“Fiel-Ecernförde-Flensburger Eisenbahn-Gesellschaft.
Vekanntmachung.
Zum Zweck der Tilgung der diesseits aufgenom- menen Prioritäts - Anleihen zum Betrage von 800 000 M bezw. 400 000 M ist Termin zur Ans- loosung der für das Jahr 1895 einzulösenden Obligationen auf i
Dounerstag, deu 13. Juni d. Js., Mittags 12 Uhr, in unserem Geschäftslokale (Friedrichstraße 4) anbe- raumt, zu welhem der Zutritt freisteht.
Die Nummern der ausgeloosten Obligationen werden nah geshehener Ausloosung bekannt gegeben.
Die Einlösung der ausgeloosten Obligationen geschieht vom 2. Januar 1896 anu.
Kiel, den 13. Mai 1895.
Die Direktion. Kleybödcker.
[11010] Süddeutsche Feuerversicherungs-Bank {n Mínchen. Ordentliche Géueralversammlung der Aktio-
näre Freitag, den 14. Juni 1895, Nach- mittags 3 Uhr, im Hotel Vier Jahreszeiten in
München. Tagesorduung :
1) Geschäftsberiht des Vorstandes mit Gewinn- und Verlust-Rehnung und Bilanz, Prüfungs- bericht der Revisoren und des Aufsichtsraths, sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes und Decharge.
2) Neuwahl des Aufsichtsraths nah § 26 des Statuts. i
3) Wahl der Revisoren für das Jahr 1895.
Der Rechnungsabschluß und Geschäftsbericht liegen vom 24, ds. Mts. in den Geschäftsräumen der Bank, Salvatorstraße 18 T, zur Einficht der Herren Aktionäre aus.
München, den 13. Mai 1895.
Der Vorstand. Bruhn.
[11276] 5 99/0 durch zweite Hypothek sichergestellte Anleihe der Norddeutschen Wollkämmerei
& Kammgarnspinnerei Bremen.
Infolge des dauernd gesunkenen Zinsfußes baben wir mit Genehmigung unseres Aufsichtsraths be- {lossen, die fünfprozentige hypothekarish fichergestellte Anleihe unserer Gesellschaft vom L. November 1892 im Gesammtbetrage von 4 2000000 in eine viereinhalbprozentige unter Beibehaltung der fonstigen Bedingungen K Fonvertieren.
Zur Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit in Gemäßheit der Bestimmungen in § 7 der Bedingungen die 59/6 Anleihe vom 1. No- vember 1892 zur Nückzahlung auf den 1, November d. J., erklären uns aber bereit, denjenigen Inhabern von Antheilscheinen gegenüber, welhe mit einer Herabsezung des Zinsfußes auf 42 9% einverstanden sind, die Kündigung unter Fortdauer aller übrigen Anleihebedingungen zurück- zunehmen.
Wir fordern demgemäß diejenigen Fnhaber von Antheilsheinen dieser Anleihe, welhe der Herab- segung des Zinsfußes auf 43 9/9 zustimmen, auf, in der Zeit vom
16, bis 25. Mai d. J. bei hiesigen Herren Bernhd. Loose « Co., St. Lürman & Sohn die zu konvertierenden Antheilscheine uebst Zinsbogen zur Abstempelung einzureichen.
Die am 1. November 1895 fälligen Zinsscheine verbleiben dem Konvertierenden, die am 1. Mai 1896 und später fällig werdenden Zinsscheine werden da- gegen von den Konvertierungsstellen zurückbehalten, während die eingelieferten Antheilscheine und Bezugs- scheine demnächst abgestempelt zurückgegeben werden.
Gegen Einlieferung der abgestempelten Bezugs- scheine gelangen später die neuen Zinsbogen zur Ausgabe.
Die Antheilscheine und Zinsbogen sind bei den vor- gedachten Stellen mit doppeltem Nummernverzeichniß einzureichen, von denen das eine mit Empfangs- besheinigung zurückgegeben wird und demnächst bei Nückempfang der abgestempelten Antheilscheine und Bezugsscheine wieder einzuliefern ist.
Nach dem 25. Mai d. F. wird die Konvertierung niht mehr bewilligt werden, vielmehr die Aus- zahlung des Nennwerthes der Antheilscheine zum 1, November d. I, erfolgen, worüber weitere Bekanntmachung zu erlassen vorbehalten bleibt.
Formulare zur Einreihung der Stücke sind an den Kassen der Konvertierungéstellen erhältlich.
Bremen, den 15. Mai 1895.
Norddeutsche Wollkämmmerei & Kammgarnspinnerei. Der Vorftaud.
Carl Lahusen.
