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der L IOE Kunftindujtrie
Sachsen. E Jhre Majestäten der König und die Königin treffen, dem „Dresd. Journal“ zufolge, heute Nachmittag aus Sibyllenort wieder in Dresden cin und werden die Villa in
Strehlen beziehen. Hefen. L E i Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin- zessin Ferdinand von Rumänien sind gestern Übend von Darmstadt nah England abgereist.
Mecklenburg-Schwerin.
Jhre Kaiserliche Hoheit die Großherzogin ist am 4. d. M. wieder in Schwerin eingetroffen.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Dem aemeinschaftlihen Landtag der Herzog- thümer Coburg und Gotha ist eine Vorlage wegen Konvertierung der 4prozentigen Kammer-Anleihe in eine
31/5 prozentige zugegangen.
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Oefterreich-Ungarn.
Der Kaiser nahm gestern in Graz die feierlihe Eröff- nung des neuerbauten Landes - Museums „Johanneum“ vor. Jn seiner Begrüßungsansprache gedachte der Landes- hauptmann Attems des Stifters der Anstalt, des ver- storbenen Erzherzogs Johann. Der Kaiser sprach in seiner Erwiderung die Erwartung aus, die neue Schöpfung werde werthvolle Anregung bieten, den Sinn für gediegene Formen in weiten Kreisen der Be- völkerung erwecken und zur Erhöhung des Werthes der Er- zeugnisse des Gewerbefleißes wesentlih beitragen. Allerhöchst- derselbe sprach sodann der Landesvertretung seine volle Anerkennung aus, dankte für die ihm dargebrahte Huldigung und erklärte das Landes-Museum für eröffnet. Nachdem der Kaiser das Museum eingehend besichtigt hatte, be- suchte er noh die Knaben-Erziehungsanstalt „Borromäum“, das Strafgerichtsgebäude, das evangelische Waisenhaus, die neu- erbaute Synagoge und shließlih die ständige Ausftellung von Lehrmiiteln für Volkéshulen. Um 6 Uhr Abends folgte ein Festmahl in der Hofburg. Abends 9 Uhr trat der- Kaiser die Rückfahrt nah Wien an. :
Der ungarische Minister-Präsident Baron Banffy und der ungarische Landesvertheidigungs-Minister Freiherr von Fejérváry sind gestern in Wien eingetroffen. Nach einer
ittheilung der „Budapester Correspondenz“ fkonferierte Baron Banffy im Laufe des Vormittags mit dem Botschafter von Szögyény, der Abends nah Berlin zurückehrte.
Das „Fremdenblatt“ bespricht in feiner heutigen Nummer den bevorstehenden Zusammen tritt der Delegationen und drückt die Hoffnung aus, daß die sachliche Uebereinstim- mung, welche zwischen den Vertretern der Parlamente und dem Minister des Auswärtigen immer geherrsht habe, auch weiter bestehen werde. Die Grundlinien der österreichish- ungarischen Politik seien gegeben, in allen Kreisen der Monarchie habe sih die Ueberzeugung von ihrer Richtigkeit eingelebt. i: E
In der gestrigen Sißung des österreichishen Ab- geordnetenhauses brachte der Abg. Richter eine Jnter- pellation an den Minister des Jnnern darüber cin, wie lange der Regierung die Nothlage der Versicherungsgesellschaft „Austria“ bekannt sei und warum die Regierung nihi rechtzeitig eingegriffen habe. Der Minister des Jnnern Marquis Bacquehem beantwortete sodann die* Interpellation des Abg Nuß über die Straßenvorfälle bei der züngsten Bürgermeisterwahl in Wien dahin, daß der Gemeinderath Frauenberger und der Ge- meinderath Abg. Noske von der auf der Straße an- gesammelten Menge mit Pfui- und Pereatrufen empfangen worden seien, sodaß sie von den Wachtleuten hätten in Sicher- heit gebracht werden müssen. Ein Journalist habe ferner einen Stockhieb auf den Kopf erhalten. Zwei Individuen aus der Menge seien verhaftet worden. Eine Untersuchung sei eingeleitet worden. Der Minister sprach sein tiefstes Bedauern über die Vor- fälle aus und erklärte, er habe ausreichende Vorsorge zur künftigen Hintanhaltung solher empöreaden Ausschreitungen getroffen. Vor Uebergang zur Tagesordnung beantragte der Abg. Kaftan die Eröffnung der Debatte über die in der leßten Sißung erfolgte Beantwortung der Jnterpellation, be- treffend den Wechsel im Auswärtigen Amt. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Abg. Brzorad beantragte, die Berathungen des Hauses so lange zu vertagen, bis der Wahlreformausschuß den Bericht übcr die Wahlreformvorlage fertiggestellt haben werde. Der Minister - Präsident Fürst Windischgräß erklärte, auch die Negierung wünsche eine Beschleunigung in der Erledigung der Arbeiten des Wahlreform - Ausschusses und erwarte, daß der Ausshuß mit Eifer an seine Arbeit gehen werde. Angesichts der großen Aufgaben, welche der Erledigung durch das Haus harrten, sei eine Ver- tagung aber nicht angebracht, er darum ersuche, den Antrag abzulehnen. Der wurde hierauf mit großer Majorität «abgelehnt; da timmten die Jung- czehen und Antiscmiten. Am Schlu ißung brachte der Abg. Herold einen Dringlichkeitsantr welcher lautete : Die Regierung sei aufzufordern, ihren Standpunkt gegenüber dem Entwurf des Subcomités des
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“i TBahlreform - Aus- schusses dem Hause zu präzisieren und die Berathungen des Hauses bis zur Abgabe einer solchen Erklärung zu vertagen. Die Dringlichkeit wurde nah WVèotivierung des Antrags durch den Antragsteller mit 83 gegen 30 Stimmen abgelehnt.
