1914 / 42 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

von Heinz, von der Osten und Dr. Woepcke in Hannover, Polier in Arnsberg, Winkel in Königsberg i. Pr.,,

. Bortfeld in Stade, Daubenspeck in Osnabrück, Dr. Tiede in Minden, Dr. Nußell und von Gyldenfeldt in Trier, Dr. Rodewald in Cöln und von Heineccius in Liegniß den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu ver- [leihen fowie ,

_ die Wahl des Professors Dr. Georg Ros enthal an dem Bismarck-Gymnasium in Berlin-Wilmersdorf zum Direktor des Gymnasiums in Fürstenwalde zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Fabrikbesißer Richard Schering in Berlin den Charakter als Kommerzienrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: __ der Hannoverschen Maschinen bauaktiengesell- schaft vormals Georg Egestorff in Linden die Staatsmedaille für gewerbliche Leistungen in Gold zu verleihen.

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten. _, Dem Gesanglehrer Traugott Heinrich in Berlin ist der Titel Königlicher Musikdirektor verliehen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dem Landschaftsgärtner Julius Schüße in Breslau ist der Titel Gartenbaudirektor verliehen worden.

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat Vogler in Aurich ist zum Mitgliede des der Regierung in Aurich angegliederten Oberversicherungs- amts ernannt worden.

. B r f. G Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Februar 1914. Seine Majestät der Kaiser und König hörten

heute im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs

des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Nats von Valentini.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Nehnungswesen für Zoll- und Steuerwesen hielten

sowie der Ausschuß heute Sißzungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. Flußkbt. „Vaterland“ am 15. Februar in Schanghai, S. M. S. „LUchs“ am 16. Februar in Schanghai und S. M. S. „Hansa“ an demselben Tage in Vigo eingetroffen.

Württemberg.

Die Zweite Kammer hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute einen Nachtragsetat für die Errichtung einer Landes- polizeizentralstelle in namentlicher Abstimmung mit 49 gegen 32 Stimmen angenommen. Die Volkspartei und die Sozialdemokraten stimmten geschlossen dagegen.

Elsaß-Lothringeu.

Die Zweite Kammer des Landtags beschäftigte sich in ihrer gestrigen Nachmittagssißzung mit dem Etat des Statt- halters.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ stellte der Abg. Emmel (Soz.) im Laufe der Debatte an die Regierung die Frage, was der Statthalter geian habe, um den Irrtum des Reichéfanzlers im preußischen Herrenhause richtig zu stellen, daß der Kaiser die elsaß- lothringishen Bundesrats\timmen instruiere. Dies würde mit den tatsählihen verfassungsmäßigen Bestimmungen in Widerspruch stehen. Der Redner vertrat die Ansicht, daß dem Landtage auf Grund seines Kontrollrechts eine Uebersiht über die Stellung- nahme der Bevollmächtigten zum Bundesrat vorzulegen sei. Die Regierung solle sih ferner darüber äußern, ob se zu den Aus- nahmegeseßen (Beschränkung der Preß. und Vereinsfreiheit) ebenso Stellung nehmen wolle, wie die alte Regierung. Als der Redner noch eine große Rethe weiterer Fragen aufgeworfen hatte, wurde er vom Präsidenten aufgefordert, zur Sache zu \prehen. Nach langer Geschäftsordnungsdebatte und nachdem der, Abg. Emmel geendet hatte, crariff der Staatssekretär Graf von Noedern das Wort und verwies auf den Paragraphen zwei der elsaß - lothringi- [hen Verfassung, wonach der Statthalter die Bundeêratsbevoll- mächtigten ernennt und instcuiert. Es set ihm erinnerlich, daß der Netchskanzler nur meinte, in der Praxis würde fich eine Divergenz nit ergeben können. Wer die Fälle, die den Bundesrat beshäftigen, kenne, der werde zugeben müssen, daß eine Uebersicht der Instruktionen der Bundesratsbevollmächtigten praktisch nicht mögli sel, Bei den großen wirtschaftlihen und allgemein politisch-n Fragen werde die Regterung flets über die Nichtlinten ihrer Politik Auskunft geben. Die Frage der Aendernng reihêgeseßliher Bestimmungen auf den Gebieten des Preß- und Vereinsrechts sei an die Regierung nicht herangetreten. An den Grundzügen der Wirtschaftspolitik solle nihts geändert werden. Der Wasserwirtschaft des Reichslandes und den NReichselsenbahnen werde die Regterung volle Aufmerk- samkeit zuwenden. Der Abg. Hauß (Zentr.) fand es erfreulich, daß fih auch die neue Regierung auf den $ 2 der elsaß-lothringishen Verfassung berufe. Es werde aber im Gegensaß zu der Meinung des Reichskanzlers sehr häufig der Fall sein, daß eine Divergenz zwischen den preußishen und den elfaß-lothringishen Stimmen cintreten müsse. Denn die Landesinteressen Elsaß-Lothringens hätten doch den preußischen voranzugehen. Wenn der Staatssekretär gesagt haben wollte, daß er h tin Zukunft gegen Ausnahmegeseze wehren würde, dann werde er die gesamte Zweite Kammer hinter sih haben. Das, was die alte Regierung getan habe, dürfe nicht in allein der neuen Regterung als Maxime dienen Es sei zu bzrücksihtigen, daß der Antrag auf Ausnahmegeseze unter dem derzeitigen Statthalter gestellt wocden sei. In der weiteren Debatte betonte der Abg. Wolf (liberal), daß die wichtigste Errung-nshaft der Verfassung Elsaßz- Lothrinigens eben die sei, daß dir Statthalter einem Souverän gleih- gestellt worden sei hinsihtlih des Rechts, Bundesratsbevollmächtigte zu ernennen und zu inflruieren. Der Avg. Mayer (Soztal-

demokrat) forderte eine Vertretung der Arbeitershaft in der Ersten Kammer.

