1914 / 17 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Hier hâtie man erst unsere Wünsche hören sollen. Wie Ünt erstußung der Hochsee- und auch der Binnenschifferei ist, das zeigen die Folgen der leßten Sturmflut. Der Mordprozeß Hopf follte doc dem RNReichsamte d es Znnern zu erw ägen acben, ob nit dagegen Maß- regeln zu ergreifen siñd, daß jeder- Xbeliebigk sich Vakter ¡jenkultiren beschaffen kann. Ebenso Âbi der vielfache Mord des Lehrers Wagner vielleicht Anlaß, der (ins »ränkung des Waffentragens nâhberzutreten. Benn das Neichsamt des Innern alles tut, um die Leistungsfähi igkeit utiterèr Bolkswirtschaft aufrectzuerb alten,” dann wird es wie in der

5 Vergangenheit, 10 aub in Zukunft die treue Unterstüßung meiner Pactei [inder

Abg. von Graefe (dkons.) : Am Sonnabend hat der Abgeord- cte Schmidt- Berlin behauptet, ‘faß im Gegenfaß zu der Meinung jeiner politische on Freunde auf anderer Seite der Ruf nab Schluß in der foztialpolitishen Geseßgebung erboben wird. Er zählt die Deutsch- fonfervativen wobl auch zu Tes „anderen Seite“. Aber auf uns trifft diese Behauptung nit Wir baben ftets auf dem Stand- punkt gestanden, daß wir die sazialpolilis&e Gese ‘Bgebung den tatsäh- lichen Verhältnissen dauernd anpassen müssen. Wir fassen allerdings en Begriff der Sozialgese "Bgebung nicht einseitig als cine bloße NA rbeite tumorae aus, jondern verstehen darunter den dauernden Aus- en den berechtigt Ansprüchen der verschiedenen Bevölke- LUT gsftlassi Aber auch auf ‘dem engeren Gebiete der Arbeitersürsorge fell nah unserer Peinung kein Stillstand eintreten. Was vermieden rrerden muß, ist ein übertriebenes Tempo in dem Ausbau diefer Ge- feßgebung, cin ununterbrochenes Aufeinandertürmen von Geseßen. Wenn man die Wirksamkeit der einzelnen Geseke na ibrer (Finfüh- rung in die Praxis vorurteilslos prüft, wird man doch vielleicht auf allen Seiten hier und da eine gewisse Uebereilung konstatieren müssen. Als Gegner der fozialpolitischen Geseßgcebung kann uns nur Vor- cingenommenheit B Auch Handelskammern haben festgestellt, vaß die Durchführung der Sozialpolitik in Deutschland dem Unter- nehmertum unverhältnismäßig bobe Lasten auferlegt hat, im übrigen darf Ich auf die befannte Schweighofersche Broschüre verweisen; Bebel E hat auf dem Parteitage i in Jena ich äbnlich ausgesprochen. Den- jelben Ausgleih wie die Arbeiter in den höheren Löhnen findet der Landwirt micht annähernd in dem Steigen der Preise für seine Pro- dufte: dieses Steigen ist, wie gerade dig lebte Zeit ausfäa zeigt, nich! Tonitant. Die Getreidepreise J. sind vielmehr einem steten Cchwanften unterworfen. Die Arbeiterschait ist doch nicht fähig, aus eigener Kraft diesem oder jenem Elend einmal abzuhelfen. Was soll sonst die kolossale An haufung von Kapitalien bedeuten, die gegen, wärtig bis zu 100 Millionen in den Gewerkschaften thesa wuriert find? Was würden Sie sa gen, wenn von Staats wegen folche Steuersummen uf Vorrat bewilligt und im Juliusturm aufgespeichert würden? Der dend e Arbeiter ift heute mit einer nichtstaatlichen Privatabgabe von 29,06 M belastet, wovon nur §8 Æ für Unterstüßungen ausgegeben werden; 1m Ausland liegt das Bel »vältnis ganz anders. Keine andere Gesellschaftsflasse hat soviel Steuern auf Vorrat angesammelt. Die schreckliche Schilderung des Abg. Schmidt-Berlin über unsere soziale (Gesetzgebung, über die elende Lage unserer Arbeitersch aft dürfte sich durch -diese Erwägungen doch etwa ) modifizieren. Die Konsequenz- macherei auf dem Wege einer {G io ienhafsten So buae der S0- zialpolitik zeigt fich in 1hrer ganzen Schönheit jeßt in der Gleich- ¡tellung der ländlichen Bevölkerung mit der städtischen auf dem Ge- biete der Die nstboten- und der Kranfkenversicherung Der Landarbeiter. Darüber geht jeßt ein großes Wehklagen durch die Lande. Der Be- fretungóparagraph 418 der Neichsversicherungsordnung wird zum Teil von den Krankenkafsen in einer Weise aufgefaßt, die die Bestimmung illuforisch macht. Man muß den Klagen des been Kommunalvereins in Schöneberg zustimmen. Die Krankenkasse in Groß Lichterfelde verlangt eine Hinterlegung von 1000 6 für jeden Dienstboten, gleich- gültig, welches Vermogen der Versichernde hat. Andere Kranken- fassen haben e E die ebenfalls die Bestimmung illuso- risch machen, so die, daß samtliche zu L S ihre Einwilligung zu Der s elei müssen. Es mag eine gewisse Vorsicht bei den Befreiungen am Plabe sein, aber soweit _ dürfen die Kassen doch nicht gehen, wie es von ihnen geschehen ist. Das Angestelltenversicherungê- ageseß ist nicht mit der nötigen Vorsicht behandelt worden. Gas Ani mosität gegen das Prinzip über die weitere Durchführung der sozialen (Sesekgebung liegt uns fern. Im Segenteil, wir verlangen auch cinen A 8 Schuß sür die Jugend. Die Zahl _ Der jugendlichen Arbeite | at bedenklich zugenommen. In volitisden Fragen stehen wir auf den cktandpuntt, daß auf dem Wege DET Geseßgebung für die Jugen idlidién Fhaattaton werden muß; wir sind bereit, das Neichöamt des Innern auf diesem Gebiete zu unterstüßen. Der bien seit 1855 hier mchts geschehen ijt, ift allerdings unbegründet. S reUlid darf man nit alles über einen Kamm scheren. Man muß unterscheiden zwischen Arbeiten. die nicht gesundheits\chädlich sind, und solchen, die leicht sind. (s muß unterschieden werden zwischen Fabrik- und ländlicher Arbeit. Die Geseßgebüng darf diese Fragen nicht schemalisch regeln. Die Vtt- gierung 1st bei der internationalen Konferenz in Bern auf dem riti gen Wege gewesen. Auch ich bedauere, daß die Kommission bisher den Neicbszusuß für die Olympischen Spiele abgelehnt hat. Meine poli- tischen Freunde haben die Abs icht, die Wiederherstellung dieses Titels zu beantragen. In der Jugendfürsorge haben wir also „gewisse Be- cührungspunkte mit der Sozialdemokratie. Wenn aber der Abgeord- nete Schmidt am Sonnabend das Necht der freien Persönlichkeit be- tonte und verlangte, daß der Arbeiter einer Koalition beitreten dürfe, wie er wolle, fo wäre es nur logisch, daß die Sozialdemokraten unserem Antrag auf Schuß der Arbeitswilligen beitreten. Wir wollen das MNecht des Arbeiters süßen, sich dort zu koalieren, wo er will. Wir wollen also eine Sicherung des Koalitionsrehtes. Jch für meine Person bekenne mich uneingeshränkt als Freund des Organisations- wesens und halte es für eine ganz notwendige Erscheinung unseres Wirtschaftslebens. Jch würde mir nicht aufrichtig vorkommen in meinem (Fintreten für den Bund der Landwirte, wenn ich nicht t anderen (Snwerbsfreiscn denselben Zusammenschluß zugestände. Jch begrüße deshalb auch die nationalen Arbeitsverbände. Nach meinen Erfgh- rungen gehört ein großer Mut dazu, solchen Verbänden Mena: Jn der Frage der Organisation der Landarbeiter vermisse ih die Okt- jeftivität bei den Sozialdemokraten. Eine gewaltsame Milevitls zu verschulden, wird doch niemand verantworten wollen. Wollen Sie den Lan darbeitern dasselbe Recht geben wie den gewerblichen, so kön- nen Sie nt ve tes daß doch einmal ein Streik kommt und eine ge- waltsame Vêißernte die Folge ist. Gs 1st keineswegs so unbillig, daß wir den Landarbeitern nicht dasselbe Koalitionsrecht gewähren wollen. (Fine gewisse Versicherung haben die Landarbeiter in dem patriarcbali- schen Ve erh ists. Nirgends herrscht auf dem Lande eine eigentliche Armut. Die landwirtschaftlichen Löhne folgen den industriellen auf dem Fuße. Jch freue mich, daß die Landarbeiter die Früchte der ge- mwerblichen Lohukämpfe mitgenießen. Bei der Knappheit der Land- arbeiter ist ihr Lohn in den leßten Jahren vielfach in cinem \hnelleren Verhältnis aegen als in der Industrie. Die Auswüchse des Kog- E chts, die zu einer Tötung der versönliden Freiheit führen, sind auf das idárfste zu bekämpfen. Es ist erfreulich, daß sih draußen im G aube diese Erkenntms immer mehr Bahn bricht. Wenn auch der Vorstand des Hansabundes den Beschlüssen seines Industrierates nicht be ‘igetreten ift, fo ist das Ganze do immerhin ein erfreuliches Zeichen. Auch die Nede des Abg. Nöchling im Abgeordnetenhause bietet hierfür den Beweis. Man meint allerdings, man könne nuit den bestehenden Geseben auskommen. Wie wenig das der Fall ist, das zeigt doch die MNede des Aba. Schnitt pom Sett abend) Ich bin kein Freund von Umwegen. Ist ein Schaden vorhanden, dann soll man ihm entgegen- treten. Da in Unternehmerkreisen das- Streikpostenstehen als die Hauptquelle des Schadens angesehen wird, fo soll man es eben ver- bieten. Jch bedauere nur, daß die christlichen (Gewerkschaften sich in eser Frage fo ablehnend verhalten. Sie sind vielleicht von ibrer eigenen Stärke zu sehr überzeugt. Sie sollen aber einmal nach Ge- genden kommen, wo se keine Hapte Organisation haben, dann werden fie erkennen, wie auch ihre Angehörigen unter diesem Terrorismus zu leiden haben. Wir werden deshalb unsern dahinzielenden Antrag in Form einer Nesolution wieder einbringen. Ich erkläre gleich von vornherein, daß wir uns nicht durch den Wortlaut unserer Nesolution

