#

Die e De eitung“ bringt in ihrer Nr. 189 vom 24. v. M. folgende Notiz: j y

„Ober-Präfident von Goßler wird demnächst ein Gutachten über die Errichtung einer großen Papiermachéfabrik erstatten, die für West- preußen von der Regierung in Erwägung gezogen ist. Wie es heißt, sol die Anregung zu diesem Unternehmen vom Kriegs- Ministerium ausgehen, und în der in Auésiht genommenen Fabrik follen besonders militärishe Bedarfsartikel, wie Patronen- taschen und dergl. hergestellt werden.“

An dieser Nachricht ist jedenfalls unrichtig, daß die An- regung zur Errichtung einer derartigen Fabrif vom Kriegs- Ministeruum ausgehen soll; auch erscheint es in den that- sählihen Verhältnissen niht begründet, daß die Fabrik von vornherein gewissermaßen als ein militärishes Spezial- Etablissement dargestellt wird. Gelingt es der Fabrik, für militärishen Bedarf brauchbare Artikel zu annehmbaren Preisen herzustellen, so wird allerdings die Militär-Verwaltung gewiß bereit sein, das heimishe Unternehmen - dur ent-

sprechende Bestellungen nah Möglichkeit zu unterstützen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich reußische (¿. L.) Staats-Minister Dr. Vollert ift hier angekommen.

Der zur Zeit als Hilfsarbeiter dem Landrath des Kreises Wohlau zugetheilte Regierungs - Assessor Graf York von Wartenburg ist vom 1. Juni d. J. ab mit der fommifsari- schen Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Militsch beauftragt worden.

Nach einer telegraphishen Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän-Lieutenant Gühler, am 6. Mai in Beiruth ein- getroffen und wird am 10. d. M. wieder von dort in See

gehen.

Düsseldorf, 6. Mai. Der rheinische Provinzial- Landtag hat dem „W. T. B.“ zufolge gestern mit 119. gegen 21 Stimmen die Errichtung von Landwirthschafts- kammern abgelehnt.

Vayern.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg ist gestern Nachmittag in München eingetroffen. Heute früh traf auch der bulgarishe Minister-Präsident Stoilow aus Wien dort ein.

Sachsen.

Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin- zessin Johann Georg haben sich vorgestern nah Sibyllenort begeben und werden vorausfichtlih am nächsten Donnerstag nah Dresden zurückehren.

’ Baden.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin sind gestern von Heidelberg nah Karlsruhe zurückgekehrt.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Jhre Königlihe Hoheit die Großherzogin ist am Sonntag Abend, Seine Königliche Hoheit der Großherzog gestern Abend von der Wartburg nah Weimar zurückgekehrt.

Lippe.

Seine Durchlaucht der Prinz-Regent und Jhre König- liche Hoheit die Prinzessin Victoria von Shaumburg- Lippe trafen am 4. d. M. kurz nach 111/5 Uhr Mittags mittels Extrazuges in Detmold ein. Auf dem abgesperrten Bahnhof hatten, wie die „Lippische Landesztg.“ berichtct, die Hof- favaliere, sowie der Conseil-Präsident Steneberg, der Land- gerihts-Präsident Hunäus, der Käammer-Präsident Ernst, der Oberst Graf Schlieffen und der Bürgermeister Petri Auf- stellung genommen. Nachdem das Prinzliche Paar ausgestiegen war, fand die Begrüßung statt. Hierauf thritten die hohen Herr- schaften unter Vorantritt der Hofkavaliere zum Fürstenzimmer, wo der Prinzessin Victoria verschiedene Damen des Hofes vor- gestellt wurden. An dcr Bahnhofsstraße spielte die Regiments- musik. Das Prinzliche Paar nahm dann in einem offenen vierspännigen Wagen Plaß und fuhr im Schritt unter leb- haften Hochrufen durch die Paulinen- und Bismarckstraße zum Fürstlichen Schlosse. Vor dem Bahnhofsgebäude standen die Offiziere der Garnison und die Beamten. Die Kriegervereine bildeten Spalier bis zur Ehrenpforte der Stadt. Bei leßterer hatten der Magistrat und die Stadtver- ordneten, die Geistlichkeit, der Schüßenvorstand, die Bürger- haft, der Vorstand der höheren Mädchenschule und der der Bürgerschule Pläße angewiesen erhalten. Schüler und Schülerinnen der verschiedenen Schulen und die Seminaristen “E von dieser Ehrenpforte bis zu der der Rentkammer Spalier.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser hat unter dem gestrigen Datum an den Grafen Kálnoky ein Allerhöhstes Handschreiben gerichtet, worin er unter dem Ausdruck des vollsten Vertrauens die ene der von demselben eingereihten Demission ab-

ehnt.

Gestern Mittag empfing der Kaiser den Minister a latere Baron Josika, welcher Allerhöchstdenselben heute nach Pola begleitct, in Audienz.

„Die ungarischen Fachreferenten trafen gestern Nachmittag in Wien ein behufs Fortsezung der Verhandlungen über die Zollbehandlung der italienishen Weine.

