4) ein tlede 115—125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht —,—.
— Die Ausfuhr des Konsulatsbezirks Hamburg na ch den Vereinigten Staaten von Amerika hat, einer Mit- theilung der „Frkf. Ztg.* zufolge, im zweiten Quartal nen Jahres 1 732 020 Doll. betragen gegen 1 164 871 Doll. glei zeitig im Vorjahre, sie ift demnach um 567 149 Doll. gewachsen. Die be- deutendste Ausfuhr zeigen folgende Artikel: Rübenrohzucker 136 208 Doll. ; Chemikalien, Drogen, Farben u. \. w. 134 844 Doll. ; Korbwaaren 64 718 Doll. ; Kaffee 54 527 Doll. ; Getreide, Sämereien und Früchte 79 034 Doll.; Gummi elasticum und s 83 839 Doll. ; Portland-Zement 320 244 Doll.; Robe Häute und Felle 538 557 Doll. M i,
— Die „Statistischen Uebersihten, betreffend den auswärtigen Handel des österrei ish-ungarishen Zoll- gebiets im Jahre 1895", die vom statistishen Departement im österreichishen Handels-Ministerium zusammengeftellt werden, enthalten in dem vorliegenden V. Heft die Ein- und Ausfuhr im Mai 1895.
— In Rußland soll, wie der „Frankf. Ztg.“ aus Paris ge- meldet wird, unter den Auspizien der Bank für auswärtigen Handel eine neue Goldminen-Gesell\chaft gegründet worden sein. Das Kapital betrage 12 Millionen Franks. Die Gesellschaft habe den Rothkow-Nossow’shen Minenbesiß übernommen.
Magdeburg, 4. Juli. (W. T. B.) Zudckerberi1. Kornzucker exkl, von 92 9% —,—, neue 10, 55—10,70. Kornzuder exkl. 889%/6 Rendement —,—, neue 10,00—10,20, Nachprodutt- exfi , 75% Rentement 6,75—7,65. Stetig. Brotraffinade 1 —,—, Brot- raffinade 11 —,—. Gem. Raffinade mit Faß 22,25—22,75. Gem. Melis 1 mit Faß 21,75. Stetig. Robzuter 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Juli 9,70 Gd., 9,75 -Br., pr. August 9,873 Gd., 9,90 Br... pr. September 9,974 Gd., 10,05 Br., pr. Oktober-Dezember 10,374 bez., 10,40 Br. Still. i
Leipzig, 4. Juli. (W. T. B.) Kamwzug - Termin- bandél. La Plata. Grundmuster B. pr. Iuli 3,023 A vr. August 3,05 h, pr. September 3,077 #, pr. Ottober 3,10 A pr. November 3,10 4, pr. Dezember 3,12} , pr. Januar 3,15 tk, pr. Februar 3,15 A, pvr. März 3,174 4, pr. April 3,20 4, pr. Mai 3,20 4, pr. Juni 3,20 4 Umsay: 90000 kg.
Kämmlingsauktion. Zum Verkauf gestellt 371 000 kg, wovon 176 000 zurückgezogen und mit 195 000 verkauft worden sind. Gute Buenos Aires mittlere und fehlerhafte Australier 5—10 4 höher, andere Genres unverändert. Mäßige Käuferzahl. _ i
Bremen, 4. Juli: (W. T. B) Börsen - Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offiziele Notierung der Bremer Petroleum-Börfe.) Bang Loko 7,05 Br. — Baumwolle. Still. Upland middl. loko 354 4. — Schmalz. Ruhig. Wilcox 35 A, Armour shield 347 4, Cudaby 354 A, Fairbanks 29è S. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 314. — E Umsfag: 11 Faß Kentucky, 14 Faß Scrubs, 107 Seronen
armen.
Hamburg, 4. Juli. (W. T. B.) Kaffee. Gagurtns, beriht.) Good average Santos pr. Juli 734, pr. September 734, pr. Dezember 723, pr. März 72. Kaum behauptet. — ZudFer- markt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker 1. Produkt Basis 88 9/9 Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg, pr. Juli 9,75, pr. August 9,923, pr. Oktober 10,273, pr. Dezember 10,474. Stetig.
Brüssel, 4. Juli. (W. T. B.) Die Einnahmen der gas Heinrih-Bahn betrugen in der dritten Funi-Dekade: Aus dem Bahnkbetriebe 102 740 Fr.,, aus den Minen 8883 Fr, Gesammteinnahmen 111 623 Fr., Miadereintzabimen gegen die provi- E Eon im entsprehenden Zeitraum des vorigen Jahres
1585 Fr.
Verkehrs-Anstalten.
Bremen, 5. Juli. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Neckar“ is am 3. Juli Nachmittags von New-York nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „H. H. Meier“ hat am 3. Juli Nachmittags die Reise von Vigo nah Southampton fortgeseßt. Der Postdampfer , Weser“ is am 3. Juli Nachmittags von Baltimore nach der Weser abgegangen. Der Reichs-Postdampfer „Preußen“ hat am 3. Juli Abends die Reise von Neapel na Port-Said fortgesetzt. _Der Scnelldampfer „Spree“ ist am 4. Juli Vormittags auf der Wes er angekommen. Der Schnelldampfer „Werra * hat am 4. Juli Nachmittags die Reise von Genua nach Neapel fortgeseßt. Der Reichs - Postdampfer „Sachsen“ is am 4. Juli Vormittags in Antwerpen an- g-ommen. s |
Hamburg, 4. Juli. (W. T. B.) Der neue Dienst der Ham- burg-Amerika-Linie der Hamburg - Amerikanischen Patcket- fahrt-Aktiengesellshaft zwishen New-York und Cher- bourg wurde beute durch den Scnelldampfer „Fürst Bismark“, welcher, von New-York kommend, Nahmittags in Cherbourg eintraf, eröffnet. Die für Paris bestimmten Passagiere reisten bereits um Ÿ Uhr E Minuten mittels Sonderzuges von Cherbourg nah
aris ab.
