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T E E ads E
t E E R E N E EEE 2 4
[920] „JFduua“ Lebens- Pensions- und Leibrenten- Ver- sicherungs-Gesellschaft zu Halle a. S.
iertitch Taten wir“ die Mitellitber unserer Ge- sell}ichaft-zu- der E ordentlichen Geueral- versammlung, welche :
am 20. April d. Fee x2 Uhr Vormitta 8, in dem Saale des Gasthofes zum Kronprinzen Hter- selbst abgehalten werden wird. :
Fn Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be- stimmungen in § 18 des Statuts von 1894 refy. & 12 des Statuts von 1872 fowie & 16 der Statuten von 1863 und 1854. i 1E :
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 18. April d. J., 12 Uhr Vor- mittags, unter Nachweis ihrer StimmbereWhtigung, welhe auf Grund der betreffenden Versicherungs- Police und ‘der leßten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be- laubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers dur Bescheinigung des be- treffenden Generalagenten nachzuweisen. Der Ein- tritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
Tagesorduung: _ .
1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die
zu ertheilende Entlastung. i 2) Ergänzungswabl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. : S
Vom 13. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions- Bureau auêgehändigt. i l
Halle a. S., den 2. April 1899.
Der Verwaltungsrath der Lebens- Penfions- und Leibrenten-Ver- ficherungs- Gesellschaft „Jduna““ zu Halle a. S. von Voß, Borsißender.
918 Der Auffichtsrath uuserer Gesellschaft besteht aus den Herren : i 1) Erbpächter W. Dühring-Grevenhagen i. M., Vorsitzender, e : 2) Schulze F. Rohde - Robertsdorf ï. M., ftellv. Vorsitzender, i 3) Schulze I. Ott-Dragun i. M., 4) Erbpächter F. Brunswig-Bobzin 1. M., 5) Senator E. Oderih-Wittenburg i. M, 6) He Th. Eggebrecht-Neuenhagen, 7) Oberförster G. Hornbostel-Koberg. Schwerin i. M., den 30. März 1895.
Norddeutsche Vieh-Versicherungs-Gesell- schast auf Gegenseitigkeit. Die Direktion. Fentfch.
[275] 5 Reine thüringer Hausschlachten-Wurst fabriziert als Spezialität und empfiehlt billigst C. Burghardt, Fleischermeister, Wallhausen a. Helme.
[1072] Bank
des Berliner Kassen -Vereius am 30. März 1895.
Activa.
1) Metall- und Papiérgeld, Guthaben
bei der Reichsbank 2c.
2) Wechselbestände 2c
3) - Lombardbestände
4) Grundftück Passiva.
Giro-Guthaben 2c
#4 10 826 693
1084] Preußishe Central- Bodencredit-Actiengesellschaft.
Status am 28. Februar 1895. Activa. SAEEANE (inkl.Giro-Gut- jaben bei der Reichsbank) . MWechsel-Besland . - = ck+# Anlage in Lombard-Darlehns- C 4e Laufende Rechnung mit Bank- häusern (gem. Art. 2 sub 8 D D o ae Anlage , in Hypotheken-Dar- lehnsgeshäften . Anlage in
568 325. 65. 228 946. 18.
1 297 608. 30.
421 133. 17. 418 572 275. 51. 42 894 187. 30.
Kommunal-Dar- lehnsgeshäften . . - Anlage in Werthpapieren (ge- mäß Art. 2 sub 8 des e Grundstücks-Konto Geschäfts- lofal (Unter den Linden 34) Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten- ftraße 37, 38) 41 810 206 abzüglich Hypotheken . „ 1080000, 730 206. —. Verschiedene Aftiva . . e 00402060 M M 480 695 910. 24. PassSiva,. Eingezahltes Aktien - Kapital A 25 104 540. —. Emittierte kündbare Zentral- D 13 800. —. Emittierté 5° unkündbare a Zentral-Pfandbriefe . 2 550. —. 8 950. —. 124 434 800. —. 275 242 500. —.
7 442 971. 53, 1 400 000. —.
Emittierte 44% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . Emittierte 49% unkündbare Zentral. Pfandbriefe . ; Emittierte 32 %/ unkündbare Zentral-Pfandbriefe . ¿ Emittierte 34 °/ Kommunal- Obligationen E Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check-Verkehrs) . Reservefonds: Konto . Refserve-Vortrag . . - . - Zentral-Pfandbrief- und Kom- munal-Obligationen-Zinsen- Konto (noch nit abgehobene Zinsen) L A Verschiedene Passiva .
40 492 500. —.
336 279. 07. 1 938 532. 48. 1 855 283, 04.
Berlin, den 28. Februar 1895. Die Direktion.
[1302]
Bekanntmachung. : 0 E Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 des revidierten
Statuts vom 2. Juni 1891 bezw. des Nachtrags vom 16. April 1893 auf : Sonntag, den 21. April 1895, nach Frankfurt a. Main
einberufen.
Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannia“, Schillerbplaß 4, statt.
Beginn der Verhaudiungen: Vormittags 9 Uhr. E Tagesorduung: Vorlage des Geschäftsberihts durch das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894.
Vorlage des Rechnungsabschlusses und Bericht des
und 1894.
) Entlastung des Direktoriums für die Jahre
Verwaltungëraths für die Jahre 1893
1893 und 1894.
Antrag des Verwaltungsraths resp. des Direktoriums auf Abänderung des Statuts, insbesondere der Bestimmungen des § 10 (Mindestzabl der Vorstandêmitglieder in den Zweigvereinen), § 11
(Anschluß von
2
Vereinen), §
13 (Verlegung des
Termins der Wanderversammlungen auf
September), § 16 (Termin für Anmeldung der Delegirten), S 35 (Anlage des Vereinévermögens).
Unteranträge :
Zu § 13. Zweigverein Liegniß: Verlegung der Hauptversammlungen auf Mitte oder Ende
Juli.
Zweigverein Breslau: Verlegung der Hauptversammlungen auf August, Aufhebung der Wanderverfammlungen. 1 X / Zu § 16. I[II. 2. Zweigverecin Magdeburg: Gewährung von 5 4 Tagegeldern an die Dele-
Mm
girten pro Verhandlungstag.
Zweigverein Pankow und Stegliß:
Gewährung eines Tagegeldes von 6 Æ für
die Tagung der Hauptversammlung, sowie für einen Tag „für Hin- und
Rüdckreise zusammen“.
Zu § 21. Zweigverein Breslau :
Erböbung der Zabl der Verwaltungsrathsmitglieder von
I1 anf 15 mit der Maßgabe, taß 5 derselben in Magdeburg wohnen follen und dementsprehende Aenderung des 8& 22 Abs. 1 und 3 und des § 24 (Festsezung der Beshlußfähigkeiisziffer auf 8).
Zu § 9 Abf. 3 und 4 und Zusatz zu § 6. eil i mitglieder an die Zweigvereine und Bestimmung eines
vereinébeitrages von 2 #
Zu § 10 und 11ck Zweigverein Sürth :
Vereinen.
Zu § 10 Ziffêr 4 und 5. Zweigverein Düsseldorf :
Ueberweisung aller Einzel-
Zweigverein Caffel : j : i obligatorischen Zweig-
Bildung: der Zweigvereinsvorftänte, Anschluß von g
statutarische Festsetzung der den Zweig-
vereinen zustehenden Verwaltungsgebühr auf 20/9 der von den Mitgliedern ge-
zahltén Vereinsbeiträge und Beiträge.
Zu § 16. 111. Ziveigverein Pankow und Stegliß:
2 9/0 der von den Mitgliedern zu dêèn Kafsen gezahlten
Mitglieder des Verwaltungsraths, des
, Direktoriums, sowie alle Beamte des Vereins sind nit als Delegirte 2c. wählbar. 5) Antrag des Verwaltungsraths und des Direktoriums: Errichtung eines Geschäftéhauses in Magdeburg und“Bewilligung der hierzu benöthigten Mittel aus den disponibeln Geldern
des Vereins. 6) Antrag des’ Direktoriums :
Gewährung eines Zuschusses in der Höhe von 3(00 #4 aus den
Ueberschüsjen- des. Jahres 1894 an die Krankenkasse des Deutschen Privat-Beamten-Vereins
E. H. 68
7) Antrag des Verwaltungéraths und Direktoriums: 3 ien gemäß § 10 Ziffer 4 zustehenden Verwaltungskosten auch für die nächste 44 Jáhre aifo bis einschließli
„Die deú Zweigoereinen gemäß
Die Hauptversammlung wolle beschließen:
das Jahr 1899 auf 20 9% der von den Mitgliedern
des Zweigpereins gezahlten Vereinsbeiträge zu bemessen.“
8) Antrag des
9). Antrag des Zweigvereins Königshütte :
fgvereins Königshütte: Gründung einer fombinierten Pensions- und Wittwenkafsse.
Die Hauptversammlung wolle beschließen, daß der Zeitraum für die Berathungen der Haupt- versammlung des Hauptvereins nicht von pornhberein begrenzt wird, sondern so lange aus-
gedehnt werden soll, erforderli ist“,
als zur érknungêmäßigen Erledigung des vorliegenden Materials
10) Antéag des Direktoriums auf Einsetzung einer Kommission zur Aufftellung einer den Verkehr der Hauptverwaltung mit den Zweigvereinen und vice versa regelnden Geschäftéordnung.i
11) Antrag des Zweigpvereins Frankfurt a. Main: „D Hauptverwaltung einerseirs und Vereinsmitgliedern, in allen Fâllen dur Vermittelung des betreffenten Zweigvereins-
andererseits geschieht
„Der gesammte geschäftliche Verkehr zwischen der welche einem Zweigberein angehören,
[1303]
revidierten Statuts vom 22.
