1914 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

81) Leipzig. . Handelskammer. -

82) L . Verein deutsher Pianofortefabrikanten.

83) Lennep. . Bergische Handelskammer.

84) Ludwigshafen a. Rh. Pfälzishe Handels- kammer.

85) Lübeck . . Handelskammer.

86 L . . Gewerbekammer.

87) Magdeburg Handelskammer.

88) Mannheim Í

89) Mainz .. Z

I Meb L

91) Minden i. W. V

92) Mülhausen i. E. ,

93) München. Polytehnisher Verein.

94) L . Handels- und Gewerbekammer.

95) Münster i. W. Handelskammer.

96) Nürnk erg Handels- und Gewerbekammer.

97) Ë Gewerbemuseum.

98) Offenbach a. M. Handelskammer.

99) Oldenburg E

100) Oppeln . L

101) Pforzheim s

102) Plauen . A

100) DoTen L

104 ._. Verein Posener Destillateure.

105) Negens8burg Handels- und Gewerbekammer.

106) Rem scheid Bergisher Fabrikantenverein.

107) 4 Remscheider Gewerbeverein.

108) Reutlingen Handelskammer.

109) Rostock. . 5

110) Nottweil

111) Saarbrücken

112) Shweid nit

113) Solingen Z

114) Stettin . Vorsteher der Kaufmannschast.

115) Stolberg i. Rheinl. Handelskammer.

116) Straßburg i. E. Z :

117) Stuttgart KaE S H Zentralstelle für -Gewerbe und

andel.

118) é Landesgewerbemuseum.

119) é Vereinigte Zigarettenfabriken.

120) Trier . . . Handelskammer.

I L. «S L

122) Wetmar .

H 5

124) Wiesbaden Gewerbeverein.

125) u Handelskammer. i A

126) 2 erband der Weinhändler des Rhein- und Main- gaues. «

127) Würzburg Handels- und Gewerbekammer für Unterfranken und Aschaffenburg.

128) Zittau . . Handels- und Gewerbekammer.

Berlin, den 31. Januar 1914.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Rob olski.

und G.werbe-

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Dennukat in Kaukehmen ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Königsberg i. Pr. mit Anweisung seines Amtsfizes in Seckenburg, * :

der Rechtsanwalt Hesse in Eisleben zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Naumburg S. mit Anweisung seines Amtssißes in Eisleben,

der Rechtsanwalt Haarstick in Hankensbüttel zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle mit Anweisung seines Amtssißes in Hankensbüttel und :

der Rechtsanwalt Bertram in Hadamar zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Frankfurt M. mit An- weisung seines Amtssißes in Hadamar ernannt worden.

Ministerium des Jnnern. Dem Oberregierungsrat Dr. Marks ist die zweite

Dirigentenstelle bei der Kirchen- und Schulabteilung der Regie- rung in Oppeln übertragen worden.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Dem in die Oberpfarrstelle in Seehausen i. Altmark be- rufenen Superintendenten und Pfarrer Mertens, bisher in Hohenmölsen, ist das Ephoralamt der Diözese Seehausen i. Alt- mark, Regierungsbezirk Magdeburg, übertragen worden.

BéêélatntmaMuin q.

Auf Grund der Nummer 4 der in Nr. 23 des „Deut- hen Reichs- und Königlich Preußischen Staatsanzeigers“ vom 9. September 1913 veröffentlichten, am 22. Mai 1912 in Kraft getretenen Grundsäße für amtlihe Tintenprüfung haben ferner folgende Firmen Kennmar ken für ihre Tinten bei dem unterzeichneten Amt eintragen lassen :

Bezeichnung der Tinte

Nr. der Kenn- marke

Firma |

54 Chemische Fabrik Salijo | Deutsche RNeichs-Schreibtinte.

| G, m. b. Q, Ober- | lößnig-Nadebeul

Berlin-Lichterfelde West, den 31. Januar 1914. Königliches Materialprüfungsamt. A. Martens.

Königreich Preufßzen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungsrat Dr. Mars in Frankfurt a. D. zum Oberregierungsrat und ;

den bisherigen außerordentlichen C E A in der theo- logischen Fakultät der Universität Halle- ittenberg D. Dr. Hans Achelis zum ordentlichen Professor in - derselben Fakultät zu ernennen, :

dem bei der Oberzolldirektion in Berlin angestellten Re- gierungsrat Jhlo den Charakter als Geheimer Regierungsrat,

den Oberzollinspektoren Pantke in Cottbus und Schäfer in Wandsbek den Charakter als Zollrat ferner :

dem Oberzollkassenrendanten Luedtke in Breslau sowie den Oberzollsekretären Günter und Ernst in Hannooer, König in Maadeburg, Rosocha in Danzig, Nitter und Kohlhardt in Charlottenburg, Frank in Trier und Thom in Münster i. W. den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

auf Grund des $ 28 des Landesverwaltungsgeseßes vom

30. Juli 1883 (G.-S. S. 195) den Regierungsrat Dr. Alex-

ander in Lüneburg zum zweiten Mitgliede des Bezirksaus- \chusses in Lüneburg auf Lebenszeit zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Gerichtsassessor Kraehmer in Langensalza zum Amts- richter in Bialla (Ostpreußen), S

den Gericht8assessor Laschinsky in Grottkau zum Amis- richter in Königshütte O. S., i

den Gerichtsassessor Rummler in Breslau zum Amts- richter in Wansen, : ;

