der Bevöl- m. Es ist auch ch hei Freunden der ewissens sofort {wei 902 in England h hrte dabei au Englands in der F n doch die Imp lächerlich, fie ommission einzu dieser Aufga

o nach Durchim) lügt, dem glaubt man nicht.“ Gewiß hat der ‘Reichôtag in diesex €

gesehen, w itsfall mehr

in Krankthe daß in ähnlichen timme des G m Jahre 1

oFenepidemie in ‘Me rung nah 14 Tag sicher atizunehmeri, Gewissensfklausel die urléyfeler t Impsfrage geä uts{hland die Haltung verstehen fönne. es erscheine geradezu Eine besondere K Gesundheitsrat genügt Spezialsachverständige hin: für die Impffrage. 1 hatte auch impfgegn Herren haben Redefreiheit in der Meinun eine besondere solde Kommission keine Rolle, sondern hon schwierig gewesen, impfgegnerischer Aerzte en abgehalten. n t dazu geführt, Impffreun

uf das Grundstück es Abg. Stülen

In bezug a ch der Auffassung d ssion haben nit nur

abern endlih einmal Ruhe e Niftoriastraße 34 kann ih mi In der Budgetkommi

Zentrums un den Beschluß so

ansließen. sondern auch S t: wir müssen Möglichkeit entsteht, daß Mir batten bei un Wochen später uns Militärfkabinett zu überweisen. , haben doch rücklih diesen Beschluß ge ihren Willen s

i den, aber nur nah dem Urtei nweni L 2 R not ne E E S i i

s R O e uer a aria Diese e E eit ; [:ionsantrag auf Ueberwei)ung zur Berücksichtigung feine preußische Staat etwas davon weiß, und ohne daß er nit aub in der Aeiven u Adenbsidungen zu i aber von der E nichts wissen. Habe ih scharfe Worte heute Mehrheit; es wird nach dem Antrage Der U Eo Lage ist, in das Kaufgeschäft einzutreten, nicht in andere Hände über- de s D Cid E Ute as du d weisung zur Erwägung beschlossen. Die stim- | gehen kann. cprab0 Dr Pan e I 6 Pfingsten die Beratung des

eralen Partet r keinen Umstände ng das Grundstü niht annehmen fönnen, {et werde, das arteien, die dieser pielen wollen. faßt, damit nit drig durchseßze. ist hier mit

oder gestern gebraucht, so bitte ic, darüber hinwegzujehen; aber die … Ueber Sache, die ich vertreten habe, ist recht und gerecht-und muß es bleiben. Li Graf von Oppersdorff (b. E P.):, Wir haben uns hier F inzler gu ersuchen, zur Klärung der Impffrage eine Kom- lediglih aus preußischen Interessen eingebracht, aus den Gesichts-

nur auf den Boden der Naturwi| enschaft zu stellen. Die Erfahrung

s, daß n der Gewissensfklausel fung vollständi frei- Gewissen abhängig seßen, hat keinen Zwed. : es Tönnen jede Es besteht cin Ausf ist drei Tage versammelt sechs an der Za dere Mitglied; sie sind t worden, Warum alio noch der Personen spielt für eine das Gewicht der Gründe. Es r die Februarversammlungen u finden. Eine englijche Sieben Jahre diefer de und Impf- Zeitpunkte gerade eine Kom- halten baben zur \systemati- s doch, erst das rüfung unterziehen zu flausel und die übrigen len des Impfgeseßes

ilitarverwa serm Beschlusse

wieder zugemu an jolle dan

daß wenige

Auffassu|g waren feine Komödie } zu machen. baben damals ausd Militärverwaltung wollen un an Schiebungen jedenf dem Reichstage (umme handelt fich hier um e recht des Meichstages.

verlieren, wenn er fein

verfassungswi!? T alls: nit beteiligen. Es etrieben worden. e, um das Budget- nsehen und Achtung

erische Aerzte zugezogen, gehabt wie 1e nicht beschränk

ommission?

r wieder - ein ine wichtige politische Der Reichstag würde an A Budgetrecht preisgäbe.

Der Ergänzungsetat wird der Budgetkommission über- 8 ünaner f eine genügende Zabl Kommission hat 136 Sißun bandlungen haben ab gegner zu versöhnen. mission, wo wir 100 den Untersubung der Pocken? laterial herbeizuf lassen. Ich bitte Anträge zu stimmen; sie in ein gewisses Wanken. Abg. Gerl a ch (Zentr.): des Gesundheitsamtes für | ür, daß er sie dagegen in Interessen verfolgen." Zu über der Zwangöéimpfungs ist zuzugeben, daß die jefahr droht uns aber v Grenzbevölfkerung gegen N epidemie mitgemacht hat, ch habe nit die Eindrüde v oden gehabt habe. Daß die Armee, auf unsere Bevöl der die Statistik verfolgt. abellen herausgegeben, die die Abn eßes deutlich zeigen. Neinlichkeit usw. zur

Beratung von die gestern ab- eun de betreffenden

us wendet sih hierauf wieder der er Petitionskommission zu und ne Debatte über die die mpf fr en und die dazu gestellten Anträge fort.

i; ): Nach seinem gestri ishe Ministerialdirektor Kirchner je Angriffe seiner Gegner zu beklagen. leute, er ist Beamter; er hätte fi zweifel tivität und Leidenschaftslosigkeit bei der r hat von „Unsinn“ die Staatsgewalt" reiben“ aufrecht erhalten. ner und ihrer Argumente schaft der Impsfreunde ten 24 Jahren an Neus- hat er einfa ignoriert. Teil davon vorgetragen; Das Medizinalbeamten nicht vor- [direktor Kirchner gestern llen lassen, um die gute Wirkung rfranfungen im Heere feit seiner Grundlagen tigtes Verlangen, diese Das wird aber verweigert. ß der Vertreter des Neichsjustiz- fzwanges zu deduzieren,

Warum im jeßigen 000 Æ überwiesen er Viel einfacher ist e chaffen und es dann einer Prü Sie also, nicht für die Imp bringen dadurch die Säu

n Auftreten hat der nrecht verloren, {fi Diese Gegner sind Privat- os einer weit gtößeren Objefk- Abwehr dieser Angriffe be- von „Blödsinn“, von „Auf- geiprochen, er

