¡vir dann überbaupt noch Schußzzolle? : Genußmitteiverbrauch zugenommen haben. Der ift aber uberall zurüd yegangen. Die Besserung der Lage der Arbeiter ges{ah nur durch inscbränkung der Geburtenziffer. Auch die Zunahme der erwerbenden Frauen ist fein Beweis für steigenden Wohlstand. Der Staats: sekretär will feine Bolltarifnovelle einbringen. (Fr für{tet (Beister zu rufen, die er nit wieder los wird, Der Abg. Weilnböock ha? ja eine ganze Neihe von agraris{en Forderungen erhoben. So bat er den Sus für Meerrettich verlangt. Er \oll ja bekanntlich den Geist bell machen

durch seine Schärfe. Davon wérden ganze 403 Doppelzentner einge-

Ausfubr an Rettich. Man sieht, was der Zoll- vedantke alles anrihtet. Diesen boben Standpunkt unjerer Wirtschafts- políitit bat sckchecn Treitschke vorausgesehen. Den Arbeitern und beson- bers den Landarbeiterm muß ein menschenwürdiges Dasein verschafft s aber 1st mit moali, wenn die Gesindeordnung bc

führt, also 1 % der

stehen bleibt und ihnen das Koalitionsrecht versagt wird. Der Ab- ordnete Dr. Böhme vollführte da eine Art CPringpProzelttion, aber L {2 (Fry ill B e F M ri Roi torn Na G valitinnäro ht gol aris. W&r mt Den ¿Foritarbeitern das Roaltlionsrecht gebe (r vergißt, daß viele Landarbeiter im Winter in den Forsten arbeiten. (T c s Dl E T A Æ O K E, R Pn 1145 l - (Ir jollte die Rednerschule besuchen, die der Abg. von Graefe benußt h

le l e dann würde er lernen, wie man so etwas mit der nôtige heit und Unverfrorenheit vorbringt. Der Abg. von G

Arbeitern das Koalitionsrecht zugestehen, nur nicht da,

n Entschieden- fe wollte allen wo es in felne

Interessensphäre [{chlägt. Wir wollen für die Arbeitgebez auch Elle1 bogenfreiheit, aber diefe muß doch auch dem Arbeiter zugebilligf wer den. Für eine verständige Sozialpolitik sind au wir. Der Begri| „verständig“ ist jedoch s{chwer zu definmeren. Jeder versteht das darunter, was er mll. Auch wir sind damit einverstanden, daß die Untworten des Bundesrats auf die Beschlüsse des Neichstags der Buc- getkommisston zugehen. Den Beschluß über hat der Bundesrat dem Reichskanzler übertwo! ler von Bethmann hat ja nun im Herrenhause das Schisal derartiger Meso- lutionen und Anträge Elargestellt. Unsere ganze innere Volitik wird

j fe gemacht, von Var

ja eben vom Abgeordnete nhauje und vom eODerrenhau d ï L §

L lamenten, die di mcht eine fo ge jetellschaft darstellen,

auerd

mgs

T C C TATTT E L R Aae et Ag. DUT ahlte Gejellid ast, ogar | find wi vas mehr. r vertret olf verlangt. Es if h f dem Preu ‘gebracht worden ist, un iese Herren

teln 10 ga 1 bre Kin pr

13 2 vergellen

waren nmcht die Preußen in fh

in sich fühlt. Denen, die den Þ en Par

us großziehen wollen, möchte ih entgegenh was in der

aroßen Zeit, als Preußen noch moralisch{e Eroberungen machte, Wilhelm k. Preußen als Programm mit auf den Weg aab. W

E R 5 T+ p XDIC CUINE C0

Noon G 4), anderen Kultur-

, 7

Yai E ,

Haven elt

l ihm dami

D AF Tov Nor ot @, f T 1+ en Reichskanzler, der ein Kulturmensh ist. l

He I T Cie ck D110 , davon zeugt der Brief, den er an einen

menschen, den Professor Lamprecht, gerichtet hat: Dafür sind jene Preußen noch nicht reif. Für diese S Preuße l ih auf das Wort binwetisen, das seinerzeit ein deutscher und her Dichter dem König von - Preußen zurief: Wag's um den heften Preis zu werben und mit der Zeit, dem Volk zu geben.

Direkior im Reicheamt des Innern Müller: Der Abg. Gotbein hat ausgeführt, daß der Sraatt sekretär tes Neibamts des Innern die Ergebnisse der Handelspolt1ik zu fehr in den V grund gejiellt hätte: auf die günstige wirt\{aftlidbe ‘age

beisvtelsweise

T ti “+4 ¿Fortschritte

ine Nethe ganz anderer Faïtoreng chaften Maturwiffenschaften, die L

gewirkt. Der Staatssekretär hat gestern au diefe ande:

der Cr

; A Lt Le E MA S mt berudthictigt. G8 Ut ganz. Uar, daß die H Zollpolitik niht allein ausschlaggebend ist für urtiilung der Enwicklung wirtschaftlicer Ve- hältnifse. : handelt sich doch bei dem EStreit der Meinungen ledig lih darum, ob unsere rterzeitige Zoll- und Handelspeolitif die T2 d ebe R .- ° p è \ en e e Grunrdlege mit abgegeben hat für die Entwicklung der Verhältnisse,

(14 den

ih

wie sie 1h bei haben, ob fie festigt hat und tonturrteren fonnte. (Bothein nicht versiändigen C Zoll- und Handelepolitik, kurz gesagt \chwert hâite, unsere industriellen Erzeugni

Markte unterzubringen. Unsere Ausfu

uns gest5ltet od darunter unsere În

In diesem Punkt

der gestern der St\#ofekrelär gesprochen - hat, um 31 960 gesteigert, die von Frankrei bloß um 20 9/0, die der SHweiz um 18%, die der Bereinigten Stazten um 17 9%, T L970,

