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wehr 1. Aufgebots des See-Offizierkorps, Brehmer, Bokelberg, Kreve, Vize-Steuerleute der Res. im Landw. Bezirk Stettin bezw. mburg, zu Unter-Lts. zur See der Res. des See-Offizierkorps, eldmann, Vize-Feldw. der Res. im Landw. Bezirk Bonn, zum Sec. Lt. der Res. des 2. See-:Bats., — befördert. tiege, Korv. Kapitän, kommandiert zur Dienstleistung beim Stabe des Ober-Kom- mandos der Marine, unter Belassung in diesem Kommando, zum Kommandanten S. M. Avisos „Kaiseradler“, Friedrich, Korv. Kapitän, zum Kommandeur der 1. Abtheil. der 1. Matrofen-Div., Schröder, Rampokld, Graf v. Svee, Kapitän-Lts., zu Kom- Men der Panzerkanonenboote der Res. Div. in Danzig, — er- nannt. 4bshiedsbewilligungen. Berlin, 8. April. v. Ar- noldi, Korv. Kapitän, mit der geseßlichen Penfion nebst Aufsicht auf Anstellung im Zivildienst und der Erlaubniß pm Tragen seiner biéberigen Uniform der Abschied bewilligt. Besenfelder, See- fadett, zur Res. der Marine entlassen. Fischer, Lt. zur See der Seewehr 2. Aufgebots der Matrosen-Art. im Landw. Bezirk Nürn- bera, Scharffenberg, Sec. Lt. der Seewehr 2. Aufgebots im

- Landw. Bezirk Waren, — der Abschied bewilligt.

ImSanitäts-Korps. Berlin, 8. April. Dr. Schneider, Marine-Stabsarzt, zum Marine-Ober-Stabsarzt 2. Kl., Dr. Martin, Marine-Assist. Arzt 1. Kl, zum Marine-Stabsarzt, Dr. Nahm, Dr. Brachmann, Dr. Sol, Marine-Assist. Aerzte 2. Kl., zu Marine-Affist. Aerzten 1. Kl, — sämmtlich unter Vorbehalt der Patentierung, befördert.

Nictamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 16. April.

Jhre Majestät die Königin von Sachsen traf am Ostersonntag Nachmittags in Berlin ein und nahm bei Jhren Durchlauchten dem Prinzen und der Prinzessin Friedrih von Hohenzollern Wohnung. Allerhöchstidieselbe gedenkt heute nah Dresden zurückzukehren.

Die „Konservative Korrespondenz“ vom 8. April d. J. bringt eine Mittheilung über die Verhandlungen des Staats- raths, betreffend die sogenannten Kaniß*schen Anträge, welche, in mehreren Punkten thatsächlih unrichtig, zugleich eine unzutreffende Darstellung der Behandlung dieser Anträge im Staaisrath enthält.

Die „Konservative Korrespondenz“ giebt an, daß die Kaniz’ schen Aniräge in anderthalb Sißungen erledigt worden seien und hiernach schon eine der Zeit nah ungenügende Beachtung im Staatsrath gefunden hätten.

Thatjächlich ist über die Kanizschen Anträge im Staats- rath an 4 Sizungstagen, und zwar in einer vollen von Vor- mitiags 10 bis 61/2 Uhr Abends dauernden Sißung und in 3 weiteren Sißungen, außerdem in einer besonderen Kommission berathen worden. Am 2. Sigßungstage wurde die Diékussion geschlossen und die vorerwähnte Kommission für die Berathung des sogenannten Schlußantrags niedergeseßt. Weil aber die Referenten auf das Schlußwort und Freiherr von Minnigerode auf die Begründung eines von ihm eingebrachten Antrags irrthümliher Weise verzichtet hatten, so wurde ihnen auf den Antrag des Freiherrn von Huene in einer dritten Sizung Gelegenheit gegeben, das Ver- jäumte nachzuholen, was denn auch in ausführliher Weise geschehen ift. -

Die Einsezung der Kommisfion erfolgte einerseits, um der Auffaffung derjenigen Mitglieder Rehnung zu tragen, welche zwar für die Ablehnung der Kanißz’shen Anträge sih aus- iprachen, aber eine ausführlihere Begründung ihrer ablehnenden Haltung zum Ausdruck bringen wollten, andererseits um in dem Beschluß zugleich die sämmtlichen zur Abhilfe geeigneten Maßregeln, sowohl die in den besonderen Beschlüssen des Staatsraths bei T2 bis einshließlich V der Vorlage bereits vorgeschlagenen, als auch die bei 11 „Maßregeln zur Hebung des Getreidepreises“ insbesondere in Frage kommenden Vor- schläge zusammenfafsend zu bezeichnen. Mit Rücsicht hierauf wurden weder die beiden Referenten, deren Anträge neben dem zu berathenden Schlußantrag standen, noch auch Freiherr von Minnigerode und die Anhänger der Kaniß’shen Anträge in die Kommisfion aufgenommen.

Die Bestellung der Kommission erfolgte auf den Vorschlag des Freiherrn von Huene; in dieselbe wurden nur praktische Landwirthe, unter anderen die Herren von Koeller-Kantreck (Präsident des Abgeordnetenhauses), Freiherr von Malgzahn- Gülg, von Henden-Kadow und Freiherr von Huene-Gr. Mahlendorf berufen. Die Leitung der Verhandlungen über- nahm der Herr Minister für Landwirthschaft, das Referat er- stattete der Staatssekretär des Staatsraths.

