[120586] E
Laut Beshluß der Gesellshafterver- sammlung is unsere Gesellshaft auf gelöst worden.
Auf Grund des &§ 65 Abs. 2 des Ge, feges, betreffend die Ge'ellshaften mit beschränkter Haftung, fordere ih die Gläubiger auf, si bei uns zu melden.
Berlia 30. 16, Brückenstr. 6 b. Gesellschaft für chemishe Präparate
mit R Fastung i/Lig.
puhl.
[121092]
Electro-Hydor G. m. b, H. ist in
Liquidation getreten. Forderungen
find anzumelden bei
Dr. med. A. Knothe, Leipzig.
[121179] Ï
Die unterzeichnete Gesellshast mat hierdurch folgendes bekannt :
In der am 3. Dezember 1913 zu New York abgehaltenen Generalversammlung der Aktionäre sind in den Verwaltungs- rat für die Zeit vom 31. Dezember 1913 bis 31, Dezember 1917 seitens der Ver- fiherungëenehmer folzende 7 Herren ge- wählt worden :
John T. Manfon,
Iohn D. Crimmins,
Nobert Goelet,
Henry W. de | is
Alexander C. Humphreys,
John N. Beach,
James B. Forgan,
und seitens der Aktionäre folgende 6 Herren : Alton B. Parker,
Samuel Rea,
Thomas W. Slocum,
Norman B. RNeam,
Samuel M. Felton,
Valentine P. Snyder,
[121318] Bekanntmachung.
Der Gerichtsafsefsor Friedrich Thiele- mann in Dortmund ist beute als Rechts- anwalt vereidigt und in die Liste der beim Amtsgericht Dortmund zugelassenen Nechts- anwälte eingetragen.
Dortmuud, 25. März 1914.
Königliches Amregericht.
[121324]
K. Württ. Landgericht Tübingen.
In die Liste der beim Landgeriht hier- selbst zugelassenen Rechtsanwälte ift unter beutigem Datum eingetragen worden Fechtsanwalt Schweizerhof in Urach.
Den 20. März 1914.
Landgericbtsvräsident Graner. [121320]
Herr Rechtsanwalt Dr. Franz Bruno Rudolf Amaulry de Guehery in Bischofs- werda ist bei der unterzeihneten Kammer für Handelssachen zugelassen und in die Anwaltelifte eingetragen worden.
[121173] Von der Deutshen Bank, Firma Mendelssohn & Co., Direction der Dis- conto-Gesellshaft und Firma S. Bleith- rôder, hier, t der Antrag gestellt worden : . Kronen 396 600 000 = Mark D. R. -W. 337110000 = Francs 416 430 000 = hol- länd. Gulden 199 886 400 K. K. Oesterreichische 43/5 steuer- freie“ amortisable Staatsschatz- anweisungen vom Jahre 1§14, eingeteilt in 15 Serien und rüdzahl- bar in 15 Jahren durch Auslosung einer Serie in jedem Jahre, ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 27. März 1914. Zulaffung sftelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 76. Berlin, Montag, den 30. März 1914.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genoffenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urbeberrehtseintr 8rolle, über Waren eichen, Datente Gebrauchämuster, se fowie die Tarif- und Fahrplanbekarntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel E i
Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. (r. 764,
Das Zentral - Handels8regifter für das Deutshe Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin | Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglich. — Der fir Selbstabholer auch durch die Ksöniglihe Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48, ! Bezugspreis beträgt L 4 80 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosien 20 4. — Wilhelmftraße 32, bezogen werden. | Anzeigenvreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 A.
[119371] Die Firma Export Verschleiß der Staatlichen Bosnisch - Hercegovini- desSräntier Oaitnlg, i Lea ränkter Haftung, aufgelöst, Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Die Liquidatoren des Export Verschleiß der Staatlichen Bosnisch Hercegovinischen Tabak- Regie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Leon Doret. Leopold Löwyv. Rudolf Mayer.
[118873 Lie Firma
[120643] : Unsere Firma is durch Gesellshafts.
beschluß aufgelöft, etwaige Gläubiger
erfuhen wir, fich bei uns zu melden.
American Film Co. G, m. b. H. i. Lig. Düsseldorf.
E R B E E E E E Vom „„Zentral-Sandel®sregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 76 4., 76 B., 76 C., 76 6., 76E. und 76 F. ausgegeben.
[121663] duktion \{chwefliger Säure oder ihrer | haden. Karl Schmidlin, Stuttgart, |2üf. S. 38 222. Bogenlampe für | reißen von Holz-Radfelgen. Alfred Löw,
Zittau, den 25. März 1914. Königliche Kammer für Handelssachen.
[120770] Bekanntmachung.
Die Emtragung des Justizrats Weidig in der Liste der zugelassenen Recht8anwälte wurde gelöst. gf eus (Oberhessen), den 23. März
Großherzoglihes Amtsgericht.
[121323]
„ Rechtsanwalt Dr. Karl Lorenz, dessen Zulaffung als Rechtsanwalt beim hiesigen Landgeriht zurückgenommen ist, wurde heute in diesfeitiger Anwaltsliste gelöscht.
Karlsruhe, den 24. März 1914.
Gr. Bad. Landgericht. [121322]
Nr 903. Nechtsanwalt Dr. Karl Lorenz aus Karlsruhe wurde in der hiesigen Anwaltsliste gestrichen.
Pforzheim, den 26. März 1914. Großh. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer
für Handelssachen, Pforzheim.
[121319] Befkanutmachung. In der Liste der Rechtsanwälte ist der unter Nr. 6 eingetragene Nechts8anwalt Otto Niewöhner aus Sinzig heute ge- [löscht worden. Sinzig, den 26. März 1914. Köntgliches Amtsgericht.