[1304]
revidierten Statuts vom 22. Mai 1891 bezw. des Nachtrags vom 28. Mai 1893 auf
der Pensionskasse des Deutschen
[1305]
revidierten Statuts vom 22. Mai 1891 bezw. des Nachtrages vom 28. Mai 1893 auf
der Wittwenkasse des
[1196]
Einnahme pro Monat März Turchs{nittlich pro Tag
[1080]
vorstandes, und zwar sind alle Korrespondenzen an den Vorftand des Zweigvereins, zu Händen des Vorsitzenden, zu richten“. 12) Antrag des Zweigvereins Königshütte: Stenographische Aufnahme der Verhandlungen der Zweigvercit und Zuftellung der nah dem Stenogramm gefertigten Berichte an die 13) An
weigpereine. j
trag der Zweigvereine Pankow und Steglitz: Erri einer -Geschäftsfielle in Berlin.
14) Antrag der Ziveigberetne Pankow und Sten: TEluE ‘von Verträgen mit Rechtsanwalten
__ seitens der Zweigvereine auf Ratkbsertheilung an die Mitglieder gegen etne paulGalsumme.
15) Antrag des Zweigvereins Cassel: Die Hauptversammlung möge Mittel bereit ftellen zur Deckung der Agitationskosten, welche - denjenigen rigutmini entstehen, die sich zu. einer geme Lame LREIEAE Agitation in einem gewissen Bezirk zu einer Vereinigung zufsammen- geschloffen baben.
Ersazwahlen für die aus dem Verwaltungsrathe in den Fahren 1893 und 1894 ausgeschiedenen (cfr. § 22, 2), fowie für die auf der Generalversammlung nah dem Loose ausscheidenden 5 Mit- glieder (cfr. § 22, 3). f
Neuwahl der Rechnungéprüfer und Ersaßmänner.
18) Fes des Ortes der nähsten Wanter-Hauptversammlung.
19) Verlängerung resp. Abänderung der Verträge mit der Pensions-, Wittwen-, Begräbniß- und Kranken-Kasse bezügli der Vergütung für Geschäftsführung. {Antrag des Verwaltungsraths und des Direktoriums.) j
20) Sre s Leistungen aus den Zuschußfonds für die Periode 1. Juli 1895 bis 30. Sey- ember .
21) Aufstellung des Haushaltsplans für die Jahre 1895, 1896 und 1897.
22) Die Zulassung weiblicher Privat-Beamten n die Mitgliedschaft des Vereins und der Kassen. “r g der Kommission.)
23) Antrag des Zweigvereins Sürth: Aenderung des Normalstatuts.
Magdeburg, den 1. April 1895.
Der Verwaltungsrath des Deutschen Privat-Beamten-Vereins. W. Schmidt, Vorsitzender.
S Bekauntmachung. Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 23, Abs. 5 des Mai 1891 bezw. des Nachtrags vom 28. Mai 1893 auf Montag, den 22. April 1895 nach Frankfuxt a. Main
einberufen. Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannia*, Schillerplaß 4, ftatt.
Beginn der Verhandlungen: Vormittags 12 Uhr. R Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts dur das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894.
2) Vorla ti des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsraths für die Jahre 1893 un j
3) Entlastung des Direktoriums für die eshäftsführung der Jahre 1893 und 1894.
4) Festseßung der Höbe ter aus dem Geschäftégewinn der Jahre 1893 und 1894 zu vertheilenden Dividenden. Antrag des Verwaltungsraths und des Direktoriums: die Generalversammlung wolle beshließen: „Nach erforderliher Dotierung des Sicherheitsfonds aus dem Geschäftsgewinn der Jahre 1893 bezw. 1894 16 bezw. 1809/9 der Prämienreserve als Dividende nach Maßgabe des Statuts zu vertheilen.“
Verlängerung bezw. Abänderung des mit dem Deutschen Privat-Beamten- Verein bezüglich der für die Verwaltung der Kasse zu leistenden Vergütung abges{lofsenen Vertrags. Aenderung des Statuts zwecks Ausbau der Begräbnißkasse (abgekürzte Beitragszahlung, Beleihungs- und Rückkaufsfähigkeit, Kapitalisierung, Unanfechtbarkeit der Policen). ) Aenderung des § 3- des Statuts, Magdeburg, den 1. April 1895. Der Verwaltungsrath
der Begräbnißkasse des Deutschen Privat-Veamteu-Vereins.
W. Schmidt, Vorsitzender.
E . Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 Abs. 5 des
Sounabend, den 20. April, uud Montag, den 22. Aprl 1895, nach Frankfurt a. Main
einberufen. Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannia“, Schillerplaß 4, statt.
