London, 13. April. „Pretoria“ ist Freitag au In feln abgegangen.

Theater und Musik,

Konzerte.

Im Königlichen Opernbause fand am Sonnabend der zehnte Symphonie-Abend der Königlichen Kapelle unter Leitung des Kapellmeisters Felix Weingartner vor einem bis auf den leßten Play gefüllten Saale statt. Gluck’s selten gehörte Ouvertüre „Alceste“ eröffnete den Abend und wirkte in ihrer einfachen und edlen Größe sehr nachaltig. Schubert's unvollendete Symphonie, welche hierauf folgte le mebr dur den Zauber ihrer melodiòôs gehaltenen Motive als durch eine bervorragende Beberrschung des symphonishen Stils. Hierin liegen vielleiht auch die Gründe, daß dem Komponisten A. Ludwig der Versu, den beiden Säßen noch einen Finalesaß hinzuzufügen, mißlang. — Beethoven’'s neunte Symphonie mit Chören bildete den Swluß des Konzerts. Das Orchester zeichnete sih durch Präzision in der Zusammenwirkung und durch sorgfältiges Eingehen in die geistvolle Auffassung seines Dirigenten aus. Auch der Vortrag . der übrigen Werke, welche das Programm darbot, erschien geleitet und angefeuert von der besonderen Vorliebe sür den Dirigenten. Der Chor überwand mit Leichtigkeit die gefährlichen Klippen, die vielfa besonders den Sopranstimmen drohen, nur hâtte die Zabl der Ausführenden um das Doppelte erböht werden sollen; es zeigte fich von neuem, daß der Raum für so kolossale Auffübrungen nit aus- reichend ist. Die Solisten, die Königlichen Sängerinnen Fräulein Dietrich und Gögte und die Königlichen Kammer?fänger Gudehus und Krolop leisteten Ausgezeichnetes. Am Schluß des Abends ersholl endloser Beifall, auch wurde der Dirigent oft bervorgerufen.

E T. B.) Der Union-Dampfer der Ausreise von den Canarischen

Im Königlichen Overnhause wird morgen Auber's „Fra Diavolo“ mit folgender Beseßung gegeben: Fra Diavolo: Herr hilipp, Zerline: L atis Herzog, Lord Cookburn : Herr Schmidt, amela : Fräulein Rothauser, Lorenzo: Herr Sommer, Banditen: f erren Krolop, Lieban.

Im Königlichen Schauspielbause gelangt morgen Shake- \speare’s „Sommernachtêtraum*“ zur Aufführung. Die uptrollen find wie folgt beseßt: Zettel: Herr Vollmer, Sauenz: Herr Blencke, Hermia: Frau von Hocenburger, Helena: Fräulein LUndner, Titania : Fräulein von Mayburg. Fräulein Bertha Hausner spielt die Rolle des Puck als Gast. Die ‘Munk von Felix Mendelssobn-Bartholdv wird unter Mitwirkung der Königlichen Karelle und Leitung des Kapellmeisters Dr. Muck zu Gebör gebracht. Die Solopartien befinden fih in den Händen der Damen Dietrih und Deppe.

Herr Direktor Frits{e bat die Overettensängerin Fräulein Gisela Fischer für feine vereinigten Bübnen, Theater Unter den Linden und Friedrib-Wilbelmstädtishes Theater, engagiert.

Im Residenz- Tbeater findet am Montag, den 22. April, in Anwesenbeit des französischen Autors Georges Fevdeau die 100. Auf- fübrung des Schwanks „Fernand’s Ebefontraft“ ftatt.

Bei der Aufführung des Dostojewski’shen Schauspiels „Raëkol- nifow*, welche morgen unter dem Protektorat Ibrer Majestät der Kaiserin Friedrih ¿zum Besten des Kaiser- und Kaiserin Friedrih-Kinderkrankenhauses im Neuen Theater statt- findet, wird neben den Herren Matkowsky und Keßler sowie Frau Séramm infolge des Entgegentommens des Generalintendanten der Königlichen Schauspiele Grafen Hochberg auch Herr Melenar in der Rolle des Marmeladow mitwirken. Der Beginn der Vorstellung ist auf s Ubr Abends festgeseßt.

Für die Aufführung der großen H-moll-Mefse von Joh. Seb. Ba, welhe am 22. d. M. durch den Phbilbarmonishen Chor in der Garnisonkirhe veranstaltet wird, bat Herr Anton Sistermans die Baßpartie übernommen. Für die vierhundert Mit-

Mannigfaltiges.