; den Gerichtsassessor Thomas in Groß Strehliz zum

Amtsrichter in Lähn, i

den Gerichtsassessor Harrje in Hannover zum Amtsrichter in Friedrichstadt, / : :

den Gerichtsassessor Schlieker in Kirhhundem zum Amtsrichter in Borgentreich, Es i

den Gerichtsassessor Dr. Martius in Berlin zum Amis- rihter in Crefeld, : :

den Gerichtsassessor Dr. Kuchert in Berlin zum Staats- anwalt in Meseriß und ; i

den Gerichtsassessor Dahn in Cöln zum Staatsanwalt in Elberfeld zu ernennen, i

den Rechtsanwälten und Notaren Justizrat Leonhard Friedmann in Berlin und Justizrat Dr. Schul in Hagen i. W. den Charakter als Geheimer Justizrat zu verleihen sowie

dem Amtsgerichtssekretär Petri in Aschersleben unter Verleihung des Charakters als Rechnungsrat die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienste zu erteilen.

Auf den Bericht vom 22. Januar d. J. will Jch der Staatsbauverwaltung auf Grund .des Geseyes - vom 11. Juni 1874 hiermit das Recht verleihen, das zur Aus- führung der Kanalisierung des Mains von O enbach - bis Aschaffenburg nd arat: Gelände, soweit preußisches Staats- gebiet in Frage kommt, im Wege der Enteignung zu. êr- werben. Der eingereichte Uebersichtsplan - erfolgt anbei zurü.

Berlin, den 26. Januar 1914. Wilhelm R. von Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Nichlamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 6. Februar 1914.

In der am 5. d. M. unter dem Vorsiß des Staat3- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück agb- gehaltenen Plenarfizung des Bundesrats wurde der Vor- lage, - betreffend Prägung von 20 Millionen Mark in Silber- münzen, die Zustimmung erteilt. Die Vorlage, betreffend Aende- rung der Bestimmungen über die Sammlung von Saatenstands-,An- bau- undErntenachrichten, gelangte zur Annahme. Der Kameruner Schiffahrtsgesellschaft wurde die Rechtsfähigkeit verliehen. Der Entwurf eines Geseßes zur Aenderung des Geseßes, betresfend die gemeinsamen Rechte der Besißer von Schuldverschreibungen, wurde dem zuständigen Ausschuß überwiesen. Demnächst wurde über die Beseßung der Stelle eines Senatspräsidenten beim Reichsgericht und der Stelle eines Neichsgerichtsrats sowie über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sißungen.

Der Königlich schwedische Gesandte Graf Taube ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen. E

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Bremen am 3. Februar in Port au: Prince, S. M. S. „Scharn - horst“ mit dem Chef des Kreuzergeshwaders und S. M. S. „Tiger“ am 4. Februar in Medan (Sumatra) sowie S. M. S. „Gneisenau“ am 5. Februar in Singapore eingetroffen.

Jn der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird eine Genehmigungsurftunde, be- treffend eine Anleihe der Stadt Mülheima. d. Ruhr, veröffentlicht.

Großbritannien und Frland.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Grey und der französische Botschafter Cambon haben vorgestern Noten ausgetauscht, in denen die Frage des Waffenhandels in Mas kat geregelt wird. Wie „W. T. B.“ meldet, verzichtet Frankreih auf die Vorrechte, die den französischen Untertanen durch den Vertrag zwischen Frankreih und Maskat vom Jahre 1844 gewährt worden sind, insoweit sie den neuen jeßt ver- schärften Bestimmungen, betreffend den Waffenhandel in “ra widerstreiten. Jm übrigen bleibt der Vertrag in raft.

Frankreich.

Die Deputiertenkammer hat gestern einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge einen Geseßentwurf angenommen, der die Vergünstigung einer zeitweiligen zollfreien Einfuhr von Automobilchassis ausländishen Ursprungs zugesteht, die eine französische Karosserie erhalten sollen.

Rußland.

Der Ministerrat hat, wie „W. T. B.“ meldet, be- chlossen, der Reichsduma und dem Reichsrat einen “e i wurf vorzulegen über die Anweisung von 1 695 000 Rubel zur

Erforschung der Fundorte radioaktiver Mineralien.

Auf Anregung einer Gruppe von Dumaabgeordneien hat der Ministerrat ferner eingewilligt, in den geseßgebenden Körper- schaften eine Geseßesvorlage einzubringen, betreffend die Auf- hebung der Steuer -auf das von Juden geschlachtete Vieh, und den Minister des Innern zu beauftragen, Ersaßzmittel aus- findig zu machen, um die Bedürfnisse der jüdischen Gemeinden zu deden, die früher aus den Einnahmen dieser Steuer bestritten wurden.

Griechenland. Die griechische Regierung hat nah einer Meldung der „Agence d*Athènes“ ihre Vertreter im Auslande aufge- fordert, die Aufmerksamkeit der Großmächte auf die Ein- fälle der Albanesen und auf die Unsicherheit zu lenken, die in den an Albanien grenzenden Landstrichen herrscht, die von den griechischen Truppen beseßt gehalten werden.

