Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Geseges vom 10. April 1872 (Gesez-Samml. S. 357) find bekannt gemacht:

1) das Allerhöchste Privilegium vom 31. Dezember 1894 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Provinzial- verbands der Provinz Westfalen durch Vermittlung der Landesbank der Provinz Westfalen durch Erxtrabeilagen zu den Amtsblättern

der E zu Münster Nr. 10, ausgegeben am . März 3

der AIEINA Erne zu Minden Nr. 10, ausgegeben am 9. Marz 1895, y

der Königlichen Regierung zu Arnsberg Nr. 10, ausgegeben am 9. März 1895; j s

2) das am 6. Februar 1895 Allerböhst vollzogene Statut für die Drainagegenossenshaft Ragnit im Kreise Ragnit durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Gümbinnen Nr. 13 S. 101, ausgegeben am 27. März 1895; i :

3) der Allerhöchste Erlaß vom 18. Februar 1895, betreffend die Auflösung der dur landesberrlich vollzogenes Statut vom 3. Juli 1885 ‘gebildeten Wiesengenossenshafi im Prümthale zu Olzheim im Kreise Prüm, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 14 S. 110, ausgegeben am 5. April 1895 ;

4) das Allerhöchste Privilegium vom 18. Februar 189% wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleibescheine der Stadt Königsberg i. Pr. im Betrage von 3 000 000 4 durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 14 S. 125, aus- gegeben am 4. April 1895; 1

5) der Allerhöchste Erlaß vom 20. Februar 1895, durch welchen der Gemeinde Silwingen im Kreise Merzig das Recht verliehen worden ist, das zur Anlage der von ihr geplanten neuen Quellwasserleitungen erforderlihe Grundeigenthum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreiht, mit einer dauernden eshränkung zu be- lasten, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 14 S. 110, ausgegeben am ò. April 1895; — S

6) das am 4. März 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Ent- und Bewässerungsgenofsenshaft zu Kohlhof im Kreise Ott- weiler durch das Amtsblatt der Königlidben Regierung zu Trier Nr. 14 S. 101, ausgegeben am d. April 1895.

Nichtamfliches. Deutsches Reich,

Preußen. Berlin, 30. April.

Seine Majestät der Kaiser und König dbe- sichtigten gestern früh von 6 Uhr an in Darmstadt die auf dem Jnfanterie-Exerzier-Play vor dem Rheinthor in Parade aufgestellten Truppen der Garnison Darmstadt, nahmen einen zweimaligen Parademarsh av und ließen Sich sodann die Leib - Kompagnie und das 3. Bataillon des 1. Großherzoglich Hessishen Jnfanterie- (Leibgarde-) Regiments Nr. 115 durch die betreffenden Kommandeure vorexerzieren. Hierauf ritten Seinc Majestät die Front des von dem Truppen - Uebungsplaß bei Darmstadt heranmarschierten 1. Hessishen Jnfanterie-Regiments Nr. 81 ab.

Die Abreise von Darmstadt erfolgte um 7 Uhr 15 Min. Seine Majestät der Kaiser wurden von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen nah dem Bahnhof be-

leitet. G Um 101/52 Uhr trafen Seine Mazestät in Schliß zu einem dreitägigen Besuch bei dem Grafen Görß ein.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin sind mit den Kaiserlihen Kindern heute Nachmittag vom Bn Schlosse nach dem Neuen Palais bei Potsdam übersiedelt.

In der am 29. d. M. unter dem Vorsiy des Vize- Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Snnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths wurde dem Entwurf eines Geseßes wegen Fest- stellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für 1895/96 die Zustimmung ertheilt.

eute hielt der Ausshuß des Bundesraths für Handel und Verkehr eine Sißung.

Die eisenbahnfachwissenshaftlichen Vorlesungen finden im Sommer- Halbjahr 1895 in folgender Weise statt:

Jn Berlin werden in Räumen der Universität Vor- lesungen über die Nationalökonomie der Eisenbahnen, ins- besondere das Tarifwesen und über den Betrieb der Eisen- bahnen gehalten werden. Das Nähere, namentlich auch be- üglich der Anmeldung zu den Vorlesungen, ist aus dem Anschlag in der Universität ersichtlich. -

In Breslau werden sih die Vorlesungen auf Elektro- technif erstrecken. / 3 :

In Köln finden Vorlesungen über Eisénbahn-Betriebs- lehre im früheren rechtsrheinishen Eisenbahn - Direftions- gebäude ftatt.

Der General - Lieutenant von Mikusch -Buchberg, Kommandeur der 8. Divifion, ift mit Urlaub hier eingetroffen.

Der Archiv-Assistent Dr. phil. Johannes Kretschmar ist von Marburg an das Staats-Archiv in Osnabrück verseßt worden.

Nach einer telegraphishen Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Korvetten-Kapitän Sarnow, am 29. April von Hongkong in See gegangen.

Heffen.

Ihre Majeftät die Königin Victoria sowie Jhre Königliche Hoheit e E Heinrich von Batten- berg haben gestern Abend 10 Uhr die Rückreise von Darm- stadi nah England angetreten und wurden von Jhren König- lihen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin sowie dem Prinzen und der Prinzessin Heinrih von Preußen zum Bahnhof geleitet.

Mecklenburg-Schwerin. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist am Sonntag von seinem Ausfluge im Mittelmeer na Cannes zurückgekehrt.