nötig eine

Mittel gefunden zu haben glaubt, dann für dieses

gabeunwesens ift nur zu bedauern. man verweist aber das Cine starke Organisation des Wenn auch: in ihm allerlei

werden fle _doh am besten durch eine starke glichen. F deutschen Mit telstandspereinigung. Der Abg. Peus vortgen Jahre mit Bezugnahme auf die Konsumbäderei in aus, daß dadurch 30 bis 40 selbständige Bäckermeister worden ind. Er pries es - als einen ungeheuren Vorteil,

Arbeiter auf diese Weise jährli zusammen 40 000 M sparen.

Handwerks halte 16

D rganisation

Existenz (F werden, daß d werbliden (Serede von dem unvermeidlid ven Untergang d das zeigt die amtliche Statistik. Wenn Dessau eintreten fonnte, 1 wie mag es da in anderen sehen! All das muß in ernsteste Erwägung gezogei Standpunkt ift vollständig gerecbtfertigt, daß ber sozialen Gesetzgebung die Sicherstellung des tandes geradezu debaien ist. Das legt 1m selbst. Arbeitgeber ruin s sind, dann muß der ganze soziale Gesebecbung au für vie Darum wünschen wir unsererseits eine Sozialpolitik, die den Grundsaß d Lohnes wert 1}, wie überbaupt j Abg. Posp1ech (Pole): V was schon alles auf dem Gebiete ist; wir sind der Meinung, daß noch vieles Arbeiter in seinem Arbeitsverhaältnis religiösen Ueberzeugung wirklich zu s{üßen. sich Verhaltnisse entic felt, die nach einer In Oberschlesien gibt es die da glauben, jeden können, die ‘fich der sogar vorgetvmmen, ibn Pol nisch anzureden wagte, auch noch ins Gesicht Arbeitern dort verlangt, daß sié auch auf ßerhalb der Arbeitszeit nch der Willkür und Laune des Arbeitgebers in politischer und Beziehung unterordnen; tun fie es nicht, werden ste aus dem gejagt. Wegen Betätigung bei der Reichstagswahl Entlassungen erfolgt; noch heute if lungen, dort wieder Arbeit zu bekommen, und das nur weil es der Herr Koblenbaron nit zuläßt. Bei den Gemeindewablen wird nattrlih peinlih genaue wehe dem Arbeiter, der nicht #o wählt, wie die es baben will. in die Kirchenwahlen ein. Natürlich ist das Bergarbeiter den oberscblesisben Grubenbaronen ein

s fann nicht laut genug in 1e Sozial

Stadten aus-

GEIVeToLIhEN Interesse des

Arbeiter ne besfonnene

rchführt, daß jeder e erwerbétätige Le rfon. n hat uns mt S

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Neform geradezu schreien.