‘Das österreichische Abgeordnetenhaus seßte gestern die Berathung der Rentensteuer fort. Der Finanz-Minister Dr. von Plener erklärte, daß die Prioritäten der Südbahn und Staatsbahn zu der Rentensteuer niht herangezogen werden könnten, weil fie angesihts der 10proz. Ein- tommensteuerleistung allzu sehr belastet seien; dagegen werde er bei der Erneuerung des Privilegiums dee Oester- reichish - Ungarishen Bank darauf Bedacht nehmen, daß die Hypothekenßriefe der Oecsterreichish - Ungarishen Bank der Rentenbesteuerung unterworfen würden, was derzeit im Hin- blick auf die Bestimmungen des Bankstatuts und der Ab- machungen mit Ungarn nicht möglich sei. Die Regierung er- klärte sih weiter bereit, auf adminisirativem Wege den Ains- fuß der Postsparkassen herabzuseßen. Am Schluß der Sißung inter-

pellierte der Abg. Prinz Al oys Licchien stein den Minister- Präsidenten Fürsten Windischgräßz, ob die in Budapest ver- lesene Note des Grafen Kálnoky an den Baron Banffy authentish sei, ob sie mit Wissen und Willen des Grafen Kálnoky veröffentlicht sei, und wenn Ja, was die Regierung zu thun gedenke, um den etlatanten Verstoß geger die elementarsten Gepflogenheiten des diplomatischen Verke

umachen. Der Abg. Ruß wünschte die Verlesung der Unter- briften. Dieselben belaufen sich auf 19, hauptsählih von

dem engeren Parteiverbande des Jnterpellanten angehörenden

Abgeordneten. :

Die gestrige Sitzung des ungarishen Unterhauses begann um 11/4 Uhr. Die Couloirs und die Galerien waren überfüllt. Bei dem Betreten des Saals wurde der Minister-Präfident Baron ct von der Opposition mit ironishen Eljenrufen begrüßt. ah Erledigung der Tages- ordnung erklärte der Minister-Präsident auf die Jnterpellation des Grafen .A pponyi, er könne im gegenwärtigen Stadium der Angelegenheit nur im allgemeinen antworten. Der Minister-Präsident legte sodann den Notenwechsel zwischen ihm und dem Grafen Kälnoky vor, wozu er von kompetenter Seite ermächtigt worden sei, und verlas die beiden Noten. Die von dem Minister - Präsidenten Baron Banffy an den Grafen Kälnoky gerichtete Note ersuht leßteren, seine Ansicht über das Verhalten des Nuntius darzulegen. Der Minister des Auswärtigen Graf Käálnoky antwortete, wie „W. T. B.“ mittheilt, mit folgender, vom 25. April datierten Note :

„Den Brief, mit welhem Eure Excellenz meine Ansichten zu kennen wünschen über eine eventuell zu ertheilende Antwort auf eine die Reise des apostolishen Nuntius Agliardi in Ungarn betreffende Interpellation, habe ih zu erhalten die Ehre gehabt, zugleich aber Freiherrn von Josifka auf die Schwierigkeit hingewiesen, sih ein Ürtheil über das Maß der Einmischung des Nuntius Agliardi in die inneren Angelegenheiten Ungarns zu bilden, solange man bloß auf Zeitungsnachrichten beschränkt ist. Jch erbat mir daher dur gee errn von Josika, der eben nah Budapest abgereist ist, gefälligen Aufschluß über diese Punkte und auch die längeren Unterredungen, welche Eure Excellenz und der Königliche Unterrihts-Minister mit Agliardi in Budapest gepflogen haben, und in welhen ohne Zweifel die Bedenken der Königlichen Regierung gegen das Auftreten Agliardi’s in Ungarn präziser formuliert worden sind. Das soeben erhaltene Telegramm enthält aber feine dieser von mir erbetenen Informationen, die mich in die Lage verseßt hätten, die Situation auf Grund verläßlicher Daten zu beurtheilen; doch wiedcrholen Eure Excellenz darin den Wuns, thunlichst meine Ansicht über die eventuelle Beantwortung einer noch ni&t vorliegenden Interpellation über die in Betracht kommenden Gesichtépunkte zu erhalten. In einer so heiklen An- elegenheit wie die vorliegende muß die Beantwortung einer S eütervellatlon sich nah der Fragestellung rihten. Jh bin also niht in der Lage, mih auf biete Antwort näher einzulassen, bevor die Frage nicht formuliert zu sein sheint. Was nun die beiden noch maßgebenden, bereits genannten Gesihtspunkte betrifft, die Gure Excellenz dahin formuliert haben, daß die Rücksichten, die hier gegen- über dem Heiligen Stuhle zu beobahten seien, ebenso in Betracht kommen follen, wie die sveziellen Verhältnisse und die Wahrung des Rechts, daß wir keiner Macht die Einmischung in innere Angelegen- beiten zugestehen, also auch dem Heiligen Stuhle nicht, fo halte ih die Aufstellung diejer beiden Gesichtspunkte für ganz E Zum ersten dieser Gesichtspunkte kann ih nur hervorheben, daß nebst dieser Nüd- sicht für den greifen Papst es auch nit im Interesse Ungarns sein kann, die Beziehungen zum Heiligen Stuble, mit dem es gelungen war, tre der langwierigen firchenpolitischen Aftion Freundschaft zu erhalten, ernstlich zu stôren. Wenn es auch hoffnungélos ist, vom Heiligen Stuhl ein Aufaeben seines diplomatishen Standpunkts über die Lösbarkeit der She zu erhoffen, so ist es doch nit gleihgültig, ob bei Durchführung der in Rede sfstehenden Geseße der Vatikan eine \hroffere oder tolerantere Haltung annehme. Da ih vom gemeinsamen Standpunkt auch über die Beziehungen des österreichischen Theils der Monarchie zum Heiligen Stuhle zu wachen habe, fo halte ih es für meine Pflicht, diese Seite der Frage ganz besonders zu betonen. Ob dem apostolishen Nuntius einfa die Stellung des Vertreters einer fremden Macht zu- teht und alles; was darüber geht, inkorreft ist, dies wird zwar nah moderner Auffassung theoretisch behauptet — so namentli in Frank- reich, wo die Geseßgebung die Beziehungen des Epifkopats zum Papste und dessen Vertreter geregelt bat —, läßt sich aber in der Praxis felbst in Frankreih nicht wohl durchführen, weil den apostolischen Nuntien als Vertretern niht einer weltlichen Macht, sondern der fatholishen Kirhe im fatbolishen Staat immer eine von der der anderen Botschafter wesentlih verschiedene Stellung eingeräumt wird. Das liegt in der anerkannten Suprematie des Papstes über die fkatholise Kirhe und über alle Katholiken, allerdings úiur in Glaubenéfragen. Aber nichts dürfte s{wieriger sein, als die Grenze zu ziehen, bis wohin der fatholishen Kirche das Recht der Vertheidigung zusteht, und wo dieses aufhört. Einen augensceinlichen Beweis für die außergewöhnliche Stellung, die ein Nuntius in einem fatbolishen Staate genießt, können wir in der so- [ennen Art fehen, wie Monsignore Agliardi min Ungarn nicht nur vom GEpiskopate, fontern au von anderen O der Bevölkerung em- pfangen wurde. Würde je einem fremden Botschafter Achnliches be- gegnen? Was endlich die Einmischung in innere Angelegenheiten, die niht Glaubensfachen betreffen, anlangt, fo stehen gewiß so genaue Informationen zur Verfügung, daß Eure Excellenz besser in der Lage find, hierüber ein Urtheil zu bilden als i, da ih auch betreffs der speziellen Verhältniffe in Ungarn keinen Anspruch auf volle Sachkenntniß erheben könnte. - Doch {eint mir eine tadelnêwerthe Taftlcfigkeit seitens des Nuntius dadurch begangen worden zu sein, daß er sih niht begnügte, nur Besuche bei den Kirchenfürsten zu machen, die ihn eingeladen hatten, sondern im Gegen- fat zu seinen Vorgängern, die bei folhen Anlässen nie öffentlich her- vortraten, Ansprachen hielt, die, wie es hon der Standpunkt des Heiligen Stuhles ift, niht anders als oppositionell gegen die Re- gierungspolitif ausfallen fonnten. Vielleiht trägt hieran auch der demonstrative Empfang Schuld, welher dem apostoliscken Nuntius von seiten des uñgarishen Klerus und der katholischen Partei zu theil wurde. Jedenfalls hätte er entweder die Reise als inopportun verschieben oder \sich versichern sollen, daß seine Anwesenheit keine politishen Unannehmlichkeiten nah sich ziehen und nicht zu Parteizwecken werde ausgebeutet werden. Auch bin ih, falls die Königlich ungarische Regierung dies für angezeigt erachtet, bereit, durch die Kaiserlich Königlihe Botschaft bei dem Heiligen Stuhle gegen dieses in der gegenwärtigen Situation ent- schieden taktlose Auftreten und Eingreifen des Nuntius, welches die Agitation in Ungarn noch mehr anzufachen geeignet ist, Einspruch und Klage zu erheben und aud den Standpunkt zu vertreten, welcher jedes Einmischen des apostolishen Nuntius in die kirhenvolitishen Verhältnisse und Kämpfe ausschließt. (gez.) Kálnoky. Wien, den 25. April 1895,“

