Nichtamtliches.
Deutsches Reith. Preußen. Berlin, 19. Juni.
Seine Majestät der Kaiser und König empfingen geftern Abend 8 Uhr 25 Minuten auf der Station Neubabels- berg Seine Kaiserlihe Hoheit den Großfürsten Alexis von Rußland und begaben Sih mit dem Großfürsten sodann zu Wagen nach der Villa Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Alexander, wo das Diner eingenommen wurde. Um 10 Uhr 36 Minuten fuhr der Großfürst mit dem Schnellzuge nah
erlin. ; B Heute Vormittag 111/, Uhr haben Seine Majestät der Kaiser und König mit dem E von der Wildparkstation mittels Sonderzuges die Reise nah Hamburg angetreten. Die Ankunft Seiner Majestät in Hamburg erfolgt um 41/4 Uhr Nachmittags.
Jhre Majestät die Kaiserin und Königin haben zu Allerhöchstihrem tiefsten Bedauern wegen heftiger neuralgi- her Schmerzen die Reise nah Hamburg aufgeben müssen und find heute Nachmittag 2 Uhr mittels Sonderzuges von der Wildparkftation direkt nah Kiel gereist, wo Jhre Majestät j nächst im Königlichen Schlosse Wohnung nehmen. Jm Gefolge Ihrer Majestät befinden sih die Ober-Hofmeisterin Gräfin von Brockdorff, die Hofdame tur von Gersdorff, der Ober- Hofmeister Freiherr don Mirbah und der Kammerherr von dem Knesebeck.
Zu den heute in Hamburg beginnenden Feierlichkeiten ZUr Eröffnung des Nord-ODstjee-Kanals wird von dort berichtet: Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin und der Erbgroßherzog von Mecklenburg-Streliß sind gestern Nachmittag um 5 Uhr 5 Minuten in Hamburg eingetroffen. Mit dem gleihen Zug trafen ein: Jhre Durhlauchten der Erbprinz Reuß jüngerer Linie und der Prinz Ernst von Sachsen-Altenburg. Jhnen folgten Jhre Durhlauchten der Fürst von Walde und Pyrmont und der Prinz Adolf zu Schaum- burg- Lippe, Regent des Fürstenthums Lippe. Um 6 Uhr 40 Minuten erfolgte die Ankunft Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen. Höchstderselbe wurde von dem Kommandanten von Altona, General - Lieutenant Freiherrn von En erlangen. Vor dem Bahnhof hatte eine Ehren-Kompagnie Aufstellung genommen. Nachdem der Großherzog die Front abgeschritten hatte, fuhr Höchstderselbe in Begleitung des General - Lieutenants von Scleiniß in einer Senatsequipage nah seiner Wohnung. Um 91/2 Uhr Abends trafen Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz-Regent und der Prinz Ludwig von Bayern in Begleitung der Minister Freiherren von Crailsheim, Dr. von Riedel und von Feiliß)ch ein. Höchstdieselben wurden von dem Bürger- meister Lehmann und dem Senator Möring empfangen. Der Prinz-Regent nahm die Parade über die am Bahnhof auf- gestellte Ehrenkompagnie ab. Dann bestiegen die Herrschaften die Wagen und fuhren unter den Hurrahrufen des Publikums nah ihren Quartieren. Um 101/24 Uhr kamen Jhre Königlichen oheiten die Prinzen Friedrih Heinrih und „Joachim Albrecht von Preußen an, denen um 11 Uhr Seine Königlihe Hoheit der Prinz Friedrih Leopold von Preußen und Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu Schleswig-Holstein folgten. Heute Vormittag kurz nah 7 Uhr traf Seine Majestät der König von Sachsen auf dem Dammthor - Bahnhof ein. Nach der Be- grüßung durch ein Mitglied des Senats und verschiedene Offiziere schritt der König die Front der Ehren-Kompagnie ab und begab sich dann in seine Wohnung. Kurz darauf traf auch Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden ein, welcher mit denselben Ehrenbezeugungen empfangen wurde. Ein weiterer Zug brachte Jhre Königlichen Hoheiten den Großherzog von Hessen und den Herzog von Sachsen- Coburg und Gotha, welche gleihfalls von Senatsmitglie- dern empfangen und nah ihren Wohnungen geleitet wurden. Der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe kam um 6 Uhr auf dem Dammthorbahnhof an, von wo derselbe na kurzer Begrüßung durch den preußishen Gesandten von Kiderlen- Wächter und ein Senatsmitglied, von leßterem begleitet, sich na der für ihn reservierten Wohnung begab. Abends nahm der Reichskanzler das Diner bei dem preußishen Gesandten etn. Aus Kiel meldet „W. T. B.“: Die Stadt prangt bereits heute in festlihem Gewande, doch wird noch an vielen Stellen an der Ausshmückung der Häuser durch Guirlanden, Flaggen, Embleme und Blumen emfsig gearbeitet. Auf den Pläßen, ins- besondere vor dem Bahnhof, find zahlreiche, mit Laubgewinden geschmüdckte Masten aufgerichtet. Am Bahnhof ist eine besondere Vorhalle zur Aufnahme der von allen Richtungen fortwährend eintreffenden, nach Tausenden zählenden Fremden erbaut. Unter der Bevölkerung sowie unter den Fremden herrscht eine gehobene Feststimmung. Dem Hafen geben die Bar- kassen der Kriegsschiffe aller Nationen und die zahlreichen Vergnügungsdampfer ein ungemein belebtes Aussehen. Ueberall liegen Kriegsschiffe, zunächst im Handelshafen die deutschen Schiffe „Heimdal“, „Hagen“, „Frithiof“, „Hildebrandt“, „Gefion“ und „Kaiserin Augusta“; weiter hinein nach dem Kriegshafen ankern deutshe und ausländishe Kriegsschiffe freundschaftlih vereint. Einen gewaltigen Eindruck machen besonders die Schiffe Englands, * Jtaliens, Oesterreihs und Amerikas. Das Wetter war heute Morgen regnerish, doch bra später die Sonne durch. Die Kanalmündung bei Holtenau ist prächtig geschmüdckt; ringsum find Tribünen errichtet, welche mit Flaggen in allen Farben, Kränzen, Inschriften, Emblemen, bunten Tüchern und Teppichen verziert sind. Der Gesammteindruck is ein in jeder Beziehung großartiger. Heute früh trafen die Kapellen des Ersten Garde-Regiments zu Fuß und der Matrosen-Division ein, um die Aufstellung für morgen zu proben. Um 8 Uhr früh wurden auf allen Schiffen der hier vertretenen vierzehn Nationen unter den Klängen ihrer Nationalhymnen die Flaggen gehißt.