Der Wahlrefoxm- Ausschuß des Abgeordneten- hauses hielt gestern Abend cine S jung ab. Nachdem der Abg. Rutowski den Bericht des Subcomités vorgelegt haite, sagte dem „W. T. B.“ zufolge der Minister-Präsident Für st Windishgräß: Jh erlaube mir den Entwurf dem Ausschuß auf das entshiedenste zu empfehlen. Es besteht diesmal ein wesentliher Unterschied en dem ursprünglihen und jeßigen Stand der
rbeiten des Ausschusses, insofern jeßt ein positiv aus- gearbeiteter Antrag vorliegt. „Jch spreche cs hier aus, daß die Mitglieder des Subcomités ih den aufrichtigsten Dank für ihre außerordentlih eifrige und aufopfernde Thätigkeit erworben haben. Es war keine geringe Arbeit und alle haben sih redlih Mühe gegeben, ein Resultat zu stande zu bringen. So mancher dürfte mir zustimmen, wenn ich es als leichter bezeihne, sich auf den Standpunkt der Negation und Kritik zu stellen, als nach eingehender Erwägung nah allen
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Seiten zu einem Resultat zu gelangen, zu welhem das Comité au thatsählih gelangt ist. Was die Stellung der Regierung betrifft, so wird dieselbe den Entwurf des Subcomités, welcher mit ihrer Zustimmung zu stande kam, vertreten, als ob es sich um eine Regierungsvorlage handele. Eine Ausnahme hiervon bildet allerdings die Anzahl der Abgeordneten aus der Wählerklasse A, und zwar in Konsequenz der bis- herigen Haltung der Regierung im Subcomité, derzu- folge fie einer Vermehrung dieser Mandate um eine geringe Anzahl nicht entgegentreten würde. Mit diesen Erklärungen begnüge ih mi vorläufig und empfehle Jhnen nohmals auf das Enischiedenste namens der Regierung die vom Subcomité vorgelegten Geseßentwürfe.“ Der Abg. Brzorad bezeichnete den Antrag des Subcomités als eine „Bilanz von Jnsolventen“, welche niht vor den Wahlreform-Ausshuß, sondexn vor das Strafgeriht des Volkes gehöre, und beantragte, über die Anträge des Subcomités zur Tagesordnung - überzugehen. Der Numäne Lupul shlug vor, die projektierte Zweitheilung der neu zu schaffenden Wahlkurien aufzugeben. Sollte si jedoch die Majorität des Wahlausschusses für die Beibehaltung der Zweitheilung aussprehen, dann mache er (Redner) den Vorschlag, diese Zweitheilung nur in den größeren Ländern, in welchen die Wahlberechtigten aus den Arbeiterkreisen mehr als 25 000 betragen, beizubehalten. Der Minister des Jnnern Marquis Bacquehem erinnerte an die Debatte vom Dezember v. J. Damals habe si die Regierung nicht für einen der vorliegenden Entwürfe ausgesprochen, fondern nur die Grundsäße bekannt gegeben, welche sie als für die Wahl- reform maßgebend bezeihnet habe. Jm Subcomité seien die Schwierigkeiten, welhe die Zweitheilung der Wahlkurien mit sih bringe, nicht verkannt worden. Die Regierung und das Subcomité seien s{hließlich zu der Erkenntniß gelangt, daß die Bedenken, welche die Vermishung der kleinen Steuer- träger einerseits und der Arbeiter andererseits in einer Klasse erregten, überwiegend seien und daß davor die anderen Rücksichten zurütreten müßten. Die Folge davon sei, daß größere Wahlbezirke gebildet werden müßten. Der Minister legte sodann dar, daß die Vorlage mit den Prinzipien der gegenwärtigen Wahlordnung sowohl in Bezug“ auf die nteressengruppierungen, als au betreffs Berücksichtigung der Intelligenz der Wähler übereinstimmten. Der Abg, Prade zweifelte daran, daß der Geseßentwurf eine Zweidrittel-“ ajorität finden werde; sollte das aber der Fall sein, so würde Unzufrieden- heit der Arbeiter, die mit 13 oder 26 Mandaten nit zufrieden seien, Unzufriedenheit der Steuerzahler unter 5 Fl., die mit 37 Mandaten nit zu befriedigen seien, Unzufriedenheit der heutigen Fünfguldenmänner, welhe dur die Steuerreform auf den Aussterve-Etat gesezt worden seien, die Folge sein. Er werde für Uebergang zur Tagesordnung stimmen. Der Minister des Znnern Marquis Bacquehem entgegnete auf die Behaup- tung des Abg. Prade, daß die kleinen Steuerzahler unzufrieden sein würden, wenn sie in eine besondere Kurie zusammengefaßt würden: Die kleinen Steuerträger würden es gewiß nicht als Vortheil empfinden, wenn fie mit den sämmtlichen bisher Wahlberechtigten in einer Kurie vereinigt würden. Uneben- heiten in der gegenwärtigen Wahlordnung gebe es thatsächlich, das Subcomité habe jedoch seine Aufgabe darin erblickt, eine Ausbildung und Erweiterung des Wahlrechts vorzu- nehmen. Der Minister widerlegte mehrere Behauptungen des Abg. Prade. Nach einer Rede des Jungczehen Slawik verlangte der Ruthene Romanczuk die Mittheilung der Ge- sammtverhandlungen des Subcomités. Der Berichterstatter Rutowski erklärte, niht in der Lage zu sein, Auskunft darüber geben zu fönnen, da die Sizungen des Subcomités vertrauliche gewesen seien. Hierauf wurde die Sißung ge- schlossen. Die nächste Sißung findet am Freitag statt.
Sroßbritannien und Jrland.
Der Sohn des Emirs von Afghanistan Nasr Ullah Khan wohnte gestern mit dem Prinzen von Wales, dem Herzog von Cambridge und dem Herzog von Con- naught in Aldershot einer Revue über 24 000 Mann bei.
Der Sultan von Johore, der sih seit einiger Zeit in London aufhielt, ist am Dienstag nach kurzem Krankenlager gestorben. - :
Das Befinden Gladstone’s hat sih beträchtlich ge- bessert: er hat gestern das Zimmer verlassen.
Frankreich.
Bei einem gestern von der Handelskammer in Bordeaux veranstalteten Bankett hielt der Präsident Faure eine Rede, worin er die jungen französischen Kaufleute ermahnte, auf die Erweiterung der Absaßzgebiete außerhalb Frankreihs ihre be- sondere Aufmerksamkeit zu lenken. Der Präsident der Handelskammer sprach in einem Toast den Wunsch aus, daß Frankreich zu den Handelsverträgen zurück- kehren möge.