Es
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
9) Niederlassung 2c. von Rechisanwälten. [11312]
Nr. 6089, Herr Nechts8anwalt Samuel Fetterer ist mit dem Wohnsiß in Pforzheim bei diesseitigem Gericht zugeläfsen und in die Anwaltsliste eingetragen.
Karlsruhe, den 11. Mai 1895.
Großherzoglich N Landgericht Karlsruhe.
Dender.
[11108] Bekanntmachung. 5 In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zue gelassenen Yechtéanwalte ift unter Nr. 30 der bis- herige Landrichter Paul Skutsch zu Ratibor ein- getragen worden. Ratibor, den 11. Mai 1895. Königliches Landgericht.
[11311] Bekauutmachung.
In der von uns geführten Recptsanwaltsliste ift heute der Rechtéanwalt Carl Häagemeister hier- felbst eingetragen.
Stralsund, den 13. Mai 1895.
Königliche Kammer für Handelssachen.
9) Bank-Ausweise.
Keine. ; 10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[11278] Bekanntmachung.
Die mit einem jährlihen niht pensionsfähigen Gehalt von 900 4 dotierte Physikatsstelle des Kreises Usedom-Wollin mit dem Wohnsitze in Swinemünde ist durch den Tod des bisherigen In- habers erledigt.
Geeignete Bewerber wollen mir ihre Bewerbungs- gesuhe unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufs und der erforderlichen Zeugnisse bis zum 25. Juni d. F. \chriftlih einreichen.
Stettin, den 13. Mai 1895.
Der Regierungs-Präfident. In Vertretung: Frh. von Puttkamer. [9529] Bekanntmachung.
Für den Kreis Duderstadt soll eine eigene Kreis - Thierarztftelle mit dem Amtssißze in Duderftadt errichtet werden.
Mit der Stelle is ein nit pensionsfähiges Gehalt von 600 M jährlich verbunden.
Qualifizierte Thierärzte, welhe \sich um diese Stelle bewerben wollen, werden ersucht, \ich inner- balb 3 Wocben unter Vorlegung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes \riftlih bei mir zu melden.
Hildesheim, den 4. Mai 1895.
Der Regierungs-Präfident : Dr. Shul8.
S6 [11321] ,„Dannovera“ Militärdieust- und Ausfteuer-Verficherungs-
Gesellschaft für Deutschiand zu Haunover.
Die elfte ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 8. Juni cr., Vor- mittags 11 Uhr, im Café Rabe in Hannover statt, wozu wir die nah § 13 der Statuten berech- tigten Mitglieder der Anstalt hiermit ergebenst einladen.
Eine Bescheinigung der Berechtigung ist spätestens am 7. Juni cr. bis Mittags 12S Uhr bei der Direktion in Hannover, Grupenstraße 10, unter Vorlegung der bezüglihen Versicherungs-Urkunden in Empfang zu nehmen
Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberihts, fowie Jahresrechnung und Bilanz für 1894. 2) Beschluß über die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Konto für das Rechnungsjahr 1894, sowie über Entlastung des Aufsihts- raths und des Direktors zu 1. 3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 4) Wahl der Kommission zur MRevision der Jahresrechnung und Bilanz pro 1895, Hannover,. 15. Mai 1895. Der Auffichtsrath. von Loebell, Präsident.
der
[11109] Schlefische Boden - Credit - Actieubank. Status am 39, Avril 1895. ; Activa. Kassen- und Wechselbestände . . A 1 996 593. Effekten nah § 12 des Statuts , 1641 765. e100 048 8348. ch
Unkündbare Hypotheken - Forde- “rungen S Kündbare Hypotheken-Forderungen „ 2 656 207. Ovypotheken der Reservefonds. . „ 1843 000. Darlehne an Kommunen und STOTPOTA Den. C 8319-700: SOMDArDoaTE Ne. 4 L250 947, Grundstück-Konto : Bankgebäude i Schloßstr.Nr.4 A 425 000. — sonstiger Grundbesitz 168 302. 64 Pfandbriefzinsen S 459 223. 65 Guthaben bei Banken und Bankhäusern, verschiedene Aktiva , 528 969. 24 H 114 347 556. 06 Passiva.
993 302. 64
Aktien-Kapital I. Emission 25 9/0 Einzah- lung auf die [I, Emission , Unkündbare Pfandbriefe im Umlauf Schlesishe Kommunal - Obliga- tionen in Umlauf . Unerhobene Valuta Pa Einzulösende Kupons und Divi- dendenscheine. . A E L Hvypotheken-Amortisationsfonds Hypothekenzinsen und Verwal- tungs-Einnahmen . L Kreditoren im Konto-Korrent Verschiedene Passiva .
M. 7 900 000. —
675 000. — M 8175 000.
» 97 373 000.