Sewiß sind darunter auch NRoh- und auch oie Ausfuhr von Feriigfabrikaten hat ne

1e Die & va3 eigentlich otn For Hnfahrifa Vie Frage, was eig?ntlich ein Fe: tigfabrifat

Nun it ja zuzugeben, daß die Ausfubr von

zelnen Industriezweigen zurückzegarg?n ift. ] Hetbe großer Industriezweige ist aber die Ausfuhr schr stark gesticgen. So

: irt t V La F 1 V g T4 ael baben wir zum Beispiel Setdenivaren eit 1909 eine erbet

liche Zunahme der Ausfuhr

[ D ' dos N) woilenwaren, Lon der B

chemis{en Erz*ugnissen, von

daslelbe gilt von Baun

Saa Di rtas 90 Co ors

nenindusirle, von setnen Lederwaren, YI

der feramishen Industrie, von M

instrumenten usw. (Der Redner fübrt zum Beweise der Zunabme der Ausfulr eine groß? Anzahl von ftatistifg gen an). Wenn Diese Zunahme der Ausfuhr nicht eine so starke wäre, so würde man fich in österreihishen Blättern nit o sehr beklagen über

den Duck, den unsere Ausfuhc in Fertigfabrikaten nah Oeste reich ausübt. Was die Frage der Umänterung der Warenweite b M, 10 o wir (eit oen T Sanuar Jl von bi früherer Schäßtungéverfahren abgegan; Wir steben auf dem Standpunk daß die Angabe unserer Interessenten ü den Wert dex Ausf eiae rihtigere ist als das frühere Sd Jßung8verfahren. Daß Interessenten zu hohe Angaben machen, i niht_ befürchte

—-

dieses zolltechnishe Nachteile fü hat tie Frage, ob d neue V der Werte berbeiführe, nach eirgebe jesgen Zollpolitik bat fic C

geboben. Unsere Ausfubr

118

V 7A r

{ N V

è innere!

ich angeführt habe,

nicht bloß hinsicbtlih ibrer : Menge gestiegen. Gs tit au nit richtia, er Genußmittel nicht zugenommen babe, 1ptet hat. Daß die {led te Ernte von der Bichzählung von 1912. maßgebend cingewirkt kal, fann stritten werden. Abg. Or. Arendt (Np.): Auch di Nede des Abg. (Sothetn hat troß ihrer Läng? nichts Neues gebra: cs war im wesentlichen die |chöne, alie N-de, die er uns rccht oft schon gehalten hat. Ich verstehe cs fa vollkommen, daß er, die lernte Säule ter 4; f

ummer s e F % / H aitie, denn auch în daz es mit dem

L É bei \artot diejer Partet

einstigen fo stolzen Freihandelöpartzi, nod das Bedürfn fühlt, Standpunkt zu vertreten: die leute & seiner Partei fängt die Erkenntnis zu dämmern an, Schugzoll niht fo schlimm ist. Eincr der Kandidaten hat in einem würltembeigischen Waßbltreise niGt mehr von Abbau,

«(4 fondern von Aufre{terhaltung der Zölle gesprochen: viellei&t fönntz

orn UCiUli

also das Abbröckeln der Zölle später eintreten als das Abbrs&eln der Fortschrittler zum Schußzoll. Ich hatte neben dem Abg. Gothein in der Zolltariffommission von 1902 zu fißen den Vorzug : damals

bat der Abg. Gothein wahre Schreckbilder vorg-füb:t von der Zu- funft, wenn diefer Zolltarif zustande käme, kein © andelsvertrag würde auf folzer Basis zustande kommen. Heute sprach der Abg. Gothein bon dem großen AufsGwurg unserer Ausfuhr seit 1907. Früher prophezeite man unserer Industrie den Nuin durch den SGutzoll : welche Witerlegung hat diese Vorbersage dur die gestrige Rede des

Staatssekretärs erfahren! Als Fürst Bismark 50 .„Z Gerreidezoll beantragte und der Neichêtag 1 M besdloß, wurde von den fceihändlerisGen Bamberger, NRickert, Richter usw. b

háuptet, das Volk würde dann verbungern müßen. Die Tatfachen haben die Entsceidung gebrackt und überzeugend gebracht. Sie (links) wagen es ja auch gar niht mebr, die Beseitigung der f Sozialdemokraten wollen das noch, die Das Festhalten an unserer Zoll- weil diese Politik

Ag

Scbubzölle zu fordern, nur die Fortschrittler wollen nur abbauen._ | politik wird von der öffentlihen Meinung gefordert,

nrS A

U 5% I or L

emnach müßte doch auch ter f vermehrt und außerdem die Intensität, die Produktivität der Laud-

s

y

l

i

_

Cay

des Getr stark

ih bewähit hat!

Wenn sih die Abbaufläche

L

Kiagen

1 n A A E E C C teten das betie fur dite Viensftboten. x

hauptstadt. C8 ift für die Gesetzgebung wesentli, daß die Leistungen des GeseBci Ut werden, aber nit das Wie. Man sollte da vielleicht dur ge! zastliche Bildung den ‘m Leben stehenden mittleren

Klassen

geoort auch

ç »ŸA 07 T» +5 gesch-hen, man bat ibm nur neue Ste Der FIR 2.

s LEI us TLIMTIg.

Es ist mir (

Reichsbankpräsidenten von Havenstein ge

hat fh große Verdieusle tarum e1

hältnisse der Reichsbank fich verbeßert h

allerdings das 11 wie cktaats sekretär eutrollte. e ‘rung des der M ih8- bank ist mitbewirkt durch die Vermehrung der kleinen Noten. Wir haben allen Grund, uns über den günsttgen Stand der Neichs- j bank zu freuen. Hat man dcch während dec Zeit kriegerischen

N a7

¿xtnanzvolitif

d Allerdings, ein D t von 6% beinahe ein Jahr lang t etwas, was man kaum gen kann. Desha:b bâtte die Neichébank diese 6% hon etwas früber aufh es wäre vielleiht auch ge- [ch-hen, wenn der Neichsbank von Harenstein nicht krank ac-

C4 vf liart

der rasten D werden.

regierung haben

a

1!

