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Nichtamftliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. April.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen, wie M T. D. meldet, gestern Nachmittag 51/4 Uhr in Weimar ein und wurden am Bahnhofe von Seiner Königlichen dem Großherzog von Sachsen, dem Prinzen Heinrich VIT. euß j. L., dem General - Adjutanten Grafen Hendel von Donnersmarck und dem preußishen Gesandten Raschdau empfangen. Seine Majestät der Kaiser und Seine Königliche Hoheit der Großherzog ens Sich in offenem Wagen unter lebhaften Zurufen der in Straßen der festlich geschmüdckten Stadt angesammelten Menge nah dem Schlosse. Nach der Begrüßung Jhrer Königlihen Hoheit der BONLer Ian fand Familiendiner und Marschalltafel ftatt. Bald nah Aufhebung der Tafel erfolgte um 8 Uhr die Ab- fahrt des Kaisers und des Großherzogs nah Eisenach und die Ankunft daselbst um 91/4 Uhr Abends. Seine Mazestät der Kaiser fuhren alsbald nah Wasungen weiter, während der Großherzog in der Wartburg Wohnung nahm. S eute in aller Frühe begaben Sih Seine Majestät zur Auerhahnbalze in das Wasunger Revier und fuhren um 6 Uhr 50 Minuten früh von Wasungen „nah Eisenah zurück, wo die Ankunft gegen 8 Uhr erfolgte und Wagen bereit standen, welche Seine Majestät nebst Gefolge nah der Wartburg führten. Den morgigen Sonntag über gedenken des Kaifers und Königs Majestät auf der Wartburg zu verweilen.

Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsiß des Vize-Präsidenten, Staats-Ministers Dr. von Boetticher im Dienstgebäude, Leipzigerplaß Nr. 11, zu einer Sizung zusammen.

Das „Militär-Wochenblatt“ hatte in seiner Nr. 31 eine fürzlih ershienene Broshüre „Vollkampf, niht Schein- kampf“ einer Besprehung unterzogen. Diese e O fritisieren einzelne Blätter, z. B. die „Vossishe Zei- tung“ vom 10. April, Abends, und die „Granf- furter Zeitung“ vom 11. April, Abends, indem

e hierbei von der Voraussezung ausgehen, das „Militär- Wochenblatt“ sei ein „amtliches Blatt der Militär-Verwaltung“ bz. „ein-Organ, das cinen amtlihen Charafter trägt, also aus dem Gelde der Steuerzahler unterhalten wird“.

Diese Auffassung is irrig. Das „Militär - Wochenblatt“ hat seit Alters her das Voxrecht, die Personal-Veränderungen zuerst veröffentlihen zu dürfen; übrigens aber erhält es sh aus\cließlich selbst aus den Erträgen seiner Abonnements 2c. Amtlicher Charakter liegt ihm nicht bei.

Der Kaiserlihe Botschafter in Wien Graf zu Eulen- burg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner E fungiert der Legations - Rath Prinz von Lichnowsky als Geschäftsträger.

Der bisher im Reichsamt des Jnnern als Hilfsarbeiter beschäftigte Regierungs-Assessor Lohmann aus Arnsberg ist mit der kommissarishen Verwaltung des Landrathsamts im M Bersenbrück, Regierungsbezirk Osnabrück, beauftraßtt worden.

Der Regierungs-Assessor von Krosigk in Danzig ist der Königlichen Regierung zu Köslin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. Í

Der Regierungs- Assessor Dr. Hassenstein zu Ragnit ist der Königlichen Regierung zu Königsberg an Stelle des be- urlaubten Regierungs-Afffsessors Grashoff überwiesen worden.

Friedrichsruh, 19. April. Fürst Bismarck empfing heute, wie „W. T. B.“ berichtet, eine Deputation aus Stuttgart, welhe das künstlerish ausgestattete Glü- wunschshreiben der Stadt Stuttgart zum 80. Geburtstage des Fürsten überbrachte. Ferner nahm der Fürst aus den Händen des Delegirten des sächsischen Gymnasiallehrer-Vereins eine Glücwunsch-Adresse entgegen. — Zugleich berihtigt das „W. T. B.“ seine neulihe Meldung dahin, daß bei dem Empfange der Vertreter der deutshen Fnnungen (f. Nr. 93 d. Bl.) nicht Graf Rangtau, sondern Dr. med. Wetse den Trink spruch auf den Fürsten Bismarck ausgebracht hat.

Württemberg.

Der Zustand Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Albrecht ist, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, andauernd ganz befriedigend. : :

Seitens desStaats-Ministeriums ist demPräsidium des Ständischen Ausschusses der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Beschaffung von Geldmitteln für den "ti Ey det e und für außerordentlihe Bedürf- nisse der Verkehrsanstaltenverwaltung in der Finanz- periode 1895/97, sowie der Entwurf eines Geseßes, betreffend die Benüßtzung der öffentlihen Gewässer, zugegangen.

Hessen.

Der „Darmstädter Zeitung“ zufolge wird Seine König- lihe Hoheit der Großherzog einer Einladung Seiner Majestät des Kaisers zur Einweihung des Nord- Ostsee-Kanals Folge leisten. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrih von Preußen wird am nächsten Montag mit dem Prinzen Waldemar zum Besuch am Großherzoglichen Hofe in Darmstadt eintreffen.

Meelenburg-Strelitz. __ Zhre Königliche Hoheit die Großherzogin wird, wie die „Lds.- Ztg.“ erfährt, am Montag von Neujstrelis nah en abreisen, um dort mehrere Monate Aufenthalt zu nehmen.

Oesterreich-Ungarn. i

An der gestern in Wien abgehaltenen Konferenz in der Angelegenheit der Verstaatlihung der Südbahn en seitens Oesterreichs der Minister-Präsident Fürst zu Win disch-

räß, der Finan -Minister Dr. von Plener und der Handels- inister Graf Wurmbrand theil.

