1914 / 38 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Glienke in Oranienburg is zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssißes in Oranienburg,

der Rechtsanwalt Dr. Hannig in Lüßen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts zu Naumburg a. S. mit Anweisung seines Amitsfißzes in Lützen und

der Rechtsanwalt Keferstein in Goslar zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts zu Celle mit Anweisung seines Amtssißes in Goslar ernannt worden.

VDebanntmaggunun g:

Auf Grund des § 13 der Vorschriften über die Prüfung der Tierärzte vom 13. Juli 1889 (G.-Bl. f. d. D. N. S. 421) bringe ih hierdurch zur Kenntnis, daß mit der Abhaltung der tierärztlihen Fahprüfung am Mittwoch, den 1. April 1914, begonnen wird.

Die Meldungen zu dieser Prüfung find bis spätestens 14. März d. J. an den unterzeihneten Rektor einzureichen.

Berlin, den 10. Februar 1914. Der Rektor der Königlichen Tierärztlichhen Hochschule. Cremer.

Nichkamíliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Februar 1914.

Seine Majestät der Kaiser und König stattete, wie „W. T. B.“ meldet, heute vormittag dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen längeren Besuch ab.

In der am 12. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatsseïretärs des Jnnern Dr. Delbrücck ab- gehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung der §8 38, 33a usw. der Gewerbeordnung, die Zustimmung erteilt. Zur An- nahme gelangten ferner der Entwurf eines Geseßes gegen ‘die Gefährdung der Jugend durch Zurschaustellung von Schriften, Abbildungen und Darstellungen, die Vorlage, betreffend die Aenderung der Ausführungsbestimmungen zum Kaligeseße, der Zollverwaltungskostenetat für Oldenburg und der Salzsteuer- verwaltungsfostenetat für Anhalt. Demnächst wurde über die Beseßung einer Stelle im Kaiserlichen Aufsichtsamt für Privat- versicherung und über eine Reihe von Anträgen und Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute eine Sizung.

Der Regierungsrat von Donat in Magdeburg ist der Königlichen Regierung in Trier, der Regierungsrat Mücke in Erfurt der Königlichen Regierung in Aurich, der Regierungsrat Heffter in Allenstein der Königlichen Regierung in Stade, der Regierungsrat Dr. Brandau in Trier der Königlichen Regierung in Aurich und der Regierungsrat von Harling in Berlin der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen; der Regierungsassessor von Consbruch. aus Lubliniß ift dem Landrat des Kreises Lübbecke, der neuernannte Negierungsassessor von Möllendorff aus Breslau dem Landrat des Kreises Jüterbog-Luckenwalde, der neuernannte Regierungsassessor Dr. Roberf-Tornow aus Königsberg i. Ostpr. dem Landrat des Kreises Rosenberg i. Westpr., der neuernannte Regierungsassessor Dr. von Hansemann aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Landkreises Trier und der neuernannte Negierungsassessor Sandes von Hoffmann aus Stettin dem Landrat des Kreises Herford zur Hilfeleistung in den landrätlihen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Tpdbt. „S 90“ am 12. Februar in Tschingkiang eingetroffen.

Jn der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ sind der französische Text und die deutsche Uebersetzung einer Marokkanischen Berg- ordnung und eines Reglements zur Schlichtung der berg- rechtlihen Streitigkeiten, die vor der Veröffentlihung der Berg- ordnung entstanden sind, abgedruckt. Bergordnung wie Reglement sind im Januar d. J. in Kraft getreten.

Oesterreich-Ungarn.

Der Pritiz Wilhel zu Wied isl, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh aus Rom in Wien eingetroffen. Zum Empfange hatten sich eingefunden der ihm als Ehrendienst zugeteilte Oberst des Generalstabs Mießl, der Kabinettschef des Ministers des Aeußern, Legationsrat Graf Hoyos fowie der Geheimsekretär des Prinzen, Kapitän Heaton-Armstrong, ferner einige Mitglieder der albanesishen Kolonie.

Großbritannien und Frland.

In der gestrigen Sizung des Unterhauses fragie der Unionist Hall den Ersten Lord der Admiralität Churchill, ob seit 1912 bei den deutschen Marinebauten eine Ver- langsamung oder Verminderung eingetreten fei, die die verhältnis- mäßig große Verminderung in den britischen Marine- bauten rehtfertige, die Churchill versprochen habe, als er die Marinevoranschläge für 1912 einbrachte, oder ob das deutsche Bauprogramm über das Maß dessen zugenommen habe, mit dem die Admiralität bei der Aufstellung der Voranschläge für 1912 gerechnet habe. Churchill antwortete wie „W. T. B.“ meldet :

Eine Verlangsamung oder Verminderung hat bei den deutschen Marinebautén nicht stattgefunden. Seit Einbringung der britischen BVoranschläge für 1912 ist das deutsche Bauprogramm durch die Flottengeseßnovelle vom 14. Juni 1912 um drei Schlachtschiffe üand zwei Kleine Kreuzer vermehrt worden, Ein Sh"lahtshifff ist im Pro-

gramm für 1913 vorgesehen, ein zweites im Programm für 1916. Den Zeitpunkt der Stapellegung des dritten Schlachtschiffes und der beiden Kleinen Kreuzer hat man \sich nöch vorbehalten.

