Ufer 12 m tief ein- kehr von Drehbrücken berführung der Westholsteinishen Bahn sind als feste Brücken berhaupt fein Hinderniß ab, da lichte Höhe über Die Drehbrücken fil im wesentlichen eiden Seiten Leitwerke und t gleih passieren kön he den Uebergang über de ewinnen haben. Für die Nach

ftrishe Glühlichter markiert, von rund 250 m und Seen find Gasbojen S6éleusen und Brücken Lichter braht. — Oestlih von Rends- anal der Weg nah der Unter- nde kleinere 65 m Länge 27 m Wassertiefe auf en, föônnen ihn gehen und mit Untereider zu passieren

je 250 m lang Der Kanal wird für den ähren überschritten. und der Kiel-Flensburger d geben für die Kanal in voller dem Wasserspiegel haben 50 m lichte n oberhalb und un ) für Schiffe, welche ni einfache Ziehfähren, we passierenden Fahrzeugen zu g ide Ufer des Kanals durch ele Entfernungen

stehen. In den

Ausweichen find

Schiffahrt Ü 1 Breite freilassen und die er Breite 42 m beträgt.

MWeite, halten alfo das terhalb auf b

Haltepfähle Fähren sind zwischen den fahrt sind be welche in den in den Krümmungen e ausgelegt. Im üb zur Beleuchtung un burg zweigt sih von d eider ab, der bei Nen Schiffahrt durch eine neue führt, welhe bei niedrigst der Schwelle hat. Schiffe, erfolgen, wenn }1 den scharf gekrüm vermögen, weshalb fie nit übe

geraden Strecken in twas enger l finden si bei d als Signale angel em Nord-Ostsee-K i für die sih hier bewege chleuse von 12 em Wasfserstande 9,24 welche diesen Weg einschlag e niht tiefer als mten Lauf der r 40 m lang sein dürfen.

jedoch nur v ihrer Länge

Theater und Musik.

Opernhause wird morgen Humbverdinck's

Nothaufer, Fräulein nn's Leitung gegeben. ell’Era, Urbanéfka). s morgen die

„Nibelungen“ trollen find, wie folgt,

Im Königlichen piel „Hänsel und Gretel“ Musik-Direktor Steinma allet „Carneval“ (Damen d öniglichen Schauspie Gesammtaufführung von „Kriemhild’'s Rache“ ihren Kriemhild: ( Herr Ludwig,

Herr Nesper, j dt, Darkwart: Herr Heine, Frau Kahle,

Deutschen Theater neu einstudiert Friedrih von Homburg“ zum pielt, wie in den früheren als Graf Hohenzollern tritt Ferdinand Engagement an. L

gen Sheridan's „Läfter- eery zur ersten Auf-

Dietrich) unter folgt das B Abschluß. Die Haup

Markgraf Rüdiger: Gudrun: Fräulein

Herr Klein, Sauer, König Giselher: Herr Herter, Volker: Herr Keßler,

König Eyel : Dietrich von Bern: Gunther: Herr Arndt, Gerenot: Herr Purschian, Ute: Götelinde: Frau Stollberg. Am Sonnabend geht im Heinrich von Kleist's Schau ersten Male in Scene. Aufführungen, Gregori vom

spiel „Prinz . Die Titelrolle Iosef Kainz: ) Stadttheater in Barmen sein liner Theater gelangt mor

schule“ in der neuen Bearbeitung von Hans M

Schwank „Madame Bonivard“ Franz Guthery in Scene gesetz e Rolle des Bourgane!u Theater zur Darstellung bringen

(„Rokoko*)

Der französische Lessing-Theater von in mehr als bundert Aufführungen di hat und sie nunmehr au im Lessing- wird. Marie Meyer giebt die Titelrolle. Novität „Figaro Text von Bohrmann-Riegen, gelangt unter am Sonnabend im Zentral-

t Der f S

Die Operetten - Alfred Müller-Norden, Leitung des Herrn Adolf Brackl Theater zur ersten Darstellung.

Das, M ildwida“ rich8-Wer derschen Kir rinzessin von Sachsen-Altenburg, öniglihe Kapelle, hätte Künstler und K Königlichen Kapellmeister Hecrn Dr. des Konzerts ist für Wittwen und

t, welches am Freitag in der Fried - ch e stattfindet und in welhem Ihre Hoheit die Herr Graf Pückler, ferner die he Frauenchor und andere ge- d Künstlerinnen mitwirken werden, wird von dem K. Muck geleitet. Waisen von Musikern

der Kulenkampf' Der Ertrag

Mannigfaltiges.

ster Bestimmung Jhrer Majestät der Kaiserin und

Nach Allerhò | K L rige Generalversammlung des Baterlän-

Königin findet die diesjäh dischen Frauenvereins am Donnerstag, den 9, Mai 1895, Vormittags 11 Uhr,

in der Sing-Akademie ftatt, wozu wir alle Mitglieder des Hauptvereins sowie unserer Zweig- Hilfsvereine hierdurch freundlichst einladen.

Wetterbericht vom 1. Mai Morgens.

F

Zur Legitimation beim Eingang dient die Quittung über den ge-

[ten Vereinsbeitra E Der Vor and des Vaterländischen Frauenvereins.

Charlotte Gräfin von Igenplig.