Mit dem ungarischen Minister-Präfidenten Baron Dani haben sich gestern auch die übrigen in Wien anwes ungarischen Minister nah Budapest begeben. Wie verlautet, wird fich der österreihishe Handels-Minister Graf Wu rm- brand zur Fortseßung der Verhandlungen über die Ver- staatlihung der Südbahn wahrscheinlih in der nächsten Woche nah Budapest begeben. i

Großbritannien nund Jrland.

Die heute erschienene „Times“ veröffentliht den Wortlaut des Schreibens des Papstes an das englische Volk bezüg- lih der Einigung der anglikanishen Kirche mit der katho- lischen. Der Papst sagt darin, er wünsche sehnlichst, daß seine Anstrengungen zur Förderung des großen Werkes, die Eini- gung der Christenheit zu erreihen, beitragen möchten, fordert dann die Katholiken in England auf, ihn dabei zu unterstüßen, und ruft den Schußpatron und die Heiligen Englands und die Mutter Gottes an, vor dem Throne Gottes seine Fürbitter zu sein. Schließlich verheißt der Papst allen denen, welhe das dem Briefe beigefügte Gebet andähtig beteten, einen Ablaß

von 300 Tagen. Frankreich.

Wie „W. T. B.“ aus Havre berichtet, besuhte der Präsident Fa ure gestern den britishen Kreuzer „Australia“ und nahm an dem von dem Kommandanten ihm zu Ehren gegebenen Lunch theil. Im Verlauf desselben dankte der Kommandant dem Präsidenten für den Besuch, versicherte denselben seiner aufrihtigen und herzlichen Freundschaft für Frankreih und gab dem Wunsche Ausdruck, dieselbe möge ved immer andauern. Präsident Faure antwortete in

lischer Sprache, dankte dafür, daß England die „Aufstralia“ gesandt habe, und lobte die Schönheit des r- zeuges. Später besuchte der Präsident auch noch den fran- zösischen Kreuzer „Jean Bart“. Gestern Abend wohnte der Präsident einer Galavorstellung im Großen Theater bei und wurde bei seinem Eintritt in das Theater von den Zuschauern enthusiastish begrüßt. Auch die Offiziere des britischen Kriegs- \chiffes „Australia“ waren im Theater anwesend. Der bri- tishe Konsul und der Kommandant der „Australia“ wurden von dem Prästdenten in seine Loge gebcten.

Türkei.

Nach einer Meldung der „Politishen Korrespondenz“ aus Konstantinopel sind die Ehren-Adjutanten des Sultans von der Golß Pasha und Kamphoevener Pascha zu Marschällen ernannt worden.

Serbien.

Die Wahlen zur Skupschtina sind, wie „W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, im ganzen Lande in bester Ordnung vollzogen worden und haben eine überwiegend F freundlihe Majorität ergeben. Jn einzelnen Bezirken be- theiligten sich au die Liberalen.

Schweden und Norwegen.

Der \chwedische Reichstag beschloß vorgestern in ge- meinschaftliher Abstimmung beider Kammern, daß von dem Gewinn der Reichsbank im Fahre 1894 2340000 Kronen der Staatskasse zu überweisen und 263187 Kronen der Reichsbank zu überlassen iei. Außerdem wurden 895 300 Kronen zur Anschaffung von neuen Handfeuerwaffen, 450 000 Kronen zur Anschaffung von Mobilisierungsmunition für Handfeuerwaffen und 1500000 Kronen zur Anschaffung von neuem Schiffs- material bewilligt.

Dänemark.

Das Folkething hat die Gültigkeitserklärung der Wahlen in Saxfkiöbing und Skanderborg, wo Freunde des Ausgleihs mit kleinen Majoritäten gewählt worden waren, aber Unregelmäßigkeiten vorgekommen sein sollen, vershoben. Die übrigen Wahlen wurden gutgeheißen. Zum Ersten Präsidenten wurde Sophus Dae zum Ersten Vize - Präsidenten Christensen Stadil, zum Zweiten Hermann Trier ge- wählt, sämmtlich Gegner des Ausgleihs. Der Reichstag wird heute geschlossen.

Amerika.

Eine in Madrid eingetroffene amtliche Depesche aus Havanna meldet, daß die Jnsurgenten bei einem Angriff auf den Ort Doscaminos mit einem Verlust von vier Todten und mehreren Verwundeten zurü ck gets gen worden seien. Der Marschall Martinez Campos habe jein Hauptquartier nah Manzanillo verlegt. 2

In New-York is aus Havanna die D Ronen, daß die Insurgenten eine Pflanzung in Dosamigos angezündet hätten. Zwei Millionen Arrobas Zucker seien dabei zerstört worden. Ferner wird berichtet, daß in der Provinz Santiago mehrere Personen von den Aufständischen mißhandelt und ermordet worden seien. Einer Depeshe aus Tampa zufolge hätten 750 Fnsurgenten versucht, die Stadt Guan- tanamo zu nehmen, sie seien aber durch eine 4500 Mann starke Truppenabtheilung zurüdck geschlagen worden. Der Verlust der Aufständischen habe fi auf 14 Todte belaufen.

Afien.

