1914 / 55 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Mar 1914 18:00:01 GMT) scan diff

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[112001]

Aktiengesellschaft für Eisen- und

Bronze-Gießereìi

vormals Carl Flink, Mannheim. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden

am Samëêtag, den

4. April 1914, Nachmittags À Uhr, chmittaga A AHE, | Nationalbank für Deutschland, dem A.

stattfindenden ordentlichen | Schaaffhausen’shen Bankverein, den Firmen

biermit zu der im Geschäftslokale der Mannheim E ergebenst einge- aden.

Gesellschaft

Tagesordnung : 1) Vorlegung des Ge!häftsberibts, Ges nehmigung der Bilanz und des Ge- _winn- und Verlustkontos für 1913. 2) Entlastung der Direktion und des Auffichtsrats. 3) Herabsezung des Grundkapitals um 350 000 Æ durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis 5:3 und dementsprehende Aenderung des § 3 der Statut?-n. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktto- näre, welche ihre Aftten (ohne Dividende- bogen) oder die dicsbezüglihen Depot- scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars spätesteus am dritten Tage vor der Senueralvecsammlung während der üblihen Geschäftsstunden in Mannheim entweder bet dem Bankhause Marx «& Goldschmidt oder bei der Gesellschafts- Xasse hinterlegt haben. Maunheim, den 4. März 1914. Der Auffichtsrat. Wilh. Merz, Vorsißender.

111190]

Bergish Mäarkishe Bank in Elberfeld.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdur zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 314. März 1914, Nachmittags 4 Uhr, in unser Bankgebäude in Elber-

feld, Königstraße 1/11, ergebenst ein- geladen. Nah Artikel 33 des Gesellshafts-

tatuts find zur Teilnahme an der General- versainmlung und zur Stimmenabaabe diejenigen Aktionäre berechtigt, weldche ihre Aktien odor eine mit Nummernverzeichnis versehene Hinterlegungsbescheintgung eines Notars wenigstens eine Woche vor dem Tage der Generalversammlung in Elberfeld, Aachen, Barmen, Berncastel - Cues, Bielefeld, Bocholt, Bonn, Cölu, Koblenz, Crefeld, Croueuberg, Düfseldorf, M.-Gladbach, Goch, Hagen, Samm, SDaêpe, Hilden, Idar, Langerfeld, Lippstadt, Mörs, Mülheim a. Rhein, Neheim, Neuß, Opladen, Vaderborn, Rem- scheid, Rheydt, Nousdorf, Saar- brücken, Schlebusch, Schwelm, Soest, Solingen, Trier, Velbert, Wald und Warburg bei unseren Effeftenkafsen, in Berlin bei der Deutsben Bauk, der Direction der Disconto. Gesellshaft oder dem Vankhause S. Bleichröder, in ESffen (Ruhr) bei der Esseuer Credit-Anstalt, in Franffurt a. M. bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, oder bei der Deutschen Vereinsbank, in HBanuover bei der Sannoverschen Bank is zur Beendigung der Generalversamm- ung binterlegen. ° Tagesorduung : Genebmigung des Geschäftsberibts und der Bilanz nebft Gewinn- und Verlustre{nung pro 1913. 2) Bescblußfafsung über die Verteilung des Neingewinngs. 3) Entlastung des Vorstands und des Yerrwwaltungsrats. 4) Genehmigung eines Verschmelzungs- trages mit der Deutschen Bank in wona daë gesamte Vermögen

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O T No S

Bergis Märkischen Bank unter | 14

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[111570] Von der Berliner Handels-Gesellschaft,

für Handel und Industrie, Dresdner Bank,

S. Bleihhröder, Delbrück Schickler & Co. und Hardy & Co. G. m. m. H. hier ift der Antrag gestellt worden: Nominal S2 500 000,— #4 Vor- zugsaktien (A) (22500 Stück über je 1000,— #4, Nr. 1—22 500 mit dem An- \spruch auf 439/94 Vorzugsdividende und Necht auf Dividendennachzahlung fowie auf vorzugsweise Einlösung zu 110 %/o. Die Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft hat für die ersten 10 Geschäftäjahre 1914 bis 1923 die Einlösung des Dividenden- eines mit 59/9 übernommen), Nominal 20 9000 000, #4 Stamm- aftien (B) (20000 Stück über je 1000,— M, Nr. 1—20 000) der A. E. G.-Schnellbahn Aktien- gesellshaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 3. März 1914. Zulafungsftelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

[111999] Schweiz. Gesellschaft f. Metallwerte- Basel.

Einladung zur Beneralversammlung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Samstag, den 21. März 1914, Nachmittags 2; Uhr, im Sitzungssaal des Schweizern'{chen Bank- verein, Aeschenvorstadt 1, in Basel statt- findenden vierten ordentlichen General- versammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Bericht und Rechnungsablage des Verwaltungsrats über das Ge|chäfts- jahr vom 1. Februar 1913 bis 31. Ja- nuar 1914. 2) Bericht der KontrolUstelle. 3) Beschlußfassung, betreffend : a. Abnahme des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz; Entlastung der Ver- waltung ; b. Verwendung des Ergebnifses der Rechnung; Festseßung der Dividende und des Zeitpunktes ihrer Auszahlung. 4) Wahl eines weiteren Mitglieds des Verwaltungsrats. 5) Neuwahl der Kontrollstelle. Diejenigen Aktionäre, roelche an der Generalversammlung teilnehmen oder fih an derselben vertreten lassen wollen, baben ihre Aktien spätestens bis einschließlich Mittwoch, den 18. März, Abends 5 Uhr, beim Schweizerishen Bank- verein in Basel und Zürich oder bet der Metallbank und Metallurgischen Gesellschaft in Fránkfurt am Main bis nah Schluß der Generalversammlung zu btnterlegen, wogegen ihnen eine Empfangs- bescheinigung und die Zutritiskarte aus- gebhändigt werden. Der Bericht der Kontrollstelle, die Bilanz und die Gewinn- und Verlust- rechnung liegen vom 13. März an in unserm Geschäftälokal,Aeschenvorstadt 1, zur Einficht der Aktionäre auf. Basel, den 28. Februar 1914.