Arbeiter wie einen Rekruten unglaublichsten Schimpfworte

Kontrolle geführt:

erklärt man sofort für politisch. Es gibt in schaften, wo alles, jedes «Haus, l betrieb dem Unternehmer gehört, wo also der nehmer mit seiner ganzen Existenz ausgeliefert ift. gefährlih als die Bauernlegerei in der Bauernlegerei, die die Industrie betreibt diese Weise zu Ota Damit wird auch der Freiheit des Arbeiters zu Grabe getragen. forglichben Megierung müßte es sein, auf diesem Wandel zu schaffen.

Hierauf wird um 6 Uhr E

Nicht

HMutaabe (Sebiete

eINer- TUT-

ch vertagt;

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 6. Sißung vom 19. Januar 1914, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphiscem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung ist in der Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt die zweite Beratung des Etats der landwirtschaftlihen Verwaltung fort.

Bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt des Ministers“ (36000 M), werden mitberaten der Antrag der Abag. chting und GGenofsen (nl.),

„das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung aufz ufordern, nöglidst bald geeignete Maßnabmen zu treffen, dur welche die \chwierige Lage des Imkerstandes mit Erfolg gebessert werden kann“,

und der Antrag der Abag. Dr. Faßbender (Zentr.) und Genossen, dem sich außer dem Zentrum auch die Konservativen, die Freikonservativen und die Nationalliberalea angeschlossen haben und der lautet:

„Das Haus der PNOEO dneten wolle besließen, die Königliche

Staatsregierung zu ersuchen, bei dem Herrn Reichskanzler dabin zu

wirken, daß entsprechend der vom Neichótage angenommenen Me- fjolution vom 26. April 1913 möglichst bald dem MNeichstag ein dem Grundgedanken des Els finngemäß nach ge bildeter Geseßentwurf vorgel egt werde, welcher, dem Schuße der Landwirtschaft ebenso wie demenige n des reellen Handels Nech- nung tragend, geeignet erscheint zur Bescitigung d der auf dem Gebiete des Handels mit Futter- Düngemitteln unld Sämereten herrschenden Mißstände.“ _… Abg. von Kessel (kons) als Referent: Jn der Kommission ijt festgestellt worden, daß im Gegensaße zu dem vorigen Jahre eine wesentliche Erhöhung der Ausgaben in diesem tat nicht vorgesehen ijt. (s wurde dabei der Wunsch ausgesprochen, daß mit Rücksicht auf die Verhältnisse in der Landwirtschaft in Zukunft cine höhere Dotie- rang des Etats vorgenommen werde; wenn auch die lebte. Ernte quantitativ gut gewesen sei, so treffe dies doch nicht auf alle Gegenden zu. Es wurde _auch auf die außerordentlich niedrigen Getreidepreise hin gewiesen. Ferner wurde daruber debattiert, daß es notwendig sei, sich in Zukunft noch mehr der reinen Viebzucht zuzuwenden, aber daß man ebe nsowenig den Getreidebau vernachlässigen dürfe. Vor- geschlagen wurde die Vermehrung der Winterschulen und eventuell die Anlegung von Musterfeldern. Der Minister hat zugegeben, daß der Etat für 1914 nicht erheblidhere Mittel aufweise. Er macht aber. darauf aufmerksam, daß doch im vorigen Jahre der Etat eine große Grhöéhung erfahren habe, und man do dankbar dafür sein müsse, daß keine Abstriche gemacht worden sind. Der Schwerpunkt in der Fleisch- versorgung liege ja in der Schweinezucht. Wichtig sei cine Vieh- versicherung. Es sei wünschenswert, sie au in den Provinzen Ne fiber, wo sie bisher fehle. Bei Besprec chung der ?Fleischnot wurd festgestellt, daß nur noch drei Städte, Berlin, Danzig und Nene von der Einfuhrerlaubn1s Gebr auch machen, die zudem am 1. April 1914 aufhören müsse, da über diesen Zeitpunkt hinaus die Zollerleite- rungen nicht gewährt werden. Es wurde auch für wünschenswert er- klärt, daß eine gewisse Füblung zwischen Produzenten und Konsumenten angebahnt werden uge Pie Bestimmungen gegenüber der Maul- und Klauenseuche wurden als richtig anerkannt und festgestellt, daf diese Seuche tatsächlih im Rückgang begriffen ist. Auch mit der Tuber- kulosebekämpfung sind im allgemeinen günstige Erfahrungew gemadt worden. Was den Handel mit Futter- und Düngemitte ln anbetrifft,

gestrigen

{cstlegen 1 p Wir werden, wenn jemand cin anderes wirksames

so hat sich der Minister auf eine Anfrage reit erklärt, cinen solchen

stimmen. Am meisten leidet unter diefem Terroriémus der gc werbliche Mittelstand. Die Antwort der. Berliner. Handclskammer in der Frage des Zu- ] Das Umwesen wird anerkannt, Handwerk auf den Weg der Pribatfklage. für notwendig. große Gegensäße vorbanden sind, fo ausSge- Deshalb begrüßen wir au die Gründung der reis- führte _im

Dessau ruiniert daß 4000 Also die 10 N aw den Kopf find mebr wert, als die 30 bis 40 selbständigen das Land herausgeruse n j L demoktratie geradezu für den Ruin des ge- Mittelstandes is. Wie objektiv unwahr überhaupt das

er ftleinen Betriebe ift, solche Wirkung \chon in

werden. Der Fortseßung der Meittel- L Arbeiters Venn wenn unjer (rwer ‘bsleben jo erschüttert 3 day dite eitpuntt fommen, wo die illusoris{ch ist. Fortfübrung der Arbeiter seines

Stolz vorgeführt, Der Sozialreform geleistet worden zu geschehen hat, um den wie 1n „Jener politischen Und Jn Oberschlesien haben

Arbeitgeber und Vorgeseßte der Arbeiter,

behandeln zu bedi enen: es ist daß ein Steiger einen 17jährigen Arbeiter, der micht nur zu beschimpfen, A thm zu schlagen ich erdreistete. @s wird vo den

religiöser Dienst ) 1903 sind ist es den Betreffenden nicht ge- deswegen, Landtags- und

Zechenverw aitung Ic werdings mischen diese Verwaltungen fh fogar l Koalitions ret der Dorn im Auge. Vereine, die nur die wirtscaftlicbe Hebung des Arbeiters bezwecken, Oberschlesien Ort- jede Wirtschaft und jeder Gewerbe- Arbeiter dem Unter- minder Landwirtschaft ist die ; ganze Ortschaften gehen auf Nest der politischen

gründlich

die Fortsebung der Beratung auf vorher Anfragen.

