* Umsturzvorlage, zurückzuziehen und die Abseßung des G standes von der Tagesordnung der Stadtverordneten-Ve-sammlung herbeizuführen. Ich habe hierauf dem Herrn Ober-Präsidenten ‘Ab- schrift der Petition übersandt und ihn gebeten, mit Rücksicht auf den nach Ansihht des Magistrats dessen kommunale Befugnisse niht über- schreitenden Inhalt jene Anwei]ung zurückzunehmen. Inzwischen aber óabe ih die Zurückziehung der Vorlaze — wie ih hiermit thue — auszusprehen und ersuche Sie ergebenst, dieselbe von der Tagesordnung abzuseßzen.“ Der in diesem Schreiben erwähnte, an den Ober- Bürgermeister Zelle adressfierte Erlaß des Ober-Präsidenten, Staats-Ministers Dr. von Acheubach vom 23. d. M. hat folgenden Mortlaut :
„Aus der mir foeben zugegangenen Tagesordnung für die Sizung der Stadtverordneten- Versammlung am Donnerstag, den 29. d. M., ersche ih, daß dortseits wegen Einreihung einer Petition an den Reichstag in Bezug auf die sogenannte Umsturzvorlage den Stadt- verordneten bereits eine Vorlage gemacht ift, über welche in diefer Sitzung Beschluß gefaßt werden foll. Unter Bezugnahme auf meine diesen Gegenstand betreffende Verfügung vom heutigen Tage — O. P, Nr. 5757 1 Ang. —, durch welhe Euer Hochwohlgeboren von Auf- sichtswegen angewiesen worden find, etwaige Beschlüsse des Magistrats wegen einer derartigen Vorlage. auf Grund des § 15 tes Zuständig- keit8geseßes zu deaultanben: ersuche id Guer Hohwoh!geboren ergebenft, gefälligst unverzüglih für die Zurückziehung der frägliben Vorlage Sorge zu tragen und die Absezung des Gegenstandes vou der Tagee- ordnung der Stadtverordneten-Versammlung herbeizuführen. Wenn wider Erwarten dennoch der Versuch in dieser Versammiung gemacht werden follte, einen Beshluß mit Bezug auf die vorerwähnte Gesctz- vorlage herbeizuführen, so ist dem dortseits entgegenzutreten. Ueber das dortseits Veranlaßte ist mir telegraphisch Anzeige zu erstatten.“
Im Verlauf der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten erklärte nah dem Bericht der „Nat.-Ztg.“ in dieser Angelegenheit der Stadt- verordneten-Vorsteher Dr. Langerbans, daß der Ober-Bürger- meister wohl berehtigt sei, eine Vorlage des Magistrats zurück- zuziehen, was ja auch geschehen sei; er sei aver seiner Ansicht nah nicht berechtigt, in die Geschäfte der Versammlung einzugreifen und die Bens der Angelegenheit von der Tagetordnung zu ver- langen. ie Versammlung werde sich, und er glaube, davon seien wohl alle Stadtverordneten durchdrungen, ihr Petitionsrecht nicht fürzen lassen. Er bitte deshalb, ibn zu beauftragen, eine Petition an den
Reichstag gegen die Umsturzvorlage abzusenden. Nach einer kurzen Erwiderung des Ober-Bürgermeisters erklärte der Vorsteher weiter: Was die Versammlung jeßt beschließe, habe mit der Magistrats- vorlage garnihts zu thun, sondern fei ein ganz selbständiger Beschluß über Lieu Antrag, und wenn kein Widerspruch erfolge, so nehme er
an. daß die Versammlung damit einverstanden sei. Es erfolgte kein
Wider}pruch.
Außerdem wurde in der gestrigen Sißung von dem Stadt- verordneten Meyer I. der Bericht des Ausschusses über die Vorlage, betreffend die Herstellung einer elektrischen Niveaubahn vom Schlesischen Bahnhof bis Stralau erstattet. Der Aus- {uß empfiehlt folgende Beschlußfaffung: „Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der Gesellschaft für den Bau von Unter- arundbahnen (Gesellschaft mit beschränkter Haftung), sofern dieselbe den Tunnelbau zwishen Stralau und Treptow in den Dimensionen, wie solche für den Betrieb einer elektrischen Straßenbahn nothwendig sind, ausführt und si verpflichtet, den elektrischen Straßenbahnen- Betrieb vom Schlesischen Babnhof ber durch den Tunnel bis zu einer Stelle im Treptower Park bindurch zu führen, prinzipiell feitens des Magistrats, als des Wegeunterhaltungsverpflichteten, die Zustimmung zu der elekftrishen Niveaubahn unter folgenden Bedingungen ertheilt werde: a. daß die Unternehmerin sämmtlihe Kosten, welche direkt oder indirekt dur die Bauausführung und den Betrieb entstehen, allein trägt, b. daf die Dauer des Bestehens und des Betriebes der mehrfach
enannten Bahn nur auf fo lange bemessen werden soll, als der unnel! besteht, fahrbar if und im Betrieb erhalten wird, c. daß aber, abgesehen von vorstehend b, die Dauer der Zustimmung höchstens
40 Jahre beträgt, d. daß die Stadtgemeinde s vertraglih das Necht
sichert, in gewissen Zeitabschnitten die Bahn erwerhen zu können.
