rzogliche

Kd nach Wörliß übergesiede

Die vom Senat und der Bürgerschaft verfassungsmäßig eingeseßzte Entscheidungskommission über die Deck des Defizits im Staatshaushalt hat die Vorschläge des Senats auf Erhöhung der Einkommensteuer ange- age wegen Einführung der Staatslotterie . Für das laufende Budgetjahr ist die

Hof ist am Sonnabend von Dessau

nommen und die unentschieden gela Lotterie somit abgelehnt.

Oesterreich-Ungarn. Der Kaiser hat, wie „W. T. B.“ aus Pola berichtet, etherrn von Sterneck ein Handschreiben gerichtet, worin diesem und der gesammten von ausgezeihnetem Geist beseelten Kriegsmarine Seiner Majestät aus ie vortre| und der Manns nachhaltige Ausb Dienstes hervor Grenzen der Ausgestaltung u

an den Admiral

die dankbare Anerkennung Das Shreiben hebt lihe militärische Haltung der Stäbe ten eie i bi ung für die verschie und schließt ) nserer Seestreitmacht naturgemäß gezogen sind, desto eifriger ist meine Kriegsmarine bemüht, Steigerung aller Leistungen den Kraftizushuß zu finden, hwierigsten Umständen m Sonnabend Nach- e der Kaiser, der Vormittags bei dem Offizierkorps efrühstückt hatte, unter der begeisterten ola wieder ab und traf h : ittags 1 Uhr llerhöchstderselbe im Lainzer Schloß den Minister des Auswärtigen Grafen Käálnoky Um 5 Uhr Nachmittags traf der Kaiser burg ein,

äsidenten Baron Ban

esprochen wird.

eckmäßige enen Zweige des

dessen sie bed

lagge a

um auch unter den hm zu bewahren.“

mittag rei des 97. R Huldigung der Bevö stern früh

i ferung von in Wien

ungarishen Minister- : nffy sowie den Minister a latere

aron Josika in Audienz und kehrte darauf nah Schloß Lainz zurü.

Die. „Budapester Korrespondenz“ meldet, Baron Banffy habe dem Kaiser in der ihm bewilligten Audienz Bericht über e Lage und die in einem am Sonnabend Nachmittag in Budapest abgehaltenen Ministerrath getroffenen Der Kaiser habe sich die Ent- vorbehalten, daher erfahre die Beantwortung der Baron Banffy is} gestern

die politis ch Vereinbarungen erstattet.

Fnterpellation einen Aufschub. Abend von Wien nah Budapest zurückgekehrt. : eitung“ von gestern veröffentliht das Kaiserliche Handschreiben an den Min Grafen Kálnoky und die Minister - Präsidenten Fürsten Windischgräß und Baron Banffy, wonach die Dele- gationen für den 6. Juni nah Wien einberufen werden. Im österreihishen Abgeordnetenhause legte vor- gestern die Regierung einen Besezentwurf vor über die Ver- des Fahrparks der Staatsbahnen, wozu ein Kredit von 10 Millionen Bei der Fortsezung der Debatte über die Personal- einfommensteuer von Plener 1 die Exemption des . Kaisers von der Personaleinkommen- staatsrehtlich begründet er sich gegen die Ziffererhöhung des Existenzminimums aus und erftlärte ferner, daß die kleinen Landwirthe in der e ausgiebig berücksihtigt seien; eine absolute Ausnahme Stand gelten. Der Kommunikations-Ausschuß des ungarischen Unterhauses hat vorgestern einstimmig den Gesehentwurf, betreffend die Nachtragsarbeiten am Eisernen Thor, die Be- deckung und die Regulierungskosten, angenommen.

Großbritannien und Jrland. Lord Rosebery wird sich zur Stärkung seiner Gesund- eit an Bord der Admiralitäts-Yacht „Enchantress“ einschiffen, ie im Kanal La Manche kreuzen soll.

Frankreich.

Jn Bordeaux ist am Sonnabend in Gegenwart des Minister-Präsidenten Ribot, des Handels-Ministers Lebon Ministers Trarieux die dortige Ausstellung Comité der Ausstellung . B.“ berichtet, worin er einen

Die „Wiener , ister des Aeußern

Kronen gefordert

- Minister gegenüber dem Abg.

desgleichen

ür keinen

und des Justiz- eröffnet worden. Bei dem von dem veranstalteten Bankett hielt, wie der Minister-Präsident Ribot eine Rede, auf die Thätigkeit seines Ministeriums em es gel : durch Festigkeit söhnlihkeit die Gemüther zu beruhigen.

rechtfertigte das Geseß über die An künstlihe Agitation erre In Bezug au Redner aus: Frankreih habe troß gaskar niht zögern können, sich anzuschließen, im fernen

Der Minister gen welche eine bald beruhigen / führte der ines Feldzugs in Mada- j en anderen Großmädch um die Frage der europäishen Jntere| Land wie niht abseits en, daß eine olitik zu haben

gt worden sei, die si

die auswärtige Politik

Osten zu € derartigen Frage sich selbst gegenüber zei g stigkeit ‘und Nehd cklichk

ejstigtelt und Nachdrücklichkeit durch- Die Bande, welhe Frankreich mit Ru o ärkt worden. Die ganze Welt einsame Handeln der beiden ver- des Erdballs, Duroiaft

ewußtsein der Kammer nach außen eine Politik verfolgt und alle ihre abe. Ribot besprah sodann rm, welche in der nächsten llen, und erklärte, daß das ung ins Gleich-

es müsse Demokratie im und sie mit der nöthigen

1891 verknüpften, seien gest habe begriffen, daß das gem Interessen sie . riefen , gierung stelle ß sie weder im Junern noch urückweichens und Aufgebens ben mit Festigkeit erfüllt Vorlagen über die Finanzre Session eingebraht werden fo Budget für 1896 mittels einer | i werden müsse. ih einem Einnahmen-Manko von 33 Mill sie gedenke, um dem

