und Brenien, das ih im übrigen anerkenne, sollte ebenso den preußischen Interessen gew

Geßbeimer Oberbaurat Ei ch: hdem bekanntgeworden ist, daß der Wasserstand der Unterelbe gefunken ift, hat der Minister die Anerdnung Wasserlinie wiederherzustellen. Wunich ausgesprochen worden, die Wasserlinie für größere Schiffe “auf 7 Ob das Projekt durchgeführt wird,

Bezüglich der Wa

getroffen, die früber Dann ist der zu vertiefen. bängt in erster Linie von den Intere ssznten tiefe der alten Süderelbe, die sich ebenfalls verringert hat, bat der i veisung gegeben, den hat sih mit Hamburg in Verbindung D Lage der Fifcher ist in den {weren Kämpfen zwiscen der Groß- ichiffahrt und dem F.-\hereigewerb (S8 wird für die Fischer aber geseben, was geschehen fa s reußen außerordentlich günîtig. Wenn jedoch Schäden entstehen, werden Gegenmaßregeln durchgeführt we!den, um entsprehend Abhilfe zu schaffen. sind jedoeh nech nit fo weit c die Rede sei um die entstandenen Schäden an der Ef 1 Es ift aber in Ausficht geaommea — darüber {weben noch Verhandlungen —, von preußischer Seite weiterzugehen.

Abg. Dr. Hahn

fserstand wieder- berzuftellen, un

feine günsüge.

im allgemeinen

Köhßlbrandvertrag 1908 ift fär Unsere Ertnittlungen eben, daß von entstandenen Schäden Die Summe von 530 000 F wird ausreichen, Schwinge aus-

anlangt, die preußischen der Negierungsvertréter, um die Schäden wieder

fo meinte i ‘ret im Verfolg

- L, ; Eb as habe ich öfters

Prophezeien ift cine überaus mißliche óste eue Hamburger Hafen

in meinem Leben erfahren müfsen. ist für die Großschiffahrt unbenußzbar; infolg D burger jeßt einen Fiscereihafen daraus gemacht, und der kluge Herr Ballin hat dann die neue Hamburgische Hc: um dadurch diesen neuen Haf Geld dafür niht als wze

efisderei ins Leben ge- afen nuten zu können, damit das Die Herren Baubeamten rieren wohl theoretisch richtig; aber Cbbe und Flut haben sie nit n die Leute an Or

geworfen erscheint.

genügend berüdcksictigt. und Stelle auf den hei Flut steigt böher als bisber, das Ich kann mi den Ausführungen d ‘e Kommisfion enst erwerben, wenn sie diese Unterelbe beseitigen würden. in jedem etnzelnen Falle nahzuweisen, ob die bereits vor der Zeit des Grund dieses Vertrages ausgeführ wendig, daß die Negierung darübe mit Schhadenerfaßzansprüchen an

hwierigen Verhältnisse auf Ich gebe zu, es würz2e shwierig scin, crektionsarbeiten oder ob sie erft auf Es ijt aber not- Klarheit {chafft, damit wir eventuell amburg herantreten fönnen. aller Vorau führen, wie wir f

öblbrandvertrage®, worden sind.

zu denselben mißliden Berhältnifie jeßt bedauer-

licherweise an der Ems Geheimer Oberbaurat E i ch: Ich werde

mit dem Abg. De. Hahn versönlih fortseten.

och bemerken, daß man die Verhältnisse an der Unterelbe nicht mit

enen an der Ens vergleichzn fann.

ir Begründung des Antrages bemerkt

L CEONL) S

diese Auseinanderseßzung Nber eins möchte ich

y e hier für eine Angekegenheit der es fich um eine communis opinio handelt. D upt möglich war, der Fischereihandel

rfreulicher Beroeis Geestemünde Abgeordneten, n ehrenvollen Auftrag hat, Geestemünde und Lehe hier zugleich s Geestemünde Interessen von Lehe w

zu vertreten. will, muß auch aleizeitig Ss genügt nicht allein, Taß die Holsrefischereiinteresenten Mut Iust und Kapital haben, sie müssen auch sicker sein, daß sie for geseßt einen guten Absayg für ihre Die Klagen über die Ham- konkurrenz gegenüber den preußischzn Fisctereihäfen Budgetkommission beschäftiot, uns eine zufriedenstellende Erflärung abgegeben l at seit einigen Jahren eine cigene Fischzreidireftion ein- gerichtet und u. a. auch in Bayern Provzganda für den Absatz 2 burgisher Fi! S UL eeischandel in Geestemünde ur i In der Zeitschrift „, eine Aktion

Fische haben.