Jm weiteren Verlauf der Sißung warfen Mitglieder der Arbeiterpartei die Frage der Deportationen aus Süd- afrika auf und Ramsay Macdonald stellte einen Zusaßz- antrag zu der Adresse, wonach dem Generalgouverneur der Südafrikanischen Unton Anweisung gegeben werden sollte, seine Genehmigung zu der Jndemnitätsbill zurückzuhalten, bis eine ge- richtliche Untersuhung über alle in Betracht kommenden Um- stände, besonders auch über die Deportation, stattgefunden hätte. Der Kolonialsekretär Harcourt erwiderte:

Es würde obne Präzedenzfall und ein falsch aewählter Kurs sein, der Indemnitätsbill Mißbilligung oder ein Veto entgegenzuseten. Die Bundesregierung Südafrika sei dem Bundesparlament verant- wortlih, und wenn das Parlam-nt die Bill annehme, so würde es im höchsten Grade unpolittisch und unklug sein, wenn man versuchte, diesen Beschluß vom Mutterlande aus umzustoßen.

Der Antrag der Arbeiterpartei zum Adreßeniwurf wurde mit 214 gegen 50 Stimmen abgelehnt.

Jn Erwiderung auf eine Anfrage, ob die Regierung fi an der Weltausstellung in San Francisco beteiligen werde, erklärte der Premierminister Asquith, daß die Re- gierung diese Angelegenheit vor kurzem aufs neue beraten habe, aber ihren früheren Beschluß nicht habe ändern können.

Die Adreßdebatte im Oberhause bewegte sich in derselben Richtung wie im Unterhause. Unter anderem erklärte Lord Roberts es für undenkbar, daß die britishe Armee zum Kampfe gegen die Freiwilligen von Ulster aufgerufen werden könnte; eine solhe Aktion würde den Ruin der britischen Armee bedeuten. Ein Antrag Midleton, die Home Rule-Frage durch allgemeine Wahlen dem Lande zu unterbreiten, wurde mit 243 gegen 55 Stimmen angenommen und darauf der

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Adreßentwurf genehmigt.

Frankreich.

Das heutige Amtsblatt veröffentliht laut Meldung des „W. T. B.“ ein Protokoll, demzufolge sih die Regierungen Frankreihs und Perus geeinigt haben, die aus den sehziger Jahren des vorigen Jahrhunderts herrührenden Forderungen der französishen Gläubiger dem Haager Schiedsgericht zu unterbreiten. Die peruanische Regierung ver- pflichtet fich, falls der Schiedsspruh den französischen Gläu- bigern günstig ist, deren Forderungen zu erfüllen, soweit sie 25 Millionen Francs nicht übersteigen.

- Die Vorlage, betreffend ein Uebereinkommen über die Eisenbahn Tanger— Fes, die von der Generalresidenz von Marokîo und der spanischen Regierung angenommen worden war, ist der „France Militaire““ zufolge endgültig fest- gestellt worden und wird dem französischen und dem spanischen Parlament alsbald vorgelegt werden. Die französishe und die spanishe Regierung haben die endgültigen Vorarbeiten für Bau und Betrieb der Eisenbahn Tanger—Fes, der Wege und der Quais im Hafen von Tanger zwei Finanz- gesellschaften übertragen, der Compagnie Générale du Maroc in Paris und der Compagnie Générale Espagnole du Maroc in Madrid. Binnen drei Monaten von der Genehmigung des Uebereinkommens ah wird eine Aktiengesellschaft nah französischem Recht mit einem Kapital von 15 Millionen Francs unter dem Namen /„Französish-Spanische Eisenbahngesellschaft Tanger—Fes“ als Tochtergelellschaft der beiden vorgenannten errichtet werden mit dem Siße in Mekines und der Haupt- verwaltung in Paris sowie einem Vertreter in Madrid. 40 Prozent des Kapitals werden die spanische, 60 Prozent die französische Muttergesellshaft zu übernehmen berechtigt sein. Im Verwaltungsrat werden sechs Spanier und neun Fran- zosen sißen. Die Trassierung der Linie wird von beiden End- punkten zugleih begonnen und schleunigst durchgeführt werden.

- Jn der gestrigen Sißung der Deputiertenlammer ging der Marineminister Mo nis auf die an dem Marine- budget geübten Kritiken ein und erklärte laut Bericht des o O

Die Vertetdigung der atlantischen Küsten müßte durch Untersee- boote, Küstentelegraphen, Flugzeuge und Luftschiffe gesichert werden. Denn eine Konzentration der Kräfte im Mi1telmeer set eine \trategische Notwendigkeit, solange sih die Verhältnisse niht änderten. Er set der Ansicht, daß das einzige Mittel zur Verteidigung der Küsten des Atlantishen ODzeans, jobald die Seestreitkräite im Mittel- meer zusammengezogen sein würden, die Verwendung des offensiven Unterseeboots sel. Aber es set unumgängli) not- wendig, daß das Unterseeboot eine Zuflucht finden könne. Wenn alle Zufluchtshäfen an der Küste entfejtigt würden, werde die Ver- teidigung des Gebiets unmöglich werden. Ec werde sich, fuhr der Mintster fort, mit dem Kriegsminister wegen Errichtung von Stüt- punkten, die dur ‘Artillerie gedeckt würden, in Verbindung setzen. Das in Uebereinstimmung beider Minister ausgearbettete Programm werde dem Obersten Nat für die Nationalverteidigung unterbreitet werden und den Gegenstand eines in das Parlament gelangenden Geseyes bilden. Monis gah sodann seiner Anerkennung für das Personal in den Arsenalen Ausdruck und erklärte, er freue fich über die Wiederaufnahme der Beziehungen zwishen den Admiralen und dem Arbeitersyndikat. Er werde fi stets den Beschlüssen des Obersten Rats für die Nationalyerteidigung unterwerfen.

