der Seeleute zu entrichtenden Bei- Dezember 1894 nebst dem vom Reichs- Muster für die gemäß

auszustellenden Na ch-

PtARC erung träge, vom E Versiherungsamt enem eSte Ziffer 10 der orschriften weisungen veröffentlicht. Die Sonderausgabe ent- pre ferner die Bekanntmachung des Rei hs-

ersiherungsamts vom 1. März 1895, betreffend die Veränderung der Bezirke mehrerer auf Grund des Jn- validitäts- und Altersversicherungsgeseßes errihteter Schied s- gerichte, sowie folgende Revisionsentscheidungen:

Die Hausmutter eines Rettungshauses is als versiherungspflichtige Gehilfin der Verwaltung dieses Hauses angesehen worden. i : j

Ein Begräbniß-Kommissar im Gemeindedienste “ unterliegt der Versicherungs8pflicht. i N

Die Versicherungspflicht eines nichtständigen Post- hilfsboten is, weil dieser zu den Beamten gehört, verneint worden.

Auf Krankenkassen, welche einem Rentenberechtigten die statutenmäßigen Unterstüßungen gewährt haben, geht der Rentenanspruch nah § 35 des Jnvaliditäts- und Alters- versiherungsgeseßes im allgemeinen nicht über.

Éin „Ruhen“ der Rente im Sinne des Z 34 des JInvaliditäts- und Altersversicherungsgesezes findet im Falle des §9 A a. a. O. nicht statt. Während der 8 34 a. a. O. den Fall behandelt, wo Jnvaliden- oder Altersrente zwar neben der Unfallrente an sih besteht, aber unter gewissen e niht zur Zahlung gelangt, bestimmt der § 9 Abjay 2 a. a. O., daß, wenn die Invalidität durch den Unfall herbeigeführt ist, der Anspruch auf Invalidenrente überhaupt nur insoweit „begründet“ ist, als niht nah den Bestimmungen der Reichs- geseze über Unfallversiherung eine Rente zu leisten ist. Ein Anspruch auf Jnvalidenrente ist deshalb im Falle des 8 9 Abs. 2 a. a. O. überhaupt nur insoweit entstanden, als diese Rente die dem Kläger zustehende Unfallrente übersteigt oder von cinem früheren Zeitpunkt, als die leßtere, zu beginnen hat. Die Versicherungsanstalten sind deshalb in dem be- eihneten Falle verpflichtet, dem Rentenberechtigten denjenigen

etrag an Jnvalidenrente zu gewähren, um welchen dieselbe die aus gleicher Ursache bewilligte Unfallrente übersteigt.

Die Verwendung höherer als der geseßlichen Beitrags- marken auf Grund des § 22 Abs. 2 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesehes ist nah Eintritt des Versicherungs- falls nicht mehr zulässig.

Die Ober-Hofmeisterin Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin, Gräfin von Brockdorff is nach Berlin zurück- gekehrt und hat die Funktionen ihrer Stellung wieder über- nommen.

Der bisher dem Landrath zu Perleberg zur Hilfeleistung zugetheilte Regierungs-Assessor Dr. von Rose is der König- lichen Regierung in Potsdam zur weiteren dienstlihen Ver- wendung überwiesen worden.

Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Hyäne“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Bachem, am 2. April in Kamerun eingetroffen.

Wiesbaden, 3. April. Jn der heutigen zweiten Sißung des Kommunal-Landtags wurde zunächst beschlossen, die Beschlußfassung über die Ersaßwahl des Abgeordneten Grafen Schlieffen bis zum Ablauf der geseßlihen Einspruchsfrist noch auszusetzen. Sodann wurden die sämmtlichen Spezial - Etats des Bezirksverbandes mit Ausnahme des Etats der Nafsauishen Landesbank und Sparkasse, - des Etats für die zweite Jrren-Anstalt, und des Etats des ständi- hen Wegebaufonds, welhe der Finanzkommission bezw. der vereinigten Finanz- und Wegebaufommission überwiesen wurden, genehmigt. Endlih wurden die bisherigen drei Bei- räthe zur Landesbank-Direkion durch Zuruf wiedergewählt.

Baden.

Bei dem in Karlsruhe zur Feier des 80. Geburtstages des Fürsten Bismarck veranstalteten Bankett hat, wie die „Karlsr. Ztg.“ mittheilt, Seine Königliche Hoheit der Groß- herzog folgende Ansprache gehalten: ;

Der Herr Ober-Bürgermeister der Stadt Karlsruhe hat mir in Gemeinschaft mit einer Huldigung für Seine Majestät den Kaiser eine Begrüßung zu theil werden lassen, welche mich zum Ausdruck meines Dankes bewegt. — Jch bin gerne der freundlichen Einladung zur heutigen Feier gefolgt, da ih dieselbe als eine patriotische Kund- gebung betrachtete, deren Ziel ih freudig begrüßte. Nun nah länzendem Verlauf dieser Feier, blie ih dankbar auf den reihen Snbalt derselben und \prehe den Vertretern der Stadtgemeinde meinen Dank dafür aus, mir Gelegenheit gegeben zu haben, folch patriotishem Feste anwohnen zu fönnen. Nach den heute vernom- menen begeisterten Reden, welhe den Verdiensten des gefeierten Staatsmannes, den glorreihen Thaten des ersten deutschen Reichs- fanzlers, den großen Erfolgen desselben galten, bleibt wohl nur übrig, den Wünschen Ausdruck zu geben, welhe der Zukunft des Deutschen Reichs zu ata gy Fürst Bismarck hat es in diesen Tagen öffentli ausgesprochen, daß nur mit Kaiser Wilhelm 1. und mit dem von ihm gebildeten Hrer das Deutshe Reih neu geschaffen werden konnte. Daran {ließt sich naturgemäß die Betrachtung, daß die Erhaltung dieses Reichs in voller Krast auch die vornehmste Auf- oer der deutschen Nation bleibt. Der große Kaiser Wilhelm I.