[121545] K. Württ. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zu- gelassenen Rehtsanwälte ist unter heutigem Datum die Eintragung des Nechtsanwalts Grathwohl in Tübingen gelö\{cht worden. Den 27. März 1914. Landgerichtspräsident Grane r.
N a, P E 2 E P O E PT S P Ee E C E
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[121178]
Es wird öôffentlich bekannt gegeben, daß die nah S§ 15 und 16 des hiesigen Kirh- hofsregulativs gewährte 40 jährige Ruhe- ötit nadstehend benannter Grabstellen abgelaufen ist.
Falls nicht innerhalb } Jahres vom Tage der Bekanntmachuug ab der Wiederkauf beantragt ist, werden die Grabítellen anderweitig belegt :
Eheleute Richter,
Weruer, 2 EGrabstellen,
August Wilhelm Sachtleben,
Anna Nitka,
Titius, 3 Grabstellen,
Wilhelm Gottschalk,
Kunkel,
Theodor Rosenbaum,
Hans Breifig,
Alfred Keukel,
Gadischke, 2 Grakstellen,
Rosalie Aß,
Marie Brimmer,
Obergefreiter Dargel,
Palleske,
Uhl,
Albert Kuhl,
Otto Wilbelm Berndt,
Eva und Adam Müller,
Leouhard, 2 Grabstellen,
Dutschert, 2 Grabsftellen,
Stabsarzt Schmidt,
Kurt Livonius,
Julte Grabowsfi.
Culm a. W., den 26. März 1914.
Das evangelische Pfarramt. Frese, Pfarrer.
[121172]
Bekanntmachung.
In der notartell beurkundeten Versamm- luna der Gefellshafter unserer Firma vom 26. Februar 1914 ift bes{lofsen, das bisher nah dem Gefellschaftsvertrage 100 000,— 6 betragende Stammkapital unserer Gesell- saft auf 25 000,— # herabzusetzen, und auf die von den Ge/ellichaftern auf geschuldeten
die Stammeinlagen noch 75 000,— Æ zu verzihten.
Wir bringen diesen Beschluß hierdurch zur öôffentlihen Kenntnis und fordern
Ein- Berlin-Wilmerêdorf, Spichern Str. 2
widersprechende Gläubiger auf, wendungen bei uns anzubringen.
den 20. März 1914.
Grundstüsgesellshaft
Spichern Str. 2 G. m. b. H.
Julius Liebig, Geschäftefübrer, Berlin W. 15,
n „aSduna“, Lebens-, Penfions- und Leibrenten- Verficherungêgeselischaft a. G. zu Halle a. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unferer Gesellschaft zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein, welche am 25. April d. J., 12 Uhr Mittags, in dem Saale des Hotels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstr. Nr. 73, hierselbst abgehalten werden wird. Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung sind die Be- stimmungen § 7 der Sazungen von 1910 und vom 1. März 1903 bezw. § 19 des Statuts von 1894, § 12 des Statuts von 1872 fowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854 maßgebend. Mitglieder, welche an der General- versammlung teilzunehmen beabsichtigen, müúfsen spätestens zwei Werktage vor der Generalversammlung, also bis zum 23. April ds. Js., 12 Uhr Mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Ver- siherungérolice und der leßten Prämien- quittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet baben. Bevollmächtigte stimmberehtigte Mit- glieder baben der Direktion ebenfalls spätestens zwei Werktage vor der Generalverfammlung ihren Auftrag durch scriftliche Vollmacht und die Stimm- berechtigung ihres Auftraggebers dur Bescheinigung des betreffenden General- agenten nazuweisen. Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten
gestattet. Tagesorduung : 1) Vorlage des Geshäftsberihts und der Jahresrechnung. 2) Genehmigung der Bilanz und Er- teilung der Entlastung. 3) Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung. 4) Genehmigung bedingungen. 5) Wahl von Auffihtsrat8mitgliedern. Vom 1AO. April d. Js. ab wird jedem Mitgliede auf Erfordern ein Exemplar der Bllanz und der Nacb- wetsung der Einnahmen und Ausgaben im Direktionsbureau ausgehändigt. Halle a. S., den 26. März 1914. Der Auffichtsrat der „Jduna“, Lebenus-, Penfions- und Leibrenten - Verficherungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S. Siemens, stellvertr. Vorsitzender.
{120940] Oelsnißer Bergbau- A Gewerkschaft Oelsniß i. Erzgebirge. Nach der in heutiger Gewerkenver- sammlung stattgefundenen Ergänzungéwahl und Neukonstituterung des Grubenvor- stands besteht derselbe aus folgenden Mitgliedern : Herrn Oberbergrat H. Scheibner, Lugau, Vorsitzender, Herrn Kommerzienrat Arthur Strauß, _Nemse, dessen Stellvertreter, Herrn Rentier Richard Hiller, Zwidckau, Herrn Kaufmann RichardFocke sen., ZwidFau, Herrn Rentier Carl Rudolph, Meerane, Herrn Kaufmann Franz Th. Ublich, Chemnig, e i. Erzgebirge, den 25. März
von Versicherungs-
fernere Mit- glieder.
Der Grubenvorstand.
Die in beutiger Gewerkenversammlung besblofsene Ausbeute von #4 90,— vro Kur gelangt in bisheriger befannter Weise im Monat April a. c. zur Auszahlung.
[121665]
Die Firma „Jaeger, Nachtiaall, Gesellschast schränkter Haftung“ (neue Firma: Jaeger & Rothe, Gesellshaft mit be- schränkter Haftung) in Leipzig ift aufgelöst.
Die Gläubiger derselben werden auf- gefordert, sib zu melden.
Leipzig-Eu., den 21. März 1914.
Der Liquidator: Alfred Rothe.
