Visible Supply an Weizen 43 359 000 Bufbels, do. an
(W. T. B) auf Zunabme der unterwegs Eren; günstige Ernteberihte und lebhafte Verkäufe, dann lebhafte
eaktion infolge Vorhersagungen von Froft, später wieder fallend, da
Mais 7 811 000 Busktels. Chicago, 8. Juli. fallend nah Eröffnung
die sichtbaren Vorräthe geringer abgenommen haben, al r Mais entsprechend der Mattigkeit des Weizens fallend wenigen Reaktionen. l pr. September 673. Mais pr. Juli
wurde.
während des ganzen Börsenverlaufs mit
Weizen pr. Juli 663, 42t.
Verdingungen im Auslande.
S 15. Juli, 3 Uhr. einer Trinkwafserleitung 2000 Fr. 16. Juli, 104 Uhr. Kaution 600 Fr. Lieferzeit 30 16. Juli, 104 Uhr. weißer Perkalleinwand. Lieferzeit 40 Tage. 17. Suli, 3 Uhx.
Kaution 1008 Fr.
gleichen : on 5500 Kaution 550 Fr. Lieferzeit 50
S 19. Juli, 11 Uhr: Lieferung verschiedener Art
à 9 Peseten = anderer Herkunft à 9
ements ements
375 bezw. 1125 und 1350 Peseten.
von Majon, Rue San Sebast niedergelegt ist.
Speck short clear nomin.
Def. Kaution 5000 Fr. Aut Pyrotechnisches
Lieferung von 5000 kg reiner Salpetersäure.
Pyrotechnisches Lc Lieferung von 31500 kg Muldenblei. Lieferzeit 50 Tage. Lieferung von 5500 kg Antimonium.
Kostenübers{lag 20 000 Quintal ( = 70 000 Peseten, 10 000 Quintal engli] 90 000 Peseten, Peseten = 108 000 Peseten. Kaution Zuscblag im Kriegs-Kommissariat
Pork
talien.
Stadtverwaltung von Taggia: Voranschlag 49 349 Fr. Auéführungszeit 5 Monate.
Tage.
Ebenda]elbst: l Voranschlag 35 000 Fr. Kaution 3500
Tage. panien.
Genie-Direktion in Mahon (Balearen): Zement für einen vierjährigen Zeitraum. spanischen Zements à 3,50 Pefeten
ian 1, w
Portugal.
5. August, 12 Ubr. schaft in Lissabon: L nah verschiedenen Mustern.
“ Königlich portugiesishe Eisenbahn-Gesell- Lieferung von 6000 Wollpinseln für h Auékunft in den Bureaux der Gesell-
{aft in Paris, Rue du Chateaudun 28.
Niederlande. Kolonial - Ministerium im Haag: arbeiten zur Vergrößerung der Werkstätten und der Lokomotivshuppen von Bandoeng, Herstellung von Signalen, Drehbrücken, Wasserdurch- Herstellung des eisernen Oberbaus von 52 Brücken,
17. Juli,- 12 Uhr.
lässen und Hebern. Herstel wovon 22 für Sefundärbahnen
Lieferung von Eisen für das niederländish-indische Kriegsdepartement. s galvanisiertem Eisendraht , Telegraphenstangen und Trägern für Isolatoren. dingungébefte bei Buchhändler Nyhof im Haag.
Ministerium für Waterstaat, Handel en Bau eines Post- und Telegrapbengebäudes in
Lieferung von
Schwellen,
9. August, 1 Ubr. Nyverheid im Haag: Amsterdam.
Cleef, Buchhändler im Haaa, S
1. November, 10 Uhr. in Sofia: Schumla. Sofia.
Verdingung
zu deponie I 5 T on D Baubureau eingesehen werdcn.
Verkehrs-Ariftalten.
jeßt ab können nach Mafch tab zum Betrage von 10 Pfd. Sterl.
Bo land versandt werten.
Der Schnelldamvkfer niscen D angekommen.
Bremen, 9. Juli.
T Cr TT,
Suez angekommen. fe
von a [e
Morgens Dover pafî 8. Juli Nachmittags Schnelldampfer „Sa Bork nah der Weser abgegan Friedrich W h angefcmmen. Morgenë auf der ruhe“ ift am 8. Hamburg, s.
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fanifhe Padcketfahrt- Aktiengesellschaft. Mittag Scilly passiert. (W. T. der Ausreise Scnnabend
„Palatia* hat heute
London, 8. Juli. Moor“ ift egangen. Der Sonnabend in .Spartan“ ift Inseln abgegan auf der Ausreif
8. auf niondampfer
uf der Heim „Guelvbh“ if
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Theater und Musik.