Darauf wurden die Repräsentationskosten des Statthalters bewilligt unter Aufrechterhaltung des früheren Beschlusses, daß bei dem künftigen Statthalter hunderttausend Mark fortfallen sollten. Die betreffende Etatsposition beträgt bisher zweihundert- tausend Mark. Den Titel „Dispositionsfonds des Statthalters“, hunderttausend Mark, beantragten die Sozialdemokraten gleich- falls zu streichen. Auf Antrag des Abg. Hauß (Zentrum) wurde die Abstimmung über diese Position ausgesegzt, bis der Bericht der Rechnungsprüfungskommission vorliege.

Oesterreih-Ungaru.

Wie die „Deutsch - Böhmische Korrespondenz“ meldet, empfing der Ministerpräsident Graf Stürgkh gestern die deutschen Abgeordneten zu einer Aussprache über das Vor- gehen bei den Ausgleichsverhandlungen. Die Abge- geordneten erklärten sich einverstanden mit der Bildung dreier Unterausschüsse, nämlich für die Landesordnung nebst der Landes- wahlordnung, für den Sprachengebrauch bei den autonomen Behörden und für die nationale Abgrenzung. Die Abge- ordneten erklärten jedoch ausdrücklich, die deutschen Vertreter hielten daran fest, daß die nationale Abgrenzung die Grundlage aller Ausgleichs8arbeit bilde, und daß die Deutschen lediglich auf der Grundlage ihrer eigenen Entwürfe in Verhandlungen eintreten fönnen und nicht auf Grundlage der von der Re- gierung vorgelegien Behelfe.

Großebritaunien und Frland.

Der Prinz zu Wied ist heute früh in London einge- troffen und am Bahnhof von Vertretern des Königs sowie dem deutschen Botschafter empfangen worden.

Jm Oberhause kam in der gestrigen Sizung die Markoniaklienangelegenheit zur Sprache.

Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte Lord Murray of Elibank, bis August 1912 Erster Etnup:itsher der Liberalen Partei, dessen Name im Zusammenhang mit der Matkoniaktienangelegenheit gee naunt worden war, gestern nah seiner Rückkehr aus Südamerika, er habe keine neuen Tatsachzn miizuteilen und könne nur bestätigen, was über seinen Anteil an der Trangaktion mit den amerikanischen Markoniaktien bereits bekannt sei. Seine Handlungsweise habe ja allerdings zur Kritik Aulaß geben können, und er bedauere tief, daß er dem Gegenstande nicht mehr Aufmeiksamkeit zugewandt habe : aber ihm falle nicht die bôfe Absicht, sondern nur elne irrige Be- urteilung der Sache zur Last. Er gebe zu, daß die Erwerbung der amerikantshen Markoniaktien für den libera!en VParteifonds irrig gewesen set, und er bedauere diejen Ankauf ebenso sehr wie den ent- \prehenden Ankauf für eigene Rehnung, der ihm {were Verluste gebraht habe. Sein Rücktritt als Einpeitsher stehe niht im Zu- sammenhang mit dieser Transaktlon, denn er habe ihn bereits im Februar 1912 erklärt, und zwar aus privaten und geschäftlichen Gründen. Lord Lans3downe betonte, daß es lug sein würde, über die Aeußerungen Lord Murrays einen eiligen Beschluß zu fassen, und regte die Vertagung der Abstimmung an. Lord Ampth till, der einen Nnirag auf Etirsezung einer Komauisson zur Untersuhung der Angelegenheit angekündigt hatte, ‘verschob seinen Antrag auf Donnerstag, erklärie jedo, daß er auf seinem Antrage bestehen würde.

Im Unterhause standen fragen auf der Tagessrdriung.

Fred Hall fragte den Ersten Lord der Admiralität Winston Churchill, ob die Erklärung des Staatssekretärs des Retichsmarine- amts in der Budgetkommission des Deutschen Reich tags vom 4. Fe- bruar des Inhalts, daß voa Großbritannten hinsichtlich der Ein - schränkung im Schiffsbau noch keine positiven Borschläge an Deutschland gemaht worden feien, daß aber solche Vorschläge, wenn fie gemaht werden würden, wohlwollend geprüft werden würden, die Aufmerksamkeit Churchills gefunden hätte; zweitens, ob Churchill er- klären wolle, welcher Art die Deutschland gemachten Mitteilungen wären, in welher Form und wann sie erfolgt wären. Churchill antwortete darauf \chriftlich, daß dicser Gegenstand für eine Diskussion in Form von Frage und Antwort nicht geeignet sei. Soweit es das öffentlihe Interesse erlaube, werde er selbst odec Sir Edward Grey die entsprehenden Mitteilungen bei der Beratung des Marine- budgets machen.

In Beantwortung einer Anfrage von Sir J. D. Nees, be- treffend den gegenwärtigen Staud der Bagdadbahn- angelegenhett, verwies der Staatssekretär des Auswärtä&en Amts Sir Edward Grey auf den in der Thronrede des Ks itgs vom 10. d. M. enthaltenen Satz, betreffend die FortsGritte in den Ver- handlungen mit Deutschland und der Türkei, und fügte binzu, daß bei diesen Verhandlungen, die noch niht abgeschlossen seien, die aber auf den in der leßtea Session gekennzeichneten Richtltnien fortscritten, auc die Fragen über die Eisenbahnen in der Aßatishen Türkei in- begr!ffen 1eten.

gestern verschiedene A n-

Fraukreicch.

Jm Senat stand gestern der Geseßentwurf über die Einkommensteuer zur Beratung.

Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte Ribot, die Finanzlage gestatte es nit mehr, daß die Einkommen|teuec wie eine FaÆel der Zwietracht im Lande wirke. Dann bemängelte er den von der Kammer gut- geheißenen Entwurf. Er billigte die Erhebung einer Steuer auf die Fonds ausländischer Staaten als eine zulässige Einnahme, machte aber Borbehalte hinsihtlich einer Steuer auf die französische Rente. Ribot empfahl als Mittel gegen den ungenügenden Ertrag des Entwurfs eine Zusaßtsteuer, die darin bestehen soll, daß von denjenigen, die mehr als 10000 Francs Einkommen haben, eine wohlgestaffelte Abgabe erhoben wird. Er ist der UAnsiht, daß man auf diese Weise in diesem Jahre sich 70 bis 100 Millionen vershaffen würde. Zum Schluß forderte Ribot die Regierung auf, die Berantwortung zu übernehmen und sich nicht damit zu begnügen, bis zu den nähsten Wahlen leben zu wollen.

Die Sizung wurde dann aufgehoben.

__ Der Minister des Jnnern Nenault brachte in der gestrigen

Kammersißung einen Gesezentwurf über das von weib- lihen Orden vor langer Zeit gestellte Ansuchen um behörd- liche Anerkennung ein. Die Regierung hat bezüglich dieses Ansuchens ein durhweg abschlägiges Gutachten abgegeben. Von diesen 26 Orden haben sich übrigens bereits 19 freiwillig aufgelöst. Da am 17. Juli dieses Jahres die den Schul- anstalten gewährte zehnjährige Frist abläuft, hat der Minister des Jnnern die Präfekten ersucht, ihm die Zahl dieser in ihren Departements gegenwärtig nocch bestehenden Schulanstalten be- tanntzugeben.

Die Kammer nahm gestern das Marine- und das Kriegsbudget an. Bei der Besprehung des leßteren erklärte der Kriegsminister Noulens auf eine Anfrage, be- treffend das Lebel-(Gewehr :

Das Gewehr bef:iedige vollständig, und man denke nicht daran, ein anderes Modell einzuführen. Aber wenn andere Mächte ihr Gewehr verbesserten oder cin automatisches Gewehr einführten, fo könne Frankreich von cinem Tage zum andern die Herstellung etnes folhen beginnen:

Rußland.

Der Kaiser Nikolaus empfing gestern in Zarskoje Sselg in feierliher Audienz den dcaolishen Botschafter Paleologue, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

Der Verweser des Finanzministeriums Bark ver- öffentliht in einem Ministerialerlaß einen Brief, den Kokowßow an ihn gerichtet hat. Wie „W. T. B.“ meldet, teilt dieser darin mit, daß der Kaiser in der Audienz, die er ihm am 13. Februar gewährt habe, ihn habe wissen fen, daß er mit der Verleihung des Grafentitels nicht allein seine Dienste in der Finanzverwaltung habe belohnen wollen, er habe vielmehr auch sein Wohlwollen gegenüber dem Finanzministerium und allen seinen Beamten bekunden wollen, deren Arbeit voll Selbstverleugnung, Loyalität und Pflihtbewußtsein immer die Kraft dieses Ministeriums gebildet habe. Der Kaiser habe Kokowßow ermächtigt, seine Worte den Beamten des Ministeriums zur Kenntnis zu bringen.

Auf Antrag des Grafen Olsufsew hat der Reichsrat gestern einstimmig als Zusaßzantrag zu Artikel 3 des Anti- alkoholgeseßes die Bestimmung angenommen, daß im Be- reich der Ortschaften, deren Bevölkerung das Verbot des Ver- faufes geistiger Getränke beschlossen hat, weder die Krone noch Privatleute Verkaufslokale für geistige Getränke eröffnen dürfen,

Die Reichsduma verhandelte gestern über einen

Gesegentwurf, betreffend die Erweiterung der Persönlich- keits- und Eigentumsrechte der verheirateten Frauen. _ Dur diesen Gesetzentwurf sollen, wie „W. T. B.“ meldet, ver- heiratete Frauen ermäthtigt werden, getrennte Pässe ohne Erlaubnis ihrer Ehegatten si ausflellen zu lassen und von ihren Ghegatten ge- trennt Tebende Frauen sollen, das Recht erhalten, Angestelltenverträge, Dienstverträge öffentlihen und privaten Chara*®ters abzuschließen sowie sih als Schülerinnen in die vershiedenen Schulen aufnehmen zu lassen, endlih ohne Ermächtigung dur ihre Ehegatten Verträge abzuschließen. Als Gründe, die eine häuslihe Trennung von Ehe- gatten zulassen, werden die folgenden anerkannt: Ansteckende oder Geisteskraukheit cincs Ehegatten, Unfähigkeit der Frau zur ehelichen Gemeinschaft, Verhalten des Chegatten, das mit den Ebepflichten unverträglich ist, JImmoralität und Mißhandlung. Der Gesetzentwurf regelt die Rechte der in häusliher Trennung lebenden Ehegatten gegenüber den Kindern.

Der Olfktobrist Godnew brachte einen Antrag ein, an- gesihts der Mangelhaftigkeit der bestehenden Geseße über die Ehescheidung einen entsprehenden Geseßentwurf in der Duma vorzulegen. Der Geseßentwurf und der Antrag Godnews wurden angenommen, desgleihen ein Antrag, wonach der Anfang des Budgetjahres vom 14. Januar auf den 14. April verlegt wird. Die Regierung erklärte sich bereit, einen entsprehenden Geseßentwurf auszuarbeiten.

- In einer Sizung der russishen Gruppe der Jnter- parlamentarischen Union forderte der Generalsekretär der Union Christian Lange die russishe Gruppe auf, an einer Konferenz in Stockholm teilzunehmen in Anbetracht dessen, daß hundert Jahre vergangen seien, seitdem die skandinavischen Staaten keinen Anlaß zu einer Verleßung des internationalen Friedens gegeben hätten. Lange hob in seiner Ans; rache her- vor, daß alle sfandinavishen Staaten die Herstellung enger Beziehungen zu dem russishen Volke wünschten. Jn der Hoffnung, durch persönliche Kenntnis zu einem freundschaft- lichen Einvernehmen zu kommen, brachten die Mitglieder der russishen Gruppe die Absicht zum Ausdru, Siockholm zu be- suchen, und befkräftigten, daß Rußland feindselige Absichten gegenüber allen seinen Nachbarn und insbesondere gegenüber den skandinavischen Ländern fernlägen. j

Belgien.