Die ersten Kapitel des Marinebudgets wurden sodann an- genommen und die Sißung auf heute vertagt.

Der Budgetaus\huß der Kammer hat dem Geseß- betreffend die Anleihe von 175 Millionen

: Af Zustimmung

entwurf, Aequatorial- Afrika, seine

Francs für erteilt.

Der Gesundheitszustand der Truppen, über den in der heutigen Kammersizung auf Veranlassung der Sozialisten eine Jnterpellation stattfindet, hat Blättermeldungen zufolge namentlih in den Garnisonen an der Ostgrenze eine Verschlimmerung erfahren. Jm Militärkrankenhause in Nancy befinden fich gegenwärtig 500, in Toul 800 und in Lunéoville 125 Kranke. Wie die „France Militaire“ meldet, hat das Kriegsministerium verschiedene Maßnahmen zur Hebung des Gesundheitszustandes in der Armee beschlossen, darunter bessere Heizung der Kasernen und wärmere Bekleidung für die Mann- schaften. Ueberdies sollen zahlreiche Urlaube gewährt und die \{chwächliheren Soldaten ausgeimustert werden.

Nußland.

Der frühere Ministerpräsident, Mitglied des Reichsrals, Goremykin ist, wie „W. T. B.“ meldet, zum Minister- präsidenten und der Wirkliche Staatsrat im Ministerium für Handel und Jndustrie Bark zum Finanzminister ernannt worden.

Ein Kaiserlicher Erlaß an den Finanzminister Bark erinnert, obiger Quelle zufolge, an die persönlithen Beobachtungen

S des Kaisers während seiner jüngsten Reise, die es dent Kaiser ermöglicht habe, die Lebensbedürfnisse der Bevölke- rung direkt kennen zu lernen. So sehr der Kaiser mit Genugtuung die produktiven Kräfte und die Arbeitskraft des Volkes feststellt, so weist er doch zu gleicher Zeit mit tiefem Schmerz auf die traurigen Tatsachen der Schwäche, der Armut und der ökonomischen Zerrüttung hin, die unvermeidbaren Folgen der Trunksucht sowie des Fehlens eines regelmäßigen und allen zugänglihen Kredits. Seit dieser Zeit hätten die Gedanken des Kaisers bei diesen Beobachtungen verweilt, und er sei s{hließlich zu dem Entschluß gekommen, daß es dringend notwendig sei, radikale Reformen in der Finanzverwaltung und im ökonomischen Leben des Landes durchzuführen. Es sei unzulässig, die günstige Lage des Staats\chaßes auf die Zerrüttung der moralischen und ökonomischen Kräfte der großen Mehrheit der russischen Bürger zu gründen. Daher sei es von Wichtigkeit, Finanz- politik in dem Sinne zu betreiben, Einnahmen ausfindig zu machen, die herrührten aus den unerschöpflichen Reichtümern des Landes und aus der produktiven Arbeit der Bevölke- rung. Unter Wahrung eines vernünftigen Sparsamkeits- prinzips müsse gleichzeitig die Sorge, die produt- tiven Kräfte des Landes zu vermehren, sich ver- einen mit der Sorge, die Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen. Dies seien die beabsictiaten Ziele der wünschenswerten Reformen, von deren dringender Notwendigkeit der Kaiser -überzeugt sei, umsomehr als er dabei ein lebhaftes Echo in den ( gebenden Kammern gefunden habe seit der Besprechung des Geseßzentwurfs über eine Abänderung des Spiritus8monopols. Der Kaiser erinnert Bark an den Beginn seines Dienstes unter dem Finanzminister Vychnegradsky, beauftragt den neuen Minister mit der Verwirklichung der geplanten radikalen Reformen und verspricht, ihm noch weitere Anweisungen zu geben. Der Kaijer spricht shließlich die Hoffnung aus, daß die Erfahrung, die Bark sich erworben habe, und seine Kenntnisse ihn das hohe Vertrauen würden rechtfertigen lassen zum Wohle Rußlands und des russischen Volkes fowie zur Zufriedenheit des Kai)ers,

Ein Kaiserlicher Erlaß an den früheren Minister- präsidenten Kokowßow erwähnt seine Verdienste in feiner Eigenschaft als Finanzminister während der leßten zehn Jahre, die die beshwerlihen Zeiten des Krieges und der inneren Wirren umfaßten, und während deren, dank der Sparsamkeit Kokowßzows, die Budgets immer mit einem Uebershuß der Einnahme über die Ausg=- gaben abgeschlossen hätten, was ein enormes Anwachsen der Mittel des Staats\chaßzes hervorgerufen habe. Auf die Tätigkeit Kokowßows als Ministerpräsident übergehend, weist der Kaijer darauf hin, daß Kokowßow feine Befähigung in der höchsten politischen Verwaltungsstelle des Landes durch seine reiche Er- fahrung und seine weise Umsicht erwiesen habe. Der Kaiser erteile Kokowßow aus Gesundheitsrücksichten mii Bedauern den Abschied und verleihe ihm aus Dankbarkeit für seine bedeutenden Dienste den Grafentitel. Der Kaiser gibt der Hoffnung Aus- dru, daß er von dén Natschlägen Kokowbßows in allen schwierigen Fragen Nugzen ziehen werde, deren Aufklärung durch die Kenut- nisse, die Erfahrung und die erprobte Ergebenheit Kököwßows erreicht werden könnte. Der Erlaß trägt folgende Kaiserliche Unterschrift: Sie aufrihtig schäßend voller Dankbarkeit Nikolaus. ;

Ftalien. R

u ) Jn die Kommission zur Vorberatung des Geseß-

entwurfs, nah dem die bürgerliche Eheschließung der firchlichen Trauung voranzugehen hat, haben die neun Abteilungen der: Kammer, wie „W. T. B“ meldet, heben Ministerielle, einen Oppositionellen und einen Sozialisten gewählt.