Hinsichtlih der Herabseßung der Gaspreise hat -der Mageiee? seinem Beschluß gemäß und unter Beisügung der von den Gemeindebehörden genehmigten Bedingungen sowie des Entwurfs eines Vertrags mit der Englischen Gasgesellscaft die Stadtverordneten- Versammlung ersucht, zu beschließen: „1) Die Versammlung erklärt sih damit einverstanden, daß möglichft vom 1. April, spätestens aber vom 1. Juli d. I. ab der biéher bei Benutzung des Gases zu anteren als Beleuchtungszwecken auf den Preis von 16 S pro Kubik- meter gewährte Rabatt von 20 9%/9 auf 335 %% erböht werde. 2) Die Versammlung genehmigt die Abänderung der Bedingungen für Ab- gabe von Gas aus den städtishen GaZanstalten in der aus den beiden Anlagen ersichtlihen Formen. 3) Die Versammlung erklärt \ich da- mit einverstanden, daß mit der Imperial-Continental-Gas-A}sociation, anonyme Gesellshaft zu London, nach dem abschriftlih beigefügten Entwurf ein Vertrag wegen Zablung einer Rente und Gestattung der Legung zweier Verbindungsröhren abgeshlofjen werde.“

Die Große Berliner Pferdeeisenbahn-Gesellschaft beabsichtigt, im Laufe dieses Jahres folgende größere Arbeiten auszuführen: den Bau der Linie Moabit—Plößenfee, den Bau der Linie Ritterstraße—Reichenbergerstraße, den Ausbau der Linie Sólesishes Thor— Treptow, die Gleisverbindung in der Stillstraße, die Erneuerung der Gleise in der Friedrichstraße von der Weiden- dammer Brücke bis zum Oranienburger Thor und die Erneuerung der Gleise in der Charlottenstraße von der Tauben- bis zur Leipziger- ftraße. Die Neue Berliner Pferdebahn-Gesellshaft dagegen plant den Bau der Linie Alexander-Plaß—Prenzlauerstraße—Prenz- lauer Allee—Neu-Weißensee.

_ Ueber Erdershütterungen, die in der Naht vom Ofter- sonntag zum Ostermontag in Desterreih-Ungarn und Jtalien stattgefunden haben, find die nabstehenden Meldungen eingegangen: Wien, 15. April. Auf dem größten Theile der Süd- babnfstree Wien— Triest, in Marburg, Franzens- feste und Ala wurde um 11 Uhr 17 Minuten ein 10 Se- funden dauerndes Erdbeben verspürt, dem später wiederholte kürzere Erdstöße folgten. Am stärksten war der Erdstoß im Save- Thal, wo auf der Strecke Hrastnig—Sagorsava niht unbe- deutende Fels stürze staitfanden. Bei Trifail erfolgte gleichfalls ein Feléabsturz; in Laivah wurden insgesammt etwa 25 Erdstöße wahrgenommen und dabei zehn Personen schwer verleßt: bisher wurden dort zwei Todte aufgefunden. In der Ortschaft Rodica sind mebrere Hâuser eingestürzt, drei Kinder wurden getödtet und deren Eltern verletzt. Jn Mannsburg ist der Hochaltar eingestürzt. In Graz fand Nachts 11 Ubr 15 Minuten ein Erdbeben statt, das 15 bis 20 Sekunden dauerte; auch aus Salzburg und Lussin-piccolo werden Erd- stöße gemeldet. Das Erdbeben scheint \sih auf den ganzen südlichen Theil der Monarchie erstreckt zu haben. Besonders beftig trat es in Krain, Triest und im Küstengebiet auf. Ueberall sind zablreiche Gebäude beshädiat. Die erschreckte Bevölkerung mehrerer Städte Krains verbrahte die Nacht im Freien. Auch aus Graz werden Erd- stôöße gemeldet. Hier in Wien wurde um 11 Uhr 30 Miruten Nachts ein schwacer Erdstoß festgestellt, der meist unbemerkt blieb, aber Ubren und Telegraphen- Apparate theilweise zum Steben brachte. Agram, 15. April. Hier fanden um 11 Ubr 18 Minuten, 1 Uhr 8 Minuten und 4 Ubr 15 Minuten Nahts {wache wcllenförmige Erdstöße ftatt, deren erster längere Zeit andauerte. Schaden wurde nicht angerichtet. Sarajevo, 15. April. In vielen Orten Bosniens und der Herzegowina fanden um 11 Uhr 15 Min. Nachts und 6 Ubr 45 Min. früh wiederbolt von unterirdiïhem Getöse begleitete Erd- stöße ftatt. Bozen, 15. April. In der vergangenen Naht um 114 Uhr wurden bier zwei Erdershütterungen verspürt; von der hiesigen Pfarr- kirche lösten fich Mauerftüde los. In Gries wurden ebenfalls Erd-

wirkenden wird ein eigenes großes Podium aufgebaut. — Das | Konzert des Komponisten und Baritonisten E. O. Nodnagel ist auf | Dienstag, den 23. d. M. (Saal Bechstein) angeseßt. Der Karten- | verkauf ijt bei Bote u. Bock eröffnet. |

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ershütterungen wahrgenommen.