Diese Noten bewiesen, fuhr der Minister-Präsident fort, daß zwishen ihm und dem Grafen Kälnoky bezüglih der Thattachen volle Uebereinstimmung geherrsht habe. Was die Frage angehe, ob cine Vencan 0 bei der Kurie bereits erfolgt sei, so habe die Regierung, welhe auf die vom 25. April datierte Note des Grafen Kälnoky bereiks am 27. April geantwortet hatte, am 1. d. M. der An- sicht sein müssen, daß die am 2. April in Aussicht gc- stellte Jutervention bereits erfolgt sei. Der Minister- Präsident ertheilte dem Hause die Versicherung, daß er ftets die konstitutionellen Rehte des ungarischen Minister-Präsidenten vertheidigen und das Prestige dieser Stellung wahren werde.

“ punkt aufrecht,

rs gut-

hatte ‘ihren am 1. Mai eingenommenen Stand-

daß niemandem, also auch niht dem Heiligen Stuhle, eine Einmischung in die inneren Angelegen- heiten des ungarishen Staates gestattet sei. (Lebhafter Bei- fall rechts.) Der Jnterpellant Graf Apponyi vermißte in der Antwort des Minister-Präsidenten den Hinweis darauf, daß die beleidigte Würde des ungarischen Minister-Präsidenten Genugthuung erhalten habe. Baron Banffy hätte dem Nun-

Die Regierun

- tius von der Reise jeßt abrathen müssen, auch sei es inopportun

gewesen, daß der Minister-Präsident von dem E mit der Kurie offentlih Mittheilung gemaht habe. Die Antwort des Minister-Präsidenten wurde darauf zur Kenntniß genommen, und war damit der Zwischenfall erledigt.

Sämmtliche Wiener Blätter melden übereinstimmend, die Verlesung der Note des Grafen Kálnoky im ungarischen Abgeordnetenhaus bilde einen Punkt der zwischen dem Grafen Kálnoky und dem Baron Banffy erzielten Verständi- gung über eine Anbahnung der vom Kaiser Ea aütlihen Applanierung, indem beide Theile von der Veröffentlichung dieser Note die Rechtfertigung ihres Ver- fahrens erwarteten.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause erklärte gestern der Parlaments-Unter- Sekretär des Kolonialamts Buxton, einem Telegramm vom 29. v. M. zufolge seien zwar in der Kolonie von Hongkong drei sporadische Fälle von Rest vorgekommen, nach einem Telegramm vom 4. Mai aber weitere Fälle niht zu verzeichnen gewesen. Der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey erklärte, die südamerikanishen Republiken hätten fih zur Zeit noch nit bereit erklärt, die Grundsäße der Dresdner Sanitäts- konvention anzunehmen. Die jcht in Rio de Janeiro tagende Konferenz berathe übec die Frage der Einrichtung von Quarantäne-Vorkehrungen in Brafilien. Dem Vernehmen nah habe die brasilianische Megirenns versprochen, außer anderen Reformen in den Verordnungen, drei neue Quarantäne- stationen einzurichten.

Rußland.