Numänten. Bei dem gestern abend zu Ehren des Kronprinzen von Griechenland gegebenen Galadiner brahte der König Karl nah einer Meldung des „W. T. B.“ folgenden Trinfk- spruch aus: : Der Besuch Eurer Königlihen Hoheit gereiht mir zu umso größerer Genugtuung, als ih darin eine Bekrästigung der zwishen unseren beiden Ländern bestehenden herzlichen Be- ziehungen erblide. Diese Beziehungen sind uüns besonders kostbar, denn sie wurden durch eine gemeinsame Aktion fest- gekittet, welhe ‘den Frieden wiederherzusicllen und das Gleich- gewicht auf der Balkanhalbinsel zu sihern vermochte. Ich hege die feste Ueberzeugung, daß diese historishen Tat!achen dazu beitragen werden, unsere Freundschaft noch inniger zu gestalten, und daß fie eine dauernde Aera der Nuhe und der Wohlfahrt unseren Staaten eröffnen werden. Indem ih die wärmsten Wünsche für das Glück Seiner Majestät des Königs von Griechenland, für das der Mit- glieder Ihrer Familie sowte für eine glückliche Z kunft Griechen- lands aus\prehe, erhebe ich mein Glas auf die Gesundheit Ihrer erhabenen Eltern und Eurer Königlichen Hoheit. Der Kronprinz von Griechenland folgendem Trinkspruch: Gesta1ten Cure Majestät, daß ih meiner ganzen Dankbarkeit für den fo herzliden Empfang, den ich hier gefunden, und für die wohlwollenden Worte. Eurer Majestät Ausdruck verleihe. J werde es mir zur Pfliht machen, meinem erhabenen Vater diese Zeichen der Sympathie zu verdolmetschen, die ein kostbares Zeugnis für die zwischen ‘der edlen rumänishen Nation und dem hellenishen Volke fowie für die zwishen den beiden Dynalstien bestehenden herzlihen Beziehungen ablegen. Die durch die Vermittlung Numäntens und durch den Bukarester Friedens- vertrag berbetgeführten Ergebnisse haben am besten die Gemeinsam- keit der Interessen unserer beiden Länder in die Erscheinung treten lassen und werden dazu beitragen, sie für die Zukunft noch zu ver- stärken. Ihre Majestäten und die Köntglihe Familie, sie leben hoh!

erwiderie mit

Bulgarien.

Die diplomatischen Vertreter Bulgariens im Auslande sind der „Agence Bulgare““ zufolge beauftragt worden, den Kabi- netten die Versicherung zu geben, daß die bulgarische Ne- gierung von den friedlihsten Gesinnun gen beseelt sei. Alle Gerüchle über ein Bündnis Bulgariens mit anderen Staaten entbehrten der Begründung. Das gegenwärtige Kabi nett und die öffentlihe Meinung Bulgariens hätten den fester Willen, alle Bemühungen auf die kulturelle und wirtschaftliche Konsolidierung Bulgariens zu richten. Gleichzeitig werden die Vertreter Bulgariens darlegen, daß infolge der Schuld des Athener Kabinetts, das fein Versprechen, die eingekerkerten bulgarischen Stäatsangehörigen freizulassen, noch nicht erfüll1 habe, die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungèn zwischen Griechenland und Bulgarien verzögert werde.

Albanien. Wie die „Agenzia Stefani“ erfährt, hat Essad Pascha

E , G 2p O T c von der internationalen Kontrolllommission den offiziellen Auf- trag erhalten, die Führung der albanesischen Abordnungen zu übernehmen, die nah Deutschland reisen werden, um dem

Prinzen zu Wied die Krone von Albanien anzubieten.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat der Präsident Wilson erklärt, daß er jeden ihm zur Verfügung steheaden geseßmäßigen Einfluß dazu benußen würde, um während der gegenwärtigen Session eine Aufhebung der Bestimmungen der Panamakanalakte durchzusezen, derzufolge die amerika- nische Küstenschiffahrt von der Zahlung von Kanalgebühren befreit ist.

Im canadischen Unterhause ist obiger Quelle zufolge gestern eine Vorlage, alle Ehrentitel in Canada abzuschaffen, in zweiter Lesung abgelehnt worden. Der Handelsminister führte aus, daß dies ein Gegenstand sei, der unter die Vorrechte der Krone falle, und daß daher das canadische Unterhaus in dieser Angelegenheit nicht zuständig fei.

Einem Telegramm aus Nogales zufolge ist nah Nach- richten, die aus Rebellenkreisen stammen, Mazatlan, ein wichtiger Hafen im Staate Sinaloa, in die Hände der Nebellen gefallen.

Der peruanische Kongreß is vorgestern abend zu einer außerordentlichen Sißzung zusammengetreten uud hat, wie „W. T. B.“ meldet, den Präsidenten Billinghurst für abgeseßt erklärt und beschlossen, eine Regierungskommission zu ernennen, die die Geschäfte bis zu den nächsten Wahlen führen soll. Der Oberst Benavides ist zum Vorsitzenden dieser Kommission er- nannt. Er wird gleichzeitig die Amtsbefugnisse des Kriegsministers ausüben und Josepatias Ma nzanilla diejenigen des Ministers des Auswärtigen.

sien.