[120157] x Palast Lichtspiele
Rothe «& mit be-
in Liquidation. Die Gesellshaft ist aufgelöft.
uns zu melden. Efsen-Ruhr, den 25. März 1914. Die Liquidatoren :
Gesellschast mit beschränkter Saftung
Die Gläubiger werden aufgefordert, si bei
und außerdem Herr Arthur H. Lowe auf zwei Jahre vom 1. Januar 1914, um eine Lücke aue8zufüllen. Von den Verwaltungsratsmitgliedern starben : W. W. Finley am 25. November 1913, James McMahon am 10. Dezember 1913, und folgende Herren find aus dem Ver- waltungsrat im Jahre 1913 ausgeschieden : William Whitman am 20. Februar 1913, William C. Redfield am 20. März 1913, Ds Robinton am 20. November 1913. Berlin, den 26. Februar 1914.
Equitable
Lebens-Verficherungs-Gesellschaft d. Vereinigten Staaten. Der Sauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich: Gründler.
[121174] “ Südwestafrikanische Bodenkredit-Gesellshaft.
Stand am 31. Dezember 1913.
Gesamtbetrag der in das Hypotheken- register eingetragenen und dem Pfand- balter verpfändeten Hypotheken nah Abzug aller durch Amortijation erfolgten Min-
derungen ; 4 1 098 978 72. Gesamibetrag der im Umlauf befind- lichen Pfandbriefe # 600 000,—. Berlin, den 26. März 1914.
[120611] Durch Beschluß der Gesellschafter des Stabeisen. Verkaufs - Kontor Berlin Gesellschaft mit beschräufter Haftung zu Berlin vom 20. März 1914 it das Stammkapital um 96 800 4 herab- geseßt worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ih bei dieser zu melden.
Verlin, den 27. März 1914. Der Geschäftsführer: M. Prenzlow.
[119734] Bekanntmachung. Die Gesellshaft in Firma Saug- & Prefßluft Judustrie G. m. b. H. in Düsseldorf ist durch Urteil des Land- gerichts zu Düffeldorf vom 22. Januar 1914 aufgelöft. Zum Liquidator ift der bisherige Geschäftsführer Peter STLEn in Düffeldorf, Cölnerstr. 68, estellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden bierdurch aufgefordert, ibre An- sprüche bei dem Liquidator anzumelden.
A Die Firma Baalsdorfer Touwerke, Gesellschaft mit beshräukter Haftung ist aufgelöft worden. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Gläubiger der Gesellschaft werden bierdur auf- gefordert, ihre Ansprüche bei dem Unter- zeichneten geltend zu machen. Leipzig, den 23. März 1914. Hartwig Hüper, Zweinaundorf, Zuctelhausenerstr. 22 c.
[120615] Bekanntmachung. Wir machen bierdur öffentli bekannt, j daß unsere Gesellschaft aufgelöst ist und zum Liquidator der Kaufmann Otto Stöhr, Berlin, Bögzowïtr. 11, bestellt ist. Wir fordern zugleih alle Gläubiger der Gesellshaft auf, sich bei derselben ¡ur Geltendmachung ihrer Ansprüche zu melden. Berlin, den 26. März 1914. Büttuers Nahrungsmittel Werke Gesellshaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Otto Stöhr, Liguidator.
(119369) Bekanntmachung.
Die Firma Saalfeld & Dorfmüller, Gesellschaft mit beshräukter Haftung in München, hat mit NüCsiht auf die Abtrennung des Röhrenbandelägeschäfts von dem Baugeschäft in ibrer Gesell-
die Herabsetzung des Stammkapitals um 200000 #, fobin von 300 000 auf 100 000 , besch{lofen. Gemäß S 58 Ziffer 1 des Gesf., betr. die G. m. b. H., fordere ich biermit die Gläubiger auf, si bezüglih ibrer An- sprüche bei der Gesellschaft zu melden. München, den 23. März 1914. Der Geschäftsführer: Hans Dorfmüller, Ingenieur.
[108500
] Institut Bolz
shafterversammlung vom 27. August 1913 | 57
Einj., Fäbnr., Prim., Abitur.
Schmitt & Gummersbahh 6.
ist in Liquidation getreten, eventuelle Forderungen anzumelden.
[121664]
m Samêtag, den 18. April „Wittelsbacher Hof“ in Speyer die orden
Speyer, den 2. April 1914.
m. b. S. in Düsseldorf-Heerdt
Gläubiger werden aufgefordert, ibre
Pfälzisher Viehversiherungsverein a. G. Speyer.
1914, Mittags 12 Uhr, findet im tliche Generalversammluug statt.
Tagesordnung : 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2) Vorlage des Rechnungsabshlusses. 2 3) Wabl für den Verwaltungêrat und für die Prüfung der Hierzu werden die Veceinsmitglieder freundlichst eingeladen.
Rechnung.
Der Vorfiteude des Verwaltungsrats: C. Louis.
[120158]
Aktiva. 6 3
52 293/73
13 923/52
1405 421/08] n 167 540/33 M | 5 395 28 Abschreibung 5 394 28 1|— Viverie Ma, 1|— Eigene Effekten . 2 248/02 Ausstebende bezw. vor- j ausbezablte Zinsen, | Provisionen und | Koften . 19 632,80 | Abschreibung 15 527,23 4105/57
Avale . . …. 350 500,— |
Kassa- v. Bankguthaben Wechselbestand . . . . Debitoren auf feste Ter- mine .
Debitoren : diverse Mobilienkonto
47
1645 534/25 Fraukfurt a. M., 12. März 191
Weill.
