[16261 Nacbdem in der heutigen außerordentlichen Ge- neralsersammlung der Actiengesellshaft Cementfabrik Victoria das ftatutmäßig erforderlihe Grund- kapital uit vertreten war, berufen wir eine neue außersrdentliche Generalversammlung dieser Gesellschaft für Sounabend, 29. Juni, Nachm. 4 Uhr, nah dem kleinen Saale der Fondsbörse (Eingang Wolfgangstraße) in Berlin. Tagesorduung: f
1) Beschlußfassung über die Auflösung und Li- Os der Gesell saft.
2) Wahl des Liquidators, Feststellung der Be- fugnisse und Remuneration desfelben. Er- theilung der Ermächtigung, die Gesellschafts- grundstücke mit Zustimmung des Aufsichts- raths au freihändig zu verkaufen.
Die Deposition der konvertierten Aktien oder des Depositalsheins einer öffentlichen Anstalt über Niederlegung der Aktien nebst einem doppelten Ver- zeihniß hat spätestens am 25. Juni, Nach- mittags 6 Uhr, bei dèm Bankhause H. C. Plaut in Berlin zu erfolgén. Ï
Thale a. H., 31. Mai 1895.
«Der Aufsichtsrath
der Cementfabrik Victoria. Bodfstein.
6603]
Zuckerfabrik Körbisdorf.
: Ordentliche Genecralversamuilung Sonnabend, den 29, Juui 1895, Mittags 12 Uhr, im Restaurant „Zur Reichskrone“ in
Merseburg. Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlust- rechnung für das Jahr 1894/95. 5 2) Genehmigung der Bilanz und der Vorschläge über die Gewinnvertheilung, Entlastung. 3) Aufsichtsrathswahl. :
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Abstim- mung betheiligen wollen, haben ihre Aktien mit einem doppelten Nummern-Verzeichnisse spätestens bis Mittwoch, den 26. Juni, Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaft oder bei der Deutschen Ge- nossenschaftsbank von Sörgel, Parrifius «& Co. zu Berlin oder bei dem Halleschen Vaukverein von Kulish, Kaempf & Co. in Halle a. S, oder bei Herren Meyer «& Co. in Leipzig zu deponieren.
Halle a. S., den 8. Juni 1895. Der Auffichtsrath. Böttcher. Bail.
[1
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[16445] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land- gerihts Bamberg wurde heute Moses Hoeflein mit dem Wohnsitze in Bamberg eingetragen.
Bamberg, den 7. Juni 1899.
Königlih Bayerisches Landgericht Bamberg. Der Präsident legal verhindert. Braungart, Direktor.
[16446] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land- gerichts Bamberg wurde heute Philipp Jakob Bayer mit dem Wohnsiß in Bamberg eingetragen.
Bamberg, den 7. Juni 1895.
Königlich Bayerisches Landgeriht Bamberg. Der Präsident legal verhindert. Braungart, Direktor.
[16444]
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Nechts- anwalt Wilhelm Thomsen in Friedri{fstadt am heutigen Tage in die Liste der Rechtsanwalte des unterzeihneten Amtsgerihts unter Nr. 4 einge- tragen ift.
Friedrichstadt, den 5. Juni 1895.
Königliches Amtsgericht.
[16448] Bekanntmachung.
In die Liste der beim biesigen Landgericht zuge- lassenen Rechtsanwalte is unter Nx. 22 der bis- herige Gerihts-Afseffor a. D. Bernhard Dorieu aus Berlin eingetragen worden.
Glogau, den 7. Juni 1895.
Der Landgerichts-Präsident.
[16442]
Der bisherige Nechtéanwalt Galon, zur Zeit in Jnowrazlaw, is zur Recht8anwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen worden. Derselbe hat feinen Wohnsiß hierselb genommen und ist als Rechtsanwalt unter Nr. 3 in die Liste der Rechts- anwalte eingetragen worden.
Jnowrazlaw, den 5. Juni 1895.
Königliches Amts8gericht.