Krainburg, 15. April. Gestern Abend baïd nah 11} Ubr wurde hier ein beftiges Erdbeben verspürt. Ein Erdstoß dauerte ¿zwanzig Sefunden. Bis 4 Ubr wurden sechzehn Erdstöße wahr-

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genommen. Die obner i i ien. Viele ä

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Gestern Abend 11 Uhr 17 Minuten raben Iu Vér ona Welte

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Macerata und [orenz Erdershütterun U 1 Venedig dauerte die Erschütterung 12 - derselben waren andere fleinere Erdstöße mit unterirdisem Rollen vorausgegangen, die sich nach dem Erdbeben wieder- holten. Die seismograpbischen Instrumente zeigten das Erdbeben auch in Siena und Pavia an. — Auch in Ravenna und Acireale wurde in der leßten Nacht ein Erdbeben wahrgenommen.

Venedig, 15. April. Gestern Abend wurde hier und in Verona eine starke Erdershüttenung verspürt, welche eine Panik hervorrief ; Schaden wurde jedoch nicht angeridtet. In Treviso, wo die Erdershütterung gleichfalls wahrgenommen wurde, verließ das Publikum ershreckt das Theater; mebrere Schornsteine sind eingestürzt.

München, 15. April. „W. T. B.* meldet: te Nachmitta 9 Ubr erfolgte in der Arnulfftraße ein T e ebalilag Züge der Trambabn; einer fuhr in die Flanke des anderen. Ein Wagen, der stark beseßt war, wurde vollständig zertrümmert, doch wurden nur sechs Personen leiht verlegt. Als Ursache des Zusammen- stoßes wirt angegeben, daß der Zug von München niht wartete, bis der Zug, der von Nymphenburg fam, eingefahren war.

Wien, 15: April. Beim Abstieg von der Raxalp sind, wie „W. T. B.* meldet, gestern vier Ausflügler E von denen zwei erbeblih, die anderen beiden leiht verleßt find. Heute Free s der Raxalp ein Wiener Postbeamter ab und erliit einen

einbruh.

Miskolcz, 14. April. Die Orts{afst Tisza-Tarjan ist nah einer Meldung des „W. T. B.* vollständig übetfEwemit: die Bevölkerung fonnte rechtzeitig flieben. Der Einsturz sämmtlicher Hâäufer wird befürhtet. Da man sich der Ortschaft niht nähern tann, ist noch unbekannt, ob Menschen umgekommen sind. In der etenfalls überschwemmten Ortschaft Tis8za-Kes zi sind viele Häuser eingestürzt. Das Militär betbeiligt \fih üterall mit größter Auf- opferung an den Rettungêarbeiten.

Barcelona, 14. April. Während eines hier abgehaltenen Stiergefehts brah, wie „W. T. B.* berichtet, ein Stier in den Zuï@auerraum ein. Ein Gendarm tödtete den Stier mit einem Ge- wehrschuß, verwundete aber mit demselben Schuß einen Zuschauer, welcher starb, als er fortgetragen wurde. Bei der dur diesen Vor- fall hervorgerufenen Panik erhielten zahlreihe Personen Verletzungen. -

Sassari, 14. April. Ja der Näbe von Ozieri wurde laut Meldung des „W.T. B.“-beute Vormittag ein berühtigter Brigant, Namens Delogu, bei einem Zusammenstoß mit Gendarmen getödtet.

Brüssel, 15. April. In Falx-les- Caves, rovin Brabant, wurden dem „W. T. B.* zufolge durch eine Stuete brunft zwölf Häuser und drei Scheunen zerstöct. Die Verluste sind beträhtlich, 30 Familien sind obdahlos geworden. Das Feuer foll durch Brandstiftung entstanden fein.

Nach Schluß der Redaktion eingeggagene Depeschen.

Belgrad, 16. April. (W. T. B.) Die Kundgebungen des liberalen und des radikalen Zentral-Comités, in denen Wahlenthaltung angekündigt ist, sind wegen ihres aufreizenden Jnhalts beschlagnahmt worden.

Masfsowah, 16. April. (W. T. B) Der General Baratieri ist aus Adua hier eingetroffen und von den Be- hörden und der Bevölkerung enthusiastish empfangen worden.

(Fortsezung des Nichtamilichen in der Ersten Beilage.)

baus.

Stationen. Wetter.

Temperatur

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gefeßt

9°C. = 40°.

Bar. auf0Gr N P Iu. d, Meeressp. ¡sred. in Millim

05 S N M O N

Belmullet . . Aberdeen Chriftiansund Kopenhagen .

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Theater- Anzeigen. Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern-

95, Vorstellung. Oper in 3 Akten von Auber. Tert von Eugène Scribe, bearbeitet von Carl Blum. j vom Ober-Regisseur Teblaff. Einrichtung vom Ober-In Kapellmeister Weingartner. Anfang 74 Ubr. Schauspielhaus. nachtstraum von William Shakesveare, übersegt von Auguft Wilhelm von Sthlegel. elix Mendelssohn-Bartholdy. In Scene Grube. Dekorative Brandt. Dirigent: Dr. Muck. Anfang 7# Uhr. Donnerstag : Opernhaus. 96. Vorstellung. Der

Donnerstag: Im Forsthause.

