1914 / 104 p. 17 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Berufsgenossenshaft der chemishen Fndustrie [12973] Sektion V1 Nürnberg.

Zu der am Samstag, deu 23. Mai 1914, Mittags 12 Uhr, im Bibvtiothekzimmer des Künst!erhauses, Leubachplahz in München, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Seftionsversawmlung werden die Herren Mitglieder der Sektion gemäß §§ 9 und 22 der Satzung der Berufs- genossenschaft ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Geshäfts- (Verwaltungs-) Bericht für das Jahr 1913.

2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für 1913.

3) S Es Aus\{hu}sses zur Prüfung der Rechnung für das

ahr Z RE 22 Abf. 4, 23 Ziffer 3 der Saßung.) 4) Ausgleich des Haushaltsplanes für das Jahr 1914. 9) Festitelung des Voranshlages für den Haushaltsplan Jahres 1915.

(8 23 Ziffer 2 der Satzung.)

6) Wahl der öffentlihen Blätter für die Bekanntmahungen des Sektionsvorstands.

(8 23 Ziffer 4 der Satzung.)

7) Beratung und Beschlußfassung über etwaige auf Grund des § 9 leßter Absaß unter a und §22 Abs. 8 der Sazßung rechtzeitig geitellte Antiäge.

Nürnberg, den 1. Mai 1914.

Der Sektionsvorstand. Joseph Gautscch, Kgl. Kommerzienrat, Vorsitzender.

E O o O S E O 9) Bankausweise, Staud

[12990] der [12989] Wochenüberficht

N Württembergischen Bayerischen Notenbank Notenbank vom 30. April 1914,

am 30. Abril 1914, Aktiva.

Aktiva. Metallbestand Metallbestand. . » » Bestand an:

e Ï Netichskassenscheinen Me Gselbestand anten N aer Banken Gpglomerungen á vi C P P L FTTELIEN « © ck09 S engen Sonstige Aktiva. sonstigen Aktiven . .. Passiva. Vassiva. Grundkapita Q Das Grundkapital. . .. Reservefonds . . Der Reservefonds . . .. Umlaufende Noten . A erDetrag der umlaufenden TUUE fällige Verbind- oten

r P Die sonstigen täglich fälligen An Kündigungsfrist ge- Verbindlichkeiten. . ..

en Verbindlich- T Die an eine Kündigungs- E S) C o ap Oa frist ‘gebundenen Verbind- Sonstige Passiva . . [ 1/090 342/64

Lin, L446 ——— Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter- Dte sonstigen Passiv 3 656 000

begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, | 4 1 095 506,46. im Inlande zahlbaren Wechseln

Müuchen, den 2. Mai Hu 6% 10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Bayerische Notenbauk. Die Direktion. R [12804] Bekanntmachung.

Von der Frankfurter Hypothekenbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von 5000 000,— 40%, Serie ©2

Kommunalobligationen, é 15 000 000,— 40/4 Serie 20 Pfandbriefe und é 10 000 000,— 409% Serie 21 Pfandbriefe der Fraukfurter Hypothekenbank zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. ¿Fraukfurt a, M,, den 1. Mai 1914.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse

des

9 481 393 307 015/-

3 692 990 20 445 836/38 16 292 544 2 521 805 3 681 837

E 32 957 000

117 000

4 693 000 38 978 000 2 558 000 54 000

3 824 000

b

9 000 000 1 721 074 18 111 100

26494 123:

. 7 500 000 E 3 750 000 S 64 986 000

3 289 000

[13000] Uebersicht

Sächsischen Vank zu Dresden

am 30. April 1914. Aktiva. M

KursfäHiges deutsches Geld 17 763 576,— Reichskafjensheine . . 807 385,—

Noten anderer deutscher Banken e 4 ca 13340 200,— Sonstige Kassenbestände 409 231,— Wechselbestände . . . « 45942 388,— 33 850 310,—

Lombardbestände. . « : 8 226 516,— zu Frankfurt a. M.

Effektenbestände . 7105 836,— U. Deutsche Gesellschast für Volks-

Debitoren und sonstige A 0 30 000 000,— bäder e. V.

Ma ¿v5 Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital . . 7500 000,— 44 886 900,—

Reservefonds . ¿

Banknoten im Umlauf

Täglich fällige E E 93 664 378 .— | des Kurhauses zu Bernburg.

An Kündigungsfrist ge- Tagesordnung : bundeneVerbindlichkelten 19 190 517,—

Sonstige Passiva 2 203 647,—

fälligen Wechseln find weiter begeben

worden # 1956,85,

Die Direktiou.

1) Geschäftliche Angelegenheiten :

leitet. Von im Inlande zahlbaren noch nit Ausschusses.

Erstattung des Geschäftsberichts. zur Prüfung der Jahre3rechnung. [12988]

Stand der Badishen Bank

am 30, April 1914. Aktiva.

MetaUlbesiald Neichskafienscheine . Noten anderer Banken

im abgelaufenen Jahre.

5 849 858/88 10 585|— 1315 940/— 17 061 025/99 13 152 560|— 569 925 96

3 643 891/29 41 603 787/12

entsprechend abzuändern. 2) Bortrâäge. 3) Besprechungen. Der Vorfitzende : Ministerialdirektor Dr.-Ing. Hinckeldeyn, Wirklicher Geheimer Nat.