Jn dem gestern in der Deputirtenkammer vertheilten Spezialbudget für die Marine wird erklärt, die Fort- schritte im Seewesen und die Sorge um Frankreihs Stellung in Europa erheishten die Vervollständigung und Vervoll- kfommnung der Kriegsflotte. Die hierfür erforderlihe Summe betrage 850 Millionen Francs, welche auf zehn Jahre zu ver- theilen seien.
Rußland.
Der Kriegs - Minister General Wannowski leidet, wie amtlih mitgetheilt wird, seit einiger Zeit an einem Rheuma der oberen und unteren Extremitäten. Einem Bulletin zu- folge ist der rheumatishe Prozeß seit vorgestern im Zunehmen begriffen. Wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, wäre in dem Befinden des Kriegs - Ministers infolge eines Schlag- anfalls eine Wendung zum Schlechteren eingetreten.
Jtalien,
Das Ministerium hat die Freilassung des in Reggio (Emilia) gewählten Sozialisten Salsi, der zum Zwangsaufenthalt in Porto Ercole verurtheilt ist, angeordnet. _ Cavallotti hat durch Rundschreiben die Mitglieder der äußersten Linken und die Sozialisten zu einer Zusammen- funft auf Sonnabend Abend in den Rothen Saal der Depu- tirtentkammer eingeladen.
Spanien.
In Erwiderung auf eine Rede des Republikaners Ascarate erklärte der Minister des Jnnern Aga non in der gestrigen Sizung der Kammer, die Regierung habe si ver- pflichtet, dieDokumente des Justiz-Ministeriums nicht vor dem 16. d. M. der Kammer mitzutheilen. Die Republikaner brachten darauf einen Antrag ein, der besagt, die Würde und
Ehre des Parlaments erfordere, daß seine Berathungen und Beschlüsse von der Regierung respektiert würden. Die Debatte war sehr lebhaft und erregt. Schließlich wurde der Antrag mit 132 gegen 19 Stimmen abgelehnt. :
Das nach Kiel bestimmte \spanishe Geshwader ist von Ferrol in See gegangen. -
Niederlande.
Jn der Zweiten Kammer beantwortete geftern der Minister des Aeußern Roëll eine Jnterpellation des Abg. Smidt über den an der Küste von Marokko verübten Seeraub, dem das niederländishe Schiff „Anna“ zum Opfer fiel. Der Minister erklärte, daß der niederländishe General- Konsul zugleich mit dem deutshen Ministerresidenten in Marokko von der marokkanishen Regierung die Be- strafung der Verbrecher verlangt und sich den An- spruch auf Entschädigung vorbehalten habe. Die marokkanische Regierung habe Bestrafung versprohen und einen . Spezial- Gesandten nah der Küste geshickt. Sollte es nothwendig werden, so werde die niederländishe Regierung Marokko gegenüber auf der Erfüllung dieses Versprechens bestehen ; das Vorgehen der Niederlande müsse jedoch den Charakter einer Repressivmaßregel tragen. Sobald diese Frage erledigt sei, werde man mit den anderen Mächten sich ins Einvernehmen seßen können, um dem Seeraub überhaupt entgegenzutreten.
Türkei.
Anläßlich des Kleinen Bairamfestes hat der Sultan ein shmeichelhaftes Anerkennungsschreiben an den Großvezier Dshevad Pascha gerichtet. -
Aus Konstantinopel meldet die „Volitishe Korrespon- denz“, der englishe Botschafter am dortigen Hofe, Sir Ph. Currie, habe am 2. d. M. die Antwort der Pforte auf die Armenien betreffenden Reformvorschläge für seine Regierung, sowie für die Botschafter von Frankreih und Nußland entgegengenommen. Dem „W. T. B.“ zufolge wäre die Antwort der Pforte seitens der betheiligten Botschafter als wenig bcfriedigend aufgefaßt worden, da darin zahlreiche Modifikationen, namentlih bezüglih der europäischen Kontrole, angestrebt würden.
Betreffs des Zwischenfalls in Djeddah verlautet, daß außer Frankreich auh die Niederlande die Absendung eines Kanonenboots beabsichtigten. Der britishe Kreuzer „Pique““ ist bereits in Djeddah eingetroffen. Die bei dieser Angelegenheit betheiligten Missionen haben bei der Pforte einen gemeinsamen Schritt unternommen im Sinne einer energishen Jnstruierung der Zivil: und Militärbehörden aller Provinzen behufs wirksamer Schugzmaßregeln für die Fremden. Die zuerst in Djeddah verhafteten Personen waren niht die Urheber des Attentats, sondern Unschuldige, während die Schuldigen sih geflüchtet hatten. Seitdem sind jedoch weitere Verhaftungen erfolgt, und man sol nunmehr auh der Urheber des Ueberfalls habhaft geworden sein. Uebereinstimmende Berichte schildern die Lage in Djeddah als nicht unbedenklih und die Stimmung daselbst als gereizt.
Der in Djeddah verwundete russishe Konsul Brandt und der dort ebenfalls verleßte Sekretär des französischen Konsulats Dorville sind an Bord französisher Schiffe nach. Suez gebracht worden. Richards, der verwundete englische Konsul, joll auf einem britischen Kriegsschiff eingeschifft werden.
Amerika.
Eine in Madrid eingegangene Depesche des Marschalls Martinez Campos meldet, daß in verschiedenen Distrikten auf Cuba Unruhen vorgekommen seien, und verlangt Ver- stärkungen. Die spanishe Regierung wird zehn weitere Bataillone nah Cuba entsenden.
Afien.
Der japanishe Minister des Auswärtigen Vicomte Mutsu hat, wie aus Tokio berihtet wird, Urlaub erhalten. Für die Dauer desselben is der Marquis Sayonshi zum stell- vertretenden Minister des Auswärtigen ernannt worden.
Nach einer Meldung der „Times“ aus Hongkong hat der britishe Kreuzer „Rainbow“ Befehl erhalten, nah Formosa in See zu gehen.