esaß eine Reihe der hervorcagendsten menichlichen Eigenschaften, welche den fommenden Gescblehtern der Nation zum Vorbilde empfohlen werden können. Ec war treu und gewiss-nhaft, \elbstlos und voll christlißer Demuth, voll aufopferungsfreudiger Hingebung an die von ähm heilig gehaîtenen Pflichten seines hohen Amts. Aus f\olhem Seelenadel mußte ein gesegnetes Gelingen bervorgehen, wie es die Weltgeschichte in dem ‘Maße kaum je aufzu- weisen vermag. Diesem Vorbild nacbzustreben und es im Leben und Wirken zu bethätigen, ist die {önste Aufgabe aller derjenigen, welche berufen sind, an dem Fortbau des Reichs mitzuwirken, auf daß die Grundlagen deéëselben immer fester werden und sein Ansehen in der Welt sih auf der Höhe erhalte, wclhe feinec Macht und Größe entspriht. An diefer Aufgabe müssen avec die Staaten des Deutschen Reichs getreu mitwirken. Wir müssen sorgfältig darüber wachen, daß die festea Grundlagen der Staatsordnung er- halten bleiben und daß sie bewahrt werden vor den verderblichen Ber- suchen, auflösende Keime in bewährte Institutionen zu legen. Seit über 40 Jahren das Steuer des Staates führend, fühle ih mi be- retigt, die Mahnung auszufprehen: Hüten wir uns vor den zer- fiörenden Wirkungen vaterlandsloser Gesinnungen und utopischer

Träumereien, die unter dem Schein der Freiheit die Knehtschaft der Willkür und Selbstsucht herbeiführen! Wir| eine mehr wie 30 jährige Arbeit volksfreundliber Geseyge ung dem Lande fo zu erhalten, daß deren weitere Entwicklung den Bezirken und Ge- meinden des Landes zur Stärkung ihrer REEEN Interessen ge- reihe und zu deren dauerndem Wohlstande führe. Mit solem Wunsche gedenke ih der Stadt, welhe das heutige patriotishe Fest fo \{öón gestaltet hat. Jh rufe dem Gedeihen und Blühen von Karlsruhe ein freudiges Hoch zu!

Ferner hat Seine Königliche Hoheit der Großherzog das nachfolgende Schreiben an den Ober-Bürgermeister von Karlsruhe Schneßzler gerichtet:

Mein lieber Herr Ober-Bürgermeister Schneßler!

Fn dankbarer Erinnerung an das s{höône Fest, welhes die Stadt Karlerube zu Ehren des 80. Geburtstages des vormaligen Reichékanzlers Le von Bismarck, Herzog von Lauenburg, begangen hat, biete ih

hnen heute ein sihtbares Andenken für die Stadtgemeinde als meine Erinnerungsgabe an. Jy habe mich gefreut, einer nationalen Ber anzuwohnen, welhe das Andenken an die Vergangen- eit erfrishen sfollte und der Dankbarkeit Ausdruck gab, welche die estgeber und Festtheilnehmer für diese große Vergangenheit im

erzen tragen. iese Dankbarkeit ist der lebendige Ausdruck der Er- enntniß aller Vorzüge, welche dem deutschen Volk durch Neubegrün- dung des Deutschen Kaiserreichs zu theil geworden sind. Die O tagéfeier des Fürsten Bismark bekundet den festen Willèn der Nation, des Deutschen Reiches Macht, Größe und Kraft zu bewahren und mit Liebe und Fürsorge zu pflegen. In treuem Andenken an die unvergänglihen Verdienste des ürsten Bismarck übergebe ih Ihnen das Bildniß dieses ersten Reichskanzlers für die Näume Ihres Nath- hauses mit dem Wunsch, daß künftige Generationen sih dur den Anblick dieses Bildes patriotisch erhoben fühlen mögen.

Ihr ergebener Friedr ich.

Karlsruhe, den 1. April 1895.

Waldeck und Pyrmont.

Seine Durchlaucht der Fürst hat sich zum Besuch der Königin-Regentin der Niederlande auf längere Zeit nah dem Haag begeben.

Elsaß-Lothringen. Der Landesausschuß hat in seiner Sißzung vom

2. d. M. die Gebäudesteuer mit den von der Kommission beschlossenen Aenderungen in zweiter Lesung angenommen.

Oesterreich-Ungarn.

An dem gestern Vormittag in Wien zusammengetretenen Bischofs-Comité nehmen der „Köln. Ztg.“ zufolge die Kardi- näle Schönborn und Gruscha, der Erzbischof von Salzburg, die Bischöfe von Laibah, Graz, Brünn, Linz und St. Pölten theil.

Der römisch-katholishe Episkopat Galiziens hat im Einvernehmen mit dem Nuntius in Wien an die galizishen Diözesanen einen Hirtenbrief gerichtet, worin A vor den in Pater Stojalowski’s Volksblättern zum Ausdrudck kommenden destruktiven Tendenzen, die zum Haß gegen einzelne Gesellschaftsklassen aufreizten und die Autorität der welt- lichen und der kirhlichen Behörden verspotteten, gewarnt wird. Schließlih wird in dem Hirtenbrief betont, der Nuntius be- E die Art und Weise der Verwerthung des infolge einer

eglückwünschung erhaltenen päpstlichen Segens seitens Stoja- lowsfi’s als sträflihen Mißbrauch.

Bei den gestern vorgenommenen Stichwahlen des zweiten Wahlkörpers für den Wiener Gemeinderath wurden 2 Liberale und 5 Antisemiten gewählt. Das Stimm- verhältniß im Gemeinderath beträgt jeßt 74 Liberale und 64 Antisemiten.

Großbritannien und Jrland.