Beginn der Verhandlungen: Sonnabend, Nachmittags ® Uhr; Montag, deu
22. April, Vormittags D Uhr.
Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäfteberihts durch das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894. 2) E des Rechnungs8abschlusses und Bericht des Verwaltungsrathes für die Jahre 1893 und 1894. 3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1893 nund 1894. 4) Verlängerung bezw. Abänderung des mit dem Deutschen Privat-Beamten-Verein bezügl. der für die Verwaltung der Kasse zu leistenden Vergütung abgeshlofsenen Vertrags. 5) Anträge auf Rückzablung gezablter Beiträge nah § 10. _ 6) Aenderung des Statuts zwecks Ausbau der Pensionskasse (Beitragsrückgewähr im Todesfalle vor Eintritt der Pensionébezüge, Ergänzungs-Invalidenrente. Erhöhung der zulässigen Quotenzahl). 7) Aenderung des § 3 des Statuts. Magdeburg, den 1. April 1895. Der Verwaltungsrath
Privat-Veamten-Vereins. W. Schmidt, Vorsitzender.
; Bekanntmachuug. i . Die dieéjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 Ahbf. 6 des
Sonnabend, den 20. Aprit, und Montag, deu 22. Ypril 18295 nach Fraukfurt a. Main
einberufen. Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannia“, Schillerplaß 4, ftatt.
Beginn der Verhandlungen : Sounabeud, Nachmittags 5 Uhr; Montag, deu 22. April, Vormittags 10 Uhr. Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts dur das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894. 2) E des Rechnungëabschlusses und Bericht des Verwaltungsrathes für die Jahre 1823 und 1894. 3) Entlastung des Direktoriums für die Geshäftéführung der Jahre 1893 und 1894. 4) Verlängerung bezw. Abänderung des mit dem Deutschen Privat-Beamten-Verein bezügl. der für die Verwaltung der Kasse zu leistenden Vergütung abgeschlossenen Vertrags. 5) Aenderung des Statuts zwecks Ausbau der Wittwenkafse (steigende Wittwenrente, Erhöhung der zulässigen Quotenzahl). 6) Aenderung des § 3 des Statuts. Magdeburg, den 1. April 1895. Der Verwaltungsrath
Deutschen Privat-Veamten-Vereins. W. Schmidt, Vorfißender.
Allgemciue Berliner Omnibus-Actien-Gesellschaft. 1894
1895
é 216 723. 10 A] M 198728. 55 4 L O O E O Die Direktion.
Betrag der durch Hypcthek sichergestellten Kata o o ae
Nominalkbetra: der zur Zeit im Umlauf befindlichen Hypothekenbank- und
Anléhns he L o S 0° E E = Leipzig, 31. März 1899.
Leipziger Hypothekeubauk,
M 9,448,787. — e CD00, —
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelê-,
Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 4. April
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (:. 34.)
Das Central - Berlin auch E die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
andels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten , für | 6niglihe Expedition des Deutschen NReichs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezug | Injser
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1895.
Genossenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fáhrplan-
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der spreis beträgt T Æ 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ftosten tionspreis für den Raum einer Drutzeile 30 -.
70 S. —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werdeu heut die Nru. 83 A. und 83 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen. gegen unbefugte Benußung aeshüßt.
Klafse. L
1. N. 9152. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung der in den Erzen u. dgl. enthaitenen Metalle. — George Robson, Llanfachreth, Nord- Wales, u. Samuel Crowder, London ; Vertr. :
. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- raße 80. 23. 11. 94.
3. O. 2162. Neuerung an Kleidervershlüfsen. Li Orleaus, Düfieldorf, Kasernenstr. 67.
12. D. 6388. Destillations-Apparat. — Charles Dicker, Brüssel, 23 Rue Ioseph 11.; Vectr.: Oskar Heimann, Oppeln. 26. 5. 94.
, W. 9735. Reinigung bezw. Konzentration von Wasserstoffsuperoxyd. —Dr. Richard Wolffen- stein, Berlin, von der Heydtstr. 16. 22. 1. 24.
13. E. 4368. Heizröhren - Dampfkessel mit
Rohrmänteln zur Beförderung des Wafserumlaufs.
— E. F. Edgar, Woodbridge, Grf{ch. Middl.,
New- Jersey, V. St. A., u. John Hay, 11 St.
Mary Are, London ; Vertr. : Artkur Baermann,
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 12.11. 94. Sch. 10 320. Wasferstandszeiger. — I. G.
Schwietzke, Düsseldorf, Neußerstr. 31. 12. 94.
15. H. 15221. Vorrihtung an Schr-ib- maschinen zur Sichtbarmachung der jeweilig zu schreibenden Zeile. — Newton Walker Hartwell, Louisville, Grfsch. Icfferson, Kentucky, V. St. A. ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilh. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 2.10. 94.
16. S. 15277. Verfahren zur Darstellung von Alfaliphosphaten aus Trikalciumphosphat. — Dr. Robert Holverscheit, Köln. 16. 10. 24.
