wir verfolgen, für das Erreichbare möglibste Einstimmigkeit zu er- stande, heute \{chon mitzuteilen oder überhaupt einen Ueberblick ge- werden können, als daß sh der Vorsißende persönlich mit seiner Meine Herren, in der Kommission ist nun die Ansicht ausgesprochen , Die zweite Möglichkeit wäre die, daß man den Landrat eines der l € YEN, 14 (Uo s t t N © D

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winnen zu können darüber, ob diese Annahme begründet ijt und od vollen Kraft den Veranlagungsgeschäften selbst widmet. (Sehr richtig! | worden, es schiene so, als ob die Staatsregierung allmählich die neben- | benahbarten Landkreise damit betraute. Das ist aber ebenfc

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{4 T7 px Lab Na B n L Mo T & STohr f+ S112 rober und zustellen, daß das Duell ein Ver 1 ist, das sehr oft aus rot ‘ q (Raf; Z Es G 115 nolto hondo M31 Lo Hor- ¿tele 1 meiner Wehmnnung HerpvorgeH.. Ll weitergehende XBun|Mhe Der ¿lelen. : ; E E Z L Es 1 j l I DI h Y | ¿ : : olle Ist den) l 1 i 1 d : e ob d L as jicten e Wir vi len das ua, E Etn A as e Rahe Samadr He Bi tatsächlich damit zu renen ilt, daß wir erhebliche Mehreinnahmen links.) Die Steuergejeße sund von Jahr zu Jahr verfeinert wordén, amtlichen Kommissare abschaffen und überall nur hauptamtlihe Kom- unmöglich; denn einmal würde durch das Vinzutreten deter E R E D E ¡fig G E HEH T “R c E , M ç É Q S s 2 f A Ä I : - h é ¿ | / ! ' ) _Ja : nt Kom : di : tam | | | nit gefährden, inen Gr Ln ee T E Eerheid (eei S e ena 204 | fb2bi Busicht D. fe R E Sex e bifien Untsiätben eine infolge des Wehrgeseves I A D wir haben zu gleicher Zeit dadur, daß das Oberverwaltungsgeriht | missare einfühten wolle. Das entspricht in keiner Weise den Tat- | der Landrat mit einer so großen Mehrarbeit bedacht werden, daß i E R R, + ck id r j 01 5 F rodhmnoer A1 ft d si ß G 1 Un l - . _—: , . . \ . Sf Tr ‘ as CQe..T. . Gé V ck c , - . c L . ER « e e. ree É e L E Ï L E Po ommisfionbaateus a di ui La Je Bunde A E lie pee N e toeutinteis T Jé habe bals an Hand der Ge- Meine Herren, Sie wissen ja alle, daß die Deklarationéfri}t in leßter Instanz über die Steuerfragen entscheidet, auch so viel | sahen. Ich habe hon in der Kommission die Ziffern mitgeteilt, und | außerstande wäre, die Veran! 0 : Kommissionsantrag au die s Bundesrats findet. | unleugbare XouvendIigli + ¿ Seh Habe banas, gn Pay Dex S 5 Ls F L a r Forialdemokratife e Antrag ist unklar: es sind in den betreffenden ichte ausgeführt, daß auch eine Verschärfung der Strafen irgend bis zum 31. Januar verlängert worden U E Ä ri : n Steuerfr: i : getroft_ Herr Ref t fu au | fen. hd | | E i Paragraphen ganz verschiedene Strafminima vorgesehen. Wollen Sie | welchen Einfluß auf die Lelpitigung der enge nun r age Zensiten noch Sonderfristen festgeseßt werden mußten. tun muse sprechen fann, daß die Steuerveranlagung eine reine Wissenschaft | 106 Stadtkreise und 487 Landkreise. Von den 106 Stadtkreifen sind | dem Umfange widmen, wie i es vorhin dargelegt habe. (Sehr ri s zu einem Tage Gefängnis herabgehen : on den Antrag der BDuelltom-

bis zu einem Tage Gefängnis herabgehen? So geht die Sache nicht gehabt hat. Abd B L eine Anregung erblickte zu die gesamten Steuererklärungen zum Ds is E Le geworden is und infolgedessen niht nur nebenbei, sondern von einem | 72, von den 487 Landkreisen 59 mit hauptamtlihen Kommissaren ver- | bei den Nationalliberalen.) Zweitens aber fann G O ir uns bier bei ( n wir unsere | mission sympathi\ch begrußt, Inden t S LO ; L if 4 ie dari thalteunen ÄAngaden und issenschaftli \pezi bildeten S ‘aeno erde Hs ört! links.) Wir ha \ C Sas E S

u D L De E So wenia die Duell- | einem Wege, den wir beschreiten können. Es liegen nun heute zwei | nahgeprüft werden, ob die darin ent g wissenschaftlich, speziell vorgebildeten Manne vorgenommen werden | sehen. (Hört, hört! links.) Wir haben also 34 Stadtkreise, in denen | einen Stadtkreis, der

Stellung zum Zweikampf in ketner Weije. S0 wen UL nem chVege, DE j ;

A , U U L s Ÿ G, , B Jof é As Í j ISSN R Eh 6 L R: 5 S ( G E i ( : L D i : der | a r Wort gesprochen hat, so behalten wir uns vor, | Anträge vor; von vornherein will ih bemerken, daß die Bedenken, | Schäßungen zutreffend sind oder nicht. Denn ein großer Teil | muß. (Sehr richtig! links.) Bei der Besprechung ist öfter auch die | bis dahin die Steuergeschäfte noch nebenamtlih resp. dur die Ma- | ift, nur in bezug auf die Veranlagung wieder unler SPrtI geIProcwen Yai, C LHLS 1 L Ls il L , L 5 (

fü s agunç vorzunehmen, wie ich es ver- t und außerdem für zahllose Judikatur in den Steuerfragen bekommen, daß man es getrost aus- | der Herr Referent hat sie ja auch {on angegeben. Wir haben | langen muß, und er könnte sich dem Veranlagungsgescäft i

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kommission thr legtes Q

wie gekündigt und die Veranlagung stattfinden. 1 s Haus die besonderen missare ablehnt, sche ich mich genötigt, di \