Nach einer Meldung des „Reulershen Bureaus“ aus Tokio haben die vereinigten Oppositionsparteien der Kokuminto, Doschikai und Chuseikai beschlossen, morgen eine Resolution einzubringen, durch die der Regierung ein Mißtrauensvotum ausgesprochen wird. Diese Resolution gründet sih auf die jüngsten, in Verbindung mit der Marine erhobenen Beschuldigungen der Bestechung und auf das Aus- bleiben einer Herabsezung der Steuern. Die Seiyukeipartei, die die Regierung unterstüßt, hat eine Mehrheit von 33 Stimmen über alle anderen Parteien. Diese Mehrheit wird wahrschein- lih aufreht erhalten werden.

Afrika. Jm südafrikanischen Parl amen t beendete gestern der Minister Smuts seine Verteidigung der Maßnahmen der Negierung anläßlich des Streiks in einer weiteren

gweieinhalbstündigen Rede,

M der

Wiehtsprechung

Noch dem Bericht des „W. T. B." wies der Minister darauf pin, daß die Dringlichkeit und die Schwére ‘des Ausnahmechärakters pa Prisis und der Erfolg der unter dem Kriegsreht getroffenen Maßnahmen die Proklamierung des Kriegsre{ts gerechtfertigt hätten. êr rechtfertiate die Deportation mit Zweckmäßigkeitsgründen der ¿fentlichen Politik und teilte Ansprachen der deportierten Männer A um zu zetgen, daß fie die Revolution und den Bürgerkrieg ge- ollt hätten. Das gewöhnliche Recht set für eine folhe Lage, die in L Wirkung den Bürgerkrieg bedeutet habe, niht berechnet. Darauf

yertagte sih das Haus.

| G

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichs- {ags und des Hauses der Abgeordneteu befinden fih in jer Ersten und Zweiten Beilage.

Auf der Tagesordnung der heutigen (207.) Sißung es Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern Jr, Delbrü ck beiwohnte, standen zunächst Anfragen.

Der Abg. Sch mitt-Würzburg (Soz.) fragte:

Die in den Auslandgrenzbeztrken wohnenden Arbeiter sind oft jahrzehntelang in Deutschland beschäftigt und der Invaliden- persicherungépflicht unterstellt. Sie können auch im Falle der Inbvalidität nach der Bekanntmahung des Netichskanzlers yom 25. November 1909 die volle Invalidenrente in das Aus- land beziehen, da die Bestimmungen über das Ruhen der Rente ($ 1314 R.-B.-D.) durch Verfügung des Bundesrats aufgehoben it, Nach $ 1268 Abs. 2 NReichsversiherungsordnung werden aber die Bezüge der Hinterblicbenen dieser Arbeiter auf die Hälfte ohne Neihszushuß beschränkt. Es gelangen Witwenrenten im monat- lihen Betrage von 1 4 und Waisenrenten mit 50 bis 60 4 für den Monat zur Anweisung. Ich richte an den Herrn Reichskanzler die Anfrage, ob ihm dieser Zustand bekaant ist und ob er Abhilfe hafen wird.

Direktor des Neichsamts des Innern Dr. Caspar: Nah 8 1268 Abs. 2 der Reichsversiherungsordnung kann der Bundes- at für ausländishe Grenzgebiete oder für Angehörige solcher Staaten, deren Geseßgebung eine entsprehende Fürsorge ge- wáhrleistet, die im Abs. 1 vorgesehene Beschränkung des Inspruhs der Hinterbliebenen eines Ausländers, die sh zur Zeit sines Todes niht gewöhnlich im Inland aufhtelten, aus\{ließen. Perhandlungen wegen des Erlasses entsprehender Beschlüsse des Hundesrats sind eingeleitet, aber noch nicht abgeschlossen.

Der Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) fragte:

In den leßten Wochen haben sh die Fälle vermehrt, in denen ausländischen gewerblihen Arbeitern in Deutschland von der Abfertigungsstelle der deutshen Arbelterzentrale die Er- teilung von Arbeiterlegitimationsfarten versagt worden ist. Jn den hierauf bezüglihen Polizeiverfügungen wird diese Ver- sagung vielfach darauf gestüßt, daß die Beschäftigung von auéländishen Arbeitern gewisser Nattonalitäten, insbesondere von Polen, in gewerblihen Betrieben „nach den bestehenden Be- stimmungen untersagt ist.“ Juden, die aus den niht zum Deutschen Reihe gehörigzn polnishen Gebieten stammen, werden dobet den auéländi\chen Polen allgemein ausdrücklich glei{gesett. Durch diefes Vorgehen, gegen das tin den meisten Bundes- saaten: keinerlei Rechtsgarantien bestehen, werden zahl- reie Ausländer, die sih in sehr vielen Fällen jahrzehntelang in Yutschland aufhalten, mit deutshen Frauen verheiratet sind und amilie besißen, der Ausweisung und damit dem Elend preisgegeben. Heese Maßnahmen werden systematisch dazu benutzt, um die aus- lindischen gewerblihen Arbeiter zu billigen und wehrlosen Land- arbeitern zu machen.

a. Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um dem ge- lennzeichneten Zustand, der wider die guten Sitten verstößt, und die E internationaler Berwicklungen in sich \{chließt, s{chleunigst abzuhelfen ?

b. JIít dem Herrn Reichskanzler bekannt, welches die von den Polizeiverwaltungen erwähnten „bestehenden Bestimmungen“ sind, wann und von wem sie erlassen sind, und auf welche geseßlichen Vorschriften sie sih stüßen?

