1914 / 111 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Oberverwaltungs gericht. Bei dem Königlichen Oberverwaltungsgericht ist der Kassen sekretär Nußwinkel als expedierender Sekretär und Ne- giltrator angestellt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13 der Preußischen Geseßzsammlun g enthält unter :

Nr. 11349 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Er- hebung von Gebühren für die Prüfung der zur öffentlichen Varbietung in Lichtspielen bestimmten Filme (Schriften, Bild- streifen) und für die Beglaubigung der Abschriften von Erlaubniskarten, vom 26. März 1914, und unter

Nr. 11 356 eine Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirkes des Amtsgerichts Dillenburg, vom 16. April 1914

Berlin, den 11. Mai 1914.

Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.

Nichlamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12. Mai 1914.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin sprach gestern, wie „W. T. B.“ meldet, im Reichskanzlerpalais vor, um dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg aus Anlaß des Ablebens seiner Gemahlin ihr Beileid auszudrüen. Seine Majestät der Kaiser und König, die Bundes- fürsten, die Senate der Freien Städte, Seine Kaiser lihe und Königlihe Hoheit der Kronprinz und die Prinzen des Königlichen Hauses sowie deutsche und aus- ländishe Staatsmänner haben gleichfalls dem Reichskanzler ihr Beileid ausgesprochen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr, für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen hielten heute Sißungen.

Die Nr. 4 der Amtlichen Nachrichten des RNeichs- versiherungs8amts vom 15. April 1914 enthält im Amt - lichen Teile unter A (Unfallversicherung):

ein Rundschreiben vom 9. Januar 1914 an die dem Neichsversicherungsamt unterstellten Versicherungsträger über Anlegung ihres Vermögens nebst 2 Uebersichten,

ein Rundschreiben vom 17. Januar 1914 an die dem Reichsversicherungsamt unterstehenden gewerblihen Berufs- genossenschaften über die Aussonderung der Kapitalabfindungen bei Festseßzung der Nücklagezuschläge,

eine Bekanntmachung vom 31. März 1914 über die Ge nehmigung von Unfallverhütungsvorschriften im 1. Bierteljahr 1914, /

eine Bekanntmachung vom 24. März 1914 über die Ge- nehmigung von Gefahrtarifen im 1. Vierteljahr 1914.

Hieran schließen sich Rekursentscheidungen über folgende Gegenstände:

Die Haftung der Berufsgenossenschaften aus sogenannten „Unfällen des täglichenLebens*. (Grundsägliche Entscheidung des Großen Senats.) [2690]; *)

Die Rechtsvermutung des § 584 der Neichsversiherung8ordnung bezieht sih niht nur auf die Ersaßansprüche der Kassen, sondern au auf die Entschädigungsansþrüche des Verletzten geaen die Berufs- genossenschaft. (Grundsäßzliche Entscheidung des Großen Senats.) [2691];

ist ein Verlegzter nicht ein volles Jahr in dem Betriebe be- \chäftigt gewesen und wird bei der Ermittlung setnes Fahres- arbeitsverdienftes zu seinem Verdienste der durchshnittlihe Ver- dienst eines gleichartigen Arbeiters für dte übrigen betriebs- üblichen Arbeitstage gemäß § 565 der Neichsversicherungsordnung hinzugezählt, so ist der Dur(hschnittsverdienst des gleichartigen Arbeiters nicht aus seinem Verdienste während des ganzen Jahres vor dem Unfall, sondern nur aus dem Zeitraum, in dem der Verlegzte im Betriebe nicht geaibeitet hat, zu berehnen und mit der Summe der übrigen betrtebsübltchen Arbeitstage zu vervielfältigen. (Grund- fäßliche Entscheidung.) [2692);

über dle Berehnung des Jahresarbeitsverdien\stes eines im Jahre vor dem Unfall nicht beschäftigt gewesenen Bersicherten, wenn ein gleichartiger Arbeiter im Sinne des §10 Abs. 3 Say 1 des Gewerbe- unfallversiherungsgeseßes nicht vorhanden ist. (Grundsäßlihe Ent- \hetdung.) [2693].

Der Abschnitt B (Kranken-, Jnvaliden- und Hinter- bliebenenversicherung) bringt drei Bekanntmachungen über die Befreiung von der Versicherungspfliht nah 8 1242 der Reichs8versicherungsordnung und das Rundschreiben vom 9. Februar 1914 an. die Vorstände der Landesversicherungs- anstalten und Sonderanstalten über die bis Ende 1913 fest- geseßten Renten und sonstigen Bezüge.

Die Revisionsentscheidungen 1814 bis 1824 be- handeln folgende Fragen:

Das Gebiet von- Neutral-Moresnet ist im Sinne des § 1268 der Reichsversicherungsordnung niht Inland [1814];

Kinderzushuß nah § 1291 der Netichêversiherungsordnung ist au dann zu gewähren, wenn der Renténberechtigte für den Unter- halt der Kinder nicht gesorgt hat [1815];

Der im § 1291 der NReichsverficherungsordnung vorgeschriebene Kinderzushuß zur Invalidenstammrente ist nach dem Jahresbetrage der leßteren, wie er sih aus den §8 1285, 1288, 1289 der Neichs- versiherung8ordnung unmittelbar ergibt, zu berehnen und diesem hin- zuzuzählen; es ist niht etwa der zwölffahe aufgerundete Monatsbetrag der Stammrente 1297) zu Grunde zu legen [1816];

Wird eine Krankenrente, die {on am 31. Dezember 1911 ge- währt wurde, wegen fpäteren Eintritts dauernder Invalidität in eine Dauerrente umgewandelt, so ist der im § 1291 der Neichsver- sicherungsordnung bezeichnete KinderzuschGuß niht zu gewähren [1817];

