vorzugung vor denen anderer Länder zuzugestehen. Das hat Eme zur Losreißung Nordamerikas von England geführt. Frankreich befolg dieses Prinzip. Aber seine Kolonien beschweren 1 daruber, daß }1e fo verhindert sind, gewisse Erzeugnisse wo anders billiger zu beziehen. Dazu kommt ja, daß unsere Kolomen uber drei Biertel Hre r DedUrs- nisse aus Deutschland cirführen. Wir müssen auh1mmer daran denken, daß England für seine Kronkolonien ebenso verfahren könnte. Diese sind aber {ließli für uns wertvoller, als unsere gesamten Kolonien. Wenn einmal Vieh oder Fleisch aus Südwestafrika ausgeführt wird, dann kann man daran gehen, es bon den Kautelen zu befreten, dIe JUT fremdes Fleisch bei uns gefordert werden. Fn Südwestafrika wird Ja genau so wie bei uns verfahren. Es ist richtig, daß der großte Teil der Baumwollerzeugnisse aus England bezogen wird, aber die Ausfuhr unserer Baumwollgewebe und der Srzeugnt}]e un}erer Textilindustrie zeigt ja überhaupt eine rückläufige Bewegung. Das rührt von der bei uns berrshenden Teuerung infolge unserer Schußzollpolitik her. Wir können unsere Kolonien nur als Abnehmer fur unjere Zaren g?- winnen, wenn wir ihre Bewohner kulturell heben. Nach der Theorie der Sozialdemokraten müßten die Vereintgten Staaten und Canada noch immer von den Indianern bewohnt sein. Die weiße Nasse muß fich nun aber einmal ausdehnen. Wir haben bei un}erer Kolonialpolitif natürlich ethishe Forderungen zu erfüllen, indem wir das Ittveau Der (Fingeborenen- zu heben suchen. Dazu sind aber wirtschaftliche Ar- beiten Vorbedingung. Jch verstehe deshalb nicht, wie die SOMNRIDEMO- fratie den Bau von Eisenbahnen bekämpfen kann. Ein solcher Bau stellt natürlih an die Arbeitskraft der (7ingeborenen große Anforde- rungen. Auch Menschenleben werden vernichtet. Aber das ist bei jedem Kulturwerk so. Wieviel Menschenleben sind allein beim Bau des Suez- und des Panamakanals zugrunde gegangen. Man kann nur verlangen, e L R L U d jen und alles getan wird, um durch dáhß mit großter Bors1cht DDTgCGANgen und a 4 e U Le sanitäre Aufsicht Gesundheits|chädigungen der “Arbeiter zu, verhüten. Jn Neukamerun hat es die aârztliche Untersuchung und die ständige Üeberwachung dahin gebracht, daß die Arbeiter an K rast und Gesundheil zugenommen haben. Durch eine Bahn werden viele Lrager frei und Fönnen zu anderweitigen Arbeiten verwendet werden. Vie von der Budgetkommission vorgesehene Müäßregel gegen eine ungesunde Aus- debnung des Plantagenbaues genügen vollständig. Der Plantagenbau fann unter Umständen sehr wohltätig wirken. So bietet eine Kautschukplantage gesundheitlih für den Arbeiter einen Gewinn gegen- über der alten Art des Kautschuksammelns. Auch die Sisalplantagen haben sich außerordentlich bewährt. Natürlich wollen auch wir in erster Linie einen \{warzen Bauernstand haben. Man kann nichts dagegen einwenden, wenn eine Firma bei einem (isenbahnbau VerdIenE, Solche Bauten \chließen doch auch ein großes Risiko 1n 1. Wird die Firma mit dem Bau früher fertig, dann ist das doch auch ein Gewinn fur das Reich und die Kolonien. Auch ih habe den Cindruck, daß bet den Ausführungen des Gouverneurs Schnee uber die Haus|klaverei all das geltend gemacht worden ist, was die Sflavenhalter [chon [rüher gegen die Abschaffung dev Sklaverei geltend gemacht haben. Die Abschaffung der Sklaverei bringt ja immer eine große wirtschaftliche Umwälzung mit sich, Aber der kulturelle Foktschritt 1st doch ein ganz gewaltiger. Die Missionen möchte ih auch nit in unseren Kolonien missen. Es liegt aber eine große Gefahr darin, wenn diese gegeneinander arbeiten. Hier müßte eine regionale Abgrenzung zwischen den beiden, Konfessionen möglich sein. Der Abg. Erzberger lehnt eine Subventiomerung der Missionen durch den Staat ab, verlangt aber, daß die Bücher von reichs wegen gedruckt würden, dadurch wird aber auch die Möglichkeit gegeben, dann hier über die Visstonen und uber die Nüßlichkeit Des ausaegebenen Geldes lange Debatten zu Uhren. "Jn einer eFibel in Suaheli steht, der fremde Arzt betrinkt sich in Palmwein und schlägt jeßt täglih seinen Koh. Der Abg. Erzberger wird zugeben, daß wir folche Fibeln nicht von Heichs wegen unter]tuBen können, ste nd ge- wiß kein Kulturfaktor. Die ärztliche Versorgung in den deutschen Schußgebieten steht weit zurück hinter dem, was andere Kulturnationen auf diesem Gebiete leisten. Die Zahl der Aerzte in den Schußgebieten muß wesentlich verstärkt werden. Unsere Aerzte dort sind überlastet. Jedenfalls treiben wir in den Kolonien eine Kulturpolitil troß aller Sünden, die dort begangen worden sind. Wir wollen die Kolonien nubbar machen für unser heimisches Wirtschastsleben und zum Segen der Eingeborenen. A
Aba D Aende Q) Gs geradt mr zue Freude, daß ih mich mit den Ausführungen des Abg. Gothein in wesentlicher NVebereinstimmung befinde. Er hat recht, daß unsere Kolonien über die jeßige Art der Etatsverhandlungen hinausgewachsen sind. Wir fönnen hier nicht die Einzelheiten der Kolonien festsePen. Die Me- solutionen der Kommission können_ in dieser Beziehung wirksam werden. Vielleicht kann auch der Staats]ektretar bet der Borlegung seines Etats hervorheben, in welchen Punkten die Glats von den srüheren abweichen. Bei dem Etat für Ostafrika finden Sie reh! befriedigende Abweichungen. Wir müssen schließlich dahin kommen, daß die Unterschüsse allein der Etaïisberatung unterzogen werden, und die Kolonialetats im übrigen zur Kenntnis genommen werden. Vie Geseßgebung muß der Reichstag in der Hand behalten, aber die