c. Ist der Herr Reichskanzler bereit, diese Verfügungen dem Reichstag zur Kenntnis zu bringen ?

d. Ist der Herr Reichékanzler bereit, eine Denkschrift über die bisherige Anwendung der Bestimmungen über den Arbeiter- legitimationszwang vorzulegen ? j Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Lewald: Für die Geschäftsführung der deutshen Arbeiterzentrale in Sachen der Tuéstelung und Versagung von Arbeiterlegitimationskarten sind

die landesrechtlichen Vorschriften über die Zulassung ausländi- her gewerbliher Arbetter und für die Tätigkeit der Polizei- behörden tn Angelegenheiten der Ausweisung ntcht legitimterter ersonen die etnzelstaatlihen Bestimmungen über die Ausweisung bon Ausländern maßgebend. Diese Vorschriften sind fremden- polizeiliher Natur und damit als Ausfluß eines Landeshoheitsrech1s der Zuständigkeit des Neiches entzogen. Neihsgeseßlihe Bestimmungen

Werden dur sie nit verleßt.

(Schluß des Blattes.)

__ Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (0.) Sißung, welcher der Justizminister Dr. Beseler bei- wohnte, die zweite Beratung des Etats der Justiz- verwaltung, und zwar zunächst die bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt des Ministers“, übliche gemeine Besprechung fort. __ Abg. Dr. Bell (Zentr.): Die Welilfremdheit der Richter ift in dankbarer Stoff für eine tendenziôse Darstellung, aber dkeser uSbrud nimmt allmählih den Charakter eines Schlagwortes an, ‘benso wie die Behauptung von der Klassenjustiz. Die Juristen ind fleißig, aber die Rechtspflege hat #sich mit der Zeit so weit gedehnt, daß es selbst den Fleißigsten kaum noch mögli l, den gewaltigen Nechts\tof zu bewältigen. Die soztal- vitishe Geseßgebung hat die Juristen gezwungen, sch mehr mit ven Verhältnissen des praktishen Lebens zu beshäftigen. Der Grund- sein dazu muß bereits auf der Univerfität gelegt werden. Die Be- tigung industrieller Unternehmungen, kaufmännisher Geschäjte, andwirtschaftliher Betriebe usw. ist eines der Mittel, die jungen irisien in das prafktishe Wüitschaftsleben einzuführen. Der Verein „Neht und Wirtschaft“ hat si dieser Aufgabe angenommen, und es i zu wünschen , Def die industriellen Betriebe usw. möôög- dst viel von der Beschäftigung junger Juristen Gebrauch machen. ‘luf die Dauer werden auch Handel und Industrie ihren Vorteil avon Haben, da die hier gewonnenen Kenntnisse später der zugute kommen. Der Justizminister meint, man verlange auf der einen Seite, daß man dem Examen eine rößere Bedeutung beimessen solle, und auf der anderen Seite erde das Gegenteil verlangt. Der Widerspruch is nur ein heinbarer. Im allgemeinen muß das Zeugnis der Justizprüfungs- \mmission als Befähigungsnachweis für die Praxis gelten. Es ja ‘nicht zu leugnen, das die Justizverwaltung in eine angenehme Lage gekommen ist durch die starke Ueberfülluvg ves juristishen Berufes. Die Ausführungen, die der Minister über in diesem Jahre und früher gemacht hat, haben Allerdings im wesentlichen * die Zustimmung des Hauses ge- Unden. Aber wir müssen bedauern, daß den Worten des Ministers on den nahgeordneten Behörden in ter Provinz zu wentg Folge jegeben wird, Vielleicht liegt dies an einer mangelhaften Bericht-