Entscheidungen des Reichsgerichts,
Der § 154 Abf. 2 der Reihs-Gewerbeordnung vom 1. Juni 1891
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{reibt vor: 5 : i
Die Bestimmungen der §§ 134—139b (betreffend die Verbält- nisse der Fabrikarbeiter und die Aufsicht darüber) finden auf Arbeit- geber und Arbeiter . . in folhen Ziegeleien, welhe nicht bloß vorübergebend oder in geringem Umfange betrieben werden, entspretende Anwendung. Darüber, ob die Anlage vorübergehend oder in geringem Umfange betrieben wird, entscheidet die höhere Verwaltun gsbehörde endgültig.“ E i I
Ina Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgeriht, 1V. Straf- fenat, durch Urtbeil vom 6. November 1894 ausgesprochen:
1) Bei einem Strafverfahren wegen Verleßung der Bestimmungen über den Arbeitershaß entscheidet, wenn eine Entscheidung der höheren Verwaltungébehörde noch nit ergangen ist, der Straf- richter darüber, ob die Anlage vorübergehend oder dauernd in ge- ringem oder in größerem Umfange betrieben wird. . :
2) Der Angeklagte, der in voller Kenntniß der thatsählihen Ver- bâltnifse gehandelt hat, fann sid, auch wenn eine Entscheidung der bôheren Verwaltungsbehörde nit erfolgt ist, nicht zu seiner Ent- \chuldigung darauf berufen, daß er irrthümlich die Anlage für eine vorübergehende oder in geringem Umfange betriebene gehalten habe.
H., der selbständige Leiter einer Ziegelei, in welcher neben H. 5 bis 8 Personen beshäftigt und in den beiden leßten Jahren 300 000 resp. 480 000 Stückt Ziegelsteine hergestellt worden waren, hatte einen noch nit 16 Jahre alten Lehrling in der fraglichen Ziegelei pon Oktober 1892 bis Oktober 1893 theils länger als 10 Stunden täg= lich, theils in der Nacht beschäftigt. Eine Entscheidung der höheren Verwaltungsbebörde über die Beschaffenbeit der H.’schen Ziegelei war nicht ergangen. H. wurde wegen Gewerberergebens angeflagt und von der Straffammer verurtbeilt, nachdem diese selbständig geprüft und entschieden batte, daß die Ziegelei zur Zeit der infriminierten Zuwiderhand- [lungen nit bloß vorübergehend und in geringem Umfange betrieben worden war. Die Nevijion des Angeklagten wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend auéführte: „Der leßte Saß des § 154 Abs. 2 der RNeiché-Gewerbeordnung fpricht scinem Wortlaut nah nit aus, daß die Entscheidung ausschließlich von der höheren Verwaltungë- behörde getroffen werden könne oder folle, sondern nur, daß die Ent- scheidung der höheren Verwaltungsbehörde, wenn fie getroffen ift, nicht weiter angefochten werden fann. . . . Nach der preußischen Ausführunasanweisung vom 26. Februar 1892 follen Ziegeleièn mit ständigen Anlagen {on dann von der Verwaltungsbebhörde als Fabriten behandelt werden, wenn sie eine Jahresproduktion von
900 000 Stück Ziegelsteinen erreihen. — — Handelte der Angeklagte in voller Kenntniß der thatsählihen Verhältnisse, so enthielt seine Annahme, daß die §8 134—139 b. der Gewerbeordnung auf- den von ihm geleiteten Betrieb keine Anwendung fänden, lediglich einen Irr- thum über das Strafgeseß, der nach bekannten Rechtsgrundsäßen feine Berücksichtigung finden kann.“ (2817/94.)
— Die falsche Angabe der Religion des Vaters eines beim Standesbeamten angemeldeten neugeborenen Kindes zu dem Geburtsregister if, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 29. Dezember 1894, im Gebiete des Preuß. Allg. Landrechts als intellektuelle ÜUrkundenfälshung aus § 271 des Strafgeseßbuchs zu bestrafen. — N. hatte bei der Anmel- dung der Geburt seiner Tochter wahrbeitswidrig angegeben, daß er jüdi’her Religion fei, und bierdurch bewirkt, daß der Standesbeamte als Neligion des Vaters die jüdische eingetragen hat. N. wurde wegen intelleftueller Urfundenfälshung verurtheilt, und die von ihm eingelegie Revifion wurde vom Reichsgeriht verworfen, indem es be- gründend ausführte: „Das Geburtéregister hat nicht allein die Zwelbestimmung, “die nackte Thatsahe der Geburt fest- zustellen, sondern es soll au ergeben, von wem das Kind geboren ist, wer seine Eltern sind und zu welcher Familie es gehört. Schon hieraus erbellt, daß die vorgeschriebene Eintragung der Religion des Vaters der Zweckbestimmung des Geburtsregisters dient (S 15 des Personenfstand8geseßes ‘vom 6. Februar 1875). Es kommt aber weiter in Betracht, daß die Religion des Vaters au insofern von wesent- lider Bedeutung if, als nach der Deklaration vom 21. November 1803 zu § 7611 2 des Preußischen Allgemeinen Landrechts eheliche Kinder allemal in der Religion des Vaters unterrihtet werden sollen, wenn nicht eine anderweite Einigung unter den Eltern stattgefunden bat. Bei der Vorschrift des § 22 Nr. 5 des Geseßes vom 6. Februar 1875 handelt es si daber um eine Eintragung, welche von dem speziellen Zweck des Geburtsregisters umfaßt wird: denn dieser erichöpft si niht in der Feststellung der Identität, sondern erstreckt ih auch auf die Thatsachen, welche für die dur die Geburt und Abstammung be- dingte Nechtslage des Kindes von wesentliher Bedeutung \ind." (4138/94.)