[16441] Bekauntmachung. Es wird hiermit bekannt gemacht, daß dem ge- prüften Rechtspraktikanten Otto Landenbach von hier vom K. Staats-Ministerium der Justiz die Zu- lassung zur Rechtsanwaltshaft bei dem unter- fertigten mit dem Wohnsiße in Kißingen ertheilt und in die. Rehtsanwaltsliste eingetragen worden ist. Kitzingen, 7. Juni 1895. Königliches Amtsgericht. (L. S) Höhn.
[16447] _ Vekanutmachnug. ; In der Liste der bei dem Landgericht in Königs- berg i. Pr. zugelassenen Rechtsanwalte if der Rechtsanwalt Alexander in Königsberg i. Pr. gelöscht worden. j Königsberg, den 5. Juni 1895.
[16443]
Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Hanke t auf seinen Antrag beute in der Rechtsanwalteliste geköscht worden. Rüdesheim, den 5. Juni 1895.
Königliches Amtsgericht.
FEBRER S E E E OTPIE USI AIE E L EE E
9) Bank - Ausweise. E RRIELs Reichs-Vank
vom 7. Juni 1895, Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an M
[16798] kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- fein zu 1392 M berechnet). . . 1074517 000 F Bestand an NReichskassensheinen . 27 752 000 Wechseln. 526 752 000 5) « Lombardforderungen . 70215 000 6 u 5 e fonstigen Aktive 42 211 000 Passìva. 120 000 000 9) Der Reservefonds . i 10) Der Betrag der umlaufenden . 1 048 129 000 bindlichkeiten... 12) Die fonstigen Passiva 9 095 000 Reichsbauk-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.
ländishen Münzen, das Pfund Noten anderer Banken 9 884 000 4 Effekten. . . 9 909 000 8) Das Grundkapital 30 000 000 11) Die sonstigen tägli fälligen V ie sonstigen täglih fälligen Ver- ) | L : ) 554016 000 Berlin, den 10. Juni 1895. von Klißing. Shmiedicke. Korn. Goßmann.
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [16440]
Die Kreis-Wundarztstelle des Kreises Ger- dauen ist erledigt. Geeignete Bewerber um die Stelle fordere ih- auf, sch unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis zum 15. Juli d. Js. bei mir zu melden. Königsberg, den 6. Juni 1895.
Der Regierungs-Präfident.
In Vertretung: Davidson.
16439] [ Die dur Versetzung des bisherigen Inhabers zur Erledigung kommende Kreis-Thierarztftelle des Kreises Gleiwiß, mit welher ein etatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 4 verbunden ift, foll als- bald anderweit beseßt werden. : Geeignete Bewerber wesllen sh unter Einreihung ihrer Befähigungszeugnisse, ihres Lebenslaufes und etwaiger fonstiger Personalpapiere innerhalb 4 Wochen \hriftlich bei mir melden. Oppeln, den 5. Juni 1895.
Der Regierungs-Präfident.
16118] : Die Generalversammlung der Landschaft der Provinz Westfalen findet statt am Douners- tag, den 27. Juni cr., Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotel Moormann zu Münster i. W. Tage®sorduung : 1) Geschäftsbericht für das Jahr 1894. 2) Antrag des Verwaltungsraths: Die Absäte 3 und 4 im § 20 des Statuts der Landschaft aufzuheben und an deren Stelle folgende Bestimmungen zu seßen: „Die Valuta der nicht eingesendeten fandbriefe bleibt im Gewahrsam des erbandes und wird zu dessen Gunsten zinsbar angelegt. Gekündigte und nicht eingereihte Pfandbriefe verjähren in 30 Jahren zu Gunsten des Verbandes.“ Es wird darauf hingewiesen, daß die General- versammlung der Landschaft bereits am 12. April 1894 zur Verhandlung über diefen Gegenstand zu- sammenberufen, jedoch nicht in gehöriger Anzahl er- [hienen war, — daß mithin die jegt berufene Generalversammlung zur Beschlußfassung über die beantragte Aenderung des Statuts berechtigt ist, ohne Nücksicht auf die Anzahl der Erschienenen. 3) Antrag des Verwaltungsraths : : «In § 2 des Statuts, alin. 1 Zeile 8 die Ziffer 75 zu streichen und dur die Ziffer 50 zu ersetzen.“ L Saudfort b. Olfen, den 5. Juni 1895. Der Vorfizende des VerwaltungSraths
der Landschaft der Prov. Westfalen: Graf v. Wedel.