Ein gestern ausgegebenes Bulletin über das Befinden des Königs besagt einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge:

Der König hat außer cinem s{htefen Bru des linken Arm- knodens eine Muskelzerrung am rechten Knie davongetragen. Der Arm wurde Vormittags eingerichtet. Der Allgemeinzustand ist fehr befriedigend.

Der Deputiertenkam mer ist obiger Quelle zufolge ein Geseßzentwurf zugegangen, der das zwischen dem Staat und den Töchtern König Leopolds Il. getroffene Abkommen billigt und den Nachlaßprozeß beendigt. Die Prinzessinnen er- halten je 51/4 Millionen Francs und verzichten auf weitere An- sprüche.

Schweden.

Die Entlassung des Ministeriums Staaff ist gestern be- willigt und das neue Ministerium ernannt worden. Dies seßt sih, wie „W. T. B.“ meldet, folgendermaßen zusammen : Ministerpräsident und Krieg: von Hammarskjöld; Aeußeres: Knut Wallenberg, Mitglied der Ersten Kammer; Justiz: Hasselrot, Präsident des südschwedischen Hofgerichts ; Marine: Broström, Schiffsreeder in Gothenburg, ehemaliger Ahb- geordneter; Junneres: Landeshauptmann von Sydow: Finanzen: Vennersten, Fabrikbesißer und Abgeordneter : Unterricht: Westmann, Universitäisprofessor: Ackerbau: Baron Johan von Be - Friis, Mitglied der Ersten Kammer; die drei Ministerien ohne Portefeuille erhalten: der Oberst Mörccke und die Exrxpeditionschefs Stenberg und Linner.

Norwegen.

Jm Storthing wurde gestern eine Anfrage über die angekündigte Konferenz, betreffend die Verhältnis)e in Spibbergen, an die Regierung gerichtet, worauf der Minister des Aeußern Jhlen berichtete, was bisher zur Ordnung der dortigen Verhältnisse getan worden sei, und laut Meldung des „W. T. B.“ erklärte:

Der geplanten internationalen Konferenz hätten \ihch beständig Hindernisse in den Weg gestellt. Fm Januar habe er jedo Schweden, Dänemark, Nußland, Deutschland, Frankreich, Groß- britannien und die Vereinigten Staaten zu einer Konferenz in Christianta am 16. Juni dieses Jahres eingeladen. Alle europäischen Staaten hätten die Einladung dankend angenommen. PVèan hoffe auh auf eine zustimmende Antwort von seiten der Ver- einigten Staaten.

; Serbien.

Gestern vormittiag empfing der König in Anwesenheit des Ministerpräsidenten und Ministers des Aeußern Paschitsh den neuernannten bulgarishen Gesandten T\chapras chikow in feierlicher Audienz. Jn den ausgetauschten Ansprachen wurde der erfreulihen Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen gedacht.

Vulgarieu.

Der neuernannte serbishe Gesandte T\cholak Antitsch überreichte gestern dem Könige in feierlicher Audienz sein Beglaubigungsschreiben und hielt laut Meldung der „Agence Bulgare“' dabei folgende Ansprahe:

Ich habe die dankbare Erinnerung an das Wohlwollen bewahrt, das Eure Maiestät geruhten, mir während meines früheren Auf- enthalis in Eurer Majestät Hauptstadt zu bezeugen, und die \{chmeihelhafte Sendung, die mir foeben anvertraut wurde, ist mir daber um so angenehwer. Diese Mission hat zum Ziele, die guten Beziehungen zwischen Bulgarien und Serbien wiederherzustellen und zu pflegen. , werde gemäß den Absichten der Königlichen Regierung alle meine Bemühungen darauf richten, die Beziehungen und die so zahlreihen gemeinsamen Interessen zwishen den beiden Nachbarstaaten auszugestalten. Jh werde besonders glüdcklih sein, wenn es meinen Bemühungen, die mir zugefallenen ehrenvollen Aufgaben zu erfüllen, gelingt, mir die mächtige Unterstützung Eurer Majestät zu erwerben und mir die wertvolle Mitwirkung Eurer Majestät Regierung zu sichern.

Der König Ferdinand erwiderte:

Ich danke Ihnen für die licebenswürdigen Worte, mit denen Sie Ihres früheren Aufenthalts in Bulgarien gedacht haben, an den au ich die beste Erinnerung bewahrt habe, und für die Ge- fühle, die Ste mir in dem Augenblicke ausdrücken, da die Mission, die Ihnen soeben anvertraut wurde, Sie in meine Hauptstadt zurückführt. Diese Gefühle sind eine Bürgschaft für die Sorgfalt, die Sie anwenden werden, um die guten Beziehungen zwischen Serbien und Bulgarien wiederherzustellen und zu pflegen, und für die Bemühungen, die Ste gemäß den Absichten der Königlichen Regierung der Entwicklung der Beziehungen und der zahlreichen gemeinsamen Interessen zwischen den beiden Nachbarstaaten widmen werden. Indem ih Sie vom heutigen Tage an meiner Unter- stüßung und der Mitwirkung meiner Regierung versichere tin allem, was Ihnen die Erfüllung dieser Aufgabe wird erleichtern fónnen, heiße im Sie, Herr Gesandter, unter uns willkommen.

Afien.

Das japanishe Abgeordnetenhaus hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern einen das Steuergeseß abändern- den Entwurf mit einem Zusazantrag der Seiyukwaipartei an- genommen, der eine Ermäßigung im Betrage von achtzehn Millionen Yen bei den Steuern mit sich bringt.