Die Kinder eins verstorbenen Versicherten haben auf Waisen- ausfteuer auch dann Anspru, wenn die Witwe, die aus der etgenen Versicherung die Wartezeit für die Invalidenrente erfüllt und die An- wartschaft aufrecht erhalten hat, nit die leiblihe Mutter der Waisen ist [1818];

Bube der Waisenaussteuer beim Vorhandensein mehrerer Waisen. Jede Waise erhält bei Vollendung des 15, Lebensjahres den achtfachen Monatsbetrag derjenigen Waitsenrente, die fie zuletzt tat- sächlich bezogen hat, und niht etwa den ahtfachen Monatébetrag der einer Cinzelwatse zustehenden Rente. Die Waisenrente ist für jede der gleichzeitig bezugsberechtigten Waisen gleich hoh; insbesondere ist

*) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden einge-

flammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den |

„Umtlichen Nachrichten“ veröffentlicht find.

der Gefamtanteil der Versicherungsanstalt gleiGmäßig auf alle renten- ! und bon der veneztanishen Bevölferuná ¿ i Q) Oevoitern(

berehtigten Waisen zu verteilen [1819];

Die (mit § 613 Abs. 1 Say 2 der Netchsversicherungsordnung übereinstimmende) Vorschrift des § 1301 Abs. 2 der Nethsversiche- rung8ordnung ift auch dann anwendbar, wenn die zur Hinterbliebenen- fürsorge Berechtigten niht zugleich zum Bezuge der Rente der ver- storbenen Versicherten berechtigt find [1820]:

Für einen Strafgefangenen, der zuvor bei etner Sonderanstalt versichert roar, kann unbeschadet der Vorschriften der 88 14 Abf. 3 des Invalidenversiherungsgeseßes, 1440, 1371 der Neichsversicherungs- ordnung rechtswtrksam eine Quittungskarte ausgestellt werden [1821];

Ein Anerkenntnis der fortdauernden Gültigkeit der Quittungs- karte auf Grund des § 135 des Invalidenversicherungsgeseßes {ließt ein Anerkenntnis der Bersicherungspflicht oder Bersicherungsberehtigung gemäß §1445 Abs. 2 der HeichS8versiherungSordnung nit in fi [1822];

Die Berichtigung freiwilliger Beiträge, die nach dem 1. Januar 1912 in alten Werten entcihtet sind, ist in Hinterbliebenenrenten- sahen auch nah dem Ableben des Versicherten noch zulässig [1823];

l) Das Witwengeld gehört nicht zu den im § 1522 Abï. 1 der Netchsversiherungsordnung erwähnten Hinterbliebenenrenten und ift daher neben dem Sterbegeld und der Unftallwitwenrente voll zu zahlen. 2) Als Witwengeld ist der zwölffache aufgerundete Monatsbetrag der Witwentrente (einschließlich des Neich8zushusses) zu berechnen [1824].

Ferner sind folgende grundsägzliche Entscheidungen des Beschlußsenats veröffentlicht:

l) In der Verpflichtung der Versicherten, über Ort und Dauer der Beschäftigung Auskunft zu geben (S 1466 der Nethsversicherungs- ordnung), liegt auch die Pflicht, den Namen des Arbeitgebers mitzuteilen. Die Auskunftspfliht besteht auch dann noch, wenn der Versicherte die Markenrükstände nahträglih selbst entrichtet hat. Sie trifft auch folhe Personen, bei denen dte Bersicherungspflicht zwar niht zweifellos it, aber eine erheblihe Wahrscheinlichkeit für das Bestehen der Versicherungspyfliht \priht. 2) Die Geldstrafen im § 1467 der Meihsversiherung8ordnung sind Zwangsstrafen; sie müßen vorher angedroht werden, Gegen die Strafandrohung ist nur die allgemeine Aufsichtsbeshwerde nah den S8 30, 1381 (1382) der Netichéversicherungsordnung, gegen die Festseyung der Strafe ist die Beschwerde nach § 1500 der Reichs versiherungs8ordnung gegeben. Die Nachprüfung in dem Verfahren nach § 1500 der Neichsversiherungéordnung beschränkt {ih nicht auf die Nechtmäßigkeit der Strafe, sonden erstreckt sich auch auf das Strafmaß [1825];

Die Rechtswirksamkeit der Uebertragung von Pflichten, die dem Arbeitgeber obliegen, auf einen Angestellten na S 1494 der Reichs versicherungt ordnung hat eine Mitteilung davon an den Bersicherungs träger niht zur Vorausseßung [1826];

l) Im Beschlußverfahren ergeht der Beschluß, dur den die Be- \{lußkammer des Oberversicherungsamts etne Streitsache nach S 1799 der Neichsbersicherungsordnung an das Neichsversicherung8amt abgibt, nur in den Fällen des § 42 Abf\. 23 der Kaiserlißen Ber- ordnung über Geschäftsgang und Verfahren der Oberversichherungs- ämter auf Grund einer mündlichen Berhandlung. 2) Fn dem vorbereitenden Verfahren über einen Anspruch auf Invaliden- rente findet § 1669 Ab\. 1 der Hetichsversiherungs8ordnung über die Entschädigung des in der mündlichen Berhbandlung erschienenen An- tragstellers ers nach Errichtung des Versiherungsamts An vendung. 9) Cine Entschädigung für Zeitoerlust darf nah § 1669 Abs. 1 der NReichsversicherungsordnung nur dann gewährt w2rden, wenn ein GErwerbsverlust stattgefunden hat [1827]:

Bei Entschetdungen und Verfügungen lebdiglih prozeßleitender Bedeutung ist eine Abgabe der Sache an das NReichsverfiherungsamt nah § 1799 1693) der Neichsversiherungsordnung unzulässig. Bet Unzulässigkett der Abgabe einer Beschlußsache an das MNeichsverficherungs- amt nah § 1799 der Neichsverfiherungsordnung ist der Abgabe- beschluß dur einen mit Gründen versehenen Beschluß des Beschluß- senats aufzuheben und die Sache an das Oberversicherungsamt zurück- zugeben [1828].