Steuerergän

gegenüber gesehen ; einén Theil der Mittel vorweg zu ve schaftssteuer liefern werde,

einzuführen und die fremde werfen, welhe mehr als bis Werthe gelegten in Einklang ständen. fügte der Redner hinzu,

] rwenden, welche die Erb- eine abgestufte Dienstbotensteuer n Werthe Abgabesäßen her mit den auf die ein

Der Volkswohl sei nit erschüttert. j

Bestimmte

lhr deicteten auf cinen Umschwung der Geschäfte hin. “Des

Mirisior-Präscdent loß mit einém Hinweis darauf, daß die Sozialisten keinen einzigen Vors zu -praktishen Reförmen ans Licht gebracht hätten. — ‘Wihrend des Banketts ver- En O vor dem Gebäude zahlreiche Sozialistengruppen. ls die Minister das Gebäude verließen, versuchten die Sozialisten unter Pfeifen und See eine Kundgebung gegen dieselben. Die Polizei trieb die En auseinander und verhaftete gegen 20 Personen. Die übrige Bevölkerung be- grüßte die Minister lebhaft. : j ; Der Kriegs-Minister General Zurlinden hat sich gestern Vormittag zur Einweihung der neuerrihteten militär- medizinishen Schule na yon begeben. Der Minister wurde daselbst mit Hochrufen auf die Armee und die Republik empfangen. Bei der Uebernahme des Gebäudes hielt derselbe eine Ansprahe, worin “er ausführte: die medizinishe Schule in Lyon stelle einen der Schlußsteine an dem Werk der Frantrel en Heeresorganisation dar, das nun

vollendet sei ; Frankreih könne mit Ruhe der Zukunft ent-

aegensehen und seine große Aufgabe in Sicherheit und Frieden

verfo Qn : gen 500 angesehene Monarchisten vereinigten sich estern in Paris zu einem Bankett, bei dem zahlreiche roya- istishe Reden gehalten wurden. Schließlide wurde dem erzog von Orleans in einer Adresse die unerschütterliche nhânglihkeit an die nationale Monarchie und das Gelübde der Treue ausgesprochen. i Die amtliche Statistik der Zolldirefktion beziffert für die ersten vier Monate des laufenden Jahres die Waaren- ies auf 1 210 487 000 Francs gegen 1 466 000 000 in demselben Zeitraum des Vorjahres, die Ausfuhr auf 1 087 119 000 Francs gegen 1 008 000000 im gleihen Zeit-

raum des Vorjahres. Rußland.

Der „Regierungsbote“ veröffentliht die Ernennung des Kontre-Admirals Skrydlow zum Chef des Ostsee-Geshwaders und des Lieutenants Ketteler zum Marine-Agenten in Deutschland. t.

Der Reichsrath wird dem „W. T. B.“ zufolge in nächster Zeit den Geseßentwurf, betreffend die Wiederher- T atten der russishen Gesandtschaft in Darmstadt,

erathen.

Jtalien.

Ein vorgestern veröffentlihtes Schreiben di Rudini's an.

seine politischen Freunde enthält das Programm di Rudini?s ür die Reformen der öffentlihen Verwaltungen. Di Rudini pricht sih darin gegen eine Reform mittels legislativer Dekrete aus und erklärt, es werde Sache der Kammer sein, zu prüfen, ob Giolitti niht vorx dem als obersten Gerichtshof onstituiecten Senate zur Verantwortung gezogen werden müsse. Das Schreiben {ließt mit dem Ausdruck des Vertrauens auf den Sieg der Opposition.

Der Pa ps empfing. gestern den Erzbischof Popiel von Warschau in Audienz.

Der „Osservatore Romano“ veröffentliht ein kurzes, an alle Gläubigen gerichtetes Schreiben des Papstes, worin jene ermahnt werden, während der neuntägigen Andacht und der Pfingstwoche den heiligen Geist in besonderen Gebeten zu bitten, vollklommene Eintracht unter allen Katholiken und die n tibres der Dissidenten zum katholishen Glauben herbei- zuführen.

Gegenüber den von einigen Blättern verbreiteten Ge- rüchten wird von der „Agenzia Stefani“ zuverlässig versichert, daß Kardinal Rampolla in der Angelegenheit der Note des Grafen Käálnoky an den ungarischen Minister- Präsidenten Baron Banffy weder Reklamationen bei dem Botschafter Grafen Revertera angebracht, noch Au f- klärungen erbeten habe.

Spauien.

__ Bei den gestern in Madrid vorgenommenen 27 Mun i- zipalrathswahlen wurden 18 Ministerielle, 4 Liberale, 4 dissentierende Konservative und 1 Republikaner gewählt. Sämmtliche ministeriellen Kandidaten befinden sich unter den Gewählten. Jn den Provinzen wurden der Mehrzahl nah ministerielle Kandidaten gewählt.

Aus Barcelona wird gemeldet, die Redakteure des dort erscheinenden anarchistishen Blattes „Nueva Jdea“ seien in der Vorstadt Gracia verhaftet worden.

Schweiz. Der Erste Sekretär des Departements des Auswärtigen Dr. Car lin ist, wie der „Bund“ meldet, zum schweizerischen Gesandten in Rom ernannt worden. L:

Belgien.

