Deutscher Reichs

und

-Anzeiger

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

Der Sezngspreis beträgt vierteljährlih 4 A 50 Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an;

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition Ses '

3W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummern kosten 25 4.

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Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 Juserate nimmt anu:

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32. — t

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eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regieruñgs- und Baurath a. D. Darup zu Münster, r_zu Kottbus, dem Königlich belgishen Konsul, Berg- s-Direktor Eugen Tomson zu Dortmund, dem Kataster- troleur, Rehnungs-Rath N ickau zu Görlig, dem Polizei- mifsarins a. D. Wiener zu Darmstadt, früher zu Frank- a. M., und dem Oberlehrer a. D. Jakob Welcker zu Sbaden den Rothen Adler-Orden vierter Kiasse, } dem bisherigen Hof-Marschall Seiner Königlichen Hoheit Fürsten von Hohenzollern, Hofmeister und Kammerherrn Arnim zu Sigmaringen den Stern zum Königlichen en:Orden zweiter Klasse, dem Superintendenten König zu Witten im Landkreise hum und dem Kaufmann und Fabrikanten Gottfried si zu Bielefeld den Königlihen Kronen-Orden dritter e dem kaufmännischen Bureau-Ehef Carl Beer zu Düssel- den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, dem evangelischen Lehrer und Organisten Bandemer zu z-Nebrau im Kreise Marienwerder und den emeritierten ern Neumann zu Wüstewaltersdorf im Kreise Walden- i. Shl. und Ruppert zu Rennertehausen im Kreise enfopf den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus- ens von |tiair, vond! sowie dem Küfermeister Johann Schlotter zu Rüdesheim Allgemeine Ehrenzeichen in Gold zu verleihen.

eine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: dem Königlih bayerishen Ober - Bauführer bei den

rischen Staats - Eisenbahnen Johann Gutbrod zu

Lten den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu en.

eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Korvetten-Kapitän Wahrendorff, Dezernenten im hs-Marineamt, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm ver- en Kommandeurkreuzes des Kaiserli japanischen Ordens heiligen Schatzes zu ertheilen.

Deutsches Rei.

BVBetanrutmahung.

Folgende Gebiete Süd-Afrikas: Basutoland, Osft- West - Griqualand, Klein - Namaqualand, Pondoland, buland, Transfkei und Walfish-Bay, welche in Bezug auf Postdienst als zur Cap-Kolonie gehörig anzusehen sind, en fortan in den Verkehr des Weltpostvereins mit griffen.

emgemäß fommen nunmehr auf den Briefverkehr mit

Gebieten lediglih die Bestimmungen des Vereinsdienstes Anwendung.

Berlin W., den 12. Mai 1895. :

Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. von Stephan.

Befanntmachun:g.

Am 15. d. M. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn- ion in St. Johann - Saarbrücken die 70,69 km lange hbahnstree von Mayen nah Gerolstein mit den henftationen Mayen (West), Monreal, Urmersbach, Sesh, Laubach - Müllenbah, Hochpohten (Holzverlade- , Uersfeld, Ulmen, Ugerath, Darscheid, Daun, Rengen, deiler - Dreis, Hohenfels und Pelm für den Gesammt- t, n dem gleichen Tage im Bezirk der Königlichen Eisen- irektion in Magdeburg an der Strecke Braunshweig— büttel der Haltepunkt Rüningen für den Personen- r, und m 18. d. M. die von der mecklenburgishen Friedrich lm - Eisenbahn - Gesellschaft erbaute 9 km lange Neben- reckc von Mirow nah Buschh of (Landesgrenze) mit en Station Buschhof für den Gesammtverkehr eröffnet

erlin, den 14. Mai 1895. Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts. Schulz.

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der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- taats-Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Ein- e an Wechselftempelsteuer im Deutschen Reich

Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schlusse desselben b veröffentlicht.

Königreich Preußen,

Seine Majestät der König haben Allergnädigsi geruht: den Kreis - Shulinspektoren Dr. Straubinger zu Hechingen und Dr. Schmig zu Sigmaringen den Charakter als Schulrath mit dem Kange der Räthe vierter Klasse zu verleihen.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Dozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin, Mitglied des Kaiserlihen Patentamts, Regierungs - Rath Hermann Wehage, und

dem Oberlehrer an der Viktoriashule in Breslau Dr. Emil Röhl ift das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

Der in die Oberpfarrstelle zu Zahna berufene bisherige Superintendent Vogel in Weißenfels ist zum Superinten- denten der Diözese Zahna, Regierungsbezirk Merseburg, bestellt worden.