Haben ja auch d

Altona erheblich in Mitleidenschaft deutsche Fiichhandel“ isi berichtet Hamburger Fiich ] von der Hamburger Fischerei- ingen vorgenommen hat. amburg d2m Geejitemünder und rrenz bereiiet wird, die i ern einen 1

ußi\chen Stadt Amt

¡lauteren Wett- aber Herren vorhanden 1e, die S T E Se Ss smittel zur Ver- Wenn die Ab-

n, würde mir letder fein Bei zu machen. in einer Sache einer Meinung \ind,

eine Sache

m Antrag so 3 ih mit mir ina de

in Nücksiht auf die

Fischer. Im übrigen wollen wir aber im allgemetnen an dem volfs- wirt\haftliten Grundsatze fesihalten, daß die Zölle notwendig und angebracht sind, um den Unterschied îin den Selbstkosten zwishen ÎIn- land und Ausland auszugleihen. Bei dem Heringszoll haben wir seinerzeit keine Erböhung verlangt, sondern nur die Beseitigung des unTauteren Wettbewerbs, der darin besieht, daß die Salzberinge als arúne Heringe eingeführt werden. Teilen Sie das Ihren Freunden im Neich8tage mit, dann werden die Angriffe gegen mich und meine Freunde hinfällig.

Der Antrag Fl überwiesen.

Der Rest des Etats der Bauverwaltung wird bervilliat.

Es folgt die erste Beratung des Geseßzentwurfs, be- treffend die Einziehung staatlicher Schiffahrtsabgaben durch Gemeinden und Private.

Abg. von Loos (kons.): Wir sehen mit Bedauern, daß die

Gemeinden mit Aufgaben befchäftigt werden, dic mit ihren fommunalen Aufgaben garni@&ts zu tun haben, im Gegenteil sie mit allerlei -Auf- wendungen belasten, die ibnen die Verfolgung ihrer eigentlt{ben Auf- gaben zum mindeslen erschweren. Ich meine doch, daß diese Fragz recht beabtenswert ist und berüsihtigt werden muß. Gerade angesichts der fieigenden Tendenz der Kommunalsteuern müssen wir uns grund- säßlih dag?gen aussprechen, daß auf diesem Wege der Belafiung der Gemeinden mit staatlichen Aufgaben fortgefahren wird. Allerdings fürchte ich, daß es nicht möglich ift, die Gemeinden von der Erfüllung {taatlicher Aufgakten zu entlasten: denn nach dem Gefes über die Schiffahrts- bgaben von 1911 ift der Staat berechtigt, die Ufergemeinden zur Mitwirkung bei der Erhetung der Schiffabrtsabgaben heranzuziehen. Cs sollen zwar den Gemeinden die Aufwendungen erstattet werden. Aber es läßt sich oft aar nicht genau feststellen, zu wel@en Erweite- rungen von Bureaus usw. die Gemeinden wirklih nur dur die Avfgabe der Erhetung der Schiffahrt8abgaben gezwungen werden. Es li-gt die Gefahr nabe, daß unter dem Deckmantel der Erstattung von Aufwendungen die Gemeinden si bemühen, mögli&st viel dabei herauszuschlagen, und Einrichtungen treffen, die nicht allein du:ch tie Erhebung der Sch:ffahrtsabgaben gerechtfertigt ersheinen. Auf der anderen Seite ist die Gefahr vorhanden, daß bei der En!shztidung darüber, welche Aufwendungen die Gemeinden im Fnteresse ter Schiff- fahrtsabgaben gemacht haben, das fiskalishe Interesse in den Vorder2rund gerüdckt wird, und daß dann die Gemeinden nit zu ihrem Nechte kommen. Wir können es auch nit wünschen, daß das Odium der staatlichen Adgabeerhebung und das Nisiko ibrer Einziehung den Gemeinden auferleot wird. Wir können deshalb dem vorlitgenden Gescßentwurf niht obne weiteres zustimmen. Wir sind aber bereit, in einer Kommission darüber zu beraten, ob diese Bedenken beseitizt werden können, und beantragen daher die Ueberweisung an die verstärkte Gemeindekommission

Ministerialdirektor Peters: Di verstanden, daß der Geseßentwurf in eier Kommission weiter beraten wird, und ih hoffe, daß t der Borredner si davor überzeugen wird, daß die Bedenken, die er gegen ihn geäußert hat, niht gerechtfertizt sind. Der Vorredner ift der Meinung, daß dem Gesegentwurf eine fiéfalisde Absicht zugrunde liege. Ich möchte mit aller Deutlichkeit erklären, däß eine fisfalisde Nüekicht bier nit in Betracht kommt. Es handelt sich ledialih um die Nü- sicht auf den Verkehr und auf die Gemeinden. Sciffahrtsabgaben fonnten bisher immer an den SWleusenstellen erhoben werden, aber wir bekommen jetzt Wasserstraßen, die keine Shleufen baben ; deshalb lollcn im Interesse des Verkehrs die Abgaben nur an den Ein- und Ausladestellen erhoben werden. Wollten wir an den Ein- und Aus- ladestellen eigens zu diefem Zwecke staatlihe Beamte anstellen, îo müßten wir ein Heer von fiefalishen Beamten \bafen, die größtenteils gar nit voil beshäftigt werden können. Der vorlicgende Gesetzentwurf bezweckt, tie Erhebung mit einem möglichst geringen Aufwand an Zeit und Arbeitskraft durhzuführen, Es kommt binzu, daß Gemeinden, die am Kanal liegen und ein wefentlides Interesse an der Wasserstraße haten, stets eine eigene Löststelle besißen. Dann haben sie sowieso einen Mann, der dort beschäftigt ist. Eine Vereinfahung liegt auch darin, daß die kommunalen und staatlichen Hebestellen vereinigt verden. Dadurh wird eine greße Zeiterfparnis erzielt. Vom öfko-

reDt wenig Bescheid wußte. Es handelt H bier gerade um kleine

xihmann-Hahn wird der Budgetkommission

ie Negierung ift damit ein-

nomiscen Standpunkte aus und vom Standpunkte des Verkehrs habe ih die Hoffnung, daß es gelingen wird, in der Kommission die Bedenken des Vorredners zu zerstreuen.