Der Staatssckretär des Auswärtigen Amts, Staats- Minister Freiherr Marschall von Bieberstein hat Berlin verlassen, um an den Feierlihkeiten der Eröffnung des Nord- Oftsee-Kanals theilzunehmen. Mit seiner Vertretung während der Abwesenheit ist der Unter-Staatssekretär, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Rotenhan betraut.
Der kommandierende General des Garde-Korps, General der Jnfanterie von Winterfeld, General-Adjutani Seiner Majestät des Kaisers und Königs, ist zu den Kanaleröffnungs- Feierlichkeiten nach Kiel abgereist und tritt demnächst einen mehrwöchigen Urlaub an.
Der General-Lieutenant Jsing, Kommandant des Zeug- hauses, hat sich mit Urlaub nach Dresden und dem Harz be- geben.
Der Kaiserlihe Gesandte im Haag, Geheime Legations- Rath Graf zu O ist von dem ihm Allerhöchst be- willigten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtshaft wieder übernommen.
Der ‘Königliche Gesandte in Karlsruhe, Wirkliche Geheime Rath von Eisendecher, und der Ne Gesandte in Weimar, Geheime Legations-Rath Raschdau haben einen
ihnen Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.
Nach telegraphishen Meldungen an das Ober-Kommando der Marine is S. M. S. Quiler“, Kommandant Kapitän zur See Jaeschke, am 18. Juni in Singapore eingetroffen und seßt heute die Reise fort; S. M. S. „Loreley”, Kom- mandant Kapitän - Lieutenant Gühler, ist am 17. Juni in Galatß angekommen und wird heute diesen Ori wieder verlassen.
Kiel, 19. Juni. Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich empfing gestern Nachmittag den französischen Admiral Ménard sowie dessen Stab. i A
SämmilicheGeschwader- Chefs undzahlreiheD ffiziere aller Nationen haben sih heute unter Führung des kom- mandierenden Admirals Knorr mittels Sonderzuges nah Hamburg begeben.
Mecklenburg-Schwerin.
re Kaiserliche Hoheit die Großherzogin hat sich gestern von “; mbeda Ee E aercustaital nach Gelbenjande begeben. — Jhre Königliche Hoheit dieGr oßherzogin Marie und Jhre Hoheit die Herzogin Elisabeth sowie Jhre Durhlauchten die Prinzessin Adolf von Shwarzburg-Rudolstadt und die Prinzessin Thekla, Höchstwelhe zur Zeit am Hofe zu Rabensteinfeld weilen, werden sich morgen nah Kiel zu den Kanal-Eröffnungsfeierlichkeiten begeben.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Der Landtag des Herzogthums Coburg is auf den 24. d. M. nah Coburg einberufen worden behufs Ge- nehmigung des zwishen dem Coburger Staats - Minifterium und dem preußischen Ministerium abgeschlossenen Staats- vertrags über den Verkauf der Werrabahn an Preußen.
Schchwarzburg-Rndolftadt.
Seine Durchlaucht der Fürst is, da Höchstderselbe wegen eines seit längerer Zeit bestehenden Augenleidens zum Kur- gebrauh im Bade Kissingen weilt, an den Feierlichkeiten zur Eröffnung des Nord-Osftsee-Kanals theilzunehmen verhindert.
Elsaß-Lothringen.
Der Kaiserlihe Statthalter Fürst zu Hohenlohe- Langenburg hat sich gestern zur Feier der Eröffnung des Nord-Ostsee-Kanals nah Kiel begeben.
Oefterreich-Ungarn.
Der Kaiser empfing gestern außer dem Minister- Präsidenten Fürsten Windishgräß noch den Finanz - Minifter Dr. von P lener in Audienz. |
In der gestern Abend abgehaltenen Sißung des Budget- ausshusses des oóofsterreihishen Abgeordneten- hauses, welcher der Unterrichts-Minister von Madeys ki beiwohnte, wurde nach längerer Debatte der Antrag des Berichterstatters auf Streichung der Budgetposition „Cilli“ mit 19 gegen 15 Stimmen abgelehnt, womit diese Position als angenommen erscheint. Namens der Minorität meldete der Abgeordnete Haase cin Minoritätsvotum an.
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ wird der Minister- Präsident Fürst Windischgräß heute das formelle De- missionsgesuch des Kabinets überreichen. Das Kabinet soll nach den neuesten Dispositionen durch ein Uebergangs- Ministerium abgelöst werden, das aus Beamten bestehen soll, die zu Leitern der einzelnen Ressorts ernannt werden. Diesem Uebergangs-Ministerium wird die Durchführung des Budgets obliegen, auf dessen Zustandekommen die Krone den höchsten Werth legt. Die Jungczechen haben si in den Verhandlungen, die gestern mit ihnen seitens des Polen- und des Hohen- wartklubs geführt wurden, bereit erklärt, der Budgetberathung feine Hindernisse in den Weg zu legen, falls die Steuerreform zurückgestellt und ihnen die Redefreiheit niht eingeshränkt werde. Auch wurde ihnen zugesichert, daß fie während der Budgetdebatte einem farblosen Ministerium gegenüberstehen würden. Aehnliche Verhandlungen sollen au mit den Deutsch- nationalen und den Antisemiten angeknüpft sein. Als Minister- Präsident des Uebergangskabinets wird in erster Linie der Minister des Jnnern Marquis Bacquehem genannt.
