Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Glienke in Oranienburg is zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssizes in Oranienburg,

der Rechtsanwalt Dr. Hannig in Lützen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Naumburg a. S. mit Anweisung seines Amtsfsizes in Lüßen und

der Rechtsanwalt Keferstein in Goslar zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle mit Anweisung seines Amtssißzes in Goslar ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 13 der Vorschriften über die Prüfung der Tierärzte vom 13. Juli 1889 (G.-Bl. f. d. D. R. S. 421) bringe ih hierdurch zur Kenntnis, daß mit der Abhaltung der tierärztlihen Fahprüfung am Mittwoch, den 1. April 1914, begonnen wird.

Die Meldungen zu dieser Prüfung find bis spätestens 14. März d. J. an den unterzeichneten Rektor einzureichen.

Berlin, den 10. Februar 1914. Der Rektor der Königlichen Tierärztlichen Hochschule. Cremer.

Nichtkamflicßes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Februar 1914. Seine Majestät der Kaiser und König stattete, wie

D

„W. T. B.“ meldet, heute vormittag dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen längeren Besuch ab.

Jn der am 12. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Fnnern Dr. Delbrück ab- gehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung der 88 383, 33a usw. der Gewerbeordnung, die Zustimmung erteilt. Zur An- nahme gelangten ferner der Entwurf eines Geseßes gegen ‘die Gefährdung der Jugend durch Zurschaustellung von Schriften, Abbildungen und Darstellungen, die Vorlage, betreffend die Aenderung der Ausführungsbestimmungen zum Kaligeseße, der Zollverwaltungskostenetat für Oldenburg und der Salzsteuer- verwaltungsfostenetat für Anhalt. Demnächst wurde über die Beseßung einer Stelle im Kaiserlichen Aufsichtsamt für Privat- versicherung und über eine Reihe von Anträgen und Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundes rats für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute eine Sigßung.

Der Regierungsrat von Donat in-Magdeburg ist der Königlichen Regierung in Trier, der Regierungsrat Mücke in Erfurt der Königlichen Regierung in Aurich, der Regierungsrat Heffter in Allenstein der Königlichen Regierung in Stade, der Regierungsrat Dr. Brandau in Trier der Königlichen Regierung in Aurich und der Regierungsrat von Harling in Berlin der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen; der Regierungsassessor von Consbruch-. aus Lubliniß ist dem Landrat des Kreises Lübbecke, der neuernannte Negierungsafsessor von Möllendorff aus Breslau dem Landrat des Kreises Jüterbog-Luckenwalde, der neuernannte Negierungsassessor Dr. Roberf-Tornow aus Königsberg i. Ostpr. dem Landrat des Kreises Rosenberg i. Westpr., der neuernannte Regierungsassessor Dr. von Hansemann aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Landkreises Trier und der neuernannte Regierungs8assessor Sandes von Hoffmann aus Stettin dem Landrat des Kreises Herford zur Hilfeleistung in den landrätlihen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Tpdbt. „S 90“ am 12. Februar in Tschingkiang eingetroffen.

Jn der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs- und Staatsanzeigers“ sind der französische Text und die deutsche Ueberseßzung einer Marokkanischen Berg- ordnung und eines Reglements zur Schlichtung der berg- rechtlichen Streitigkeiten, die vor der Veröffentlihung der Berg- ordnung entstanden sind, abgedruckt. Bergordnung wie Reglement sind im Januar d. X. in Kraft getreten.

Oesterreich-Ungarn.

Ber Prinz Wilhelm zU Wied ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh aus Rom in Wien eingetroffen. Zum Empfange hatten sich eingefunden der ihm als Ehrendtienst zugeteilte Oberst des Generalstabs Mießl, der Kabinettschef des Ministers des Aeußern, Legationsrat Graf Hoyos fowie der Geheimseftretär des Prinzen, Kapitän Heaton-Armstrong, ferner cinige Mitglieder der albanesishen Kolonie.

Großbritannien und Frland.

In der gestrigen Sizung des Unterhauses fragte der Unionist Hall den Ersten Lord der Admiralität Churchill, ob seit 1912 bei den deutshen Marinebauten eine Ver- langsamung oder Verminderung eingetreten sei, die die verhältnis- mäßig große Verminderung in den britishen Marine- bauten rechtfertige, die Churchill versprochen habe, als er die Marinevoranschläge für 1912 einbrachte, oder ob das deutsche Bauprogramm über das Maß dessen zugenommen habe, mit dem die Admiralität bei der Aufstellung der Voranschläge für R gerechnet habe. Churchill antwortete wie „W. T. B.“ meldet:

Eine Verlangsamung oder Verminderung hat bei den deuts{en Marinebautèn nicht stattgefunden. Seit Einbringung der britischen Boranschläge für 1912 i das deutshe Bauprogramm durch die Flottengeseznovelle vom 14. Runi 1912 um dret Schlachtschiffe ünd zwei Kleine Kreuzer vermehrt worden, Cin Slachtshff ist im Pro-

gramm für 1913 vorgesehen, ein zweites im Programm für 1916. Den Zeitpunkt der Stapellegung des dritten Schlachtschiffes und der beiden Kleinen Kreuzer hat man sich noch vorbehalten.