Gleichzeitig genehmigt die Versammlung, daß ftatt des beabsichtigt
gewesenen Lnge auf der Treptower Seite event. eine Rampe an-
gelegt werde.“ Die Versammlung beschloß ohne Debatte dem An- trage des Aus\{u}ses gemäß. ‘ »
Es folgte alsdann das Referat des Ausschusses für die Vorlage, betreffend die Herabseßung der Gaspreise. Berichterstatter
war der Stadtverordnete Reichnow. Nah den vom Magistrats- kommissar im - Aus\{chuß gegebenen Aufklärungen über die Rechts- verhältnisse der Englischen Gaagesellshaft, hat der Ausshuß beschloffen, der Versammlung die Annahme folgenden Antrags zu“ empfehlen: „I. Unter Ablehnung des Magistratéantrags zu T beschließt die Ver- fammlung wie folgt: a. Die Versammlung verzichtet zur Zeit auf eine Kündigung des mit der Imperial-Continental-Gas-Assoziation unterm 30. Mai 1881 und 6. September 1887 ges{lossenen Vertrages unter der Bedingung, daß mögli vom 1. April, spätestens a vom 1. Juli d. J. ab der Preis für das zu anderen als Beleuchtungs- zwecken verwendete Gas auf 10 A pro Kubikmeter festgeseßt wird; b. die Versammlung ersucht wicderholt den Magistrat, in Er- wägung zu nehmen, ob nicht auch für Küchen, in welhen soge- nanntes gewerbliches Gas verbraucht wird, eine Leuhtflamme zu dem ermäßigten Preise von 10 & pro Kubikmeter gestattet werden foll. 11. Die Versammiung erklärt ih damit eînverstanden, daß mit der Imperial-Continental-Gas-Affoziation, anonymen Gesellschaft zu London, nah dem Entwurf ein Nachtragévertrag abgeschlossen werde. TI1. Die Beschlußfassung über die vom Magistrat beantragte Abänderung der Bedingungen für die Abgabe von Gas aus den ftädtisden Anstalten behält sich die Versammlung bis zur Bericht- erstattung des darüber eingescßten Ausschusses vor.“ In dem Nach- vertrage mit der Englischen Gasgesellshaft hat der uns überall, entsprehend seinem Abschlufse. ftatt 334% Rabatt den Preis von 10 „\ pro Kubikmeter eingefügt; außerdem zu dem Saß im F 4: „Die Imperial - Continental - Gas - Assoziation gestattet ihrer- seits der Stadtgemeinde Berlin unter denjelben Bedin- gungen die Legung von Verbindungsröhren durch das Terri- torium der früheren Gemeinden Alt- und Neu - Schöneberg“ folgenden Pafsus binzugefügt: „und aaa Gebiete, in denen die (Sesellshaft ein aus\{ließlihes Ret zur Legung von Röhren haben sollte“. Ferner hat der Aus\{uß folgenden Paragraphen neu ein- gefügt: „Die Aufstellung selbstzählender Gasabgeber (Automaten) ist jedem der Kontrahenten nur gestattet, wenn dadur eine Verbilligung der vereinbarten Gaspreise nicht stattfindet“. Sonst hat der Aus- chuß gegen die vom Magistrat entworfene Fassung des Nachtrags- vertrags nichts zu erinnern gehabt. Nach längerer Debatte wurden die Anträge des Ausschusses von der Majorität angenommen.
Die Magistratévorlage, betreffend den Erwerb zweier Flächen des Zoologischen Gartens von zusammen 591 qm zwecks Frei- legung des Bürgersteigs auf der Nordseite des Kurfürstendamms zwischen der Kurfürstenstraße und dem Augusta-Victoriaplay für den an den Königlih preußishen Fiskus zu zablenden Preis von 89 795,72 Æ, wurde ohne Debatte genehmigt.
Im wissenschaftlichen Theater der Urania wurden gestern Abend vor einem zablreihen Zuschauerkreise von Dr. med. Neuhauß Photographien in natürlihen Farben und andere wissenschaftlich interessante Aufnahmen vorgeführt. Der Vortragende zeigte in etwa zehn selbstgefertigten Aufnahmen, daß es ihm vollständig gelungen ift, nach der von Dr. Zenker-Berlin bereits im Jahre 1868 aufgestellten, 1891 von einem französishen Gelehrten nußbar gemahten Thecrie Spektren, Blumen, Früchte und lebende Wesen durch einmalige Aufnahmen in ihren natürlichen Farben darzustellen, und seßte sodann die Schwierigkeiten auseinander, welche einer allgemeinen Anwendung solcher Aufnahmen zur Zeit noh entgegenstehen. Darauf wurden sehr fein auëgeführte Photographien ron Haufen- und Federwolken, sowie von Schnee- und Eiskrystallen sihtbar gemawt und dabei der grofe Nuzen erklärt, der {on jeßt der Wissenschaft aus den Fortschritten der Photographie durch die früher unmöglihe genauere Beobachtung der olken und der Schneeflocken erwächst. Im zweiten Theil des Vortrags wurdeu die Zuschauer mit dem sinnreihen Verfahren eines englischen Forschers bekannt gemacht, dem es geglückt ift, mit Hilfe des elektrischen Stroms von sehr schnell bewegten Gegenständen, wie z. B. Geschossen des Infanteriegewehrs, gute photographische Abbildungen herzustellen. Interefssant waren us die hon bekannten Aufnahmen kleinster Lebewesen, wie der Cholera-, Typhus-, Tuberkel-, Ausfaß- und Malaria-Bakterien, denen zum Schluß nech die Darstellung einiger von den durh Erdbeben vor einigen Jahren zerstörten Natur- shönheiten auf Neuseeland und mebrere humoristishe Bilder folgten.
Die Gejellschaft „Urania®" hat in einer außerordentlichen Generalversammlung am 24. d. M. beshlofsen, ihr Aktienkapital um 100 000 Æ durch Ausgabe von 400 Vorzugsaktien zu 250 zu er- höhen. Diesen Aktien sind Dividenden von 39/9 aus den zu er:
I e 0
zielenden Uebershüfen vorweg zugesichert. Das neue Kapital fol mascinellen und anderen Rae R dat für die il D Tauben ftraße zu errichtende Filiale verwandt werden.