Türkei.

Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge wird versichert, daß die Pforte an ihre Vertreter bei den sechs Mächten eine Zirkularnote gerichtet hat, in der sie ihnen von dem endgültigen Einvernehmen über die oftanatolishen Reformen Kenntnis gibt und sie ersucht, von den Mächten die Liste der neutralen Staaten zu entnehmenden Kandidaten für die Posten von zwei Generalinspekteuren zu erbitten.

Amtlichen Meldungen der Pforte zufolge schreiten die Anleiheverhandlungen in Paris gegenwärtig günsti fort. Es wird erwartet, daß sie in einem Monat beendet sind.

Das Kriegsgeriht hat den früheren Obersten Sadik, wie „W. T. B.“ - meldet, in contumaciam zum Tode verurteilt, da dokumentarish festgestellt worden sei, daß er im Auslande eine geheime Liga zu dem Zwecke ge- gründet hätte, in der Türkei eine allgemeine Nevolution anzu- zetteln, die gegenwärtige Regierung zu stürzen und mehrere hohe Persönlichkeiten zu töten, und daß er auch das Attentat auf Mahmud Schefket Pascha vorbereitet häite. Seine Mit- schuldigen, die früheren Deputierten Hodscha Sabri und Basri wurden zu lebenslänglicher Zwangsarbeit verurteilt, der erstere in contumaciam.

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Serbien.

Die Ministerpräsidenten Paschitsch und Venizelos sind gestern von Bukarest in Belgrad eingetroffen. Venizelos wurde nach seiner Ankunft vom König in feierlicher Audienz empfangen. Mittags gab ihm zu Ehren der Ministerpräsident Paschitsch ein Frühstück, dem sämtliche Minister sowie die Ge sandten Rußlands, Griechenlands, Rumäniens und Montenegros beiwohnten. Abends fand Galadiner im Königlichen Schloß statt.

Vulgarien. Die gesamten oppositionellen Parteien, mit Aus-

nahme der syndikalistishen Sozialisten, haben, wie „W. T. B.“ meldet, im gegenseitigen Einverständnis einen Aufruf an die Wähler veröffentliht, worin ein gemeinschaftlihes Vorgehen gegen die von der Regierung an die Verwaltungsbehörden erlassene Verordnung, betreffend Maßnahmen zur Aufrecht- erhaltung der Ordnung während der Wahlen, angekündigt wird und einzelne der erwähnten Maßnahmen als unzulässig bezeichnet werden. Albanien.

Wie der „Ageñzia Stefani“ gemeldet wird, hat Essad Pascha vorgestern seine Amtsbefugnisse an die Internationale Kontrollkommission übergeben. Das Protokoll hierüber wurde Abends im italienischen Konsulat unterzeichnet. Gestern früh sind Essad Pascha und 14 albanesishe Delegierte an Bord des Dampfers „Adriatico“ von Durazzo abgereist, um sich nach Potsdam zu begeben und dem Prinzen zu Wied die Krone Alhaniens anzutragen.

] geordnetenhauses enthält, erteilt. e j der Angeklagte wie auch der Staatsanwalt Berufung eingelegt, und

i das Landgericht 1

| Abgeordnetenhause die

Amerika.

___ Der amerikanische Staatssekretär des Auswärtigen Bryan hat, wie „W. T.“ B.“ meldet, den Gesandten in Lima Mc Millin angewiesen, die vorläufige Regierung an- zuerkennen.

Der argentinishe Senat hat den Beschluß der Kammer gutgeheißen, durch den dem Präsidenten Saenz Peña unbegrenzter Urlaub bewilligt wird.

Asien.

Der Präsident der chinesishen Republik hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ das Abschiedsgesuh des Premier- ministers Hsiunghsiling genehmigt und den derzeitigen Minister des Aeußern Sunpaochi mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte des Premierministers betraut.

- Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, ist die hinesische Regierung zu der Ueberzeugung gekommen, daß die Ent- wickclung des Wirtschaftslebens und des Handels in erster Linie Berücksichtigung verdiene vor der Entwicklung einer Flotte, und hat deshalb beschlossen, den Plan der Errichtung einer Marineakademie und eines Flottenstüßpunktes nicht weiter zu verfolgen. Jnfolgedessen sind die Verhandlungen mit der britishen Admiralität wegen Ueberlassung von Marine- offizieren und Entsendung einer britischen Marinemission nach China abgebrochen worden.

Der neue Finanzagent Tschintschentao, der kürzlih in London angekommen ist, hat zunächst den Auftrag, die Geld- märkte in London und auf dem Kontinent zu beobachten, um eine Gelegenheit für eine baldige chinesische Anleihe aus- findig zu machen.

Das japanische Unterhaus hat gestern, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, das Budget angenommen mit einer Streichung von drei Millionen Pfund Sterling, wie sie die Budgetkommission beschlossen hatte, und einem ferneren Abstrich von 4 600 000 Pfund Sterling, die zur Wiederauffüllung des ständigen Marinefonds in den Etat eingestellt worden waren und deren Streichung die Budgetkommission einstimmig be chlossen hatte.