Abgereist:

__ Seine Excellenz der General-Auditeur der Armee, Wirk- lihe Geheime Rath Jttenba ch, nah Karlsbad.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.

Die vereinigten Ausshüsse des Bundesraths Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sizung.

für eine

Am 11. d. M. verschied zu Charlottenburg der frühere vortragende Rath im Ministerium des Jnnern, Geheime Ober- Regierungs-Rath a. D. von den Brincken.

Im Jahre 1835 zu Frankfurt a. O. geboren, war von den Brincken nach Beendigung seiner Ausbildungszeit von 1863 bis 1872 als Regierungs-Affsessor bei den Regierungen zu Königs- berg, Gumbinnen und Bromberg, sowie bei dem Polizei- Präsidium zu Berlin thätig. 1872 erfolgte seine Ernennung zum Landrath des Kreises Allenstein, in welcher Stellung er bis 1877 verblieb. Alsdann wurde er unter Ernennung zum Regierungs-Rath mit der Leitung der T. Abtheilung des hie- sigen Polizei-Präsidiums betraut. Seine hervorragende amt- lihe Thätigkeit führte 1880 zu seiner Berufung in das Ministerium des Jnnern, in welhem er 1881 zum Geheimen Regierungs-Rath und vortragenden Rath, 1884 zum Geheimen Ober-Regierungs-Rath befördert wurde. Dem Ministerium gehörte er fast 10 Jahre an, bis ein ernstes köôrperliches Leiden ihn zwang, im Sommer 1890 in den Ruhestand zu treten. Ausgestattet mit hervorragender geistiger Be- gabung, reihem Wissen und unermüdlicher Arbeitskraft, war von den Brincken das Muster eines pflihttreuen preußischen Beamten, der in aufopfernder Hingabe für seinen Beruf durch mehr als dreißig Jahre dem Staat erfolgreiche Dienste geleijtet hat.

Der General-Lieutenant von Klißing, Kommandeur der 1. Garde-Jnfanterie-Division, hat Berlin verlassen.

Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 12. Mai in Tanger ein- getroffen, am 13. Mai von dort nah der Riffküste und am 14. Mai nach Plymouth in See gegangen; S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän-Lieutenant Gühler, ist am 13. Mai in Jaffa eingetroffen und beabsichtigt, am 16. Mai nach Alexandrien in See zu gehen. :

Der Reichs-Postdampfer „Karlsruhe“ des Norddeutschen Lloyd ist mit dem Ablösungs3transport für S. M. S. „Iltis“, — ganze Besaßung —, S. M. S. S. „Jrene“, „Arcona“ und „Marie“ — Besazungstheile — (Führer Kapitän- Lieutenant Prowe) am 13. d. M. in Shanghai eingetroffen.

595.

wird behufs Er- M. zu

_ Die Erste Kammer der Stände ledigung der ihr vorliegenden Gegenstände am 27. d. einer Sißung zusammentreten.

Oesterreich-Ungarn.

Am Sthluß der gestrigen Sizung des österreihischen Abgeordnetenhauses rihteten, dem „W. T. B.“ zufolge, die Abgg. Pernerstorffer, Kronawetter und Genossen an den Minister des Jnnern eine Jnterpellation wegen des Vorgehens der Gemeindeorgane in Saybush gegenüber dem judishen Dr. jur. Sigmund Leser. Derselbe wurde, wie die Interpellanten bemerkten, als er am 3. d. M. in Saybush eintraf, um dort seinen Wohnsiß zu nehmen, zum städtishen Polizei-Kommissär beschieden und von diesem angewiesen, die Stadt sofort zu verlassen oder seinen ZTaufshein vorzulegen. Am folgenden Tage: ereigneten sich Ausschreitungen, deren Spiße gegen Dr. Leser gekehrt war, vor dessen Wohnung, ohne daß die politishe Behörde oder die Gendarmerie, unter deren Augen si diese Excesse angeblich zutrugen, eingeschritten wären. — Der Abg. Exner interpellierte den Justiz-Minister über die antisemitishen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus und fragte, was die Regierung, falls die bezüglichen Zeitungsnahrihten wahr seicn, zu ver- fügen gedenke, um eine Sühne zu schaffen und eine Wieder- holung ähnliher Vorkommnisse zu verhindern.