Der Postdampfer „Perfia“ is gestern Abend in Kurhaven eingetroffen. Der Schnelldampfer „Fürst Bismarck* hat heute früh Lizard passiert. i y s
London, 4. Juli. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Scot* ist gestern auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Castle-Dampfer „Drummond Cafstle*" hat gestern auf der Ausreise Madeira passiert.
Schumla, 3. Juli. (W. T. B.) Die in landwirthschaftlicher Beziehung wichtige Zweigbahn, welche
wurde heute dem Betrieb übergeben.
Theater und Musik.
Zum Intendanten des Großherzoglichen Hoftheaters in Weimar an Stelle des auëgeschiedenen Herrn Bronsart von Schellendorfff ist der Major a. D. von Vigneau ernannt worden, welcher erft vor kurzem von der Leitung des Herzoglicen Hoftheaters in Deffau zurück- trat es vorläufig durch den Intendanz-Rath Diedecke ersetzt worden tit.
Mannigfaltiges.
Die Liste der stimmfähigen Bürger Berlins, aufgestellt nah Vorschrift der §§ 19 und 20 der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853, wird vom 15. bis 30. Juli d. J., tägli von 9 bis 3 Uhr im städtishen Wahlbureau, Poststraße 16, 11 Treppen, zu Jedermanns Einsicht ausliegen. Etwaige Einwendungen gegen die Richtigkeit der Liste können nur während dieser Zeit schriftlih bei dem Magistrat erhoben werden. Die Liste enthält 300814 Wähler, von denen 1469 auf die I., 9372 auf die II. und 289 973 Wähler auf die ITI. Abtheilung entfallen. Die Gesammtfsteuersumme, aus der die Abtheilungen gebildet find, beträgt 43 761 979 A 66 »y. Die Wähler der I. Abtheilung müssen mindestens einen Steuerbetrag von 3891 Æ 20 S zahlen, die II. Abtheilung beginnt mit einem Steuer- betrage von 3890 Æ 15 S und {ließt mit 781 M 74 4, während die 111. Abtheilung mit 781 M4 66 H beginnt. — Bezü lich der Eintragungen in die Wählerliste wird bemerkt, daß nur folhe wahl- berehtigte Personen aufgenommen sind, die in Berlin nah Auêweis ter polizeiliben Anmeldungen ihren Wohnsiß haben. Sollten daher Personen, welhe in der Sommerfrishe, in einem Bade 2c., alfo nur vorübergebend von Berlin abwesend find, es unter- lafsen haben, dies auf der polizeilihen E zu bemerken, fo ift es sehr wohl mögli, daß infolge dieser Unterlassung ihre Namen in die Wählerlifte nicht aufgenommea sind. Es ift daher DANe eines jeden Wahlberechtigten, sich während der Auslagezeit der Wähler- liften von der Eintragung seines Namens zu überzeugen, zumal im November d. J. allgemeine Ergänzungêwahlen für die Stadtverord- neten-Versammlung ftatifinden.
i i I, h chumla mit. Kaspetschan, einer Station der Linie Rusts{huk— Varna verFindet,
Der geshäftsführende Zaaies der Berliner Gewerbe-Aus- stellung 1896 hat in seiner leßten Sißung den Beschluß gefaßt, sämmtliche infolge des Konkurrenzaués\chreibens eingegangenen Plafat- entwürfe vom Sonntag, den 7. Juli, ab auf circa 14 Tage im Ausftellungslokal des Vereins Berliner Künstler im Architektenhause, Wilhelmstraße 92/93, öffentli auézustellen, sofern die Einsender nicht bis Sonnabend, den 6. d. M., ihre Entwürfe zurückziehen. Fn der- selben Sizung wurde eine besondere Kommission beauftragt, mit dem T L des mit dem ersten Preise ausgezeihneten Entwurfs über die Ausführung eines Plakats in Verhandlungen einzutreten.
Auf dem Uebungsplaß der Militär -Luftschiffer - Ab- theilung am Tempelhofer Felde explodierte, wie die „Nat.-Ztg.“ meldet, vorgestern Nachmittag um 62 Uhr ein gefüllter Luftballon, wobei drei Pioniere verleßt wurden. Alle drei wurden in das Garnifonlazareth in Tempelhof gebracht, wo einer von ihnen, der
ionier Wucherpfennig aus Lüben bei Glogau, noch in der Nacht einen Wunden erlegen ist. Er war durch Brandwunden entseßlih zugerihtet worden und hatte sih außerdem, als er dur die Explosion zurüdgeshleudert wurde, einen Fuß gebrochen. Die beiden anderen D E niht lebensgefährlih verleßt. Wie das Unglück ent- tanden ist, seht noch nit fest.