Der gestern aus Anlaß des Leichenbegängnisses des Admirals Lord. Alcester in der Königlichen Kapelle abge- haltenen Gedächtnißfeier wohnte im Auftrage Seiner Majestät des Deutschen Kaisers der Marine - Attaché der deutschen Botschaft, Korvetten-Kapitän Gülich bei.

Frankreich.

Der Senat hat gestern die Budgets des Justiz- Ministeriums und des Ministeriums des Jnnern an- genommen. Bei der Berathung des Militärbudgets erklärte der Kriegs-Minister, General Zurlinden, der Unfall des Dampfers „Brinkburn“ habe keine Folgen in Bezug auf die Expedition nah Madagaskar. Der Minister gab ferner der Hoffnung Ausdruck, daß die Mannschaftsbestände künftig durchaus festbestimmte sein könnten. Das Militärbudget wurde hierauf bewilligt. Bei der Berathung des Marinebudgets erklärte der Marine-Minister, Admiral Besnard, daß demnächst zwei undim nächsten Jahre sechs Panzerschiffe vom Stapel gelassen werden würden; von leßteren hätten drei zwischen 10 000 Und 12 000 t Gehalt. Auch die Zahl der Kreuzer werde in kurzer Ben vermehrt werden. „Wir wollen leihtbewegliche Schiffe,“ Uhrte der Admiral aus, „welche ohne Furcht mit enormen Panzer- schiffen, wie denjenigen der italienishen Marine, kämpfen können. Weit entfernt, daß unsere Rüstungen verringert werden, muß vielmehr, sobald der Nord-Dstsee-Kanal eröffnet ist, das Nordgeshwader eben so stark wie das Mittelmeer- Geschwader sein.“ Der Minister {loß mit der Versicherung, daß die französishe Flotte mit denen der Nachbarstaaten auf gleicher Hohe Nehe

Die Zollkommission der Deputirtenkammer hatte gestern eine Besprehung mit dem Minister-Präsidenten Ribot und dem Handels - Minister Lebon über den Antrag binsihtlih der Behandlung außereuropäishen Zuckers. Seitens der Regierung wurde erklärt, es scheine ihr nothwendig, zu verhindern, daß die dem außereuro- päischen Zucker zugestandene Zollfreiheit von der Speku- lation dazu benußt werde, auf den Pariser Zuckermarkt zu drücken und den Preis für Zuderrüben ungünstig zu be- einflussen ; andererseits halte die Regierung cs für unmöglich, die Thätigkeit der Naffinerien in den Häfen zu schädigen; unter diesen Umständen werde die Regierung sih jedem Antrage an- schließen, welcher die Lage der gedachten Nafkinerien unberührt lasse und eine Zuschlagstaxe auf außereuropäishen Zucker, der außerhalb der französischen Häfen raffiniert sei, gestatte. Dem deutschen Rübenzucker gegenüber, der in Frankreich infolge der Ausfuhrprämien einzudringen suche, sei Frankreich genöthigt, wahsam zu sein. Die Regierung werde im Verein mit den Kammern oder, wenn die Kammern nicht tagten, auf ihre eigene Verantwortlichkeit diefe Jnvasion zum Schuge des französishen Marktes verhindern.

Das Ministerium der Kolonien erklärt die gestern vom „Nappel“ gebrachie Nachricht, daß Samory die Stadt

ben die Aufgabe zu erfüllen, |

- Ehren des früheren deut "Werder statt.

Kong eingenommen habe, für unbegründet.

/ Rußland.

__Jm großen Saale des Anitschkow-Palais fand gestern, wie „W. T. B.“ aus Skt. M meldet, ein Diner zu chen Botschafters, Generals von

Der General saß zur Seite der Kaiserin. _Den St. Petersburger Blättern zufolge hat das Finanz- Ministerium 3400000 Rbl. zum Bau zweier neuer Scnelldampfer für die Freiwillige diese wird demnah im nächsten Jahre sechs Schnelldampfer

besißen. Jtalien.

__ Wie die „Tribuna“ meldet, hat die italienische Re- gierung Vorstellungen gegen die Erhebung der t erhoben, welhe Bulgarien auf den Jmport anwenden will; die diesbezüglihen Verhandlungen seien bereits im Zuge.

Spanien.

Der Marschall Martinez Campos is gestern von Madrid nach Cuba abgereist. Die Minister, Deputirten und Senatoren, die Generalität und eine große Volksmenge gaben ihm das Geleit. Bei der Abfahrt des Zuges rief der Marschall : Es lebe die spanische Nation, hoh der König und die Königin! Die Menge antwortete begeistert: Hoh Campos! Hoch das spanishe Cuba! Der Marschall wird sich in Cadix sofort einschiffen und heute nah Cuba in See gehen. Jn ver- schiedenen Häfen werden zahlreihe Verstärkungen für Cuba vorbereitet. ;

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer jeg nah mehrtägiger Debatte der Deputirte Pedregal einen Antrag, Aufklärung über die Ursachen der leßten Ministerkrise zu verlangen, zurück. Jm Laufe der Debatte erklärte Sagasta, der N werde die Unterstüßung der Liberalen nit fehlen. er Minister-Präsident Canovas del Castillo erklärte, das Ministerium werde alle politischen Freiheiten hüßen. Der Finanz-Minister Reverter äußerte sih dahin, daß die Regierung jede Hoffnung bezüglih des Kreuzers „Königin Regentin“ aufgegeben habe. Sodann wurde die Budgetberathung fortgeseßt. Junfolge der Obstruktion der Deputirten der republikanishen Partei wird E Kammer das Budget indessen niht vor Juni erledigen önnen.

_ Die Kommission der Deputirtenkammer hat fich günstig hinsihtlih der Reform des Strafgeseßbuchs für Cuba behufs Unterdrückung der separatistishen Pro- paganda ausgesprochen.

Belgien.