Seine Königliche Hoheit der Prinz und Jhre Kaiserliche und Königliche Bo it die Prinzessin Friedrich August von Sagsen trafen gestern zum Besuch am Großherzoglichen L in Weimar ein. Abends fand eine Festvorstellung im

heater ftatt. Sachsen-Coburg-Gotha. /

Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Herzogin und Jhre Königlihen Hoheiten die rinzessinnen Alexandra und Beatrice haben sih- heute früh von Coburg nah Darmstadt zum Besuh am Großherzoglichen Hofe begeben und werden dais mehrtägigem Aufenthalt daselbst die Reise nah London fortseßen.

Anhalt. j

Die Feier des Geburtstags Seiner Hoheit des Herzogs wurde vorgestern Abend in Dessau durch einen großen Zapfenstreich eingeleitet. Gestern Mittag fand auf dem Hofe der Kaserne ein Feldgottesdienst statt, dem Seine Hoheit der Erbprinz und Jhre Großherzogliche A die Erbprin- zessin beiwohnten. Jn S chulen wurden Festakte abgehalten. Die Stadt hatte reihen Flaggenschmuck angelegt.

Seine Hoheit der Herzog hat aus Anlaß seines Geburts- tags ein Ehrenzeichen tar Treue in der Arbeit ge- stiftet. Dasselbe wird solhen unbescholtenen männlichen Personen verliehen, welhe während eines ununterbrochenen E von 2% Jahren in einem und demselben

rbeits- oder Dienstverhältniß gestanden und sich dur Treue gegen den Landesherrn und durh Vaterlands- liebe ausgezeihnet haben. Das Ehrenzeichen besteht in® einer silbernen Medaille mit dem Bildniß Seiner Hoheit des Herzogs und der von einem Eichenkranz umgebenen Jnschrift „Für Treue in der Arbeit“ und wird an einem roth, grün und weiß gestreiften Bande auf der linken Seite der Brust getragen.

Oesterreich-Ungarn.

Die Deputation des preußischen Kürassier-Regi- ments Graf Wrangel (Ostpreußisches) Nr. 3 ist aus Olmüz in Wien eingetroffen und vom Kaiser in Audienz empfangen worden. Gestern Nachmittag nahmen die Mit- glieder der Deputation an der Hoftafel in Schönbrunn theil.

Großbritannien und Frland.

Das Unterhaus genehmigte gestern mit 252 gégen 230 Stimmen einen nirag des Schaßkanzlers Sir W. Harcourt, durch welchen für die noch übrige Zeit der laufenden Session den Regierungsvorlagen ein größerer Theil der Sißungen eingeräumt wird.

Frankreich. Pariser Blätter melden, der Großfürst Thronfolger von Rußland werde Algier am 6. Mai verlassen und h, nach einem mehrtägigen Aufenthalt in Cherbourg, nah Kopen-

hagen begeben. Rußland.

Der deutiche Botschafter Fürst von Radolin ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag 10 Uhr 45 Minuten in St. Petersburg eingetroffen und von dem Botschafts-Rath von Tschirshky und Bögendorff, sowie den anderen Mit- gliedern der Botschaft empfangen worden.

Ftalien.

Der König und die Königin trafen gestern Nachmittag in Venedig ein und wurden begeistert empfangen. Sie er- hielten bald nah dem Eintreffen im Königlichen Schloß den Besuch der Kaiserin von ODesterreich, den sie sogleih erwiderten. Am Abend hat die Kaiserin Venedig wieder ver- lassen. Der König der Belgier, der von Brindisi kommend dort eingetroffen war, ist gestern nah München weitergereist.

Der Papst empfing gestern den Unter-Staatssekretär im Deutschen Auswärtigen Amt, Freiherrn von Rotenhan.

Spanien.

Der Minister der Kolonien hat die in Madrid ver- breitete Nachricht, daß der Marshall Martinez Campos verwundet sei, dementieren lassen. Der Marschall fahre mit den vorbereitenden Operationen auf Cuba stetig fort.

Velgien.

Der Graf und die Gräfin von Flandern, sowie der Prinz Albert und die Prinzessin Henriette sind gestern zum Besuch der verwittweten N von Hohenzollern von Brüssel nah Baden - Baden abgereist. Der Graf von Flandern, der Prinz Albert und die Prinzessin Mies werden am Freitag zurückehren. Die Gräfin von Flandern trifft nähste Woche wieder in Brüffel ein.

Griechenland.

Von den neugewählten 207 Deputirten sind 140 Delyannisten, 16 Trikupisten, 18 Ralliiften, 24 Unabhängige, 4 Progressisten und 4 Deligiorgisten. Ralli wurde in Athen gewählt: der Admiral Kanaris unterlag mit 94 Stimmen Minderheit. Dragunis, Theotoki und sämmtliche Mitglieder des leßten Kabinets Trikupis fielen durch.

Rumänien.

Der König empfing gestern den serbishen Gesandten Christic, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

Die Kammer hat die Spezialdebatte über das Berg- gel eh erledigt. Heute findet die Abstimmung über das ganze

eteb jtatt.

Die liberalen Mitglieder der Kammer und des

Senats haben nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Bukarest en bloc ihre Mandate niedergelegt. Die Präsidenten der Kammern erklärten, der Schritt verstoße gegen die FAPSIEt Rang. und müsse als null und nichtig be- trahtet werden. r Minister des Aeußern Lahovary äußerte, das von den Minoritäten zur RNecht- fertigung ihres Beschlusses angeführte Motiv: die Ver- vi widrigfeit der Handlungen der Regierung und er Majoritäten, sei vollkommen unbegründet, denn die Mi- noritäten hätten diese Verfassungswidrigkeit shon früher be- merken können, ohne den Sessionsschluß abzuwarten. Der Minister wies auf die ersprießlihe Thätigkeit der konservativen Regierungsmehrheit hin und tadelte das Vorgehen der Gegen- parteien, welhes si auf keinerlei thatsählihe Veranlassung stüße, um ihre Anschuldigungen zu erheben und den gegen- wärtigen Beschluß zu fassen.