« 3 154 300.
y 380 450. —
gelooster
ü 298 674. 54 1.993 261. 54 1 254 206. 82
„ 41166926. 75
245 038. 81
E 306 697. 60
M. 114 347 556. 06 Breslau, den 10. Mai 1895. Der Vorstand.
[11277]
Basler Transport-Versicherungs-Gesellschaft.
Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1894.
Saldo-Vortrag aus 1893 . Vebertrag der Prämien-Reserve aus 1893. . . Uebertrag der Schaden-Reserve aus 18933.
Erzielte Prämien-Einnahme auf Land-, Binnengewässer- und Seetransport- Versicherungen, abzüglih Storni, Annullierungen, Rabatte und Courtagen R E
Finsen-Srtrag E urs-Gewinn auf realisierte Effekten
Nückversicherungs-Prämien . E A L abzüglih Antheil der Nükversicherer . “ Provision, abzüglih Antheil der Rückversicherer Sämmtliche Verwaltungskosten E iener it Sis und Aula S z Prämien für Beamten-Versicherung
Hiervon kommen in Abzug: Reserve für bekannte, noch nit regulierte Shäden Fr. abzüglih Antheil der Rückversicherer . J
Neserve für noch niht abgelaufene Versicherungen .
“ Fr. 2403 647,54 60696491 , “Fr. 144 386,03 23 47741 6318
Total der Einnahmen Fr. 958 258,69
1 796 682,63 „ 246 354,26
174 181,99 Total der Ausgaben Bleiben
904 155,— 226 291,—
Fr. 677 864,— „ 416 264,—
Total der Reserven
Alfo zur Verfügung der Generalversammlung Netto-Gewinn
wofür der Verwaltungsrath Ueberweisung an den Beamten-Unterstützungsfond . Saldo-Vortrag auf neue Rechnung . R
wovon laut statutarisher Bestimmung an die Herren Aktionäre 4/0 Q AINUDCIaD Ie T: 1000 O0 und von alsdann noch verbleibenden Fr. 250 000,— 80 %% Superdividende an dieselben . N
folgende Vertheilung beantragt:
S D000 ; 6 921,19
Bleiben
Gr. 40 000,— s 200 00C,—
also Gesammtdividende an die Herren Aktionäre
20 %% Tantième an den Verwaltungsrath und Direktion .
Die Herren Aktionäre würden somit Fr. 240 000,— oder Fr. 48,— per Aktie erhalten. |
Basler Trausport-Versicherungs-Gesellschaft.
zusammen wie oben
Definitive Bilanz am 31. Dezember 1894
A . 9 99(43 426 845 657 140|—
3 378 848/45 98 10008
5 035/80
4571 52676
3175 47757 D ACODT 396 049 19
|
1094 198 —
301 921 19
11 921 19
290 000/—
240 000|— 50 000 —
290 000 —
Passiva. Aktien-Kapital . A ITEIEDDETON O Dividenden-Ergänzungsfond .. Reserve für schwebende Schäden. . . Neserve für nicht U auiene Uen Diverse Kreditoren, L Noch rückständige Dividenden aus 1893 Reserve für Kursdifferenzen . . Dividenden-Konto N E BANTION R Gewinn- und Verlust-Konto, Vortrag des Saldo . Ueberweisung an den Beamten-Unterstüßungsfond .
Activa. Verpflichtungs\cheine der Aktionäre . A Bestand an Effekten . S Darlehen auf Hypotheken . . Immobilien St. Elisabethenst Wewhsel-Portefeuille . ; Kala-Beliand Diverse Debitoren: 1) 2)
.
Banquiers und Banken . é Agenten und Versicherte .
3) Versicherungs- und Nückversiherungs-Gesellshaften
Noch zu verrehnende Zinsen
Basel, den 4, April 1895.
ersicherungs- und Nükversicherungs-Gesellschaften.
Fr. 240 000,— « 90 000,— é 6 921,19 z 9 000,—
Total
raße Nr. 49, 51, 53 (Brand-Assekuranz Fr. 77 300.)
. Fr. 168 309,59 . 1 020 629 66
Total
Basler Trausport-Versicherungs-Gesellschaft. Namens des Verwaltungsraths :
Der Präsident : MUuUdolf Ifelin:
Der Direktor : C. Blan(ckarts.
Geschäftsergebnisse im Königreich Preußen pro 1894.
" 83 778,18
[
Sr (C.
5 000 000|— 1 000 000 — 142 331/90 677 864 — 416 264|— 194 319/46 540|—
18 128/89
301 921/19
7 751 36874
4 000 000 — 1691 430/75 915 000/— 110 000 — 101 231/92 44 633/14
1 272 71743 16 399 50
7 751 368/74
Prämien-Reserve aus 1893 Schaden-Reserve aus 1893
Prämien-Einnahme abzüglich Storni
Nückversicherungs-Prämien abzügl. Provision Dele S ¿ Antheil der Rüversicherer . Agentur-Provisionen . .