19. S. 15170. Straßenkehrmaschine. — Jobn Hopewell jr., Cambridge; Vertr.: Dr. N. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 11. 9. 94.
20. B. 16 776. Bremsshuh mit Schleiffeder. — Heinrich Büsfing, Braunschweig. 19. 10. 94.
, M. 11531. Kuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. — Waldemar Möller u. Wilh. Wilhöft, Ellerbeck. 13. 2. 95.
Z. 1853. Stationêmelder mit eleftrischem Betrieb. — Friedrih Zillger, Bockenheim b. Franffurt a. M. 13. 3. 94. _—
zur Herstellung
21. B. 16 671. Verfahren eines eleftrishen Verkehrs zwischen dem Ufer und einem in die See vorgeshobenen Punkte. — Lucien Jra Blake, Lawrence, Grfsch. Douglas, Kansas, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinri Springmann, Berlin NW., Hindersin-
raße 3. 25. 9. 94.
B. 16 §40. Elektrise Bogenlampe. — James Brockie, Forest Hill, 12 Tyïon Road, Grfsch. Kent, Engl. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. 11. 94.
M. 9873. Ampère- und Voltmesser. — C. L. R. E. Menges, Haag, Baliftraat 82/84; Vertr. : C. Feblert u. G. Loutier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 6. 93. L i
O. 2086. Verfahren zur Herstellung von Kabeln mit Luftisolation. — I Obermaier, Nürnberg — Lichtenhof. 17. 12. 34.
S, 7923. Doppelpoliger Sicherheitéschalter. — Philipp Seubel, Berlin. 19. 4. 94.
V. 2263. Abschmelzvorrichtung für elet- trise Anlagen. — Ansbert E. Vorreiter u. Dr. Eugen Müllendorff, Berlin S., Luifen- Ufer 52, 7. 9; 94.
22. F. 5774. Verfabren zur Darstellung neuer blauer bis grünblauer Azofarbstoffe. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Cso., Elberfeld. 16. 12. 91.
Í 17477. Verfahren zur Darstellung grüner basischer Farbstoffe der Tripbenylmethanrethe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &
o., Elberfeld. 4. 4. 94. .
L, 7641, Verfahren zur Darstellung \scarlahrother Farbstoffe der Safraninreihe. — A. Leonhardt « Co., Mühlheim a. M., Hessen. 6. 10. 92.
S. 8097. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen (Thiokatechinen) durch Einwirkung von Schwefel auf azetylierte aromatische Diamine. — Société Anonyme des Matières Colorantes et Pro- duits Chimigues de Saint Denis, Paris, 105 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
12 96
23. W. 10 571. Patronen zur Erhöbung der Leuchtkraft des Petroleums. — Carl Wenig- mann, Köln-Lindenthal, Ublandstr. 31. 24. 12. 94.
30. D. 6431. Verfahren zur Per gena Les Degsinfektionsmittels aus Torfmull und Cblor- Ee, — Heinrich von Domarus, Barmen.
„ C. 94.
. H. 15 038. Eine sih an den Körper fest- saugende Bruchbandpelotte. — I. Ph. Hau- müller, Franffurt a. M. 5. 8. 94.
31. M. 11291. Formmaschine. — Angus Murray, Strathroy, Dumbreck, Glasgow, u. Wallace Fairweather, Saxonholm, Dumbreck, Glasgow, Schottl. ; Vettr.: Dr. Ich. Schanz
{ u. Mar Wertheim, Berlin SW., dantenftr. 89. 24. 11. 94.
Klaße.
3141. P. 7339. Schmelzofen ; Zuf. z. Pat. 53943. — Albert Piat, Paris, 17 Rue St. Maur; Nertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 2. 95.
32. G. SS2E. Verfahren zur Herstellung ge- preßter Glasgegenstände mit Heocglanzflähen. — Goerisch «& Co., Dresden, Schüyenpl. 2.
16. 3. 94. Antrieb für Waschma‘chinen;
Komman-
34. L. 9369. Zus. z. Pat. 77 359. — F. Laurish, Berlin SO., Manteuffelstr. 48. 4. 2. 95.
„ Sch. 9929. Farbeauftrage- und Glanz- bürstmaschine für Fußböden. — Carl Schwarz, Berlin, Tauenzienstr. 5. 27. 7. 94.
35. K. 12 448. Differentialflashenzug mit Last- druckbremfe. — Moritz Kohu, Pilsen i. Böhmen ; Vertr. : Richard Lüders, Görliy. 9. 1. 9.
38. B. 17028. Mascine zum Zerkleinern pon Holz. — Eugen Birkner, i. F. Eugen Birkner & Co., Crimmitschau. 17. 12. 94.
40. K. 12 264. Verfahren zur-Darstellung von Kalcium im Schaltofen. — Iohannes Knobloch, Neumüblen i. Holstein, Kr. Kiel. 3. 11. 94.