erstattung. Denn wenn die Beamten die Worte des Ministers gehört -

hätten, so müßten sie anders hándeln. Es ift nur die ra c, ob die Abschiebung ungeeigneter Assessoren immer in der richti Weise er- folgt. Einem Affsessor, der 7 Jahre lang in der Justiz tätig gewesen und kommissarisch_ bes{chäftigt worden, 1 mitgeteilt worden, seine Aussichten auf Anstellung seien sehr gering, weil eine Reihe tüchtigerer Bewerber vorhanden sei. Der Ausweg ist dann die RNechts- anwaltschaft; aber auch die Anwalishaft hat ein Interesse daran, ungeeignete Glemente von fi fernzuhalten. Die Affsefsoren haben immer Angst davor, daß sie auf Grund \{lechter Zeugnisse den blauen Brief bekommen könnten. Das führt zu einer Untec- grabung ihrer Selbständiakeit und Unabhängigkeit. Das is bei den Strafkammern_ noch viel gefährliher als bei den Zivilkammern. Troß der Erklärung des Ministers, daß ein Verjüngvngsprinzip bet unseren Staatsanwälten und Richtern nicht besteht, {eint es mir do, daß für die Beförderung der Staatsanwälte zu Ersten Staatsanwälten und der Nichter zu Landgerichtódirektoren eine bestimmte Altersgrenze vorgesehen ist. Die Ausgestaltung dieses Berjüngungs- systems ist auf die Dauer bedenklih. Wir freuen uns über die Erklärung des Ministers, daß zu höheren Nichterstellen auß Redts- anwälte hinzugezogen werden sollen. Jch hoffe, daß der Justizminister sh na dieser Erklärung über den Mangel an geeigneten Anwälten nicht zu beklagen haben wird. Wir wünschen auch, daß die Nechts- anwälte in die Justizprüfungékommission hineinkommen. Die Stellungnahme des Ministers hinsihtlich der Artikel des „Dort- munder Generalanzetgers“ fönnen wir nicht billigen. Er hat damit der deutshen Nechtsanwaltshaft den denkbar \{chlechtesten Dienst erwiesen; denn dite deutshe Nechtsanwaltshaft nimmt einen Selbstreintgungsprozeß überall da vor, wo es notwendig ist. Die Ent- s{eidungen der Chrengerichte beweisen dies. Die Ehrenaerichte geben mit aller Strenge gegen unlautere Glemente vor. Die Statistik des Abg. Lebknecht über die Kriminalität in evangelishen und katholishen Gegenden is nicht beweiskräftig, Sie ist ein Musterbeispiel dafür, wie man eine Statistik niht mahen soll. Der Prozeß gegen Hedwig Müller gibt uns einen traurigen Einblick in den Großstadtsumpf. Die Hedwig Müller ist der Typ einer "og. Berliner Pflanze, eine leihtfertige und frirole Person, die zwei Leb- haber hatte; eines Tages {oß sie einfah etnen diefer Uebhaber im Tiergarten über den Hausen. Zu diesem Prozeß haben {ih Tausende von Perfonen, leider auch von der fog. vornehmen Gefell- haft, herangedrängt. Die elegante Welt besucht leider allmählich mehr und mehr folhe Gerichtsverhandlungen, wie die Premiere eines fcanzösishen Sittenstücks. Demgegenüber muß mit aller Ent- \hiedenheit betont werden, daß das Tribunal nicht zur Szene herabgewürdigt werden darf. Bei manchen derartiaen Gerichts- verhandlungen hat es den Anschein, als “ob der Borsißende des Gerihi8 nicht immer mit der nôöttgen Entschiedenheit dies ver- hütet. In diesem Zusammenhange muß ih es als eine Ehrenpflicht der Presse bezeichnen, die Berichte über Gerihtsverhandlungen möglichst objeftiv zu gestalten. Der überwiegende Teil der Presse entspricht ja durchaus den Anforderungen. Bedauerlihe Ausnahmen aber müssen vor der breiten Oeffentlichkeit gerügt werden. Was soll man dazu sagen, wenn in einem der gelesensten Blätter ein Attikel mit der Ueberschrift „Die {ö8ne Sünderin“ erscheint ? Manche Blätter gingen sogar so weit, die Anzeklagte als den Typ der „lteblichen kleinen Dingerchen* hinzustellen. Es is dringend erwünscht, daß diese Blätter, die fich als unpartelish bezethnen und weit verbreitet sind, derartige Sensattonspub!ikationen in dieser Form unter- lassen. Dadurch wird das Ansehen der Justiz geschädigt und eine Beein- flussung der Justiz ausgeübt. Auch die ausgeluchte Liebenswürdig- keit, mit der die Angeklagte von dem Vorsitzenden und dem Staats- anwalt behandelt wurde, ist nit zu billigen. Dann ist es kein Wunder, daß manche Blätter sögar die Photographie der Müller brachten und daß Postkarten mit threm Bilde verbreitet wurden. Wenn man feit Jahren bemüht ist, das Ansehen der Nehtsprehung zu chüen, dann kann man nur mit Widerwillen auf diesen Fall zurükblicken. Ein erfreuliches Moment hat \ich in diesem Prozeß jedo gezeigt, das ift die Vernehmung der Sachverständigen. Es hat #ch herausgestellt, daß man die Sachverständigen nicht entbehren kann. Im Fall Knittel ist die ‘offene Erklärung des Justizministers sehr erfreulih. Ich will auf die Beurteilung von Schuld und Strafmaß und auf politishe Gesichtspunkte niht eingehen. JIch will nur hervor- heben: nicht der Amtérihter Knittel is der Letdtragende, sonderr das sind die deutsche Justiz und das Nechtsbewußtsein im Volke. Auf das lebhafteste zu- bedauern ist die Diskreditierung des ersten Gertchts, des Ratiborer Schöffengerichts, und die leidenschaft- liche und gehässige Art, in der der Vorsißende in die Behandlung der Sache etngetreten ist, die ganze Verhandlung geleitet und {ließli durch Art und Jnhalt der Urteilsverkündung falsch gehandelt hat. Der Amtsrichter Knittel hat in seinem Kampf um Recht in seiner Cingabe an den Kriegsminister sich allerdings ver- griffen und die Offiziere beleidigt, aber darum darf. man einen Angeklagten doch - nicht bloßitellen, wie es vom Gerichts- vorsißenden geshehen ist. Es ist erfreulich, daß die öfent- lihe Meinung in der Juristenpresse sich entshieden dagegen erflärt hat; alle diese Zeitungen haben - ausgesprochen, daß die Aeußerungen des Gerichtsvorsitzenden niht dem Gefühl des ganzen Nichterstandes entsprehen. Eine allgemeine Schlußfolgerung muß aus den W dersprüchen zwischen der \chriftlichen und der mündlichen Begründung des Urteils gezcgen werden. Maßgebend ist nur die schriftlihe Begründuna, diese bekommt nur der An- getllagte zu sehen; aber die mündliGe Begründung wird nach stenographischen Aufzeihnungen von der Presse in die breite Deffentlichke:t gebraht. Welche Wirkung muß es auf das Ansehen der Justiz und der Rechtspreßung ausüben, wenn ein so als Halbverrückter hingestellter Richter am nächsten Taze wieder selbst im Gerihts)aal Net \sprehen soll 2 Bei der Auswahl von Strafkammervorsitzenden, namentlich in .so wic- tigen * Gebteten wie Oberschlesien, dürfen nur solche Leute genommen twerden, die Takt und Rücksiht besißen. Daß das Volk zur MRechtsprehung Vertrauen hat, dazu müssen alle Organe mitwirken. Wer dagegen verstößt, versündigt ih \{chwer an seinem Stande und am ganzen Volke. Die Unabhängigkeit des N'ichterstandes zu s{üßen und zu stüßen ist Aufgabe der Volksver- tretung. Ein Vorkämpfer der Frethelt und Unabhängigkeit des