Bei der agcstern in Wien vorgenommenen Wahl eines Ersten Vize-Bürgermeisters lehnte der bisherige Vize- Bürgermeister Richter die auf ihn gefallene Wahl ab. Nach zwei weiteren ergebnißlosen Wahlgängen wurde Dr. Lueger

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in engerer Wahl mit 65 Stimmen zum Ersten Vize-Bürger- meister von Wien gewählt. Der Erste Bürgermeister Dr. Grübl verzichtete infolge dessen shriftlich auf die Bürgermeisterwürde unter Beibehaltung des Mandats zum Gemeinderath.

Das ungarische Oberhaus trat gestern in die Be- rathung des Geseßgentwurfs, betreffend die freie Religions- übung, ein. Der Fürstprimas Vaszary vertheidigte in der Debatte den Nuntius Agliardi, der seinen Wirkungskreis nicht überschritten habe, und führte aus, dem Papst stehe auf die Katholiken Einfluß in Sachen des Glaubens und der Sitte zu: diesen Einfluß könne er auch durch den Nuntius üben lassen. Agliardi habe bloß Treue für den Glauben und Liebe zum Vaterlande gepredigt. Jn interne Angelegenheiten Un- garns dürfe sich allerdings eine aus8wärtige Macht nicht ein- mengen. Der Kultus-Minister Wlassics erklärte, er erkenne die Berechtigung des Fürstprimas an, die mit der Reise des Nuntius zusammenhängenden Ereignisse zu be- sprehen, glaube jedoch seinerseits richtiger vorzugehen, wenn er nur über die auf der Tagesordnung stehende Angelegenheit {prehe. Der Minister empfahl sodann den Bericht des Ausschusses zur Annahme. Darauf wurde unter großer Erregung der Abschnitt Über die Konfessions- losigkeit mit 117 gegen 116 Stimmen als Grundlage der Spezialdebatte angenommen. Jn der Spezialdebatte wurde S 22 (der eigentlihe, die Konfessionslosigkeit betreffende Paragraph) mit 119 gegen 115 Stimmen und der S 23, welcher ebenfalls die Konfessionslosigkeit regelt, mit 112 gegen 110 Stimmen abgelehnt. Die Verhandlung wird heute fortgeseßt werden.

In den politishen Kreisen Budapests verlautet, dem „W. T. B.“ zufolge, die Abberufung des Nuntius Agliardi sei beschlossen: Sache; Agliardi dürfte binnen furzem den Wiener Posten verlassen. Die politishe Lage würde nach hiesiger Auffassung dadurch cine höchst bedeutsame Wendung und vollkommen geänderte Gestalt ® gewinnen, da nah der Abberufung YAagliardis ein Sthritt des Ministers des Acußern in Rom von selbst gegenstandslos würde und somit in der Frage, ob Genug- thuung für den ungarishen Minister-Präsidenten erfolat sei, ein anderer Boden gewonnen wäre, auf dem alle Shwierig- keiten unshwer gelöst werden fönnten; die Abbecufung Agliardi's würde fch ferner als ein Akt des Entgegenkommens des Vatikans, auch seinerseits zur Behebung der Schwierig- keiten beizutragen, darstellen.

Großbritaunien und Frland,

Jm Unterhause machte gestern der Parlamentssekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey die Mittheilung, daß die Botschafter Großbritanniens, Rußlands und Frankreihs in Konstantinopel der Pforte Vorschläge zu Reformen in der Verwaltung der von Armeniern bewohnten türkfishen Provinzen unterbreitet hätten. Er könne indessen noh nicht sagen, wann er in der Lage sein werde, die Einzelheiten der Vorschläge mitzutheilen. Das Haus genehmigte sodann nach zweistündiger Debatte mit 330 gegen 143 Stimmen den von Balfour unterstützten Antrag des Schaßkanzlers Sir W. Harcourt, eine Kom- mission zu etnennen zur Prüfung der Frage, ob Viscount Wolmer die Nachfolge seines Vaters in der Würde eines Earl of Selborne angetreten habe.