Thiele (C

Zunächst danke ih dem Präsidenten Eintreten für die Impfärzte und da- hat, daß sie materielle ‘nicht, daß die Zahl der anderen Seite bgenommen haben. Eine halb muß besonders die Wer eine Poen-

fleißigen müssen. der Bevölkerung gegen Ausdru „verbrecheri\ches T aftliche Widerlegung der Geg ; es wirklich um die Alles, was in den le

Schutz genommen seben 1st allerdings gegner zugenommen Pockenerkrankungen a om Auslande. ußland geschüßt werden, W wird den Segen der Impfung zu ergessen, die ih 1870/71 aus Impfung einen günstigen ferung bat, wird niemand Der Deutsche Verein für

das die wissensh sein soll, dann mut ibledt bestellt sein. feitstellungen und Ermittlungen ge] od bat ihm einen großen bersten preußischen ; große Tableau, das der M zu feiner Unterstüßung hat an der Statis ift in bezug auf die Zuverlä \ ein unberechch

Medizinalabteilung müß E R, AIEE U, Von einer Kom- D N t

mission verspreche ih mir nichts. Cine solche e {ließlich he Feststelung el d 2 L P A k, POEOA 9

Mot Ke a O F Le 2 c. 19132 ch de ur Erwer 5 (Br S hüben. ch ftann wobl im amen des Abageordnetenhautes jagen, j L C P _— Bor Kollég zee Reichstag aus eigener Kraft berufen. Ein anderes tür 1919 nach dem zur Erwerbung des (Brundstücks | 1chuk8 x l y l g eie ge! bier erhobene Forderung steht mit der Nerfassung und dem Gesetz A S S A. esser zum F alles aber ist fur den o d

Ziele führen, Die Regierung brauchte nur einmal eine Wznig 1 S e Dq ; a o „f C . Le V S L G z g á C C L C T z ab »hno it0 Dan m No KOT( X des ie eites a “s un M : q 1 ] - Reise in einen richtigen Pocenherd zu organj1eren. Man vergesse L: esamt 6 Millionen Mark eine erste Rate von 3 Millionen N É E D D era des Interesses nur M Lur S se und von Vertretern der Regierung I hs : Ç L Cre ca L A R ea ç E ha cet E 4 e , c T emeine preußische nteressen iehen. E T I E P O L, T ( dann aber nicht, Aerzte mit Impfstoff mitzunehmen. Alle, die vou Park bewilligt werden soll. Die Deus soll erfolgen durch Abg, Sh medding (Zentr.): Au wir sind der Ansicht, daß erfannt worden. Die Forderung gründet si vor allem auf das T?- i L E dürfnis, die Bezüge der jüdischen Feligtionédiener zu erboben; die Ge=

E

französiscem B Einfluß auf unsere bestreiten können, NVolksernährung hat T Pocken uach Erlaß des auch eine bessere Hygiene, sterblihkeit beigetragen. Deutschland 1f {chen Lage der Eins{leppung v halb können wir ohne Gefahr das s an Poten Grfra!

Impfgeseßes tif der - Podene zu demonstrieren, Î Hon uns“ niht geprüft; ist es Prüfung eintreten zu lassen?

muß großes Erstaunen erregen, da amtes unternimmt, die Berechtigung des Imp obwobl eine Bestimmung, welche diefen Zwang [\tatuterte, obwobl eine Bestimmung, die diesen statut fommt, daß man heute nicht mehr f damals die Streichung erfolgt ift, pru Ut doch wirklih kaum ernst Rechnung getragen werden, Impfgegnern zu} Grundlagen des Imp dbégesundheitsamts Bum1 steht nach -wie vor auf

Allerdings bnahme der t.nah seiner ganzen ge der Grenze ausgeseßt; deS- Gesey nicht aufgeben. ften war Ausländer, ein anderer änder. Die Gefahren der Impfung werden Lymphe wird nach den bestehenden 1 Kautelen verfahren. Alle In- Berührung kommen, müssen aufs ten Borsichts- i um die Lymphe möglichst Die vorgekommenen Todesfälle sind in der llen nicht sauber ge- Impfung eine ichts der Tat- aß die Säuglings- Es muß aber der Vorbeugen 1st der so würden

on jenseits

D chE Zwang statuierte, Der größte if mne, aus welchen ist unerfindlih; ein solch zu nehmen.

Teil der bei u Teil war nit geimpfte Jul übertrieben. Bei der Herstellung der Vorschriften mit allen nur moglicher e mit dem Impfstoff in sonst sind die genaue]

Dem Wunsche der indem man eine ammengeseßte Kommission fgeseßes beruft. Das Reichs- Standpunkt, Schußmittel bietet, um die die Podenseuhe über Land Weil im Reichsgeseß dîe shalb ist sie noch lange baben die Pflicht, die u Gebote stehenden Mitteln auszu- die ibnen das Reich bietet, sondern bre Landesgeseße gestatten. cht anerkannt.

Petenten muß aus Impffreunden und zur Prüfung der wissenschaftlichen Präsident des Nei gesundheitsamt das Neichsimpfgeseß \chrecklice Gefahr, die 1 und Leute gebracht hat, zu ver} Zroangsimpfung direkt nicht vorge micht ungeseßlih. ejeße mit allen ihnen nicht bloß mit denen auch mit denen, die ihnen 1 selbst das preußische Verwaltungsgeri Ueberzeugung, daß in Preußen landes anges zur Impfung zulässig ist. des Gesebßgebers liegen.

o T (2 1 des Abg. Ù

trumente, dl orgfältigste gereinigt werden; auch maßregeln vorgeschrieben. einwandsfrei zu liefern. Hauptsache darau halten wurden.