Jm weiteren Verlauf der Sißung warfen Mitglieder der Arbeiterpartei die Frage der Deportationen aus Süd- afrika auf und Ramsay Macdonald stellte einen Zusaß- antrag zu der Adresse, wonach dem Generalgouverneur der Südafrikanischen Unton Anweisung gegeben werden sollte, seine Genehmigung zu der Jndemnitätsbill zurückzuhalten, bis eine ge- richtliche Untersuchung über alle in Betracht kommenden Um- stände, besonders auch über die Deportation, stattgefunden hätte. Der Kolonialsekretär Harcourt erwiderte:

Es würde obne Präzedenzfall und ein falsch gewählter Kurs fein, der Indemnitätsbill Mißbilligung oder ein Veto entgegenzuseten. Die Bundesregierung iù Südafrika sei dem Bundesparlament verant- wortlih, und wenn das Parlament die Bill annehme, so würde es im höchsten Grade unpolitisch und unklug sein, wenn man versuchte, diesen Beschluß vom Mutterlande aus umzustoßen.

Der Antrag der Arbeiterpartei zum Adreßentwurf wurde mit 214 gegen 50 Stimmen abgelehnt.

Jn Erwiderung auf eine Anfrage, ob die Regierung si an der Weltausstellung in San Francisco beteiligen werde, erklärte der Premierminister Asquith, daß die Re- gierung diese Angelegenheit vor kurzem aufs neue beraten habe, aber ihren früheren Beschluß nicht habe ändern können.

Die Adreßdebatte im Oberhause bewegte sich in derselben Nichtung wie im Unterhause. Unter anderem erklärte Lord Roberts es für undenkbar, daß die britishe Armee zum Kampfe gegen die Freiwilligen von Ulster aufgerufen werden fönnte; eine solche Aktion würde den Ruin der britischen Armee bedeuten. Ein Antrag Midleton, die Home Rule-Frage durh allgemeine Wahlen dem Lande zu unterbreiten, wurde mit 243 gegen 55 Stimmen angenommen und darauf der Adreßentwurf genehmigt.

Frankreich.

as heutige Amtsblatt veröffentliht laut Meldung des

T. B.“ ein Protokoll, demzufolge sih die Regierungen Frankreihs und Perus geeinigt haben, die aus den sehziger Jahren des vorigen Jahrhunderts herrührenden Forderungen der französishen Gläubiger dem Haager Schiedsgericht zu unterbreiten. Die peruanische Regierung ver- pflichtet sich, falls der Schiedsspruh den französischen Gläu- bigern günstig ist, deren Forderungen zu erfüllen, soweit sie 25 Millionen Francs nicht übersteigen.

- Die Vorlage, betreffend ein Uebereinkommen über die Eisenbahn Tanger— Fes, die von der Generalresidenz von Marokko und der spanischen Negierung angenommen worden mar, ist der „France Militaire“’ zufolge endgültig fest- gestellt worden und wird dem französishen und dem spanischen Parlament alsbald vorgelegt werden. Die französishe und die spanishe Regierung haben die endgültigen Vorarbeiten für Bau und Betrieb der Eisenbahn Tanger—Fes, der Wege und der Quais im Hafen von Tanger zwei Finanz- gesellschaften übertragen, der Compagnie Générale du Maroc in Paris und der Compagnie Générale Espagnole du Maroc in Madrid. Binnen drei Monaten von der Genehmigung des Uebereinkommens ah wird eine Aktiengesellschaft nah französishem Recht mit einem Kapital von 15 Millionen Francs unter dem Namen „Französish-Spanische Eisenbahngesellschaft Tanger—Fes“ als Tochtergelellschaft der beiden vorgenannten errichtet werden mit dem Sige in Mekines und der Haupt- verwaltung in Paris fowie einem Vertreter in Madrid. 40 Prozent des Kapitals werden die spanische, 60 Prozent die französische Muttergesellshaft zu übernehmen berechtigt sein. Jm Verwaltungsrat werden sechs Spanier und neun Fran- zosen sißen. Die Trassierung der Linie wird von beiden End- punkten zugleih begonnen und schleunigst durchgeführt werden.

- In der gestrigen Sißung der Deputiertenkammer ging der Marineminister Monis auf die an dem Marine- budget geübten Kritiken ein und erklärte laut Bericht des D:

Die Vertetidigung der atlantischen Küsten müßte durch Untersee- boote, Küstentelegraphen, Flugzeuge und Luftschiffe gesichert werden. Denn eine Konzentration der Kräfte im Miitelmeer sei eine \strategische Notwendigkeit, solange sfih die Verhältnisse nicht änderten. Er sei der Ansicht, daß das einzige Mittel zur Verteidigung der Küsten des Atlantishen Ozeans, jobald die Seestreitkräite im Mittel- meer zusammengezogen sein würden, die Verwendung des offensiven Unterseeboots fel. Aber es set unumgängli not- wendig, daß das Unterseeboot eine Zuflucht finden könne. Wenn alle Zufluchtshäfen an der Küste entfe1tigt würden, werde die Ver- teidigung des Gebiets unmöglich werden. Er werde fich, fuhr der Mintster fort, mit dem Kriegsminister wegen Errichtung von Stütz- punkten, die dur ‘Artillerie gedeckt würden, in Verbindung seten. Das in Uebereinstimmung beider Ministec ausgearbettete Programm werde dem Obeisten Nat für die Nationalverteidigung unterbreitet werden und den Gegenstand eines in das Parlament gelangenden Geseyes bilden. Monis gah sodann seiner Anerkennung für das Personal in den Arsenalen Ausdruck und erklärte, er freue sich über die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen den Admiralen und dem Arbeitersyndikat. Er werde sid stets den Beschlüssen des Obersten Rats für die Nattonalyerteidigung unterwerfen.

Die ersten Kapitel des Marinebudgets wurden sodann an- genommen und die Sißung auf heute vertagt.