/ Serbien.

Die Swe chtina überreichte ern corpore dem König die Adresse; der König n dankend entgegen. Die Adresse umschreibt die Thronrede, weist c zur Schande und Schmach Serbiens erfolgte gewalt- thätige Expatriierung der Eltern des Herrschers hin und üßt freudig, daß die entzogenen Rechte thnen wiedergegeben feien. Die Skupschtina werde den Herrscher bei der Erfüllung des Versprechens, die Konsolidierung des * Staats durc- uführen, unterstügen. Die Skupschtina betrachte die Kreundschaftsbeweise des Sultans und des Kalîsers von Oesterreich als Beweise guter Nachbarschaft und sei dankbar für die freundschaftlihen Gesinnungen des Deutschen Kaisers. Sie erblicke in der Reise des Königs nah Rußland und in den Trauerkundgebungen des Königs anläßlih des Todes des Kaisers von Rußland eine Gewähr für die Erhaltung der traditionellen Freundschaft. Die Skupschtina wünscht, daß die Unbeständigkeit der Staatsgeschäfte endlih aufhöre, und drüct der Regierung ihr volles Vertrauen aus.

“ Einer aus Cuba in New-York eingegangenen Depeshe zu- folge hâtte am 19. April bei Guantanamo ein Gefecht zwischen 200 Mann spanischer Truppen und einer starken Streit- macht der Aufständischen stattgefunden. DieRegierungs- truppen wären geschlagen und beinahe sämmtlich niederge- macht worden, nur vieroder fünf Mann wären entkommen.— Eine weitere dort eingetroffene Depesche aus Havanna berichtet, die Aufständischen unter Maceo wären bei Parra Hueco von den Spaniern geschlagen worden und hätten shwere Verluste erlitten. Eine andere Abtheilung unter Garzon wäre ebenfalls geschlagen worden und hätte große Verluste an Gefallenen und Gefangenen gehabi.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington von gestern verlautet dort, daß eine gütlihe Lösung in dem Nicaragua “Pren binnen 24 oder 48 Stunden wahrscheinlich sei, sodaß die britishen Truppen von Corinto zurückgezogen werden würden.

Asien.

Die „Times“ meldet aus Hongkong vom 28. d. M. daß auf Formosa überall ernste Unruhen vorkämen. Jn Tamsui seien Mannschaften des deutschen Kreuzers „Jren e“ zum Schuß der Ausländer gelandet worden. Am 22. April hätten chinejishe Soldaten ihren General getödtet. Die Leib- wache des Gouverneurs habe hierauf die Soldaten ugs riffen, 30 von ihnen getödtet und 50 verwundet. Schließ id seien die Empóörer auseinandergetrieben worden.

Afrika. Nach einer- Meldung aus Fez vom 22. April erwartet man, daß eine franzöjische Mission mit einer Eskorte dorthin abgehen werde.

gestern Nachmittag in

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (80.) Sigung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reihs-Schaßamts Dr. Graf von Posadowsky und der Staatssekretär in Elsaß-Lothringen von Puttkamer beiwohnten, wurden zunächst die -Rech- nungen der Kasse der Ober - Rechnungskammer und des Rechnungshofes des Deutshen Reichs für die Etatsjahre 1891/92 und 1892/93 auf Grund des in zweiter Berathung angenommenen Antrags der Rechnungs- fommission durch Ertheilung der Entlastung erledigt.

Das Haus ging sodann zur ersten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen, be- treffend die Aufhebung des Ee übér die Er- nennung und die Besoldung der Bürgermeister und Beigeordneten vom 4. Juli 1887, über.

Abg. Winterer (b. k. F.) führte aus, daß das Gesetz von 1887 mit nahezu diktatorisher Gewalt in die Selbstverwaltung der Ec- meinden eingegriffen habe. Den Gemeinden, de früher ihre BVürgerm: ister selbst gewählt, seien Berufsbürgermeister auf- gedrängt worden, die sich an die Bedürfnisse der Gemeinden nit gekehrt und in Elsaß-Lothringen große Unzufriedenheit erregt hätten. Der Name Berufébürgermeister sei dort allgemein in Mißkredit gekommen. Die Aufhebung des Gesetzes könne man aber nicht mit ungetheilter Freude begrüßen, weil die neue Gemeindeordnung aber- mals in die Gemeindeverwaltung eingreife. Diese Gemeindeordnung sei verfafsungéwidrig dem Staatsrath niht vorgelegt worden. Der Redner ftellte in diesem Sinne einen Antrag in Betreff des Zeit- punktes für das Inkrafttreten des Gesezes in Aussicht.

Abg. Dr. von Cuny (nl.) sprach \ich für die Vorlage aus und bestritt, daß die Gemeindeordnung dem Staatsrathe vorzulegen set. Die Prüfung derselben müsse dem Landes-Ausshuß überlaffen bleiben.

bg. Dr. Lieber (Zertr.) stimmte der Auffaßiung des Abg. Win- terer in diesem Punkte bei. h y

Hierauf nahm der Staatssekretär in Elsaß - Lothringen von Puttkamer das Wort.

(Schluß des Blattes.)

— Bei der Reichstags-Ersazwahl im s. sächfischen Wahlkreise (Dresden Land) entfielen nah der amtlichen

Zählung auf Horn (Soz.) 16512, auf Hartwig (Ant.) 8539.

und auf Andrae (kons.) 7538 Stimmen. Horn is somit

gewählt.