Afrika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat das Gouverne- ment von Britisch Ostafrika die Somali im Merehan- bezirke am Juba entwaffnet. Vier Kompagnien sind nach Jonte abgegangen und werden \sich nach Serinle zur Ver- stärtung der dort stehenden 500 Mann begeben.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des R ei h 8}- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (217.) Sißzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco beiwohnte, wurde die zweite Beratung des Etats für die Reichsjustizverwaltung bei der allgemeinen Besprechung iber das „Gehalt des Staatssekretärs“ fortgeseßt.

Abg. List -Eßlingen (nl.): Aus einer Nede meines Parteifreundes Röchling im preußischen Abgeordnetenhause hat man den Vorwurf abgeleitet, daß er die Staatsraison über das allgemeine Net ftelle. Er hat aber nur bet Erwähnung des Falles Zabern darauf hin- gewiesen, daß die Staatsregierung unter Umständen berechtigt ilt, sofort einzuschreiten, ohne erst eine allgemeine rechtliche Klarstelung abzuwarten. Ih muß den Vorwurf zurückwetsen, daß der Abg. Röchling hier cinen allgemeinen Grundsaß aussprechen wollte. Gegenüber den Resolutionen meiner Parteifreunde find nun eine ganze Rethe von Bedenken ausgesprochen worden. Man hat h gegen eine Novellengeseßgebung ausgesprohen, und der Abg. Lands- berg hat sogar das preußische Wahlrecht damit verbunden. Was diese beiden Fragen mit einander zu tun haben, ist mir niht recht klar. Allgemein hat man aber au anerkannt, daß einzelne Punkte unserer (Geseßgebung dringend nah Verbesserung rufen. Da kann man doch nicht warten, bis wieder eine große Kodifikation kommt. Deshalb muß man den Weg der Novellengeseßgebung beschreiten. Wir verlangen ja niht, daß man immer gleich mit etner neuen Gesetzesnovelle tommt. Wir wünschen vielmehr, daß man unser Neichsreckt daraufhin durchsieht, -welche Punkte reif zu einer Neuerung sind, damit man diese in einer Novelle zusamménfassen kann. Nur so können viele Fehler unseres jeßigen Rehtes beseitigt werden. Das ist um so notwendiger, als ih fürchte, daß wir auf das neue Straf- gescübuh noch recht lange werden warten können. Unsere Vorschläge fanden ja auch zuerst allgemeine Zustimmung. Erst später wurden allerlei Bedenken laut. Ih kann mich dabei des Eindrucks nicht erwehren, als ob man fkrankhaft nah Gründen sucht, um unsere Bor- shläge ablehnen zu können. Wir haben wenigstens erreiht, daß die Fragen der Beschleunigung und Vereinheitlihung der Rechtspflege einmal gründlih erörtert werden und daß die Kreise des Handels und der Industrie sich damit beschäftigen.

(Schluß des Blattes.)

__— Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (90,) Sißung, welcher der Minister des Jnnern Dr. von Dallwiß beiwohnte, die zweite Beratung des Etats des Ministeriums des Jnnern bei dem Ausgabekapitel „Landrätliche Behörden und Aemter“ fort.

Hierzu liegt der Antrag der Abgg. Dr. von Campe und Genossen (nl.) vor, die Staatsregierung zu ersuchen, in erhöhtem Maße und scleuniger als bisher eine Verstaat- hung der Bureaus der Landratsämter vorzunehmen.

Ferner wird von den Abgg. Graf von der Groeben und Genossen (kons.) beantragt, die Staatsregierung wolle möglichst bald dur Vorlegung eines Geseßes der Frage der Regelung der Stadtrezesse der neuvorpommerschen Städte nähertreten.

Abg. Dr. von Campe (nl.): Die Frage, die unser Antrag be- handelt, muß schneller als bisher erledigt werden. Es ist anzuerkennen, daß in den leßten Jahren {hon manches geschehen ift; aber das ge- nugt niht. Der Umfang der Geschäfte der Landräte nimmt von Fahr zu Jahr zu. Es gibt kaum ein Gesetz, das ihnen nicht eine größere Arbettélast auferlegt. Eine Verstaatlihung der Bureaus der Landrats- Unter würde ja etwas Mehrkosten verursachen, aber das staat- liche Allgemetninteresse kann hier allein nur den Aussch{lag geben. Der ständige Wechsel auf den Aemtern ist natürli au nicht er- [ceulih, und es muß ihm dur staatliche Anstellung vorgebeugt werden, Man brau@t niht zu hastig mit der Verstaat- lichung vorzugehen, aber ein etwas s{chnelleres Tempo wäre do angebraht. Es geht auch nicht, daß der Kreis für Kosten auffommen muß, die der Staat eigentlich zu tragen hat, und noch weniger darf es vorkommen, daß der Landrat aus seinen eigenen Mitteln Zushüfse zu staatlichen Aufwendungen mahen muß. Zatfächlich können aber in eintgen Kreisen jeßt nur noh reiche Leute zandrat werden. Da hat der Staat ein unbedingtes Interesse daran, daß andere Verhältnisse eintreten. Die Einzelheiten meines Antrags wren in der Budgetkommission zu behandeln, der ih ihn zu über- weisen bitte.