¡tung „Kaise H nabm den erbebendsten V aufs freudigfte bewegt besondere bei den prächtigen
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darstellten, und bei der Huldigung für Kaiser Wilhelm 1. Der beutigen
Aufführung gedenkt Seine zuwohnen. +
Mannigfaltiges,
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Lokom E und ein Schaffner, | ‘ofomotivversonal unver
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Postanweisungen bis dî w
ist am 7. Postdampfer „H. L ser angetemmen.
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walde und lief
nnten ihre Reise fortseten.
, alles für
Borans{lag 868 840 F[. pui 28 A. Bulgarien.
Ministerium Gesammtauskau der Eisentabnlinie Roman—Plewna— ün Gebäude Angebote, welche die Aufschrift fer Roman-Plevna-Schoumla* tragen und mit tem Hinweis ver- seben sein müssen, daß dieselben erst am Tage der Verdingung zu öffnen sind, sind versiegelt an das Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu ricten. Kaution 1250 000 Fr., die bei der Bulgarischen Nationalbank ren sind. Bedingungen fönnen an den Nichtfeiertagen im
, Maasdam* der Niederländish-Amerika- Damvfiiffahrts-Gcsellshaft ist am 6. Juli in New-York
(W. T: B) Der Reichs-Postdampfer „Preußen“ ist am 8. Juli Nachmittags in Schnelldampfer „Ems“ hat am 8. Juli Der Schnelldampfer „Werra“ Neapel nah New-York atgegangen. Der * ist am 6. Juli Vormittags Der Postdampfer „Kronprinz Juli Nachmittags
gen. 2
A - D.
W. L.
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Plymouth angekommen.
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en. — Der Uniondampfer „Trojan“ is Sonntag in Kapstadt angekommen. auf 5 -Dampfer „Methven
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Ceurland* ift Sonntag auf der Heimreise in Der _ der Ausreise
Zeit
Aufführung. za
Königliche Hoheit der Großherzog bei-
nfolos No I €
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Laboratorium in Bologna:
der
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uf eine außerhalb des Bahnhofs
einige Zeit \{wimmenden
Weizen als erwartet
pr. Juli 11,85.
Herstellung Prov. Kaution
Laboratorium in Capua: Voranschlag 6000 Fr. 1
Fr.
Lieferung von 70000
Voranschlag 10080 Fr. 17. Juli, 3 Uhr. Des- Voranschlag 5500 Fr.
chen oder deutshen Portland- 12 090 Quintal Portland-
o auch das Bedingungsheft Oelbüchfen Eisen-
die javanischen Eisenbabnen.
eifernen R»
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galvanisierten
Bedingungen bei Gebr. van
der ôffentlihen Arbeiten
Nationalversammlung in „Offre pour le chemin de
onaland und Matabele-
Norddeutscher Lloyd.
ist am
von New-
in Antwerpen eier“ ist am 8. Juli
Der Postdampfer „Karls -
We ser angekommen.
B.) Hamburg- Ameri-
Der Postdampfer
Der Uniondampfer von Southampton ab- can“ ift auf der Heimreise Der Uniondampvfer ntag von den Canarischen
Der Uniondampfer von Kapîtadt ab- Castle“ fat arishen Inseln passiert.
imreise
Castledamvfer „Harlech von Southampton ab“
von 1870/71 rfesisviele im Theater zu Devrient’s vaterländische Die Vorstellung blreih ershienene Publikum, svendete reichen T eifall, ins-
des Krieges
in giebt 5 Minuten Schnell-
mmenstoyß wurden der Zug- verletzt, während
. Die verleßten Reisenden rialshaden ift unerheblich. oben. Die Untersuchung
ingeleitet.“
an die Stadt;
Beuthen (Obersl.), 8. Juli. Der Prozeß wegen des Krawalls vor dem Mikultshüßer Pfarrhaufe hat heute vor dem biesigen Schwurgericht unter großem Andrang des ublikums begonnen. Angeklagt sind nah dem Bericht des , D: B. sieben Personen, - zumeist Grubenarbeiter, wegen Aufruhrs, Auflaufs und Landfriedensbruchs als Rädeléführer. Den Vorsiß führt der Landgerichts-Direktor Rotering, die Anklage vertritt der Erste Staatêanwalt Nentwig, die Vertheidigung führen die Rechts- anwalte Boas, Kaiser, Dr. Freund und der Referendar Schröter. Im Auftrage der Regierung wohnt der Königliche Grenzkommiftar Mädler, außerdem der Chef-Präsident des Breélauer Ober-Landes- gerihts, Wirkliche Geheime Ober- Justiz-Rath Dr. von Kunowski der Verhandlung bei.
