Geheimer Ober - Justiz - Rath Viet bat, den Antrag ab- Mannigfaltiges.

Lember W. T. B

| : g, 1. Wril: , . T.B der Kaiserin Friedrich nahezu sämmtlicher Flüfse ift im Cam zahlreiche

babe Ermäßigungen ein-

an wurde angenommen,

Der unter dem Protektorat Ihrer Majestät stehende Verein „Kaiser und kfrankenhaus* hielt am Sonnt

zulehnen, weil au hier \{on der treten lassen. Der Antrag des Abg. Steph

Kaiserin F

find übershwemmt. Der Schaden ift bedeutend.

inder-

im Abgeordnetenhause unter dem q, Paris, 1: April. Nah einer Meldung der , e

8, Professors Virchow eine General-

sit des Geheimen Medizinal-Ra rch den Neubau zweier y

versammlung ab. Dc Baracken die Zahl feiner Betten

ch den Antrag veränderten

ebenso der Paragraph in der ¿dur so Paragraph in ankenhaus, das du

er g „Brinkburn“ (vergl. ehufs grün

auf 214 erhöht kat, nahm im legten, Verzögerung nach Madagaskar weiterfegeln.

berechnung bei der in Güter- tergemeinschaftlichen

8 89 bestimmt, daß bei der Gebühren lasses eines Eheg der Werth der gü

2 sich 583 I E dampfer „Riverdale“ wird die Ingenieure und Arbeiter, we

davon Kanonenboote in Madagaskar montieren sollen, aufnehmen, damit

2340 Kranke auf, und zwar darunter befanden Es starben

der Theilung eines Nah einschaft gelebt hat,

= 21,7 9%,

und 177 Scharlachkranke.

der Diphtherieabtheilung ist Feldzug keinen längeren Aufschub erleide. i:

cht werde.

, sofern dem überlebenden ein anderer Bru

e zu diefem Bruch-

Hälfte in Ansaß gebra Abg. Bachmann (nl.) bea Ghegatten von der gütergemeins theil als die Hälfte zufällt, der theil in Ansaß gebracht werde. (Schluß des Blattes.)

— Dem Hause der Ab betreffend die Entsch Schweinekrankheiten, |

im Säuglingëéalter. die Sterblichkeit,

41,78% im Vorja obglei nur in aht Monaten Scharlach ftarben 42, an M von 108, an Keuchhusten und Bestehen des Krankenhauses nommen worden, darunter 1 kranke. In der Poliklinik wur bandelt, und zwar 2050 innerli und 1589 Infektionskranke.

asse nur zur

dank der Anwendung des

ntragte, da br auf 27,8% im Sahr 1894 zurüdgegangen,

Werth der Ma

ern und deren

667 Diphtheriekranke und 645 Scharlach- den im leßten Jahr 6912 Kinder be- ch Kranke, 3293 äußerlich Kranke

ift der Entwourf eines für Verlufte durh Herrenhause genehmigten

geordneten

n der vom

P, Yon Florenz, 1. April Bei einem Erdruts s, welcher am 98, März stattgefunden hat, find, dem „W. T. B." zufolge, unter

Lern Zee M iein Ao den Trümmern mehrerer zerstörter Häuser neunzehn Pers

dessen Folgea 15 von 35. Seit dem sind inëgesammt 6376 Kinder aufge-

vershüitet worden. Acht von ihnen wurden gerettet.

.* meldet: Der Was serftand haft

Erste Beilage s-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaal

Berlin, Dienstag, den 2. April

3-Anzeiger. E

liher Reparatur nah Malta und dürfte mit zebntägiger

zum Deutschen Reich

M Sf.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Reichstagskommission zur Be eines Geseßzes, betreffend Aen buchs, des M

Unter den na den eigenen Erklärungen des Steuerpflichtigen Nerhältnissen erstreckt sich das i Gewerbe - des Immobiliarhandels auf den ge betrieb dieses Zweiges, 0 fauf ausgebotenen zu unterscheiden

Artikel 11. In dem Militär-Strafgeseßbuh erhält der § 42 Absay 2 folgende Faffung:

Wird gegen etne Perfon de Beurlaubung wegen einer in dem Strafgesebuch für das Theil 11 Abschnitt 1 (Hochverrath (Beleidigung des Landesherrn), Abs

von ihm betriebene ammten Geschäfts- schen den zum Ver- ch nicht ausgebotenen Häusern Ertrag des den Verkauf

hier vorliegenden Beurlaubtenstandes während der Deutsche Reich Abschnitt 2

rathung des Entwurfs d Ergänzungen des ilitär-Strafgeseßbuchs und des hat am Sonnabend die zweite Lefung

hne daß im einzelnen zwi und den etwa no

derungen un steuerpflihtige

und - Landesverrath),

Sirafgese nitt 3 (Beleidigung von Bundes-

ie Ohbrenpoliklinik wurde außerde Ma Me og diee Depeschen.

Faffung zugegangen. Seit dem Bestehen des Hauses sind

Kinder poliklinisch behandelt worden. im leßten Jahre - 190744 , innabmen befinden \sih 68 638 „466 Ver-

von 208 Kranken aufgesucht. insgesammt 26 754 nahmen betrugen 138915 MÆA Unter den pflegungskoften, 36000 M gingen an Stiftun 3847 4 Neu in den Vorstan Dr. Pistor.

die Ausgaben

Theater und Musik.

ihen Opernhause ge apellmeister Dr.

ht morgen Richard Wagners Leitung und mit folgender err Sylva, Adriano: Frau G Colonna: Herr Mödlinger, Herr Krolop,

Fn der Montagsvorstellung des

Im Königl „Rienzi* unter K ister Besezung in Scene: Rienzi : Fräulein Hiedler, midt, Raimondo: Rothauser, Lucretia: Fräulein Urban

d trat der Geheime Medizinal-Rath

Ministerial-Direktor Greiff, den verstorbenen Vor- sißenden des S zieherinnen,

Friedenéboten: D

Die Ein- Friedrihsruh, 2. April. (W. T. B.)

eine Gedenkfeier statt. Der die Deputation vom Fürsten Bismarck empfangen.