- Jn Osaka ist es vorgestern zu politishen Unruhen gelommen, die Polizei hatte aber umfassende Vorsichtsmaßregeln getroffen, jodaß die Unruhen schnell unterdrückt wurden.

Afrika. _Das südafrikanishe Abgeordnetenhaus setzte gestern die zweite Lesung der Jndemnitätsbill fort. Wie ,W. T B." meldet, erwiderte der Minister Sm uts dem Arbeiterführer Creswell, er halte an der Politik fest, die Erlaubnis zur Abhaltung einer für Sonntag auf dem Marktplaß in Fohannes- burg beabsichtigten Versammlung zu verweigern. Smuts fügte hinzu, daß die Beschränkungen für gewöhnliche öffentlihe Versammlungen und Versammlungen in geshlossenen Näumen zum Zwecke einer Be- sprechung der Negierungs8politik aufgehoben worden seten, daß jedo die Negterung noch nicht öffentliche Kundgebungen im Freien zu- laffen wolle. :

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des RNeichs- lags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

Auf der Tagesordnung für die heutige (26.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern Dr. von Dallwit beiwohnte, stand zunächst der

mündliche Bericht der Geschäftsordnungskommission

| über die Frage, ob das Abgeordnetenhaus von der ihm durch

das Urteil des Königlichen Landgerichts T zu Berlin vom 29. Mai 1913 gegen den Redakteur Wachs zugesprochenen Be-

e

| sugnis, das Urteil durch die Presse bekannt zu machen, Gebrauch | machen will.

Die Geschäftsordnungskommission be- antragt, den verfügenden Teil des Urteils durch Ver-

| öffentlichung im „Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-

anzeiger“ und im „Vorwärts“ auf Kosten des Angeklagten

| einmal bekannt zu machen.

Berichterstatter Abg. Dr. Zimmer (Zentr.): Im Mai 1912 hat das Abgeordnetenhaus die Ermächtigung zur Strafverfolgung des

| Nedakteurs Wachs wegen des im „Vorwärts“ erschienenen Artikels

„Eine reaktionäâre Affenkomödie*, der eine Beleidigung des Ab- Gegen das erste Urteil hat sowohl

das NReichsgerlht hat infolgedessen die Sache an die Vorinstanz, 1 j [L Berlin; zurückverwiesen. Hter erfolüte die Verurteilung zu fechs Wochen Gefängnis, gleihzeitig wurde dem } e _ Befugnis zugesprochen, das Urteil ein- mal îim „Deutsen Neihs- und Preußishen Staatsanzeiger“ und

| im „Vorwärts“ auf Kosten des Angeklagten zum Abdruck zu bringen.

Am 26. Januar 1914 wurde dieses Urteil der Geshäftsordnungs- kommission überwiesen, die mit überwiegender Mehrheit beschloß, das Urteil bekanntzugeben. Die Kommission ging davon aus, daß, nahdem das Haus einmal die Ermächtigung zur Verfolgung erteilt hatte, nun

} auch das Urteil in allen scinen Teilen auszuführen set. Die Bekannt-

gabe des Urteils sei um so mehr geboten, damit in der Oeffentlichkeit be-

} tannt wird, daß die Ermächtigung zur Strafverfolgung seinerzeit nicht

ohne Grund gegeben worden tft.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Ueber die Angelegenheit ist in der Oeffentlichkeit natürli viel gesprochen worten. Ich. bin ja neulih selbst darauf zurü gekommen. Es fann nicht genug daran erinnert werden, welche traurigen Vorgänge in diesem Hause es twoaren, die zu dem Artikel Veranlassung gegeben haben. Selbst die „Köl- nishe Volkszeitung* hat sich ja in ähnlihem Sinne wie der „Vor- wärts" damals ausgesproen. Wir müssen die Tatsache der Ver- gangenheit entreißen, daß ein Gericht glaubte, feststellen zu müssen, daß das preußishe Parlament kein Geldsackparlament ist. Wir wünschen

| deëhalb direkt, daß das Urteil veröffentlicht wird. Das Haus ist ja stets

der beste unfreiwillige Mitarbeiter des „Vorwärts“ gewesen. Im “tamen meiner Fraktion und der Nedaktion des „Vorwärts“ begrüßen wir den Entschluß, daß das Haus auch jegt freiwilliger Mitarbeiter des „Vorwärts“ werden will. Umsonst könren wir das natürlich nicht verlangen. Es wird si vielleiht Gelegenheit finden, die Mitarbeit des Hauses auf andere Weise zu bezahlen. Nehmen Sie im voraus unseren herzlihsten Dank.

Der Antrag der Geschäftsordnungskommission wird an- genommen.

Darauf sezt das Haus die zweite Beratung des Etats Des Ministeriums des Jnnern, und zwar zunächst die all- Femeine Besprehung im Anschluß an den Titel „Gehalt des Ninisters“, fort. Hierzu sind außer den son mitgeteilten Anträgen der Abgg. Dr. von Krause (nl.) (Schug der o\fentlichen Sicherheit bei Arbeitsstreitigkeiten), Dr. von Heyde brand und der Lasa (kons) (Schuß der Arbeitswilligen), Lr. Gottschalk -Solingen (nl.) (passives Wahlrehi der Be-

amten*usw. in den Gemeinden) und Braun (Soz.) (Arbeiter- legitimationszwang betreffend) noch folgende Anträge ein- gegangen :

Die Abgg. Braun (Soz.) und Genossen beantragen, die Negie- rung zu ersuchen, einen Geseßentwurf zur Regelung des Irren - rechts vorzulegen.