C i zesid)ts der wirtschaft!

2 r r

r Q

wirtschaft außerordentlich gestiegen ist, ist auch eine Steigerung der Güterpreise naturnotwendig. Wenn der Ertrag eines Gutes um 100 9/9 gestiegen ist, ist es doch mebr wert geworden. (Abg. Gothein : Dann brauchen Sie dochz keine Zölle!) Aber Herr Gothein, dann wäre dcch die Preduktivität nicht gesiiegen! Ipre Weisheit fomut mic immer so vor, als

ob man eine melfende Kuh tötet in der Hoff- nung, daß man dann umsonst dauernd Milch' fricgt. Es gilt hier auch das Wort: hat der Bauec kein Geld, dann hat auc niemand im Lande Geld. Wenn die Bauern thre Verkäufe eins{ränken müssen, weil fie nidt angemessene Preise erhalten, dann muß die gesamte Volkswirtschaft darunter lciden und für die Arbeiter gibt es daan nit nur fein billiges Brot, sondern gar kein Brot, weil sie au das billigste Brot nicht kaufen können. Die Lehre vom angemessenen Preise wird si durhfegen; der angemessene Preis ist aber nit bloß nötig für den Mittelstand, fondern auch für den Landwirt uud füc

jede industrielle Produktion. Wollen die Arbeiter ibren angernejsenen Lobn finden, dann müssen se auch bereit sein, angemessene Preise für die Arbeit anderer zu zahlen. Vnsere Bolkswirtschaft

ilt einheitlih, und es ist niht mögli, taß ein Teil von ikr Opfer von dem anderen fordert: das Wohlergehen ter Landwirt- schaft ist also feinz einseitige, sondern eine nationale Forderung. Das wichtigste Ergebnis der bishe; igen Ctatsberatung war die Er- klärung des Staatsfefretärs übec unsere Handelsvertragspolitik. Der Abg. Gothein hat diese in seiner langen MNede fehr ftiefmütterlih behandelt. Die Handeléverträge find eine eigzntümlide Che Sie werden dadur untcht günstig vorbereitet, wenn man den Schaden der Kornzöle für Deutsland brbauptet und nahweist, daß man zu der Gaprtvischen Zeit besser daran war. Diese „rettende Tat“ Eat aber die Interessen der deutschen LandwirtsYaft nicht genügend waßhr- genemmen, fie war etnscitig. Sie hat die s{hwere und verbängutsoolle Notlage der Landwirtsca't v-rshuldet. Wenn sie nicht ganz zu- runde ging, fo lag das daran, weil die Sußolpolitik des Fürsten

ismarck einen derartigen Ausshwung geschaffen hatte,

D

den die Cayrtivische Handelsvolitik nicht ganz abtôten konnte. Gegen- über der Erklärung des Staatssfkretärs meinen wir nur, ob es nötig war, daß wir das Ausland jeßt ckon in unfere Karten sehen lassen.

Bei den neuen Handeleverträgen find auß Wünste der Industrie z1 eifüll-n. Schon 1902 wurden in der Kommission Aenderungen am Zolltarif vorgeseben, die aber für das Plenum nit mebr in Betra@Wt tamen, weil der Zelltarif en bloc angenommen wurde. (Zuruf des Abg. Dr. Müsler-Metningen.) Wir waren dazu durch den Witer- stand der Linken gezwungen. Zu begrüßen ist es, daß der Staats- selretär nohdrüdlih den Standvunfkt betont, unsere Wirtschaft s- politif müsse erbalten bleiben. Ebenso stimmen wir ihm zu, daß nah den großea sozialen Gesegen der letzten Zeit jeßt eine Nuhepause eintreten muß. Es muß bei der Sozialpolitif au die Leistungê- fahigkeit der Unternehmer berüsihtigt werten. Arbeitgeber und Ärbeitnehmer find auf Gedeih und Verderb miteinander verbunden. Die Sozialdemoktratie will hier aber cinen Gegensatz {caffen und ibn immer mehr vers(äcfen. Daß man das in Arbeiterktreisen erkennt, zeigt das Anwachsen der wirtschaftsfriedlichen Arbeiterbeweguno. Sie ¡teilt fi auf den allein rihtigen Standpunkt, daß Arbeitgeber und ärbetitnebmer gemeinsam das gemeinsame Unternehmen ¿u fördern kaben. Ich möchte nur wünschen, daß zwiscen den christlien Ge- werkfscaften und den wirtscaftéfriedlichen Arbeitern bessere Beziehungen eintreten, als es jeßt der Fall ist. (Zuraf des Abg. ) Se winken zwar ab: Sie vergessen aber, z beide gemein\chaft- lihe Gegner und gemeinschafilide Grundlagen haben, N ichs-

52k ov tc (Nesderts.)

(24 ck SLC

E a 2 s

R 0 VAT S \

versicherungsordnung ist das größte soziale LVerk, dem das Ausland nichts an die Seite stellen kann. Es haben bei ver B- atung

eine Neiße von Kompromissen stattfinden müssen, die wir lieber v'rinteden hätten. ist es vielleiht bald möglich, die Alters- grenze auf 65 Jabre heralzusegen. Der Abg. Gothein hat die Land- krankenkaffen befonders beftig angegriffen und die Ortsfkranft nkafsen gelobt. Aber gerade über diete sind in der lezten Zeit die \{wersten worden. Ich erinnere nur an Schöaebera. Die J dte batte gewünscht, die Dienstboten auße! balb der Krankenkaffen zu verfichern, weil sie ein nicht fo großes Nisiko wie die gewerblichen Arbeiter habin. Wic haben uns nur ungern dem Komdromiß gefügt. Wir meinten, daß die Gemeinden seibst erkennen, dic Landkranftenkassen

T A o M57 Das geschah bts auf die tele -

228 o

L Á erhoben

Tj —

ie Errihtung ilich

einzusch{ränken.

