1914 / 31 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Techuik.

Zu der von dem Verein für die bergbaulihen Interessen im Oberbergamtsbezirk Dortmund ausgeschriebenen Preisbewerbung für eine im Betriebe brauchbare, mit zuverlässigem Wetteranzeiger versehene elektrische Grubenlampe, deren Einreihungstermin am 1. Oktober vorigen Jahres abgelaufen war, sind 52 Bewerbungen eingegangen, und zwar 3 Wetter- anzeiger ohne Lampen und 49 elektrishe Lampen teils mit, teils ohne Wetteranzeiger. Die eingegangenen Bewerbungen find von dem Preis- eriht alsbald einer eingehenden Untersuchung wterzogen worden. Zunächst handelte es si<h um eine überwiegend wissens<aftli<e Üntersuhung, die fi< auf Schlagwettersicherheit, Möglichkeit der Wetteranzeige, Lichtstärke, Brenndauer, Konstruktion der Lampen usw. erstre>te. Diese Untersuchungen find zum Teil von der berggewerkschaftlihen Versuchsstre>e in Derne, zum Teil von dem Bergbauverein selbst vorgenommen worden. Sie sind jezt zu einem vorläufigen Abschluß gelangt. Diese Untersuhungen genügen jedo< niht für ein einwandfreies Urteil über die Betriebsbrauchbarkeit der Lampen und Wetteranzeiger. Hierfür sind vielmehr no< längere praktis <e Versuche im Gruben- betrieb selbst erforderlih. Bei der großen Zahl der Bewerbungen

Mannigfaltiges. Berlin, 5. Februar 1913.

eute nahmittag wird in den Räumen der Vereinigten Werk- stätten für A im Handwerk in der Bellevuestraße 5a die bereits angekündigte Blumenausstellung zum Besten der „Cecilien- hilfe“ eröffnet werden. An der prächtigen und geshma>vollen Aus- stattung der Räume haben sih auch die Protektorin der „Cecilienbilfe“, Ihre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Frau Kronprinzessin, sowie JFhre Königlichen Hoheiten die anderen Prinzessinnen des Königlichen Hauses beteiligt. Die Frau Kronprinzessin hat ein Speisezimmer mit Blumen ges<hmü>t und den Eßtish mit eigenem Porzellan und Tischgerät so gede>t, wie es bei festlihen Gelegenheiten bei der Kronprinz- lihen Tafel üblih ist. Die Frau Prinzessin Eitel - Friedrich stellt einen ges<müd>ten Frühstü>stis< in etner Prinzlichen Jagdhütte zur Weihnachtszeit, die Frau Prinzessin August Wilhelm einen deforierten Teeraum, die Frau Prinzessin Friedri<h Leopold ein Damenzimmer und einen Vorraum fowie einen Blumenladen aus. Besonders sei no< darauf aufmerksam gemacht, daß au< eine Reihe wertvoller Gemälde aus Privatbesit diese Blumenausstellung vervollständigen.

Der Verein für Kindervolksküchen und Volkskinder-

konnte die Boote niht mehr flott mahen. Sie warf dg Ol und Nettungsgürtel ins Meer und sprang nah. Der Dampf Arapawa“ kam zu Hilfe, do konnte er wegen der Hiye nur hig - auf 100 m an das brennende Schiff herankommen. Die Lage besonders gefährlih, da au< die „Arapawa“ Benzin und an Bord hatte. Mit den Rettungsbooten der „Arayawa“ gelang es jedo, die Mannschaft der „Moa“ zu bergen, die bal) darauf unterging.

Die „Times“ meldet aus Houston (Texas), daß in den Schuppen der Southern Pacific-Bahn in den Clintondo>s ungefähr 60000 Ballen Baumwolle verbrannt sind. Der Swhaden beträgt vier Millionen, na< anderen Schäßzungen fünf Mil, lionen Mark.

Glasgow, 4. Februar. (W. T. B.) Im Schloß Aberchil1 bei Crieff bra heute vormittag ein Feuer aus, das von An, hängerinnen des Frauenstimmre<ts angelegt worden sein soll. Ein Saal mit kostbaren Gemälden und Möbeln wurde zerstört. Auch ein anderes in dieser Gegend gelegenes unbewohntes Landhauz wurde durch eine Feuersbrunst heimgefubt In Saint Fillang in der Grafschaft Perth sind wertvolle Möbel in den dem Präs, denten der Antisuffragettenliga gehöreaden Häusern verbrannt, Auch diesen Brand führt man auf Anhängerinnen des Frauen,

Petroleum f

werden diese UntersuWungen aber no< längere Zeit in Anspruch Erst dann ist es dem Preisgeriht mögli, setn Urteil ab- ist au< eine Beschreibung der eingereichten Lampen und Wetteranzeiger sowie der damit ausgeführten Versuche

nehmen.

zugeben. Alsdann

beabsichtigt.

Land- und Forstwirtschaft.

Im Festsaal des Abgeordnetenhauses zu Berlin fand am E dem Borsig des Wirklihen Geheimen Nats als» erste der arôßeren landwirt- onats die XXX1V. Konferenz

der Vorstände der preußischen Landwirtschaftskammern A Aeu waren neben Vertretern des Landwirtschaftsministe-

4. Februar unter Borsil Dr. Grafen von Schwerin-Löwi \<aftlihen Veranstaltungen dieses

statt.

riums Abgeordnete sämtlicher preußischen

Es wurde zunächst übz2r Angelegenheiten der landwirtshaftlihen Ver-

sftati wie der bafteriologishen Institute der Landwirtschafts- R ava. Ein Berit tes Freiherrn von Wangenheim

kammern verhandelt. 1 (Kl. Spiegel) über die Güterbeamtenfrage

Bearbeitung von Fragen des Güterbeamtenstandes bet den Landwirtschafts- fammern dur< Anschluß der Güterbeamtenvereinigungen an die Lands-

wirtschaftskammern oder dur Bildung von Güterbeamte bei den Kammern zu fördern.

den Entwurf eines Ge)eßes zur Abänderung des Kommunalabgaben- geseßes spra<h si< die Konferenz auf Antrag des Berichterstatters L err von Ledebur für die Festhaltung an der obligatoris<hen Zu-

grundelegung des Ertragswerts und für kommission zu eingehender Beratung ; Weiter wurde über „Butterprüfungen

oglihst einbeitliher Handhabung der Prüfungen As deca E Schluß Mad Präsident a. D. Dr. van der Borght (Berlin) über den Schußverband für den deutschen

Ausdru> gegeben. Grundbesitz.

