1914 / 12 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Jan 1914 18:00:01 GMT) scan diff

durch Entscheidung vom 11. November /23. Dezemb 7) a. der Witwenkasse, b. der Begräbniskas se der Waisenkafsse des Deatides Privat-Beamten- auf die Pensionskasse dieses Vereins, tamen „Deutscher Adler in Ma verein “auf Ge genseitigkeit. Ber S faffen des Deutschen Priv O. Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche “ada ift.

IT. Sodann ist folgenden, auf Grund des § A a Anerkennung als kleinere Vereine die Erlaubnis \chäftsbetrieb erteilt worden, und zwar:

dur Entscheidungen vom 12. Dezember

l) der Penfions-Zushußkasse des Vereins rischen Verkehrsbeamtinnen (E. V.) in Münche triebe der Penfions; und Sterbegeldversicherung (§8 4 a.

2) dem Zweiten Ste rbekas fe- Verein ¿um Betriebe der Sterbegeldversiherung 96 S

) der Privat-Un ¡terftüßungs-Kasse und Doerr in Niederramstadt (Hessen) z Kranken- und _Sterbegeld-Versicherung ( (S 96 Saß ]

4) dem Arbeiter-Unterstützu ngsverein 3 in Gammelsbach zum Betriebe de r Krankenv el ficheru

5) dem Ersten Kranfken- und Sterbektass Necktarsteinah zum Betr iebe der Kran fen- bera (S 96 Sat 1a: a.

D.);

1913 der Baye-

er 1913:

debu urg dem

fiherungs- ¿um

3 Abs. 1

O. der Reichsaufsicht unterstellten Unte rnehmungen unter

zum G e-

D

n zum

durch Entscheidungen vom 15. Dezember 1913:

O dex Rindviehversiherungs-Gefellf chafi Gill (8 96 Sat 1 a. a. O.),

4) dem Zklege nversiherungs- L Auheim (§8 8 Sat 1 __8) dem Rindvieh klingen (8 4 a. a. Dn 9 dem WBiebver| in Fürth (8 4 a.

10) dem Ziege ( roß Karben in G:

11) dem Ri n dv ieD

E Ls

versiherun

Scieder s hen Ieder (S4 aa 2).

Berlin, den 2. Januar 1914.

Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung.

Gruner.

Königreich Prenßen.

Seine 9 Den expedierenden Sekretären und Kalkulatoren be lichen Siatistischen Landesamt in Hugo Wallies den Charakter als Rechnungsrat zu

Zufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften,

Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

im König-

Berlin Gustav Seidel und

verleihen.

welche

den hier afkreditierten Botschaftern auswärtiger M tächte gegen-

über zu beobachten sind, haben sämtliche zum Allerhöc

hsten Hofe

gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Botschaftern

und deren Gemahlinnen, nachdem ichen und Königlichen Majestäten, von Jhren K und Königlichen Hoheiten det Kronprinzen und d

dieselben von Jhren Kaiser-

aiserlichen er Kron-

prinzessin und von Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen

und Den Prinzes sinnen des Königlichen Hauses e worden find, sowie sämtliche zum Allerhöchsten Hofe oder doselbst vorgestellten Da men den Bots hafteri a eméiizeen Herkommen den ersten Besuch, und zwar i ¡u machou: ¿chafters mahlin in Kraft. Berlin, den 12. Januar 1914. Der Oberzeremonienn ieister: Freiherr von Reischach.

Ministerium dex angelegenheiten.

Der sftä ndige juristische Hilfsarbeiter bei dem P

Diese Bestimmung tritt jeßt in betref} des der Vereinigten Staaten von Amerika und desen Ge-

empfangen gehörigen mnen nach in Person, Bot-

geistlichen und Unterrichts-

rovi nziai-

ichulkolleaium in Magdeburg, Gerichtsafessor Dr. Karl Fsraël

tit bei oru Uebernahme in die Verwaltung fchulkollegien zum Regierungsafsessor ernannt worde: für Landwirtschaft, Domä und Forsten. Die Oberförsterstelle Potsdam im Poisdam ift zum 1. Mai 1914 zu beseßen. Müssen bis zum 1. Februar eingehen.

Ministerium

Ministerium des Jnnern.

Dem Dozenten der Akademie für praktische Medizi stabsarzt D Dr. Ernst Stuert in Cöln ift das Vrädikat beigeleat VoetaA,

VeranntmacGüung

Der Vorschrift im S vom 14. 7 chen Kenntnis gebracht, daß der shäßbare Reinertrag aus dem VBetriebsjahre preußische Strecke der Altenburg- einschl. der Zweiglinie Meuselwit

58 380 A 82 festgestellt worden ist. Erfurt, den 12. Januar 1914 Der Königliche Eisenbahnkom Kindermann.

1912

missar.

Der Provinzial

nen

Regierungsbezirk Bewerbungen

in, Ober Professor

1christ im Z 46 des Kommunalabgabengeseßes 1893 (G.-S. S. 152) ) entsprechend wird zur öffent- im Steuerjahr 1913 ein-

für die

Zeiger Eisenbahn Spora auf

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Januar

1914.

Seine Majestät der Kaiser und König kenferierten

heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdan Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg und hörten

mit dem die Vor-

träge des Krieg8minisiers, Generalleutnants von gFalfenhayn, des Chefs des Generalstabes der Armee, Generals der “Fnfanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.