Abg. Dr. S{chmedding (Zentr.): Wenn Abgaben erhoben wegen, so müßten sie natürli auf eine für die Schiffahrt motichit bequeme Wetse erhoben werden. Ich gete dem Negierung8- vertreter darin ret, d die Erhebung an den Ein- und Aus-

ladeplâßen zweckEmäßig ist. Es fragt sich nur, ob die Gemeinden imstande sein werden, den nötigen Apparat dafür einzustellen. Es foll ihnen zwar volle Entshädigung zuteil werden, aber über strittige Fragen foll ein Kollegium von dret Ministern entscide 7

t L

hierbei der Finanzminister beteiligt ist, erscheint das Bed

besonders berechtigt, daß fisfalisGe Interessen zu fehr in d de

grund treten werden. Den Gemeinden wird das Net gegeben

ihrerseits Privatunternehmer mit der Erhebung (

ist der erste Fall, daß den Gemeinden eine nd ih halte es fr bedenflich,

r

Befugnis gegeben einen folhen Sgpritt

L t uns ganz unzuläisig. 1

Ii i o 7 nid f n ine einwatn? Wir wollen sehen, sb es mogiic) Ui, nton eine einwannd- L INLA | [reie Fahung zu finden. M f (Tx he s C T M E E Av “e (R otndon +7 Abg. Gamp - Oblath (freikons.): Db man den Gemeinden neue Tit vondor S r c, 4 poMet 4 or Ged T Aufgaben uwenden darf, mußt ernitiich geprüst werden. Fd balte es

A fur bedenilid, daß ein Kollegium von drei Ministern über strittige 1 Aotnon i Mir G of t 5 Ant Ar » scheiden soll. Wir find bereit, in der Kommission diese

Tra A Ra 1! Eon A {Hm no 97; F Dormotsiin Grage eingebender zu Þrufen, und iitminen dem ÄUnirag auf Berivet]ung

e verstartte Gemeindekommission zu. «“Avg. Llpþppmann- Stettin (fortsGr. Volkêy.): Die meisten

0 11h07 ton N 5% „T A4 54 ; “tht T urrd. geäußerten Bedenken crscheinen mir nit recht dur- Taf c V roron At Non : 5 «hr D Das \chwerwiegendste Bedenken war wohl, daß

r

c Landgemeinden dadu Beamten für die Erhe

ch belastet werden, daß L l tooR t. t, nh diefes erübrigt sich wobl d Z

1 bung der Abgaben anstellen müssen.

¡rch, daß die Negt

' r x 4 . a y Ufa + Al Wt Iolde Gemeinden dazu wird, wei ar nicht T, E c { — 6 T D A117 4 r y y cen {Snterefîte ltegen würd einmal Kommissionsberatung worden i s{cn Freunde nichts dagegen. y

]. Dr. Schröder - Cassel (nl.): Wesentliche Bedenken haben wir nit gegen diesen Gesetzentwurf, und wir stimmen der Kommissions- veratung zu. Ih möchte aber den Gedanken zur Erwägung geben, daß es vielleiht genügt, den Betrag der Abgaben festzustellen und sie dann

nit von jedem einzelnen Fahrzeug, sondern vom NReeder einzuziehen. Wenn man bei auéländishen Fahrzeugen und ausländischen Needereien Bedenken kbiergegen hat, so fann man ja von dtesen die sofortige 2 g v zen. Durch dieses Verfahren könnte eine

Lit

s Pte lng: C, D werden. Scchbließl:ch) möchte ich noch zu

tärtte Gemeindefommiif chr über- theim, die Vorlage nit a1 stärfte ifen, fondern an die neu zu bildende Kommunalabgaben befaßt werten soll. ed S03.): Wir sind damit einverstanden, in der Kommunalabgabenkcmmifsion beraten wird. Befürhtung nit, daß die Landgemeinden bei der Fragen zu furz femmen fönnten. ¡e wird hierauf der Kommunalabagabenkommission Cr Polunit n in 5rtttor Q BE L r Li L L L L L 4 ENTwUrJ: Uet e Anderuug De renzé gégen das Fottiaréich Lochbach l der preußiscen (Gemeinde ( St. Wendel, und der bayerischen Ge1neinde L CISOIIII ei, an 10 mMNenl.