¿ M. 11 258. Verfahren zur Darstellung von Legierungen. — Henri Moifsan, Paris; Vertr. : Dr. R. Werms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 8. 11 94
42. F. T7722. Selbsikassierender Klappstubl mit einem Sicherungë- und einem Sperr- und Auélöfebcbel. — Fabrik automatischer Stühle von Waguer & Co., Berlin N., Sc(énbauser AUee 56. 16. 8. 94.
44. P. 7272. Haarnadel. — Morrill Natbaniel Pacard, Baltimore, State of Maryland, N St. A.: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 1. 95.
H Sch. 8922. Elektrischer Zigarrenanzünder. — Friedrich Wilkelm Schindler-Jenuy, Kennel- bath b. Bregenz, Oesterrei: Vertr. : Otto Wend- land, Berlin SW., Leipzigerstr. 51. 10. 6. 93.
45. L. 9221. Hufbeshlag mit um den Huf ge- legtem Band, welhes vorn mittels Eisen, Huf und Band dur(dringender Nägel oder Schrauben gehalten wird. — Tbéopktile Lamathière, Paris, 35 Rue Scheffer ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M. 28. 11. 94.
49. A. 4175. Vakuum-Hammer. — Aerzener
itr inan Adolvh Meyer, Aerzen.
D L O0.
C. 4727. Maschine zur Herstellurg von Schrauben aus einem fortlaufenden Drabte. — Edward Emil Claussen, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: A. Stahl u. G. Gfell, Ber- lin NW., Luisenstr. 64. 29. 8. 93.
Z D. 6566. Verfahren und Maschine zum
Verschließen von Tuben. — Deutsche Metall- patronenfabrik, Karlsruhe i. B. 16. 10. 94.
W. 10 695. Elektrischer beheizter Löthkolben. — a Wieczoreck, Berlin, Bergstr. 78. 14 2. 90.
52. M. 9517. Fatenleger für Kettenstih-Näh- maschinen. — Frank W. Merrick, Boston, Nockland Avenue, Grfsh. Suffolk, Maf, N. St. A.: Vertr.: Robert R. Smidt, Ber- lin W., Potédamerstr. 141. 30. 1. 93.
54. H. 15 113, Befestigung von Prägeplatten auf Walzen. — Dr. Julius Hofmeier, Wien, Straußengafse 2—14; Vertr.: F. @. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 89. 25. 8. 94.
F. 3571. Eine Vorrictung zum periodi- {hen Vorführen von Refklametafelin. — Wilhelm Biber, Ernst Joost u. Gcorg Joost, Vagde- burg. 18. 2. 95.
55. C. 53284. Verfahren und Apparat zum Bleichen von Fafermaterialien für die Pavpier- zeugbereitung. — Benjamin Catvthorn, Ford Paper Works, Hylton b. Sunderland, u. Fames Porteur Cornett, Clarbeugh b. Sunderland, Grfsch. Durham, Engl. ; Vertr. : Arthur Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. 12. 94.
57. S. 8173. Verfahren und Vorritung zur Abschwächung der Lichtstärke einzelner Partien eines Bildes bei der Aufnahme. — Hans Spörl, Breslau, Blücherstr. 14 a. 21. 8. 94.
63. E, 4444, Federndes Gestell für Fahrräder
oder sonstige Fahrzeuge. — Jean Etcheber,
Paris ; Vertr. : Franz Haßlacher, Franffurt a. M.
26. 1.99,
H. 15 258. Zweirad mit im Betriebe lief- liegendem Schwerpunkt. — Paul Hansel, Altona. 10. 10. 94.
64. B. 16 530. Flaschenvers{luß zur Ver- bütung des Wieterfüllens. — Charles Nathan Brisco, 125 Dearborn Street, Chicago, Cook Cty., Ill, V. S1. A.; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 8. 94,
. M. 11 290. Apparat zum Aus\chänken von foblensäurebtaltigen Flüssigkeiten; Zus. z.
at. 77 995. — Adolf Moldenhauer, München,
Baverstr. 57. 23. 11. 94.
, P. 7014. Eine Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen; Zuf. z. Pat. 79476. — M. Pollak, Görliß, Salomonstr. 8. 3. 8. 94.
66. M. 11 337. Schmalzpresse mit Loofah- filter. — Caëpar Mertens, Köln - ULndenthal, Dürenerstr. 191. 12. 12. 94.
68. M. 11 591. Plombenvershluß für Eisen- baknwagen. — Thomas Milota u. Wenzel Mi- lota, Taus bezw. Prag, Böhmen; Vertr. : Georg
Schneider u. Georg Grießmann, Berlin NO., Landsbergerstr. 45. 5. 3. 95.
Alxffffle. :
71. E. 4338. Klemmvorrihtung für neben- einander geführte Shnürriemenenden. — Friedrich Everts, Homburg v. d. Höhe. 13. 10. 94.
72, B. 16 256. Zusammenklappbares Gewehr. — Andrew Burgeß, Buffalo, Niagara-Hotel, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 12. 6. 94.