Bolksgefahr sei. ache, daß: seit 40

Es geschieht alles,

ick{zuführen, daß die Impfste ] tmpfgegner behaupten, daß die Bie fann man das behaupten, ange Fahren die Mortalitätsziffer, d iterblichkeit, die Tuberkulose abgenommen salus patriae suprema lex. ian die Zwangsimpfung aufheben, chreiten. Im Jahre 1911 hat spflege die Impfung

n früheren Zeiten

sehen ist, de E Ado S E L Die LandeSregLlerungen Grundsaß gelten: beste Schuß. wir nit vorwärts, sondern rüdmwäarts | auch der Deutsche Verein als eine der jegenSéret K Neu n Neichstag känn unmö na auch das Petitum, eine Kom

L I A Ee _ZULT Beructhnichiigung

n für öffentliche Gesundheit ften Maßnahmen ertlärt. n- Hofer

Es kam zu der rechtlich die Anwendung eines Nun soll der Zwang mit im Beweise eine Dem kann man entgegenhalten, daß rüdlih gesagt hat, es sei nicht zu billigen, ise zum Arzt zu bringen. | hielt er für gerechtfertigt, er die Pfleger ihrer Pfl

l “(fortschr. Volksp.): den Kommissionsantrag ännehmen, wo- zur Prüfung der Impffr

UDEeTIMICI en

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den Männern, die s Tmvfaedäft auszuüben baben, thr ? ntt : : i cs L M: i «M: E 2 G L À E einzufeßen den Mannern, die Das _ImpPf}ge]ca}l qué uben haben, ihr Amt mt nfauf zweier Grundstückfe in der Viktoria- und Milbelmstraße ge- I L aud bia Giadi eibstag : ; A wert wird. Die Regierung hat die Pflicht, alsba dung einer wissen- 5 - :

weil er an- iht nicht g ung bier auch schon eordneten nicht Ich gestehe ohne zwangsweiser ‘Vorführung zur Deswegen versucht die Behörde

dann die (El geseß unter allen Umf A T H eine Regierung Farbe be

tabre 1911 ift ja Jet

Ah - -11 2 Daß man au

) Frage unzweifelhaft flar zu legen. ie O , E A ; W 7 i i & verpflichtet, zu erklären, ob fie gewillt sind, an dem bis mpf iesen Ankauf nicht genehmigt hatte. Vie Staatsregierung batte Zhnen Bevor das Haus in der Beratung des Etats des | weisung des Antrages an ie Budgetkommission. c {nton tfostz11 hal top; 2 1h ck j M H e 2 Rh B O. F L Gyr T «T. ck ott h D L r P —, 5p S R # 1 - Ï ch B p — — t , T f tänden festzuhalten. Es gut S In vorigen Jahre den ÄnTaus der Grundstückfe westlich vom Ab- M UIEL I TUMm S Der. E stt l l ch e n. U Unt l Abg. Ad. Hossmann (D03.): Selbst in Gngland geht man cennen muß. bause und der daran anschließenden Grundstücke in der | r1chiSange legenheiten fortfährt, erflärt jeßt zur Trennung des Staates von der Kirche über. Kann man in ï j en nit dabin fommen, so soll man doch wenigstens Kultus und

Beruhigung

dieses Ziel der Beruhigung nicht erreichen; r no dazu auf gerichtliche Urteile berufen, ing noch arger und ledialih größere Beunruhigung geschaffen. Darum erubigung allerdings eine Kommission inem Teil meiner Freunde be- porte ich : é ritätsbeshlüsse1 freilid in einer solben Kommission nichts zu mache! immung per majora fann

le Forderung Der

sein, ste werden

s 9 L z-ll 5 ‘+7 a auch alles, um N 57 a6 1 ) 7 ag Tenn gegen dle ZwangsS-

r Impfung

In Wtr 7 , so wird die

im (F1nbver}tandn

Kinder dürf ja auc dort (Îr- Niemand wird des- Gbenso ist der Reichskanzle q nur eintrete je Durchführung des ist aber die

e)

«Ll bs A angeyaillen w 1 überhaupt ntcht 1n itäatischen Be)eßung on 111+ Erm Hf ck11 Ot n5 e nHhFAoANOYTI T4 4: 44 en mit Impffreunden und Impfgegnern Ut aljo abz1

R} »f I DTYT 7 Ko Iy die mit einer ubertr1ievenen,

; diesem Grunde in polizeilicher angerichtet wird, Weise . muß lehnend muß man a daß bis zur Entscheidung uber des Impfgeseßzes jed zuwiderläuft, unterbleibt. ‘ag der Deutschkonservc

ordnung getroffen in Kenntn18

r der Forderung der Petitionen gege ije vollige Aufhebu1 ¿zwangsweise Anwendung, die imme aus diesen Erwägungen für ( 2 die Petitionen zur Erwägung nur soweit sie die Einsebung einer Kommission befürworten, rüdsichtigung zu überweisen.

Ministerialdirek

vor 1870 nic

ti? aber überall. Impfgeseßes hat } »âre aber doch aub , wenn auch dit ( tor Dr. KirchGner: Das Impfgeset der Abg. Bot gestern behauptete, nur mit eine zen 119 Stimmen angenomm ein Streichungsantra( / Wenn der Abg. Bock meinte, Tausende von deutschen Aerzten seien Gegner as auch fals, die Jn r Minderheit. Beanern des Impfzwanges zu ( it der Einfüh

seitens der L 8 S,

Im Gegenteil, 1ch empfinde ; pefuntaren

18giebig geschieht. ine große Genugtuung. Daß die mpfaeseß eintreten, fann man doch nicht be- irf hier erhoben worden fein, dann

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nahme gelangt.

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3wangsimpfung, o faegner unter befinden sich in | Ghrlich in Abrede, Wenn die Sterbl tbherapie von 60000 jährlich auf 11 000 zurüdg werden Sie wohl zugeben, daß die Schußimpfung aué Pfeiffer hat uns vorgeworfen, daß wir

Veröffentlichun reußische Kultusministerium, noch Das Recht, etwas in die aben, denn die Presse

er Impfung nur geringe Gebühren. Sollte Gesldbeutel leiten lassen, dann müßten 1 l deny dann In Preußen war al 1870 eingeführt. nicht so wirken,

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Diphtherie fei

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aenau durchgeführt wurde, Wiederimpfung nicht eingef wir den gewaltigen Rückgang in e Krankbeitskurve nah 1870 so scnell aß infolge der Podkenepidemien eine [kerung stattfand. selbst von der Impfung befreit sein impfen zu lassen, die die Impfung für E Man soll allerdings niemand Man könnte j

zur Presse das Meich8ge} ndbei das Ministertum

amt, noch da Innern etwas zu tun.