Das Ergebniß der Berathungen der Kommission war der fogenannte Shlußantrag. Die Kommission hielt es jedoch für zweckmäßig, auch das Referat, welches ihrer Berathung zum Grunde lag, in ciner besonderen Denkjchrift niederzulegen und zur Veröffent- lihung zu empfehlen, weil es lediglich eine objektive Wiedergabe der Verhandlungen des Staatsraths über die Kaniß’shen An- träge enthalte. Die Denkschrift ist im einzelnen von der Kommission geprüft und festgestellt, nachdem fie auch dem Grafen Kanig zur Prüfung und Eintragung der ctwa von n gewünschten Aenderungen seiner Auéführungen vorgelegen atte.

Die Berathung des Schlußantrags der Kommisfion er- folgte in der leßten Sißung des Staatsraths. Da die Diskussion Über die Kanißz’schen Anträge bereits geschlossen war, so beshränkte fih die Verhandlung auf die Faffung des Antrags. Hierbei erhielt auch der Referent und Antragsteller Graf Kaniß das Wort. Obgleich derselbe über die Begrenzung der Diskusston hinaus- gehend nochmals in eine eingehende Rechtfertigung seiner An- ege eintrat, wurde er in seinen Ausführungen nicht unter-

rohen.

Die Behandlung der Kanißschen Anträge im Staatsrath darf hiernach als korrekt, rücksihtsvoll und bei der den Mit- gliedern des Staatsraths beiwohnenden Sachkunde als aus- reichend bezeihnet werden.

“Na der im Reichs-Eisenbahnamti aufgestellten Na ch: weizjung der auf deutshen Eisenbahnen — aus- \chließlich Bayerns — 1m Monat Februar d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vor- g:kommenen Unfälle waren im Ganzen verzeichnen : 41 Entgleisungen und 3 Zusammenstöße M s freier Bahn, 28 Entgleisungen und 18 Zusammenstöße in Stationen und 224 sonstige, meist geringere Unfälle. Dabei sind im Ganzen, und

größtentheils durch eigenes chulden, 247 onen zu Schaden gekommen, sowie 70 Eisen nfahrzeuge erheb und 189 unerheblih beshädigt worden. on den b en Reisenden wurden 2 getödtet und 5 verlegt, und zwar ent- para: je 1 Tödtung auf die vormaligen Verwaltungs- ezirke der Königlichen Eisenbahn-Direfktionen in Berlin und in Elberfeld, je 1 Verlegung auf die vormaligen Verwaltungs- bezirke der Königlichen Eijenbahn-Direktionen in Berlin, in Bromberg, in Hannover, in Magdeburg. und auf den Groß- herzoglich badishen Staatseisenbahnen. Von Bahnbeamten und Aedelieri im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 32 getödtet und 185 verleßt, von Steuer- u. \. w. Beamten 3 verleßt, von fremden Personen (einshließlih der nicht im Dienst befindlihen Bahnbeamten und Arbeiter) 12 getödtet und 8 verleßt. Außerdem wurden bei Nebenbeschäftigungen 37 Bahnbeamte und Bahnarbeiter verlegt. Von den sännt- lichen Unfällen beim Eisenbahnbetrieb entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 35632,96 km Betriebs- länge und 860 655 364 geförderten Achskilometern) 298 Fälle, davon sind verhältni (nige d. h. unter Berücksihtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen , auf der Großherzoglich mecklenburgishen Friedri Franz-Eisenbahn, auf den Königlih sähsishen Staatseisen- bahnen und in dem Verwaltungsbezirk der vormaligen Königlichen Eisenbahn-Direktion (rehtsrheinishe) in Köln die meisten Unfälle vorgekommen; B. Privatbahnen (bei zusammen 2301,37 km Betriebslänge und 25170476 geförderten Achskilometern) 16 Fälle, davon sind verhältniß- mäßig auf der Breslau - Warschauer Eisenbahn, auf der essishen Ludwigs - Eisenbahn und auf der Lübeck- Büchener isenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

__ Der General-Lieutenant von Brauch its, Direktor der Kriegs-Akademie, hat Berlin verlassen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich großbritannishe Botshafter Sir Edward B. Malet ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe E Königlich belgishe Gesandte Baron Greindl hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations- Rath Mich otte de Welle als interimistisher Geschäftsträger.

_ Der Senats-Präsident bei dem Ober-Verwaltungsgeriht, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Jacobi ist am 13. d. M. gestorben.

Dem Gerichts-Affsessor Dr. Bonazt ist die Verwaltung der Spezial-Kommission in Wißenhausen übertragen.

Nach telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Jrene“ — Flaggschiff des Chefs der Kreuzer-:Division, Kontre - Admirals Hoffmann — am 13. April in Hongkong angefommen und wird am 17. d. M. von dort nach Tamsui (Jnsel Formosa) gehen. S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, ist am 12. April in Port Said angekommen.

Potsdam, 15. April. Heute Nachmittag fand in der Prinzlichen Villa die Taufe der Tochter Seiner Durchlaucht des Prinzen Carl Anton von Hohenzollern statt. An- wesend waren Jhre Majestät die Königin von Sachsen, Jhre Königlichen Hoheiten der Fürst von Hohenzollern und die Gräfin von Flandern sowie Jhre Durchlauchten der Prinz und die Prinzessin Friedrih von Hohen- zollern, im Ganzen dreißig Personen. Die Prinzessin er- hielt den Namen „Stephanie“. Die feierlihe Handlung vollzog der fkatholishe Armee-Bishof Aßmann unter Assistenz der hiesigen katholishen Militärgeistlichkeit.