Selbst- verwaltung muß den Kolonen uberlassen Webel Ie großten Sünden in der Kolonialpolitik sind von denen begangen wor- den, die dem Abg. Gothein nicht fern stehen. Wären uns nicht }o große Schwierigkeiten in Bezug auf die Eisenbahnen N gemacht worden, so wären wir weiter. Jch freue nich außerordentl, daß unsere kolomtalen Bahnen sich in den leßten 30 Jahren so ent- widelt haben. Die afrikanishe Zentralbahn is ein Kulturwerk, dessen Bedeutung erst die Zukunft würdigen wird. Wenn 1ch die leeren Tribünen und den leeren Saal mir besebe, so_denke ih an die Gr- regung, die früher hier bei der Beratung des Kolonialetats herrschte. Die Gegensäße prallten nirgends so scharf ‘aufeinander wie beim Kolonialetat. Es is ein glänzendes Zeugnis sUr die Sn wicklung unserer Kolonien, daß das so anders geworden 1st. vare aus der Kulturwelt geworden, wenn man das Kolonialprogramm Det Zozaldemokraten durhgeführt hätte. Wie würde es Deutsch-
Was
m1t land stehen, wie sollten sich unsere Arbeiter ernähren? Cs ist merk: würdig, daß die Sozialdemokratie ih 1mmer noh [0 negativ. zur Kolonialpolitik verhält. Immerhin war die heutige Rede des Abg. Dittmann wie ein Zichorienaufguß zu einem echten und wirklichen Kilimandscharokaffee, wie Limonade zu Sekt. Der Abg. Gothein hat bezüglich der Textilwaren vergessen, daß diese nicht hauptfächlich aus (England, fondern aus Indien stammen. Was aber die Fleischeinfuhr
x f 15 Y m j 1 1 A Too on n M4 aus Südwestafrika betrifft, so wünsche 1ch mit 1hm, daß he eine recht aroße werden möge; dazu bedar! es
aber niht einer Aenderung un-
feres Fleischbeschaugeseßes. Eine Beseitigung der Haus|klaveret wünschen auch wir. Es ist aber keine Nede davon, daß wir thren Fort- fall nicht erleben werden, wole der Abg. Crzberger besurchtete; das ist nur eine Frage von Jahren. Jch seße auch bei der Kolontalverwaltung den besten Willen voraus. In bezug auf die Missionen stimme ich dem nationalliberalen Redner bei. Eine örtliche Teilung zwischen der evangelischen und der katholishen Mission in L stafrika ist schon bel Beginn versucht worden. Gerade wenn man die Ziele der Missionen ah jeder Richtung hin zu fördern wünscht, muß man aussprechen, daß nichts so shädlich ist, als wenn sich die beiden Konfessionen den Schwarzen gegenüber gegenseitig bekämpfen. Gegen die Wünsche hin- sichtlich der Lehrbücher habe ih nichts, würde um Gegenteil bitten, daß 6 eee 2 “Va 5 „f 1 +4 4 5 ) TIPTaATDO )) INS- man den Begriff „Lehrbücher“ nicht zu eng saßt. Die katholische Veissions- station in Bagamojo ist bei der Erwerbung von Ostafrika die einzige Kultur- und Zufluchtsstätte für unsere Pioniere gewesen; wir werden das Andenken des Pater Bauer, der thr vorstand, allezeit in (Shren zu halten haben. Ebenso müssen wir der Schußtruppe zu threm 2öjährigen Bestehen unseren Dank und unsere Anerkennung aussprechen. (Es sind wiederum zahlreiche Ausschreitungen gegen Schwarze hier zur Sprache gebraht worden. Daß sie vor Pflanzern ausgegangen sein sollten, würde ich völlig unverständlich finden; denn nmemand wird weniger die Wahrheit des Diktums verkennen, daß die Eingeborenen das wertvollste Aktivum unserer Kolonien sind. Daß dieser oder jener Pflanzer seine Arbeiter s{lecht behandelt, kommt vor, es gibt ja überall \{chlechte Elemente. Vor den sogenannten afrikanischen Sachverständigen muß man sich, das kann 1ch aus 30 jähriaer Ctfah- ung bestätigen, sehr in aht nehmen. Mitglieder des Reichstages
aud ohne daß Sie da waren. J nehme an, daß vieles von dem Mitgeteilten auf Uebertreibungen wer, auf Mitteilungen von Schwarzen, deren lebhafte Phantasie dabe L je "L rds spricht. In allen Kolonien können wix von erfreulichen Fortjd ritte Í prechen. Jn Südwest ut ja durch die D iamanten}unde R E unerwartete Hilfe zute1ll geworden, die aber cine einma ige L au die dauernde Lasten niht begründet werden dürfen, die vielmehr ie Eisenbahn- und ähnliche Anlagen verwendet werden sollen. In En 80er Jahren hat ganz gewtß noch kein Mensch daran gedacht, Daß e Tanganjikasee 1914 mit der Schiene erreichen würden. Ih erinnere an die Anstrengungen und Dpfer, die Dechelhauser, die der General von Liebert für diefe Bahn aufgewendet haben; P ere ge: lage, die die verbündeten MNegierungen machten wegen einer u von Daressalam nah Mrogoro, die noch auf der Schmalspur beru E, fam im Meichstage zu Fall und niht zum wenigsten dur E Bemühungen, die dahin gingen, nachzuwei]en, daß wtr die Ba E bauen müßten, daß fie als Zentralbahn nach den Seen Sal as werden könnte. Mit der sozialdemokratischen Kolonialpolitik l ja in der Negerrepublik Liberia etn Pra e O ae A E der denn auch danah ausgefallen ist. Ver „Jresolution S der ärztlichen Versorgung stimmen wir zu, wünschen aber ug eich, 5 das Verhältnis der RNegierungéärzte zu den Privatärzten völlig daß das Verhältnis der FegtierungSarzie 31 /’ Pribatargten Do getlärt wird. Die Resolution, die verlangt, daß Freiheit, Len und Eigentum der (Eingeborenen geschuUßt werden joll, E, Sen eine Beleidigung für den Staatssekretär. Die ntr A g den Eingeborenenshuß behandeln, enthalten fast nur fromme R die praftish kaum durchführbar snd. Vorfer für die E zu schaffen, ist eine sehr schöne Idee, aber man darf sich Darunter Doe nicht Dörfer nach heimischem Muster vorstellen. (6 liegt ja do 1m Tnteresse jedes Pflanzers, für seine Arbeiter eine Unterfun laue zu schaffen. Ob es tunlich ist, in keinem Falle die Frauen, von den eingeborenen Arbeitern zu trennen, steht sehr dahin; ma! Fönnte Me mit vom grünen Tische viel Unheil