— Nach amtlicher Feststellung erhielten bei der Rei hs- tags-Ersazwahl im 1. Weimarer Wahlkreise (Weimar- Apolda) der Landwirth Reichmuth (fon. bezw. Bund der Landwirthe) 5257, der Schanfwirth Baudert (Soz.) 5742, der Ober -Bürgermeister Baumbach (freis.) 4660 und der Landgerichts-Rath Kuhlemann (nl.) 2351 Stimmen. Zwischen Reichmuth und Bauderti hat somit eine engere Wahl statt- zufrnden.

— Der Rittergutsbesißer, Kammerherr von Esbcck- Platen auf Kapelle (Rügen) if zum Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit Allerhöchst berufen worden.

— Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrift über die gemäß § 20 des Gebäudesteuergeseßes vom 21. Mai 1861 aué- geführte zweite Revision der Gebäudesteuerveranlagung zugegangen.

dieselbt s

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 3 Z. 2 des Reichs-Anfehtungsges. vom 21. Juli 1879 d «auth dem leßten Jahre vor der Rechtsbängigkei? des An- tungsanspruchs geschlossenen entgeltlißhen Verträge Schuldners mit seinem Chegatten, vor oder während der Ebe, mit seinen oder seines Ehegatten Verwandten in auf- und absteigender Linie 2, anfehtbar, fofern durch den Abshluß des Vertrags die Gläubiger des Schuldners benachtheiligt werden und der andere Theil niht beweist, daß ihm zur Zeit des Vertragsabs{lusses eine Absicht des Schuldners, die Gläubiger zu benachtheiligen, nicht bekannt war. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 10. Dezember 1894 ausgesprohen, daß zwar in der Regel zur Widerlegung der Vermuthung der fraudulosen Absicht genügt, daß die angefochtene Rechtshandlung fich als Erfüllung einer Verbindlichkeit darstellt, daß aber dabei nothwendig Vorausseßung die Reh tswirk- samkeit der Verbindlichkeit und die Erzwing barkeit ihrer Er- füllung ist. — In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es sich um die Anfehtung der Auflassung eines Grundftücks des Schuld- ners an eine nahe Anverwandte in dem leßten Jahre vor der Rechts- bäugigkfeit des Anfehtungéanspruhs. Die Anfehtungsbeklagten maten dagegen geltend, daß die Auflassung auf Grund eines vor dem kritischen Jahre abgeschlossenen mündlihen Kaufvertrags erfolgt sei, und daß der gs der Mündlichkeit nah § 10 des preußischen Eigenthums-Erwerbsge}eßes vom 5. Mai 1872 dur die Auflassung geheilt worden sei. Das Berufungsgericht erahtete diese Thatsache für genügend zur Widerlegung der fraudulofen Absicht und wies die Klage ab. Auf die Revision des Klägers hob das Reichsgeriht das Berufungs- urtheil auf, indem es begründend ausführte: „Bestand für den Schuldner mangels einer erzwingbaren Verpflichtung eine rechtliche Nöthigung zu der vorgenommener Rechtshandlung (der Auflassung) nicht, so kann er zwar durch das vorangegangene, niht erzwingbare Versprehzn und lediglih dur dieses ohne fraudulose Absicht zu der Rechtshandlung bestimmt worden sein; er kann aber ebenfowohl bei dem Andrängen von Gläubigern in der Absicht, diese zu benah- t heiligen, die Erfüllung des Versprehens geleistet haben, die fonst unterblieben wäre, da er sie niht schuldete. Zur Widerlegung der Vermuthung aus § 3 Ziffer 2 reiht also das Bestehen eines nur mündlich en Kaufvertrags, als dessen Erfüllung die Auflassung sich äußerlich darstellt, nicht aus; cs sind vielmehr die näheren Umstände dabei in Betracht zu ziehen, und nicht der Kläger hat in diesem Falle Umstände, welhe die fraudulose Absicht troß des mündlihen Vertrags ergeben, nachzuweisen, sondern die Beklagten haben darzuthun, daß die Absicht des Schuldners nur auf Erfüllung des Versprochenen ging, oder daß ihnen wenigstens es Ds fraudulosen Absicht des Schuldners nichts bekannt war.“ 257/94.