Das „Fremdenblatt“, die „Presse“, das „Neue Wiener Tagblatt“ und das „Wiener Extrablatt“ von heute widmen der Eröffnung des Nord-Ofstsee-Kanals außerst sympathische, die Bedeutung des neuen Verkehrsweges würdigende Artikel, in denen übereinstimmend die Kieler Er- öffnungsfeier als ein Friedensfest ersten Ranges bezeichnet wird.
Die Feier in Kiel findet auch in den Budapester Blättern lebhaften Widerhall. Der „Pester Lloyd“ schreibt: „Der Nord: Osftsee-Kanal rückt die Bürger Deutschlands einander näher : er ist ein Stü innerer Einigung und damit auch ein Stü innerer Friedensarbeit; denn der Friede ruht am sorgsamsten gewahrt in dem ftarken Arm einer umsihtigen Macht. Wer aber sein eigenes Haus mit Pallisaden umgiebt, thut das niht zu dem Zweck, in des Nachbarn Ptus einzufallen. Jnsofern Deutschland auf seine territoriale Sicherheit bedacht ist, bedroht es gewiß nicht die Sicherheit anderer Staaten: insofern es aber seine wirth- schaftlichen Kräfte zu fördern trachtet, heimsen auch die andern Staaten aus dieser Förderung üppige Kräfte ein.“ — Der „Pesti Naplo“ sagt: „Der demonstrative Einklang der europäischen Mächte ist ein erfreulihes Zeichen. Ganz Europa honoriert damit die Friedenspolitik des Dreibundes. Es giebt keinen
Staat mehr, der diesem Bündniß einen offenfiven Charakter
beilegen möchte. Dies ist in das europäische Gemeinbewußtsein
Übergegangen, und darum wirkt die Kieler Feier beschwihtigend auf alle tdhalen und politishen Gegensäßze.“
Großbritannien und JFrland.
Gestern, am Jahrestage der Schlaht bei Waterloo, fand, wie „W. T. B.“ berichtet, eine Parade der 1. Royal Dragoons in voller Stärke im Phönix - Park zu Dublin statt. Der deutshe Botschafter Graf Haß feldt überreichte dabei dem Regiment einen von Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser gespendeten Kranz, der ausg goldenen Lorber - Blättern, -Blüthen und - rüchten wunden und mit einer langen, goldbefranzten Schleife in scharlahrother Farbe versehen ist. Auf dem einen Ende der Schleife befindet fich das W mit der Kaiserkrone darüber in Gold, auf der anderen liest man: „Waterloo, June 18. 1815,“
Der Panzer-Kreuzer „Endymion“, welher mit den übrigen, zur Theilnahme an der Kieler Feier bestimmten eng- lishen Schiffen nah Kiel in See gegangen war, mußte wegen eines Falles von Masern an Bord wieder umkehren. Nat- dem der Kranke in Sheerneß gelandet war, ist das Schif jedoh gestern wieder nach Kiel in See g ug, Die aus- wärts verbreitete Meldung von einem Auf laufen des Schiffes im Belt ist somit unbegründet.
Frankreich.
Der Präsident Faure hat, dem „W. T. B.“ zufolge, Ra EnDes Telegramm . an den Kaiser von Rußland
esandt: ai Der Botschafter Baron Mohrenheim bat mir soeben die In- fignien zum Andreas-Orden übermittelt, welche Eure Majestät die Güte gehabt haben, mir zu verleihen. Tief gerührt durch das neue Pfand der Freundschaft, welhes Eure Majestät heute Frankreich in meiner Person gegeben haben, drängt es mich, Eurer Majestät obne Verzug dafür meine aufrichtige Dankbarkeit auszusprechen. Rußland.
Jn einer Besprehung der Kieler Festlichkeiten hebt das „Journal de St. Pétersbourg“ den Ümstand hervor, daß sich an denselben nicht allein die deutschen Souveräne und Behörden, sondern auch die Repräsentanten aller europäishen Mächte und der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika betheiligen, und sagt: „Es handelt fi dabei um ein ‘epohemachendes Ereigniß nicht allein für Deutschland, sondern auch — vom kommerziellen Standpunkt — für alle Staaten, welhe am eltverkehr theil haben.“ — Die „Nowosti“ bemerken, die Annahme der Einladung zu der Kieler Feier durch alle Mächte bezeuge die Hochachtung derselben für das Deutsche Reich und seinen ersten Monarchen. — Die „Nowoje Wrem ja“ hebt hervor, daß der Nord-Ostsee-Kanal, abgesehen von seinen militärishen Zwecken, auch eine friedliche weltökonomische Bedeutung habe. — Die „Birshewyja Wiedomo sti“ machen gegen die Verdähtigung Front, daß der Nord-Ostsee- Kanal zu aggressiven Zwecken erbaut worden sei.
Ftalien.
Der Minister - Präsident Crispi, welher von einem Unwohlsein, das ihn vorgestern befiel, wieder vollständig her- gestellt ist, wohnte gestern der ganzen Kammersizung bei, die ohne jeden Zwischenfall verlief.
Spanien.
Der Senat stimmte gestern dem von der Deputirten- kammer bereits angenommenen Geseßentwurf über die Schaß- Obligationen zu. S
Die nächste Truppensendung nach Cuba wird sechs Schwadronen Kavallerie, zwei Batterien und 25 Bataillone zu je 1000 Mann umfassen. Diese Bataillone sollen aus den erften Bataillonen der einzelnen Regimenter gebildet werden.
Schweiz.
Wie die „Frankfurter Zeitung“ aus Bern meldet, be- schloß der Nationalrath die Errichtung einer Staats- banf mit dem Sig in Bern unter besonderer Verwaltung, die ausscließlich das Recht zur Banknotenausgabe befißen soll. Es fand eine längere Debatte statt, ob das Privatkapital fi an dem Gründungsfkapital betheiligen dürfe.