. Nichterstandes, der Abg. Windthorst, hat im Reichstage aesagt: Bei

dem Nichter gibt es keinen Titel und Orden, der größer und be- deutender ist als der, welcher in der Ehre liegt, augerwählt zu sein, über das Wichtigste im Menschenleben abzuurteilen. Ein Nichter, der seiner Pflicht sh bewußt ist, kennt nur das einzige Lob, das thm sein Bewußtsetn sagt: Du hast Recht gesprochen ohne Nücksicht, und ohne nach rechts oder nah links zu sehen.

_ Hierauf nimmt der Justizminister Dr. Beseler das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaute wiedergegeben werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Koloniales.

Die Strafexpedition gegen den Häuptling Gabola von Nguku in Neukamerun, in dessen Dorf am 12. Oktober Oberleutnant von Raven getötet und Bezirksrihter Seger verwundet worden war, ist nah einer aus Kamerun beim Reichs- kfolonialamt eingegangenen und von „W. T. B.“ verbreiteten drahtlihen Meldung des Gouvernements nunmehr beendet. Der Häuptling ist, nahdem die Schußtruppe, unterstüßt durh eine Abteilung der Polizeitruppe, unter Hauptmann von Puttkamer am 18. Dezember sein Hauptdorf erobert hatte, geflohen. Durch sofortige Aufnahme der Verfolgung ist es gelungen, die Macht des unbotmäßigen Häuptlings, dessen

die französishe Regierung nicht hatte Herr werden können, voll: ständig zu brechen. Die Mörder des Öberleutnants von Raven sind gefallen. Alle Häuptlinge, die si, im Vertrauen auf die Macht des Häuptlings Gabola und ermutigt durch den Tod des Oherleutnants von Raven, der Aufstandsbewegung ange- \hlossen hatten, haben um Frieden gebeten.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Warstein tn Wesifalen meldet die „Rhetn.-Westf. Ztg *, daß, nachdem am Sonnabend auf der Abteilung Eisenkawmer der dortigen Gruben- und Hüttenwerke 70 Dreber und Hammer- \chmiede, denen gekündigt war, entlassen worden, ein Ausstand aus- gebrochen ist. Von der Stadtverwaltung unt. rnommene Einigungs- verhandlungen führten zu keinem Ergebnis.

Die italienischen Eisenbahner verlangen, wie der „Köln. Zta.“ aus ‘Mailand telegraphiert wird, Gehaltsaufbefsserungen im Gefamtbetrag von 50 Millionen Lire und beabsihtiaen, eine Gemein- bürgschaftserflärung der Post- und Telegraphenangestellten sowie der Seeleute der Handelsflotte zu erreihen, um ihren Forderungen einen größeren Nachdruck zu verleihen.

Aus Bilbao wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Da die Neeter den Forderungen der Kapitäne, Steuerleute und Heizer der Handelsmarine nicht nadgegeben haben, beschlossen diese den Aus- stand. (Vgl. Nr. 25 d. Bl.)

(Weitere „Statistishe Nachrichten" s. i. d. Zweiten Beilage.)

Kunft und Wissenschaft.

Im Institut für Meereskunde (Georgenstraße 34—36) spricht am 9. d. M. der Dr. A. Nühl- Berlin über Genua und Marseille (5. Vortrag der Reihe: Die Welthäfen und ihre wirt- schaftliche Stellung); am 10. d. M. der Professor Ed. Brü ckner- Wien über die internationale Meeresforshuag und am 13. d. M. der Professor O. Baschin-Berlin über das Treibeis des Atlantischen Vzeans. Die Vorträge werden, soweit mögli, dur Uchtbilder er- lâutert ; fie beginnen um 8 Uhr Abends. Eintrittskarten zu 025 4 find an den Vortragsabenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34—36) zu haben.

Die Flugdrachen in der Hand der Wissenschaft.