Das Lagerbuch der Stadtgemeinde Berlin für das Rechnungsjahr 1. April 1893/94 \hließt folgendermaßen ab: Aktiva

5386 039 219 4, Passiva 284 664 477 4, also Bestand 251 374 742 M

Gegen das Vorjahr ist bei den ‘Aktiven ein Zugang von 25 524 988 M zu verzeichnen ; derselbe seßt si, wie folat, zufammen : 12 474 096 M Grundbesiß, 2 853 646 Æ ausstehende Kapitalien, 4 818 987 Æ_.Kafsen- bestände, 4 337 544 A Werth der Natural-, Material-, Betriebs- bestände und Vorräthe und 1141 867 M Mobiliarwerthe, Samm- lungen 2. Bei den Obligations- und Anleiheshulden ift eine ea von 18 183 576 M eingetreten. Es ergiebt sich sona ein esammtzugang am Vermögen der Stadtgemeinde gegen das Vorjahr um 7341412 A Unter Hinzurehnung des den Stiftungen der Stadt gehörigen Vermögens ellt fih der Vermögensstand der Stadt- emeinde Ende März 1894 in Cinnahme auf 564 837 274 M, in usgabe auf 284 906 861 MÆ, also Bestand“ 279 930 413

Der Berliner Fröbelverein hielt gestern unter Vorsiß des Prof. Pappénheim in Keller’s Festfälen feine Generalversammlung ab. Der Verein, der im legten Jahre vom Mipisterium der geist- lichen 2c. Angelegenheiten 900 4A und von den Gemeindebehörden Berlins 4500 # uer erhalten hat und dem die Stadt auch die Benutzung städtisher Sulräume gewährte, konnte aus feinem Kindergärtnerinnen-Seminar Ostern 1894 18, Michaelis 15 Schülerinnen entlassen. Im legten Winterhalbjahr zählte das Seminar 40 Schülerinnen, Non den Schülerinnen der Kinderpflegerinnenshule wurden im leßten Jahre 23 mit dem Zeugniß der Reife eutlassen. Der Besuch dieser Anstalt hat ih im leßten Jahre bis auf 41 Schülerinnen gehoben. In den sechs Kindergärten des Vereins wurden am Jahres\{chluß 409 Kinder verpflegt. Fünf der Gärten erforderten Zuihuß und zwar ins- gesammt 9231 4; nur der Kindergarten in der Prinzenstraße brachte “einen Uebershuß von 476 M Ein Aufruf zum Besten der Volks- kindergärten ergab eine Einnahme von 48094 #, an Beiträgen gingen 1924 Æ ein. Der Verein besißt zur Zeit 25 888 in Effekten und baar. — Vor der Generalversammlung traten die Mit- glieder der Berliner Unterstüzungsfafse Fröbel’scher Kindergärtnerinnen zur Erledigung der Geschäfte zusammen. Die Kasse, die 51 außer- ordentliche und 60 ordentlihe Mitglieder zählt, hat im leßten Iabre 985 Æ Unterstüßungen gewährt gegen 150 #6 im Vorjahre.

Breslau, 30. April. Bei dem Brand in Brzezinka (vergl. Nr. 103 d. Bl.) sind, dem „W. T. B.“ zufolge, 65 Befitzungen ein- geäschert worden; nur. der geringste Theil des verlorenen Guts ist versichert. Zwei Frauen und ein Knabe sind in den Flammen um- gekommen; mehrere Personen werden vermißt. 80 Familien find obdahlos. Aus Oswieziem kamen mehrere Wagen mit Lebens-

mitteln an.

Leipzig, 1. Mai. Die Leivziger Wollkämmerei, welche 9000 Arbeiter beschäftigt, brannte dem „W. T. B.* zufolge in der lezten Nacht vollständig nieder.

Laiba h, 30. April. Vergangene Nacht um 1 Uhr 37 Minuten erfolgte wiederum ein starker E unter rüttelnder Bewegung, der über eine Sekunde dauerte. Die Bevölkerung wurde alarmiert une es vielfa die Häuser. Neue Schäden wurden nit fest- gestellt.

Lowestoft, 30. April. „W. T. B.“ meldet: Das Leichen - \cchaugericht in Sachen dès Zusammenstoßes der „Elbe“ mit der „Crathie* wurde heute in Gegenwart des Kapitäns Wilfon vom Handelsamt, des Kapitäns Donner und der bisherigen Rechtsbeistände fortgesetzt. Os der Rechtsbeistand der Eigner der „Crathie“, beantragte Vertagung (vergl. Nr. 103 d. Bl. unter Brügge) und seßte auseinander, während die Zeugen der „Crathie" einem Kreuzverbôör unterzogen würden, hâtte er keine Gelegenheit, die überlebenden Mitglieder der Mannschaft der „Elbe“ zu vernehmen. Der Leichenbeshauer entschied, daß die Verhandlung fortzusetzen sei. Der Koch der „Crathie“, Sharp, erklärte, als er um 5 Ubr %5 Minuten am Morgen der Kollision auf Dek gekommen sei, habe er, als er über die Backbordseite blickte, etwas gesehen,

Deutsche Seewarte. Senator. Anfang 75 Uhr.

A E M E E G E 7 R I I C i B E E R L Theater- Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Donnerstag: Dpern-

A E Na, Game E Gui:

drchenspiel in 2 S R umper. | Donnerstag: Der Oberstei

von Adelheid Wette. In Scene geseßt S g

vom Ober-Regifseur A: Dekorative Einri 3 Akten von L. Held und M. vom Ober-Inspektor

d. Meeres\p red. in Millim in 9 Celsius

Bar. auf0Gr.|

Wind. | Wetter |

u | Temperatur

|[WNW 3 [SSW 4

Belmullet .

Christiansund Kopenhagen .

dinck. Text

wolkenlos |

t. Petersbg. Mosfau . ..

Gork,Queens- |

Steinmann. Anfang 74 Uhr.

2\bededckt N Schauspielhaus.

1\wolfenlos | 9? \rooltenlos 1 halb bed.