Belgien.
Die Repräsentantenkammer nahm gestern einen Zoll von 5 Fr. per 100 kg auf Baumwollfäden an, welche mindestens zu 20 Proz. mit Wolle vermengt sind, ferner cinen solhen von 30 Fr. per 100 kg für Früchte, welche niht }peziel in dem Tarif aufgeführt find, von 10 Fr. für getrocknete Früchte, von 10 Fr. für Kragen und Manschetten in Leiñen, von 15 Fr. für Frauen- fleider, von 10 Fr. für Männerkleider, 15 Fr. für Strumpfwaaren, 10 Fr. für Musikinstrumente, 15 Fr. für Safianwaaren und 15 Fr. für Parfümerien.
Türkei. ;
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Cetinje ift der Kommandant des Il. türkishen Armee-Korps in Adrianopel Abdullah Pascha zum Gouverneur von Skutari in Albanien ernannt worden.
Dänemark.
Der König, die Königin, der Kronprinz, die Kron- prinzessin, die Prinzessin Louise, der Prinz und die Prinzessin Waldemar trafen, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Mittag an Bord dcs in Kopenhagen vor Anker liegenden Dampfers „Tantallon Castle“ ein, woselbst ein déjenuner dínatoire ftattfand. Der König führte die Gemahlin Gladstone’s zu Tisch, Gladstone die Königin. Außerdem nahmen an der Tafel theil: der Minister-Präfident Reeß-Thott und der britishe Gesandte Scott. Gegen Schluß der Tafel brachte der König einen Toast auf die Königin Victoria aus. Gladstone dankte mit einem Trinkspruh auf die dänische Königsfamilie. Auch die Königin gab in einer Ansprache der Freude Ausdruck, daß fie Gladstone wiedergesehen habe. Den leßten Toast sprach Gladstone auf die Zukunft Dänemarks. Nach der Tafel begab fih die Königliche Fa- milie auf Deck, wo schottishe Nationaltänze getanzt wurden. Gegen 31/4 Uhr verließ die Königliche Familie den Dampfer, der heute nach Kiel abgeht.
Amerika,
Dem Madrider „Jmparcial“ wird aus Havana gemeldet, die Autonomisten und mehrere Führer aus dem früheren Kriege seien in Puerto Principe zusammengekommen, um die Lage auf Cuba zu prüfen. Sie hätten erkannt, daß den Separatisten an Mitteln fehle, um den Kampf fort
zusegen, und würden eine Abordnun
um Gomez zu rathen, aufzugeben.
r g nah Santiago senden, den für das Land unnüßgen Kampf
Parlamentarische Nachrichten.
Der Bericht über die der Abgeordneten befindet
— Der Kommerzien-Rath Linke, der Abgeordneten für den 7. Liegni berg-Schönau), ist gestern Abend plößli
Sißung des Hauses Ersten Baileee, | Mitglied des Hauses er Wahlbezirk (Hirsch-
Entscheidungen des Reichsgerichts,
Ist einem Geschäftsvermittler von seinem Au eine Provision für den Fall zugesi durch die Vermittlung des Ersteren i Frift zu stande komme, so hat, nah einem Urtheil des Rei ŸI. Zivilfenats, vom 7. Januar 1895, Landrehts der Vermittler keinen An das Geschäft ohne Verschulden de vom Vermittler zugewiesenen Reflektanten innerba zu ftande gekommen ift, später aber, obne
Rittergutsbesißer 1890 sih zur Zablung einer Provi
chert worden, daß das Geschäft nnerbhalb einer bestimmten l ch8gerits, im Gebiete des Preuß. Allg. \pruch auf Provision, wenn s Auftraggebers mit dem der Frist nicht bne weitere Vermittlungs- _ abgeschlossen in einem Scheine vom 26. Juli } : sion an G. verpflichtet, falls er das Rittergut N. durch die Vermittlung des G. vom 2. Juli 1890 ab G. wies dem von F. die A.\{he Domänen- mit welher aber innerhalb der sech8- zum Abs{luß gelangte.
Vermittlers ,
in 6 Wochen verkaufe. verwaltung als Käuferin zu,
wöchigen Frist der Kauf nicht Monate später verkaufte von F. sein G von G. bezeichnete Käuferin ohne weiter G. Dieser zedierte seinen angeblichen welcher gegen von F. auf Zahlung klagte. kannte auf Abweisung der Klage, und die vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem „Das Berufungsgeriht stellt in unanfechtbarer Weise fest, daß G. sechswöchigen Frift erfolgten, nah Inhalt des ne Entgelt bleibenden Zurweis Domänenverwaltung als Käuferin eine weitere mit Vertrags Thätigkeit nicht 1890 gestellte Bedin nicht eingetreten, seine Bedeutung.