Tausend Küfse. 7F Uk. Freitag : Tausend Küsse. Sonnabend: Tausend Küsse.

Residenz - Theater.

Direktion: Sigmund Lautenburg.

Fra Diavolo. Komische In Scene b Dekorative spektor Brandt. Dirigent: 101. Vorftellung. Ein Sommer-

Musik von Tanz von Emil seßt vom Ober-Regiffeur Max | Bearbeitung von Benno Jacobson. inrihtung vom Ober-Inspektor

EShekontrafkt.

4 Akten von Richard Skowronnek. — Luftspiel in 1 Akt.

Der selige Toupinel. — Im Forsthausc.

Blumenstrase Nr. 9. Mittwoch: Fer- nand’s Ehekontrakt. (Fil à la patte.) S{wank in 3 Akten von Georges Feydeau, in

Donnerêtag und folgende Tage:

Schauspiel in Vorher: Anfang

mit Hrn. Lieutenant Walther Schott (Berlin). — Frl. Helene Hildebrand mit Hrn. Amtsrichter Dr. Methner (Glag). — Frl. Hanna Moennich mit Hrn. Lieutenant Herbst (Saatlouis). — Frl. Marie Weisbach mit Hrn. Landbau - Inspektor Ludwig Hoffmann (Berlin). — Frl. Margerete Loh mit Hrn. Prem.-Lieutenart Brandt (Berlin— Met). — Frl. Elisabeth Heumann mit Hrn. Hauptmann Erich Kempe (Sr. Lichterfelde— Bromberg). — Frl. Frida von Quitßow mit Hrn. Lieutenant Friß Kindler von Knobloch (Berlin). — Frl. Kathi von Willisen mit Hrn. Prem.- Lieutenant Albrecht von Köller (Potsdam). — Freda Gräfin Finck von Finckenftein mit Hrn. Hauptmann Georg von Winterfeld (Frankfurt a. O.). — Frl. Gertrud von Nickish - Rosenegk mit Hrn. Sec. - Lieutenant Alfred von Köppen (Liegnitz).

Vorber :

— Vorher:

deutscher Anfang 7F Ubr. Fernand’s

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Corf,Queens- : | Freischäg. Romantische Oper in 3 Akten von

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4'woltig

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2 Nebel: 1wolfken[.2) 1/balb bed. 2'beiter

3 wolkenlos 4 balb bed.

2 wolkenlos 4 wolkenlos 3 wolkenlos 3 wolkenlos 762 3 wolkenlos 764 il halb bed. 764 till wolkenlos 762 ftill'wolfenlos 764 1Dunft

757 W 3'heiter | 760 till balb bed. | 760 3 wolkenlos |

I. O Cherbourg . | 756 E. | 004 E s el 000 mburg .. | 765 winemünde | 765 Neufahrwafser] 764 ee _.,.| L

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1) Geft. u. Nachts Schnee. 2) Reif. Uebersicht der Witterung.

__ Ganz West-Europa bis nach Rußland bin wird überdeckt von einem Hochdruckgebiet, carakterisiert dur rubige, beitere und trockene Witterung und meift steigende Temperatur ; nur in der Kanalgegend weben frische bis fteife öftlihe Winde. In Deutsch- land ift bei {wader, meist nördlicher bis öftlicher Luftstrômung das Wetter wolkenlos und trocken bei durschnittlih nabezu normalen Wärmeverbältnifsen ; stellenweise werden Nachtfröfte gemeldet. In Fin- land und Nordrußland berrscht noch Frostwetter. ortdauer der rubigen, sfonnigen Witterung mit eigender Tageëtemperatur wahriceinlidh. Deutiche Seewarte.

-

arl Maria von Weber. Dichtung von Friedrich Kind (nach der gleichnamigen Erzählung August Apel’s). Anfang 7# Ubr.

Schauspielbaus. 102. Vorftellung. Wie die Alteu sungen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Niemann. Anfang 7 Ubr.

Deutsches Theater. Anfang 7# Ubr.

Donnerstag: Die Weber.

Freitag (30. Abonnements-Vorftelung): Paftor Brose.

Mittwech: Hamlet.

Berliner Theater. Mititwo§: Heimath. Anfang 74 Uhr.

Dennerêtag: Der Herr Senator.

Freitag (32. Abonnements - Vorstellung): Probepfeil.

Lessing-Theater.

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Mittwoch: Niobe. — Vorber: Unter vier Augen. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Das Urtheil der Welt. Freitag: Die Großstadtluft.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Chauffeestraße 25/26.

Garl Zeller. ie: ng irigent: Herr Kapellmeister Ferron. Ermäßigte Preise der Plätze. Anfang 7# Ubr.

Donnerêtag: Der Obersteiger.