(ck= c
Spesen und Steuern der Agenturen
Reserve für niht abgelaufene Risiken . Reserve der noch [chwebenden Schäden Antheil der Rückversicherer
¿4 18060
Total der Einnahmen M 40 869,85
. 4729408 ¿e S1 DOCOL G O Total Ausgaben M. 19 621,— do S2
Berlin, den 14. Mai 1895.
Total der Reserven
Gewinn |
Der General-Bevollmächtigte für Preußen: N. Schmid, in Firma Felix Leo Meyer. Die Uebereinstimmung des Vorstehenden mit unseren Büchern bescheinigen hiermit:
Basel, den 14. Mai 1895.
Basler Transport-Verficherungs-Gesellschaft,
Der Präsident: Nudolf Zs\elin.
[10806]
Der Direktor: C. Blanckarts.
FXationalökonomie,
M. g A 19 146|— 4 933/60
54 079 60
160 123 20
184 202/80
115 308 83
68 893/97
28 344|—
10 549 N
Staats- und Rechtswisseuschaft. Ratalog 149
2786 Nummern
wird auf Verlangen gratis und franko versandt von
Karl W. Hierse
Buchhändler nud Antiquar. Leipzig, Der Katalog bringt eine Menge für den Gelehrtên auch auf öffentlichen
mann, Königsstraße 2.
Bibliotheken {wer
zu „findenden (meift ausländishen) Materials, weshalb eine Durchsicht desfelben für jeden National- ötonomenu, Politiker und Rechts: Historiker schr lohnend sein wird.
zum Deutschen Reich
N 117.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Bekanntmachungen der deutschen Slseubabian enthalten find, erf:
Central-Handels-Register für
ndels - Regfkster für das Deu öniglihe Expedition des Deuts
Das Central -
lin auch durch die is. SW. Wilbelm 32, bezogen werden.
Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 16. Mai
eint au in einem besonderen
he Reih kann durch alle Post - Anstalten , für en Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
ungen aus den Handels-, Genoj{enschafsts-, latt unter
eichen» und Mujter-Ytegistern, über Patente, Gebrauhsmuiter, Konkurse,
em Tite
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1895,
E: P L E A I E C R E R E; H E sowie die Tarif- und Fahrplan-
das Deutsche Reih. . 1174)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L .« 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern osten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
—
em
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung gder. /
afse. ‘ j 4, D. 6407, Dur ein Uhrwerk beeinflußter
Lichtanzünder. — Heinrih Dennhardt, Leipzig-
Lindenau. 26. 6. 94.
6, A. 4051. Entschalungs- und Zerkleine- rungs-Apparat für gedämpfte Maischmaterialien. S S Adler, Maßtdorf , Kr. Kreußburg. 19, 9,94.
„ Sch. 9731, Vorrihtung zum Extrahieren von Hopfen. — Heinr. Schade u. Mich. Haus, Dortmund. 17. 5. _94.
S8, C. 5514. Kontinuierlih arbeitende Strähn- garns{lichtmas{chine. — Bernh. Cohuen i. F. Cohnen & Neuhaus, Grevenbroich. 21. 3. 95.
G. 9587, Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen; Zuf. z. Pat. 79370. — Fr. Gebauer, Charlotten- burg. 15.2: 95,
H. 15318. Verfahren zur Herstellung rauhhaariger Gespinnste. — Oswald Hoffmann, Neugerédorf i. S. 26. 10. 94.
„ O, 2165. Verfahren zur Herstellung von Zeugdruckfarben aus basishen Theerfarbstoffen. — A. Oefinger « Co., Straßburg î. E. 10.9. 94.
10, R. 9434. Verfahren zur Verarbeitung von Torf. — Firma M, M. Rotten, Berlin NW., Swiffbauerdamm 29a. 27. 3. 95.
12, T. 3776. Verfahren zur Darstellung von Halogenmetallen. — Hermann Thofehrn, Paris, 11 Rue. Bosis; Vertr.: Carl Heinri Knoop, Dresden. 23. 5. 93. ,
„ W. 9957. Verfahren zur Darstellung einer echmacklosen Verbindung ‘der Salicylsäure mit Ssovaleryl-Chinin, — Dr. Gustav Wendt, Berlin C., Münzstr. 8. 16. 4. 94.
mit g
o
v
13, P. 7280. Wasserstandszeiger einen Bügel verbundenen in die Kesselstüten seitli eingeseßten Glasfaffungen. — August Pahl, Stargard i. Pomm., Bergstr. 40. 17. 1. 95.
15, S. 8225. Typenablegemaschine. — Jacob Salomon, Hannover. 17. 9. 94.
20, S. 7832. Sicherungsvorrichtung für Stark- stromluftleitungen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 3. 3. 94.
