daß wir bisher unter der Aufsicht des Oberpräsidenten die Verwaltung der Krankenhäuser geführt haben und in Zukuntt vom Regierungdpräsidenten abhängig ‘sind, ift allein für mih maß- gebend, denn ich habe alla Hochachtung vor -den Königlichen Negierungen, und es bedeutet für. mich durhaus nit den Verlust der Perle aus der Krone, daß ich- unter den Regierungs- präsidenten gestelt werde, während id früher unter dem Oberpräsidenten gestanden habe. Aber es ist doch ein anderes Ding, ob in leßter Instanz etne unabhängige Behörde oder die nähnbeteiligte Verwaltung entsheize. Ich habe gegen die Moluer

le den Anforderungen des WMinisterialerlasses von 1885 Rechnung tcagen. Aber ih bin gegen die Form der Polizeiverordnungen. Die Polizeiverordnung foll zuglei Vor! orae treffen für Errichtung und Erhaltung von Krankenhäusern in Königsberg, in Düsseldorf, in den Industriegebieten, in den einfachsten ländlihen Verhältnissen, sie foll ju- gleich in ihrer knappen Form Vorsorge treffen für Srrenanstalten, Siechen- anstalten, Entbindungsanstalten, Säuglingsanstalten; für alle diese Dinge in dem Rahmen einver Polizeiverordnung Vorsorge zu treffen, ist unmöglich. Das Oberverwaltungetgericht muß hier die oberste Instanz fein; ih sprehe nicht von einer Willkür der Regierungs- präsidenten, aber es hat doch ein sehr ernstlihes Bedenken, sie zum leßten Richter in eigener Sache zu maten. Man darf die Anforderungen bei der Eimichtuna der Krankenbäuser nit überspannen. Bei angemessener Berüksichtigung der wirklichen Bedürfnisse läßt sch die Errichtung der Krankenhäuser viel billiger dutchführen. Die Kreiskrankenhäu'er müssen ja in ihren Zielen be- \chränktt sein. In Krankenhäusern, die wir unter Berücksichtigung der neuesten Anforderungen ausgetaut haben, fotitet uns das Bett 330 M, und felbst in teureren Orten sind nicht über 350 4 für das Bett aus- gegeben worden. Das sind Ergebnisse, die sch sehen lassen können, und auf die wir stolz sind. Dabet legen wir Wert darauf, nur das beste Material zu verweaden. Die Erfahrungen haben gezeigt, daß es sich beim Bau von großen Anstalten nit empfiehlt, billiges Material zu verwenden, sondern das Beile Uk das Billigste. So ist die Kombination von Massiv- und Holzbau sehr zweckmäßig. Jeder Kreis soll sein eigenes kleines Krankenhaus haben. Diese kleineren Krankenhäuser sollen die großen Krankenhäuser ergänzen, die wesentli teurer arbeiten. E it nicht

verordnungen an sich garnichts und erkenne an, daß

nôtig, daß jedes kleinere Krankenhaus alle modernsten Ein- rihtungen und Hilfsmittel hat. In Fällen, wo es nôttg ist, können die Kranken nah den großen Anstalten transportiert werden, wo alle Hilfsmittel und Einrichtungen zur Verfügung stehen; dazu reichen ® unsere Verkehromittel {hon aus. Es muß anerkannt werden, daß sowohl in „der charitativen wie in der berufämäßizen Krankenpflege borzügliches_ Material vorhanden it. Das Personal muß aus allen Teilen der Bevölkerung herange;ogen werden und bedarf einer sorg- fältigen Vorbildung. Die große Bedeutung der charitativen Kranken- Þfl°-ge liegt gerade darin, daß bier nur die Liebe gibt. Deshalb muß au darauf gesehen werden, daß die S{hwestern eine gesicherte Lebens- stellung bekommen.

Abg. Freiherr von S lLeingeders- Trier (Zentr): Eine der für unser Volksleben wichtigsten Fragen ist der Geburtenrückgang im Deutschen Reiche. Man sollte den geäußerten Wünschen nach- ommen und eine Kommission einseßen, die diese Frage eingehend prüft. Dies darf aber nicht auf die lange Bank geschoben werden. Welch eine Volkskrankheit hier zu bekämpfen ist, das zeigt der schnelle Nückgang der Geburtenziffer von 46 auf 20. Wir haben das französische Volk durch Waffengewalt überwunden. Wenn aber die bestehende Unsittlichkeit weiter anhält, dann beginnt es im Gebäude des deutschen Volkes zu Fnistern. Lägen Teuérungsgründe oder andere Gründe vor, wäre der Volkskörper gealtert, dann fönnte man den Vorgang ver- stehen. Man könnte sagen, die Vorsehung ‘habe beschlossen, unser Volk soll zugrunde aehen. Aber der Grund liegt in den unheilvollen Gindrücken von außen, im Alkoholgenuß,. inder Literatur, in der immer weiter fortschreitenden Gntwicklung des Theaters und U Der größeren Gier nach sexuellen Genüssen. Die zunehmende Sitten- losigkeit in unserem Volke ist es, die den Geburtenrückgang verschuldet. 2 manchen Kreisen mogen die wirtschaftlichen Verhältnisse \{uld an der Beschränkung der Kinderzahl sein, aber gerade in den wohlhabenden Kreisen macht sich das Zweikindersystem geltend. Vor hundert Jahren, In der Zeit, wo doch wahrlich kein Wohlstand au in den hböber- stehenden Krelsen herrschte, waren zehn und zwölf Kinder keine Selten- heit. Aber das Verantwortlichkeitsgefühl in unserem Volke it ge- sunken, und die Verführung tritt immer mehr an unsere Jugend heran. Im Reichstage sind alle Parteien, vielleiht mit Ausnahme der Sozialdemokratie, für das Verbot der öffentlichen Ankündigung von antikonzeptionellen Mitteln eingetreten. Wir hoffen, daß der preußische Minister dafür auch seine Stimme in die Wagschale legt. Wir freuen uns, daß Staatsanwalt und Gerichte seit Jahren Be- leidigungsfklagen erheben, wenn jemand durh die Ankündigung von antifonzeptionellen Mitteln in Briefen sich beleidigt fühlt. Es ift verwerflich, wenn man in sozialdemokratishen Blättern liest, der Ar- beiter musse seine Kinderzahl besränken, damit er nicht in die Ab- hängigkeit des Arbeitgebers gerat. Auch im Mannheimer Genceral- anzeiger las man einmal, daß die Frauen, wenn sie sih von ibren Borurteilen freimachen würden, von sih aus die Kinderzahl be- schränken würden. In einer Broschüre heißt es, die Frau fei Herrin Uber ihren Leib. (Fin sozialdemokratischer Frauenkongreß forderte sogar die Negierung zu Maßnahmen auf, damit die arbeitende Be- völkerung in den Stand gefeßt sei, die Geburtenziffer zu verringern. Wenn das so weiter geht, dann werden wir sehen, daß das deutsche Volk langsam an diesem Frebsartigen Geshwür zugrunde geht,

Minister des Innern Dr. von Dallmwigt:

Peine Herren! Früher sind die Ansichten über die Ursachen des Geburtenrücckganges recht weit auseinandergegangen. In neuerer Zeit — und das stimmt mit den mir auf meine Aufforderung erstatteten Berichten der Provinzialbehörden über- ein — fann aber kein Zweifel mehr darüber obwalten, daß der Geburtenrückgang in der Hauptsahe ein gewollter ist. VBereinzelt ist er wohl zurüczuführen auf wirtshaftlihe Er- wägungen, die seitens der Eltern im Interesse der Kinder angestellt werden, wie das leider bei steigendem allgemeinen Wohlstande dur einen höheren Kulturstand ja häufiger bedingt ist, in der MNegel aber auf Bequemlichkeit — auf die Unlust, die mit dem Aufziehen der Kinder verbundenen Unzuträglichkeiten und Unbequemlichkeiten auf sih zu nehmen, sodann auf Genußsucht, und endlih auf die Agitation, die in gewissen Kreisen sehr lebhaft zugunsten der Einschränkung der Geburten betrieben wird. Das sind die Hauptmomente, die zum Nückgang dex Geburten geführt haben, und denen nit allein auf polizeilihem Wege, sondern auch und in weit höherem Maße durch andere Mittel entgegen- öutreten, dringend geboten ersheint. Was auf polizeilihem Wege ge- sehen kann, soll unsererseits versut werden, und is auch teilweise bereits versucht worden. Diese Zusicherung kann ih dem Herrn Abg. Freiherrn von Steinaeder erteilen. Auf mein Ersuchen hat der Herr Justizminister Anweisungen an die Staatsanwaltschaften erlassen, welche dahin zielen, die Anpreisung und den unerlaubten Vertticb empfängnisverhütender Mittel zu überwachen uhd ihn, soweit die ge- seblihen Bestimmungen, die zurzeit leider noch nit in ausreihendem Maße bestehen, es gestatten, tunlichst entgegenzutreten. Es sind auch Anweisungen an die Standesämter ergangen, die eine Einschränkung gewisser Veröffentlichungen zum Zweck haben, die ihrerseits den An- preisern solcher Mittel die Möglichkeit gaben, in ungenierter Weise Adressen für die Zusendung ihrer Angéböte zu erlangen. Endlich liegt ja, wié den Herren bekannt ist, dem Reichstag ein Gesehentwurf auf

Abänderung der 88 56 und bbe der Reichsgewerbeordnung vor, wonach der Vertrieb Und die Anpreisung von Haus ¿u Haus im Umherziehen verboten werden sfoll. Das ift eine außerordentlih zweckmäßige Maß- nahme; denn die Agitation, die ih vorhin andeutungsweise erwähnt habe, geschieht ganz überwiegend im Umbherzie aden, dem hauptsächlich entgegenzutreten sein wird. abe ih auc die Resolution der XXIL. Kommission des Reichstags begrüßt, die dabin geht, daß ein Geseß erl dessen § 1 folgenden Inhalt hat:

Der Bundesrat kann den Verkehr mit Gegenständen, die zur Beseitigung der Schwangerschaft bestimmt sind, beschränken oder untersagen. Das Gleice gilt bezüglih der zur Verhütung der EGmpfängnis beftimmten Gegenstände, insoweit als nicht die Nück-

gesundheitlichen Schubes entgegen-

hen von Haus zu Haus. Das ist der Krebs\ch Mit Freuden h, assen werden soll,

sihtnahme auf die Bedürfnisse des

teben wu Lf Ich habe diesen Entwurf mit Freude begrüßt und werde auch im Staatsministerium für ihn eintreten. Ich zweifle auh niht — ob- wohl ih nicht legitimiert bin, namens der Staatsregierung mich dazu zu äußern —, daß jedenfalls im wesentlichen gegen solche Bestimmungen seitens der preußischen Staatsregierung Bedenken nicht geltend zu en sein werden. (Bravo!) Das sehr umfangreiche Material, das auf Grund der von mir cin- geforderten Berichte jeßt im Ministerium des Jnnern vorliegt, ist bereits gesichtet worden und wird nah Ablauf von 5 oder 6 Wochen 1n Form einer eingehenden, umfangreichen Denkschrift der Oeffentlichkeit übergeben werden können. Es besteht die Absicht, diese Denkschrift und das ihr zugrunde liegende Material einer Kommission von Sach- verständigen zu überweisen. Wir hoffen, daß die anderen interessierten Nessorts sich dabei beteiligen werden, und daß dann vielleicht aus dieser Kommission heraus noch Anregungen erwasen, wie abgesehen von den geseßlichen Vorschriften und von den jeßt schon getroffenen polizeilichen Maßnahmen in Zukunft noch weiter der Anpreisung und dem Vertrieb von empfängnisverhütenden Mitteln wird entgegengetreten werden

Ich verlasse nun dieses Thema und will nur einiges auf die Aus- führungen des Herrn Abg. von Pappenheim erwide gewendet hat, daß die allgemeine

rn, der sich dagegen nVorschriftenüber den Bau und die Einrichtung von Krankenhäusern, soweit es sich um öffentlihe Anstalten handelt, ordnung gekleidet worden f denten anheimgegeben worden ist. Herr Abg. v der Ansicht ausgegangen, daß der Erlaß vom Anregung enthält, ein völliges Novum verordnungen nicht bestanden hätten, empfehle für öffentliche Anstalten, in de

in die Form einer Polizeiver- ind, deren Erlaß den einzelnen Oberpr on Pappenheim ist von Juni 1911, der diese schafft, daß früher solche Polizei- und daß es sih namentli r seiner Ansicht nach früher be- Wege eines Ministerialerlasses nur allgemeine Direfk- tiven an die nahgeordneten Behörden zu geben, die dann im Einzel- falle von ihnen zur Geltung gebracht werden sollen.

zu. Im Jahre 1895 ift der erste allgemeine Erlaß Einrichtung solcher Krankenhäuser ergangen laß ist die Anregung gegeben, die allgemeine liche Krankenhäuser zu stellenden Polizeiverordnungen zu kleiden. S tatsächlih mit Ausn Provinzen der Mon Erlaß vom J

tätigten Art im

Das trifft nicht über Bau und , Und schon in diesem Er- Regelung der an öffent- Anforderungen in die Form von eit dem Jahre 1895 sind denn auch ahme — ih glaube von zwei Provinzen in allen archie solche Polizeiverordnungen ergangen. Der ahre 1911 schafft mithin nichts Neues, sondern knüpft nur an das Bestehende an, und zwar in modifizierender ja au Herr Abg. von Pappenheim anerkannt h augegeben, daß er inbaltli gegen die neu empfo wesentliche Bedenken nicht geltend zu machen h Richtungen eine Ab lasses vom Jahre 1895 enthalte. Scit dem allen Provinzen — mit Ausnahme in der ih glaube, noch ciner oder zwet andere oder ein Neuerlaß von Polize bon 1911 erfolgt.