Wilhelm Merton.

[111993]

11109 1

Banque d’Orient Athènes.

AVis aux Actionnaires. MM. les actionnaires de la Banque d’Orient szont convoqués, conformé- ment à Larticle 24 des Statuts, en 4ssSsemblée Générale Ordinaire Mardi

Direction der Disconto-Gesellschaft, Bank

W., Marburgerstr. 4 (großer Saal).

D, von Chappuis,

[111995] Lebensversicherung Potsdam a. G.

neralversammlung s a MAA eiae p E im , ienstgebäude der Gesellschaft, Spandauer- Der Präfident des Ver iwvaltungêrats: | straße 1, hierselbst, werden die stimm- berechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.

[111998] ¿ Deutscher Tiershuß Verein zu Berlin. Sauptversammlung.

Nah Maßgabe der 88 20 und fol- gende Vereinsstatuts findet Mittwoch, 18. März 1914, S Uhr Abends, im Architektenhaus, Wilhelmstr. 92/93, Saal B, die ordentliche Hauptver- fammlung des Vereins statt, zu der die Mitglieder ergebenst eingeladen werden.

| : Tagesordnung :

1) G-schäftsberiht des Vorstands für

1913 204). 2) Neuwahl für die ausscheidenden 7 Vorstandsmitalieder (§8 9, 17). 3) Bericht des Schaßzmeisters und der Kassenprüfer; Entlastung des Schaß- meisters 20c).

4) Vorlage des Haushaltplanes für 1914

(S 20 b).

5) Wahl zweier Kassenprüfer für 1914

(S 20e).

Nicht persönlich bekannte Mitglieder baben sih durch Mitgliedskarte zu legiti- mieren.

Im Anschluß an die Hauptversammlung wird der Nedakteur und Schriftsteller Herr Marx Eck-Troll einen Vortrag mit Lichtbildern über „Naturschutzpark- anlagen“ balten, zu dem Gäste will- fommen find. Der Vorstand des Deutschen Tier-

shutzvereins zu Berlin. J, V.: Frhr. von Hünefeld.

[111996] A Lausigker Vauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschafter des Laufigker Bau- vereins, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Leipzig werden zur dies- jährigen ordentlimen Versammlung in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesellshaft in Leipzig, Prome- nadenstraße Nr. 1, für Donnerstag, deu 19. März 1914, Vormittags 11 Uhr, eingeladen. __ Tagesorduung: 1) Beschlußfassung über den vom Auf- fichtsrat genehmigten NRechnungs- _ abschluß für das Jahr 1913. 2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft. Leivzia. den 4. März 1914. Der Aufsichtsrat, Der Vorstaud. Or. SUst, Bot iebe HDéennild

[112012] Einladung zur Generalversamm- lung des Vereins „Wohlfahrt der weibl. Jugend“ am Donnerstag, den 19. März 1914, Abends ¿6 Uhr,

Tagesorduung : 1) Jahre8abrehnung und Entlastung des Schaßtzmeisters. 2) Wahlen. 3) Verschiedenes. Berlin, den 6. 3. 1914. Der Vorfigzzeude : Wirkl. Geh. Nat.

Deutsche

Zu der diesjährigen ordentlichen Ge- Freitag, deu

Tagesordnung :

Entlastung der Verwaltung.

2) Verteilung des Uebershufses aus 1912 als Dividende in 1914.

3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichts-

[111997] Zu der Sonntag, den 22. März €-., Nachmittags. 3 Uhr, in der Gastwirt- schaft des Vieh und Schlachtbofes zu Dresden, Schlacbthofring 7, stattfindenden ordentlichen Mitgliederversammlung laden wir die Mitglieder unseres Vereins hiermit ein. _Tagesorduung : Genebmigung der Bilanz für das Ge- \chäftsjahr 1913.

Entlastung des Vorstands und Auf-

sichtsrats.

Wahl für den Auffichtsrat.

Geschäftliche. Mitteilungen.

Die Bilanz, Gewinn- und Verlustre- nung und der Geschäftsbericht für das Jahr 1913 liegen in unserm Geschäftszimmer zur Einsicht der Vereinsmitglieder aus.

Dresden. den 3. März 1914,

Der Vorftand der

Scchlachtviehversiherung

zu Dresden,

Versicherungsverein auf Gegen- seitigkeit. C. G. Wittig, Vorsitender.

A {luß der G

t. Beschluß der Gesellshafter vom

25. Februar cr. ist die Fa. id

Deutsche Patent Flügelfenster

Gesellschaft m. b. S.

in Liquidation getreten. Die Gläu-

biger der Gesellshaft wollen fich beim

unterzetchneten Liquidator melden.

Hermann Leuschner, Warschauerstr. 12 1.

(111928] Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, daß die Firma Gerlach & Co., G. m. b. H., in Dresden in Liquidation getreten ist und werden die Gläubiger, an die noch nicht hberangetreten worden ist, gebeten, fich wegen Geltendmachung ihrer Ansprüche fofort an die Liqui- datoren der Gesellschaft, die Herren In- genteur Ghrhard Gerlah in Dresden und Oberleutnant a. D. Frit Wilsdorf in Dresden, zu wenden. Dresden, den 21. Februar 1914.

Gerlach & Co., G. m. b. S.,

in Liquidation.

[111930] Aufforderung.

Zufolge Gesellschafkerbes{lu}sses ist die Liquidation unserer Gesellshaft in das Handelsregtster eingetragen und der Siß nah Charlotteuburg, Hallerstr. 28, ver- legt worden. Wir fordern htermit unfere Gläubiger auf, sih mit ihren Ansprüchen bei uns zu melden.

Berliner Maschinen- u. Werkzeug- Fabrik G. m. b. H. i. L.