Der Budgetausshuß der Kammer hat dem Geseß- betreffend die Anleihe von 175 Millionen

entwurf, Aequatorial- Afrika, seine Zustimmunç | l L T

Francs für erteilt.

Der Gesundheitszustand der Truppen, über den in der heutigen Kammersizung auf Veranlassung der Sozialisten eine Interpellation stattfindet, hat Blättermeldungen zufolge namentlih in den Garnisonen an dex Ostgrenze eine Verschlimmerung erfahren. Jm Militärkrankenhause in Nancy befinden fich gegenwärtig 500, in Toul 800 und in Lunéville 125 Kranke. Wie die „France Militaire“ meldet, hat das Kriegsministeriuum verschiedene Maßnahmen zur Hebung des Gesundheitszustandes in der Armee beschlossen, darunter bessere Heizung der Kasernen und wärmere Bekleidung für die Mann- chaften. Ueberdies sollen zahlreihe Urlaube gewährt und die \{chwächliheren Soldaten ausgeimustert werden.

Rußland.

Der frühere Ministerpräsident, Mitglied des Reichsrats, Goremykin ist, wie „W. T. B.“ meldet, zum Minister- präsidenten und der Wirkliche Staatsrat im Ministerium für Handel und Jndustrie Bark zum Finanzminister ernannt worden. :

Ein Kaiserlicher Erlaß an den Finanzminister Bark

erinnert, obiger Quelle zufolge, an die persönlithen Beobachtungen |

E s des Kaisers während feiner jüngsten Reise, die es dent Kaiser ermöglicht habe, die Lebensbedürfnisse der Bevölke- rung direkt kennen zu lernen. So sehr der Kaiser mit Genugtuung die produfktiven Kräfte und die Arbeitskraft des Volkes feststellt, so weist er doch zu gleicher Zeit mit tiefem Schmerz auf die traurigen Tatsachen der Schwäche, der Armut und der ökonomischen Zerrüttung hin, die unvermeidbaren Folgen der Trunksucht sowie des Fehlens eines regelmäßigen und allen zugänglihen Kredits. Seit dieser Zeit hätten die Gedanken des Kaisers bei diesen Beobachtungen verweilt, und er sei {ließlich zu dem Entschluß gekommen, daß es dringend notwendig sei, radikale Reformen in der Finanzverwaltung und im ökonomischen Leben des Landes durchzuführen. Es sei unzulässig, die günstige Lage des Staatsschaßes auf die Zerrüttung der moralischen und ökonomischen Kräfte der großen Mehrheit der russischen Bürger zu gründen. Daher sei es von Wichtigkeit, Finanz- politik in dem Sinne zu betreiben, Einnahmen ausfindig zu machen, die herrührten aus den unerschöpflichen Reichtümern des Landes und aus der produktiven Arbeit der VBevölke- rung. Unter Wahrung eines vernünftigen Sparsamkeits- prinzips müsse gleichzeitig die Sorge, die - produkt- tiven Kräfte des Landes zu vermehren, ih ver- einen mit der Sorge, die Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen. Dies seien die beabsichtiaten Ziele der wünschenswerten Reformen, von deren dringender Notwendigkeit der Kaiser -überzeugt jeîï, umsomehr als er dabei ein lebhaftes Echo in den ge}eß- gebenden Kammern gefunden habe seit der Besprehung des Geseßzentwurfs über eine Abänderung des Spiritusmonopols. Der Kaiser erinnert Bark an den Beginn seines Dienstes unter dem Finanzminister Vychnegradsky, beauftragt den neuen Minister mit der Verwirklichung der geplanten radikalen Reformen und verspricht, ihm noch weitere Anweisungen zu geben. Der Kaijer spricht \hließlich die Hoffnung aus, daß die Erfahrung, die Bark sich erworben habe, und seine Kenntnisse ihn das hohe Vertrauen würden rechtfertigen lassen zum Wohle Rußlands und des russishen Volkes sowie zur Zufriedenheit des Kaiers,

Ein Kaiserlicher Erlaß an den früheren Minister- präsidenten Kokowßow erwähnt seine Verdienste in seiner Eigenschaft als Finanzminister während der leßten zehn Jahre, die die beschwerlichhen Zeiten des Krieges und der inneren Wirren umfaßten, und während derey, dank der Sparsamkeit Kokowtows, die Budgets immer mit einem Uebershuß der Einnahme über die Aus- gaben abgeschlossen hätten, was ein enormes Anwachsen der Mittel des Staats\chaßzes hervorgerufen habe. Auf die Tätigkeil Kokowßows als Ministerpräsident übergehend, weist der Kaijer darauf hin, daß Kokowßow seine Befähigung in der höchsten politischen Verwaltungsstelle des Landes durch seine reiche Er- fahrung und seine weise Umsicht erwiesen habe. Der Kaiser erteile Kokowßow aus Gesundheitsrücksichten mii Bedauern den Abschied und verleihe ihm aus Dankbarkeit für seine bedeutenden Dienste den Grafentitel. Der Kaiser gibt der Hoffnung Aus- druck, daß er von dén Natschlägen Kokowßows in allen schwierigen Fragen Nugzen ziehen werde, deren Aufklärung durch die Kenut- nisse, die Erfahrung und die erprobte Ergebenheit Kokowßows erreicht werden könnte. Der Erlaß trägt folgende Kaiserliche Unterschrift: Sie aufrichtig \chäßend voller Dankbarkeit Nikolaus. »

JFtalien.