Der Bundesrat versammelie sich heute zu einer Plenarsißzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen, für Justizwesen und für Rechnungs- wesen, die vereinigten Ausschüsse für Ie und für Rechnungswesen sowie der Auss{huß für Handel und Verkehr Sißzzungen.

Der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika. The Honourable James W. Gerard und dessen Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlichten Hof- ansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Montag, den 19. d. M., Abends von 9 Uhr ab, in der Botschaft hierselbst, Wilhelmplaß 7, statt- finden. Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Ge- sellshafisanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Vayern. Bei der gestrigen Beratung des Etats des Ministeriums des Aeußern im Finanzausshuß der Reichsratskammer fam die frühere Eckflärung des Ministerpräsit denten „raten Hertling über die Ergänzung der Kammer der 9 Reichs räte zur Erörterung. Mie Anft M; eldet, erklärte der Referent Graf Crailsheim, Anficht, i ine Ergänzung der Kammer der Reichsräte O Präsfentationen ihr ni St zuträglih sei. 1aAD bhängig pon den wechselnden Strömungen daber eine Garantie für die stetig, aber Sntwilung des Staats wesens. Der Î Hertling B er E feststellen, er bei feinen Ausführungen tn der Kar nmer der Abgeordneten das Wort „N form der Reiche drattammer* nicht ‘gebraucht habe, mit Absicht niht, denn er fei der Ansa d, daß die Kammer der Nas râte nicht reformbe dürftig, sei. s bei der Beratung des Etats es A ußern in der Kammer der Sha dneten die Frage einer Aende- rung der Zusammensc ‘Bung der Reichsra tsfammer neuerdings erörtert worden fel, habe die Staatsregierung geglaubt, die Sache gewisser- maßen felbst in tie Hand _ nehmen zu sollen, um dadurch einer unnötigen Veri shärfung der Frage vorzubeugen. Dte Absicht der Ne- gierung ja dabin gega ingen, in Fühlunz mit der Neichsratskamme gewisse Ae enderungsvor] rhla âge auszuarbeiten und diese dann als Bor: [läge der St taatsregierung dem Land tage zu unterbreiten. Auch der lerrat babe sid mit dieser Sache in diesem Sinne befafß

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Die E ra atofan

des Par ens Doi far May t Ministerpräsfident Graf daß |

pesaßt.

Vaden.

Am Schluß der gestrigen Sizung der Zweiten Kammer gab der Staatsminisier von Dusch, wie „W. T. B.“ meldet, bie Erklärung ab, daß die Regierung hinsich tlich der Jesuiten-

ane in jeder Hinsicht geseß- und rechtmäßig vorgegangen sei nichts geschehen, was den Charakter einer Verfolgung habe. Einer vollständigen Aufhebung des Jesuiten s könne die Regierung nicht zustimmen, einer Milderung

w ice fie niht ablehnend gegenüberstehen.

Seine vollendet heute jährig u! Erste Kammer Majestät der L B aus

von noch nicht 21

Sachsen.

Hoheit der Kronprinz Georg Lebensjahr. Er wird damit groß- der Verfassung als Mitglied in die der Ständeversammlung ein. Seine König hat nah einer Meldung des diesem Anlaß 35 Strafgefangenen im Alter Jahren die Freiheit geschenkt und bei zwei Verurteilten in gleichem Alter Erlaß der Strafe eintreten lassen. Ferner hat Seine Majestät einige Disziplinarstrafen gegen Angehörige des 1. Leibgrenadierregiments Nr. 100 und des 9. Jnfanterieregiments Kronprinz Nr. 104 erlafsen.

Jn der Ersten Kammer ibe gestern mit der all- gemeinen Etatsberatung begonnen. Mehrere Redner wandten fich entschieden gegen die vom Reiche ausgehende Beeinträchtigung der finanziellen Selbständigkeit der Bundes staaten. Der Finanzminister von Seydewiß erklärte, obiger Quelle zufolge: s

Die sächsische Regieru ig

Be nôgens s dur das Rei

bbrzeelun n Auf qaben

r O Q ewahren. (C ge das bundesstaatliche Er freue si, bei dieser en Landtages zu finden.

Fm weiteren Verlaufe der Sizung gab Dr. Beck auf eine Anfrage ee Wie dice einer zweiten Universitä

Königliche tein 21. 1d tritt gemäß

a C, 1 eine Aa zum Meiche

ie Zusti unmung

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der Kultusminister ¿ Nealirnn zur Errichtung t inSachsen stehe“ di ie Erklärung ab, er habe auf Grund eines Beschl usses de! s Gesamtministeriuums mitzuteilen, daß die Regierung wie früher so auch jezt aus

finanziellen Gründen die Errichtung einer zweiten Universität in Sachsen nicht für angemeß}en erachte.

Elsafz-Lothringen.