Im Anschluß an diese Konferenz trat die Ständige Kommission des Landeésökonomiekollegiums zu etner Sitzung zusammen. und an den folgenden Tagen dieser Woche tagt alsdann die Voll-

versammlung des Landesökonomiekollegiums.

Laut Mitteilung des internationalen Landwirtschaftsinstituts berichtet,

in Rom wird, wie „W. T. B.“ Australien auf 3 084 700 t ges<äßt gegen

Theater und Musik.

m Königlichen Schauspielhause wird morgen, Freitag, das S Ave „Uriel Acosta“ von Carl Gußkow aufgeführt. Titelrolle spielt Herr Sommerstorff, die anderen Hauptrollen liegen in den Händen der Damen Ressel, Thimig und Pategg sowie der Herren Kraußne>, Vollmer, Mannstädt und Eggeling.

eines Wagnershen Werks Deutschen Opernhause wird „Die Meistersinger von Nürnberg“

Die nä<hste Einstudierung

bringen. Die Erstaufführung findet no<

Der Kapellmeister Rudolf Krasselt hat die musikalische, der Direktor Georg Hartmann die szenishe Leitung übernommen.

zusenden.

Landwirtschaftskammern. | heiten der Sh

hrte zu dem Beschlusse, die besonderen Auss{hüssen für

Bei der Beratung über gestattet ,

Bildung einer Sonder- des Geseßentwurfs aus. verhandelt und dem leben übermitte

Heute

die Weizenernte in 2 210 100 t im Vorjahre.

Die

London, meldet aus Sy im

in diesem Monat statt.

Zeit stand das S

Nadeberg (Sachsen), 4. Februar. gemeldet: Auf ein Staatsstraßenübergang am Bahnhof Nade- berg fuhr gestern abend ein von Dresden kommender Kraftwa gen durch die ges{lossene Schranke in den einfahrenden Personenzug 707. Der Kraftwagen wurde vollständig zertrümmert. Cin Infasse, der Mechaniker Horwarth aus Dresden, erlitt einen Schä delbru < und {were Knochenbrüche und wurde besinnungslos ins Radeberger Krankenhaus übergeführt, wo er bald darauf starb.

Der „Daily Telegraph" Hier ist aus Neu-Seeland die Nachricht von dem Brande des Schiffes , Moa“, auf der Fahrt von Wellington na< Port Wanganui, eingetroffen. Das Schiff hatte eine Ladung Benzin und Petroleum an Bord. Das Feuer entstand ‘augen- \cheinli<h dur eine Explosion, durch die ein Mann getötet wurde. In kurzer

orte in Berlin hat am Montag, den 2. Februar, seine 19. Kinder- b ofatüdhe in der Fruchtstr.57/58 und seine 20. Küche in der Pappelallee 55 eröffnet. Der Verein übt nunmehr seine Tätigkeit in 50 Anstalten aus, und zwar in 20 Kindervolkeküchen, wo tägli<h 9000—10 000 Kinder gespeist und in 30 Horten, in denen täglid) 2000—3000 Kinder beaufsihtigt werden. Damen, die sih dem Chrendienst in den Kinder- volksküchen und Volkskinderhorten widmen möchten, werden gebeten, ihre Adressen an die Geschäftsstelle des Vereins, Schaperstr. 34, ein-

der „Urania“ hielt vor kurzem der Professor Dr. Wehrli aus Züri eiten interessanten Vortrag mit Lichtbildern, der die Schôn-

weiz im Winter zeigt. Im ersten Teil

ages konnte der Zuschauer, gleichsam als Reisender, in fröhlicher Fahrt A ieibaknen A e ercen die Reize des Winters im Gebirge voll genießen, während der zweite Teil in die Schweizer Winterkurorte etnführte. In etner Reihe ausgezeichneter Bilder, die den ganzen Zauber der Winterlandschaft unter den verschiedensten Beleuhtungen übermittelten, führte der Vortragende seine ihm gespannt folgenden Zuhörer an den Thuner und an den Zürichersee und auf die aussihtsreihe Höhe des Uetli. Dann ging die Reise tiefer in das Hochgebirge hinein. Der Wetterwarte auf dem Säntis wurde dann über Andermatt und Hospenthal , läufer ihren fröhlihen Sport betreiben , 1 Die Reihe der prächtigen Landschaftsbilder wurde dabei von solchen unterbrochen, die anspre<hende Szenen aus dem Tter- und Sports- Die weiteren Bilder führten nah St. Moriß und leiteten den zweiten Teil des Bortrags ein, der die wichtigsten Winterkurorte und ihren Kurbetrieb zum Gegenstand hatte. die den Winter als Künstler im Schaffen von Nauhreif und Eis- blumen zeigten, bildeten den Abschluß der sehr gelungenen Vorführung, die den Großstädtern, die selten Gelegenheit haben, au< nur die Winterpracht in der Ebene zu bewundern, bestens empfohlen sei.

und dieses gerade bis

Neußtal wo

ging es ins

zum

lten.

5. Februar. (W. T. B.)

dney:

<ifff vom Bug bis zum He> in Flammen und

ein Winterbesuh zahlreiche

(W. T. B) Amtlich wird

stimmrehts zurü>. Sheffield, 4. Februar.

stürzte eine Mauer ein

Sechzehn Verleßte mußte

„Agence Havas“

des Bor-

zurü>kehren könnten.

Chartres, 4. Februar. stellte eine neue Weltbhö chst

2250 m aufitieg. ab- aufwärts Slki- Furkapaß.

fluge in 16 Minuten. Der

Paul Schmitt.

regiments

Bilder, lichkeiten teil.

bei der kleinen Insel

Mitau, 4. Februar.

ländishen Aa, die das Eis ge steht über zehn Fuß hoch.

(Bal. Nr. 28 d. Bl.) (Fortseßung des Amtl

die Mann-

Pr E B

Paris, 4. Februar. (W. T. B.) hat die Untersuhung der ( Lunséville nihts Belastendes für die deutschen Offiziers, flieger ergeben. (Vgl. Nr. 30 d. Bl.) De i daraufhin bezüglih ihrer Abreise etnen günstigen Bescheid, und der Minister des In ern übermittelte dem Präfekten des Departements Meunthe et Moselle vie Weisung, daß die Offiziere nah Deutschland Das auseinandergenommene Flugzeug wird mit der Bahn nah Deutschland zurückgeschafft.

freiungsfriegen gegen Napoleon. | Kränze niedergelegt. Zahlreihe Abordnungen nehmen an den Feier-

Rio de Janeiro, 4. h Berichte des Gouverneurs sind bei den Uebershwemmungen im Staate Bahta mehr als tausend Menschen umgekommen.