Nach einer Meldung der Zeitung „Nischi Nischi Schimbun“, des bedeutendsten Blattes von Tokio, find die Bedingungen des zwishen Japan und China abgeshlossenen Friedensvertrags folgende: China erkennt die Unab- hängigkeit Koreas an und tritt die Jnsel Formosa, die Pescadores-Jnseln sowie das Gebiet ab, welches füd- lih einer von der Mündung des Flusses Liao nach der Mündung des Yalu-Flusses zu ziehenden Linie liegt, mit Einschluß von Yinkow, dem Hafen für Niutshwang, Haitscheng und Kiulientsheng. China bezahlt an Japan eine Kriegsentshädigung von 200 000 000 Taels, die innerhalb 7 Jahren nebst 5 Proz. Zinsen zu entrichten find; sollte die Kriegsentshädigung inner- halb 3 Jahren gezahlt werden, so werden keine Zinsen berechnet. "Japan sichert fih die Rechte einer meist- begünstigten Nation, sowie das Recht der Schiffahrt auf dem Tshungkiang und in den Gewässern von Sutschau und von Hongkong, der zollfreien Einfuhr von Maschinen und gewissen Waaren und das Recht der Errichtung von Faktoreien. Ein neuer Hand els-

vertrag soll zwishen China und Japan auf Grund der stehenden I Beriräge mit den fremden Mächten abgesch werden mit der abe, China sich mit den in stehenden Zolltarifen begnügt. Die in Japan ansäsfigen chinesischen Unterthanen sollen der A) en Ee ktion unier- liegen, während Japan t echt der Exterri- torialität auszuüben. Als Sicherheit für die Be- hlung der Kriegsentshädigung beseßt Japan Wei L ideL ein Theil der Occupationskosten wird von Ching

etragen. Die Ratifikationsurkunden sollen innerhalb dreier

ochen ausgetauscht werden.

Der „Times“ wird aus Peking von geftern gemeldet dem Vernehmen nach habe China a d gen Japans bewilligt mit Ausnahme derjenigen, aus i g einen offenen Hafen zu machen. — Li-Hung-Tschang leide an ho- gradigem Fieber. — Jn den leßten Tagen hätten die Chinesen in Peking den Ausländern gegenüber eine mehr herausfordernde Haltung Ae,

Das „Reuter'she Bureau“ meldet aus Söul von gestern, daß der am Mittwoch zurücgekehrte Fp LEER T Ie Gesandte in Japan am folgenden Tage verhaftet worden sei. Ueber den Grund der Verhaftung verlaute noch nichts.

Afrika.

Das „Reuter'she Bureau“ meldet aus Tanger, vier Mauren, die an der Ermordung Rostroh's betheiligt gewesen jeien, wären gefangen genommen worden. — Fe LIen der Bevölkerung von Marakesch und den

ahamna-Stämmen habe ein Gefecht stattgefunden. Die Köpfe von 20 dabei getsdteten Rahamnas seien nach Fez ge- \chickt worden.

Aus Len (Oranje-Freistaat) wird von gestern gemeldet, der Volksraad habe cine Resolution angenommen, wonach an die Regierung von Transvaal das Ersuchen gerichtet werden solle, eine Deputation zu empfangen, um mit thr über die Frage einer Föderation zu verhandeln.

Parlamentarische Nachrichten.

Für die am Dienstag, den 23. d. M., ftattfindende 74. Plenar- sißung des Reichstags (Beginn: 2 Uhr Nahmittags) ist folgende Tagesordnung festgeseßt: Zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, auf Grund des Berichts der VIII. Kommission, in Verbindung mit der dritten Berathung der Allerhöchsten Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzushlags für aus Spanien und den spanishen Kolonien kommende Waaren, vom 25. Mai 1894.

— Der von der Stadt Stettin präsentierte Ober-Bürger- meister, Geheime Regierungs-Rath Haken daselbst is als Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit berufen worden.

— Auf der Tagesordnung für die 56. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, 23. April, steht die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Errichtung einer General-Kommission für die Provinz Ostpreußen.

Eutscheidungen des Reichsgerichts,

Weder die y rep der Aktiengesellschaft als solhe noch die Eigenschaft der Aktionäre als solhe ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 29. Dezember 1894, durch das Vorhandensein von Aktien-Urkunden bedingt, namentli kann die Aktiengesellschaft, so lange die Aktienbeträge nicht voll ein- gezahlt find, ohne jede urkundlice Verkörperung der Aktienrecte be- stehen. „Aktien im eigentlichen Sinne sollen nach Art. 215c Abj. F des Handelsgeseßbuchs vor der Volleinzablung der Aktienbeträge nit ausgegeben werden, und die Ausgabe von Interimssceinen is im Geses nit vorgeschrieben. Ist ein solhes Stadium auch nach der Entftehung der Gesellshafi noch zulässig, so ist während desselben weder eine Veräußerung der Aktienrehte ausgeschlossen, noch kann dem Aktionär die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversamm- lung deswegen versagt werden, weil er keine Aktienurkunden befißt. Die?Bestimmung des Art. 190 Abs. 1 H.-G.-B.: „Jede Aktie gewährt das Stimmrecht“ is für diesen Fall sahgemäß dahin auszulegen, daß unter der Aktie das Aktienrecht zu verstehen ist. Darüber, wie in einem solen Fall derjenige, welher das Stimmrecht in der General- versammlung ausüben will, si als Aktionär zu legitimieren babe, ist weder aus dem Gesetz, noch aus dem Gesfellshastsvertrag etwas entnehmen. . . . Wenn es fich um die Gründer oder im Falle der Successivgründung um die ersten Zeichner handelt, so bieten si als Mittel der Legitimation der Errichtungsaft und die Zeihnungs\cheine dar. Wenn dagegen jemand als Aktionär auftritt, der niht zu den Gründern oder den A des Grundkapitals gehört, so kann verlangt werden, daß er sich über den Erwerb der von ihm prätendierten Aktienre{te ausweise Es kann nicht für unzulässig erahtet werden, daz von W. si in der Generalversammlung durch Bezugnahme auf feine Eintragung in das Aktienbuch der Beklagten als Aktionar legitimiert und auf Grund diefer Legitimation das Stimmreckt auê- eubt hat. Denn wenngleich hier, da Aktienurkunden niht ausgegeden find, die Art. 182, 183, 220 H. - G. - B. nicht anwendbar ersheinen, so enthält doch die Eintragung immerhin da Anerkenntniß der Aktiengesellschaft, daß der Eingetragene ih zur Zeit der Eintragung als Aktionär ausgewte!en habe. Daß das Aktienbuch in der Generalversammlung nit vor- gelegt werden konnte, ift unerbeblih, da die erfolgte Eintragung von den anwesenden Mitgliedern des Aufsichtsraths ausdrücklich beftatigl worden ist. Ebensowenig ift von Bedeutung, daß von W. im Aktien- buch der Beklagten niht als „Aftionär*, sondern als „bezug#- berehtigt* bezeichnet ist. Denn dadurch bat zum Ausdruck gebra@t werden sollen, ba bexfelie als Erwerber der Afktienrechte bei n der Aktien einen Anspruch auf Auslieferung einer entsprehenden Zatl von Aktienurkunden habe.“ (311/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Verhbeirathung einer zur staatlihen Einkommensteuer herangezogenen Zensitin an eine im Offiziersrang stehende M ilitär- person des Friedensstandes und die damit verbundene Ueber* siedelung der jungen Frau nah dem Wohnorte des Ehemannes hat, nach einem Urtheil des Aer BOWa n, IL. Senats, vot 3. November 1894, zur Folge, daß die Wohnsißgemeinde des Ebe- mannes die Ehefrau zur Gemeinde-Ginkommensteuer von ihrem Kapi i vermögen bis zum Schluß des Steuerjahres selbständig nid beranziehen kann. — Die Ehegattin des Lieutenants von X. hat!? bis zu ibrer Verheirathung im November 1892 in S. gewohnt und war daselbst für das Steuerjahr 1892/93 zur Staatseinkommenfte2 mit 118 M4 veranlagt worden. Infolge ihrer Verheirathun siedelte fie nah L., dem damaligen Wohnsiß ihres Ehemannes, Uber, 995 hier wurde sie für die drei Monate Januar, Februar, März 1 zur Gemeinde-Einkommensteuer mit 94 A 40 4 = 320% Zu! zum Staatsfteuersaßz_ herangezogen. Der Ehemann erhob Ein! gegen die Höhe der Steuer, indem er si auf das Geseß vom 29. Zux? 1886, betreffend die Heranziehung von Militärpersonen zu Abgaben