In Berlin und in anderen größeren Städten werden von gemein- nügigen Vereinen oder auch von den Kommunen in den großen Sommerferien in nahe belegenen ländlichen Ortschaften Fer i en- Halbkolonien eingerihtet, nah welchen eine größere Zahl bedürf- tiger Kinder täglich hinaus- und zurückbefördert wird. Jn Aner- kennung des gemeinnügigen QZwecks dieser Einri%tung hat der Minister der öffentlihen Arbeiten genehmigt, daß in den Monaten Juli und August die Beförderung der zu Ferien-Halbkolonien aus- gesandten Kinder mit der Eisenbahn bei einer Theilnehmerzahl von mindestens zehn Kindern für die einzelne Verkehrsrihtung auf Monats- karten II1. Klasse zum Preise der Monats-Nebenkarten unter nachstehenden Bedingungen erfolgen kann: 1) Die Karten find vom Magistrat oder vom Vorstand des Vereins bei der Abfahrts\tation mindestens 24 Stunden vor der N aues unter Anschluß eines Verzeichnisses der betreffenden Kinder schriftli zu bestellen. 2) Die Karten werden auf den Namen der Kinder ausgefertigt und einem Os der bestellenden Behörde oder des Vereins gegen Zahlung des Fahrgeldes ausgehändigt. 3) Die Karten können au im Laufe des Monats, in welchem die Ferien be- ginnen, gelöst und bis in den nächsten Monat hinein mit einer Gültigkeitsdauer von 31 Tagen ausgestattet werden. Der Beginn und das Ende der Gültigkeitsdauer ist von den Ausgabe- stellen auf der Karte handschriftlih einzutragen. Jm Berliner Vorortverkehr können auch für die Zeit der großen Sommerferien Karten für Ferien-Halktkolonien zum halben Preise der hier be- stehenden besonderen Ferien-Zeitkarten ausgegeben werden. 4) Die Karten sind durch besondere Farbe kenntlih und dürfen nur zu Fahrten benußt werden, welche von den zu Ferien- Halbkolonien ausgesandten Kindern gemeinsam und unter Begleitung einer Aufsichtsperson aus- geführt werden. Die leßtere muß im Besitz einer für die zu befahrende Strecke geltenden Fahrkarte sein. 5) Die aussendende Behörde oder der Verein sind der Eisenbahnverwaltung gegenüber haftbar für die Folgen etwaigen Mißbrauchs der für die Kinder gelösten Karten. 6) Im Berliner Vorortverkehr dürfen nur Vorortzüge benußt werden. Für den engeren Verkehr der Berliner Stadt- und Ringbahn wird die Fahrpreisermäßigung nicht gewährt. 7) Im übrigen bleiben die font allgemein für Fectentolonicn bewilligten Fahrprei8ermäßigungen bierneben unverändert in Geltung.
Im Zoologischen Garten sind drei Oran :Utangs ein- getroffen, welhe von morgen Nachmittag ab im Nilpferdhause zu sehen sein werden. Einer davon is eins der riesigsten Exemplare seiner Gattung und nah Schäßung von Zoologen etwa funfzig Jahre alt. Ein auch nur an- ähernd so gewaltiges Thier soll bisher noch nie auf Bornéo gefangen worden sein. Das Weibchen gehört ebenfalls zu den ausgewachsenen Thieren dieser Gattung. Der dritte Affe, ein vas Ar aae ai verspricht ähnliche Körperentwickelung wie „Jumbo“, er Riese,
Bad Warmbrunn. Die Ortsgruppe Warmbrunn des Niesen- gebirgs-Vereins giebt ein E Sommerwohnungen heraus, das eine genaue Üebersicht über alle Wohnungen in Warwbrunn, deren Lage, Preise 2c. enthält. Um jedoch bei Beginn der Ferien den an- kommenden Fremden das Aufsuchen der Wohnungen noch mehr zu erleichtern, erscheint von diesem Termin ab bei der Auskunftsstelle (Hofjuwelier Bergmann) tägli ein gedruckter Wohnungsnahhweis der noch vakanten Fremdenwohnungen. Die Frequenz des Bades it in stetigem Wachsen begriffen; die jüngste Kurliste weist ca. 1200 Kur- und 1900 Erhbolungsgäste auf.
Magdeburg. Die Anmeldungen von Aussteklern zu der vom 29. August bis 8. September abzeidai Allgemeinen Jubi- [äums-Gartenbau-Ausstellung sind, wie berichtet wird, bereits in so großer Zahl eingelaufen, daß das ursprünglih in Aussicht ge- nommene Gebiet sih als niht ausreihend erwiesen bat; es mußten noch verschiedene Morgen des anliegenden ehemaligen Festungs- geländes hinzugenommen werden, fodaß der Ausstellungéplatz nunmehr nicht weniger als dreißig Morgen umfaßt. Die Ein- theilung und Bepflanzung des Ausftellungsgebiets ist erfolgt, der Bau der großen __ thurmgekrönten Haupthalle, des ge- inie Resftaurationsgebäudes, der kleineren Hallen für Obst und Gemüse, des prächtigen Eingangsportals, des Grottenre|staurants, der Teichanlagen u. \. w. ift in Angriff genommen und zum theil {on in rüstigem Fortschreiten begriffen. Viele Aussteller haben Bäume, Sträucher und Pflanzen bereits an Ort und Stelle gebraht und ein- gepflanzt. Der reihlihe Regen der leßten Wochen hat das Wachs- thum aller Pflanzen auf dem Ausftellungéplay fräâftig gefördert. Zur Uebernahme des Preisrihteramts sind namhafte Fahmänner aufgefordert worden; die meisten von ihnen haben bereits zustimmend geantwortet. Es werden 16 Gruppen von je 3 Preisritern gebildet. Von vielen deutshen Staaten find Staatsmedaillen bereits bewilligt, von anderen in Auésicht gestellt. Der Gartenbauverein, der bekanntlich die Ausstellung zur Feier seines 50 jährigen Bestehers veranstaltet, hat eine große Zahl von goldenen, silbernen und bronzenen Medaillen ausgeseßt. ie Stadt Magdeburg hat 6000 für Geldpreise ges stiftet; dazu kommt eine große Menge werthvoller Chrenpreise. Für Obst sind von einem eifrigen Pomologen bereits 750 M zu Preisen gesammelt. Seitens der meisten deutshen Bahnen is den Ausstellern frachtfreie Nübeförderung der Aus\tellungsgegenstände zugestanden worden.