— Nach Art. 386 des Handelsgeseßbuhs verjähren die Klagen gegen den Spediteur wegen gänzlihen Verlustes oder wegen erminderung, Beschädigung oder verspäteter Ablieferung des Guts nah einem Jahre. — Wird innerbalb der erwähnten Frist nur ein Theil der Schadensforderung eingeklagt unter Angabe des Schadens seinem ganzen Betrage nah, wodur der ganze Anspruch zur richter- lichen Kontestation gelangt, so bleibt, nah einem Urtheil des Reichs- gerichts, I. Zivilsenats, vom 19. Dezember 1894, im Gebiet des preußischen Allgemeinen Landrehts durch diese theilweise Ausübung des Nechts das ganze Recht erbalten. (298/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Ausübung des sogenannten „Auskaufsrechts* von Bauerhöfen seitens der Nittergutsherrschaft hat, nach einem Urtheil des A N ris I. Senats, vom 30. Oktober 1894, allerdings für die Oberlausitß das Aus scheiden der davon betroffenen Bauerhöfe aus dem Gemeindeverbande zur Folge, jedo ist der rechtlihe Verbleib der ausgekauften Bauerböfe im Gemeinde- verbande jedenfalls dann Eme, wenn der feit alter Zeit fort - erhaltene Zusammenhang der Bauerhöfe mit dem Gemeindeverband durch sihere Thatsachen festgestellt ist. Das tiufft zu, wo erwiesenermaßen die ausge- kauften Bauerhöfe von jeher zu den Gemeindelasten beigetragen haben. — Der Gemeindevorsteher von Wendisch-Ossig hatte den Be- siger des Ritterguts Wendish-Ossig von mehreren zum letzteren gereh- neten, rechtlid aber angeblih zum Gemeindebezirk gebörigen Grundstücken für Juni 1892 zur Gemeindesteuer herangezogen. Nach fruchtlosem Einspruch gegen diese Heranziehung klagte der Besißer des Ritterguts gegen den Gemeindevorsteber auf Erstattung der gezahlten Steuer. Der Kreisaus\chuß des Landkreises Görliß erachtete einige dieser Grundstücke als zum Gemeindebezirk, drei Bauerhöfe aber zum Gutsbezirk des Ritterguts gehörig, und er verurtheilte den Gemeindevorsteher zur Zurückzahlung eines entsprechen- den Theils der empfangenen Steuer. Dieser Entscheidung {loß fich der Bezirks-Ausschuß an, indem er als festgestellt erachtete, daß die Gutsherrschaft von dem sogenannten Auskaufsrehte bezüglich der drei Bauerhöfe im Jahre 1664 Gebrau gemacht hatte. Auf die Revision des Gemeindevorstehers hob das Ober-Verwaltungs- gericht das Urtheil des Bezirks-Aus\husses auf, indem es begründend ausführte: „Seinen Hauptentsheidungsgrund hat der Vorderrichter daraus entnommen, daß die Gutsherrshaft bezügli der drei Bauer- hôfe von dem Auskaufsrehte Gebrau} gemaht habe, welches nah den Darlegungen in der Entscheidung des Ober-Verwaltungsgerichts vom 28. Oktober 1891 allerdings für die Ny als zu Recht bestehend und als bekleidet mit der Wirkung des Aus- sheidens der davon betroffenen Bauerhöfe aus dem Gemeindeverbande anerkannt ift. Wenn die Revision die Richtigkeit dieser Darlegungen mit Bezug auf neuere historishe Forshungen des Professors Dr. Knothe in Abrede stellt, so hat indeß au eine erneute Prüfung dem Gerichtshof nicht Veranlassung gegeben, von den in der erwähnten Entscheidung ausgesprochenen Grundsäßen, soweit diese fe die hier ¿u treffende Entscheidung von Bedeutung find, wieder abzugehen. — Wenn -nun aber auch angenommen werden müßte, daß die Guts- berrshaft die drei Bauerhôfe um das Jahr 1664 mittels des Aus- kaufsrehts an sich gebracht ‘hâtte, so stehen doch der Annahme, daß infolge des leyteren die Höfe rechtlich aus dem Gemeinde- verband geschieden seien, nach der besonderen Lage des Falls erheblihe Bedenken entgegen. Der Hinblick auf das in dem Knothe’shen Gutahten nachgewiesene Bestreben des Landes-

errn, die Gemeinden der rüdcksitslosen Ausübung des nun einmal

stehenden Auskaufsrechts gegenüber bei der Prästationsfähigkeit zu erhalten, leitet darauf hin, daß das rechtliche Verbleiben der ausgekauften Höfe im Gemeindeverbande jedenfalls dann anzunehmen ift, wenn der seit alter Zeit ber fort- erhaltene Zusammenhang beider durch sihere That- sahen festgestellt ift. Das trifft im vorliegenden Falle zu, da ier für erwiesen zu erahten ist, daß die drei Bauerhöfe von jeher ¡zu den Gemeindelasten beigetragen haben . . .* (I. 1241.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Notbstandsarbeiten in Rußland.

Die russische Telegraphen-Agentur ist ermächtigt, aus dem offiziellen Bericht über die in 23 Gouvernements au eführten Nothstands- arbeiten in den Jahren 1891 bis 1894, welcher der kompetenten Kommission mit allen rechtfertigenden Dokumenten von dem

eneral Annenkow überreiht wurde, mitzutheilen, daß die russishe Regierung 137 Millionen Rubel hierfür aus- geworfen hatte. Es wurden erbaut 266 Kirhen mit Schulen, 16 Elevatoren, 31 Getreidemagazine, etwa 400 Werst Straßen c. % der ausgeworfenen Summe kamen direkt der nothleidenden

Bevölkeru te. — Ueber die transkaspishe Gisenbahn, die Ge- neral Kanea ps alls erbaut hat, erfährt die russishe Telegraphen- E daß die Bahn nun nach Margelan und Andidshan fortgeseßt werden foll.

. Zur Arbeiterbewegung. j :

Aus Lübeck wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet, daß die dortigen seit Oftern ausftändigen Maler wegen der Aussichtslosigkeit, jeßt einen Erfolg zu erzielen, bes{chlossen haben, die Arbeit wieder auf- zunehmen und den Ausftand zu vertagen. (Vgl. Nr. 98 d. Bl)

__ Hier in Berlin baben, wie im „Vorwärts“ mige rei wird, in der mechanishen Schuhfabrik von Hirsch u. Gebhardt die Zwicker und Putzer wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt.

In Wöllau in der steiermärkishen Bezirkshauptmannschaft Windischgraz haben die Bergarbeiter die Arbeit eingestellt. Als Ur- sache des Ausftands wird die Entlassung eines Arbeiters genannt. Die Ausständigen fordern die Wiederanftellung dieses Arbeiters und außer- dem Erhöhung des Lohnes. Die Bergwerksbesizer haben, wie „W. T. B.* meldet, diese Forderungen abgelehnt. Die Zahl der Ausständigen beträgt 300. Aus Graz wurde ein Beamter zur Ver- mittlung Ln — Ruhestörungen sind bisher nit vorgekommen.