1 wolkenlos | 1\woltenlos

2\wolfenl.1) | ftill\wolkenl.2) 1'wolfenlos

Dritte Abtheilun Trauerspiel in 5

Freitag: Opernhaus. 111. Vorstellung. Martha. Romantisch-komische Oper in 4 Akten von Friedrich h Text (theilweise nah dem Plane des Saint Georges) von Wilhelm Friedrih. (Lady: | von Ernst Braufewetter. Frau Marcella Sembrich, Königl. Kammersängerin, E err Naval, vom Stadttheater in Frank- Residenz - Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion : Sigmund Lautenburg. Donnerst

Schauspielhaus. 117. Vorstellung. Der Revisor. nand’s Ehekonutrakt. (Fil à la patte.) Lustspiel in 5 Aufzügen von Nicolay Gogol, deutsch

von Elsa von Schabelsky. In Scene geseßt vom L Ober-Regisseur Max Grube. Anfang 7s Ubr. Freitag und folgende Tage:

amburg Ls

Neufahrwasser; Memel . …. e. €| Münster. . . Karlsruhe . . |

von Flotow.

Ls ain, als Gâfste.) Anfang 74 Uhr. Er- Chemniß höhte Preise. Mes fang 74 Uhr Wien

le D -|

3'wolkenlos

3 wolkenlos 1\wolkenlos

768 |SO 769 |ONO

Deutsches Theater. Donnerstag: Weh dem,

Gestern Gewitter. Abends 74 Uhr.

1) Gestern 3) Gestern Gewitter.

Uebersicht der Witterung.

Ein ziemlich tiefes barometrishes Minimum ift nordwestlich von Schottland e:chienen, stürmisch Westsüdwestwinde bei äusterst starkem Barometerfall auf den Hebriden verursachend. hohen Luftdrucks überdeckt Zentral-Curopa und das In Deutschland dauert die ruhige, warme, heitere und trockene Witterung fort, nur in südlichen Gebietstheilen li etwas unter dem haben Gewitter stattgefunden. temperaturen erreichten deutshland vielfah 20 Grad, am wärmsten ift es

end: Neu einstudiert: Prinz Friedri von Homburg von H. von Kleist. 5 V

Eine breite Zone Ostseegebiet.

die Temperatur meist stellenweise Die Nachmittags- und Mittel-

Lästerschule. Sonraberd: Heimath.

116. Vorstellung. Die Nibe- Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a./9. lungen. Ein deutsches Trauerspiel in 3 Abtheilungen | Donnerstag: Demi - Monde. i Bp Fries As B chne gele. rich, 5 Akten von Alexandre Dumas.

er-Regifseur ax Grube. orative Einrich- taa: Die N . s E tung vom Ober-Inspektor Brandt. Zweiter Abend. De Die Nervösen. (Los gons norveux.)

ufzügen. Anfang 7§ Uhr.

Ehefkontraft.

was verschiedenen Áchtern von Fischerbo

der Kambüse begeben habe, .wo das Feuer brannte, habe er den Steuermann und den Ausguckmann gesehen, die dort bis zum Augen- blick der Kollision €£ anden- bál

sagte aus, er habe das

er habe das Licht des andern’ Dampfers, als diefes 20 bis 30 Yards , gesehen und sofort das Ruder scharf an Bacfbord unmittelbar darauf sei der Zusammenstoß erfolgt. Vor und lben habe er laut gerufen und gedaht, die Rufe müßten Mann auf dem Ausguck gehört werden. Matrose White sagte aus, er habe zuerst die Lichter der „Elbe“ gesehen, als diefe etwa zwei englishe Meilen entfernt war. (r habe zuerst ein rothes und ein cht bemerkt, aber beinahe auf der Stelle sei das rotbe Licht inden und nit wieder aufgetaucht. Das Verschwinden des- selben sei der Grund gewesen, daß er seine Beobachtungen nit mit- getheilt habe, obwohl er, wie er zugiebt, dies hätte thun follen. Der Ober-Steuermann Craig der „Crathie“ bestreitet die Angabe, daß er zur Zeit des Zusammenstoßes in der Kambüfe gewesen set.

entfernt war,

angekommen un antwortlihkeit

banden war. ift traurig.

des „Koyebue“,

der „World*“

Der Herr

Ercitag: Der Herr Senator. onnabend: Zum ersten Male: Bonuivard. Schwank in 3 Akten von Alex. Bisfon und A. Mars, deutsch von E. Neumann.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25/26.

tun : West. Musik von 8 | Garl- Zeller. Regie: Herr Unger. Dirigent: Herr

randt. Dirigent: Kapell- : s 4 meister Weingartner. — Karneval. Ballet-Burleske “va ning) is 7 0M Ermäßigte Preise der P

in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf B Dirigent: Musikdirektor Steinmann. Sreitag: Der Obersteiger.

Anfang 74 Uhr.

Z | wank in 3 Akten von Victorien Sardou, g: Kriemhilds Rache. Ein | yon Alexander Rosen. — Vorher: Die Mafsage- kur. Dramatischer Scherz in 1 Akt von Robert

Misch. Sonnabend: Zum ersten Male: Die Wildente. Schauspiel in 4 Akten von Henrik Fbsen, deutsch

in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be-

arbeitung von Benno Jacobson. Anfang 74 Uhr. aud’s

Theater Unterden Linden. Behrenstr. 55/57. Direktion : Julius Frißsche. — Donnerêtag: Mit voll- (32. Abonnements-Vorstellung): Das | ftändig neuer Auss\tattung : Rund W efiudel. Pantomime ne Ballet in 9 Bildern von ul und A. M. Willner. Musik von Josef Beyer. Der coreographische Theil von Josef Ha Dirigent : Herr Kapellmeister Baldreih. — Vorher : , __| Dorothea. Operette in 1 Aft von Jaques Offen- Berliner Theater. Donnerêtag: Zum ersten | bah. Anfang 74 Uhr. Male: Die Läfterschule. Lustspiel in 5 Akten Freitag: Rund um Wien. — Dorothea. von Sheridan, deutsch von H. Meery. Anfang E A Bentral-Theater. Alte Iakobsträße Nr. 30. ag (33. Abonnements - Vorstellung): Die | Direktion: Richard Schuly. — Donnerstag und Freitag wegen Vorbereitung geschlofsen. Sonnabend: Zum ersten Male: Leitung des Herrn Adolf Brakl vom Königl, Gärtn

oten. ali; als er si{ch nah

iten. Der Matrose Dram teuerrad um 4 Uhr Morgens übernommen ;