(W. T. B.) Während etnes Fuß,

ballwettkampfes, dem eine sehr große Zuschauermenge beiwohnte,

und begrub viele Menschen unter sig n ins Krankenhaus gebracht werden.

Nach einer Meldung d Milttärbehörden ven

Der Kriegsminister gah

(W. T. B.) Der Flieger Garair leistung für den Höhenflug mit

fünf Fluggästen auf, indem er mit thnen bis zu einer Höhe von | f Garaix brau<te bei seinem Aufstieg zu der er- reihten Höhe 36 Minuten und landete aus dieser Höhe im Gleit.

Erbauer des neuen Flugzeuges heißt

St. Petersburg, 4. Februar. (W. T. B.) Heute begann die zwei Tage dauernde Gedenkfeier des Leibgardekosaken- zur Erinnerung an seine Teilnahme an den Be-

An den Kaisergräbern wurden

Helsingfors, 4. Februar. B.)_ / auf der sih 447 Ftscher befanden, teils Finnländer aus Lavansari, teils Nufsen, hat si< von der Ea Küste los8gels f und ist Seskär „Tarmo®" ist mit Leben2mitteln zur Hilfeleistung dorthin abgegangen,

(W. T. B.) Das Weichbild der Stadt steht infolge einer ungewöhnlihen Ueberschwemmung der kur:

(W. T. B.) Eine Eiss\cholle,

gelandet. Der Eilebrecher

\sprengt hat, unter Wasser. Das Wasser

Februar. (W. T. B.) Nach einem

ichen und Nichtamtlichen in der

Ersten, Zveiten und Dritten Beilage.)

Freitag, Abends

Theater.

Königliche Schauspiele. Freitag: Opernhaus. Mittags 12 Uhr: Sym- phoniematinee. P wie am Abend.) Abends 7# Uhr: VI. Sym- phoniekonzert der Königlichen Kapelle zum Besten ihres Witwen- und Waisen- fonds. Dirigent: Herr Generalmusik- direktor Dr. Richard Strauß.

Schauspielhaus. 37. Abonnementsvor- stellung. Uriel Acosta. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Karl Gußkow. Negie: Herr Cgatlinga. Anfang 7F Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 26. Abonne- mentsvorstellung. Dienst- und Freipläße sind aufgehoben. Der Rosenkavalier. Komödie für Musik in drei Akten von Hugo von Hofmannsthal. Musik von Richard Strauß. Anfang 7} Uhr.

Schauspielhaus. 38. Abonnementsvor- stellung. Don Carlos, Jufanut von Spauien. Ein dramatis<es Gedicht in fünf Aufzügen von Friedri<h von Schiller. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. (Direktion: Max Reinhardt.) Freitag, Abends 7F Uhr:

Shakespeare-Zyklus: Hamlet. S Aben: Der Kaufmaun von

Venedig. S nleg Romeo und Julia.

Montag: Köuig Lear. Kammerspiele.

Freitag, Abends 8 Uhr: Der Snob.

Sonnabend: Bürger Schippel.

Sonntag: Der Suob.

Montag: Mein Freund Teddy.

Berliner Theater. Freitag, Abends 8 Uhr: Wie einst im Mai. Pofse mit Gesang und Tanz in vier Bildern von

Bernauer und Schanzer. Sonnabend und folgende Tage: Wie

ein# im Mai. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bummel-

ftudenten.

Theater in der Königgräßer

Straße. Freitag, Abends 8 Uhr: Die fünf Fraukfurter. Lustspiel in

Sonnabend und Sonntag: König Richard Uln. 8

Komösdienhaus. Freitag, Abends 8 Uhr: Kammermusik. Lustspiel in dret Akten von Heinrich Ilgenstein. Sonnabend und folgende Tage: Kammer- musik. L Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Film- zauber.

Deutsches Künstlertheater (So- zietät). (Nürnbergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologishen Garten.) Freitag, Abends 8 Uhr: Schirin und Gertraude. Ein Scherzspiel von Ernst Hardt.

Sonnabend, Nachmittags 3} Uhr: Ve-

Zum ersten Male: Das Phautom. Komödie in 3 Akten von Hermann Bahr. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Das

Prinzip.

Lessingtheater. Freitag, Abends 7x Uhr: Peer Gynt. Dramatisches Ge- dicht von Ibsen. Musik von Grieg.

Sonnabend, Nachmittags 3F Uhr: Der Erbförster. Abends: Simson.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Pro- fessor Beruhardi. Abends: Pyg- malion.

Montag: Simson.

Theater an der Weidendammer

Bríicke. Freitag, Abends 8 Uhr: Wer - zuleßt la<t . . . ! Posse mit ens und Tanz von Arthur Lppshiy und A. Bernstein - Sawersky. Musik von Leon Jessel. Sonnabend und folgende Tage: Wer uletzt lacht... ! x Stan, Nachmittags 3 Uhr (halbe Preise): Wer zuletzt lacht . . . !

Schillertheater. 0. (Wallner- theater.) Freitag, Abends 8 Uhr: Meyers. E Aufzügen von

i tedmann-Frederich. E bcs Die Stützen der Gesell-

t. Ea, Nachmittags 3 Uhr: Ge- \häft ist Geschäft. Abends: Rosen-

drei Akten von Karl Rößler.

montag.

Montag: Hinter Maueru. Sd in fünf Aufzügen von Friedri —— ebbel.

und Schwert. Abends: Weh!" dem, der lügt!

dreas Hofer. Abends: Die beiden

lottenburg, Direktion: Georg Hartmann.) Abends 7 Uhr: Parfifal. | weihfestspiel in drei Aufzügen von Richard Wagner.

tercheuns Mondfahrt. Abends 74 Uhr: lustigen Weib vou Winblor. Abends: Parfsifal.

Neues 8 Uhr: Die verbotene Stadt. in drei Akten von Karl Lindau und Granichstaedten.

verbotene Stadt.

Fledermaus.