__ Köln, 2. April. Die Stadtverordneten-Versammlung ernaunte, wie .W. T B.* berichtet, in ihrer heutigen Sißung den- Staats, sekretär des Reichs-Postamts, Staats-Minister Dr. von Stephan in Berlin, sowie den Geheimen Kommerzien-Rath G. von Mevissen und den Appellationsgerihts- Rath August Reichensperger in Köln zu Ehrenbürgerä der Stadt Köln.
Laibach, 25. April. si; in der lezten Naht und im Laufe des heutigen Tages wurde eine Erdershütterung verspürt. Das Vertrauen der Bevölke. rung fehrt wieder. Der Geschäftsverkehr hebt fich, die Gesundheits, verhältnisse find normal.
Budapest, 26. April. Nachträglichen Berichten zufolge wurden dur das Hochwasser in Süd-Ungarn vier Ortschaften ganz oder zum theil vernihtet. Zahlreiche sonen follen umgekommen sein. Der Schaden wird auf 9 bis 10 Millionen Gulden ges{äßt.
Lowestoft, 25. April. Ein Fischer berichtete, er habe einen bereits in Verwesung gerathenen Leihnam aufgefisht. Die in den Taschen aufgefundenen Dokumente lauteten auf den Namen Henry Hurke; aus denselben gehe hervor, daß Hurke Passagier der „Elbe“ war und \sich von Bremen nach Beatrice (Nebraska) begeben wollte.
Arlon, 26. April. Zwischen Barnich und Sterpenich stießen laut Meldung des ,W. T. B.“ gestern Abend zw ei Güter«ch züge zusammen. Ein Bremfer wurde getödtet und fast sämmtliche Bediensteten auf beiden Zügen verwundet.
Belgrad, 25. April. In ter leßten Nat wurde an ntehreren Orten der Morawa-Gegend eine heftige Erderichütterung
verspürt.
New - York, 26. April. Das ,R. B.“ meldet aus Montreal, daß gestern dort eine große Tabakfabrik theilweise vom Feuer zerstört wurde. Der Schaden beträgt eine halbe Million Dollars. Bei Ausbruch des Feuers entstand eine Panik unter den Tausenden von in der Fabrik beschäftigten Arbeitern und Arbeiterinnen, da die Rettungsapparate nicht benußbar und die Fenster mit eisernen Schiebern vershlosfsen waren. Schließlih wurde ein Fenster eingeshlagen, und die Arbeiterinnen begannen, vom vierten Stock auf die Straße zu springen ; fünfzig derselben mußten in das Hospital tranë- portiert werden, viele trugen tödtlihe Verkeßungen davon.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Cronberg a. Taunus, 26. April. Die Königin Victoria und die Prinzessin Beatrice find mittels Sonderzugs um 121/25 Uhr hier eingetroffen. Die Kaiserin
riedrih, sowie der Prinz und die Prinzessin Friedrih Carl von Hessen waren zum Empfang am Bahnhof anwesend. S
Christiania, 26. April. (W. T. B.) Eine Mittheilung des Ministeriums Stang besagl, das Ministerium dürfe nicht nohmals die Verantwortlichkeit für die Provokation einer Entscheidung des Königs bezüglih der noch nicht be- willigten Demisstonsgesuhe der Minister übernehmen; die Entscheidung könne erst erfolgen, wenn fih die Möglichkeit der Bildung eines neuen Ministeriums zeige oder wenn absolute Hindernisse gegen das Weiterfunktionieren des jeßigen Ministeriums hervorträten.
Lima, 25. April. (W. T. B.) Der Präsident der Republik Ecuador hat sein Amt niedergelegt.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
t vom 26. April Morgens.
MWetterberi 8
es ent — Lie
\cheinlich, nur in den westlichen Gebietstkeilen dürfte Abkühlung eintreten.
Deutfche Seewarte. Sonnabend :
3 Akten von L, Held und M.
: 40 R,
4 wolfig 2 bededt 1 wolfig 3 wolkig _ 2 Nebel till Nebel 1 wolkenlos 1 vededckt |
Stationen. Wind. Wetter.
Bar. auf 0 Gr.
u. d. Meeres\p.
red. in Millim. Temperatur in 9 (elsius
o (T.
—
M f O M O0 R
Belmullet . . | 754 |[NNW Aberdeen . . | 747 [N
Christiansund | 755 |OSO Kopenhagen . | 754 |OSD Stockholm . | 760 |OSD
e E E A t. Petersbg. | 764 |ND Mosfau . .…. | 760 _|S Cork, Queens- | | Ton A o N Cherbourg . | 750 |W elder. . .. | 75922 |SSW d5wolkig vlt ....| 752 |SSW libededcki ß) amburg . , | 754 |WSW 2'wolkig?) winemünde | 754 3\wolkig |! Neufahrwafser| 757 1libalb bed. | Memel .….. . | 758 1 beiter O s G O 3|bedeæ#t ünster. .._| 098 2 heiter Karlsruhe . . | 757 2\wolkenlos Wiesbaden . | 756 l'beiter j München . . | 759 3¡NRegen?) | Chemniy .. | 756 3|bedeck4) | 12 Berlin: : + {204 4 Regens) | 13 Mien ¿66 [E00 Regen 13 Breslau . … . | 756 2ibeuedt - | 13 Sle d'Aix .. | 757 5'woltkig 13 E es TOS 1\bed-ckt 10 ret v ? 1'bededt 15
Gaul.
5 wolkig 2 bededckt
Grube.
Niemann.
der lügt!
1) Abends Wetterleuhten. *?) Nachts Regen- 3) Gestern Gewitter. #) Abends Wetterleuchten- s) Gestern Gewitter.
Uebersicht der Witterung.