4 i J Jn die Kommission zur Vorberatung des Geseßzz-

entwurfs, nah dem die bürgerliche Eheschließung der firhlihen Trauung voranzugehen hat, haben die neun Abteilungen der: Kammer, wie „W. T. B“ meldel, neben Ministerielle, einen Oppositionellen und einen Sozialisten gewählt.

Türkei.

Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge wird versichert, daß die Pforte an ihre Vertreter bei den sechs Mächten eine Zirkularnote gerichtet hat, in der sie ihnen von dem endgültigen Einvernehmen über die ostanatolishen Reformen Kenntnis gibt und sie ersucht, von den Mächten die Liste der neutralen Staaten zu entnehmenden Kandidaten für die Posten von zwei Generalinspekteuren zu erbitten.

Amtlichen Meldungen der Pforte zufolge schreiten die Anleiheverhandlungen in Paris gegenwärtig günstig fort. Es wird erwartet, daß sie in einem Monat beendet sind.

Das Kriegsgeriht hat den früheren Obersten Sadik, wie „W. T. B.“ -meldet, in contumaciam zum Tode verurteilt, da dokumentarish festgestellt worden fei, daß er im Auslande eine geheime Liga zu dem Zwecke gez gründet hätte, in der Türkei eine allgemeine Revolution anzu- zetteln, die gegenwärtige Regierung zu stürzen und mehrere hohe Persönlichkeiten zu töten, und daß er auch das Attentat auf Mahmud Schefket Pascha vorbereitet hälte. Seine Mit- schuldigen, die früheren Deputierten Hodsha Sabri und Basri wurden zu lebenslänglicher Zwangsarbeit verurteilt, der erstere in contumaciam.

Serbien.

Die Ministerpräsidenten Paschitsh und Venizelos sind gestern von Bukarest in Belgrad eingetroffen. Venizelos wurde nah seiner Ankunft vom König in feierlicher Audienz empfangen. Mittags gab ihm zu Ehren der Ministerpräsident Paschitsch ein Frühstück, dem sämtliche Minister sowie die Ge- sandten Rußlands, Griechenlands, Rumäniens und Montenegros beiwohnten. Abends fand Galadiner im Königlichen Schloß statt.

Vulgarien. Die gesamten oppositionellen Parteien, mit Aus-

ahme der syndikalistishen Sozialisten, haben, wie „W. T. B,“ meldet, im gegenseitigen Einverständnis einen Aufruf an die Wähler veröffentlicht, worin cin gemeinschaftliches Vorgehen gegen die von der Regierung an die Verwaltungsbehörden erlassene Verordnung, betreffend Maßnahmen zur Nufrecht- erhaltung der Ordnung während der Wahlen, angekündigt wird und einzelne der erwähnten Maßnahmen als unzulässig bezeichnet werden. Albanien,

Wie der „Agenzia Stefani“ gemeldet wird, hat Essad Pascha vorgestern seine Amtsbefugnisse an die Internationale Kontrollkommission übergeben. Das Protokoll hierüber wurde Abends im italienischen Konsulat unterzeichnet. Gestern früh sind Essad Pascha und 14 albanesische Delegierte an Bord des Dampfers „Adriatico“ von Durazzo abgereist, um sih na Potsdam zu begeben und dem Prinzen zu Wied die Krone Ulbaniens anzutragen,

| geordnetenhauses enthält, erteilt. der Angeklagte wie auch der Staatsanwalt Berufung eingelegt, und | das Reichsgerlht hat infolgedessen die Saße an die Vorinstanz, | das Landgericht 1 } Verurteilung zu sech8 Wochen Gefängnis, gleichzeitig wurde dem Abgeordnetenhause die

} der Oeffentlichkeit natürlich viel gesproGen worten.

Amerika. ;

__ Der amerikanische Staatssekretär des Auswärtigen Bryan hat, wie „W. T.“ B.“ meldet, den Gesandten in Lima Mc Millin angewiesen, die vorläufige Regierung an- zuerkennen.

— Der argentinishe Senat hat den Beschluß der Kammer gutgeheißen, durch den dem Präsidenten Saenz Peña unbegrenzter Urlaub bewilligt wird.

Asien.

Der Präsident der chinesishen Republik hat nach einer Meldung des 2B. D: B das Abschiedsgesuh des Premier- ministers Hsiunghsiling genehmigt und den derzeitigen Minister des Aeußern Sunpaochi mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte des Premierministers betraut.

— Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, ist die chinesische Regierung zu der Ueberzeugung gekommen, daß die Ent- wiclung des Wirtschaftslebens und des Handels in erster Linie Berücksichtigung verdiene vor der Entwicklung einer Flotte, und hat deshalb beschlossen, den Plan der Errichtung einer Marineakademie und eines Flottenstüßpunktes nicht weiter zu verfolgen. Jnfolgedessen sind die Verhandlungen mit der britishen Admiralität wegen Ueberlassung von Marine- offizieren und Entsendung einer britishen Marinemission nach China abgebrochen worden.

Der neue Finanzagent Tschintschentao, der kürzlich in London angekommen ist, hat zunächst den Auftrag, die Geld- märtte in London und auf dem Kontinent zu beobachten, um eine Gelegenheit für eine baldige chinesische Anleihe aus- findig zu machen.

- Das japanische Unterhaus hat gestern, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, das Budget angenommen mit einer Streihung von drei Millionen Pfund Sterling, wie sie die Budgetkommission beschlossen hatte, und einem ferneren Abstrich von 4 600 000 Pfund Sterling, die zur Wiederauffüllung des ständigen Marinefonds in den Etat eingestellt worden waren und deren Streichung die Budgetkommission einstimmig be- shlossen hatte. i

— Jn Osaka ist es vorgestern zu politishen Unruhen getommen, die Polizei hatte aber umfassende Vorsichtsmaßregeln getroffen, Jodaß die Unruhen schnell unterdrückt wurden.