Brandverficherungsverein
[121177] Vierunddreißigstes
A. Einnahme. 1) Bestand aus dem Vorjahre . . .. 2) Eintritt8gelder für 1912
3 z e 1913
4) IJabresbeiträge für 1912
9) s « 1913
6) Zinsen vom Vereinsvermögen
7) Erlös aus realisierten Wertpapieren . 8) Strafgelder und sonstige Einnabmen
B. Ausgabe. 1) Mebrausgabe für 1912. ., 2 Zablungen in Brandfällen für 1912 , 4) Belohnungea . … … 9) Reisekosten an S{häger 6) Verwaltungskosten . . 7? Prämie für die Unfallversiherung «a H Versicherungsgesellshaft 3) Stempelsteuer für Versicherungs\cheine
C. Mehreinnahme
2) Staats\{uldbu{forderung : _(Kurswert 854%) .. .,, 3) Rükständige Vereinsbeiträge
Konfols für die Zeit vom 1. Okto 95) Wert der Geräte (eiserner Geldschranf, __,. nah den Anschaffungskoften unter 6) Eiserner Portovorshuß bei den abfertigungéstelle des
7) Mehreinnahme . . . .
1) Zugang für 1913
Spezialrücklage
4 2) 3) Betrag für die erst naß dem Nen
4) Ueberschuß
Berlin, den 12. März 1914,
v. Freier.
[114838]
Wilderswil
E e ckck G SBlcidbireu - Sir. 32
Carl Wilmsen. Julius Steinberg
.] Flmenau i, Thür.
Prosfp. frei.
Vilanz per 31. Dezember 19183.
Kapital :
Reservefonds
Agiorefervefonds
Kreditoren auf feste Termine . Kreditoren : diverse Aufgelaufene Obligat. Stûck.
| Coupons: Verfallene und noch
Gewinnsaldo:
Frankfurter Kreditanstalt G. m.
| A. Vermögen. 1) Wertpapiere: 100 000 4 34 9/5 Preußische Konsols (Kurswert 854 9/9) 200000 4 3# 9% Preußishe Konsols
Beiirksvorständen und der Dad aid s N ee
i B. Chulden. Sagzungsmäßige Rücklage (Reservefonds). . ...
t ungeabslufse gezahlten bezw. zur Erledigung gelangten 5 Brandfälle. . . ,
- i Penfion von reduz. Preise. Prosp. gratis. Fr. Steiner-Lüthi.
Pasfiva. _— 5
u Stammkapital 500 000,— Nicht eingezahlte |
50% 250 000 — 16 073/30 1 350 — 922 292/38 59 630 14 353 000 —
9 295 —
22/50
9/0 Obligationen . .. zinsen
nicht eingelöste Coupons .
Gewinnvortrag von 1912
Gewinn pro Jahr 1913
A R E
2 060,33 |
35 810,60 |__ 37 870'93 1 645 534 25
b. H. ppa. Spier.
Preußischer Forftbeamten. Geschäftsjahr 1913.
Sit — #Æ# S
1.
Rechnungsabschluß.
Rest | h [S 327/30] — — 1146/80 331/60 237/10 114 907/50 12 559/80 27 135/65 50 05 156 364/20
n die Mannheimer | 29 363/38 1 361/50 10 286/25
J
M |
ber bis 31. Dezember 1913
Siegel und Stempelapparate) Abrechnung von jährli 5 9% Post- |
. M 150 914 20 „ 147840
Sauptvorstand des D Epe Preußischer Forstbeamten.
ery. Hollmann.
bei Jnterlaken, Hotel und Pension „Alpen- blick“’ empfieblt G z. Ferienaufentbalt bestens. Fr. 5,50 bis 6,50. Mai u. Iuni
85 400/— 170 800/— l : : 598/70 4) Nohh nit fällige Zinsen von einer 140 000 4 betragenden 34 95 |
Staatss{huldbuhforderung und von 50 000 4 33 9% Preußische | 1 662/50
180|— 2 020¡— 10 286/25 270 947/45
152 392/60 100 000/—
957130 270 947/45
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klase.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nac- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung it einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. 1b. K. 54 SGZ2. Elektrostatisher Schei- der, bei welhem das Scheidegut der ÎIn- Auenzeinwirkung eines mit Glektrizität ge- ladenen, umlaufenden Leiters aus8gesezt wird. Jakob Kraus, Wolfenbüttler Str. 2, 2. Dipl.-Ing. Dr. Erich Oppen, Wolfen- büttler Str. 19 a, Braunschweig. 6. 5. 13. 1b. M. 50 474. Elektromagnetische Zhüttelaufgabevorrihtung für eleftro- magnetishe Schzeider. Maschinenbau- Anstalt Humboldt, Cöln-Kalk. 18. 2. 13. 3b. St. LS SZ31L. Aufhängevorrihtung fúr Kletdungeftöcke. Hubert Langes u. E Stollmeyer, Shwäb. Gmünd. 21 Ge Le 3b, U. 5273. Vorrichtung zum Fest- legen der mittels einer Shlaufe lose auf den Leibriemen aufges{hobenen Seiten- gewehrtasche. Jobann Görz, Franz E 4e Peter Udelhoveu, Cöln-Kalk. 30. 6. 13. 4a. B. 70014. Geshlizter Glas- ¡olinder. August Brandes, Niederlößnitz h. Dresden, Brüblstr. 18. 24. 12. 12. 4g. A. 23357. Lampe mit über der Flamme liegendem Verdampfer. Fritz Altmann, Berlin-Weißensee, Charlotten- burgerstr. 41/42. 14. 1. 13. 4g. S. 38063. Dampfbrennerlampe fir bängendes Glübliht, insbesondere für fleine oder mittlere Lichtstärke. Société Anouyme la Washingtou, Brüffel; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner 1. G. Lemke, Pat. - Anwälte, Berlin L E L 1% 5b. D. 28 597. Verfahren und Vor- rihtung zum Sprengen von Steinen durch Eintreiben von kegelförmigen Keilen in auf der Trennungslinie angebrachte konische Bohrlöher. Etienne Deêsroufseaux, Dieringhaufen, Rbld. 25. 3. 13. sa. R. 37187. Auslöse-Vorrichtung an felbsttätigen Abschneide-Maschinen für tzigartige Massen, insbesondere für Hefe. Otto Raake, Uelzen. 22. 1. 13.