Jn der Repräsentantenkammer fand gestern die Schlußberathung über das Gemeindewahlgeseß statt. Nachdem mehrere Amendements verlesen waren, wurde zur Abstimmung geschritten. Da die Sozialisten niht zum Wort gelassen wurden, wurde, wie „H. T. B.“ berichtet, die Sißung so stürmisch wie noch nie. AlleSozialisten verließen den Sißungssaal. Die Kammer wies alle sozialistishen und radikalen Amendements ab und nahm in namentliher Abstimmung den Schluß der Debatte an. Heute wird wahrscheinlih ein definitives Votum über das n erfolgen. Nah Schluß der Sitzun fam es, wie „W. T. B.“ mittheilt, in den Wandel- gängen zu einem lebhaften Zwischenfall. Der fkatholishe De- putirte Helleputte wandte sich an den sozialistischen Deputirten Defuisseaux und gebrauchte die Worte: „Be- trahten Sie sih als geohrfeigt.“ Diese Worte riefen einen großen Lärm hervor, und es kam zwischen mehreren Deputirten zu Thätlichkeiten, sodaß die Saaldiener einschreiten mußten.

Rumänien. Der Senat gam gestern den Auslieferungs- vertrag mit den Niederlanden. _Die Deputirtenkammer nahm die Konvention zwischen Rumänien, Oesterreih-Ungarn und Ruß- land, betreffend die Schiffahrt auf dem Pruth, an.

Serbien.

Der Plenarsenat des Kassations-Gerichtshofs hat das Urtheil des Appell-Gerichtshofs in dem Hochverraths» prozeß Cebinac vollinhaltlich bestätigt.

Schweden und Norwegen.

hat vor seiner gestern Abend erfolgten Ab- Stockholm dem norwegischen

_ Der König reise von Christiania nach Minister-Präsidenten Stang folgendes Schreiben übersandt:

_Ich habe nach meiner Ankunft in Christiania ernstlih die dringenden und wiederholten Vorstellungen meiner norwegischen Minister, ihr Abschiedsgesuch zu bewilligen, in Erwägung gezogen. Allein ich kann den vom Staatsrath vorgeshlagenen Weg erneuter Verhandlung mit der Majorität des Storthings nicht einschlagen. Ich muß bestimmt festhalten, daß die Majorität meine hierfür aufgestellten Bedingungen \chon unzweideutig abgelehnt hat. Auch später ist nihts geschehen, was meine diesbezüglichen Ansichten ändern könnte. Solange die Majorität des Storthings ihre (egenvartige Haltung nit ändert, verbietet mir meine Stellung als König von Norwegen und König der Union, mich nohmals an diese Majorität zu Die Verfassung Norwegens kennt keine Forderung, daß der König gezwungen ist, als Minister nur Männer zu wählen, welhe der Majorität des Storthings angehören oder decen Parteiansihten theilen. Da ih trop meiner ehrlihen Bestrebungen feine Möglichfeir erblicke, auf irgend eine andere Weise ein neues Kabinet zu erhalten, kann ih jeßt keine Entscheidung über die Abschied8gefuche des Ministe- riums treffen. Mein warmer Wunsch, die Üniénsfcagia ohne Zô„ern

wenden.

, in einer für beide Reiche befriedigenden Weise zu ordnen, hat sich zu

meiner großen Besorgniß nicht erfüllen lassen, weil meine norwegischen Rathgeber unter den gegenwärtigen Umständen eine sachliche Verhand- lung mit Schweden für unmöglich halten.

Amerika.

Die Kommissare Neufundlands sind, wie die Londoner „Allg. Korresp.“ berichtet, vorgestern in Ottawa eingetroffen. Die Regierung von Kanada hat sofort einen aus dem Premier- Minister und drei Mitgliedern bestehenden Ausschuß ernannt, der mit den Kommissaren über die Vereinigung Neu- fundlands mit Kanada verhandeln soll.

_ Der japanischen Gesandtshaft in Washington ist gestern in einem amtlihen Telegramm die Wiederausnahme der Friedensverhandlungen mit China mitgetheilt worden.

In Chicago ist gestern der Republikaner Swift mit starker Majorität zum Mayor gewählt worden Während der ibn 3 Jahre gehörten die Munizipalbeamten der demo- frati}hen Partei an. — Einem Telegramm der „Times“ aus Philadelphia vom 3. April zufolge haben die Repu- blifaner bei den Frühjahrswahlen in den westlichen Staaten der Union vielfach gesiegt.

Nach einem in New-York eingetroffenen Telegramm aus Kingston (Jamaica) hat auf der Löbe von Kap Maisi ein

B

Flotte bewilligt;

panishes Kanonenboot auf den britischen Dampfer Ethelred“ gefeuert. Als der „Ethelred“ anhielt, kamen Offiziere des Kanonenboots an Bord und durchsuhten den Dampfer. : L i

Graf Magliano ist, wie die „Agenzia Stefani“ meldet, in Caracas eingetroffen und hat die Leitung der dortigen italienishen Gesandtschaft übernommen. Graf Magliano hat bereits mit der Regierung von Venezuela eine Besprehung über die Frage der Beziehungen u den ceuropäishen Staaten gehabt. Nach- dem das bisherige Kabinet zurückgetreten is, beabsichtigen die neuen Minister, den Zwischenfall mit Frankreich und Belgien auf friedlihe Weise in einer mit der Würde Venezuelas vereinbaren Form zu begleichen.

Aus Lima wird der „Timcs“ vom 2. April gemeldet: Die Eingangszölle, welhe die Regierung Caceres? auf Kohle, Eisen und Maschinen gelegt hatte, sowie die Export- zólle auf Baumwolle, Gummi, Pch, Häute, Baum- wollsamen, Zucker, Tabak sind von der provisorischen Regierung wieder aufgehoben und diese Artikel für ¡ollfrei erklärt worden. — Pierola ist am 1. April an Bord eines Kricgsschiffes mit 500 Mann Artillerie und Kavallerie nah Mollendo und Arequipa abgegangen, um den in Puno mit 2000 Mann stehenden General Mas zur Unterwerfung unter die provisorische Regierung zu zwingen.