Außerdem sind noch folgende grundsäßliche Entscheidungen veröffentlicht:

Der Anspru des Arbeitgebers auf Nü@zahlung irrtümlich ge- leisteter Beiträge 1446 Abs. 3 der Neichsversiherungsordnung) unterliegt niht der Verjährungévorschrift des § 29 Abs. 2 a. a. O. [1829];

Die Vergantungsprotokollisten im Herzogtum Oldenburg find nit versichecungspflihtig [1830];

1) Junge Leute, die ih im niederen Bureaudtenst ausbilden, gelten nit als Lehrlinge im Sinne des § 1226 der MNReichsversihe rungsordnung. 2) Der ständige Stellvertreter im Vorsiß des Ver- siherungsamts war von der Mitwirkung bet der Entscheidung über die Beitragsleistung der von dem Königlichen Landrat angestellten Schreiber niht ausges{hlossen [1831].

Zum Schlusse folgen die Uebersichten über Zahlungen aus Jnvaliden-, Kranken-, Alters- und Zusazrenten, über Ver- stherungsleistungen an Hinterbliebene' im Monat Februar 1914 und über den Erlös aus Beitragsmarken im Monat März 1914.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Goeben“ mit dem Chef der Mittelmeerdivision und S. M. S. „Königs- berg“ am 9. Mai in Neapel, S. M. S. „Luchs“ am 10. Mai in Hankau und S. M. S. „Gneisenau“ am 11. Mai in Suruga eingetroffen.

Elsaß-Lothringen. Seine Majestät der Kaiser und nig ist gestern vormittag von Braunschweig in Met eingetroffen. Jn der mit Blumen reich geschmückten Vorhalle des Hauptbahnhofes

hatten sih zum Empfange u. a. der Kaiserliche Statthalter in Elsaß-Lothringen Dr. von Dallwiß, der kommandierende General, General der Jnfanterie von Mudra und der Bolizei- präsident Baumbach von Kaimberg eingefunden. Vom Bahnhof begab sih Seine Majestät der Kaiser, wie „W. T. B.“ meldet, mit den zum Empfang erschienenen Herren sowie dem (Gefolge in Automobilen zur Kaserne des Königs - Jnfanterieregiments Nr. 145 in Montigny, wo das Regiment in Parade Auf- stellung genommen hatte. Nach der Parade fand eine Be- sichtigung der Befestigungswerke der westlihen und nordwest- lichen Forts von Meß statt. Heute vormittag wurde im Osten von Meß eine größere militärische Uebung abgehalten.

Oesterreich-Ungarn.

Nach dem gestrigen Bulletin über das Befinden des Kaisers ist der katarrhalishe Befund und das Allgemein befinden ohne nennenswerte Aenderung.

Im Heeresaus\chuß der österreichischen Dele- gation wurden gestern Anfragen wegen kürzlich in Ztalien erfolgier Kundgebungen gegen die österreichisch- ungarische Monarchie erledigt.

Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte der Kriegsminister von Krobatin, daß die Erörterung dieser Angelegenheit in das Nessort des Ministeriums des Aeußern gehöre. Wie thm mitgeteilt worden set, sei eine Klarstellung dieser Angelegenheit eingeleitet worden. Der Kriegsminister verlas sodann folgendes von dem österreichisch- ungarischen Generalkonsul in Venedig an den Minister des Aeußern gerichtetes Telegramm: Die von Studenten aus Padua dort inszenterte

1 gleWgültig aufgenonimena

Demonstration ist von der beiderseitigen Presse zumeit über,

trieben wiedergegeben worden. Das Verbrennen der österreichi

Fahne beschränkt sich tn Wirklichkeit auf einen fimulierten Nu

Die Behörden haben die Kundgebung rechtzeitig und fehr e

unterdrückt. Vor dem Konsulat haben keine © monsirationc

gefunden. Der Minister des Aeußern Graf Bercytol d ver

der Nahmittags\ißung der Delegation auf die am V

vernehmen mit ihm abgegebene Erklärung des Kriegs

notwendigen Schritte zur Klarstellung der in meh:

vorgefommenen, fehr bedauerlihen Kundgebun

leten, fowie zur Beurteilung dessen, ob l

glimpfungen der öôsterreihishen Embleme [1

treter Desterreichs erfolgt seien. Die verlangten

teils bereits eingetroffen, teils dürften fi )

Der Minister fuhr fort, erx freue ih, bereits jeßt

daß die Nochricht über die angebliche V

reihischen Fahne in Venedig unrichtig set.

gegangenen Nachrichten feien an den Kundgebun

beteiligt gewesen. Einen stärkeren l

gebungen in Turin, Mailand und

Je nach dem Tatbestand würden die Kundgebun;-

Negterung zur Sprache gebraht werden, un

daß diese Aussprache in dem Geiste geführt l

Bundesverhältnts zwischen den beiden Ländern entspräd Im weiteren Verlauf der Sizung brachte

minister von Krobatin die Verfügungen

verwaltung zur Kenntnis, die zur Verhütung von

verleßungen durch Grenzüberschreitungen getroffen

und die ertennen lassen, daß es der Kriegsverwaltung

lommen fern liegt, eine in den volfswirtschaftlihen Verhä

begründete Wanderung, namentlich die Saisonwanderung,

unterbinden. Nur der Entziehung von der (Sestellungs

Dienstpflicht soll mit Strenge entgegengetreten werden. Di

völterung soll aufgeklärt werden, daß dic

baren Verhältnisse in ihrem eigenen Interesse

müssen, um sie vor A1 beutung durch

wanderungsagenten zu bewahren. Von einem Auswanderungë

verbot und von einer Altersgrenze, von der an ein sol

Verbot aufhöre, könne absolut nicht q prochen werden. Hierauf

nahm der Heeresausschüuß das Heeresordinarium an und

begann die Beratung des Marinevor( n\chlages.