Epinal, 30. April. „W. T. B.* berichtet : Ob leich die Unter- suchung über die Katastrophe von Bousey noch nihts Bestimmtes ergeœen hat, eint man zuzugeben, daß cin Konstruktionsfehler und der Mangel an Aufsicht die Schuld an dem Dammbruch tragen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Dupuy du Temps ift hier d hat dem Deputirten Krangt erklärt : er sei fich der Ver- it des Staats bewußt, und die pekuniäre Entschädigung würde bewilligt werden. Der Minister fügte hinzu, er fei entschlossen, den Schuldigen zu ermitteln und die strengsten disziplinarishen Maß- regeln zu treffen. Er besihtigte dann die Trümmer des Dammes und ließ sich die nöthigen Erklärungen geben. Der Staatsanwalt wurde von dem Minister angewiesen, die Unterfsuchung über die Schuldfrage mit der größten Strenge zu führen.

St. Petersburg, 30. April. Die „Nowoje Wremja“ meldet aus Tobolsk: In dem Prozeß gegen 32 Perfonen, welche 19 Jahre falshe Kreditbillets angefertigt und im Betrage von 200 000 Rubel in Verkehr gelehs batten, wurden 10 Perfonen zu Zwangêarbeit von 8—9 Jah

ren verurtheilt und die übrigen fret-

etersburg, 1. Mai. Das Gebäude der Kaiser- echts\chule wurde, wie „W. T. B.“ meldet, dur Feuersbrunst heimgesudt, die h plößlich durch die Nentilationsröhren verbreitete. Das Dach und die Lager sind

Der Schaden foil 50000 Rubel be-

— Gestern brannte die halbe Stadt Dubno, Gou- vernement Wolhynien, nieder. Die Feuersbrunst verbreitete sich infolge Mangels an Löschmitteln, zumal auh keine Feuerwehr vor- Die Lage der theilweise obdachlosen Bevölkerung

D! 30. April. Der Dampfer „Koßebue“ der „Russischen Dampfschiffahrt-Gesellschaft“, der ih ohne P

der Fahrt von Sebastopol nah Odessa befand, ko [li dierte 12 Werst von Tachankut mit dem russishen Kriegsdampfer „Penderaklia*“, welcher von Nikolajew nah Sebaftopol ging. Der „Koßtebue“ erhielt einen Stoß in die Seite und ging sofort unter: der „Penderaklia“ obgleich selbst ernftlih beshädigt, rettete 37 Personen der Befakung , während drei davon und zwei zufällig auf dem „Koßebue“ befindlihe Passagiere ertranken. Die Kollision soll auf die Nichtbeachtung der Regel, ih rechts zu halten, zurück- zuführen. sein.

New-Yo rk, 30, April. Aus Guadalajara (Mexiko) wird E A ein Ausbruch des Vulkans Colima gemeldet. Die Einwohner des Thales fliehen; Lava und Asche vernichteten die Saaten und richteten viel Schaden an.

afsagiere auf

: Port Said, 30. April. Das französisheTruppen-Transporkt- \chiff „Tibet*, welhes nach an Bord hat, ist laut Meldung des „W. T. B.“ im Suezfkanal stark auf Grund gerathen.

Madagaskar bestimmte Truppen

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

G L L L ¿u Memel, wo die Temperatur 8 Grad über dem -T D stag: Mittelwerth liegt. Lessing Theater E

plag-Theater in München: Figaro bei Hof. (Rokoko.) Operette in 3 Akten (nah Beaumarchais' Memoiren) von Bohrmann-Riegen. Musik von Alfred Müller-Norden.

Adolph Ernst-Theater.Doanerêtag: Madame Suzette. Vaudeville-Posse in 3 Akten von Ordonneau. Musik von Edmond Audran. In Scene gesetzt vorn Adolph Ernst. Anfang 74 Uhr.

Ctering: Dieselbe Vorstellung.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zum Besten der Hilfsbedürftigen in Laibach. Bei halben Preisen. Charley’s Tante.

2 S EONE O ZICIES T E É O AO E R O Familien-Nachrichten. Verlobt: Frl. Magdalene Scholz mit Hrn. Prem.-

Lieutenant von Prinß (Bernstadt). — Frl. Elly Wichmann mit Hrn. Gerichts - Afsessor Eduard Nite (Berlin). — Frl. Anna Niye mit Hrn.

Gerichts-Afsefsor Gustav Safse (Berlin). — Frl. Ursula von Voß mit Hrn. Prem.-Lieutenant Hans von Ramin (Lüssow). — Gräfin Dorothea von Arnim mit Hrn. Prem.-Lieutenant Walter Schmidt von Schmiedeseck (Boißenburg).

Verebelicht: Hr. Negierungs-Assessor Paul Dauben- speck mit Frl. Elli Poensgen (Düsseldorf).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Bauinspektor Rigel (Neustadt O.-S.). — Hrn. Legations-Rath Frhrn. von Speßhardt (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Pastor Sternberg (Schnellewalde, Oberschl.). — Hrn. Pastor Ernst Bluth Wulfflaßke).