urch1mpÞpfung der

Kinder nmch

i oder für wirfungs

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l l Der Abg. m fehr übel, meine Kinder tern etwas scharf geworden bin. ie Schußimpfung erhoben werden, o charfe charatteristieren, i

ten werden. _ Inzwischen ist ein Antrag Ablaß eingegangen, über die Petiticn z1 Ó

nügenD uU1

1, die er für richtig nan die Gewissen wenn hierdurch n leid urch- die Gewiss jeimpften viel geringer und die Gefah fungen vermehrt werden. ährend gleih n Ungeimpfte waren, Es wird darauf bingew!

so unberechtig muß ih sie mit der Gegen den Abg. Thiele bemerke 1, flausel sei ein gewagtes Gr berührnten Chirurgen d Der Abg. Thiele 1 Impfschädigungen feuhenaeseßes. D

totgeslage!

3 riment, mcht von mir, Lister erhoben worden ist; i s müßte die Ent ch dem Muster aber Entschädigungen nu

Auch ich Pprotestierce hie

E Le vas eingefunrti we

sie ih in i

voltimmon TtoHon eitrmmen L1eBen.

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Wenn die Volk aufregen, wollen n zu sagen? Und mit solcen

I Et A t seritandigung Tur

aeleitet werden.

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Bn 0o trt akon R D, 4995 - npfung wirkt, haben A „Kirchner; a

rundstück, ohne daß det ] müssen, uns bemühen, dur möglichste Kürze die bereits eingetretene Nersäumnis wieder auszugleichen. Dadurch werden wir auch vera

dung des Impfgeseßes verlangen, findet der Kom- geordnetenhauses gelegene reichéfiéfalisde G

a L LEE Nat ha i j j p c “t s ; ° r; rg L 4 : ï über den Antrag Dr. Pfeiffer (Zentr.), den Reichs Jch möchte mich also nochmals zusammenfassen: de Vorlage is | Etats zu Ende führt, #& ist damit nichts verloren und nibts geschadet.

Wenn das Plenum nah Pfingîter noch zusammen bleibt, ohne alle Tage Sihungen zu halten, }o ist das für die Kommistions1ßungen nux

400 e tîre S î in é 7 à ¿ s ins S ä z inzuseten, der Jmpfsreunde und Jmpfgegner punkten beraus, die 1ch entwidelt habe. Die Verhältnisse, die da 1m Lon Mociei

isston eing

eine minimale Giftmenge die odenerfranfung verhindern p =+ärf z das n h sacarbeitet ) C ; : E Stärke angehören, und das von hr auSgear ite 2 2a : ; L C at fann. „Einer der ersten Menschen, der das im. großen Stile angewandt “rpdit l F Fir Ee "Denkschrift dem Reichstag vorzu- Reich gespielt baben, fommen hier für uns gar nit weiter in Be- Präsident Dr. Graf von Schwe rin: IS muß dabei ver» Kaiserin Katharina von Rußlaud. Bezüglich der Ge- E Toihi „weifelhaft; die Auszählung ergibt die Ablehnung | traht. Wir haben ledigli zu prüfen: is die Vorlage für uns | bleiben, eventuell Abendsißungen vorzuschlagen; das Haus wird 1a lausel weist man auf Gngant unn Ra N T O en, VLTE d did e O E E art S n iti bedeuts ha "reußische Staat ein Interesse daran, | dann darüber zu befinden haben dabei, daß das ganze geimpfte Mitteleuropa dazwischen liegt. er * 119 gegen 119 Stimmen. Die Resolution Bock (Soz.), | wichtig und edeutsam, hat der preuyijche Staak em © E GRIYE: 02e 2 E E N E E , D gm Pg ° s . r E; S «f Ino „242 +26 C E T AN tio 11Ffon 2 7 rof T H 13 3 04 4 5 P 4 Mr 7 i} 106 Seh TG- Standpunkt der Impfgegner ist einseitig. Sie haben nur etne Reibe Wn Reichskanzler zu ersuchen, eine paritätische, aus JImpf- | die Grundstücke zu kaufen: Und diese Frage muß unbedingt bejaht Nach dem Abschluy diejer halbstündigen E von Schattenseiten zusammengebracht. Die Leute, die. auf der einen E inden Und Fmpfgegnern zusammengeseßte Kommt} hon zur | werden, und aus diesem Grunde haben Sie die Vorlage bekommen. otBnu ee wenDet sich das Haus zum zweilen aAnitt ie “Vi D i . ; Ss : N L A ( E at. E c L z L S S 0 . S 3 76 1mMoeTte § 111 P} p 4 - No Seité das. Volk beunruhigen, wollen auf E andern Le S fh M ftiven Untersuchung der ganzen Impfzwangsfrage so ras | Die Vorlage hat ihren Ursprung