_JIn St. Petersburg fand gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, seit langen Jahren wieder die erste Truppenschau auf dem Marsfelde statt. Um 11 Uhr erschien der Kaiser in der Uniform eines Obersten des Preobraschenski-Regiments zu Pferde auf dem Paradefeld, von den Truppen durch Abspielen der National- hymne, vom Volk mit begeisterten Hurrahrufen begrüßt. Dem Kaiser folgten im vierspännigen Wagen die Kaiserin Alexandra Feodorowna mit den Großfürstinnen Marie Pawlowna und Xenia, sodann zahlreihe Großfürsten und ein glänzendes Gefolge, darunter die fremdländischen Militär-Attahés. Nachdem der Kaiser die Front der prä- sentierenden Truppen abgeritten hatte, defilierten die Fußtruppen in Bataillons - Kolonne, die Artillerie in Batteriefront, die Kavallerie in Esfadronsfront im Schritt, Trab und Galopp. Nach der Parade sprach der Kaiser dem Großfürsten Wladimir und den übrigen Kom- mandanten seine Anerkennung über den vorzüglichen Verlauf derselben aus. Unter den Klängen der Nationalhymne und brausenden Ao verließen der Kaiser und die Kaiserin fodann das Paradefeid. Morgen findet die Parade über den übrigen Theil der Truppen des Militärbezirks statt.

Jtalien. __ Bei den Wahlen zum Provinzialrath von Brescia siegte die zwishen den Klerikalen und Gemäßigten vereinbarte Liste. Zanardelli, der frühere Präsident des Provinzial- raths, wurde niht wiedergewählt.

Spanien.

Im Senat richtete Gullon eine Anfrage an die Ne- gierung in Betreff der im Auslande verbreiteten Nachricht über den Anschluß Spaniens an die Schritte Deutsch- lands, Frankreihs und Rußlands in der Frage des Friedensvertrags von Simonoseki. Der Minister des Auswärtigen erwiderte, es sei nicht opportun und nit patriotisch, öffentliche Mittheilungen über die Verhand- lungen der spanischen Regierung mit den befreundeten Mächten zu machen. Der Moment werde. kommen, in welchem das Parlament über die Haltung der Negierung, die ih ihrer eb eni A niht entziehen werde, werde urtheilen önnen.

Die Deputirtenkammer beschloß gestern einstimmig, dem Gouverneur der Philippinen Blanco eine ganz bvbe- sondere Belohnung und der Armee einen Beweis der Zu- friedenheit für den Sieg von Mindanao zu theil werden zu lassen.

Türkei.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Cetinje hat der Gouverneur von Scutari- die Häupter der albanesishen Stämme zu einer Zusammenkunft in Scutari eingeladen; die einflußreichsten Führer lehnten es jedo ab, der Einladung Folge zu leisten. Die Situation gelte für gespannt.

Serbien.

Der König Alexander ist am Sonntag Abend in Begleitung des Ministers des Auswärtigen und des Kricgs- Ministers wieder in Belgrad eingetroffen. :

Die Skupschtina nahm gestern einstimmig das Geseß, betreffend die N Apanage für König Milan im Betrage von 360 000 Fr. an, ferner das Geseß, nah welchem die Eltern des Königs, sowie die Verwandten der direkten Linie unter den gleihen Shuß wie der König gestellt werden. /

Betreffs des ablehnenden Beschlusses des Ausschusses der Skupshtina über die durch den früheren Finanz- Minister Petrowic negoziierie Anleihe verlautet dem D L. D zufolge aus guter Quelle, der Beschluß habe zu- gleih eine perfönlihe Spize gegen Petrowic gehabt, dessen Demission habe herbeigeführt werden follen ; aber die Änleiheftipu- lationen seien auch sahlich bcanstandet worden. Bald nach der Ernennung des neuen Finanz-Ministers sollten Ver- handlungen wegen Abschlusses einer modifizierten Anleihe mit der bisherigen oder einer neuen Bankgruppe beginnen.

Zwölf Nahwahlen zur Skupschtina sind auf den 27. Mai a. St. ausgeschrieben.

Bulgarien.

Das Regierungsblatt „Ver“ versichert, daß zwischen Oesterreich-Ungarn und Bulgarien ein Einvernehmc® in der Accisenfrage sowie betreffs des auf Grund eines 14proz. Werthzolls abzuschließenden Handelsvertrags

erzielt jei. Der Minifter - Präsident Stoilow sei dur

inisterialbeshluß bereits, ermächtigt worden, das betreffende Protokoll zu unterzeihuen. Es erübrige dann noh die Natifikation seitens der Regierungen Oesterreih-Ungarns. Demselben Blatt zufolge verbleibe das Tngees unächst in Kraft; Bulgarien sei berehtigt, Einfuhrartikel, welhe mit heimischen Erzeugnissen konkfurrierten, einem erhöhten Zoll zu unterwerfen. :

In der lehten Sißung der Stadtvertretung von Sofia bewog Zatschew, der bisher als eifriger Konserva- tiver galt, die Radoslavow’she Minorität der Stadt- vertretung in Abwesenheit der meisten Mitglieder der Ma- jorität, bei der Stimmenabgabe für die Wahl des Bürger- meisters theils leere Stimmzettel abzugeben, theils für ihn zu stimmen. Die Regigrung weigert sih, die mit 7 Stimmen — die Gesammtzahl der Mitglieder der Stadtvertretung ist 16 — erfolgte Wahl Zantew s zu bestätigen, und dürfte erforder- lihen Falls zur Auflösung der Stadtvertretung schreiten.

Schweden und Norwegen.

In der geren Sizung des Storthing wurde der Antrag des Abg. Engelhardt, wonach die im Staatsrat geführten Protokolle über das leßteingereihte Demissionsgesu

der Regierung dem Storthing vorgelegt werden sollen, mit allen gegen cine Stimme angenommen.

Amerika.

Der „New-York Herald“ veröffentliht ein Telegramm aus Guayaquil, wonach die hauptsächlihsten dortigen Zei- tungen unterdrückt und die Redakteure und Verleger ausge- wiesen worden seien. Mehrere Regimenter hätten sich den Revolutionären angeschlossen. Der Kriegs - Minister, General Savasti solle getödtet worden sein. Die Revolution greife weiter um sich.