Zoologischer

Freitag, Operette in drei Akten von Oskar Nedbal.

blut.

Charlottenburg. Freitag, Abends Uhr: Herodes und Mariamne. Eine

Sonnabend, Nachmittags 334 Uhr: Zopf

Sonntag. Nachmittags 3 Uhr: An-

eounoren.

Deutsches Opernhaus. (Char- Bismar> - Straße 34—37 Freitag, Ein Bühnen-

Sonnakbend: Undine.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die

Montag: Parfifal.

Montis Operetteniheater.(Früher:

Theater. Freitag, Abends N i Operette

runo

Sonnabend und folgende Tage: Die

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die

Theater des Westens. (Station: Garten. Kantstraße 12.)

Abends 8 Uhr: Polenblut,

Sonnabend und folgende Tage: Polen-

Sonntag, Nachmittags 34 Uhr: Der liebe Augustin.

Theater am Nollendorfplaß. Freitag, Abends 8 Uhr: Prinzeß Gretl. Operette in drei Akten von A. M. Willner und Rob. Bodanzky. Musik von Heinrih Reinhardt.

Sonnabend und folgende Tage: Prinzeß Gretl.

iee Nachmittags 4 Uhr: Die Schiffbrüchigen.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die \{<öune Helena.

Freitag, Abends 8 Uhr: erliege.

Franz und Ernst Bach. spanische Fliege.

gunsft. 7

8 Vhr: Soheit der Frauz! kalishe Groteske in dret Akten von Artur Landsberger und Willi Wolff. Mußk von Robert Winterberg.

der Franz! Sie nichts zu verzollen ?

Schönfeld.) Die Taugoprinuzesfin fang und Tanz in dret Akten von Jean Kren und Curt Kraaß. von Alfred Schönfeld.

Taugoprinzesfiu.

Bahnhof Friedrichstr.) 8 Uhr:

Hochzeit. Liebe wacht.

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.)

Die spanische |8 Schwoank in drei Akten von

Die Sonntag, Nachmiitags 3} Uhr: Hof-

Sonnabend und folgende Tage:

Blúüthner-Saal. Triovereinigung Bernhard Dessau, Heinrich Grünfeld.

Uhr: Einziges Konzert der Berliner Mayer - Mahr,

Harmoniumsaal. Freitag, Abends F Uhr: Liederabeund von Lisa Wende,

Abends Musi-

Freitag,

Residenztheater.

Sonnabend und folgende Tage: Hoheit Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Haben

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Freitag, Abends 8 Uhr: Posse mit Ge-

Gesangstexte

Sonnabend und folgende Tage: Die

Trianontheater. (Georgenstr., nahe Freitag, Abends Anatoles Hochzeit. Sonnabend und folgende Tage: Anatoles

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die

Konzerte.

Singakademie. Freitag, Abends 7x Uhr: 2. Abonnementskonuzert des Chors der Singakademie. Dir.: Pro- fessor Georg Schumann.

Beethoven-Saal. Freitag, Abends 8 Uhr: Klavierabend von Gisella Grosz.

Verehelicht:

Pirkus Schumann. Freitag, Abends

7F Uhr: Große Galavorstellung. Vorzügliches Programm. Schluß: „Tipp“, der Derby-Favorit 1914.

Zum

_——-

Pirkus Busch. Freitag, Abends

7 Uhr: Große Galavorstellung. Austreten sämtlicher Spezialitäten, Zum Schluß Die große Prunk pantomime: Pompeji.

L E S n C d]

Familiennachrichten. Hr. Leutnant Osfat von Stegmann und Stein mit Frl. Erik:

von Uechtriy und Steinkir< (Reih waldau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Haupl mann von Bogen (Spandau). Hn}

Kammerherrn und Regierungsrat Dr. jut E von Scha> (Berlin-Wilmer® orf).

Gestorben: Hr. Geheimer Sanitätsrä

Cer Körte (Berlin). Ehema Präsident des Norddeutschen Lloyd bs, Plate (Neuglobsow i. d. M.). F! Gertrud von Kleist (Stettin).

E 4

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenbutß

Verlag der Expedition (Heidrid) in Berlin.

Drud> der Norddeuts<hen Buchdruerei 1! Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße

Acht Beilagen (eins{ließliß Börsenbeilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

M 31.

Personalveränderungen.

Königli<h Preuftische Armee.

Berlin, 31. Januar. Hüthber, Oberstlt. und Kom. d. Nieder- sächs. Fußart. Regts. Nr. 10, zur Vertretung d. erkrankten Chefs d. Stabes d. Gen. Insp. d. Fußart. komdt. Hermoneit, Lt. im 1. Majur. Inf. R. Nr. 146, în d. Inf. N. Graf Dönhoff (7. Ostpr.) Nr. 44 vers. Röhrbe in, Lt. im 1. Lothring. Inf. R. Nr. 13809; d, Abschied bewilligt.

Berlin, 1. Februar. v. Ma apera eta, Oberst und Kom. d. Gren. Regts. Prinz Carl von Preußen (2. Brandenb.) Nr. 12, zu d. Offizieren von d. Armee unter Belassung seines oe in Frank- furt a. O., v. Reuter, Oberst und Kom. d. 2. O errhein. Inf. Regts. Nr. 99, in gleicher Eigenschaft zum Gren. N. Prinz Carl von Preußen (2. Brandenb.) Nr. 12, Frhr. v. Forst ner, Lt. im 2. Ober- rhein. Inf. N. Nr. 99, in d. Inf. R. Graf S<Mwerin (3. Pomm.) Nr. 14, versetzt.

Berlin, 2. Februar. Liebe, Hauptm. und Adj. d. Komdtr. von Posen, als Komp. Chef in d. Gren. R. König Friedrich Wilhelm k. (2. Oftpr.) Nr. 3, Philipps, Hauptm. und St. Houptm. im Inf. N. Vogel von Fal>enstein (7. Westf.) Nr. 56, als Komp. Chef in d. 6. Rhein. Inf. R. Nr. 68, Greiff, Hauptm. im 7. Westpr. Inf. R. Nr. 155, als St. Hauptm. in d. Inf. N. Vogel von Falkenstein (7. Westf.) Nr. 56, vers. Frhr. v. Gablenz, Oblt. im Kaiser Alexander Gardegren. R. Nr. 1, zum Adj. d. Komdtr. von Posen ernannt.