Vereins im Bürgersaale des Rathhauses Sohn, die Tochter und zwei eier bei. Nach einleiten Rath, Professor Dr. Liebreich die Gedenkrede.

„Lohengrin“ trat Herr Mödlinger als König für den erkrankten Herrn Stammer ein. Im Königli

“ Kaiser und König na Bismarck: „Prolog“ Fntendanten Grafen

Zufriedenheit

Morgen wird Pailleron's

weilt“ gegeben.

Suzanne fort.

Noger : He

SchwiegertöÖ hen Schauspielhause ließ Seine Majestät der dem Gesang bielt der Geheime Medizinal- ch der Festvorstellung zu Ehren des Fürften von

und „Hermannss{lacht“, d Hochberg Allerhöchstseine befo Mitwirkenden

durch den G

In der Sißung des 96. März hielt der General-Sekretär techniker, Herr Gisbert Ka bestimmung des Span demselben wur

ndere Anerkennung aussprechen. Welt, in der man sch lang- Bertha Hausner seßt ihr Gasftfviel als Bellac: Herr Vollmer, Fräulein Lindner.) onnerêtag be-

R Gs Siv 5E Mp E A ‘eti An A: ders Sha uad

sämmtlichen Lustspiel „Die pp einen V Frau Kahle, Miß Wattfon : für sein am D be Theater vier Stücke mit, die d italienishen Ursprungs find. Unter 8 dreiafktiges Drama „Die

Untersuhung dies meidung von Schwankungen in der — Hierauf spra Herr Dr. O. Frö Fsolationsmesser, welcher während des Betriebs den augen

rr Matkowsky, : ch Mitterwurzer bringt ginnendes Gastspiel am

sämmtli für Berlin neu un

10 url E Ea wid 0A E

chter des Verstorbenen wohnten __Rom, 2. April. (W. T. B.) Der hiesige deutsche Künstlerverein versammelte sich gestern zu einem Festm [

zu Ehren seines Ehrenmitglieds, des Fürsten Bismar. Eleïktrotehni\ s Veréins Der deutsche Botschafter beim Quirinal von Bülow mit dem 4 n S Us Denisdiée El eDiéos Botschaftspersonal, sowie der preußische Gesandte beim Vatikan

ortrag über die , Voraus- | 991 Bülow und der bayerische Gesandte beim Vatikan F nungsabfalls bei Transforma- herr von Cetto waren erschienen. Nachdem der Präsident de eine neue Methode vorgeführt zur des Vereins Professor Kopf ein Hoch auf Seine Majestät den er Apparate mit Hinweis auf die möglichste Ver- Kaiser ausgebracht hatte, feierte der Vize-Präsident Professor Leuchtkraft der elektrishen Lampen. | Friedensburg in shwungvollen Worten den Fürsten Bismarck. Li über einen automatischen | Später wurden ein an den Fürsten Bismarck abgesandtes an jeder elektrisden Anlage | Glückwunschtelegramm sowie das ihm verliehene Diplom der

blicklih herrshenden Ifolations- | Ehrenmitgliedschaft verlesen.

befindet sich auch Rovetta’s d1 das einea Ehbrenpreis der italieni gen Schauspiel

en Stüten Unehrlichen“, i hat. Giacoja is mit dem einakti bei dem Gastspiel vertreten; das dritt Drama „Die Schlange“, hat erft in dies seiner Heimath davongetragen. atte* ift von einem Deutsch

er Vorverk Theaters statt.

widerstand ohne weitere Manipulati Der Vortragende erläuterte seine Ausführun an einem Versuchsapparat. — Die nächste am Dienstag, den 23. April, ftatt.

en Regierung erhalten „Rechte der Seele“ Stück, F. Martini’s er Saison starke Erfolge in ere Einakter „Ein Muster- ch einer italienishen Idee bearbeitet. stspiel findet täglich an der Kafse des

Karte von Berlin - anfertige des Berliner Rettung®- Es sind übersi

zu dem Ga

A: rp 2s med iele Miri mand Std at Ves: d

on an einem Instrument abulesen. | “ Mailand, 2. April. Die hiesige deutsche Kolonie j des Verei vet | feierte gestern Abend den Geburtstag des Fürsten Bismar i Ai R D durh ein Bankett, zu welchem fich 150 Theilnehmer ein- j — gefunden hatten. Ein Veteran aus dem Jahre 1870/71 feierte Das Kuratorium der Berliner Unfallstationen hat eine | in begeisterter Nede die Verdienste des Fürsten n lassen, in welcher die Neuorganisation | deutsche Vaterland. Der Kanzler des deutschen Konsulats d Krankentranêportwesens zum Ausdruck | Eckhardt brachte den Trinkspruch auf Jhre Majestäten den

chtlich sämmtlihe Unfallstationen, Sanitäts- | Deutschen Kaiser und den König von Jtalien aus.

ter Unter den Linden geht Genée's Operette

Thea u Bes Male in Scene.