, Abg. Richtarsky (Zentr.): Das Vorshlagsrecht der Kreistage bei Ernennung der Landräte ist ziemlich illusorisch, da die BVtaatsregierung doch nur Lonräte nach ihrem Willen ernennt. Wie wenig insbefondere die Wünsche der Kreise mit überwiegend

katholisher Bevölkerung berüdcksihtigt werden, beweist die krasse Imparität, die in dieser Hinsicht in der Provinz Sghlesien be- et. Sn a7 überwiegend evangelischen und 24 überwiegend katholishen Kreisen sind im ganzen nur drei katholishe Landräte vorhanden. Es kann diese verleßende Zurückseßzung des katho- lishen Volksteiles nichi mit dem Mangel an tatholishen Kan- didaten begründet werden, was die Vorgänge bei der letzten Landratsamtsbesezung in Leobshüß beweisen. Der Kreis zählt 92 9/9 Katholiken, und es war die einstimmige Auffassung des Kreis- tages, einen fkatholischen Landrat zu wünschen. Ein geeigneter Bewerber aus hohactbarer Familie der Kreisstadt selbst, welcher NRegierungsassessor, Offizier, Korpsstudent und auch Katholik war, war in Ausfiht genommen. Diese Absicht wurde dem da- maligen ODberpräsidenten mitgeteilt, der aber rundweg erklärte, daß der Vorgeschlagene nicht bestätigt würde; die Staatsregierung habe bereits einen geeigneten Kandidaten. Nah diefer Eröffnung ¿0g der katholische Kandidat seine Bewerbung zurück. Der Netchs- fanzler hat in diesem Hause erklärt, daß durch die Ent- faltung des kommunalen Lebens die Landräte in eine FIn- stanz gerückt seien, die sie zu Vertretern ihrer Kreisbewohner ohne Nücksicht auf deren politische Gesinnung und Richtung mache. Der Landrat des Kreises Leobschüß hat diese Auffassung sich nit zur RNRichtshnur feiner Amtstätigkeit genommen. Zentrumsangehörige werden bei Beseßung von fTommunalen KAemtern zurück- geseßt. Amtsvorsteher werden nach politishen Gesichtspunkten ernannt, und folie Amtsvorsteher arbeiten dann einseitig gegen das Zentrum, besonders bei den Wahlen zu den Kreistagen. Ein früherer Gemeindevorsteher im Kreise Leobshüßz hat unwahre amtlihe Berichte erstattet, und dreimal sind Defizite in der Gemeinde festgestellt worden. Eine Beshwerde beim Landrat hat keinen Grfolg gehabt, und selbst die weiteren Beschwerden beim Regierungspräsidenten und beim Minister blieben ergebnislos. Der Minister hat die Sache materiell gar niht geprüft. Diese ganze Angelegenhett beweist, wie {wer es ist, bei der Parteilichkeit eines Landrats Wahrheit und Recht festzustellen.

—— (Schluß des Blattes.)

Bei der gestrigen Reichstagsersaßwahl im Kreise Cöln-Land wurde, wie „W. T. B.“ meldet, der Oberlehrer Kuckhoff (Zentr.) mit 35587 Stimmen gewählt. Der Redakteur Sollmann (Soz.) erhielt 24512, der Shlosser Scaruppe (Natl.) 6477 Stimmen. 13 Stimmen waren zerplittert.

Der Entwurf eines Geseßes, betreffend Ausdehnung des Moorschußgeseßes vom 4. März 1913 auf die Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein,

ist nebst Begründung dem Ds A zugegangen. Der einzige Artikel des Geseßentwurfs bestimmt:

„Das Moorschußgesez für die Provinz Hannover vom 4. März 1913 wird auf die Provinzen Pommern und Schleswig- Holstein mit der Maßgabe ausgedehnt, daß die Bestimmungen des 8 8 feine Geltung haben. Dieses Geseß tritt am 1. April 1914 in Kraft.“ |

Das am 1. April 1913 in Kraft getretene Moorschußzgeseß, das den Zweck verfolgt, die unwirtshaftlißhe Ausbeutung der Moor- ländereten zu verhüten, hat nur für die Provinz Hannover Gültigkeit. Die Landtage der Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein haben, wie in der Begründung zu dem jeßt vorgelegten Geseßentwurfe mit- geteilt wird, gebeten, den Geltungsbereich dieses Geseßes möglichst bald auh auf thre Provinzen zu erstrecken. Nach amtlicher Fest- stellung liegen in der Provinz Pommern etwa 90000 ha und in der Provinz Schleswig-Holstein etwa 33 000 ha unkultivierte Moor- flähen, wobei alle Flähen, die nicht 50 ha in unge- trenntem Zusammenhang umfassen, unberücksichtigt geblieben sind. Diese Moorflähen wêrden vielfah in unwirtschaftlicher Weise, besonders durch wilde Torfstiche, ausgebeutet. Es besteht da- her die Gefahr, daß große, für die Landeskultur wertvolle Flächen dauernd in Unland verwandelt und hierdurch die Interessen des Ge- meinwohls {wer geshädigt werden, wenn niht auch in den ge- nannten beiden Provinzen besondere Vorschriften zum Schuße der Moore erlassen werden. Der $ 8 des Moorschußg-\etes ist für die Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein entbehrlich, weil dort, abgesehen von den kreisfreien Städten, Städte, deren Polizeiverwaltung der Aussicht des Landrats nicht untersteht, niht vorhanden find.

Statistik und Volkswirtschaft. Der deutsche auswärtige Handel im Monat Januar 1914

Wie dem „W. T. B.“ mitgeteilt wird, betrug im Handels- verkehr des deutschen Zollgebieis mit dem Auslande im Monat Fa- nuar d. I. die Einfuhr 4895 838 t, außerdem 9551 Pferde und 14 Wasserfahrzeuge (gegen 5417459 t, 12208 Pferde und 24 Wasserfahrzeuge im Januar 1913), die Ausfuhr 5678089 t, außerdem 427 Pferde und 44 Wasserfahrzeuge (gegen 5 551 661 t, 937 Pferde und 44 Wasserfahrzeuge im Januar 1913).

Die. Werte erreihten Millionen Mark: in der Einfuhr 910,6 an Waren und 18,7 an Gold und Silber (gegen 949, und 22,6 im Januar 1913), in der Ausfuhr 801,1 an Waren und 5,5 an Gold und Silber (gegen 752,1 und 20.4 im Januar 1913).