Berlin, 3. Februar. y. Oven, Gen. d. Inf. und Gouverneur von Meß, in Genehmigung feines Abschiedsgesubes unter gleih- zeitiger Stellung à 1. s. d. Gren. Regts. Prinz Carl von Preußen (2. Brandenb.) Nr. 12 m. d. geseßl. Pens. z. Disp. gestellt. von Lindenau, Gen. Lt. und Kom. d. 16. Div., zum Gouverneur von Meß, Fu<8s, Gen. Maj. und Kom. d. 20. Inf. Brig., unter Be- förderung zum Gen. Lt. zum Kom. d. 16. Div., ernannt. Frhr. v. der Horst, Oberst und Kom. d. Inf. Negts. Freiherr Hiller von Gaertringen (4. Pos.) Nr. 59, m. d. Führ. d. 20. Inf. Brig., Sonntag, Oberstleutnant b. Stabe d. 2. Oberrhein. Inf. Negts. Nr. 99, unter Verseßung zum Inf. R. Freiherr Hiller von Eaertringen (4. Pos.) Nr. 59 mit der Führung dieses Negts, Gündell, Oberstlt. und Kom. d. Kr. Schule in Danzig, unter Verseßung zum 2. Oberrhein. Inf. N. Nr. 99 m. d. Führ. dieses Negts., beauftragt. Müller, Maj. u. Bats. Kom. im Inf. R. Prinz Friedrich der Niederlande (2. Westf.) Nr. 15, zum Kom. d. Kr. Schule in Danzig ernannt. v. Förster, Gen. Lt. und

Kom. d. 6. Div., in Genehmigung seines Abschiedsgesuhes m. d. geseyl. Pens. z. Disp. gestellt. Frhr. v. Richthofen, Gen. Lt. und Kom. d. Garde-Kav. Div., in gleicher Eigenschaft zur 6. Div. verf. v. Pelet-Narbonne, Gen. Maj. und Kom. d. 30. Kav. Brig., m. d. Führ. d. Garde-Kav. Div. beauftr. v. Zieten, Oberst m. d. Range eines Brig. Kom, Chef d. Gen. Stabes d. XT. A. K. zum Kom. d. 30. Kay. Brig., v. Sauberzweig, Oberst von d. Armee, unter Verleibung d. Ranges usw. eines Brig. Kom. und unter Ver- seßung in d. Gen. Stab d. Armee, zum Chef d. Gen. Stabs d. X1. A. K,, ernannt. Sieger, Gen. Maj. und Präf. d. Art. Prüf. Komm., v. Werner, Gen. Maj. und Insp. d. Cisenb. Tr., zu Gen. Lts. befördert. Hartmann, Maj. b. Stabe d. Gardegren. Regts. Nr. 5, zum Bats. Kom. ernannt. Hoffmann, Hauptm. und Komp. Chef im Königsinf. R. (6. Lothr.) Nr. 145, z. Dienstl. b. Kr. Min, Heller, Hauptm. im Gr. Gen. Stabe, z. Dienstl. bei d. Komdtr. von Posen, kommandiert. Wandelt, Hauptm. d. R. a. D. zuleßt in d. Res. d. Gardepion. Bals., die Erlaubn. z. Tr. d. Unif. d. Nes. Offiziere d. Gardevion. Bats., an Stelle \r. bisher. Unif., erteilt. Hoehne, Obersekundaner der Hauptkad. Anstalt als Fähnr. im 2, Lothr. Inf. R. Nr. 131 angestellt.

Kaiserliche Shu$truppen.

__ Berlin, 27. Januar. Herzog Johann Albrecht zu Me>lenburg Hoheit, Gen. d. Kav. à la suite d. Leibgarde Hus. Negts., Großherzogl. Medlenb. Gen. d. Inf. und Chef d. Groß- berzogl. Medlenb. Jäg. Bats. Nr. 14, auch à la suits d. Schußtr. für Deuts Ostafrika gestellt.

Berlin, 3. Februar. Schreiner, K. b. Lt. im 12. Bayer. Inf. N. Prinz Arnulf, nah erfoïgtem Ausscheiden aus d. K. b. H-ere mit dem 9 Februar 1914 als Lt. mit einem Patent vom 23. Ok- tober 1908 in d. Schußtr. für Deutsh-Ostafrika angestellt.

Deutscher Reichstag. 205. Sißung vom 4. Februar 1914, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus seßt die zweite Beratung des Geseßentwurfs, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats für das Ne<hnungsjahr 1914, und zwar: „Etat für das Reichsamt des Junern“, fort mit der bei den fortdauernden Ausgaben zurü>gestellten Besprehung über die Frage des Vereinsrechts.

Es liegen vor:

1) die Resolutionen der Polen (Brandys und Genossen):

__ „der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Reichskanzler zu

ersuchen, dem Reichstage alsbald einen Geseßentwurf vorzulegen, durh welchen das Neichsvereinsgeseß vom 19. April 1908 in fol- gender Weise abgeändert wird: 1) die 8 12, 17, 18 Ziffer 5 und 6,

jowie 19 Ziff. 3 werden aufgehoben. 2) Hinter $ 19 wird folgender J 19 a eingefügt: Jnsoweit in einem Bundesstaat auf Grund des J 9 des Einführungsgeseßes zum Gerichtsverfassungsgeseßz ein oberstes Landesgericht besteht, ist dieses in allen Strafsachen wegen Zuwiderhandlungen gegen die $8 18 und 19 für die Verhandlung und Entscheidung der den Oberlandesgerichten zugewiesenen MNe- visionen und Beschwerden aus\cließli< zuständig.“

2) die Resolutionen des Zentrums (Spahn und Genossen):

„der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag einen Geseßentwurf vorzulegen, welcher das Neichsvereinsgeseß vom 19. April 1908 in freiheitlihem Sinne abândert, insbesondere 1) das Verbot des Gebrauchs einer nicht- deutschen Sprache in öffentlihen Versammlungen ($ 12) aufhebt: 4) das Verbot der Teilnahme jugendlicher Personen an politischen Vereinen und Versammlungen (8 17) beseitigt; 3) das Recht der Polizeibehörden, Beauftragte in offentlihe Versammlungen zu ent- tenden (8-13) in einshränkendem Sinne flarstellt; 4) die Ausübung des Versammlungsrechtes gegen Verhinderung dur< polizeiliche Anordnungen über die Polizeistunde {üßt; 5) für die öffentliche Bekanntmachung einer Versammlung ($8 6) deren Bekanntgabe in einer Zeitung, welche in dem betreffenden Reichstagswahlkreis her- ausgegeben wird, als genügend erflärt."