«„ U. 993, Jsolierter Stromabnehmer für elektrishe Bahnen mit oberirdisher Strom- zuleitung. — Union Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin, Hollmannstr. 32. 1. 11. 94.
21, E. 4457. Gestaltung des Feldmagnet- kernes bei elefktrishen Kleinmotoren mit Drei- spulenenker. — Elektricitäts - Aktiengesell- ¡Wast kormals Schuckert & Co., Nürnberg. 2 95
„ M. 11319, Doppelfernhörer. — Alfred
Mattard, Marchienne-au-Pont, Belg. ; Vertr. : . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden: iraße 80. 5. 12,.94. ;
22. F. 7909, Verfahren zur Darstellun eines braunschwarzen Küpenfarbstoffs aus AuidraGrvson, — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 19. 11. 94.
23, B, 17077. Maschine zum Formen und Pressen von Seife .und ähnlichen Stoffen. — Vrandon & Fils, Paris, 59 Rue de Provence ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frank- surt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen- straße 14. 31. 12. 94.
H. 15 614, Müsllverbrennungsofen. — M. Hempel, Berlin N., Friedrichstr. 111. 16. 1. 95.
25, D. 6538. Verfahren und Lamb'she Strick- maschine zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer vereinigt oder getrennt nebeneinander liegender Waarenstücke. — Edouard Dubied «& Co., Couvet, Shweiz; Vertr. : F. Jessen, Berlin NW., Utisenstr. 35. 27. 9. 94,
28, R, S857. Treibriemen aus ungeäs{erter, L erbter Haut. — Ignaz Rothziegel, Wien I1,
ere Donaustr. 101; Vertr. : Hugo Pataky n.
E Pataky, Berlin NW,, Luisenstr. 25.
29.
p ete 12181, ahre. — Friedri Allee 4. 8. 10. gs
23. K. 12 068. usammenlegbares in ein Boot oder einen Schlitten verwandelbares Zelt. D. H. Kurtahn, Schöreberg b. Berlin,
ú Srankenstr. 7, 28. 8. 94.
4. B, 17 081, Aufgabetrihter für Kartoffel- Wemaschinen. a Ludwig Becker, Vacha a. d.
rra. 2, 1. 95.
" A, L12521. Gewürz- und Saftnadeln zur tishbereitung. — Rudolph Knauß, Berlin N s ‘gestr, 141. 25. 1. 95.
s . 5, Mauerfutter. — W. H. J. H.
N. Ploog, Hamburg, Girtherstr. 20. 3. 11. 94,
» Rut S792, Abnehmbares Bettshutgitter. — udolfRadlaúski, Zaborze C. i.O.-Schl. 19.5.94.
' wid. 10234, Ausziehtisch. — Carl
i, A5 102, Tragbarer Zimmerofen ohne jugörohr. — Richard Hef, Berlin SW., ohanniterstr. 11. 22. 8. 94.
" §. 15695, Regelungsklappe für Oefen.
usammenklappbare Trag- aniter, Hamburg, Gr.
— W. Ernst Haas & Sohn, Neuhoffnungs- bütte b. Sinn, Hess.-Nafs. 5. 2, 95.
Klafse.
36. K. 12722. Heizapparat mit gesondertem Verbrennungsraum. — Carl Krebs, Hüsten b. Neheim. 16. 3. 95. j
37, D. 6761. Elastishes Verbindungs- und Tragband für Rollläden, Rollshutzwände u. dgl. A. B. Drautz, Stuttgart. 13. 2. 95. :
38. R. 9375. Sägenangel. — Wilhelm Raemisch, Teterow i. M. 27. 2. 95. : 39. L. 9264, Vorbereitungsverfahren für
Fseanseusatecunge N: — George imball Littlefield, Boston, Maff., V. St. A.; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexander-
iraße 36. 17. 12. 94
42, B. 17416, Maximum- und Minimum-
Fp eriameler: — Julius Brückner, Ilmenau i. Th. O
S. 15733, Mechanismus zum Antrieb bon Hub- und Nundenzählern. — Rudolf Hund- hausen, Charlottenburg, Marhstr. 11. 12. 2. 95.
S. 15 919, Umlaufzähler und Wegemesser. — Walter Wkhitney Hastings, 51 Clinton Avenue, Jersey, Grfsh. Hudson, Staat New- Jersey, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 30. 3. 95. .
P. 7295. Visiervorrichtung zur Erleichte- rung des Freihandzeihnens. — Harald Petersen, Christiania, Sommerrogaden 17; Vertr: : August Rohrbach, Max Mayer u. Wilhelm Bindewald,
Erfurt. 24. 1. 95. Oito Götze,
45. G. 9536. Sesenhalter. —
Lichtenstein i. S. 29. 1 95.