[111237 Mitteldeuische Spiegelgiaswerke G. m. b SH., Brand Erbisdorf. Ordentliche Gesellshafterversamm- lung am 30. März 1914, Mittags 12 Uhr, im Natékeller zu Brand- Ecbisdorf. Gefellshafter können #ich nur durch Gesellshafter mit beglaubigter Vollmacht vertreten Tassen.

[111994] Generalversammlung.

Die Gesellschafter der Sanin-Gesell- schaft m. b. H., Fabrik chem. pharmac. Präparate mit dem Siß in Kötßscben- broda werden hierdurch für Montag, den 30, MueA, 1914, Mittags 12 Uhr, in die Gescbäftsräume der Ge- sellshaft, Güterhofstraße 6, zur Beschlußfassung über :

1) Geschäftsberiht des Geschäftsführers.

2) Genehmigung bezw. Feststellung der

Jahresrechnung.

3) Beschlußfassung über die Gewtnn-

verteilung.

4) Entlastung des Geschäftsführers.

Köhschenbroda, Bez. Dresdeu, den 3. März 1914.

Sanin-Gesellshaft m. b. H. Fabrik chem. pharmac. Praeparate. Kößschenbroda-Dresden.

[111573]

Als Liquidator der

„Finanz- und Handels-

Creditgesellschaft, Kolouialwaren- Großhandlung, Fabrik chemischer j Produkte G. m. b. H. fordere ich alle diejenigen Personen, welche an die Gesellshaft Forderungen zu haben glauben oder derselben etwas \schulden, hiermit auf, sih bei mir zu melden.

Breslau, den 4. März 1914.

Alfred Ienderko, Freiburgerstr. 3.

eingeladen

[110939]

Deutsche Motor Droschken Gesellschaft mit beschränkter Haftung. _ Nachdem die Liquidation unserer Ge- sellshaft beshlossen und in das Gesfell- schaftsregister eingetragen ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sih bei uns zu melden.

Berlin 80. 16, den 26. Februar 1914.

Köpenickerstraße 48/49.

Der Liquidator.

(109338] Bekanntmachung.

Die Allgemeine Autobus-Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in München hat sih aufgelöst. Ich fordere die Gläubiger und die Schuldner der Ge- sellshaft auf, sich bet derselben zu melden. München, den 25. Februar 1914.

Der Liquidator :

Buschmann.

Nechtsanwalt Dr. W. Eßlinger II.

Na

nom. Kr. L 6583333/6/8

79 000 000,— 432 9/9

Nennwert

Berlin, den 3. März 1914.

on der Dreâdner Bank, Bank für Handel und Induslrie und Commerz- und Disconto-Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: ! i 158 000000— = S

134 300 000,— =

= Fres. 165 900 000,— = holl. Fl. ( steuerfreie Residenzstadt Budapest von 1914: fofort beginnende Tilgung zum tenn innerhalb 50 Jahre. 5 fündigung erstmalig auf den 2. Januar 1919 zuläsfig, ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Anleihe der Haupt- und

Verstärkte Tilgung und Gesamt-

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetk y.

[111927]

I. Abnahme des Geschäftsberichts Kontrollstelle.

V. Wahl der Kontrollstelle.

Genossenshaft für Bewaässerungsunternchmungen in Aegypten Glarus (Schweiz).

a Die Mitglieder der Genossenschaft für Bewässerungsunternehmungen in Aegypten 1) Vorlage der von dem Vorstand ge- | werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Mitt- legten, von dem AufsiHtsrat und der | woh, deu 25. März 1914, Vormittags 117 Uhr, im Anschluß an die Revisionskommission geprüften Jahres- | Generalversammlung der Upper Egypt Irrigation Company im Hotel „Bayrischer rechnung für 1913 und Antrag auf | Hof“ in München stattfindet. / ; « Tagesordnung :

und der Jahresrechnung, Bericht der

11. Entlastung des Vorstands und der Kontrollstelle. e Belau E E Os des Reingewinns. 7, Beschlußfaffung über die Erhöhung der Zahl der Vorstandsmitglieder. Eventuell Wahl von Got rianbäbiltallibera. M f

VI. Beschlußfassung über die Gntshädigung des Vorstands und der Kontrollstelle. j Der Geschäftsbericht sowie die Jahresiechnung nebst dem Bericht der Kontroll- (bene n ] 1 uf- | stelle liegen vom L8. März ab an der Geschäftsstelle der Genossenschaft, Rämit- sidtsamts für Privatversficherung ein- | straße 2, Züri 1, zur Einsicht für die Genossenschafter bereit.

h edi! i A Genossenschafter, welche verhindert sind an der Generalversammlung teilzunehmen, Versicherungen mit festem Endtermin | können fich mittels \{riftliher Vollmacht auch durch Nichtmitglieder vertreten lassen. Glarus und Zürich, 21. Februar 1914.

Der Verwaltungsrat.

N iu ver -Veiliialiou a diel1 1s 31 Mars 1914 à rats an Stelle eines verstorbenen E e E 3 heures de O au S1ege Mitgliedes auf fünf Jahre, und e iberfeid E social à Athènes, 6 Rue Sophocle zwar von der ordentlihen General- ( Ee I e E S i Ordre du jour: N versammlung dieses Jahres bis zur or- u Sallén Sérimaua Bürbaus App O dentlihen Generalversanimlung 1919. PPp- S oilen. De in. urgaus. j str ¿tion sur l’exercice 1913. 4) Nachträgliche Zustimmung zu den mit S ri des COU es. (Senehmigung des Kaiserlichen Auf- ch1 18 N R R R E A R T S E R E b: l et s fs t h E s geführten Zusaybedingungen für die Pn / - -- Nn1T11S8CU1 4 ck 4 - c () Niederlaqung M von i ; (Tabelle Ti unseres Geschäftsplans) : 18 ch - alf COmMMmMISSAITeS 1. Bei Versicherungen nach Ta- Fe isanwa en. | EXGTCi 14 belle Ti werden auf Verlangen der ¡71 Bekanntmachung. __ Tout p 0 40) ac Empfangéberehtigten die am End- |[ -btéanmwalt Dr. Leopold Maier aus | ;-... L ; termin der Versicherung fälligen ver- r rf wurde auf seinen Antraq mit ASBSISLer A mDICe GCnerale, TAITE sicherten Leistungen unter Kürzung j Fre Lustitminilteriums vom j 2 _dépôt de ses actions dix jours von 59/9 Zinsetzins sofort nah dem Z Gruar 1914 Nr. 8250 als Rechts- | 2% plus tard avant l'Epoque Tode des Versicherten ausgezahlt. ft beim Amtögeridt Bühl mit dem Pomr n réunion 21 Siége 2, Bei Versicherungen nah Tab. Ti