C ] Ferner wurde au in der Kommission über die Frage der ausländischen Arbeiter und der russischen Rud- wanderer gesprochen. Bei den ausländishen Arbeitern besteht tie Gefahr, daß der Zuzug der landwirtscbaftlichen Arbeiter aus Oester reich u! 1d Rußland unterbunden werden konnte. Es wurde aber doch im allgemeinen ausgesprochen, daß Befürchtungen in dieser Beziehung

vielfa übertrieben seien. Vom Land drirtschaftsminister ist nach dieser i thtung bin ausgiebige Auskunft gegeben worden. Was den Verein für russische Nückwandere r betrifft, so ist es nit nur toünschensrwert, sondern 10g ar notwendig, daß der Verein seitens der Staatsregierung die nötigen Mittel erbält, die thm seine Weitereriftenz ermöglichen.

Beim Zuekerrübenbau wurde in der Kommission der Ansicht wider- \sprocbhen, daß die Verhältnisse aúf dem Zucermarkte solche seien, daß der Zuckerrübenbau nicht mehr rentabel sei. Ebenso wurde der Schuß der Vogelwelt berührt und die Frage der Schädigung der landwirt- schaftlichen DEIrteye durch S Anlagen.

._ Abg. Dr. Busse (konf.): Auf den Gebieten der landwirtschaft- lichen : Technik, de r Vieh zucht, der Getreidezuht liegen noch wichtige Aufgaben. Die Lage der Landwirtschaft kann fteineswegs als eine rofge angesehen werden. Die Getreidepreise haben einen 2 tesstand erreicht. Bedenklich liegen ind E auf dem Gebiete der

Biebhaltung und der Viehzucht. Die Spannung der Preise zwischen Magervich und Vastvieh ist fo Peine: E, daß die Mästung gar nicht mehr lohnt. Dabei müssen die Viebzüchter immer mit den Tier- kranfheiten, rechnen, vor allen Dingen mit der Maul- und Klauen- seuche. Diese ist ja erfreuliherweise im “Abnehmen begriffen, abec immer noch nicht ausgerottet. Ich freue mi, daß der Herr Minister es in dieser Frage an nichts fehlen läßt. Immerhin ist das allgemeine Interesse an der Viehzucht nicht zurückgegangen, aber in vielen Ge- genden läßt sich der Viehbestand jedenfalls noch erbeblih vermehren. In dieser Frage [o llten sich die Landwirtschaftskammern noch weiter 7 mühen, und ich bitte auch den Minister, sein Augenmerk hierauf z ritten. In der Frage der landwirtschaftlichen Saisonarbeiter i it bie Befürchtung aufgetaucht, ußland könnte den Zuzug abfSneiden. S0 viel steht aber doch fest, daß nach_ den bestehenden Handelsverträgen Rußland dies nicht darf. Schon Fürst Bülow hat es ausgesprochen, daß die Landwirtschaft die Quelle der Volfkskraft ift.

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Dr. Freiherr von Schorlem er:

Meine Herren! Ich kann ohne jedes Bedenken die leit zitierten Worte des Fürsten Bülow unterschreiben und mich ebenso auch zu dem Schlußsaße des Herrn Vorredners bekennen. Mir ist es fehr wohl verständlih, daß bet sämtlihen Herren Rednern, die bisher zu dem Etat gesprochen haben, und wohl hier im ganzen hohen Hause der Etat der landwirtschaftlihen Verwaltung in foweit eine gewisse Enttäu {hung hervorgerufen hat, als er gegenüber dem Jahre 1913 eine erheblihe Verstärkung der Mittel nicht aufweist. Ich habe {on in in der Budgetkommission zum Ausdruck bringen können, daß es mir als Landwirtshaf3minister selbstredend nur erwünscht sein könnte, wenn jeder Etat eine möglichst hohe Vermehrung der Aufwendungen für landwirtshaftlide Zwecke mit fsich bringen würde. Aber im gegenwärtigen Jahre habe ich doh in Rückscht ziehen müssen, daß -dcr Etat für 1913 besonders im Extraordina- rium ganz erhebliche Verstärkungen aufwies, Verstärkungen, die sämtlich im laufenden Etat beibehalten worden sind, und daß ih mich deshalb gegenüber den großen Anfordernngen, die anderweitig an die- preußishe Finanzverwaltung gestellt worden sind, zur Zeit bescheiden mußte.

Meine Herren, ih habe dabei nit verkannt, daß; es au in Zu- kunft großer Anstrengungen bedürfen wird, um die Landwirtschaft auf der jeßigen Höhe zu erhalten und in thren Leistungen weiter zu stet- gern. Ich verkenne ebensowenig, daß einzelne Umstände, wie der be- dauerliche Tiefstand der Zukerpreise, Zurückgehen der Getreide- preise, die hohen Anforderungen, die Stoat vnd Gemeinden an die landwirtschattlihen Betriebe stellen, die Schwierigkeiten in der Be- schaffung von Wanderarbeitern und die Zunahme ihrer Ansprüche ge- wiß dazu beigetragen haben, in einem großen Teil unseres Vaterlandes die Einnahmen aus den landwirtschaftlihen Betrieben herabzusetzen.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit gleih die Befürchtungen er- wähnen, die in den lezten Monaten laut geworden find anläßlich der M Meilungen in der Presse über gesetzliche und polizeilihe Maßnahmen, die in Oesterreich- N und in Nußland bezüglih der Wander- arbeiter gevlant werden. In Rußland scheint es sich zunähst nur um ein poltzeilihes Vórcebei, um eine Fürsforg? für die Wander arbeiter nah der Nichtung zu handeln, daß ibre Kontrakte ciner Prüfung unterzogen werden und sie von den Behörden belehrt werden, wie sie zu möglichst günstigen Vedingungen abschließen können.

Die Befürchtung, daß Rußland dazu übergehen könnte, die Grenze

: g

für Saifonarbeiter zu schließen, muß ich schon deshalb für unbegründet

halten, weil fich Nuf:land uns gegenüber in dem jeßt geltenden Handels-

vertrag verpflichtet hat, den Wanderarbeitern die s\ogenannten 104-Monatspässe auszustellen, und diese Verpflichtung auch bisher un- umwunden anerkannt hat. Aber ich bin auch nicht der Ansicht, daß

Gescizentwurf vorzubereiten.