Afrika. _Das südafrikanishe Abgeordnetenhaus feßte gestern die zweite Lesung der Jndemnitätsbill fort.

Wie „W. T B.* meldet, erwiderte der Minister Sm uts dem Arbeiterführer Creswell, er halte an der Politik fest, die Erlaubnis zur Abhaltung etner für Sonntag auf dem Marktylaß in Fohannes- burg beabsichtigten Versammlung zu verweigern. Smuts fügte hinzu, daß die Beschränkungen für gewöhnliche öffentlihe Versammlungen und Versammlungen in geschlossenen Näumen zum Zwecke einer Be- sprehung der Negierungspolitik aufgehoben worden seten, daß jedo die Negterung noch nicht öffentliche Kundgebungen im Freien zu- laffen wolle. ;

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sizungen des Reichs- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

— Auf der Tagesordnung für die heutige (26.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern Dr. von Dallwit beiwohnte, stand zunächst der mündliche Bericht der Geshäftsordnungskommission

über die Frage, ob das Abgeordnetenhaus von der ihm durch

| das Urteil des Königlichen Landgerichts T zu Berlin vom 29. Mai 1913 gegen den Redakteur Wachs zugesprochenen Be-

e

sugnis, das Urteil durch die Presse bekannt zu machen, Gebrauch machen will. Die Geschäftsordnungskommission be-

| antragt, den verfügenden Teil des Urteils durch Ver-

öffentlihung im „Deutschen Reichs- und Preußischen Staats- anzeiger“ und im „Vorwärts“ auf Kosten des Angeklagten

| einmal bekannt zu machen.

Bertchterstatter Abg. Dr. Zimmer (Zentr.): Im Mat 1912 hat das Ubgeordnetenhaus die Ermächtigung zur Strafverfolgung des

} Nedakteurs Wachs wegen des im „Vorwärts“ erschienenen Artikels

„Eine reaktionäâre Affenkomödie*, der eine Beleidigung des Ab- Gegen das erste Urteil hat sowohl

Berlin, zurückverwiesen. Hter erfolüte die j se Befugnis zugesprochen, das Urteil ein- mal im „Deutschen Neihs- und Preußischen Staatsanzeiger“ und im „Vorwärts“ auf Kosten des Angeklagten zum Abdruck zu bringen.

i Um 26. Januar 1914 wurde diescs Urteil der Geschäftsordnungs- f fommission überwiesen, die mit überwiegender Mehrheit beschloß, das Urteil bekanntzugeben. Die Kommission ging davon aus, daß, nachdem

1

} das Haus einmal die Ermächtigung zur Verfolgung erteilt hatte, nun

au das Urteil in allen seinen Teilen auszuführen set. Die Bekannt-

} gabe des Urteils sei um so mehr geboten, damit in der Oeffentlichkeit be-

kannt wird, daß die Ermächtigung zur Strafverfolgung seinerzeit nit

} ohne Grund gegeben worden ist.

Abg. Dr. Ltebknecht (Soz.): Ueber die Angelegenheit ist in Ich. bin ja neulich selbst darauf zurückzekommen. Es kann nicht genug daran erinnert werden, welche traurigen Vorgänge in diesem Hause es waren, die zu dem Artikel Veranlassung gegeben haben. Selbst die „Köl-

nishe Volkszeitung" hat sich ja in ähnlihem Sinne wie der „Vor-

wûrts" damals ausgesprohen. Wir müssen die Tatsache der Bero gangenheit entreißen, daß ein Gericht glaubte, feststellen zu müssen, daß

| das preußische Parlament kein Geldsackparlament ist. Wir wünschen

deêhalb direft, daß das Urteil veröffentlicht wird. Das Haus ist ja stets

| der beste unfreiwillige Mitarbeiter des „Vorwärts“ gewesen. Im

Namen melner Fraktion und der Redaktion des „Vorwärts“ begrüßen

| vir den Entschluß, daß das Haus auch jeßt freiwilltger Mitarbeiter

des „Vorwärts“ werden will. Umsonst können wir das natürli nicht verlangen. Es wird si vielleiht Gelegenheit finden, die Mitarbeit des Hauses auf andere Weise zu bezahlen. Nehmen Sie im voraus Unseren herzlichsten Dank.

Der Antrag der Geschäftsordnungskommission wird an- genommen.

Darauf set das Haus die zweite Beratung des Etats Des Ministeriums des Jnnern, und zwar zunächst die all- emeine Besprehung im Anschluß an den Titel „Gehalt des Ministers“, fort. Hierzu sind außer den schon mitgeteilten Anträgen der Abgg. Dr. von Krause (nl.) (Schuß der ôfentlichen Sicherheit bei Arbeitsstreitigkeiten), Dr. von Heyde brand und der Lasa (kons.) (Schuß der Arbeitswilligen), Lr. Gottschalk-Solingen (nl.) (passives Wahlrehi der Be-

amten“usw. in den Gemeinden) und Braun (Soz.) (Arbeiter- legitimationszwang betreffend) noch folgende Anträge ein- gegangen :

Die Abgg. Braun (Soz.) und Genossen beantragen, die Negie- rung zu ersuhen, einen Geseßzentwurf zur Regelung des Irren - rechts vorzulegen.