It Luit: in Bül end-ist gem¿ß ¿I Bo 1D MHTQUE oi dans ZTE hört mit dem Tode des Versicherten

a 2 O per tecfalsigr CGiutraa i Sucecursales, Agences «i S0UusS- die Sewinnberechtigung auf.

T S Gal dies AZSences 2118 aux BAanques «ch 5) Geschäftliche Mitteilungen.

"as L090 Gle 10 ADT 152A Die S berechtigu der Mitglieder Bühl, zen 27. Februar 1914. | 21 ¿ Die Stimmberechtigung de itglieder Bus Bs Amts eridt. | à Athénes: à la Banque Na- | regelt fi nah § 28 der Sagßung.

I E | tionale de Grèce ainsi qua Die Prüfung der Legitimation wird in 11 Befaountmachung. j toutes les autres Banques | ynízrem Geshftélofal, Syandauerstraße 1, D 2réttanmalt Sermarnn Sehrt zu | constituces par DÉéecret} itattfinten.

Prinbrim mwurte beute im bie Zifte ber bei | Royal. : L Die Liste der Anmeldungen wird nah

em unter idceten Amntégeridte zugs | París: 2: Comptoir National |# 20 tver Sagung 4S Stunden vor

Iafenen Redettanwölte zingetrager. S SESMPEE de Paris, 14 u] Beginn ber Generalversammlung, Seiuheim, ten 2 Var 1914 Dergere ; 2líc am L, April, Vormittag# 11 Uhr

Err bertioolitet Bntégervt. 4 Berlin: Nationalbank | ¿-4[ofizn, h G d für Deutschland. Der Geshäftsbecicht fann vom Befauntmachung. j Constantinople: 2p? 19, März ab hei dem Vorstand unt

rer e ver beim biefiger mte, 1 ! Léeonidas Zarifi. bei ben

CET T f ner Retetétanmilte ti beri Athéèmes, ic 1225 Fcvr 114 Emrfa2ng genommen werben.

Prfitonmalt Friérrid Edramm Pour Ie Potédam, ven 3, März 1914.

Monza beute gilt worde Conse&il d’'Administration: Dex Auffichtsrat.

Mayen, der 2. Vir 1314 Le Président: _ Rorialidet Vuntbgervlt, ¡ eat YBiAa 1

111992]

in Deutshland

Neiseverglitungen.

Krankenkasse für Kaufleute und Privatbeamte

zu Barmen.

Ordentliche Hauptversammlung am Sountag, den 22. März 1914, Vormittags 9 Uhr, im Nejtaurant „Zur Glocke*, Barmen-Höhnestraße. Tagesorduung : 1) Jahres- und Kafsenberiht der Geschäftejahre 1912/13 sowie Entlastung des Hauptvorstands und Ausschusses 59). 2) Wahl des Hauptvorstands und der Ersaymänner 41). 3) Wahl des Ausschusses und der Stlay 4) Feststellung der Entschädigungen für Ausschuß, Hauptvorstand, Verwaltungs- stellenvorstände, die Verwalter der Verwaltungs- und Zahlstellen sowte der

zmänner (§8 49 und 50).

5) Beschlußfassung aus § 65 der Satzung. 6) Beschlußfassung über eingegangene Anträge. 7) Aenderung der neuen Sayung (§8 18 und 70). : Für den Fall, daß bis zu dieser Hauptversammlung die Entscheidung des ‘Reichaversiherungsamts, betreffend Ersagfkasse, gefallen ist, wirh die Erledigung der Nertretern ber Gesellshaft in Punkte 2, 3, 4, 5 unß 6 bder vorstehenden Tagesordnung auf Grund der neuen Zaßzung erfolgen und gleihzeitlg bie baraus entspringenden weiteren Beratunçgs-

gegenstände nah ber neuen Sahung erledigt werben.

Der Hauptvorftand. Ernst Besper,

Vorsitzender.

Siebente Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 5. März

V ebe

Der Inhalt dieser Beilage, in. welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrets-, Vereins-, Patente Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er

1914.

Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, \heint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (t. 554)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih kann dur ir Selbstabholer auch durch die Königlihe Expedition des Reichs-

ilhelmftraße 32, bezogen werden.