Denn

bei aeleaener Zeit auf unsere For g zurüczuk en. Wir halten | die wi {hon wiederholt gegen die Novellengeseßgebung überhaupt der Angaben muß jck von der Veranlagungstommission _ geschäßt. Ansicht laut geworden: die Hauptsache ist, daß der Vousißende der gistrate verwaltet werden, und 428 Landkreise. Wie man da davon | stellen; das würde in den ein n dem Saße fest, der aus hohem Munde einmal ausgesprochen 1|t: | gellend gemacht haben, au heute nd Vex AnP T T uen werden, und felbst wenn auch der Zensit seinerjerls eime Schäßung Neranlagungskommission über der Kommission steht, die größeren | sprehen kann, daß die Staatsregierung allmählih dazu übergehen | fierung betrachtet werden (Lebhafte Zusti “ijt, muß Recht bleiben. den fogiademe r A O t a L ra i é vornimmt, muß die Schäßung nachgeprüft werden. Infolgede]en Ur Gesichtspunkte angibt und daß dann im übrigen die Veranlagung auch | wollte, die Landkreise allgemein mit nebenamtlichen Kommissaren zu | ralen) und Unmut erregen. Brockhausen (dkons.): Ih kann mir denken, daß S N g V Kate auf morgen Geseß werden soll. Wir | es den Veranlagungsbehörden zurzeit noch nicht mögli, irgendwie E pur mittlere Beamte vorgenommen wird. Mit dieser Auffassung | versehen, ist mir nicht verständlih. Die vorliegenden Anträge sind ja | dessen außerstande, diesen 1 Linken ein Mitglied sich befindet, velches als zunger haben ‘were Bedenken gegen Cinzelbestimmungen seines ZDnhalts. cinen Ueberblick darüber zu haben, ob nun tatsächlich alle die großen | fann si die Staatsregierung feinesfalls einverstanden erflären. Die | au genau unter den Gesichtspunkten gestellt, die i vorhin dargelegt ui l gEdab, „quf SGMLIE E, L M Wir dürfen nicht vergessen, er reißt den n neuen N oe aus\chweifenden Hoffnungen, welche in der Oeffentlichkeit an den Königliche Staatsregierung muß von dem Vorsißenden der Veran- | habe. Wir haben vershiedene Stadtkreise, bei denen sich die Not-

jejsiht den Beweis fert. daß er auf Schlägermensur gestanden hat, an e Di ein ain Geek b hietti” ei Begriff, mit | Generalpardon und an die Veranlagung zum Wehrbeiirag HORES lagungskfommission verlangen daß er lange vor Beginn des eigent- wendigkeit ergeben hat, daß ein hauptamtlicher staatliher Kommissar der aber nichts weiter gefochten hat als Bestimmungsmensuren. Bon bid wir od nie operiett haben, Auch die Verkoppelung der Ghr- | waren, eintreffen werden oder nicht. Die Königliche StaatsregierunE Y lichen Veranlagungsgeschäftes alles in sehr eingehender und gründ- | die Geschäfte übernimmt, und wir haben außerdem verschiedene Land diefem Gesichtspunkte aus betrahten auch wir die Duellfrage. Vor | [gsigkeit mit dem Delikt des Zweikampfes erscheint uns bei der ganzen | muß bei Aufftellung des Stats infolgedessen davon ausgehen, daß licher Weise vorbereitet, daß er si sowohl über die Einkommens- | kreise, bei denen ebenfalls diese Anträge gestellt find. Zu meinem leb- e Fahren har E DIINGHIGET, SUHIEL MON ZOUS Ang p reen, Natur dieses Delikis bedenklich, SErnE fehlt einé Abgrenzung is besondere Verhältnisse niht vorliegen, und sie ‘war genotigt, den verhältnisse eines einzelnen wie au über die ganzen Merkmale und | haften Bedauern hat die Kommission der Staatsregierung ver- (f as Faure mieden oen eolierenen gar midt mien, | Bem M ere M Not alé Sport bezeldnet worden. | Etat nach den Erfahrungösähen in bezug auf di Steigen sonstigen Verbältuise von ganzen Gruppen genau informiert, taß | schiedene Kreise gostriten. Ic möchte das hoh Haus bos dringen was in den Strafgeseßen über das Duell bestimmt ist. Das wird | Bie Ansicht des Reic sgerichts ist irrig, wenn es die Bestimmungs- | im Laufe der Jahre gewonnen haben, aufzustellen, und nah Me auch bet den nihtphysishen Personen alle Unterlagen rechtzeitig be- | bitten, dem Beschluß der Kommision in dieser Hinsicht nicht beizu- Bezüglich auch so bleiben, selbst wenn di trafen auf das Duell sehr ver- mensuren als Zweikampf mit tödlihen Waffen ansieht. Wir stimmen | Gesichtspunkten ist das Mehr an Einkommensteuern und an Er- schafft werden, die notwendig sind, um eine sachgemäße und zu- | treten. (Hört, har inte) Dane dis Ode Siéatocogteru@ f | 6+ Lebte A Positives s e i E E Murat dem (Entwurf zu, weil wir in E tin R T gänzungssteuern in den Etat eingestellt worden. L 8 treffende Veranlagung ermöglichen zu können. Der Vorsißende der außers ande, die Verantwortung dafür zu übernehmen, wenn diese Ent- Anifánd dir Arbeit it Peit so groß geworde Aidea ves Dielts entaegensteht, “andererseits aud wieder die nun L Borroi düß Dée Br Maat bese Prifing nit ‘aller Aufmerksam- Nun könnte man an die Finanzverwaltung e ea ugs : Veranlagungskommission soll ferner, sobald das Veranlagungsgeschäft [eidung aufrechterhalten wird. (Hört, hört! links.) anlagung, die zu gleicher Zeit natürli auch umfangrier und {wi einmal vorhandenen Sitten genügend berücksichtigt. Die Kommisston | foi vorniimit, aber aud mit all der sahlihen Ruhe, die die Be- | ja, wie \téllt sih die Finanzverwaltung, wenn nun die Vossnung, 21e begonnen hat, alle irgendwie bedeutsamen Veranlagungserklärungen Meine Herren, es kommen zunächst die beiden Städte Stralsund 1 S Mtañe