Asien.

Der „Times“ wird aus Malakand vom 3. d. M. emeldet, zwei Brigaden der Chitral-Expedition hätten den eind, der 12 000 Mann stark gewesen sei, am Malakand-Paß

angegriffen. Jn dem fünfstündigen Kampfe hätten die Feinde schwere, die Engländer dagegen nur unbedeutende Verluste gehabt. Der Feind befinde fd in vollem Rückzuge.

Das „Reuter’she Bureau“ meldet über die Einnahme des Malakand-Passes durch zwei Brigaden der Chitral- E rlichst am 3. d. M.: Der Feind hatte den Weg an den gefährlichsten Stellen zerstört, die Truppen aber gingen glän- end vor. Die Maxim-Kanonen leisteten gute Dienste. Die hottischen Truppen nahmen die steinernen Brustwehren des Feindes mit dem Bajonett. Die britischen Verluste betrugen 40 Todte und Verwundete.

Afrika.

Ein an den Minister des Auswärtigen Herzog von Tetuan gerichtetes Telegramm des spanischen Gesandten in Tanger berichtet, daß Marokko das K ap Juba an- gekauft habe, mit dem Hinzufügen, daß der Hafen zu einem Freihafen werde erklärt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (12.) Sißung des Herrenhauses wurde der Ri betreffend die Berliner Stadt- \ynode und die Parochialverbände in größeren Orten, nach Befürwortung desselben durch den Berichterstatter Herrn von Wedel-Piesdorf in der vom Abgeordnetenhause be- \{chlossenen Fassung ohne Debatte angenommen.

Die Petition wegen Errichtung eines Amtsgerichts in Viet wurde für erledigt erklärt, unter Bezugnahme auf die vom Justiz-Minister in der Kommission abgegebene Er- klärung, daß der Ober-Landesgerichts-Präsident die Frage des Bedürfnisses prüfen werde.

(Nächste Sißung unbestimmt.)

— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des aue der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— Jn der heutigen (55.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten wurden die Gesetze, betreffend die Aufhebung von St1olgebühren für Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebote im Amtsbezirk des Konsistoriums zu Wies- baden und die Vertretung der Kreis- und Provinzial- Synodalverbände in vermögensrechtlihen Angelegenheiten ohne Debatte in dritter Lesung genehmigt. i: ;

Der Bericht der Rechnungskommission über die allgemeine Nehnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1891/92 wurde durch Kenntniß- nahme erledigt. S

__ Es folgte der Bericht der Rechnungskommission über die Uebersicht von den Staatseinnahmen und -Aus- gaben des Jahres 1893/94.

Der Berichterstatter Jansen (Zentr.) fragte an, ob es wahr sei, daß in preußischen Gefängnißanstalten Webewaaren mit englischen Stempeln verfertigt und dann in England als englische Fabrikate verkauft würden.

Geheimer Regierungs-Rath Kroh ne erwiderte, daß jene An- art englischer naa „jeder Begründung entbehre. _ Einmal eien Luxuspapterfabrikate in einer Anstalt mit fremden Stempeln, in ciner anderen Anstalt Hemden und Kragen auf Verlangen eines ausländifchen — nicht englishen — Abnehmers mit dessen

irma versehen worden. Der Minister des Innern habe daraus

nlaß genommen, anzuordnen, daß aus den ihm unterstehenden Straf- anstalten keine Waaren herausgehen dürften, die in irgend einer Weite mit fremden Stempeln versehen seien. s j

Auf cine Anfrage des Abg. Virchow (fr. Volksp.) fügte __ Geheimer Ober-Regierungs-Rath Kro hne hinzu, daß auch für die dem Justiz-Minister unterstehenden Strafanstalten die gleiche Verordnung bestehe. : : .

Darauf wurde der Bericht der NRechnungskommission für erledigt erflärt. S 4

Das Haus ging zur Berathung von Petitionen über.

Eine Petition des Magistrats in Biebrih um Aenderungen des

Gemeindeabgabengeseßes wurde der Staatsregierung auf An- trag der Gemeindekommission unter Zugrundelegunz des untérm 13. März d. J. vom Hause angenommenen Antrags der Abgg. Böttinger und Vopelius, betreffend die Beseitigung der Doppel- besteuerung, als Material überwiesen. _ Petitionea katholischer Volkss{chullehrer um Anrechnung ihrer Dienstzeit an Missionsshulen bei Bemessung der staatlichen Alterszulagen, beantragt die Unterrichtskommisjion der Staatê- regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. |

Der NRegierungs- Kommissar erklärte sh gegen diesen Antrag; die Negterung habe {on in der Plenarsißung vom 1. März d. J. durch ihre Vertreter die Grüude dargelegt, die es ihr nicht ex- möglichten, dem Wunsche der Petenten stattzugeben.

Die Abgg. Cahensly (Zentr.), von Strombeck (Zentr.) und Dr. Bachem (Zentr.) baten um Annahme des Kommissions- antrages.

__ Das Haus keshloß über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen.

Einige Petitionen um Abänderung des Fischereigeseßes wurden auf Antrag der Agrarkommission der Staatsregierung als Material für die künftige Geseßgebung überwiesen.

Abg. von Riepenhausen (kons.) machte hierbei darauf auf- merksam, daß eine baldige Abänderung des Fischereigeseßes noth- wendig sei, um einerseits die Fishzucht zu heben und andererseits den Stand der Fischer zu erhalten, da die Sozialdemokratie speziell bei der Fischereibevölkerung unausgesezt Versuche anftelle, fie zu fih hinüberzuziehen.