Afien.

Die Flotten der fremden Mächte sind, wie das „Reuter’she Bureau“ aus Chefoo von gestern meldet, dort versammelt. Das russishe Geschwader besteht aus 8 Schiffen cinshließlich dreier Torpedobooie. Es werden noch mehr russishe Schiffe erwartet, ebenso noch ein englisches, ein amerikanisches, ein französishes und zwei deuishe Schiffe.

Graf Jto Miyoji ist in Ds Arthur angekommen und sofort nah Chefoo weitergereist. Die Gesandten Wuting- fang und Lienfung reisten vorgestern Nacht von Taku ebendahin ab.

Das japanische Kabinet in Kioto hält häufig Sißzungen ab, denen alle Minister beiwohnen. Wie dem “Reuter’scten Bureau“ aus Yokohama gemeldet wird, sind die Geheimen Räthe und obersten Beamten für heute zu einer Versammlung nah dem Hauptquartier in Kioto berufen worden.

Afrika.

Der egyptishe Minister-Präsident Nubar Pascha, derx fih gestern nah Triest einschiffen wollte, um eine Kur in Karlsbad zu gebrauchen, hat nach einer Meldung des „Neuter’s{hen Bureaus“ seine Abreise verschoben.

Parlamentarische Nachrichten.

Der lußbericht über die gestrige Sipung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (86.) Sißung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, die Staats- sekreiâre, Staats - Minister Dr. von Boetticher und Freiherr von ed Abr wagt der Staatssekretär Nieberding und die Staats-Minister von Köller und Schönstedt bei- wohnten, wurde zunächst ohne Debatte in dritter Berathung der Entwurf cines Geseßzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- jahr 1895/96 (betreffs Eröffnung des Nord-Ofstsee- Kanals), angenommen. i

Bei dem folgenden Punkte der Tagesordnung: Abstim- mung über den Antrag der Wahlprüfungs-Kommission, die Waßhl des Abg. Dr. ötter-Waldeck (nl) für ungültig zu erklären, nahm

der Abg. Dr. von Marquardsen (nl.) das Wort zur Ge- \{äftsordnung, um das Haus um die Wiederaufnahme der Diskussion über diesen Gegenstand zu bitten. Er habe die Absicht gehabt, das E zu ergreifen ; es sei aber infolge eines Mißverständnisses unter-

ieben. Der Abg. Dr. Enneccerus (nl.) ftellte den formellen,Antrag auf Wiedereröffnung der Diskussion.

Dem Antrage wurde seitens der Abgg. Brandenburg (Zentr.), Dr. Bachem (Zentr.), Liebermann von Sonnenberg (d. Refp.) widersprohen, während der Abg. Dr. Barth (fr. Vg.) aus Billig- keitsgründen der Wiedereröffnung der Diskussion zustimmen wollte.

Der Präsident Freiherr von Buol erklärte den Antrag des Abg. Dr. Enneccerus für erledigt, weil Widerspruch gegen die Wiedereröffnung der Diskussion erhoben worden sei. j

Der Abg. Gam p (Rp.) verlangte Abstimmung darüber.

Die Abgg. Richter (fr. Volkép.), Singer (Soz.), Dr. Lieber (Zentr.), Dr. von Bennigsen (nl.) und Freiherr von Manteuffel (dkonf.) {lossen sich indeß der Auffaffung des Präsidenten an, worauf das us in namentliche Abstimmung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Dr. Böttcher unmittelbar eintrat.

Die Wahl wurde mit 214 gegen 93 Stimmen für

ungültig erklärt. (Schluß des Blattes.)

Entscheiduugen des Reichsgerichts.

_ Die Fälschung der von der D Ung des Tota- lisators ausgegebenen Tickets, welhe die Thatsache be- scheinigen, daß der Nehmer eine bestimmte Geldsumme als Spiel- einsay an die Verwaltung des Totalisators eingezahlt habe, und das Gebrauhmachen von den Falsifikaten zum Zweck der Täuschung ift, na einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 10. De- ¿ember 1894, als ArkundenfälsBuna zu bestrafen. „. . . Wenn

au das Partikularrecht derartige Wettgeshäfte niht ausdrücklih für

erlaubt und rehtsgültig erflärt haben sollte, wenn also für die recht- lihe Beurtheilung dieser Wettgeschäfte die Vorschriften des gemeinen deutshen Rechts (die inkriminierte That is in Hannover verübt worden) maßgebend ersheinen müßten und demgemäß die fraglihen Wetten als nit erlaubte oder sogar verbotene Spielverträge aufzufassen wären, würde die Rechtéerheblihkeit der Tickets anzuerkennen sein. Diese Tiets beurkunden, dem übereinstimmenden Willen ihres Ausstellers ck— der Verwaltung des Totalisators — und des Nehmers gemäß, die Thatsache, daß der Nehmer eine bestimmte Geldsumme als Spiel- einsaÿ an:-die” Verwaltung des Totalisators - eingezahlt hat. Die