S or / I ERR 2 z j E riger geworden ist, vom Landrat mcht mehr 1n dem (7%, C n T S 2 L 7 5 r 10A G 07 PIPN- ° c 7, c y Eo c P: 00 f c Z p A n. 2. Tho 2 in A S 5 s C8 E ee , i - L q 2 4 R _ j k F» Co r - . D \ / hat sich auf das Herausla}sen ernes eimzIgen aBes f A „dem ee bandlung eines folchen Gegenstandes verdient. an den Generalpardon geseßt Ut, sich so bewährt, daß tatsächlich ein ganz felber in die Hand nehmen und bearbeiten. Das sollen nicht bloß und Greifswald in Betracht. Die Stadt Greifswald scheide und überwacht werden fann, wie es notwendig ist N16 entwurf geamtges biet N L e: E N A: wenn Damit schließt die erie Beratung. erbeblihes Plus an EGinkfommen}teuern uw. herauskommen wurde: diejenigen fein, welhe hohe Steuersummen aufweisen, sondern der 1. April aus dem Landkreise aus; infolgedessen muß für Greifswail Grunde mußte auch für diesen

ck 5Fradae der Bestimmunc smen})ur Ot ck Na1 1D) cli * t r H h 2 i A Ï z d Ee 12 E N 7 S Á 7 E E n 2ïo eTA s C i A ev s rir h A L u s J L: 28 2E L 5 E E i 1 BRIC WMUlt U LCICHR in {were Strafen auf Beleidigung, Ehebruch seßt, also auch die Der Gesebentwurf wird hierauf in zweiter Lesung }ofort | Ist die Königliche Staatsregierung unter dieser Vorausseßung bereit, BVorsibende soll sih mit allen Steuererklärungen, bei denen irgendwie | cine besondere Steuerveranlagungskommission gebildet werden. Det

Freventlihteit cines Duells mit hohen Strafen ‘belegt und aub | ohne Diskussion einstimmig angenommen. Der sogialdemo- | eine Steuernovelle vorzulegen, und ift sie geneigt, auf die A prinzipielle und bedeutsame Fragen in Betracht kommen, befassen. | Vorsiß soll nah dem Vorschlage der Regierung ein für beide Städte N hte eintreten | fratishe Antrag, das Duell wie jedes andere Vergehen, das fich zushläge zu verzichten? Ich habe schon im vortgen Jahre zum Aus Diese Aufgabe führt natürli dazu, daß der Vorsißende der Ver- | gemeinsamer Veranlagungskommissar haben. Wenn Sie Greifswald

eventuell den Verlust der bürgerlihen Sl _eintrete

aut s T O “H R fue N E lassen, als Körperverleßung herausstellt, zu bestrafen, wird abgelehnt. druck gebracht, wie sehr ich es bedauere, daß die Ihnen vorgelegte anlagungsfommission au in die Verhältnisse von Land und Leuten | nun streichen, dann kommt die Königliche Staatsregierung in die größte | Crefeld oder einem der benachbarten Bezirke zu überweis amlich die sogenannten Destimmungsmenuren assen. ; f A E E A : / ud ( A D Aba | nlagungs| : die ältni : du un streiche in kommt die | taatsreg | grö i E ah A E In ‘Vis K ¡union At ein dahingehender Antrag abgelehnt worden Um 614 Uhr vertagt sich das Haus auf Freitag 12 Uhr. | Steuernovelle niht zur Verabschiedung gelangte. Sie enthielt eine j tief eindringt, und ich kann infolgedessen in keiner Weise zugeben, Verlegenheit. Die Stadt scheidet aus dem Landkreise aus und muß eine | dg haben alle Erörterungen ergeben, daß das nicht möglich s e ee E O E Ñ A : c E R nos 7 O a ; Ä A C Tse ol ho fir die e 6 pa 6 G: Zux 4 , : l Tala C E 5 » Ce ú G Ï C 7 a Haven ( L UNGeI rgeven, day das nIMT mogtic (És ift {wer für uns, für den vorliegenden Geseßentwurf zu timmen. (Konkurrenzklausel Und Petitionen.) ganze Neihe von Verbesserungen und Von Vorschlägen, welche sur die i Da}, Ie Herr von PVennigs €s ausführte, ein hauptamtlicher Kom- bejondere Veranlagungskommission bekommen: sie kann also nur \o S L t Man L AAHbA R oie