Lux- Apparate-Bau-

Wechselbestand Lombardforderungen Se 6+ 66 Sonstige Aktiya .

M da 1

Pasfiva.

/ dk ital. . 2 . E 9 000 000|— Bruno 1 2/260 000|—

15 078 400|— 14 750 674/70

Reservefonds . . Hamburg.

Umlaufende Noten . «

Sonstige täglich fällige Verbindli@hkeiten. .

An eine Kündigungsfrist ebundène Verbind- c T

Sonstige Passiva .

melden. Hamburg, den 28. April 1914. Der Liquibator: Meym

| 524712 42 M (11 603 787 12 Verbindlichkeiten aus weiter be-

gebenen, tm Inlande zahlbaren Wechseln

é 704 878 65. Der Vorftand der Badischen Bauk.

melden. Solingen, den 30. April 1914.

Hauptversammlung am 20. Mai 1914, Morgens 9 Uhr, tim Fesilsaale

Ergänzungswahl des Verwaltungs- rats und Wahl des ges{äftsführenden

Wahl von drei Vertrauensmännern

Entlastung des geschäftsführenden Ausschusses über die Geschäftsführung

Antrag des geshäftsführenden Aus- usses : Die Hauptversammlung der Gesellschaft künftig alle zwei Jahre stattfinden zu lassen und die Saßungen

[11106]

und Vertriebsgesellschaft m. b. H.

Die Gesellschaft ist aufgelöft. Die Gläubiger wollen \sich bei der Firma [12007]

Durch Beschluß der Gesellshafter- versammlung vom 15. März 1914 it das Stammkapital auf den Betrag von é 800 000, herabgeseßt worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, \ch zu [12075]

[12924] Bekanntmachung.

Hiermit erlauben' wir uns, gemäß § 15 der Satzung die Mitglieder des Dampf- kessel 9e visious. Vereins „Berlin“ zu

fder 3*7sten ordentlichenu Hauptver-

sammlung des Vereins ganz ergebenst einzuladen. Die Versammlung findet statt am Donuerstog, den 14. Mai a. e., Nachm. 5 Uhr, im Sizungssaal der Handelskammer in Berlin, Dorotheen-

straße 7—8. Tagesordnung der 37 sten ordentlichen Hauptversammlung

des

Dampfkessel -Revistons» Vereins „Berlin“. (Vergleiche § 11 der Sagung.)

1) Geschäftsberiht durch den Vorstand.

2) Kassenberiht durch den Vorstand.

3) Bericht der Nehnungsprüfer und Be- {lußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Entlastung des Vorstands. :

4) Vorlage und Beschlußfassung über den

Beiträge. 5) Wabl von Vorstandsmitgliedern. 6) Wahl der Rechnungsprüfer deren Stellvertreter.

Der Vorstand des : Dampfkessel-Revisions-Vereins

„Berlin“,

P. Hiarup, W. Röhren, Fabrikbesißer, Fabrikdirektoc, Vorsißender. stellvertr. Vorfißender. E. Buch holt, 5. Schumacher E Oberingenteur, Schatmeister. Schr :\tführer. E. Behrens, M. Graeßg,

Fabrikbefißer. Kal. Kommerzienrat

und Fabrikbesiger.

N. Unger, Kgl. Kommerzienrat.

. Wiemann, U PNdt,

Fabrikbesißer. Fabrikbesißer.

der Gesellschafter vom 27. 4. 1914 auf gelöft. Ich fordere die Gläubiger de

Brockau, den 1. Mai 1914. Gleislose Vahn Brockau mit beschränkter Haftung.

Der Liquidator: Kretschmer.

[10662] :

Durch BesŸhluß vom 22. ist die Gesellschaft mit beshränkter Haftun in Firma Pirmaseuser Lichtbühn

zu Pirmaseus aufgelöst.

sich bei ‘der Gesellschaft zu melden. Die Liquidatoren: Jacob Nathan. A. Henrich.

[12806] A. Einnahme.

P ueplan für das laufende Rechnungsjahr sowie Festseßung der von den Mitgliedern zu erhebenden

sowie 7) Aenderung der Satzung, 88 14, 16, 17.

Die Gleislose Bahn Brockau mit beschräukter Haftung ist durch Beschluß

Gesellschaft auf, sih bei ihr zu melden. [12802 April 1914

Gesellschaft mit beschräukter Haftung

Etwaige Gläubiger werden aufgefordert;

Die Firma [12008] Borkstr. 14, ist aufgelöst. Zum Liquíi- dator ist Walther Herforth, Leipzig, Kaßbachstc. 44, bestellt und \find An- sprüche an die Firma bei diesem geltend zu machen.

[13025] Die Firma Metallschraubenfabrik

Rauch & Schmidt,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin S0. 36, Forsterstr. 5/6, is dur

aufgelöst. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestell. Die Gläubiger werden auf- gefordert, sich zu melden. Ludwig Silberstein, Liquidator der Firma Metall- \chraubenfabrik Rauch & Schmidt, -

Gesellshaftsbeschluß vom 8. April 1914 |[

G. m. b. H,, Berlin, Forfterstr. 5/6. [12805]

atv

je Mende Geldforten und Coupons

a. Wechsel b. Cigene Akzepte c. Eigene Ziehungen

Eigene Wertpapiere:

,

Debitoren in laufender Rechnung: a. gededte . b. ungededckte Durchgangsposten der Filialen Außerdem : Aval- und Bürgschaftsdebitoren S). Manta L T N „| 9) Sonstige Aktiva r

] 1) Aktienkapital

2) Reserven

1) innerhalb 7 Tagen fällig g 2) auf feste Termine

4) U A Außerdem :

5) Sonstige Passiva . ..