Bei der gestern in Thuin vorgenommenen Ersayzwahl für die Repräsentantenkammer erhielt Leken (Sozialist) 18127 Stimmen, Baillh 16084 Stimmen. Es ist eine Stichwahl erforderlich.

Griechenlaud.

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland ist am Sonnabend in Athen eingetroffen.

Rumänien.

Die Deputirtenkammer hat, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend mit 74 gegen 12 Stimmen den vom Senat bereits votierten Geseßentwurf angenommen, wodurch das W ahlgeseß dahin abgeändert wird, daß bei Wahlen begangene Gemaltthätigkeiten, welche bisher als politische Delikte galten, vor das Zuchtpolizeigericht verwiesen werden. Der Minister des Aeußern Lahovary vertheidigte den Gesezentwurf und wies tom hin, daß Unruhstifter bei Wahlen bisher straflos geblieben seien. Sodann genehmigte die Kammer das französisch-rumä- nishe Markenshuß-Uebereinfommen. Hierauf wurde das Parlament mit einer Thronrede geschlossen, worin demselben für seine ersprießlihe Thätigkeit Lob gezollt wird.

Serbien.

,_Die Königin Natalie empfing am Sonnabend die Mitglieder der Regierung in Audienz. Aus allen Landes- theilen gehen der Königin zahlreiche Glückwunschtelegramme zu.

Die „Politishe Korrspondenz“ meldet aus Belgrad, es werde nur die Ernennung eines neuen Finanz - Ministers abgewartet, um ernstlich an das Studium der Finanz- frage heranzutreten. Das der _Skupschtina vorgelegte Malte „Arrangement sei seitens des Finanzaus- chusses Tae im Prinzip verworfen worden, vielmehr habe der Ausschuß lediglich gegen cinzelne Spezial-

Ves Bedenken erhoben, infolge deren die Regierung selbst die ganze Vorlage zurückgezogen habe. Nunmehr he absihtige die , unter Berücfsichtigung der vom | Finanzausschusse geltend gemachten Bedenken, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Angelegenheit zu einem he, friedigenden Abschluß zu bringen.

Schweden und Norwegen. J

Die Zweite Kammer des schwedishen Reichstags

hat laut Meldung des „W. T. B.“ am Sonnabend mit 114 gegen 105 Stimmen den Kompromiß-Antrag des Aus\chu}es etreffend den schwedisch.- norwegischen Handels: vertrag, angenommen, wonach dieser: vor dem 1. August irh gt werden soll. Die Regierung soll in Unter- andlung mit Norwegen treten behufs Abschluses eines neuen Vertrages, für welchen ein Geseßentwurf dem nächsten Reichs- tage vorgelegt werden soll. Jn der Ersten Kammer kam eg nicht zur Abstimmung darüber. ;

Amerika.

n dem in Nr. 112 d. Bl. vom 10. d. M. mitgetheilten Finanz-Exposé des mexikanischen Finanz-Ministers war esagt daß die innere Shuld Mexikos sh auf 187 Millionen Dollars beliefe. Wie „W. T. B.“ berichtigend meldet, umfaßt dieser Betrag sowohl die innere wie die auswärtige Sch ul d Mexikos. :

Afrika. Das in Oran erscheinende Blatt „Fanal“ veröffentli

eine Depesche aus Nemours, welche besagt: Gegen 1600 AL Ee der marokkanischen Stämme ÄAngad und Sdjad hätten am 9. d. M. die Duars der Stämme Moaia und Ranikhaled bei OQued-Bousria überfallen. Es habe sich ein Kampf mit blanker Waffe entsponnen, dex bis zur Naht gedauert habe. Den Todten, 600 an Zahl, O von den Siegern die Köpfe abgeschnitten worden. Außer- em seien an 300 Lastthiere getödtet worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Shlußberichte über die vorgestrigen Sizungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordnet - finden sih in der Ersten Beilage. s N

— Jn der heutigen (91.) Sißung des Neichsta 8, an.

welcher der Staatssekretär, Staats-Minister Dr. von Boettider die Staatssekretäre Graf von Posadowsky und Nieber- u und die Staats-Minister Bronsart von Schellen- dorff und Dr. Miquel theilnahmen, wurde zunächst der Gesegßentwurf, betreffend die Ausführung des mit ODesterreih-Ungarn abgeschlossenen Zollkartells, in erster und zweiter Lesung genehmigt. ? Der Geseßentwurf über den Beistand bei Einziehung von Abgaben und Vollstreckung von Vermögens- ‘strafen wurde in erster Berathung ohne erhebliche Dis- kussion erledigt.

Darauf gelangte der Geseßentwurf, betreffend die Für- sorge für die Wittwen und Waisen der Personen des Soldatenstandes des Reichsheeres und der Kaiserlihen Marine vom Feldwebel abwärts, zur ersten Berathung.

Der Abg. Graf von Oriola (nl.) erklärte, die nationalliberale Partei sei der Vorlage freundlih gestimmt und halte die Berathung derselben in einer Kommission. für nicht erforderlich. Der Redner bedauerte indeß, daß der Entwurf niht au für die Hinterbliebenen der Kriegsinvaliden eine Besserung gebracht habe.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.) erklärte gleichfalls, der Vorlage mit Sympathie gegenüberzustechen, sprach sich aber für die Ueberweisung derselben an eine Kommission aus.