! ‘ T 0 7 U « 1TH 11 L il 4 141i 4

Auge gefaßt werden. )TenTe

Nun ist allerdings erwogen worden, Kempen zusammenlegen sollte, ob es möglich

Wünschen, aber auch der nun einmal bes [eres Vaterlan

A L und damit zum Segen unseres Baterland

Er enthalt noch manche Unstimmigkeiten. Man kann, da nur etn E ze Ver ung sehr bedeutsam und wihtig waren, und welche auch N missar den Zensiten gegenüber anders dastände wie ein nebenamt- | verwaltet werden, daß ein Mitglied der Regierung in Stralsund G E T E indlicher Beri tat ‘den 1 weifel. sein, was „srevent- dne Era gge A S Ele ZZEE “44 : i 7 u S M0 L 3 9 | sih auch die Industrie entwickelt und RE R E N. ll di M 8 Ste Hege Preußischer Landtag im Lande nah mancher Richtung hin Erleichterungen geschaffen hâttere E [icher Kommissar, der Landrat. (Sehr richtig! links.) Wenn der | Stadtkreis Greifswald dann mitverwaltet. Nun hat aber die Re- | Kempen ganz nahe usammenliegen, soll für ih verschuldet“ sein foll; soll dies in der Peraus[orDEtIi LLCgET = . n A e 225 i Ms P e S A E E S L V 2E u A A R E L 1% E M E Ker ganz nahe zusan liegen, sol i Hie ¿6 den botaniAren Noveähasn Die Freventlichkeit it nah s d Ab d ten auf der ernen (Ulle, Und aus DCT anderen erte dem von Uns AueIet G haut tamtliche Kommitüstar reine Aufgabe erfullt UnD überall selbst grerung In Ctral]jund nicht 10 viel Kralste, daß 1dr 10 CTOBe Geschäfte erer Kommissar angestellt werden M O A e au A E C 8 2 D ß . gie e Ts 4 : i hr \ 5 aben 4 mT E tr S BL i Ls in y rof Db o co n E T2 : N T : E cut Id A A M N, E R: meiner Ansicht in dem leßteren zu fuchen. Wir sind der Ansicht, daß Daus E A A G i s 11 U angestrebten Prinzip nach Gerechtigkeit weit mehr entsprochen haben E Umschau halt und nch um die inzelheiten befümmert, dann fann er noch nebenbei übertragen werden konnen. Es bleibt infolgedeslen nichts Meine Herren, ih muß es sebr bedauern f ih die Kommission e. , , t C E Y C E, E N AVRDEITO #4 rO (1 I v2 4 ZA , RLZ C ea) ats z L ¿ 2 L K L é as s z x Z p Cl Q il, N PO 1 D Lil, DUR l 114 L es ih hier um einen Geseßentwurf handelt, Eu Lragwelie un 58. Sißung vom 26. März 1914, Vormitiags hr. würden h Die individuellen Verhältnisse gerade #o beurteilen wie ein Landrat, | anderes übrig, als daß die Zahl der Regierungsratsstellen dort vermehrt | dem Antrage aegenüber, diese 11 Kommissare in inzustell e CE doR n20n Strafaoic 3 heute nid 21 veriecher IT nd daß i E c x, N 29 A Ras E ¡E A , e pte V E ra g 4 x is A ; L ¿ Ss. zue u E G Se des A S 2 2 Î em Antrage gegenuDvEetr, ele s nn Are U LEUCeNn, ares Morlo SAUGEN c age E A E Ph d on e uns (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Fch würde infolgedessen an sih sehr gern bereit sein, die Steuer E und auch gerade so liebevoll wie ein Landrat. (Widerspruh rechts; | und ein bejonderer Regierungsrat für diese Zwedke angestellt wird. | blebnend verbalten hat. Ich muß erklären, daß di Drete ZSOrTIage zu gro en YeDel en An aß geben muß. Benn I 19 7 : : S ene 4 dad : N s L . i d , Ls N [ar eben f E al (5 e E ¿s A N T G Sei G c s. A ETAL E E En Ltc L Uls Le R : ) L cll, Lu trobdem für den Entwurf entschließen, so geschieht es, um die Vêaterie Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer | novelle wieder einzubringen, wenn wir zurzeit überhaupt M E y sehr richtig! und Heiterkeit links.) id E Beranlagung muß vorgenommen werden, und ein BohBender | Kommissare durhaus im Staatsinteresse liegt, un î T 5 j T7 \ Y T vor die NBorle( g eine f ‘( Lasl ï L L R r ; TE Fir DÎ Sto “3 ae B 41 f § ino Gorro 2 Sas F ms a4, a . 2 der ck T STo 1 fo -— . in Fluß zu bringen. Die Konjequenz 1st aber, die Vorlegung einer | d, Bl. berichtet worden. g fönnten, ob es möglih ift, fur die Steuerzuschläge irgendwie einen 1 Meine Herren, es wird gesagt: der Vorsißende der Veranlagungs- | de! Veranlagungskommission fehlt. Verantwortung ablehnen, wenn das hohe Haus mir Uan dor doe} NiTita “ oon hes Dur DIe DETDI DeTen d} ckMale=- us - E S , - á 2 c 4 iy L d co ° et , . Ls 451 072 rah 2 3 g Q: E fel E s L L B a R i is ( «die [E A E E A D A 1 : ; Ang Des T N E Milit ctr C URUE Se in Das Haus segt die zweite Beratung des Etats der direften Ersaß zu finden, ob es möglich ist, die Steuerzuschläge herabzuseBen. E fommission wäre nur dazu da, sih mit dem lieben Publikum zu be- Ebenso liegt es in Bromberg. Auch in Bromberg muß die Steuer- | dieser Kommissare versagt. (Bravo! dei den Nati: inac D Der SNTMWMUCTT 1) ImItl è ita ITATge ckBD (l L O T A 4 : g of 0 . f p 1 - - 1 r . Le F D A F, » 4 NAHN G O A A q as á Î z E E H S s i È Ls _— A E E 24 de G: qn C1 z L V “ wr D V ° L V a bs Üeberet sti di beRDEI "Die verbü! An N zierungen ind durds | E! D e R Delnng E S Selbst gesebt den Fall, wir hätten infolge des Generalpardons erhöhte h fassen, um da mögli viel Steuern herauszuquetshen. Wenigstens | Veranlagung vom Staate übernommen werden, weil sie der Magistrat | habe aber doch noch die Hoffnung, daß meine ebévetitimmung bender, chte Deren E S 2 L O, Nan Vor his Sabel Ur Die Wo: F a : E ae Solin fte B eine ge U z : A, S A : ‘ T C S E ats F A E ROAE j : S l T RNRIL ibre Justiz- und Verwaltungsbehörden in der Lage, die Sache zu mit der die Diskussion E die Oen Guben Einnahmen, was zurzeit noch durchaus dahin steht, dann muß eine g2» i: hat der Herr Abgeordnete von Hennigs, wenn ih ihn nicht ganz A mehr hat Un die Mitglieder der Regierung nicht genügend Zeit | führen werden, von ibrer Ablehnung Abstand E E Ia , V L c C L A c 2 5 x + pr c : 9) C2 (CR h :Toage E A S p T z L ; k ; Z Ÿ a P S G ‘cer ' T prüfen. Glaubt die Regierung, daß dieser § 208 a genugt, }0 fann | sißenden der Veranlagungs Le ‘A L ort wissenhafte Finanzverwaltung, wenn he eine Steuernovelle vorlegew / falsch verstanden habe, soeben diesen Ausdruck gebraucht. Meine | ?asur haben. Wir brauchen einen besonderen Kommissar. u bewilligen, was notwendig ist. (Bravo! b E 1E A _ ) dv 0G cue Ce O A " c N By “ , ck . Ù l E E 2 2s E L - E 3A ( f S L h: t S D . -- V L S J G L 4 S UAD Î L 4 / 4B 1 V LG . ( . ne diejen Entwur), annehmen, Glaubt ne, Daß er nid L: 10 wiLD, UND die Erörterung der dazu gejteulen Anirag ! will, sich au fragen, welche erböhten Ausgaben denn bevorstehen Herren, diese Aufgabe liegt dem Vorsißenden der Veranlagungs- Ich möchte im allgemeinen, vielleicht zur besseren Orientierung, Ds Bébonken Das nedufert worden Ut, Daß Di ie thn als Material einer Prüfung unterziehen. , Wr konnen c; As i ge is (is G c Li ¿aaben \teber L N (Ri A E A e E R B R R Mr A fs O 2g L S E er in tr er als Viefer Cure! fb müssen den Antrag Finanzminister Dr. Lenß e: (Sehr rictig!), und, meine Perren, solche erhöhten Ausgaben stehen : kommission durchaus nit ob. Er soll alles gründlih erörtern, er | n9ch eiwas Uber die Veranlagung durch die Magistrate, durh die | Mittel versuhte, um dann nn sie im Besiße aber C veIitergehe als DLCITL NIIDRL Q 2 Ia : i E R E Ceres E Ï c Cx EESe 2A A att B S Ha Z u 5 Á epo M t : S L L N»: F E L :C E L LLLC Ul / l ann, IENN E L: «CICITOC der Sozialdemokratie ablehnen. Fch hoffe, day das Nesultat dieser Meine Herren! Es 1jt 1in- diejem bohen Hauje |chon ber Der uns tin großyerem Umfange ganz ficher bevor. : : foll überall nabsehen, ob das Einkommen des Betreffenden den Stadte jagen. Bei der \tadti]chen Verwaltung ist der Bürgermeister O Ql edenen Schotte 1 , Ei C s en G2 J y oro ti nto T N52 C 2 Sor T n - A 7 R s o : c Mf 45 T 7D P i c . cu "c —_— . ‘eaclmaßtc Rer: ck p Ur 7 Dor Mm ST O ito M i , ee Verhandlungen eine Geseßesvorlage Ul, 1e „allen Lr E Generalberatung des Etats der Wunsch laut geworden, es möchten Ganz abgesehen von den zahllosen Resolutionen und Aa | gescklihen Bestimmungen gemäß zur Steuer herangezogen wird. | kegelmäßig ganz außerstande, den Vorsiß der Veranlagungskommission | solut nicht vor; denn wenn ih die Absicht gehabt hätte E entspricht | noch in diesem Jahre die Steuerzuscläge herabgeseßt werden, | die bei der Beratung der anderen Etats vorkommen und auf Ausgaben- Das ist der oberste, fundamentalste Grundsaß, der auch aufrechterhalten | 3 übernehmen, weil seine Geschäfte viel zu umfangreih sind. In- | kreise mitberanzuzieben, würde i sie aub mit in de1 und es möchte noch die Möglichkeit geschaffen werden, daß das Land | permehrung gehen, haben wir doch noch die sehr wichtige Frage de bleiben muß. Denn, meine Herren, was dem einen an Steuern folgedessen nmß ein Magistratsmitglied den Vorsiß der Veranlagungs- aben. Da ich aber diese Absicht nicht habe, habe ih auch dav Abg. van Calker (nl.): Die Bedeutung dieses Gesebent- | von Steuern entlastet würde. Die Frage hinsichtlih der Herab- | Volksscullastenausgleihs vor uns. Dazu kommen dann noch andere erspart wird, das muß der andere mehr zahlen (lebhafte Zustimmung kommission übernehmen, und zwar darf das nach meiner Ansicht nur | gesehen. Meine Herren, ih bitte Sie, dies (l wurfs lie Ar daß es bier zu rite Iltale ge 10e DIele L L aur is R ; ino Spohr Top ; s p j j if 7 8 DIe : S 9 - . , C T2 L L , ° 7 amt oftolslios inm Sar on bhosnldoto@ O; io So} wi i: S: U ; » E Rae ‘belilia i Beidluß lee Partei Ses Miichdtags het: minderung der Steuerzuschläge ist ja eine sehr aftuelle, und die | Fragen, die auf dem Besoldungsgebiet liegen usw., für die uns die inks), und es entspricht nicht der Gerechtigkeit, wenn der eine mit S hauptamilih angestellter Kommiffar, ein befoldetes Mitglied des | (Bravo! bei den Nationalliberalen.) Trage elnen einbeitlichen Beichluß aler Parteten des ArelMslags 3 S | h G c eo E 2 Le ä e Cre L, Œœ; 2 E E Ï E i : A ç C E e A 60S D N s ( 2 atlltberalen. O bren. ert ee BE A Íag U A fihérlih für die | Staatsregierung kann sih ‘fehr wohl vorstellen, daß es 1m Lande | Deckungsmittel fehlen. Infolgedessen muß die Finanzverwaltung mit seinem Einkommen voll zur Steuer herangeholt wird, während das Magistrats sein, weil die Steuerveranlagung tatsächlich eine Wissen- e d ei n M reit Gan ft SeIdU Uten, Sf DICIer OrDEUTUIg Hag O Be N Er E - L E R S Ez S E Oris G H a ck ; A i S e 2 R L N R E ate E S, s R ton Maatstiata 13wische1 ow den Ab ‘reiherr von Zedliß verbündeten Regierungen der Anlaß, daß auch sie hierzu ihre Zu- | freudig begrüßt werden würde, wenn die Möglichkeit vorläge, die | der Einbringung eines neuen Steuergeseßes vorsichtigerweise so lange : bei einem anderen nit der Fall ist. (Sehr richtig! links.) Die schaft SEISVESEN ist und von ehrenamtlich angestellten Magistrats- A8 i P : f (freifons.) % A A A Ñ 4 f L nunmung gaben. Sh [reue mich deóhalb uber die orte, De DET Steuerzuschlage berabzu}eBer Z (Sebr richtig!) Aber zu meinem zurüdhalten, bis fie einen Veberblid darüber hat, Mas ne an bisher E S aatsverwaltung muß dafür sorgen, daß die Veranlagung überall mitgliedern eine tolche J atugreit faum wahrgenommen werden Tann. it ! L (L ‘ Uet ( g er 7 c E LHOCH,