Zn der Zweiten Kammer des Landtags gab gestern nahmittag zu L s der Debatte über die gterpellalion, be treffend die Zaberner Angelegenheit, laut Meldung des D: T. De DEL Präsident Dr. Ricklin folgende, von den vier Parteien de s Hauses eingebrachte e Resolution bekannt :

Vie Zweite Kammer ist mit der Regierung der Ueberzeu gung, daß die Zivilverwal tung in Zabern durchaus ibr Pflickt getan urd daß zu dem Eingreiten des Militärs jede tatsählihe Anlaß un jede rechtliche Grundlage gefehlt hat. Sie stellt fest, daß dle Regierung auch im En Rahmen ihrer va: faffungêm räßigen Befugnifse eine größere Energie zur Grklangung einer Genugtuung sür die clfaf z-lotbringischen Bolke zugefügte Beleidigung hätte ertfal ten fow wie zur Au'klärung und Ber ubtguna etw as bätte tun können. Sie vermag endli in der gestrigen Erklärur g keire Gewähr gegen eine Wiederbolurg fol(her gest 8- und recktève1 li genden Veorkon muisse zu finden. ie Zweite Kammer bittet den Reichétag, dem sie für sein energises Fintreten den Dank des clsaß-lo1b: ingischen Volkes aubipriht in Fortführung des Kampfes um die Wahrung von “Gese und N: (t einzutreten für- 1) eine din modernen bürgerlichen Anf hauungen entsprechende reich8- gesctzlibe Abz: renzung der Gewalten, 2) eine Reform der Militär- gerictebarfeit, ;) einen Auébau unserer Verfa ffung in der Richtung der vollen bundesstaatli hen Selbständigkeit Elsaß Lothringens.

Hierauf wurde in die Debatte über die Interpellation ein-

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aetreten.

Zunächst ergriff der Unters taatssefretär_ Dr. Petri das Wort, m folgendes auszuführen: Es ift rihtig, daß die dret Staatsanwält- in & Sabera vom Borfitende n des KriegSgerihts niht gelaten worden waren. Ich habe darauf die Staats8anwälte von der Ve rpflihtung zur Amts8vershwiegenheit entbunden und telegraphisch aufgefordert, si dem Präsidenten des Kriegsgcrihts ¿zur Verfügung zu fteller. Sie haben Punkt für Punkt die Angriffe widerleat, die Obersi von Reuter eboben hat. Ih habe meinerseits Veranlaffung ge- nommen, elnen Bericht vom L Oberstaatsanwalt einzufordern, der vor- gestern eingelaufen ift. Daraus ergibt ih, daß die Staatsanwalt- chaft durchaus fahgemäß gehandelt hat. Dabei ift festzustellen, daß gegen feine einzige Zivilperson eine Anzeige ergangen war und somi auch keine Verfolgung von Zivilperfonen eintreten tonnte. Oberit von Reuter hatte keinen Grund, er Meinung Ausdruck zu geben, als ob die Staatsanwaltschaft bei ibren Entschließungen von einc gewissen Voreingenommenheit befangen war, sei es gegen die Persor des Herrn Obersten, sei es gegen das Militär überhaupt. Ih weis:

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eine folhe Üateclilng im Namen der Staatsanwaltschaft und der ganzen Justizverwaltung entschieden zurück. Bezüz lih der Zurü&- haltung der Verhafteten im Pandurenkeller verweise ih auf di- gestrige Negkterungserklärung. Verwc brung muß ich aber dagegen ein- legen, daß O Oberst von Meuter seine Maßnahmen damit begründet, es sei nicht damit abge tan, daß die Shfterten dem Amtsgericht vor- geführt werden. Daraus klingt der Vorwurf, das Gericht rd- jeines Amtes nit pf ‘Tichtgemäß 1 walten und die Verhaftungen nit mit dem nôtigen Ernst behandeln. Die Justizverwaltung hat die Int?ressen der Justiz nah bestem Wissen und Gewissen gewahrt. Ih schließe mit der Erklärung, daß au fernerbin unbegründete Angriffs und Vorwürfe gegen die I1stizbehörde vcn mir mit aller En :1schieden- heit zurüctgewiesen werden, vor wel&er Seite sie auch kommer mögen. Der Abg. Hauß (Zentr.) drückte dem Unterstaats sekretär die Ax- ertennung des Hauses für seine energishen Worte aus. Umsowe enige e die gestrige Regier] ungsertlärung befriedtgt, in der vor allem die Bürgschaft dafür vermikf Zt werde, daß künftighin di Cs Biger Zuständigk iten streng Beachtung finden, ne Bürgschaft, die doch in Donauesching 1gen feierli verkündet worden set. Die er- \c{reckende Kluf die id zwischen dem bürgerlih- n Rechtsbewußts\ei a den batttofen Ebr- b Nech!sbegriffen des Militärs aufge tar, set unerträglich im Rechtsftaat, der die Freiheit des Bürgers garantiere. Der Redner fritisi ¡erte das Kriegsgerichte urteil s{charf. D:e Beein- flussung dur den Polizeipräsidenten von Jagow fei nicht die einzige, die in diesem Een Prozeß festzustellen gewesen sei. Daß auch der Kronprinz des Deutschen Reiches daran beteiliat sein solle, \hmerze die Elsaß: A besonders \{wer. D Kabinette - order von 1820, auf die fich der Oberst berufe, sei ungültig. Es sei erwiesen, daß die Kräite der ivilverwaltung in Zabern genügt bätten, um „die ; Ordnung aufrecht zu erhalten. Tre coß des Urtei daß Don Reuter und seine Offiziere wider ivi waltung an fh g und Frei Art verübt hätten. wußtsein der Nechtêwi Staatsanwälte auf das gzmaht hätten? Das Spuren nicht erfolgt. dann wären der General vi Generalstabes Graf von Walde Zabern verschuldet hätten gezüchtigt worden. Pfl:btverleg ung babe man Zabern selbst aber babe fie ihre Prliht und Sh Berlin habe der V eritler der Regierung in ei sprechen dürfen. Zabern zeige somit in S der elfaß - Tothringishen Regierung Träger der Staatsgewalt von Slfaß - Lothringen ei in erster Linie ita von Preußen. Sobald elfaß - lothringishe Interessen es n in Widerspruch gerieten, we rde si natur- gemäß d z dieses Kaisers und Königs auf die vreusdte Seitz neigen. 7u He ‘daß unverantwortliche Nâtgebér sih das Obr des Mon arde n er! lichen hätten, die ibm die Verhältnisse in Elsaß- Lothringen in einer Weise s{ilderten, die im Gegensay zu der Wirk- lihfeit stände. Im preußischen Herrenbaufe e habe der Reichskanzle- erklärt, daß der Kaiser die aß-lothringishen Bundesratsstimmen instruiere. Damit sei ein Gege Me zu “der elsaß: lothringishen Verfafsung geschaffen, die tattbalter die Bundetrats bevollmächti zte en zu . Januar f-ì der größte Unglückés tag für Elsaß. Lothei An diesem Tage habe der Reichékanzler mit rauher upt bestandteil der Verfassung Elsaß. Lothringens zertrümmert. Hierauf führte dez Unterstaatssekretär Man del aus, er babe umsoweriger Anlaß gehabt un Reichstage zu sprechen, als von seiten des Reicht: karzlers und det Ariegêminist ers nit nindeste V orwurf gegen die LandeSver- - Le ing ï oen wor? sei. An der sei zum größten Teil “Macrkikrzie r Leutnant in der lerne jage, Volkz:stamm nicht beleidige Zaberner ; mit der Verfassung nichts Es _noch die . Kiener (Lothr. Block) und (Sa 8fe Freiberr Zorn vorn Bulach nodmals, Zwiscbenrufen unt erbrodern, Standpunkt der Regierun g Gr bestritt das Be- ¿ben einer Neben regierung u Je die gierung niht daë Recht gebabt hätte, fih in die Mi