anrichten. eder E E ist davon durchdrungen, daß er auch humanitäre O y erfüllen hat; aber man fann und darf nit ales N Mir kommt es vor, als ob man die Zöglinge einer Kleinkinder|c (24 wie Universitätsstudenten behandeln wollte. Wenn auch die Durch» führung unserer Zivilisation Opfer fordert, jo uberwiegt Ho E große Nußen für die cinheimishe Bevölkerung unendlich. Wir rae 4 jä nur daran zu denken, was nh Dor [ur QUEUS, E haben, ehe deutsche Kolonmjatton hinkam. B 1he, O nung und Friede in dem weiten Lande. Auf jeden 5a! 1 _ der a 8 da, überall das Böse zu unterdrücken. Der leßte S bv i nijation ist ein berechtigter nationaler Ggoismus. Wir Pt unsere überschüssige Bevölkerung Haum 1n deutschen E L af! n Wir wollen auch die Kolonialprodukte, die uns unentbehr G D, Genußmittel und Rohprodukte, nicht dauernd aus den En anderer Völker beziehen. Die Kolonien sollen zu einer U e wachsenden Wohlstandes des deutschen Bolkes werden. E anae brachten Opfer sind demgegenüber gering. Man kann mcht ernten, ° Y i ade S ‘d 1 0 A O ch. Vag.): Pie Oa s der großen Mehrheit ses Haujes wird sicher um deui)chen (90 N lauten Widerhall finden. Wir haben ein echt, A e O freuen, was in unseren Kolomen HISYET, MeLEULET O Er ständig steigenden Ziffern des Handeis und Berkehrs, Me gün]l E \{einungen unseres Wirtschaftslebens beweijen dies. Troßdem L el wir erst in den Anfängen. Es handelt 1ch in der Si L e E recht große und starke Kämpfe, darum, welcher Weg weiter beshritten werden soll. Je gewaltiger das Werk wird, Um 10 großer Le E antwortung für das System. Hier ist es gut, wenn wir uns ne 2A fahrungen älterer Kolomalvölker zu nuße machen. Die Gnglander A einst das Kompagniesystem gehabt, ebenso die Niederländer. A eide haben es aufgegeben, weil dadurch Itaubbau mit der Kolonte getrieben wurde. Wir freuen uns, daß der Staatssekretar, als er hier zum ersten Male das System entwickelte, das ex in der Zukunst anwenden wolle, den Ausspruch tat: kolonisteren hetßt misstonieren. Jh eue mich deshalb auch, daß der Staatssekretär die Bestrebungen den N lichen Mission fördern will. Der Import von, Branntwein O a muß immer mehr gehindert werden. Von dtejem Gesichtspunkte aus ist der Stillstand der Brüsseler Branntweinkonferenz nux zu O Hoffentlih wird hier alles aufgeboten, um den Widerstand Fran - reichs brechen zu konnen. Besonders erfreulih ist es, daß von uer Seite im Hause gegen die Tätigkeit der Missionen etwas E worden ist. Das steht in einem erfreulichen Gegensaß zu den De L früherer Tage. Mit großem Danke erkenne auch ih das große Wer der Kaiserspende für die Missionen an. Von U ees Ee ist die Missionshilfe gegründet worden, die zunächst die _„Nissionsaus- stellung eingerichtet hat. Auch wir sind sür eine strenge: Trennung A Staat und Mission. Den Streit der Missionen heklage auch ich, wei darunter das Fürstentum leidet. Das Interesse für unsere evangelischen Missionen muß im deutschen Volke immer mehr geweckt werden, die ganz besonders auh auf dem Schulwe}en Bedeutendes leisten, das die Tätigkeit der Negierungsschulen weit übertrifft. Die beschränkten Mittel verhindern aber die Missionen daran, all das zu leisten, was sie sich eigentlich als Ziel geseßt haben. Wenn wir uns mit der Ein- geborenenfrage beschäftigen, so mussen wir uns von der Vorstellung der paradiesischen Unschuld der Naturvölker befreien. Die Schwarzen be- handeln thre eigenen Genossen am graujam|ten. Auf das Beispiel von Liberia ist {hon hingewiesen worden. Der Schwarze ist anderseits auch gewaltiger sittliher Aufopferung fähig, die die höchste Anerkennung verdient. Auch Natel hält den Schwarzen für entwicklungsfähig. Wir müssen mit allem Nachdruck sagen, 0 das Schwergewicht in den Kolonien auf der Eingeborenenkultur, nid
auf Sachverständigkeit,
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t auf der Plantagenkultur liegt. So wertvoll die hygienischen Maßnahmen sind» so müssen au die wirtschaftlichen Verhältnisse gebessert werden. Es handelt sich hier um die Frage: Sollen die. Plantagen rentabel sein oder sollen die Ein- geborenen erhalten werden? Bleibt die Plantage dabei bestehen, gut, wenn nicht, so ist ihnen nicht zu helfen. Jch glaube nicht, daß die Plantagen aufhören werden. Der Mensch steht jedenfalls höher als das Kapital, in der Heimat und auch draußen. Wir kommen viel weiter, wenn wir das Schiwergewicht auf die Eingeborénenkultur legen, auch in wirt- schaftlicher Beziehung; das zeigt auch Liberia. Wir haben weit mehr Baumwolle in England und Amerika mit seiner CEingeborenenkultur als in unseren Kolonien. Eingeborene dürfen nicht in Gegenden mit anderen klimatishen Vorausseßungen, wie sie sie gewöhnt sind, be- schäftigt werden. Ferner muß bei der Versorgung der wirtschaftlichen Unternehmungen mit eingeborenen Arbeitskräften darauf hingewirkt werden, daß die Sterblichkeit der Eingeborenen gemindert werde. Gs wird gut sein, wenn die Unfreiheit der Schwarzen, wie ste heute be- steht, beseitigt wird. In Kamerun wird es noch ein volles Geschlecht dauern, ehe die volle Freiheit der Schwarzen eintritt. Wir wünschen, daß das jeßige System der Kolontalverwaltung rücksichtslos durchge- führt wird, das System der Gewaltlosigkeit.
Hierauf wird um 5 Uhr die Weiterberatung auf Montag 92 Uhr vertagt. (Vorher Wahlprüfungen.)
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 44. Sizung vom 7. März 1914, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)
Das Haus setzt die zweite Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung fort.