Sa. R. 37244. Beweglicher Tisch fir Prefsen mit selbfitätiger Abschneide- Vorrichtung für teioartige Massen, ins- E für Hefe. Otto Raake, Uelzen. ais . De. Se, M. 49 928. Teppichreinigungs- vorribtung mit von den Laufrädern an- getriebenen Kolbenpumpen. Charles Tbeodor Muthmaun, Lyon, Frankr. ; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.-Ing. H. Kauffmann, Pat.-Anwälte, München. 21. 12. 12. sl. Sh. 45 154. Verfahren zur Her- ‘tellung von Dachpappe. Schaz «& Hübner, Hamburg. 22. 10. 13. Sm. B. 74 722. Verfahren, um in Wasser unlösbare Farbstoffe in feine Ver- tétilung zu bringen; Zus. z. Pat. 222 191. Vadische Auilin- & Soda - Fabrik, “udwigshafen a. Rh. 15. 11. 13. Im. St, 18 202. Verfahren zum Be- ihweren von Seide mit Zirkonverbin- ungen. Dr. Ernst Steru, Varmbächerstr. 24. 8. 2. 13. Su. F. 36695. Verfahren zur Er- ieugung roter unlöéliher Azofarbstcffe uf der Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüniug, Höchst M 17-6, 13, Ile. T. 18 857. Vorrihtung zum Kunden der Rücken von fertigen Buch- xden in der Buthfertigmachmaschine. Julius Trümper, Berlin - Tempelhof, Borussiastr. 7. 20. 8. 13. 12a. M. 47 007. Apparat zum Er- gen oder Destillieren von s{chlammigen ilüsfigkeiten. Gustav Wolters, Weitmar b Well, 14 2 12, 12d. A. 24 671. Verfahren zur Her- ellung eines Absorptions- und Ent- ‘Ubungsftoffes durch Trockendestillation in erbindung mit vorhergehender oder nach- gender Auslaugung. Aktiebolaget îoslm, Stodholm, Sb: Vertr. : t.-Anwälte Dr. G. Rauter, Char- tenburg, u. G. A. F. Müller, Berlin Pw. C1 30-9: 13, Ie, E. 18 719. Verfahren zur Ab- Yeidung der leiht kondersier- oder ab- ’rbierbaren Anteile von {wer kondensier- ver absorbierbaren Anteilen heißer und mprimierter Gasgemishe. Dr. Fulius vhraim. Berlin, Königgrägerstr. 69.
Hannover,
13. 12. 12. lei. C. 23 257. Verfahren zur Re-
Salze mittels Zink. Chemische Fabrik Griesheim-Elektron, Frankfurt a. M.
a e 15. 12k. B. 70920. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumfulfat aus Ammoniumsulfit; Zus. z. Anm. B. 69820. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 3. 13. 12k. S. 51253. Verfabren zur svyntbetishen Herstellung von Ammoniak aus den Elementen unter Benußung von Katalysatoren ; Zuf. z. Ani. H. 49 980. Faustin Hlavati, Wien: Vertr. : Dr. P. FeuSland, Pat.-Anw., Berlin W. 30. v: Ce O L221. D. 29557. Verfabren und Vorrihtung zur Umwandlung von Stein- falz in Konsumfalz. Lucas Willem Damman, Zwolle, Niederlande: Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin Sw. L O 121. F. 36606. Vorrichtung zum Zerseßen und Lösen von Kalifalzen u. dgl. im ununterbrochenen Arbeitêgange. Richard Fleischer, Hersfeld, Hess.-Naff. 31. 5. 13. 120. B. 71 S511. Verfahren zur Gewinnung von Acetaldebyd aus den bei der trockenen Destillation von Steinkohle, Braunkohle, Torf, Holz u. dgl. ent- stehenden Gasen. Dr. Iohann Behrens, Bremen, Richtweg 14. 15. 3. 13. 120. K, 50334. Verfahren zur Dar- stellung von Acidylcellulosen und deren baltbaren Lösungen; Zuf. 3. Pat. 203 178. Knoll & Co., Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 2. 12. I2p. G. 39569. Verfahren zur Dar- stellung von 5 (4)-Metbyl-4 (5)-arylamino- methylimidazolen. Dr. Otto Verngrofs, Berlin-Grunewald. 22. 7. 13. 12q. B. 69 987. Verfahren zur Dar- stellung von 2-Aminoanthrachinon und seinen Derivaten. Badische Auiliu- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2). 12 12, j 13a. N. 14 003. Wasserröbrenkefel mit Ober- und Unterkessel verbindenden Nöhrenbündeln. Norddeutsches Pateut- Bureau Heury O. Klauser & Co., G. m. b. D, Berlin, 25. 1: 13. 14g. M. 50 747. Selbsttätiges Druck- ausgleihventil für beide Zylinderseiten an Lokomotiv-Dampfmaschinen, das durch den Dampfdruck im Schieberkasten ges{lofen gehalten wird. Franz Müller, Caffel, Königspl. 42. 11. 3. 13. 15d. A. 23447. Bogenablegevor- rihtung mit umlaufenden Greiferketten für Rotationêmaschinen. Anglo-American Inventions Syudicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Marx Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 2. 13: 15d. f. 54268. Farbwerk ? für Druck-, Stanz- und Prägeprefsen mit? über die Form hinwegrollenden Auftragwalzen und Farbtellerverreibung. Paul Kunze, Leipzig-Schleußig, Jahnîtr. 28. 13. 3. 13. 16. B. 71869. Faulkammer für Dünger und festen städtishen Unrat. Giuseppe Baroui, Sinalunga, FItal.; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kaz, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 13. 5. 13. 16, K, 56 714. Neaktionsgefäß für die Superphosphatfabrikation. Oskar Köhler u. Dipl.-Ing. Albert Gold- schmidt, Danztg-Langfuhr. 7. 11. 13. ISa. P. 31601. Verfahren zur Beheizung von Winderhtizern; Zuf. z. Anm. P. 30 594. Adolf Pfoser, Achern, Baden, Otto Strack, Saarbrücken, u. Gebr. Stumm G. m. b. H., Neun- kirhen-Saar. 21. 5. 13. ISa. St. 19235, Grube zum Füllen der Beschickungskübel von Schachtöfen. Heiur. Stähler, Fabrik für Dampf- kessel und Eiseunkonftruktionen, Nieder- ieuy, Lotbr. 