g : gelegenheiten einzumiscer. Regterung fet stets bestrebt ie Intere sen des Lande! E 2 v : zu s{Gügen. Der Staatssekretär Me Zur, Mi arbeit, damit das Resultat bald erreiht we L un :Tothringisch2 Volk sebnlidft w

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Oesterreich dtr

e vorgestern begonnene ißung des Budgetaus-

s des öôsterreichishen Mia eotbntitibansea dauerte, wie E T. B.“ meldet, infolge der Dauerreden der tshechischen A und der Tschechisc ch-Nadifalen gestern nahmittag noch fort. Die Sizung soll gegebenenfalls bis heute vormittag bis zum Beginn der Sizung des Abgeordnetenhauses fortgeführt werden. Nbage-

Lärmszener Die

Sißung des ungarischen ordnet fam es zu großen Opposition war B äußerst erregt darüber, daß der Jmmunitätsaus|chuß weg verschiedener Vorfälle in der vor gestrigen Sißung für die ‘vid te Sitzung einen Bericht vor bereitet hc atte, worin dem Abgeordnetenhause äußerst drakonische Strafen für einige Abge ordnete v vorgeschlagen werden. Uebe: den I der Siß zung berichtet das „W. T. B.“ wie folgt: Zu Beginn der S SiB 1ng rief der Präsident den Minister- identen Grafen Tisza zur Ordnung, Ip il er in feiner gestrigen nah einer Rede des Abg. VBazsonvi die Oppositionellen iteurer und eéperad 8“ gena! ) Der Ordnungsruf von der Oppo sition mit großem enommen. Im

Jn der gestrigen ordnetenhauses

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ärm aufge e rlaufe der Sitzung beantraat f tritt t

; ing beant ragt e der JImmunlttäté-

daß wegen der vorgestrigen Vorfälle drei Abgeordnete

und einer von 45 Sizurgéëtagen au8geshlc\sen werden

l Die Opp: sition bm diesen Antrag mi it tü' mischen Proteït-

rusen auf und ri:f: Das ahe iOAT | rotokoll ist gefälsckt. Graf Julius Andrassy zriff das Wor u fag d, De Präsident e den Min ifferprál en nahträglih zur Ordrung ge rufen, weil er sid inzwischen ewisse daß der Ministe: prâsident ihm deshalb richt wz d e. f L dra wurd

zur Ordnurg rufe n, und als er seine Beme: tung wiederholte, zum

¿weiten Male. fam es zu einer neuen Lärmsz-ne, als na

der Rede des Andraf\v ein Abacortneter der Mehrk{-it

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mit dem Ministerpräfidenien Graf Tisza f\prach und

fd sodann zur Präfidentenestrade beg gab. Die Opposition nahm dies

mit

vräsidenten seine Befehle.“ munitätêaus\chuß gewiesen.

großem Lärm und den Rufen auf : „Jeßt erbält er vondem Minister- Zwei I Rho dbuete wurden an den Jm- Der Minifterpräsfident Graf Tisza er-

rif hierauf das Wort und begründete die Urteile des Immunitäts-

qusichusses.