Aus Basel wird dem Berner „Bund® geschrieben: In der Lohnbewegung der Maurer haben die Meister bis jeßt eine ab- [ehnende Haltung eingenommen. Die Maurer haben nun in einer 1000 Mann ftarken Versammlung beschlossen, daß, wenn die Meister bis zum 30. April Abends den verlangten Mindestlohn von 5 Fr. bei zehnstündiger Arbeitszeit niht bewilligen, die Regierung um Ver- mittlung angerufen werden soll.

Aus Paris wird dem „W. T. B.“ gemeldet, daß der Kongreß der Eisenbahnbedienfsteten in geheimer Sißung beschlossen hat, einen Aufruf zum Gesammtausfstand zu erlaffen für den Fall, daß die Regierungsvorlage über das Ausftandsrecht der Eisenbahn- bediensteten angenommen wird. e

Aus Philadelphia wird der Londoner „Times“ berictet : In Ohio und West-Virginia wird ein ausgedehnter Kohlen- arbeiterausftand erwartet, da die Grubenbesißzer die Löhne herab- zuseyen beabsihtigen.

Land- und Forstwirthschaft.

Die obershlesishen Nothstands-Meliorationen.

Im Jahre 1894 wurden in Oberschlesien die Anlagen von 12 Entwässerungs-Genossenschaften (gegen 7 im Vorjahre) mit einem Gesammt-Flächeninhalt von rund 1172 ha (gegen 922 im Vorjabre) abgenommen. Für weitere Genossenschaften werden die Abrechuungen zur Zeit revidiert, die Anlagen follen demnächst abgenommen werden. Bei Genofsenscha en sind die Aus- fübrungsarbeiten zwar beendet, die Abrehnungen aber noch niht eingereiht. In der Ausführung begriffen find die Anlagen bei 6 Entwässerungs - Genossenschaften und einer Ent- und Bewässerungs-Genossenschaft, während die Vorbereitungen zur Aus- führung bei 4 Entwäfserungs - Genossenschaften getroffen sind. Ge- bildet wurden 8 folher Genossenschaften (gegen 13 im Vorjahre) mit einem Flächeninhalt von etwa 1200 ha (über 300 ha mehr als im Vorjahre). In der Bildung begriffen sind 19 Entwässerungs- Genoffenschaften. Die Bildung einer weiteren Genossenschaft ift beantragt. i i

Eine Vermehrung der mit größeren Wiesenbewässerungs- anlagen verbundenen Ent- und Bewässerungs - Genofsenschaften ist nit eingetreten, jedo sind drei derartige Projekte, bei welchen es fich um Wiesen von etwa 196 ha Größe handelt, eingegangen und werden zur Zeit revidiert. Weitere Projekte sind in der Vor- bereitung begriffen.

An Flußregulierungsprojekten, von deren Durchführung eine erheblihe Verbefserung der anliegenden Wiesen zu erwarten ift, find zwei bereits von den Interessenten genehmigt worden; die Sta- tuten sollen nunmehr vorgelegt werden.

Ueber die Erfolge der ausgeführten Meliorationen is Folgendes zu bemerken. Die Wirkung der Drainage 2c. hat sich fast bei allen Genossenschaften unzweideutig darin gezeigt, daß die Frühjahrs- bestellung mindestens 14 Tage rve als fonst erfolgen konnte. Auf den mit Sommerung besteliten Flähen wurden im allgemeinen etwa 30% höhere Erträge als früher erzielt, wogegen das Wintergetreide nur mäßige Mehrerträge lieferte. Bei den Hackfrüchten wurde der Knolleuansaß dur die außer- gewöhnliche Trockenheit in den Monaten Juli und August zwar jehr beeinträhtigt, jedoch wurde auch hier durch die Entwässerung insofern ein Vortheil errungen, als bei der im Mai und Juni herr- senden naßkalten Witterung namentlih bei den Kartoffeln die ver- legten Knollen niht in Fäulniß geriethen. In einzelnen Genossen- schaftsbezirken ergaben sih sogar bei den Kartoffeln Mehrerträge von 90 9/0. Auf den Wiesen zeigten \ih ebenfalls günstige Erfolge, ein Besitzer erzielte z. B. 30 A Pacht für einen Morgen, während er sonst nur 3 A bekommen hatte. Zum theil wurden allerdings die Vortheile durch verabsäumte o und nicht ordnungs8mäßige Unterhaltung und Bedienung der Meliorationsanlagen beeinträchtigt.

Durch die ausgeführten Meliorationen wurden im verflossenen Jahre 8,50 ha der Kultur neu zugänglih gemacht, wodur sich die durch die Nothstands- Meliorationen kulturfähig gewordene Fläche auf rund 608,50 ha erhöht hat.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 29. d. M. geftellt 10 164, nicht recht- ¡eitig gestellt 60 Wagen. Oberschlesien sind am 27. d. M. geftellt 2930, niht reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Scchlachtviehmarkt vom 27. April 1895. Auftrieb und Markt- preise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der Shweine, welhe nah Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 4391 Stück. (Durch )chnittepreis für 190 kg ) I. Qualität 110—116 4, IL. Qualität

8—106 M, IIT. Qualität 80—92 Æ, IV. Qualität 68—76 A — Schweine. Auftrieb 6391 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76—78 #, Landschweine: a. gute 72—74 M, bÞb. geringere 66—70 Æ, Galizier —,— H, leihte Ungarn —,— Æ bei 20 9/9 Tara, Bakonyer — F bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1463 Stück. (Dur{bschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,90—1,04 M, II. Qualität 0,86—0,94 Æ, III. Qualität 0,68— 0,84 A — Schafe. Auftrieb 14 660 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,84—0,96 M, II. Qualität 0,76—0,80 4,