4 12. 13. 1LSc. S. 63209. Glühofen mit Kühlvorrihtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft ab- aeshlofsenen Gasatmosphäre; Zuf. z. Anm. H. 57 827. Hermann Sillebraud jun., Werdohl i. W. 1. 8. 13. E LSc. S, 64 847, Verriegelung für den als Glühguthalter ausgebildeten Abs {lußdeckel mit dem Glühgutträger bei Glühöfen mit Kühlkammer. Hermann Hillebrand jun., Werdohl i. W. 1.8.13. 1ISc. Sch. 44795, Decktel für senk- rechte Oefen, Gruben oder dergl. mit F trtetrrone für das zum Abheben und ufseßzzn des Deckels dienende Hebezeug, z. B. eine Kranzange. Ewald Schreiber, Duisburg - Meiderih, Bahnhofstr. 105. 3. 9: 13. 19a. Sh. 44 773. Vorrichtung zum Unterstopfen von Cisenbahnshwellen für Querschwellenoberbau mit auf einer ges
meinsamen Achse angeordneten Stopf-
Azenbergfstraße 46. 5. 9. 13. 20d. G. 40073. Sgußtvorrihtung für Straßenbahn- und ähnliche Fahrzeuge. William John Gooding u. Daniel Albert Sweeney, New Malden, Surrey, Engl. ; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 10. 13. England 2E 1012: 20f. M. 51 709. Brem8gestänge an Bandbremsen, insbesondere für Esenbahn- fahrzeuge. Gottfried Meyer, Zürich: Vertr. : A. Daumas, Pat.-Anw., Barmen. 9. 6. 13. Schweiz 11. 9. 12. 20i. S. 38 61x. Streckenblockung für eleftrishe Bahnen. Siemens- S UMETINEETE G. m. b. S., Berlin. 20 O: 10 20k. S. 39 595. Oberleitungsweiche für den Stromabnehmerwagen elektris betriebener Fahrzeuge, deren Stromab- nehmer ganz oder teilweise auf einer mehr- poligen Oberleitung fährt. Siemens- g NE Meere G. m. b. S., Berlin. L SÉ . 2la. M. 53564. Einrichtung an Empfangsstationen für drahtlose Tele- graphie zur Vermeidung von atmosphärischen Störungen. Dr. Max WMoßkowski, Berlin-Wilmer2dorf, u. Alwin Löwen- thal, Charlottenburg. 5. 9. 13. La. P. 31028. Unsymmeétrische eleftroftatische Wechselstrommaschine. Dr.- Zng. emar Petersen, Darmstadt. {. ° ° 2La. S. 38 118. Staltungsanord- nung für Fernsprehämter mit zu Amts- pläßen führenden, zunächst zugänglichen Verbindungéleitungen und besonderen, erst
nach der vollkommenen Besetzung der |‘
ersteren für Anrufe freigegebenen Hilfs- leitungen ; Zuf. z. Pat. 234 013. Siemens & Halske Akt.-Gef., Berlin. 25. 1. 13. 21a. S. 38133. Staltungsanord- nung für Fernsprehämter, bei denen An- rufe mittels felbsttättger Wahlschalter an Amtépläte weiter gegeben werden; Zus. z. Pat. 234 013. Siemens «& Halske Aft. - Wes., Berlin. 28. 1. 13. 21a. S. 38 344. Staltungsanord- nung für Fernsprehanlagen mit in Gruppen zusammengefaßten Sprechstellenleitungen : Zuf. z¿. Zus.-Anm. S. 37 930. Siemens «& Halske, Aft.-Ges., Berlin. 21.2, 13. 21a. S. 39295. Shaltungsanord- nung für Fern\sprechanlagen, bei denen die Verbindungen über Wähler mit beweg- lihen und festen Kontakten hergestellt werden; Zuf. z. Anm. S. 37 409. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 13. 6.13 2la. T. 19137, Sthaltungsanord- nung zur felbsttäticeu Auswahl von An- {lußleitungen insbesondere in Fernspreh- anlagen. Telephon-Fabrik Act... Ges. vormals J. Berliner, Hannover. 10.11.13. 21b. A. 23494. Thermoelement. Erwin Achenbach, Hamburg, Holz- Dam 26. 19, 2. 13. 2Eb. A. 24 257. Verfahren zur Her- stellung von Beutelelektroden für alkalishe Sammler. Erwin Achenbach, Hamburg, Holzdamm 26. 5. 7. 13. 21b, S. G1 505. Verfahren zur For- mterung negativer Afffkumulatorenplatten. Marx Hartmaua, Ursulinerstr. 2/4, u. Friedrich Fellbaum, Hansastr. 15, Breoiait: 21: 2. 13 21c. A. 23304. Sicherheitsvorrich- tung für durch Schnellregler überwachte eleftrishe Generatoren. Allgemeine Elek- tricitüts-Gesellschaft, Berlin. 7. 1. 13. 21c. A. 24 583. Kommandoschaltung, bei der mehrere Schalter sich über Hilfs- kontafte gegenseitig die Kommandos weiter- geben. Allgemeine Elektricitäts-Ge- fellschaft, Berlin. 10. 9. 13. #Ic. B, 74 501. Durch Druckdiffe- renzen gesteuerte Schaltvorrihtung für elektrishe Maschinen oder Apparate ; Zus. ¿. Pat. 271 779. Mar Martin Bo, Hamburg, Alfredstr. 61. 29. 10. 13. 21Ic. J. 16 193. Momentdrehschalter. T E Jaeger, Schalksmühle i. W. ¿A 12, 2lIc. R. 39 167. Elektrisher Druck- fknopfscalter. Gustav Ramseyer, Stutt- dart, Viilitärftr. 53. 4. 11; 13. 21d. A. 242875. Einrichtung zum Belastungsausgleih zweier parallel laufen- der, mechanisch gekfuppelter Nebenschluß- motoren. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 6. 11. 13, 21d. D. 26 948. Borrichtung zur Konservierung von Oel in Transformatoren und ähnlihen Apparaten mit Ueberlauf- gcfäß. Dr. B. Diamaud, JIdaweiche, D. S 7. D, 12 21f, M. 55123. Bogenlompe mit beweglichen, den Lichtbogen Me PMagneten. Rudolf Mylo, Charlotten- burg, Trendelenburgstr. 17. 9, 2. 14,
Bübhnenbeleuhtung. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. S., Berlin. 6. 2. 13. 21h. V. 11098. Steckontakt für eleftrishe Kohgefäße, Dr.-Ing. H. Voigt, Cafsel-Wilhelmshöhe. 12. 9. 12.