Die Abgg. Aronsohn (fortshr. Volksp.) und Genossen bean- tragen, die Regierung zu ersuchen, alsbald einen Gesetzentwurf vorzu- legen, dur den die Bestimmungen des Reichsgesezes, betreffend die Ginwirkung von Armenunterstüßung auf öffentliche Ae auf die preußischen Landesgeseßze sinngemäß übertragen werden.

Die Abgg. Aronsohn und Genossen beantragen ferner, die Negierung aufzufordern, dem Abgeordnetenhause einen Gesezentwurf vorzulegen, in welhem den Gemeinde- und Kirchenbeamten sowie den Lehrern das passive Wahlrecht zu den Kom- munalwahlen verliehen wird.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.): Herr Lohmann hat seinerzeit darauf hingewiesen, daß die Zeiten zu ernst sind, als daß die staatserhaltenden Parteien si den Luxus gegenseitiger Zerfleishung leisten können. Herr Fuhrmann be- zeihnete es als die Hauptaufgabe unserer gesamten Politik, alle staatserhaltenden Elemente zusammenzufassen, und appel- lierte an die Eintgkeit der bürgerlthen Parteien. Beiden Aus- führungen können wir mit vollem Herzen zustimmen. Wenn die nationalliberale Partei uns die Sturmfahne im Kampf gegen dle Sozialdemokratie vorantragen will, dann werden wir fie mit aller Gnergie unterstüßen. Aber die Nationalliberalen können ihre Aufgabe nur dann in Angriff nehmen, wenn bei den anderen Parteien volles Ver- trauen auf den Ernst und die Entschlossenheit in der Dur(h- führung dieser Aufgabe besteht, und fie werden - selbst- verständlich dieses volle Vertrauen nur erhalten, wenn das gesamte Verhalten der Partei und ihre gesamte Politik in voller Ueberein- stimmung mit der Aufgabe der Bekämpfung der Sozialdemokratie steht. Deshalb glauben wir tin manchec Beztehung eine Aenderung des Kurses der nattonalliberalen Partei erwarten zu können. Gerade die Nationalliberalen haben in den leßten Tagen eine so mimosenhafte Empfindlichkeit an den Tag gelegt. Mit der gestellten Aufgabe ift es unvereinbar, wenn die nationalltiberale Partei andere bürgerlihe Parteten * so bekämpft. Ich glaube, daß die Nationalliberalen nunmehr dem Großblock in Bayern fernbleiben und sih mit der Organijation der Netchspartet zur wirksamen Bekämpfung der Sozialdemokratie zusammentun werden.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft. Zur Arbeiterbewegung.

Bei den Linke -Hofmannwerken in Breslau feiern jeßt infolge der Ausspe:rungen und des Autstands, wie die «Tff. 3tg.“ erfährt, 4500 Arbeiter (vgl. Nr. 34 d. Bl.). :

Der Verband Leipziger Nauhwarenfirmen hat, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, den neuen Tarif des Zurichtereiverbandes Deutschlands wegen der vorgenommenen Preisechöhungen einstimmig abgelehnt.

In Triest wurde „W. T. B.* zufolge der Betriebs- ingenteur Pichler von der Maschinenfabrik des Stabili- mento Tecnico von einem entlassenen Arbeiter aus Nache durh einen Revolvershuß getötet. Der Mörder ist entflohen. Ctwa 900 Arbeiter der Fabuk haben aus Anlaß des Attentats die Arbeit niedergelegt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am 9. d. M, etne Gesamtsitzung unter dem Borsitß ihres Sekretars Herrn Diels ab. Herr Rubens las über eine in Ge- meinschaft mit dem Professor Dr. H. von Wartenberg aus- geführte Untersuhung: Beitrag zur Kenntnis der lang- welligen Reststrahlen. Ja dem jenseits 50 &- gelegenen Spektralgebtet wurden sieben neue NReststrahlengruppen, nämlich die- jenigen von NH«CI, NH4Br, TICI TLBr, TLJ, AgCN und Hg Cl», beobachtet und thre mittlere Wellenlänge gemessen. Die Ergebnisse wurden zur Prüfung der Frequenzformein der Herren Madelung und Lindemann herangezogen. — Die Akademie genehmigte die Aufnahme einer von Herrn Lüders in der Sitzung der philosophisch-htstorishen Klasse vom 22 Januar vorgelegten Mitteilung des Dr. Ernst He rz- feld tn Berlin: „Die Aufnahme des sasanidischen Denk- mals von Patküli* in die Abhandlungen des Iahres 1914. Es wird in ihr über zwei Neisen nach Paikäli und das unterwegs aesammelte arhäologisde Material berihtet und gezetgt, daß das Denkmal aus der Zeit des Narseh (293— 303) stammt; ferner wird mitgeteilt, was sih aus dem Denkmal selbst für die Wiederherstellung der zweisprachigen Inschrift ergibt. — Vorgelegt wurden Lief. 40 des akademischen Unternehmens „Das Tierreih“, enthaltend Salpae 11 : Cyclomyaria et Pyrosomida, bearbeitet von G. Neumann (Berlin 1913) und W. Sievers, Reise in Peru und Ecuador, ausgeführt 1909 (München und Leipzig 1914); zu dieser Neise hatte die Humboldt» Stiftung eine Beihilfe bewilligt.