é K. 12110, Vorrichtung zur Nachahmung des Gesanges der Kanarienvögel. — Carl Kretschmar, Leipzig-Gohlis, u. Paul Fehling, Leipzig. 10. 9. 94.
„ K. 12533. Falle für kleinere Thiere. — James Kendal, London, 106 Cheapside; Vertr. :
. du Bois -Neymond und Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 288. 1. 95,
„ T. 4271. Einsaß für Schleudertrommeln ;
Zus. z. Pat. 76 044. — B. Thieroa Söhne
«& Co., Eupen. 22. 9. 94.
W. 10 736, Strohschüttler für Dresch- maschinen, bestehend aus einem über einem Rost s{chwingenden Rechen. — Heinrich Westerhoff, DOoon b, Loningen 1. DIdb, 1, 3,95 49, Sh. 10 284, Verfahren zur Herstellung
von Bufferkreuzen aus einem Stück. — Wilh.
Schläper, Eckesey b. Hagen. 18. 12. 94.
„ St, 4069, Elektrish behbeizter Löthkolben. — Paul Stotz, Stuttgart, u. Friedrich Wilhelm Schindler - Jenny, Kennelbah b. Bregenz; Vertr. : Otto Wendland, Berlin SW., Leipziger- rale 01. 27. L194:
50. G. 9183. Siein- und Erzbrechmascine. — Gaätes Iron Works, Chicago, V. St. A.; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frank- urt a. V 27 8. 94 :
„ N. 309290. Fördershöpfer ‘für das leichtere Gut in Sichte-Zylindern. — Karl Wilhelm Christian Noeding, Brüssel, Rue Gauheret 72; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. 1. 94.
„ Sch. 10509. Zerkleinerungsmaschine. — Otto Schüler, Berlin 8O0., Elisabethufer 53. 90. 90
51, B. 16824. Sperrvorrihtung für das Notenblatt mechanisher Musikwerke. — Franz Louis Bauer u. Carl August Röder, Leipzig. 81. 10, 94.
ä K, 1L S852, Vorrichtung zum felbstthätigen Antreiben des Notenblattes bei mechanisch spiel- baren Ziehharmcenikas. — Carl Kretschmar, Tevta C, u. Paul Fehling , Leipzig. 19: 6. 94.
ä S. 7980. Als Harfe verwendbare Accord- zither. — Otto Seemann, Klingenthal i. S. 21. 0. 94.
53. N. S860. Dauernd wirkende Brause- und und Brauselimonaden-Mishung. — Reese «& Wichmaun, Hamburg, Speersort 12/14. 26. 6. 94.
54, B. 16 761, Verbindung eines Brief- umshlags mit Reklamezetteln dur ein Post- werthzeihen. — SJonathan Bear, Melbourne, Austr.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 110, 94
55, H. 15343. Sneide-Apparat mit Kreis- E 4 Gottlieb Heerbraudt, Raguhn i. A. D, ° r H
57, F. 7826, Auélösungsmechanismus für die Magazin-Kamera des Patentes 75 792; Zus. z.
at. 75 792. — Alphonse Alexandre Foiret, aris ; Vertr. : Dr. Joh. Schanz u. Max Wert- eim, Berlin SW., Kommandantenstr. 82. 6. 10. 94.
„ P. 68980. Zrweitheiliges Linsensystem. — anti Carl eE) Berlin NW., Hindersin-
59
TAHE 2: 1D, (1 . 3927. Von der Lokomotive aus be- thätigte mit Vakuumgefäß versehene Wasserhebe- vorrihtung. — Automatic Water Tank C2, Camden, New-Jersey; Vertr.: C. Fehlert u. G. O Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11, 6; 94 o V. 2362, Zwillingspumpe ohne Ventile mit sich gegenseitig steuernden, unter 90 9 versetzten Kolben. — F. E. R. Vogel, Dresden-A, Rietschelstr. 20. 18. 2. 95. i i « V. 2388, Steuerung für zweikammerige Pulsometer durch ein Ventil mit zwei Deckel-
scheiben. — Richard Vogel, Bochum fi. W., Maltheserstr. 8. 30. 3. 95. y
lasse. L
60. B. 17 036, Zentrifugal-Pendelregulator; us. z. Anm. B. 16 967. — F. Bußtke & Co.,
ktiengesellschaft für Metallindustrie, Berlin S., Ritterstr. 12. 18. 12. 94.
64, M. 10 852. Wasserdruckapyarat für Bier- leitungen. — L. Mahler, Hamburg. 1. 6. 94.
„ Sch. 10497. An beliebiger Stelle von A‘füllshläuchen anklemmbare Absperrvorrihtung. — Fecd. Schmidt, Berlin, Nükerstr. 6. 28. 2.95.