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berief, wonach Offiziere nur ein Viertel der nur 23 4.60 S, zu zahlen haben. Der atte die Klage des Ghemanns Bezirksaus\{chuß auf Abweisung der , indem er aus- führte: Der Art. 78 der unter dem 5. Auguft 189 E Aus- rungsanweifung zum“ Einkommensteuergesey vom 24. i 1891 bestimme in e leßten Absay: i: ; „Verbeirathung begründet einen Abzug niht; vielmehr wird auch die Steuer einer etwa bereits vorher selbständig veranlagten Ehe- frau bis zum Schluß des Steuerjahres, in welchem die - Heirath geschlossen ist, fort erh oben“ — 5 des für die Stadt L. geltenden Einkommensteuers Regulativs seien die zur Staatéeinkommensteuer herangezogenen Steuer- ihtigen unmittelbar aus der Staatsfteuerrolle zu übernehmen. — f die Revision des Klägers hob das Ober-Verwaltungsgeriht die Entscheidung des Bezirksaus\husses auf, indem es begründend aus- führte: „Da es ich in Bezug auf die Gemeindesteuer um eine neue Veranlagung handelt, scheidet die Frage, ob und inwieweit etwa der Vorgang einer im Laufe des Steuerjahres \ich vollziehenden Ver- heirathung einer Zensitin auf den rechtlihen Bestand einer bereits vorher erfolgten Veranlagung derselben einwirkt, hier über- haupt aus; es E ch nur, ob nah den Verhältnissen der Zeit, da die Veranlagung zw. von wo an dieselbe neu erfolgte, eine solche zuläsfig war. Es ist daher vor allem e rep betr. die De jehung von Militärpersonen, vom 29. Juni 1886 zu Be Iden Nath 2 das. ift Gegenftand der Kommuaaleinkommen-Besteuerung das außerdienstlihe selbständige Einkommen der Abgabepflichtigen unter Hinzurechnung des etwaigen besonderen .Ein- fommens der zu threm Haushalte Iden Fa- milienmitglieder. Hiernah findet eine selbständige Heran- ziehung der Familienglieder bezüglih des nah diesem Gesetz in Frage kommenden Einkommens nit ftatt; es war also auch die Veranlagung der Ehefrau des Klägers zur Gemeinde-EGinkommensteuer von einem folchen Einkommen unzulässig. Gleihwohl mußte davon abgesehen werden, die völlige Es der Ghegattin des Klägers von der Gemeinde-Einkommensteuer eintreten zu lassen, da Kläger im Streitverfahren nur in eben dem Umfange, in dem er der Besteuerung hon rechtzeitig im Einspruchverfahren entgegengetreten war, Frei- stellung in Anspruch nehmen durfte, in seinem Einspruch aber nur die Ermäßigung der Steuer auf + beansprucht hatte. …….* (T. 1490.)

— Nach dem Gesetz vom 26. Februar 1877, betreffend die Voraus- leistungen zu Wegebauten 2c. in der Provinz Hannover, fann, wenn Bemeindewege oder Landstraßen infolge des Betriebes von Fabriken, Bergwerken, Steinbrüchen, Ziegeleien oder ähnlichen Unternehmungen in erbheblicher Weise dauernd abgenußt werden, auf den Antrag derjenigen, deren Unterhaltungslaft dur solhe Unternehmungen vermehrt wird, den Unternehmern na Verhältniß dieser Mehrkosten ein angemessener Beitrag zu den Kosten der Unterhaltung des betreffenden Weges auferlegt werden. Jn Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Verwaltungsgeriht, 1V. Senat, dur Urtheil vom 24. November 1894 ausgesprochen :