J )

í e

Uus|chuß für auswärtige A1 gelegen eiten Del Ungar Len 2) VCeaann geltern 1e Be vor y% Doa Nun notæa M ¿C D S LS A M ; G1 a4 É Iprechung VCS QUDnelS Des (11 ETLTTUM DCC eU!

Der Berichterstatter Nag! es fei aus dem Notbuch erfidt Mm Ad Bd Kao Monarchie î have, Gegenüber den in den Dreibund betonen, E L (T4 E oh am Wreitbund Borteile bei

Dreibunt

nachtetiig beeinflufsen

sür seine den Frieden erhaltende S Albert Appony|t (opvolitic liher Anhänger ; ungartsche Nation festgehalten ha T (e tig herrshende politishe System habe aber diese Einmütiglkeit erf erl Pcinz Ludwig Wind ischg trä ß (oppo’tionell) sagte, der Dreibund entiprehe zweifellos am besten den Lebensinteressen der Monarchie, doch müsse untersuht werden ob alle Vo:teile des Dreibundes für Ungarn ausgenüßzt würden. Ja Deutschland babe man stets eie ver- läßliche S1üße gefunden. Der Redner fragte,. ob der Minister des Aeußern beabsichtige, die Aufmerksamkeit der ttalienisen Negterung auf die Kundgebungen gegen die österreihifch-ungarishe Mona: chie zu

lenten.

E o n e a Lb o 0208 ot D C 4, WLr9Nvritannienr und Tan.

er Kontlg und die Königin von Di

gestern vormittag das diplomatische Korps

Palast empfangen.

suchung einzuleiten. A

werden, deren Beröffen

wurde die Budgetdebatte fortaese Nach dem Bericht N

H

tlet em \chlage daher 500

7117

Pf Stor or 1, Oer.

o M

fin 5

rund ! F 1 AY dreihundert J follten.. Diese A1 ll kosten. Der Minister C wurf der Bershwendung und wies die Besuldi lig zu H S C G A IRhTäHnTttt monao V1 j in die ?Finanzpolit ¿un lebolitif menge. Mclionen tim

gêègen 1hre Lage, und twen1 R

Bermögenden sih nit rechtzeitig anschickten, güterten Mitbürger Opfer zu bringeu, fo werde bald der Tag komn wo fie mit Erstaunen und Bedauern darauf zurücblicken würd / fle gegen eine Einkommensteuer von etnem Schilling und vier Pence

als Bersicherung gegen die Nevolution Einspcuch erhoben hätten.

S das

Ferankreid,

Das Ministerium des Innern teilt, wie W.T Y. meldet, folgende Statistik über das Gesamtergebnis der Wahlen mit: Es sind 81 Konservative und Liberale, 59 Progressisten, 31 Mitglieder der vereinigten Linken, 60 Ne-

publikaner der Linken, 236 sozialistishe Nadikale (davon 188 geeinigte sozialistische Radikale), ferner 30 sozialistische Repu blilaner und 102 geeinigte Sozialisten gewählt worden. Die Parteien der Konservativen und Liberalen gewinnen 7 Sibe, die sozialistishen Radikalen 23, die geeinigten Sozialisten 27: die Progressisten verlieren 24 Siße, die Vereinigung der Linken 16, die Republikaner der Linken 14 und die sozialistishen Ne publikaner 3 Siße. Fünf neu geschaffene Sißze sind DCN geeinigten Sozialisten zugefallen.

Die Statistik über die Wahlen in Ansehun Dreijahrsgeseßes gibt folgendes Bild: Von 305 Al neten, die für das Gesetz gestimmt haben, find 236 1 gewählt, zwölf sind vor dem zweiten Wahlgang zurückgetreten und 57 erlegen; 109 sind in die Stichwahl gekommen. Von den 197 Abgeordneten, die gegen das (eseß gestimmt haben, sind 152 wiedergewählt, sieben sind vor dem zweiten Wahlgang zurückgetreten und 38 erlegen; 90 find in die Stichwahl gekommen. Von den zwölf, die sich damals der Abstimmung enthielten, sind aht wiedergewählt, einer ist vor dem zweiten Wahlgang zurückgetreten, zwei nnd geschlagen

geord

1D oy NCUer

T1 DCO ) y

und einer ift niht wieder aufgestellt worden. Von den 15 Ab- geordneten, die damals gefehlt haben, find 11 wiedergewählt, zwei sind vor der zweiten Abstimmung zurückgetreten und vier geschlagen worden; fünf sind in die Stichwahl gekommen.

Jm Senegal hat ein sozialistisher Republikaner über den bisherigen Vertreter des Wahlkreises, einen geeinigten sozialistishen Radikalen, gesiegt, sodaß die Zahl -der Sigze der sozialistischen Republikaner sih auf 31 erhöht. noch das Wahlergebnis aus Martinique aus. Zeit vorgekommenen dungen französisher Militärflieger auf deutschem Boden hat der Kriegsminister Noulens, wie in Ergänzung seinerzeit erlassener L Militärflieger sich keinesfalls der Grenze nähern oder Flüge unternehmen dürfen, die fie zu einer Ueberfliegung der Grenze assen könnten. s überfallen würden, müßten sie landen oder sofort die Diese Vorschriften erstrecken sich auf lenf- Freiballonführer follen alle geeigneten Maß- ahmen treffen und gegebenenfalls in einer Entfernung von cindestens drei Kilometern von der Grenze landen. tung dieser Vorschriften soll dem Kriegsminister sofort telegraphish gemeldet werden.