Erft einige ut an die thm ursprünglich e Vermittlungsthätigkeit des Provisionsanspruch an Z,,
Das Berufungsgericht er- Revision des Klägers wurde
es begründend ausführte:
außer der innerbalb der ersten Maklervertrags oh ung der A. schen ( Iuferi i dem Abs{luß in ursählichem Zusammenhang stehende geleistet hat. War die in dem Scheine vom 26. Juli gung ohne ein Verschulden des Beklagten so verlor damit das bedin 1 Der Umstand, daß ein Beklagte sein Gut an die ihm ursprünglih von G. bezeihnete Käuferin ohne weitere Vermittlungstbätigkeit des G. verkaust hat, ist nit geeignet, für diesen einen Provisionsanspruch zu be einem Dolus des Beklagten kann hierbei nach den F Vorinftanz keine Rede sein.“ )
— Die Bestimmung des § 10 der Zivilprozeßordnung : erihts kann nit aus dem Grunde uständigkeit des Amtsgerichts be-
einem Urtheil des Reisgerihts, 1. Dezember 1894, auch auf den Fall Landgericht selbst, sondern die höhere Instanz die ersteren ausgesprochen hat. — Die Handlung N. u. wegen einer Forderung von 280 4 nebft Zinsen und Kosten an V. in der Wohnung der Ghbefrau des V. eine Lebenêversicherungspolice i und wegnehmen erbob Klage beim Landgeriht gegen die Handlun auf Herausgabe ‘der Police an sie. Die Beklagte er wand der Unzuständigkeit des Landgerihts, weil der Streitwerth wi Is 300 andgericht sprach durch Urtheil seine Unzuftändigkeit aus, der zweite Richter hob jedoch dieses Urtbeil he zur weiteren Verhandlung und Entschei- ( zurück. Die gegen dieses Urtheil von der Beklagten eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht als unzulässig verworfen, indem es begründend ausführte : bereits in mehreren E
gte Provisionsversprehen tige Monate später der
tftellungen der
„Das Urtheil eines Land angefohten werden, weil die ewesen sei“
V. Zivilsenats, vom wenn nit das Zuständigkeit des Co. zu St. hatte
Anwendung,
Á#Æ abpfänden
weniger als 300 Æ betrage.
auf und verwies die Sa dung an das Landgericht
r „Das RNeichsgericht hat _Entscheidungen ausgesprochen, daß der Wortlaut des S 10 ungenau ist, und daß die Vorschrift desselben ihrem Sinne sicht des Gesetzgebers gemäß kuh den Fall umfaßt, daß t das Landgericht selbst, sondern die höhere Instanz die Zuständig- des ersteren ausgesprochen hat. Für diese Entscheidung ist namentlich Gesetzes verwiesen, welhe als den Grund der 10 angeben, daß es bei der präsumtiv besseren Rechtsprehung der Kollegialgerihte an einem sahlihen Grund fehle, dem Beklagten ein Rechtsmittel zu gewähren, wenn das Landgericht seine Zuständigkeit angenommen haben sollte, Amtsgericht für die Sache zuständig sei. Dieser Grund trefffe auch zu, wenn zwar das Landgericht sih für unzuständig erklärt, das Landesgericht dagegen die Zuständigkeit des Landgerichts erkannt t. Es fehle an jedem Anhalt dafür, Fâlle verschieden habe behandeln wollen. gehen, liegt kein Anlaß vor.“
und der Ab
auf die Motive des Bestimmung des §
obwohl geseßlich das
daß der Gesetzgeber beide Von dieser Ansicht abzu-
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,
Die auf Grund des § 15 des Fluchtliniengeseßes vom 2. Juli 1875 jazenten geforderten ortéstatutarisden Beiträge zu der 1 ellung gehören, nach einem Urtheil gerihts, Il. Senats, vom 17. November 1894 laften, welhe von dem säumigen Beitragspflichtigen im Ver- waltungszwan g8sverfahren eingetrieben werden fönnen, auch wenn das Recht hierzu im Ortsftatut nicht ausdrücklich bestimmt ift. fest, daß die auf Grund des Fluchtliniengeseßes vom eforderten Beiträge zu den Gemeindelasten gehören. Auch dadurch, daß sie in dem Vertrage sich von dem Ankäuser M.
von bestimmten Beiträgen zu den Kosten der An- hne Rücksiht auf eine etwaige Errichtung niht darauf verzihtet, die enen Ortsstatuts n\prüche öffent-
bon den Ad Straßenherst des Ober-Verwaltungs-
, zu den Gemeinde-
- .. Es steht 2. Juli 1875 hat die Stadt die Entrichtung von Straßen — o ebäuden — hat ver r auf Grund des genannten Gefe zufolge der Auffüh
sprechen laffen, u bes und eines erlas t rung von Gebäuden erwachsenden licher Natur gegen die geseglich Verpflichteten zu verfolgen. erwaltungszwangsverfahren dürfte hier na
ch § 62 der Städte- vom 15. Mai 1856 eingeschlagen werden. Nicht erforderli
seinem Grundbesiß zu den Kreisabgaben herangezogen werden durfte, da er nicht im e N., sondern in Berlin zu den persôn- lihen Staatsfteuern veranlagt wäre. Da der Einspruch erfolglos blieb, so erhob Herr von X. Klage gegen den Kreisausschuß des Kreises N. und er erstritt beim Bezirksaus\huß ein obsieglihes Ur- theil. Die Entscheidung des Bezirksausshusses beruht s der Er- ung, daß der Kläger nach § 14 der Kreisordnung vom 14. Dezember 1872 nur als Forense herangezogen werden könne. Auf die vom Beklagten eingelegte Revision bestätigte das Ober-Verwaltun 8geriht die Vor- entsheidung, indem es begründend ausführte: „Schon in dem End- urtbeil des O.-V.-G. vom 9. Mai 1876 ift aus der Entstehungs- geshihte des § 14 der Kreisordnun vom 13. Dezember 1872 nal- gewiesen, daß der Gesetzgeber — a erdings abweichend von dem ge- wöhnlihen Sprahgebrauch — auch diejenigen physischen Personen als „Forensen“ hat bezeihnen bezw. diesen hat gleihstellen wollen, welche, ohne im Kreise zu den persönlichen Staatssteuern veranlagt zu sein, in demselben einen Wohnsiß haben und zugleich Grundeigenthum be- fißen oder ein stehendes Gewerbe oder auberdalb einer Gewerkschaft Bergbau betreiben. In dem Endurtheil vom 4. April 1881 sodann ist nohmals gezeigt, daß die Worte: „Ohne . . . . in demselben zu den persönlichen Staatssteuern x veranlagt zu sein“ pO auf den Fall beziehen, wo jemand in mehreren Kreisen Wohnsitz vat und dann in demjenigen Kreise, wo er niht zu den Staatsfteuern veranlagt ift, als Forense gelten soll. Es entspricht daher dem be- stehenden Necht, wenn der Borderrihter von den vbysishen Personen, die im Kreise Grundeigenthum neen oder ein ftehendes Gewerbe oder außerhalb einer Gewerkschaft ergbau betreiben, nicht nur die- jenigen, die dort keinen Wohnsiß haben, sondern au diejenigen, die daselbst zwar einen jolhen haben, aker nit zu den persönlichen Staatsfteuern veranlaßt find, zu den Forensen im Sinne des S 14 der Kreisordnung rechnet, demgemäß auch den Kläger, der, obne im Kreise N. zu den persönlihen Staatssteuern ver- anlagt zu sein, in ihm einen Wohnsiß hat und zuglei Grundeigenthum besißt, als Forensen ansieht und dana den Beklagten nicht für berechtigt erahtet, ihn vom Einkommen aus Kapitalvermögen zu den Kreisabgaben heranzuziehen. Auch der dem Kreise vermöge Wohnsißes angehörende Grundbefißer ift, wenn es für ihn — gleichviel, aus welhem Grunde — an einer dortigen Veranlagung zu den persönlihen Staatssteuern fehlt, im kreis- steuerlihen Sinne Forense und nur Forense. . . . Mochte au
der Kläger am 1. Oktober 1893 immerhin sein Domizil in Berlin
aufgegeben haben (wie dies in der Revisionsschrift des Beklagten
hervorgehoben wird), so war doch damit der für seine Besteuerung als Kreisangeböriger erforderlihe Thatbestand, daß er zu den ver- \önlihen Staatsfteuern im Kreise veranlagt war, ofen- sihtlih immer noch nit gegeben.“ (II. 433.)