Die Abgg. Aronsohn (fortshr. Volksp.) und Genossen bean- tragen, die Regierung zu ersuchen, alsbald einen GBeseßentwurf vorzu- legen, dur den die Bestimmungen des Neichsgesewes, betreffend die Einwirkung von Armenunterstüßung auf offentliche A auf die preußischen Landesgeseze sinngemäß übertragen werden.

Die Abgg. Aronsohn und Genossen beantragen ferner, die

Regierung aufzufordern, dem Abgeordnetenhause einen Gesegentwurf vorzulegen, in welchem den Gemeinde- und Kirhenbeamten sowie den Lehrern das passive Wahlrecht zu den Kom- munalwahlen verliehen wird. _ Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.): Herr Lohmann hat seinerzeit darauf hingewiesen, daß die Zeiten zu ernst sind, als daß die s\taatserhaltenden Parteien sid den Luxus gegenseitiger Zerfleischung leisten können. Herr Fuhrmann be- zeichnete es als die Hauptaufgabe unserer gesamten Politik, alle staatserhaltenden Elemente zusammenzufassen, und appel- lierte an die Einigkeit der bürgerlthen Parteien. Beiden Nus- führungen können wir mit vollem Herzen zustimmen. Wenn die nationalliberale Partei uns die Sturmfahne im Kampf gegen dfe Sozialdemokratie vorantragen will, dann werden wir fie mit aller Energie unterstüßen. Aber die Nationalliberalen können ihre Aufgabe nur dann in Angriff nehmen, wenn bei den anderen Parteien volles Ver- trauen auf den Ernst und die Entschlossenheit in der Dur(h- führung dieser Aufgabe besteht, und sie werden \elbst- verständlich diefes volle Vertrauen nur erhalten, wenn das gesamte Verhalten der Partei und ihre gesamte Politik in voller Ueberein- stimmung mit der Aufgabe der Bekämpfung der Sozialdemokratie steht. Deshalb glauben wir in manchec Beztehung eine Aenderung des Kurses der nattonalliberalen Partei erwarten zu Tönnen. Gerade die Nationalliberalen haben in den leßten Tagen eine fo mimosenhafte Empfindlichkeit an den Tag gelegt. Mit der gestellten Aufgabe ist es unvereinbar, wenn die nationalltiberale Partei andere bürgerlihe Parteten "so bekämpft. Ih glaube, daß die Nationalliberalen nunmehr dem Großblock in Bayern fernbleiben und sih mit der Organijation der Neichspartet zur wirksamen Bekämpfung der Sozialdemokratie zusammentun werden.

(Sch luß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Bei den Linke - Hofmannwerken in Breslau feiern jetzt infolge der Ausspe:rungen und des Autstands, wie die „Gks. Ztg.“ erfährt, 4500 Arbeiter (vgl. Nr. 34 d. Bl.).

Der Verband Leipziger Nauhwarenfirmen hat, wte die „Köln. Ztg.“ meldet, den neuen Tarif des Zurichtereiverbandes otshlands wegen der vorgenommenen Preisechöhungen einstimmig abgelehnt.

In Triest wurde „W. T. B.“ zufolge der Betriebs- ingenieur Pichler von der Maschinenfabrik des Stabili- mento Tecnico von einem entlassenen Arbeiter aus Nache durch einen NRevolvershuß getötet. Der Mörder ist entflohen. Ctwa 900 Arbeiter der Fabuk haben aus Anlaß dés Attentats die Arbeit niedergelegt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am 9. d. M, eine Gesamtsizung unter dem Vorsitz ihres Sekretars Herrn Di els ab. Herr Rubens las über eine in Ge- meinschaft mit dem Professor Dr. H. von Wartenberg aus- geführte Untersuhung: Beitrag zur Kenntnis der lang- welligen NReststrahlen. Jana dem jenseits 50 & gelegenen Spektralgebiet wurden sieben neue Reststrahlengruppen, nämlich die- jenigen von NH4CI, NH4Br, T1CL T1 Br, TLJ, AgCN und Hg Cl,, beobachtet und thre mittlere Wellenlänge gemessen. Die Ergebnisse wurden zur Prüfung der Frequenzformein der Herren Madelung und Lindemann herangezogen. Die Akademie genehmigte die Aufnahme einer von Herrn Lüders tin der Sizung der philosophish-historishen Klasse vom 22 Januar vorgelegten Mitteilung des Dr. Ernst Herz- feld tn Berlin: „Die Aufnahme des sasantdishen Denk- mals von Paiküli * in die Abhandlungen des Jahres 1914. Es wird in ihr über zwei Neisen nah Paiküli und das unterwegs aesammelte arhäologisde Material berihtet und gezetgt, daß das Denkmal aus der Zeit des Narseh (293— 303) stammt: ferner wird mitgeteilt, was sih aus dem Denkmal selbst für die Wiederberstelluna der zweisprachigen Inschrift ergibt. Vorgelegt wurden Lief. 40 des akademischen Unternehmens „Das Tierreih“, enthaltend Salpae 11 : Cyclomyaria et Pyrosomida, bearbeitet von G. Neumann (Berlin 1913) und W. Sievers, Reise tin Peru und Ecuador, autgeführt 1909 (München und Leipzig 1914); zu dieser Neise hatte die Humboldt» Stiftung eine Beihilfe bewilligt.