Neues Theater. Sgiffbauerdamm 4a2./5. Mittwoch: Wohltbhätigkeits-Vorstellung unter dem

Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich. Raskolnikow. Anfang 8 Uhr.

Theater Unterden Linden. Bebrenstr. 55/57. Direktion : Julius Frißshe. — Mittwoch: Mit voll-

ständig neuer Auéêftattung: Rund um Wien. Pantomimishes Ballet in 9 Bildern von Franz Gaul und A. M. Willner. Musik von Josef Beyer. Der woreograpbishe Theil von Josef Haßreiter. Dirigent : Herr Kapellmeister Baldreih. — Vorher : Dorothea. Operette in 1 Akt von Jaques Offen- bach. Anfang 7# Uhr.

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direktion : Richard Schulß. — Emil Thomas a. G.

Mittwoch: Zum 60. Male: Unsere Reutiers, Große Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten von Wilbelm Mannstädt und Julius Freund. Mußk von Julius Einödshofer. In Scene geseßt vom Direktor Richard Schulß. Anfang 74 Uher.

AdolphErnst-Theagter. Mitiwoch: Madame Suzette. Vaudeville-Posse in 3 Aften von Ordonneau. Musik von Edmond Audran. In Scene gesetzt von Adolpb Ernft. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Konzerte.

Konzert-Haus. Mittwoch: Karl Meyder- Konzert. Symphonie-Konzert, unt. freundlicher Mitw. der Opernfängerin Fräulein Jda Hannuth. Symphonie Nr. 3 F-dur (Im Walde) von Raff. Ouv. „Im Frübling* von Vierling. Lieder: von Rieß, Nubinstein und Löwe, gesungen von Frl. Hannutb.

Familien-Nachrichten. Verlobt: Frl. Marguerite Philippi mit s Lieutenant Georg von Baud (Breslau). * Ber Elisabeth Mattbeus mit Hrn. Gerichts - Asseffor Marx Kleineidam (Liegnitz). — Frl. Elli Blank

Verebelicht: Hr. Geh. Negierungs-Rath Dr. F. Schmidt mit Frl. Meta Ott (Berlin—Züri). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Garnisons- Pfarrer,

Professor A. Straub C — Hrn. Ferdi- nand Frhrn. von Minnigerode-Neubof (Bockeln-

bagen). — Hrn. Hauptmann Peters (Berlin).

Gestorben: Hr. Amtérichter u. Lieutenant d. R.- Mar Drenkmann (Berlin u. Oppeln). — Hr. Gymnafial - Direktor, Professor Dr. Heinri Schneider (Schweidniß). —- Hr. Bibliothekar Dr. Max von Beguelin (Berlin). — Verw. Fr. Kanzlei-Rath Adelheid Sauer, geb. Stapelfeldt (Berlin). — Fr. Kanzlei-Rath Marie Belling, geb. Thieme (Berlin). — Hr. Oëcar Frhr. Grote aus dem Hause Jühnde (Berlin). — Fr. Elisabeth Baronin von Lüßow, geb. Freiin von Malyan (Sloß Lüßow bei Pirna). — Hr. Ritterguté- besißer Achill von Keudell (Bonélack). — Verw. Fr. General-Major Therese von Below, geb. Maure (Potsdam). — Hr. Prem.-Lieutenant Martin Herrklotsch (Detmold). — Hrn. Ritt- meifter Baron von Vistram's Sohn Siegfried (Gnesen).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutsben Buchdruckterei und Verlag8-

Anstalt Berlin SW., Wilhelmftraße Nr. 32. Neun Beilagen

(einshließlih Börsen-Beilage), (6744)

sowie die Jnhaltéangabe zu Nr. 6 des öffent- lichen Auzeigers CEonmondige (e TPan auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche

vom S. bis 183, April 1895,

und die Ziehungslifte der Prämien - Kollekte 1895 zur Wiederherstellung und Freilegung-

des Freiburger Müusters..

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 91.

Königreich Preußen.

Geseg, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staats-Eisenbahnneßes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen.

Vom 8. April 1895.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. ; verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie, was folgt.

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Die Staatsregierung wird ermächtigt:

I. zur Herstellung von Eisenbahnen und der dur ch Dieselbe bedingten Vermehrung des Fuhr- yarks der Staatsbahnen, und zwar:

a. zum Bau einer Eisenbahn:

1) von Angerburg nah Goldap die Summe von

i fta E 3740 000 e, von Jablonowo nah Riesenburg mit Ab- zweigung nah Marienwerder die Summe O S. von Rheda nach Pußtzig die Summe von von Sitröbel nah Schweidniß die Summe e von Bolkenhain nach Merzdorf die Summe O. von Oberrottenbach nah Kaßzhütte mit Abzweigung nach Königsee die Summe von von Gandersheim über Bodenburg einer- seits nah Elze, andererseits nah Düngen

Me Uo E. ) von Bremervörde nach Buchholz die U E von Brilon nah Geseke die Summe von von Trompet nah Kleve die Summe von b. zur Beschaffung von Betriebs-

mitteln die Summe von. . zusarnmen

IT. zur Deckung der Mehrkosten:

für den Bau einer Eisenbahn von Triptis nah Blankenstein die Summe von. . . . . 750000 f, für Anlage von Straßen und Erwerb von Grund und Boden behufs Verwerthung der infolge Umgestaltung der Bahnhofs- anlagen in Düsseldorf frei- gewordenen Grundstücke die Summe von L

5 960 000 1 070 000 1 853 000 2 000 000 2 985 000

5 320 000 4 585 000 5 170 000 4 030 000 . 8550 000 „

420 000 „ zusammen .