„Nanon“ morgen zum ‘leßten 2 findet die erste Aufführung des “Dieser Vorstellung werden der der Verfasser

l d izei g eie V tee Dee Pill: St. Petersburg, 2. April. (W. T: B.) Der „Russischen

ieren diese Karten zur Be- Telegraphen-Agentur“ wird aus hinesisher Quelle gemeldet,

daß slechte Witterung und Krankheiten in der japanischen Armee,

sowie das Austreten der Flüsse die Fortseßung des Krieges

mm des Vortrags-Abends, den Herr Emanuel | aufs äußerste ershwerten und auf den Gang der Frie großen Saale des Hotels Kaiserhof veranstaltet, | unterhandlungen günstig einwirkten. Durch die

Gröger, einer Jungen S der Japaner, nämlih die Zahlung einer Kriegs-

hädigung von 700 Millionen Yen unter

die Bekanntschaft dieses originellen | sehung Pekings bis zur völligen Abzahlung und dié Ab-

tretung eines Theils der Mandschurei, werde andererseits die

Hoffnung auf baldigen Abschluß des Friedens sehr beein-

wachen und diejenigen Krankenhäufer, über zur ersten Hilfe bereit erklärt baben, Präsident hat jeßt sämmtlichen Polizeirev nußung in zutreffenden Fällen zugestellt.

Das Progra Reicher morgen im besteht aus zwei Geschichten in Prosa vo Schriftstellerin aus Wien, die bis je die Oeffentlichkeit gelangt ist. H seinen Vortrag dem Publikum Talents zu vermitteln.

Am Donnerstag Ausstattungs-Ballets „Rund um der Regisseur der Wiener des Buches, Herr

ust Hensel if auf elt; der Kartenverkauf Konservatorium Klind- es Monats zwe? Akademie, von denen der intrittskarten (gratis) find im b.) zun haben. d Herr Kapellmeis

Wien“ statt. T Hofoper, Herr Haßreiter, und Dr. Willner, beiwohnen. A

Der Lieder-Abend des Baritonisten Au Bechstein) ange Bock statt. — Das fa veranstaltet im Laufe dies

nächsten Sonnaben findet bei Bote u. worth-Scharwen Vortragsabende in der Sing erfte am Freitag stattfinden wird; Konservatorium (Potsdamerstr.

Im Konzertha

i en Werken noch nicht an eier hat es übernommen, dur

ter Oskar Köhler

ent

meldet: Die Donau steigt | trächtigt.

_ Wien, 1. April. stetig; die Hochfluth und Wildstand angerichtet. Nachrichten ein.

r Huldigungs-Duver- Violine (Herr Schulz) und „Der unter persönlicher Leitung

morgen mehrere eigene Kompositionen und zwar ,

türe“, Romanze Fis-moll für die heimlihe Burgunder-Probe“

„W hat bereits vershiedentlih Schaden an Saaten Auch aus dem Marchthale laufen

Klofterbrüder j zur Aufführung bringen. E E

ie: Herr Fredy. Dirigent: Herr y Konzerte.

Theater- Anzeigen.

Königliche Schauspiele, Mittwoh: Opérn- haus. 84. Vorftellung. -Rien Tribunen. Große tragische

vom 2. April

Morgens. rei. Grmäßigte Preise der Pläße.

00°

} Frey r “n

E

der Letzte der er in 5 Akten von . Ballet von Emil Graeb. In Scene i -Regisseur Teglaff. Dekorative Ein- richtung vom Ober-Inspektor Brandt. Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 90. Vorftellung. Die Welt, in der man fich langweilt. Lustspiel in 3 Aufzügen von Edouard Pailleron, überseßt von Gmerich Bufkovics. In Scene

“Femperatur

Richard Wa

Stationen. i gefeßt vom

in ® Celfius

hoC.=40R.

Mittwoh: Ferréol. von Victorien Sardou. Sigmund Lautenburg — Nina Sandow — Frida. Wagen — Hubert Reusch. Anfang 7 Uhr.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeresf\p.| red. in Millim.

Belmullet . .

Chrisftianf und Kopenhagen .

2ihalb bed. | ßt vom Ober-Regifseur

Sittenbild in 4 Akten

Friedrih Mitterwurzer. Erster virtuosen Herrn Julius Klengel.

Max Grube. Donnerstag: Opernhaus. verkaufte Braut. Komische Oper in 3 Akten von

ften Male: Die Schlange. Shau-

Stodckholm . Martini, deutsch von O. Eisen-

2 halb bed. 85 Vorstellung.

— Hierauf: Die Unehrlichen. Schauspiel Saal Bechstein. Linkstraße 42.

. Smetana. Text von K. Sabina, deutsch von ax Kalbeck. Tanz von Emil Graeb. — Karneval. Ballet-Burleske in 2 Aufzügen von Emil Graeb.

Akten von Gerolamo Novetta, deutsch von

ftillwolkenlos 3 | — Zum Schluß: Ein Muster-

Cork, Queens-

O. Eisenschüß.

1 Aft nach einer Idee Guagnelli?s gr Adelina Herms (Alt), sowie

Os Musik von Adolf Steinmann. Anfang 7# Uhr.

Schauspielhaus. 91. Vorstellung. Drama in 2 Aufzügen von Axel Delmar. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mar Grube. Zum 1. Male: Dummes Zeug wird hier ge- trieben. Lustspiel in 3 Aufzügen nah dem Spa- nishen des Rojas. In Scene gesezt vom Ober- Regifseur Max Grube. Anfang 7# Uhr.

E ch5 Q A os A ck

um 1. Male:

Swinemünde | Neufahrwafser; Direktion : Sigmund La

nand’s Ehekoutrafkt.

wolkenlos |

H DO Go A i O D b Q

und Rob. Kahn (Klav.).