Der philosophisch-historischen Klasse der Akademie stand zum 26. Januar d. I. aus der Dr. Cárl Güttler-Stitiftung ein Betrag von 2300 # zur Verfügung; ßie hat beschlossen, diese Summe dem Professor D. Wilhelm Bousset in Göttingen zur Förderung seiner Studien über den Gnosticismus und verwandte Religionsgebiete zuzuwenden. Die nächste Zuerteilung aus der Dr. Carl Güttler - Stiftung findet am 26. Januar 1915 statt. Es stehen 1700 4 zur Verfüngung, und zwar diesmal der physikalisch-mathematishen Kla se. Der Betrag kann in einer oder mehreren Raten vergeben werden. Die Zuertetlungen er- folgen nah § 2 des Statuts der Stiftung zur Körderung wissenschaft- liher Zwede, und zwar insbesondere als Gewährung von Beiträgen zu wissensha{tlihen Reisea, zu Natur- und Kunststudien, zu Archiv- forshungen, zur Drucklegung größerer wissenshaftliher Werke, zur Herausgabe unedterter Quellen und ähnlihem. Bewerbungen müssen bis zum 25. Oktober d. J. im Bureau der Akademie, Berlin NW. 7, Untex den Linden 38, eingereiht werden.

Im Institut für Meereskunde (Georgenstraße 34—36)

spriht am 16. d. M. der Dr. A. Rühl-Berlin über New Bork und San Francisco (6. Vortcag der Reihe: Die Weltbäfen und ihre wirtschaftliße Stellung); am 17. d. M. der Dr. A. Köster - Berlin über die Nautik im Altertum und am 20. d. M. der Fischeretinspektor F. Duge-Curhaven über Wohlfahrtêeinrihtungen in der See- fisherei. Die Vorträge weden, soweit möglih, dur Lichtbilder erläutert; sie beginnen um 8 Uhr Abends. Eintrittskarten zu 025 6 sind an den Vortrag8abenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34—36) zu haben.

Im Salon Schulte lenken in diesein Monat die Werke zweier Maler die Aufmerksamkeit auf \ch: Hans am Ende zeigt elne Reihe setner Landschaften und dem Gedächtnis Hans von Bar- tels? ist eine große Nachlaßausstellung gewidmet. Hans am Ende ist als Mitglied der vor cinem Jahrzehnt viel genannten Worpsweder Künstlerkolonte berühmt, allzu berühmt geworden. Wie die mcisten Mitglteder dieser Malerkolonte hätte au er als einzelner nte so be- kannt weiden können, wie er es durch das gemeinsame Auf- trèeten mit anderen glei{gesinnten Künstlern wurde. Seine Begabung is nicht umfassend, scinem Wesen gen nur bestimmte Natursilmmungen, Déx Grenzen, die scincm Können ge-

steckt \int, {eint sich der Künstler durchaus bewußt zu sein und so b-schränk1 er sih auf jenes Darstellungsgebiet, dessen Schönheiten er mit als erster entdeckte: auf die Schilderung niederdeutscher Wald- und Heidelandschaften. Ueber seinen Gemälden liegt eine \{wermütige Stimmung, ein dunkler dämmeriger Ton. Der Künfsiler liebt jene herein- brechende Abendstunde, in der die Dinge in der Natur das tagsüber eingetogene Licht und den Glanz gleihsam wieder auszustrahlen {einen und für eine kurze Spanne Zeit von selbst in dunkler Glut aufzu- leuten beginnen, während am Himmel die Finsternts vordringt. In einigen Landschaften Hans am Endes stört ein zu welcher, ängitliher Farbenauftrag und unbestimmt verschwimmende Farbtöne. Man begrüßt deshalb das „Zwiegespräh* genannte {{lichte Doppelbildnis eines Bauern und einer Bäuerin um so mehr, als hier der Künfiler seine Kraft gesammelt und angespannt hat und ein strenges, geschlossenes Kunstwerk \{chuf. Auh Hans von Bartels war kein gental veranlogter Künstler, aber do ein feiner Maler, der über eine persönlihe Note und über gutes handwerklihes Können verfügte. Maf kennt seine Meeresbilder, von denen hier zwei besonders s{öne Stücke, „Unendliche Ferne“ und „Muschelfischer“, kängen. Jn derartigen Darstellungen des bewegten Meeres ist der Wellenschlag und die filbern glänzende feuhte See- luft überzeugend wtedergegeben und der Betrachter erlebt im Bilde einen starken Natureindruck nah. Die Fischer- und Schifferbilder aus der Bretagne und aus Holland herrschen im Werke des Künstlers vor. Er zeigt die Küstenbewohner niht im Kamvf mit dem Meere, er hält die bunten und bewegten Seiten ihres Daseins fest. Diese heitere Auffassung teilt sich auch der Farbe mit: er bevorzugt starke, frishe Töne, unter denen ein üungewöhnliches hbelles \{arfes Blau und Rot hervorstehen. Aus diesen eigenartigen ge\{hmadckvollen Farben, um derentwillen der Künstler die Voltstrachten der Fischerinnen liebte und malte, {uf er bunte Bilder, die das Auge angenehm erquicken. Seinem heiteren Temperament entsprechend ist die Ausführung der Bilder breit, flott und kräftig zupackend stellenweise eiwas zu locker und zu zerfahren und hart die Manier streifend. Im allgemeinen aber ist feine Technik gut und folide. Daß er sich auch liebevoll in die Betrachtung der Dinge versenken konnte, zeigen die rosigen Gesichter seiner jungen Fischerinnen, durh deren breiten dünnen Haubenrand das Licht hin- durhsheint und auf dem Antlig zart abgestufte Uchtreflexe her- vorbringt. P;

Im Kunstgewerbemuseum wird am 14. d. M. eine Aus- stellung der Neuerwerb ungen aus dem Jahre 1914 eröffnet.