Kriegs-Minister Bron fark von Shellendorff: Der Geseß- entwurf ift bestimmt, eine Lüdke auszufüllen, ‘die die Militär- verwaltung son lange shmerzlich empfunden hat. Der Entwurf ist — das kann ih nicht verschweigen — erst nah {weren Verhandlungen zu stande gekommen, die sich deéhalb erheblih verzögert haben, weil die finanzielle gee des Entwurfs anfänglih garniht zu über- sehen war. Den leßten Anstoß zu den Verhandlungen hat der Herr Vorredner felbst in der vorigen Tagung gegeben. Aus diesem Umstand glaube ih {ließen zu dürfen, daß die 16 Paragraphen der Regic- rungêvorlage vom Zentrum unverändert angenommen werden.

Abg. Harm (Soz.) spra si beifällig über die Absicht deé Geseßes aus, erklärte es aber für ungenügend. und empfahl der Re- gierung, einen neuen weiter greifenden Entwürf vorzulegen.

. Die Abgg. von Kardorff (Rp.) und Rickert (fr. Vgg) befürworteten demgegenüber die Annahme des vorliegenden Entwurfs, und zwar ohne vorherige Berathung in einer Kommission.

Die zweite Berathung wird unmittelbar im Plenum stattfinden.

Als leßter Gegenstand der Tagesordnung folgte die zweite Berathung des Tabadcksteuergeseßzes.

(Schluß des Blattes.)

— Die Kommission des Reichstags für die Gewerbc- novelle brahte am Freitag dié erste Lesung zum Abschluß. Der dazu gestellte sozialdemokratische Antrag auf Regelung des Verhält- nisses zwishen Schauspielunternehmern und Schauspielern wurde der Regierung als Material überwiesen. In der sodann begonnenen zweiten Lesung wurden die Artikel 1 und 2 angenommen.

___— Nach amtlicher Feststellung wurden bei der am 9. d. in dem 1. Weimarischen Wahlkreise stattgehabten Reichs- o - Stichwahl 18996 Stimmen abgegeben; hiervon er- hielt Landwirth Reihmuth (Bund der Landwirthe) 9556 Stimmen, Baudert- Apolda (Sozialdemokrat) 9440 Stimmen. Reichmuth ift somit gewählt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Regulierung eines Darlehnsgeschäfts, dur welches eine eigentlihe, nicht bloß den zeitigen Fideikfommißbesiger bindende Revenuenhypothek begründet werden soll, muß nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zens, vom 6. Juni/26. Sep- tember 1894, im Gebiete des Preuß. Allg. Landrechts allemal vor dem zuständigen Ober-Landesgeriht erfolgen; ift einc Revenuenhypothek auf Grund einer Schulderklärung dès Dahrlehns- nehmers in einer bei dem Amtsgericht des betreffenden Da aufgenommenen Verhandlung vom Amtsgericht, ohne die Mit- wirkung des Ober-Landesgerichts, eingetragen worden, so ist fic wirkungslos. Im Falle der Zession einer solhen wirkungt- losen Revenuenhypothek kann dem Zessionar ohne weiteres die Ein- rede der niht wirksam erfolgten gerihtlihen Regulierung des Darlchnê- geschäfts entgegengeseßt werden. „Das Reichsgeriht hat in eincr Reihe von Urtheilen bereits entshieden, daß die Regulierung des Darlehns nah Erlaß des Gesezes vom 5. März 1855 nit mehr

elgrad, 13. Mai. (W. T. B.) Die von den Spezialkassen y alftelle gemahten R ñ ester 1895 haben im Monat April

dem im & 102 Allg. L.-R. I1. 4 gedachten

das Fideikommiy ge fenden B und treffend ichtot fa

ung kann nit

iesen Gründen

ausgesprohenen An die B

e Fideikommißf olger Darlchnsgeschäfts durch iegenden VDarlehnsge 8 dur S bewirkt wäre, was nicht gescheben i |

38 Abs. 2 des Eigenthums-Erwerbsgeseßes vom 5. Mai 1872 von Dritten vor dem Erwerb der H bekannt geworden find, so müssen hierunter au Einr griffen werden, welche dem Erwerber nur aus Unachtsamkeit unbekannt geblieben sind. Danach kommt es darauf an, ob der unbekannt geblieben ift, des Fideikommiß-

h bloßes Nich des Fideikommißrihters nad der Revenuenhypothek bedurfte, s{üßender Rechtsirrthum. elegt worden. Folgt man der Beha demselben als Schuldurkunde le Amtsgericht abgegebene Erklärung der Darlehnsaufnahme und Revenuenverpfändung seitens des damaligen Fideicommißbesi verbunden gewesen. Der Inhalt dieser Urkunden muß als dem d Erwerber, hier also der Beklagten, zur

eworden angesehen werden. .

an die dienst für T.

o feierte am 3. i 579 481 Frcs. Gold betragen.

Das Königlihe Gymnasium zu Oftrow und 4. April d. J. sein fünfzigjähriges Bestehen. Eröffnung der Anstalt ift sie von 34 166 8130 Evangelischen und 6320

chen Schüler waren anfan

er, unter we atonggeridh esetzes nin m gegen diese Da Sa eridt gefunden, von zurüdzutreten, den - jegigen bindende Revenuenhypothek derselben zu Grunde che Ober-Land . — Spricht au

, Den Angriffen der Be mt werden. . . keine Veranlassung

Schülern, 19 716 Katholik besuht worden. Die katholi lih Polen; von 1870—80 waren höchst Deutsche, von 1885—87 16 bis 20, von 1888—90 25, von 1891—93 31 Deutsche. Auch Ausländer genossen auf diesem Gymnasium ihre ussisch-Polen. Mit dem Zeugniß der Oberprima während dieser Schüler entlassen. Als Lehrer sind insgesammt 110 Herren thäti den an der Ansta

An der Spitze des Lehrerkollegiums stand als Direktor des Gymnasiums bis zum Jahre 1866 Dr. Robert Enger, der Ver- gebrauchten griehischen Grammatik, na me Regierungs- und Provinzial-Schulrath Wil- E Biber! aus Seer

er de nszigjährigen ehens Festschrift herausgegeben worden,

Verdingungen im Auslande.