Forsten

die Kultur in Nußland so rasckche und gewaltige Fortschritte gemachr

hat, daß Nußland {on in absehbarer Zeit imstande wäre, den groß-n

Neberschuß an ländlichen Arbeitern bei sich zv beschäftigen und zu ernähren ! Rußland wird noch lange im Sommer über die Grenze zichen lassen müssen und ist jedenfalls augenblicklich gar nit in der Lage, die vielen Millionen aufzubringen, welche seine Arbeiter jeßt außerhalb ihres Vaterlandes im Sommer verdienen und der Heimat zuführen.

Jahre hindurch einen Teil seiner Arbeiter

In Oesterreich liegt dem Neichsrat ein Gese vor, welches an-

läßlich der betannt gewordenen Agitation der großen Schiffahrts- gesellshaften in seinen einzelnen Bestimmungen noch verschärft worden ist. Auch dieses Geseg befaßt sih mit den Wanderarbeitern und sieht eine allgemeine Paßpflicht für sie vor, strenge Ueberwachung der Werbetätigkeit und auch des Kautionspfliht der \hetinlich von unserem Standpunkt aus nur gutgeheißen werden könnte, sondern zweifellos auch eine Beschränkung der Abwanderung, die bei Durch- führung der im Gesege vorgesehenen eintreten gierung in die Wege geleitet, und ih glaube, daß begründete Auësicht dafür vorhanden ist, daß die Bestimmungen dieses Auswanderungs- geseges für Oesterreih so gefaßt und auch so ausgelegt werden, daß wir auch in Zukunft auf den für uns notwendigen Zuzug von Arbeitern aus der Donaumonarchie rechnen können.

Bertrags\chlusses, Haft- und Das Gesey bezweckt augen- der Auswanderer, der ja auch

Werber. niht allein den Schuß

Maßnahmen auch von selbst

wird. Es sind Verhandlungen mit der österreihishen Re-

Meine Herren, ih habe diese Ausführungen nicht gemaht, um

dadurch den Eindruck zu erwecken, als hätten wtr in den nächsten Jahren niht notwendig, in noch größerem Umfange für die An- s gung von ländlichen Arbeitskräften im Inlande tätig zu sein. Im Gegenteil ; Strom der vom Auslande kommenden Wanderarbeiter von Jahr zu Fahr langsamer flicßen, von Jahr zu Jahr ih vermindern wird.

ih glaube, wir werden damit rechnen müfsen, daß der

(Begens«

56er biefer Tatsache weiß ih allerdings feinen anderen Nat, aks nach Möglichkeit die Anseßzung inländischer Arbeitskräfte im Verein mit «¿r inneren Kölonisation ins Auge zu fassen. (Sehr richtig! und Bravo! rechts.) Was auf diesem Gebiete bisher gesehen ist und was in Zukunft noch geschehen kann, das darf ih mir auszuführen vorbebalten bei der Besprehung der inneren Kolonisation, die nah hrer heutigen Beschlußfassung ausgeseßt is und auch meines Er- achtens zweckmäßig an die Beratung des Grundteilungsgesetzes ange- ichloîen werden tann, welches hoffentlih in wenigen Wochen dem Landtage ‘vorgelegt werden kann.

Meine Herren, angesihis der Fleishteuerung im vergangenen und vorvergangènen Jahre und angesichts des zeitweisen Nück- zanges in unseren Viehbeständen ist natürlih die Vermehrung des Md n Viehbestandes Gegenstand der unablässigen Fürtorge der sandwirtschaftlihen Verwaltung géblieben. Zu meiner ‘Freude fann ich Ihnen heute mitteilen, daß nah dem Ergebnis der gerade jegt betannt gewordenen Zablen über die Viehzählung vom 1. De- jem nber 1913 in Preußen unsere Bemühungrn nicht erfolglos geblieben

Die Viehzählung vom Jahre 1912 hatte in Preußen einen Gesamt- Eén an Rindvieh von 11 866 079 Rindern EFUeNERs am 1. Dezember 1913 find 12257 403 Stück gezählt worden. Das ist eine Zunahme von 391 324 Stüdck und gegen die Zahl des Vorjahres eine Zunahme um 3,3 9/0 ber das hier ermittelte Ergebnis 1st noch bedeutsamer, wenn Sie C epenteh; daß der Höchststand in tem Nindviehbestande Preußens im Jahre 1908 at 12 089 172 Stü erreiht war. Wir haben es also im Jahre 1913 troß der Dürre von 1911, troz der erheblihen Schädigungen der Maul- und Klauenseuche zustande gebraht, den Höchststand von 1908 noch mit rund 168 000 Stück noh zu übertreffen. (Hört, hört! und Bravo! rets.) Schweine zählten wir im Jahre 1912. am 1. Dezember 15 475 739 R am 1. Dezember 1913 sind 18014338 Stü ge- hlt worden (hört, hört! rechts), eine Zunahme von über 24 Millionen, gleich 16,4 %/0, gegen das Sabr. 19125 (Bravo! 8 (C bisherige Höchststand war im Jahre 1911 mit 17 244559 errcicht; also auh hier is eine Zunahme von noh 769 483 Stück zu verzeichnen. Eine gleiche, wenn auch nit fo erheb- lihe Zunahme weisen die Pferde und die Ziegen auf.

Stüd

diesem Jahre gegen das vorige Jahr 7,10 9/6 beträgt,

brochen.

Meine Herren, Sie werden mit mir dieses Ergebnis ter leyten Zeigt es doch,

Richzählung mit besonderer Befriedigung begrüßen.

daß unsere bi:herigen Bemühungen nicht vergeblich gewesen find, daß die preußische Landwirtschaft imstande ist, au unter s{wierigen Ver- h leisten, von uns auch die

ältnissen auf dem Gebiete der Viehzucht Hervorragendes zu was ih nicht vergessen möchte hinzuzufügen, die

Hebung der Viehzucht eingeshlagenen Wege (Bravo! rets.)

und daß, biéher zur richtigen zu sein scheinen.

Ich gebe gern, entsprehend der in der Budgetkommission ab- bung der Ich tann das denn etne folche Arbeit bedarf, wenn sie gründlich und von Wert für längere Jahre fein soll, Fch kann daher diese Denkschrift ersi

zur He

entschrift über die [ufsluß!

gegebenen Erklärung, dur eine D Biebzucht getroffenen Maßnahmen näheren 2 aber niht mehr in der laufenden Session ;

eincr eingehenden Bearbeitung. für die nächste Session in Aussicht stellen.