Verkehrswesen.

Schiffsliste für billige Briefe nah den Vereinigten Staaten von Amerika (10 S für je 20 g).

Die Portoermäßigung erstreckt sihnur auf die Briefe, nicht auch auf Postkarten, Drucksachen usw., und gilt nur für Briese nach den Vereinigten Staaten von Anerika, nicht auch nach anderen Gebieten Amerikas, z. B. Canada.

„Fönig Albert“ ab Bremen 14. Februar, „Kaiser Wilhelm 11.“ ab Bremen 24. Februar, „Katserin Auguste Victoria“ ab Hamburg 26. Februar, „Bremen“ ab Bremen 28. Februar, „Amerika“ ab Hamburg 5. Män, „Prinz Friedrih Wilhelm“ ab Bremen 7. März, „Kronprinzessin Cecilie" ab Bremen 10. März, »„Imperator* ab Hamburg 11. März,

Postshluß nach Ankunft der Frühzüge.

Alle diese Schiffe sind Schnelldampfer oder solche, die für eine tig Zeit vor dem Abgange die s{hnellste Beförderungsgelegenheit bieten.

Es empfiehlt fch, die Briefe mit einem Leitvermerke wie „direkter Weg“ oder „über Bremen oder Hamburg“ zu versehen.

Laut Telegramm aus Cöln ist die heute nahmittag um 5 Uhr 9 Minuten auf dem Schlesishen Bahnhof in Berlin fällige Po st aus Frankrei ausgeblieben, Grund: Zugverspätung.

Verdingungen.

Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und

Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen

Expedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.) Italien.

19. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr. Bürgermeisteramt in Messtna: Bau des zweiten Abschnittes der Ningstraße zwischen der Landstraße Messina—Catania und dem Plaß XX Settembre. Vor- anschlag 480 000 Lire. Vorläufige Sicherheit 24 000 Lire, endgültige !/10 der Zuschlags\summe. Kontraktspesen 7000 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

29. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr: Autonome Direktion der Königlichen Marinebauverwaltung in Spezia und gleichzeitig die Direktionen der Militärbauverwaltungen in Genua und Florenz, Nochmalige Ausschreibung der Herrihtung von einem Teil des Kriegss- hafens tn Spezia zu einem Außendock oder geschlossenen Hafen (val. «Metl8anzeiger“ Nr. 303 vom 24. Dezember 1913). Voranschlag 2 700 000 Lire. Sicherheit 135 000 Lire. Zeugnisse :c. bis spätestens 20 Februar 1914, Vormittags 10 Uhr. Näheres in italienischer Sprache beim „MNeichsanzeiger“.

27. Februar 1914, Vorm. 10 Uhr: Autonomes Bureau der Königl. Martnebauperwaltung in Venedig und gleichzeitig die Direktion und Unterdirektion der Militärbauverwaltung in Venedig. Bau einer Marinekaserne auf der Seebefestigung San Nicolò di Lido (Venedig). Voranschlag 220 000 Lire. Sicherheit 22 000 Lire. Zeugnisse 2c. bis spätestens 25. Februar 1914, Nachm. 4 Uhr. Näheres in ttaltenisher Sprache beim „Reichsanzeiger“.

28. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr: Provinzialverwaltung in Perugia. Bau des Abschnitts der Straße Fontecerro von der Kreuzung mit der Straße Fincecchieto bis zur Ortschaft Cottanello. Voranschlag 85 120 79 Lire. Vorläufige Sicherheit 4200 Lire, end- gültige !/10 der Zuschlagssumme. Kontraktspesen 3500 Lire. Zeug- nisse 2c. b1s 20. Februar 1914. Näheres in ttalienisher Sprache beim „Meich8anzeiger“.

28. Februar 1914, Vormittags 10—11 Uhr: Köntgliche Prä- fektur in Cosenza. Erhöhung der Brücke Nr. 223 über den V. Arm des Flüßchens Tiro. Voranschlag 45 000 Lire. Zulafsungsanträge und Zeugnisse »c. bis 20. Februar 1914. Vorläufige Sicherheit 2000 Lire, endgültige !/15 der Zuschlagssumme. Näheres in italieni- Ger Sprache beim „Retchsanzetger“.

3. März 1914, Vorm. 10 Uhr: Königl. Präfektur in Chiet|. Bau eines Hauses für Straßenautscher an der Nattonalstraße Nr. 47 beim Kilometerstein Nr. 31. Voranschlag 22 112,88 Lire. Zeug- nisse c. bis 22. Februar 1914. Vorläufige Sicherheit 1000 Lire, endgültige "/19 der Zuschlagssumme. Näheres in italienisGer Sprache beim „NRetchsanzeiger“.

7. März 1914, Vormittags 10 Uhr. Provinzialdeputation in Udine: Bau cines Königlichen Gymnasiums. Voranschlag 291 320 Ure. Zeugnisse 2c. bis spätestens 20. Februar 1914, Nachmittags 4 Uhr. Vorläufige Sicherhett 15 000 Lire, endgültige 30 000 Ure. Näheres in italienisGer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Belgien.

Die belgishe Kommission für die Einrichtung der industriellen Ansiedlungen des Kohlenbassins der Campine veranstaltet um den Preis des Königs einen Wettbewerb, der die Herstellung von Hauptplänen für die Einrichtung der Arbeiter- ansiedlungen in der Nähe der Steinkohlenbergwerke der Campine zum Gegenstand hat, Der Wettbewerb, an dem

. ih Nichtbelgier beteiligen können, wird am 31, Dezember 1914 ge»