Der philosophisch-historischen Klasse der Akademie stand zum 26. Januar d. J. aus der Dr. Carl Güttler-Sttftung ein Betrag von 2300 4 zur Verfügung; sie hat beschlossen, diese Summe dem Professor D. Wilhelm Bousset in Göttingen zur Förderung seiner Studien über den Gnosfticismus und verwandte Religionsgebiete zuzuwenden. — Die nähste Zuerteilung aus der Dr. Carl Güitler - Stiftung findet am 26. Januar 1915 statt. Es stehen 1700 4 zur Verfüngung, und zwar diesmal der physikalisch-mathematischen Klasse. Der Betrag kann in einer oder mehreren Natèn vergeben werden. Die Zuertetlungen er- folgen nah § 2 des Statuts der Stiftung zur Förderung wissenschaft- licher Zwede, und zwar insbesondere als Gewährung von Beiträgen zu wissenshaftlihen Reisea, zu Natur- und Kunststudien, zu Archiv- forshungen, zur Drucklegung größerer wissenshaftliher Werke, zur Herausgabe unedterter Quellen und ähnlihem. Bewerbungen müssen bis zum 25. Oktober d. J. im Bureau der Akademie, Berlin NW. 7, Unter den Linden 38, eingereiht werden.

Im Institut für Meereskunde (Georgenstraße 34—36) spriht am 16. d. M. der Dr. A. Rühl-Berlin über New York und San Francisco (6. Vortcag der Reihe: Die Weltbäfen und ihre wirtschaftlihe Stellung); am 17. d. M. der Dr. A. Köster- Berlin über die Nautik im Altertum und am 20. d. M. der Fischeretiinspektor F. Duge-Curhaven über Wohlfahrtêeinrihtungen in der See- fisherei. — Die Vorträge werden, foweit möglih, dur Lichtbilder erläutert; sie beginnen um 8 Uhr Abends. Eintrittskarten zu 025 6 find an den Vortragsabenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34—36) zu haben.

Im Salon Schulte lenken in diesem Monat dice Werke zweier Maler die Aufmerksamkeit auf sh: Hans am Ende zeigt etne Reihe setner Landschaften und dem Gedächtnis Hans von Bar- tels’ ist eine große Nachlaßausftellung gewidmet. Hans am Ende ist als Mitglied der vor cinem Jahrzehnt viel genannten Worpsweder Künstlerkolonie berühmt, allzu berühmt geworden. Wie die mcisten Mitglieder dieser Malerkolonte hätte au er als einzelner nte fo be- kannt werden können, wie er es durch das gemeinsame Auf- treten mit anderen gleichgesinnten Künstlern wurde. Seine Begabung ist niht umfassend, seinem Wesen nur bestimmte Natursilmmungen., Dex Grenzen, die seinem Kênnen ge-

steckt sint, scheint sich der Künstler durhaus bewußt zu sein und so b-schränfk1i er sih aut jenes Darstellungsgebiet, dessen Schönheiten er mit als exster entdeckte: auf die Schilderung niederdeutscher Wald- und Heidelandschaften. Ueber seinen Gemälden liegt eine \{wermütige Stimmung, ein dunkler dämmeriger Ton. Der Künfiler liebt jene herein» brehende Abendstunde, in der die Dinge in der Natur das tagsüber eingetogene Licht und den Glanz gleihsam wieder auszustrahlen {einen und für eine kurze Spanne Zeit von selbst in dunkler Glut aufzu- leu@ten beginnen, während am Himmel die Finsternts vordringt. In einigen Landschaften Hans am Endes stôrt ein zu welcher, ängitliher p atepunstrag und unbestimmt verschwimmende Farbtône. Man vegrüßt deshalb das ,Zwiegespräh“ genannte \{lichte Doppelbildnis etnes Bauern und einer Bäuerin um so mehr, als hier der Künfiler seine Kraft gesammelt und angespannt hat und ein strenges, geschlossenes Kunstwerk \{chuf. — Auch Hans von Bartels war kein genial veranlagter Künstler, aber doch ein feiner Maler, der über eine persönlihe Note und über gutes handwerklihes Können verfügte. Mah kennt seine Meeresbilder, von denen hier zwei besonders \{öne Stücke, „Unendliche Ferne“ und „Muschelfischer“, bängen. Jn derartigen Darstellungen des bewegten Meeres ist der Wellenshlag und die filbern glänzende feuhte See- luft überzeugend wtedergegeben und der Betrachter erlebt im Bilde einen starken Natureindruck nah. Die Fischer- und Schifferbilder aus der Bretagne und aus Holland herrschen im Werke des Künstlers vor. Er zeigt die Küstenbewohner niht im Kampf mit dem Meere, er hält die bunten und bewegten Seiten ihres Daseins fest. Diese heitere Auffassung teilt sich au der Farbe mit: er bevorzugt starke, frishe Töône, unter denen ein üungewöhnlihes belles \charfes Blau und Rot hervorstehen. Aus diesen eigenartigen geschmackvollen Farben, um derentwillen der Künstler die Volkstrachten der Fischerinnen liebte und malte, \chuf er bunte Bilder, die das Auge angenehm erquidten. Seinem heiteren Temperament entsprechend ist die Ausführung der Bilder breit, flott und kräftig zupackend — stellenweise eiwas zu locker und zu zerfahren und hart die Manier streifend. Im allgemeinen aber ist seine Technik gut und folide. Daß er sich auch liebevoll in die Betrachtung der Dinge versenken konnte, zeigen die rofigen Gesihhter seiner jungen Fischerinnen, dur deren breiten dünnen Haubenrand das Licht hin- durhscheint und auf dem Antlig zart abgestufte Lichtreflere her- vorbringt. P,

___Im Kunstgewerbemuseum wird am 14. d. M. etne Aus- stellung der Neuerwerb ungen aus dem Jahre 1914 eröffnet.

Verkehrswesen.