Nußland. wurde der

orschriften verfügt, der Grenze

1re Luftschiffe.

ürtische Minister des Innern raiser Nikolaus in feierliher Audienz Nach der Audienz stellte er dem Kaiser die Mit- seiner Mission vor. ler statt, in dessen Verlauf ) tans Muhammed und das Gedeihen des ottomanischen

wt B InelchS rant.

empfangen.

Kaiser auf das Wohl

Schweden. das Befinden des Königs ist gestern mittag des Bulletin veröffentlicht worden : im Befinden des Königs ist nun so welt vor- den nächsten Tagen die Regierung wieder Aber damit der König seine volle Gesund-

n, daß der Köntg tin

übernehmen fönnen. tunlih eine Brunnenkur tn

meldet, besteht die Absicht, dem jeßt n, zwecks Einrichtung Schweden

ammentretenden Reichs | „clephonverbindung 1nd mit Anschlußleitungen nah Stockholm und

Gotenburg für 1915 900 000 Kronen anzuweisen.

die Eröffnung des Parlaments am stt gestern abend veröffentliht worden. Ministerrat wurd

Das VJrade ü

gestern die Beratung des Wort- 8 Dei &röfnung rlaments zur Verlesung kommen soll.

Serbien. ( Zißung der Skupschtina richteten der Dradskovic und Genossen sowie der Natio Nibarac und Genossen an den Ministerpräsidenten Paschitsch im Offizierkorps bestehende Un- I

innraMm alo JUNOTaDILai

tnterpellationen über die Die Skupschtina nahm sodann, wie meldet, die Geseßesvorlage, betreffend die ferbisch-rumän ische Fonvention über den Bau einer Eisenbahnbrücke über die in leßter Lesung Präsdent Niftolic, gab der großen Befriedigung Ausdruck, da diese für die Gestaltung inniger Beziehungen zwischen Rumänien d Serbien wichtige Geseßesvorlage von der Skupschtina einstimmig angenommen worden fei. die heutige Tagesordnung geschritten. terprästdent Paschitsch erklärte, daß er heute die vor Tagen von zwei regierungsfreundlichen Abgeordneten an Unzufriedenheit Der Nba Pecete (Jung-

riedenheit.

einstimmig Der Vorsitzende,

Hierauf wurde zur Fest-

Y( ie ton Fir ITCLUna Ll

eantrworten

der oppositionellen Parteien

rnolIati ann Crpeualion mi}terprandeni

die Haltung da die Negierung Ilrsachen, die zu dem ernsten valt und der Armee geführt und Erregung hervorgerufen hätten, aus- u (l Unter stürmishem Protest der Jung raditalen wurde {chließlih die vom Ministerpräsidenten Paschitsch : und die Sißzung ge-

ie Oppositionsredner ng in scharfer Weise belämpf gehenden Erörterung der iflifte zwischen der Zivil

Tagesordnung angenommen Albanien. „Albanische Korrespondenz“ meldet, haben infolge internationale Kontrolllommission in he Regierung notwendigen Anordnungen zur Festseßung

neutralen ieutrale Zone, der Operationen J. Mai abgegrenzt wird, sollen Zusammenstöße zwischen den beiderseitigen Kombattanten verhütet werden.

dem Stande

Amerika, Staatsdepartement diplomatischen Vertreter in Washington, deren Länder in Meriko- ith vertreten sind, ersucht, die beunruhigenden Gerüchte zu intersuchen, wonah Zapata in Mexikocity die dort ansässigen Ausländer bedrohe.

Der mexikanische Minister des Aeußern Ruiz hat, wie Friedensvermittlern

ameriftanische

telegraphisch einige amerikanische Torpedoboote und ein Transportschiff auf der Höhe von Lobos Jsland zwischen Tampico und Veracruz erschienen sind und Truppen gelandet haben, die die Leucht- turmwächter verhafteten, aber wieder freiließen, nachdem diese die Apparate übergeben hatten. j gierung der Vereinigten Staaten ersucht.

Weitere Meldungen besagen, daß Huerta außer dem die Leuchtfeuer an der Küste des Stillen Ozeans auszulöschen, ähnlihe Anordnungen auch für die Atlantische Die Beseßzung Lobos Jslands eine Vorsichtsmaßregel zum Zweck des Schußes der Demgemäß shwerde Huertas über die Verleßung des Waffenstillstandes chtfertigt angesehen.

Nuiz hat um Vorstellungen bei

E P E T T T T E R M7

Fn Juarez eingegangenen - Nachrichten zufolge tobt bei Tampico die wildeste Schlacht der ganzen Revolution. Eine Anzahl von Oeltanks steht in Flammen. Auch ein Teil der Stadt brennt. Der britische Panzerkreuzer „Essex“ ist eiligst nah Tampico abgegangen.

Parlamentarische Nachrichten. N Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Rei ch3- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden si in der Ersten und Zweiten Beilage.

mo

Die heutige (255.) Sizung des Reichstags, welcher der Kriegsminister, Generalleutnant von Falkenhann bei- wohnie, eröffnete der Präsident Dr. Kaempf um 111 e Or.

Vom Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollwea ist folgendes Telegramm eingegangen :

Die warme Teilnahme des Reichstags, die Euer Hochwohl- geboren mir in fo gütigen Worten bekundet haben, hat mich in metner Trauer tief gerührt. Jch bitte Sie, hoc geehrter Herr Präsident, dem hohen Hause meinen aufrihtigen Dank übermitteln zu wollen.