1) Für die Anwendbarkeit des Geseßes vom 26. Februar 1877 fommt es nicht darauf an, ob die Unternehmungen, dur deren Betrieb die erheblihe und dauernde Abnuzung einer Wegestrecke herbeigeführt wird, in der ProvinzHannover liegen, und ebenso- wenig darauf, ob die Unternehmer felbst, gegen welche auf Grund dieses Geseßes der Anfpruch auf Leistung eines Präzipualbeitrags erhoben wird, ihren Wohnsiß innerhalb dieser Provinz haben. „Auch wenn beide Voraussetzungen nicht zutreffen, kann der Anspruch begründet sein, vorausgeseßt nur, daß die Wegestrecke felbst, für deren Abnußung derselbe erhoben wird, in dem Geltungsbereiche des Gesetzes gelegen if und daß im übrigen die Vorausseßungen zu- treffen, unter denen diefes Geles einen folen Anspruch anerkennt. Fnwieweit etwa darnach auch weit entfernt liegende Unter- nehmungen zu Präzipualleistungen herangezogen werden können, brauht hier niht erörtert zu werden, da die Le in dem unmittelbar an die Provinz nnover angrenzenden Kreise ß; ihren Wohnsiß baben und ebendort auch ihre Steinbrüche belegen find.“

2) Der Unternehmer i zur Leistung eines Präzipualbeitrages verpflichtet, auch wenn er niht selbst die in seinem Betriebe ge- wonnenen Sachen seinen Abnehmern zufährt, sondern diefen die Abholung und Abfuhr überläßt. „Unerheblih ift es ferner, ob die Beklagten selbst die Steine, die in ihren Steinbrüchen gebroGen worden sind, ihren Abnehmern zufahren, oder ob sie leßteren die A g oder Abfuhr überlaffen. Denn auch wenn dies leßtere, wie die B ai behaupten, der Fall sein sollte, bleibt die hierdur veranlaßte Vekturanz eine solhe, welhe infolge des Betriebes der den Beklagten gehörigen Steinbrüche entstanden if und für welche daher die Beklagten zu Präzipualleistungen herangezogen werden können, wofern durch dieselbe eine erheblihe und dauernde Abnuztzung eines Gemeindeweges oder einer Landstraße herbeigeführt wird.“

3) Die Abnußzung eines Gemeindeweges ist eine dauernde im Sinne des Gesezes, wenn sie si alliährlih wiederholt, wenn- gleih fie innerhalb eines jeden Jahres keine gleichmäßige ist und sih auf einzelne Monate oder Wochen zusammendrängt. „Es bedarf nit einer Abnuzung, die mit einer gewissen Gleihmäßigkeit während des ganzen Jahres fortdauert; vielmehr muß, da mit der dauernden Ab- nußung nur der Gegensaß zu einer vorübergehenden bezeichnet werden fo te, auch pclenge als dauernde angesehen werden, welche si all- jährli wieder olt, wenngleich sie innerhalb eines jeden Jahres keine gleichmäßige ist und si vielleiht, wie dies bei einzelnen Unter- nehmungen sehr wohl der Fall sein kann, auf einzelne Monate oder Wochen zusammendrängt. Der Begriff der Dauer liegt eben au in der regelmäßigen Wiederholung“. (IV. 1444.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Naturalisationen in Preußen.

Im Jahre 1894 sind in Preußen 1480 selbständige Personen naturalifiert, bezw. in den Staatsverband aufgenommen worden; darunter befinden sich der Religion nach 1050 eee und 406 fatholishe Christen und 24 Juden, der seitherigen Staats- g origteit nah 75 Russen, 189 Oesterreiher und Ungar, 250 s änder, 117 Nord-Amerikaner (meistens ehemalige Deutsche), 360 Dänen, 204 Angehörige anderer deutsher Bundesstaaten und 285 An ebörige Gistiger taaten. Ehefrauen und minderjährige Kinder find in den mitgetheilten Zahlen nit enthalten.

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J Zur Arbeiterbewegung, _ In Dortmund befinden sich die Maler- und Anstreicergehilfen seit Ostern im Ausstand (vgl. Îr 93 d. Bl.). Wie die , ip A Ztg." mittheilt, hat am Donnerstag eine vorberathende Sißung des Dortmunder Gewerbe as stattgefunden, um, wenn es gefordert wird, zur Beilegung des Áus tandes in Thätigkeit zu treten. Ob das ewerbegeriht angerufen werden wird, steht noch dahin. l | d In Regensburg ist, wie der „Vorwärts“ berichtet, ein Theil er Zimmerleute in einen Ausstand eingetreten. : Aus Wien meldet „W. T. B.“ T An de der Ziegelei - beiter: Die österreihishe ,Vo g F erfährt aus Mödling: j m Freita Nachmittag drangen gegen 300 ausständige Plegelarhe e L sämmtliche fünf in Neudorf und Guntramsdorf befindli n Ziegel- s DESN die Arbeit eingestellt wurde. Nur sieben - Gendarmen nwesend. it Einer Londoner Meldung des „W. T. B.“ zufolge hat die Ver- fe pung des Handelsamts in dem Streit der Shuhwaaren- abrikanten und der Schuhwaarenarbeiter gestern na gefü aer des Ausstandes von sechs Wochen zu einem Ausglei „Fn Luzern haben die Küfer die Arbeit eingestellt. Sie fordern, wie în „Vorwärts“ mitgetheilt wird, den Zehnstundentag, einen

Mindeftw

arbeit und zabe des 1 Ï Na) Miene des Statistischen Amts der Stadt Berlin

den h Standesämtern in der W vom : bis Pee April cr. zur Anmeldung Ene: I 884 orene, 592 Gbeshließungen, 40 Todtgeborene, 611

Sterbefälle.

Kunst und Wiffenschaft.