Residenz - Theater. Blumenstraße Nr. 9. (C R R S G S E S E R E E A A R Familien-Nachrichten.

in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutsher Be- | Verlobt: Frl. Lulu von Eller-Eberstein mit Hrn. arbeitung von Benno Jacobson. Anfang 7# Uhr. S raa Tia Ernst Albreht Freiherr von

utenburg. Mittwoch: Fer- (Fil à la patte.) Schwank

Donnerstag und folgende Tage: Fernaund’s Ehe- Eberstein (Haus Morungen am

Deutsches Theater. Mittwoh: Weh dem, der lügt! Anfang 74 Uhr.

Donnerstag: Pastor Brose.

Freitag (28. Abonnements-Vorstellung): Pastor

E Gol D T P G Hck Co

i M I UI I A MPIO O ONU

Berliner Theater. Mittwoch: Der Herr Senator. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Zum

Donnerstag: Großes Ausftattun und Willner.

N

ftill|Regen Uebersiht der Witterung.

Eine barometrishe D Europa erschienen, währen

Zum erften Male: Der Hexen- kessel. Schauspiel in 3 Akten von Georg Engel. ierauf: Quintus Horatius Flaccus. Luft- in 1 Akt von Hans Müller.

Freitag (30. Abonnements-Vorstellung): Der Herr

ift über Nord- d ein Hochdruckgebiet von

Direktion sche. — Mittwoch: Nauon. | „Major von Sigsfeld (Posen). — Grand E E 74 Uhr. 9 Gestorben: Hr. Rechnungs-Rath Rudolf Spor- Zum ersten Male: Rund um Wien. berg (Charlottenburg). — Hr. Landstallmeifster in sballet in 9 Bildern von Gaul Trakehnen Major a. D. Karl Josef von Franfken- „Nu ik von I. Beyer. Der choreo- erg, Ung N E, — E O ische il von X. iter. a. D. Werner von Bandemer ambin). — graphische Theil von I. Haßreiter General der Infanterie ¿. D. Hr. Gustav berr von Buddenbrock (Düsseldorf). — Hr. Alte Jakobstraße Nr. 30 meister a. D. von Paczensfki et Tenczin (Berlin).

den Britischen Inseln fih ostwärts über das Nord- dem zentralen Rußland er- über Zentral-Guropa

Winde vorherrschend geworden

Bentral-Theater.

Direktion : Richard Schul. — Emil Thomas a. G. Mittwoch: Zum 47. Male: Unsere Rentiers.

und Ostseegebiet nach

nordöstliche

Lessing-Theater. Mittwoh: Gastspiel von

zunächst in dem dur r in allen von den Handelsobjekten, fauf durch Vermiethung u. |. w. er- en Miethzins Grundbesiges, als s\tfeuer-

Immobiliarhandels besteht zwar erzielten Gewinn, außerdem abe vor dem Verkau] t

In Fällen folher Art erschein Nußungen des Handels8objekten erzielter Gewinn, (VI. G. 59/93.)

ondern die Ausübung der eigenen Ober-Verwaltungsgerihts, gewerbesteuerfrei. elcher behufs

er die Presse,

die Vorlage mit n die Staatsgewalt) oder Ab-

der die öffentliche Ordnung) vor- ung auf Gefängniß von mehr als fes Person des Be-

fürsten), Abschnitt 6 (Widerstand gege \chnitt 7 (Verbrechen und sehenen strafbaren Handl ochen erkannt oder erfolgt die Verurtheilung einer urlaubtenstandes während der Beurlaubung we Handlung der im § 37 Absatz Grund der Nr. 3, 4, 9, 7 oder 8 des und ist in leßteren Fäll behörde erkannt, oder die einer folhen Uebertretung mehrmal so kann ein besonderes Verfa darüber angeordnet werden, dation zu erkennen ift. Artikel TII.

Gesetzes ü beendet und Fassung angenommen:

17 gegen 8 Stimmen in folgender R edes i

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Nußungen. . \. _w. nicht mehr als steuerfreie sondern als aus den pflihtiger gewerbliher Ertrag.“

— Nicht die Kunst, | Kun is, nah einer Entscheidung des VI. Senats, 1. Kammer, vom 2%. Oftober -1894, Der Unternehmer und Leiter eines Theaters, w fremde fünstlerishe Leistungen verwendet, „Nach § 4 Nr. 7 des Gewerbesteuergeseßzes Gewerbesteuer unter anderem befreit Ausführungsanweisung vom 10. April dahin aus, daß Steuerbefreiung der Kunst, d. h. die Nur der Künstler selbst, der ift steuerfrei ; nicht aber der Unternehmer, Erwerbs fremde künstlerishe Leistungen ver- insbesondere Theaterunternehmer, find „Ausübung der Kunst“ nicht ist unbedingt beizupflichten .…. hätigkeit eines Theaterunter- tniß der Schauspielkunst, eine Auch mag der

rden die §8 111, 112, 126, 131, 166, den gleichen Zahlen aufgeführte folgenden neuen SS 49 b, 129 a und 184 a & 130 a aufgehoben.

hrung eines Verbrechens ver- Entschluß durch Handlungen, des Verbrechens enthalten, be- das Verbrechen mit dem Tode bedroht is, mit Gefängniß brehen mit einer geringeren zu zwei Jahren oder mit

Verlust der bürgerlichen zeiaufsiht erkannt werden. Zeit, zu welcher ie Ausführung des Ver-

In dem Strafgeseß 184 durch nachstehende, stimmungen -erfe eingestellt und wir

8 49 b. Haben mehrere die Ausfü hne daß der verbrecherisch n Anfang der Ausführung den ist, fo werden sie, wenn benslänglicher Zuhhthausfstrafe naten, wenn das Ver mit Gefängniß bis Dauer bestraft. der Gefängnißstrafe kann auf Ehrenrechte und auf Zulässigkeit von Poli

Der Thäter bleibt straflos, wenn er 5 feine Theilnahme noh nicht entdeckt war, d brechens verhindert.