22e. K. 55 191. Verfabren zur Dar- stellung eines Küpenfarbstofes der Navb- talinreihe. Dipl.-Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 13. 6. 13. 22e. K. 55 330. Verfabren zur Dar- stellung von Küpenfarbstofen der Napbtalin- reihe. Dipl. - Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 25. 6.13. 24f. A. 22850. Strägrost mit treppenartig ausgebildeten bin- und hber- beweglichen Roststäben. Friedri Albrecht, Stuttgart, Kronenstr. 53. 28. 9. 12. 25a. S. 37825. Nundstrickmasine zur Herstellung gemusterter Ware. Paul Sander, Chemnitz Zieschestr. 35. 13.12.12. 25b. F. 36 332. Einrichtung von Spizenklöppelmashinen zum Ein- und Ausrücken der Klöppel. Eduard Fischer, Barmen, Kleestr. 3. 12. 4. 13.
27b. W. 42622. Einrichtung an Kolbenkomprefsoren zur Nückführung des vom Kolben vorgeschobenen Oeles. The Weftinghouse Brakc Company, Li- mited, London; Vertr.: N. Gail, Pat.- Anw., Hannover. 27. 6. 13. V. St. Amerika 6. 8. 12.
30f. D. 25 794. Stromerzeuger für Clektrotherapie; Zus. z. Pat. 251 599. end LRe, Berlin, Kurfürstendamm 210. 30g. R. 38856. Behälter für sterile Löfungen; Zus. z. Anm. R. 36 216. Dr. Carl Rumpel, Berlin, Eichhornstr. 5, u. A O ERges, Breslau, Morißstr. 29.
30f. S. 40085. Verfahren und Ein- rihtung zum Betriebe von pneumatishen Kammern. Marx Peter Segebarth, Bad Reichenhall. 27. 6 13.
31b. F. 34900. Formmaschine für Modellplatten mit mehreren nebeneinander angeordneten, mit fteilen Wänden ver- sehenen Modellen. Johann Fülscher, nburg * GAngslittel, Stellingerweg 27. 32a. V. 12162. Nutsche zur Be- förderung von Flaschen oder anderen zer- brechlichen Gegenständen. Vertriebs- gesellschaft für automatiscche Flaschen- Trausportvorrichtungen Patente Mühlig - Brauer, G6. m. b. H, Tepliß, Böhmen; Vertr.: M. Wser u. O. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. 20. 11: 13.
34f, D. 28 342. Blumentopfampel mit Aufhängeketten. Gertrud Dietrich, n Fete Magdeburg, Herderstr. 38. 34f. St, 18 941. Seufgefäß. Karl Stolle, Rostock. 22. 9. 13.
34g. C. 24073. Zellenmatrage.
Bernhard Chrzou, Frankfurt a. M.-Süd, |2
Mörfelderlandftr. 121. 13. 11. 13. 35a. Sch. 45267. Einrichtung an elektris betriebenen Aufzügen zur Ver- bütung von Unglüdsfällen bei FTurz- geshlossenen Tür- und Schloßkontakten. Lte «& Co., Berlin - Tempelhof. L 1D
37a. R. 34475. Zuysammenrollbarer Prtträger aus Drahtliten mit eingedrehten Puthaftkörpern. Otto Rechuitz, Cottbus, Rate. 1.8. 12, 11.
37f, G. 39269. Krankenzelt. Gott- schalk & Co. A.-G., Cassel. 6. 6. 13. 3Sa. J. 15729, Kreissäge mit Werkstücktisch. a. Julius Jäkel,
Goldberg t. Schles. 20. 5. 13.
38g. A. 21 582. Maschine zur Her- stelung von Korkpfropfen. Ponk&iano Azanza, Brüssel; Ver1r.: Dipl.-Fng. A. Trautmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Zl 121. 38g. M. 49437. Maschine zum Zerlegen von stabförmigen Werkstücken aus Kork oder ähnlihem Material. August T E MAN, Delmenhorst, Oldenburg. O: 2-12
38h. T. 18 941, Verfahren zum Entsäften und Konservieren des Holzes unter aufeinanderfolgender Anwendung von Dampf und Vakuum. Otto Toepfer, Magdeburg, Scharnhorststr. 6. 11. 9. 13. 38f. L. 33697. Maschine zum Zu- fammenfügen von Schnittholz durch Fn- etnanderschieben der auf den betreffenden Kanten mit s{walbens{chwanzförmtigen Nuten und Federn versehenen Werkstücke. Bert Arthur Linderman, Muskegon (V. St. A.); Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 1. 12. 39b, M. 51 857, Berfahren zur Her- stellung fester elastischer Massen. Dr. Walter Meusel, Berlin, Treptower
Chaussee 50, 24. 6. 13.