Eine tiefe barometrishe Depression liegt über Südschottland, in ihrer Umgebung frische Winde hervorrufend, während das Hochdruckgebiet im Osten wenig verändert ist. In Deutschland ift bei chwachen, meist \üdlihen Winden das Wetter andauernd warm, im Nordwesten unter dem Einfluß einer nord- ostwärts fortschreitenden Theildeprefsion vorwiegend trübe, im Süden und Osten ziemlich heiter ; fast allenthalben haben Regenfälle, vielfah auch S Rana statt. undi: zu München fielen 26 mm Regen. Fortdauer der warmen Witterung mit veränderliher Bewölkung wahr-
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Familien-Nachrichten.
Verlobt: Miß Makel Blakeley mit Hrn. Sec.- Lieutenant Söderström (Angermünde). L Verehelicht: Hr. Sec.-Lieutenant Barchewiß mit Frl. Frida Crevett (Neisse). — Leo Freiherr Lauer-Münchbofen mit Frl. Jlsebe von Klütow (Berlin). L Geboren: Ein Sobn: Hrn. Regierung-Afsettor Friedri (Merseburg). — Hrn. Regierungs-Ratb Dr. Sarre (Magdeburg). L Gestorben: Hr. Oberst - Lieutenant und Post- direktor a. D. Louis von Normann (Freiburg i. Schles.). — Hr. Gymnasial-Direktor a. D Dr. Karl Eduard Güthling (Liegniß). — Verw. rau Kreispbysikus Dr. Florentine Frenzel, geb- liegel (Breslau). — Frau von Niebecker, geb- von Michael (Sondershausen). — Hr. Korvetten- Kapitän a. D. “ag 7 von eindanesi (Thiefsow “ auf Rügen). — Hr. Verwaltungs-Direktor Rudolf Cuno (Berlin).
um Wien.
agques Offen-
Dorothea.
Alte Jakobstraße Nr. 30. E Direktion: Richard Schul. — Nur noch 3 Vor- Emil Thomas a. G. Benefiz für Bruno Bollmann. Unsere Reutiers. it Gesang und Tanz in 4 Akten
Julius Freund. Anfang 7} Uhr.
Sonnabend: | Perantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 22. Acht Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).
„W. T. B.* meldet: Die Lage bessert
zerstückelten Lage für sich
Überhaupt - stattfindet. os Feststelung muß
zum Deutschen Reihs-Anz
„4 100.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
In Bezug auf die Bcstimmung des § 12 Abf. 2 des preußischen Eigenthumserwerbsgefeßes vem 5. Mai 1872: „Der Eintragung bedürfen nicht die Grundgerechtigkeiten“ — hat das Reichs- geriht, V. Zivilsenat, durch Urtheil vom 5. Dezember 1894 eine be- merkenswerthe Entscheidung gefällt, welcher folgender Fall zum Grunde lag: Sch., der Eigenthümer einer Freigärtnerstelle, beanspruchte ein Fischereirecht, wogegen Einspruch erbob, mit der Be- gründung, daß das beanfpruhte Recht im Grundbu der Scholtisei nicht eingetragen sei. Auf die Klage des Sch. wider R. erkannte das Berufungégeriht nah dem Klägeantrage, indem es annahm, daß das Recht die Eigenschaft einer Grundgerehtigkeit habe und deshalb zu seiner Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung nicht bedürfe. Die Revision des Beklagten wurdevom Reich8gericht zurückgewiefen, indem es begründend ausführte: „Das Tlangearrioe verkennt nit, daß nicht jedes mit dem Besiß eines Grundstück8 verbundene, also fubjektiv dingliche Nuzungsrecht an einem fremden Grundstück eine Grundgerehtigkeit ift, das vielmehr nur diejenigen Rehte als folhe angesehen werden Fönnen, die dem Interesse des Grundst ücks felbst dienen, nicht bloß dem Besißer desselben zum Vortheil gereichen . … . Im vor- liegenden Fall geht aber der Berufungsrichter davon aus, daß die Fischereigerechtigkeit als Pertinenz mit der Gärtnerfstelle in Verbindung
eseßt worden, und folgert weiter, daß dies im Interesse der Stelle geschehen sei. Es sollte, da die Stelle bei ihrer Kleinheit und [ allein kaum die Adckerwirthschaft ver- JIobnte, dem Besitzer die Möglichkeit gewährt werden, neben der Landwirthschaft die Pee zu betreiben, um dadurh die zur Erstreitung der Unkosten des Ackerbaues, der Lasten und Abgaben der Stelle und des Unterhalts für si, seine in der Ackerwirthschaft und Viebzucht Data Familie und etwaige Wirthschaftsbedienstete mit- zugewinnen. Der Berufungsrichter nimmt also an, daß die — einst von der . Gutsherrschaft auétgetbane — Freigärtnerstelle durch die Verbindung mit dem Fischerrecht erst lebensfä hig gemaht werden follte. Diese Annahme als eine auf Schlußfolgerung beruhende Fest- stellung des Willens des Konstituenten der Seroitut entzieht si dem Angriffe der Revision. Nechtsgrundsäßlich aber steht nihts entgegen, auf Grund dieser Feststellung die Stelle felbst als das berechtigte Subjekt der mit ihr verbundenen Fischereigerehtigkeit im Sinne des S 12 T 22 des Allg. Landrechts anzusehen.“ (205/94.)]