Friedrichsruh, 15. April. Fürst Bismarck empfing heute Vormittag eine Deputation der Grazer fowie eine Abordnung der deutschen Studenten aus Desterreich. Ansprachen hielten Dr. Ritier von Planner als Vertreter der Steiermärker, Studiosus Lederer als Vertreter der Grazer Studentenschaft, Joseph Schön als Vertreter der deut- schen Studenten Oesterreichs und Frau Elly Stärck im Namen der Steiermärkec Frauen. Dr. von Planner feierte in seiner Rede den indie Bismarck als das Muster eines deutschen Mannes. Redner führte dann aus, daß die Steciermärker, gleichwie fie in deutsher Treue an dem österreichishen Herrscher- hause und an Oesterreich hingen auch treu an der geistigen Zusammengehörigkeit mit ihren Stammesgenossen in Deutsch- [land festhielten, welher Fürst Bismarck durch die Schaffung des deutsch - osterrcihischen Bündnisses Ausdruck gegeben habe. Fürst Bismarck erwiderte in längerer Rede. Er be- tonte, den „Hamburger Nachrichten“ zufolge, daß die Herzlichkeit, mit der er 1879 in Wien empfangen worden sei, den Gedanken in ihm befestigt habe, daß cin Erfaß für die alten Beziehungen der Bundesgenossenshaft geshaffen werden müsse. Dieser Ersaß sei in dem Dreibund gefunden worden, der in seinen Ur- sprüngen in die alte deutshe Kaiserzeit zurückreiche. An ihrer einheitlichen Zukunft brauhe die deutsche Nation niht zu verzweifeln; die Nachbarnationen hätten ebenfalls schwere Bruderkämpfe bis in die jüngste Zeit gehabt. Der Fürst empfahl s{hließlich den österreichischen Deutschen, im fühl ihrer Kraft Nachsiht und Duldung gegenüber den minderberechtigten Rivalen innerhalb der öster- reichish-ungarishen Monarchie zu üben, und {loß mit einem Hoch auf den Kaiser Franz Joseph.

Oefterreich-Ungarn.

Die Erzherzogin Otto, Tochter des Prinzen Georg

von Sachsen, ist am Sonnabend früh von einem Prinzen glüdlih entbunden worden. _ Der Nuntius am Wiener Hofe Monsignore Agliardi ist gestern zum Besuch des Furst - Primas Kardinal- Erz bishofs Vaszary in Gran eingetroffen und feierlichst empfangen worden. Bei der Tafel dankte der Nuntius dem ärit - Primas für den Empfang und versprach, dem apst von der Anhänglichkeit und Treue der ungarischen ation ihm gegenüber

ittheilung zu machen: sodann richtete !

der- Nuntius an den Fürst-Primas die Bitte, als Wächter der ausgezeihneten Heldennation seine edlen Kämpfe bis zu den gewünschten Ergebnissen uführen.

Aus Budapest berihtet „W. T. B.“: Franz Kossuth abe anläßlih seiner Wahl zum Abgeordneten einem ortigen Journalisten gegenüber geäußert, er werde im Abge-

ordnetenhausé niht früher ersheinen, als bis sein Mandat verisiziert sei; mit seiner ersen Nede “ wae ex sich nicht beeilen, er werde nur sprehen, wenn er dies im Jnterese der Sahe für nothwendig halte. „Jh bin“, so fuhr Kossuth fort, „kein- Freund über- flüssiger und häufiger Reden; ih werde beweisen, daß ih niht nah Ungarn gekommen bin, um Lärm zu machen, sondern an dem ‘ümgarischen politishen Leben nach Maßgabe meiner bescheidenen Kräfte theilzunehmen.“

Der griechish-orientalishe Erzbishof in Czernowiß Dr.

Morariu-Andriewicz ist gestorben.

Großbritannien und JFrland.

_ Gladstone empfing gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, in Hamwarktæen eine Anzahl armenisher Flüchtlinge. Er drüdte ihnen seine tiefe Theilnahme aus und fügte hinzu, er fürhte, die Versprehungen seitens der Türkei, Reformen einzuführen, könnten das Ende der gegenwärtigen nüßlichen Aktion veranlassen. Die Versprehungen seien werth- los; man dürfe davon nur glauben, was thatsählich durch- geführt sei. Gladstone fügte inzu, daß er troß seiner 85 Jahre niht aufhören werde, feine Stimme für die Sache der Menschlichkeit zu erheben.

Frankreich.

Der Senat seßte am Sonnabend die Berathung des Budgets fort, hielt die gestern gefaßten Beschlüsse im all- gemeinen aufrecht, änderte fie jedoch auf Ersuchen des Minister- Präsidenten Ribot etwas um, um ein Einvernehmen mit der Deputirtenkammer herbeizuführen, welhe dann das Budget in dieser Fassung annahm und sih bis zum 14. Mai vertagte. Der Senat hat sih bis zum 21. Mai vertagt.

Der britishe Dampfer „Australia“ ist in Havre ein- getroffen, um den Präsidenten der Republik zu begrüßen, der am Mittwoch dort erwartet wird. Eine große Menschenmenge hatte sih auf der Mole eingefunden, alle Behörden waren anwesend.

Der britishe Dampfer „Brinkburn“, der für Mada- gascar bestimmtes Kriegsmaterial an Bord hat und wegew einer Havarie tur Reparatur nach Malta gegangen war, hat. von dort die Reise fortgeseßt.

Rußland.

Der Adjunkt des Ministers des Jnnern S\ipjagin ift, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus St. Petersburg, zum Verweser der Kanzlei zur Entgegennahme von Bitt- \chriften und an seiner Stelle der Senator Goriemykin zum Adjunkten des Ministers des Jnnern ernannt worden. Der General Richter bleibt Chef des Hauptquartiers des Kaisers. Der Adjunkt des Kommandanten des Kaiser- lihen Hauptquartiers, General-Adjutant Wojeikow ift zum Ober-Kammerherrn ernannt worden. Zu Wirklichen Staatisräthen find ernannt worden: der Minister-Nesident beim Vatikan Jswolsky und der Botschafts-Nath Tschar y- kow in Berlin unter Verleihung der Kammerherrnwürde. Dem Botschafts-Rath Grafen Pahlen in Berlin ist der Annen- Orden zweiter Klasse und die Kammerherrnwürde, dem Bot- schafts - Attahé van der Vliet in Berlin der Stanislaus- Orden dritter Klasse verliehen worden.