Gestorben: Frl. Marie von Lindeiner, gen. von Wildau (aden — Hr. Professor Adolf Knütgen (Heiligenstadt). — Verw. Fr. Nechnungs- Rath Henriette Daehne, geb. Lange (Berlin). — Carl Theodor Ludwig Max Graf von Tauff iren (Stuttgart). — Reichëgräfin Louise von laten zu Hallermund, geb. Freiin von Hollen ( utin). — Fr. Ida von Busse, geb. von Schwerdtner (Wernigerode). y

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anftalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließli Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

„M 104.

Deutscher Reichstag. 80. Sizung vom Dienstag, 30. April.

Nach Genehmigung der Rehnung der Kasse der Ober- Rechnungskaminer und des Rechnungshofes des Deutschen

1891/92 und 1892/93 trat das aus M De L Det des Geseßentwurfs, treffend Aufhebung des eseßes über die

Ernennung und die Besoldung der Vürger-

meister und Beigeordneten in Elsaß-Lothringen

vom 4. Juli 1887 ein. Dem Entwurfe ist der Entwurf der neuen Gemeinde-Ordnung für Elsaß-Lothringen, beigegeben, mit deren Einführung die Aufhebung des Gesetzes vom 4. Zuli 1887, gleichzeitig erfolgen soll.

Ueber den Beginn der Verhandlung ist gestern berichtet

worden. Nach dem Abg. Dr. Lieber (Zentr.) nimmt das Wort der

Staatssekretär in Elsaß-Lothringen, Wirkliche Geheime Rath von Puttkamer:

Meine Herren! Die Diskussion hat ih gelegentlih der in Elsaß-Lothringen neueinzuführenden Gemeindeordnung auf eine Frage fonzentriert, bezüglih deren man am allerwenigsten eigentlich erwarten Fonnte, daß sie hier angeregt werden würde. Ich bestreite nicht dem Herrn Abg. Lieber und sicherlih niemand im Hause das Recht, an uns die Frage zu richten, ob wir den Staatsrath von Elsaß-Lothringen gehört haben, und darauf antworte ih dem Herrn Abg. Lieber und dem Hause: ja, wir haben den Staatsrath von Elsaß-Lothringen über den Entwurf einer neuen Gemeindeordnung gehört. Die Referate und Korreferate der Staatsräthe, die darüber berufen waren, zu referieren, liegen vor mir, und wir sind also völlig nach Maßgabe der angezogenen Geseßze8- bestimmung verfahren.

Derjenige Entrourf, über den wir den Staatsrath zur Begut- achtung aufgefordert haben, ift niht Geseß geworden. Der Landes- aus\{uß in Elsaß-Lothringen wünschte wegen einiger speziell namhaft gemachter Punkte Modifikationen, und bei näherer Erwägung dieser in der parlamentarishen Diskussion hervorgetretenen und durch Beschlüsse des Lande8ausshusses festgestellten Punkte haben wir demnächst, in Anknüpfung an die parlamentarischen Vor- gänge, den Entwurf modifiziert, und dem Landetausshuß abermals vorgelegt. Was der Herr Abg. Dr. Lieber sagte, kommt darauf hinaus, als ob für den elsaß-lothringishen Staatsrath ein parlamen- tarisher Grundsaß der Diskontinuität beftände, ob jedesmal ein Gesezentwurf, welher einmal dem Staatsrath vorgelegt worden ift, wenn er auch in der eingehendsten Weise der Diskussion und der Begutachtung des Staatsraths unterlegen hat, jedesmal nachher dem Staatsrath wieder vorgelegt werden müßte, fobald eine geringfügige Abänderung erfolgt. Das ift nicht der Fall. Nirgends in unseren Gesetzen ist ausgesprochen, daß ein solches Prinzip für die Staatsraths- verbandlungen besteht. Die seit dem Jahre 1879 in Elsaß-Lothringen für diese Frage des öffentlichen Rechts gebildete Praxis ist die, daß, wenn der Staatsrath einen Geseßentwurf begutahtet hat, man manchmal in demselben Jahre, manchmal auch im nächsten Jahre, oder auch zwei Jahre darauf diesen den parla- mentarishen Faktoren vorgelegt hat, mit oder ohne Modi- fifationen, immer jedoch auf der Basis der Berathungen, die

Reichs für die E ite

: stattgefunden haben. Nun möchte ich in der That wohl wissen,

wohin es jeßt noch führen follte, wenn wir diesen Entwourf, der zwischen Landesausshuß, Regierung und Bundesrath verein- bart worden üt, noch dem Staatsrath zur Begutachtung vorlegen follten. Der Staatsrath is eine Körperschaft, die einen für die Regierung informatorischen Charakter hat. Was foll eine Regierung, bezüglich deren die parlamen- tarishen Faktoren bereits gesprohen haben, nachträglih mit den Informationen machen, die ihr gegeben werden? Wenn wir fogar in einzelnen Punkten überzeugt wären, daß dieselben sehr triftig und begründet seien, so würden wir doch, nachdem das parlamentarishe Votum ergangen ist, garniht mehr Rücksicht darauf nehmen können. Ih würde es also verstehen, daß man etwa ausspricht, es sei wünschenswerth gewesen, daß der Staats» rath noch einmal vorher gehört worden wäre. Daß man aber im jeßigen Stadium der Gesetzgebung es für nothwendig erklärt, den Staatsrath noh einmal, und post festum, zu hören über ein bereits fertiges Geseg, also zu verlangen, daß die Regierung noch Informationen einholen solle, mit denen sie nihts würde machen Éônnen, das ver- stehe ich in der That nicht. Der Herr Abg. Lieber sagte uns, im Fahre 1879 habe man gewissermaßen den Staatsrath wegen des in Elsaß-Lothringen eingeführten Einkammer-Systems begründet. Davon ist nah der historischen Entwicklung dieser Institution keine Rede. Das Ein- fammer-System, soweit es besteht, beruht auf den Bestimmungen, welche den Landezauéscuß ins Leben gerufen haben, und datiert seit dem Jahre

1874, und die maßgebenden Vorschriften für die elsaß-lothringische Geset- ;

gebung liegen in dem Reichsgeseß von 1877, wonach Landesgeseße für Elsaß-Lothringen zu stande kommen können durch Uebereinstimmung des Bundesraths mit dem Landesausshuß, während der Staatsrath erst 1879 geschaffen ift.