[16606] Zuderfabrik Delihsh m. b. H.
Unsere Gesellshafter werden zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 27. Juni 1895, Vormittags 10 Uhr, in ves SUIN zum Schwan in Delißsch hiermit ein- geladen.
Tagesorduung : ; 1) Genehmigung der ens und Theilung von Geschäftsantheilen, § 7 des Statuts. 2) Aufnahme der Rübenbaupflicht für rübenbau- freie Abschnitte, Ä 4 Nr 3 des Statuts, 3) Wabl von zwei Geschäftsführern. 6 Wakhl dreier Aufsichtorathsmitglieder. 95) Geschäftsbericht des vereideten Bücherrevisors, Vorlegung der Gewinn- und Vetta nung und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1894/95, Beschlußfassung über Verwendung des Geschäftsgewinns, Bericht der Rehnungs- revisoren und Decharge-Ertheilung. 6) Geschäftliches.
Delibsch, den 7. Juni 1895.
Die Geschäftsführer der Zuckerfabrik Delitzsch mit beschränkter Haftung. Der Vorsitzende :
ti 26 5
[16377] E / ck R Gegenseitige Lebens-, Invaliditüts- und Unfall - Versicherungs - Gesellschaft „Prometheus“. - Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens-, Jn- validitäts- und Unfall - Versicherungs - Gesellschaft e Prometheus“ werden hierdurch zu der ordentlichen zweiundzwanzigsten Generalversammlung auf den 26. Juni d. J.- Vormittags 11 Uhr, in dem oberen Saale des „Königgräßer Garten“, Königgräterstraße Nr. 111, ergebenst eingeladen. In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalversammlung wird auf S 9 und § 41 des Erften Nachtrags zum Statut verwiesen. Die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung ist gemäß § 10 des. Statuts späteftens cine Stunde vor Beginu der Ver- sammlung dur Vorzeiguug der betreffenden Verficherungs®police nebst der leßten Prämien- quittung im Gesellschaft8hause, Königgräßer- straße Nr. 70 T1, nachzuweisen. Jeder Berechtigte erhâlt hierauf eine Eintrittsfarte, auf welcher* die Anzahl der ihm zustehenden Stimmen vermerkt ist. Tagesordnung : / / 1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilànz für das Iahr 1894 und Vortrag des Gefchäfts- berihts — § 13 des Statuts und § 39 des Grften Nachtrags zum Statut. L i 2) Bericht der Revisionskommission über die Sahresrechnung nebst Bilanz und Antrag auf Ertheilung der Entlastung — § 13 des S und § 16 des Ersten Nachtrags zum atut.
es des Ersten Nachtrags zum
"der Gegenscitigen Lebens-,
3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs- raths — §S§ 13, 19 und 20 des Statuts.
4) Wahl eines Stellvertreters der Mitglieder des Verwaltungsraths — F§ 13, 19 und 21 des Statuts. j :
5) Wabl der Revisiontkommission gemäß § 16
Statut.
Berlin, den 7. Juni 1895.
Der Verwaltungsrath uvaliditäts8- und Unfall-Verficherungs-Gesellschaft
„Promethens“‘. :
Der Vorsitzende: von Maltiß.
[16604]
Gewerkschaft Deutschland zu Oelsniz im Erzgeb.
Die sechste ordentliche Gewerkeuversammlung findet Mittwoch, den 26. Juni 1895, Vor- mittags 10 Uhr, im Gasthofe zur grünen Tanne in Zwickau mit folgender Tagesordnung ftatt:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und Beschluß- ha über Nichtigsprehung der Jahres- rehnung. L
2) Beschlußfaffung über etwa eingehende An- träge von Gewerken. ‘
3) Ergänzungswahk für den Grubenvorstand.
Beginn der Anmeldung {10 Uhr, Schluß des Versammlungslokals 10 Uhr.
Oelsnitz i. E., den 6. Juni 1895.
Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Deutschland. Ed. Würker, Vorsitzender.
[16559]
Einnahme.
Union Affurance Society in London Feuer- und Lebens-Versicherungs-Gesellschaft.