/ L S 1TH 4 die HNegierung zu

ars an (Einnahmen

t B 2 V7 Tahe 8 hne i102 L \ Gt 2 : - : er. Ebi K Z é Í : cu, s G 2 hiêheriqe n LEN, A8 L L EB A N DA A C L ETE x S S :

Oa O eht E R Mes liche großen Bedauern muß ih dem Lande die Cnttäu]chung bereiten, daß | noch nit bekannten und noch nicht feststehenden, über das bisherige : gleihmäßig erfolgt. (Sehr richtig! links.) tun hat allerdings die Finanzverwaltung ein ganz lebhaftes Inter-

\ympathishe Stellungnahme entnehmen zu konnen. Vas ch2ejenlume | en: S U HHRGO e L E A3 A E Hai A E ) 9 ( t /

( : \ Wi L Ce EN Lb dEó ch SDT! D E 6S UTZEe inmoglic e Zckteuerzuschläge J 2 bh Zaehend Nusgab 1 erwarten hat. é ¿ L E ¿ 4 a

lieat au ¿n dem ganzen Wandel der Anschauungen seit Inkrafttreten ich ausdrüdlich ertlare: es ut zurzert unm glid ' DIE F zul 1g Maß hinausgehenden [u gaben s i t L Gib forsdánd 4 Meine Herren, der Vorsißende der Veranlagungskommisston — bleibt und nit im! belt : ; D 7 T ul i t - h P 2 y 7 R wo ail ooo Nor 1hoho Dio (Sto11072 1 o nr 20 PTN=- E ck70 ¿ 5 . otNor 0 ande E : : D : N ; 2E S e E E R L a d eas y

DCT rafbejtrmmungen des jeßigen Strafgeseßbuches. Viejem andel herabzuseßen oder aufzuheben. Vte Steuerzuschläge Ind zur Zeit ern Meine Herren, aus diejem YHYrunde Un Lc eder q BEEI £5 L t êr- Bauvtamilid ober nebenanilich, bas ift für die: Siaatsragie- le d nic immer wechs€ t Denn es fann einer Kommission übersehen äßt, E tén

der Un)chauungen tragen wir mit unserem beutigen GeleßentmurT gerichtet worden, weil ch infolae der Besoldungserhöhung herausSs- in Ausficht zu ftellen, daß die Steuernovelle dem boben Gauje In DET D fung eus da A Saftts foraën Saß: die Geseke: erfüllt mt nübßen, wenn alle Augenblicke ein neuer Vorsikender da ist. zu dem Zwecke rzuleae mögli bald dem

E + D es c L L i ULLAbA N Y Z n N L F Ñ L aus a T Cl] Cen, aß e WeleB üb A T L : 7 j é 2E : L A I S l Pa

Necbnuna. Wenn der Gesetzgeber heute das Duell verbieten und mit | «e1[t batte daß ein dauernder Mehrbedarf in dem Etat vorhanden | nächsten Zeit wieder vorgelegt werden kann. i : 0 f : S E Der Vorsiß muß längere Zeit in einer Hand sein, da gerade die DEIT LOTTITGREN s ern die sur ne 1n 1g

Lon Ben trafen bedroben würde, würde es nicht verschwinden. gestellt hatte, day etn ti O E F t is S n D e De zu j der Sfeuérnovellè im werden. Er hat infolgedessen bei der Veranlagung nicht lediglich jenaue Kenntnis von Land G Geier f L M ey J Aussicht aenommene! rteile und Erleichterungen zuzuwen

Der Gesehzgeber fa! ur de änderten Anschauu Nec var, für den bis dahin die Decktung* f&hlte, S8 war dama" er Ler Meine Herre ) habe bei der Beratung der Steuernovete E : 1 Er GH h genaue Kenntnis von Land und Leuten für die rihtige und zutreffende S N A : E

Der Geseßgeber fann nur den veränderten Anschauungen Nechnung var, Jur Den DIE E die Dedung [é Her e Par E Meine Herren, 1ch have vert der g 2) diejenigen Punkte zu beachten und zu berüsihtigen, welche dazu Vetatilaatie natiirlich: ubebinat nt it A e 8 M ft A ine vollständige und gerehte Veranlagung aller &inkco

T A î ck11 5 M11 f 5 Sal nor aoltenDdes ? rech rin tel D) f n ( R 2 c1olD sert J 1? °1 C C s - “po , , c " “. V Ut s ü 4 j N CL n( 0 ( . , e e L \ C E Ap ov 4

tragen. Der fpringende Punkt ist, daß unser geltendes Hecht prinzipiell | Durcbführung der Besoldungserhöhung ein |€ E pag E B Liber beant 0e, Tonderiicer Vat: über- c bed gt nötig i oi ‘bén Magiskraten ist ah A

hr großer Mehrbedarf | vorigen Jahre und vor 2 Jahren genau gesehen, daß es sich schließlich D L E E Oed d Hon Chreitta As Ee S reg Se ntdbéNBal2 Í 2 B A Sie Steuerzuslä edreht bat, und das Gesetz ist iat As ‘ ; a ; me: ( teses aber kaum auf die Dauer der Fall. Die besoldeten Mitglieder A 4 Le, E ; Ó s einen Mann, der sich 1m Zweikampf \{lägt, für einen Ehrenmann | yorhanden, und es is dann ganz eingehend jerlens Der FTnanzoerI al hauptsählih um die Steuerzuschläge gedreht hat, un C9 haupt zu berücfsihtigen, ob die einzelnen Steuerquellen wirklih tn E Magistrate in der Nheinprovinz di G AERE G4 4 ck L EP AORLTAQEO T Abgg. O de ih S i R a fas D i er Magistrate — der Rheinprovinz die Beigeordneten, in de Schiffer- Magdeburg (n nd Genossen, vor den Worten vollem Umfange, aber - nur soweit sie steuerpflihtig sind, erfaßt | pin H Be E A T EE E chiffer-Magdeburg (nl.) und Genoh)jen, vor den Borlen : Provinz Hannover die Senatoren — sin

4 hält. Deshalb is auch nur Festungsstrafe vorgesehen. Hier muß eln* } tung untersucht worden, in welcher Weise dieser Mehrbedarf gedeckt | troy seiner wesentlichen Verbesserungen nicht verabschiedet worden, ; 1

: | s / E j ; î cher 2 tos ‘ ne ° 25 A d A as h n.“ werden Fnfolgedessen soll der Vorsißende der Veranlagungs- sind heutzutage nicht lange in | „sicher zu stellen“ einzuschalten: „vornehmlich auch durch Uebe:

L . Ad } A [5 L V at G97 t 28 s p - Se hs , 4 . G E Le C E G cie C G S Et, E E A Ex fommission nicht bloß diejenigen Momente berücksichtigen, welche dem Amt; sie wechseln außerordentlich, da in der städtishen Ver- | tragung des Veranlagungsgeschäftes an finanztechnish beson

ommi!sio C loß diejen Momente beruckschtigen, welche L AAAR e A

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(4 eariffen werden, um diese falsche Auffassung des Gesetzes zu beseitigen, Wlan Se E E O s dee ete gt teen t e. E A ff de bro Ga N R “Das Nolk hat | werden könnte. Es hat sich dabet erwiejen, daß ein Teil dieses | weil eine Einigung zwischen dem hohen Hause und der Staatsregierung ADCVT AU( Der Wegriss DET DLE D ) genu L ch ( l i Ga U E Ô h ; 2 Sor ‘nehildete No u x L TERE e R A z waltung gerade die jüngeren Beamten \{chneller Karriere machen, und | Vtrs vorgebildete Beamte“. zugunsten des Fiskus, sondern auch diejenigen Momente, die zugunsten

heute nit mebr die Auffassung, daß man im Zweikat pf die verleßte | Mehrbedarfs allmählih durch Konjunkturgewinne in unserem Etat | über die Steuerzuschläge nik zu erzielen war. Solange ih also nicht ) des Zensiten \prehen. (Sehr richtig! links — Heiterkeit rechts und

L Ghre {üben kann. Die CGhre, di infolgedessen haben sie das Steuerdezernat {on aus diesem Grunde Aba. Herold (Zentr.): Bei der gl im Zentrum.)

esse daran, daß diefer Vorsißende der Veranlagungskommission \tetig No

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l e im Herzen sißt, kann durch keinen | und durch die natürlihe Steigerung unseres Etats beigebracht werden | weiß, welhe Stellung die Staatsregierung zu den Steuerzuschlägen ünberechgten Angriff ge] chadigf werden. i E A N fönnte. Aber es ergab sih au zu gleicher Zeit, daß jedwede Aus- | einzunehmen hat, bin ih außerstande,Jhnen einen Geseßentwur| wieder die Sbre im ethishen Sinne, sondern darum, daß jedermann darauf | . e, ¿1 i Ñ : 5 s t E E ; E Is E L As Ht fobste den Mest aufzubringen, ohne daß neue Steuern, und zwar | vorz j d Anspruch erheben kann, nicht geringshäßig behandelt zu werden. 1ch1 sehte, den telt aufzubringen, Dyne Day neue SoTeLes D Q vorzulegen. t : N Z E S A L E E i er Antrag des Abg. Freiherrn voi - ° p A 9 Cr e o po tl Þ: b l ebt h 015 » 5 I San Sto ODosorno »y O ] Würden wir uns beute noch auf den Standpunkt stellen, die Ehre | ohne daß dauernd neue Steuern eingeführt würden. Der Steuergeseßentwurf vor 2 Jahren verfolgte ja den wejenllimen O diesem Zwecke sind die eingehenden näheren eliebl. Jch weiß aus eigener Praxis, day die Vezernenten, nachdem ns vorliegt, geht von der Vorausseßung Du 4 Lc L Lr L 4 V E c E d N c y l, Cra E e, L Es dee ¿ s Í L , 4 E A & fs Q mi d t t. I) o e Nerre - 2e L oro o n Ben P “R O E L, e V a L A Gü f. z R s (T1, C Q : ch (1UL Zul fann verloren werden, dann würde es jehr viel |chwerer jen Jur PIe Es ift nun aus der Fassung des damaligen Geseßes aßheleitet | Zwet, durh bessere Vorschriften des Verfahrens der steuerlichhen Ge- Á B (ermme S n Dejem A nd nd I 4s C h sie das Steuerdezernat zwei Jahre gehabt hatten, darum baten, eé eibehalten werden. Wir haben desha € j l onBDorunN ) Iotehes 3 TP1ITe s R é“ c! é 4 S Z S . E E “Trortor P er einze 9 Ateuerertlar o ‘nar P 7 a 58 . L s 5 O d pi e) Ï Eer. E i C L h C a . zu einer Aenderung des Geseßes zu [chretlen. | worden, daß die Steuerzushläge nur vorübergehender Natur sein |} rectigkeit mehr zu entsprehen. Damals is ja von allen Seiten h a aas a A ra a Ama it A Ee cld ep Aonhi At 2 und | möchte thnen doch abgenommen werden, weil sie sich viel mehr für | zuzustimmen. Auf Grund des Besibsteuergesc ber auch zu einer anderen ALuffa}jung in der Li R L ; E 2A g i : e T U it 2eINO i A Z : L A l i angeord enn | D S Bublik ine Steuererflär “v0 Fg : ; S ; ce: L j einkommen in Mreußfen aanz ridtia erfaßt we S O i L S ua baft sollten (Sebr richtig!), daß sie in einigen Jahren wieder in Fortfall | hervorgehoben worden, daß große Kategorien von Zensiten mit ihrem i A jemand 4s s Publikum A N E TNn andere Fragen der allgemeinen Verwaltung interessierten als für die E L + E N E Ine Aenderung Ii get Slelue DET è uo S E 5 i E R Ko 4 E N -7 - o) l Âes B Z A P h eé . . A G! 6 ab onpho "V 11D h her zu VSorhitBenden: der NSers- A, a Ley “15 E SEER ¿ A s x B euergec)eß U ja auch die rrbichaftssteuer - Herausforderer der Schuldige Ust. fommen sollten. Das i} irrig und: unzutreffend. S8 Ul damals | Einkommen voll eingeschaßt werden, nämlich die Beamten, die Getlît- | a a di UNO 7 A (es O E e : E L Steuererhebung. Kurzum, gerade bei den Städten ist der Wechsel in \aftssteuer hat ihre Bed: 1tung déhalb wei :rmaßen an die Begrundung L allerdings bier in diesem hohen Hause der lebhafte Wunsch laut ge- | lichen und die Arbeiter; denn fur die Beamten, die Geistlichen und j n ape atis bén ta a en sich E Mt 19 | den Dezernenten ganz unvermeidbar, er tritt alle Augenblicke ein, und | kommen in stärkerer Weise als bisher erfaßt wird. : A Ÿ p e - . _— A e . Ä _! _— L g 4 M 5» f L S5 (C ( I0OT J er ( ) ET zetressende NA6s 10 At 1 d oroiíío» Noês tantoëê Nor {o 0THNOorA 1116 Tmmor TIntonTihor A E mor nR C4 T4 4 A i ih und natürlich, day die Steuer- die Arbeiter wird das Einkommen der Steuerbehörde mitgeteilt. Bet : seiner Veranlagung vorgenommen, dann [U nckch Der etressendet | das liegt nicht im Interesse des Staates und der Steuerveranlagung. muß 1mmer 1intensiver und wirk}amer ausgestaltet }