genommen aus Anregungen hier im a, TEeN „T Die JIVELIE E des Et A Des I 0 ‘e ¿dg s c 2 6a t als 4 Z Z n J E A Z L L S y î 1 BTTU T p 1 5 F I missión sprechen lassen, dern Votum fe f Erregung, legen wird s möglich zu berufen, wird ebenfalls abgelehnt. boben Hause selbst, und die ganzen Beschlüsse des hohen Hauses, die 7 Gi Ee L E Ss E, get] E a i E d a: E S d, s C E rale i E a 2 A G S sangelegenheiten: „Ver]cht1ieDene in- Wer einmal eine Pockenepidemie wirkli mitgemacht hat, der weiß, Hierauf wird Vertagung beschlossen. bis dabin in dieser Frage ergangen jind, }mnd 1mmêer zustimmend ge- | na 6 ia E R A És aen "#5 8 Kirchen i +4 S S 7 p s [t S 7 S Vakrüiat d tus E Cc rw _— . s p: ¿a C D Ste hr 4 “A 4 D Ä V 1k # L « b 4 11} E is Le Met es a Sade ivie = N Vode: Ens fehlt E =chluß 7 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 2 Uhr | wesen. Ich möchte Sie bitten, diesen Nachtragsetat anzunehmen. ckchulzwedck e“. Der Etat sieht an Einnahmen für „Kultus úintnis der Zustande, wie es bet einer PodenepidemIe zuge j L E Í ; ; 6 á Napo E : R x ; e E 4 E 7A ? ip : Jh rfe E: tal ut jede Broschüre pt des be: M chmitiags. (Interpellation Albrecht, betr. die Vorlegung | Abg. Freiherr von M alahn (fkons.): Ich beschränke mi | und Unterricht gemeinsam“ 1915 704 F vor, an dauernden deimrats Kirchner. Jch wünschte nur, die Herren vom Neichsgesund=- ner medlenburgischen Verfassung; Rechnungsfachen; fleinere -‘| darauf, die Ueberweisung der Vorlage an die Budgetkommission zu be- | Ausgaben 5 418 644 M und im Extraordinarium 500 000 4 i vom Kultusministerium und von anderen Ministerial ‘rlogen, darunter Die Postdampfer}ubvenüon; Etat des Aus- | antragen und nur a F aus der Begründung Hera E als Beihilfen zu Kirchen- und Pfarrhausbauten die für die K ú S u Do 71 E. Imts.) der die Ausfüh en des Finanz ¿rs micht kTlarge}telt Lr; E E A C LE : pt T L behörden würden recht gründlich dafür sorgen, daß Zeitungéartikel Fpärtigen Amts.) E Aen C orilbag uns pte e v e die | kirchliche Versorgung der Deutschen in evangelishen und . , . c S : J - L. L C « al ( Lc (11D A, / S é D: L Lai : F A ia E E E. ee EEON man A Errichtung eines Gartens für die Abgeordneten und forderte dafür fatholischen Kirchengemeinden der ehemals polnischen Landes- [rivôl J E a sagen, unn H Lee E E Pofen- ; s als erste Rate 3 Millionen. Diese Auffassung kommt in der jeßigen teile bestimmt ind. tan hat hier die zünftige Medizin an egriffen. Aber F Preußischer Landtag. Bearündung wieder, sie stellt aber den Sachverhalt nicht cbtig dit B Kiat ver A 9 Caffel (Fort det ja nur das an, was der gesunde Mens jenverstand vor- L GrUNDUnNg, De, E A O Auff L I ¿__&U0JR egr DEL A ntrag der Abgg. Ca] )e (Fortschr. Die viel angegriffenen Mediziner dürfen si durch diese | Haus der Abgeordneten. und nene nicht in Üebereinftimmung e 1 ine! bige B Gat Volksp.) und Dr. von Campe (nl.) vor, S + . Su G Ps D R 4 A a8 T0 p +1 P ( R — . dé Ï f é as a ber nit von ihrer flihleesuilung Whatten lassen. Als - Cinuna vom 29. April 1914, Vormittags 11 Uhr Budgek E hl Ns Arebo E O L A G E: s _ die Staatsregierung zu ersuchen, in den nächsten Haushaltsvor- einmal im Herrenhause der Geheimrat von Bergmann 1n eine ähn- M °‘- Silzung E R : E a 5 Gellen p: g Prie “E U N T Liutäscbo anshlag einen Betrag für Beiträge an nicht genügend liche Debatte eingritl, erhielt er am nächsten Tage eine Zuschrift, die (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) fe L Â Ge 4 ani: s entl L vA L Ds: Soicrrzmninilt E leistungsfähige Synagogengemeinden für die von Sie Vieh“. Er hat seine Pflicht weiter getan. Und die 2wecke in Betracht kommen, namenltchy der ZAL L 2 E s diesen ibren Rabbinern und sonstigen Leitern jüdischen Gottesdien|tes 5 zu gewährenden Bejoldungen und Hinterbliebenenrenten einzustellen.