Veoglichkeit einer Erleichterung

“antftrantenkafsien war {on deshalo vielfach die Bureaukratie der Ortefrankenkassen

| Die Aufrecht-

andelt sich bier auch vm eine Mittelftandsfrage. 7 eine Forderung, ;

gewähren.

L A auzerorden

1117 um

einss lebensfräftigen Mittelstandes ift Z (Besamtinteresfse Der städtische Hauzbesig zum ihn ist gesetzgebertih nichts

nern auferlegt. Die Beseitigung Betracht kam, war durch- n und Württemberg die Steuer weiter

“A L

Ee e Cy ic der anderen liegt.

Mittelstande: für

y (Loy

S T Rd Es : GNAR d T chBez:lzuwacßelleuer, 1owett das teh in 1154 *V

at

, daß die dortigen Voiksvertretungen diesen mitmacen werden. Die wirtschaftiiche Krise ist hervorgetreten als fonst. Ich führe das zurück Wirticha!tspolitik auf unsere gute Ernte. Die Zinsfußes ein typisch:8 Beispiel für den Auf- unserer roirts{aît Unternehmurt en. Man braucht dazu wendet sh an die Banken der Diskont sfteigt. Das er Kurse der Staats- und Neicsanleibea war cine natür: i tionalen Zinsfteigerung. Wenn jeßt di

| hört damit auch die Ursache zu hoffen, daß wir in dieser Bezi

g ebe Die Reichsbank h Valuta zu {ögen und unsere §

ina hoinnSNoro ‘co né PCIONDEeT(E &TELLDE,

D} Ann [C G und T E ¿en

Und UNndO

r Bezteh!

zu ordnen.

beute den

Der deuten

den geworden.

2 N23 11f otno 0 1 ps m t AuSland? auf einen Zusammenbru

Diese Hoffnung ist zuschan

TLIViCTLUNG

«T

e. Es hâtte im August sollen. Wir find jett ug, um uns nit mehr in dieser Beziebung in tas Schlepv- omen zu Ich hoffe, ß der Diskont în

eit ncch weiter ermäßigt wird. Die Notensteuer ige Fessel, sie muß beseitigt werden. Auch das z gründl'ch untersuYht und geseß"ich geregelt Grfreulih ist die Art, wie die preußishe Staats- jet cine Anleibe aufzunehmen im Begriff ist. Wir wiederholt darauf bingewi-sen, daß gerade in der jeßigen empfi-hlt, und taß

zeit die Konsolform sich für Anleihen nit ; Gewähr geben muß, daß es an èen Konsols

ist nur möôalih durch amertisable Papiere.

it der preußischen Negierung zu begrüßen. An- ichen Crf@einw gen der Gegenwait find wir zu 1a zu der Zuversicht berehtigt, daß unsere wirtsGaft-

i und fozialen Zustände sih nit im Nüczange befinden, fondern ir auf eine Bessecung renen können. Die Worausfeßung dafür er ist das Festhalten an unserec Wirtscbafts- und Handelspolitik, 1 der niht gerührt werden darf, wenn nit der beisvtellose Auf- vung, den Deu!schland seit dem Beginn der Biêmareschen Politik es Schußes der nationalen Arbeit genommen hat, aufs \{werste

Velen 1 gen n0

Irn Ac - glands ne

71 Ç [n r E Au (l latt2zn. T6

pn T ne Lal

Depofitenwesen

ÎT

129155

nan dem BVublikum die A8

riot DCT LIETL. a T S Bs 10 UT der

ü \ (F 44 Li L Lt

9 r 4 + 14

Fnuna of7Tnunag,

_ Nach 61/, Uhr wird die Fortseßung der Beratung „j Uvlnerstag 1 Uhr vertagt. j

Prevßischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

8. Sigung vom 21. Januar 1914, Vormittags 11 Uhr (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

_ Ueber den Beginn der Sitzung is in der gestrige Nummer d. Bl. berichtet worden. 4

Das Haus seßt die zweite Beratung des Etats de landwirtschaftlichen Verwaltung bei dem Kapitel F landwirtschaftlihen Lehranstalten fort. i

Zu diesem Kapitel liegt der Antrag der Abgg. Dr. q bender (Zeutr.), Johanfsen (freikons.), von Kessel (fy und Westermann (nl.) vor: :

__die Regierung zu ersuhen, bet dem Neichskanzler dahin F wirken, daß entsprechend der vom Neich=tage angenommenen Reid lution vom 26. April 1913 mögli®ü bald dem Meichstage ein do Grundg danken des Nahrungsmittelgescy es finngemäß nach gebildeh Geseßentw rf vorgelegt werde, weier, dem Schutze der Landuii schaft eteufo wie demjenigen des reellen Handels Rechnung trage; ceetgnet ersGeint zur Beseitigung der anf dem Gebiete 4 Handels mit Futtermitteln, Düngemitteln yy Säâmercien herrschenden Mißstände. 4

_ Die Abgg. Dr. Porsch (Zentr.) und Genossen beantrage die Regierung zu ersuchen, möglichst bald ein großes Um fassenda Institut zur wissenschaftlichen Er ; ide auf milhwirtschaftli zu errichten.

j

1

j forshung sämtligy hem Gebiete auftretenden Frage

Minister für

N) und r. Frelherr Von

Landwirtschaft, Domänen Schorlemer:

Meine Verwaltung bat die Mißstände auf dem Sebiete di Handels mit Dünge- und Futtermitteln und mit Sämereien 4D seit Jahren anerkannt und ebenso au das Bedürfnis, diefen Mij, ständen abzuhelfen. Es halten sich aber bei den bisherigen Yz, handlungen S wvierigkeiten dadur ergeben, daß scitens des Hanteli bezüglih der in Aussicht genommenen gefeßlihen Regelung B, denten erhoben wurden, deren Beseiligung zunäthst noch nicht gelan, Inzwischen ist f\owshl in Kreisen des Handels wie auch in by Deffentlichkeit, iß möchte fagen, ein Umschwung der Meinungen tiy getreten; denn au die Erfahrungen, die man inzwischen mit dey Nahrungsmittelgeseß gem3ckcht hat, laffen es erwünscht ers etnen, aud in diesein Gesetze {ch3rfere Bestimmungen aufzunehmen und dur ein Ergänzung des Gesetzes — auch bezüzlih der Nahrung3mittel b, stimmte Eigenschaften festzulegen, ohne deren Borhandensein de Verkauf unzulässig und strafbar ist. (Sehr richtig! rets.) Dani würde in dem Nahrungsmittelgesez, um zunächst dabet zu bleib auch der jeßt erforderliche Tatbestand des Betruges, der Uebe1voy teilung, der Verfälschung und der Nachahmung niht immer a

A ¿Otten

schlaggeb:nd bleibzn, und es würde möglih fein, au de jentgen zu bestcafen, welher Nahrungsmittel in den Verlu bringt, wel§e die geseßlih vorgeschriebenen Eigenschaften nitt

besigen. In gleiher Weise haben der Herr Handelsmitnister uh mein Nefsort fi darüber geeinigt, dem Reich2amt des Innern Lw {läge dahin zu maten, daß durch eine besondere Gesetzgebung dr Handel mit Dünger, mit Sämereien und mit Fultermjtteln in de Wetse geregett werde, daß objeftiv die notwendigen und erforderlida Eigenschaften für die einzelnen Berkaufsartifel im Gesetze festgel! werden und der Verkauf derjenigen Artikel, welche diesen Eigenschaste nit entsprechen, an sid verbotez und strafbar ist. Jch nehme a daß fcitens der RNeichsinstanzen keine welteren Bedenken erboba werden, und ih glaube teêwegen die Hoffnung aussprechen zu könna daß den Wünschen der Antragsteller auf eine geseßliße Regelung dd in Frage stehenden Handels stattgegeben werden kann. (Bravo! redts und im Zentrum.)

_. . Abg. Brors (Zentr,) bemerkt zu dem Antrag Faßbe Auf de kommenden Gebiete steben Inte des ha! eulden MNeiches in Frage, namentsich unser A Lal im Abetinlande ift durch die Verfälschung in 2 D

enermer ete geschädigt. Aus einer Uebersicht über die Jah 1906 bis 1912 ergibt si, daß von den zur Untersuchung der Versu ¡Talon eingejandten Proben nicht weniger als der siebente Teil dur l\chung als zu Futtermittelzwecken un ecignet bezeichnet wur. |achlich wird der Kruziferensamen zur Verfälschung benußt, de

L itlih für das Kleinvieh {ädlich ist. Die Vermischung und Ver

falschung der Futtermittel {reitet im Rheinlande beständig fort. Gerstenscbrot hat sih über die Hälfte aller eingesandten Proben als verfälscht erwiesen. Um die Feststellung dieser Verfälschungen hat | bejonders Dr. Haberkorn, der Winterschuldirektor in Crefeld, verdient einat, der sich die Proben verschafft und der Versuchsstation in Bo: gejandt hat. Eine Genossenschaft im Landkreise Crefeld bezoa bea einer Firina „prima reines Leinmeht“ erhielt dafür aber Leinme JUzinus vermischt. Ein von den Geschädigien angestrengter Vroz \chwebt be i in Uerdingen {on seit 1910 bis auf tz a jede Entschädigung abgelebnt hat. prima reines Leinmehl“ mit 21 % Kru; jes Maß der Verfälsungen ist nur ? Konsumenten gegenüber solhen M- ) Wenn die Gesetzgebung in dieser Bez reformiert wird, werden dies Falshungen noch weit Schaden der Landwirtschaft. Die Staats

beute alle Anträge

E Ld G air ¿AaupIi

N-f CA

l erm Ÿ

c

—— (O

4.1444

L Strafverfolgüung von Händlen l 1 s Auch in zwi ng berjagt unsere Geseßgebung. Die Vermehrun! und die Fleischversorgung erfordern gleichmäßig t es Neichéfuttermittelgeseßes.

/

auf

44

die verfälshte oder verdorbene Futtermittel liefern, ab.

C

reMmts(idpr M L 11 U L

- N of r. Dede

T r (Zentr.): Der bestebende Nechtszustand genü

die deutsche Landwirlshaft vor Nachteil zu bes{büßen. empfindliche Lücke in unserer Geseßgebung. Bei dem b Aufschwung der Landwirtschaft gehen die Aufwendungen für die nittel in die Millionen, und dementsprechend groß sind die Verlu!!! dur den Kauf s{lechter Mittel. Die Zustände auf diesem Ged: find vielfach geradezu sfandalös. Die Abwehr dieser Manipulation®! ist sehr s{chwer; denn es muß der Nachweis geliefert werden, daß Verkäufer bewußt minderwertige Futtermittel geliefert bat, und die! Nachweis ist meist nicht zu liefern. Deshalb muß au die Fahrlä}li feit unter Strafe gestellt werden. Nur so kann auch der Fleine Lan! wirt vor Schaden bewahrt werden. Wenn heutzutage der Händler #2 mögli wenig um die Oualität seiner Waren kümmert, so fa:

ganz, ungestört seinen Schwindelbetrieb fortführen. Die pre Ie Regierung sollte moglichit bald im Bundesrat einen darauf bezüg!10

Gesetzentwurf einbringen.

(Fortseßung in der Zweiten Beilage.)

ceinträhtigt werden soll,

Î 19.