Offiziere an, worin es heißt, S ligt werden möchten. Aber mein | den Beamten und Geistlichen zeigen die vorgeseßten Behörden den te ih es für sehr notwendig un*. erwünscht, in | ist, es dann notwendig, um den daraus entstehenden

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f J eH nicht allzulange. Außerdem ist das Steuerdezernat bei vielen niht | Werdaltnsse konnen wir auf dle

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Anhänger des Duells, ! WILT

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worden und es ist ja auch verständ r wi L

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- ry - a n A LRES - -. . , — Ne werden tann, der 1m}fande 1/1, x E Kont] sehr oft gekränkt und beleidigt; er sagt sich: ih habe do meine Steuer- | Aus diesem Grunde hal t Aa A af Rei s 7 zus{läge nur vorübergehend bewil i Aus diejem Grunde hal : N é: ;

‘evelba ter YBSeue U VerieBen. x DLLAY L 9 Es bo Et S L T SLO 2 H ° ost A ks G L, N fan Z L E z L DeC N, 2 ma d e Î m tabe erbobh (Fine i auf ctbilde Beariffe Bezug. | Herr Amtsvorgänger hat damals tmmer und tmmer wieder erfl erflärung nach bestem dhe Und Lt 6 N Vai den Stadtkreisen den Vorsiß einem hauptamtlichen staatlichen Kommissar MHtina Ri Ves b Fac PUL A V6 A cue h ae Seoubenii N: daé i A O E Us 2: : E ‘r+ 3 : C R ; Le 4 not 0 wentger wird ml cht geglaubt, und 1ch werde herangeholt und wie | zy übertragae S4 Ros (Sts otha U Kis R E VTICEUTIFN QUT, IVULE: UUS TEYT ELIVEUN Me, dadurch Der ¿Forderung 2 _das | das ist unmöglich, daß wir ohne neue Steuern auskommen. Schließ ist ja verordnet, daß die Arbeitgeber dieje Angaben zu machen haben. : irt Ir d E / L L is j Std Eu zu übertragen, und ich möchte Sie deshalb auch bitten, meinem Antrage ie Neranl ap IN Ut Thl) cDe Nr D Bel 17 c 2 » ref i - X 5 Nah F Q T {5 5 if R oto F s 5 52 of “i L €l —— el ( Dan M1 2) G a 2 S ce 1 ( — V ck V acM- T io ck N I “N so \ ( 21100PhP 40 NTAON O T 7 O YTDo c S 14 T E n gr e lich ift sogar das Zustandekommen der Besoldungsgesebnovelle davon ab- | Jnfolgedessen hat man sih bemüht, das neue Geseß fo auszugestalten, i T ASEI etne. Genen 10 res s N sür die Stadt Nordhausen stattzugeben, ate Ren M soll. Aud ) "aecnden WeleBentwUurs MIrb LAS L 2 á Ea S t v f E a ci, G 4 , c i e A ie Steuer das El ‘ommen moglich ihtia p and aestellt. Im hängig gemacht worden, daß die dauernden Steuerzus{läge bewilligt | daß auch diejenigen Zensiten, deren Einkommen nicht so klar auf der ckteu a A R A O dez O S 2 E ‘ T r (2 Fot C : zes c; l Ô ck17 - anSor “A 40x j nto Leut nTerzleHUnge l DLE V qedecit YeTDEN, allaemeinen Strafbestimmungen | würden. Nur die rohe Form der Zuschläge — es war damals keine | Hand liegt, häufig sih niht aus einer, jondern aus den verschtiedenjten : Zuchthaus|\trafe treten, wenn die 2eit, ci

Praxis. Die Abgabe einer rihtigen Steuererklärung, besonders wenn | werden muß. Es hat sich ergeben, daß es einer ganzen Reihe von : d d s 4 i s . t b ¿ Ari es : L R T; ; y \chäßungsverfahren muß moglichst volllommen ausgestaltet werden. Di T Dioï eine andere Form zu finden — ist als eine vorübergehende Quellen zujammen]eBt, nah Möglichkeit mit ihrem vollen Ginkommen chähungöverfahren muß möglichst vollkommen ausgestaltet werden. Di eraus begangen 1jt. Meter e S E Fo Ho ck ctarre A E arent Les T Ae : i Era dana 1 id s gedacht worden, und es 11t der taaksregtlerung auferlegt worden, zur Steuer herangezogen werden können. Varauf war unjer leider 171i auf Zun} ch Des rermstagS C / T t C

Nai Tin B 2 rf 5 D 110 Flohf E j hp ¿ a . Ce . c , , _— das Einkommen aus verschiedenen Quellen fließt, 1jt ein überaus Jahren intensivster Arbeit bedürfen wird, um die Steuerveranlagung großes Kunststück; es kann bei weitem nicht jeder eine Steuererklärung | auf die Höhe zu bringen, die wir veranlagen müssen. kfommissare oder durch Landräte. Die große Mehrheit meiner

der bier zum ersten Male | innerhalb drei Jahren einen entsprebenden Geseßentwurf einzu- | nicht verabschiedeter Geseßentwurf aufgebaut. 1 D fam, hat weit über das Deutsche Reich hinaus Auf- eichen. Nun hat si seit Ablauf des Jahres 1909 ergeben, daß Nun muß ich allerdings lebhaft bedauern, daß unjere neuen

die rihtig abgeben. Denn die geseßlichen Schwierigkeiten, vor alle: Dann, meine Herren, sind Kommissare für verschiedene Stadt- | Freunde steht auf dem Standpunkte, daß es im allge! fi nahme aefunden. Es ist ein guter Nechtsgedanke, der uns jeßt bor- | unsere Einnahmequellen in unserm Staatshaushalt nicht derartig ge- | damals vorgesehenen Bestimmungen niht angewendet werden können.

T l a! daß die Landräte diese Aufgabe übernehmen, weil fie mehr Y e : j j j l Wir wollen hosen, daß f aatb]jetrelar und Eer Uen L Gichsen sind, daß die Steuerzuschläge entbehrt werden können, um | Aber ein wesentlihes Hilfsmittel ist uns doch inzwischen gegenüber