D. Dr. von

Meine Herren ! hon im vorigen Jah | ist damals in etner KomraisKo Haufe sehr eingehend beraten wert fundenen Fassung dfe Zustimmung wurf ist darauf an das Herrenbaz: Abänderungen vorgenommen worden, sodaß er noch einmal an dteses hätte zurüdgehen müfszn, um zur Verabshiedurg zu 0c= er nicht mehr wöglich, weil ker S{luß det Landtags unmittelbar bevorstand. So ist es gekommen, daß in di Jahre von neuem ein Entwurf zu einem Ausgrabungsgesecß dem Landtage vorgelegt worden ift.

dem Entwur Zustimmung dieses Hauses erhal n i Abän C rüdfiht auf die Bedenken geschehen, die gegen einige" es Entwurfs X aht

acht werden find un n Ihnen nken bezegen fich auf die Vorschrift, daß Bekegez

auch dann arzuzeigen waren, wenn

Bestimmui geltend ger nten Abänderung

ck

D

beitsfunde und tiese die gefundenen Gegenstände zu der naturwifsensGzftliL hören. Solche Bedenken find au tn diesem hohen Hause im vorigen

Jahre hervorgetreten und auH in der Kommission geltend gematßt r doch niVt so s{chwerw i j ine ein2 Abänderung

worden ; si? waren Herren, daß Sie des8hal! Punkte beschlossen hätten.

hier hervorgetreien waren, NeGnung traaen zu r "7 T V des neuen Entwurfs. So hat 1ch denn die Staatsregierung ents{lofsen, bel p) ti l î 1

[egenHeitsfunden diejenigen Gegenstände auszus&eiden, die zu der naturwissens{aftlißen Gry t wte fie nunu fol@e Gelegenheittfunde der Anzeigepfliht unterliegen, die Gegenstände von kulturhistorisher Bedeutung beziehen. Wir glaubte: daz wir immerhin auch bei dieser Einshränkung auskommen können wenn auch mit ihr allerdings auf der anderen Seite die Grenze Zuläffigen erreiht ist, wenn anders man nicht den Zweck des ganzen eniwurfs in Frage steller Dann ift einem Wun der Provinzen noch etwas l eine Aenderung, finden wird. Endlich ist in eingetreten, als der Ausgrabungen und

A G auch das Herre

N S

¿2H s, f q wtederhole ic um vortgen 7:

auf renen fan

gen, -meine dem anschließt, roas ( sodaß ih wohl mit Ret dem Hause keinen Widerspru finden wird.

In hohem Grade wünsche

enswert |

Gesetz ret bald zu verabsHteden. darauf hingewiesen, wie dringend die No

+ ç bè 9

eine ge\cßlidz

Wir baben

am Werke ift, herbeizuführen. fürGßtung si in dem l geht meine Bitte dahin, daß Siz, meine Herren, die Angelegenheit

igen möchten, damit wir bald immungen Tommen und einem weiteren Raubhau n Bodendenkmäler entgegentreten Éönnen. (forts{hr. L

on mir damals auêëgesproÿene Be y 1

iteit bes{leun

mmtî, was wir im vorigen Fabre Entwurf wir : Auch wir wünschen eine Besleunigung der amit das Gesez mögli{st bald in Kraft treten tanz. lgemeinen Jniercsse, wenn wir möglichst rasch das Gesetzes herbeiführen. die leinen Differenzen, die hier dem Herrenhause und dem Abgeordnetenhause bezügli des des Entwurfes bestehen, hinweg zu kommen.

Wir bandeln im al andetommen nisc{ließung finden, über

€ “und Inhalts esteber Wir dienen damit dcm Kultur- und historischen

haben äbnliwe B Preußen steht noc

dankenêswerter Zusiderung gab, daß Weise berücksichtigt

weitgebendfter

At ael (Ca 4 A be)onderen Schutz des

lenterungen

wie es jt vorlieat, erkläre

er Kunsifreunde ten die Pa1teien, vo mission zu verwe j 1 gerügend erörtert ift rungen am

: Es folgt die erste Beratung des Entwurfes eines Ausgrabungsgesetes.

lihen und Unterricßtsangelegenheiten u Soz:

Der Entwurf i bobe Haus beschäftigt. Der Entwurf ind demnächst auch in diesem Hohen en, er hat dann in der hierbei ge-

Í - ‘ Tes 80544 L zu einem Au8Lgrabungsgesez hat

dieses Haufes erbalten. Der Ent- 8 gelangt und dort sind wieder

“-

stimmt nun in feinem Auf« der überwiegenden

E Ss Ee 6 tf Dl jener Bestimmungen mit

der im vorigen Jahre die ten batte. Nur in einigen derung vorgenommen tworden.

fe im vorigen Fahre L. e T2 “ der von mir vorbin er-

t \{Glofsenen Entwurfs geführt

T pugn

Son (Brit go en WIUpPVet G

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nbaus angenommen hat, nur

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will. (Sehr ritig !)

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s, F 5 f f en gesehen, und deshalb

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SOITSY,): G E H R E. Hs HM : Aus8grabung8gefeß 9 N

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3 5 Pp 5 17 Din D d also nur gute Beka

Man sollte die Kraft

Interesse und dem

Abg. Weissermel (kons.): Es kann kein Zweifel an der

; »M C Tf J C A ck bestehen. Unsere Bodenschätze Y

Ausfuhr ins Ausland muß ver werden. England, Frankreich, die Schweiz, ja sogar Tunis tirmmmungen zum E 2 Zuerst waren Bedenken dagegen geltend t worden, daß dur die Uebernahme der Ausgral rbeiten benachteiligt würden, Weise damals diese