Eine Petition von Bureau: Assistenten des Einwohner- Meldeamts Berlin um Erhöhung des Maximalgehalts der Beamten- flasse, melcher fie angehören, wurde der Staatsregierung als Ma- terial überwiesen. : i

Gelegentlih der Berathung einer Anzabl Petitionen von Eisen- bahnbeamten tadelte der Berichterstatter Abg. Dr. Friedberg (nl.), daß zu Gunsten der Eisenbahnbeamten einzelne Mitglieder der Budgetkommission mit Wünschen Vora geo seien. Diese agita- torishe Vertretung der Bestrebungen der Beamten sei ebenso úüber- flüsfia wie unstatthaft. : ] 5

Eine Petition wegen Beseitigung der Eisenbahnsekretär- Prüfung für die Betriebssekretäre wurde entgegen dem auf Ueber- gang zur Tagesordnung lautenden Antrage dec Budgetkommission der Regierung zur Er wägung überwiesen. :

_UVebker eine Petition, welche verlangt, daß die im Staats- eisenbahndienst beshäftigten Frauen in das Beamten- verhältniß aufgenommen würden und ihnen Pensionsberehtigung zugesprochen werde, ging das Haus gemäß dem Antrag der Kommisfion zur Tagesordnung über. y 15 2

Nach Erledigung einer Reihe anderer Petitionen meist persönlichen Jnhalts war die Tagesordnung erschöpft.

Schluß 11/2 Uhr. | /

Nächste Sigung: Dienstag, 23. April.

Kunst und Wissenschaft.

Die Ehrenbürgerrechts-Urkunde der Stadt München für den Fürsten Biömarck is, so {reibt die M. „Allg. Ztg.“, obgleich dieselbe in furzer Zeit hergesteÜt werden mußte, doch wieder ein Kleinod geworden, welhes dem Münchener Kunstgewerbe alle Ehre macht. Bei der bekannten Tüchtigkeit der betheiligten Kräfte, insbesondere der an leitender Stelle thätigen Professoren Fritz von Miller und Adolf Hildebrand, war dies allerdings vorauszusehen. Die Urkunde, welche mit {lichten Worten „dem geistesgewaltigen Mitbegründer des Deutschen Reichs, der das vielhundertjährige Sehnen des deutschen Volks nach einem mächtigen, geeinten Vaterlande erfüllen kalf“, von der Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt München Kunde giebt, ist an sch ziemlich cinfad (in Schwarz mit rothen Jnitialen 2c.) auf Pergament geschrieben, mit dem Stadtfiegel versehen und nur von einem bunten Blumenkranz umzogen; es ift, wie in anderen Fällen, so auch hier hauptsählich die für die Ur- funde hergestellte, filbervergoldete Lade, welhe dem Ganzen den fünstlerishen Stempel aufdrückt. Geschlossen, zeigt diese mit dop- peltem Klappdeckel versehene Lade drei von vergoldeten Friesen um- rahmte Felder mit Elfenbeinreliefs, links cine Frauengestalt, die dur) das Modell der Frauenkirhe als „Monachia“ gekennzeichnet ist; rets einen geharnishten Recken, als Hinweis auf den „eisernen Kanzler“ ; in der Mitte das Schloß Schönhausen, des Kanzlers Ge- burtéstätte. In der unteren Hälfte des Mittelfeldes wird ein Medaillon mit dem Wappen des Fürsten sichtbar, welches auf der unteren Klappe befestigt ist; beim Aufschlagen der oberen (größeren) Klappe zeigt sih neben dem Medaillon der Spruh: „Patrias inserviendo consumor“. Die sämmtlihen Innenflähen der Deckel sind im übrigen mit flach geößtem und {warz grundiertem Ornament ge- \&müdt, in welchem der Reichsadler, sowie die Wappen Bayerns und Münchens angebracht sind. Auch dem Behälter für dieses Kleinod ist eine fünstleriihe Behandlung zu theil geworden, indem die für dasselbe bestimmte Kasseite cinen Ueberzug in bunter Lederschnittarbeit erhalten hat, in deren Dekoration außer dem Münchener Wappen besonders die Wappenzeihen des Fürsten Bismarck, Kleeblatt und Eichenlaub, Verwendung gefunden haben. )

— Per gegenwäitig in München agene Kongreß für innere Medizin nahm, wie ,W. T. B.“ berichtet, folgende, von Professor Heubner aufgestellte These an: „Bei dem Diphtherie- Heilserum sind bisher keine chädlichen Wirkungen beobachtet, dagegen meistens günstige Heilerfolge. Ueber die Immunisierung fehlen noh aus- reihende Erfahrungen“. Gestern fand im Rathhause ein Festdiner statt, bei welhem Professor Ziemssen einen Trinkspruh auf Seine Majestät den Kaiser und auf Seine Königliche Hoheit den Prinz-Regenten aus- brachte. Der Minister des Innern Freiherr von Feilißsch toastete auf den Kongreß, Professor Nothnagel - Wien auf das Bündniß zwishen Deutschland und Oesterreich-Ungarn. Professor von Leube- Würzburg brachte ein Hoch auf den Fürsten Bismark aus.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Portugal.

Durch Verfügung des Königlich portugiesishen Ministeriums des Fnnercn sind die Häfen Syriens seit dem 1. sowie die Häfen Oester- rei - Ungarns und die des Schwarzen Meeres seit dem 25. v. M. für rein von Cholera erflärt worden.

Cholera.

Nußland. Dem Medizinal-Departement wurden vom 3. bis 9. März folgende Cbolerafälle angezeigt: in den Gouvernements Wolhvnien vom 17. bis 23. Februar 78 Erkrankungen (30 Todes- fälle), Podolien vom 24. Februar bis 2. März 6 (3).

Argentinien. Einer Mittheilung vom 1. März zufolge hat die Krankheit in der Stadt und Provinz Buenos Aires abgenommen; es gelangten nur noh vereinzelte Cholerafälle zur Meldung.

Ostindien. Kalkutta. Vom 17. bis 23. Februar starben 27 Personen an Cholera.

eft.

Arabien. Einer Mittheilung vom 16. März zufolge foll in

A syr die Pest aufgetreten sein.