Nun kommt aber noch eine Thatsache hinzu, die es mir noch eigenthümlicher ersheinen läßt, daß wir den Staatsrath von Elsaß- Lothringen noch einmal hören sollen. Mit Ausnahme derjenigen Mit- glieder des Staatsraths, die kraft ihrer Beamtenstellung demfelben an- gehören, find fast sämmtliche Staatsräthe Elsaß-Lothringens zugleih Mitglieder des Landesausschufses, und es hat sih nun ergeben, daß diese sämmtlichen Staatsräthe in Elsaß-Lothringen als Mitglieder des Landesauéschusses dem Gesetzentwurf zugestimmt haben. Welchen Eindruck würde es bei diesen Herren machen, wenn wir, nachdem sie als Mitglieder des Landesausshusses ihr Votum abgegeben haben, ihnen noch einmal sagen wollten : jeßt äußern Sie Ihr Votum noch einmal als Mitglied des Staatsraths? Ist es nicht selbstverständlich, daß jemand, der als Mitglied der parla- mentarischen Körpershaft Ja gesagt hat, als Mitglied des Staats- raths dann nicht Nein sagen wird? Das wäre ungefähr ebenso, als

Berlin, Mittwoch, den 1. Mai

wenn man annehmen wollte, daß Mitglieder dieses Hauses, welche zugleich Mitglieder des preußischen Landtags find, in diesem Hause Fa und über tieselbe Frage dort gleih darauf Nein fagen wollten. Solche Dinge kommen nicht vor!

Ih sage also, der Entwurf einer Gemeindeordnung ist dem Staatsrath von Elsaß-Lothringen vorgelegt worden, ehe er den parla- mentarishen Faktoren zuging, und der Staatsrath hat über alle in Betracht kommenden Fragen dieser Gemeindeordnung in umfassendster Weise berathen und in der Form, wie dies gebräuhlich, sein Gutachten abgegeben. Dann find wir an den Landesaus\{chuß gegangen. Wir haben auf Grund eines Beschlusses des Landesauëschusses einige Modifikationen eintreten lassen, ohne die wesentlihsten Grundgedanken der Gemeindeordnung zu alterieren, und wir haben dann allerdings über diesen modifizierten Entwurf den Staatsrath niht mehr gehört, und das war auch über- flüssig; denn wir waren über die Meinung des Staatsraths voll- fommen informiert. Es ist das auch von keinem einzigen Mitglied des Staatsraths, das dem Landesaus\huß angehört, moniert worden und i wiederhole, die große Mehrzahl der Staatsräthe gehört dem Landesaus\{uß an, und sie haben dem Entwurf zugestimmt.

Ich nehme danach an, daß die Frage, die von Herrn Winterer angeregt und von Herrn Dr. Lieber aufgenommen wurde, in jure und de facto erledigt worden if; in jure vor allen Dingen, weil es nicht unbedingt nothwendig ist, den Staatsrath zu hören, indem Rechts- folgen an die Unterlassung seiner Anhörung nicht geknüpft find, sondern nur eine geseßlihe Vorschrift besteht, daß man ihn hôren möge. Wäre das nicht der Fall, so müßte in der Publikations- formel der Geseße gesagt werden: mit Zustimmung des Reichstags, oder des Landesaus\chusses, und des Bundesraths, fowie nah Anhörung des Staatsraths von Elsaß-Lothringen. Davon ist keine Rede. Meine Herren, es sind gewisse Gesetzentwürfe dem Staatsrath niemals vorgelegt worden, nämli diejenigen, die aus der Fnitiative des Landesausshusses hervorgegangen find, weil der par- lamentarishe Faktor da bereits gesprochen hatte. Natürlich hätten wir auch diese Gesetzentwürfe dem Staatsrath vorlegen fönnen; cs hâtte das aber regelmäßig keinen praktischen Zweck gehabt, und des- wegen haben wir es bisher nicht gethan.