Weise, wie das at. Er hat auch ferner hlene Polizeiverordnung abe, da sie nah manchen [chwächung gegenüber den Bestimmungen des Er- Jahre 1911 ift nun in fast Provinz Hessen-Nassau und, r Provinzen — cine Aenderung iverordnungen auf Grund des Erlasses In der überwiegenden Mehrzahl der P man ohne weiteres die durch den Grlaß von 1 verordnungen erlassen, all tümlichkeiten

rovinzen hat 911 angeregten Polizei- erdings mit gewissen den provinziellen Eigen- Nechnung tragenden Modifikationen; der solcher Eigentümlichkeiten ist seitens der Zentr Schwierigkeit bereitet worden, sondern, sob Bunsch geäußert hat, von dem Mus weichen, so ist, soweit nicht prinzip diesem Wunsche Rechnung getragen

ganz zutreffend, daß eine wörtlich gleihlautend alle Provinzen erlassen w ordnungen enth

Berücksichtigung alinstanz auch keinerlei ald der Provinzialrat den ter der Polizeiverordnung abzu- ¡elle Bedenken entgegenstanden, worden. Es ist hiernach nit e Polizeiverordnung für orden ist, sondern diese einzelnen Polizeiver- autende Bestimmungen, n der Provinz Nechnung.

ar der Ansicht, daß derartige Polizei- ate Krankenhäuser angebracht seien, da- ffentlihen Krankenhäuser der kommunalen Ver- as Umgoekehrte zutreffend insofern, als Oberverwaltungsgerichts eine allgemeine , die an die privaten Krankenanstalten nicht im Wege der Polizeiverordnung erfolgen dat: ber ist dieser Weg den öffentlichen Anst lässig und au allein mö artige Regelung im es dann an irgendwelchen Mi dieser Anweisung den Kommun für reihen die Mittel der all Es würde in Ermangelun Möglichkeit bestehen, würde, wenn sie nicht f im einzelnen Fall durch eine heitspolizeilichen

alten zwar im wesentlichen gleichl tragen aber den örtlichen Verschiedenheite

Abg. von Pappenheim w berordnungen bloß für priv gegen nicht für die 0 bände. Nun ist aber gerade d nach der Rechtsprehung des MNegelung der Anforderungen gestellt werden, alten gegenüber zu- glich. Jhnen gegenüber würde eine der. fung nit erfolgen können, weil tteln fehlen würde, die Durchführung alverbänden gegenüber zu sichern. Da- gemeinen Kommunalaufsiht nicht aus. g einer Polizeiverordnung ja wohl die allgemeine Weisungen zu erlassen, aber es reiwillig befolgt werden,

Wege der Anwe!

lediglih übrig bleiben, polizeilihe Verfügung das im gesund- Interesse Grforderlice anzuordnen, daß das unter Umständen derartigen größeren Verb weniger angenehm. und weniger zweckmäßig sein 1

Ich glaube, änden gegenüber vürde, als wenn este Normen fest- lichen Polizeistellen lih auch das Gute, nforderungen der Lage sein. durch die Polizei- aran nicht gehindert sein ktiven erteilt wären, im ein- nden Anforderungen, die sie auf ür notwendig halten, ihrerseits zu

durch eine Polizeiverordnung ein für alle Mal f gelegt sind, durch die auh die Willkür der ört eingeschränkt ist. Die Polizeiverordnung hat näm daß sie nah obenhin in be Grenzen seßt.

¿ug auf die zu stellenden A Die Polizeibehörden würden nit in weitergehende Anforderungen zu stellen, als sie verordnung vorgesehen sind, während sie d würden, wenn lediglih allgemeine Dire zelnen Falle diejenigen weitergehe Grund besonderer Verhältnisse f

verlangen. Jch glaube daher, daß Herr Abg. von Pappenheim ih im Irrtum befindet, wenn er glaubt, daß die Provinzen und Fleineren Kommunen durch den Erlaß derartiger Polizeiverordnungen in eine weniger günstige Lage verseßt würden, als es der Fall wäre, wenn lediglih allgemeine Weisungen an dié Polizeibehörden ergangen wären. Umgekehrt aber kann nah der Rechtsprechung des Oberver- waltungsgerihts" eine Polizeiverordnung rechtsgültig für privgtz Krankenhäuser nicht erlassen werden, weil diese einer Konzession nach 8 30 der Neichsgewerbeordnung bedürfen, für das Konzessionsver- verfahren aber nah § 115 Abs. 3 des Zuständigkeitsgeseßes nur all- gemeine Anordnungen der Medizinalaufsihtsbehörden maßgebend sind, Also entgegen der Auffassung des Herrn von Pappenheim ist der Erlaß von Polizeiverordnungen gegenüber privaten Krankenanstalten nicht angängig. Wohl aber ist der Erlaß einer Polizeiverordnung niht nur zweckmäßig, sondern bis zu einem gewissen Grade not- wendig, wenn man eine allgemeine Regelung über Anlage, Bau und Einrichtung von Krankenhäusern der öffentlichen Verbände treffen will,

Nun hat der Herr Abg. von Pappenheim auc das beanstandet, daß die Provinzen unter die Aufsicht der Negierungspräsidenten in- folge dieser Polizeiverordnung gekommen seien. Das trifft im all- gemeinen nit zu, sondern die Dispensbefugnis ist für die Provinzial- anstalten den Oberpräsidenten übertragen. Jn Hessen-Nassau liegt das etwas anders, weil dort niht ein Provinzialverband für die ganze Provinz besteht, sondern ¿wei gesonderte Kommunalverbände: der eine für Nassau, der andere für Hessen-Cassel. Hierin hat es seine Ursache, wenn dort die Dispensbefugnis vom Negierungsprä- Ndenten ausgeübt wird, für die anderen Provinzen trifft dies aber nicht zu.

Ich möchte zum Sch{luß noch bemerken, daß Erwägungen darüber bestehen, den allgemeinen Erlaß vom Jahre 1911 dadur zu er- gânzen, daß eine ganz allgemeine Dispensbefugnis für Er- weiterungsbauten erteilt wird, weil anerkannt werden muß, daß die Fälle, in denen nah dem Grlaß vom Jahre 1911 Dispens erteilt

D

werden kann, etwas zu eng gegriffen sind. Ç h Di; L ; ; Abg. Dr. Grund (nl.): Die Nahrungsmittelhemie hat in den

leßten Zahren einen außerordentlichen HDochstand erreiht. Welche Bedeutung auf diesem Gebiete die zunehmende Ausmerzung der ¿calschungen für die Volksgesundheit und Volkswohlfahrt hat, bedarf keiner weiteren Ausführung. Ueber die Schäden, die auf dem Gebiete der Nahrungsmittel vielfah vorhanden sind, hat der deutsche Handels- tag auf Veranlassung der Handelskammer Frankfurt a. ‘M. kürzlich eine Umfrage veranstaltet. Die Beantwortung hat ein so bedeutsämes Material ergeben, daß dies die ernste Aufmerksamkeit der Negierung verdient. Als \hwerwiegender Uebelstand wird der Mangel an posi- iten Normen empfunden. Sowohl die Nahrungsmittelfabrikanten als auch die Chemiker haben bestimmte Vereinbarungen getroffen, indessen haben diese Arbeiten nur private Bedeutung. Sie mögen au vielfach im Widerspruch stehen mit der a anderer Kreise. Der Nechtszustand ist heute so, daß die Fortbildung des materiellen Rechts in c Veziehung der Strafrehtsjudikatur überlassen ist, ein Zustand, der für die Industrie unangenehme Folgen gehabt bat. Die Situation wird noch dadurch verschlimmert, daß bei zahlreichen Pro- zessen, die auf Veranlassung der Chemiker eingeleitet worden sind, diese anen Chemiker gleizeitig als sahverständige Gutachter dien Die Folgen sind natürli vielfache Verurteilungen, die mit den berech- tigten Anschauungen der Verkehrsgepflogenbeiten in Widerspruch stehen. Aber auch bei &reisprechungen durch die Gerichte sind Schädigungen der betreffenden Ge chäftsleute heute unvermeidlich. Deshalb sind tolche Prozesse nach toglichkeit zu vermeiden. Da hier mander un- bescholtene Mann ohne eigenes Verschulden in Konflikt mit der Straf- behörde fommen fann, ist das Verlangen gewerblicher Kreise durchaus berechtigt, daß mtcht nur in sogenannten zweifelhaften Fällen, wie dies durch den Ministerialerlaß vom Jahre 1910 an die Megierungspräsi- denten vorgeschrieben worden ist, sondern in allen Fällen vor Abgabe elner Sache durch die Polizei an die Gerichte Gutachten von Sachver ständigen bon Handel und Gewerbe eingefordert werden müssen. Wenn nur in zweifelhaften Fällen Sachverständige gehört werden so ist es immer der Chemiker, der die Sache als zweifelhaft bezeichnet. Die Dienstbezirke „der Untersuchungsämter sind, abgesehen von den großen, _vielfah zu _klein, sodaß diese Üntersuchungsämter zaum “ Teil aus Stkrafgeldern ihre Einnahmen decken müssen. Schon im Interesse der betreffenden Beamten

