Deutscher Reichs-Anzeiger
Königlich Pr
und
eußischer Staats-Anzeiger.
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; SW., Wilhelmftraße Nr. 32. j Einzelne Uummern kosten 25 4.
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des Deutschen Reihs-Anzeigers und Köuiglih Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.
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595.
eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs- und Baurath a. D. Darup zu Münster, r zu Kottbus, dem Königlich belgischen Konsul, Berg- Direktor Eugen Tomson zu Dortmund, dem Kataster- oleur, Rechnungs-Rath N ickau zu Görliß, dem Polizei- nifsarins a. D. Wiener zu Darmstadt, früher zu Frank- a. M., und dem Oberlehrer a. D. Jakob Wel cker zu baden den Rothen Adler-Orden vierter Kiasse, dem bisherigen Hof-Marschall Seiner Königlichen Hoheit Fürsten von Hohenzollern, Hofmeister und Kammerherrn Arnim zu Sigmaringen den Stern zum Königlichen en:Orden zweiter Klasse, dem Superintendenten König zu Witten im Landkreise um und dem Kaufmann und Fabrikanten Gottfried si zu Bielefeld den Königlihen Kronen-Orden dritter
dem kaufmännischen Bureau-Chef Carl Becker zu Düssel- den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,
dem evangelishen Lehrer und Organisten Bandemer zu Nebrau im Kreise Marienwerder und den emeritierten
èrn Neumann zu Wüstewaltersdorf im Kreise Walden-
i. Schl. und Ruppert zu Rennertehausen im Kreise nfopf den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus- s von s sowie
dem Küfermeister Johann Schlotter zu Rüdesheim
Allgemeine Ehrenzeichen in Gold zu verleihen.
eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich bayerishen Ober - Bauführer bei den ischen Staats -Eisenbahnen Johann Gutbrod zu
fen den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu en.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Korvetten-Kapitän Wahrendorff, Dezernenten im chs-Marineamt, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm ver- enen Kommandeurkreuzes des Kaiserlih japanischen Ordens heiligen Schatzes zu ertheilen.
Deutsches Rei.
BeilCcuutmamung.
Folgende Gebiete Süd-Afrikas: Basutoland, Ost- West - Griqualand, Klein - Namaqualand, Pondoland, buland, Transkei und Walfish-Bay, welche in Bezug auf Postdienst als zur Cap-Kolonie gehörig anzusehen sind, en fortan in den Verkehr des Weltpostvereins mit griffen. E :
emgemäß kommen nunmehr auf den Briefverkehr mit
Gebieten lediglih die Bestimmungen des Vereinsdienstes Anwendung.
Berlin W., den 12. Mai 1895.
Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. von Stephan.
Bekanntmachung.
im 15. d. M. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn- ion in St. Johann - Saarbrücken die 70,69 km lange bahnstrede von Mayen nah Gerolstein mit den enstationen Mayen (West), Monreal, Urmersbach, Seh, Laubach - Müllenbah, Hochpohten (Holzverlade- Uersfeld, Ulmen, Uterath, Darscheid, Daun, Rengen, tiler - Dreis, Hohenfels und Pelm für den Gesammt-
dem gleichen Tage im Bezirk der Königlichen Eisen- Direktion in Magdeburg an der Strecke Braunshweig— ey der Haltepunkt Rüningen für den Personen- un i 18. d. M. die von der mecklenburgishen Friedri n - Eisenbahn - Gesellschaft erbaute 9 km lange Neben- kcic von Mirow nah Buschh of (Landesgrenze) mit en Station Buschhof für den Gesammtverkehr eröffnet
lin, den 14. Mai 1895. Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts. Schulz.
der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs-
ßats-Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Ein- an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich [Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schlusse desselben veröffentlicht.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Kreis - Schulinspektoren Dr. Straubinger zu Hechingen und Dr. Schmit zu Sigmaringen den Charakter als Schulrath mit dem Range der Räthe vierter Klasse zu verleihen.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten.
Dem Dozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin, Mitglied des Kaiserlihen Patentamts, Regierungs - Rath Hermann Wehage, und
dem Oberlehrer an der Viktoriashule in Breslau Dr. Emil Röhl ift das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
Evangelischer Ober-Kirchenrath.