8 111. Wer auf die in 8 110 b Handlung auffordert, die Aufforderung die straf Folge gehabt hat. Erfolg geblieben, oder Gefängnißstrafe bis zu einem Jah um die Aufforderung zu einem Verbrechen handelt, hren oder Geldstrafe bis zu zweitausend welcher auf die vor- Ehebruch oder zu einem 166, 167, 240, 242, 305, 317, 321 vor- t, daß er eine solhe Handlung an- fe darf der Art oder dem Maße n als die auf die Handlung selbs angedrohte. hörigen des deutschen Heeres oder der der anreizt, dem Befehl des Oberen 8besondere eine Person, welhe zum auffordert oder anreizt, der Einberufung wird mit Gefängniß: bis zu zwei Jahren rift findet auch auf denjenigen Anwendung, ordert oder anreizt, dem

neten Art oder auf 8 361 dés Strafgesegbuchs en auf Ueberweisung an die Landespolizei- se Person in den lezten drei Jahren wegen s rechtskräftig verurtheilt worden, des Militärgerichts zur Entscheidung ob auf Dienstentlassung oder auf Degra-

die Presse vom 7. Mai 1874 3 des § 23 durch die nach-

2 Nr. 2 bezei

Bismarck befindet sich nach guter Nachtruhe wohl und hat 67194 M brachte der im Vorjahre erlassene Aufruf, bisher alle Aufregungen und Anstrengungen gut überstanden. gen ein, die Jahresbeiträge ergaben | — Gestern Abend kam unter anderen telegraphishen Gratu- lationen auch eine vom Sultan von Sansibar an.

Heute Vormittag traf eine Münchener Deputation unter Führung des Bürgermeisters von München hier ein. Professor von Lenbach holte die Herren in dem Wagen des

anitätsvereins für Lehrerinnen und Er- z : fand am Sonntag in der Generalversammlung des Fürsten vom Bahnhof nah dem Schloß ab. Mittags wurde

abredet, 0 welche eine thätigt wor oder mit le nicht unter drei Mo Strafe bedroht ift,

Festungshaf

Neb

eigenen Erwerbs stets steuerpflihtig. vom 24. Juni 1891 ist von der „die Ausübung der Kunst“. Die 1892 legt das Gewerbesteuergese niht die-Kunsft genießt, f Ausübung der eigenen die eigene Kuns welcher behufs eigenen Die Unternehmer, steuerpflihtig; ihre Thätigkeit wird als erachtet. Der hier vertretenen Auslegun Unter den verschiedenen Zweigen der nehmers sind zahlreiche, die eine Kenn fünstlerishe oder eine allgemeine leitende Gedanke

Arti In dem Gesetz über (Reichs-Geseßbl. S. 65) wird die Nr. folgende Bestimmung erseßt:

3) wenn der Inhalt einer Druckschrift den T 111. 112 130.131, Ab. 2, s mit Strafe bedrohten Handlungen begründet, 141,112 und 130, Abs: 1, 1e efahr besteht, daß bei Verzögerung der Beschlagnahme Vergehen un-

t von gleicher l hatbestand einer der e Ausübun in den §§ 85, 99, 184 oder 184a des deutshen Strafgeseßbu in den Fällen der wenn dringende G die Aufforderung oder Anreizung ein Verbrehen oder mittelbar zur Folge haben werde. Dieses Gesetz t

jedo nur dann,

ezeihnete Weise zur Begehung ist gleih dem Anstifter zu be- bare Handlung oder einen

so tritt Geldstrafe

einer strafbaren strafen, wenn strafbaren Versuch derselben zur Ft die Aufforderun bis zu sechshundert und, sofern es ih Gefängnißstrafe Mark ein. C ( bezeihnete Weise zu einem - der in den 88 115, 124, 125, 166 Vergehen dadur anreîiz preist oder rechtfertig! nach keine hwerere fei Wer einen Ange erlihen Marine auffordert o nicht Gehorsam zu leisten, Beurlaubtenstand gehört, zum Dienst nicht zu folg Diese Strafvor ehörigen des Landsturms auff olge zu leisten. E der Absicht, die militärisch rt, Schrift, Druck Heeres ode

Artikel 1V. ritt mit dem Tage der Verkündigung Urkundlich. 2c. Gegeben 2c. Zum Berißterstatter für das Plenum ist der bestimmt worden.

Bildung erfordern. dem Publikum durch die Auf- hervorragende

der Absicht selbständige, berufsmäßig und zahlreihen verschiedenen denen einige, besonders ls Gewerbebetrieb angesehen werden müßten, t auf diese Zusammenfa lle Merkmale eines Gewer Zweig der vielfältigen Thätig- Kunst angesehen werden könnte. n dem Rahmen des Unternehmens behufs Ausübung des Gewerbe-

darin bestehen,

Abg. von Buchka zu bieten.

Theaterunternehmens auf Gewinnerzielung unternommene, dauernd ausgeübte Zusammenfassung der Funktionen eînes Theater ausgeübt, {hon für si a trägt vielmehr gerade mit Rüfsi einzelnen Beschäftigungszweige a und zwar felbst dann, wenn ein feit, allein betrieben, als Ausübung dieser Kunst erscheint i eine Hilfsleistung (VI. G. 67/94.)

bis zu drei Jah L leihe Strafe trifft denjenigen, Verbrechen, zum

unternehmers, von

Die Stra Entscheidungen des Reichsgerichts. Nach § 40 des Patentgeseßes vom 7. April 1891 wird mit Geld- strafe bis zu 1000 4 bestraf

1) wer Gegenstände ode versieht, welche geeig Gegenstände dur ein geschüßt seien,

2) wer in öffentlichen welche geeignet ift, erwähnten Gegenstände

s geshüßt seien. estimmung findet I. Strafsenats, vom 12. Novem Handeln des Thäters An daß fahrlässiges Handel reichend zu erachten ift, hang der einzelnen Straf dem Zwecke der speziellen einen des § 40 des Patentgeseßes . .