A L N Schvue threr Bodenfch

N 1

7 4 nt - L 52 4 I vouitandig Dee

derjenigen Herren, die auf einen Œigentums Wert

des Herrenhauses fi inébesondere hzben wic nichts dagegen bderehtigten der fommunalständii&ec Verband vom Herr i Dem Verlangen, auch die privaten teserungéberechtigten einzureißhen, müssen wir a dgemachten Gründen entgegentre! tann ih namens metner Freunde nur unsere dem (Befe in ter For

ind von geringer Bedeutung,

é ck. legten, ist Rechnung getragen. d U einzuwenden, daß unter den

AUS Den 11 Aa) auent Ì E 44 » Zusttmmung

V3

0H x ) (CigentumêreWtes

iat,

sind mi eintgen Eins! igen er- n einer etwaigen Absicht, die Vor- ijen, Ubita zu nehmen, da das

weter Berscärfungen noch Milde-

5ch bitte sämtliche Parteten, der

A

C 4 42 A 411211041111 ++ peuie bedingungstos zuzustimmen.

(Fortseßung in der Zweiten Veilage.)

Zweite Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Köni

Berlin, Montag, den 2. März

glih Preußishen Staalsanzeiger.

N Des 1914.

(Fortseßung aus der Ersten Beilage.)

hen Volkes. Bayern und Baden leisten auf diesem Gebiete mehr. Nünzberwaltung nicht zurüdckstehen. Wir jeßt durch die Behandlung des Opernhausneubaues die frete lersbaft durch die Günstlingswirtschaft stark verbittert. _ i bei jeder Gelegenheit so geschieht, so is das niht zum Vorteil Preisaus\chreiben wären vielleiht au hier am Plaße. E35 st ja richtig, daß die Münzen nicht in erster Linie ein Kunstwerk sein Jhre erste Aufgabe ift die, den Staat des Geltung und ihren Wert kenntlich zu machen. i Frankreich, gibt es wirklih ges{hmadckvolle Kongreßabzeichen. Dagegen erinnere ich an unseren Kolonialkongreß, wo man eine Masse die man sich anhbeften sollte: diesè sah aus wie Eiter und Blut. bei näherem Zusehen erkannte man den O i Wesltteile abhbeben sollten, und dann sah man noch so etwas darauf, \ Wir müssen energi|ch Front machen Die besten Skulpteure

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haus wollte im vorigen Jahre auH die Gegenstände von naturwissen- schaftlihem Werte in das Gesetz einbeziehen, das Herrenhaus hat es aber durchgeseßt, daß nur kulturge!chi{tlide G Zu dem Bezirksaus\{uß Entscheidungen Interesses fällen wird, ebensow Entscheidungen auf Grund di uns der Regierungspräsident niht der geeignete Vorsitzende Schäßungskommission : [

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llte auch die preußisce

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egenstände ges{üßt werden. föônnen wir nicht das Vertrauen haben, öffentlichen enig können wir dem Provinzialrat die eses Gesetzes überlassen.

Abg. Schreiner, ( großer Mehrheit der Vor Gesetzes und seine Z von der Ri

Meine Partei stimmt mit über- lage zu : wir erkennen die Notwendigkeit des sind auch im allgemeinen mit denen der Zweck er- rif in das Eigentumsrecht folbes Opfer gehen viel die Fundstelle der Staat

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] ¡iele und Zwecke an, wir chtigkeit der Mittel überzeugt, verden wird. Gewiß wird ein Eing en der Zwecke des Gesezes ist ein Die Geseße anderer Länder manchen Geseßen fann erpropriieren. s Kunstgegenstände " und Gemeinden Nechtsweg is durch die Einfü geme}jener Weise geregelt, Dandbhabung des Gesetzes, [{adtgung der Nechteweg 2 ist mit den-Zwecken des Gesetzes sich dieser

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gemacht, aber wegen

zu bringen. Auf allen Kongressen, z

fahrens nur Auslagen berechnet werden follen.

Kosten des Schäßungsver daß nah dem

allérbedenklisten S die Beschlüsse des Bezirksausshusses nur binnen zwei den Provinzialrat zulässig ist. ilt keine rihterlide ibn gibt keine

selbe Necht zugesteht. zean, von dem sich die fünf gung des Provinztalrats er bietet Garantie für die zweckmäßige zumal auch gegen die Festseßung der Ent- Die Milderung der vereinbar: ohne Straf- Zweck allerdings nit erreichen.

Provinzial- Beschwerde Bezirksaus\{uß. j Verwaltungsstreitverfahren zugelassen werden. Die Mißstände auf dem Gebiete der Ausgrabung kulturhistoriscer Funde von künstlerisder Bedeutung find sehr groß. Wir brauchen uns nur zu vergegenwärtigen, in welcher Weise auf dem Lande alles : Dazu kommt, daß die kapitalistische

das sollten fo die Kolonien sein. gegen die Verschlehterung unserer Münzen. : und die besten Stempelschneider sollte man heranziehen, € Künstlerschaft soll zum Wettbewerb zugezogen werden, und es müßte eine Instanz zur Nachprüfung der eingereichten Entwürfe geschaffen werden, etwa analog der Bauakademie. Wenn Mittel dafür erforder- lich sind, so sollten sie in den Etat eingestellt werden, damit wir sie bewilligen können.