Zunächst wird die Abstimmung über den Antrag der Abgg. Aronsohn (fortshr. Volksp.) und Genossen, be- treffend Schuß der elektrischen Kleinindustrie gegen Privat- monopole, bei der sich in der Freitagssißung die Beschluß- unfähigkeit des Hauses ergeben hatte, wiederholt; sie ergibt die
der Polen, Sozialdemokraten und einiger Mitglieder de nationalliberalen und der freikonservativen Partei. - Zu dem Kapitel „Handels- und Gewer bde- verwaltun g“, und zwar zu den Ausgaben für das Lotsenwesen bemerkt E R E Abg. Freiherr von Malßahn (kens.); Es ist erfreulidh, aß das Lotsemwvesen jeßt endlih neu geregelt wird. Me Vinnenlotsen sollen jeßt feste und regelmäßige Bezüge bekommen, und die Ge- bühren, die bisher den E zukamen, fallen dafür an deny Staat. Nun enthält der Etat an Mehreinnahmen aus den Lotsengebühren fast 433000 # _an Mehrausgaben für Lotsengehälter sind „ aber nur 99 000 4 vorgesehen. Hieraus scheint sih zu ergeben, daß [ur die Lotsen ein sehr beträchtlicher Ausfall entstehen wird, und daß nte nach der Neuregelung sich schlechter sehen werden als vorher. (s gibt eine Reihe von nicht vollbeschäftigten Lotsenstellen, und es wäre wohl wünschenswert, wenn ein Teil hiervon eingezogen würde, damit Tie anderen voll beschäftigt sind. Angesichts der genannten Zahlen im Etat besteht die Befürchtung, daß gerade die besseren Lotsenstellen ein- 5 PTNON Ë Os Mui sterberg (forts{r. Volksp.): Ih möchte die Frage an die Regierung richten, ob sie nicht daran denft, von den Binnen- lotsen eine bestimmte Vorbildung zu fordern. Den Nachweis einer solchen halte ih für erforderlich. Die Neuregelung bezüglich der Ge- hälter bedeutet für die Binnenlotsen keine Verbe|lerung, jondern ehev r Mori hilohtor ‘
n Ministerialvirettor Lusensky : Dem Vorredner kann ih mitk- teilen, daß über die Forderung des Nachweises einer gewissen Vorbildung für die Binnenlotsen (Frwägungen s{chweben. Die Neuregelung verfolgt nicht den Zweck, die Lotsen besserzustellen, fondern es soll nur eine Gleich- stellung der Binnenlotsen mit den Seelotsen erfolgen. Eine Ber=- \chlechterung gegen früher ist aber nicht eingetreten. L : Bei den Ausgaben für die Gewerbeinspektion N abtersiäler Abg. Oeser (fortshr. Volksp.) über die Kom- missionsverhandlungen, bei denen u. a. der Wunsch geäußert sei, daß die Berichte der Gewerhbeinspektoren schneller herausgegeben werden. Die Berichte für das Jahr 1912 lägen erst jeßt vor. O Abg. Graef (kons.): Das Schreibwerk, das durch die Sozial- politik den Unternehmern auferlegt wird, ift schr groß und darf unter keinen Umständen noch vermehrt werden. Der Erlaß des Ministers, der es den Gewerbeaufsichtsbeamten untersagt, besondere Vorschläge für Verbesserungen in hygienischer und technischer Beziehung zu machen, wird von uns gebilligt. Wix halten es für durhaus nchtig, daß die Gewerbeaufsihtsbeamten sih möglichst darauf beschränken, die Ve- triebe zu fontrollieren und darüber Bericht zu erstatten. Vielfach wird darüber geklagt, daß die Arbeiterschußbestimmungen zu arf sind. Man sollte doch auch hier mehr Rücksicht auf die praktischen Verhältnisse nehmen. Namentlih wird in der Konfektionsbranche gesagt, daß es niht immer möglich ist, wie es die Gewerbeordnung vorschreibt, am Sonnabend nachmittag um 5 Uhr alle Arbeiterinnen zu entlassen. Ueber die Handhabung der Bäckereiverordnung laufen noch immer, namentlih aus den Provinzen, Klagen ein. Van sollte zur Schließung einer Bäkerei nur dann schreiten, wenn tat- sächlich eine wesentliche gesundheitliche Gefahr für die ‘in der Bäkerei Beschäftigten und für die Konsumenten vorliegt. Önteressank ist, daß man jeßt von der Auffassung abgegangen ist, daß hohe taume gejsünder seien als niedrigere. Jch bitte den Minister, die Gewerbe- aufsichtsbeamten in der Provinz zu einer gelinderen Handhabung der Bâäckereiverordnung anzuhalten. Die Gewerbeaufsichtsbeamten jollen bei allen thren Handlungen nicht vergessen, daß sie lediglih das Wohl der Allgemeinheit und nicht einseitige Interessen zu vertreten haben.
Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow:
Meine Herren! Die Wichtigkeit der von mir am 7. Januar er lassenen Verordnung, durch die den Gewerbeinspektoren die Befugnis zum Erlaß polizeiliher Verfügungen gegeben ist, läßt es mir angezeigt erscheinen, diese Verordnung hier noch einmal in der Oeffentlichkeit zu rechtfertigen, nachdem sie von mehreren großen Parteien dieses Hauses beanstandet worden ist.
Die Gewerbeordnung bestimmt in § 139b, daß die Ausführung der Bestimmungen der §§ 105a und anderer, darunter auch der §S 120a bis 120f, ausscließlich oder neben den ordentlichen Polizeibehörden besonderen, von den Landesregierungen zu ernennenden Beamten zu übertragen ist, und daß den Gewerbeaufsichtsbeamten bei Ausübung dieser Aufsicht alle amtlichen Befugnisse der Ortspolizeibehörden zu- stehen. Es trifft also nicht zu, was der Herr Vorredner sagte, daß das Reichsgeseß die Regelung der Kompetenz zwischen Gewerbeauf= sichtsbeamten und Polizei in dem Sinne den Landesbehörden über- lassen habe, daß es ihnen anheimstelle, den einen oder den anderen damit zu betrauen. Nein, das Reichsgeseß sagt: die Tätigkeit it be- \fonderen Beamten allein und aus\{ließlich oder neben den ordentlichen Polizeibehörden zu übertragen, und diese besonderen Beamten haben alle amtlichen Befugnisse der Ortspolizeibehörden.
Dementgegen hat die Dienstanweisung für Gewerbeaufsichtsbe- amte vom 23. März 1892 bestimmt, daß die Gewerbeaufsichtsbeamten von dem Rechte, polizeiliche Verfügungen zu erlassen, nur ausnahms- weise — bei Gefahr im Verzuge — Gebrauch machen sollen. Mit anderen Worten: im Jnstruktionswege ist den Gewerbeaufsichts- beamten die Ausübung eines durh das Geseß für sie vorgesehenen Rechtes untersagt worden. Das hatte, wie anzuerkennen ist, seinen guten Grund; damals war das Institut der Gewerbeaufsihtsbeamtecn noch neu, sie mußten sich in ihren Beruf erst einarbeiten und sich be- währen. Immerhin ist nicht zu leugnen, daß das eine ungewöhnliche, eine Ausnahmevorschrift war.
Nun besteht das Institut seit 22 Jahren. Jm allgemeinen wird von allen Seiten anerkannt, daß es den Gewerbeaufsichtsbeamten ge- lungen ist, sih das Vertrauen beider Teile, der Arbeitgeber und der Arbeiter, zu erwerben (Sehr richtig! im Zentrum, bei der Fortschritt- lichen Volkspartei und den Sozialdemokraten), wenn auch Menschlich= feiten vorkommen. Menschlichkeiten kommen überall vor, auch bei der Polizei; die Polizeiverwaltung hat ja auch nicht das Privileg, daß fie nur mit Engeln arbeitet. (Heiterkeit.) Daran darf man sich also nichk stoßen, daß hier und da auch einmal ein Mißgriff vorkommt. Der: Mißgriff, den der Herr Vorredner erwähnte, wo ein Gewerbeauf- sichtsbeamter eine Arbeiterin des Nachmittags um 5 Uhr zurechtge- wiesen habe, obwohl sie nichts anderes getan hätte, als einen Schaden an threm eigenen Kleide auszubessern, kommt doch nit lediglih auf das Konto des Gewerbeaufsichtsbeamten; jedenfalls hat es mit dem Erlaß von polizeilichen Verfügungen nichts zu tun.* Wenn die Firma — der Fall ist mir nicht bekannt — zu 20 4 Strafe verurteilt wor- den ist, so kann das doch nur durch den Nichter geschehen sein; und wenn die Firma gegen den richterlihen Strafbefehl keinen Wider-
spruch erhoben hat, so ist, glaube ih, anzunehmen, daß die Sache dock; noch etwas anders liegen wird, als der Herr Vorredner es darstellte, (Sehr richtig! links.)