65. G. 9597. Bootsdavit. — Guthbert Garduer, NRedcar, Rosebery House, u. John Livingfton, Middlesbrough, Grfsch. York, Engl. : Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien- burgerstr. 23. 20. 2. 95.
z .+ 2246. Shiffs\hraube mit Flügeln, welche sich nah außen verzweigen. — Alexander AIOang aus Tegernsee i. Bayern, z. Z. Berlin SW., Dessauerstr. 1. 20. 8. 94. Zum 2. Mal veröffentlicht.
68. B. 17267. Vorrichtung zum Schuß gegen Einbruch und Diebstahl. — Albert Moritz S, Freiberg i. S. Humboldstr. 14.
e 20,
«„ __N. 3408. Bei Anwendung eines falschen Sc{hlüssels in Thätigkeit tretende Alarmvorrihtung für Schlösser. — Hugo Nöhmer, Hamburg, Grasfkeller 15. 26. 2. 95.
« O. 2266. Rechts oder links verwendktares O, — Oetbah & Colla, Velbert. 3:95.
70, B. 17550. Bleistifthalter. — Vühler «& Co., Nürnberg, Heuweg 8. 20. 4. 95.
„ M. 11 582. Tintenfaß mit selbstthätiger E — Frau Therese Maaß, Magde- ura. 4/3, 99.
«» Sch. 10335. NReckentafel mit auswechsel- baren Blocks mit methodis{ch zusammengestellten ga, — Joseph Schäfers, Bochum. (E95.
74, G. 9454. Feuermelder mit ausdehnungs8- fähiger. Grundplatte. — Gould & Co., Berlin N., Reinickendorferstr. 64a. 22. 12. 94.
75. R. 9236. Verfahren zur Reindarstellung von koblensaurem Ammoniak. — Carl Raspe, Weißensee b. Berlin, König«-Chaussee 82. 3.1.95.
77. B, 17203. Stoßkappen - Befestigung an Diltardfiodlen: Us 4. Pat. 766592, — A. Bröggelhoff, Schalke. 2. 2. 95.
„ C. 5412, Antrieb der die Bewegung der Ningelspielsiße vermittelnden Achsen an NRingelspielen mit hängender Plattform. — Christiansen & Meyer, Harburga. E. 29. 12. 94.
„ F. 7894, Mit Sprecheinrihtung ver- sehene Puppe. — Fleishmann & Bloedel, Fürth i. Bayr., Goetkestr. 7. 9. 11. 94,
78. M. 11 449, Zündvorrichtung für Magne- fium- Bliglicht. — Karl Marx, Hamburg, Langereihe 47. 22. 1. 95, :
79, M. 10 501. Maschine zur Herstellung von Zigaretten mit Dekblättern aus Tabak. — Adolph Moonelis, New-York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen- straße 25. 5. 2, 94:
80. K. 12409, Drehbarer Tisch mit selbst-
thätiger Tranêport- und Feststellvorrihtung an Sciefer[chneidemaschinen. — Heinrih Köcher, München, Wörthpl. 3. 18. 12. 94. . D. 6570. Scneidmesserschaftmaschine für Schußsammtwebstühle. — James Duff, Halifax, Yorkshire, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 18; 10; 94.
P. 6844. Mechanischer Webstuhl mit großer C ogt — John Poyser, Peck's Hill, Sherwood Road, Mansfield, Cty. of Nottingham, J. Haywood, West-Norwood, u. F. E. D. Acland, London; Vertr.: C. Fehlert P i: Fuer, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. D n 0A
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
Sn N 10252. Biegsame Holzwand. 2, 99
68, F. 7740. S0loß mit parallel zur Schlüssel- achse und fenkrecht zur Niegelbewegung einstell- baren Zuhaltungen. Vom 14. 2. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im „NReichs-An- zeiger" an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen Lee QUODONENN Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
7. M. 8482. Anwendung des in der An- meldung M. 8486 beschriebenen Verfahrens zur Herstellung von Drähten, Rundeisen, Quadrat- eisen aus zweierlei Metallen vershiedener Dehn- barkeit. Vom 29, 8. 92. :
13, V. 15 886, Heiz- oder Kühlvorrihtung. Vom 13. 12. 94.
42, Sch. 10 073, Nasensteg, Vom 11,
Vom
Kneifer mit yerstellbarem 2, 95.
| v. 12, Dezember 1894 Rh. Archiv B
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werdeu heut die Nrn. 117 4. und 117 B. ausgegeben.
Klasse. 67, K. 11 680, Schärfvorrihtung für Rüben- shnigzel- oder Diffusionsmesser. Vom 10. 9. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Personen Übertragen.
Klasse.
6, Nr. 79 161. Heinrih Gehrke, Berlin SW., Di trit, 3/4. — Faßwashmaschine. Vom 31.
Ï ab.