Diese Frage nehme ich also als erledigt an und will nur noch zwei Worte sagen zu den Aeußerungen des Herrn Abg. Winterer. Der geehrte Herr Abgeordnete hat seine Zustimmung zu dem verliegenden Geseßentwurf erklärt, und insofern könnte ih ja mit seinem Vortrag ganz einverstanden fein. Ob er das mit mehr oder weniger Liebe thut, das ist eine Frage, die gleihgültig ift. Allein er hat si do die Gelegenheit niht entgehen lassen, fowohl bezüg- li der Anwendung des Reich8geseßes von 1887, als auh bezüglich dessen Entstehung den diktatorischen Geist hervorzuheben, der in Elsaß - Lothringen angeblich besteht. Er. hat ün gleiher Weise das Unterrichtsgeseß , welches die allgemeine Sculpflicht begründet, angeführt. Darüber wollen wir jeßt nicht reden. Ich habe aber ihm gegenüber doch mit einem Wort darauf zu fommen, was dieses angeblich diftatorishe Gese 1887 eigentli be- stimmt und wie es entstanden is. Dieses Geseß hat einfach öffent- lies Recht in Elsaß-Lothringen wiederhergestellt, was in der ganzen Zeit der französischen Herrschaft bestanden hat, bis zu dem Geseß von 1870. In diesem wurde zuerst die Ernennung der Bürgermeister ge- ändert durch die Vorschrift, daß jeder Bürgermeister dem Gemeinderath angehören, aus den Mitgliedern des Gemeinderaths hervorgehen müsse. Wir haben gesuht, mit diesem Geseß, das erst aus dem Kriegsjahre vbatiert und in Frankreih vor der Annexion gar nicht bestand, auszukommen; aber wir sind dur die Erfahrung zu dessen Abänderung gekommen, da sich — ausnahmsweise — in einzelnen Gemeinden zeigte, daß die Gemeinderäthe und Bürgermeister si der- artig in deutshfeindlicher Nichtung bewegten, daß Abhilfe dringend zu schaffen war, und da hat nun die ganze Diktatur darin bestanden, daß wir die Gesetzgebung wiederberstellten, wie sie bis zur Zeit der Annexion in Frankrei bestanden hat — Herr Winterer s{üttelt den Kopf —, ‘mit vielleicht der einzigen Ausnahme, daß die Bürgermeister nach den französischen Bestimmungen den Gemeinden angebören sollten, während nah dem Geseß von 1870 au das niht nöthig war, aber wir haben das Gese regelmäßig in der Weise angewendet — ih werde die Ziffern gleih geben —, wie es den früheren französishen Bestimmungen entsprochen hat.

Meine Herren, die Stellung des Bürgermeisters is nach der französishen Gemeindegeseßgebung, die bis jeßt in Elsaß-Lothringen besteht und die wir erst jeßt zu ändern vorschlagen, eine folche, daß Feine Regierung verwalten kann, wenn sie nicht auf den Bürgermeister als einen Vertreter der Staatsinteressen si verlassen fann. Die französishe Revolution hat diefe Einrichtung so geschaffen, indem sie die Vorstände der Gemeinden zugleich zu einem die Staatsinterefsen lofal vertretendenOrgan gemacht hat. Daran müssen wir festhalten, und die Folge ift, daß wir allerdings nicht mit Bürgermeistern auskommen Tonnten, die in einer antinationalen, der jeßigen staatsrehtlihen Lage des Landes entgegenarbeitenden Richtung agitiert haben. Unser Standpunkt war: wie man in den Wald hineinruft, so shallt es heraus. Wir haben gesucht, diejenigen geseßlichen Vorschriften zu erhalten, die wir gegen feindlide Agitationen glaubten brauhen zu müssen. Wir haben uns in loyalster Weise an den Reichstag gewendet und die Gründe auéeinandergeseßt, die uns dazu geführt haben, und der Reichstag hat mit großer Majorität dem Gesetzentwurf von 1887 damals zugestimmt. Wir haben gleichzeitig versprochen, eine Reform der Gemeindeordnung vorzunehmen, und dieses Versprechen haben wir eingelöst, indem wir 1892 einen ersten Entwurf vorgelegt haben.

Nun s\agt Herr Winterer, ganz diktatorish sei das Geseß von 1887 angewendet worden; man habe Bürgermeister in die Gemeinden geschick. die ganz fremd gewesen seien und von deren Bedürfnissen keine Kenntniß gehabt haben, kurz es sei ohne Rücksicht auf die Lage und die Interessen dér

Gemeinden verfabren worden. Demgegenüber gestatte Sie mir,

1895.

einige Ziffern anzuführen, aus denen Sie ersehen werden, worin die angebliche Diktatur bestanden hat. Elsaß-Lothringen zählt 1697, rund 1700 Gemeinden. In 19, sage 19 Gemeinden von diesen 1700 fungieren Bürgermeister, die besoldet sind und dem Gemeinderath nit angehören, und das nennt der Herr Abg. Winterer einen Miß- brauch in der Anwendung des Gesetzes ! Es sind weitere 59 Ge- meinden in Elsaß-Lothringen, in denen Bürgermeister vorhanden sind, die niht dem Gemeinderath angehören. Das sind aber unbesoldete Ehren-Bürgermeister, und zwar Einwohner der Gemeinden; diefe zählen also nah der Begriffsbestimmung, die der Herr Abg. Winterer gegeben hat, nicht zu den Berufsbürgermeistern. Die besoldeten Bürgermeister, die der Gemeinde nicht angehören41md die in einzelnen Gemeinden eingeseßt worden sind, find, wie gesagt, 19 unter 1700. Ich glaube, meine Herren, ein jeder unter Jhnen wird mir zugeben, daß die Anwendung des Gesezes in dieser Weise mit dieser Wirkung nur bezeichnet werden kann als eine fole, die durhaus vorsichtig in dem Rahmen des Reichsgesetzes sih bält, um dessen Anwendung es ich handelt.

Daß irgendwo ein Mißbrauh vorgekommen sein kann, will ich

nicht leugnen; es ift vielleicht möglih, daß man von irgend einem Dorf oder irgend einer kleinen Stadt von ein paar hundert oder tausend Seelen sagen kann: ja mein Gott, da hätte man einen Mann ernennen können, der der Gemeinde angehört! Das kann sein; aber das sind Einzelfragen, über die hier im Haufe zu diskutieren das Material fehlt. Der Gesichtspunkt, der entscheidend is für das Urtheil, das jeder fi bilden kann, ist einfach dur die Ziffer gegeben, die ih genannt habe: von 1700 Gemeinden if zur Zeit nur in 19 Fällen derjenige Bürgermeister angestellt, den der Herr Abg. Winterer einen Berufsbürgermeister nennen kann. Ich glaube also, daß hier von einem Mißbrauch des Gesetzes in übertriebener An- wendung nicht die Rede sein kann.