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Der Antrag auf Wiedereinsezung in den vorigen Stand in einem Verwaltungsftreitverfabren kann, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, T1V. Senats, vom 24. November 1894, niht darauf gegründet werden, daß die Parteien denjenigen Schriftsaz, welder die Klage oder ein Rettsmittel einführt, an unzu- ständiger Stelle und in der Erwartung eingereibt baben, daß derselbe noch rechtzeitig an die zuständige Stelle abgegeben werden würde. „Mag es auch in der amtlihen Fürsorge der Bebörden be- gründet sein, nah Möglichkeit darauf zu sehen, daß den Parteien die ibnen zustehend-n Retsbebelfe niht durch Fristenablauf verloren geben, fo kann do, wénn leßteres gleihwobl geschehen und wenn aut der Atlauf der Frist dur ret eitige Zurückgabe oder durch rechtzeitige Abgabe des Schriftsaßes an die zuständige Stelle bätte verbütet werden können, ein Recht der Partei, folhe Zurückgabe oder Abgabe zu verlangen, niht anerkannt und es fann ein unabweisbarer Zufall im Sinne des § 112 des Landeéberwaltungsgeseßes nicht darin gefunden werden, daß der an E gee Stelle eingereihte Schriftsay nicht rehtzeitig an die zuständige Behörde abgegeben worden ist. An diesem vom Geritêhofe stets befolgten Grundsaße war au bier fest- ¡ubalten.“ (IV. 1449.)
— Die Trunksucht eines Shankwirths rechtfertigt, nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerihts, II1. Senats, vom 26. November 1894, allerdings die Annahme, daß er sein Gewerbe zur Förderung der Völlerei mißbrauchen werde: diese An- nabme fann aber von dem Schankwirth dur den Beweis widerlegt werden, daß er bisher troß seiner eigenen Trunksuht seine Wirtbschaft ordnungsmaßig geführt hat. „In der vorliegenden Sache legt der Vorderrichter (welcher auf Entziehung der Erlaubniß zum Betriebe der Gastwirtbschaft erkannt hatte) offenbar das entscheidende Gewicht auf die Thatsache, daß der Beklagte sih dem Trunke ergeben hat. Es ift nun ohne weiteres dem Vorderrichter zuzugeben, daß man nach allgemeiner Erfahrung si von einem Wirth, der felbst häufig dem übermäßigen Genusse geistiger Getränke fröhnt, dessen mit erheblither Wahrschein- lihkeit versehen fann, daß er geneigt sein würde, auch bei seinen Gästen ein Uebermaß im Genusse von Spirituosen zu dulden, sie bierzu vielleiht sogar zu veranlafien und auch font durch Mißachtung der durch Geseß und Sitte dem Genusse geistiger Getränke gezogenen Schranken der Völlerei Vorshub zu leisten. Es handelt s hierbei indessen nicht um ein in jedem Falle unbedingt und gleihmäßig zu- treffendes logishes Urtheil, sondern um ein Erfahrungsurtheil, welches im einzelnen Falle sehr wohl eine Widerlegung erfahren fann. Der Beklagte hat nun in den Vorinstanzen einen umfangreihen Beweis dafür angeboten, daß er seine Wirthschaft bieher stets ordnungsmäßig geführt habe. Er will also, da bier die Sörderung der Völlerei in Frage steht, darthun, daß der Schluß von seiner Trunksucht auf eine zukünftige Förderung der Völlerei durch die Thatsachen widerlegt werde. Dieser Beweis erscheint erbeblich, da, wenn ihm der Nachweis gelingt, daß er bisher troß feiner zeitigen Neigung zum übermäßigen Spirituosengenuß seine Wirtbschaft ordnungs-
mäßig geführt und fich dabei feiner Handlungen oder Unterlafsungen schuldig gemacht hat, welche den Vorwurf begründen können, daß er unmäßigem Genuß geistiger Getränke Vorschub geleistet habe, dies für die Beurtheilung seines zukünftigen Verhaltens immerhin wesentli ins Gewicht fallen muß.“ (II1. 1306.)
Vierte Versammlung der deutschen Landesgruppe der Internationalen kriminaliftischen Vereinigung.
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Gießen, am 5. Juni 1895. In der Gartenballe des Hotels „znm Prinzen Carl“ zu Gießen fand gestern Abend die Begrüßung der Theil- nehmer an der vierten Versammlung der deutschen Landesgruppe der Snternationalen friminalistishen Vereinigung statt. Der Orts- aus|chuß, bestehend aus den Herren Landgerichts-Präsident Freiberr von Ricou, Professor Dr. Frank, Rechtéanwalt Dr. Fuhr, Provinzial-Direktor Freiherr von Gagern, Ober-Bürgermeister Snauth, Erster Staatsanwalt Guengerih und Landgerichts- Virektor JIoeckel, war vollzählig anwesend. Als Vertreter des Statistischen 4mts des Deutschen Reis war Assessor Klein ershienen. Gebeimer Regierungs-Rath Dr. Krohne vom preußischen Ministerium des Innern mußte noch gestern abtelegraphieren; er läßt sih durch Dr. Leppmann bdertreten. Aus Straßburg i. E. hatte sich Unter-Staatssekretär z. D. don Mayr, aus Oesterrei Professor Dr. Zucker (Prag) eingefunden. Sonst waren an Professoren anwesend: von Liszt, Geheimer Iustiz- Rath Seuffert, von Lilientbal, Guenther, von Hippel : von Männern der Praxis die Landgerichts-Räthe Dr. Kronecker und Dr. Feli, Land- ridter Dr. Aschroth, Dr. Rosenfeld, Dr. Koebner, mehrere Straf- Mnstalts-Direktoren, darunter Regierungs-Rath Dr. von Engelberg, Strafanftaltsgeistliche, unter ihnen Pastor Dr. von Koblinsfi und jonstige Mitglieder der Vereinigung. Reichégerihts-Rath Olshausen Nl duch eine Badekur verhindert, das übernommene Referat zu eritatten. Von den drei zur Berathung gelangenden Gegen- ltänden der Tagesordnung wird heute zuerst die Frage an die Reibe tommen: Erscheinen die Bestimmungen des Reichs-Strafgesetz- uchs über die forreftionelle Nachaft reformbedürftig ? (Referenten Professor von Hippel und Regierungs-Rath Dr. von Engelberg.)
Statistik uud Volkswirths aft.