Influenza. j s

Für Berlin is während der Woche vom 17. bis 23. März bereits eine deutlihe Abnahme der Seuche zu bemerken, da hier der- selben nur noch 66 Personen gegen 72 in der Vorwoche, allen akuten Erkrankungen der Athmungsorgane 135 gegen 185 erlagen. Die Sterbeziffer ging von 22,3 auf 20,3 im Ver- hältniß zu je 1000 Einwohnern herunter. Von den in der Um- ebung gelegenen Orten wiesen Charlottenburg 2 Todesfälle an nfluenza gegen 5, Schöneberg 2 gegen 1 und Potsdam 4 gegen 9 auf. Im Osten scheint die Seuche in Breslau wieder stärker auf- getreten zu sein, da für die Berichtswoche 12 Todesfälle gegen 9 an- gegeben werden. Ebenso stieg in Frankfurt a. D. die Zahl der Neu- erfranfungen von 315 auf 341. In Mitteldeutschland hat eine stärkere Verbreitung der Influenza besonders in Leipzig stattgefunden, wo 15 Todesfälle an derselben gegen nur 7 in der Vorwoche, an allea akuten Erkrankungen der Athmungsorgane 40 gegen 23 gemeldet sind. Eine geringere Zunahme, 19 Todesfälle an Influenza gegen 17, ist für Dresden zu berichten, deegleihen für Dessau (3 gegen 1) und Cassel (6 gegen 5). Zum ersten Mal sind Todesfälle aus Zwickau (2) und Erfurt (3) mitgetheilt worden. Im Norden wies Magdeburg eine namhafte Zunahme an Influenza-Todesfällen mit 11 gegen 6 auf (insgesammt erlagen den akuten Erkranfungen der Athmungsorgane 30 gegen 18 Personen), desgueihen Lübeck mit 10 gegen 3, eine geringere Braunschweig mit 9 gegen 7. In Altona wurden, wie in der Vorwoche, 6 Todesfälle an Influenzu bekannt, während in Flens- burg (4 gegen 7), Hamburg (5 gegen 17) und Bremen (12 gegen 15) die Seuche in der Abnahme begriffen zu sein scheint. Das Gleiche gilt für den Westen von Köln, wo 28 Personen gegen 33 in der Vorwoche, und noch mehr yon Frank- furt a. M., wo 17 gegen 38 durch Influenza zu Grunde gingen. Andererseits sind zahlreichere Todesfälle an Influenza als in der Bor-

wohe aus Münster (7 gegen 6), Krefeld (4 gegen 2), Dortmund (6 gegen 5), Bochum (2 gegen 0), Barmen (13 gegen 8), Ge (10 gegen 8) und Wiesbaden (6 gegen 0) angegeben worden. Im Südwesten und Süden sind je 3 Todesfälle aus Darmstadt (Vor- woche 1) und Karlsruhe (4), fowie 4 Todesfälle und 140 Erkrankungen aus Nürnberg (7 und 266) hervorzuheben. l ‘as Ausland anlangend, sind in Wien 5 Todesfälle an Influenza gegen 2 in der Vorwoche vorgekommen, in Prag 2 gegen 3 (bei 96 Erkrankungen gegen 92), Warschau 4, Moskau, wie in der Vorwoche, 7. Aus Kopenhagen wird eine erheblich geringere Zahl von Neuerkrankungen an Influenza, nämli 2611 gegen 3666, mit- getheilt, während die Zahl der Todesfälle mit 14 gegen 11 allerdings etwas höher ift. Stockholm weist mit 40 gegen 32 eine Zunahme der Neu- erkrankungen, deëgl. Amsterdam mit 13 gegen 8 eine solhe der Todesfälle an Influenza auf. Ein weiterer Nückgang in der Verbreitung der Seuche mate sih für London bemerkbar, wo 225 Personen gegen 349 in der Vorwoche der Influenza und 516 gegen 662 den akuten Erkrankungen der Athmungsorgane insgesammt erlagen. Auch in Paris (22 Todes fälle gegen 34) und New-York (23 gegen 32) ist die Seuche in der Abnahme begriffen. j Verschiedene Krankheiten. ; Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starben in der Berichts-

woe an Scharlach (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte) 1881/90: 1,39 0%/%): in Schönebcrg. — Erkrankungen wurden in

erlin 44, Hamburg 32, Christiania- 21, Edirburg 27, Kopen- hagen 52, St. Petersburg 66, Wien 109 gemeldet. Erkrankungen an Diphtherie und Croup kamen in Berlin 9, in den Regierungsbezirken Arnsberg 99, Düsseldorf 137, Schleswig 98, A 95, Budapest 30, Kopenhagen 48, Paris 82, Stock- olm 24, Wien 78 vor, Erkrankungen an Unterleibstyphus in St. Peteréburg 45, Prag 21, an Masern in Berlin 38, in den Negierungsbezirken Arnsberg 118, Posen 94, in Butapest 40, Edin- burg 396, Kopenhagen 87, St. Petersburg 58, Wien 143.

Handel und Gewerbe.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht T Berlin standen am 3. und 4. April die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Burgsdorfstraße 15, den Bureau-Vorsteher Franz Raßmussen gehörig; Fläche 2,62 a, Nußungswerth 3910 4; mit dem Gebot von 52 500 M blieb der Kaufmann Isidor Liebrecht zu Berlin Meist- bietender. — Burgsdorfstraße 6, dem Schlächtermeister G. Goettling gehörig; Nußungswerth 7230 46; Meistbietende blieb die Grundrentengesellschaft zu Berlin mit dem Gebot von 91300 A — Koppenstraße 3 und Am Schlesischen Bahn- hof 1a., der Frau Malermeister Auguste Holz gebörig; Nußtungs- werth 12 200 4; für das Meistgebot von 174000 4 wurde der Kaufmann S. Elias zu Berlin Ersteher.