Abg. Dr. Ehlers (fortschr. | rch nichts sind mehr Menschen verrückt geworden als durch die Währungsfrage; heute aber kann man beinabe singen: Bimetallistenherrlichkeit,

offen gelassen ist.

ungen läßt Herrenhaus ) «gemeinen Wertes“ großer Bedeutung, und soweit

von oben nah unten gekehrt ist.

geseßt hat, systematisch

Verwirrung dadurch ! Erklärung des Im § 12, wonach der Bezirksaus\{huß Ablieferung?pfliht vorliegen, „Ablieferungspfliht“ bes{chlossen: „Ab- j dur die Erklärung des Ministers Manche Bedenken erschienen uns anfangs m eine nohmalige Ueberweisung an die Kommission Wir verzichten aber jegt auf cinen folhen Antrag.

altertümlihen Gegenständen ): Früher hieß es einmal:

zu einem einträglihen Geschäft geworden ist. Jh möchte, daß dieses Gefeß in wesentlichen Punkten verbessert wird; ih habe aber Be- denken, ob sih Verbesserungen durchführen lassen werden.

Abg. Freiherr von Loë (Zentr.): Das Gesetz ist bereits im vorigen Jahre durchberaten worden. Funde machen zu können, und hatte Angst das Meer nah Amerika entführt werden könnten. Diese B scheinbar heute niht mehr vorhanden. andere Staaten ähnliche Gesebe eingeführt haben, und daß es deshalb hocbste Zeit sei, diesem Beispiel zu folgen. ärung so weit vorgeschritten, daß wir ein solches Gesetz l l Aufmerksamkeit

cinisters beseitigt werden. ob die Vorausseßungen der das Herrenhaus statt Auch diese Fraae ist e erledigt.

E

ge\chwunden, Bimetallismus. nfmarkstücke sind zu groß, ebenso unsere Hundertmarkscheine. außerst praktische Münze ift das Zehnmarkstü. ] rung, bedeutend mehr Zehnmarkstücke prägen zu laffen. Scheidemünzen sollten verkleinert werden. nicht zu verkennen, daß unser Münzwesen gegenüber dem der anderen Staaten ein ganz ausgezeichnetes ist. Abg. L i n z (Zeutr.): Die Ausführungen des Negierungsvert haben sachlich nichts, sondern nur Schärfe des Tones bewiesen. ih von meinen Kollegen noch manches in der Polemik lernen kann, aber den Negierungsvertreter muß ih als Lehrer auch in den elementarsten Fächern ablehnen. r, LLEPTNE M (Soh)a: Dis Münzen läßt noch viel zu wünschen übrig. liche Kunstdeputation für das Münzwesen einseßen. Schande, daß die süddeutschen Kassenscheine in Preußen nit ange- Ninister, wie lange amage für die deutsche Einheit is, noch andauern wird. Der Etat der Münzverwaltung wird bewilligt. Schluß 414 Uhr. (Erste Lesung der Novelle zum Kommunalabgabengeseß; Jnter- pellation Arendt wegen der finan meinden.)

Cy

2

Man glaubte früher, große

im Herrenha davor, daß diese Funde über

wicbtig genug, um ein zu beantragen.

Ich bitte die p ; S A zll Aomotná pr 10 QN:,C R Ï 5 Man went darauf hin, daß m allgemeinen aber u _Minister der geistlihen und Unterrichtsangelegenheiten

r. von Drott zu Der Herr

Bei uns ift aber die

Bolksaufkl kaum mehr notig haben. erregt, so wird in der Negel cin Sachverständiger hinzugezogen. bestreite, daß das Bedürfnis besteht, heute dieses Geseß zu erlassen. hat für den Landmann große Un-

Erklärung von seiten der Regierung zu § 8 Abs. 3 gewünscht, die nah den Herrenhaus- beshlüssen eine Aenderung erfahren hat. Die Regierung steht auf dem Standpunkt, daß durch diese Aenderung an dem Siun der Be- stimmung nichts geändert ist. Ih habe im Herrenhause die Er- klärung abgegeben, daß auch die Regierung nah ihrer Vorlage unter „Wert“ den „gemeinen Wert“ versteht und deshalb, wenn das Herren- haus den Wunsch hätte, dies ausdrücklich in dem Gesetze zum Ausdruck au bringen, von seiten der Regterung nichts dagegen einzuwenden fei. Der gemeine Wert eines kulturwifsenshaftlißhen Gegenstandes, wie er hier in Frage kommt, bemißt sich nach dem Preis, mit dem gleiche oder ähnliche Gegenstände im Handel zum Verkauf gekommen sind; danach ist der Wert zu bestimmen, den der Gegenstand hat, um den es sich Der Preis auf dem Kunstmarkt wedselt; er ist abhängig von der Nachfrage, von der Mode und auch davon, welche Preise Liebhaber für folhe Gegenstände gezahlt haben, sodaß also bei der Bemessung des Wertes auch Liebhaberwerte in Betracht kommen ; denn durch sie normiert sh eben vielfa der Preis, den derartige Gegenstände auf dem Kunstmarkt haben. Ich glaube, daß damit das Richtige getroffen fein wird, wenn es fich darum handelt, den Prets festzusetzen, der für einen auf Grund dieses Gesetzes fentzogenen Gegenstand gezahlt werden muß.