— Dem Geschäftsbericht der Schlesischen Lebensversice- rungs-Aktien-Gesellschaft in Breslau entnehmen wir Fol- gendes: Am Schlusse des Jahres 1894 war nah Abzug der während des Jahres erloschenen Versicherungen der Bestand gewachsen auf : 10 959 Kapitalversiherungen auf den Todesfall über 38 957 389 , 1695 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall über 3 607 179 M, 977 Sterbekassenversiherungen über 351 838 # und 172 Renten- versicherungen über 85 922 4 jährlihe Rente. Gegen Unfall waren im Jahre 1894 versichert 20 037 Personen mit 127 160 275 4 auf den Tod, mit 196 146 765 auf Invalidität, mit 84 604 #4 auf Kur- kosten und 12 870 M jährliher Rente. Die Gesammtprämien - Ein- nahme betrug 2145268 Æ die Gesammt-Einnahme betrug 10670325 sf, die Gesammt-Ausgabe betrug 10498 221 M, der Gewinn alfo 172104 Æ; dieser gelangt [Bgendermaßen zur Ver- theilung: ftatutenmäßige Ueberweisung an die mit Gewinn-Antheil Versicherten 131 347 , Reserve-Fonds 4075 #, Tantièmen für Verwaltungsrath und Direktion 4924 Æ, Dividende 5 9/6 oder 15 M für jede Aktie 30 000 4, Vortrag auf neue, Rechnung 1756 4

— Dem in der Generalversammlung der Schlestschen Feuer- versiherungs-Gesellshaft vom 27, April erstatteten Geshäfts-

Ei

beriht sind folgende Angaben entnommen. Es Leirages die- Ein- nahmen an Prämien des Feuerversiherungsgeshäfts 3 889 856 A, des T Tao Ege chäfts 1 316 805 M, des Spirgelglaswer] herungsgeschäfts 169 574 A, die gesammte Einnahme einschließli der Reserven, Zinsen und anderen Einnahmen belief sih auf 8 992 523 4 Die Ausgaben betrugen an Prämien für Rükversiherungen im Feuer- versiherungsgeshäft 1 976 696 Æ, im Transportversicherung8geshäft 501 775 Æ Die Brandschäden betrugen abzüglih des Antheils der Rüversicherer 1026921 4, die - Transportshäden abzüglich des Antheils der Rückversicherer 571 556 #4, die Spiegelglass{äden 85 893 A Die gesammte Ausgabe belief sich auf 8287 876 4 Der ausgewiesene Ueberschuß beträgt im Feuerversicherungsgeschäft 341 344 , im Transportversicherungsgeshäft 101058 , im Spiegelglasversicherungsgeshäft 34 698 A; hierzu treten Zinsen und andere Einnahmen von 227 546 4, sodaß sich der Ueberschuß überhaupt auf 704 646 Æ beläuft. Die gesammten Deckungsmittel der Gesellshaft belaufen fich auf 18 969 667 A Der Ueberschuß gee die Vertheilung einer Dividende von 3099/9 der Baar- inzablung.

— In der Generalversammlung der Bank für Rheinland und Westfalen in Köln vom 29. April 1895 wurde die Bilanz genehmigt, Entlastung ertheilt und die sofort zahlbar gestellte Divi- dende auf 6 9%/ festgeleßt.

Magdeburg, 29. April. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker erfI., von 92 9/0 —, neue 10,15—10,30. RKRornzuder exfl. 88 %/s Rende- ment —,—, neue 9,60—9,80, Natpröódukte exkl. 75/4 Rendem. 6,590—7,25. Stetig. Brotraffinade 1 22,00. Brotraffinade Il 21,75. Gem. Raffinade mit Faß 21,62}3—22,25. Gem. Melis I mit Faß 21,25. Fest. Robzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Aprik 9,35 Gd., 9,40 Br., pr. Mai 9,375 bez., 9,40 Br., pvr. Juni 9,90 Gd., 2,554 Br., pr. Juli 9,65 Gd., 9,70 Br. Stetig.

Essen a. d. Ruhr, 29. April. lge T. B.) Amilicber Bericht der Kobhlenbörse. Absaß gut, Marktlage fes. Die nächste Börse findet am 27. Mai statt.

Leipzig, 29. April. (W. T. B.) Kammzug -Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. April — K, pr. Mal 2927 G pr. Juni 295 «G pr. Juli 2977 ¿6 pr. August 2,975 4, pr. September 3,00 4, pr. Oktober 3,00 M, pr. November 3,022 4, pr. Dezember 3,927 , pr. Januar 3,05 4, pr. Februar 3,05 4, pr. März 3,077 4. Umsaß: 5000 kg.

Bremen, 29. April. (W. T. B.) (Börsen - Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offiziele Notierung der Bremer Meilen - Börse.) Ruhig. Loko 9,25 Br. — Baumwolle.

uhig. Upland middl. loko 343 4. — Schmalz. Rubig. Wilcox 377 S, Armour shield 364 4, Cudahy 374 4, Fairbanks 302 S. — S peck. Ruhig. Short clear middling loko 32. —

Wolle. Umsay 75 Ballen.

_ Hamburg, 29. April. (W. T. B.) Kaffee. (Nahmittags- beriht.) Good average Santos pr. Mai 77, pr. September 76, pr. Dezember 74, pr. März 723. Stetig. — Zuckermarkt. s ggr e NRüben-Rohzuker 1. Produkt Basis 88 9/9 Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. April 9,40, pr. Mai 9,40, pr. August 9,777, pr. Oktober 9,923. Stetig.