Hannover, 5. Juli. Die \ogenannte Limmerbrücke, welche unmittelbar vor der Shwanenburg über die Leine führt, ift, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag eingestürzt. Die Brücke war f{chon alt und daher seit längerer Zeit für Fuhrwerk gesperrt. Die Ursache des Zusammensturzes scheint darin zu liegen, daß die Widerlager für den durch das Erdreih ausgeübten Druck zu s{chwach waren und zusammenbrahen. Der zehnjährige Knabe po, welcher sich zufällig auf der Brücke befand, wurde mit hina gerissen und aa na erst später als Leiche unter den Steinmassen hervorgezogen werden.
München, 4. Juli. Die von einem hiesigen Blatte gebrachte Meldung, ein Fesselballon, in dessen Gondel sih zwei Offiziere, darunter der aus den Fuhsmühler Vorgängen bekannte R Lieutenant Mayer, befanden, habe sich am Freita loégerifsen, und man habe bis heute feine Nachrichten über das Schicksal der Luft- iffer, ift, dem ,W. T. B.“ zufolge, dahin zu berichtigen, daß an dem Ballon allerdings ein Tau gerissen war, der Ballon jedoch nach normaler Fahrt 5 km von Grafing glatt gelandet ist,
Dessau, 4. Juli. Wie der „Anhaltische Staats- Anzeiger*® meldet, ereignete sih in der efgomgengn Nacht in Oranienbaum ein größeres Brandunglück. echs e RUEgen wurden voll- ständig vernichtet. Der Schaden beträgt über 4 Million Mark. Urheber des Unglüs ist ein neunjähriger Knabe aus Dessau, der während der Ferien Verwandte in Oranienbaum besuchte.
Wien, 5. Juli. Nah Meldungen der Morgenblätter hat das Unwetter (vergl. Nr. 156 d. Bl.) in der Naht vom 2. zum 3. d. M. besonders furchtbar in den ODonauorten Spiß und Marbach gewüthet. Daselbst sind sechs Personen verunglüdckt.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 5. Juli. (W. T. B.) Der Klub der ver- einigten deutschen Linken beschloß einstimmig, eine Adresse an Dr. von Plener zu rihten, worin demselben die größte Anerkennung für seine bisherige Thätigkeit ausgedrückt und der Hoffnung auf seine Wiederkehr in den Klub Ausdruck gegeben wird. Das öffentlihe Leben in Oesterreich verfüge niht über soviele vorzügliche Kräfte, daß auf die Mitwirkung von Plener's bei den großen staatlihen Arbeiten verzichtet werden könne. ¿ i
Rom, 5. Juli. (W. T. B.) Heute Vormittag fand ein Duell zwischen dem Unter-Staatssekretär des Jnnern Galli und dem Deputirten Marescalchi statt, welche sih wegen der gestrigen O in der Deputirtenkammer ihre Zeugen gesandt hatten. Marescalchi erhielt eine Wunde am Kopf, infolge deren die Aerzte erklärten, der Zweikampf könne nicht fortgeseßt werden. Galli wurde ganz leiht an der linken Hand verleßt. Die Nachricht, Galli habe seine Entlassung ge- nommen, entbehrt der Begründung.
Belgrad, 5. Juli. (W. T. B.) Wie verlautet, hat Georg Simic die Bildung eines neuen Kabinets R: nunmehr werden, wie es heißt, mit Stojan Nowakowic Ünter- handlungen gepflogen.
(Fort}ezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterberiht vom 5. Juli, 8 Uhr Morgens.
P:
; red. in Millim. Temperatur in ® Cel
fius == 4%N.
Stationen. Wetter.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\
5 0 G.
2\wolki 1/halb bed. 5|bedeckt 2bedeckt
Bell n 2 060 betden L P68 Ghransmd 4 l 788 Kopenbagen 2-768 Cid) Erd 4\wolkenlIos Daparanda ce E Ed 2/halb bed. Moskau . . . V i 1
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Sylt . 764 4 bedet amburg L ROD 4 bedeckt Wieminde 068 3/bedeckt Neufahrwasser . : Memel . B ¿ ünster . Karlsruhe
| Beoba ge .| München R Ai A E
|
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761 ÿ\polkig 4
758 bedeckt
767 2|bedeckt 766 1\wolkenlos 764 3/bedeckt 765 1\bedeckt 764 2\wolkig 765 |ONO 3|bedeckt 764 _ \NW 4fheiter 763 |W 1/bedeckt 765 _(NW 2hhalb bed. | 766 NO 4wolkig | 758 |O 1/halb bed. | 21 759 [D 4bedeckt | 21
UVebersiht der Witterung.
Am höchsten, über 770 mm, is der Luftdruck vorm Kanal, am niedrigsten, unter 760 mm, jenseits der Alpen und unter 755 mm über Nordrußland. Dementsprechend sind über Zentral- Europa nôrd- liche bis westlihe Winde vorwiegend, welhe in den Küstengebieten ziemlih frisch auftreten. In Deutschland is das Wetter fühl und
Chemnitz Berlin
Wien . . Breslau . Ile d’Aix Ua e Triest . : i:
- vorwiegend trübe; stellenweise ist Regen gefallen, hauptsächlich an
der Dslseeküste. In Oesterreich-Ungarn fanden Gewitter statt. Fort- dauer der kühlen, meist trüben Witterung demnähst noch wahr-
\cheinlich. Ÿ G Deutsche Seewarte.
Theater- Anzeigen.
Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a./5. Sonnabend: Ensemble-Gastspiel der Mitglieder des Carl Schulte-Theaters (Ham- burg) unter Leitung des Direktors José Ferenczy. Tata-Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barrs von Victor Léon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 74 Uhr.
Sonntag: Tata-Toto.
O.
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Alma Eschenburg mit Hrn. Prem.-Lieutenant Mes Schönlein (Lübeck). — Frl. Johanna Frowein mit Hrn.
egierungs-Assessor Richard Hoche (Elberfeld—Vohwinkel).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Sack (Gr. Grünow). — Hrn. von Goeten (Choyten bei Budish, Westpr.).
Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Anton Hartwig. — Hrn. Haupt- mann und Strafanstalts-Direktor a. D. von Boemcken Tochter Friede (Gr. Lichterfelde). — Hr. Freiherr Hilmar von Borcke fans atn — Hr. Oberst-Lieutenant a. D. Albert Wörmann
erlin).
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße 32.
Sechs Beilagen (einshließlich* Börsen-Beilage).
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 15S,
Preußischer Laudtag. Haus der Abgeordneten.
86. Sizung vom Donnerstag, den 4. Zuli. Ueber den Beginn der Sigzung is gestern berichtet
worden. Auf der Tagesordnung stand die dritte Berathung des
Gesezentwurfs, betreffend die Au as der Ver- pflihtung zur Rückzahlung der Grundsteuerents\ch ä- digung.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Gestatten Sie mir, die Stellung der Staats- regierung zu diesem Antrage etwas näher zu erläutern. Jch will, anknüpfend an die Bemerkungen des Abg. Richter, erklären, daß nah den neueren Ermittelungen, die damals, als ich das Gesammtergebniß auf etwa 10 Millionen shäßte, noch nit vorlagen, wenn man annimmt, daß man das bisher festgestellte Ergebniß um das Dreifache erhöhen fann — und die Annahme if wohl nit unberedtigt —, man aller- dings auf ein Gesammtergebniß der Rückzahlungen von etwa 16 Mil- lionen Mark, wie der Abg. Richter herauskommt. (Hört! hört ! links.) Meine Herren, wir würden für das platte Land etwa 12 Millionen haben, niht eingerehnet diejenigen Rükzablungen, die von den \o- genannten vertragsmäßigen Berechtigten erzielt werden, die da Herr Abg. Richter sogar noch aus seiner Rechnung herausgelassen hat. Leßtere Summe beträgt bis jeßt — alle Festsezungen haben bis jeßt noch nicht stattgefunden — 1 282 000 4
Was die Städte betrifft, so ist die Nehnung des Abg. Nichter wobl nicht ganz zutreffend; denn es handelt sich da um im Ganzen 6 Millionen Mark, und die Städte theilen sich nun in Beziehung auf die Rückzahlung in zwei Klassen. Die einen haben die Unter- vertheilung vorgenommen innerhalb ihrer Gemarkung auf diejenigen Grundstüde, bei denen die damalige Steuerfreiheit aufgehoben wurde; da kommt nah den bisherigen Erfahrungen nicht viel heraus, naturgemäß, weil da ja eine viel größere Zahl von Ver- äußerungen stattgefunden haben wie bei dem sonstigen Grundbesitz in
den ländlihen Gemarkungen. Dann aber auch sind in den Fällen,
wo die Entschädigung in die Kämmerei-Kassen geflossen ist, sehr zahl- reiche Erlasse seitens des Finanz-Ministers verfügt, wenn die Städte nachgewiesen haben, daß die Vorausseßungen, unter denen das Gesetz den Finanz-Minister ermächtigt, derartige Erlasse eintreten zu laffen, vorlagen, sodaß wir annehmen — eine genaue Rechnung is} da noch nicht aufzumachen — daß die Städte im Ganzen nit viel mehr als 2 Millionen aufbringen; dann würde allerdings nahezu zwischen 15 und 16 Millionen das Gesammtergebniß sein.
Meine Herren, nah diesen Vorbemerkungen möchte ih glauben, daß das Haus diese ganze Frage — die keine neue Frage ist, sondern, wenn man sie verfolgt, in den abweichenden Meinungen, RNechts- auffassungen und Gegensäßen, bis zum Jahre 1861 zurückgeht — daß diese Frage sino ira et studio behandelt werden fann und sollte. Man kanm gar nit leugnen, au nach den Debatten, die hier bei den Verhandlungen der Steuer- reformgeseßze stattgefunden haben, daß wirklich in dieser Materie zwei Rechtsauffassungen, Anschauungen von Billigkeit und Recht sih bona fide gegenüberstehen, und ih bin nit der Meinung, daß man hier mit gegenseitigen Beschuldigungen von Interessen- berfolgung, Plünderung der Staatskasse, Bettelei vorgehen und Beschuldigungen (sehr richtig!) in diese Frage hineinwerfen sollte. Diese Frage ist wirklich, das muß man anerkennen, bona fide in ver- shiedenem Sinne aufzufassen.
Ich habe aus dieser Anshauung bei der Berathung der Steuer- geseße gar kein Hehl gemacht, ih habe aber auch damals hervor- gehoben, daß mir allerdings die Rückzahlung, wie sie hier gefordert ist, als eine Forderunge des natürlichen Gerechtigkeitsgefühls erschiene. (Sehr richtig !). Juristische, zivilrehtlihe Gründe, habe ih ausdrüdck- li erklärt, können nit geltend gemaht werden, um die Rückforderung der empfangenen Entschädigung für die Aufhebung der Grundsfteuer- befreiung zu rechtfertigen. (Hört! hört !)
Meine Herren, nun hat damals dieses hohe Haus diese Frage nah langen Debatten vor zwei Jahren entschieden, und zwar ist die Frage nit einseitig (hört! hört! links) oder nit isoliert entschieden als eine Frage für si, sondern als ein Theil eines großen Reform- werkes (sehr richtig !), bei Vielen — wie gar nit zu leugnen ist, wenn man objektiv sein will — auch als eine Vorausseßung der Zu- stimmung zu der Maßnahme der Aufhebung der Grundsteuer als Staatssteuer. (Sehr richtig! links.) Meine Herren, das ist es, was für die Staatsregierung entscheidend ist. Sie will gar nicht wieder auf die Frage zurückgehen, ob urfprünglih die Entscheidung der preußishen Gesetzgebung in dieser Frage richtig war oder niht. Aber die Kontinuität unserer ganzen Gesetzgebung wird gefährdet, wenn es Sitte wird, daß ein Theil einer großen zusammen- hängenden Gefetgebung von einer Minderheit, die bei der Berathung dieser großen Gesetzgebung geshlagen war, hinterher als i*olierte Frage wieder aufgegriffen wird. (Sehr richtig! links.)