muß auch der Schein vermieden werden, als seien diese irgendwie per- fönlich an den Untersuchungen interessiert. Es liegt auch bei der großen Verantwortung und den wichtigen ¿Funktionen, die die Untersuchungs- amter haben, im Interesse der Beamten selbst, daß gewerbliche Sach- verständige , gehört werden müssen. Es geht auch nit an, daß Nahrungsmittelhemiker auf kündbaren Dienstvertrag angestellt find und daß später diese privaten Dienstjahre nicht angerechnet werden, daß ne ein Gehalt beziehen, das mit dem vorgeschriebenen wissenschaftlichen Vildungögange und mit ihrer spezialen Stellung niht im Einklang teht. Der Ministerialvertreter hat zwar im vorigen Jahre eine ent- gegenkommende Grklärung abgegeben, aber die Berhältnisse scheinen noch nit besser geworden zu sein. Jch möchte deshalb den Minister hierauf erneut aufmerksam mahen. Ein anderer Punkt, welcher zu Klagen Anlaß gibt, ist das Verfahren bei den Probeämtern. Der

11st ite dip f » : ¡ j Ministe mußte die ihm untergeordneten Beamten anweisen, in allen

Fâllen Proben zurüzulassen. Wenn ein unbewußtes Versehen vorliegt, ollte in größerem Umfange dur Verwarnungen und Belehrungen und

ntcht durch Bestrafungen vorgegangen werden, namentli, wenn es ich

um kleine Gemeinden handelt. Vei geringfügigen Versehen aus Fahr- lässigkeit könnte mehr von polizeilichen Strafverfügungen Gebrauch

gemacht werden und weniger von öffentlicher Anklage. Man ift viel- sah der Ansicht, daß die öffentliche Anklage bäufig deshalb Buen wird, um die Kosten „der chemischen Untersuhung nachträglich ein- ziehen zu konnen. Bezüglich der Normen stehen si zwei Auffassungen diametral gegenüber. Das Reichsgesundheitsamt will die Festseßung der Normen durch Polizeiverordnung dergestalt, daß sie allgemeine Fechtsverbindlihkeit haben. Die Kreise von Handel und Industrie stehen dagegen auf dem Standpunkte, daß von rechtsverbindlihen Ver- ordnungen abgesehen werden möchte, daß ein Beirat geschaffen werde, der durch Gutachten bei Sestsepung von Normen diese Materie weiter entwidelt. Das würde dem

Hierfür haben sih auch eine ganze Anzahl von Handelskammern, dar- unter Hamburg und Bremen, ausgesprochen. Gntscheidend ist jedo, daß eine Regelung möglichst bald erfolgt, und daß in jedem Falle den sachverständigen Vertretern von Handel und Industrie ein ent\chei- dender Einfluß eingeraumt wird. An dieser Frage sind niht nur Großhandel und Industrie, sondern auc ablreiche Éleine Leute inter- essiert, die vielfach in \chwerem, wirt

Gerade diese Kreise sind es, in denen durch das jeßige Verfahren eine O gon Grbitterung grenzende Empfindung hervorgerufen

E

edürfnis der Praxis besser entsprechen.

chaftlihem Kampfe stehen.

Geheimer Obermedizinalrat Dr. Abel: Auch die Me-

gierung is der Meinung, daß auf dem Gebiete der Nah- rungsmittelpolizei die Verhältnisse bei uns in Preußen und Deutschland nit \o liegen, wie es wünschenswert wäre. Die Regierung kann nur unterstreihen, daß es bedauerlih ist, daß positive Normen für die Rechtsprechung fehlen. Sié 11 aber bemüht, hier Abhilfe zu schaffen. Es \ckchweben Verhandlungen darüber, bestimmte Normen für den Handel und Verkehr mit Nahrungsmitteln aufzustellen. Diese Normen sollen die Grundlage für die MNechtsprehung bilden. Sa verständige aus Handelskreisen werden auch 1eßt schon von den Gerichten herangezogen. - Es bestehen Ministerialerlasse, die bestimmen, daß in ¿weifelhaftèn Fällen Sach- verständige gehört werden müssen," Aber ‘auch Sachvérskändige in

anderen Fällen hinzuzuziehen, würde niht im Interesse des Handels liegen und würde eine Verzögerung der Rechtsprechung herbeiführen. Ein praktischer Nußen wäre davon kaum zu erwarten. dib das Publikum muß vor Täuschungen geshüßt werden, gegen irreführende Bezeichnungen muß eingeschritten und die Verkäufer müssen angehalten werden, die Waren als das zu bezeichnen, was fte wirklich sind. Es ist richtig, daß die Bezirke der Nahrungsmitteluntersuhungsämter zum Teil zu groß sind. Die Regierung ist aber seit Jahren bestrebt, hier Wandel zu schaffen. Die Chemiker sind nicht einzig und allein auf die Ge- hühren angewiesen; die Vorsteher der Untersuhungsämter stehen voll- ständig unabhängig da. Mir ist kein Fall bekannt, wo ein Vorsteher {ih von irgendwelchen pekuniären Interessen hat leiten lassen. Die (Chemiker haben nur aus dem Strafverfahren die Terminsgebühren. Das ist die einzige Einnahme, die sie aus dem Prozeß haben. Ob es ¡weckmäßig ist, in allen ¿Fällen immer eine Gegenprobe zurückzulassen, ¡st mir zweifelhaft. Daß Irrtümer beim Probenehmen vorgekommen sind, ist mir aus meiner Praris nicht bekannt. Wo augenscheinlich Unkenntnis der Bestimmungen vorliegt, werden Warnungen erlassen. Solche Warnungen werden in großem Umfange erteilt, und es wird niht immer gleich ein Strafverfahren eingeleitet. Das Kaiserliche Gesundheitsamt hat aus den Verhandlungen mit den Vertretern des Handels durchaus die Ueberzeugung gewinnen konnen, daß auch die Handelskreise bindende Normen in bezug auf die Ausführung des Nahrungsmittelgeseßes wünschen.