Das zweite Heft des Jahrgangs 1895 der Vierteljabrshefte zur Statiftik des Deutschen Reichs enthält ausführliche Nachweise über die Branntwein - Brennerei und eBesteuerung im deutshen Branntweinsteuer-Gebiet während des Be- triebsjahrs 1893/94. In dieser Zeit (d. b. vom 1. Oktober 1893 bis 30. September 1894) waren 71 503 (1892/93 60 025) Brennereien im Betriebe, davon 24992 in Elsaß-Lotbrinzen, 22712 in Baden, 8807 in Württemberg, 7142 in Bayern und in ganz Preußen nur 6649. Von der Gesammtmenge des erzeugten Branntweins mit 3 262 685 hl reinen Alfohols (1892/33 3 028 920 h1) entfiel dagegen auf Preußen allein eine Menge von 2643725 hl oder 81 9/0, darunter auf die Provinz Brandenburg 2502 792, Posen 486 778, Schlesien 443 194, Pommern 345 300, Westvreußen 215 530, Sachsen 175 829, Ostprêußen 130836 und Hannover 100942 bl, während Elfaß - Lothringen troß der großen Zahl seiner Brennereien nur 23611 h1 (auf 1 Brennerei durhs{nittlich nicht ganz 1 h1) erzeugte. Bekanntlich rührt dieser Unterschied daher, daß die Branntweinerzeugung aus Kartoffeln, welche die größten Mengen liefert, bauptsählih im Nordosten Deutsch- lands betrieben wird, in Süddeutshland dagegen besonders die Ver- arbeitung von Weintrebern, Obst und Beerenfrüchten beimish ift, die im Kleinen betrieben wird und nur verbältnißmäßig geringe Brannt- weinmengen hervorbringt. Unterscheidet man die Branntweinerzeugung nab dem hauptsählich verarbeiteten ‘Material, so kamen 1893/94 2983 540 hl reinen Alkohols oder 799%, der Gesammtmenge auf die Kartoffelbrenñereien (davon 2578 949 h1 auf die landwirth- schaftlichen), 532443 11 oder 16% auf die Getreidebrennereien (davon 185 000 11 auf die landwirtbschaftlihen), 96 376 hl oder 3909/6 auf die Melassebrennereien und 50326 hl oder nit ganz 29/0 auf die Brennereien, die andere nicht mehlige Stoffe verarbeiteten. Zur Branntweinbereitung verwendet wurden 2148 014 t Kartoffeln (1892/93 1947411 t), 324107 t Getreide (1892/93 322 035 t), 33 744 t Melasse (1892/93 37 453 t), 60 279 t Steinobst (1892/93 25290 t), 48851 t Weintreber (1892/93 23147 t), 21706 t Kernoëkst (1892/93 6401 t), 16189 t Brauerei-Abfälle (1892/93 19 534 t) u. \. w. Die Branntweinerzeugung wurde be- günstigt dur die nah Menge wie nah Beschaffenheit fast überall in Deutschland gut ausgefallene Kartoffelernte des Jabres 1893 und den Mangel an Viebfutter, der dur vermehrte Erzeugung von Schlempe behoben werden mußte, ferner dur billige Getreidepreise und gute Obst- und Weinernten.
__ Gegen Entrihtung der Abgaben wurden in den freien Verkehr geleßt: 2225 874 hl (reiner Alkohol) an inländis{em und 37 361 h] an ausländishem Erzeugniß, zusammen 2 263 235 h1 oder 44 1 auf den Kopf der Bevölkerung (1892/93 2 254 919 h1 oder 45 1 auf den Kopf); steuerfrei zu gewerblichen Zwecken verabfolgt im ganzen 664394 1 oder 1,3 1 auf den Kopf der Bevölkerung (1892/93 606 670 h] oder 1,2 1 auf den Kopf). Die Einnabme an Brannt- weinsteuer betrug abzüglid der Vergütungen und des Betrags der in Anrechnung gekommenen Berechtigungsscheine 144,7 Millionen Mark : ¿uzüglih des Eingangszolls im Betrage von 6,7 Millionen Mark er- giebt fih eine Gesammteinnahme an Branntweinabgaben von 1514 Millionen Mark oder 2,96 4 auf den Kopf der Bevölkerung (1892 93 148,6 Millionen Mark oder 2,94 4 auf den Kovf).
Invaliditäts- und Altersversiherung.
Am 22. Mai d. I., Vormittags 9 Uhr, fand im Saale des Provinzial. Ständehauses zu P ofen eine Sigzung des Aus\chufses der Invaliditäts- und Altersversicherungs- Anstalt Posen unter Vorsiß des Landraths a. D. Rittergutsbesitzers von Dziembowski (Schloß Meserig) statt. Derselben wohnten bei: als Vertreter des Reichs-Versicherungsamts der Abtheilungs-Direktor desselben, Geheimer Ober-Regierungs-Rath Gaebel - Berlin, ferner der Staatskommissar, Regierungs - Nath Degner - Posen, mehrere Mitglieder des Provinzial-Auës{hu}es, der Vorsitzende des Vorstands der Versicherungs- Anstalt, Landeshauptmann Dr. von Dziembowski, und die übrigen Mitglieder des Vorstands.
Auf den Berit der Rechbnungsprüfungskommission wurde dem Vorstand hinsichtlih der Jahresrechnung pro 1892 Decharge ertbeilt, fowie drei weitere Anträge, welche die Vermögenéverwaltung und die Legung der Jahbresrehnung pro 1893, 1894 und 1895 betreffen, dem Vorstand zur Berücksichtigung überwiesen.
Der Rechenschaftsbericht über die Verwaltungskoften für das Jahr 1892 wurde durch Kenntnißnahme für erledigt erahtet, ebenso der Bericht über die Geschäftsführung des Vorstands für die Zeit vom 1. Mai 1893 bis 30. April 1895.
__ Sodann wurde von der Kommittierung des Landes-Raths Stoehr in den Vorstand Kenntniß genommen und eine Statutenänderung be- lossen, die infolge Zeichnung der auf die Anlegung des Anfalts- vermögens bezüglihen Kassenordres seitens zweier Vorstandsmitglieder erforderlich geworden ift.
_ Hierauf erfolgte seitens der Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten in getrennter Wablbandlung, und zwar durch Acclama- tion, die Wahl der Schiedsgerichtsbeisizer und deren Stellvertreter für die Wahlperiode 1. Juli 1895 bis 1. Juli 1900.