9) die Resolutionen der Sozialdemokraten (Albrecht und

Genossen):

. „der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen werden ersucht, dem Reichstag. einen Gesetzentwurf - zur - Abände-

Berlin, Donnerstag, den

rung des Vereinsgeseßes vom 19. April 1908 vorzulegen, weler das Gefeß in folgender Weise abändert: 1) die ( eltung landes- rechtlicher polizeilicher Befugnisse über den in $ 1 Abs. 2 des Vereinsgeseßes bezeichneten Umfang hinaus ist unbedingt auszu- ließen; 2) aufzuheben sind: a. die Bestimmungen über die An- meldung und Ueberwachung politischer Versammlungen, Þ. das Verbot des Gebrauchs fremder Sprachen, c. das Verbot der Teil- nahme jugendlicher Personen an Vereinen und Versammlungen; 28 die für politishe Vereine gegebenen Bestimmungen find zu be-

»ränten auf Vereine, welche die Erörterung politischer Angelegen- eiten in Versammlungen bezweden.“

Abg. Dr. von Laszewski (Pole): Den Polizeiorganen ist es gelungen, uns Polen so gut wie außerhalb des Rechts und Gesetzes zu stellen. Das leitende Motiv der Strafbestimmungen des Vereins- geseßes ist ein politishes. Das Vereinsgeseß ist weiter nichts als ein weiteres Glied in der Kette der Germanisierung der Polen. Wir wollen keine Gnade, wir verlangen gleiches Recht für alle. Man mag es billigen, daß vom Standpunkte der äußeren Sicherheit des Neiches Ausländern der Gebrau ihrer Sprache bei uns ver- boten ist. Wenn aber den eigenen Staatsbürgern es verboten ist, auf ihrer Schule die Muttersprache zu gebrauchen, um ihre eigenen Angelegenheiten zu besprechen, so ist das ein Verfahren, für dessen Kennzeihnung mir der parlamentarishe Ausdruck fehlt. Diese Be- handlung verstößt_ gegen das Naturgeseß. Der Sprachenparagraph ist ein politisher Paragraph. Jn der Praxis führt er zur Ent- rechtung. Als das Vereinsgeseß eingeführt wurde, herrschte die Meinung vor, daß Vereinsversammlungen anzusehen find als ge- \{lossene, niht als öffentlihe Versammlungen, und darum nicht dem S 9 des Gesebes unterliegen. Was hat das Oberlandesgeriht in Marienwerder daraus gemaht? Die Vereinsversammlungen eines landwirtschaftlihen Vereins von Großgrundbesißern, der die Auf- abe hat, landwirtschaftliche Produkte auszutausen, wurden von dem Vberlandesgeriht entgegen der Entscheidung der Vorinstanz als öffentliche erklärt, weil angeblih das innere Band wechselseitiger persönlicher Beziehungen unter den Mitgliedern fehle. Dieses falsche Urteil zieht sih wie ein roter Faden dur die ganze Judikatur West- preußens. Die polnischen Turnvereine, Gesangpereine, Berufsver- eine usw. haben darunter zu leiden. Alle Versammlungen polnischer Bolksvereine, alle geschlossenen Vereinssißungen werden als öffent- liche angesehen. 1908 wurde von dem damaligen Staatssekretär von Bethmann Hollweg das Präventivverbot für ungeseßlich erklärt. Was ist nun aber das Vorgehen der Polizeibehörden anders als ein Präventivverbot? Man erwartet, daß die Geistlichen auf die Be- völkerung beruhigend einwirken. Wie sollen sie das tun, wenn es ihnen nit geltautet ist, in den Vereinssißungen polnisch zu sprechen? Jede neue Vereinsgründung der Polen wird verhindert. Ein Pfarrer wollte einen Leseverein gründen, um den Schund in der Literatur zu bekämpfen. Dieser Verein verfiel dem Verbot. Als Herr von Kulerski in Graudenz aus Vertrauensmännern einen Verein gründen wollte und zu diesem Zwe>k sih mit den Vertrauensmännern in einer ges<lossenen Versammlung besprah, wurden er und die anderen