— Nach § 7 des Kommunalabgabengeseßes vom 27. Juli 1885
erfolgt die Vertheilung des der Einkommenbesteuerung nach § 1 unter- liegenden Einkommens aus Versiherungs-, Bank- und Kreditgeshäften in der Weise, daß derjenigen Gemeinde, in welcher die Leitung des Gesammtbetriebes stattfindet, der zehnte Theil jenes Einkommens vorab überwiesen, dagegen der Ueberrest nach Verhältniß der in den einzelnen Gemeinden erzielten Brutto- einnahme vertheilt wird. Dieses der Sißgemeinde zustehende Prä- ¿lpuum von 109% ift, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungsë- geeits, IT. Senats, vom 17. November 1894, von dem Gesammt- Einkommen des zu besteuernden Geschäfts niht nur dann zu be- renen, wenn das ganze Einkommen in Preußen oder in Preußen und im außerdeutshen Ausland, sondern auch, wenn es in Preußen, sowie in anderen deutschen Bundesstaaten und im außerdeutshen Ausland erzielt wird. — Eine Versicherungs- gesellshaft zu M. in Preußen, deren Unternehmen \sich über mehrere preußishe und außerpreußise — darunter auch nicht zum Deutichen Reich gehörende — Gemeinden erstreckt, is für das Steuerjahr 1893/94 von der Stadtgemeinde M. in der Weise berangezogen worden, daß das Präzipuum von 109/ von dem gesammten gewerb- lihen Einfommen der Gesellshaft eins{ließliÞ des außer- preußischen deutschen berechnuet wurde, und daß die nah diesem Einkommen nach Abzug des Präzipuums restierenden 90 9% nach Verhältniß der gesammten Brutto-Einnahme, ein\schließ- lich der außerpreußischen deutshen, zum M.’\chen Brutto- ertrage vertheilt wurden. Die Versicherungsgesellshaft erhob dagegen erfolglos Einspruch und fodann Klage gegen die Stadtgemeinde, indem sie beanspruchte, daß bei Berechnung des Präzipuums (10 9/0) das Einkommen in den außerpreußischen deutschen Gemeinden außer Betracht bleiben müßte, da dieses Einkommen nicht zur preußischen Staats-Einkommensteuer herangezogen werden darf und nah § 16 Abs. 3 des Einkommensteuergesezes vom 24. Juni 1891 der Kommunalsteuer das für die Staatssteuer ermittelte Einkommen zu Grunde zu legen ist, Die Klage wurde abgewiesen, und auf die Revision der Klägerin wurde die Vorentscheidung vom Ober- Verwal- tungsgeriht bestätigt, indem es begründend ausführte: ;. . . Wie in der diesseitigen Entscheidung vom 20. Oktober 1893 des Näheren ausgeführt ift, hat der § 7a des Kommunalabgaben- geleges vom 27. Juli 1885 auch dem § 16 des Geseßes vom 24. Juni 1891 gegenüber seine Bedeutung wenigstens theilweise be- halten. Allerdings ward hier vorgeschrieben, daß dasjenige Ergebniß, zu welchem die staatlichen Einshäßungsbehörden auf Grund der Abs. 1 und 2 in § 16 a. a. O. gelangen, unter Hinzurehnung der 3F 9/9 des Aktienkapitals der Kommunalbesteuerung zu Grunde zu legen ift. Allein es ift in jener Entscheidung vom 20. Oktober 1893 andererseits au flargelegt worden, daß die Vorschrift in § 16 Abs. 3 a. a. O. nur unter der Vorausseßung Anwendung finden kann, wenn das der Staatseinkommensteuer unterliegende Gesammt- einkommen mit dem fommunalsteuerpflichtigen Ein- kommen identisch ift. Eine solhe Kongruenz ist aber niht vor- handen, wenn der Betrieb einer Aktiengesellf,
liegenden Fall, auch über außerdeutsches Ausland erstreckt. Denn das hier erzielte Einkommen unterliegt zwar in Preußen der Staats- Einkommensteuer, niht aber au der Geme in desteuer, da
chaft sich, wie im vor-
rundsäßlih die Gemeinden nur das in ihnen eingehende Einkommen eranziehen dürfen. Aus diesen Sätzen ergiebt sih zuglei, daß, in-
soweit ein Fall der Kongruenz vorliegt, mit welchem der Inhalt des Kommunalabgabengeseßes vom 27. Juli 1885 nicht vereinbar ist, dieses leßtere allerdings als durch § 16 Abs. 3 des Geseßes vom 24. Juni 1891 modifiziert anzusehen ist, während es in den Fällen, wo der § 16 a. a. O. nicht entscheidet, bei § 7a des Kommunal- abgabengeseßes bewendet. Wie bisher die Sißgemeinde nah richtiger Auslegung befugt war, bei Berechnung des Präzipuums auch das in deus en Bundesstaaten und das im außerdeutshen Auslande erzielte Einkommen in Betracht zu ziehen, ist sle es auch heute noch, sofern eben der § 16 des Geseßes vom 24. Juni 1891 keine Anwendung R 2 U 1560)
ist, daß die Gemeinde in dem Statut das Recht, vo rau zu machen, sih ausdrücklich vorbehalte .