Nun besteht der Gewerbeaufsichtsdien\st, wie gesagt, {hon lange Zeit. In diesen 22 Jahren hat es sich als nötig erwiesen, den alten Grundsaß, wonach die Gewerbeaufsichtsbeamten polizeilihe Ver- fügungen niht erlassen sollen, nah mehreren Richtungen zu durch- brechen: einmal bei Bewilligung von Ausnahmen bei der Sonntags=-
Ablehnung des Antrages gegen die Stimmen der Volkspartei,
T1 ? L la CrikhorAaDrY kort h natürlich ausgenommen. Ihre Urteile, Kollege Erzberger, beruhen
dem Herrn Abg.
llandnis damit aussprechen, daß wir uns hüten sollen, national-
ruhe, dann bei der Bewilligung von Veberstunden, endli aber für die Durchführung des Hausarbeitgeseßes. Meine Herren, der preußische Herr Ministev des Jnnern hat és seinerzeit geradezu zur Bedingung sciner Zustimmung zu diesem Geseß gemacht, daß mit dem Erlaß der polizeilichen Verfügungen gegen die Hausarbeiter niht die Polizei- behörden, fondern die Gewerbeaufsichtsbeamten betraut werden sollten. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Wenn man aber diese Zu- ständigkeit den Gewerbeaufsihtsbeamten gegenüber den Hausarbeitern einräumte, fonnte man sie ibnen gegenüber den größeren gewerblichen Anlagen erst recht niht vorenthalten. Wer jahraus jahrein die Gewerbebetriebe besichtigt, ist do ganz anders in der Lage, die Mängel in der Durchführung der geseßlichen Vorschriften zu erkènnen und die Maßnahmen zu ihrer Beseitigung genau zu bezeichnen, als eine Polizeibehörde, die nur gelegentlih ein- mal aus anderer Veranlassung in die gewerblichen Anlagen kommt. (Sehr richtig! im Zentrum und links.) So trifft es die Polizeibe- hörden auch durchaus nicht als Vorwurf, wenn ich in der Kommission gesagt habe, sie hätten aktiv wenig bei den polizeilihen Verfügungen nah § 120d der Gewerbeordnung mitgewirkt, sie hätten dabei im wesentlichen nur das getan, was ibnen von den Gewerbeaufsichtsbe- amten empfohlen worden sei, sie hätten die Verfügungen, die ihnen von den Gewerbeaufsihtsbeamten vorgelegt wurden, s\ozusagen in der Regel nur unterschrieben. Das ist durchaus kein Vorwurf; es liegt in der Natur der Dinge. Aus den cingeforderten Berichten ergibt sich, ß sehr selten die Anregung zu einer polizeilichen Verfügung auf diesem Gebiete von den Polizeibehörden ausgegangen ist, sondern fast immer von Gewerbeaufsichtsbeamten, und wenn bisher der von der Verfügung Betroffene Widerspruch dagegen erhob, dann war es die MNegel — das haben wir hier oft in den Akten gesehen —, daß der Widerspruch von der Polizeibehörde an den Gewerbeqaufsihtsbeamten gegeben wurde, dev ihr dann sagte, was darauf zu antworten wäre. (Sehr richtig!) Das ist doch ein unnüßer Umweg.
Schon im Jahre 1905 is} deshalb an die Oberpräsidenten eine Anfrage ergangen, ob es sih niht empfehle, diesen Umweg zu ver- meiden und das Necht zum Erlaß polizeilicher Verfügungen unmittel- bar, wie es die Gewerbeordnung ursprünglich in Aussicht genommen haite, den Gewerbeaufsihtsbeamten zu übertragen. Damals schon sprach sih die Mehrheit der Befragten darüber aus. Man hat aber noch eine Weile gewartet. Jm vorigen Jahre habe ih in Gemein- schaft mit dem Herrn Minister des Innern eine neue Umsfrage an die Oberpräsidenten und RNegierungspräsidenten gerichtet, deren Ergebnis war, daß sie sih mit überwältigender Mehrheit dahin ausfprachen, die geplante Maßregel sei nicht zu beanstanden; es sei zweckmäßig, daß die Zwischenschaltung der Polizeibehörde beseitigt werde. (Sehr richtig!) Ich möchte betonen, daß sämtliche Oberpräsidenten der west- lichen Provinzen und mit einer Ausnahme sämtliche Regierungsprä- sidenten aus diesen Provinzen, d. h. also aus den besonders industriellen Bezirken, sich dafür ausgesprochen haben, außerdem auch der hiesige Polizeipräsident. Das spricht doch dafür, daß sich die NRegierungs- präsidenten nah ihren Erfahrungen von der Einschaltung der Poslizei- behörde keinen wesentlichen Nutßen versprechen.
Herr Abg. Krause-Waldenburg hat gesagt, die Regierungsprä- sidenten seien bisher in der Lage, wenn Verfügungen im Beschwerde- wege angefochten würden, nicht bloß den Gewerbeinspektor, sondern auch die Polizeibehörde zu fragen. Wenn sie es wollen, können sie das auch in Zukunft tun. Aber daß die Negierungspräsidenten sih für die Ausschaltung dieses Umweges ausgesprochen haben, läßt doch erkennen, daß sie aus der Mitbefragung der Polizeibehörden bisher noch kaum einen sahlihen Nußen entnommen haben. Es kommt hingu, daß ja der Negierungs- und Gewerberat und der Gewerbeinspektor dem Ne- gierungspräsidenten untergeordnet sind, daß also der Regierungsprä- sident genau in derselben Weise künftig eingreifen kann wie bisher. Ich glaubte und bin auch jeßt noh der Meinung, daß die Zurückgabe des Rechtes auf Erlaß von polizeilichen Verfügungen an die Gewerbe- inspektoren, ich möchte sagen, eine Pflicht gegen die Gewerbeaufsichts- beamten ist, die sih eifrig und erfolgreih bemühen, sih in threm shwierigen Amte zu bewähren, und daß man auf dice Weise die Dienstfreudigkeit der Beamten heben soll und hebt. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei und bei den Sozialdemokraten.)
So ausnahmslos ist ja auch bisher der Grundsaß der Kon- zentrierung der Polizeigewalt an einer Stelle nit durchgeführt. Wo ganz besondere tehnishe Kenntnisse nötig sind, ist die Ausübung der ortópolizeilichen Befugnisse schon jeßt besonderen Organen übertragen: ih erwähne die Eisenbahnpolizeti, die Bengpolizei, die Deichpolizei, die Strompolizei, die Schiffahrtspolizei, die Fischereipolizei. Daß troß- vem auch in Zukunft keine zu große Zersplitterung erfolgt, dafür, meine Herren, wird, darauf können Sie sich verlassen, der Herr Minister des Innern sorgen.