L. Gewinn- und Verlustrechnung

für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 19183.

Wechsel und unverzinslihe Schaßanweisungen :

d, Solawed)sel der Kunden an die Order der Bank „, Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen

Anleihen und verzinslihe Schaßanweisungen des Reichs und der Bundesstaaten . b. Sonstige börsengängige Wertpapiere . . . ,

a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen 46 b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung :

c. Kreditoren in laufender Rehnung

Aval- und Bürgschaftsverpflihtungen

[12800] Bekanntmachung. iermit bringen“ wtr zur Kenntnis, daß auf unserer am 24. März d. Js. Matt. gehabten Generalversammlung an Stelle des Herrn Dekonomierats Sellshopp zu Lupendorf der Bete Rittergutsbesitzer von Gundläh auf N«mpshaaen in den Auf, fichtêrat der Molkerei Waren G. m. b, H, gewählt worden ift. Waren, den 1. Mai 1914,

Molkerei Waren G. m. b. H,

Der Vorstand.

1200

Die Gesellshaft Hugo Andrä Gesell. \cchaft mit beschräukter Haftung in Frankenberg i. Sa. is aufgelöst, Die Gläubiger der Gefellshaft werden aufgefordert, fich bei derselben zu melden, Hugo Andrä Gesellschaft mit be, schränkter Haftung in Liq.

Arthur Barthel.

Ausweis der

Schhwarzburgishen Landesbank zu Sondershausen

per 31. März 1914.

# 9

1 500 000 536-857: 65 19518

9 949 906114

.& 613 125,22

969 209 73 f 1 182 334/95 A 6499 811,79 v 1029 832,47

57

231 472/89 159 038 84

Err Et

006 D. D

2 500 000|— 168 779/95

13 649,41

© » 2166 290,44 7496 956,86 | 9 676 89671 5 482 474 371 565/15 | 197 331/69 18 397 047/50

B. Ausgabe.

Ab 1) Ueberträge (Neserven) aus dem Vorjahre :

a. für noch nit verdiente Prämien (Prämien- Überträge) M

334 730,47

b, Schaden- reserve 41 483,07

2) Prämieneinnahme, ab- züglich der Ristorni . .

3) Nebenleistungen der Ver-

sicherten : a. Policegébühren

29 215,50 b. Schilder 254,65 4) Kapitalerträge : Zinsen 5) Gewinn aus Kapital- anlagen : Kursgewinn : realletr 6) Sonstige Einnahmen : Policestempel u. Neihs- stempel 7) Fehlbetrag

376 213 491 391

f

Gesamteinnahmen . ._. 4. Aktiva.

S

13 969

973 701/02

1) Rückversicherungsprämiten .

a. gezahlt ß. zurüdgestellt

a. gezahlt

4) 9)

6)

Verlust aus Kapitalanlagen : Kursverlust, buchmäßiger

versicherer :

b. sonstige Verwaltungsbkosten H Steuern und öffentlihe Abgaben für das Feuerlôshrwesen :

b. freiwillige

9) Sonstige Ausgaben :

a. an den Kapitalreservefonds b. an die Versicherten c. an den Beamtenpensionsfonds

2) a. Schäden, eins{chl. der 4 770,85 betragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglih des Anteils der Nückversicherer :

e L066 26 425/25

b. Schäden, ein\s{l. der 4 11 056,34 betragenden Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, ab- ¿üglih des Anteils der Nückversicherer:

*

3) Ueberträge (Reserven) auf das -nähste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämten abzüglich des Anteils der Nülkversiherer (Prämienüberträge) . . Abschreibungen auf Forderungen .

a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten .

Leistungen zu gemeinnüßtgen Zwetten, insbesondere a. auf geseßliher Vorschrift beruhende

2 Zinsen an den Kapitalreservefonds

b. Binfen an den Beamtenpensionsfonds . . c. Zinsen an den Fonds für besondere Fälle. , . d. Policestempel und Neichs\tempel

UVeberschuß und dessen Verwendung :

d. an den Fonds für besondere Fälle

Gesamtausgaben . . . | x7. Bilanz für den Schluß: des Geschäftsjahrs 1913,

Mb A

3 294,50

#5 96 20100 |

M6 146 709,63 | 96 021,72 2 731/351 9202 451/10

|

333 165/07 719/42 |

17 941|—

Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Rük- | | |

193 72061 201/62

| | |

3 455/51 |

33 239/66

33 000/—|__66 239 66 | 973 701/02

1. Possiva,

988 190/96 *

1) Forderungen : a. Nückitände der Versicherten . b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten » Guthaben bei Banken . . , 1. Guthaben bei Rückversicherern „m folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen . . 2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen :

D Le. a a

48 781,66 79 200,—

a, Hypotheken u. Grundschulden 901 800,— 582 340,

Mb S

| a, für

noch

,

reserve)

131 917/08 16 430/44

4) Grundbesiß 6 5) Inventar (abgeschrieben) . 6) Fehlbetrag . ..