ITIT. zur Förderung des Baues von

Sea N anes die Summe von . :

insgesammt .

1170000 „

. 51 433 000 M zu verwenden.

Ueber die Verwendung des Fonds zu I[l wird dem Landtag alljährlich Rechenschaft abgelegt werden. i

Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr. Ta auf- geführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachstehende Bedingungen erfüllt sind :

A. Der gesammte, zum Bau der Bahnen und deren Neben- anlagen nah Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Enteignungsverfahren festzustellenden Ent- würfe erforderlihe Grund und Boden is der Staatsregierung in dem Umfange, in welchem derselbe nah den landesge}eß- lihen Bestimmungen der Enteignung unterworfen ist, unent- geltlih und lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigen- thum, der vorübergehend erforderlihe zur Benußung für die Zeit des Bedürfnisses — zu überweisen, oder die Erstattung der sämmtlichen staatsseitig für, dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, einshließlich aller Nebenentshädigungen für Wirth- schaftsershwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form zu übernehmen und sicherzustelle

Vorstehende Verpflichtung erjtreck sich insbesondere auch auf die unentgeltliche und lanenfreie Hergabe des für die Aus- führung derjenigen Anlagen erforderlichen Grund und Bodens, deren Herstellung dem Eisenbahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse des benahbarten Grundeigenthums auf Grund landesgeseßliher Bestimmung obliegt oder auf- erlegt wird.

_ Zu den Grunderwerbskosten der Bahn zu Nr. 8 (Bremer- vôrde—Buchholz) soll staatsseitig ein Zuschuß von 85 000 gewährt werden. . A B. Die Mitbenuzung der Chausseen und öffentlichen Wege ist, soweit dies die Aufsichtsbehörde für zulässig erachtet, seitens der daran betheiligten Jnteressenten unentgeltlich und ohne besondere Entschädigung für die Dauer des Bestehens und Betriebs der Bahnen zu gestatten. é 2

C. Für die unter Ta 4 bis 7 benannten Bahnen muß außerdem von den Jnteressenten — für die Bahn unter ( jedoh nur für die im braunshweigishen Staatsgebiete belegenen Theilstrecken — zu den Baukosten ein unverzins- liher, niht rückzahlbarer Zuschuß geleistet werden, und zwar zum Betrage: :

a. bei Nr. 4 (Ströbel—Schweidniß) von . 100 000 M b. bei Nr. 5 (Bolkenhain—Merzdorf) von. 70000 „ c. bei Nr. 6 (Oberrottenbah—Kaßhütte mit Abzweigung nah Königsee) von . . . 500 d. bei Nr. (Gandersheim —Elze beziehungs- weise Düngen) von R E Q A

Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der zu den im 8 1 unter Nr. I und Il vorgesehenen Bauausführungen

I

200 000

Berlin, Dienstag, den 16. April

und Beschaffungen und der unter Nr. TIT vorgesehenen För- derung des Baues von Kleinbahnen erforderlihen Mittel von 51 433 000,00 M 1) die gemäß S 1 C von den Jnteressenten zu leistenden Zuschüsse zu den Bau- kosten im Betrage - von zusammen 70 000,00 M, 2) die verfügbaren Rest- bestände: a. des Amortisations- fonds der Zweig- bahnvon Kleve nah Zevenaar im Be- trage. von . . ¿. 2805 15261,

. des Baufonds des vormaligen Rhein- Nahe - Eisenbahn- unternehmens im Betrage von min- dens...

. des Liquidations- fontos der vormali- gen Hessischen Nord- bahn - Gesellschaft im Betrage von mindestens

308 86447 „

968,13 „

zusammen 3984 985,21 „, zu verwenden.

_ Zur Deckung des alsdann noch ver-

bleibenden Restbetrages von höchstens . 47 448014,79 M

find Staatsschuldvershreibungen auszugeben.

S3

Wann, durch welche Stelle und in welhen Beträgen, zu welchem Zinsfuß, zu welhen Bedingungen der Kündigung und u welchen Kursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden jollen (8 2), bestimmt der Finanz-Minister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe und wegen Verjährung der Bn die Vorschriften des Gesezes vom 19. Dezember 1869 (Gesez-Samml. S. 1197) zur Anwendung.

D .