Meine Herren, eue im preußishen Vaterlande nahezu erloschen! neuem eine Verseuchung. aus Rußland,

in wenigen Wochen auch in einzelne westliche Provinzen - Handel übertragen wurde. diesem Anlaß von den Bestimmungen und den Ausführungsbestimmungen zu maden ftöônnen: tnsbesondexre is auch von der Abtötung von Viehbeständen Gebrauch gemacht worden.

des Vi Ten

iehr woh E ist daher auch erklärlich, daß von verschiedenen au aus Swhlefien, Beschwerden an

O gerichtet worden sind. Aber troydem möchte ih be-

haupten, daß es wesentli der energischen Abtötung von Viehbeständen daß wir augenblicklich der Seuche Herr zu werden

zul E E j scheinen, und taß, abgesehen von Westpreußen, ein entschiedener

gang der Maul- und Klauenseucße zu konstatieren ist.

Die Tötung der Viehbestände ist in der Regel und ent Tprechend den „Pen Vorschriften nur dann angewandt worden, wenn auf diesem Wege in einem größeren und Klauenseuhe vollständig zu und Klauenseuche dur eine Neihe von Dörfern und Gehöften stattgefunden hat, wo die Uebertragung des Ansteckungsstoffes von Mensch zu Mensch und da hilft auch eine Deshalb ist in solchen Fällen natürlich

die Möglichkeit bestand, a

oder engeren Bezirk die Maul- î - ; T 5

unterdrücken. Wo eine Ausbreitung der Paul-

von Mensch zu Vieh niht mehr zu hindern ift, Abschlachtung nicht mehr! au von derselben Abstand genommen worden.

Aber es i} außerdem in der Regelz au nicht abgesclacltet

worden, wenn „Viehbestände in Frage kamen, die einen besonderen Wert eigent-

Wer si eine folhe Zuchtherde geschaffen hat, fann

Zuchtwert darstellen! Solche Zuchtherden sind in ihrem V

lich unshägbar. dieselbe, wenn sie geshlahtet wird, vielleiht während eines Menschen

lebens nit wieder aufziehen! (Sehr richtig! rets.)

Biehbestände abgeschlachtet. führung,

vorden find.

Meine Herren, ich möchte dann noch mit einem Worte auf die Fleishnot und auf die Fleischpreise kommen, weil auch diese von einzelnen der Herren Vorredner erwähnt worden sind. Gegenüber dem Jahres in den Schweineprelsen ein sehr erhebliher Nückgang fonstatiert werden, auf 135 46 pro Doppelzentner gegen 166 s im Oktober 1912. Wenn man berüdcksihtigt, daß über 50% des Fleishbedarfs der Be- völferung dur Schweinefleish gedeckt werden und daß S Schwroeinefleisch gerade das Nahrungsmittel der ärmeren und mittleren Bevölkerungs- klassen ist, dann ist dieses Ergebnis in bezug auf die Ernährung und Fleischversorgung der Bevölkerung sehr erfreulid, für die vieh zühtenden Landwirte vielleicht insofern etwas weniger, als 135 M

Höchststand im Fahre 1912 konnte im Dezember vorigen

verzeihnen. 71C8 an der leizten Viehzählung auch den Preis dieser F

rcchckt8) Der

Nur bei Schafen ist der {hon seit längerer Zeit stetige Rückgang, der în nicht unter-

im vorigen Herbst war die Maul- und Klauen- Da tam von die fih zunächst tn Ober- ¡chlesien, dann in den übrigen östlihen Provinzen geltend machte und - durch den Wir haben zum 8 Male bei eudhengeseches

Gebrauch Befugnis zur Ich weiß daß die Abtötung der Vichbesiände troß der agcwährten (Sn (had digung den einzelnen unter Umständen sehr hart treffen kann, Seiten, be- die landwirtschaftliche

Hiermit

hängen wohl die Gerüchte zusammen, als habe die Beterinärverwaltung vor den Ställen größerer Besitzer Halt gemacht und nur die kleinen Es bedarf wohl keiner näheren Aus- daß die Veterinärverwaltung fich nur von veterinärpolizei- lichen Gesichtépunkten und nit von solchen Gründen leiten läßt, wie sie in einzelnen Blättern, besonders in Schlefien, {hr unterschoben