A0 Or V on Woyna (freikons.): Ich stimme mit dem Abg. von Pappenheim darin überein, daß wir jeßt in der Krankenfürsorge viel weiter sind, als es bisher der Fall war, auch darin, daß man mit der Gründung von kleinen Krankenhäusern für die unteren Klassen in Durchführung der Reichsversicherungsordnung fortschreiten müsse. Die Anforderungen an die Ausstattung und Einrichtung dieser kleinen Krankenhäuser müssen allerdings auf ein gewisses Mindestmaß herab- geseßt werden, damit auch leistungss{chwächere Kommunalverbände in der Lage sind, solhe Krankenhäuser zu errichten. Die Durchführung der Meichsversicherungsordnung war allerdings durch den Streit der Aerzte und der Krankenkassen niht gefördert worden. Heute wird bekanntgegeben, daß der Neichsverband der Aerzte sich aufgelöst hat. Das i} freudig zu begrüßen. Die Aerzte nehmen sozial eine viel zu hohe Stellung ein, als daß sie sih ihre Rechte in dauerndem Kampfe erkämpfen müßten. Als die Medizinalabteilung auf das Ministerium des Jnnern überging, konnte man noch nicht übersehen, welche Folgen dies für die Entwicklung der Wissenschaft haben würde. Die Gntwicklung ist nach dieser Richtung Gott sei Dank eine erfreu- lihe gewesen. Die freien Vereinigungen arbeiten in steter Fühlung mit der Medizinalabteilung, so der Verein zur Erforschung der Tuber- fulose, der Verein zur Erforschung der Krebskrankheit usw. Die Männer der Wissenschaft arbeiten gemeinsam an dem großen Ziele der Bolksgesundheit. Auf allen Gebieten der Fürsorge für die Volks- gesundheit sind erfreulihe Fortschritte zu verzeichnen. Es bleiben aber doch noch einige Wünsche übrig. Die Vlinddarmerkrankungen

haben in Deutschland zugenommen. Es glückt zwar tüchtigen

Operateuren, in außersten Fällen durch Beseitigung dieses Nudiments

die Krankheit zu heilen. Es müssen aber die Kreise der Wissenschaft,

der Praxis und der Verwaltung zusammenarbeiten, um diesem gefähr-

lichen Feinde der Volksgesundheit nah Möglichkeit entgegenzutreten.

(s gibt Städte, in denen ganze Straßen von dieser Krankheit heim-

gesucht sind. Eine andere Krankheit, die außerst gefahrdrohend Ut

ist die akute spinale Kinderlähmung, wie sie in den Bezirken Wies-

} baden und Hannover aufgetreten ist. Es muß dieser Krankheit unter

allen Umständen mit den Bestimmungen des Geseßes von 1905 be- gegnet werden. Ein wesentliher Faktor zur Besserung der Volks- gesundheit ist das Wassergeseß. Gerade die rechte Seite hat an diesen Vestimmungen mitgearbeitet. Das Geseß ist keineswegs aus Industrie-

findlichkeit entstanden. Wir waren und sind der Ueberzeugung, daß uch der Industrie an nichts mehr gelegen sein muß, als an reinem, gutem Wasser. Wenn die betreffenden Bestimmungen demnächst in saft treten, dann möchte ib der Verwaltung dringend ans Herz legen, daß sie alle Projekte für die Abwässerung größerer und kleinerer

R

Vekämpfung der Säuglingssterblichkeit könnte segensreih wirken. L

hilfe“ alles Gute auf den Weg.

_Ministerialdirektor Dr. Kirchner: Der Ministerialerlaß von 1911 bleibt in den Anforderungen an die Krankenhäuser nit hinter dem Grlaß von 1895 zurü; es ist das Bestreben des Ministers, daß bei den Krankenhäusern über das Interesse der Gesundheits- pflege nicht hinausgegangen werde. Aber Leuten, die das Geld haben, soll doch die (Srrichtung von Krankenhäusern nicht beschränkt werden. Dem Wunsche muß ih widersprechen, man folle die kleinen Krankenhäuser mcht so ausstatten, daß sie jeder Anforderung hechnung tragen können. Es muß immer die Möglichkeit geben, sofort an Ort und Stelle einen Kranken zu versorgen, aber ih wieder- bole, daß der Minister nicht über das notwendige Maß hinausgehen will.

e Blinddarmentzündung ist allerdings in gewissem Sinne als eine Infektióse Krankheit anzusehen, weil sie weit verbreitet ist. Aber die Krankheit erscheint jeßt darum häufiger, weil die Diaanose vollkom- nener aeworden is. Die spinale Kinderlähmung hat \ofort bei ihrem erten Auftreten die Aufmerksamkeit der Negierung gefunden; {on 1809 ift eine Kommission eingeseßt worden, um zu untersuchen, ob die Krankheit übertragbar is oder niht. Es haben eingehende Tier- versuche stattgefunden, bei denen ih herausstellte, daß der Erreger der Krankheit so klein ist, daß man ihn mit den gegenwärtigen Methoden nt erkennen kann; aber die Versucte haben auch ergeben, daß die Krankheit auf Tiere übertragbar ist, daß sie also eine Jnfektions- hankbheit ift. Schwierigkeiten entstehen dadur, daß vielfach die An- fangs\ymptome versleiert sind. Es kommt also auch bei diefer Krankheit die Anzeigepflicht in Frage. Es ist auc bisher seitens dér Medizinalverwaltung alles gesehen und wird aeshehen, um die Krankheit zu bekämpfen. Ebenso geschieht alles Mögliche zur Durcb- führung des Wassergeseßes. Wir haben ein ausgezeichnetes Institut Un der Landesanstalt für Wasserkunde, das weit über Deutschland hin- 0us einen Ruf genießt und sih auc die Verhütung der Flußverunreini- fungen angelegen sein läßt. Der Geburtenrüdgang ist tatsächlich eine schwere nationale Gefahr, aber mit Polizeimaßregeln läßt sih da wenig oder gar nihts machen, die Hauptsache ist vielmehr die Auf- klärung des Volkes. Wir haben es bei dem Geburtenrücckgang wirk- lich mit einer ernsten und {weren nationalen Gefahr zu hun sodaß man bon einer Volkskrankheit \prehen kann, bei der wesentli die Moral krank ist. Was wir erstreben müssen, das ist, daß von allen guten Männern ges{lossen das Volk über die große Gefahr, die für Unser Vaterland, für die Familien und fffür die Frauen in dem Ge- burtenrückgang liegt, aufgeklärt wird. Das ist feine Aufgabe, die

Hrauen durch die gewal

fährdet. Die Aer

Ö zte weisen darauf hin, daß der künstliche Abort in einem Umfang

wie niemals zuvor. A rauen infolgedessen an Kindbett- ehen, so ist das eine: Ge- s ist darauf hingewiesen bammen bei den en, wir werden es ammen auch weiter darguf hin- der, daß der Verein zur ch auch dieser Sache annehmen 3 die- zahlreihen Vereine zur Be» glingssterblihkeit ganz außerordentlichen Die Fürjorges{hwestern gehen ‘in kennen auch die Spracte des Volkes zelnen einwirken, als der Arzt oder zu eine neue besondere Organi- nrückganges an- Es ift eln Un- ; einer schädigt räbt dem anderen das Wasser ab. runde gehen, weil Organi- ben getreten sind. Es ist franktheiten in jener Frage MNolle, welche geradezu ft zur Bekämpfung der r Aegide entstanden ist,

e vorgenommen wird

Aerzte nachweisen, daß viele junge F fieber oder allgemeiner Infektion zug fahr, die niht untershäßt werden darf. worden, daß es zweckmä i Familien einzuwirken. Das ist vielfach {on gescheh uns aber angelegen sein lassen, die Ein sehr guter Gedanke if tampfung der Säuglingssterblichfeit si soll. Es ist zweifellos richtig, daß d tampfung der Säu in unserem Volke die einzelnen Familien hinein, sie und können viel besser auf die ein der Geistliche es vielleiht können. Hier sation zu gründen, die sih eine Behebu gelegen sein lassen soll, möchte ih nicht empfehlen.