Spanien.

22. Juni, 1 Uhr (Zuschlagstermin). Obras Publicas (Ministerio de Fonunto) in Madrid: Damme arbeiten bei Ribera (Musfel-Hafen) in der Provinz Oviedo. anshlag 3 503 171 Pesetas 63 Centimos. Kaution 175 000 der Einfahrt in die Bucht von Avilés 1. und 2. Abschnitt. g 1 440098 Pesetas 30 Centimos. Angebote bis 17. Juni bei der ausschreibenden Stelle und bei allen Gobiernos Civiles der Halbinsel, auf S enpepawer A E äne, Kosten-

fast sâmmt-

seiner mehrsah ens 10 von ihnen im Jahre

angenomm Dirección General doe

egulierung des Ausbildung und zwar 693 aus s Reife wurden aus

gegenwärtig Kaution 72 000 Pesetas.

welche dem

fasser einer viel 1873 der jeßige Gehei helm Tschackert, und seitdem ift Dr. des Gymnasiums. der Anstalt ist eine umfangreiche welche die Geschihte des Königlichen Gymna egenwärtigen Dir Profefsor Dr.

Ariftoteles? Staatsver

diesem bis unter Nahweis der Hinterlegung der Sicherheit.

rechnungen und Bedingungen zur Einsicht bei der aus\schreibenden Be- bôrde und im Gobierno Civil von Oviedo. „Reichs-Anzeiger“.

Unachtsamkeit

des Darlehns Angebotsformulare beim

Niederlande.

22. Mai, 11 Uhr. Intendant der I. Infanterie - Division, im Bureau der Militärbäckerei im Haag, Breedstraat "106: 1 hartem Weizen, 30000 kg weihem Weizen im Mindestgewiht von 78 bezw. 76 kg per Hektoliter für die Militär- gungen zur Einsicht in dem bezeichneten

daß es dieser or Dr. B

oseph Rangen über „Das Archontat und fassung der Athener“, einen Vortra Konstantin Schlüter über „Olympia*® und „Beiträge zur Geschichte der Stadt Ostrowo in südpreußischer Zeit“ von Ober- lehrer Heinri Brandt enthält.

us, eine Abhandlung

Der ypothekenbrief tun R 0A Beklagten, die vor dem

ift niht vor von 90000 kg

so wäre m

Bureau von 9 bis 12 Uhr.

28. Mai, 11 Uhr. Intendant der neuen holländishen Wafser- Bureau, Agnietenftraat 5: Lieferung em Weizen im Hektoliter für die Militär- N Emgen zur Einsicht in dem bezeichneten

vertheidigungslinie, in seinem 1 g hartem Weizen, 20 000 kg wei

Mindestgewiht von 78 bezw. 76 kg per

bâderei in - Utrecht.

Bureau von 9 bis 12 Uhr.

Verkehrs-Anstalten.

(W. T. B.) Norddeutscher Llovd. ai Nachmittags in Ant- Der Postdampfer „Stuttgart“ Reichs-Postdampfer

rwerbes bekannt us dem Umstande, daß hier mit dem ypothekenbrief nur die urkundlihe Erklärung des damaligen Fidei- fommißbesitßers verbunden war, mußte die Beklagte ersehen, daß es ypothekenbrief an der erforderlichen Verbindung mit für Fideikommißs{huld wesent- einer der Beklagten wenn man

Handel und Gewerbe.

_Am s. Juni d. J.-wird in Ascha Reichsbank-Hauptstelle in Frankfurt a. bank-Nebenstelle mit Kasseneinrihtung und beschränktem Giroverkehr eröffnet werden.

enburg eine von der . abhängige Rei chs- egründung einer eigentlichen lihen Urkunden gebrach. günftigeren Entscheidung auch dann nit gelangt, unterstellt, es seien mit dem Hypothekenbriefe auch die Urkunden ver- bunden gewesen, in denen die beiden Anwärter die Nothwendigkeit der Darlebnéaufnahme bezeugten, weil es dann immer noh an der ge- rihtlihen Regulierung fehlte, folgt aus dem oben Gesagten. Gegentheil bätte der Umstand, daß die betreffenden Urkunden in Erklärungen enthielten, welche die Absicht der B lichen Revenuenhypothek andeuteten, umsomehr Zweifel anregen müfsen, ob die zur l geschäfts erforderliche Regulierung durch den Fideikommißrihter Wenn die Beklagte jede Prüfung na o kann sie sich nicht eßes auf ihren guten

Bremen, 12. Mai.

Zwangs-Verfteigerungen. Der Postdampfer „Mark* ift am 11.

Beim Königlichen Amtsgeriht 1 Berlin starden am 10. und 11. Mai die nahbezeihneten Grundftücke zur Verfteigerung : Wilhelmstraße 139, dem Kaufmann Jul. gehörig ; Fläche 9,77 a; Nußungswerth 22720 4; mit dem Gebot von 410 000 Æ blieb der Direktor Dr. Georg Siemens zu Berlin Tresckowstraße 47, dem Bauunternehmer K. Griesbach gehörig; Fläche 4,65 a; Meistbietender mit dem Gebot von 52500 Æ blieb der Apotheker Max H irsch feld zu Charlottenburg.