— Die behördlih angezeigte Beschäftigung der Arbeiterinnen nah einem Urtheil des Reich8gerichts, I1IT. zember 1894, regelmäßig inne estgelegten Mittagspau ist strafbar. — Ein

betriebenen Fabrik ü

um das r deren Verpackung mit einer Bezeichnung Frrthum zu erregen, daß die

net ist, den l Patent nah Maßgabe dieses Gesetzes

eine Bezeichnung anwendet,

Anzeigen 2c. n ti a n

den Irrthum zu erregen, | dur ein Patent nah Maßgabe dieses

, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, ber 1894, auch bei fahrlässi „Die Annahme dex Strafkammer, r den Thatbestand des § 40 für aus- sowohl in dem Zusammen- atentgesetes als au in harakter tragenden Norm

der einen An

Aufruf nicht

untergraben, durch Wo n des aftiven H arine oder Einrichtungen f die Verwen

é Zucht und Ordnung oder Bild gegenüber einem x der aktiven Marine das H derselben verähtlich macht oder i dung der bewaffneten Macht im beziehenden militärishen Dienstpflichten auf- d mit Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft. Androhung eines Verbrechens den öffentlichen iß bis zu einem Jahre und, wenn die ord, Raub, Brandstiftung oder einem 313, 315, 322, 323, 324 des Strafgeseßbuchs 5 des Reichsgesezes vom 9. Juni 1884 vor gniß bis zu drei Jahren be zur fortgeseßten Begehung mehrerer, Verbrechen verbunden, daß der verbreerishe Entschluß durch Ausführung enthalten, bethätigt

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Essen wird der „Rh.-Westf. Ztg." geme: werkverein christliher Bergle amtsbezirk Dortmund ab, an der etwa ergmann Brust theilte mit, 4000 Mitglieder hat, die und 80 Ehrenmitglieder. enommen, der Bestan üsse wurden nit gefaßt.

Sagan wird der „Schlef aus\stand (vgl. Nr. 76 der ausftändigen Weber der mußte von dem überwachenden Sozialdemokraten wollten die

Angehörige

zur Verleßung der au rieden oder Krieg {ih rdert oder anreizt, wir -& 126. - Wer dur 1 ieden ört, wird mit Gefä ndrohung mit Hochve der in den ¿ oder in dem ; i t Verbrechen erfolgt is, mit Gefän 8 129 a. Haben mehrere sich wenn auch im einzelnen no sie, auch ohne lhe einen Anfang der Gefängniß bis zu drei Jahre raflos, wenn er von

findet ihre Stütze bestimmungen des polizeilichen

.“ (3382/94.)

Mittagspause in der hat der Gewerbetreibende, Strafsenats, vom 6. De-

eine willkürliche se, auch nur für einen Theil der Zigarrenfabrikant beschäftigte in ber 16 Fahre alte Arbeiterinnen 137, 138 der Gewerbeordnung als die den brende einstündige Mittagspause die Zeit von rde an und machte diese fo be- orm in der Fabrik mittels Aus- beiterinnen wurden aber in der in den Fabrifräumen, insbesondere besüstigt,

dieser willkürlihen Verlegung der Mittagspause abrikant wegen Gewerbe- ewerbeordnung) angeklagt. weil sie eine willfürlihe Verlegung Mittagspause für nicht strafbar er- Staatsanwalts hob das Reichsgericht begründend ausführte: „Hält man die 149 Ziff. 7 der Gewerbeordnung 3 der Gewerbeordnung zusammen, Abf. 3 der Gewerbe-

Ober-Berg- Sonntag seine erste Hauptver- 150 Delegirte theilnahmen.

daß der Verein a 100 Zahlstellen vertheilen, ah dem Kassenberiht wurden 1555 d beträgt 714 A Bemerkenswerthe Be-

n Weber- ersammlung

ute für den

ch auf etw

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

e iee ei

E ——————————————————————————

Carl Zeller. R Kapellmeister Ba Anfang 7# Uhr.

; zu halten ; ch nit bestimmter . Ztg." zum dettias d. Bl.) geschrieben : Saganer Wollspinnerei und Weberet Polizeibeamten aufgelöst werden. Die

Leitung der Versammlung an si Nah Entfernung Zur Verles

legung der f Arbeiterinnen, der von ihm und zeigte gemäß §S beiterinnen zu gewä t 12 bis 1 Uhr der Orts-Polizeibehö stimmte Pause auch in gehöriger hangs bekannt. Fünf von dief Zeit von 12 bis 122 Uhr Aufräumungsarbeiten

als Mittagspause

r die fünf Arbeiterinnen wurde de fontravention (§§ 146 Ziff. ; Die Strafkammer sprach thn frei, und Veränderung der festgelegten Auf die Revision des das erste Urtheil auf, indem es iften der §S 138 Abs. estimmung im § 137 Abs. so ergiebt sh der Schluß, ordnung, darin von der zu ußvorschrift verschieden, reibt, do de! Arbeiterinnen verpflic pause in der Beschäftigung ders

Handlungen, we worden ist, mit

Der Thäter bleibt st Zeit freiwillig zurücktritt noch nicht entdeckt war.

mif verschiede

: e, \ ; von der Verbindung zu einer Donnerstag: Der Obersteiger. ; „Semer Pans a n Eg e , zu welcher seine Theilnahme an derselben Herrn Oscar Köhler. Huldigungs - Ouverture. „Der Klosterbrüder heimliche Burgunder - P

; _/5, | Romanze Fis-moll f. Violine (Herr Schulz) von Neues Theater Bisbattectanan an, (5 Köhler, unter persönl. Leitung des Komponisten.