glück, wenn immer neue Vereine gegründet werden immer den anderen, einer

haufig sieht man, daß einze sationen mit ähnlichen Bestrebungen ins richtig, daß die übertragbaren Geschlechts eine ganz außerordentlihe Rolle spielen,

gefährlich ist. Seitens der deutshen Gesellscha Geschlechtskrankheiten, die mit unter meine wird immer. wieder darauf hingewiesen,

heerungen die übertragbaren Gef wohl, daß die Sterblichkeit

auch durch die He r sind al

be trauensarzte usw. mit erheblichen Nebeneinkünften. Gegen die Be- tätigung als Vertraueñsärzte will ih nihts sagen, aber es mißfällt mir, daß ein Teil der vollbesoldeten. auh .als Impfaärzte angestellt wird. Hier: soll man den praktischen Aerzten doch. nicht eine der- artige Konkurrenz machen. Ueber die 26 000 M, die cußerordentlih als Zuschuß gefordert sind l den ußpodckenimpfstoff bei dem Institute für Infektionskrankheiten „Robert Koh“ in Berlin, gibt uns der Direktor der Medizinalabtei- lung noch genauere Auskunft als in der Kommission. Den Poken- erreger haben wir ja immer noch nit gefunden, aber es besteht bei der ausgezeichneten Methode, nah der das Institut arbeitet, die beste MLUUnO, daß auf diesem Gebiete Fortschritte gemacht werden. Zur Vetämpfung der Volkskrankheiten sollten do aub dur Hergabe von Staatsmitteln Fürsorgestellen geschaffen werden. Gbenso muß die Fürsorge für die Krüppel auch von Staats wegen mit seinen reihen Mitteln gefördert werden. Als die Hauptgründe für den Geburten- rüdckgang hat der Vorredner wirtschaftlihe Gründe ins Feld geführt, wie schlechte Ernährung usw. Wenn der Abg. Hirs ih mit dem Problem etwas mehr abgegeben hätte, würde er erkennen, daß diese

gefunden haben. ng des Geburte

ne Vereine zu

chlechtsfranftbeiten anrichten. Man sagt an sich eine ganz außerordentlih geringe soweit sie in den Listen der Standesämter zutage trütt; aber groß, soweit es die ärztlihe Nachprüfung ergibt. Wieviele Men- {hen gehen in der Blüte hres Lebens und auf der Höhe ihrer Schaffenskraft an progressiver Paralyse, Tabes, Arterienverkal zugrunde, und wenn man nacfragt, so ergibt sich in zahllosen Fällen als Ursache eine übertragbare Geschlechtskrankheit. Ansteckung in threr Gebärfähigkeit ge- Die Zahl der Einkinderehen ist eine enorme, und sie kommt ausscließlich zustande durch derartige Uebertragung von Krankheiten. ffentlichen Lehrer und aller derjenigen, die es mit unserem Volke gut meinen, darauf hinzuweisen daß es not- wendig ist, daß der allgemeine sittlide Zustand unseres Volkes wieder gehoben wird.

Abg. Hi r ch- Berlin (Soz.): Wir sind es ja gewöhnt, daß man uns alles Mögliche in die Schuhe schiebt, aber daß wir auch an dem Geburtenrückgang \chuld sein sollen, d Freiherr von Steinäker hätte aus dêr Rede meines Partei- [reundes Ströbel gerade das Gegenteil dessen herauslesen müssen. gs den Geburtenrückgang. gepredigt. Er hat aus- drücklich gesagt, daß die Sozialdemokratie nicht auf dem Standpunkt stehe, daß eine Beschränkung der Kindenzahl chaftlichen Gründen wünscenSwert fei. auch in Frankreich die fünf

und dergleichen

Wieviele Frauen werden durch

Auch hier i} es Sache der 0

as ist ein neues Moment. Der

Ströbel hat keineswe

aus ökonomischen und Gr hat ausgeführt, daß tliche Beschränkung der Kinderzahl nicht zu einer Besserung der Lage der arbeitenden Klassen geführt habe; des- halb sei die Sozialdemokratie gegen den Geburtenrückgang, aber sie könne dem einzelnen keine Vorschriften machen. genaue Gegenteil von dem

Das ist also das , was Fretherr ‘von Steinäcker der Sozial- demokratie unterstellt. Es handelt si hier um eine Kulturfra Ranges. Gine hervorragende Nolle spielen dabei aber au wirts Das wird ja auch tatsächlich anerkannt dur die Gewäh- rung von Beihilfen an kinderreibe Beamte. nisse kommen dabei ebenfalls in Betracht. beschränken, über die zunehmende Unsittlichkeit zu klagen. Es ift nit richtig, daß der Geburtenrückgang in katholishen Gegenden oder auch nur speziell in Westfalen geringer wäre als in anderen Teilen. (in Vergleich mit dem Jahre 1904, in dem der allgemeine Geburtenrüd- gang eingeseßt hat, zeigt, daß die Tatholischen Gegenden Punkte den protestantisdæen Gebieten gar nichts nachge m Der Geburtenrückgang ist eine Erscheinung, für die In erster Unie sind In Berlin seßt der ginn unserer jeßigen Zollpolitik ein und »re 1912, dem Jahre der größten Teuerung, seinen

In den Jahren 1902 bis 1912 in der Zeit des stärksten Geburtenrückgangs, waren die Preise für alle Lebensmittel Auch die Löhne waren zwar höher, aber nicht in dem Verhältnis wie die Lebensmittelpreise gestiegen, was ja auch der Rückgang des Konsums beweist. Mit eim Hauptgrund ift die weitere , die auch mit dem Nicdergang det

zusammenhängt.

_Die Wohnungsverhält- Man darf sih nit darauf

ben, sie zum Teil sogar übertreffen. man keine Partei verantwortlich machen ftann. de wirtschaftlichen Verhältnisse entscheidend. Geburtenrüdckgang mit dem Be erreihte im Jak größten Stand.

Vrtschaften und für die Wassergewinnung einer genauen Prüfung unterzieht. Wer unterhalb einer u D Stadt, die Abwässer hat, wohnt, wird diesen Wunsch als berechtigt anerkennen müssen. Zur Vekämpfung des Geburtenrückganges müssen die vorhandenen Orga- nisationen nußbar gemacht werden. Namentlich die Hebammen sollten auftlärend auf die weibliche Bevölkerung einwirken, damit jedenfalls keine schädliben Mittel angewendet werden, Auch der Verein que

OT allen Dingen ist ein Zusammenschluß aller Vereine notwendig, die auf

am höchsten.

diesem Gebiete arbeiten. Diese Tätigkeit darf sih nicht zersplittern. Die „Gecilienhilfe“, die unter dem Protektorat der Frau Kron- prinzessin steht, hat die Aufgabe, die Bestrebungen für die Volks- gejundheitspflege zusammenzufassen. Durch die einzelnen Provinzial- oraantjationen werden aroße Mittel zersplittert, eine große einbeitliche Arbeit kann nicht geleistet werden. Jch wünsche deshalb der „Cecilen-

Zunahme der Berufsarbeit der Wirtschaftsverhältnisse i Frauen sich wieder mehr ihren Gatten- und Mutterpflichten widmen können, dann wird die Geburtenzahl wieder steigen. Zu unterstüichén wäre, ob durch die gewerbliche Tättgkeit der Frau die Gebärfähigkeit Wollten wir diejenigen unserer Parteigenossen, die für einen Gebärstreik eintreten, aus der Partei aus\chließen, dann würde man uns wieder als engherzig verschreten.

allgemeinen

gelitten - hat.