Gewinn- und Verlust - Rehnung der Lebensversicherungs - Abtheilung für das Jahr 1894, s
Ausgabe. _
M S Ueberträge aus dem Vorjahre: rämien-Reserve . A4 28 377 243.69 rämien-Ueberträge, 2035 140.— haden-Reserve . , 462 715.85 Gewinn - Reserve der mit Dividen- den-Anspruch Versicherten . . Prämien-Einnahme: Kapitalversicherungen : auf den Todesfall M 5 485 065.25 auf d. Erlebensfall , 92 174.25
L bes T C 265/962 — iethserträge ..., 1979435 Kursgewinn aus verkauften Effekten . Vergütung der Nückversicherer
Sonstige Einnahmen : Zessions-Eintragungs-Gebühren
r M 1021.—
Buchmäßige Kurs- gewinne „ 176 646.65
308 571 15 131 183 670
5 977 239/50
1 285 356 35
129 8897 10 000/—
177 667
38 363 823/90 Bilänz per 31.
Pt Schäden aus den Vorjahren : ezahlt A 405 950.80 Zurüdgestellt. . . ., 96 769.— Schäden im Rechnungs- . jahre: a. durch Sterbefälle bei Todesfallversicher. : Gezahlt Surüdgeselt 1 5s b. Für Kapitalien auf den Erlebensfall :
„2 819 276.60 212 167.10
24 000.—
Versicherungsdauer gezahlt _. „63 529.40 Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Ver- siherungen (Rückkäufe, rückgewährte Prämien) Dividenden an Versicherte gezahlt . . NRückversicherungs8prämien Agenturprovisionen Verwaltungskosten Abschreibungen (ausftehende Schulden von Agenten) rämien-Ueberträge rämien-Neserve : Kapitalversiherungen auf den Todes- all M. 30 224 943.25 Kapitalversicherung.
auf den Erlebens- 7 493 528.15
TUGeR, «Le & 22 721.75
Neserven für zukünftige Gewinnver- theilung Steuern
3581 688
223 033
62 583 121 278 993 717 540 481
11 619 2182 384
30 741 193
308 571/20 37 272
38 363 823 Passiíva.
Dezember 1894.
Activa.
ypotheken
erthpapiere :
Staatspapiere
Kommunalpapiere
Sonstige Werthpapiere Darlehne auf Policen Guthaben bei Bankhäusern Rückständige Zinsen Ausstände bei Agenten Gestundete Prämien
13 253 990/75
3 856 208/90 400 000|
354 023|— 946 169 —
M Grundbesitz 562 753/10]
9 976 495/40 1 462 855/80 817 441/50
61 364/90 1810 178/40
Sonstige Aktiva
# S 308 571/15 268 932
2182 384
Reserve für zukünftige Gewinnverthei-
Prämien-Ueberträge Prämien-Reserve : : Kapitalversicherungen auf den Todes- [l 30 224 943/25
493 528
Sonstige Versicherungen .. T EI
Aktienkapital für beide Branchen, Feuer und Leben, zusammen
33 501 080 S
Ueberficht der am 31. Dezember 1894 bei der Union Affurance Society in London im Königreich Prenfien in Kraft gewesenen Verficherungen.
9 000 900 #, von welchen 3 600 000 Æ eingezahlt find.
33 501 080/75
Policen Summe Prämie
Am 31. Dezember 1893 waren in Kraft
Dies ergiebt per 31. Dezember 1894 Es crlosSes bis 31. Dezember 1894:
dur Tod 64 durch Rüdkauf , 108
durh Nicht-Grneuerung 562
Bis zum 31. Dezember 1894 wurden neu abgeschlossen
401 340 682 369 3 908 892
939 143 161 334
1100 477
26 279 301 4 445 600
30 724 901
5 406 783
6 189
23 069
| 13 564 152 005
734 4 992 601 | 188 634
Am 31. Dezember 1894 waren fomit in Kraft
Berlin, den 1. Juni 1895.
911 843
0 455 | 25 732 300
Bis zum 1. Juni 1895 wurden zur Sicherstellung der im Königreichß Preußen Versicherten 1 794 000 A in Staatspapieren bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden hi
nterlegt.