— Na Art. 354 des Handel8geseßbuhs hat der Verkäufer, wenn der Käufer mit der Zablung des Kaufpreises im Verzuge und die Waare noch nicht übergeben ist, die Wabl, ob er die Erfüllung des Vertrages und Schadensersaß wegen verspäteter Erfüllung ver- Iangen, oder ob er ftatt der ots S Waare unter Beobachtung der Bestimmungen des Art. 343 für Rechnung des Käufers verkaufen und Schadensersaßz fordern, oder ob er von dem Vertrage ab- geben will, glei als ob derselbe nit geshlofsen wäre. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, ITT. Zivilsenat, dur Urtheil vom 18. Dezember 1894 ausgesprochen, daß der Verkäufer, falls er statt der Erfüllung Schadensersaß wählt, niht ohne wirkliche Realisierung der Lieferung und des Verkaufs nach Art. 343 den Schaden in abstracto, d. h. den ihm entgangenen Gewinn, den er bei Ausführung des Geschäfts mit dem Kaufer ge- habt haben würde, einflagen fann. „. . Auf Grund des Zahblungs- verzuges ‘konnte die Klägerin nur in Gemäßheit des Art. 354 des H.-G.-B. vorgehen, also, wenn sie nicht ven dem Vertrag abgehen oder Erfüllung begehren, sondern Schadensersaß in Anspruch nehmen wollte, solen nur nah Vornahme und auf der Grund- lage des Selbsthilfeverkaufs (Art. 343 H.-G.-B.) berehnen, mitbin die Differenz zwishen dem Kaufpreis und einem etwaigen Mindererlöfe bei Selbsthilfeverkauf, sodann Verzugszinsen vom Kauf- preis vom Zablungstermin ab, Erfay der Versteigerungskoften, Provision u. f. w. einfordern. Ein weiterer Nehtsbehbelf ftand ihr daneben nicht zu ; „insbesondere war es unzulässig, ohne wirkliche Realisierung der Lieferung und des Verkaufes nah Art. 343, dex Schaden in abstracto, d. b. den ibr entgangenen Gewinn, den fie bei Aus- führung des Geschäfts mit der Beklagten gehabt haben würde, einzu- kÉlagen.“ (215/94).
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Nach dem Geseß vom 26. Februar 1877 kann, wenn Ge- meindewege oder Landstraßen infolge des Betriebes von Fabriken, Bergwerken 2c. in erhebliher Weise dauernd ab- genußt werden, auf den Antrag derjenigen, deren Unterhaltungslast dur solche Unternehmungen vermehrt wird, den Unternehmern nach Verhältniß dieser Mehrkosten ein angemessener Beitrag zu den Kosten der Unterhaltung des betreffenden Weges auferlegt werden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das ODber- Verwaltungsgericht, 1V. Senat, durch Urtheil vom 14. November 1894 folgende Sätze ausgesprochen : A
1) „Die Mehrkosten, nah deren Verbältniß zu den Gesammt- Unterbaltungsfkosten den Unternehmern beitragépflihtiger Betriebe ein angemessener Beitrag auferlegt werden kann, sind die Kosten, welche durch den gesammten Fuhrverkehr der beitragspflihtigen Betriebe als Folge der Abnußung erwachsen; um diesen gesammten Betrag wird: die Ane lunnet des Wegebaupflichtigen gegenüber dem Nichtbestehen des Betriebs vermehrt. Wenn der Betrieb eine folhe Ausdehnung hat, daß dur denselben Gemeindewege oder Land- traßen dauernd in erhebliher Weise abgenußt werden, ist mit dem Betriebe als einem Ganzen zu rechnen, es kann dann nicht zwischen einem nit beitragspflichtigen und einem beitragspflihtigen Theil des Betriebs unterschieden werden.“ . S
__2) Die Beitragépfliht eines Unternehmers ist bezüglih jedes einzelnen von ihm benußten Weges gesondert zu ermitteln, und die Zusammenrechnung der Abnußzung mehrerer Wege, wenn auch deren Unterhaltung demselben Wegebaupflihtigen obliegt, entspricht aiht dem Geseg; ist die Ubnußzung eines dieser Wege für sich gee sondert eine unerhebliche, so kommt demnach dieser Weg für die Beitragspflicht des Unternehmers garniht in Betracht. — Der Brauereibesizer W. zu N. (Provinz Hannover), welcher beim Vertrieb seines Bieres drei vom Landkreise Göttingen zu unterhaltende LUnkdstraßen - befährt, ist zur Zahlung eines Beitrags von 246 Æ zu den Unterhaltungsfosten der drei Landstraßen für das Jahr 1892/93 aufgefordert worden. Der Landkreis Göttingen folgerte die Erbeblihfeit der Abnuzung aller drei Straßen dur die Vefturanz des W., indem er leßtere mit 122476 Kilom. - Zentnern der Gesammtvekturanz mit 5 911 199 Kilom.-Zentnern gegenüberstellte. Diese Gegenüberstellung erahtete das Ober - Verwaltungsgeriht (auf die Klage des Landkreises G. wider W. und sodann auf die Berufung des Klägers) für ungerechtfertigt, indem es den oben hervorgehobenen Rechtssay aus\prach und dementsprechend weiter autführte: „Dem- gemäß war für jede der drei Straßen gesondert zunächst festzustellen, % eine erheébliche- Abnußung durh die Fuhren Ms is Se
ezügli e Straße G.=—H. unbeden zu Gunsten des Beklagten getroffen werden, dessen Antheil an der Gesammtvekturanz noch nit
/5% beträgt. Aber auch die Abnußung dec Landstraße U. bis B.
“durch die Fuhrwerke des Beklagten — noch nit 14 %% der Gesammt-
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 26. April
vekturanz — fann für eine erheblihe nit erahtet werden. Es bleibt dann nur noch die Landstraße M. bis W: Bei dieser keträgt der Antheil des Beklagten nah seinen eigenen Angaben circa 1/19, also über 5 o der Gefammtvekturanz. Ein solcher Antheil is zu Gunsten des Klägers für erheblih zu erachten. Demnach ift nur festzustellen, ob derjenige Beitrag, welchen der Kläger für die Landstraße M. bis W. vom Beklagten fordert, angemessen ift .. .“ (IV 1364.)
Literatur.