erfolgte Einzablung dieser Geldsumme, und zwar als eines Spiek- einsaßes, bleibt aber unter allen Umständen, also selbs wenn der- artige Spiele nit erlaubt oder sogar verboten wären, eine E erhebliche Thatsache, da e geeignet ift — unter Umständen in Ver- bindung mit anderen Thatsachen —, die Entstehung oder Aufrechterhaltung eines dem Rechtsgebiete angehörenden Verhältnisses zu begründen und darzulegen. Denn mag man nun davon ausgehen, daß der, welcher den Spieleinsaß gemacht hat, ein unbedingtes Rückforderungsrecht gegen die Verwaltung des Totalisatcrs habe, oder daß ihm ein solches Kondifktions- recht mindestens ‘für den Fall zuzugeftehen sei, daß es aus irgend einem Grunde zu der Ausführung des einzelnen in Frage stehenden Rennens niht gekommen sei, oder mag man annehmen, dah ein folches Rückforderungasrecht des Einsetenden unter keinen Umständen bestehe, und daß die Verwaltung des Totalisators den Spieleinsay auf alle Fâlle behalten dürfe, oder möchte endlih durch besondere Vorschrift des Partikularrechts der Spieleinsag dem Fiskus oder irgend einem ESARES oder mildthätigen Institut für verfallen erklärt sein — n allen diejen Fällen erscheint die Thatfache, daß eine gewisse Geld- summe als Spieleinsaß gezahlt worden ist, sei es nun für die rechtliche Entwindung des in dem Besiy dieser Geldsumme enthaltenen Vermögensbestandtheils oder für das unanfehtbare Behalten dieses Vermögensobjekts, von wesentliher und zwar rechtliher Bedeutung, und demzufolge muß auch den diese rechtserheblihe Thatsache ver- briefenden Tikets die Eigenschaft rechtserheblicher Privat- O im Sinne des § 267 Str.-G.-B. zugesprochen werden.“

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach der Bekanntmahung des Bundesraths vom 16. Juli 1888 zu § 16 der Reichs-Gewerbeordnung ist für Anstalten zum Einsalzen un gegerbter Thierfelle die Genehmigung der nah den Landesgeseßen zuständigen Behörde erforderlich. In Bezug auf diefe Vestimmung hat das Ober-Verwaltungsgeriht, 111. Senat, durch Urtheil vom 5. November 1894 ausgesprochen, daß nit ledig- lih das Einsalzen, fondern auch die Aufbewahrung der Felle bis zu ihrer Zurihtung für den Verkauf an die Vergengige Genehmigung gebunden ijt. «Das gewerbsmäßige Einsalzen ungegerbter Thierfelle if ausweislich der Begründung zu der Verordnung vom 16. Juli 188 an die vorgängige Genehmigung um deêëwillen gebunden, weil bei derartigem Betrieb die auf der Außenseite mit Salz bestreuten und übereinander gelegten Felle einer mehrtägigen Pöfkelung unterworfen und demnächst einzeln zusammengerollt meist längere Zeit aufbewahrt würden, wobei der Nachbarschaft zur erheblichen Belästigung gereichende Gerüche und Ausdünstungen \ich entwickelten uad in den Abgängen an austretendem Blutwasser, Salzlauge und sonstigen flüssigen Zer- seßungsprodukten ein günstiger Nährboden für Infektionskeime gegeben 5 ana ist offenbar nicht A die Thatsache des Einsalzens, ondern auch der zufolge der Einsalzung bedingte weitere Betrieb und die Aufbewahrung der Felle bis zu ihrer Zurihtung für den Verkauf an die vorgängige Genehmigung gebunden, um prüfen zu können, ob die hierfür vorgesehenen Anstalten nah ihrer Lage und Beschaffenheit zugelassen werden durften . . .* (IIT 1205.)

— Enthält eine wegepolizeilihe Verfügung zwei selbständige und von einander unabhängige Anordnungen und wird der Einspruch gegen die Verfügung derartig beschränkt, daß er nur auf eine dieser Anordnungen bezogen werden kann, fo kann, nach einem Urtheil des Ober-Berwaltungsgerihts, 1V. Senats, vom 1. De- zember 1894, im Verwaltungsstreitverfahren die Klage nit hinterher auch auf die zweite Anordnung ausgedehnt werden. „Der Kläger erklärt in der Einspruchs\chrift auétdrücklih, daß er der polizeilihen Anordnung bezüglih des Zauns dur Beseitigung desselben nachkommen werde, daß er sih aber weigere, den Steinhaufen, wie ihm aufgegeben, weg- zuschaffen, und er 1chließt mit dem Antrage, die Verfügung „betr. das Lagern der Steine aufzuheben*. Er beschränkt also seinen Ein- spruch ersihtlich auf denjenigen Theil der wegepolizeilichen Anordnung, welcher sih auf die Wegschaffung des Steinhaufens bezieht. Nun ift es zwar rihtig, daß die zur Begründung eines Einspruhs auf- gelitten thatsächlichen Bihauptungen keineswegs die Grenzen

ilden, innerhalb deren sih die Begründung der nachfolgenden Klage zu halten hätte; der Gerichtshof hat vielmehr bereits früber anerfannt, daß das Gesey nah dieser Richtung hin dem Kläger keine Schranken gezogen hat. Aber daraus folgt nicht, daß es zuläffig wäre, eine wegepolizeilihe Anordnung, gegen welhe der Einspruch nicht gerichtet worden ist, im Wege der Klage anzugreifen. Enthält daher eine Verfügung der Wegepolizei zwei selbftändige und von einander unabhängige Anordnungen, und ift der Einspruch derartig beshränkt worden, daß er nur auf eine dieser Anordnungen bezogen werden konn, fo kann nicht hinterher die Klage auh auf die zweite Anordnung ausgedehnt werden. War aber hier- nah die Klage, soweit sic sih gegen die Anordnung des Beklagten rihtet, den Zaun zu beseitigen, von vornherein unbegründet, weil

gegen diese Anordnung der Kläger keinen Einspruch erhoben hatte, so.

entfällt für ihn au die rechtlihe Möglichkeit, die Vorentscheidung deshalb anzugreifen, weil ihm die Beseitigung des Zauns in be- stimmter Breite — nämli in der Breite von 2 m — aufgegeben worden sei und die Vorinstanzen eine hierauf bezügliche Feststellung unterlassen hätten.“ (I1V. 1489.)

Kunst und Wissenschaft.