erren bestraft. Als der polnishe Gewerbeverein in Schweß eine Theaterborstellung veranstaltete und der Vorstand den Schauspielern am Schluß dankte, wurde daraus geschlossen, daß es sih um eine öffentliche Versammlung handelte. Es herrs<ht bei uns System. Aus allen Versammlungen Mio die Þolhische Sprache herausdekreticrt und zu diesem Zwe> sämtliche unpolitishen Versammlungen für politis erklärt. Auch an wissenschaftlihe Vereine geht man heran. In Thorn existiert ein polnischer wissenschaftlicher Geschichtsverein, zu dessen Mitgliedern auh der Bischof von Culm gehört. Er sammelt die Quellengeschichte Westpreußens und veröffentlicht sie in Büchern, zum Teil in lateinischer, zum Teil in polnischer Sprache. Der Verein steht mit sämtlichen wissenschaftlihen Vereinen der öst- lichen Provinzen in Verbindung. 1906 kam der Verein um die Ein- tragung ins Vereinsregister ein; trobdem festgestellt wurde, daß der Verein nihts mit Religion und Politik zu tun habe, ist er, als „national-polnishen Tendenzen huldigend“, in der vorigen Woche als ein politischer erklärt und zur Einreichung des Mitgliederverzeichnisses aufgefordert worden. Diese Verfügung is, mir völlig unver- ständlich; das Verzeichnis der Mitglieder befindet si< ja mit den Statuten bei den Akten der Behörden. Was will man also erzielen? Den Gebrauch der polnishen Sprache auch auf den JIahresversamm- lungen dieses Vereins verhindern! Ein solches Vorgehen wider- spriht den Bestimmungen des Geseßes und charakteristert sih bei uns als ein Mißbrauch des Gesetzes. Als der Fall Amundsen be- kannt wurde, erscholl in allen Zeitungen ein großes Geschrei; wenn bei uns ganz gleiche Fälle passieren, so werden sie totgeschwiegen. Auch wissenschaftliche Vorträge werden nach den Entscheidungen der Gerichte, je nahdem, besonders wenn es sih um die polnische Sprache handelt, im Sinne des Reichsvereinsgeseßes angesehen, au< wenn sie nie und nimmer als solche erachtet werden können. Dabei seßen sich die Gerichte, so das Breslauer Oberlandesgeriht, mit der Ent- eidung des Oberverwaltungsgerichts vom 24. Junt 1910. direkt in Widerspru. Selbst die Theatervorstellungen in polnisher Sprache werden in Westpreußen als Versammlungen behandelt, in denen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren nicht zugegen sein dürfen. Wenn der Sprachenparagraph solcher Auslegung und Ausdehnung \ähig ist, bleibt nihts übrig, als ihn aufzuheben, wie es unsere Resolution verlangt. Ebenso verlangen wir die Aufhebung des Verbots der Teilnahme von Jugendlihen an Vereinen und Ver- sammlungen. Wie sollen die so segensreichen Enthaltsamkeitsvereine, wie sollen die Turnvereine ihre Tätigkeit entfalten können, wenn die Teilnahme der Jugendlichen strafbar ist? Wir verlangen endlich die Einführung _ einer einheitlichen leßten Instanz für die Entscheidung der den Oberlandesgerichten zugewiesenen Revisionen und Be- shwerden. Wir! hatten das Reichsgeriht dafür in Aussicht ge- nommen; da das aber untunlich zu sein scheint, wollen wir das oberste Landesgericht jedes Bundesstaates zuständig machen. Es geht nicht mehr an, daß in Preußen 14 verschiedene Oberlandesgerichte ganz entgegengeseßte Entscheidungen fällen. Wir haben in unseren An- trag nur aufgenommen, was uns als das allerdringendste erscheint, wir freuen uns, daß die beiden größten Parteien des Hauses ebenfalls Abänderungen beantragt haben, wir stehen diesen durchaus sympathisch gegenüber und werden für sie stimmen. Die forts<rittliche Volks- partei, unter deren wesentliher Mitwirkung das Geseß zustande gekommen ist, sollte ihrerseits niht ruhig zusehen, wie an diesem Geseß durch die Polizeibehörden und durch die Gerichte derart herum- gerüttelt wird. Ich bitte den Staatssekretär, unsere Anträge wohl- wollend zu prüfen. Mit Gewalt kann man ein Land erobern, abér niemals mit Gewalt auf die Dauer regieren.

Abg. Legien (Soz.): Der jeßige Neichskanzler hat bei der Beratung des Reichsvereinsgeseßes als Staatssekretär au< die Er- klärung abgegeben, daß man dafür sorgen werde, daß das Geseß niht in Tleinlihem Geiste ausgeführt würde. Die Liberalen haben s _dadur< einlullen - lassen und verabsäumt, dem Ge- seß eine Fassung zu geben, die dieser Erklärung Nachdru>k gab. Der kleinliche preußishe Poltzeigeist, der aus dem reaktionären preußishén Vereinsgeseß von 1850 spricht, hat ih auc bi der Aus- führung des Gefeßes als allmähtiz erwiesen. Allen Anführungen des Vorredners in dieser Beziehung {ließen wir uns an; au< wir werden für die Aufhebung des Sprachenparagraphen alle unsere Kräfte aufbieten. Die Polizei hat #< von den Mitgliederlisten des Transportarbeiterverbandes Abschriftef verschafft und sie der Eisen-