Geschichte.
ff. Neues Lausißishes Magazin. Herausgegeben von Dr. Richard Jet. 70. Bd., 2. Heft. Görliß, Tzschaschel. 1894. — Im verliegenden Heft behandelt der Herauëgeber die Gründung der Stadt Görliß. Er seßt die Gründungszeit um 1200 an, also in eine Epoche, da die deut]che Kolonisation des Ostens wieder einen großen Aufschwung nahm und Schaaren deutscher Auswanderer in die unkultivierten Slavenländer \strömten. Die Stadt wurde als Kaufmanns- ftadt gegründet: Großhandel, Tuchindustrie und Brauerei sind die ersten Beschäftigungen von Bedeutung, die wir dort finden, und bald begann auch ein lebhafter Marktverkehr; der Ackerbau hatte da- gegen anfangs gar keine Wichtigkeit für das Gemeinwesen, und- erft in späterer Zeit erwarb die Stadt eine größere Feldflur. — Ungefähr in dieselbe Zeit zurück führt uns W. von Bötticher mit seiner Schilde- rung der agrarretlihen Verbältnifse einiger wendishen Dörfer unter bishöflich meißnisher und später Kurfürstlih fächsisher Herrschaft. Er führt darin aus, daß bei der Eroberung des Landes durch die Deutschen niht alles Land an deutshe Dienstmannen vergeben worden ist, sondern nicht selten auch wendische Adlige und Bauern gegen Entrichtung gewisser Abgaben auf ihren Gütern be- lasen worden find. — Zu erwähnen ift. dann noch die von Eitner verfaßte Biographie des Freiherrn Adolf Traugott von Gersdorff, der, 1744 als Sobn eines sähsishen Offiziers geboren, sih dem Studium der Naturwissenschaften widmete und als ein Mitbegründer der Lausißer Gesellschaft der Wissenschaften anzusehen ift, für die er große materielle Opfer brachte.
Von anderen lofkalbistorishen Zeitschriften seien noch genannt die „Mittheilungen des Vereins für Lübecktishe Geschichte und Alterthumskunde* (Lübeck, Schmersahl), die in ihren fleinen, zweimonatlich erscheinenden Heften allerlei kleine Beiträge und Erzählungen fulturbiftorishen Inhalts bringen.
ff. Neues Archiv der Gesellschaft für ältere deutsche Geschihtsfunde. 20. Band, 2. Heft. Hannover und Leipzig. Hahn, 1895. — Im ersten Auffaßz dieses Hefts liefert Wilhelm GundlaG einen Beitrag zur Geschichte der Urkundenfälshung im Mittelalter. In einer früheren Arbeit batte er den Nachweis unter- nommen, daß zu Beginn des 12. Jahrhunderts auf Veranlaffung des Erzbischofs von Vienne eine Anzahl von Urkunden und Briefen ge- fälsht worden sei, wogegen indeffen zwei nambafte französische Ge- lehrte Widerspruch erhoben. An dieser Stelle nun wendet sih Gundlah gegen ihre Ausführungen und hält feine An- \chauung voll aufrecht. — Ein ähnlihes Thema behandelt Wilhelm Erben in einem Nachtrage zu dem von ibm herausgegebenen ¡weiten Bande der Diplomata in den Mon. Germ. Hist. Er führt aus, daß eine Urkunde, die lange Zeit dem Kaiser Otto IV. zugeschrieben worden ift, von Otto 111. berrübrt, und daß ein Schreiben Otto?s III. an den Abt Kerhard von St. Gallen, der darin wegen Beschwerden feiner Mönche über ihn zur Rechenschaft gezogen wird, unecht ist. — Ferner sind zu erwähnen der Anfang einer größeren Studie über thüringishe Geschichtsquellen von Holder-Egger und der Bericht von Fakob Scchbwalm über seine Reise nach Holland, Belgien und dem Niederrhein, worin er über die Sammlung des in den „Monumenten“ verarbeiteten Materials referiert.
GSeseye, Verordnungen 2.
Schon in dritter Auflage if im Verlage von I. Guttentag in Berlin das vreußishe Einkommensteuergeseß vom 24. Juni 1891 erschienen. Die gegenwärtige, vom Regierungs-Rath A. Fer now in Frankfurt a. O. bearbeitete, mit zahlreichen furzen Erläuterungen versehene Ausgabe ist bestrebt, durch Hinweis auf die inzwischen er- gangenen ministeriellen Anweisungen und Erlasse, namentli aber au durch umfassende Berücksichtigung der für das Verständniß des Einkommensteuergesezes so überaus wichtigen Entscheidungen des Königlichen Ober-Verwaltungsgerichts den Inhalt des Gesegzes fo vorzuführen, wie er sich gegenwärtig darstellt. Eine übersichtliche Tabelle, welche den neuen Steuertarif entbält, und ein genaues Sach- register erleihtern noch wesentli die Benußung des Buches. Die Tage der Steuerveranlagung für das laufende Jahr sind zwar vor- über, aber gleihwohl wird sich mancher Steuerpflichtige veranlaßt fühlen, einen Blick in das Geseg zu thun. Die billige Guttentag'sche Ausgabe (Preis 1 4) ist für solhe Zweke sehr geeignet.
Rechts- und Staatäwissenschaft.