Dabei ist nun aber, was die Bedeutung der ganzen Bestimmung betrifft, doH zu berüdsihtigen, daß ein folher Gegenstand nur unter ganz bestimmten Voraussezungen im Wege des Zwanges erworben Wenn Sie sich die Bestimmung in § 9 gegenwärtig halten, so kann danach ja nur dann ein Gegenstand im Wege des Zwanges dem Eigentümer entzogen werden, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Befürhtung rechtfertigen, daß der Eigentümer den Gegen- stand wesentlih vers{lechtern oder durch Verkauf ins Ausland bringen wird. Die Fälle, tn denen von diesem Ret Gebrauch gemacht werden tann, werden somit do nur selten sein.

Was die Aenderung des Herrenhauses im § 12 der Herr Vorredner ebenfalls zu sprechen kam, so sehe ih darin etne Aenderung des Sinnes der Bestimmung nicht. lieferung“ oder „Ablieferungspfliht", das ist im vorliegenden Falle Jedenfalls faßt die Negierung die Aenderung in diesem Sinne auf. Ich habe das auch im Herrenhaus zum Ausdruck gebracht Und betont, daß das, was der Antragsteller mit dieser Abänderung erreichen wollte, dur sie niht erreiht wird, daß die Abänderung pielmehr lediglih als eine redaktionelle anzusehen ist und von feiner braktishen Tragweite sein kann.

Abg. Dr. Gottschalk - Solingen (nl.): m vorigen Jahre sehr bedauert,

gebe zu, daß

Die DurWhführung des Gesek annehmlichfeiten Bedenken, und i darf {on jeßt sagen, daß ein großer Teil meiner efsung mit Abänderungsanträgen hervor-

honheit der deutschen Man sollte daher eine staat- F : : Ss 1st eine Freunde bei der zweiten Ss 1] el

‘elen wird. r r treten wir dieser Zustand,

nommen werden. Jch frage den

von Zakrzewskti (Pole): Wir sind der Ansicht, daß die historishen Altertümer \{ußzbedürftig sin bietet einen Weg, die Altertümer zu retten und der Wissenschaft zu M7 i (T4 . 7 y

Abg. Gamp - Oblath (freikons.): Auch wir haben verschiedene Nächste Sibung: Montag, 11 U Bedenken gegen das Gese zu erheben, so daß wir eine Abänderung

e s . : s R s T4 GNE Ls babe zu erklären, daß wir den Entwurf Belastung der Ge:

für erforderlih halten. auch ohne Kommissionsberatung erledigen wollen.

Abg. Weissermel (kons.): Ih habe in meinen leßten Aus- führungen darauf hinweisen wollen, daß das Geseß in Norwegen dem dortigen Volksbewußtsein in jeder Weise entspricht. Worte haben keinen Vorwurf gegen das Herrenhaus bedeutet. Gese ist mit entstanden dadur, daß dex Abg. Dr. Kaufmann sich von Altertumsfunden in der Rheinprovinz be- ert darauf, Geseße anderen Staaten nachzumachen, wir befinden uns aber mit unserem Geseßz in Wir wollen nur hoffen, daß das Geseß gut

im vorliegenden Fall handelt.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln. Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterrei ch-

über die Behandlun

{wert hat. ge zwar feinen V

guter Gesellschaft. wirken wird. Das Herrenhaus hat dem germanischen Nechtsempfinden keine Rechnung getragen, es hat gerade aus etner Uebertreibung abgelehnt, Gelegenheitsfunde zu {üßen.

Damit ist die erste Lesung erledigt, die zweite Beratung wird demnächst im Plenum stattfinden.

Es folgt die erste Beratung des Geseßentwurfs be- Moorschußzgeseßzes inzen Pommern

Liebknecht (Soz): Februar 1914.

(Kroatien-Slavonien am 18. Februar 1914.)

werden kann. (Auszug aus den amtlihen Wochenausweisen.)

Ausdehnung des vom 4. März 1913 auf die Provin und Schleswig-Holstein.

Schifferer- Hohenwarte (nl.): Nachdem wir im vorigen Jahre in diesem Hause die Einzelheiten des Moorschußz- geseßes eingehend beraten, und nahdem die Landwirtschaftskammern und Provinziallandtage von Pommern und Schleswig-Holstein sich für die Uebertragung des Geseßes auf die genannten Provinzen aus- gesprochen haben, beschränke ih mich auf die Bemerkung, daß wir der Ausdehnung des Geseßes auf Pommern und Schleswig-Holstein zu-

verseuhten

|

_Zahl der

Komitate (K.) Stußhlbezirke (St.) Munizipalstädte (M.)

anlangt, auf die

Höfe

Höfe

Höfe

Nr. des Sperrgebiets Gemeinden

Gemeinden Gemeinden Gemeinden

Ob man sagt „Ab-

| |

J!

|

o 009

mes

pleihgültig, Damit ließt die erste Beratung, die zweite wird dem- nächst im Plenum stattfinden.

Darauf seßt das Haus die zweite Beratung des Staats - haushaltsetats für 1914 bei dem Spezialetat der Müngzverwaltung fort.