» . . .

Gebr. Lüttges

Gesellschaft mit beschräukter Haftung.

Gesamtbetrag . . .

Brandeuburg (Havel), ‘den 5. Brandenburger Feuer-Versicher

mern d "W560

i dais

6) Üebershuß , .

_———

1 639 48758 ebriutar 1914.

1) Ueberträge auf das nächste Jahr, nah Abzug des Anteils der Nückoersicherer :

Prämien (Prämtenüberträge) . 333 165,07 b, für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden-

2) Sonslige Passiva: a. Guthaben der Nükversicherer b. Guthaben ‘der Generalagenten beziehungsweise Agenten 5, c. Netchsstempel 1062/70 10 246/84 3) Reservefonds . . [— || 4) Beamtenpensionsfonds 5) Fonds für besondere Fälle ..

# 4

verdiente M : |

nicht

29 316,22f 362 481/29

8 169,09

684 284 52 277 263 76 231 971-45 66 239 66

1 692 487 52

d 0:0

s p 9:0 * . * P.

Gesamtbetrag . . ,

ungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Brandenburg "/H. Der Vorstand. Ritéwene L, 9 a4

1 104.

Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußis

Berlin, Montag, den 4. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekann

tmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse jowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find,

_Genossenschafts- erscheint auch in

hen Staaksanzeiger.

1914.

ARNST M E E R

Ca

Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseiatragsrolle, einem besonderen Blatt unter dem Titel

über Warenzeichen,

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (0. 1014,

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin úr Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Neichs- und Staatsanzeigers

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- esucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benußung

geschütt. 2b. B. 66274. Bremsvorrichtung für Misch- und Knetmaschinen; Zuf. ¿. Pat. 245 041. Peter Blum, Halle a. S., Seydlibstr. 13. 12. 2. 12. 2b. H. 56 025. Knetmaschtne, bei welcher der Knetarm an eine Parallelo- gramm-Führung angeschlossen ist. Gebr. Hoegger, Gossau, St. Gallen, Schweiz ; Vertr.: R. Veißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 20. 11. 11. Priorität aus der Anmeldung tin der Schweiz vom 26. 11. 10 anerkannt. 4b. P. 30429. Neflektor mit einem an dem oberen Rand angebrachten, über die Glühlampenfassung greifenden Hals. Erust Paltzer G. m. b. H,, Frank- urt a V U 0; 13, 4b. S. 40 989. Sheinwerfer. Sie- mens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 12. 13. 4g. E. 18 331. Gasheizbrenner mit ringförmigem WBrennerkopf. Nichard Jarcetzki, Berlin, Elßholz;str. 21. 13. 8. 12. 4g. F. 38119, Gasbrenner zum wechselweisen Beheizen eines Kochgefäßes oder etnes Bügeletsens. Alexander Franke, Recklinghausen, Halternerstr. 46. 1. 8. 13. 4g. Sch. 45 525. Anheizvorrihtung für Flüssigkeitsbrenner. Nobert Schreiber, Braunschweig-Rüningen. 5. 12. 13. 5a. T. 19128. Vorrihtung zum Lochen von Werkleidungsröhren im Bohr- loch in beliebiger Tiefe. Julius Thiele, Bohrunternehmung, Handel und Ver- leihung von Bohrwerkzeugen und Maschinen, Ossegg, Oesterr. ; Vertr. : Dr. N. von Rothenburg, Pat.-Anw., Darmstadt. (11. 13. 7d. S. 38055. Streckvorrichtung für Metallstreifen. The Spirella Com- pany, Meadville, Penns., V. St A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Mar Seiler u. Erih Maemecke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 1. 13. 8d. F. 37 921. Anfeuchtvorrichtung an Bügeleisen mit über Rollen geführtem endlosen Anfeuhtband. Otto Falkenberg, Pabianice, Nu}. Polen ; Vertr. : E. Leischner, Breslau, Weinstr. 21. 27. 12. 13. Se. C. 28 904. Staubsauger. Camille Contal, St. Cloud, Frankr.; Vertr. : R. Scherpe, Pat.-Anw., Charlottenburg 5. 29. 9, 13. Frankrei 2. 7. 13. Ulle. M. 50640. Sammelmappe mit biegsamen, an den Enden mit Ge- lenken eines Nückteils verbundenen Auf- rethbändern. Henry Charles Miller, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW, 48. 4. 3. 13. Le. R. 37271. Papierloher mit drei wahlweise oder gemeinschaftlich nieder- zudrückenden Lochstempeln für ver|chtedene Lochabstände. Rheinische Schreibwaren S Leere G. m. b. H,, Bonn. 12d. G. 39228. Verfahren zur elcktroos8motishen Entwässerung organischer und anorganischer Stoffe. Gesellschaft für Elektro-Osmose m. b. H., Frank- It a. U 2.6, 18. 12d. H. 65113. Verfahren zur Herstellung von Dialysiermembranen ; Zus. z. Anm. H. 63 691. Dres. Rudolf Höm- berg, Kantstr. 150, Carl Brahm, Mommsenstr. 53/54, Charlottenburg, u. Hans Mühsam, Berlin - Schöneberg, Maaßenstr. 11. 26. 1. 14. 12h. A. 24183. Verfahren zur Durchführung chemischer Gasreaktionen mit Hilfe eines verbreiterten Lichtbogens ; Zus. z. Anm. A. 20298. Hugo Audriessens, Steinheilstr. 2, u. Dr.-Ing. Fultus Scheidemandel, Loristr. 8, München. 23. 6. 13. Oesterreich 25. 6. 12. 12m. L, 40378. Verfahren zur Gewtnnung von Thorium X. Dr. Jul. 1 SSBgeN, Berlin» Tegel, Veitstr. 12a.