_, Hamburg, 29. April. (W.T.B.) In der heute stattgehabten Sißung des Aufsichtsraths der Sprengstoff-Aktiengesellschaft „Carbonit“ ist die Dividende für 1894 auf 92% gegen 83 9% im Vorjahre festgeseßt worden.

Wien, 29. April. (W. T. B.) Die Brutto-Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der Woche vom 9. bis 15. April 180 587 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 31309 Fr. Seit Beginn des Betrtiebsjahres (vom 1. Januar bis 15. April 1895) betrugen die Brutto-Einnahmen 2 560 554 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 423 720 Fr. ;

London, 29. April. (W. T. B.) An der Küste 4 Weizen- ladungen angeboten.

_9 9% Javazucker loko 114 stetig, Rüben-Rohzucker loko 95 fest, thätig. — Chile-Kupfer 401/16, pr, 3 Monat 413.

London, 30. April. ( T. B.) Der Fehlbetrag der Staatseinnahmen der Vereinigten S taaten für die ersten zehn Monate des Rechnungsjahres wird auf 46 Millionen Dollars gelchs E Ne Av ailElnnabinen sind hinter den Erwartungen zurück- geblieben.

Glasgow, 29. April. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5477 Tons gegen 6935 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 29. April. (W. T. B.) Wolle anziehend, englische Croßbreds ruhig, aber stetig, Merinowolle stramm, Mohair- wolle theurer; Garne thätiger; für Stoffe guter Begehr.

_ Paris, 29. April. (W. T. B.) Von der Börse wird be- richtet: Bei der Liquidation stellte sih Geld auf annähernd 4 0/0; Rente und Italiener besser, Rio Tinto steigend. Gold-Shares theil- weise matter. Im weiteren Verlauf der Börse fanden große Realifationen und Blanko-Abgaben in Spaniern statt, deren Rückgang die Gesammttendenz beecinflußte.

(W. T. B.)

St. Petersburg, 29. April. Rußlands Ge- treide-Exrport. In der Woche vom 21. April bis 27. April cr. sind über die Haupt-Zollämter 14 893 000 Pud Getreide ausgeführt worden. Davon entfielen auf Weizen 6 658 000 Pud (gegen 3 725 000 Pud in der Vorwoche), Roggen 2 503 000 Pud (gegen 1 949 000 Pud in der Vorwoche), Gerste 3 200 000 Pud (gegen 1 184 000 Pud in der Vorwoche), Hafer 1 937 000 Pud (gegen 1 365 000 Pud in der Vor- woche), Mais 595 000 Pud (gegen 125 000 Pud in der Vorwoche).

Batum, 29. April. (W. T. B.) Die Ausfuhr von

etroleum betrug vom 1. bis 15. April nach Europa 1 377 000

ud; nach dem Orient 129 000 Pud. Naphtbaresiduum und andere

aphthaprodukte nah Europa 101 000 Pud.

_ Züri, 29. April. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Eidgenössischen Transport-Versicherungs-Gesellschaft wird in der morgen stattfindenden Aftionärversammlung den Eventual- antrag auf Liquidation des Unternehmens stellen. Die Jahres- rechnung für 1894 weist ein Defizit von 1569 000 Frs. auf, wovon 360 000 Frs. dur den Reservefonds und eine Million durch das cin- gezahlte Aktienkapital gedeckt sind. Der Rest im Betrage von 200 000 Frs. ist durch die Aktionäre aufzubringen.

Amsterdam, 29. April. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 52}. — Bancazinn 394.

New - York, 29. April. (W. T. B.) Die Börse eröffnete s{wach und mit niedrigen Kursen, später trat eine Erholung ein; der Schluß war ret fest. Der nsal der Aktien betrug 300 000 Stü.

Weizen eröffnete schwach infolge günstigen Wetters (Regen im Westen), befestigte sih sodann und stieg ge von Käufen für Rechnung des In- und Auslands sowie auf Abnahme der Visible Supply. Pu trat Reaktion ein auf Verkäufe, s{hließlih wiederum steigend auf Kabelberichte vom Kontinent. Schluß sehr fest. — Mais fallend einige Zeit nah jeßt eingetreten ist, dann lebhafte Neaktion infolge der

eizens, später wieder fallend auf große Ankünfte.

Waarenbericht. Baumwolle-Preis in New-York 61/16, do. in New-Orleans 64. Petroleum Stand. white in New-York 9,50, do. in Philadelphia 9,45, do. rohes nom., do. Pipe line cert. p. Mai 205 nom, Schmalz West. steam 7,05, do. Rohe & Brothers 7,30, Mais pr. Mai 534, do. pr. Juli 533, pr. September 544. Rother Winterweizen 70}, do. Weizen pr. April —, dó. pr. Mai 682, do. pr. Jult 683, do. pr. Dezember 718, Getreidefraht nach Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. 7 pr. Mai 1440, do. do. ge Zu dden Mehl, Spring Wheat clears 2,80, Zucker 211/16,

pfer 9,80.

Visible Supply an Weizen 65 775 000 Bushels, do. an Mais 11 107 000 Bushels.

Chicago, 29. April. (W. T. B.) Weizen anfangs abge- shwächt, da Ver sehr leite Regen ltt eingetreten ist nad au bedeutende Exporte aus Nußland, dann steigend auf reichliche eckungen

Eröffnung, weil der fehr Rie Regen

estigkeit des

der Baissiers und Käufe der Haussiers. — Mais fallend einige Zeit nah Eröffnung auf große Verkäufe und Verkaufsordres, dann