Jede Verfügung der Staatsregierung über die im §1 unter Nr. T und 11 nien Eisenbahnen beziehungsweise Eisenbahntheile durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechts- gültigfkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtags.

Diese Bestimmung bezieht sich niht auf die beweglichen Bestandtheile und Zubehörungen diefer Eisenbahnen beziehungs- weise Eisenbahntheile und auf die unbeweglichen infoweit nit, als dieselben nah der Erklärung des Ministers der öffentlichen Arbeiten für den Betrieb der betreffenden Eisen- bahn entbehrlich sind. 18 J O2.

Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündigung in Kraft. Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Fnjiegel. ; , Gegeben Berlin im Schloß, den 8. April 1895. (L. S) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. von Boetticher. i Freiherr von Berlepsh. Miquel. Thielen. Bosse. Bronsart von Schellendorff. von Köller. Freiherr von Marschall. Schönstedt.

Gelech, betreffend die von der Umgestaltung der Kassen im Bereich der Verwaltung der direkten Steuern : betroffenen Beamten.

Vom 1. April 1895. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen 2. N verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags, was folgt : i

Ah -

Beamte, welche infolge der vom 1. April 1895 ab ein- tretenden Umgestaltung der Kassen der Verwaltung der direkten Steuern nicht weiter verwendet werden, bleiben während eines fünfjährigen Zeitraums zur Verfügung des Finanz-Ministers und werden auf einem besonderen Etat geführt. :

Diejenigen, welhe während des fünfjährigen Zeitraums eine etatsmäßige Anstellung nicht erhalten, treten nah Ablauf desselben in den Ruhestand. s

G2 É

Die zur Verfügung des Finanz-Ministers verbleibenden Beamten erhalten während des fünfjährigen Zeitraums, auch wenn sie während desselben dienstunfähig werden, unverkürzt ihr bisheriges Diensteinkommen einschließlich des bisherigen Wohnungsgeldzuschusses. : E

Bei Ermittelung des bisherigen Diensteinkommens werden die ihrem Betrage nah nichi feststehenden Dienstbezüge mit dem für das Rechnungsjahr 1893/94 erhobenen Betrage nah Abzug des bestimmungsmäßig als Dienstaufwand anzusehenden Theils angerechnet. Feststehende Bezüge gelangen hierbei nur insoweit zur A eGnung, als darin nicht eine Entschädigung für Dienstaufwand enthalten ist. Bei den in den Jahren 1893/94 und 1894/5 in eine andere Stelle verseßten Rent- meistern kann zu dieser Ermittelung das Diensteinkommen der lezten Stelle in Anrehnung gebracht werden. ;

Das Wittwen- und Waisengeld für die Hinterbliebenen dieser Beamten wird in jedem Fall unter Zugrundelegung von drei Vierteln des pensionsberehtigten Diensteinkommens ge- währt. : “i Stelle einer etatsmäßig gewährten freien Dienst- wohnung tritt eine Miethsentshädigung nach der Servisklasse des Orts der letzten Annen

Als Verkürzung im Einkommen ist es nicht anzusehen, wenn die Gelegenheit zur Verwaltung von Nebenämtern ent- zogen wird, oder der Bezug der für Dienstunkosten besonders

ausgesezten Einnahmen mit diesen Unkosten selbst wegfällt.

1895.

Als Nebenamt (Abs. 1) gilt insbesondere auch dié einem Rentmeister übertragene Erhebung von Grundsteuerbeischlägen, Kommunalzuschlägen, Feuersozietäts- und. Handelskammer- beiträgen oder die Verwaltung von Gemeinde- oder anderen kommunalen Kassen. Jedoch wird dem Diensteinkommen (Z 2 Abs. 1) derjenigen Rentmeister, welhe auf Grund der Vor- schriften im S 79 der Gemeindeordnung für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 oder im § 44 der Landgemeindeordnung für Westfalen vom 19. März 1856 Gemeindebürgermeijterei- oder Amtskassen verwalten, das hierfür bezogene gemäß S 2 Abs. 2 zu ermittelnde reine Einkommen hinzugerechnet, inso- weit das dem einzelnen Rentmeister hiernach zu gewährende reine Diensteinkommen insgejammt den Jahresbetrag von 4200 M zuzüglih des bisherigen Wohnungsgeldzu}chufses nicht übersteigt. e

Die zur Verfügung des Finanz-Ministers verbleibenden Beamten haben sich nach Anordnung desselben und der etwa außerdem zuständigen Minister auch der zeitweiligen Wahr- nehmung soiher Aemter zu unterziehen, welhe ihren Fähig- keiten: und ihren bisherigen Verhältnissen entsprechen.

Während der Dauer einer solhen Beschäftigung erhalten sie ihr früheres Diensteinkommen (8 2 Abs. 1 und 2, §3 Abs. 2) unverkürzt und, sofern die Beschäftigung außerhalb ihres Wohnorts erfolgt, Reisekosten nah den für die im Dienste befindlihen Beamten bestehenden Vorschriften und eine nah dem erforderlichen Mehraufwande festzusezende Entschädigung.