eratung steht der Geseßentwurf, ‘betreffend | riums. Wenn die Möglichkeit eines Gartens für dieses. Haus es Nachtrags zum Staatsha ushalts- | Frage kam, so geschah es nur, um den Plaß vor der Bebauung zu

e Mm j Zur ersten B Abg. Cassel (forts{hr. Volksp.) begründet den Antrag: Die

Hittel würde Midi : “S E Ine 7 (Gntwurfs auf das allerentschieden}te Fi E U, 1 j U ; Ti [[- | mckchT nur nit in Widerspruch, sondern wird dur hie gerechtfertigt.

H ; E S t S, C mi s MNogritndunaga - des ‘aaräßer Straße 121 Prinz-Albreht-Straße 6 in Berlin für | daß wir dieje Begründung - des

T y T v y Gf Dina î j Z & r: e - - - - n Mehransag der Einnahmen aus Zinsgewinnen, die in- | cer Erwerb des Grundstückes für preußishe Zwecke erfolgen soll. er jüdischen Ne i rk G währung liegt 1m freien Crmefslen der gesetzgebenden Faktoren. Von

dort zurückommen, die werden für die Maßnahme der Medizinalver- ke waltung Ynd gegen: DIE De 10. R E N lge der hohen Diskontsäße bis zum Herbst 1913 jowie dur | Mit der Kommissionsberatung sind wir einverstanden. VAHTUn L : 5 _Vizepräsident Dove teilt mit, daß Ene Interpellation der 0s ““stigecre Anlegung der Bestände des Ausagleichsfonds und Abg. Frit) ch (nl.): Diese ganze Angelegenheit muß vom | etner Bevorzugung Der jüdischen Kultusgemetnden fann gar feine Nede zialdemokraten eingelaufen ist, worin er Reichskanzler aufgefordert diBung vorzeitiger Einzahlungen auf die neue Schaßzanweisungs- Standpunkt der preußischen Interessen betrahtet werden. Eine ein- | len. Auch Bayern, Baden, Württemberg verfahren schon langik 1m wird, einen Verfassfungsentwurf für Mecklenburg vorzulegen, in dem P E y E gebende Prüfung der Vorlage ist unbedingt notwendig. Das kann | Sinne des Antrages; was dort möglih war, muß auch in Preußen für bie dortige Bevölkerung das geheime und gleiche Wahlrecht vor- hleihe aufgekommen snd. , : L P nur in der Buda FomimiMon. geschehen. Dabei ai: darauf qr- | Mog sein. Mir glauben, der Antrag zeigt den richtigen Weg, und esehen ist. n Erwiderung auf die hierzu von dem ba. Dr: Liebe | Wer ur, U der S eine 4 ei muß darauf ge- | wir hoffen, daß er in der Kommission gü stige Aufnahme finden wird ge]ehen U / i D cénäciión Aunführ n über die bereits in der halten werden, daß die Kommissioneberatungen unter Wahrung der | Ir H0fen, Daß ET in der Kommission günstige. Ausnahme finden wird. Abg. Graf von Pof adowsky-Wehner (b. E P): Mir ei (D03.) gel en 2 ahe lite: in U er Ae e S E finanziellen und staatlichen Interessen vorgenommen werden. Den Seine Genehmigung würde ntcht nur der Billigkeit, jondern auch der haben hier gegen das Impfgeseß und den Impfzwang ganz wunder- Mesirigen ummer d. Bl. berichtet worden 1, erflärt der Ausführungen des Abg. von Maltzahn kann ih mich nur anschließen. Gerechtigkeit entsprechen. bare Einwendungen gehört. Man sagte uns gestern, daß die Pocken- F z:nanzminister Dr. Len b e: Auch wir stimmen der Ueberweisung der Vorlage an eine Kom- Abg. Viere ck (freikons.): Der Vorredner ist offenbar von der epidemien von selbst erlöschen und sich, sozusagen, selbst erschöpfen wie T eas Viebknedt bat es so dar- mission zu. Berechtigung seiner Forderung fest überzeugt. Im vorigen Jahre ift Cholera und Pest. Das halte ih für ein Mißverständnis. Pest und Meine erren. ZETT Abgeordneter Dr. Lieblneqt har es 1c S Abg. Viereck (freikons.): Auch wir sind damit einverstanden, | der Antrag von allen Seiten mit Wohlwollen behandelt, Cholera sind in allen modernen Ländern infolge der gegen sie getroffe- tellt als ob die Staatsregierung nur aus dem Grunde, um einen | daß der vorgelegte Nachtragsetat der Budgetkommission überwiesen | Troßdem aber von der Mehrheit abgelehnt worden. Der nen energischen Maßregeln sehr selten. In den Ländern, wo man Wi chenden Regreß von Reichsbeamten abzuwenden, Ihnen diesen Na- wird. Wir baben dort die Vorlage insbesondere dahin zu prüfen, ob | Versuh Des Abgzordneten Cassel, die Gründe der Mehrheit diese Maßregeln nicht kennt, oder wo die Crefutive nicht die Kraft hat, L »vraeleat bätte. Meine Herren, diese Darstellung und Auf- | ste den preußischen Staatsinteressen entspricht. zu widerlegen, 1]t niht gegludt. Zuzugeben isst thm, daß ¡je durchzuführen, da entstehen immer wieder periodish Cholera- und M L e R Ala et Abg. Dr. Pachn i ck e (forts{r. Volksp.): Eine gründliche Prü- | Artikel 14 der preußischen Verfassung dem Antrage nicht entgegensteht. vestepidemien. Es ist sogar behauptet worden, das Impfen sei {ul sung 11 absolut unzutreffend, und ich muß sie hiermit ganz ent’ | fung dieser geschäftlichen Transaftion ist nur in der Kommission | Aber die Folgerung, die er daraus ableitet, daß für die Kultuspflege an der Verkümmerung des modernen Menschen. Aub den Zurükgang Wtieden in Abrede stellen. Ich mochte doch an die Vorgeschichte dieses | möglich, deshalb werden wir der Ueberweisung der Vorlage an die | der jüdischen Religionsgemeinschaft nun au staatliche Leistungen ein- in der Militäriauglichkeit der Bevölkerung wollen einige darauf zu- h Gtragetats erinnern Budgetkommission zustimmen. Der Kommission muß es vorbehalten | zutreten bätten, konnen wir nit mit ihm ziehen. Die Parallele mit rüdführen. Das beruht aber auf ganz anderen Dingen. Auf der M —3-Ktragset - ft Ihnen ia gar nit unbekannt. Im vorigen bleiben, all die Einzelheiten, die hier zur Sprache gebracht worden | den hilfsbedürftigen evangelischen Pfarrgemeinden trifft nicht zu. Bei Art dec Wohnungsweise und darduf, daß die moderne Beschäftigung F ae Mf IIEEEE E M L S ga E Se sind, eingehend zu prüfen. der Anstellung dieser Geistlichen wirkt der Staat in gewisser Weise den Menschen unmer mehr zwingt, ih der Arbeit in frischer Luft zu ] bre bat dieses hohe Haus genau denselben Nachtragsetat von der Die Debatte wird geschlossen mit, er bat au ein Mitaufsichtsreht; alles dies fällt bei den jüdischen Dann gibt es eine Reibe von Krankheiten, von denen man tnatéregierung vorgelegt erhalten, und die Budgetkommission hat 1hn S E E e E O Neligionsdienern weg. Ein Bedenken gegen die Gewährung liegt sagen kann, daß die Sünden der Väter sich bis ins dritte und vierie F stimmia genehmigt. Der Nachtragsetat, der im vorigen Jahre Zur Geschäftsordnung bedauert ferner darin, daß im Falle der Gewährung auch alle nicht anerfannten Glied rächen. Auch auf den Mißbrauch des Alkoholgenusses ist der Menu di its œeaas Botraf_ i: nue n veGillèn damals nicht zu- Aba. Ad. Hoffmann (Soz.), durch den Schluß der Debatte Neligionsgemeinscbaften mit gleichen Ansprüchen an den Staat heran- Rückgang der Volksgesundheit zurückzuführen. Der Antrag der Pe- iau dieselbe Frage betraf, ist nur um deswillen damals mc zu E E E potión SEOE Die A E Millionen | treten “ fönnten. Die jüdischen Religionsgemeinschasten können ih ¡cUC9! T —SOLLSYENL f Cu J TE T Þ A e Nadel L L | verhindert zu sein, nahzuweisen, daß die zu zahlenden 9 Millionen i gi : guonsg i 11 titionskommission ist geeignet, in weile Kreite der Bevölkerung Zweifel / gekommen, weil als Voraus}eBung in den Etat eingefügt wor- | Iarf die Interessen des Volkes und des Staates [cädigten, und daß nicht beklagen, wenn der Siaat solche Leistung zu übernehmen ablehnt. und Unruhe zu bringen. Auf jeden Fall muß alles getan werden, daß en war, er solle nur dann Gültigkeit haben, wenn vom Neichstage der | der Neichsmilitärfiskus nah wie vor gleiche Sctebungen ita Von Die Pflege der Religion is doc auch Gewissenssache. Wir erkennen S h — : nun gern den boben jittlichen Wert der jüdischen Religionsübung an.