Was nun die Bemerkungen der Herren Vorredner über die Durch- führung dev VBäereiverordnung betrifft, so möchte ih hier zunächst cinmal hervorheben, daß alle die Beschwerdefälle zu einer Zeit vorge- kommen sind, wo noch die Polizeibehörden den Erlaß polizeilicher Ver- fügungen auf diesem Gebiete hatten (Hört, hört! bei der Fortschritt- lichen Volkspartei), nicht die Gewerbeaufsichtsbeamten. Jm allge- ineinen herrscht in diesem hohen Hause Ginverständnis darüber, daß der Weg, den ich jeßt beschritten habe, wenigstens für Berlin ge- eignet ist, die Hauptbeschwerden zu beseitigen, daß mit den Grund- \agen, die ih hier im vorigen Jahre entwidelt habe, ein ausreichender Mittelweg gefunden ist. Ich kann nur erklären, daß nah demselben Grundsaß auch in den Provinzen verfahren werden soll, und wenn Be- [werden an mich kommen, werde ich sie in diesem Sinne entscheiden. Ver Allensteiner Fall ist hier vorgebraht worden. Soviel ih weiß, if er noch nit endgültig entschieden. Aber ih glaube mich zu er- innern, daß die Hauptschwierigkeit darin lag, daß die Stadt den er- sorderlichen Umbau der Bäckerei nicht erlaubte, weil sie eine Bau- [luchtlinie dur dieses Haus gelegt hatte. (Hört, hört! links.)
Ich möchte nun aber bei der Gelegenheit an das anknüpfen, was der Herr Abg. Beumer gestern gesagt hat in bezug auf die Verordnung vegenBeschäftigungder Arbeiter in der Großeisenindustrie; denn ih glaube al nehmen zu müssen, daß diese Frage von anderer Seite bei diesem lel doh zur Sprache gebraht wird, und halte es für zweckmäßig, den Standpunkt der Regierung schon vorher festzulegen.
Ghe ih aber darauf eingehe, möchte ih aus wärmstem Herzen : Beumer für die goldenen Worte danken, die er hier uver den sittlichen Wert der Arbeit ausgesprochen hat (Bravo!), und die sich durhaus mit der Auffassung deen, die ih hege, und die die Ronigliche Staaksregièrung hegt. Jch möchte auch mein Einver-
öfonomishe Fragen ledigli vom theoretischen, Standpunkt aus zu betrahten. Wenigstens werden in meinem Ministerium die Berichte der Handelskammern, der Landwirtschaftskammern und der gaewerb- lichen Vereinigungen mit Aufmerksamkeit verfolgt; i messe ihnen großen Wert bei, und ih messe aus demselben Grunde, weil sie eben aus dem praktischen Leben kommen, allerdings auch den Berichten der Gewerbeaufsichtsbeamten große Bedeutung bei. (Sehr richtig!) Jch bin ferner mit dem Hern Abg. Dr. Beumer darin einverstanden, daß wir zum mindesten zurzeit nit in der Lage sind, die Ahtstunden- \chicht für die Großeiserindustrie einzuführen; das würde eine so starke Arbeitervermehrung bedingen, daß sie nur unter Entziehung von Arbeitskräften bei anderen Industrien oder in der Landwirtschaft durchgeführt werden könnte (Sehr richtig!), und es würde außerdem die Kosten der Industrie so steigern, daß dadur ihre Konkurrenz- fähigkeit gegenüber dem Auslande geschwächt würde.
Auf der anderen Seite muß man do zugeben, daß die infolge- dessen notendig werdenden zwölfstündigen Schichten bei der großen- teils {weren Arbeit recht lang sind. (Sehr richtig! links.) ) Srfkenntnis is der Grund gewesen, warum im Jahre 1908 ein- gehende Verhandlungen über die Negelung des Betriebes der Anlagen der Großeisenindustrie stattgefunden haben. . Die darauf erlassene Verordnung des Bundesrats hatte den doppelten Zweck, erstens Klarheit über die Dauer der Arbeitszeit und der Ueberarbeit in der Großeisenindustrie zu {afen — dieser Zweck ist erreiht —, und ¿weitens die Unternehmer zur freiwilligen Einschränkung der Ueber- arbeit zu veranlassen. Dieser leßte Zweck ist niht in dem Maße erreicht worden: denn die Üeberstunden haben von Jahr zu ständig zugenommen. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) 1909, wo sie 8 700 000 betrugen, stiegen sie auf 24 600 000 im 1912. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Von dieser leßten Zahl fällt ungefähr die Hälfte mit 13 100 000 auf die an Werk- tagen geleisteten Ueberstunden, der Rest mit 11,5 Millionen auf die Sonntags geleisteten Ueberstunden. Ich möchte dabei einschalten, daß eine weitere Trennung der Sonntags geleisteten Ueberarbeit, wie sie der Herr Abg. Dr. Beumer empfohlen hat, in regelmäßige Sonn- tagsarbeit und andere Sonntagsarbeit nicht ohne sehr mübhselige Feststellungen und ohne große Schreiberei vorgenommen werden könnte, und er hat sih selber über das viele Schreibwerk beklagt, das schon die jeßige Verordnung im Gefolge hat. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.)
Nun sind speziell im Düsseldorfer Bezirk die Ueberstunden genauer
unkerfuht worden. Dort sind 19 000 Fälle festgestellt worden, wo ein Arbeiter im Monat mehr als 60 Veberstunden geleistet hat, und 1679 Fälle, wo ein Arbeiter in einem Monat mehr als 90 Ucebor- stunden geleistet hat, und zwar Veberstunden über die regelmäßige Arbeitszeit von 12 Stunden binaus. Nun muß man ferner be- denten, daß bis jeßt kein Mittel gefunden ist, die allwöcbentlich ein mal vorkommende 24 stündige Wechselschiht zu beseitigen. Dem gegenüber besteht nun jebt das Bestreben, wenigstens die Zahl der zulässigen Ueberstunden zu beschränken und außer den 12 Stunden der Schicht — einschließlich der Nuhepausen natürlich — nur noch 4 Ueberstunden zuzulassen. Jch glaube, das ist ein sehr maßbvolles Vorgehen, zumal es sich eigentlih auf nichts weiter erstreckt, als was man bereits im Jahre 1908 mit der Verordnung erreichen wollte. Damals hat man bestimmt, daß zwischen zwei Schichten mindestens 8 Nuhestunden sein müßten; nan hatte angenommen, daß man damit auf eine Beschränkung der UVeberschichten auf 4 Stun- den hinauskäme, weil si: nah den 16 Stunden dann die 8 Stunden Nuheschicht anschließen mußten. Man ging davon aus, daß es nicht tunlich sei, die Schichten zu verschiedenen Zeiten anfangen zu lassen. Darin hat man si geirrt; es is so gekommen, daß nun die Ueber- \chichten oft länger als vier Stunden gedauert haben, dann die act- stündige Nuhepause eingetreten ist und dann die nächste volle zwölf- stündige Schicht später als um 8 UÜhr Morgens begonnen wurde. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Daß die Beschränkung der Arbeit auf 16 Stunden damals die Absicht war, ergibt sih ganz deutlich aus einem Protokoll über die Verhandlungen, die unter dem Vorsiß des damaligen Handels- ministers Dr. Delbrück am 7. März 1908 stattgefunden haben. Da wurde nach längeren Erörterungen als übereinstimmende Ansicht der zu einer sachverständigen Beratung eingeladenen Arbeitgeber und der Arbeiter von dem Herrn Minister folgendes festgestellt :
Ohne 12 stündige Schichten ist der Betrieb in vielen Fallen nicht aufrechtzuerhalten. Unbedingt muß ‘aber verhindert werden, daß man 36 Stunden hintereinander arbeitet, auch eine 24 stünd1ge Schicht darf nur bei einer Wechselschicht vorkommen. Die Ueber- arbeit darf nicht länger als 4 Stunden dauern. spricht dafür, daß man damals son diese Absicht hatte. Wenn man das jeßt durh die neue Bundesratsverordnung förmlich fest- legen will, fo glaube ic, machen wir nur einen sehr maßvollen Schritt vorwärts. (Abg. Hue: Sehr maßbvoll !)