Beim Königlichen Amtsgericht Il rundstücke zur Versteigerung: Das im Grund- Band 27 Blatt Nr. 1097. auf den Namen aldemar Guttzeit zu Schöneberg, Goltz- ftraße 4, eingetragene, zu Schöneberg, Golßsstr. 49, belegene Grund- lâähe 454 a; Nuzungswerth zur Gebäudesteuer 7330 ; Meistbietender blieb der Wirklihe Geheime Ober-Regierungs-Rath Otto von Koenen, Kurfürstendamm 113, mit dem Gebot von 134001 # — Das im Grundbuch wie vorher Band 27 Blatt Nr. 1098 auf den Namen des Maurermeisters Waldemar Guttzeit eingetragene, zu Schöneberg, Golgzstraße 48, belegene Grund- Slähe 4,57 a; Nuzßungswerth zur Gebäudesteuer 7130 4; tbietende blieb mit dem Gebot von 136 001 die Frau Rentier L. Türpe zu Charlottenburg. — Das im Grundbuche von Blatt Nr. 160 auf den Namen des eingetragene,

ngekommen. ittags Lizard passiert. „Hohbenstaufen“ hat am 11. Mai Nachmittags die Reise von Antwerpen nah Southampton fortgesezt. Der Reichs-Postdampfer Mai Nachmittags in Antwerpen ange- ist am 11. Mai

(W. T. B) Hamburg-Ameri- ahrt-Aktiengesellshaft. Der Schnelldamyfer „Augusta Victoria“ und der Postdampfer „Palatia“ sind gestern Abend in New-York eingetroffen.

Triest, 11. Mai.

werpen a

ndung einer eigent- Ph. Gruenberg

eklagten den Begründung eines solhen Rechts-

ift am 11. Der Reichs-Postdamper „Preußen“ Nachmittags in Colombo angekommen.

kanische Pa

Meistbietender.

attgefunden habe. ihtung unterließ, Eigenthum-Erwer

emäß § 38 Abs. 2 des

auben bei der Zession Berlin gelangten

die nachbenannten buch von Schöneber

Ÿ . des Maurermeisters . B.) Der Lloyddampfer „Maria

ute Nachmittag hier eingetroffen.

(W. T. B.) Der Lloyddampfer „,Euterve“" ift, von Konstantinopel kommend, heute Vormittag hier eingetroffen. Der Union-Dampfer „Scot“ ist gestern auf der Heimreise in Plymouth angekommen. (W. T. B.) Der Verkehr mit der See is durch einen eingelaufenen englishen Dampfer eröffnet. Der Kapitän theilte mit, daß sich zwishen Seskär und Sommars viel Eis befinde ; bei Seskär saß ein deutsher Dampfer im Eise fest. Fahrwasser auf der

London, 11. Mai. (W. T. B.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Konsumvereine mit offenem Laden, sofern dieselben die uristisher Personen haben, sind nah § 1 Z. 5 des Einkommen- Juni 1891 ft aats- einkommensteuerpflichtig. egen sind sie, nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerichts, enats, vom 6. November 1894, nur dann gemeinde-einkommen- wenn ihr Geschäftsbetrieb fest itglieder hinausgeht.

Kronstadt, 12. Mai.

eßes vom 24.

Windau, 13. Mai.

(W. T. B.) Barre ift durch Baggermaschinen bis 18 Fuß vertieft.

stelltermaßen über den Weißensee Schankwirths Weißensee belegene werth 2104 A.

flihtig, Kreis sid! M „Die Anficht des Beklagten, daß dur die Beftimmung im § 1 Nr. 5 des Einkommensteuergesezes vom 24. Juni 1891 die Konsumvereine mit offenem Laden niht nur der sondern auch den auf das Einkommen unterworfen enn die angeführte Vors) daß die bezeihneten Vereine, sofern sie die Red

ersonen haben, einkommensteu

Bau- und Sprachgebrauh des

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Am Sonnabend seßte Frau Marcella Sembrih ihr Gastspiel als Marie in Donizetti's Oper , DieTochter desRegiments* e fort, der ihr Auftreten immer zu be- er Negimentstochter ist aber ganz be- edeutung der Sängerin in die

Grundstückd; F : eistbietender blieb der Schankwirth wig zu Weißensee, Lehderstr. 119, mit dem Das im Grundbuche von Lichtenberg Band 15 Blatt Nr. 523 auf den Namen des Bauunternehmers Gustav zu Tren ars belegene Á;

Staatseinkommensteuer, elegten Gemeindea t

eseß keinen Anhalt. rift He flihtig sind, so ift damit nad eseßes kein allgemeiner, die Be- steuerung des Einkommens beherrshender Grundsaß ausgesprochen, sondern lediglih eine die Veranlagun

mit dem fünftlerishen Erfol leiten pflegt. / 1 onders geeignet, die fkünstlerische_ h hellste Beleuchtung zu ‘rücken, weil fie ihr nicht nur Gelegenheit Stimme und das warme zu legen vermag,

Borsdorf zu Berlin Grundftüdck;

eingetragene , Nugzungswerth Robert Richter é bahn 11, für seinen minorennen Sohn Richard Richter, eben- Grundbuche von Lichtenberg, Kreis Niederbarnim, Band 28 Blatt Nr. 908 auf den Namen des Zimmermeisters Fr. Chr. Aug. Hildebrandt zu Neu-Weißensee eingetragene, zu Lichtenberg belegene Grundstück; Fläche 7,19 a; mit dem Gebot von 115000 4 blieb der Friseur Wilhelm e 14, Meistbietender. — Das im

achdeckermeisters eingetragene,

Die Partie

zur Staats einkommensteuer egel, welhe auf die Erhebung anderer, auf das Ein- bgaben nit übertragen werden darf... Kläger {hon des-