aufzuht si noch lohnend gestalten kann. Beim NRindfleis ist cin entsprehender Rückgang noch nit zu Aber ic darf ohne weiteres annehmen, daß das Ergebnis leishgattung günstiger beeinflussen wird. : Leider ist bis heute der Abshluß langfristiger Lieferungsverträge mit den Städten und größeren Gemeinden noch nit gelungen! Die landwirt schaftliche Verwaltung hat, glaube ich, in dieser Richtung nichts versäumt. Aber die Schwierigkeiten, die sich dem Vertrags- abschlusse in einzelnen Fällen entgegengestellt haben, waren doch so groß, daß sie vorläufig niht überwunden werden konnten. öInzwischen haben die Ermächtigung zur Fleischeinfuhr, die im Winter 1912/13 in größerem Umfange erteilt . worden find, im leßten Winter nur noch Berlin, Nürnberg, und Danzig erhalten. Berlin hat abe bereits am 27. Dezember 1913 den Bezug von russishem Fleis ein- gestellt und, soweit mir bekannt, haben auch Nürnberg und Danzig von der ibnen erteilten Befugnis keinen Gebrau mehr gemacht“ (Hört, hört! rechts.) Angesichts der Steigerung unserer Biehproduktion und angesichts des Sinkens der Fleischpreise liegt gewiß kein Anlaß vor, die Maßnahmen, dic bis zum 1. April 1914 in einzelnen Fällen noch gestattet waren, über diesen Termin auszudehnen. Ich boffe, daß wir auc in den nächsten Jahren niht mehr genötigt sein werden, zu solchen außerordentliden Maßnahmen zu greifen. (Bravo ! rechts.) Wenn eine Fleis{hteuerung wieder besondere Maßnahmen nötig machen sollte, dann werden sich inzwischen hoffentlich wenigstens einige größere Städte und Gemeinden mit den einheimishen Fleisch- produzenten verständigt haben. Nur fo wird es möglih sein, der Sleishteucrung in den großen Städten dauernd abzuhelfen und die Fleischversorgung der ärmeren Bevölkerung sicher zu stellen. (Bravo! redts.) Ich möckte in diesem Zusammenhang noch tie Erhöhung und Herabseßung des Schweinekontingents für Oberschlesien erwähnen. Obershlsien hat bekanntlich {on durch den rusfishen Handelsvertrag die Ermächtigung, wöchentlih 2500 Schweine lebend aus Nußland einzuführen. Als die Schhweinepretse im Jahre 1912 erheblih an- zogen, ist dieses Kontingent. für Schlesien um 500 Stück wöchentlih erböht worden. Nunmehr sind aber die Preise auch in Rußland so gestiegen, daß gegenwärtig russishe Schweine teurer find als die ein- heimishen. (Hört! hört! rets.) Außerdem ist und das hängt mit der Preissteigerung in Rußland zusammen in den leßten Monaten das Kontingent niht mehr voll ausgenußt worden. Ferner ist inzwischen der Markt in- Beuthen eingerichtet worden, der ganz allein auf der Beschickung von einheimishem Vieh beruht, und der in seiner Eristenz gefährdet sein würde, wenn die Erhöhung des russishen Schweinekontingents noch weiter zu- gelassen würde. Infolgedessen habe ich mich genötigt gesehen, seit einigen Monaten auf eine Herabsezung des Kontingents hinzu- wüifen: seit dem 1. d. M. hat es bereits setnen alten Stand errciht. Ich glaube, diese Maßnahme ist nach dem, was ich gesagt habe, wohl zu rechtfertigen, und fie ist in den leßten Monaten um fo notwendiger gewesen, weil Rußland noch erheblich ven Maul- und Klauenseuche heimgesucht war und die Zufuhr einer größeren Anzahl Schweine zweifellos die Gefahr der Seuchenübertragung vergrößerte ! Meine Herren, ih möchte, ehe ih \{chließe, noch mit einigen Worten auf die Ausführungen zurückommen, welhe die Herren Ab- geordneten v. Heydebrand und Herold über die Grteilung von Religionsunterricht in ländlichen Fortbildungs) schulen gemacht haben. Gegenstand der Beschwerde, insbesondere auch in vielen westlichen Zeitungen, ist die Ausführungsanweisung vom 16. August 1913 geworden, welche von dem - Herrn Kultus- minister A mir zu dem Gesetze vom 19. Mai 1913 über den Besuchs- zwang bei ländlichen Fortbildungs\hulen erlassen worden ist. Jn diesen A A ist unter Nr. 9 gesagt: Hierbei ist zu beachten, daß die Ein‘ügung von ReligionEunterricht in den Lehrplan der ländlichen Fortbildungs\hulen nicht zulasfig ist: insbesondere ist cs also auch nicht statthaft, daß cine derartig Einfügung in den Ortsftatuten oder in den Kreis8ausshußbeschlüjjen über den Besuchszwang vorgesehen wird. Meine Herren, diese Bestimmung in der Ausführungsanweisung steht in Uebereinstimmung mit dem Standpunkt, den ich namens der Staatsregierung im vorigen Jahre bei der Beratung des Geseßzes über den Schulzwang bei Fortbildur gsshulen sowohl im Herren- hause wie im Abgeordnetenhause eingenommen habe. Jch habe damals, und zwar sowobl in den Kommissionssitßzungen wie in den Plenarsitzungen, immer wieder bervorgehoten, daß die Staatsregierung einen Zwang zum Besuche des Nelizionsunterrihts in ländlichen Fortbildungs \hulen niht zulassen könne, daß die Aufnalme des y rihts in den Lehrplan der ländlihen Fortbi ldungsschulen aus di¿fem Grunde unzulässig erscheine, und daß aber au ebensowenig in den Ortsftatuten über den Religtonsunterriht eine Bestimmung getroffen werden könne, weil es niht Sache des Ortsstatuts ist, über die Unter- rihtégegenstände Bestimmungen zu treffen, diefe Bestimmung vielmeh V der Schulaufsichtsbehörde vorbehalten bleiben muß. Aber, meine Herren, damit ist keineswegs gesagt und ih glaube, das aus- reidend im vorigen Jahre betont zu haben —, daß die Staatsre- gierung der Erteilung des Neligionsunterrihts im Anschluß an den Unterricht in der ländlichen Fortbildungéshule, der religiösen Ein- wirkung auf die Fortbildungsshüler auch in den übrigen Lehrfächern des Fortbildungs\hulunterrihts in irgend einer Weise feindlich gegenüberstehe. Daß sie derartige Wünsche zu fördern geneigt ist, er- gibt die Fortsezung der eben von mir unter Ir: 9 der Ausführungs- Mend vom 16 August 1913 verlesenen Bestimmung. Hinter dem

Sage, den ih vorhin bekannt gegeben 1 abe, heißt es:

Hiergegen wird entsprehend dem in der Anleitung vom 29. Oktober

1910 mehrfachß und nachdrücklich gegebenen Hinweis auf die Be-

deutung der erziehlihen Aufgabe des Fortbildungsschulunterrichts

sowie entsprehend den Darlegungen des mitunterzeichneten Land- wirtshaftsministers in den LandtagEverhandlungen usw. bei der Auf stellung der Lebrpläne, der Auswahl der Unterrichtsftoffe sowie bei der Art ihrer Darbietung eine Einwirkung auf die Schüler in sittlih-religiösem Sinne überall anzustreben sein.

Hierzu wird sih bet der Erteilung jeglihen Unterrichts, namentlich

bei Lehrgegenständen wie Wirtshafts- und Bürgerkunde oder der

hier und da eingeführten Lebenskunde hinreichend (Gelegenheit finden.

Auch ist es wünschenswert, daß geeignete Geistliche mehr und mehr

zur Erteilung von Fortbildungsshulunterriht auf dem Lande be-

sonders in den genannten Fächern herangezogen werden.

ungesäßr schon-die Grenze des Preises deuten, zu welchem die Schweines- |

Religtonsunter-

o neben dem lchrplanmäßigen Unterricht noch die Grieilung liger religiöser Unterweisung an die \hulentlafsene L Fugen d, wen mögli im Anschluß an den Fo ribildungéchulbetrieb erforderlich oder wünschenswert erscheint, ist nach den Grundsäßen des Erlasses vom 26 Mai 1897 zu verfahren. Derartige Be- strebungen sind in jeder Weise zu fördern. Fch glaube, der Wortlaut und der Sinn dieser Bestimmung kann nur dabin gehen, daß außerhalb des Zwanges zum Besuch des Neligionsunterricts der religiöse Unterricht Ju Unschluß art die Fortbildungss{chule, wo er dem Wunsch d er Bevölkerung entspricht, nach gefördert werden soll. Etwas anderes habe ich auch nicht gesagt bei Beratung des Geseßeniwurfs in der E des Herrenhauses, obshon mir von verschiedenen Redner in Ver sammlungen der Zentrums8partei und ebenfalls in der Zent geo tfie der Vorwurf gemacht worden ist, daß meine - déleruingen im Herren- haus nicht in Einklang zu en mit den Bestimmnngen des (Frlasses.