Feihsfanzler von Bethmann Hollweg.

Das Haus seßte die Spezialberatung des Militäretats bei den dauernden Ausgaben für „Artillerie- und Wasffenwesen“ und für die „Technischen Jnstitute“ fort.

Ubg. Büchner (Soz.): Das Kriegsministeriuum und die Militärverwaltung sind in Kleinigkeiten Arbeitern und Angestellten gegenüber groß. Man follte es den Staatsarbeitern über- lassen, sich zu organisieren, wie es ihnen vaßt. Die Ber- waltung hat auf keinen Fall das Necht, die Arbeiter zu fragen, ob ste organisfiert find. Hier werden aber Steuerzahler ohne weiteces um ihre Arbeit gebracht. Man set sogar den Polizeiapparat in Be- wegung, um die Gesinnung eines Arbeiters zu erforschen, als ob es ih darum handelte, einen Naubmord -aufzudecken. Die Pollzei benügt dabei sogar Listen weit zurükliegender Jahre, um Arbeiter brotlos zu machen. Sie seyt sih dabei selbst über die Bestimmungen des Ver- etinsrechts fort. Jch ?ann es verstehen, wenn die Militärbehörde nicht weiß, daß Gewerkschaften ihre Mitgliederlisten niht einzureichen haben, aber nicht, daß die Polizetbehörde von Spandau so dumm ist.

Bizepräsident Dr. Paasche: Sie dürfen eine Polizeibehörde nicht dumm nennen. Jch rufe Ske zur Ordnung.

Abg. Büchner (fortfahrend): Auch Wahlbeeinflussungen werden versucht. Die Arbeiteraus\{üsse haben gar keinen Einfluß auf den Kantinenbetrieb. Da die Inspektionen dur die vorgeseßte Behörde ja vorher bekannt werden, so wird natúurllch alles in Ordnung gefunden. In der Zwischenzeit läßt man die Mifistände ruhig bestehen. Ein Arbeitsaus\hußmitglied, das zur Anzeige gebraht hatte, daß stehengebliebenes Bier und Speisenreste in der Kantine der Gewehrfabrik in Spandau zum zweiten Male veckfauft wurden, wurde einfach abgeschoben; die Entlassung wurde damit begründet, daß er die Arbeiter aufgeheßt hätte. Auf e!ne Be- \chwe an das Kriegsministerium und den Krtiegsminister, in der die Einsezung etner Kommission erbeten wurde, wurde erwidert, die Kantine sei eine Priyateinrihtung des Direktors Weißhaupt, auf den die Verwaltuug keinen Einfluß habe, ein BMitbestimmungsrecht könne daher dem Arbeiteraus\{chuß nicht ein- geräumt werden, dem Direktor müsse überlassen werden, wie weit er Natschläge des Arbeiteraus\cku}-s berücksichtigen wolle. Der springende Punkt ist, daß der Arbeiter zu Unrecht entlassen wurde. Bieher nahm man immer ay, daß die Kantine eine \taatlihe EGin- richtung sei. Die {rofe Behandlung des Arbeiteraus\{hu}sses muß Erbitterung erregen; die Mitglieder können es fih nicht gefallen lassen, daß fie wie Schulkinder behandelt werden, daß sie stramm stehen müssen. Dte Acbeiteraus[{chüsse müssea in allen Staats-

E

betrieben mehr Bewegungsfretheit erhalten. Der Direktor hat

leider das alleiniae Bestimmungsrecht. Als ein Ausshußmitglied anzeigte, daß Maschinengewehrteile abhanden gekommen wären, wurde er vom Direktor Weißhaupt mit 3 4 Strafe belegt. Dabet hat der Arbeiter nur aus Pflichtgefühl gehandelt. Besprechungen dürfen nur im Betriebe stattfinden, nicht in Versammlungen. Um Aus\{uß- mitglied zu werden, muß man mindestens das 30. Lebensjahr über schritten habea. Der Unterstützungsfonds für uns{uldig in Not ge- ratene Arbciter wird willkürlih von der Verwaltung verwendet. Wer hat hier zu bestimmen, die Verwaltung oder das Krtiegsministerium? Die Verrwoaltung muß das Versprechen des Kriegsministeriums einlösen. Unter dem neuen Direktor des Feuerwerkslaboratoriums werden ntt die tüchtigsten und intelligentesten Arbeiter als Vorarbeiter angestellt, sondern es herrscht Bevorzugung. Ein Meister hat den Zunamen JIwan der Schreckliche erhalten. Die Afkordlöhne find so niedrig, daß die Ar- beiter kaum auf den üblichen Tagelohn kommen. Nicht bloß in Spandau, sondern auch in den anderen Militärwerk\tätten wird über die niedrigen Stücklöhne geklagt, so in Danzig. Die Arbeiter nehmen Arbeit mit nah Hause, um einig@maßen zu verdienen. Wie kann die Ver- waltung solche Löhne dulden? Etnem Arbeiter wurden 20 6 Nor- [uß bewilligt, der aber beim nächsten Lohntag auf seinen Lohn von 20 46 abgezogen wurde, sodaß er mit leeren Händen nach Hause gehen mußte. Wenn die Verwaltung von diesen Miß- ständen weiß, so macht fie sich mitshuldig. Ganz unschuldig ist sie niht, denn Meister, die sich soler Ueberschreitunaen \{uldig gemacht hatten, wurden befördert und dekoriert. Etn PMeister Schüler in Spandau hat die Arbeiter in der gemeinsten Weise beshimpft und einen Arbeiter, der sihch beschwert hatte, in die zweite Lohnklasse verseßt, wo dieser \{chwer arbeiten muß, obwohl er lungenletdend i. Wie lange follen die Staats- arbetter noch auf die neue Arbeitsordnung warten ? Der General von Wandel hatte vor zwet Jahren erklärt, daß bald cine neue Arbeits- ordnung erlassen werden foll. Hoffen wir, daß nun endlich die neue Arbeitsordnung besser wird und die vielen Paragraphen bei der alten Verordnung fortfallen, namentlich d