N

(Fortseßung aus der Ersten Beilage.)

Abg. Dr. von Campe (nl.): Es ift bei uns immer noch nit

gestattet, daß diejenigen Tierärzte, die in der Schweiz die Würde eines Dr. med. vet. erworben haben, diesen Titel hier führen. Früher hieß es, bei uns gebe es den Tite nicht. Jeßt haben wir aber den Titel, und nun wird als Grund angegeben, daß der Titel „Dr. med. vet.“ ohne das Maturitäts-

examen erworben worden ist. Wir haben aber selbst in Deutsbland eine ganze Reihe von Immaturendoktoren. Jch will die akademische Bedeutung des Doktortitels gewiß nicht herabdrücken, aber es handelt sich hier gar niht um eine prinzipielle Frage, sondern es handelt sich darum, einer gewissermaßen absterbenden Klasse etwas zu gewähren, was ihr nah Recht und Billigkeit zukommt. Man bat diesen Herren seinerzeit gesagt, sie könnten ja im Auslande den Doktortitel erwerben. Nachdem ste das unter Aufwendung von Kosten und Mühe getan haben, werden thnen nun bei uns Schwierigkeiten gemaht. Der Landwirt- schaftsminister hat sich ja in der Budgetkommission în dieser Frage unseren Wünschen gegenüber nicht ablehnend verhalten; da ist es ihm vielleicht niht unerwünscht, wenn das Haus si in demselben Sinne ausspricht; dann kann cr im Staatsministerium dafür eintreten. Sù auderen Bundesstaaten steht man in dieser Frage auf cinem anderen Standpunkte. Der berechtigten Unzufriedenheit in den beteiligten Kreisen sollte die preußische Staatsregierung entgegenkommen.

Präsident Dr. Graf von Schwerin-Löwiß matt darauf aufmerksam, daß die Ausführungen über diesen Punkt zum Kapitel „Tierärztliche Hochschulen“ gehören.

Abg. Dr. Wendland t (nl): Dem Antrage Faßbender stellen sih immerhin erhebliche Schwierigkeiten entgegen. Vor allen Dingen ist zu befürchten, daß der Landwirtschaft die Dinge, die sie braucht, sehr verteuert werden, und davor möchte ich doch dringend warnen.

Abg. Ho fe r (Soz.): Den Antrag Faßbender unterstüßen wir gern ; ch meine aber, die fisfalishen Kaliwerke könnten ibre Produkte auch "illiger abgeben als jeßt, denn sie verdienen 100 % bei der Abgabe an je Konsumenten.

Abg. Hö vele r (Zentr.): Viele Millionen gehen Jahr für Jahr für Produfte der Milchwirtschaft an das Ausland. Wenn wir die in- ländische Milchwirtschaft durch Errichtung eines Instituts, wie es in dem Antrage Porsch vorgesehen ist, beben, so werden diese Summen dem Inlande erbalten bleiben. Wir beantragen daher, so bald wie möglih ein großes, umfassendes Institut zur wissenschaftlichen (Fr- forshung sämtlicher auf milchwirtschaftlihem Gebiet auftretenden ¿ragen zu errichten,

Abg. Baerecke (kons.): Wen bedarf, so ist es die Milch.

1 I d

n irgendein Produkt der Förderung

Daher begrüßen wir den Antrag Porsch auf das freudigste. Wir erwarten von der Schaffung dieser Zentrale stelle eine wesentliche Hebung der gesamten Milchwirt\schaft in unserem Vaterlande. Wir bitten aber, daß nicht nur Laboratorien und Hóôr- fäle in dem Institut geschaffen werden, sondern daß damit auch eine Meierei verbunden ist. J beantrage, den Antrag Porsch an die Budgetkommission zu überweisen.

Abg. Ho f f (fortschr. Volksp.): Auch wir halten den Antrag Porsch für schr bedeutungsvoll und werden ihn daher unterstüßen. Wir wollen es aber der Negierung überlassen, auf welchem Wege sie diese «Frage praktisch löst. Ob sie eine Reichsanstalt oder eine Anstalt nur für Preußen errichtet, ist uns vorderhand gleihgültig. Allerdings acht der Wunsch der Landwirtscaftskammern dahin, eine Neichsanstalt zu errichten. S wird von den Landwirtschaftskammern betont, daß ein Institut für physikalisck-technisbe Forscbungen als Neichsanstalt bereits besteht, und daß es daber billig wäre, auch ein Institut zur Förderung der Landwirtschaft, insbesondere der Milchwirtschaft, im Meiche zu crrichten. Was für die Industrie recht ist, müßte au für die Land- wirtschaft billig sein. Jedenfalls geben wir dem Antrag Porsch unsere

Zustimmung und hoffen, daß er dazu beitragen wird, diese wichtige ¿rage möglichst bald praktisch zu lösen.

Ubg. Westermann (nl) erklärt, daß seine Freunde mit dem Antrag einverstanden seien, und beantragt die Ueberweisung des An- irages an die Agrarkommission.