Wir können nur hier durch Wenn der Staat keine Soldaten und keine Ar- beiter mehr bekommt, dann wird eben die Dienstzeit heraufgeseßt, und Kulis werden herangezogen. deshalb den Geburtenrückgang am meisten. i ; Unglück ist, ist eine Ansicht der bürgerlichen Kreise. Eine künstliche Hintanhaltung der Kinderzahl ist verständlich, wo der Verdienst ge- ring und die Wohnungsverhältnisse unzulänglich sind. antifonzeptioneller Mittel nußt nichts. so bei den Geshlehtskranfheiten, direkt nohwvendig. Es ist bemerkens- wert, daß die Sterblichkeit auf dem Lande grö Städten; sie ist im Osten am größten. Stettin, namlih 216,50 auf 1000 Kiel nur 121,67. der E daß es sih bei Stettin um eine Hafenstadt handelt. keit kann am besten dadurch ein

Aufklärung wirken.

aldemokratie bekämpft

Gerade die. Sozialdem ; ) aß Kinderreichtum ein

C Ein Verbot Sie sind unter Umständen,

zer ist als in den llergrößten ift sie in ebendgeborene, dagegen sterben in Es fann also der Einwand nicht erboben werden, Die Sterblich- gedämmt werden, daß die Fürsorge nicht nur auf eheliche, sondern auch auf die unehelichen Kinder aus- gedehnt wird. Schon vor 10 Jahren hat Herr von Studt ein Heb- ammengeseß als notwendig bezeichnet; aber bedauerlicherweise ist es Ein kräftiger Nackwuchs ist unbe- dingt notwendig, wenn wir im Wettbewerbe der Völker bestehen wollen, deshalb muß mit dem Kampf gegen Krankheit und \oziales Glend energisch cingeseßt werden. Unsere sozialen Zustände lassen aber vünschen übrig. Der Abg. Ströbel hat im vorigen Jahre windsuht als von einer Proletarierkranfkheit gesprochen. Wir wurden beschuldigt, dieses Wort nur zu gebrauchen, um die pro- letarishen Kreise aufzuheßen. Es ist aber Tatsache und wird dur die Statistik bewiesen, daß die proletarishen Kreise in viel höherem Maße von der Schwindsucht befallen werden, als die anderen Kreise. Bei don Tagelöhnern ist der Prozentsaß am höchsten. : mit vollem Necht von der Shwindsucht als von einer Proletariet- krankheit, Dies gilt ebenso von den erwerbstätigen Frauen, nur daß bei ihnen der Prozentsaß noch größer ist als bei dew Männern. Legen Sie die Axt an die Wurzel des Uebels, bessern Sie die sozialen Ver- hältnisse unsères Volkes, feßen Sie das Volk in den Stand, einen ge- sunden Nahwuchs zu erzeugen.

Abg. Dr. Mugdan (fortschr. Volksp.) Anzahl der angeforderten Kreisärzte so gering 1st Ct Y veifel unterliegen, daß 448 nicht voll bésoldete Kreisärzte gegenüber gen nicht genügen können, die die Ge- hat, kann den

bis heute noch nicht gefommen.

Wir sprechen deshalb

Ich bedauere, daß die Es kann keinem

2 vollbesoldeten den Añforderun sundheitspflege an ste stellt. i i Anforderungen nicht entsprechen, die der Staat no an ihn stellt. Der Kreivarzt soll der èrste unter den Kollegen sein. Er kann seiner Auf- be nur gerecht werden, wenn er unte Aerzten und der Bevölkerun darüber Ausdruck gegeben, daß vermieden ist er noch nit. t \ic ch der Reichsvèrband der Aerzte aufgelöst - hat. J l 1 diése Freude rauben, nitht der Reichsverband der Aerzte hat sih auf- gelöst, ‘sondèrn der andere, ‘der den Retchsverband bekämpfte und meistens auf der Seite der Krankenkassen stand. Die Einrichtungen,

allein oder in erster Linie die Aerzte übernehmen können, sondern sie

Ein Arzt, der Privatpraris

if: au cine Aufgabe der Lehrer, der Geistlichen und aller Freunde des Volkes. Es ist anerkennendwert, daß die Bischöfe in einem Hirten- brief auf die Gefahr hingewiesen haben, und es wäre wünschenswert, daß dies auch von der evangelischen Landeskirche geschehe. Wir haben die Pflicht, darauf hinzuweisen, welche Gefahren die Gesundheit der

aite Verhinderung der Empfängnis und dur die gewaltsame Unterbrechung der E bedrohen, Die

rstüßt wird von den übrigen Der Abg. von Woyna hat seiner Freude r Aerztestrèik vermieden worden ist.

Er hat \ih auch darübe

Iniversitätskliniken „und die Aerztekammern sind zu Gutachten aufpe- ch muß ihm

fordert worden, und diese stellen das außerordentlich bétrübende Er- gebnis fest, daß die Unterbrechung der Schwangerschaft in einem Um- lauge stattfindet, der das weibliche Geschlecht zum großen Teil ge-

die der dena vorsieht, werden nur dann gut funktionieret können, wenn tat ; ga nistert sind. Zum Anfang der Cinigungsverhandlungen hat die Medi- inalverwältung leider mcht mitwirken fönnen; im leßten Teil der

ahlih die Aerzte organisiert und wenn sie gut orga-

erhandlungen ist das erfreulicherweise anders geworden. Die Kreis- fo nur zum kleinsten Teil voll besoldet, und felbst diese voll oldeten haben zum großen Teil noch Nebenbeschäftigungen als Ver-

zwecks Anstellung von Untersuhungen über

Sründe nicht in erster Linie maßgebend sind. Es spricht \{on das

Beispiel des reichen Frankreichs dagegen, weit mehr aber nob der Um- stand, daß der Geburtenrückgang nicht eingetreten ist in den Landern, die h 1in der allershlimm|sten Notlage befinden, wo die Lebens- bedingungen ganz besonders \ch{lechte sind. Ein typisches Beispiel dafür ist Rußland, dort ist der Geburtenrückgang in den Gegenden eingetre- ten, die mit uns auf demselben Niveau stehen, nicht aber in jenen Gegenden, die gegen uns noch weit in der Kultur zurü sind. Weder die wirtschaftlihen Gründe noch die Lebensmittelteuerung, noch der Füdckgang der Gebärfähigkeit sind aus\{laggebend für den Geburten- rüdckgang, sie mögen alle zusammentreffen, aber den Aus\chlag gibt die Rationalisierung des Chelebens, wie es Julius Wolff zutreffend ge-

nannt hat. Natürlich spielt auch die Wirtschaftspolitik, spielt das

wirtschaftlihe Verhältnis der Individuen mit. Aus dem einfachen Deutschland ist das große Deutschland geworden und hat damit viele

der großen Vorzüge verloren, die das einfache Deutschland hatte, für die großen Fortschritte müssen wir au die Tatsache hinnehmen, daß die