42b. L, 40 967. Zirkel zum Vor-
Frankfurt a. M., Cölnerstr. 76. 5. 12. 13. 42b. Sh. 44 174. Feftstellvorrihtung für den Schieber von Shublehren. Wil- belm Schucider, Eßlingen a. N., Ottilien- straße 12. 18. 6. 13.
42e. C. 23757. Wasßermesser mit umlaufenden Kolben. Compaguie pour la Fabrication des Comzpteurs et Matériel d’Ufines à Gaz, Paris; Vertr. : H. Licht, Pat.-Anw., Berlin S. 01: 14 8. 13:
42f. A. 24916. Verbundbrüten- wage mit selbsttätig fh etn- und aus- haltenden Tariervorrihtungen und selbfst- tätiger Ueberlastungssperre. Fa. Gustav Allzeit, Königsberg i. Pr. 12. 11. 13. 42f. G.40 088. Selbsttätige Wage mit Kippschale für fließendes Gut. Walther Gericke, Zürich; Vertr: Dipl.-Ing. A. Kuhn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. 10. 13. 42f. K. 51 214. Selbsttätige Wage mit Doppelklappe für pulverförmiges oder mehliges Gut. Otto Kiud, Kotthausen, Di, 20/4 19
42m. A. 22965. Thomasrechenma- shine mit Kuwbel- und Hebelantrieb. Aktiengesellschaft vorm. Seidel «& Naumaun, Oresden. 26. 10. 12. 43a. B. 74719. Vorrichtung zum Anzeigen etner betrügerischen Beeinflufsung der: Uhrwerksunruhe an Zeitkontrollapya- raten für Brieftaubenwettflüge. Fa. Fried. Ernft Benziug, Schwenningen R 14 11,13;
44a. M. 53672. SwM{mucketten- Schlößchen mit in eine Hülse etn\cieb- barem Bolzen und mit einem einen An- {lag umgreifenden Schließbügel. Heinz Mennekes, Cleve, Herzogstr. 5. 13. 9. 13, 45a. B. 71 197. Greifer mit achsial liegenden Steckshäften für Treibräder an Motorpflügen u. dgl. Joseph Brey, Zlienburg a.-Hars: 25, 3, 13
45a. B. 73186. Steinesammler mit Ausheberost und Förderband. Otto Baudisch, Schaßlar, Böhmen; Vertr. : Marx Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 16 G 19. : Deflerrei 26. 9. 12 u 1E, D La,
45a. K. 55 033. Kultiyatorschar. August Krause, Dame i. Schl., u. Paul Kuge, Parchwiy i. Schl. 28. 5. 13. 45a. S. 40170. Pflugmaschine mit entgegengeseßt zur Fahrrihtung arbeitenden, hin- und hergehenden Pflugkörpern. Karl Salomon, Berlin-Wilmersdorf, Güngzel- straße 34, u. Alerander Keferstein, Wola Libertowska, Rußl. ; Vertr. : Ludwig Kefer- stein, Berlin-Wilmersdorf, Güngzelstr. 34. 29,9, 13.
45b. B. 68349. An einen Stall- düngerwagen anzuhängende Verteilvorrich- tuna. „D Boas, Jonig b. Deffau. 45b. L. 39 955. Kartoffellegmaschine L Ne, Gebrüder Lefser, Posen. A .
45h. J. 16 097. Bade- oder Futter- und Wasßserhäushen für Vogelkäfge. AlbinJhle, Chemnit-Bernsdorf, Wormsfer- firaue 3/15 1.18.
46a. C. 22815. Zweitakterplosions- fraftmaschine, bei welchcr der Brennstoff durch einen im Luftpumpenzylinder er- zeugten Unterdruck eingeführt wird. Albert Louis Colmaut, Chatenay, Seine, Frankr. : Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. - Anwälte, Berlin SW L O L N
46c. G. 37 961. Stieber für Gas- maschinen. Charles Garbe, Paris; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterbos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 11. 12. 46c. Sch. 43 208. Sprigtzvergaser, bei welhem die Drofselklappe zur Nege- lung der Zusaßluft verwandt wird. Fr. Schwarzer, Colmar i. Els., Ingersheim- Tae 3. 24, 2, 13.
46c. T. 18 362. Sprißvergaser, bei dem die Querschnitte für die Luft- und Brennstoffzufuhr in gesetzmäßigem Zu- fammerhange verändert werden können. Alexandre Tricoche, Bordeaux, Frankr. ; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. -Anw., Wern SW. 11: L. 4. 13,
47b. D. 28487. Kugelkäfig aus zwei mit hohlkugelförmigen Taschen ver- sebenen Flachringen, die nah dem Ein- legen in das Lager an den aneinander liegenden flahen Ningteilen miteinander verbunden werden. Deutsche Waffen- u. Munitionsfabriken, Berlin. 6.3.13. 47f. E. 19487. Dichtung für Hoh- druckleitungen mit zugeshärftem, in Ver- tiefungen etngretfendem, nahgiebtgem Ring. Les Etablisscments Pouleuc Frères u. Leon Péchiney, Paris; Vertr.: C. v. Ossowsky, Pat.-Anw.,, Berlin W. 9, 20, 8. 13. Frankretch 23. 8. 12.
47f. Sch. 39634, Muffenrohrver bindung mit einem zwischen den Dichtungen