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Der Redner wunde von der Opposition wieder- Lende Protestrufe unterbrohen, weéhalb mehrere zur Ordnung gerufen und zwei Abgeordnete an den verwiesen wurden. Der Minifterpräsident

durch “ti éilSarts {uß

verurteilte das Vorgehen der Opposition und sagte, wer die Ghre des Parlaments

hochhalte, werde es begründet finden, nahmen gegen die lärmenden Abgeordneten getroffen werten Dieïe Maßregeln würden dur die Haltung der Opposition Bezüglt ch gewisser Vorwürfe erklärte der Minister-

daß er fich niht darum kümmere, welche Abgeordnete in be cfannte Korruptionsaffäre der Margarethen-Insel. Spielbank ide [t wären. Wenn jemand ftontirete Daten vorbrinae, werde strengste Untersuchung einleiten und mit den strengsten vorgehen. Nachdem der Ministerpräsfident ge- forderte der Vorsißende die ausgeslossenen er den Grafen Michael Karol vi, auf,

en. Die Abgeordneten leist-ten d teser ° Auf-

DeSbalb der Präsident die Sißung aufhob. arlaments wache, Und, forderte die drei ordneten auf, den Sitzungssaal zu verlaffen. Da fie ih weigerten, lte der Kommandant mebreren Soldaten der Wache den B fehl, dem Saale zu entfernen. Nan ergaben diese in ibr Schiksal und verließen in Begleitung der Wache den Saal. Opposition brate den aus geslossenen Abgeordn?ten dabei

Huldiguugen dar. Na N der e R

daß derartige

"en batte,

Sigungsfaal ¿u verlas niht Folge,

rung

er Sißung wurde die General- et

me der Si fortgeseßt. Sea iténtian und Frland. Antwort des Dreibundes auf den britischen chlag, betreffend die Aegäischen Jnseln, is gestern im Auswärtigen Amt überreicht worden. Die Noten, einzeln überreicht wurden, find ihrem Charakter nach überein- mend. Wie das „Reutersche B ureau“ erfährt, enthalten die teinerlei Ueberrashungen in der Richtung, daß land eine der Jnseln vorenthalten würde, die nah dem Vorschlage ihm zufallen sollten. Die Antworten nen in allgemeinen Ausdrücken mehr oder weniger alle tischen V Vorschläge einschließlich der in Greys Note enthaltenen für die Wahrung der Freiheit der Minderheiten, wohl der griehishen wie der muselmanischhen, an. Was die Jtalien beseßten Inseln angeht, so wird dies als ein ndere Frage angesehen; doch wiederholt Jtalien seine ärung, daß die Jnseln der Türkei zurückgegeben werden sollen, alle Verp ichtungen des Friedens von Lausanne aus- führt find.

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rieche!

Frankreich.

der Republik Voincaré hat (

Der Präsident r Ministervr ändenten

den qriechishen

Der Marineminister Monis bereitet,

bvezüglich des Verhaltens der Kr Beranstaltungen einen Erlaß vor, durch den

und dem Grundsas der religiösen Neu-

getragen werden soll

Der radikale De putierte 2 UAndrieurx hat an den Finanz ister eine schriftliche Anfrage gerichtet, ob es ihm bekanni 4, daß französishe und ausländische Banken gegenwärtig ohne oe Ermächtigung na adi ie Anleihewerte bei

ranzösishen PVublikum privatim unterzubringen n welche Maßnahmen er dagegen zu ergreifen ge-

Der Finanzminister Caillau x antwortete obiger Quelle 1e, daß gegenwärtig feine gesezmäßigen Handhaben gegen derartiges Vorgehen bestünden, daß jedoch die Finanz- valtung nach Mitteln suche, um- eine heimlihe Plazierung indischer Wertpapiere zu verhinde ern.

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Portugal.

das Nechnu jahr 1914/15

einen Uebers{chuß nahmen über die Ausgaben von 3392 Contos Reis vor. Ui ittifer hofft, für Zwette der La ndesverteidigung bereits im Budget mehr als im Vorjahre aus- S858 Contos Reis noch 2500 Contos Reis mehr fönnen.

Budget für gsi

den rfenen der portugiesishen Eisen

find gestern früh in den Ausstand ge- ahnvertehr ift dadurch) lahmgelegt. Als 1des wird obiger Q Quelle zufolge angegeben, „mit den neuen Bestimmungen über die sind. Von einzelnen unbedeutenden

ver rlief der Streik bisher ruhig.

die e Bahn! hôöfe durch Truppen beseßen lassen.

t Automobilen, teils zur See beförderi.

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E len tegierun ost wir

T. B.“ ist der General Marschall des türkischen Heeres von Schellendorf zum ersten alstabes ernannt worden.

der General

Rumáänten. Karo! hat anläßlich des Neujahrstages an Tages befehl erlassen, in dem er laut T. B.“ auf die treue Pflichterfüllung hin- » bei Vollbringung der bedeutsamen Taten bewiesen habe, und hinzufügte, daß die ergie, mit der ‘die großartige Aktion durch- Bar Ruhm der Armee erhöhen werde.

König mee einen des S: atio 9 [r1

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ßten rden sei,

Montenegro.

Aus Anlaß des Neujahrsfestes empfing der König gestern Mitglieder des diplomatischen Korps, für das der deutsche andte von Eckart als Doyen die Glückwünsche aussprach. : Nach dem endaûl tigen Wahlergebnis sind, wie W. T. B.“ meldet, 46 Mitglieder der Regierungspartei und Dppositionelle, darunter 9 Radiïale in die Sktupschtina ewählt worden.

Albanien. Wie nah einer Meldung der

eri wird, sollen die Griechen fünfzehn D rien Scrapari und Coriza geräumt haben.

Agenzia Stefani“ ver- Dörfer in den

Die Nach-

ichten aus Elbasfsan lauten beruhigender.

AmuteriÏïa.