Union-Assecuranz-Societät. Der General-Bevollmächtigte : Carl Kerfack jun.
[16451]
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K, 11 564. Elektrishe Anordnung zum Er- saß für das Schubkurbelgetriebe von Wärme- triebmaschinen. — Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., Ba L A “Ss
. 12 196, altung zur Verbindung von Fernsprechstellen ohne Vermittelungsamt. — Siegfried Schiff, Charlottenburg, Augsburger- straße 53. 10. 10. 94.
22. B. 14560. Verfahren zur Darstellung
23.
20
von Disazofarbstoffen aus #1-Amido-az-naphtol- é4-sulfosäure; Zuf. z. Pat. 75469. — Badische ns, uud Sova-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh.
V, 15 924. Verfahren zur Darstellung rothvioletter Azofarbstoffe. — Badische Anilin- und Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 24. 8. 94.
V. 16158, Verfahren zur Darstellung rothvioletter Azofarbstoffe ; Zus. z. Anm. B. 15924. — Badische UAnilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 5. 94.
B. 17 056, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 15924. — Vadische Anilin- und Soda-Fabrik, Lud- wigshafen a. Nh. 21. 5. 94.
V. 17 057. Verfahren zur Darstellung violetter Azofarbstoffe ; Zus. z. Anm. B. 15 924. — Vadische Anilin- und Soda-Fabrik, Lud- wigshafen a. Rh. 21. 5. 94.
V, 17 161. Verfahren zur Alkylierung von Di-o-tolylrhodamin und dessen Sulsosäure; Zus. 3. Pat. 73573. — Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Pa pgeoafen a. Rh. 24. 1, 94.
F. 6107, Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden sekundären Disazo- saOltelenz Zus. z. N T — Farben- abriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 17. 6. 92. y
F. 4235. Verfahren zur Darstellung von sub tantiven Baumwollfarbstoffen; Zus. z. Pat. 73 349. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 15. 12. 93.
H. 15 498, Verfahren zur Reinigung und Gntshweflung von Mineralölen. — Dr. Friedrich Seusler, Bonn, Colmantftr. 15. 15. 12. 94, - V, 17158. BU G S ungtvorriGtun .— Isaac Bowe, Chicago, 256 Michigan Street, 2. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin N W,, Luisenstr. 43/44. 22. 1. 95.
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35. V. 2394. Leitrolle mit Bremseinrichtung. — P. Vanhafset, Gilly, Belg.; Vertr.: Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Berlin W., Pots- duntersle. 1126; 3: 4/95.
36. R. 9384, Ofenrohrbefestigung. — Emil Reichenbach, Altendorf, Rheinl. 4. 3. 95. 37. B. 16744. Nollladen- oder Jalousien- vershluß mit abnehmbaren bezw. umlegbaren Führungsleisten. =— J Velinaun u: H, Mayer jr., Düsseldorf, Schadowstr. 80 bezw. 79.
12. 10. 94.
« M. 11241, Vorrichtung zum S@{tmelzen des Schnees auf dem Dache. — Martin Molden- hauer, Mulda i. S. 1. 11. 94.
„ S. 8629, Fenstergerippe aus Bandeisen. — E. de la Sauce & Kloß, Berlin N., Usedom-
straße 8. 22. 3. 95. 38. W. 10 792, Sägenschränkmaschine. — Göppingen, Württ.
Burkhard Wenningen, 20, 3:95.
40. R. 9418. Verfahren zur elektrolytishen
Darstellung von Aluminium. — Albert Roger, aris; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 19. 3. 95.
42. H. 16028. Münzenordner. — Henry Howard Hanmer, 30 Exchange Street East, iverpool, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89 26. 4. 95.
44. M. 11639, Zündholzbehälter mit Vor- rihtung zur Entnahme und zum Entzünden der E Georg Müller, Schw. Gmünd.
46. C. 5088, Geshlossene Heißluftmaschine mit vom Verdrönger getrenntem Arbeitszylinder und zwei abwechselnd wirkenden Kolben im Ver- dränger. — Dominique Antoine Casalonga, Paris, 15 Nue des Halles; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
129, 94
47. H. 15562, Rohrkupplung. — Friedrich 95.
Maschine zum Biegen des
Hohl, Cannstatt, Fabrifkftr. 32. 9. 3.