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J 92.

Die nach Ablauf des fünfjährigen Zeitraums in den Nuhestand tretenden Beamten erhalten die geseßliche Pension mit der Maßgabe, daß dieselbe ohne Rücksicht auf die Dauer der Dienstzeit auf drei Viertel des pensionsberehtigten Dienst- einkommens zu bemefsen ist.

Jst die hiernah zu bemessende Penfion geringer als der Gesammibetrag der Pensionen, wel: einem mit der Verwal- tung von Gemeinde- (Bürgermeisterei-, Amts-) Kassen be- trauten Rentmeister aus der Staatskasse und von dem be- theiligten Kommunalverbande hätten gewährt werden müssen, wenn er zuc Zeit seines Ausscheidens aus der bisherigen dienstlihen Stellung in den Ruhestand verseßt worden wäre, so wird ihm der Gesammtbetrag dieser Penfionen an Stelle er im Abs. 1 vorgesehenen Pension aus der Staatskasse gewährt.

S 6.

Denzenigen nicht zur Beeren gelangenden Beamten, welche zu den im § 2 Abs. 2 des Gesezes vom 27. März 1872 (Geseß-Samml. S. 268) bezeihneten Beamten gehören, fann ein Wartegeld bis auf Höhe des gesezzmäßigen Pensions- betrags gewährt werden. E

D É.

Findet eine Wiederbeshäftigung der Beamten in anderen Zweigen des Staatsdienstes oder bei Reichsbehörden statt, jo finden die geseßlichen Bestimmungen über die Wiederbeschäf- tiguag penftonierter Beamten auf die im § 2, 8 und 6 be- zeichneten Bezüge Anwendung.

S 8. :

Die Vorschriften im § 2 Abs. 2 und § 3 finden behufs Ermittelung des bisherigen Diensteinkbommens auch in den- jenigen Fällen Aug, in welchen verfügbar werdende Beamte eine anderweite Anstellung im Staatsdienst erhalten.

Die im § 3 Abs. 2 vorgesehene - Anrehnung des Ein- kommens aus der Verwaltung von Gemeinde- u. }. w. Kassen bleibt aber ausgeschlossen, soweit dasselbe durch Einnahmen aus den mit der neuen Stelle etwa verbundenen Nebenämtern erseßt wird. — :

Jst die einem anderweit im Staatsdienste angestellten Rentmeister bei seiner Versezung in den Ruhestand geseßlih zustehende Pension geringer als der Gesammtbetrag der Pensionen, welche ihm aus der Staatskasse und mit Rücksicht auf die Verwaltung von Gemeinde- (Bürgermeisterei-, Amts:) Kassen von dem betheiligten Kommunalverband hätten gewährt werden müssen, wenn er zur Zeit seines Ausscheidens aus der lezten Stellung in den Ruhestand verseßt worden wäre, }0o wird ihm der Gesammtbetrag dieser Pensionen an Stelle der nah den allgemeinen geseßlihen Vorschriften zu - bemessenden Pension aus der Staatskasse gewährt.

S9.

Der Finanz-Minister ist ermächtigt: :

1) den zu seiner Verfügung verbleibenden Beamten (8 2 Abs. 1), sowie den im Staatsdienst anderweite Verwendung findenden Beamten neben den ihnen geseßlih zustehenden Be- zügen einmalige oder fortlaufende, widerrufliche niht pensions- berehtigte Zuschüsse bis zur Höhe des in ihrer seitherigen dienstlichen Stellung aus dem Haupt- und den Nebenämtern. bezogenen reinen Gesammteinkommens zu bewilligen, i

2) den zu seiner Verfügung verbleibenden Beamten beim Uebertritt in eine nicht staatliche, insbesondere in eine kommu- nale Dienststelung die Aufrechterhaltung ihrer dem Staat gegenüber bereits erworbenen Ansprüche auf Pension und Reliktenversorgung zuzusichern, sowie Zuschüsse zu deren Be- soldung bis zur Erreichung ihres seitherigen reinen Dienst- einkommens zu gewähren, i E

3) den zu seiner Verfügung verbleibenden oder in niht- staatliche Dienststellungen übergetretenen Rentmeistern im Falle threr reis a in den Ruhestand zu der o lichen oder uen gemäß Nr. 2 zugesicherten Pension Zuschüsse bis zum

etrage einer nah einem Diensteinkommen von 3600 A be- rechneten Pension zu a

Mit der Ausführung dieses Geseßes wird der Finanz- Minister beauftragt. / E i

Urkundlich unter Unserer N NCIIGN as Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. \

Gegeben N im Schloß, den 1. April 1895,

( ‘ S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. von Boetticher. Freiherr von Berlepsch. Miquel. Thielen. Bosse, Bronsart von Schellendorff. von Köller.

Freiherr von Marschall. Freiherr von Hammerstein,

chönstedt.