Die fanadishe Regierung wird dem „Reuterschen Bureau“ zufolge in der neuen Parlamentssesfion, die heute beginnt, die Flottenvorlage nicht wieder einbringen. Die Regierung beabfichtigt vielmehr zu warten, bis die Mehrheits- verhältnisse im Senat fih geändert haben werden.

Afrika.

Der von der Regierung der Südafrikanischen Union ver- ingte Belagerungszustand erstreckt sh nach Meldungen des _W. T. B.“ auf die wichtigsten Bezirke Transvaals, des Oranijestaates und Natals, durch die Hauptbahnen führen, mit Einschluß Durbans, Pietermarizburgs und, entgegen der gestrigen Nachricht, mit Ausschluß der Kapkolonie. Die Lage dort bessert fih. Die Hälfte der Arbeiter in den Docks und WWerfstätten, die die Arbeit niedergelegt hatten, haben sie gestern wieder aufgenommen. Die Straßenbahnen waren gestern vormittag in Betrieb, doch waren die Motor- führer übereingekommen, die Arbeit niederzulegen, wenn ein Nuf an sie ergehen sollte. Der vom Gewerfschaftsverband an geordnete Streif der Bergarbeiter bezieht sich vorläufig nur auf Transvaal und den Oranjefreistaat. Dem Vernehmen nach wird Der Wéwertiatiäneriand der Kapprovinz je nah den Umständen den Streik anordnen oder nicht. In Johannesburg wird das Kriegsrecht streng durchgeführt. Die Bürger sind ge- halten, von 8 Uhr Abends bis 5 Uhr früh in ihren Häusern zu bleiben. Niemand darf ohne besondere Erlaubnis die Stadt betreten oder verlassen. Patrouillen von Bewaffneten durch- ziehen beständig die Straßen. Jn der Gewerfschaftshalle be finden sih etwa 300 bewaffnete Männer, die entshlossen sind, jedem Sturm auf das Gebäude Widerstand entgegenzustellen. Jn dem Bebäude befindet sih der Streikfü hrer Bain, der von dort aus Anordnungen für die Streikbewegung trifft. Die unter Tage arbeitenden Bergleute auf der Grube Sinner Jad haben fich über die offizielle Abstimmung hinweggeseßt und gestern nachmittag eine eigene Abstimmung abgehalten, die so gui wie einstimmig gegen den Streik aus- gefallen ist. Um 11 Uhr Abends war die Nachbarschaft Der Gemwerfschaftshalle fast gesäubert, und eine geschlossene Kette von Polizisten mit aufgepflanztem Bajonett verhinderte jeden Zutritt zur Halle. Die City Deepgrube ift in E Betrieb, und die Verwaltung beabsichtigt, den Betri b E zuerhalten. Auf den Witbankfohlengruben hat alle 2 gehört. Am Westrand sind alle Gruben mit An West Rand L im Man glaubt, daß Arbeiter weiter arbei en werden, j gewiß sind. Die Dynamitansdck ige auf die Eisenbahner dauern fort.

Betrie B,

wenn fi

Parlamentarische Nachrichten.

de ReihsS-

die gestrigen Sißungen des befinden sich in

der Abgeordneten Beilage.

Die Berichte über tags und des Hauses der Ersten und Zweiten

In der heutigen (4.) Sitzung des Hauses der Ab geordneten, welcher der Minister der öffentlihen Arbeitenn von Brei tenbach, der Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow, der Minister der geistilihen und Unterrichts- áangeleacnueien D. Dr. von SDrolt zu Solz der Minister des Jnnern Dr. von Dallwiß, und der Finanz- minister Dr. Lenze beiwohnten, wurde zunächst der An- trag der Abgg. Aronsohn (fortichr. Volksp.) und Genossen, die ersuchen, das beim Landgericht in

Ernst s{hwebende Strafverfahren

Staatsregierung zu Posen gegen den Aba. e ) wegen B die Dauer der Sesston auszuseßen, ohne

eleidigung für Debatte einstimmig angenommen. f seßte das Haus die erste Beratung des Ent- Staatshaushaltsetats für 191 1 fort. g. von Lasa (kons.): Ich ih möglichst wenig mit de mit Dingen be- mit dem Staatsintere}e 3 Der Abg. l wenn ich ihn recht bemängelt, Landwi irtsaft8:ninister ie Dersnguag erlassen hat, Aufrabme der obligatorischen Einführung xeisung in den Fortbtildungéshulen ershwert. daz diese Verfügung zu großen Bedenken ochte arauf fmerksam machen, daß der bereits im vorigen _ Jahre eine ähaliche hat. Er sagte dama die Staatsregierung tine folche San den Gemeinden zu- ielleicht am Plage, wenn der Landwirt schafts- eiten dieser Frage berücksichtigt bätte. “Tiber die gewerblihen Fortbildungsshulen ‘ite angeregt, daß den Gemeinden überlaffen ut eine sole Verpflidbtung zur religiösen aufzunehmen. Der Handeléminister ab, daß die Entscheidung erfolgen müsse. Daraufhin ist eine wie fie auch unseren Interessen daß immerhin eine gewisse Ver- innerhalb der Staatsregierung vor- Freunde der Ansicht, daß es ole religióse Unterweisung aufz unehmen. Der Hinweis Landreht, nah denen das Kind mit 14 Jahren Zug eböôrigfe it zu einer Neligion entscheidet, er- bureaufratischWer Natur. Gegenüber iven Tendenzen sind fsolhe bureaukratishen wirklich nicht am Plaße An die heranwachsende moralisher und fo 8 Beziehung fo große Ver- daß man sie nicht \ genug davor ügen fann. Fch glaube, das Staatsministerium hat alle Veranlassung, dem Gegenstand erneut feine Aufmerksamkeit zuzuwenden und vtiel- leiht einen einheitlihen Standpunkt in der Sache herzu- stellen. Es wäre mir lieb, wenn der Handel8minister nicht gleich antwcrtete, sondern sich die Sache erft überlegte. Abg. Dr. Wiemer hat das Wahlgeseß zum Gegenstand setner Aus- führungen gemaht. Meine poltiishen Freunde stehen auf dem Standpunkt, den der Ministerpräsident und der Minister des Innern dieser Tage eingenommen haben. Sie find der Meinung, daß es Sache der Regierung it, Wenn fle den Zeitpunkt für gekommen erachtet, mit einem Wahlgeseß vor das vaus zu treten; besondere Eile hat es ja nicht. (Zuruf links.) Wenn Ste einmal an der Regierung sind, würde ich Ihnea das ganz entschieden empfehlen, einigermaßen reiht es noch aus. Man muß zwar zugeben, daß das preußische Wahlrecht einiger Be- rihtigungen bedarf. Aber es gibt auch noch andere Wahlrechte, die ebenfalls reformbedi ürftig ] find. (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Gemeindewablrecht!) Die Sozialdemokraten verlangen ja, daß auch die Frauen das volle Stimmrecht haben, ebenso jedes Kind, ih weiß nicht, ih glaube von 14 Jah:en. Die Geschäfte de 6 Landes sind auch auf