K: 12 660. Rülauf-Hemmvorrihtung für Geschüße. — Anton von Kerpely, Wien, Krugerstr. 18; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 9.
7, M. 11 577. Luftschiff mit einem in einem Robr arbeitenden Schraubenpropeller. — Raphael Ernst May, Hamburg, Grindelallee 41. 1. 10. 94.
80. T. 4306. Ununterbrocen wirkender Thon- reiniger mit Doppelsieb. — Max Thieme, Weißenfels a. S., Beutißstr. 22. 5. 11. 94.
S3. G. 9572. Vorrichtung an Uhren zur Mel- dung des Ablaufs bestimmter Zeitabschnitte. — Fr. Grotfkafß, Celle. 8. 2. 95.
. H. 15 760. Werkzeug zum Strecken von Taschenubrrädern. — C. Hahlweg, Steitin, Paradepl. 3. 20. 2. 99.
L S. 8255. Stromentsender für elektrischen Ubrenbetrieb. — Société sfrançaise de l’Horlogerie électre-automatique,
aris; Vertr. : Gustav Stargardt, Berlin N., Shauffeestr. 5. 29. 9. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen.
Klafse.
12. C. 5051. Verfabren zur Darstellung von Amidcbrenzkatechin - m - ätbylätber; Zuf. z. Pat. 76771. Vom 31. 1. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihterden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdgenommen.
Klasse.
20. B. 16 539. Vorrihtung zur Verhütung starker Stromstôße beim eleftrischen Bahnkbetrieb. Vom 17. 1. 95. ?
42. W.10 386, Selbstkassierender Klappstuhl. Vom 31. 12. 94.
45. R. 8250. Mit einem Dampfkessel in Ver- bindung ftehender Räucherapparat und Dampf- erzeuger. Vom 31. 12. 94.
68. M. 10 941. Plombenvershluß für Eisen- babnwagen. Vom 3. 1. 95.
*”0. G. 9055. Rolllineal. Vom 24. 12. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage befannt gemachten Anmeldungen is ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klafse. s :
12. F. 7243. Verfahren zur Darstellung von ér s nov biann - £2 £3-disulfosäure. Vom 2 Gu diks
Sch. 9660. Verfahren zur Darstellung eines Ammonium - Antimon - Fluorürs 3 Sb F153, NH4F1. Vom 18. 6. 94.
T. 4010. Verfahren zur Darstellung von p - Anisol- bezw. p - Phenetolharnstoff. Vom 2.0. 94.
22, A. 3633. Verfahren zur Darstellung eines
Metallbeizen färbenden Azofarbstoffes mittels
a1 8 1-Amidonaphtol-# z-sulfosäure. Vom 2. 4. 94.
A. 3634. Verfahren zur Darstellung eines Metallbeizen färbenden Azofarbstoffes mittels 11 #1-Amidonaphtol-# 3-fulfosäure. Vom 2. 4. 94.
4, 3635. Verfahren zur Darstellung eines Metallbeizen färbenden Azofarbstoffes mittels a1 #1-Amidonaphtol-#3-sulfosäure. Vom 2. 4. 94.
F. 7019. Verfahren zur Darstellung einer Amidonapbhtoldisulfosäure aus #1-Naphtylamin 682 (3 ¿4-trisulfosäure. Vom 23. 8. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente find auf die nachgenannten
Personen Übertragen.
Klafse.
4, Nr. 79 903. C. Koch, Meme b. Bochum.
— Lampe mit im Innern derselben angeordneter Zündschnur. Vom 4. 8. 94 ab.
8. Nr. 74 040. G. A. Greeven, Krefeld. — Waschmaschine für Garn in Strähnen. Vom 5. 4. 93 ab.
12. Nr. 57 962, Blumenfeld & Co., Wien; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Asbestfilter. Vom 9, 4. 90 ab.
, Nr. 59 687, Blumenfeld & Co., Wien; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren der
erkfleinerung von Asbest zur Herstellung von iltern. Vom 9. 4. 90 ab.
, Nr. 60 308. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — PBer- fahren zur Darstellung eines antipyretisch wirken- den Chinolinderivates. Vom 12. 3. 91 ab.
. Nr. 65 102, arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — Ver- fahren zur Darstellung von o-Aethoxy-ana-acetyl-
amidocinolin; 1. Zus. z. Pat. 60308. Vom 9, 10. 91 ab.
Klasse.
12. Nr. 65 110, Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.; Elberfeld. — Ver- fabren zur Darstellung von 0-Methory-ana- acetylamidoinolin; 2. Zuf. z. Pat. 60 308. Vom 10. L 92 0b.
Nr. 65 111. Farbenfabriken vorm. Fricdr. Bayer «& LCo., Elberfeld. — Ver- fabren ¿ur Darstellung von o0-Aethexy- ana- benzoylamidocinolin; 3. Zus. z. Pat. 60 308. Vom 10. 1. 92 ab.