ch alle Postanstalten, in Berlin | und Staatsanzeigers, SW. 48, | Bezugsp

reis beträgt L 6 80

j Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 55A. und 55B. ausgegeben.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S. | Anzeigenpreis für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 3O x.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist O gegen unbefugte Benußung eshüßt. : 2b. B. 71 217, Teigteil- und Wirk- maschine mit einem den Teig während der Bearbeitung umschließenden Ringe, der mittels Haken an dem kreisenden Teilkopf hängt. Otto Bertram, Halle a. S, Torstr. 627. 3:13: 3a. F. 36 278. Unterjake mit Leib- binde. Magdalene Fervers, geb. Sand- faulen, Kempen a. Rh. 10. 4. 13. 4a. D. 29266. Aufhänge- und Berschlußvorrihtung für Lampenglocken. Frißz Se Hannover, Heidornstr. 10 B. D (10: 4c. W. 40 502. Gasdruckregler, bei welchem ein einerseits an die Autlaß- fammer und andererseits an den Naum oberhalb des Druckgliedes, der Membran o. dgl. anges{lossener Flüssigkeitsvers{chluß bei einem bestimmten Ueberdruck in der Verbrauhslettung aufgehobenwird. George Wilson, ‘’s8Gravenhage, r Vertr. : A. Nohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. 30. 3. 12. 5d. E. 19 689. Explosionslöscvor- rihtung, bestehend aus etnem auf Schienen beweglihen Behälter; Zus. z. Anm. V, 11421. Eisenwerk - Gesellschaft Maximilianhütte, Rosenberg, ODber- Vial 7 10.13: Ga. D. 28 211. Hopfendarre. Se- A E Pfaffenhofen a. Ilm. 6b. W. 38 268. Verfahren zur Her- stellung von haltbarem, \sich nit trüben- dem Bier, insbesondere von Flaschenbier. Wahl-Henius Justitute of Fermen- tologie, Chicago; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seltler u. E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. A O: 7a. E. 18 042, Verfahren und Vor- rihtung zum absatzweisen Auswalzen von vollen oder hohlen Werkstücken. Peter Eyermaunu, Witkowiß; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 5. 12. %a. M. 49 994. Stleppeinrihtung für Walzwerke mit heb- und senkbaren Scleppdaumen zum Schleppen in beiden Nichtungen. Paul Mehlkopf, Duis- burg, Düsseldorferstr. 1. 31. 12. 12. %c. U. 5236. Blechrihtmaschine ; Zus. z. Pat. 268 977. Carl Fr. Ungerer, Pforzheim i. B. 2. 6. 13. 2d. St. 17948. Durch Metall- überzug gegen Wetter geshüßtes Draht- gitter, bei welhem die Querdrähte mit den Längsdrähten verschweißt find. Andrew William Storey, Manchester; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt a. M,, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 26; 11. 12. :

Priorität aus der Anmeldung in Eng- sand vom 6. 12. 11 anerkannt. Tee. G. 37272. Borrichtung zum zentrishen Einseßen von Stiften, Nägeln usw. in mit diesen zu verbindende Kopf- ylatten. Atlas Metall-Judustrie G. m. b, H., Neheim. 9. 8. 12. : e. P. 31275. Werkzeug zur Her- stellung von Nadelöhrfurchen. Georg Prinß & Co., Aachen, 28- 7. 15. Sa. V. 11855. Vorrichtung zum Naßbehandeln von Textilgut mit umkehr- bar fkreisender Flotte. Vorwerk & Co., Bären 230 7 136 8. St. L18396. Vorrichtung zum Nach- oder Abdämpfen von Geweben. D Stapp, München, Bauerstr. 28. D: 1

Sd. D. 28 785. Washmaschine mit einem entgegengeseßt zum hbin- und her- bewegbaren MNührwerk \{wingenden, trommelartigen Behälter. Ferd. Otto Dietsh, Mylau i. V. 22, 4. 13. 8d. L. 39 774. Spiritusbügelctsen. Fa. Brüder Lokesch, Prag; Vertr.: Artur Lolesch, Berlin, Markgrafenstr. 94. 2.6. 13. Se. W. 42 370. Staubsauge- und Fegevorrichtung. M. S. Weigoe Com- pany, Worcester, Mass, V. St. A. ; Vertr. : Dipl.-Ing, B. Kaiser, Pat.-Anw., Frank- furt a. ME. n O 18,

V, St. Amerika, 10. 5. 13. 9. C. 21 999. Maschine zur Her- stellung von Bürsten mit in kon he Metall ülsen gefaßten Borstenbündeln. Dantel Lyman Chandler, Ayer, V.St. A.; Bertr.: Dipl.-Ing. Hans ¡aminer, Pat.- Anw., Berlin W. 66. 3. Þ- 12. 9. H. 58 789, Fülspinsel nah Art

der Füllfederbhalter. Franz Haas, Frank- furt a. M., SWloßbornerstr. 63. 19. 8. 12. 1O0c. F. 35485. Verfahren zum Abpressen der Flüssigkeit aus Torf u. dgl. unter Zuhilf ahme von Zufäßen. Theodor Otto Franke, London; Vertr.: Dipl.- Ing. A. Trautmann, Pat.-Anw., Berlin

S E N11. 12. I2a. S. 36892, Verfahren zur Erzeugung und Erhaltung eines sehr

bohen Vakuums, insbesondere bet der Destillation. Sudfeldt & Co., Melle San L Le:

L2a. S. 38824. Verfahren zur Erzeugung und Erhaltung eines sehr bohen Vakuums, insbesondere bei der Destillation; Zus. z. Anm. S. 36 892. Sudfeldt & Co., Melle i. Hann. 19.4.13. 12d. B. 71236. Verfahren zum Ausschleudern der in breiigen Majjen ent- baltenen Flüssigkeit bei gleichzeitiger Trolkenpressung des in der breiigen Masse suspendierten festen Gutes. Eduard Bertel, Graz; Vertr. : A. Specht, Pat.- Anw., Hamburg. 28. 3. 13.

LSZe. B. 70 683, Vorrichtung zum Gleihbalten des an stich veränderlichen zwei oder mehr