Jtalien.

Der König der Belgier ist am Sonntag in Mailand eingetroffen und hat sich im Laufe des Nachmittags na Pavia begeben. Gestern Abend traf der König in Florenz ein.

Der „Capitale“ und der „Opinione“ zufolge dürfte die Reise des Königs der Belgier mit der Verlobung des Prinzen von Neapel mit der Prinzessin Clementine von Belgien in Zu- sammenhang stehen. Die Verlobung werde, wie das erst- genannte Blatt wissen will, in der Thronrede des Königs Humbert bei Eröffnung des Parlaments offiziell bekannt gegeben werden.

Der Herzog von Genua ist in Rom eingetroffen, um von dem König und dem Marine-Minister Jnstruktionen für den Besuch der italienishen Schiffe in Kiel und in England in Empfang zu nehmen.

Die „Agenzia Stefani“ meldet, der Erzbischof Alt- mayer von Bagdad, apostolisher Delegat für Mesopotamien, Armenien und Kurdistan, werde in nächster Zeit in Begleitung eines Missionars, der Zeuge der Vorfälle in Armenien gewesen sei, in Rom erwartet, um der Propaganda Bericht zu erstatten.

Wegen Erkrankung des Staatsanwalts Auriti wurde die Verhandlung des Prozesses Giolitti vor dem Kafsationshof auf den 22. April vertagt.

Spanien.

__ Graf Benomar is, wie „W. T. B.“ meldet, zum Bot- schafter am italienischen Hofe ernannt worden.

Türkei. __ Zu Ehren des bisherigen deutshen Botschasters bei der Hohen Pforte Fürsten Radolin fand, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet, am Sonnabend im Yldiz-Kiosk ein Abschiedsdiner statt, welhem die Familie des Botschafters, die Mitglieder der deutschen Botschaft, der Großvezier Dschewad- Pascha, die Gesandten, cine Anzahl hoher Staatswürden- träger sowie viele Deutsche, deren Einladung der Sultan dem Botschafter Fürsten Radolin überlassen hatte, theil- nahmen. Der Sultan überreihte dem Fürsten Radolin eine Uhr, welhe der Sultan Abdul Medjid während seines ganzen Lebens getragen hatte. — Fürst Radolin, welcher Ende nächster Woche Konstantinopel verläßt, verabschiedete sich am Sonntag Abend mit seiner Familie von den Deutschen, die zu diesem Zweck sich im Teutoniasaal eingefunden hatten.

Serbien.

Pasic hat, wie „W. T. B.“ aus Belgrad erfährt, sämmt- liche radikale Lokalausschüsse telegraphisch davon benachrichtigt, daß der Zentralauss{huß die Nichtbetheiligung der radi- kalen Partei an den Skupschtinawahlen beschlossen habe.

Amerika.

_ Die Staatseinnahmen der Vereinigten Staaten in der ersten Hälfte des Monats April betrugen 12 355 45d, die Ausgaben 21 240 939 Dollars.

Der Präsident Porfirio Diaz hat dem mexikanischen Kongreß die Mittheilung gemacht, daß die Streitfrage zwishen Vierico und Guatemala nunmehr als geshlich tet

chtet werden könne, da Guatamala die Bedingungen Mexicos angenommen habe. H

Nach einer in Madrid eingetroffenen amtlichen Depesche ist der Marschall Mártinez Campos am Sonntag Mittag in Portoric o eingetroffen und mit großer Begeisterung empfangen worden. Die Straßen waren geflaggt. Ums Uhr mittags seßte der Marschall die Reise in der Richtung auf Guantanamo (Cuba) fort. Jn der Ostprovinz Cubas

iten die Spanier die Aufständishen geschlagen, auch der Bande Maceös sei eine Niederlage beigebraht worden. Von den Aufständischen seien zwei angebliche Generale, darunter Crombet, gefallen und drei Anführer in die Hände der Spanier gerathen. — Jn New-York ist aus Havanna die Nachricht eingetroffen, der Jnsurgentenführer General Gomez fei aus San Domingo auf Cuba eingetroffen.

Asien.

Aus Simla meldet das „Reuter he Bureau“, der Lieutenant Edwards sei von Umra Khan nah dem Lager von Sado gesandt worden; General Low hoffe, daß auch der Lieutenant Fowler, der nach den eingegangenen Berichten unverleßt sei, in kurzem ankommen werde. — Der Bruder Umra Khan's, Mahomed Schah, welcher den Engländern den Uebergang über den Swatfluß zu ver- legen gesucht hatte, soll, wie weiter gemeldet wird, von dem Khan von Dir, der auch das Fort Dir eingenommen habe, gefangen genommen worden sein. :

Ferner meldet dasselbe Bureau, es sei der unter Oberst

Kell y stehenden Abtheilung am 9. April gelungen, die kleine Garnison von Maetudsch zu entseßen nach heftigem Kampfe mit dem 500 Mann starken Feind, der sich dem Vor- rückden entgegengestellt habe. Der Feind habe unter Mitnahme der Verwundeten die Flucht ergriffen und fünf Todte zurück- elassen. Ó "Die „Times“ meldet aus Rangoon, es sei wenig Aus- sicht vorhanden, daß die english- französishe Kom- mission zur Abgrenzung des Pufferstaats zwishen Siam und Birma zu einem frühen Abshluß der Schwierigkeiten gelangen werde, da es zwischen den franzosishen und englischen Mitgliedern der Kommission namentlich aus dem Grunde häufig ¿u Friktionen komme, weil die Franzosen einen Militärposten innerhalb des britishen Gebietes zu errichten versuhten. Jn- folge des Vorgehens der Franzoscn solle eine britishe Besazung con 200 Mann nach Kangtung abgesandt werden. :