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Innsbruck wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet, . daß in den meisten Druckereien des Landes gestern die Arbeit wieder auf- genommen wurde. Mehrere Druckereien werden neues Personal aus Deutschland einstellen. Die größte Buchdruckerei Innsbrucks hat an 90 v. H. ihrer Angestellten die Einladung zum Arbeitsantritt nah den Lohnbedingungen, wie sie vor dem Ausstand bestanden, erlassen, und alle haben die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Da- nah ist der Ausstaud, der 25 Monate gedauert hat, mißlungen (vgl. Nr. 40 d. Bl.).

In_ Melbourne haben, wie „W. T. B.“ erfährt, die Schlächtergesellen (vgl. Nr. 41 d. Bl.) die Arbeit vorläufig wieder- aufgenommen. Die städtischen Behörden sind bemüht, den Streit zu s{chlichten, aber die Angestellten der Schlächter verlangen 70 Schilling für 48 Stunden wöchentlih. Da es fast sicher ist, daß die Shlächtermeister diese Forderung ablehnen, dürften die Angestellten am Freitag aufs neue in den Ausstand treten.

(Weitere „Statistische Nachrichten" \. i. d. Zweiten Beilage.) “"

Wohlfaghrtspflege.

Die Hauptstelle für Mutter- und Säuglingsfürsorg® in Groß Berlin, Potsdamerstr. 134a, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, den Gedanken einer umfassenden Mutter- und Säuglings- fürsorge in Groß Berlin zu pflegen und zu verbreiten, veranstaltet in den Monaten März und April eine Reihe wissenschaftlicher, zum Teil mit Anstaltsbesihtigungen verbundener Vorträge, die ein Bild geben follen von dem gegenwärtigen Zustande der Fürsorgemaßnahmen, wie sie insbesondere in Groß Berlin be- stehen. Als Vortragende werden aus\chließlich erfahrene Fahleute zu Worte kommen. Die Vorträge sind in erster Linte für die in der praktishen Arbeit stehenden Vereinsleiter, Vorstandsmitglieder, An- stalts- und Bureauleiter sowie für berufsmäßige und freiwillige Helfer und Helferinnen, Schwestern usw. bestimmt. Namentlich jollen sie den Vereinen und Anstalten zugute kommen, die în ihrem

engeren Rahmen eine Ausbildung der an ihrer Arbeit beteiligter Persönlichkeiten in Fragen der Organisation, der giene, des Rechts, der Verwaltung usw. n cht durchführen können. Die Hauptstelle lädt die vorgenannten Persönlihkeiten und sonstige Interessenten zum unentgeltlihen Besuch der Vorträge und Besichtigungen ein und bittet, fich wegen der Eintrittskarten an die Ges{äftsftelle, Pots- Mane 134a, {riftli oder telephonish (Kurfürst 6130) wenden zu wollen.

Kunft und Wissenschaft.

Der Oberbibliothekar, Professor Dr. E. Kroker hat in den Hand- \hriftenshränken der Leipziger Stadtbücherei eine Anzahl von Bänden und Bündel von Handzeichnungen italienisher oder in Jtalien lebender Künstler der Barotzeit genauer untersuht und hat dadet eine Anzahl sehr wertvoller Schriften und Bilder wieder ans Licht ge- zogen. Cine Reihe von Bänden stammt aus dem Besiß der Königin Christine von Schweden und enthält Blätter der be- deutendsten Meister der Zeit, des Nicolas Poussin, des Lorenzo Bernini und vieler anderer. Erworben wurde ter ganze Besiß, wie Kroker in der „Zeitschrift für bildende Kunst“ nachwetit, in den Jahren 1712—14 von einem Prior Nensi in Rom, der die damals hohe Summe von 2000 Talern dafür erhielt. Stegelabdrüde der Königin Christine und Titelabdrücke lehren, daß die Schweden- königin die Vorbesißzerin war. Der Inhalt bezieht si durchweg auf Nom, römische Künstler, römische Altertümer. Eine bhandschriftliche Bemerkung berichtet, daß zwei der BVânde von Poussin für die König- liche Bibliothek von Paris und zu seinem Nutzen angefertigt seien, daß die Königin M für ihre Büchersammlung kaufte. Es scheinen dieselben Bände zu sein, die fich im Nahhlaß des Mteisters vorfanden, und für etwa 4000 4 von feinem Schwager und Erben ausgeboten wurden. Poussin hat da Zeichnungen nach Gemälden NRafaels geschaffen, darunter 15 große hbervor- ragend \chöône Nötelzeihnungen der Psychebilder Rafaels in der Villa Farnesina in Rom, Zeichnungen nah Sodomas Alerxander- Hochzeit, nah den Meistern des Barock, besonders Domenichino, den Carracci, Sacchi, Guercino. Ein Lederfoliant bringt Werke des Barockmeisters Bernini, häufig fignierte, 135 an der Zahl. Es find Studien nach der Antike, Akte, Porträts, Entwürfe oft mit Angabe der Kirche, für die das Werk bestimmt war. Aus der Fülle der Meisternamen aus den übrigen Bänden seien hervorgehoben der Deutsche Iosef Heintz, der z. B. einen Blick über den Tiber auf die Engelsburg und die Peterskirhe zeihnet, dann Pietro da Cortana, Ciro, Ferri, zwei Bände mit F GUngen von Salvator Rosa, ein Band mit Studien und Entwürfen des römischen Architekten Carlo Fontana. Weitere 26 Bände endlich bringen Zeihnungen von Altextümern und Kurliositäten. _Gerade heute, wo die Meister des italienischen Baro bei den Kurstfreunden und der Kunstforshung ein ganz neues Interesse finden, ist die Hebung dieses Schatzes ihrer Handzeihnungen besonders wichtig.