49. H. 15 902. Oberbügels für mechanische Flaschenvershlüsse. — Adolph Held, Berlin, Pappel-Allee 26. 23. 3. 95,
K. 12621. Vorrichtung zum Sortieren von Kugeln. — Kugelfabrik Gauting, Sei- [aus g Comp., Gauting b. München.
S. 7955. Verfahren zur Herstellung von Blechverstärkungen. — Hermann Sichelschmidt, Bochum i. W. 7. 57.94
W. 10 076. Zylindrisher Bohrer mit ge- rader oder s{hraubenförmig gewundener Längs- nuth. — Dr. Gustav Bö&er, Göttingen, Buch- straße 6, und A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 1. 6. 94.
50. R. 9286, Schälmaschine für Getreide und Hülsenfrüchte. — H. W. Ruhrmannu, Witten D 20/196;
51, B. 16555, Streichklavier. — Alessandro Bertinelli, Rom; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 21. 8. 94.
„ 3. 2004, Führungévorrihtung für Noten- blätter bei mehanischen Musikwerken. — Paul Zeitner, Nürnberg, Keplerstr. 5. 9. 3. 95.
53. R. 9420. Vorrihtung zur Verbindung eines Viehfutterdämpfers mit einem Dampf- ege — Hermann Radtke, Inowrazlaw.
55, E, 4465, Siebtrommel zum Aussfortieren der Aeste und gröberen Theile aus ap ssclöftem
latte Papiere. — Heinri oeborn, Blech- banimer b. Slaventt S 6. 3. .95, f
Klasse.
63. B. 17150. Fußantrieb für Fahrräder. — H T CRRN, Altona, Gr. Johannisftr. 64.
„ _G, 9671, so zu Verhütung des Seitwärtsgleitens oder Schleuderns von Straßen- fahrzeugen. — Paul Großmann, Neusalz a. O., Berlinervorstadt 5. 28. 3. 95.
j A 16 Gen, C L A für a e reifen. — Xaver Heine & Sohn, Vöhren- ab L. 1 5. 95 9 Ó
„ V. 2372. Antrieb- und Lenkvorrichtung für Fahrräder mit Hand- und Fußbetrieb. — Valère «& Co., Paris, Rue du Randagh; Vertr.: G. Milczewski, Frankfurt a. M. 1. 3. 95.
64, Sh. 9816, Dichtungsring für Gefäße Ie — Adolf Schiller, Godesberg a. Rh.
68, J. 3610, Vorrihtung zum selbsttbätigen Fest tellen und Auslösen von Scbleböfenstern. — John Kidsfon Jackson, 27 Caledonia Road, Batley, Yorkshire, Engl. ; Vertr. : Arthur Gerson E pi Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. ¿495
71. L. 9436, Verstellbares Lederstanzmesser. — Alfred Lamy, Furtwangen. 4. 3. 95.
72. T. 4421. Gewehr-Mündungsdeckel, welcher die Benußung des Gewehrs als Zeltsto® ge- stattet. — Hermann Theis, Obligs. - 25. 2. 95,
75. E, 4303, Darstellung von chlorsauren Alkalien durch Elektrolyse. — Elektricitäts- Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co.,
va T L N94 ¿
. E. 4534, Abreißapparat für die Heil- mann’she Kämin-Maschine, — Josef Een, berger, Mildenau b. Raspenau, Böhmen ; Vertr. : Nichard Lüders, Görliß. 6. 4. 95.
„ R. 9352, Nadelsegment für Kämm- Maschinen mit in ihrer Neigung verstellbaren Nadelstäben. — A. Reichenberger, Eupen. e 95:
„ St. 4127. Vorrichtung an Krempeln zur Kräufelung des Vließes. — Ottomar Steiner, i. F.: M. Steiner & Sohn, Gunnersdorf b. Franfenberg i. S., Chemnigzerstr. 14f. 29. 1. 95.