Der am 11. Dezember v. J. in Bern verstorbene Gründer und Erfte Direktor des pharmazeutishen Instituts der Kaiser- Wilhelms- Universität in Straßburg, Professor Dr. Flückiger, hat dur leztwillige Verfügung bezüglich seiner hinterlassenen Bücher bestimmt, daß die Kaiserliche Universitäts- und Landesbibliothek in Straßburg alle wissenschaftlichen Druckschriften erhalten soll, deren Besiß ihr wünschenswerth ersheine. Namentlich sollen ihr au die gesammelten Au sâge und Abhandlungen des Verstorbenen (ungefähr 300 Nummern in 7 Bänden) übergeben werden. Durch diese Schen- kung hat die Bibliothek eine schr willkommene Bereicherung er- balten, welche das Andenken an den hervorragenden Gelehrten dauernd erhalten wird.

Bauten,

In dem Wettbewerb um ein Hallen-Schwimmbad in Breslau sind 44 Arbeiten eingegangen. Der erste Preis von 2000 6 wurde, wie das „Zentr.-Bl. d. Bauv.“ berichtet, dem Regierungs-Baumeister Werdelmann in Leipzig, der zweite von 1000 A dem Architekten Münzenberger in Groß-Lichterfelde und die beiden dritten von je 500 A den Architekten Reinhardt u. Süssen- guth in Berlin und dem Architekten Hagberg in Berlin zuertheilt.

Handel und Gewerbe.

Am 1. Juni d. J. wird in Geestemünde eine von der Neichsbankhauptstelle in Bremen abhängige Reichsbank- nebenstelle mit Kasseneinrihtung und beschränktem Giro- verkehr eröffnet werden.

Nach Jnhalt einer Verordnung des stellvertretenden Gouverneurs von Süd-Australien, vom 1. März d. J., ist die Einfuhr von Fruchhtbäumen nach der gedachten Kolonie nur durch Vermittelung des Direktors des Botanischen Gartens in Adelaide gestattet.

.

Die Firmä Châárles Seit (Holzgeschäft) in Marseille, welhe eine Zweigniederlassung in Berlin besißt, E die Zahlungen eingestellt. Aeußerem Vernehmen nach agen die Passiva ca. 164 000 Fr., die Aktiva ca. 110 000 Fr.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 6. d. M. gestellt 10595, niht re&t- zeitig Se ne n L b Wu er esten find am 4. d. M. gestellt 3046, nicht t- zeitig gestellt keine Wagen. L s l a

Berlin, 4. Mai. Wochenbericht für Stäcke, Stärke- fabrikate und Hülsenfrühte von Max Saberskr. Ia. Kartoffelmehl 17}—17} M, Ia. Kartoffelstärke 17}—17§ M, ITa. Kartoffelmebl 13—16 Æ#, feuchte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 9,40 A, r a6 Syrup - Fabriken zahlen nach Werkmeister’s Bericht fr. Fabrik 9,00 4, gelber Syrup 20—20x 4, Kap.-Syrup 21}è3—22 Æ#, Kap.-Erport 22-—22} #, Kartoffelzucker elber 20—20è #, do. Kap. 22—22è #4, NRum-Kuleur 33—34 A,

ier-Kuleur 32—34 Æ, Dextrin, gelb und weiß, _ Ta. 23—24 M, do. sekunda - 20—2 A, Weizenstärke (fkleinst.) 25—26 M, Weizenstärke (großft.) 35—36 #, Neisftärke (Strahlen) 49— 50 A, do. (Stüden) 47—48 Æ, Maisstärke 31—32 #, Schabestärke 32—33 , Halleshe und Schlesisde 35—37 M, Viktoria-Erbsen 15—19 #, Kocherbsen 14—19 %. grüne Erbsen 14—19 #, Futtererbsen 125—137 Æ , inländische ehe Bohnen 22—24 4, weiße Flahbohnen 23—25 4, ungaris Bohnen 19—21 #, galizishe und russisWe Bohnen 17—19 , große Linsen 30—40 Æ, mittel Linsen 18—30 #4, kleine Unfen

4—18 4, Mohn, blauer nom. 28—40 , do. weißer nom. 44—60 , Hirse, weiße 18—20 A, gelber Senf 16—24 #4, Hanfkörner 22 bis 23 #, Buchweizen 15—155 #, Wicken 12—13 #, Pferdebohnen 12—12} #Æ, Leinfaat 22—22} A, Mais loko 134—14} #, Kümmel 54—60 #, Leinkuhen 14—16 4, Rapskuchen 11¿—12è} M, pa. marseill. Erdnußkuchen 123—14F Æ, pa. doppelt gesiebtes Baum- wollensamenmehl 58 9/9 123—13# Æ, pa. helle getr. Biertreber 28 bis 309% 93—103 Æ, pa. getr. Getreideshlempe 31—34 9/9 115—12} 4, pa. getr. Mais-Weizenshlempe 35—40 0/9 12—13 A, pa. getr. Maisschlempe 40—42 % 12—12} Æ, Malzkeime 73—9 4, Roggen- Éleie 87—95 „#4, Weizenkleie 9 —9; # (alles per 100 kg ab Babn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg).

Zum 25jährigen Dienstjubiläum des Staatssekretärs Dr. von Stephan hat, wie der „Nat.-Ztg.“ berichtet wird, der Ausshuß des Deutschen Handelstags folgende Adresse überreiht: „Eure Excellenz an dem Tage, an welhem Sie vor 25 Jahren in Ihre jeßige Stellung als Reichs-Postmeister eintraten, die herzlihsten Glückwünsche ehrerbietigst darzubringen, ist für den Aus- {uß des Deutschen Handelstags eine angenehme und gern ausgeführte Pflicht. Wir halten uns nit für bérufen, unsererseits ausdrücklih die grofen Verdienste anzuerkennen, welhe Eure Excellenz um unfer deutshes Vaterland dur die vorzügliche Leitung der Post- und Tele- graphenverwaltung, um den Weltverkehr durd die Schaffung und durch den inneren Ausbau des WelßÜpostvereins ih erworben haben. Diese segensreiße Thätigkeit Eurer Excellenz wird im Reich ohne Widerspruch gewürdigt und die Anerkennung dafür ist Ihnen oft und von der maßgebendsten Stelle in Deutschland ausgesprohen worden. Wobl aber glauben wir berehtigt zu sein, namens der er- werbenden Berufsstände, welhe wir zu vertreten die Ehre haben, Eurer Excellenz unseren wärmsten Dank für Ihre dem Handel und der Industrie in erster Linie zu gute kommende mühevolle Wirksam- keit auszudrücken. Wir hoffen zu Gott, daß es Eurer Excellenz noch recht lange vergönnt sein möge, in Ihrer Stellung zum Wohle des Vaterlandes zu verbleiben,? und wir verbinden damit die ebrerbietigste Bitte, dem Deutschen Handelstage das bisher bewiesene Wohlwollen au in der Zukunft zu erhalten. Wir verbleiben Eurer Excellenz ge- horsamster Der Ausschuß des Deutschen Handelstags. Adolf Frentel. Emil Russell. Adolph Woermann.“