Dee in urchflußbehältern. Dipl. - Ing. Wil- helm Vötz, Ludwigshafen a. Nh., Richard Wagnerstr. 8. 17. 2. 13. 12e. L. 18 514, Desdintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen; Zus, z. Pat. 269 792. Pars Eduard Theisen, München, Eli- Bett 94 195, 13. 12k, H. 63 992. Verfahren zur kata- lytishen Vereinigung von Stickstoff mit Wasserstoff oder von Stickstoff mit Sauer- stoff unter Verwendung indifferenter, po- röser Kontaktträger. Faustin Hlavati, Wien; Vertr.: Dr. P. Ferhland, Pat.- Anw., Bexlin W. 30. 14. 3. 10, i209. S. 38 419. Verfahren zur Dar- stellung von - organishen Jodpräparaten. Julius Sauder, Hofgeismar. 28. 2. 13. 12p. C. 22 773. Verfahren zur Dar- stellung von Alkylorymethylestern der 9_ Phenylchinolin-4-carbonsäure; Zus. z. Anm. C. 20974. Chemishe Werke vorm. Dr. Heinrih Byk, Lehnitz-Nord- Pa O 8: 12p. F. 35 934. Verfahren zur Dar- stellung von N- Alkylchlorcarbazolen. Farb- werke vorm. Meister Lucius «& Brüniug, Höchst a. M. 8. 2. 13. 12p. M. 50211. Verfahren zur Darstellung von Hydrohydrästinin und dessen Homologen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 22. 1. 13. 12q. F. 33977. Verfahren zur Darstellung von /#-Bromaminoanthra- chinonen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & &o., Leverkusen b. Cöln a. Rh. C Elbe, 20, 2, 12 L2q. H. 54542. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Trimethyl- amins, die zur Herstellung von Seifen, Kerzen, Heizmatertalien, Appreturen wie überhaupt allaemein als Stearinersaßzmittel Verwendung finden können. Dr. Markus Herzmaun, Wien; Vertr. Dr. Sinai Schiffer, Karlsruhe i. B. 14, 6. 11. 2q. H. 63569. Verfahren zur Darstellung von ß8-3*4 - Dioryphenyl - a- aminopropionsâure. F. Hoffmaun - L Roche & Co., Grenzach. 6. 9. 13, 2q. V, 10930. Verfahren zur Darstellung von Salzen des Cholins und seiner höheren Homologen. Vereinigte Chemische Werte Ukt.-Ges., Char- lottenburg. 2. 7. 12. 14c. V. 11 472. Sicherung von Kraft- maschinen, insbesondere Turbinen mit stufenweiser Expansion auf mehreren Mellen und zwischen Kraft- und Arbeits- mashine etngeshalteten Flüssigkeits- getrieben. Vulcau-Wexke Hamburg und Mrs Act. - Ges, Hamburg. 2 181 Ac. B. 11 943. Einrichtung zur Um- steuerung von Kraftanlagen, insbesondere Damyfturbinen, mit Flüssigkeitsgetrieben. Vulcau-Werke Hamburg und Stettin, Act--Ges., Hamburg. 26. 8. 13. 14h. B. 66755. Negelungsvorrich- tung für Kraftmaschinen, die mit hodz- gespanntem und niedriger gespanntem Treibmittel arbeiten, bei welchen die Steuerorgane für den Einlaß des Tretb- mittels von cinem Geschwindigfkeitsregler beherrscht und von cinem unter dem Druck des Akkumulatordampfes stchenden Druck- regler indirekt unter Benußung einer Hilfsmaschine mit Doppelschieber|teuerung beeinflußt werden. Vergmaun- Elektri- citäts-Werke, A.G., Berlin. 22. 3. 12. L5a. A. 24012, Seßschiff mit einer verschiebbaren Leiste zum Festhalten des Satzes. Friedrih Wilheln Auffurth, Brâke i. Oldba: 17. 5. 19

Ti 15a. D. 28576, Matrizenauslöfe-

vorrichtung für Matrizensetz- und Zeilen- gießmaschinen mit zwei dicht aneinander- liegenden Magazinen. Percy Walter Druitt u. William Nobert Gilpin, London: Vertr.: C. Gronert u. W. Zîm- Mee, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. U. . de 15a. M. 49 964, Abstellvorrihtung für die Gießpumpe an Matrizenseß- und Zeilengießma\{inen. Mergenthaler Seht- maschineu-Fabrik, G. m. b. H, Berlin, 212: 12. 15a. Sch. 43667, Typenscß- und -ablegemaschine; Zus. z. Pat. 265 907. Richard Schrader, Berlin-Lichterfelte, Hermannstr. 42. 18. 4. 13. L5c. C. 23479. Maswbine zum Be- arbeiten von halbrunden Siereotypplatten. Citoplate G. m. b. H., Berlin. 29. 12. 10. 15d. W. 43629. Tiegeldruckpresse für Mehrfarbendruck; Zus. z. Pat. 270 759. is Wörner, Bischofsheim, Kr. ait 8 L 18; 15g. A. 23 788. Schaltvorrihtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Béxlili: 7 4. 13. 15g. M. 50437. Vorrichtung zum Einstellen des Typenrades von Geheim- chrift - Schreibmaschinen. Uttieugesel- schaft Mix & Genest Telephon- u, G eat Berlin - Schöne- 13 2: lo 15g. U. 28789, Borrichtung zum Einstellen des Typenrades von Geheim- shrift-Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. M. 50437. Aktiengesellschaft Mix & Geneit Telephou- u. Telegrapheu- Werke, Berlin-Schöneberg. 9. 4. 13. 16. R. 34 602. Verfahren zur Her- stellung cines nicht hygroskopischen, nicht ägenden, gut streubaren und sackpack- fähtgen Stickstoffoüngers aus Mineralien und Salpetersäure. Dr. Nichard Riecke, Berlin-Friedenau. 230. 12. 11. 9a. R. 36 518. Schienenstoßverbin- dung füc Gruben- und Industriebahnen. Adaibert Mutenborn, Altenessen, Neu- éssénecrstr. 72. 16. 10, 12 194, W,. 40388. Metallhülse zur Aufaahme der Schwellens{hrauben nah Anm. W. 43 531 ; Zus. z. Anm. W 45 531. Raoul Diaz Waguer, Paris; Vertr.: Dipl. - Ing. L. Glaser uv. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank- reih bom 9. 10. 11 anerkannt. 20h. R. 38 104. Sgneekehrmaschine für Eisenbahnen. Paul Roskd, MNec- páshuta, Ung.; Vertr.: H. Wiegand, Nechtsanw., Berlin W. 35. 9. 6. 13. 20i. Sch. 45 726. WeichensteUvor- rihtung für Hängebahnen; Zuf. z. Anm. S(.42 938. Emil Schreiuer, Benrath, Mittelstr. 33, u. Hermann Eifert, Düssel- dorf, Gnetsenaustr. 62. 31. 12. 13. 21a. L. 35619. Verfahren zur Frequenzumwandlung durch ruhende Trans- formatoren mit Cisenkern und Hilfse- sättigung durch Gleichstrom. C. Lorenz Akt.-Ges., Berlin. 11. 12. 12. 21a. S. 37805. Schaltung8anotd- nung füc Fernsprehanlagen mit felbst- tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. Siemens «& Halske Akt. Ges,, Berlin. 10S 1212 Züa. S. 38 7145. Scaltungs8anord- nung für Fernsprehanlagen mit halb- selbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 9217 348. Siemens & Halske Akt. Ges, Berlin. 7. 4. 13. ; Büc. G. 36 502. Nelais, welches den beherrschten Stromkreis nah Eintritt von Stromstößen erst bet Rückkehr der Strom- stärke auf einen bestimmten Normalwert chließt, mit zwei von etnem Kraftfluß be- herrshten Ankern. Gauz’she Elek- tricitäts Aft.-Ges., Budapest; Bertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61, 19. 4. 12. 21c. W. 42684. Vorrichtung zur Herstellung von Glimmerplatten; Zus. z. Pat. 970 133. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. C. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 7. 13. V, St, Amerika 17. 7. 12. 22d. L. 35 568. Kollektor, der teils aus Lamellen, teils aus Schleifringen be- steht. Birger Ljungsteöm, Stockholm; Vertr.: M. Schüße, Pat.-Anw., Berlin A l. 29. 11 1A 21d. S. 38 916. Drehbtransformator. Siemens-Schucckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 13. 21d. S. 40 662. Metallblattbürsten mit Zwischenlagen für schnelllaufende Dynamomaschinen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24.11. 13, 2e. C. 21592. Höchstverbrauchs- anzeiger für Elektrizitätszähler. Chicago Electric Meter Company, Chicago;