Aus Yokohama von gee meldet das „Reuter sche Burcau“, die gestrige Sißung der japanischen und chinesischen Bevollmächtigten in Simonoseki habe fünf Stunden ge- dauert. Es heiße, dies sei die Schlußsizung gewesen; die

„chinesishen Bevollmächtigten rüsteten sich zur Heimkehr. —

Nah einer Meldung der „Times“ aus Shanghai von gestern, hätte der Schwiegersohn Li-Hung-Tschangs dort- hin telegraphiert, daß der Fricde gestern unter- zeihnet worden sei. Die Bedingungen seien folgende: Un- abhängigkeit Koreas; Japan behalt die eroberten Pläße und das Gebiet óstlich vom Liau-Flusse; Formosa wird dauernd abgetreten; Zahlung einer Kriegsentshädigung von 100 Mil- lionen Dollars und Abschluß eines Schuß- und Trußbündnisses.

Afrika.

Aus Tanger erfährt das „Reuter'sche Bureau“, daß der bei Saffi von 12 Mauren überfallene deutsche Geschäftsreisende Rockstroh seinen Wunden erlegen sei. Man habe ihn drei Tage lang, ohne e zu leisten, in cinem Duar liegen lassen. Der deutshe Vize-Konsul in Mogador sei in Tanger eingetroffen. Die Wege, befonders die um Casablanca, Mazagan und Saffi, seien sehr unsicher. :

Eine in Paris eingetroffene Depeshe des Obersten Mon- teil, der nah Grand-Bassam zurückgekehrt ist, meldet, daß die von ihm geführte Kolonne bei den verschiedenen Zu-

y sammenstößen mit den Banden Samory's und mit

den Stämmen von Djamala und Djimini im Februar 11 Todte und 34 Verwundete gehabt Pabe, Monteil selbst habe eine Wunde am Schenkel erhalten, deren Heilung er für siher erkläre. Die Banden Samory's eien nch Osten zurückgeworfen worden. Der Trägermangel habe die Fortsezung der begonnenen Operationen verhindert. Eine Depesche des Gouverneurs Binger giebt der Hoffnung Aus- druck, daß die Erregung unter den Stämmen von Djamala und Djimini nachlassen werde und daß das ursprüngliche Oma von einer kleinen Kolonne unter dem Oberbefehl audrelier’s wieder aufgenommen werden könne.

Parlamentarische Nachrichten.

_ Das Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 5, Koblenzer Wahlbezirk (Cohem-Mayen) Scheben is am 14, d. M. in Köln gestorben.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Die Bestimmung des § 10 Z. 2 des Patentgeseges vom 7. April 1891: „Das Patent wird für nichtig erklärt, wenn ih ergiebt, daß die Erfindung Gegenstand des Patents eines früheren An- melders ist — war niht enthalten in dem Patentgeseß vom 2%. Mai 1877. Nichtsdestoweniger bildet, nah einem Urtheil des Reihsgerichts, I. Zivilsenats, vom 8. Dezember 1894, dieser Umstand auh nach dem álteren Patentgeseß vom 25. Mai 1877 einen Nihtigkeitsgrund, und es ist deshalb eine vor dem Inkrafttreten des neuen Patentgeseßes vom 7. April 1891 patentierte Erfindung, welhe, wie sih nahträglich ergiebt, Gegenstand des Patents einer früheren Anmeldung ift, für nichtig zu erklären. „. . . Das Reichs- gericht nimmt jeßt (im Segensay zu einem früheren Aus®- pruhe) an, ra die frühere Anmeldung auch nach dem Patentgeseß vom 25. Mai 1877 einen Nichtigkeitsgrund bilde. Denn nach § 3 dieses Gesetzes hat derjenige auf die Ertheilung des Patents Anspruch, welcher die Erfindung zuerst anmeldet. Da- nah fann der spätere Anmelder derselben s im Verhältniß ¿zum früheren Anmelder und gegenüber der patentertheilenden Behörde niht als der Axmelder einer neuen Erfindung im Sinne des 8&1 des Patentgesetzes angeschen werden. Das Patent if aber nah § 10 für nihtig zu erklären, wenn die Erfindung nah § 1 niht patent- fähig war. Daß das Geseß diesen Fall der mangelnden Neuheit nicht no) einmal besonders genannt hat, erflärt sih eben daraus, daß er nch aus § 3 in Verbindung mit § 1 ergiebt.“ (270/94.)

— Die Ausführung des dur § 561 8 Preuß. Allg. Landrechts der Polizeibehörde eingeräumten Rechts, ein verfallenes, das Publikum efährdendes Gebäude abzubrechen, giebt, nah inem Urtheil des Reichsgerichts, V1. Zivilsenats, vom 24. Januar ¡a9 dem Eigenthümer desselben keinen Anspruh auf Ent-

hâdigung seitens des Staates; felbst wenn der von der Orts- Polizeibehörde auf Grund der erwähnten geseßlihen Bestimmung ver-