Signalwesen unter den Insekten. Die Geräusche, zu deren Erzeugung die Insekten befähigt find, dringen nur zu einem Teil an das Dhr des Menschen, da fie oft zu hoch und \{rill find, um von unseren Nerven us aufgenommen zu werden. Vielfach haben sie zweifellos für die Insekten selbst einen bestimmten Zweck, indem fie gleichsam als Signale dienen. Die Termiten {einen das Signalwesen in besonderem Grade ausgebildet zu haben, wie Professor Bugnion durch Untersuchungen festgestellt hat, bei denen er diese Insekten unter den vershiedensten Verhältnissen belaushte. Die Soldaten, die von den Termiten ausgebildet werden, haben z. B. die Gewohnheit, mit ihren Kiefern auf trocknen Blättern oder ähnlichen Gegenständen zu trommeln. Der Forscher hatte einmal eine Kolonie von Termiten in ein Schreibpult eingesperrt, ihnen aber einen Aus- gang ins Freie niht verwehrt. Es würde ihm freilich bet der un- geheuren Gefräßigkeit und zerstörenden Kraft dieser Insekten wohl auch wenig genüßt haben. Cr beobachtete nun, daß Signale der außen befindlihen Termiten aus dem Innern des Pults, das mit trockenen Blättern des Brotbaums ausgestattet war, regelrecht beantwortet wurden. Die hervorgebrahten Geräushe waren bei den verschiedenen Arten abweihend und jeder von thnen e‘zen- tümlih. Bei einer tndishen Art glihen sie dem Kniftern trodener Blätter, wenn ein mens{hlicher Fuß darüber geht. Ohne Zweifel haben fie meist den Zweck, die Arbeiter zu warnen, aber aud sie zur Tätigkeit anzutreiben oder zu beruhigen. Außerdem haben die Termiten auch noch eine andere Art von Signalen, bei denen das Gehör kaum eine Rolle spielt. Manche gleichen äußerlich einer militärischen Ghrenbezeigung, aber mit der Besonderheit, daß die Soldaten fie den Arbeitern entgegenbringen. Uebrigens find Arbeiter und Soldaten bei den Termiten von Natur gleichgestellt, fämtlih geschlechtlich nicht ausgebildete Individuen, die aus beiden Geschlechtern hervorgehen. Beim sihtbaren Signal richtet sih das Insekt steif auf den Hinterbeinen auf, hebt den Korf und Körper etwas schief aufwärts und \Hüttelt sch einen Augenblick frampfartig, Für den vorübergehenden Arbeiter \cheint damit eine

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besondere Deutung verbunden zu fein.

Verkehrswesen.

Der Postsheckverkehr des Reichspostgebiets hat sih nah dem jeßt erscheinenden neuesten Geschäftsberiht für 1913 auch im fünften Jahre feines Bestehens günstig entwickelt. Die Zahl der Kontoinhaber ist Ende 1913 auf 86 400, also gegen 1912 um 15 v. H. gestiegen. 71 v. H. der Kontoinhaber sind gewerbliche Unternehmungen und Kaufleute. Der Gesamtumsaß belief sih 1913 auf rund 35 906 Millionen Mark, d. \. gegenüber dem Vorjahre 5559 Millionen Mark oder 18 v. H. mehr. Von dem Umsaß im Reichspostgebiete wurden 21 293 Millionen Mark, d. \. über 59 v. H. bargeldlos abgewidckelt. Auf ein Postsheckonto entfielen im Jahr durhschnittlich 1485 Gut- und Lasischriften. Das durchschnittlide Guthaben eines Konto- inhabers betrug 2169 #, dasjenige aller Kontoinhaber (im Durchschnitt des Dezember) 201 Millionen Mark. Dieser Betrag war, bis auf einen Betriebsfonds von 12 Millionen Mark, verzinslich angelegt in Reichs- und in __Staats- anleihen verschiedener Bundesstaaten, in Darlehen an Genossenschaften, in Wechseln und dur Ueberweisung an die Reichshauptkafe, im leßten Falle als tägliches Geld gegen 3 v. H. Zinsen. Der Post- \heckverkehr des Reichspostgebiets ergibt für 1913 ein Mehr von 682 000 Æ und gleiht fo mit dem Mehr des Vorjahrs (429 000 46) den Minderbetrag nunmehr aus, den die ersten Jahre in Höhe von über einer Million Mark gezeitigt hatten. Im internationalen Postgiroverkehr, der Oesterreich, Ungarn, die Shweiz, Luxemburg und Belgien mit umfaßt, wurden 91 Millionen Mark dur bargeldlose Ueberweisungen beglichen.

Theater und Musik.

Königlihes Opernhaus.

In der gestrigen Aufführung von Gounods Oper „Romeo und Julia“ im Königlichen Opernhause sang Fräulein Alfermann zum ersten Male die weiblide Titelpartie. Die Erinnerung an Fräulein Farrar, deren verwaistes Rollenfah sie am Opernhause e vertreten hat, vermochte fie niht zu bannen. Sie ist eine Sängerin von ausgesprohener Koloraturbegabung und äußerlih eine gewandte Darstellerin; sowett diese beiden Eigenschaften in Frage kamen, löfte sie gestern ihre Aufgabe gut. Aber die Nolle der Julia erheischt doch im ganzen weit mehr: starken dramatishen Ausdruck und leidenshaftlihes Empfinden. Fräulein Alfermanns beweglicher, leichter Sopran, der im Kopfton überaus reizvoll klingt, büßt, sobald er Kraft hergeben foll, von seiner Schönheit gar zu viel ein; der Ton quilt dann nicht mehr mühelos, soudern wird durch Üeberanittenguna \piß und \charf: ein Beweis dafür, daß die Stimme nur etne einseitige Ausbildung erfahren hat. Sollte hier Verfäumtes durch Studium niht mebr nachzuholen sein, so wird sich Fräulein Alfermann nur \olhen Aufgaben zuwenden