Was im übrigen den Wunsch des Herrn Abg. Beumer betrifft, cie Beteiligten noch einmal zu hören, so kann i darüber eine Zu- sage nicht erteilen. Die Sache liegt jeßt im Reichsamt des Innern und soll demnächst an den Bundesrat gebraht werden. Ich weiß nicht, ob es der Herr Staatssekretär des Jnnern für angezeigt halten wird, eine nochmalige Befragung eintreten zu lassen, nachdem bereits im Dezember 1913 die mehrfach erwähnte Konferenz stattgefunden hat. (Bravo!)
Abg. Giesberts (Zentr) Ich möchte wünschen, daß be- züglich der Bäckereiverordnung cine noch mildere Praxis eintreten möge. Jch teile die Auffassung des Ministers über die Berordnungs- befugnis der Gewerbeaufsichtsbeamten. Der frühere Zustand für vie Gewerbeinspektoren war geradezu entwürdigend. Das danke Institut jt durch den Grlaß des Ministers gehoben worden. Man follte das Institut der Gewerbeinspektoren noch weiterhin ausbauen und entsprehend vermehren. Zu Gewerbeinspektoren sollten auch Kon- trolleure der Arbeiterorganisationen ernannt werden. Die Sozial- politik in Deutschland kann nicht stillstehen. Bei der Vorbereitung und dem Erlaß von Geseßen sollten möglichst die Gewerbeinspektoren zugezogen werden. Es wäre wünschenswert, daß wir bei der Be
ratung des Handels- und Gewerbeetats in diesem Hause die Berichte der Gewerbeinspektoren bekämen. Durch die Bundesratsverordnung von 1909 ist den Gewerbeinspektoren eine erheblihe Mehrarbeit auf- erlegt worden. Unsere Gewerbeinspektoren haben ih in die Bun- desratsverordnungen gut hineingearbeitet, Praktish haben ja die Bundesratöverordnungen nicht den Erfolg gehabt, daß die Ueber arbeit in den Betrieben zurückgegangen ist; im Gegenteil, sie ist wesentlich gestiegen. Auch eine erhebliche Steigerung der Sonntags- arbeit ist zu verzeichnen. Es steht aber unzweifelhaft fest, daß die Bundesratsverordnungen erzicherifch gewirkt und den Boden
Diese
Iahr Bon Iahre
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zu, daß die Arbeitgeber durh unsere Sozialpolitik vielem Schreibwerk belastêt sind. Aber das ist nun einmal nit zu andern. -Die Befürchtung greift immer mebr um sih, daß die Ueberarbeitsverzeihnisse nicht richtig geführt werden. Nach dem VUsseldorfer Bericht ist festgestellt, daß in 351 Fällen Ueberftunden von 4 Stunden in die Ueberarbeitsverzeichnisse nit aufgenommen worden sind. Ich freue mich, daß die Duüsseltorfer Gerwerbeinspeftion jo energisch auf die Beseitigung der Ueberarbeit drangt. Der Düssel- dorfer Bericht stellt ferner Tatsachen fest, deren man sich in Deutsch- land einfah schämen müßte. Danach i in niht weniger als
11nd 19 583 Fallen 6 Ueberstunden in der Woche geleistet worden. Bei ist ferner festgestellt, daß im Durchschnitt j
nit ertebliG
12 Arbeitern jeder von lhnen monatlich 95 bis 100 Ueberstunden geleistet hat. Deutschland hat es wahrhaftig nicht notwendig, seine Arbeiter in der Weise aus- zunußen, wie es in der Großeisenindustrie in einzelnen Fällen ge- schehen ist. Die Großeisenindustrie sollte selbst die Hand daz1 bieten, daß diese unhaltbaren Zustände beseitigt werden. AU diese Ueberstunden finden außerhalb der zwölfstündigen Schicht statt und werden von Arbeitern geleistet, die 7 zwölfstündige Schichten in Woche abzuleisten haben. Es handelt sih dabei in den meisten Fällen um Hochofenarbeiter. an muß sih hier wirkli fragen, ob der Mensch bloß dazu da ist, vor dem Hochofen ‘zu stehen. Die Arbeiterverbände wünschen, daß die Arbeitsshicht so geregelt wird, day que von ein- bis gzweistündigen Pausen [ wird. Weiter verlangen die Arbeiterverbände, Bestimmung in die Verordnung aufgenommen wird, Ueberarbeit wöchentlich auf Tes
nach die Höchstgrenze für eine ché Zh bitte die Negierung, daß sie diesen
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daß
1 {C
Stunden festgeseßt wird.