fügte Abbruch ein sahlich ungerehtfertigter war (indem bei- spteléweise die j¡ugezogenen Sachverständigen sh hinsichtlich der Baufälligkeit geirrt haben, kann der Eigenthümer eine Entshädigung weder vom Staate, noch von der Orts- gemeinde, sondern nur von denjenigen Personen, welche den Abbruh irrthümlih vershuldet haben, beanspruchen. „Ein Entshädigungs- anspruch aus den S8 74, 75 der Einleitung zum Allgemeinen Land- recht steht demjenigen zu, der durch Anordnungen der Bebörden ge- nöthigt wird, feine befonderen Rehte und Vortheile dem Woble des gemeinen Wesens aufzuopfern. Von einer derartigen Aufopferung kann da nicht die Rede sein, wo die Anordnung der Behörde auf einer geseßlihen Einschränkung des Eigentbums, namentlich auf den durch die §8 36 ff. des Allgemeinen Landrechts Theil T Titel 8 den Eigen- thümern s\tädtisher Gebäude auferleaten Eigenthumsbeshränkungen beruht. . . . Es könnte si also nur fragen, ob der § 75 der Ein- [eitung hier deshalb Anwendung finden darf, weil die geseß- lihen Vorausseßungen für den Abbruch der Scheune nit gigcben waren, der Abbruch mithin sch als eine ungereck@t- ertigte Maßregel des Polizei - Präsidiums darstellt. Diese Frage ift indessen zu verneinen. Denn nur auf Eingriffe in Privat- rechte zum Woble des sFmernen Wesens bezieht nd der S 75 a. a. O. Zwar liegen solhe Eingriffe, wie das ALBGer in seinem Urtheil vom 8. Mai 1890 ausgeführt hat, niht bloß dann vor, wenn eine Kollifion zwishen den Privatréchten Einzelner und deren Pflichten zur Beförderung des allgemeinen“ Wobls in Wirklich- keit bestanden hat, vielmehr unter Umständen son dann, wenn die zuständigen Verwaltungsbehörden eine Kollision, wie fie der § 74 der Einleitung voraussezt, unrihtiger Weise als vorhanden angenommen und auf Grund dieser Annahme die Aufopferung befonderer Rechte und Vortheile zum Wohle des gemeinen Wesens angeordnet baben. Anders estaltet sich aber die Sachlage im gegenwärtigen Falle. Nach den Fest- ellungen der Vorinftanz und dem eigenen Vortrage der Klägerin hatte die Anordnung des Abbruches nicht darin ihren Grund, daß das Polizei-Präsidium einen Widerspruch zwischen den Rechten oder Vor- theilen der Klägerin und den Pflichten zur Beförderung des gemein- schaftlichen Wobls zu erkennen meinte, sondern nur darin, daß das Polizei-Präsidium irrthümlicher Weise die geseßlichen Vorausseßungen der §8 39—56 des Alg. L.-R. I 8 für den Abbruh der Scheunen als gegeben ansah, daß es also eine aus der geseßlihen Einschränkung des Eigenthums folgende Verpflichtung der Klägerin, nicht eine Auf- opferung ihrer besonderen Rebte und Vortheile erzwingen zu dürfen glaubte. Ein derartiger Irrthum kann einen Entshädigungsanspruch gegen diejenigen begründen, die ihn vershuldet baben, aber niemals auf Grund des § 75 der Einleitung gegen den Staat oder die Ge- meinde, in deren Interesse das Polizei-Präsidium weder gehandelt hat noch bat bandeln wollen.“ (296/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 12 des Gesezes vom 2. Juli 1875 kann durch Orts- statut festgestellt werden, daß an noch nicht fertig bergeftellten Straßen Wohngebäude, die nah diesen Straßen einen Ausgang haben, nicht errichtet werden dürfen, und nah § 15 desfelben Gefeßes kann ortéstatutarisch der Anbau an einer neuen Straße von der Leistung der Straßenanliegerbeiträge abbängig gemacht werden. In Bezug auf diese Bestimmungen hat das Ober-Verwaltungsgericht, IT. Senat, durch Urtheil vom 14. November 1894 ausgesprochen: -

1) Ortsftatutarish kann der Anbau von Wohngebäuden mit einem nur mittelbaren Ausgang nah der noch nit fertig ber- estellten Straße, während der unmittelbare Hauptausgang nach einer ertigen Straße führt, untersagt werden. „Es genügt das Vor- handensein eines mittelbaren Ausganges ; darauf, ob er besonders für das Gebäude bestimmt oder thatsählich für dasselbe benußt wird, kommt es nicht an. Wann ein mittelbarer Ausgang für das Gebäude anzunehmen sei, ift nach den obwaltenden Verbältnifsen zu beurtheilen. Daß nicht jeder Ausgang, aus welhem man auf irgend einem Umwege zu der be- treffenden Straße gelangen kann, ein mittelbarer Ausgang na diefer Straße ift, liegt auf der Hand. Auch wird man einen solchen in Er- mangelung besonderer Umstände dann niht annehmen können, wenn die Kommunikation ohne das Betreten fremden, dazwischen liegenden — wenngleich offenen — Terrains niht möglich ift.“

2) Ift statutarish die Heranziehung zu Straßenanliegerbeiträgen für ein Haus mit einem Ausgang nach einer neuen Straße festgeseßt, so ift der Adjazent zur Zahlung der Anliegerbeiträge niht nur für die Länge dieses Hauses, fondern auch für die Länge seines daran stoßenden unbebauten Terrains verpflichtet, welches zur Zeit der Erbauung des Hauses oder, falls der Ausgang erst später angelegt ift, zur Zeit dieser Anlegung eine wirthschaft- lihe Einheit mit dem Hause bildet; die Eintragung im Grund- buch des unbebauten Terrains mit dem Hause auf dems lben Folium beeinflußt in feiner Weise die thatsählihe Ab- grenzung der Grundstüle in Bezug auf ihre Verwendung und Benußung. „Der Vorderrichter führt an, gegen die vom Kläger behauptete Selbständigkeit der Grundstücke \preche einmal der Um- stand, daß sie im Grundbuche auf demselben Folium eingetragen seien, und fodann, daß dur die Pforte (welche neben einem Hauptausgange nah einer anderen Straße einen mittelbaren Ausgang bildet) ein Verkehr sowobl nah dem Hause als nah den unbebauten Parzellen thatsählid möglich sei. Hieraus ergiebt fih aber niht die Zusammen- gehörigkeit, namentlich nit die wirthshaftlihe Einheit, worauf es vorzugsweise ankommt. Die Eintragung im Grundbuch fällt unter andere Gesichtspunkte und beeinflußt in keiner Weise die 1hatsächliche Abgrenzung der Grundstücke in Bezug auf ihre Verwendung und Be- nußung; ein gemeinschaftliher Zugang aber ift sehr wohl auch zu verschiedenen, völlig selbständigen Grundstücken denkbar.“ (II 1545.)