Î x

der Paragraph, der erst später hineingekommen ist, der die Sozialdemokcaten von den Betrieben aus\{ließt. Eine große Zahl der Unfälle is auf leberanstrengung zurückzuführen. Darum müssen die Url2ubs- verhältnisse verbessert werden. Ferner wiederholen wir das Berlangen nach Zahlung des Lohnes für die Feiertage. Wiederholt hat der Reichstag die Errichtung einer Pensionskasse für die Staatsarbetter verlangt. Die Militärverwaltung hat in Danzig unter Umgehung des Arbeiteraus\{husses etn Pensions- gese vorgelegt. Die NRechnuna, auf der das Gese beruht, gleicht auf ein Haar derjenigen für die Witwen- und Walsenpension in der Netichsversicherungsordnung; man nimmt den Arbeitern sehr viel, gibt ihnen aber sehr wenig. Daß die Arbeiter etn folches Gese ab- gelehnt haben, kann doch niemand wundern. Eine neue Lohnordnung, die vom 1. Januar 1914 gelten follte, ist endlich nach 10 Jahren in Gestalt eines Antrags erlassen worden, denn die geltende Lohnordnung stammt von 1904, und alle Preissteigerungen, die ganze Verteuerung der LÆbenshaltung seit 1904 waren bisher unbes rüdlsihtigt und unbeachtet geblieben. Den erjten Entwurf lehnten dite Arbeiter ab, weil er völlig ungenügend war, dann kam ein an- derer Entwurf, der dann tatsäblich zum 1. Januar 1914 in Kraft getreten ist. Diese neue Lohnordnung leidet an denselben großen Mängeln wie die bisherige; sie sieht nicht weniger als 13 Lohn- klassen vor; die meisten Arbeiten werden aber nah wie vor in Akkord geleistet, will der Arbeiter also mehr verdienen, so muß er seinen Körper und seine Kräfte mehr anstrengen. Im großen und ganzen kann man sagen, daß bet Zeitlohn eine wirkliche Lohnerböhung garnicht eingetreten ist. Es herrscht überall, besonders aber tn Danztg, eine ganz ungeheure Antreiberei. Jn Lippstadt ist infolge dieser Antreiberei bet den Afkordarbeitern die Zahl der Lungenkranken erhebltch aestiegen. Der General Wild von Hohenborn sprach hon dem warmen Herzen der Verwaltung den in Privatbetrieben beschäftigten Arbeitern

gegenüber. Zeigen Sie doch Ihr ‘warmes Herz für die eigenen Arbeiter in den Staatsbetrieben! Wir fordern die Leseitigung der Afkfkorvarbeit und eine gerechte Behandlung der Arbeiter,

(Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (78.) Sißung des Hauses der A b- geordneten, welcher der Minister der geistlihen und Unter- riht8angelegenheiten D. Dr. von Trott zu Solz beiwohnte, wurde zunächst bekannt gegeben, daß von dem Präsidenten des Staatsministeriums, Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg ein Telegramm mit dem Dank für die Teilnahme des Hauses an seiner Trauer eingegangen ist.

Dann setzte das Haus die zroeite Beratung des Etats des Ministeriums der geistlihen und Unterrichts 2 angelegenheiten, und zwar die Erörterungen über den Fonds von 3,5 Millionen Mark (eine Million mehr als im Vorjahre) zu Beihilfen für die Jugendpflege fort. Hierzu liegt die Uebersicht über die Ausbildung und Fortbildung von Jugendpflegern und Jugendpflegerinnen im Etatsjahr 1913 vor, die die Budgetkommission nah Kenntnisnahme für erledigt zu erklären beantragt.

Das Wort ergriff zunächst der Minister der geistlichen und Ünterrichtsangelegenheiten D. Dr. von Trott zU S015 dessen Nede morgen im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

(Schluß des Blattes.)

ÆWohlfahrtspflege.

_, Der Yentralverein für das Wohl der arbeitenden Kla/ jen, Siß Berlin, hat fih die Aufgabe gestellt, die Frage der z¿wedmäßigen Organisation der Ernährung der Arbeiter einér näheren Erörterung und Behandlung zu unterziehen. Die Wichtigkeit dieser Frage braucht nicht besonders hervorgehoben zu werden, erst recht nicht in einer Zeit, in der die Preise für Lebens- mittel boch find. Nachdem bereits etne besondere Kommission für die Beschaffung von ortentierenden Unterlagen tätig gewesen ist, hat man besch{!ossen, zunäh|t etne DenkschGrift über