— Hat jemand in mehreren Kreisen Wohnsitz, so gilt er einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerichts, 11. Senats, vom 0. März 1895, in demjenigen von diesen Kreisen, aus welhem Grunde — nich
n jener Befugniß (IT. 1561.)
wo er — gleihviel t zu den persönlihen Staats- teuern veranlagt ist, als Forense; er ist daselbst vom Ein- kommen aus Kapitalvermögen zu den Kreisabgaben nich utsbesißer von X. besaß im Jahre 1893 en einen in Berlin, den anderen auf elegenen Rittergut F. (Ne Zur Staatsf\teuer war er für das Etats nah dem aus der Deklaration sich ergebenden Gesammt- Zu den Kreisabgaben des Kreises N. pro urde er als Kreisangehöriger mit seinem Einkommen s\o- esiß im Kreise N. als auch aus Kapitalvermögen erhob dagegen Einspruch, daß er nur als Forense mit seinem Einkommen aus
tranzuziehen. — Der Ritter einen doppelten Woh seinem im Kreise N. gierungsbezirk ahr 94 in Berlin jah /
1893/94 w l aus Grundb
r von X. tend mate, bs
Kunft und Wissenschaft. Zu der Mittheilung in Nr. 142 d. Bl. über das Urtheil des
Areiageritis für das Bismarck-Denkmal is nachträglich noch als Grenander zu nennen.
itarbeiter der Bildhauer Ludwig und Emil Cauer der Architekt
— Der Verlagsanstalt für Kunst und Wissenschaft vorm. riedrich Bruckmann in München is seitens des Königlich
ayerischen Ministeriums des Innern, für Kirhen- und Schulangelegen- heiten die Genehmigung ertheilt worden, die Gemälde der König- lihen älteren Pinakothek daselbst neu zu photographieren. Dieser Entschluß des bayerischen Ministeriums is dankbar zu begrüßen, da die leyten Men der Gemälde der alten Pinakothek vor etwa 20 Jahren stattfanden, als man von der jeßt erreichten rihtigen Farbenübersetzun dur 1 s:
ders wichtig erscheint aber, daß eine billige Ausgabe dieser Aufnahmen
die Photographie noch wenig wußte. Beson-
t werden foll (die Folio-Kopie zu 1 4), wodurch die Ver- ng guter Reproduttionen in weiteren
Kreisen ermögliht und der ende Zweck einer folhen Sammlung wesentli gefördert wird.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln,
Der Gesundheitsstand in Berlin war auh in der Woche vom ünftiger und die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1 tarben, aufs Jahr berechnet, 17,0). — Unter den Todesursachen traten infolge der anhaltend wärmeren Temperatur der f afute Darmkrankbeiten in gefteigerter Zahl zu Tage und endeten auch in anfehnlih vermehrter Zabl (in doch betrafen dieselben fast nur Kinder im Säuglingsalters
1000 Einwohnern
85 Fällen) tödtlich, [ter unter 2 Jahren.
10 000 Lebenden ftarben, aufs Jahr berechnet, 60 Säuglinge. — Dagegen haben 4 Athmungsorgane abgenommen eführt. Auch Erkrankungen an Grippe gekommen, doch kam noch ein Todes- l ittheilung. — Von den Inféktions- kranfheiten kamen Erfrankungen an Masern seltener, an Ünterleibs- Scharlach und Diphtherie häufiger als in der Vorwode zur und zwar kamen Erkrankungen an Unterleibstyphus aus t hen Theil von Moabit, an Viertel, an Scharla aus der Schöneberger Vorstadt, an Diphtherie uisenstadt, dem Stralauer Viertel, dem Königs- fenthaler Vorstadt am häufigsten zur Anzeige. ndbettfieber wurden 5 bekannt ; gen an Podcken und an Genickstarre sind niht gemeldet worden. twas bâufiger kamen rosenartige Entzündun arztlihen Behandlung.
Betheiligung
Entzündungen und seltener zum Tode sind nur wenig zur Beo fall infolge von Grippe zur
asern aus dem S
aus der jenseitigen Lui viertel und der No Erkrankungen an Ki weitere Erfran- en des Zellgewebes der Erkrankungen an Keuchhusten wurden seltener und nahmen überwiegend einen milden Verlauf. he Beshwerden aller Art zeigten im Vergleich zur Vor- e wesentlihe Veränderung in ihrem Vorkommen.
Nheumatif
Handel und Gewerbe,
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Obershlesien.
M. gestellt 11 472, niht rechtzeitig lesien sind am 17. d. M. gestellt 4127, nit rets
An der Nuhr sind am 18. d. gestellt keine Wagen.