Abg. Linz (Zentr.): Jh möchte mein drücken, daß man den vielfachen Anregungen einer besseren Ausgestaltung der Münzen niht Folge gegeben hat. hafter, als auf allen Gebieten der Kunst ein erfreuliher Fortschritt as Ausland ist uns auf diesem Gebiete ganz sischen, englischen und

a. Oesterreich. Niederösterreih

auern darüber aus-

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Oberösterreih

Meine Freunde haben 1 daß das Geseß in der Fassung nicht verabschiedet werden konnte, weil das Aenderungen vorgenommen hatte. Notwendigkeit dieses Gesetzes Die Aenderung mit dem Ausdruck „gemeiner Das NReichsgericht hat, icht auf den Wert eines Kunstgegenstandes, 26 | ausgesprochen, j bbjektive, gemeine Wert fei, den ein Kunstge Das zerstreut alle Bedenken, die frü doch Wert

Wir bedauern es um so leb-

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Salzburg . . Stetermark .

Kommission errenhaus widhtige Fulen nah Athen tragen, wenn man die 1och erörtern wollte. Wert“ ift nicht von ind zwar gerade mit Rück| Entscheidung

zu verzeichnen ist. bedeutend über; ih erinnere nur an die franzo Die Ausgestaltung und die Prägung unserer sondern jogar eine Ver- Die Münzen sind in den leßten Jahren, daß Warum hat man den

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holländischen Münzen. Münzen hat nicht nur keine Verbesserung, \{lechterung erfabren. Gott erbarm!, fo {lecht geprägt worden. Kopf des Kaisers — das ist doch ein charakteristisher Kopf! — \o mit allerlei Beiwerk,. wie Uniform usw., versehen, daß er kaum mehr hervortritt? Die französische Münze hat das ihr gestellte Problem in geradezu glänzender Weise gelöst. j Bedauern feststellen, daß wir auf diesem Gebiete au ständig geblieben sind, und wir werden eigentlih mit jedem Tage rückständiger. ;

Geheimer Oberfinanzrat Lö hle in: Es ift eine mißliche Sache, Gegenüber den recht abfälligen

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Kärnten . Kräin Küstenland S

großer Bedeutung.

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enstand im Verkehr er geltend gemacht darauf gelegt wieder ausgemerzt wird, so könnte es in Ein Bedenken, das

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Wir müssen es mit groß ßerordentlih rüd-

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as Wort „gemeiner“ weiten Lesung geschehen, es Geseßes erheischt, liegt darin,

1 jedo keine Aenderung daß sih aus dem Nebeneinander- reten der vershiedenen Erwerbsberechtiaten Schwierigkeiten ergeben önnen ; deshalb müßte ‘ein Organ geschaffen werden, das diese vber- iedenen (Srwerbsberechtigten in einer Einheit zusammenfaßt, und ielleiht könnte man dazu den Oberpräsidenten bestimmen, as Gesetz geändert zu werden braucht. verbsberechtigten streiten, Uber fonst ist es für

Vorarlberg Böhmen

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über den Geshmack zu streiten. L l Aeußerungèn des Vorredners habe ih auch gegenteilige Ansichten zu l : _Ich möchte doch glauben, daß es .niht notwendig ist, in dieser scharfen Form die Regierung anzugreifen.

Dr. Wendlandt (nl):

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4 ! oren bekommen. Wenn die verschiedenen Er- l ;

so gibt ja das Geseß eine Handhabe. den Ablieferungspflichtigen ut verschtedenen Erwerbsberechtigten verhandeln zu ren Stelle köunte dann der Oberpräsident treten. ud durchaus damit einverstanden, daß der Ges tommissionsberatung angenommen wird.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Das Herrenhaus hat dadur, aß die Herren dort einen Eingriff in ihre Privatrehte nit dulden ollten, die Sache um ein Jahr verzögert. Das zeigt wieder, wie inderlich ein solches Parlament der Kulturentwicklung ist. FIch habe egen dieses Geseß noch immer einige Bedenken. Wer der Bewahrer nes in nationalem Kulturinteresse wichtigen Gegenstandes ist, hat n zu bewahren obne Rücksicht darauf, j öffentliße Interesse immung der Vorlage nit genügend gewahrt. legen das Herrenhaus hat das Ges

Es ift {on früher allgemein worden, daß das Fünfmarkstück ruhig wegfallen könnte, und daß das 25-Pfennigstück ganz unpraktisch ift. Jubiläumsjahr mit sêinen Denkmünzen gebraht? Wenn fo viele Wiße und so viele Klagen über die Münzen laut werden, dann muß man do sagen: Das liegt daran, daß die Münzen sich so viele Blößen geben. Jch erinnere z. B. an den Wiß, wo man die Schlange, die da auf der Münze totgetreten wird, als Aal gedeutet, und. dann ‘das \{öne Königswort varitert hat: Der König rief, und Aale, Aale kamen! Und das Völkerschlachtdenkmal hat mar Sarg von der schmalen Seite aus gedeu y d ) wird in größerer Auflage hergestellt, als gerade die Münze. Tatsache ist, daß die Kunst durh nichts mehr bekannt wird, als durch diese. Deshalb sollte die ganz besondére Aufmerksamkeit darauf gerichtet (8 ist gewiß niht bloß Geshmackssace einzelner Personen, die sih gerade damit beschäftigen, sondern es ist eine Kulturfrag

unangenehm,

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