Meine Herren, auf die Gemeindeordnung felbst gehe ih ebenso

wenig ein, wie die Herren Vorredner; ich kann aber doch niht umhin, der Meinung Ausdruck zu geben, daß die Auffassung des Herrn Abg. MWinterer, er stimme zwar der Aufhebung des Geseßes vom Jahre 1887 zu, aber eigentlich nur ungern, weil die Gemeindeordnung, die an die Stelle gesctt sei, ihm auch nicht gefalle, eine Auffassung ift, die in Elsaß-Lothringen, wenigstens in parlamentarischen Kreisen, wenig getheilt wird. Der Landesaus\huß hat diese Gemeindeordnung fast einstimmig angenommen. In der Minderheit von vier Mit- gliedern befand si allerdings der Herr Abg. Winterer, und ih finde es völlig erklärlih und verständlih, daß er, da eine Reihe von Bestimmungen ihm nicht gefällt, diesem Mißfallen auch Aus- druck gegeben hat. Allein, ich muß demgegenüber konstatieren, daß der Herr Abg. Winterer in parlamentarischen Kreisen in Straß- burg {si in einer sehr kleinen Minderheit befindet und daß die große Majorität des Landesaus\husses und, wie ih annehme, auh der Be- völkerung dieser Gemeindeordnung gern und freudig zustimmen.

Denn, meine Herren, das kann man sagen: was die Selbst-

ständigkeit der Gemeinden betrifft, was die Selbstverwaltung der Gemeinden durch die Gemeinderäthe angeht, so giebt dieses Geseß der Bevölkerung von Elsaß-Lothringen Rechte und Befugnisse, die zu feiner Zeit der Geschichte seit der großen Revolution bestanden haben, auch nicht entfernt. Die Bestimmung, daß alle Beschlüsse der Gemeinderäthe regelmäßig der

Genehmigung durch den Kreisdirektor unterliegen , eine

Bestimmung, die in der That eine Bevormundung darstellt, die in Deutschland unerhört erscheint, diese Bestimmung ist mit einem Schlage weggefegt. Die Gemeinderäthe entscheiden, mit Ausnahme weniger im Gese festgestellter Fälle, souverän, mit völliger Selbst- ständigkeit, und damit ist in der* That, wie ih sage, ein Zustand ein- geführt, der für Elsaß - Lothringen bisher nicht bestanden hat, eine Selbständigkeit für die Gemeinden begründet, wie sie den deutschen Anschauungen entspricht, und von der ih hoffe, daß fie in ihren Wir- fungen dahin führen wird, die Bevölkerung mit diesem Geseß und demnäcbst au mit dem Einleben in die neuen Zustände mehr und * mebr vertraut zu machen.

Abg. Preiß (b. k. F.): Wir sind einestheils damit einverstanden,

daf das Auênahmegesez von 1887 aufgehoben wird, anderentheils find

vir entschiedene Gegner der neuen Gemeindeordnung, die an die Stelle des Ausnahmegesetzes treten soll. Es könnte uns Us eigentlich ziemlich aleihgültig sein, wie der Reichstag heute abstimmt; denn der Rechts- zustand, welcher durch die neue Gemeindeordnung geschaffen wird, ift genau derselbe wie der, welcher unter dem Geseß von 1887 be- standen hat. An dem Recht der Regierung, die Bürger- meister zu ernennen, wird kein Jota geändert. Auch nah der neuen Gemeindeordnung wird man im Stande sein, den Ge- meinden die Bürgermeister aufzuzwingen. Uebrigens existierten am 1. Januar niht 19, sondern 91 solcher E Bürger- meister in Elsaß-Lothringen. Bei einer Bevölkerung, die nah dem eigenen Zeugniß der Regierung absolut friedlih und ruhig ist, ist das eine hohe Zahl. Wir erklären: Wir wollen, daß das Ausnahme- geseß beseitigt wird; aber wir wollen nit, daß ohne unseren Wider- spruch die neue Gemeindeordnung in Kraft tritt. Die Berufung auf dieGenehmigung dieser neuenGemeindeordnung dur den Landes-Aus\chuß hat keinen Werth. Der elsaß-lothringishe Landes-Ausschuß, der in seiner Mehrheit aus abhängigen Beamten besteht, kann nicht als die Vertretung des elsaß-lothringishen Volks gelten. In der gesammten unabhängigen elsaß-lothringishen Presse is die neue Gemeinde ordnung verworfen worden, und wir elsaß-lothringishen Reichstags- abgeordneten erheben entschieden Protest gegen ein Geseß, das die Bürgermeister zu Dienern des Kreis-Direktors macht. Die Nicht- vorlegung der neuen Gemeindeordnung beim elsaß-lothringishen Staatsrath is eine Geseßwidrigkeit, die der Reichstag nicht billigen kann. S \

Abg. Bueb (Soz.): Die sozialdemokratische Partei nimmt gegen- über der neuen Gemeindeordnung denselben ablehnenden Standpunkt ein, wie die beiden Vorredner aus dem Hause, weil sie eine Ver- \chlechterung des bisherigen Zustandes, namentlih des Wahlrechts, be- deutet. Die Regierung in Elsaß-Lothringen hat so viele Mittel in Händen, jede Regung der Deutschfeindlichkeit niederzuhalten, daß fie einer solhen Gemeindeordnung niht bedarf. Der Berufsbürger- meister ist als eine Antwort anf die Wahlen von 1887 eingeführt. Die Anwendung dieses Gesetzes erfolgte ganz in dem Geiste des- jenigen Herrn, dem die Leitung der Geschäfte des Innern von Elsaß- Lothringen anvertraut war und der jegt an der Spitze des Ministeriums des Innern in Preußen steht. Dadurch ift es hegreiflih,

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