¡eitig gestellt Feine
— Berliner Wollmarkt, leßten auswärtigen Märkten unverkauft gebliebenen Posten sind viel- fah nah hier geshafft worden, ebenso wird wohl der größte Theil derjenigen Partien, die bei der heutigen ersten Versteigerung deutscher Nückenwäshen wegen zu hohen Limits niht genommen werden, zus geführt werden. — Eingegangen sind bis jeßt noch auf dem Wollmarkt pr. Ostbahn 5422 kg, pr. Stettiner Bahn 6779 kg, zusammen nge sind nicht zu verzeihnen gewesen. 1 Nachdem heute noch dem offenen Markt per Ostbahn 10292 kg, von den Stadtlagern 75 312 kg zugeführt waren, befanden sih bei Beginn des Markts 7590 Ztr. eingelagert, das Geschäft entwidckelte sih erst ruhig, wurde dann {ließlich flotter mit einem Preis-
von 6—10 # gegen das Vorjahr für bessere Qualts- in einzelnen Fällen feine Wollen handelte. Anbetracht der gestern abgeh
18. Juni, Abends. Die in den
Weitere neuere Eingä — 19. Juni, Mittags.
shleppender und zeigte sich
fstt wurde bis jeßt reichlich 3, in j altenen Versteigerung deutsher Rücken- die befriedigenden Verlauf zeigte, ein immerhin gutes __ Bevorzugt waren feine Tuch- und bessere Stoffwollen, vernachlässigt Kammrwoollen.
Königsberg, Weizen weichend. Roggen weichend, do.
D, L. fd. Zollgewiht 118. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 110,00. Spiritus pr. 100 Liter 100 9% loko 384, pr. Frühjahr 381.
Danzig, 18. Juni. (W. T. B.) Umsay 250 t, do. inländ. bellbunt
Getreidemarkt. pr. 2000 Pfd. Zollgewih
Getreidemarkt. do. inländ. bochbunt u. weiß Transit hochbunt und weiß do. hellbunt 112—113, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Sept.-Ofkt. 11450, Regulierungspreis rfe Roggen loko niedriger, do. inländischer 00, do. russisher und polnischer zum Transit 87,00, do. Termin pr. Sept. - Okt. 127,00, do. 92, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 122. (660—700 Gramm) 110. Gerste, kleine (625—660 Gramm) 9,
fer, inländischer 113—115. Erbsen, inländische 115. Spiritus loko ontingentiert 58,00, nit fontingentiert 38,00.
Magdeburg, 18. Juni. (W. T. B.) Zuckerberi ch!. Kornzucker Kornzucker erkl., 8809/9 Nachproduftte Brotraffinade T .-- Gem. Raffinade mit Faß 22,50—23. ,—. Ruhig, wenig Geschäft. Rohzuer [.
; pr. Juni 9,777 Gd., 9,827 Br., pr. Iuli 9,872 Gd., 9,90 Br., vr. August 10,00 Gd., 10,025 Br., pr. September 10,124 Gd., 10,174 Br. 18. Juni. (W. T. B.) Kammzug - Termin- Grundmuster B. pr. Juni 2,95 4, pr. Juli 2,97 4, pr. August 2,97} , pr. September tober 3,00 4, vr. November 3,023 #4, pr. Dezember 3,025 4, pr. Januar 3,05 4, pr. Februar 3,074 Æ, pr. März 3,10 4, pr. Arril 3,10 4, pr. Mai 3,10 A Umsc-
Bremen, 18,
Naffiniertes
pr. Sept.-Okt. zu freiem Verkehr 148.
Sept. - Okt. Gerfte, große
Termin Transit pr.
neue 10,55 —10,65. neue 10,05—10,20,
von 92 9/0 —, Rendement —,—, Rendement
Melis I mit Faß — . B. Hamburg
7,00—7,65.
3,00 Æ, pr. Ofï-
65 000 Kg. (Börsen - Schlußbericht.)
Loko 7,15 Br. — Baumwolle.
A Schmalz. Cudahy 354 w, Fairbanks
Fester. Short clear middling loko 31. — Wolle. 242 Ballen. — Taback. Umsay 284 Seronen Carmen,
acken Paraguay, 114 Faß Kentucky.
remen, 19. Funi.
Petroleum.
Petroleum - Börse.) Steigend. Upland middl. 3 Wilcox 35 &S, Armour shield 347 4, 30 4. — Spe.
(W. T. B.) Der Konsul Hermann Segnit, Mitglied der Handelskammer, ist heute gestorben. Hamburg, 18. Juni. .) Kaffee. average Santos pr. Juni 743, pr. März 72. Schleppend. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker 1. Produkt Basis 88 °/9 Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg, pr. Juni 9,75, pr, August 9,97}, pr. Oktober 10,25, pr. Dezember 10,40. Matt.
Wien, 18. Juni. (W. T. B.) der O rientbahnen betrugen in der 22. Woche (vom 28. Mai big 3. Juni 1895) 299 097 Fr., Zunahme gegen das Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 4. Juni 1895) betrugen die Brutto-Einnahmen 3 230 226 Fr., Abnahme gegen das
(W. T. B.) An der Küste 19 Weizen-
96 9/0 Javazucker loko 117 ruhig. Rüben-Rohzu cker loko 97 rubig. — Chile-Kupfer 425/16, pr. 3 Monat 4211/16, Manchester, 18. Juni. 30r Water Taylor 64, 20r Water Leigh 52, 3 32r Mock Brooke 6}, 40r Mayoll 62 32r Warpcops Lees 6, 36r Warpcops ‘ 40r Double Weston 77, 60r Doub 4, 32“ 116 vards 1616 grey Printers aus 32r/46x 150. Ruhig. Petersburg, 18, Juni. Weizen loko Leinsaat loko 12,00. Hanf l August —.
(Nachmitta pr. Septem
Dezember 73, — Zuder-
Die Brutto-Einnahmen orjahr 64 361 Fr.
Vorjahr 182 252 Fr. London, 18. Juni. ladungen angeboten.
(W. T. B.) 12r Water Taylor 5, 0r Water Clayton 6, 40r Medio Wilkinson 7&, owland 63, 36r Warpcops Wellington 7}, e courante (W. T. B) Produkten- Roggen loko 5,90. Hafer loko 3,60.
oko 44,00. Talg loko 50,00, ¿ pr.