Die Wabl von drei Mitgliedern und deren Ersaßmännern zur Vorprüfung der Jahresrehnung wurde mit Rücksiht darauf, daß die Wahlperiode des gegenwärtigen Ausshusses mit dem 1. Juli 1895 abläuft, von der Tageéordnung abgeseßt.
Weiterhin wurde der Vorstand ermättigt, bis zum Gesammt- betrage von höchstens 100 000 A amortisierbare Darlehne zur Er- rihtung gesundbeitédienliher Arbeiterwohnbäuser zu einem Zinsfate von nicht unter 3 % jährli an fommunale Verbände, Genossenschaften, Stiftungen, Baugesellshaften, nicht aber an Private, gegen mündelsihere Eintragung und gegen entsprehende Kautelen für die fortgesezte Erfüllung des vorgenannten Beleihungs- zwecks zu gewähren.
Ein Antrag des Landraths für den Kreis Krotoshin auf Ge- währung ines bypothekarishen Darlehns von 10000 A an eine dortselbît zur Errihtung von Arbeiterwohnungen gebildete Aktien- gesellschaft wurde dem Vorstande zur Entscheidung überwiesen.
Die Uebertragung der Feststellung des Jahreshaushaltsplans auf den Ausschuß und die hierdurch erforderlich gewordene Statuten- änderung wurde beschlofsen.
Nachdem biermit die Tageéordnung erledigt war und die Ausschuß- mitglieder, der Aufforderung des Mitgliedes Grafen von Sgwlieffen- Wiosfka folgend, sih zum Danke für ‘die mühevolle und umsichtige Leitung der Auss{Bußsißung durch den Vorsitzenden von ibren Plätzen erboben hatten, {loß der Leßtere die Sizung um 2 Uhr Nachmittags.
Zur Arbeiterbewegung.
In Leipzig follen, wie der „Lpzg. Ztg." unter dem gestrigen Tage berichtet wird, gegenwärtig 1200 Man ausftändig fein und etwa 500 zu dem alten bezw. neu bewilligten Lohn weiter arbeiten. (Vergl. Nr. 132 d. Bl)
Hier in Berlin beabsihtigt der Berliner „Volks-Ztg.“ zufolge die Arbeiterschaft in der Konfektionsbranche im nähsten Jahre in einen Ausstand einzutreten, um die Abschaffung des fogenannten Zwischenmeistersystems und die Einrichtung eigener Betriebswerkstätten in den Kontektionshäusern durchzusetzen.
Der Bergarbeiterkongreß in Paris beshloß, wie „W. T. B.“ unter dem gestrigen Tage weiter berichtet, mit 736 000 gegen 212 000 Stimmen, die Berathung der Frage, betreffend die Üeberprodufktion, auf das folgende Jahr zu verschieben. Die englishen und deutshen Vertreter stimmten für die Vertagung. Hierauf begann die Berathung über den Achtstundentag.
Nach einem Telegramm des „B. R.“ aus New-York vom 4. d. M. griffen in West-Virginien 500 ausftändige Kohlengruben- arbeiter die noch im Bergwerk Arbeitenden an und \{lugen zwanzig von ihnen halb todt,
Kunft und Wissenschaft,
Der diesjährige I uristentag wird in den Tagen vom 10. bis 12. September in Brem en stattfinden.
— Die geftern Vormittag in Wien eröffnete V1. Versamm- lung der Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie wählte, wie „W. T. B.“ meldet, Professor Chrobak-Wien zum Vorsitzenden und Professor Fritsh- Bonn zum stellvertretenden Vorsitzenden. Anwefend sind u. a. die Vertreter der Ministerien und zat[l- reihe Fachautoritäten aus Deutschland (vergl. Nr. 131 d. BL), der Schweiz und Oesterreich - Ungarn. Die Versammlung bes{lo#, den nädsten Kongreß im Jahre 1897 in Leipzig abzuhalten, und wählte für denselben Professor Zweifel in Leipzig zum Vorsitzenden. In der gestrigen Vormittags\sißung hielten u. A. Martin-Berlin, Duehrsen und Zweifel aus Leipzig, Meynert und Landau aus Berlin, Freund-Straßburg Vorträge. Am Nachmittag igte ein Ausflug der Kon reßtheilnehmer nah dem Kahlenberge, Abends Besu des Hof urg-Theaters. Heute gedachten die versammelten Gelehrten den
emonstrationen in den Kliniken der Professoren Chrobak, Braun und Schauta beizuwohnen. Darauf follen die wissenshaftlihen Ver- handlungen fortgeseßt werden und am Abend si ein Festmahl im Prater anschließen.
Gesundheit8wesen, Thierkrankheiten und Absperrungê- Maßregeln. i S Rumänien.
__ Die Königlich rumänische Regierung hat beschlossen, die in den Häfen von Constanza, Sulina und Changalia für Herkünfte von Konstantinopel angeordneten gesundheitlihen Maßnahmen wieder auf- zuheben. (Vergl. „Reichs - Anzeiger“ Nr. 40 vom 14. Februar und Nr. 73 vom 23. März d. J.)
_ : Cholera.
Konstantinopel, 5. Juni. In Tarsus wurden laut Meldung des „W. T. B.* in der Zeit vom 31. Mai bis 2. Juni 18 Erkrankungen an Cholera festgestellt.
Handel und Gewerbe.
Am k. Zuli d. J. wixd in Waldenburg eine von der Reichsbank-Hauptstelle in Breslau abhängige Reichsban k- Nebenstelle mit Kasseneinrihtung und beschränktem Giro- verkehr eröffnet werden.