1 einer den öffentlihen Frieden gefährdenden ne Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten entli anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu fechshundert t Gefängniß bis zu zwei Jahr e trifft denjenigen, we

betheiligten Elemente , ständigen Weber statt. welher den die gemachten Forderun ung. Gestern sollte die À Der Ausstand hat acht Tage gedauert.

Aus Brüssel meldet , Arbeiterpartei eine Kundgebung Aufzug von 5000 Mann bewegte Zwischenfälle vorkamen. Unter freiem Bersammlungen statt; die Sozialiste Ansprachen, in denen sie die Arbeite des Arbeiter - Generalraths nach der meindegesetz, welches Der Generalrath der über die völliges Stillschwei zu wissen, daß #1 us\tand erklärt habe.

In Charleroi ist nunmehr, wie „W. T. gekündigte Theilausstand unter u. flgde. d. Bl.) ausgebrochen. wird gearbeitet, und zwar von Arbeitern, abgelaufen sind. Im ganzen a Es berrs{cht vollständige Ruhe. arbeiten sämmtlich. Bassin du Centre herrscht vollstän Verviers wird der ,„ der Ausstand der Weber in Söhne, Garot, Chattin und Sauva d. Bl.) ; dagegen droht ein neuer

Aus Leicester eW,. T. B." meldet, zur machern vom gestrigen Vermittlung des Handelsa dahin zu wirken, daß der Schiedsgericht gebracht werde.

; ung gelangte ein Lohnberech- Arbeitern Zugeständnisse machte. gen herabzuseßen, und so kam es zu

en bestraft. rbeit wieder aufgenommen werden.

lher in einer den ôffent- Familie oder Eigenthum, als ch beshimpfende Aeußerungen

ark oder mi Die gleiche Straf n rieden gefährdenden Weise Ehe, Grundlagen der Gesellshaftsordnung, dur öffentlich angreift.

8 131. Wer erdichtete od erdichtet oder entstellt find, 1) dadurch Staatseinrichtu ächtlih zu machn, oder mit Gefängniß

: Gestern veranstaltete die egen das Gemeindegese ch durch die Stadt, ohne daß immel fand eine Reihe von nführer hielten dabei heftige r aufforderten, den Beschluß

Abstimmung über d t der Kammer vorliegt, pünktlich zu befolgen. rbeiterpartei hielt gestern eine Berathung ab, en beobachtet wird. ch die Mehrheit gegen den allgemeinen

B." meldet, der an- tern (vgl. Nr. 78

Sing-Akademie. Mittwoch, Anfang 8 Uhr: s cu} : R , |[TIx. (setter) Lieder - Abend von Selm« hauspils i Gastspiel des K. u. K. Hofburg“ | Nieflaß-Kempuer, unt. güt. Mitw. d. Cello- Abend. Zum er spiel in 1 Aft von F.

2, 149 Ziff.

er entstellte Thatsachen, wissend, daß fie ffentlih behauptet oder verbreitet, um der Anordnungen der Obrigkeit ver- d mit Geldstrafe bis zu f bis zu zwei Jahren bestraft. Dieselbe Strafe trifft denjenigen, welch ährdenden Weise die Monarchie eußerungen öffentli angreift. & 166. Wer öffentlich in b an Gott over vas öffentlich eine der

echshundert Mark

er den öffentlichen durch beshimpfende

C eshimpfenden Aeußerungen den Glauben Christenthum angreift oder Gott lästert, oder wer christlichen Kirchen oder eine ander halb des Bundesgebiets bestehende Gebräuche beschimpft, ingleichen deren zu religiöfen Versamm- chimpfenden Unfug verübt, wird mit Ge-

sech8 Monaten und mit Geld- mit einer dieser Strafen wird Abbildungen oder Darstellungen welche dem Publikum zugäng- sonst verbreitet, wer sie zur eck der Verarbeitung vorräthig hält,

em Gebrauch bestimmt sind, ch sind, ausstellt, oder solche

ckschriften unzühtige Ver- so tritt Gefängniß-

cher auf Geldstrafe bis Verlust der bürgerlihen Chren-

Mittwoch, ompositionen

Anfang 74 Uhr: Konzert mit eigenen K Mitw. von

von Catharinus Elling, unt. güt. daß, wenn au § 137

Gunsten der jugendlichen Arbeiter ge nicht ausdrüdlich „regelmäßige" verbetreibende auch bezügli der weiblichen tet ist, die einmal behördlih angezeigte Mittags- elben regelmäßig inne zu halten.“

rieden gef , vau Eweyk (Bar.), Prof. Carl Halir ( Die „Gazette“

e mit Korpora- Religionsgefell-

den Glasarbei Nur in etwa 10 von 20 deren Kontrakte noch nicht 10 000 Arbeitern.

tionsrechten. innerha schaft, ihre Leh

wer in einer

ren, Einrichtungen oder Kirche oder in einem an n bestimmten Orte bef ß bis zu drei Jahren bestraft.