_ Unter dem Protektorat Seiner Majestät des Kaisers und Königs wird die hiesige Akademie der Künste im Jahre 1896 ibr zweihundertjähriges Bestehen feiern. Das von einer beson- deren Kommission der akademischen Körperschaft berathene Programm der Jubelfeier hat die Allerhöchste Billigung gefunden. Als Hauptbestand- theil der Jubelfeier ift eine internationale Kunstausstellung in Aussicht genommen. fbr die Veranstaltung und Leitung dieser Ausftellung kommen die im Jahre 1893 erlaffenen Saßungen für die von der ge- fautieien Künstlerschaft zu veranftaltenden großen Berliner Kunstausstel- ungen in Anwendung. Mit Rücksicht auf den festlichen Anlaß und auf den fich daraus E befonderen Charafter der Ausstellung wird jedo nah Allerhöchster Bestimmung die nach den Saßungen aus sechs in Berlin ansässigen Mitgliedern der Genoffenschaft der Akademie der Künste und sechs Mitgliedern des Vereins Berliner Künstler sowie drei Mitgliedern der Künsilershaft Düfseldorfs zu bildende Aus- stellungskommission für das Jahr 1896 dur den Direktor der Hoch- schule für die bildenden Künste und dur fünf weitere Mitglieder des Senats (Sektion für die bildenden Künste) verstärkt werden. Die Ausftellungskommission wird alsbald gebildet werden. -

—- An der Humboldt-Akademie werden am Montag, den 22., und Dienstag, den 23. April, Nachmittags und Abends, noch folgende Vortragscyclen und Unterrihtskurfe im Dorotbeenstädtishen Realgymnasium, Georgenstraße 30/31 (NW.) eröffnet. Montags, 5s bis 7 Uhr: Dr. A. Chr. Kalisher, Lateinisch (Kursus, TT. Quartal); 7 bis 8: Derselbe, Geschichte der Ethik 11: Die christlihe Zeit bis zu Cartefius; Dr. D. Joseph, Die Baukunst der Etrusker und Römer (mit Museumsbesuch); Dozent Ch. Marelle, Läittérature française contemporaine (F Cyclus); 8 bis 9 Uhr: Dr. Thb. S. Flatau, Hygiene: Ausgewählte Abschnitte der Gesundheitslehre; Dr. L. Kaemmerer, Hauptepochen und Stätten der cristlihen Kunst. Dienstag 63 bis 8 Uhr: G. Sacerdoti, Italienische Grammatik (I1. Kursus); 7 bis 8 Uhr: Dr. H. Gra- velius, Einleitung in die Himmelskunde: Die Kräfte im Weltall; S renor Dr. F. Kirhner, Metrik und Poetik (Kursus); 8 bis

Uhr: Derselbe, Pädagogik; Dr. M. Klein, Philosophische Uebungen (Kraft und Stoff von L. Büchner). Mittwow, den 24, 7 bis 8 Uhr, eröffnet Dr. R. Schneider seinen Cyclus über „Das kleinste Leben und die Bazillen“, und Donnerêtag, den 25., 6 bis 7 beginnt Dr. H. Gravelius, Meteorologie (mit Demonstrationen). — Der erfte Vortrag jedes Cyclus is für jedermann frei. Alles Nähere enthalten die Krome, die gratis in den bekannten Buchhandlungen und im „Invalidendank“ (Unter den Linden 24) zu haben find.

— In der gestrigen Sitzung des X1. deutschen Geographen- tages in Bremen, welhe unter dem Vorsiß des Geheimen Admiralitäts-Raths, Professors Dr. Neumayr-Hamburg und des Senators Dr. Ebhmdcke - Bremen stattfand, wurden zunächst zahlreihe Glückrwounsh-Telegramme und ‘Stbreiben Gu der 25 jährigen Jubelfeier der „Bremer Geographen-Gesellshaft“ mitgetheilt. Unter den Vorträgen erntete namentlich der des Lieutenants Grafen von Gögen über feine Reise durch Zentral-Afrika in den Jahren 1893 und 1894 lebhaftesten Beifall. Nachmittags fand eine Besichtigung der Sehenswürdigkeiten von Bremen statt, und Abends {loß sich eine gesellige Zusammenkunft im Rathskeller an. Zum Ort für die nächste

agung wurde Jena gewählt.

— Im Museum von Olympia ist, wie dem ,W. T. B.* aus Athen gemeldet wird, am Donnerstag die Büste des Geheimen Regierungs-Raths, Professors Ernst Curtius unter großer Be- theiligung von griehishen und ausländishen Archäologen feierlich auf- gestellt worden. Die Direktoren des französischen und des deutschen archäologishen Instituts hielten Reden, welche mit großem Beifall aufgenommen wurden. Ihre Majestät die Kaiserin Friedrih hatte einen prachtvollen Lorbeerfranz gesandt.

Gesundheitsw ierkr iten und Ab Zo esundhe esen, Ee e en sperrung

(Æ Schweden.

Durch Königlihe Verordnung vom 8. d. M. ift die Bekannt- machung vom 15. September 1893, betreffend die Einfuhr von Waaren, welche der Verbreitung von Cholera verdächtig sein können, dabin abgeändert worden, daß Lumpen aus ganz Deutschland unter den bestimmten Bedingungen zur Einfuhr in Schweden zugelassen werden. (Vergl. „R.-Anz.* Nr. 239 vom 5. Oktober 1893.)

Handel und Gewerbe.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht T Berlin standen am 19. April die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Steglizerstraße 3, dem Kaufmann Alb. Krause gehörig; Fläche 10,43 a; Nußungswerth 21 960 4; Meistbietender blieb der Rentier W. M auenbus d zu Neu-Weißensee mit dem Gebot von 360000 M — Wollinerstraße 13, dem Kaufmann Max Pauls und seiner Ehefrau, geb. Vogt, gehörig; Fläche 10,33 a; Nuzungswerth 16 050 A; mit dem Gebot von 238 000 4 blieb der Königliche Amts- per Ss Hugo Nitshky, Veteranenstraße 13, Meist- ietender. — Fennstraße 3, dem Maurermeister Joh. Gottl. K. Richter gehörig, Fläche 9,03 a; Nuzungswerth 14 760 4; mit dem Gebot von 184 000 blicb der Prediger Julius Bonnet, Klosterstraße 43, Meistbietender.