Nr. 69 035. Farbenfabriken vorm. Fricdr. Bayer «& Co., Elberfeld. — Ber- fahren zur Darstellung von p-Aethoryacetylamido- chinolin ; 4. Zuf. z. Pat. 60 308. Vom 4. 10. 92 ab.
14. Nr. 80 731. Max Friedlaender, Berlin N., Sellerstr. 6. — Kraftmaschine mit freisendem Flügelfolben und einer freisenden Kurbel scheibe als Widerlager. Vom 17. 8. 94 ab.
22, Nr. 65 239. Gebrüder Kolker, Breslau. Anstrihmasse für Eisen. Vom 10. 11. 91 ab. 34. Nr. 68437. Mar Lindftedt, Berlin, Yorkstr. 84. — Lampen - Kochapparat. Vom
12 2 92 ab.
, Nr. 80 774. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Remscheid. — Brotschneidemaschine. Vom 30. 8. 94 ab.
49. Nr. 38 341. Ramsden, Camm & Co. Limited, Brighouse, Grfs{. York, Engl.; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. — Verfahren und Apparat zum Abrichten und GeradestreFen von Draht. Vom 11. 3. 86 ab.
Nr. 74 094. Firma Sh, Tigtzenntanu, Pforzheim. — Biegsames Metallrohr mit boher ihraubenförmiger ille. Vom 18. 3. 93 ab.
83. Nr. 59 454. Normal-Zeit, Gesellschaft mit beschränkter Haftuug, Berlin C., An der Stadtbahn 46. — Vorrichtung zum Regulieren von Ubren auf elektrischem Wege. Vom 22.11. 90ab.
Nr. 67 419. Normal-Zeit, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin C., An der Stadtbahn 46. — Vorrichtung zum Regulieren von Ubren auf elektrischem Wege: Zus. z. Pat. 59 454. Vom 13. 7. 92 ab.
Nr. 73 850. Normal-Zeit, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin C., An der Stadtbahn 46. — Elektrishe Uhrenanlage mit einzeln nah einander geregelten Nebenuhren und zentraler Ueberwahung. Vom 7. 3. 93 ab.
Nr. 75436. FJFsidor Steruberg aus Aurich, z. Z. in Basel; Vertr. : E. Dawidowicz, Berlin, Lindenstr. 29. — Weckeruhr mit Licht- anzünder. Vom 10. 6. 93 ab.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ift bei 80 722 vermerkt worden : Patentinhaber hat seinen Wohnsiß nah Elbing, Wasserstr. 18, verlegt.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 63639. 4: 64752 69332. 9: 71596. 12: 79311. 14: 69912. 15: 52868. 19: 65 973. 20: 65092. 21: 33948 61120 70033 77 561. 22: 70682. 24: 54178 56189 62 940 71 627 77548. 26: 57229. 34: 14799 52 403 53 453 53 456 63 770 71126 71451 71 924 72 692. 36 : 36636 65 107. 39: 65 494 70171 71001. 42: 78 611 78 612. 45: 71959. 47: 53476 76016 76 673 79 193. 51: 71560 71561 76 927. 59: 69 810 69812. G61: 73768. 63: 70737 76 374. 64: 61869 73699. 65: 73102. 67: 70493. 69: 73511. T1: 76114 77632. 74: 64164 68 686 71449. 75: 76407. T6: 48032 68 747 68 808 69 150. 77: 69880. 79: 36709. 80: 61 264 65 384 70 628 71 341 77356. SL: 71 448. 83: 27455 39986 72268. S5: 75463. 86: 21 333 36 009. b. Jufolge Ablaufs der geseßlichen Dauer.
36: 12473.
Berlin, den 4. April 1895.
Kaiserliches Patentamt.
v. Koenen. [1287]
Weinmarkt. Internationales Weinhandelsblatt. Verlag von Jean Zeimet in Trier.) Nr. 7. — nhalt: Beitrag zum Kommunal-Weinsteuergefeß in leßter Stunde. — Deutschland: NRükblick auf die Trierer Weinversteigerungen. Kommende Wein- versteigerungen. — Korrespondenzen. — Vermischtes : Der deutshe Handelstag und der Geseßentwurf zur Bekämpfung der illoyalen Konkurrenz. — Verzeichniß der im Frühjahr 1895 stattfindenden Weinversteige- rungen. — Eingesandt. — Konkursnachrichten. — Literarisches.
Bekanntmachungen,
betreffend die zur Verössentlihung der Handels- 2c. Register-Einträge bestimmten Blätter.
Landsberg a. W. Befanntmachung. [1161] Die auf die, Führung der Handels-, Genossen- \{hafts-, Muster- und Zeichenregister \sih beziehenden Geschäfte sind von heute ab dem Amtsrichter Hilde- brand hierselbst übertragen. Landsberg a. W., den 1. April 189%, Königliches Amtsgericht.