L5e. R, 38 082. Vorrichtung zum Abheben einzelner Bogen von einem Stapel mittels Saugluft. Heinrih Rohr- bacher, Berlin, Neue Grünstr. 32. 2. 6. 13. 15g. H, 60029. Shreibmaschine mit von oben nach unten gegen den Druck punkt s\toßenden Typenstangen. L?-onard Honings8. Bochum i. W., Kanalstr. 56. 21 1212

159. P. 31269, Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Umschalten der die

Farbbandspulen cbwechselnd antreibenden Welle durch Niederdrücken eines und des- selben unter Federwirkung stehenden Tastenhebels. Johann Puch, Erste steiermärkishe Fahrrad-Fabriks-Act.- Ges, Graz; Vertr. : Dr.-Ing. I. Fried- mann, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 68. 20, C. 19. Desterreid 20. 8. 12

16, K. 57326, Verfahren zur Her- stellung eines Düngemittels aus Zellstoff- sulfitablauge. Ludwig Kern, Hamburg, Schrötteringsweg 14. 2. 1. 14.

186, N. 32 091. Verfahren zur End- behandlung von Stahl im Herdofen wie Martinofen oder sonstwie in oxrydierender Atmosphäre wie in Pfannen, um ihn orydfrei zu machen. Alleyne Reynolds, London; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7 12, 10,

18b. T. 19492. Konvertverfahren. Otto Thiel, Landstuhl, Nheinpf. 28. 2. 14. 20e. W. 43 702. Förderwagenkupy- E Tou Wecking, Nauxel i. W. 117 18,

20k. P. 31318, Verfahren zum Betriebe von Elektrohängebahnen mit Gleisstrecken in verschiedenen Höhenlagen unter Benußung eines Aufzuges mit einer Zelle. J. Pohlig Akt.-Ges., Cöln- Zollstock, u. Georg Schönborn, Cöln 0. Ub, Srtecretiit. 39. L 8. 13,

20k. P. 32508. Schußvorrichtung für die blanken Fahrdrähte elektrischer Oberleitungen. Ernst Pietsch, Laura- Due 24.2 14,

21a. A. 24775, Schaltungsanord- nung für Selbstanshluß-Fernsprehanlagen zur Verhinderung der Auslösung von Verbindungen zwecks Feststellung der Nummer des anrufenden Tetlnehmers ; Zus. z. Pat. 235486, Automatic Electric Company, Chicago. Vertr. : Dr. L. Fischer, Siemenéstadt b. Berlin. 21. 10. 13.

21a. G. 39 706. Detektor für draht- lose Telegraphie und Verfahren zur Her- stellung desselben. Gaston-Henry Grombez u. André Savary, Lille, Frankr. ; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48, 11, 0, 12

2la. G. 39767, Anordnung für symme- trishe Luftleitergebilde nach der Art der Doppelkegelantennen. Dr. R. Gold- schmidt, Berlin, Elisabethufer5/6. 18. 8. 13. 21a. W. 42795. Wellenempfänger für drahtlose Telegraphie. Karl Warm- ba, Dresden-Loshwit, Wunderlichstr. 1b. Pa C A0 j 2lc. A. 24 996. Schuyanordnung gegen die beim Abschalten von Maschinen und ähnlihen Wicklungen entstehenden Üeberspannungen. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 1. 12. 13. 21c. A. 25946. Einrichtung zur Erzielung eines besonderen Schalteffektes bei Lichtreklamen. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 10.12. 13. 2Ilc. V. 74 286. Zweipolige Kabel- klemme; Zuf. z. Pat. 274 286. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 9. 10. 13.

2lc, M. 50483. Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungs- anlagen. J. G. Mehne, Elektro- ae Fabrik, Schwenningen a. N. 18, 2, 19

21lc. P. 30547. Hângelsolator mit gekreuzten Kanälen. Porzellanfabrik Kahla Filiale Hermsdorf - Kloster- lausuiß, Hermsdorf, S.-A. 22, 3. 13. 2lc. P. §1 997, Drucknopfschalter, bei dem ein an dem Oruckschaft be- festigter Schaltstift gegen Gleitflähhen etnes Kontakthebels #8ßt und diesen um-

stellt. Peter Josef Perot, Montreuil- | !

sous-Bois, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 21410, WIanttci0 9. 12. 12, it 10,4, 13. 21c. Q, 931. Einrichtung zur Auf- hebung der Wirkungen verschiedener Tem- peraturen an Schnellreglern für Strom- erzeugung wechselnder Drehzahl und kon- stanter Spannung für Fahrzeugbeleuch- tungszwecke. Quast «& Co., Berlin. Lo 1, 14

21d. A.24 014. Anordnung bei Trans- formatoren zum Schuß gegen Spulen- übershläge. Aftiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim- Käfer- T00L, 2e 0 10,