12. Nr. 39 149. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung des Aethyläthers einer neuen Säure aus Aethylendiamin und Acetessigäther. Vom 5. 6. 86 ab.
Nr. 39 563. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung von Abkömmlingen des Phenyl- metbylorycchinizins durch Einwirkung des Hydrazo- benzols auf Alcetondiearbonsäureefter, Bom 4. 9, 86 ab.
Nr. 39 564. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. — Ver- fahren zur Darstellung von Abkömmlingen des Chinizins durch Einwirkung des Hydrazobenzols und Homologen auf Acetessigäther und Sub- stitutionsprodufkte desselben. Vom 4. 5 86 ab.
24. Nr. 80277, Aktien - Gesellschaft für Kohlenstaubfeuerungen, Berlin. — Kohlen- staubfeuerung. Vom 12. 6. 94 ab.
« Nr. 80570. Aktien - Gesellschaft für Kohlenstaubfecuerungen, Berlin. — Koblen- staubfeuerung; Zus. z. Pat. 80277. Vom ol. 7. 94 ab:
36. Nr. 80393. Frau Viktoria Albeser, Breitenbrunn. — Heizeinsatß für Oefen, Herde u. dgl.; Zus. z. Pat. 76 §856. Vom 25. 3. 94 ab.
37, Nr. 80 653. F. F. Schürmann, Münster i. W. — Gewölbe-Träger. Vom 13. 3. 94 ab.
69. Nr. 70370. Hugo Köller, Solingen. — Barthobel mit doppelter Messerstellvorrichtung. Vom 16. 6. 92 ab.
9) Löschungen. a. Jufolge Nicötzahlung der Gebühren. : 36569. 3: 69440. 4: 53410 76359. 6:
2374, 7: 48395. S: 70197 76743. 11 : 70 927. : 52816 71288 71783. 13: 72855. 73 678,
4: 77235. 15 : 59 783 67586 73143. 19:
76 608, 20: 69752 70546 76429. 21: 61 298
64 122 73519 75 741 77445 77533. 22: 49 857
72 801. 23: 71 000 72 530. 24: 71 778 75 623
75 725 75 726 77985 79648. 25: 74214. 26:
98 049 77 394. 29: 42213. 30: 71093. 31:
36 162 72 856 73 043. 32: 66 924 72 230 74 578.
34: 64764 65250 68955 71 685 72 814 74243
74 252 76 344 78 486 50742. 36: 64598 72071
72 730 78 157. 38: 70000 78638. 39: 59513
63 848 64 849. 40: 80032. 42: 59 782 65 667
69 152 71 710 72 944 78 072. 44: 78 487. 45:
98839 61241 65628 68623 69843 76942
78418 80098. 46: 71223. 47: 58446
Lo (U S U a
(0928, 49: 43795 01992 71781 72589
73144 73555 79363. 50: 58112 66393
67 692 72 028 73 277 75958. 51: 71 634 71 962
73 345 75 155 78 941. 52: 72299. 53 : 72 284.
54: 73397. 57: 80030. 59: 66 179 70 9286.
63: 70847. G66: 70473. 68: 74597, 69:
74694. 70: 71072 72298. 71: 64583 72 437
76 020. 72: 15 190 63 756 63 792 65 249 73 562.
73: 64712. 75: 66533 67320 67780. 76:
14 810 70419. 77: 66 823 70450 70 812 70 836
72 622. S0: 52 217 60999 66 392. S1: 75779.
S3: 61647. S5: §4725 70545. 86: 58 098.
S8: 65419 71 789 72931. S9: 71 148 80 004.
b. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
13: 11 387.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Mechaniker Carl Nickhen in Berlin ebörige Patent 72 149, betreffend Fernschalter für reppenbeleuhtung und dergl., ist durch Entscheidung es Reichegerihts vom 3. April 1895 für - nihtig erklärt.
7) Znrücknahme eines Patentes.
Das dem _ Rentier Harry J. Williams in Me- riden (V. St. A.) gehörige Patent 54 957, be» treffend Vorrichtung zum Entkorken von Flaschen, ist dur rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 7. Februar 1895 zurückgenommen.
8) Berichtigungen.
Bei der in Nr. 108 des Reichs-Anzeigers vom 6. Mai d. Is. bekannt gemachten Patentanmeldung B. 17142 Kl. 38 soll es niht heißea Baudert & Co. sondern Bender & Co.
Das unter 81 565 Kl. 22 ertheilte Patent gehört nach Kl. 8.
Berlin, den 16. Mai 1895,
Kaiserliches Patentamt,
von Koenen. [11316]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der Rechtsanwalt e seinem Auftrag- geber nach den A do über den Vollmachts- vertrag für die bei seiner Geschäftsführung begangen, au nur bloßen Versehen. U. O.-L.-G. ölu, : 88 S, 100.