Der in die Oberpfarrfstelle zu Zahna berufene bisherige Superintendent Vogel in Weißenfels ist zum Superinten- denten der Diözese Zahna, Regierungsbezirk Merseburg, bestellt worden.
Abgereist:
Seine Excellenz der General-Auditeur der Armee, Wirk- lihe Geheime Rath Jttenbach, nah Karlsbad.
Nichtamkliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.
Am 11. d. M. verschied zu Charlottenburg der frühere vortragende Rath im Ministerium des Jnnern, Geheime Ober- Regierungs-Rath a. D. von den Brincken.
Im Jahre 1835 zu Frankfurt a. O. geboren, war von den Brincken nach Beendigung seiner Ausbildungszeit von 1863 bis 1872 als Regierungs-Afessor bei den Regierungen zu Königs- berg, Gumbinnen und Bromberg, sowie bei dem Polizei- Präsidium zu Berlin thätig. 1872 erfolgte seine Ernennung zum Landrath des Kreises Allenstein, in welcher Stellung er bis 1877 verblieb. Alsdann wurde er unter Ernennung zum Regierungs-Rath mit der Leitung der Il. Abtheilung des hie- sigen Polizei-Präsidiums betraut. Seine hervorragende amt- lihe Thätigkeit führte 1880 zu seiner Berufung in das Ministerium des Jnnern, in welchem er 1881 zum Geheimen Regierungs-Rath und vortragenden Rath, 1884 zum Geheimen Ober-Regierungs-Rath befördert wurde. Dem Ministerium gehörte er fajt 10 Jahre an, bis ein ernstes körperliches Leiden ihn zwang, im Sommer 1890 in den Ruhestand zu treten. Ausgestattet mit hervorragender geistiger Be- gabung, reihem Wissen und unermüdlicher Arbeitskraft, war von den Brincken das Muster eines pflichttreuen preußischen Beamten, der in aufopfernder Hingabe für seinen Beruf durch mehr als dreißig Jahre dem Staat erfolgreiche Dienste geleistet hat.
Der General-Lieutenant von Klißing, Kommandeur der 1. Garde-Jnfanterie-Division, hat Berlin verlassen.
Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Alerxandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 12. Mai in Tanger ein- getroffen, am 13. Mai von dort nah der Riffküste und am 14. Mai nach Plymouth in See gegangen; S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän-Lieutenant Gühler, ist am 13. Mai in Jaffa eingetroffen und beabsichtigt, am 16. Mai nah Alexandrien in See zu gehen. s
Der Reichs-Postdampfer „Karlsruhe“ des Norddeutschen Lloyd ist mit dem Ablösung3transport für S. M. S. „Jltis“, — ganze Vesaßzung —,- S. M. S. S. „Jrene“, „Arcona“ und „Marie“ — Besazungstheile — (Führer Kapitän- Lieutenant Prowe) am 13. d. M. in Shanghai eingetroffen.
Sefsen. : Die Erste Kammer der Stände wird behufs Er- ledigung der ihr vorliegenden Gegenstände am 27. d. M. zu einer Sißung zusammentreten.
Oesterreih-Ungarn.
Am Schluß der gestrigen Sizung des österreihischen Abgeordnetenhauses richteten, dem „W. T. B.“ zufolge, die Abgg. Pernerstorffer, Kronawetter und Genossen an den Minister des Jnnern eine Janterpellation wegen des Vorgehens der Gemeindeorgane in Saybush gegenüber dem jüdischen Dr. jur. Sigmund Leser. Derselbe wurde, wie die Jnterpellanten bemerkten, als er am 3. d. M. in Saybusch eintraf, um dort seinen Wohnsiß zu nehmen, zum städtishen Polizei-Kommissär beschieden und von diesem angewiesen, die Stadt sofort zu verlassen oder seinen Taufshein vorzulegen. Am folgenden Tage: ereigneten sich Ausschreitungen, deren Spiße gegen Dr. Leser gekehrt war, vor dessen Wohnung, ohne daß die politishe Behörde oder die Gendarmerie, unter deren Augen si diese Excesse angeblich zutrugen, eingeschritten wären. — Der Abg. Éxner interpellierte den Justiz-Minister über die antisemitishen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus und fragte, was die Regierung, falls die bezüglichen Zeitungsnachrihten wahr seicn, zu ver- fügen gedenke, um eine Sühne zu schaffen und eine Wieder- holung ähnlicher Vorkommnisse zu verhindern.
