden niedrigen Frachtsäße für lebendes Vieh auf das Gesammtgebiet der preußischen Staatseisenbahnen ausgedehnt und die generelle Einführung der Staffeltarife in Erwägung gezogen werde.

__ Berichterstatter Graf von Frankenberg: Die Kommission hat einstimmig den Beschluß gefaßt, die Petitionen der Königlichen Staats- regierung zur Erwägung zu überweisen. Das Mera hat über diese Petitionen eingehend verhandelt und isf zu demselben Beschlusse gelangt. Auch im Staatsrath haben die Wünsche der Petenten einen Vertreter gefunden ; es ist annähernd derselbe Antrag gestellt und nah eingehender Debatte ziemlih einstimmig angenommen worden. Die Petenten verlangen die generelle Einführung der Staffel- tarife. Diese waren bereits zum theil in Preußen eingeführt und zwar vom Osten nach dem Westen. Sie haben nicht nur die Getreidepreise des Ostens verbessert, sondern au den -Staatseisenbahnen wesentliche Einnahmen verschafft. Sie sind zum lebhaften Bedauern des Ostens, insbesondere der Provinz Schlesien, die von der Aufhebung des Identitätsnahweises gar keinen Vortheil hat, aufgehoben worden. Jch möchte auf die Erklärung hinweisen, welche am 28. Juni 1893 die Staatsregierung durch den Mund des Ministers der öffentlichen Arbeiten abgegeben hat. Darin heißt es: „Die Ermäßigung der Tarifsäße mit wahsender Entfernung beruht auf einer wirth- \chaftlih und finanziell richtigen Grundlage. Der Staffeltarif eignet fich insbesondere für landwirthschaftlißhe Produkte, denn er ift ein wirksamer Ausgleich zwishen Mangel und Ueberfluß.“ Der jeßige Tarifzustand zeigt eine heillofe Ver- wirrung. 1880 wurde uns eine Tarifreform versprochen, bis iept ist sie noch niht zur Durhführung gelangt. Von New-York nah Berlin wird die Tonne Getreide für 9 M verfrahtet, von Breslau kostet die Fracht nah Berlin auf dem Schienenwege 16} 4 Von Chicago wird das Getreide nah New-York für 8 4 die Tonne ver- frahtet, fodaß also die Fraht von Chicago nah Berlin nicht viel mehr kostet, als von Breslau nah Berlin. Diese Zahlen sprechen für h und zeigen, woher das Elend der Landwirthschaft kommt. In der ver- e Wodhe sagte mir inBreslau ein Majoratsbesißer, daß der Gerste-

andel feit Aufhebung der Staffeltarife gewissermaßen todt sei. Er habe viele hundert Zentner Gerste lagern, sein Abnehmer wolle niht heran und habe ihm für den Doppel-Zentner 12 #4, alfo einen ganz unmöglihen Preis geboten. Die Wagenladungsfracht nach cat

a. M. hat vor Aufhebung der Staffeltarife 218 4 gekostet, jeyt kostet sie 341 A Für Duisburg sind die entsprehenden Zahlen 334 und 373 4 Das Getreide, das man aus Posen nah dem Rhein bringen will, wird die Oder und Elbe heruntergeschafft, kommt auf dem Seewege nah Rotterdam, Amsterdam und dann erst den Rhein hinauf. Das sind doch Zustände, die in einem geordneten Staatswesen unmöglich sein sollten. Der Hauptgrund für die Ver- ees der Eisenbahnen war der, die wirthschaftlichen Differential- tarife der Privatbahnen zu beseitigen. Bis jeßt ist das nicht geschehen. Eine der künstlichsten Einrichtungen is der Tarifkilometer. Wenn der Minister erklärt hat, er könne nur N vorgehen, so wünsche ih, daß man endli aus dem Stadium der Erwägungen herauskomme und etwas energischer vorgehe. Mtit großer Freude und Dankbarkeit ist es begrüßt worden, als der Minister vor vierzehn Tagen durch einen Federzug befahl, daß für die Landwirthschaft die Dungstoffe billiger ver- frachtet werden sollen. Ich bitte ihn, auf diefem Wege fortzuschreiten. Der „Wassertransport, der seit 1872 sich ‘erheblich verbilligt hat, ift der Hauvptweg für die ausländische Cinfuhr und von zweifelhaftem Werthe für uns. Die Petenten wünschen außerdem, daß die in den Direk- tionsbezirken Berlin, Breslau und Bromberg geltenden niedrigen

rahtsäße für lebendes Vieh auf das Gesammtgebiet der preußischen

taatseisenbahnen ausgedehnt werden. Der Minister für Landwirth- schaft hat in seiner großen Programmrede darauf hingeroiesen, daß die Landwirthe# mehr Vieh halten follten. Das hat keinen