Vertr.: Nichard Scherpe, Pat. - Anw,, Charlottenburg. 9. 2. 12.

2e. L. 39969. Vorrihtung für das Zählen der Belastungsspizen in elek- trishen Leitungs8anlagen; Zus. z. Pat. 269 347. Dipl.-Ing. Karl Laudien, Breslau, Hobrechtufer 17 A. 4. 7. 13. 21e. S. 39 646. Ouottientenmesser. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 24 C, LDs

21f. V. 75139. Inneres Trag- gestell für Armaturengehäuse elektrischer Glühlampen. Böker & Krüger G. m. b: H, EssenMuhr 11. 12: 13.

21f, W. 39516. Traggestell für Metallfäden elektrisher Glühlampen. The Westinghouse Metal Filament Lamp Co. Ld., London; Vertr. : Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 4. 12. 21g. C. 22752. Einrichtung, um selbsttätig ununterbrohen bei Wechselsirom die Strôme nur einer Nichtung zu dem Stromempfänger hindurch zu lassen. Eugene Wilson Caldwell, New York, V. St. A.; NVerir.: A. Specht, Pat.-Anw., Ham- G L 2E 2

226. F. 34 868. Verfahren zur DarsteVung von grünen beizenziehenden Farbsioffen. Farbwerke vorm. L. Du-

rand, Huguenin & Co., Basel, Schweiz; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.-

A Dein 9 260 2

Ñ. 55144, Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs aus [l - Aminonaphtalin - 4, 6, 8 - trisulfosäure dur) Vershmelzen mit alkalischenSchwesfel- verbindungen. Kalle & Co. Aft.-Ves., Bib a N 765 13:

23a. H. 59509, Verfahren zum Anfeuhten von entöltem Extraktionégut unter gleichzeitiger Befreiung desselben von darin noch enthaltenem Lösungsmittel miitels Wasserdampfes mit oter ohne An- wendung des Vakuums. Harburger Eisen- und Brouzewerte Akt.-Ges., Gard C L 12

23e. W. 40598. Verfahren zur Herstellung stark schäumender Seifen aus bohshmelzenden Fetten, Fettsäuren oder hveren Derivaten. Dr. N. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 23. 9. 12.

2b. K. 5D E22. Feucrungsanlage mit einem durch das Luftgehäuse ragenden Gehäuse, das Lufteinlaßöffnungen besigt. Jol!n Jonathan Kermode, Liverpool, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin S113, 8, 12

2 Li, W. 38138. Einrichtung zur Verwertung der Abhitze von offenen Feuerungen, insbesondere Schmiedeherden. Franz Watzke, Gartiy b. Aussig, Böhmen; BNertr. : Divpl.-Ing. N. Fischer, Pat.-Anw., Berlin S4 2209 L

aR P rar rw (i. e

25a. K. 52204. Selbstgetriebe für flahe Kettenwirkmaschinen. Bruno

Anobloh, Apolda, Bachstr. 52. 9. 8. 12. 26v. C. 22477. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Schwesel- verbindungen aus Gasen, bei dem das Gas mit einer Lösung eines Metallfulfates behandelt, das gebildete Ammoniumsulfat aus der Lösung gewonnen und das gefällte Sulfid zu Sulfat regeneriert wird. John William Cobb, Leeds, Vorkshire, Engl. ; Vertr. : L. M. Wohlgemuth, Pat.-Anw..

Berlin SV. 68 26, 13 England Oa 7c. A. 25073. Vorrichtung zum

Berhüten desPumpens bei Kreiselverdihtern u. dgl. Allgemeine Elektricitäts-Ge- selischaft, Berlin. 13. 12. 13.

27d. M. 54 865. Wasserstrahlgebläse mit automatisch geregeltem Wasserabfluß. Oskar Megdorff, Dortmund, Hiltrop-

A Q O 4 28a. H. 58991. Verfahren zur

Trocknung von Lackleder mit Hilfe von fünstlihem Licht. Fa. Cornelius Heyl, Wos, 12/9, 127 :

28a. H. 61858. Verfahren zur Behandlung von Lalckleder. Fa. Cornelius Heyl, Worms. 22. 3. 13.