Wünschen Rechnung trägt. Vor allen Dingen muß aber gefordert werden, daß die Arbeiter einen freien Tag in der Wocbe baben denn auch sie wollen an dem Grundsaße festhalten: Ses Tage sollst Du arbeiten, und am siebenten sollt Du ruben! (Ss muß eine genaue Statistik über die Sonntagsarbeit aufgestellt wer den und darin die leßte Schicht, die vorher verfabren wird, mit- hineingenommen werden. Die Vierundzwanzigstundenscich{t muß ganz beseitigt werden, und das ist nur möglich, wenn man die Acht \tunden]chicht überhaupt durchführt. Was die Regierung vorge- {lagen hat, ist das mindeste, das man verlangen muß. Der Minister hat für diese Dinge Verständnis, er hat in der Kom mission gesagt, eine sechzehnstündige Arbeit sei ein normaler Zu- stand. Bei gutem Willen ist der Achtstundentag wobl durchführbar. In einer Düsseldorfer Farbenfabrik hat sich die achtstündige Arbeits- zent durchaus bewährt. Eine nennenswerte Verteuerung der Pro duktion wird nach meinen Berechnungen durch die Cinführung der ahtstündigen Schiht nicht eintreten, dagegen - werden Schreibereien und Schikanierereien aufhören. Wenn der Abg. Beumer meint, daß die Hüttenarbeiter freiwillig von der Arbeit fortbleiben, so
sollte er dafür sorgen, daß die Hüttenarbeiter sich gewerk\chaftlih orga mheren; dann werden solche Mogeleien vershwinden, denn dafür sorgen die Gewerkschaften im Interesse ihres Bestehens felbst. T hoffe, daß, ebenso wie von der Düsseldorfer Gewerbeinspektion in allen anderen Bezirken auch die Ueberstundenarbeit gründlich studiert wird. Im Meichstag ist eine Resolution betreffs Erhebungen über die Gesundheit der Arbeiter in der Großeisenindustrie einstimmig an genommen worden. Auch wir hier wünschen eine Statistik . Daë Urteil der Düsseldorfer Gewerbeinspektion ist, daß diese Arbeit höchst gesundheitsgefährlih is. Wenn wir die Arbeiter wirklih in ibrer Gesundheit schüßen wollen, müssen wir aber weitergehen, als vie MNegierung jeßt will. i E on Refe Œon): Meine Ausführungen stehen in einem gewi]|en Gegensaß zu denen des Vorredners, abez dieser wird nur zugeben, daß daraus eine gewisse Ueberspannung der fozialÞpoli- tischen Anforderungen hervorgeht. Von dem Gewerbeinspektor eines gewissen Bezirks sind an die Ziegeleien drei Fragebogen ergangen, am 30, November, am 1. Dezember und am 31. Dezember desselben Jahres, also innerhalb eines Monats sind den Leitern der Ziegeleien dieje dret ¿Fragebogen vorgelegt worden. Alle drei beginnen mit der Einleitung: „Infolge Anordnung des Ministers für Handel und Gewerbe. Jn den JIahresberichten der Gewerbeinspektoren soll dies und das angefuhrt werden“ usw. Gegen den ersten Fragebogen habe ich keine besonderen (Finwendungen, er bezieht sich auf die Arbeiter- wohnungsfrage und enthält die Fragen, wie groß die Näume find wieviel Quadratmeter Grundfläche, wieviel Kubikmeter Luftraum, ob die öffnungsfähige Fensterfläche ein Zwölftel der Grundfläche des Jraumes beträgt, ob nah Geschlehtern getrennte Abortanlagen vo1 handen sind usw. Bei Kleinziegeleien scheint allerdings die For- derung nach solchen Abortanlagen zu viel zu sein. Der zweite Frage bogen bezieht sih auf die Durchführung der Arbeitsordnung und ent- halt folgende Fragen: Wieviel Bestrafungen sind während der Zeit vom 1. Dfktober bis 30, September des folgenden Jahres auf Grund der 1m Betriebe erlassenen Arbeitsordnung verhängt? Sind sie in das nah § 134c der Gewerbeordnung vorgeschriebene Strafregister eingetragen? Wie hoch war die geringste, wie boch die höchste Strafe? Welche Strafen sind wegen Zuwiderhandlungen gegen die Arbeits- ordnung am häufigsten verhängt worden? Sind neben Geldstrafen auch noch Cntlassungen als Strafe erfolgt? Wirkt die Strafe, ins- besondere die Geldstrafe, erzieherisch und fördernd oder störend und verbitternd? Werden an Stelle von VBestrafungen Prämien, und in welcher Weise gewährt für möglichst sorgfältige Arbeit und de1 gleichen? Welche Erfolge sind damit erzielt worden? Haben sich infolge der Strafen, namentlich bei der Festseßung der Höhe, Streitig keiten ergeben und Arbeiterbewegungen veranlaßt? Der dritte Frage bogen bezieht sih auf die Sißgelegenheit für die Arbeiterinnen. Ich bemerke für die Herren, die die Ziegeleien nicht kennen, daß in den Ziegeleien die Aufgabe der Arbeiterinnen ist, neben der Presse zu stehen und die Preßziegel herauszunehmen und auf den danebensteben den Karren zu legen. Dabei ist die Möglichkeit zum Sitven aus geschlossen. Troßdem fragt der Fragebogen: Wieviele unter den von Jhnen beschäftigten Arbeiterinnen können ununterbrochen im Sißten arbeiten? Wlieviele Arbeiterinnen sind auf die Verrichtung der Arbeit im Stehen angewiesen? Wieviele Arbeiterinnen fönnen zeitweise die Sißgelegenheit benußen während der Arbeit? Wieviele Arbeiterinnen sißen gelegentlich auf der Arbeitsstätte? Wieviele haben keine Siß gelegenheit? Sind die Sißgelegenheiten zweckentsprehend? Halten Sie bestimmte Arten von Sißen und welche als besonders zwed mäßig für die Art der Beschäftigung? Werden die bereitgestell ten Sißgelegenheiten von den Arbeiterinnen benußt oder nicht benußt und warum nicht? Sind gesundheitliche Nachteile und welche infolge an- dauernden Sißens oder Stehens bei den Arbeiterinnen hervorge treten, und welche Mittel sind angewendet worden, um diese Nacteile zu beseitigen? Ist ein besonderes Verhalten der Arbeiterinnen gegen über diesen Fragen beobahtet worden? Halten die Arbeiterinnen das andauernde Sißten oder das andauernde Steben bei der Arbeit für nachteilig. Jch glaube, daß man dem betreffenden Gewerbeinspektor, von dem ich höre, daß er ein außerordentli tuchtiger und eifriger Mann ist, einen besonderen Vorwurf aus dieser Fragestellung nicht machen kann. Er wird auch nicht der einzige sein, der diese Fragen gestellt hat; ih nehme an, daß das auc in anderen Bezirken geschehen ist. Der Zweck ist einfach der, man will die Jahresberichte füllen. ZU diesem Zweck werden diese Fragen in so großer Zahl gestellt. Aber derartige Fragen begründen die Bedenken, die wir gegen die Enrweite rung der polizeilichen Machtbefugnisse der Gewerbeaufsihtsbeamten haben. Gewiß ist gerade der Gewerberat in der Lage, Mängel auf dem Gebiet zu erkennen, das er sieht, und er wird diese Mängel besei tigen, aber ohne Rücksicht auf die vielleict größeren Schaden, die anderwärts dadurch entstehen. Wenn jeßt sogar det Gewerbeinspektor auch für kleine Ziegeleien Warmbäder cinrihten läßt, weil das für das Leben und die Gesundheit unbedingt erforderli sei, so muß ich doch dagegen Einspruch erheben. Mir ist zweifelhaft ob wirklich
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dak dio Land H V S
alle Negierungsprasidenten sich für die Befugnis der Gewerbein\vek toren zu Polizeiverordnungen erklärt baben: i weiß, die Land râte, soweit ih sie gesprochen habe, keineswegs dana gefragt sin G8 scheint mir doch bedenklih, diese Machtbefuanisse der C
ck rORNH Turn
geschaffen haben, auf dem weitere Reformen möglich sind. Jch gebe
b l H Es 14D C A Fd e ; A s rate zu evweitern, Das Resultat sind \olcbe
gelragen have, Vas 1k do mindestens eù