Zweck, wenn man niht das Vieh billig an die Orte bringen kann, wo es nöthig ist. Im Jahre 1893 wäre es eine große Erleichterung für die Gegenden gewesen, in denen das Vieh nicht er- nährt werden konnte, wenn sie es billig dorthin hätten bringen können, wo der Futtermangel niht fühlbar war. Der Berliner Vieh- markt hat es verstanden, billige Frachtsäße bis dahin zu erlangen, aber nicht weiter! Er hat es zu verhindern verstanden, daß diese billigen Frachtsäße weiterhin ausgedehnt würden. Der heute im Abgeordnetenhause zur Berathung stehende Antrag, betreffend die wiederholten Sperrungen des Ber- liner Vieh- und Schlachthofs, zeigt, daß die Zentralisierung des Viehmarkts in Berlin eine Schädigung für das ganze Land ist. Als die vorliegende Petition im Abgeordnetenhause berathen wurde, behauptete man, daß der Berliner Viehhof alles Vieh aufnehme, daß eine Ausdehnung der billigen Tarife auf andere Gebiete unnöthig sei. In Breslau wird aber jede Woche sehr viel Vieh gekauft, welches direkt nah Sachsen geht. Jch bin überzeugt, daß dur eine Ver- billigung der Frachtsäße der Viehhandel jedenfalls eine bedeutende Belebung erfahren wird. Jch bitte Sie darum, den Antrag der Kom- mission möglichst einstimmig anzunehmen.

Graf von Klinckowström weist darauf hin, daß Ostpreußen durch Aufhebung des Identitätsnahweises keinen Vortheil gehabt habe. Ganz Ostpreußen hänge jeßt vom Marktpreise in Königsberg ab. Von der s{limmsten Folge sei auch der Zusa zum rusfischen Handelsvertrag, nah dem der Tarifsaß für russishes Getreide nach Königsberg, Danzig und Memel auf den preußischen Staatsbahnen niedriger sei als für deutshes Getreide. Und für neun Jahre noch sei der Tarif an die Bestimmungen des russischen Tarifs gebunden. Nun sei aber zu diesem Zusaße die Genehmigung des preußischen Landags niht nahgesucht worden, weshalb man alie Gültigkeit nit anerkennen Tônne, da der preußische Landtag die ite der Tarife auf den preußishen Staatsbahnen zu genehmigen habe. Das Reich habe in ein Hoheitsreht Preußens eingegriffen. Er halte es für Sache des Staats-Ministeriums, beim Bundesrath vorstellig zu werden, entweder nachträglih die Genehmigung des preußischen Land- tags zu dem Nachtrag nachzusuchen oder den alten Zustand wiederher- zustellen. Die Befürchtung der Herren aus dem Westen, bei Ein- führung der Staffeltarife mehr ausländisches Getreide zu erhalten, fei grundlos, da der Wasserweg immer billiger sei als der Eisenbahnweg. Er hoffe daher, auch die Herren aus dem Westen würden dem An- trage der Kommission beistimmen. Die Einführung der Staffeltarife sei das wichtigste der sogenannten kleinen Mittel, mit denen man der Landwirth aft helfen wolle. Er hoffe, die Regierung werde nicht zaudern, dieses Mittel zu ergreifen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es ist vielfach und auch in der Petition, die heute hier in diesem hohen Hause zur Berathung steht, die Behauptung aufgestellt worden, daß in den Gütertarifen der preußischen Staats- eifenbahnen seit langen Jahren eine Stagnation eingetreten sei; ja, es wird behauptet, daß dies seit der Einführung des Neformtarifs der Fall sei. Meine Herren, dieser Ansicht gegenüber möchte ih die Thatsache ins Feld führen, daß für die heutigen Gütertransporte, nah den früheren Tarifen bemessen, 100 Millionen Mark und darüber mehr gezahlt werden müßten, als das unter den gegenwärtigen Tarifen der Fall ist. Es kann also von einer Stagnation in den Güter-

liher Vereine : zu veranlassen, daß die in den Direktions-

tarifen doch wohl kaum die Nede sein. Gerade die Tarife für die