{chönen Wohllaut kommen gelegter öffentlicher in ihren Vortrag Ebensowenig war der Ansicht des Beklagten, da l i steuerung unterliege, weil er eine juristische

Im § 1 des Kommunalabgabengese tragene Genofsenshaften, deren Geschäfts- betrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht, und juristische orschrift wiederholenden Nr. 2 des 22 der Landgemeindeordnung is das Wort jedenfalls in einem enigen mit besonderer Rechts- welhe neben den

die Sängerin darin überdies noch ihre reiche schaufpielerische Begabung durch ihr heiteres, lebhaftes und sympathishes Wesen bethätigeä Die Künstlerin erntete daher auch diesmal stürmishen Beifall die im besonderen noch durch gesanglih virtuofen Vortrag eines Arditi’shen Walzers ergößt wurden. Neben dem Gast verdient Herr Philipp als Tonio für seine ge- fanglih und shauspielerisch tüchtige Leistung besondere Anerkennung.

halb der Gemeindebe| Person sei, uli 1885 („einge

zu Berlin, Kreuzbergftra rundbuch von

Neu - Weißensee e legene Grundstück; Fläche mit dem Gebot von 42000 Æ irma Gebrüder Rother zu Frankfurt a. M., eh oben wurde das Verfahren rundbuhe von Friedenau Band 16 Blatt Nr. 944 auf den Namen des Kaufmanns Friy ax eingetrágenen, zuF riedenau, Friedrich-Wilhelmplat 2, belegenen rundftüds.

der Hörer und Zuschauer, ersonen“) und in der die ältere Neu ; Wei ensee Nuztungswer eei, : ofene Handels- juristischen Personen au besonders geregelt ist, n Hiernah entspricht die Ansicht des

t, und sind die egabten Erwerbsgesellschaften , ) eführt worden sind, deren Steuerpflicht also t unter diesem Ausdrucke mitinbegriffen. — orderrihters, daß Kläger nur sei, wenn sein Geschäftsbetrieb über den Kreis ausgehe, völlig dem bestehenden Recht. Vorderrichter ist ferner auch darin beizutreten, daß dem Beklagten der Beweis für die streitige Grundlage seiner Steuerforderun liegt, und daß er demnach diejenigen / t Ausdehnung des Geschäftsbetriebes über den Kreis der Mitglieder er- giebt, zu behaupten und unter Beweis zu stellen hatte, da dieser Aufgabe in keiner Weise genügt hat . . .* (1. 1284,

esellshaft in

rlenstraße 6, Auf vier Berliner Bühnen feierte man am Sonnabend den

70. Geburtstag Gustav von Mofer?s dur Aufführungen von Theaterstücken dieses fruhtbaren Lustspieldihters, und überall konnten die Zuschauer sich überzeugen, daß die t , die alle Arbeiten Moser's durchweht, in der. langen Rei eit ihrer Entstehung nichts von ihrer erheiternden Wirksamkeit lihenSchauspielhause gab man den lien Humor bei treffliher Dar- me fand, sowie das harmlos- Neuen Theater

eiftbietende. — Au wangsversteigerung des

dann fteuerpfli ute Laune und frobsinni

eingebüßt haben. Im Köni „Bibliothekar“, der mit ftellung die lustige Genr

hatsahen, aus denen si eine London, 11. Mai. (W. T. B.) Die „Times“ meldet aus

aris: Der Minister Hanotaux hat die leitenden Pariser Finanz- eute zu morgen ins Ministerium des Auswärtigen eingeladen, um über die bevorstehende chinesische Anleihe, über die Art und Weise der Mitwirkung der Börse, sowie über die Bedingungen zu berathen, unter welchen das französische Kapital sih gemeinschaftlich an der Anleihe betheiligen könnte. i

Das „R. B." meldet aus Buenos Aires,

beabsichtige keine Erhöhung des Kapitals der Nati. 1 und keine Ausgabe von Cedulas ; ferner plane die Regierung eine

Herabseßung der Schuyzölle, namentlih für Zucker. St. Petersburg, 13. Mai.

um Verminderung der neuen St. Pet j auf Import- und Exportartikel seyte, wie der „Grashdanin* meldet, inanz-Ministerium eine Kommission ein, die sich bis jeßt für rmäßigung der Steuer auf l j Wie die „Birshewyja Wjedomosfti“ Bakuer Kerosin-Industriellen d wegen eines Verbandes russischer Kerofin-Industrieller: D band wird auf vier Jahre gebildet Jahren fkann

hnte beifällige Aufna ild „M ilitärfromm*. — Im gelangte neben dem Repertoirestück - „Die zweite Frau“ ein hier zum gebener kleiner Shwank „E ufführung ; der dramatischen Kleinigkeit liegt ein \cherz- hafter Vorgang zu Grunde, bei dem das Militär wieder die Kosten der Unterhaltung j Das Berliner Theater brachte eine Lebemann”".

ersten Male in Husaren streich* zur

erfolgreichen

die Regierung

x Belustigun tionalbank

h des bekannten Lust- tückd auch zu den eren Arbeiten des erfolgreihen Bühnenhumoristen, so erlebte vor einem von vornherein sympathish gestimmten Publikum eine freundlihe Aufnahme. Unter den Darstelern wurden die Damen Buge, Elsinger und Reichenbach, die Herren Rieckhoff, Schönfeld und Lessing: Theater wurde der

Kunft und Wissenschaft.

Die Ausstellung der Verfahren des Kunstdrucks im tgewerbe- Museums hat bei euten und im Publikum fo viele Theilnahme gefunden, daß is Ende Juni geöffnet bleiben wird. Ein gedruckter „Führer“, Form die hauptsächlihsten tehnishen Erläuterungen reise von 20 „ erschienen. A elben wird eine vollständige Orientierung möglich sein.