Grst seit einigen Jahren ist die Benutzung von Flugdrachen im Wetterdtenst zu etner ständigen Einrichtung geworden, und es besteht un allgemeinen die Ansicht, daß ihre Verwertung zu einem ernsten Zweck überhaupt erst seit jüngiter Zeit begonnen hat. Das ist nit der Fall, da man auch früher {hon Versuche gemacht hat, das uralte Kinderspielzeug, das man geradezu als unsterblich bezeihnen kann, zur Grforshung höherer Luftschihten dienstbar zu machen. Es war bereits im Jahre 1749, als ein Dr. Wilson in Glasgow einen derartigen Einfall zuerst äußerte und - auß zu verwirk- lichen bestrebt war. Dann sind Flugdrahen in den Fahren O und 1836 bei der Gelegenheit von Forschungsreisen ins N ordpolargebiet zur (Frkundung der Atwosphäre verwandt worden. Allerdings stehen diese Versuche niht nur vereinzelt da, fondern bleiben an Wert weit hinter dem zurück, was in den letzten beiden Jahrzehnten in dieser Richtung erzielt worden is. Man“tann sagen, daß überhaupt die Technik des Flugdrachens erst in dieser neuesten Zeit durch ernstlihe Bemühungen vervollkommnet worden ift und zu Ergebnissen geführt hat, die alle früheren Erfolge weit über- treffen. amentlih waren es zwei Neuerungen, die den Fortschritt - herbeiführten, nämlih die Erfindung des fogenannten Kisten- drachens, der fich mehr und mehr an die Stelle dec alien, son im tlassishen Lande der Flugdrachen, in China, üblichen Form gesetzt hat, und ferner die Benuzung von Klavtersaitendraht statt des Bind- sadens oder ähnliher Schnurarten. Es sind noch nit ganz 20 Jahre bergangen, seit der leder {on verstorbene Meteorologe Notch auf dem Blauen Hügel bei Boston die grundlegenden Versuche mit modernen Flugdrachen zur Erkundnng der Witterungsverhältnifse in höheren Luftschihten ausführte. Seitdem sind sie cin wichtiges Viittel zu diesem Zweck geworden, um fo mebr, als auch die Bauart und Vollkommenheit der Instrumente zur selbsttätigen Aufzcihnung von Luftoruck, Temperatur und Feuchtigkeit derart gestiegen ist, daß ein Flugdrache auh unter solher Belastung bequem Höhen bis zu 2000 m errethen fann.

AusftellungSnachrichten.

Angesichts des ständig wachsenden Interesses, das sich sowohl in Deutschland wie auch im Auslande insbesondere au in Belgien [Ur die im August d. J. in Daressalam stattfindende „11. All- gemeine Deutsch Ofstafrikantsche Landesausftellung“ bemerkbar macht, hat der heimishe Arbeitsausshuß in seiner leßten Sigung D N, zufolge beschlossen, die Anmelde- [rist bis zum 31. März d. J. zu verlängern. Auh für die geplante Sonderfahrt nah Deutsh Ostafrika aus Anlaß der Eröffnung der Ausstellung vrd der Ein- weihung der Tanganjikabahn, durch tie die wirt\chaftliche Grscbließung großer Gebiete Innerafrikas, und zwar von einem deutschen Hafen aus, recht eioentlich erst ermögzli{t wird, sowie \{ließlich des Jubi- lâums der Schußtruppe laufen täglich neue Anmeldungen ein, die voraussichtlich binnen kurzem gestatt.n werden, mit den in Betracht kommenden Eisenbahn- und Schiffahitsgesellshaften endgültige Ab- machungen über Vorzugbpreise 2c. zu treffen. Anfragen aller Art find zu rihten an den heimischen Arbeitsaus[huß (Berlin NW.. 40, NRoonstraße 1).

Verdingungen.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Gxpedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.)

Niederlande.

Vorstand des Polders Dreisbor in Dreischor (Provinz See- land): Lieferung von: 1) etwa 1663 cbm preußischen Unterhalts- Éteses (Größe 1-—4 cem), ‘wovon 1263 cbm auf dem LWschplat zu Dreischor, 200 cbm auf dem Wschplay zu Zonnemaire, 200 cbm auf. dem Löschplay bei Deichpfahl 35 an Scedeich zu liefern find ; 2) 60 Schiffstonnen (3—6 cm) und 145 Schiffstonnen (2 bis 4 cem) Basalts- oder Quenast-Steinshlags auf dem LWschplatz zu Dreischor. Alle Lieferungen, sowohl des Kieses als des Steinschlages, müssen franko an Land erfolgen. Die Anfuhr hat auf jeden der an- gegebenen Löschpläße zu erfolgen, und zwar die Hälfte vor dem 1: April, 4 vor dem 1. Mai, während die Gesawtmenge vor dem 1. Juni d. J. abgeliefert sein muß. Nähere Auskunft ist bei dem Deichgrafen des genannten Polde:s, J. Doeleman Izn., zu erhalten, an den au die Angebote vor dem 11. d. M. in einem geshlo\ssenen Briefumschlage zu richten find mit der Aufschrift „Inschryving grind“ oter „Inschryving steenslag“.

Direktor der Bathbpolder, W. Koning Win. in Nillamd (Provinz Seeland): Unter den Allgemeinen Handelsbedingungen Lieferung von: a. 135 000 kg Chilifalpeter mit 15,5 v. H. Salveter- stickstoffgehalt in Originalsäcten, Brutto für Netto, wovon 55 000 kg zwischen dem 23. und 28. Februar und 80000 kg zwischen dem 23. und 30. April d. J. zu liefern sind; b. 28500 kg \{Gwefe!"sauren Ammoniaks mit anzugebendem Gehalt in Ballen zu 100 ke, Brutto für Netto, zu liefern zwischen dem 23. und 28. Februar. Die Lieferung