Meine Herren, wir haben diese ganze Frage doch sehr vorsichtig angefaßt. Denn wir haben anerkennen müssen, daß für und gegen sih sehr viel sagen läßt; wir haben deswegen von vornherein in der Regierungsvorlage hon gesagt: wo anzunehmen oder nachgewiesen ift, daß die Entshädigung niht mehr im Besiß des Inhabers des Grund- stücks ist, der die Entschädigung empfangen hat, bei allen Veräußerungen soll die Entschädigung fortfallen. Außerdem sfoll die Rückzahlung allmählih, nah und na erfolgen. Das Abgeordnetenhaus ist noch tinen Schritt weitergegangen und hat bestimmt: wo Vererbungen statt- gefunden haben, oll der jeßige Besitzer nur für denjenigen Erbtheil haben, der auf ihn übergegangen ist. Man könnte in der Praxis zweifelhaft sein, ob dieser Grundsaß auch in denjenigen Fällen Anwendung finde, wo ein Anerbe oder Gutsübernehmer das Grundstück übernommen hatte, die übrigen Erben abgefunden waren, in der Negel abgefunden waren nicht mit dem vollen Werth ihres ganzen Erbtheils, sodaß auf den Anerben vielleiht mehr übergegangen war, als der quote Theil nah
Berlin, Freitag, den 5. Juli
Maßgabe der Zahl der vorhandenen Erben. Aber selbs in diesem Fall haben wir die Entscheidung getroffen, weil das ja auch that- fählih garnicht zu ermitteln ist, um welhen Betrag etwa der Guts. übernehmer vor seinen Geshwistern bevorzugt ist, daß au bier nur der reine Quotentheil der zivilrechtlihen Erbschaft entscheidend sei.
Man kann also wohl sagen, sowohl die Regierung als das Ab- geordnetenhaus haben damals das Gefühl gehabt, es darf bier nicht mit der äußersten Schroffheit verfahren werden, man muß die ganze Sache auf eine milde, ausgleichende, Billigkeit suhende Weise aus der Welt hafen. Aehnlich haben wir bei anderen Fragen verfahren müssen. Jch erinnere nur an die entschiedenen Kämpfe über die Doppelbesteuerung der Gesellschaften. Die einen sagten, das ift die größte Ungere(tigkeit, ein Einkommen, bloß weil es einer Gesellschaft gehört, sowohl bei Mitgliedern der Gesellschaft als bei der Gesell- saft selbst, also doppelt zu besteuern. Die anderen haben diesen Ge- sihtspunkt abgelehnt und argumentiert, das Gesellshaftsvermögen mit den Korporationsrehten, mit dem Reht der Ausgabe von Papier au porteur is dur den Staat fo privilegiert, die Admassierung des Vermögens trägt zu sehr zu der höheren Einnahme bei, daß es berechtigt ist, diesen Gesellschaften in der Einkommensteuer eine Vorausleistung aufzulegen.
Die Regierungsvorlage hatte nun zur Ausgleihung auch hier vorgesehen, daß den Aktien- und sfonstigen Gesellshaften eine Ein- nahme von 3F % ihres Grundkapitals von der Doppelbesteuerung frei bleiben solle, und wir haben daneben in der Ergänzungs-, \oge- nannten Vermögenssteuer diese Gesellschaften völlig frei gelassen. Wir haben alfo hier auch einen Ausweg, einen Ausgleih gesuht, um die {rof einander gegenüberstehenden Anschauungen zu vermitteln. Wenn Sie nun, meine Herren, dies — ih möchte es als Kompromiß be- zeichnen — Vorgehen in diesem einen Falle nit gelten lassen wollen, laufen wir nicht Gefahr, daß im nächsten Jahre die Frage wegen der Doppelbesteuerung der Aktiengesellshaften wieder aufgenommen wird ? (Sehr richtig! links.)
Meine Herren, welhe Schwierigkeiten hatten wir, um die Frage der rihtigen Vertheilung der Kommunalabgaben auf die verschiedenen Steuerarten zu entscheiden! Sie werden ih erinnern, daß die Re- gierungsvurlage in dieser Beziehung ganz andere Vorschläge brachte, als {ließlih hier im Hause durchgegangen sind. Die Regierung hat sih dabei beruhigen müssen und wird si definitiv dabei beruhigen, obwohl sie diese Bestimmungen — ich glaube, es ist der § 54 des Kommunalabgabengeseßes — durchaus nicht in vollem Maße für richtig hält. Ih könnte Ihnen eine große Anzahl von wichtigen Be- stimmungen in dieser Steuerreformgesezgebung vortragen, wo die Regierung nicht die Zustimmung des Hauses gefunden hat, obwohl sie noch heute der Meinung is, daß ihre Vorschläge rihtig waren.
Wenn nun Landtag und Regierung den Versu maten, eine folde einmal beschlossene und eben furz vorher beshlossene Gesetz- gebung im einzelnen wieder anzufehten, — wohin gerathen wir mit der Kontinuität unserer Gesezgebung! Wohin gerathen wir fogar mit der Rechtssicherheit im Lande! (Sehr richtig! links.)