Grund dicfses Wahlrechts immer in der rihtigen Weise erledigt worden (Widerspruch links). Wollen Ste dem wtdersprechen- Ich habe die

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Heydebrand und der 1d mebr usammenhbängen. erstanden babe,

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Meinung gehabt, daß Sie das auch für sih in Anspruch nehmen würden. Ueber Ihre Begründung der Forderung 2s allgemeinen MNeichêtags- wablrechts für Preußen habe ih mich eigentlich gewundert. Es würde Ihnen hier auch ficher genau fo gehen, wie im Reichstag. Denken Sie nur an die leßten Reichst tagêwahlen, wo die Frei finnigen nur ein einziges Mandat bei der Hauptwahl erworben baben. Da werden die Herren Freisinnigen einsehen, daß noch anztere Kräfte vorhanden sind, die ibnen bei diesem politishen Selbstmordversuch in den Arm fallen und sie daran verhindern, daß er praktische Gestalt annimmt. Wenn Ste also ein folches Verlangen nah dem allge- meinen Wablreht haben, dann machen Sie dohch einen Versuch damit. Ich glaube, daß wir auch in der Stadt Berlin immer noch besser daran sein werden, als wenn das erfüllt wird, was Ee wünschen. Abg. Dr. Wiemer erwähnte au den Fall Jagow, Interesse seiner Partei in den leßten Woten le haft î Diese Erörterung, die Herr von Jagow in de E. hat, ift ohne jede Beifügung seines Amtschara sheh Wenn das glei{chwohl gesheb en ist, so ift es Zutun, ohne _ seinen Willen und obne seine Verantwortung | gewesen. Dafür kann er nicht verantwortlich gemacht (Zt uruf [ir nfs: Er mußte das doch voraussehen). Wenn eine Dritang von einem Mitgliede Ihrer Partei in die Def eit gekommen wäre, fo wäre ein folches Aufsehen niemals flanden. Von einer abfälligen Kritik des Gerichtturteils if Rede. Jeder Staatsbürger hat das Recht, wichtige rechtlihe Gesichtspunkte zu erkennen, sie tung zu bringen. Es handelt ich au nicht um ein Kritik der Regierung, das wird nur Ihnen immer so dargestellt. Auh von einem Eingriff die Kompetenzen des Reichstags ist nicht die Rede. Denken Sie und daran, wie Sie im vorigen Jahre über das Urteil des Erfurter Kricgs- gerihts gesprochen hatten: an dem Urteil is kein Haar gut . geblieben (Zuruf). ‘Da f Ihr Geschrei sogar en Sti mili in ein en hinein erlaffen. Das Vorgehen gegen den Herrn von rklärt sich wohl nur daraus, daß er ein konservative r Mann un f den linksftebenden Herren feine sympathishe Person ift. ( richtig! links.) Nichtig ift allerdings, ein Leisetreter ist er nicht. Er ift einer der tüchtigsten n Beamten, die wir in Preußen haben. Wir werden uns unserer|eits die Freude an diesem außerordent lihen Manne nicht trüben lafsen. Die Rede des Herrn Dr. Nöchling war u! urdius sympathisch. Mit Herrn Wiemer bedauern auch wir, Herr Dr. Friedberg nicht hier sein fann, und auch wtr hofen, daß er bald gesund fein wird. Damit foll natürlich nicht gesagt sein, daß wir ‘annehmen, Herr Nöcbling habe die Interessen seiner Pa rtei nit ebenso gut vertreten. Wir find mit der e des O Dr. Nocbling vollkommen einverstand en, daß artell de schaffenden Stände, das sch in den leßten L onaten angebahn hat, ein sehr wichtiger Fortschritt auf Gebiete de allgemeinen Ve rständig ung ift. Auch wir mei daß wir dami einen Schritt wärts tun. Wir sind nl ) eins s wie vielfa ‘geglai bt wt ird. Wir treten nicht nur wir wisse n sehr wobl, daß auch die anderen C Recht haben, und wir sind bereit, mit allen und gemeinsame Ziele zum Wohle des Vaterlandes zu ver- en. Damit ist ah b T Arbei iterinteressen gedient, deren Wobl ir im Auge haben. 8shalb hat die Arbeiterschaft keinen ih dieses R zu wenden. Zu unserer G at Derr Dr. RoGling der onalen Arbe it als