77. B. 16 603. Ningelspiel mit zwei wellen- aats E, sich in gleiher Höhe reuzenden Fahrbahnen. — Friß VBothuann, Gotha, Langensalzaerstr. 5. L d4. 9
B. 17 287, Durch die Insassen getriebenes Nuder-Ringelspiel mit zwanglaufig s{wingenden Stiffen. — Friß Vothmaun, Gotha, Langen- salzaerstr. 24. 23. 2. 95.
E. 4260. Ningelspiel mit an einem Thurm auf und ab bewegten, denselben gegebenen- falls umkreisenden Gondeln. Hugo Engel, Berlin N, Pankstr. 3. 27, 7, 94
„ R. 9175. Wendegetriebe für Spielzeuge (z. B. Fahrzeuge). — Anton Reiche, Dresden- Platten: L 12794
78. B. 17 341, Knallgaspatrone mit zur Stromzuleitung dienendem Verschlußstopfen. —
, as Broichmann, Köln, Perlengraben 53. D V 95
79. G. 932383. Zigarette mit Mundstück aus Stroh. — Henry Goldenfarb, London, 21 Great Castern Street; Vertr.: J. Leman, Berlin SO., Waldemarstr. 41. 5. 11. 94,
80, M ap R B mit formenwalze zur Herstellung von Falzziegeln. — Ca Gab ia i
k E Pana aner e verschiebbaren
heidewänden, — ilh. euts{ch, Köln, Pfälzerstr. 16. 3. 95. s N
5 es a ca Tone. für Kaffee, acgo u Dl — ephan estyooven, Berlin C., Jüdenstr. 54. 12. 12. 94. IREREN
n E ie oe Ea E Wasser- etlungen. — Hugo Drechsler, Braunschweig,
E, O 22. 2. 95. ues
¿Si + Spülhahn für Aborte. — Firma
A O Berlin O., Holzmarktstr. 50.
86. C. 5426, Spindellagerung für Web-
schüßen. — Henry Cruse, Manchester; Vertr.:
Robert Krayn u. Maurice J. Hahlo, Berlin NW,,
Krist. 27, 10; 1, 96.
» L. 9317. Schüßenfänger. — Ludwig
Liszkowski, Lodz, Nuf}. Polen ; Vertr. : Richard
Lüders, Görliß. 12. 1. 95.
2) Zurücknahme vou Anmeldungen,
a. Die folgende Anmeldung is vom Patent- sucher zurückgenommen. Klasse.
+ J. 3509. Tintenfaß. — Vom 6. 5. 95. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
E 15 288. Verfah
O. .+ Berfahren zur Herstellung von Glühstoff. Vom 7. 3. 95. L 5 11. Sch. 10 129, Heftapparat. Vom 7. 2. 95. Von Neuem bekannt gemacht unter Kl. 11, 65. g S RAE Drabt [b . K. + Drahtseilbremse, besonders für den Schiffsbetrieb. Vom 7. 3. 95. | ' Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die
pellstoff. — Ludwig .Engelmayer, Aschaffen- urg. 8.2. 95. i „ H. 15824, Papiermashine für einseitig
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelt nicht eingetreten. z O au au
3) Versagung.
„Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs-An- zeiger" an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung if ein Patent versagt. Die Wirkungen O O Schutzes gelten als nit eingetreten.
Ei É 63, S, 7882. Sicherheits-Fahrrad mit beson- Jon E diht vor dem Sattel. Vom
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist dea Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P.-N. Nr. 82 234 bis 82 340.
T T . Nr. 82292. eigwäge- und Abschneide- vorrihtung. — V. Mabille, Morlanwel, Belle: Vertr. : Otto Wendland, Berlin SW., Leipziger- straße 51. Vom 10. 6. 94 ab.
« Nr. 82301. Vorrichtung an Teigtheil- Lie Me zum S Caen der Se über le Vesher. — F. Her «& Co., Halle a. S, Vom 25. 11. 94 ab. P D
„ Nr. 82306. Teig - Shneidwalze. — J. Schmitz, Düren, Weierstr. 43. Vom 5. 2. 95 ab.