28a. R. 37.249. Verfahren zur Herstellung einer frete Lignosulfosäure neben lignofulfosauren Salzen enthaltenden Gerbflüssigkeit aus Sulfitzellstoffablauge. Jacob Shotwell Robesou, Peuntngton, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.-Jng. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin S L 00 Le 19

28b. K. 52 512. Aus einem offenen Gummischlauch bestehende Widerlagwalze mit einer rückwärtigen und zwei seitlichen Stüßwoalzen für Lederbearbetitungs- maschinen. Alexander Heinrich Kehrhayn, Frankfurt a. M., Fürstenbergerstr. 177. Dl O, L2,

29a. &. 86 802. ScMwingmaschine zum Reinigen von Flahs und anderen Faserstoffen. The Fibre Corporation,

Limited, London, Engl.; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.-Anw., Berlin SW. 1L, 3. 7. 13. Großbritannien 3. 7. 12. 30d. W. 43 676. Fußgewölbestüße mit einer unterhalb der Stügßplatte in tashenartigen Führungsstüken lose ge- lagerten und in ihrer wirksamen Länge veränderlihen Blattfeder. Dr. med. Wolfermañ «& Cie., Straßburg i. E. 1E 18:

32a. K. 54039. Vorrichtung zur Erzeugung der Linsen an Glasstäbchen. Fa. Johaun Kremenezky, Wien ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 2. 13. 35a. K. 56573. Scachtsignal-

H. | registrierapparat, bei welhem neben dem

die Förderbewegung aufzeihnenden Schreths stift des Tachographen ein zweiter, die ab- gegebenen Signale aufzeichnender Schreib- stift angeordnet ist. Dr. Rudolf Karlik, Baden, Schweiz; Vertr.: Dipl. - Ing. C. W. Fehlert, Pat.-Anw., Berlin SW. bl, T Lo Lo 36d. S. 37647. Scaltwerk für elektris gesteuerte Feuchtigkeitsregler, Fohann Sattler, Crefeld, Ulmenstr. 15. 18, 11. 12, i : 39b. U. 23 956. Verfahren, chemische Apparate oder deren Teile durch Her- stellung Aus- oder Umkleiden mit Hart- gummt chlor-, säure- und alkalibeständig zu machen. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 8. 5. 13. 42a. M. 50461. Borrichtung zum Ziehen perspektivisher Geraden. Otto Mosel, Hannover, Bonifaciuspl. 2. E 42c. F. 36 388. SMhwtimmbussole. Emil Farkas, Viktor Ritter von Kiarwill, Georg Ritter vou Klarwill 1. Sigmund Scheer, Wien; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Waaner u. G. R Pat.-Unwälte, Berlin ZW 511 O A 42e. F. 36965. Wasserstands3- anzeiger. Forstreuter Jugenieurburcau S. m. b. H., Magdeburg. 26. 7. 13.

2. K. 56 6S28. Neigungsmesser. Franz Kuhlmann, Nüstringen-Wilhelms- haven. 30. 10. 13. 42c. Sch. 45638. Einrichtung zur Feststellung des im leßten Stadium des Füllens von Hohlkörpern beltebigen In- halts mit Flüssigkeiten noch verhandenen Fehlraums zwecks Verhinderung des Ueber- saufens; Zus. z. Pat. 218 060. Gustav Schellmeyer, Cöthen i. Anhalt. 9. 10. 13. 42g. L. 40 785, Einrichtung zum Auf- seßzen und Abheben von Svyrebmaschinen- \halldosen. Carl Lindström Aït.-Gefs., Berlin: 107 16 18 An. E. 19359, NRechentafel, auf der cin mit Zahlen bedruckter Schieber bewegt und etngestellt werden kann. Fried- rich Eßlinger, Schorndorf i. Württ. Dce D 420. A. 24686. Elektrishes Log« Wilhelm Amsler, Erlenbach am Zürichsce, Schweiz; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Kaiser, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 3. 10. 13. 43a. K. 56 991. Verfahren zur Siche- rung der handschriftlih auf die Quittungs8- streifen von Schreibkassen aufgebrachten Schriftzüge gegen Aenderung. Kassen- Es RSOR Martin, Berlin. 2011 104 44a. K. 56 900. Huthalter mit an einer Platte befestigten, gegeneinander ge- richteten Nadeln. Felix Kowalkowsfi, Hamburg, von Essenstr. 67. 24. 11. 13. 44a. M. 49407. Knopf, bei dem der dur ein Ketten o. dgl. dauernd mit dem Stiftteil verbundene Knopfkopf den Stift mittels einer Feder lösbar festhält. Oskar Müller-Seifert, Liestal, Schweiz ; Bertr. : Gustav A. F. Müller, Pat.-An- walt, Berlin SW. 61. 28. 10. 12. 45a. f. 53202, ? èotorpflug. Hers Mage Kalbe, Nordhausen, Lindenstr. 21 L 2, 45a. V. 12288. Mit Wiesenrißern kombinierte Wiesen-(Glieder-) Egge. August Ventzki, Graudenz. 17. 1. 14. 46a. B. 70638. Zuweitaktverbren- nungskraflnnashine mit hintereinander liegenden Arbeits- und Pumpenzylinder in Tandemanordnung. Léon Varé u. Pierre Gaillat, Marseille, Frankr. ; Vertr. : Dipl.- Ing. L. Glaser u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 13, 2. 18

Priorität aus der Anmeldung in Frank- reich vom 10. 9. 12 anerkannt. 4Ga. T. 18331. Vorrichtung zur Erleichterung des Anlassens von Ver- brennungskraftmashinen. Charles Graffus Tate, Chicago, Ill., V. St. A.: Vertr. : A. Specht, Pat.-Anwo., Hamburg. 15, 5. 13. 46b. M. 51116. Vorrihtung zur Steuerung des Brennstoffventiles an Ver-

brennungskraftmaschinen. Maschiuen-