21d. G. 38 582. Vorrichtung zum Antrieb einer in einem Gehäuse voll- kommen gasdiht cinge\chlossenen Arbeits- maschine. Benjamin Grämiger, Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.- Ing. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin W114, 4 0. 10,

21e. V. 71 419. Phasenmesser. Dr.- Ing. Erich Beckmann, Hannover. Belbenstr. 19, 10. 4. 13,

21f. A. 24080, Zusammengesegter

Cinführungsdraht für Glasgefäße. AU- gemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 5. 6. 13. V. St. Amerika. 15, 0,12,

21f. A. 24555. Glühlampe mit einem Leuchtkörper aus Metall und einer den Leuchtkörper nicht angreifenden Gas- füllung. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft Berlin. 5. 9. 13.

21h. R. 39112. Lichtbogenofen. JIwar Rennerfelt, Stockholm; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr.-Jng. L. Brake, Nürn- berg, u. Dipl.-Ing. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 25. 10. 13. Schweden 5.12.12 O L

22a. A. 24 899, Verfahren zur Dar- stellung von beizenziehenden Monogazo- farbstoffen. J. R. Geigy A.-G. Basel; Vertr. : Pat -Anwälte Ph. v. Hertling u. P Mng Ph. Friedrih, Berltn W. 9.

22a. C. 24 114. Verfahren zur Dar- stellung von chromierbaren braunen Woll- farbstoffen. Chemische Fabrik vor- mal3 Saudoz, Basel; Vertr.: Dr. L. R Pat.-Anw., Berlin SW. 11. ZAa 11 10

22e. F. 36 423. Verfahren zur Dar- stellung lihtechter Farbstoffe der Chtno- lingelbreihe. Farbwerke vorm. Meister FRE «« Brüning, Höchst a. M. 2 T

S2e. F. 36 480, Verfahren zur Dar- stellung lihtechter Farbstoffe der Chino- lingelbreihe; Zus. z. Anm. F. 36 423. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 13. 5. 13, 22g. B. 72 051. Verfahren zur Her- stellung von pastssen Temperafarben in Tuben oder Büchsen. Carl Gottlieb Böfssenroth, München, Baaderstr. 82. 20:06 19.

22h. C. 24015. Verfahren zur Er- zielung polymerisierter heller Dele dur Erhißung unter Ausshluß der Luft.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Net , SW. 48, | Bezugspreis beträgt L #( 80 für das | Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespalt

__Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 104 4., 1046, 1040, 1010. und 104 F. ausgegeben.

Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 3. 11 anerfannt.

33d. D. 30534. Vorrichtung zum Befestigen der Tragriemen an Militär- tornistern u. dgl. Nudolf Dünkelberg, Düsseldorf, Bankstr. 67. 16. 3. 14. 34c. E. 19438. Fußbodenbearbei- tungêmaschine. Richard Etbauer, Berlin- Fuiedenau, Moselstr. 8. 1. 8. 13, 34c. W. 43442. Klopfer. Ad. Widmer-Caletti, Shönenwerd, Schwelz ; Vertr. : C. Kleyer, Pat.-Anw., Karlsruhe l, D, 207 10/13; Schweiz 23. 5, 18. 34i, K. 58 105. und ausfchiebbarer, an einem fantigen Tragarm sißer der Klapptish. M. Kruschke, Berlin, Warschauerstr. 60. 7. 3. 14. Frank. reich 20. 8. 13.

342i, V. 11730. Zweiteiliger Be- chlag für Tischbeine, bei dem fich der eine Teil mittels Schliß auf Zavfen des anderen Teils führt. Emil Veit, München, Lindwurmstr. 129/3. 5. 6. 13.

34i. W. 44 651, Nahhttisch. Caro- line Witler, geb. Schwaneu, Ober- hausen, Rhld. 20. 1. 14.

34k. F. 35268, Vorrichtung zum Herstellen von kreisringförmtgen Klofett- \hußauflagen aus Rollen-Kreppapier. Curt eFriedlaeuder, Essen -Nuhr, Märkische- MraRe 86, 10, 10/12;

341. K. 56 626. Ahstüßvorrichtung für Leitern aller Art. Albert Koch, Char- lottenburg, Berlinerstr. 12. 29. 10. 13. 35a. St. 19087. Ladegleisanlage für Hochofen- und ähnliche Aufzüge. Fa. Heinrich Stähler, Niederjeuß, Lothringen. 20/107 19,

36a. D. 28 890. Regelungsvorrich- tung für Dauerbrandöfen mit an der NRük- wand angebautem Luftschacht für die Ein- strômung von Nebenluft und einem doppelten Planrost, von denen der untere gegen den oberen zwecks Regelung des freien Nostquerschnitts vershiebbar ange-