F den Schuß einen der wichtigsten Gegenstände bezeichnet. i wo g jede em Erwerbs\ tande den Schutz zugestehen, der zu seiner Fristenz notwendig ist. Ge genüber den Aeuße ungen des Herrn Dr. Röchling kann ih nur den Wunsch aussprechen, daß er auch in den Kreisen seiner Partei re bt nachdrüdlih für diese seine Auffassung wirft. Dieîe Frage i Wee ia lebe nat im Abs geordnetenhoufe, sondern im Reichstage erledigt. eshalb darf Ti es uns nicht übel nehmen, daß wir in dieser Beziehung gewisse Bedenken haben wegen des nahen Verhältnisses, in dem im Neichstage die Nationalliberalen zu der fortschrittlichen Bolkspartei steben. A Wiemer hat allerdi1 13 gestern auch shône Worte für die Landwirtschaft gehabt. Aber dabei ist s bisher immer geblieben, und daß die Ein- ationalliberalen

d fürchte, N der Freundschaft seiner Partei auf ihre n Genossen nur einen sehr bedenkliche n Einfluß ' haben könnte. T Deshalb k ofe id, daß die ou a die Herr Nöchling hier ve rtreten , zum Se chbruch kommt, damit der Schuß der nationalen Arbeit Verwirklichung fommt, wie es das I teresse unseres Vaterlandes angt. Es wäre besser gewesen, wenn M rr Dr. Röchling allerdings Et erst den Vorwurf gegen die Agrarier, also gegen die Konservativen erhoben tte, daß diese der Industrie das Brot so ret nit gôn: iten. Gerwisse Nichtungen in der Industrie finden ja nicht unseren Beifall. Auch gebe ich zu, daß wir Konservativen das liegt vielleiht in iseter ganzen Entwicklung nicht tmmer das rihi¿ige Ber- ständnis für die Interessen der Industrie gehabt haben. Das haben wir. aber inzwisWen gelernt; wir find deshalb weit entfernt von einer grundsäßlihen Sribietetübia ft. Wir wollen ihr geben, was fie braucht. Die Caprivi1czen Handelsverträge find seinerzeit geradezu im Interesse der Industrie abgeschlossen worden, und fie haben die Landwirtschaft direkt an den Nand des Abgrunds gebracht. Sie wurden damals yon den Vertretern der Industrie verlangt. Herr Dr. Miquel, der doch auch ein national- [liberaler Mann war, hat später selbst einmal gefagt, daß es höchste Zeit wäre, daß nun endlich au einmal die Landwirtschaft heran- käme. Während dieser Zeit hat die Industrie ihr Fett abgeschöpft. Es ift zu verstehen, wenn fich damals in E Kreisen ein ge- wifser Mißmut geltend gemadst hat. Doch lassen wir das Bergungene begraben fein. Gir stehen jeßt auf Sn Ba Boden, und ih hoff daß uns die wirtshaftlihen Kämpfe, die uns bevorstehen, nicht trennen werden.

(Schluß des Blattes.)

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Kunst und Wissenschaft.

In Hamburg ist nach langer, {chwerer Krankheit der Direktor der dortigen ‘Kunsthalle Alfred Lichtwark im Aiter von 62 Jahren gestorben. Lichtwark war in Hamburg E studierte in Leipzig und Berlin Kunstgeschichte und war nah vollendetem Studium längere Zeit Bibliothekar am Königlichen Kunstgewerbemuseum in Berlin. Aus dieser Stellung rourde er als Leiter der Kunsthalle in feine Vater- stadt berufen, und hier aelang es seinem Organisationstalent, seinem Kur stfinn und seiner Werbekraft die Hamburger Galerte tn 27 jähriger Arbeit zu einer der wertvollsten Kunststätten auszugestalten. Auch literarish war der Verstorbene vielfa tätig und hat auf den Kunst- geschmack weiter Kreise anregend und veredelnd eingewirkt.

Im leyten Jahre ist es Hauptmann Bailcy und Hauptmann Morshead Engen, das Tsangpo-Brahmaputra-Problem zu lôsc-. Ste haben festgestellt, daß Tsangpo und Brahmaputra tatsidli®, wie man bereits auf Grund indirekter Beweise ver- mutete, die gleihen Flüsse sind. Die Reisenden hatten, wie die Zeitschrift der Gesellschaft für Erdkunde schreibt, mit großen Schwierig- keiten zu kämpfen, da Gebirgsketten mit über 5000 m hohen Glpfeln zu übersteigen waren. Hier vergewisserte man sih auch, daß die in einer {wer zugänglihen Schlucht vermuteten Tfangpo-Fälle nicht vorhanden find.

fürzlih die 2. Junternationale Welt- getagt. 34 Staaten hatten Vertreter gesandt, und Sachsen die Professoren Penck-Berlin und Die Konferenz hatte den Zweck, die in Paris über Wesltkarte im Maßstabe 1: 1000 000 gefaßten Bes

In Paris hat fartenkonferenz darunter Preußen Partsch-Leip zig.

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