ei der gestern in Wien vorgenommenen Wahl eines Ersten Vize-Bürgermeisters lehnte der bisherige Vize- Bürgermeister Richter die auf ihn gefallene Wahl ab. Nach zwei weiteren ergebnißlosen Wahlgängen wurde Dr. Lueger in engerer Wahl mit 65 Stimmen zum Ersten Vize-Bürger- meister von Wien gewählt. Der Erste Bürgermeister Dr. Grübl verzichtete infolge dessen shriftlich auf die Bürgermeisterwürde unter Beibehaltung des Mandats zum Gemeinderath.
Das ungarische Oberhaus trat gestern in die Be- rathung des Geseßentwurfs, betreffend die freie Neligions- übung, ein. Der Fürstprimas Vaszary vertheidigte in der Debatte den Nuntius Agliardi, der seinen Wirkungskreis nicht überschritten habe, und führte aus, dem Papst stehe auf die Katholiken Einfluß in Sachen des Glaubens und der Sitte zu: diesen Einfluß könne er auch durch den Nuntius üben lassen. Agliardi habe bloß Treue für den Glauben und Liebe zum Vaterlande gepredigt. Jn interne Angelegenheiten Un- garns dürfe sich allerdings eine auswärtige Macht nicht ein- mengen. Der Kultus-Minister Wlassics erklärte, er erkenne die Berechtigung des Fürstprimas an, die mit der Reise des Nuntius zusammenhängenden Ereignisse zu be- sprehen, glaube jedoch seinerseits richtiger vorzugehen, wenn er nur über die auf der Tagesordnung stehende Angelegenheit sprehe. Der Minister empfahl sodann den Bericht des Ausschusses zur Annahme. Darauf wurde unter großer Erregung der Abschnitt über die Konfessions- losigkeit mit 117 gegen 116 Stimmen als Grundlage der Spezialdebatte angenommen. Jn der Spezialdebatte wurde S 22 (der eigentliche, die Konfessionslosigkeit betreffende Paragraph) mit 119 gegen 115 Stimmen und der S 23, welcher ebenfalls die Konfessionslosigkeit regelt, mit 112 gegen 110 Stimmen abgelehnt. Die Verhandlung wird heute fortgeseßt werden.
Jn den politishen Kreisen Budapests verlautet, dem „W. T. B.“ zufolge, die Abberufung des Nuntius Agliardi sei beschlossene Sache; Agliardi dürfte binnen furzem den Wiener Posten verlassen. Die politishe Lage würde nach hiesiger Auffassung dadurch eine höchst bedeutsame Wendung und vollkommen geänderte Gestalt ® gewinnen, da nah der Abberufung Agliardis ein Sthritt des Ministers des Acußern in Rom von selbst gegenstandslos würde und fomit in der Frage, ob Genug- thuung für den ungarishen Minister-Präsidenten erfolat sei, ein anderer Boden gewonnen wäre, auf dem alle Schwierig- keiten unshwer gelöst werden könnten; die Abberufung Agliardi's würde fich ferner als ein Akt des Entgegenkommens des Vatikans, auch seinerseits zur Behebung der Schwierig- keiten beizutragen, darstellen.
Grofßbritaunien und Frland,
Jm Unterhause machte gestern der Parlamentssekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey die Mittheilung, daß die Botschafter Großbritanniens, Rußlands und Frankreihs in Konstantinopel der Pforte Vorschläge zu Reformen in der Verwaltung der von Armeniern bewohnten türkishen Provinzen unterbreitet hätten. Er könne indessen noch nicht sagen, wann er in der Lage sein werde, die Einzelheiten der Vorschläge mitzutheilen. Das Haus genehmigte sodann nah zweistündiger Debatte mit 330 gegen 143 Stimmen den von Balfour unterstützten Antrag des Schaßkanzlers Sir W. Harcourt, eine Kom- mission zu etnennen zur Prüfung der Frage, ob Viscount Wolmer die Nachfolge seines Vaters in der Würde eines Earl of Selborne angetreten habe.
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