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Kunst und Wissenschaft.

Im Lichthofe des Königlichen Kunstgewerbe-Museums wurde gestern eine umfangreide Ausftellung von Verfahren des Kunstdrucks eröffnet. Die vershiedenen Methoden graphischer Vervielfältigung älterer Zeit und besonders die neuen Reproduktions- verfahren, welhe sih der Photographie und mechanisher Erfindungen bedienen, werden in ausgewählten Beispielen derart veranschaulicht, daß die Herstellung von dem als Vorlage dienenden Original bis zum fertigen Druckwerck in allen Stadien verfolgt werden kann. Die Ausstellung zerfällt in vier Gruppen; die erste gilt den Hoch- druckverfahren (Holzschnitte, Hochäzungen), die zweite den Tiefdruk- verfahren (Kupferdruck, Heliogravüre), die dritte den Flachdruckver- fabren (Lithographie, Üchtdruck); die vierte vereinigt die Erzeugnifse der farbigen Reproduktionstechnik, welche gerade jeßt dur die photo- chemische Theilung der Farben einen ganz neuen Aufschwung nimmt. Die Ausstellung, welhe unter der _ Leitung des Herrn Dr. Graul steht, ist von allen Staatsinstituten (an ihrer Spitze die Kaiserlißhe Reichsdruckerei) durh

gabe arafkteristisher Blätter unterstüßt; auch wichtige Arbeiten einiger fremden Institute, wie der Hof- und Staatsdruckerei in Wien, der Staatsdruckerei in St. Petersburg, werden vorgeführt. Die Berliner Kunstdruckereien baben fich fast vollzählig betheiligt, ebenso die fünstlerisch höchststehenden Verlagsanftalten in Wien, Stuttgart, München und Paris. Die farbigen Plakate stammen aus allen Theilen Deutschlands, aus England, Prantrei, Jen, und Amerika. Aus Sammlungen diefiger Liebhaber sind einzelne ältere, sowie hervorragende japanishe Kunstdrucke beigesteuert. Besonders dankenswerth find die Leibgaben mehrerer hervorragender Künstler, die einige ibrer grapbishen Werke, Radierungen, Stiche, Schabkunst- blätter, Holzschnitte in vollständigen Etatfolgen überlassen haben. Die Ausstellung unterscheidet sich von ähnlichen früheren Veran- ftaltungen größeren Umfangs dadurch, daß diese es sich angelegen sein ließen, die künstlerishe Entwickelung in möglichst großem Umfange

vorzuführen, während hier mit knappster Beschränkung nur die te- nishen Verfahren an möglichst guten Beispielen gezeigt werden. Leztere gewähren, svftematish aneinandergereiht, eine voll- ständige und schnelle Uebersicht, die noch dur erklärende Beischriften und etnen gedruckten Führer möglichst gefördert wird.

Schulwesen.

Nach den dem „R.- u. St.-A.* zugegangenen Shulprogrammen batte das Königliche Luisen-Gymnasium zu Berlin (Direktor Georg Kern) am Schluß des Schuljahres 1894/95 eine Frequenz von 973 Schülern (gegen 989 am 1. Februar 1894), davon 293 (gegen 302) in der Vorschule, aufzuweisen, und zwar besuchten die

nstalt 869 evangelische, 36 fatholische, 1 Dissident und 67 jüdische Schüler, 912 Einheimishe und 60 Auswärtige (Ausländer befanden sih nicht darunter). Mit dem Zeugniß der Reife wurden Michaelis 1894: 17, Ostern 1895 : 13 Abiturienten entlassen. Zum Lehrkörper des Gymnasiums zählen 35, zu dem der Vorschule 6 Mitglieder. Bei- gegeben if dem FJahresberihte eine Abhandlung von Profeffor Dr. Gemß über „Statistik der Gymnasial-Abiturienten im Deutschen Reih während der leßten drei Schuljabre“, auf welhe wir ncch zurückommen werden. — Das Programm des Friedrichs-Gym- nasium zu Berlin (Direktor Profefjor Dr. Voigt) enthält außer den Sgulnathrihten eine Abhandlung von Professor Dr. Eduard Fischer über „Reibenentwicklungen und die Potenzen mit imaginären Erx- ponenten*. Die Reifeprüfungen bestanden Ostern d. J. 9, Michaelis v. J. 20 Abiturienten. Besuht war die Anstalt am Schluß des Schuljahres 1894/95 von 658 Schülern, von denen 175 auf der Vorschule waren (gegen 649 bezw. 175 am 1. Februar 1894), und ¡war von 379 evangelischen, 21 katbolishen und 259 jüdishen Schülern, von 617 Einbeimischen, 41 Auswärtigen und 1 Ausëländer. — Das Dorotheen städtishe Realgvmnasium zu Berlin (Direktor ai Dr. Schwalbe), mit dem au ein pädagogisches Seminar ver- unden ift, besfuhten 692 Schüler, davon 116 die Vorschule (gegen 699 bezw. 119 am 1. Februar 1894), 549 evangelishe, 23 fatho- lishe, 1 Dissident und 120 jüdishe Schüler, 623 Einheimische, 64 Aus- wärtige und 6 Ausländer. Die Reifeprüfung bestanden Michaelis v. I. 1k, Ostern d. I. 8 Abiturienten. Dem Drogen ist eine Abband- lung von Dr. E. Peters über „Die Vision des Tungdalus, ein Bei- trag zur Kulturgeshihte des Mittelalters* beigegeben. — Das Königlihe Gymnasium zu Hadamar zählte am Schluß des Stuljahres 1894/95: 134 Schüler (gegen 128 am 1. Februar 1894), darunter 112 Katholiken, 18 Evangelishe und 4 Juden, 32 Einheimishe, 100 Auswärtige und 2 Ausländer. Mit dem Zeugniß der Reife wurden 7 Abiturienten entlassen. — Das Programm des städtishen Real-Progymnasiums und der höherenTöchter- schule zu Wollin in Pommern enthält neben den Schulnachrichten den zweiten Theil einer im vorjährigen Bericht begonnenen historishen Abhandlung von Dr. Porrath über „Die Züge der Dänenkönige gegen Julin nah Saxo Grammatikus*. Besucht war das Real-Progymnasium am Schluß des Shuljahres 1894/95 von 87 Schülern (83 Evangelischen, 1 Dissidenten und 3 Juden, 54 Einheimischen und 33 Auswärtigen), die Vor- \{ule von 30 Schülerr (29 Evangelischen und 1 Dissidenten, 25 Ein- heimishen und 5 Auswärtigen), die Töchtershule von 89 Schülerinnen (84 Evangelishen und 5 Jüdinnen, 84 Einheimishen und 5 Aus- wärtigen), gegen 92 bezw. 28 Schülern und 100 Schülerinnen am 1. Februar 1894. Die Reifeprüfung beftanden zu Oftern d. I. 8, zu Michaelis v. J. 2 Schüler. '