Zunächst ift meine E in hauses im Bericht in Me derselben steht also nach è will dennoh zugeben, daß ‘ib eine Aeußerung dahin gehend gemacht Lage sein würden, durch besondere 2 von Neligionsunterriht zu sorgen. fonnten nah dem, was ih vorher über das Ortsstatut und über den A gesagt hatte, nur darin bestehen, daß die (Gemeinden außerhalb des

Orts\tatuts über die Fortbildungs\chule die zur Erteilung cines freiwilligen Re ligion8unterrichts erforderlihen Yaßnahmen beschlicßen könnten, daß ein Shullokal für den Religiongunterriht bereit gestellt, eine Femu- neration für denReligionslehrer und fonstige Ausgaben bewilligt werde11«

Fch habe im Herrenhause wiederholt betont, daß; die Staatsregierung soweit als mögli entgegenkommen, aber den Zwang niht zugeben werde Etwas anderes ist in den von mir in der Oerrenhauskommission wieder- gegebenen Aeußerungen niht enthalten. Damit bin ih auch nicht in Widerspru mit dem Herrn Handelsminister getreten bei Beratung seines Gesetzentwurfs über gewerblihe Fortbildungëshulen im Jahre 1911. Damals war der Antrag c (t wo bb n, Len S (Ut dent Gesetzentwurf folgendermaßen zu ergänze

Den staatlih anerkannten

{luß des Schulvorstandes eine

Unterweisung zur Verfügung gestellt werden.

der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.

Hierzu hat der Herr Handel8minister nah richtiger Interpretation faum etwas anderes gesagt, als ich bei Beratung des Gesetzentwurfs vom vorigen Jahr zum Ausdruck gebracht habe! Denn, wohl gemertt, nah der Fassung dieses Antroges, dem der “Herr Handelsminister übrigens nur mit dem auêsdrücklichen Vorbehalt des Aus) {chlusses jeg- lien Zwanges zur Teilnahme an der religiösen Unterweisung zu- gestimmt hat, handelt es sich nicht um ein Ortéstatut, niht um einen Zwang zum Besuch des Neligionsunterrichts, sondern nur darum, daß der Schulvorstand beschließen kann, daß zur Erteilung des Religions- unterri{ts eine angemessene Zeit eingeräumt wird. Wenn Sie mit folcher Erklärung zufrieden sein wollen, so bin ih in der Lage, sie jeden Augenblick namens meiner Verwaltung zu wiederholen.

Aber, meine Herren, bedenken Sie noch eins. Bereits im Jahre 1910 ift ein Fortbildungéshulgeseß für die Provinz Schlefien er lassen, das ganz genau dieselben Bestimmungen enthält wie das Geseß vom 19. Mai 1913. * Mir ist bis aus der Provinz Schlesien noch kein Wort der Klage darüber laut geworden, daß der Wunsch, neben dem Fortbildungsschulunterriht noch ie ’liatonéunterricht zu er- teilen, durch das Gese eischwert woiden sei! Wenn den Gemeinden und der Sculaussichtsbehörde das Weitere überlassen und niht dur allgemein bindende Beschlüsse von außerkbalb S jerhandlun Je eingegriffen wäre, dann wären au in Westfalen provinz sehr bald Verbältnisse befriedigen würden. Und, meine Herren, Es Kommt es nur darauf an, daß in der Sd vielleicht cine halbe Stunde Rellgiokbünterricht erteil Neligionsunterriht, der nebenbei noch in katholischen au in der Christenlehre Sonntags stattfindet, zu deren Besuch die Knaben und Mädchen noch bis zum vollendeten 17. Lebens- jahre im Gewissen verpflichtet sind? Ist es vom Standpunkt der Kirche nicht wichtiger, daß den Geistlichen die Möglichkeit gegeben ist, selbst den allgemeinen Unterricht in den Fortbildungsshulen in die Hand zu nehmen und damit auch außerhalb einen besonderen Neli- gionsunterrit, eine fittlihe und religióse Einwirkung auf die Sch iler auszuüben? Wenn dann außerdem noch auf Grund weiterer Verein- barungen im Anschluß an den Fortbildungss{ulunterriht -oder in den Pausen des Unterrichts ein etgentliher ReligionEunterricht erteilt werden kann, dann weiß ih wirklih vit, was noch weiter verlangt werden könnte, es sei denn, daß E unter allen Umständen darauf bestanden werden soll, daß ein Zwang zum Besuch des Religionsunterrichts eingeführt wid. Was den Zwang anlangt, fo muß id) bei der Erklärung vom vorigen Jahre beharren: Wir werden nah jeder Richtung dem Neligionsunterriht entgegenkommen, aber einen Zwang zum Besuch des Neligionsunterrichts können wir nicht für zulässig erklären!

Peine Herren, ih fomme die Lage der Landwirtschaft und bieten ausgeführt habe, hat, glaube ih, Stilliland für uns einen Rückschritt bedeuten würde, daß wir auch in den kommenden Jahren (0 unsere Mühe und alle unsere Sorge darauf verwenden müssen, die Landwirtschaft nicht allein in ihrer gegenwärtigen Leistungéfähigkeit zu erhalten, fondern sie darin auch weiter und unter Aufwendung größerer Mittel zu fördern. Die land- wirtschaftlihe Verwaltung ist dazu gern bereit; sie erwartet aber bei ihren Maßnahmen au Ihre Zustimmung und Ihre Unterftüßung. (Bravo!)

Abg. Wallenk

jeder Weise

brtngen wär

der Kommission des Herren- widergegeben. Der Wortlaut E obne weiteres fest. Ich

erhandlung im Herrenhaufe E daß die Gemeinden in der

testimmungen für die Erteilung Diese besonderen Bestimmungen

n8ges efellshaften fann dur Be- angemessene Zeit zur religiölen

Der Beschluß bedar?

Neligio

lor eute

eingetreten, die

Ge gen den

damit zum Shluß. Was ich über ihre Entwiklung auf einzelnen Ge- zur Genüge gezetgt, daß jeder

On (Sentit) QMe | derung der Landwirtschaft 1st durchaus nmcht eine rein fondern eine solche, die im allgemeinen Intere||e erl hoben werden muß. Wir müssen zu einer vom Auslande möglihst unabhängigen Grnährung unseres Volkes kommen. Grund bedingung dafür ist die Sicherung eines genügenden Zollschußes und die fort\chreitende Aus- bil [dung in der landwirtschaftlihen Technik. Ungünst big ist es für die O zucht, wenn die Zuchttiere zum Schlachten auf den Markt gebracht werten. Jn bezug auf die landwirtschastlichen Winter- idulen ift eine Imparität zwischen dem Osten und dem Westen vor« handen; im Osten gibt es viel mehr Winterscbulen als im Westen,

Forderung nach einer For= agrari})he,

Hier sollte mehr Parität Plaß greifen.