Berlin in Mitleidenschaft gezogen werde.

una ies | : : : 4 j i A “c (Fs wird immerbin zu prüfen sein, ob der Staat aus dieser Crwägun; S e ebmiat werde »Urde, und wel x Reichstag 1m bvor1gen Fahre er Nachtragsetat wird der 2 actiommiiion Übermwie)ei n L h a E E i g i M rden wurde, UnLd eil de erSiag 1 Ug 2A WCr Nachtragse at wtrd 0er Budgetbommi}jion übermwiejen. dem Antrage näher treten follte. Ich beantrage deshalb Ueber-

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Non + Kyr f 4 ck 4 0oT1 . D, n A ck Go 5 A - c rp Präsident Graf von Schwerin: Jch mochte die Herren darauf Preuße!

e U! nsAleRlidh des Gebäudes der 2entral ilI irfasîse l h , eln MLLCRLICND) VES Sebaudes der ZenTtralmiuitarial t s, D H o W N: e i 1 D l n weil das bohe Haus selbst dîe Jnitiative er e Us aufmerfsam machen, daß nah dem vorliegenden Beratungsplan 12 Unterricht trennen. Nicht nur von antikirchlicher, }ondern auch von U [Mlagèn, welt dus JLYE Q N Jnitiative ergriffen und | Tage für die Beratung des Kultusetats vorgesehen find, allo 2 Tage | kirhliber Seite wird der Wuns laut, eine Trennung von Staat sind weite Kre inn Staatsregierung ersucht hatte, he mote doch unter allen Um- mehr als im vorigen Jahre. Da der Etat in den 12 Tagen nach An- | und Kirche einzuführen. Wenn der Staat der Kirche Unterstüßung ge- ‘oße Gefahren von l es ermöglichen, daß diese Grundstüde in das Eigentum des | sicht des Präsidiums und der 1 aßgebenden Parteiführer erledigt werden währt, |o muß er sich zum mindesten erst einmal davon überzeugen, ob die ja s{cadlich h igen, die Ing ‘eußishen Xisfus fämen, da der preußische Staat ein lebhaftes . | muß, so werde ih dem Hause vorlagen, Abendsißungen abzuhalten, Mittel der Kirche für ihre Zwecke nicht ausreichen. Aber die Kirchen- Ï E Cs l E ichen SiSfus tamen, da der Preußl| Mt Zuli ein lebyasles N Ry L x Ss s S ) U S F : c p A) ‘ z

m0 n, daß dreje De l y i Rate Geunbti at L Gpapuh nUBk ül wenn ih das Bedürfnis dazu heraus\tellen jolte. rermögen sind bis heute noch nmckt festgestellt. Wirklich fromme und

MotHnan ormarton tannf ran habe, daß due un dDITude n dtreter egen n ç D { s F c M g R é t hor20 / 140 mitkto 00 A L Ç {of cs Petition erwarten konnten, e, daß die Grundstüde in diejer Segen? 12 Abg. Dr. Pachnidcke (fort]chr. Bolksp.): Bei der Wichtigkeit überzeugte Leute mußten eigentlih viel zu stolz sein, um Gelder von elt werden. Wir | Ungläubigen [ur Kirchenbauten anzunehmen. Ueber zwei Millionen

» Cir 101 IAmmen.

remde Hände übergingen. Meine Herren, lediglich aus diesem Grunde | des Etats muß er durchaus ruhig und sachlich behande

10 st Ihnen im vorigen Jahre der Nachtragsetat vorgelegt und au von | haben in leßter Zeit 7—8stündige Stßungen gehabt; das geht weit Mark werden für Unterstüßungen von Geistlichen und Kirchendienern Ó br Könialichen Staatsregierung vertreten worden. Es ist nietals über das übliche Maß hinaus M. ie derartige andauernde Anspannung jährlich ausgeworfen. Wir sind gewiß dafür, daß man für die An- j 25 E As S Or Ptbion bid. bas Reich mit Heri der Kräfte ist nur [ur emen Ausnahmezustand erträaghch. Be Fraf- gestellten }orgf, aber wir meinen, daß diese Pflicht den zur Kirche

+ IWMOTDEN) VOR Ee E E eschäften, die das Ner mil Derr | tions- und Kommi|htonshBungen mul darunter leiden. Mit einer | Gehörenden obliegt, und deshalb wenden wir uns gegen die Bewilli-

1 Winterfeld abaesclossen hätte, ein Interesse hätten, sondern es | UVeberhastung der Beratungen können wir uns nicht einverstanden er- | gung dieser Position. Wir haben nichts dagegen, daß der Kirche alles

betont worden: für die Staatsregierung ist allein maß- klären. Wir bitten deshalb, von Abendsißungen abzusehen. Es ist | das wieder gegeben wird, was sie je besessen hat. Aber eine Bedingung

das preußise Interesse, und dies weist darauf hin, daß wir fein Unglüdck, wenn das Haus ert na Pfingsten auseinandergeht. Ich stellen wir: he muß den rechtmäßigen Erwerb nachweisen. Die Zu-

on Lr, Gt A L M 6 As L Be A wünsche es an sich nit; aber unsere Kräfte dürfen nicht übertrieden | [chüsse, die die Kirche vom Staale erhält, sind ganz enorm. Wenn man 4 ese Grundstüce in preußishen Besiß bekommen. Da nun der Kauf | gufgebraucht werden. An diesen unerquidlihen Zuständen trägt die alle versteckten Etatsposten zusammenfaßt, so ergibt sih die Summe

j ndtag früher einberufen | von 50 Millionen Mark. Wir wünschen, daß die Kirche selbständig

ild: fie batte eben den

durchaus angemessener ist (Widerspruch bei den Sozial- | Regierung die Schuld; es ge-