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Freiherr von Schorleme r:

Metne Herren! Es ist Jhnen ja wohl allen bekannt, daß die Frage der Errichtung eines milchwirts{haftlihen Zentralinstituts {on seit Jahren Gegenstand der Erörterung, insbesondere auch in den landwirtshaftlihen Körperschaften gewesen ist. Die Wünsche find zunähst auf die Errichtung eines Neisinstituts gegangen. Die Gründe, weswegen diesen Wünschen nicht ftaitgegeben worden ist, will ih hier nit weiter erörterm. Aber aud) aus den Ausführungen der Herren Vorredner geht m. E. zur Genüge bervor, daß der Ge- danke der Errichtung eines solhen Instituts gewiß erwägenswert ist, daß aber der Ausführung auch in Preußen größere SWwierigkeiten entgegenstehen, als man allgemetn annehmen möhte. Fc darf darauf aufmerksam machen, daß gegenwärtig staatliche Institute für die wede der Forshung auf milchwirtschaftlihem Gebiete nit bestehen, dagegen eine- ganze Neibe vrovinzieller Institute bei den einzelnen Landwirtshaftskammern. Alle diese Institute dienen der wissenschaft- lien Forschung mit mehr oder weniger Grfolg. Ste sind teilweise deswegen nicht genügend, weil ihre Leiter meistens auch anderweitig als Molkereiinstruktoren oter fonst in Anspruch genommen sind und fo wissenschaftlich oder gründlich nidt arbeiten können, wke cs an ih in einem Zeutralinstitut möglich wärc. Aber ih muß dabei doch be- merken, daß diese Institute jezt ungefähr 109 000 4 an Staats- ¿uschüssen beziehen, und daß es kaum mögli sein würde, neben der Unterstüßung dieser Institute noch cin großes Zentralinstitut ins Leben zu rufen, ohne gleidzeitig die Staatézushüsse bei cinzelnen Landwirts{aftskammern erheblid zu kürzen,

Meine Bestrebungen werden nun darauf gerichtet sein, zuerst nochmals mit den Leitern der Landwirt schaftskammern zu verhandeln und eine Zentralisicrung der milhwirtschaftlihen Forschung anzu- streben, sei es durch die Gründung eines einzigen großen Instituts Der dadurh, daß einzelne der vorhandenen Institute zu wicklihen SZentralinstituten ausgebaut werden. Ob das möglich ist, das müssen die weiteren Verhandlungen ergeden. Ein Zeutralinstitut für ganz Preußen hat immerhin den Nachteil, daß es leiht Gefahr läuft, die lebendige Verbindung mit ter Praxis zu verlieren, die den einzelnen mehr lokalen Ünslituten innewohnt! Und gewiß kommt es auf die Unterstüßung dur die Praxis, auf die fortwährende Ver- bindung mit der Praxis auf diesem Gebiete ganz besonders an!

2 Einer der Herren Vorredner hat {on hervorgehoben, daß man ih bei einem wissenschaftlichen Zentralinstitut niht auf Forschunus- raume beshränken könnte, sondern daß es au notwendig sein würde, elnen Stall mit Milchkühen ceinzuridßten, um auf diese Weise die

Forsten

T,

um Deutschen Neichsanz

an ein dürfen

wiesen heim Staate

gerufen

Anstalt

Minist greifen.

spielt d abren

T beorie D

wo au fung diesem

Ab

licbe 2

noch 1m

die For

die Ent

scbulen,

einen 3 sichtig v zugreifer foldbe 3 viele F

und wid erinnere {wert bahn:

erkannt. wir entf

bom cchr wir hier unserer

Nertrete

E

eine lan Cr. DAB

Jagen, f

durchaus baben mw geubt w

il

seinen 01 obligator

Festlegu nckcht sein überrafd; vortgen

[uhrungs Auffass mungen

r i n Wide

derartige der

baus ang \{bulentla bildung; füllung d bringen. Wünsche torischen stimmthei Fortbildu

ibren Sd

Sorshung zu erleihtern und zu vertiefen, Das kostet natürli sehr

Unterricht

viel Geld, und es bedarf noch der Erwägung, wie den großen Ansprüchen

Auge behalten und sie so, entspricht, auch zu erledigen versu@en. Der Bei den Ausgaben für die undGartenbauinPro ür Wern-, Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Die Obstkultur muß in unserem ständige gefördert werden. Bei

Obstbau häufig als Ersaß für den balb gefördert werden.

ständlich Geisenheim muß an Ort und

belästigung den Weinbergen ertennen, daß sih jeßt die Fheinstrombauverwaltung bemüht, auf möglichste Abstellung dieses Uebelstandes hinzuwirken. T Geisenheim wird von der Neblausforschung geflissentlich ferngehalten. Man muß aber den Herren dieser Anstalt Gelegenheit geben,

Zu dem Etattitel der Zuschüsse für ländliche Fort-

Pappenheim (kons) vor: die Regierung zu ersuchen, dort,

genommen wird, die Genehmigung des Lehrplans lediglich aus

Fortbildungsscullebrer.

Besserung eintritt,

Abg. von Pa prinzipieller im Hause über die Aufgabe der Fortbildungsschulen. das Zentrum, beantragte die obligatorische Einführung des Meligions- unterrichtes in den Fortbildungsscbulen. wir diese Forderung auf kcinen Fall unterstüßen würden, wir wollten

bildungéschulen einzuführen sei,

Schulter an Schcbulter betont, daß wir+«wüns{ten,

Und die

Partei gern bereit find, den Neligionsunterriht in den Fortbildungs- \chulen zu untker]tußen und dahin

um das Gesetz über die obligatorischen Fortbildungs\hulen, das aus uns nit bekannten Gründen noch feine Geseßeskraft erlangt hat —, hinzuzufügen: „Den staatlich anerkannten NReligionsgesellschaften kann durch Beschluß des Schulvorstandes eine angemessene Zeit zur religiösen Unterweisung zur Verfügung gestellt werden; der Beschluß bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.“ Nachdem der Handelsminister

nchtsbehörden die

liegenden

A N O UTDE de

landlichen tative ift,

Planes fein

überwiegender führungsbestimmungen: Bel behörde auf den Lehrplan sei HKeligionsunterricht in den Lehrplan der ländlichen Fortbildungs\chulen nmcht zulässig ist, insbesondere sei es also auch nit statthaft, daß eine

r Kreisausschüsse Die Nesolution des Verrenhauses ist wörtlih hier im Abgeordnetcn-

wir etstre

ge]prochen, daß niht nur der

Zweite Beilage eiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 22. Januar

folhes Institut Rechnung getragen werden fann. Sie davon überzeugt sein:

Jedenfalls ih werde diese Angelegenheit im wie es den Wünschen der Landwirtschaft (Bravo!) Antrag Por ch wird der Agrarkommission über- , der Antrag Faßbender wird angenommen. LeHranstalt für Obst= sTtau und die SEeNrantalt Obst- und Gartenbau in Geisen- bemerkt

noch weiter verbreitet und nah Anleitung tw 1 dem Nückgang des durch die s{lechten Ernten und

durch Sachver- Weinbaues, hervor- die Nebschädlinge, muß der Weinbau dienen. (Ér muß des- l Vier praktisch einzugreifen, ist die staatliche in Geisenheim ganz besonders geeignet. Das muß selbstver- mit der nötigen Energie und Stetigkeit geschehen. Der r muß die Anstalt anweisen, lhrerseits die Juitiative zu er- Die Unterweisung der Weinbauern dur die Herren in Stelle geschehen. Die Kostenfrage

Viele Weinbauern sind in den leßten ie Nheinschiffahrt ist dur die Naucb- s Es ift anzu-

abei gar feine Nolle. vollständig verarmt.

D schr schädlich gewesen.

i

ie Anstalt in

ihre n Pprafttisch zu verwerten.

ingsschulen liegt der Antra g des Abg. won f Antrag der Gemeinden religiöse Unterwei- in den Lehrplan der Fortbildungsschulen auf-

Grunde nicht zu versagen. q. Wolf f- Lissa (forts{r. Volksp.): Es besteht eine: erbeb- isparität zwischen der Lage der ländlichen und der städtischen Die ländlichen Fortbildungsschullehrer sind mer recht schlecht oestellt, und cs ist an der Zeit, daß bier eine ppenheim (konf): Bei den Beratungen über tbildungs\chulen im Jahre 1911 ergab fich ein sehr lebhafter Dissens zwischen uns und ciner anderen großen Partei Diese Partei, Wir erklärten damals, daß scheidung über die Frage, ob Neligionsunterricht in den ¿Fort- f sei, den Trägern dieser Fortbildungs- den Gemeinden, überlassen. Wir bielten es nicht für richtig, wang auf die Gemeinden auszuüben, wie wir überhaupt vor- ermeiden, in die Gntscheidung der Selbstverwaltungsförper ein- 1. (Zurufe links: Na, na!) Es ist mir ganz lieb, wenn Sie wischenrufe macen; ih erinnere Sie in dieser Beziehung an alle, in denen ih mich gerade mit Jhren Parteigenossen bewagt habe. Jch habe seinerzeit besonders 1e Selbständigkeit nah ganz bestimmten "tigen Nichtungen hin den Städten vorbehalten zu wissen. Jch Sie an die Verkehrsverhältnisse von Berlin, die dainals er- wurden durch Verlängerung des Vertrages über die Straßen- Vertreter von Berlin haben unsere Haltung au an- Wir haben uns grundsäßlich guf den Standpunkt gestellt, daß prechend unserem Programm und der ganzen Geschichte unserer

1 zu wirken, daß der ganze Unterricht istlichen Geiste durchdrungen - wird. Es ist keine Frage, daß durchaus konsequent und entsprechend der ganzen (Entwicklung

ieser Frage gehandelt haben. Seitens unserer

Stellung in dieser r wurde damals der Antrag gestellt — es bandelte nich hierbei

zere Disfussion übex

/ diesen Antrag mitangehört hatte, erklärte er nicht

generelle Anordnungen geben weroe, daß die Auf- Genehmigung zu einem derartigen Bes{lusse ver- »ndern es- werde sich lediglih um die Beurteilung der vor- Verhältnisse von Fall zu Fall handeln. Wir waren damit „ZUsrteden, und auch bei den gewerblichen Fortbildungs\chulen ir den Standpunkt eingenommen, daß ein Zwang mcht aus erden Jolle. Bei dem gewerblichen Fortbildungsschulgesetz r Lehrplan zum Gegenstand der Beratungen gemacht, bei dem wurde ausdrüdlich davon Abstand genommen. Das hatte iten Grund, denn die gewerbliche Fortbi!dungsschule ift eine ijche, wahrend bei den ländlichen die Einführung eine fakul-

_.

Weshalb konnte bei den fakultativen Bestimmunaen cine ig des Lehrplans nicht erfolgen.

Wir durften aher der An- ß der Minister den Gemeinden bet der Beratung tes Lehr- ie Schwierigkeiten mahen würde. Deshalb waren wir sehr i über cine Mitteilung des Landwirtschaftsministers vom Zahre, die sih dann auch in die Tat umscßte in den Aus- bestimmungen vom 16. August 1913. Es war nah unserer 1g keine glüdflihe Stunde, in der diese Ausführungsbestim- crlafsen wurden. Beide Häuser des Landtages hatten mit Majorität Resolutionen angenommen, die ausdrüclich rjpruch stehen mit dieser Verordnung. Es heißt in den Aus-

i den Einwirkungen der Schulaufsichts- zu beachten, daß die Einführung von

(Finführung in dem Ortsstatut oder in den Beschlüssen

über den Schulzwang vorgesehen werde.

enommen worden, Darin heißt cs, die sitilihe Hebung der enen ländlihen Jugend bedinge auch die religióse Fort- die Kontgliche Staatsregierung werde daher ersucht, die Er- ieser Aufgabe in ciner entsprechenden Form zur Geltung zu Damals haben wir uns mit aller Bestimmtheit gegen die und Forderungen des Zentrums auf Einführung des obliga- NReligionsunterrihts gewandt. Aber mit derselben Be- t habe ih au ausgesprochen, daß wir für die Grundlage der ngsschulen den Religionsunterricht ansehen müssen und daß ben müssen, daß die Gemeinden nach dieser Michtung hin ulplan ausdehnen. Ich habe auch dabei die Hoffnung aus NReligionsunfkerricht, sondern der ganze