— Ueber das Rheinish-Westfälishe Kohlensyndikat beribtet die „Rhein.-Westf. Ztg.“ : In der am Sonnabend Vormittag in Essen abgehaltenen Beirathssizung wurde die zweite Lesung des Entwurfs für die TEero des Syndikatsvertrags erledigt und, nahdem auf eine dritte Lesung allscitig verzichtet war, beschlossen, den Vertrag nunmehr einer auf Donnerstag, den 30. d. M., ein- zuberufenden Versammlung der Zechenbesißer mit dem Antrag auf Genehmigung vorzulegen. Nah Vollziehung des neuen Ver- trags durch die jeßigen Syndikatsmitglieder sollen sodann die les noch ausftehenden Zechen Langenbrahm, Meideriher Stein- kohlenbergwerk (Westende), Roland, Wiefhe, Friedliher Nachbar und Richradt ebenfalls zum Eintritt in das Kohlensyndikat auf- gefordert und, falls diefe Zehen sich weigern, foll eine neue Versamm- lung einberufen werden, îin welher darüber Beschluß zu fassen ift, ob unter diesen Umständen das Kohlensyndikat bestehen bleiben foll oder nicht. Namentlich wird von den Magerkohlenzechen dem Beitritt der Zechen Langenbrahm, Wiesche, Nichradt und Roland ent- scheidende Bedeutung beigelegt. — In der 22. Versammlung der Zehenbesißer am Sonnabend waren von 3808 berechtigten Stimmen 3150 vertreten. Nach dem Bericht des Vorstandes betrug im Monat März 1895 der Absay 2 943 697 t gegen 2723 071 t im eFebruar d. I., mithin 220626 t mehr. Die Betheiligungsziffer stellt sich im März auf 3230354 t gegen 2949398 t, mithin 280 956 t mehr. Unter Berücksichtigung der verschiedenen Arbeitstage im März und Februar ergiebt sich aus vorstehenden Zahlen eine Steigerung der Betheiligungsziffer um 0,94 9/6, dahingegen ein Fallen des Absaßes um 0,33 0/0, sodaß fih das Verhältniß: zwischen Antheil und Absatz gegen den Vormonat zu Ungunsten des letzteren um 1,32 9% verschoben hat. Der Minderabfatz gegen die Fenn ge Betheiligungsziffer betrug im März 286 657 t glei 8,87 %/o, gegen 226 327 t glei 7,67 9/6 im Februar. Der Versand für Rechnung des Syndikats betrug nah Abzug des Selbstverbrauchs im März d. J. 89,97 9/0 gegen 89,05 9/6 im Februar. Verglichen mit dem März des Vorjahres, ergiebt \sih eine Steigerung der Betheiligungsziffer um 199 408 t glei 6,58 0/0, dahingegen des Absatzes nur um 4022 t gleich 0,149. Die arbeitötäglich® Be- theiligung betrug im März 1893 116 011 t, 1894 126 681 t, 1895 126 681 t, der arbeitstäglihe Absay in den gleihen Monaten 115 377, 117587, 115439 t und nah Abzug des Selbst- verbrauchs der Versand 89740, 89781, 87254 t. Es ift bei einer Vergleihung dieser Ziffern zu berücksichtigen, daß fie niht nur durch die verschiedene Lage der kohlenverbrauhenden Industrien, sondern au dur den je nad der Witterung wechselnden Verbrauch für Hausbrandzwecke wesentlih beeinflußt werden. Im ersten Quartal 1895 betrug die Betheiligungsziffer 9 472 855 t, der Absay 8 584 793 t und der Versand 6 427 356 t. Verglichen mit dem ersten Quartal des Vorjahres, ergiebt sich eine Steigerung der Be- theiligungsziffer um 605435 t oder 6,83 9/0, während sich der Absay um 124109 t oder 1,45% niedriger stellt. Der Minderabfatz gegen die rechnungsmäßige Betheiligung betrug im ersten Quartal 1895 888 062 t oder 9,370%/0, blieb also hinter der beschlossenen Einschränkung von 10 o um 0,43 9% zurück. Das Ra ale nimmt seinen regelmäßigen Fortgang. In dem zum Bericht stehenden Monat April 1895 wurden verkauft fürs Inland 4 944365 t, zur Ausfuhr 1 434 166 t, zusammen 6378531 t. Die Gesammtverkäufe in diesem Jahre erreihen damit eine Höhe von 17384849 t, von denen 14459831 t fürs Inland und 2925018 t zur Ausfuhr einshließlich der deutschen Nordküste bestimmt sind. Die Absayverhältnisse im Monat März find also im wesentlichen denen des Februars gleich gewesen. Für April d. J. liegen abshließende Zahlen nicht vor, es ift jedo anzunehmen, daß die Resultate von denen der Vormonate nicht wesentlich abweichen werden. Hervorzuheben V4 auch jeßt wieder, daß die Lage der Fettkohlenzehen im allgemeinen günstiger ist als die- jenige der Flamme und Magerkohlenzechen, insbesondere der minder-