Verfassung des Deutshen Reihs. Mit Erläuterung und Kommentar von Dr. Ado lf Arndt, Ober-Landesgerichté-Rath und Pro- fessor der Rechte an der Universität Halle a. S. 8. S. 339. Berlin, F. Guttentag. — Im Gebiet des Staatsrechts ift der Verfasser nament- lih wohlbekannt dur seine Ausgabe der Verfafsang für den preußischen Staat (bereits 3. Auflage) und durch sein „Verordnungsreht“. Dem vorliegenden Kommentar ift eine übersihtlihe Darstelluna der Ent- stehung des Norddeutshen Bundes und der Erweiterung desselben zum Deutschen Reich vorangeschickt (S. 31—62). Die Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln der Verfassung tragen den Meinungen der verschiedenen Rechtslehrer - gleichmäßig Rechnung, und es wird darauf eine bestimmte jelbständize Ansicht entwidelt. Wenn die Arbeit zunähst für den Zubörerkreië an der Universität bestimmt sein dürfte, so wird dieselbe do au in weiteren Kreisen An- Sa vi cienee A finden, zumal der Verfasser überall dereübt ift, jedem Partei- \tandpunktt durch Anführung der Ansicht seines Vertreters gerecht zu werden. — Im selben Verlage erschien in der bekannten Sammlung preu- ßisher Gesege das „Allgemeine Berggeseß" vom 24. Juni 1865/1892 mit erläuternden Anmerkungen von Ernst Engels, Ober-Bergrath, Mitglied des Reichstags und des Hauses der Ubge- ordneten. (2. Aufl., Pr. 1,60 ) Hervorgehoben seì, daß darin die verschiedenen Gesellshaftsformen in Vergleich gestellt sind und daß der neuen Steuergesetgebung besondere Aufmerksamkeit gewidmet ift.
— Zivilprozeßordnung und Gerichtsverfassungs- gese für das Deutsche Reich nebst Einführungsgeseten. Mit Kommentar und Anmerkungen berauëgegeben von Dr. G. von Wilmowski, Geheimem Justiz-Ratb, und M. Levy, Justiz-Rath. Siebente vermehrte und verbesserte Auflage. Franz Vahlen, 1895. Berlin W., Mohrenstr. 13/14. — Von dieser neuen Auflage des Werks liegen Lief. 1 bis 3 (Bogen 1—39) vor, umfassend die §§ 1—377. Der Erfolg, den das Werk bisher gebabt hat, ist ein wohlbegrün- deter, und es dürfte kaum eine preußishe Gerichts- oder Unwalts- stube zu finden sein, wo dieses unentbehrliche Handbuh fehlte. Es ist erfreulich, daß der Altmeister der Kommentatoren, Herr Geheimer Rath Dr. von Wilmowski mit Rührigkeit an diesem Werk weiter arbeitet, wenn er sih jeßt auch von den Geschäften zurückgezogen hat. Das rasche Forterscheinen des Werks ist gesichert.
Biographie.
Als 12. Band der Biographien-Sammlung „Geisteshelden “
ershien im Verlag von Ernst Hofmann und Co. in Berlin SW.:
eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1895.
„Freiherr vom Stein“, von Dr. Friedrich Neubauer (216 Seiten Großofktav ; Preis im Abonnement 3 4, im Einzelbezug 3 M 60 4.). Dieser preisgekrönte Band enthält das Lebensbild des größten deutshen Staatsmannes aus der Zeit der Befreiungskriege. Eine Reihe wichtiger Publikationen der leßten Jahre haben, wie überhauvt über jene Periode, fo insbesondere über die politische Thätigkeit des Freiherrn vom Stein neues Licht verbreitet. Auf Grund derselben entrollt der Verfaßer in anshauliher Weise ein Bild von den Zuständen, welche sih Stein darboten, den Zielen, welchen er als Staatsmann nacstrebte, den Kämpfen, welche er als Diplomat durzufechten hatte und die ihm viele . große Erfolge, freilich auch manche {were Enttäuschung bereiteten. Freiherr vom Stein erscheint in dieser Darstellung als ein politisher Charakter, der, fremd allem Kleinen, \tets die höchsten Ziele verfolgte, als national ge- sinnter Deutscher, der in Zeiten der Erniedrigung den Gedanken der deutschen Einheit zu fassen wagte, als.-großer Sozialpolitiker, dessen Schöpfungen zu den Grundsteinen gehören, auf welchen unfer Staats- wesen aufgebaut ist. Der Band bildet eine werthvolle Bereicherung der bekannten Biographiensammlung und ist Freunden einer gediegenen geshihtlihen und staatswissenschaftlichen Lektüre wohl zu empfehlen. i Literaturge\chichte.
Sthiller’s Briefe. Kritishe Gesammtausgabe, herau8gegeben und mit Anmerkungen versehen von E Jonas. Deutsche Verlagsanstalt. Stuttgart, Leipzig, Berlin, Wien. — Von dieser Brieffammlung liegt nunmehr Bd. V vor, umfassend die Briefe Schiller’s aus der Zeit vom 2. Juli 1796 bis 31. Dezember 1798. Auf S. 487—576 werden werthvolle Erläuterungen sprachliher und geshihtliher Art geboten. Geshmükt ist dieser Band mit den Bild- nissen von Schiller (nah der Vüste von Dannecker), von Minna Körner, Dora Stock, Wilhelin von Humboldt. Möchte diese Briefsammlung in Anerkennung der opferbereiten Thätigkeit der Verlagsbuchhandlung weite Verbreitung finden! Auch sollte das Werk in keiner Gymnasial-Bibliothek fehlen. Da wir in Schiller einen Führer im Reiche idealen Fühlens und Denkens verehren, sind feine Briefe eine unshägbare Ergänzung seiner Werke; wer diese besißt, sollte jene nit entbehren. Der geringe Preis von 25 4 für das
ft gestattet auch dem weniger Bemittelten die Anschaffung dieser riefsammlung, die zudem in ihrer eleganten Ausstattung eine Zierde jeder Bibliothek bildet. j Technik.