Court & Baur G. m. b. H.,, Cösöln- Ehrenfeld. 27. 10. 13, 22h. E. 16 370. Verfahren zur Her- stellung von Lösungen aus acetonlöslicher Acetylzellulose. Dr. A. Eichengrün, Berlin, Konstanzerstr. 65. 21. 11. 10. Priorität aus der Anmeldung in Oester- rei vom 10. 1. 10 anerkannt. 24b. M. 50391. Feuergeshränk für flüssige Brennstoffe. N. A. Meijer, Nyswyk, Holland, u. L. E. Smith, High Docks, South Shtelds, Engl. ; Vertr. : Dr. B. Alerxander- Katz, Pat.-Anw., Berltn SW. 00 5. 2 10. 24i. B, 68 344, Dawmpfkesselfeuerung mit Drehrost und hohlem die Verbrennungs- luft zuführenden Mittelzapfen. Dipl.-Fng. B, Bleiken ,„… Hamburg - Gr. Borstel, Woltersstr. 20. 2. 8. 12. 26b, W., 43 421, Karbideinführungs- vorrichtung für den auf der Glasglodcke angebrachten Karbtdbehälter mit etner unter dessen Bodenöffnung liegender, durch seitlihe Belastung fich wagerecht ein- stellender und beim Aufstoßen des Boden- gewichts fich netgender Mulde. Gottlieb Wacker, Dinglingen |. B., u. Georg Endrefs, Schaffhausen, Shweiz. 17.10.13. 28b. M. 49 284. Lederstollmaschine mit hin- und hergehenden, zangenartig be- wegten und die Werkzeuge tragenden Stoll- armen. Maschinenfabrik WMoenus A.-G., Frankfurt a. M. - Boenheim. 10/10, 12 30b., K. 55092, Metallkrone für E Fa. Fr. Kammerer, Pforzhetm. 20. 14 30c. H. 62929, Injektorium. Dr. M Huth, G. m. b. §H., Berlin. )e d C

30d. B. 76 054. Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlih ver- \tellbaren Schulterbügeln und mittlerer RNüdenstütze; Zus. 4. Pat. 257 376. Caroline Becker, Solingen, Hochstr. 41. 20.2, 14

3lc. A. 22703. Verfahren zum Gießen von Stahlmasseln oder Formstücken ans verschiedenen Stahlsorten in etner Form. A.-G. der Briausker Schienen- Eisenhüttenwecke und WMaschinen- fabriken, St. Petersburg; Vertr. : Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 3, 12.

3lc. B. 70661. Vorrichtung zur Herstellung von Kugellagerschalen ; Zuf 4. Pat. 234 383. Dipl.-Ing. Dr. Adolf Barth, Frankfurt a. M.-Süd, Darm- städterlandstr. 6. 13. 2. 13.

32a. H. 56 022. Verfahren zur Herstellung doppelwandiger, zwtschen den Wandungen luftleerer Gefäße. Orlando Joseph William Higbee, Bridgepville, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW Ol RO 11 11,

Priorität aus der Anmeldung in den

Am Möbel ein- | hof

! : ch erscheint in der Regel täglich. Der Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S. enen Einheitszeile 30 ».

Drucken von Einzelbeträgen und End- summen. The National Cash Register Compauy, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr. : Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, &. Harmsen, A. Büttner u. E. Melßrer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9 10. 11. 45a. R. 37407. Pfluglokomobile mit Verbrennungsmotor. W. von Na- czynski, Posen, Wilhelmstr. 20. 24.2.13. 45a. Sch, 45 184. Am Pfluge zu befestigendes Untergrundshar zur Um- wandlung desselben in einen Tieskultur- pflug. Heinrih Schürmann, Charlotten- of b. Gnesen. 27. 10. 13, 45e. R. 36 233. Stktrohpresse mit selbsttätiger Einrückvorrihtung für ten durch ein Nädergetriebe mit unvollständiger Verzahnung angetriebenen Binder. Her- mann Raußendorf, Klein Bobliß b. Großpostw|ly i. Sa. 3. 9. 12. 45g. A. 25 482. Antrieb für Bultter- fertiger mit Differential. Planetengetriebe. Fa. “deus Bhlboru, Hildesheim. 45g. M. 49 7685. Stleuder für #lü)sigkeiten (Milh o. dgl.). Jules Mélotte, Remtcourt, Belg.; Vertr. : C. Nöôstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6, 12 12. 45h. J. 15 178, Verfahren zur Ent- nahme des Honigs aus Bienenstöcken unter Benußung von Abdeckplatten. Henry Gdward Joly, Nathangan, Kildare, Irl. ; Vertr. : Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 11. 12. Prioritä. aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 8. 12. 11 anerkannt. 451, M. 54558, Verfahren zur Steigerung des Ertrages von Champignon- kulturen. Dr. W. Magdeburg, Eltville a Mh, 11,12, 48: 46a. M. 54 123. Verfahren zum Erleichtern des Anlassens von Zweitakt- Berbrennungskraftma}|{chinen. Maschinen-

ordnet ist. Ewald Demmer, Barmen, Schönebeckerstr. 45. 10. 5. 13. 37f. B. 71878. Um einen senk- rechten Mittelzapfen drehbare Windshutz- wand für Luftschiffe. Walter Bohne, Densberg, Kr. Frißlar. 13. 5. 13. 38b. P. 30 091, Kehlmaäschtne zur Holzbearbeitung. Pettingel Machine Company, Amesbury, V. St. A. ; Vertr. : G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.- Ing. H. Kauffmann, Pat. - Anwälte, München. 6. 1. 13. 38b., W. 37412. Maschine zum Bohren, Stechen oder Pressen von Wchern in unregelmäßig geformte Körper, wie Baumstämme u. dgl. Waffen- u. Ma- schinenfabrik Akt. - Ges., Budapest; Vertr.: Max Schüße, Pat.-Anw., Berlin Wll L D. 11

Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 23. 12. 10 wird anerkannt. 3Se. B. 66754. Aus einem die S(neiden aufweisenden Körper beslehender Holzfräser. Heinrich VBebié, Altona- Bahrenfeld, Mozartstr. 8, Henry Koch, Altona-Ottensen, Bahrenfelderstr. 199, u. Bruno Becker, Hamburg, Neue Grös- ningerstraße 28. 22. 3. 12. 38h. L. 41 065. Verfahren zur Ver- hinderung der Trockenfäule des Holzes. Wilhelm Lichty, Neustadt a. d. Haardt, STOUHCTE L119, 12, 19. 39b. P. 31 636. Verfhren zur Her- stellung eines künstllhen Materials aus Korkklein. Portolac, Holzmasse G. m. b. H., Wien; Vertr. : Otto Wolff, Hugo Dummer u. Dipl.-Ing. Nichard Ifferte, Pat. - Anwälte, Dresden. 8. 10, 13. Oesterreich 5. 6. 13. 40a. E. 19514. Kippbeweglicher Calzinier- und Röstofen mit Schnetken- antrieb zum Kippen. Thomas Edwards, Grindale, Victoria, Austr.; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 7. 10. 11. Großbritannien 10. 10. 10. 42b. R. 39 746, Verfahren zur Aufnahme von Fingerabdrücken ; Zus. z. Anm. N. 37574. Josef Rubner, Mün- chen, Neichenbachstr. 5. 29. 8. 13. 42c. H. 63 §80. Optishes Signal für Orientierungs8zwecke, insbesondere für

F. | Luftfahrzeuge und Schiffe. Edgar Höuig,

Berlin - Halensee, Paulsbornerstr. 2. 4 U, 10, 42c. W. 42567. Halter für nur zeitweilig gebrauchte Gegenstände. Robert Wolff, Pirmasens. 21. 6. 13.

42x. S. 39157. Vorrihtung zum Anzeigen und Aufzeihnen von Druckunter- schieden vor und hinter einer Drofselstelle in einer Flüssigkeitsleitung. Fred Simpson, Blundellsands, Lancaster, Engl., u. Arthur Nobert Thomas Woods, Harrow, London, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 28. 5,13. Groß- britannien. 7. 6. 12.

fabrif Augsburg - Nürnberg A.-G., Nürnberg: 1. 11 13.

46c. F. 36 855, Kolberkühlvorrih- tung für Verbrennungékraftmaschinen oder Kompressoren. Dr.-Ing. Otto Föppl, Augsburg, Am roten Tor 1. 9. 7. 13 46c. Sch. 45 930. Sthutring für die Zylinderwandung in den Verbrennungs- bezw. Kompressiorsräumen von Verbren- nungéfraftmashinen. Karl Schwarz, Retichelsdorferstr. 39, u. Kurt Hiehle, Hasl[erstr. 3, Nürnberg. 17. 1. 14.

AGc. St, 19 169, Verfahren zur Vermeidung von Rissen in den Wandungen bon Wärmekraftma\hinen. Dipl. - Ing. Georg Strelin, Nürnberg, Wodanstr. 72. 18, 11, 1A

47b. F. 37 361, Vorrihtung zur Befestigung von geteilten Zahnrad- bezw. Laufradkränzen auf dem Armstern oder der Nabe mittels hinter unterschnittene Aus- nehmungen des Kranzes greifender und in der Endlage gesicherter Spannklauen. Wilhelm Friß, Magdeburg, Hallesche- ate 2. 0,10, 13;

47c. A. 23321. Vorrihtung zur Befestiguna von Naben auf glatten zylin- drishen Wellenstümpfen mittels eines ahsial niht vershiebbaren Keils. Allae- Mee R TELIDI C EN ME[ERLE N 9 Le V0

47c. U. 4933. Ahsiale Vershiebungen gestattende Kardangelenkkupplung. Ufines Pipe Société Anonyme, Brüssel; Bertr.: Dipl.-Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 12. 47e. H. 59333. Lagershmiervor- rihtung mit gegeneinander \chraubenlinien- förmig zulaufenden Nuten, durch welche das Del vorwärts und in den Schmtieröl- behältern zurückgetrieben wird. Wilhelm D O OEN, Da G Saa E B ce 41. (Je U dh

47f. P. 31576. Vorrilhtung zum Befestigen von an die Jnnenwand eines Schlauches zu klebender Ausbesserungs- slecke, Leopold Piehl, Trebniß i. Sthlef. 2a 0A

47g. S. 40084, Drufckregler, bei dem die Negelung sowohl dur den zu vermindernden als auch durch den verminderten Druck erfolgt, indem der Negelkörper vom Hochdruck unmittelbar und vom Minderdruck unter Zwischen- haltung einer Bourdonröhre o. dergl. betätigt wird. Marc Saugcey, Vernier b. Genf, Schweiz; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe u, Dr. H. Weil, Frankfunt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 1. 12. 47h. B. 73208. Scaltrad. Georg Braundstetter, Hohenstadt, Mähren, u. Nichard Freund, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 18, 7. 18. Oesterreich, 23. 9, 12.

43a. N. 12778, Negistrierkasse zum

47h. J. 15 351. Wehfelgetriebe für