— Im Generalversammlungs-Saale der Börse (St. Wolfgangs- straße) trat heute Vormittag der Deutsche Handelstag zu einer außerordentlihen Plenarversammlung zusammen, um zu der Währungsfrage und zu dem Antrage Kaniß Stellung zu nehmen. Die Delegirten der deutshen Handelskammern, ktauf- männischen Korporationen und wirthschaftlichen Vereine waren sehr zahlrei ershienen. Der ständige Präsident des Deutschen Handels- tages, Geheime Kommerzien - Rath Frentzel (Berlin) eröffnete die Versammlung mit einem dreifahen Hoh auf Scine Majestät den Kaiser. Es wurden alsdann Geheimer Kommerzien- Rath Frentel (Berlin) zum Ersten, Kaufmann Woermann (Hamburg) zum Zweiten und Geheimer Kommerzien-Rath Michel (Mainz) zum Dritten Vorsigenden gewählt. — Hierauf nahm General-Konsul Russel (Berlin) das Wort zu seinem Reserat über die Währungsfrage. Jn Vebereinstimmung mit dem Korreferenten, Handelskammer-Vize-Prä- sidenten Gög-Rigaud (Frankfurt a. M.), befürwortete der Redner in längerer Auéführung folgende Resolution :

„Der Deutsche Handelstag bestätigt nach wiederholter und ein- gehender Berathung in den Kreisen des deutshen Handelsstandes seine bereits am 12. März 1886. und 22. Februar 189% abgegebene Erklärung, wonach die erwerbthätigen Kreise des Handels und der Industrie in jeder Erschütterung unferer wohl- geordneten deutschen Goldwährung eine fundamentale Schädigung des gesammten deutshen Wirthschaftslebens erblicken müssen. Der Deutsche Handelstag vertraut deshalb fest auf die vom Fürsten Reichs- kanzler in der Pins vom 15. Februar d. J. abgegebene Erklärung, wona die Regierung keinerlei Verhandlungen in Aussicht nimmt, durch welhe den Grundlagen dec deutshen Neihswährung präjudiziert würde.“

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Frankfurt a. M. 3. April. (W, L. B.) Die „Krtf. 31g.“ meldet aus Zürich: Die Verwaltung der Schweizer Nordost- bahn beschloß, unverzüglih ein zweites Geleise auf der Strecke Zürih—Thalwil zu legen, dessen Kosten auf 698 000 Fr. ver- anshlagt sind. Ferner wurde beschlossen, die auf den 1. Juli ge- kündigte 40/6 Anleibe von 7 000 000 Fr. zum Kurse von 101 ohne Vermittelung von Banken zu konvertieren.

Wien, 3. April. In der heutigen Generalversammlung der Oesterreihishen Kreditanstalt wurde der Geschäftébericht des Verwaltungsraths genehmigt und beschlossen, vom Reingewinn eine Dividende von 19 Fl., auszahlbar vom 4. d. M. ab, zu vertheilen und für den außerordentlichen Reservefonds 250 000 Fl. zu hinter- legen. Außerdem -wurde der Beschluß gefaßt, die Zahl der Ver- waltungsräthe von 18 auf 19 zu erhöhen.

Montreal (Canada), 3. April. (W. T. B.) Nach dem heute veröffentlihten Jahresberiht der Canadian-Pacific-Eisenbahn für 1894 betrugen die Roheinnahmen 18 752 167 Dollars, die Betriebsausgaben 12 328 858 Dollars, der Reingewinn demnach 6 423 309 Dollars. Hierzu kommen 33382» Dollars an Zinseneinnahmen, wodurch für das Jahr 1894 ein Ueber- {uß von 6757134 Dollars verfügbar wird. Die fest- stehenden Lasten beliefen sch auf 7283865 Dollars, also 526 731 Doll. mehr als der Ueberschuß beträgt. Der Reservefonds betrug am Ende des Jahres 1894 7 261 213 Doll. ; hiervon gehen ab das obengenannte Defizit von 526731 Doll, ferner der Betrag der Dividende auf die Vorzugsaktien für 1894, die im August 1894 bezahlte Dividende für die gewöhnlichen Aktien, Vivie die Vorshüsse auf die Zinsen für Landgewährungs- Obligationen bis Ende 1893, was insgesammt den Betrag von 4521 420 Doll. ausmaht. Der Reservefonds wird hierdurch auf 2 739 793 Doll. verringert. Die Direktion führt aus, daß infolge der außerordentlich ungünstigen allgemeinen Geschäftslage und des bestän- digen Rückgangs der Einnahmen es nöthig geworden ift, den Reservefonds, um den Ansprüchen genügen und die Dividenden auf die Vorzugsaktien und auf die gewöhnlichen Aktien im August 1894 bezahlen zu können, in solher Ausdehnung anzugreifen, daß fie es für unrichtig halten, jeßt eine weitere Dividende auf die gewöhnlichen Aktien zu vertheilen. Wäre der Neservefonds nicht benußt worden, fo hätte man Effekten mit großem Verlust verkaufen oder eine f{chwebende Schuld aufnehmen müssen. — Die heute abgehaltene jährliche General- versammlung der Canadian-Pacific-Cisenbahn genehmigte einstimmig den Jahresberiht und wählte den bisherigen Verwaltungsrath wieder.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 4. April, (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Sthnelldampfer „Lahn* hat am 3. April Nachmittags Scilly passiert. Der Schnelldampfer „Trave“ ist am 2. April Vormittags von New-York nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Saale“ hat am 3. April Mittags Dover passiert. Der Post- dampfer „Köln“ hat am 2. April Nachmittags die Meise von Bigo nah dem La Plata fortgeseßt. Der Postdampfer „Weimar bat am 3. April Vormittags Lizard passiert. Der Neichs-Postdampfer „Prinz-Regent Luitpold“ hat am 3. April Nachmittags di Reise von Adelaide nah Colombo fortgeseßt. Der Reichs-Poste