— Vom oberschlesischen Eisen- und Zinkmarkt be- rihtet die „Sl. Ztg.*: Die Lage des oberschlesishen Eisenmarktes hat im allgemeinen eine Wendung zum Befferen genommen; der Dell anngsgras in der lezten Woche war auf sämmtlichen Werken im Steigen begriffen. Die Abfuhr von Roheisen zu den Walz- werken war eine gegen die Vorwochen wesentlich regere, und dürfte an Puddelroheisen theilweise bald Mangel eintreten, ein Zeichen sich befsernder Konjunktur. Auch die Erzzufuhr im Inlande f wieder stärker aufgenommen worden. — Die Walzwerke find für die ächsten W auf Grund der vorliegenden und weiter zahlreih ein-

ehenden Aufträge voll beschäftigt, und es hat infolge dessen die Ver- aufsftelle des slesish-mitteldeut schen Walzwerkverbandes den Grund- preis für Walzeisen um 5 Æ per Tonne erhöht. Am 18. d. M. ist der neue Oderhafen bei Kosel dem Verkehr übergeben worden. Dieses Ereigniß if für die Vers Genie Industrie, insbesondere die Montanindustrie, bohbedeutsam. Es steht zu erwarten, daß \ich der Versand zu Wasser auf der Oder bedeutend erweitern wird. Infolge des langen Winters und des darauf 4e enden Hoch- wassers erfolgt in diesem Jahre die Eröffnung der iffahrt außer- ordentlich \pät, und große Mengen Walzeisen harren noch des Ver- andes. Binnen kurzem werden sich die Magazine au den Werken ehr gelihtet haben. Das Auslandsgeschäft if, insbesondere nah

ußland, selbst bei den unzulänglihen Preisen ein fehr slilles, Die E achfrage richtet 1 hauptsählich auf die mittleren MWalzeisen- ortimente, sowie au eineisen ist noch unzulänglih gefragt. Die Stahlwerke sind mit Anfertigung von Eisenbabus@lenen 2c. ziemli gut hesGültgt, und auch bei’ den übrigen Branchen hat fich die Lage gebessert. E Fein- blehe gehen die Aufträge in befriedigender dagegen i der Absay für Grobblehe noch unzu- reichend. — Die größeren Eisengießereien haben nunmehr

n

räger und V-Eisen.

nzahl ein,

auch ziemlich zahlreihe Aufträge auf Bauguß erhalten, sodaß nur noch

hn von 24 Fr, 60 Cts. für jede Stunde Ueberzeit-

h delsguß beschäftigen, über Geschäftsl Zinkgeschäft war die Tendenz auch in der legten Woche eine steigende, und der Rohzinkpreis is nah englischer Notierung von 13 Psd. Sterl. 5 \h. auf 14 Pfd. Sterl. 2 h. 6 d. bis 14 Pfd. Sterl. 5 \h. erhöht worden. Hier sind recht bedeutende Poften zu Preisen bis 27,80 #4 und theilweise noch etwas darüber umgegangen. Gute gew. Marken werden beute 28 #, G. von Gieshe's Erben W. H. Marke auf 30 Æ gehalten. Für zweites Vierteljahr dürften bei den \{lesishen Hütten nur noch beschränkte Mengen erhältlich fein. In Walzzink Pr As ein reger, und steht auch hier eine Erhöhung der

eise bevor.

— Wre zu Düsseldorf. (Amtli Kursberiht vom 18. April, aufgestellt unter Mitwirkung der Börsenkommission.) Das Geschäft auf dem Kohlen- und Eisenmarkt hat si in ruhigen Bahnen bewegt. — (Berehnung in Mark für 1000 kg und, wo nit anders bemerkt, ab Werk). — Koblen und Koks. 1) Gas- und Flamm- kfoblen : Gasfohle für Leuhtgasbereitung 10,00 — 11,00, Generatorkohle 10—11, Gasflammförder olle 8,20—9,20; 2) Fettkohlen: Förder- kohle 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50—9,50, Koks- kohle 6,50—7. 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7—8, melierte Koble 8—10, Nußkohle Korn 11 (Anthracit) 18,00—20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,00—14,50, Hochofenkoks 11,00, Nu toks, ebrohen 13,75—15,50; 5) Briquetts 8,50—11,00. — Erze: 1) Roh- spath 7, 92) Geröfteter Spatheisenstein 9,50 — 10,50, 3) So- morrostro f. 0. b. Rotterdam —, 4) Nafauischer. Notheisenstein mit ca. 50 °%/_ Eisen 8,00—8,50, 5) Rasenerze franko —. — Roh- eisen: 1) Spiegeleifen Ta. 10—12 9/ Mangan 50—b51, 2) Weiß- Les Qualitäts - Puddelroheisen: a. rheinish - westfälische

arken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 44,00 4 mit grad ab Siegen, 4) BUg iges Sia, ab Verschiffungs- afen —,—, 95) Spanishes Befssemereisen Marke . Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaseisen frei Verbrauchsstelle 46,00, 8) Puddeleisen Geraer Qualität) 36—37, 9) Englisches Roheisen T Ta uhrort 54,00, 10) Luxem- burger Gießereieisen Nr. IIT ab Luxemburg 45,00, 11) ace Gießereieisen Nr. T 63, 19 do. Nr. IT —, 13) do. Nr. [Il 54, 14) do. matit 63, p Spani Nes ämatit Marke Mudela ab Ruhrort 1—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102—10s. — Bleche: 1) Gewöhnlidhe Bleche aus Flußeisen 110—115, 2) Kesselblehe aus Flußeisen 120—125, 3) Kesselblehe aus Schweißeisen 150—165, 4) E 115—125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht —,—.

Ee P fe 19. April. (W. T. B.) Eine Ver- fammlung der Mitglieder der Korporation der Kaufmannschaft und der kaufmännishen Vereine, welhe von dem Vorsteheramt der Kauf- mannschaft für heute Abend einberufen worden war, nahm nah einem Vortrage des Sekretärs der Kaufmannschaft L: Simon einstimmig eine Entschließung an, welche die Goldwährung als eine der wichtigsten Grundlagen der deutshen Volkswirthschaft bezeihnet und fih entschieden gegen die bimetallistischen Bestrebungen ausspricht.