Katehismus der Baukonstruktionslehre. Mit befon- derer Berücksihtigung von Reparaturen und Umbauten. Von Walther Lange, Direktor des Technikums zu Bremen. Dritte, vermehrte und verbesserte. Auflage. Mit 343 in den Tert gedruckten und einer Tafel Abbildungen. In Original-Leinenband 3 M 20 u. Verlag von J. J. Weber in Leipzig. — Das kleine Buch berüksich- tigt in dem durh den Titel bezeihneten Rahmen -alle Fäher des Bauhandwerks, insbesondere die Maurer-, Zimmerer- und Schlosser- kfonstruktionen. In Wort und Bild wird fomit ein Werk geboten, das nit allein den Fachgenossen, fondern auch Bauherren und Grundstücksbesigern als Hilfsmittel willlommen sein dürfte.
, Verschiedenes. i
Im Verlage von A. Nugel in Gera hat C. Sieglißg eine fleine Schrift unter dem Titel „Die Goldwährung und ihr Ein fluß auf unser Erwerbsleben “* erscheinen lassen, in welcher er die bestehende deutshe Währung bekämpft und sih für den Ueber- gang zur internationalen Doppelwährung ausspriht. Der Verfasser, der felbst im Erwerbsleben steht, suht seinen Standpunkt durch die Erscheinungen des Wirthschaftslebens zu vertheidigen, indem er aus- führt, daß die wirthshafstlihen Schwierigkeiten, mit welchen unfere Landwirthschaft kämpft, und der Nückgang des Erxporthandels mit den Silberländern hauptsächlich durch die Einführung der Goldwährung bervorgerufen seien.
_ — Der kranke Hund. Ein gemeinyerständlicher Rathgeber für Hundebesizer, insbesondere für Jäger. Von Thierarzt Dr. O. Hilfreih. Mit aht Abbildungen im Text. Verlag von J. Neu- mann in Neudamm. Preis 1 #- — Dieses kleine Werk enthält nicht nur eine vollständige Beschreibung der einzelnen Krankbeitsbilder, sondern lehrt au auf systematishem Wege, wie der Laie franke Hunde zu unterfuchen hat, und wic er auf Grund seines Untersuhungsbefundes die Krankheit {nell und rihtig er- kennen kann. Ein besonderes Kapitel if dann der Pflege kranker Hunde gewidmet. In engem Rahmem wird hier alles Wissenswerthe für den Hundebesißzer und so viel Beachtenswerthes für die Pflege, Haltung und Wartung des Hundes überhaupt dargeboten, daß jeder- mann, der einen Hund sein eigen nennt, in erster Linie aber der vom Thierarzt weit entfernt wohnende Landwirth und Forstmann das Buch gern erwerben und studieren wird.
Zeitschriften.
Friedreih’s Blätter für gerihtliche Medizin und Sanitätspolizei, welhe unter Mitwirkung der Professoren Dr. L. A. Buchner und Dr. H. von Ranke, des Ober-Medizinal- Raths Dr, F. von Kerschensteiner und des Professors an der Universität Wien Dr. Freiherrn von Krafft-Ebing vom Landgerichts-Arzt Profeffor Dr. Otto Messerer herausgegeben werden (Verlag der Fr. Korn’ schen Buchhandlung in Nürnberg), bringen im zweiten Felt des 46. Jahr- gangs folgende Abhandlungen : Untersuchung wegen Verdachts des Gift- mordes. Tod durch Eklampsie. Sarggeburt. Gutachten des Medizinal- Comités München, mitgetheilt von dem Referenten Profeffor Dr. H. von Ranke, Direktor des Kinderspitals zu München. — Die. Wohngebäude im Bezirksamt Wolfstein (Bayerischer Wald). Eine hvgienisch- praktische Studie von Dr. Karl Vanselow, Bezirksarzt in Wolfftein- Freyung. (Schluß.) — Chronishe Belladonna-Vergiftung. Mit-
etheilt «¿von Dr. Müller, Landgerichts-Arzt in München. — Die Bolks\chulen des Bezirksamts Günzburg und der Stadt Günzburg in bygienisher Beziehung. Eine statistishe Studie von Dr. Waibel, Bezirksarzt in Günzburg. — Untersuchungen über den Phospborgehalt der Zündhölzhen. Von Dr. A. Smita in Wien. — Ein Fall von Anencephalus traumaticus. Von Dr. Graßl, Arzt in Vilshofen. — Den Shluß bilden Referate und Rezensionen.
—“ Von der Zeitshrist „Der Zoologishe Garten“ (Redaktion ‘ und Verlag von Mahlau u. Waldshmidt in Frank- furt a. M.) erschien soeben Nr. 2 des XXXV1. Jahrgangs für 139% mit folgendem Inhalt: Zähmungsversuhe mit Wildziegen; von Bernh. Langkavel. — Aus dem Leben der Spinnen; von Dr. C. Müller. — Die Neubauten im Moskauer Zoologischen Garten; von C. Grevé. (Mit einer Abbildung.) — Ueber die javanischen Wild- \hweinarten sowie über Nyctochoerus hassama Heuglin; von Beta Dr. A. Nehring in Berlin. (Mit 2 Abbildungen.) — Zur
eschihte der SGunderafsen: von Dr. À. Hammeran. (Fortseßung.) — Korrespondenzen. — Kleinere Mittheilungen. — Literatur. — Eingegangene Beiträge. — Bücher und Zeitschriften. _ i — Zeitschrift für Hypnotismus, Suggestions- therapie, Suggestionslehre und verwandte psyholog!che orfchungen, herausgegeben von Dr. J. Großmann, Berlin. ermann Brieger, Berlin. — Aus dem Inhalt der Hefte 3, 4 ITI. Jahrgangs feien folgende Beiträge hervorgehoben: Tod dur Vorstellung, Dr. Aadelmann - Saal a. S.; Psychotherapie von Dr. v. Renterghen und Dr. v. Eeden-Amsterdam; Funktionelle Gebirn« \tôörungen von Dr. S. Landmann-Fürth.