4. Nr. 82 261. Dochthülse für Flachbrenner. — A. Kiesow, Berlin, Regentenstr. 20. Vom 2. 9. 94 ab.
6, Ur, S2 A A E u. dgl. — A. egg- Irsee b. Kaufbeuren, Bayr. Vom 10. 1. 0a 06, |
S8. Nr. 82 325. Apparat zum Färben, Bleichen, Ar uienen V L von Gar Li bard u. dal. — . Krueger, Charlottenbur Schillerstr. 114. Vom 67 94 ab. M
Nr. 82 329, Troenapparat für Garne, E U. L E aae R Walzen- aaren. — 4. Lohmann, M.-Gladbach, Sypeiker- straße 50/53. Vom 10. 10. 94 ab. 4A Nr. 82 330. Maschine zur Herstellung von Linoleum-Mosaik u. dgl. aus gekörnter Deckmasse. — H. W. Godfrey, Ch. F. Leake u. Ch. E. Lucas, Staines, Grfs{ch. Middl., Engl. ; Vertr. : Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 11. 10.94 ab. Nr. 82 340. Typenscheibe zum Aufdrucken von Maßen auf Gewebe, Papier u. \. w. — J. D: A RtEs Neuß, Neustr. 17. Vom 22. 2. 5 ab.
12. Nr. 82235. Verdampfverfahren. — St{. C. Peuchen u. P. Clarke, Toronto, Grfsch. York, Prov. Ontario, Canada; Vertr. : S: A Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 19. 1.
ab.
13, Nr. 82331, Wafserröhrenkessel mit von einem Zentralkessel radial ausgehenden Wasser- röhren. — A. van Overbeeke, Budapest ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW,, Luisenstr. 25. Vom 24. 10. 94 ab.
14, Nr. 82 242. Kraftmaschine mit kreisendem Ringausschnittzylinder und darin s{wingendem Kolben. — M. E. Ph. Chaboche, Paris, rid e Nodier ; E Carl Pieper u. Hein- ri pringmann, Berlin NW,, Hind M: d V M Ti 2 A S
e Vir. 82267. Vorrihtung zur Entfernun des aan aus dem Dampfiäs{inens zylinder. — Ernft Hertel & Co., Leipzig- Lindenau. Vom 25. 12. 94 ab.
z A s “Cg Peliezerung mit
egendam Ur den YHubwech|el. — w 2
werke, Kiel. Vom s 7. 94 ab. C „ Nr. 82 300, Dampfmaschinensteuerung mit
zwei umlaufenden Kurbeln. — . Körner,
E Palackystr. 19; Vertr. :
e D e R Frankfurt
. Dl, u. W. Dame, Berlin NW., Lui ¿14
(g Dom ck10 O uisenstr. 14 O 284. Papierführung und -Schaltun an Typenschreibmaschinen. — Ch. Spies, Neis York; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin N Ev Ste 12.983: ab.
L r. 82299, Typenhebel-Schreibmaschine. — I. M. Webster, Liverpool, Sefton Pans E E Es E August Rohr- ah, Yar Meyer u. Wilh. Bindewa Ï Von! 27. 9. 94 ab. 1 E
16, Nr. 82 246. __ Verfahren und Apparat zur
Gewinnung von Düngpulver, Leim und Fett aus
thierishen Stoffen aller Art. — E. Reuther,
Berlin, Gräfestr. 14. Vom 17. 10. 94 ab.
17, Nr. 82314, Verdichtun skältemashine mit
Zune in einer gasdihten Manier, —— ¡
udiffren, Grasse, Frankr.; Vertr.: Bethe,
Berlin S8., Neue Roßstr. 1. Vom 1. 11. 94 ab.
21, Nr. 82238. Elektrodenplatte für Planté-
Sammler. — G. R. Blot, Paris, 16 Rue
Drouot; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt,
Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 24. 4. 94 ab. Nr. 82243. Meßanordnung für hoh-
gespannte E, — Siemens «& Halske,
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 2. 9. 94 ab.
Mh N T orr efeftigungfür elektrif e a n. — V. Arlt, Görliß, 13.
Vom 80. 1. 96 R ß, Salomonstr. 1 f 28, Elektrische Bogenlampye mit
S INelun . — S. S. Allin, 25 Gali
ill, Cannon Street, London, Engl.; Vertr. :
Nax Schöning, Berlin 8,, Moritzstr. 9. 7. 10, 96 ab, A