184. Mit Gefängniß bis zu strafe bis zu sechshundert Mark oder bestraft: 1) wer unzühtige Schriften, feilhält, verkauft, vertheilt, an Orten, sftellt oder anshlägt, erstellt oder zum Zw

rbeiten 6000 von — Die Kohlengrube oblenbecken von Lüttih, Mons und im dige Ruhe. öln. Ztg.“ weiter berichtet, daß au den Tuchfabriken von Pelger u. e beendet ist (vgl. Nr. 75 u. flg. usftand der Spinner.

ein Londoner Telegramm des Lohnbewegung unter den Schuh- Tage berichtet, die Re mts und des Staats Streit im Schuhmachergew erbe vor ein

narbeiter

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

für fremde Rechnung ift, nah ltungsgerihts, VI. Senats, 1. Kammer, g. Ein Bauunternehmer Vermiet hung der Bauten egen iff ein Bauunternehmer für s V erkaufs der Bauten hinsichtlich flichtig, und die Steuerpflicht beginnt Verkauf ; der steuerpflihtige Ertrag in dem durch on diesen Handelsobjekten vor dem oder sonstwie erzielten Nußungen. in der Berufungs\chrift be- lihtigen in der Erbauung von Daneben i} er Bauunternehmer, d. h

Harz).

Verehelicht: Hr. Theodor von Bethe. Reichenbach In den K Cy Frl. Me vos Rour S an Cat eboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Theater Unter den Linden. Bebrenstr. 55/57. | Sokolowsfi (Danzig). F

Ein Bauunternehmer einer Entscheidung des Ober-Verwa vom 2. Oktober 1894, gewerbesteuerpfl für eigene Rechnung zum Z ist niht gewerbesteuerpflihtig, d eigene Rechnung zum Zweck dieses Handels gewerbesteuerp mit der Ausbietung zum dieses Immobilienhan erzielten Gewinn und in den v Verkauf durch Vermiethun s ch der ausdrüdcklichen steht der Gewerbebetrieb de

ine Tochter: H li sind, au Verbreitung ankündigt oder anpreist ; 9) wer Gegenstände, i an Orten, welche dem Publikum zugäng ände dem Publikum anfündigt oder durch Ankündigung in Dru bindungen einzuleiten sucht. Ft die Handlung gewer | strafe niht unter Einem Monat ein, zu eintausendfünfhundert Mark, auf

die zu unzüchtig wird, wie ierung suche durch

kretärs des Innern

dels besteht die Verkäufe

bsmäßig begangen,

8 Steuerpfli Kunst und Wissenschaft.

ofe mit Gesang und Tanz in 4 Akten in Berlin.

ist das Wetter ruhig, lh vorwiegend trübe, im neblig; im deutschen Ostseegebiete fanden allent- halben Nachtfröste ozeanishen Luft von Mittel-Guropa abgesperrt ift, ortdauer der kühlen Witterung mit gelegent- iedershlägen zu erwarten sein.

Deutsche Seewarte.

Deutschland ] j ilhelm Mannstädt und Julius Freund.

von . , . ,

Musik von Julius Einödshofer. In Scene gesept Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin, Ubr. | Oruck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,

r. Haase. Der Königslieutnant. — Hierauf : ne Partie Piquet. Anfang b Donnerstag: Gastspiel von

Klingsberg. — Vorher :

Freude. Freitag: Wohlthäter der Menschheit.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. i Chaufseestraße 25/26. Mittwoch: Der Obersteig 3 Akten von L. Held und M. West. Musik von

ziemlich fühl,

Haase. Die beiden e Furcht vor der

vom Direktor Richard Donnerstag : Unsere Reutiers.

Zufuhr der

AdolphErnst-Theater. Mittwoch: Madame ette. Vaudeville-Pofse in 3 Akten von Ordonneau. | sowie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- ik von Edmond Audran. (Novität.) In Scene | lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften anf gesezt von Adolph Ernft. Anfang 7# Uhr. Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 25. bis 30, März 1895,

Operette in

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

ulg. Anfang 7F

Neun Beilagen

lizeiaufsiht erkannt werden kann. is zu drei Monaten und mit Geld- ser Strafen wird bestraft, wer en, Abbildungen oder auch ohne unzüchtig zu Scham- und

gangen, so treten die Strafen

redte, sowie auf Zulässigkeit von P Mit Gefängniß b u 300 Æ oder mit einer die } n Straßen oder Pläßen Schrift ftellt oder anschlägt, welche, geeignet sind, das

ung. Daß der leßtere Er- ebetrieb darstellt, ist zweifel- rer selbst nicht bestritten.

i N t Bauten für fremde Rehn ssion der Stadt Berlin aus- würfen für eine im Magistrats- Mende Statue der „Sprea* haben Diese, zum großen Theil Festsaale des Rathhauses

e Tage zu besichtigen.

kfriminalistishe Vere inigun Kongresse veranstalten. der Landesgruppe D 5 zu Gießen statt. : 1) Erscheinen die Bestimmungen die korrektionelle Nachhaft reform-

unternimm i werbszweig einen \teuerpflihtigen Gewerb ch von dem Beschwerdefüh Der erstere Erwerbszweig bildet einen steuerpfli Ob bisher schon Verkäufe von Häu t, ist unwesentlih; es genügt vielmehr die ausdrüd- pflichtigen, daß die Häuser fortwährend zum U _werden. Ebenso wie der Betrieb eines Handels mit Mobilien ohne Rücksicht auf den Absatz at mit de

Eröffnung des selbstverständlicher eßungen eines folchen Gerwerbebetriebs zu-

Zu der von der Kunstkommi riebenen Ko nkurrenz aale später aufzust-llent Bildhauer Arbeiten eingeliefert. aus Gipsmodellen bestehend, sind jeßt i aufgestellt und von heute ab auf einig

— Die Internationale wird im laufenden Jahre zwei findet die vierte ches Reich vom egenstände sind folgende 8-Strafgeseßbuhs über