— Die Maler- Jury stellung 1895 im Königliche konstituiert : Vorsitzender : Ludwig von den Künste; Stellvertreter: Professor Alfred von

: Friß Bär; Stellvertreter: Kunz M Gilbert von Canal, Professor er-Lienz, Franz Eisenhut, Pro- es, Orrin Peck, Theo Schmuz-

eshickung der akademishen Ausstellung in . September auf die : i Monaten auf der Brühl’shen Terrasse daselbst eröffnet wird, hat die Ausftellungskommission an eine Anzahl deutscher Künstler, die sich ôffentlihen Ausftellungen d her ethan

spiels „Der Gehört dieses

Lichthof des Königlichen Kun e Geádsans Lei GiiiGgiitez etersburger Hafenfteuer

der in knap

iebt, ist soe Waldow ausgezeichnet.

„Hypochonder * gegeben. Aus Görlitz

An der Hand des- olzwaaren ausspra i vom 11. Mai wird berihtet: Gustav von

Moser erhielt heute anläßlih seines 70. Geburtstages die Glück- wünsche zahlreicher deutsher und ausländisher Bühnenleiter, Schrift- Mittags fand im internen Kreise eine Festtafel, Abends im Wilhelms-Theater eine Festfeier statt, an welcher sih das Publikum lebhaft betheiligte.

r die Münchener Jahres-Aus - alaft hat sih folgenderm: or der Königli

folgender Uebereinkunft

ang, Dire ; aber hon nah Ablauf von | steller, Künstler 2c. jedes Verbandsmitglied i

von drei Monaten diejenigen Veränderungen anmelden, Verbandsvertrag gemacht S en von der Majorität angenommen, so bleibt der für alle seine Unterzeichner; ist die edoch niht mit den vorgeshlagenen Aenderungen einver- ntragsteller von dem Vertrag zurücktreten. Für

noch zwei Jahre

Akademie der bilden Kowalski ; Schri Mitglieder : Chri Franz von DE g a ¡E

rle, Georg Jako Baudiß, Georg S uster-Wolbau.

hrer: an Bär, Karl Blos,

wünsht. Werden

die Veränderun Bertrag in Kra Majorität standen, fo j h: die übrigen Mitglieder bleibt der Vertrag jed

dem Gerücht, der amerikanishe Verband der Petroleum- ellen habe mit dem russishen Verband der Kerosin-Jndustriellen einen Kartellvertrag abgeschlossen, bemerken „Grashdanin*“ und derartige private Vereinbarung sei mögli ell werde der Vertrag nicht bestätigt, rchaus nicht für nöthi

) Die Kommission des National- raths für das Stimmrecht der Aktionäre beshloß die grundsäß- lihe Anwendung desEntwurfs au auf die Sekundärbahnen, ausgenommen kleinere Neße. Gleichzeitig wiesen die tehnishe und die volkswirth- lich-politishe Sektion der Erpertenkommission für den Eisenbahn- welche in Luzern versammelt sind, eine Reihe von F kommissionen zurück. Die Fortsetzung der Arbeiten wird erst sein nah Erledigung verschiedener Arbeiten durch die technische nli im Juli der Fall sein wird.

Deutsches Theater.

Im Deutschen Theater fand gestern eine Matinée des Vereins statt, in der ein vierakt von Georg Hirschfeld zur ersten Der Verfasser erscheint in seiner Arbeit als ein echter Jünger Gerhart 1e Wirkungen mehr dur peinlich genaue und daher oft kleinlihe Einzelshilderungen zu erzielen suht, als dur d Allgemeine. Diese photographische, nstlerische Wiederzabe einiger Scenen aus dem leben ist {hon vielen gelungen, die doch nit zu höherem Schaffen durhzudringen vermochten, sodaß man auf diese Fähig- keit des Verfassers kein großes Gewicht legen kann. Si als das bemerfenswerthefste dieses jüngsten Dichters unter den Modernen in die Augen. Wirklichkeit athmeten daher nur einige dem platten Leben nahgemalte Scenen in dem Berliner Hinterhaus bei der Silberpoliererin Marie Weil ; sobald man aber die enge Atmosphäre verläßt und das bürger- lihe Zimmer im Landhaus zu Grünau betritt, verläßt den Verfasser die Kraft; mit der photographischen Detailschilderung ift hier nihts mehr gethan, und Charaktere vermag er nicht zu schaffen.

fessor Walther t und obligatoris es Drama

reie Bühne“ ufführung gelangte.

Dresden, wel Dauer von zwei

' seine

n den leßten Jahren auf uptmann's, der se n Kunftritungen mis

nladungen

en Raum fkonnten folche Einladungen unter Zusicherung und Frachtfreiheit allerdings kleine Zahl, nämlih an etwa 150 Maler und 30 Bild- erichtet werden. Laut öffentliher Bekanntmachung können auch andere Künstler an der Ausstellung betheiligen. he Bildhauerarbeiten müfsen wegen Playmangels ganz n ift die Ausftelung von Werken aus

tur erwünscht.

haben, persône- einen kräftigen ins Große und aber feinesw

niederen Vol

inisterium einen solhen du

Luzern, 11. Mai. (W. T. B eichen der literarischen S

ofen werden ebiet der Kabinet , — Der dur seine Weltreisen bekannte Graf Bobrinski hat, W. T. B.* aus Moskau unter dem 11. d. M Idet orshungsreise und zwar nah der russisch- renze angetreten.

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