Man muß sich da den einmal getroffenen, durch Mehrheits- beschluß getroffenen Entscheidungen unterwerfen, und man fkann nicht immer von neuem die Gesetzgebung in Bewegung seßen wollen, um sie rückwärts zu revidieren. Für die Staatsregierung ist diese Frage der Rechtskontinuität geradezu die entscheidende, und deswegen gehe ich auf das Materielle der Sache garnicht ein. Ich sage: die Sache ist entschieden, sie ist entshieden im Zu- sammenhang mit großen anderen geseßgeberishen Maßregeln, theil- weise als Vorausseßung und Vorbedingung derselben, und da ist es höchst bedenklih, hier wieder daran zu rütteln.
Die Sache läge ja anders, wenn die Gesetzgebung Ursache hätte, sich hier auf Grund neuer Thatsachen, die damals unbekannt waren, zu korrigieren. Solche Fälle können ja gewiß vorkommen, daß Re- gierung und Landtag von verkehrten, hinterher \sih als solche zeigenden thatsächlihen Vorausseßungen ausgegangen sind. Ich habe aber \chon in der zweiten Lesung hervorgehoben, daß ih in dieser Beziehung neue Thatsachen, damals ganz unbekannte Dinge oder auch neue Argumente für und wider garnicht gehört habe. (Sehr richtig! links.) Es ist eigentlich nihts Neues vorgekommen. Es kann ja sein, daß der eine oder der andere tamals nit gewußt hat, daß in so zahlreicher Weise au der Kleinbesiß bei der Sache betheiligt ist. Das sind aber doch nur quantitative Verhältnisse, die das Prinzip, was wir damals festgeseßt haben, nit alterieren können.
Ich gehe aber weiter. Bei den Städten hat man, um allzugroße Härten zu vermeiden, dem Finanz-Minister das Recht gegeben, in besonderen Fällen, die im Geseß bezeihnet sind, Ermäßigungen und Milderungen eintreten zu lassen, bezw. auch die Zurückzahlung ganz zu erlassen. Sollten nun im Laufe der weiteren Festsezung, was bis jeßt nit hervorgetreten ist, wirklih einzelne besondere Härten hervortreten, wo durch die für die Betheiligten unerwartete und dur die Geseßgebung plöglih verfügte Rückzahlungs- pflicht ein besonderer wirthschaftliher Bedruck Einzelner droht, oder zu große Weiterungen in der Verwaltung und der Erhebung und der weiteren Nachschreibung der Verpflihtungsbeträge gegenüber der Geringfügigkeit derselben hervortreten, dann läßt sich ja fehr wohl die Frage erwägen, ob man vielleiht geneigt is, dem Finanz-Minister noh weitere Ermächtigungen zu ertheilen. Jch glaube, die bisherige Handhabung dieser Ermächtigung den Städten gegen- über hat bewiesen, daß wir durhaus nicht fiskalisch verfahren sind, sondern alles nah Billigkeit und Gerechtigkeit zu erledigen gesucht haben. Es könnte ja auch sein, daß man generell bestimmt, daß ganz kleine Beträge überhaupt gestrihen werden. Das find jedoch Fragen, die man aber erst dann erwägen kann, wenn der Landtag das volle Material zur Verfügung hat. (Sehr richtig! links.) Das haben wir weder heute, noch hat es der Landtag vor ih, und ih meine, auf eine noch so wenig thatsächlich in ihren Einzelheiten festgestellte Materie hin kann man überhaupt noch keine gesetz- geberishen Entschließungen fassen. (Sehr rihtig! links.) J bin,
1895.
wenn der Landtag es wünscht, durchaus bereit, in einer Denkschrift im nächsten Jahre das Gesammtergebniß dieser Feftftellungen bis in die kleinsten Details mitzutheilen, sodaß dann der Landtag \ih selber darüber ein klares Urtheil bilden kann, und die Staatsregierung wird der Beurtheilung diefer Fragen niht fiskalisch gegenübertreten. Wenn aus dem Landtag acceptable, an sih berechtigte Anträge, um Härten abzuschneiden, an die Regierung kommen, fo wird diese gewiß durchaus geneigt sein, \sich mit den Herren vom Landtag zu ver- ständigen. Ih möchte unter diesen Umständen rathen, daß Sie wenigstens den Antrag fo, wie er vorliegt, in der gegenwärtigen Session niht annehmen. (Bravo! links.)
Abg. Graf von Moltke (fr. kons.) warf der Linken agitato- rische Ausbeutung der Sache vor. Die Schäzungen des Abg. Richter seien durchaus binfällig, (Abg. Richter: „Das sind ja amtliche Zahlen!*) namentlich soweit sie das Verhältniß des Groß- und Klein- grundbesißes zum Antrage betreffen. Der Finanz-Minister habe \o- eben einen Standpunkt bekundet, den er, Redner, nicht theilen fönne. Von hervorragender Bedeutung sei allerdings die Bemerkung, daß die Kontinuität der Gesetzgebung gefährdet werde. Man müsse die Geseze aber nicht nach ihrer Kontinuität, sondern nach ihrem Geiste und Inhalt beurtheilen. Um ein Geschenk handle es si bei dem Entwurf niht, denn die \. Z. gewährte Entshädigung berube auf dem Gesetz, und ein R sei kein Geschenk. Redner erklärte zum Schluß im Namen der Mehrheit seiner Fraktion, an dem Entwurf festhalten zu wollen.
Abg. Pleß (Zentr.): Man mag über die in Betracht kommende Rechtsfrage denken, wie man will, so wird man do zugeben müssen, daß die Steuerreform hier nicht durhgedrungen sein würde, wenn die Rückzahlungépfliht nicht angenommen worden wäre. Wenn für Schleswig - Holstein das treue Festhalten an der deutsch-nationalen Sache ins Feld geführt wird, so könnte man das Gleiche für alle anderen Provinzen thun. Jh möchte daher den Herren aus Swleswig- Holstein zurufen: Der brave Mann denkt an si selbst zuleßt.
Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kon}.): Es ist richtig, daß meine politischen Freunde bei der Steuerreform für die Rückzahlung der Grundsteuerentswädigungen gestimmt haben. Wir waren - uns damals nit klar über die ÜUngerechtigkeiten, welhe daraus für die kleinen Grundbesißer und die kleinen Städte entstehen. Seither hat sich diese Seite der Angelegenheit geklärt, und ich bedauere, daß ich mich damals auf den Standpunkt gestellt habe, den der Herr Finanz-Minister als den Standpunkt der natürlichen Geretig- keit bezeihnete. Von einer Forderung der Gerechtigkeit kann bei der Nückzahlung keine Rede sein. Die Entschädigung ist als Ab- findung für ein Privilegium gedacht gewesen. Mit dieser Entschädi- gung war das Geschäft abgemacht, und dabei hätte man es bewenden lassen sollen. Man hat nun bei der Rücfzahlungspflicht eine ganze Reihe von Ausnahmen gemaht. Man hat die kleinen Städte frei- gelassen, welche die Entschädigung zu gemeinnützigen Zwecken ver- wendet haben; man hat eine Unterscheidung gemacht zwischen den Entschädigungsempfängern, die noch leben, und denen, an deren Stelle bereits Erben getreten sind; man hat die ärmeren Leute freigelassen, während man von den reiheren die Zahlung verlangt. Wenn man die Angelegenheit ganz genau erledigen wollte, so müßte man eine lange Tabelle aller Entshädigungsempfänger anlegen, und das Haus mite bei jedem Einzelnen ein Kreuz oder eine Null machen, je nach- dem er zurückzahlen soll oder niht. Demgegenüber ziehe ih doch den Standpunkt vor, daß man dur alle Rückzahlungsforderungen einen Strich macht. Die Herren auf der Linken {einen die Absicht zu haben, die Frage zu einer großen Agitation zu benußten. Ich muß ihnen das anheimstellen. Uns ist es absolut gleihgültig, ob Herr Richter über ein unsicheres Agitationsmittel atr oder weniger ver- fügt. Die Herren werden mit der darauf basierten Agita- tion kein Glück haben. Was die Berechnungen des Herrn Richter anlangt, so erscheinen sie mir als fehr viblemalii@, Auf keinen Fall hat er die Berehnungen in der Weise dirigiert, die Summe, welche in Betracht kommt, klein erscheinen zu lassen. Den Stand- punkt der Regierung kann ih verstehen, obgleich ich ihn nicht theile. Ich verstehe, daß die Regierung Werth darauf legt, die Kontinuität der Gesetzgebung aufreht zu erhalten, und ich möchte nur wünschen, daß die Negierung in dieser Richtung bei anderen, viel wichtigeren Sundamentalfragen die gleihe Energie wie in der gegenwärtigen Frage an den Tag legen möchte. Für uns ist die Sache aber in erster Linie eine Sache der Gerechtigkeit, und darum werden meine politischen Freunde für die Aufhebung der Rückzahlungspflicht stimmen.
Abg. Knebel (nl.): Durch die Ausführungen des Herrn Grafen zu Limburg-Stirum, wie des Herrn Freiherrn von Dobeneck in der vorigen Braun, ¿og sih der Gedanke, die Grundbesißer hätten ein Recht darauf, die Grundsteuer-Entschädigungen nicht zurückzuerstatten. Der R Finanz-Minister selbst meinte, die reht- liche Seite der Frage fei niht ganz klar. Ich glaube, von einem Dunkel kann keine Rede sein. In Hannover und in einem Theil von Sachsen ist die Grund- und Gebäudesteuer eingeführt worden, ohne daß eine Gntshädigung gezahlt wurde. Es ist nie anerkannt worden, daß ein ernstliher Anspruh auf Entschädigung vorliege; nur aus praktishen Gründen wurden bei Einführung der Grundsteuer in den östlihen Provinzen Entshädigungen in mäßigem Umfange (E Im Jahre 1859 wurde vom preußischen Finanz- Minister bei Vorlage der betreffenden Geseßentwürfe ausgeführt, daß die preußische Regierung jederzeit in der Lage sei, Srunbltauéra ohne irgend welche Oa einzuführen, da der Wegfall aller Steuer- befreiungen, wie auch in der Verfassung festgestellt, Thatsache sei. Die Berechtigung des Staats zur Einführung der Grundsteuer kann nicht in Zweifel gezogen werden; schon aus diesem Grunde bitte ih, den S E abzulehnen.
bg. von Bülow - Eckernförde (kons.): Ich für meine Person würde die Entschädigung ablehnen. Jch habe aber eine Reihe kleinerer Grundbesißer zu vertreten, in deren Interesse ih für den Entwurf stimmen muß. Wenn der Entwurf E wird, würde ih 16 500 A zurückerhalten, ih werde diese Summe aber für einen gemeinnüßigen Zweck verwenden.
Auf Antrag des Abg. Rickert (fr. Vg.) war die Abstimmung über § 1 des Entwurfs eine namentliche. Der Paragraph wurde mit 154 gegen 127 Stimmen an - genommen. ; : |
Mit Ja stimmten im allgemeinen die beiden konservativen S u mit Nein Zentrum, Nationalliberale. und Frei- innige.
Von der freikonservativen Fraktion stimmten indeß mit Nein die Abgg. Brauer, Kelch, Kröner, von Voß, Weyerbusch.
Vom Zentrum scimmten mit Ja die A Conrad-Glag, von Sn Opfergelt, Starke, Stephan, Graf Strachwiß,
von den Nationalliberalen die A oi Sg M M pu agen, Groth, Günther, Jürgensen, Mohr, Sieg, Weber-
enthin. s enthielten V der e na, die Abgg. E von Zedliß und Neukirh (fr. kons.), reiherr von rffa (kons.), Prinz von Arenberg (Zentr.) und Präsident, von Köller (b. k. F.).