Täglihe Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberst lesien. __ An der Rubr sind am 5. d. M. geftellt 10 3844, nit rets zeitig gestellt keine Wagen. _ In Dberschlesien sind am 4. d. M. gestellt 3988, nit rets ¡eitig geftellt keine Wagen.
| : Zwangs-Verfteigerungen. Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin standen am 4. Juni die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Fran- seckifstraße 17, dem Baumeister N. Beyme gehörig; Fläche 8,65 a; Nuzungêewerth 11 380 A Für das festgeseßte geringste Gebot bon 158 200 # wurde der Kaufmann David Ullendorf, Friedri- straße 127, Ersteher. — Tempelhofer Ufer 6, dem Vorgenannten gehörig; Fläche 11,19 a. Für das Meistzebot von 310 500.4 wurde der Maurermeister Herm. Stut, Belle - Alliancestraße 100, Ersteher. — Lebrterstraße 48a, dem Maurermeister Gustav Berg gehörig; Flähe 8,01 a. Meistbietender blieb der Fondsmafkler Bernhard Krämer, Potsdamerstraße 29, mit dem Gebot von 183 000 A Der Zuschlag erfolgt am 8. Juni d. F,, Vormittags 11 Uhr. — Lübeckerstraße 14 u. 15, dem Baumeister Franz Piater gebörig, Nußungéwerth je 10500 4, Meistbietender blieb der Rentier Alb. Heckmann zu Bleushdorf mit dem Gebot von 152 000 — Thaerstraße 46, dem Kaufmann K. Groeger gehêrig, Nuzungêwerth 4700 A Mit dem Gebot von 90 000 4 blieb der Rentier Alb. Brauer, Prenzlauerstraße 9, Meistbietender. _ Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin standen am 92. Junt dîte nachbezeihneten Grundstüe zur Versteigerung: Brücken- Allee 21, dem Baumeister Nichard Beyme achôrig. Fläche 18,3 a. Mit dem Gebot von 340000 M blieb der Kaufmann Ernft Burchardt, Jägerstr. 25, Meistbietender. Der Zuschlag erfolgt am 12. Juni 1895, Vormittags 11 Uhr. — Tempelhofer Ufer 6a., dem Maurermeister Richard Beyme gehörig. Fläche 15,81 a. Für das Meiftgebot von 376 000 6 wurde der Maurermeister Herm. Stu, Belle-Alliancestr. 100, Ersteher. i Beim Königlihen Amtsgericht 11 Berlin standen die nahbezeichneten Grundstüdcke zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Schöneberg Band 36 Blatt Nr. 1385 auf den Namen des Privatiers Paul T ippel zu Charlottenburg eingetragene, zu Schöne» berg, Koburgstraße 5, belegene Grundstü; Flächenraum 6,45 a; das geringste Gebot wurde auf 1355 M festgeseßt. Meistbietender blieb die. Aktiengesellschaft für Grundbesitz und Hypotbeken- verkehr zu Berlin, Dorotheenstraße 95, mit dem Gebot von 99 500 6 — Das im Grundbuche von Wilmersdorf Band 42 Blatt Nr. 1285 auf den Namen des Architekten Curt Lem ck e zu Deutsche Wilmerédorf, Wilbelmsaue 31, eingetragene, zu Deut\{-Wilmers- dorf, Bornimerstraße, belegene Grundstück; Flächenraum 3 89 g. Vas geringste Gebot wurde auf 705 4 festgeseßt. Meistbietenter blieb der minderjährige Kaufmann Ludwig Jokann Walter zu Charlottenburg mit dem Gebot von 46 000 % — Das im Grund- buche von Friedenau Band 16 Blatt Nr. 930 auf den Namen des Kaufmanns Friß Pax (Agent und Eigenthümer) zu Charlottenburg, Rüdertstraße 4, eingêétragene, zu Friedenau Handjerystraße 55/56, Ecke Nönnebergstraße, belegene Grund- {tück. Flächenraum 16,41 a. Ein Gebot wurde niht ab- gegeben und daher das Verfahren der Zwoangsbversteige- rung vorläufig eingestellt. — Eingestelit wurde das Verfabren der Dwangèverlteigerung, betreffend das im Grundbuch von Wilmersdorf Band 16 Blatt 503 auf den Namen des Arcitekten Kurt Lemdcke zu DeutsH%-Wilmersdorf, Wilhelméaue 31, eingetragene, zu Deutsch- Wilmersdorf, Bornimerstrafe, belegene Grundstück. — Auf- gehoben wurde das Verfahren der Zwangéxersteigerung, betreffend das im Grundbuch von Rosenthal Band 6 Blatt Nr. 177 auf den Namen der verebelihten Gärtner Anna Engel, geb. Wahl, zu Nordend-Rosenthal eingetragene, zu Rosentbal belegene GrundftüF. Beim Königlihen Amtsgericht ¡u Charlottenburg. Das Verfahren der Zwangéversteigerung des im Grundbuche von der Stadt Charlottenburg Band 145 Nr. 5153 auf den Namen des Kaufmanns Artbur Wachsmann zu Berlin eingtragenen, zu Char- lottenburg, Spandauerstraße 27, belegenen Grundstücks wird auf- gehoben, da die betreibende Gläubigerin, die „Victoria“ zu Berlin, Allgemeine Versiherungs-Aktien-Gesellshaft, die Versteigerungsanträge zurückgenommen hat. Die Termine am 25. Juni d. I. fallen fort.
— Preußische Pfandbr ief-Bank (früher Preu ische 0- theken-Versicherungs-Aktien-Gefell\ chaft). Laut der n A befindlichen Bekanntmachung fordert die Bank die Besißer aller noch niht vollgezahlten Aktien der Gesellshaft auf, am 20. Juli d. I. die Vollzahlung zu leisten. Die Maßnahme entspricht einem vielfach geäußerten Wunsch der Aktionäre und ist bereits seit längerer Zeit in Uuésiht genommen, mußte indeß bis zu der kürzlich vur die Staats- regierung erfolgten Genehmigung des neuen Statuts, wodurch der Geschäftskreis der Bank erweitert ist, hinausgeshoben werden.
___— Die Betriebseinnahmen der Oftpreußischen Südbahn im Mai 1895 betrugen nah vorläufiger Feststellung im Personen- verkehr 86 301 A, im Güterverkehr 309 807 H an Erxtra- ordinarien 20 100 Æ, zusammen 416 208 M, darunter auf der Streke
ishhausen—Palmnicken 9202 Æ, im Mai 1894 nah vorläufiger eststellung 346 355 A, mithin gegen den entsprehenden Monat des * orjahres mehr 69 853 Æ, im Ganzen vom 1. Januar bis 31, Mai