Land- und Forstwirthschaft.

Ernteausfichten in Jtalien.

In Süditalien und Sizilien haben die Saaten gut überwintert und steben zur Zeit vortrefflih: nur würden jeßt reihlihe Nieder- {läge erwünscht fein. Auch aus den übrigen Theilen Italiens lauten die Nachrichten im allgemeinen zufriedenftellend.

Saatenstand in Rumänien.

DieWintersaaten find, soweit sich bis jeßt beurtheilen läßt, gut durh den Winter gekommen. Namentlich soll der Stand des Raps in den meisten Gegenden ein vorzüglicher sein. Dagegen ist der Frühjahrs- anbau infolge der großen Feuchtigkeit verzögert worden.

Saatenstand in Bulgarien.

Die Saaten sind gut durch den Winter gekommen und ftehen zur Zeit reht befriedigend. Die Frübjahröbeftellurig war vom Wetter sehr begünstigt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungêso Maßregeln.

Budapest, 14. April. „W. T. B.“ berihtet: Das Aerbau- Ministerium hat die Tödtung von hundert dem Unternehmer der Postwageubeförderung gehörigen Pferden, welhe an Roß erkrankt waren, angeordnet, sowie die Untersuhung sämmtlicher Pferde der Hauptstadt durch staatliche Thierärzte befohlen. Gleichzeitig wurde eine strenge Bestrafung derjenigen Organe der Kommunalbehörden, welhe sich augenscheinlich s{chwerer Versäumnisse s{chuldig gemacht haben, angeordnet.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

18. April, 11 Uhr. Bureau der Militärbäckerei in Breda, Halstraat 457, für die Militärbäckerei in Maastricht: Lieferung von 10 000 kg barten und 2000 kg weihen Weizen im Mindestgewicht von 78 beziehungsweise 76 kg per Hektoliter. Bedingungen zur Ein- idt im genannten Bureau von 9—12 Uhr.

Bulgarien.

17. April, 9 Uhr. Ministerium für Handel und Ackerbau. Die Briquettesfabrik der Kohlengrube Pernik benöthigt jährlih ca. 900 t halbschmierigen Harzes. Hiervon find vorläufig 200 t im Werthe von 19 000 Fr. zu liefern. Superlizitation am 19. April. Kaution 950 Fr. Bedingnisse in der Minensektion des gedachten Ministeriums.

Verkehrs-Anstalten.

Zur Beförderung von Briefen und Postpacketen nah Deutsh-Südwest-Afrika bietet der am 30. April von Hamburg dabin abfahrende Postdampfer eine günstige Se Die bee treffenden Sendungen müssen mit dem Leitvermerk „über Ham- burg mit direktem Dampfer“ versehen sein. _Postpackete sind bis zum Gewicht von 5 kg zur Mitbeförderung zulässig; das Porto beträgt 3 Æ 50 S und muß vom Absender vorausbezahlt werden.

Flensburg, 15. April. (W. T. B.) Die während des Winters eingestellte Dampfschifffahrt Flensburg-Sonder- burg-Kors ör ift heute wieder eröffnet worden. :

Bremen, 14. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Werra“ is am 11. April Nachmittags in New - Vork angekommen. Der Postdampfer „Köln“ hat am 11. April Vormittags St. Vincent passiert. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 12. April Morgens in New - York angekommen. Der Schnelldampfer „Fulda“ hat am 12. April Nach- mittags die Reise von Neapel nach Algier fortgeseßt. Der Postdampfer „Weimar“ hat am 12. April Nach- mittags Dover passiert. Der Postdampfer „Stuttgart“ ist am 12. April Morgens in Baltimore angekommen. Der Meichs- Postdampfer „Bayern“ hat am 12. April die Reise von Sin ga- pore nach Colombo p Der NReichs-Postdampfer „Gera“, nah Australien bestimmt, ist am 12. April Nachmittags in Colo mbo angekommen. Der MReichs-Postdampfer A D Heinrich" ist am 13. April Morgens in Antwerpslen angekommen.

amburg, 15. April. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- Paletfahrt-Aktiengesellschaft. Der Postdampfer „Russia* ist Sonntag Morgen in New-York eingetroffen. j

Triest, 13. April. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Thalia

ist heute Nahmittag hier eingetroffen.