Schiffsliste für billige Briefe nah den Vereinigten Staaten von Amerika (10 H für je 20 g).

Die Portoermäßigung erstreckt si nur auf die Briefe, nicht auch auf Postkarten, Drucksachen usw., und gilt nur für Briefe nah den Vereinigten Staaten von Anerika, nicht auch nah anderen Gebieten Amerikas, z. B. Canada.

„König Albert“ ab Bremen 14. Februar, „Kaiser Wilhelm 11." ab Bremen 24. Februar, „Katserin Auguste Victoria“ ab Hamburg 26. Februar, „Bremen“ ab Bremen 28. Februar, „Amerika“ ab Hamburg 5. März, „Prinz Friedrich Wilhelm“ ab Bremen 7. März, „Kronprinzessin Cecilie" ab Bremen 10. März, „Imperator* ab Hamburg 11. März, Postshluß nach Ankunft der Frühzüge. Alle diese Schiffe sind Schnelldampfer oder solche, die für eine E Zeit vor dem Abgange die s{hnellste Beförderungsgelegenheit teten. Es empfiehlt fich, die Briefe mit einem Leitvermerke wie „direkter Weg* oder „über Bremen oder Hamburg“ zu versehen.

Laut Telegramm aus Cöln ist die heute nadmittag um 5 Uhr 9 Minuten auf dem Schlesishen Bahnhof in Berlin fällige Po st aus Frankreich ausgeblieben. Grund: Zugverspätung.

Verdingungen.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und

Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen

Expedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.) Italien.

19. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr. Bürgermeisteramt in Messtna: Bau des zweiten Abschnittes der Ringstraße zwischen der Landstraße Messina—Catanta und dem Plaß XX Settembre. Vor- anschlag 480 000 Lire. Vorläufige Sicherheit 24 000 Lire, endgültige !1o der Zuschlagssumme. Kontraktspesen 7000 Lire. Näheres in italienisher Sprache beim „Reichsanzeiger“.

23. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr: Autonome Direktion der Königlichen Marinebauverwaltung in Spezia und gleichzeitig die Direktionen der Militärbauverwaltungen in Genua und Florenz. Nochmalige Ausschreibung der Herrichtung von einem Teil des Kriegs hafens tn Spezia zu einem Außendock oder geschlossenen Hafen (vgl. „HeldSanzeiger“ Nr. 303 vom 24. Dezember 1913). Voranschlag 2 700 000 Lire. Sicherheit 135 000 Lire. Zeugnisse 2c. bis spätestens 20 Februar 1914, Vormittags 10 Uhr. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

27. Februar 1914, Vorm. 10 Uhr: Autonomes Bureau der Königl. Martnebauverwaltung in Venedig und gleichzeitig die Direktion und Unterdirektion der Militärbauverwaltung tin Venedig. Bau einer Marinekaserne auf der Seebefestigung San Nicolò di Lido (Venedig). Voranschlag 220 000 Lire. Sicherheit 22 000 Lire. Zeugnisse 2c. bis spätestens 25. Februar 1914, Nahm. 4 Uhr. Näheres in italtenisher Sprache beim „Reichsanzeiger“.

28. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr: Provinzialverwaltung in Perugia. Bau des Abschnitts der Straße Fontecerro von der Kreuzung mit der Straße Finccchieto bis zur Ortschaft Cottanello. Voranschlag 85 120 79 Lire. Vorläufige Sicherheit 4200 Lire, end- gültige !/10 der Zuschlagssumme. Kontraktspesen 3500 Lire. Zeug- nisse 2c. bis 20. Februar 1914. Näheres in italienisher Sprache beim „Meich8anzeiger“.

28. Februar 1914, Vormittags 10—11 Uhr: Köntglihe Prä- fektur in Cosenza. Erhöhung der Brücke Nr. 223 über den V. Arm des Flüßchens Tiro. Voranschlag 45 000 Lire. Zula}sungsanträge und Zeugnisse »c. bis 20. Februar 1914. Vorläufige Sicherheit 2000 Lire, endgültige !/15 der Zuschlagssumme. Näheres in italieni- scher Sprache beim „Retchsanzeiger“.

93. März 1914, Vorm. 10 Uhr: Königl. Präfektur in Chbieti. Bau eines Hauses für Straßenautscher an der Nattonalstraße Nr. 47 beim Kilometerstein Nr. 31. Voranschlag 22 112,88 Lire. Zeug- nisse c. bis 22. Februar 1914. Vorläufige Stcherheit 1000 Lire, endgültige !/19 der Zuschlagssumme. Näheres in italienisher Sprache beim „Ne!chsanzeiger“.

7. März 1914, Vormittags 10 Uhr. Provinzialdeputation in Ud ine: Bau cines Königlichen Gymnasiums. Voranschlag 291 320 Lire. Zeugnisse 2c. bis spätestens 20. Februar 1914, Nachmittags 4 Uhr. Vorläufige Sicherheit 15 000 Lire, endgültige 30 000 Lire. Näheres in italieniser Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Belgien.

Die belgishe Kommission für die Einrichtung der industriellen Ansiedlungen des Kohlenbassins der Campine veranstaltet um den Preis des Königs einen Wettbewerb, der die Herstellung von Hauptplänen für die Einrichtung der Arbeiter- ansiedlungen in der Näbe der SteiuntoßleuLerawct der Campine zum Gegenstand hat. — Der Wettbewerb, an deu

. sich Nichtbelgier beteiligen können, wird am 31. Dezember 1914 ge»