ganze Persönlichkeit des einzelnen eine tiefgreifende Veränderung er-

fahren hat. Die Unsittlichkeit ist niht größer geworden, als sie vor 40 und 50 Jahren war; sie tritt nur offener hervor, während sie fich früher mehr im Verborgenen hielt. Der größte Teil unseres Biürger- tums will von sittlihen Exzeen nichts wissen, und es ift grundfal\ch, den Geburtenrücckgang mit der Zunahme der Unsittlicbkeit in Verbin- dung zu bringen. Gewiß würde der Geburtenrükgang etwas geringer werden, wenn die Bevölkerung unsittliher wäre. Die Möglichkeit, die wir haben, den Geburtenrückgang aufzuhalten, ift nicht groß; die Hauptsache wäre ein größerer Mutterschuß und Wöchnerinnenscuß; dann Besserstellung der Énderreichen Beamtenfamilien und ähnliche Mittel. Daß die Tuberkulose eine Proletarierkrankheit ist, gebe ih auch na den heutigen Ausführungen des Abg. Pir noch nicht zu. Gewiß ist die Tuberkulose bei armen Leuten mebr verbreitet als bei reichen, gewiß gibt es au einige Gewerbe, bei denen die Tuberkulose als Berufskrankheit auftritt, aber die Tuberkulose als Proletarier- franfheit hinzustellen, geht doch nicht an. Durch diesen Ausdruck „Proletarierkrankheit“ follen die Massen nur aufgepeitscht werden, indem bei ihnen der Glaube erweckt wird, daß diese Krankheit eine mit der Armut verbundene Krankheit ist, und daß die Reichen von ihr ver- schont bleiben. Es i} festgestellt worden, daß die Tuberkulosé in wohlhabenden Kreisen nicht viel weniger verbreitet ist, als in anderen Kreisen. Auch die Sozialdemokratie muß pen, daß die heutige bür- erliche Gesellschaft alles tut, um diese Volkskrankheit zu bekämpfen. Fs ist unrichtig, die Tuberkulose auf die wirtschaftlichen Verhältnisse zurückzuführen. Auch ist an der Verbreitung der Tuberkulose nicht unsere Zollpolitik \{uld, denn in England ist die Tuberkulose ebenso stark verbreitet wie bei uns. Bei der Tuberkulose spielen die wirt- chaftlichen Verhältnisse nur eine untergeordnete Rolle: wenn man icht, was in Deutschland zur - Bekämpfung der Tuberkulose alles ge- E ist, dann muß man sagen, daß eé unrichtig ist, wenn dies von der sozialdemokratishen Partei immer als zu wenig hingestellt wird. Ich glaube, daß die vielen Anregungen, die der Medizinalverwaltung heute gegeben worden sind, ihr genug Arbeit machen werden. Jch freue mich über die Tätigkeit unserer Medizinalverwaltung und hoffe, daß für die Verbesserung unserer hygienishèn Verhältnisse weiter so viel getan wird wie bisher.

Ministerialdirektor Dr. Kirchner: Ich freue mich, daß die Sozialdemokratie den Geburtenrückgang ebenso bedauert wie die an- deren Parteien. Bisher war es anders gewesen, und wenn ¡eßt diese Ansicht verbreitet wird in unserem Volke, so glaube ih, daß dies sehr nüßlih sein wird. Ich habe in der Budgetkommission nicht be- hauptet, daß der Geburtenrükgang auf die \chlechte wirsGästliche Lage zurüczuführen ist. Wenn wir zurücksehen auf die Wirkungen unserer fozialen Geseßgebung, wenn wir sehen, wie ih infolgedessen die wirtschaftliche Lage unserer ÄArbeiterbevölkerung nach jeder Richtung hin gehoben hat, so können wir wobl sagen, daß der Geburtenrückgang, wie er jeßt zu konstatieren ist, nicht auf eine Verschlechterung der wirt- Len Lage zurückzuführen ist. Wie sehr sich die wirtschaftliche ‘age unserer Bevölkerung gebessert hat, geht zum Beispiel daraus hervor, daß der Wehrbeitrag unseres Volkes überzeichnet ist. Auch was bei uns für alkoholishe Getränke ausgegeben wird, zeugt dafür, daß wir wohl keine shlechte wirtschaftliche Lage haben. Ich meine, wir sollten uns do über die wahre Ursache des Geburtenrück anges nicht täuschen lassen. Der Geburtenrücgang ist eine bewußte Krank- heit unseres Volkes, eine Krankheit, die auf einem ganz anderen als auf wirtschaftlihem Gebiete liegt. Déèr Abg. Mugdan hat den Wunsch ausgesprochen, daß die Zahl der vollbesoldeten Kreisärzte vermehrt werden möge. Jn Uebereinstimmung mit der Finanzverwaltung hat das Ministerium des Innern eine Vermehrung der vollbesoldeten Kreisärzte in Aussicht genommen; die Kreisärzte sollen da, wo sie voll beschäftigt sind, auch voll besoldet werden. Wo sie amtlich voll beschäf- tigt e, sollen sie auch keine Nebenbeschäftigung haben. Der Abg. Mugdan hat daun gewünscht, daß die Kreisärzte weniger als bisher als Impfärzte beschaftigt werden. Wir denken gar nicht daran, die praktischen Aerzte von der Jmpfbeschäftigung auszuschließen, anderseits hat sih die Mitbeteiligung der Kreisärzte als sehr nüßlich erwiesen. Wir möchten deshalb an dem gegenwärtigen Zustande festhalten. Was den Schußpockenimpfungsstoff betrifft, so haben sich gegen den jeßt uen Stoff mancherlei Bedenken erhoben. Er läßt sih nicht in den Massen hèrstellen, wiè es notwendig ist. Deshalb geht das Be- streben dahin, den Poenerreger zu entdecken und ihn in großen Massen zu zühten. Das wäre niht nur wissenschaftlih von großer Bedeu- iung,’ sondern auch praktis. Es würde damit die übermäßige Reizung vérmiedèn werden, die mit dem jeßigen Stoffe verbunden is. Der Abg. Mugdan hat weiter gefragt, weshalb in bezug auf solche Stellen für Tuberkulosé und andere Volkskrankheiten von uns nit. mehr geschehen sei. Die Frage ist eingehend erwogen worden. Es ist aber eine große Rethe von: Bedenken entstanden. Die Tuberkulose ift avßerordentlih verbreitet. Wir haben 600 000 Tuberkulosekranke und es würden seht hohe Mittel von der Finan verwaltung zur Ver- fügung gestellt werden müssen, um dem Wunsche des Abg. Mugdan zu entsprechen. In der Ne wird die private Wohltätigkeit eingreifen müssen. Die Mittel, die von ihr bereits für die Be- Tämpfung der Tuberkulose zur Verfügung gestellt sind, sind wahrhaft ungeheure und bewundernswert. Die Tuberkülose ist um 53 Prozent in Deutschland zurückgegangen. Hoffentlich bringen die nächsten Jahre noch weitere Erfolge auf diesem Gebiete. Auch ih möchte darauf hinweisen, ou) die ubertulose feine Proletarierkranfbeit ist. Es ift éine übertragbare Krankheit, die keineswegs ausschließlich in Arbeiter kreise vorkommt, sondern es ift eine Kránkheit def Fämiilië; sid dringt in jede Familie ein. Einer größeren Förderung der Krüppels