9, Februar

bahnverwaltung zugängliß gemacht, um bet dieser die betreffenden Mitglieder zu tenunzieren. Diese Handlungsweise der Polizei war Diebstahlseinbrud. Es würde übrigens cine s<wier:ge Aufgabe sein, fich durch diefen Wust von Irrtümern und Nechtsbeugungen dur@zuarbeiten. Die Polizei arbeitet mit den Behörden häufig zusammen, um der Gewerk schaftsbewegung S{hwierigkeiten zu bereiten. Man bedroht sogar Gastwirte mit dem wirtschaftliden Ruin. Wo if der Staats- anwalt, der hiergegen einschreitet? Auch die Anmeldepflicht wird ganz willkürlih ausgelegt. In dieser Beziehung wurde seitens der Kom- mission ein Fehler gemaht. Es wurde angenommen, daß nur die Versammlungen überwacht werden dürfen, die anmeldepflihtig find. Man vertraute auf die Erklärungen des Staatssekretärs. Die Polizei erflärt aber alle möglichen Versammlungen für politisch, kon- struiert si<h daraus ein Anmeldere<t und leitet daraus dann das UVeberwachungsre<t her. Gerichte haben f< dieser Auffassung an- geschlossen. Auh ein Oberlandesgeriht hat diesen Unsinn be- stätigt. Wenn man fo willkürlih verfährt, dann gibt es natürlich kein Gefeß mehr, und alles hängt von der Willkür der Polizei ab. Auf diese Weise hat man in Dresden Gemeindearbeiter davon ab- gehalten, sih über die Teurung zu unterhalten. Ein Amtsvorsteher verlangte sogar, eine Landarbeiterversammlung zu überwachen und den Landarbeiterverband aufzulösen. Man hat seinerzeit ni<t daran ge- dacht, daß Versammlungen, die niht einmal den Charakter von öffentlihen haben, der ÜUeberwahung unterstellt werden. Das hat aber fogar das Oberverwaltungêgericht für zulässig erahtet. Diefes ganze Ueberwahungsreht muß deshalb überhaupt beseitigt werden. Jn Hannover hat man die Mitgliederversammlung eines foztaldemokratishen Wahlvereins aufgelöst, weil der betreffende Beamte sie für eine öffentliche bielt, troßdem die Teilnehmer dahin kontrolliert wurden, ob sie wirkli<h Mitglieder sind. Als der $ 7 des Vereintgesetzes ges<afffen wurde, hat zweifellos kein vernünftiger Mensch daran gedacht, daß die Polizei- bebörde für die Bescheinigung einer Versammlung unter freiem Himmel eine Gebühr erheben würde. In Sachsen kat man für die Ge- nehmigung eine Gebühr von drei Mark erhoben, und das Ministerium hat das als re<tmäßig erklärt. Jm Gese steht allerdings nur, daß die Bescheinigung über eine Ablehnung der Genehmigung gebührenfret zu erfolgen hat. In Preußen scheint man Versamm- lungen unter freiem Himmel überhaupt nah Möglichkeit ver- hindern zu wollen, denn immer kehrt der Saß wieder, daß leiht die dóffentlide Ordnung dur sie gestört werden könne. Glaubt man, daß radaulustige Elemente vorhanden sind, fo muß die Polùzei diese Elemente fern halten. Das vorgeseßte Oberverwaltung®- gericht hat entschieden, die Bildung von Vereinen stehe frei, die Tätigkeit der Vereine unterliege aber der Landesgesezgebung. Dtese Entscheidung steht in direktem Widerspruch zu den früheren Ent- scheidungen der ordentlichen Gerihte in Sachsen. Leider stüßen fich jeßt die ordentli<hen Gerichte auf die Entscheidung des Ober- verwaltungsgeri<ts. Entgegea dem Vereinsgeses, das besagt, daß, wenn ein Verein bezwe>e, auf politishe Angelegenkeiten ein- zuwirken, er als politis anzusehen fei, werden jetzt alle Arbeiterspert- vereine als politis<he erklärt. Das Oberverwaltungsgeriht in Preußen hat ziemli< ofen zugestanden, daß dies Vorgehen einer „bestimmten politishen Partet“ gilt. Die Entscheidung des OVbververwaltungégerihts würde wahrscheinli niht getroffen Worden sein, wenn es #{< ni<t um die Tae Partei handelte. Wir haben doe< auch republikani\{-demokratis{e Staaten, in denen es Leute gibt, die auf die monarchishe Verfassung hinarbeiten. Wir haben ebenso das Recht, unsere W-ltans<hauung zu vertreten. Jene Entscheidung ist nichts als ein Rechtsbruch. Diese ganze Art der Gesetzgebung is nur ein Mißtrauen gegen das Volk. Dieselbe Tendenz spri<ht au< aus einer Entscheidung des Ober- verwaltungsgerihts in Braunschweig gegen die freie Turnerschaft. Man hat versucht, unsere gewerksha\tliwen Organisationen zu politi- schen Vereinen zu stempeln, nur unsere Organisationen, nicht die der <:istlihen und Hirsh-Dun>kershen Gewerkschaften. Unsere gewerk- schaftlichen Organisationen haben gar nit die Absiht, eine politische Tätigkeit zu entfalten; das ist statutaris< ausges{lofsen : sie haben es ni<t nötig, volitishe, sfozialdemokratii<he Organi- fationen zu sein. Die gewerkschaftlidben Organisationen baben andere Aufgaben als ‘die politishen Organisationen. Wir machen auch keine politishen Proselyten. Wir haben wieder- holt erksärt, daß die Gewerkschasts8organisationen nit sozialdemo- kratishe Organisationen sein wollen, so hat es Bebel z. B. verkündet. Ihm wird man glauben können, daß er es aus innerster Ueberzeugung gesagt hat. Troß alledem bleiben die Vasuche, namentlich in leiter Zeit, unsere gewerkschaftlihen Organisationen zu politishen zu nempeln. So erging es z¿. B. dem Holzarbeiterverband. Zwischen den Tagen des Einspruchs und der Gerichtsentschetdung lag ein Fahr. Diese Zeit benuzie der strebsame Amtsanwalt, um von allen möglihen Ortspolizeibehörden «Gutachten einzuholen; d.r ganze Kohl kam denn in die Gertihtsakten. Weil Mitglieder des Holzarbeiterverbandes Reichstagsabgerordnete sind, soll der Verband ein sozialdemokratisher Verein sein! Der Polizeipräfident von Berlin, der dur<h sein jurlstishßes Gutachten im Zaberner Fall bekannt geworden ist, hat ein e<t Jagowsdes Gutachten ab- gegeben. Der Verband \oll deshalb ein politi\her Verein sein, weil im Verbandsorgan einmal ein politischer Artikel stand, und weil erc seinen Nachwuchs theoretis< und praktis ausbildet! Wenn das rihtig wäre, dann würde jede Organisation in Deutschland eine politishe. Das Verbandsorgan ist Mittel und ni<ht Zwe> der Organisation ; weil der Vorstand selne Mitglieder gegen die Milz- brandinfektion durb eine Petition zu {üßen sucht, soll er ein politisher sein. Nichten andere Vereine, wie z. B. folche für Jugendpflege, Petitionen an den Neichstag, so werden sie niht als politishe Vereine erklärt, dabei find es Vereine, deren Mitglieder überwiegend unter 18 Jahren sind. Der Polizeipräsident bon Jagow hat in dem zitierten Gutachten au< den Unsinn gesagt, daß, weil $ 18 des Reichsvereinsgeseßes Geldstrafen bis zu 150 # vorsieht, dies Gese ein Strafgesey sei. Zu seinem Gutachten fügt der Polizeipräsident von Jagow no< einen Nachtrag, bei dem man zweifelha\t wird, was größer ist, setne Gesetzes- unkenntuis oder der Mangel an Gewissenhaftigkeit. (Vizepräsident Paasche erklärt, daß kein Redner berechtigt sei, in dieser Weise den Vorwurf der Gewissenlosigkeit gegen einen Beamten zu erheben.) Der Polizeipräsident beruft sih da auf eine Aeußerung der „Germania“, die diese aber später als ungerehtfertigt hat zurü>nehmen müssen; auf fol<e Unterlagen baute der Präsident von Jagotv sein für ein Ge- richt bestimmtes Gutachten auf! Wie kommt nun aber jener Amts- anwalt dazu, nahprüfen zu wollen, ob der Holzarbeiterverband als Gefam!heit einen politis<en Charakter hat? Es handelte si< nur um die Friedländer Zahlstelle. Das Gericht in Waldenburg hat {ließli entschieden, die Zahlstelle fei kein politisher Verein, wohl aber der Holzarbeiterverband als solher. Dieses Urteil des Waldenburger Ge- rihts, das alfo lediglih von politis<hen Gesichtspunkten diktiert war, ist vom Oberlandesgeriht Breslau im Juli vorigen Jahres bestätigt wordin. Aehnlich ist man gegen den Zimmererverband vorgegangen. Auch hier spielt das Gutachten der Berliner Polizeibehörde setne Nolle. Die Vertreter der Generalkommission werden bter als Teil- nehmer an den Sigungen des sozialdemokratis<en Parteivorstandes und des Alktionsausshusses hingestellt. Sollte dem Polizei- präsidenten wirkli unbekannt sein, daß diese Behauptungen nicht zutreffen, daß die Mitglieder der Generalkommission nichts mit