_St. Petersburg, 19. April. (W. T. B.) Die „Novosti* berihten aus Lodz, daß infolge der zunehmenden Geschäfts- flaubeit alle Fabriken den Arbeitstag um ein Viertel verkürzten.

Warschau, 20. April. (W. T. B.) In den leßten Monaten waren in Rußland gefälschte Ee in Umlauf; die Hundertrubel scheine hatten bisher für unnahahmbar gegolten. Un- mittelbar nah der ersten Entdeckung der Fälshungen wurden von der

olizei in allen Orten lebhafte NachforsGun en veranstaltet, die jedoch echs Monate ohneErgebniß blieben. Endlich gelang es, dieFälscherwerkstatt in Lodz zu entdecken, wo sie als eine Metallpolitur- und galvano- plastishe Anstalt angemeldet war. Die Falschmünzer wurden ver- haftet, die Clihós und eine große Zahl von Rubelscheinen beschlag- Che In ganz Rußland zirkulieren noch zahlreihe gefälshte eine.

die kleineren Werke, wele gle us Bisreiianes von Han . — Im

Verkehrs-Anstalten.

Odessa, 19. April. (W. T. B.) Die russishe Dampfschiff- fahrts-Gesellschaft eröffnete die regelmäßige Dampfschiffverbin- dung mit den russishen Ostseehäfen und fertigte dorthin als ersten Dampfer die „Kaiserin Maria“ ab.

Theater und Musik.

Berliner Theater.

Oskar Blumenthal?s schon in anderen hiesigen Theatern mit gutem Erfolge aufgeführtes vieraktiges Lustspiel „Der Probe- pfeil* hat gestern Abend auch im Berliner Theater vor gefülltem Hause einen bemerkens8werthen Erfolg errungen und allgemeinen Bei- fall gefunden. Mit dem Reiz der Handlung deckte sih allerdings auch der der Darstellung. Fes Nuscha Bute leistete als Intrigantin

ortense von Walnack — felbst mit hohem E fenen — ganz ußerordentlides; die glücklihe Mischung vornehmer Gewöhnung und

[tung und liebenswürdiger Natürlichkeit in dieser Gestalt kam öst anmuthig E Erscheinung. Nicht der kleinste Theil der schauspielerischen Leistung und des Erfolgs gebührte ferner Herrn Suske, der als Rittmeister von Dedenroth einen Heiterkeits\turm entfesselte. Auch der Komik in den Rollen des Pianisten Krasinski und des liebenswürdigen eleganten Bonvivants Baron von der Sage wurde durch die Herren Schönfeld und Rieckhoff volles Reht. Sehr anmuthig war endlich die kleine Beate des Fräulein Milly Riska, die durch innige Herzenstône rührte und erfreute.

Konzerte.

Die Altistin Agnes Zieglèr ließ sih gestern im Saal Bechstein hier zum ersten Mal hören. Sie en eine kräftige, nangre e Stimme, die jedoch noch nicht forgfältig genug aus- gebildet ist; oftmals schwankte die Reinheit der Intonation recht be- denklih, auch ist der Vortrag nicht belebt genug, wie dies in Gluck's8 Arie „Ach erbarmt euch*“ aus „Orpheus* und in den Liedern von Gean: „Im Herbst" und „Er ist gekommen“ zu erkennen war.

rahms’ „Wiegenlied®“ und „Still wie die Nacht®* von C. Behm, welhes auf Wunsch wiederholt wurde, gelangen der Sängerin am besten. Von den Herren Behm (Klavier), Krelle (Violine) und Lüdemann (Cello), welhe den Abend mit der wohl- elungenen Dent des Trios, op. 70, von Beethoven eröffnet Mile erfreuten die beiden Legtgenannten noch dur einige Pidòcen, die sehr beifällig aufgenommen wurden.

Im Königlihen Opernhause wird morgen Richard Wagner's „Rienzi*“ mit Herrn Sylva in der Titelrolle unter Kapellmeister Dr. Mxck's8 Leitung gegeben ( Adriano: Frau Goeße, Jrene: Fräulein Hiedler, Friedensboten: Damen Weiß, Dietrich, Nothauser, Krainz, Deppe, Pobl). Am Montag wird Rossini's „Barbier von Sevilla* mit Herrn Bulß in der Titelrolle gegeben (Rosine: Fräulein Dietrih, Almaviva: Herr Sommer, Basilio: Herr Mödlinger, Bartolo: Herr Schmidt). Hierauf p das Ballet „Die Puppenfee.* — Die Königliche Kammerfängerin Frau Marcella Sembri eröffnet am Montag, den 2. d. M., ein auf nur wenige Abende berehnetes Gastspiel als Violetta in Verdi's „La e Ron alid spielb Shill

m Kön en Shauspielhause wird morgen S@diller's Wilbelm Tell* gegeben. ie Sidi sind, wie Vlat, desegt: Tell : Herr Nesper, Geßler: Herr Klein, Attinghausen: Herr Kadle, Stauffacher : Herr Molenar, Rudenz: Herr Herßer, Melthal : Herr

urshian, Bertha: Fräulein Lindner, Gertrud: Ge Kabdle, wig: Frau von Hochenburger, Armagart: Fräulein Poppe, arricida: Herr Boi Walther Tell: Felicitas Cerigioli. Aux 2 nao gehen Axel Delmar's Drama „See* und Benedix* „ Dienst» boten“ in Scene.

Im Deut quen Theater kommt die dreiaktige Tragikomdöddie „Das Lumpengesindel*“ von Ernst von Wolzogen morgen Adend, au Dienstag und Freitag (als 31, Abonnementsvorstellung) zur Aufs führung, Morgen Nachmittag wird „Der Talizman* gegeben,