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und den Etat zeitiger fertigstellen können. und selbst ihr Schicfsal bestimmt. Das kann sie aber nur, wenn oten ist diese Grundstüce anzukaufen N Präsident Dr. GrafvonSch{w e Jch habe Abendsißungen ge- | 1e feine Zuschüsse vom Staate erhält, und wenn eine Trennung von E E f - : rade deswegen vorgeschlagen, um eine Ueberhastung der Reratungen | Staat und Kirche besteht. Die Zuschüsse und Vermächtni)se, die der

Auf dieser Grundlage ist im vorigen Jahre verhandelt und aub | zu verhüten. Ohne Abendsißungen würde eventuell eine Ueberhastung | Kirche gegeben werden, bringen sie mehr und mehr in Abhängigkeit.

einokraten), ist die Statsregierung der Ueberzeugung, daß

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Die Kirche ist in den Händen des Kapitals. In Belgien sehen wir,

e Ves{lossen worden, und diese Grundlage hat sich bis beute noch nit | der Beratungen eintreten. ie H a n Händ i sidenten des Reichsgesundheitsamies und he rvor, ersboben. Die Grundstücke westlich des Abgeordnetenhauses haben Abg. von Pappenheim (kons.): Dem Hause kann man nit | wie, die fatholisce Kirche eine Ausbeutung von Kinderarbeit in aller- Abnebmen der Epidemie auf die Verbesserung der Hygten ir die Staatsregierung einen ganz erheblichen Wert und ¿rteblidie Den SBO0rPUrs machen, daß es die en des Kultusetats über- | [chlimm}ter Art betreibt, in einer Art, wie hie \chamloser von keinem i Reinlichkeit usw. zurückzuführen ist. 1874 hätte! a Rg enen gans O verl Und erYeot& } hastet hat. Um eine Ueberbastung zu vermeiden, ist die Beratungszeit fapitalistishen Geist getrieben werden kann. Der Kirchenbesuch hat in im MReichstage gegen den Zwang ausgesprochen. f eutung. Denn wenn bier an das Abgeordnetenhaus, wie ja auch | um zwei Tage verlangerk worden. Damit ist allen berechtigten An- | leßter Zeit außerordentli nachgela|]en. Ein Bedürfnis für neue *Empfzwanges habe auch Kußmaul j: u n Vorjahre bier verhandelt und ausgeführt worden ist, in nädster | sprüchen Genüge gesehen. Wir halten den Vorschlag des Präsi- Kirchen 1st überhaupt niht vorhanden, troßdem aber fordert man re habe der Kultusminister von Goßle1 flärt Privathäuser angebaut werden, die die Belichtung verderben, und benten durchaus Jur geelgnel, die Verhandlungen sahlich und ruhia | 1mmêr mehr Mittel zur, Grrichtung von Kirchen. Eine Zählung der e Autoritäten 1n der Impff viell E obus gor Gle Titel U t Nähe des Ab- zu fördern. Mit der langen Vauer der Beratungen des Eisenbayn- Kirchenbesucher in Berlin hat ergeben, daß nicht einmal 2 % aller n gegenüberstehen. Non A N S Gerau MDDAC ch-alig eif in s L C DES E anlethege]eBes ift niemand uberlaiteï und überbastet worden. Kirchenangehortgen den Gottesdienst besuchen. Vie Kirchenbesucher det holte 3 beruft, habe dnetenhauses bringen, dann werden die Geschäfte hier im Ab- D: L Friedberg (nl): Jh möchte an den Präsidenten bestehen meist aus alten Männern und Frauen. Pfarrer Kühn in s gewußt. zin du tenhause gestört werden. Außerdem liegen {hon so und so | die Bitte richten, AbendsiBungen grundsäßlich auszuschließen. Die Be- | dex Altmark hat geschrieben, daß dort manhmal kein Gottesdienst ab- ion notwend1; Behörden bier in der Nähe, daß es sehr erwünscht ist, daß die ratungsgegenstände kommen gewöhnlich bei Abendsißungen ncht zu gehalten werden konnte, weil feiner oder nur 9 bis 12 Personen ev- el Brundstlee artordiéle bcbiéa: und ie Möalickeit gescaffe ied ihrem Rechte. Ver _Landwirtschaftse at hat auch zehn Tage ge- schienen waren. Oer mangelhafte Kirchenbesuh hat mih dazu be- 7 | H A DIE (0g chfeit geschaffen wird, | dauert; dabei ist er nicht so michtig wie der Kultusetat. wogen, aus der Kirche auézutreten. Als mich mein Lehrhberr als 14jährigen i , öffentliche Gebäude zu errichien. Abg. Dr. Pachnidcke (forichr. Volksp.): Für unsere Stellung- Lehrling an einem zweiten Pfingstfeiertag Nachmittags in die Petri- n eingeseßt werde ; i eses mit dem Kriegsministerium getroffene Abkommen nahme is lediglih die Wichtigkeit des Gegenstandes, der zur Ver- | kirche schickte, war außer mir nur eine alte Frau in der Kirche; der - Ministerialdirektor Dr, Kirchner: Der Abg. Bernstein hat ür den preußischen Staat außerordentlich günstig; denn gerade das handlung steht, EUUMEEND. Aber in der Leistungsfähigkeit besteht Prediger jagte, A en sollten mit in jene Wohnung kommen, alle Gründe vorgetragen, die für die Beibehaltung deé Fmpfzwanges Vrundstück der Militärkasse rundet das ganze 2 real erheblich al eine Grenze. Abendsißungen im wunderschönen PVonat Mai soll | dort würde er einige Worte zu uns sprechen. Als der Prediger son in \preben. Zum Wohle des Vaterlandes muß die Iwangstimpfung auf- A er Aartalje runder das ganze Areal CLEs ih ab, und | man nicht abhalten. / R ; sein Haus gegangen und die alte ¿Frau hinterhertrippelte, riß 1ch aus. f A 2 : E °gede]sen würde es für Preußen ein sehr gutes Geschäft sein, wenn Abg. H ir \ ch - Berlin (Soz.): Abendsibungen liegen nicht im | Dann fand i in der Rosenthaler Straße einen Anschlag für eine Ber-