den Stand der Arbeiterernährungsfrage zu veröffentlichen und \0- dann im Herst d. J. in Berlin-Charlottenb urg in der Ständigen Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt eine Kon - ferenz über Arbeiterernährung zu veranstalten. Diese Kon- serenz soll sfich vor allem mit den gemeinnütigen, genossenschaftlihen und industriellen Einrichtungen, die zur Verbesserung und Verbilligung der Arbeiterernährung in Groß- und Industriestädten, in Industrie-, Staats- und Gemeindebetrieben bisher ges{affen worden find, be«- schäftigen. Im Anschluß an den einführenden Bortrag eines Physio- logen über die Grundtatsachen der Arbeiterernährung, wte sie ist und wie ste sein sollte, werden die wirtschaftlichen, technis{chen und organisatorisGen 75ragen der bestehenden Massenbezüge von Lebensmitteln, der Massen- kfüchen und Kantinen usw. auf Grund etner großen praktishen Stoff- sammlung und der vorerwähnten Denkschrift behandelt und zur Er- örterung gestellt werden. Die Teilnahme an der Konferenz steht allen Kreisen der Industrie und der Arbeiterschaft sowie den Vertretern der öffentlthen Verwaltungen, der Konsumvereine, der Volks\peisehallen usw. offen. An den Vorberatungen der Konferenz find au die Zentralstelle für Volkswohlfahrt, das Bureau für Sozial politi? in Berlin und das Soziale Museum ta Frankfurt a. M. bes teiligt. Den Vorsiß in dem Unteraus\{usse, der vom „Zentralverein“ mit der Veranstaltung der Konferenz beauftragt ist, führt der Wirk« liche Geheime Rat Dr. Thiel, Berlin-Steglit.

Eine Konferenz für Fabrikwohlfah rtspflege, die #\ch mit etner -verwandten Teilfrage aus dem Arbeiterernährungsproblem be- fassen wird, nämli mit dem Großeinkauf von Lebensmitteln und Bedarfsartikeln für die Arbeiterschaft, namentlih auch für die Fabrikkonsumanstalten, wird von der Zentralstelle für Bolkswohlfahrt bereits Mitte Juni tin Berlin ber- anstaltet werden. Etne Reihe von Vertretern verschiedener Firmen foll Berichte erstatten, an die ic eine Uusfprache anschließt. Gleich» zeitig wird diese Juni-Konferenz eine andere Frage erörtern: „Fabrif= pflegerinnen und Fabriks{western, die ihnen zuerteilten Aufgaben und tie bisherigen Erfahrungen“.

Kunft und Wissenschaft. Grste Ausstellung der , Freien Sezes sion“. [1 *),

Wendet man sich den jüngeren Malern der Sezession zu, so ist

Gesamteindruck, den man von ihren Bildern davonträgt, böchst verworren und unklar. Pan wäre so gern geneigt, in diesem Chaos ein tastendes Vorwärtsdrängen, ein Ringen nach neuen Ausdrucks- möglichkeiten zu erblicken, wenn man nit immer wteder bewußten Berzerrungen und krampfhaften Gerwoaltsamkeiten begegnete. Es ist bedauerlih, daß so vtele {chwach begabte Maler ih plöplidp expressionisiisch gebärden. Jhre Kraft reiht nicht aus, die neuen Formen überzeugend zu gestalten, und so wirken ihre Gemälde ledigli roh und plump. Noch s{limmer steht es um jene Maler, auf deren Kunst der Expressionismus nur ober flächlih abgefärbt hat und deren Bilder daher eine unmöglihe Mischung von stofflich charaktert- sierender Malerei und von s\ymbolishen Formen darstellen. Was soll man zu einem Bilde wie Artur Degners „Salome“ sagen, das im Grunde im Sinne Corinths erfaßt ist, jedoeh in einer verwilderten derben Art aus- geführt wurde? Auch die Gemälde Alfred P artikels, von denen nur die „Noggenernte“ persönliheren Ausdruck und eigenen Klang der Farben aufweist, zeigen etn Streben nah großer, ausdrucksvoller Form, das mit der malerischen Behandlung der Dinge nit recht zusammen- gehen will. Die ftark zusammenfassende und vereinfahende Art Dtto Müllers kann nticht darüber hinwegtäushen, was für ein konventioneller, gefälliger und geschickter Maler er im Grunde ist. Niedllch und gefällig ist auch das „Höôtel de la, Marine“ bon Marte Laurencin, der es niht an Empfindung und Gtnfällen fehlt, veren unverdtenter Nuhm aber lediglih auf der „interessanten“ Aufmachung ihrer Bilder begründet ist. Bet H edel und Kirchner muß man dtieëmal den guten Willen für die Tat hinnehmen. Was sie jegt ausstellen, ist primitiv, nit aus ver- haltener, fonzentrierter Kraft, sondern aus Unvermögen, und wirkt daher besonders roh. Wer die grotesk verzerrten originellen Zeichnungen: LyonelFetningers genau kennt, der wird sihnicht wundern, daß dieser: Künstler als Maler jeßt beim Kubismus angekommen ist, Mar Pechstetns „Mutter und Kind“ ist unter den Gemälden des modernsten Saales das einzige, das geschlossen und eindringlih wirkt und bei aller großzügigen Veretnfahung voller Feinheiten it. Die dekorativen Kompositionen Karl Hofers wirken in dieser Aus- stellung beinahe wte abgeklärte Meisterwerke uünd fesseln imm wieder, so oft man vor sie tritt. Die .Erwachenden Frauen“ und vie Kompositton „Nach dem Bade“, die in der Farbe fahl und kalkig sind, haben einen Schmiß und etne Sicherheit, hinter der mehr als bloße Routine \teckt. Im gleihen Saale fallen. von Franz Heckendorf zwet Landschasten mit JIndustriebauten : auf, die als Ganzes gut bezwunzen sind und innerhalb einer trüben Skala farbig; ziemli reich ershetnen. Erih Waske verwendet in setnem „Selbstporträt als Etnjähriger* die glelhe gespensterhaft gelbe Beleuchtung wie in feinen Landschaften und offenbart dadurh nachträglich den Trick, mit dessen Hilfe er in früheren landschaftlihen Kompositionen einen vorübergehenden Etndruck zu erzielen vermochte. Ueber das Bildnis* des Grafen Zeppelin von Bernhard Pankok wtrd viel gespottet, man

*) Vergl. Nr. 104 d. Bl.