Würzburg, 8. Juli. Jn Gegenwart Seiner Königlichen Hokßeit des Prinz-Regenten fand beute Mittag 12 Ubr die Einweihung und Uebergabe des von Höchstdemselben der Stadt gewidmeten _Kiliansbrunnens* ftatt. Nah dem Vortrag eines usikftücks dur die Kapelle des 9. Infanterie-Regiments sangen die Liedertafel und der Sängerverein eine Hymne. Auf Befebl des Prinz-Regenten erfolgte alsdann die Enthüllung des Brunnens, an welchem sämmtliche Wasser zugleich zu springen begannen. Hierauf nahm der Bischof die kir- liche Weibe des Brunnens vor, woran si der Gesang des „Magnificat“ dur den Dom(horschloß. Alsdann überwies der Prinz-Regent den Brunnen der Erste Bürgermeister nahm das Geschenk mit Worten des Dankes entgegen. Unter dem Gesang der Königshymne besichtigten bierauf der Prinz-Regent und die im Königszelt versam- melten Honoratioren und Gemeindekollegien den Brunnen. Taufend- stimmige Hochrufe der im Umkreis stehenden jubelnden Menge be- gleiteten den Festakt. Nab kurzem Cercle fuhr der Prinz-Regent na der Residenz zurück. Um 2 Ubr folgt das Bürgermabl. Um 4 Uhr wird der Prinz-Regent dem Feste auf dem Sanderrasen beiwohnen. Abends findet Beleuchtung des Käppele, der Festung und der auf dem Main liegenden Boote ftatt.
Leipzig, 8. Juli. Vor dem vereinigten 2. und 3. Strafsenat des Reihsgerihts wurde heute der Prozeß gegen den Kohlen- bändler Andreas Hanné aus Montigny bei Mey wegen Spionage verbandelt. Die Anklage ist erhoben auf Grund der §§ 3 und 1 des Reichégeseßzes vom 3. Juli 1893 gegen den Verrath militärischer Ge- beimnisse und § 47 des Strafgeseßbuchs (Mitthäterschaft). Die Anklage vertrat MReichêanwalt Schumann; die Vertbeidigung führte Justiz-Rath Dr. Selig. Zu der Verbandlung, welche unter Ausschluß der Oeffentlichkeit stattfand, waren elf Zeugen und vier Sachverständige geladen. Der Angeklagte Hanné wurde wegen Bei- bilfe zu dem in § 1 des Reich2geseßes gegen die Spionage gedacten erbrechen zu vier Jahren Zuchthaus und fieben Jahren Ehrverlust und Polizeiaufsiht verurtbeilt.
Chemnis, 9. Juli. Bei dem hier stattfindenden 15. Mittel- deutschen Bundesschießen wurde in der gestrigen General- versammlung des Mitteldeutschen Shüßenbundes Gera als nächster Festort gewählt.
Graz. In der Zeit vom 3. bis 8. August d. I. findet in der Landeéhauvtstadt Steiermarks das 12. Bundesfest des D eutschen Radfahrer - Bundes statt. Außer interessanten sportlihen Wett- fämtfen, welche auf der mustergültigen Grazer Rennbahn abgehalten werden, einem Festzug, Waldfesten, Saalfabren u. f. w. hat der Fest- ausshuß insbesondere auch das touristishe Interesse der kommenden Gäste ins Auge gefaßt. Steirisches Leben und Treiben foll fih vor den Auzen der Festb.sucher abspielen, steirishe Musik und steirisches Lied wird zu böôren sein. Vor allem aber is der Festausschuß darauf bedaht, den Fremden die landschaftlichen Schönheiten der norischen Bergbeimath zu etschließen, und es wird zu diefem Zweck ein 400agliedriger Sonderausshuß den Besuchern bei Ausflügen und Partien hierhin und dorthin eifrig an die Hand geben. Auch ein Sonderzug Triest—Venedig, verbunden mit einem Besuch der Adels- beraer Grotte, steht auf dem Programm. Ebenso werden a zum Lurlc, das im Mai 1894 beinahe zu so trauriger Berühmtheit gelangt wäre, veranstaltet. Der Grazer Ausshuß ladet daber Rad- fabrer und Touristen ein, sich zablreich an dem großen Augustfest zu betheiligen. E
Laitah, 8. Iuli. Heute Nachmittag 3 Ubr 20 Minuten er-
folgte abermals ein mittelstarker wellenförmiger Erdstoß mit vorher- gebendem und nachfolgendem Vibrieren des Bodens und Getöse. Der Erdstoß dauerte drei Sefunden und verurfachte stark-s Fensterflirren und einige Schäden an bereits beshädigten Häusern. Juli. Die Vereinigung der englischen Eisenbahn- gesellihaften gab heute Abend den Dclegirten zum internationalen Eisenbahnkenareß (vergl. Nr. 160 d. Bl. unter Verkehrs- Anstalten) ein Festmahl im „Crystal-Palace“. An das Festmabl schloß sich ein Feuerwerk. Die Vertreter der auêwärtigen Presse waren zu der Festlichkeit geladen.
P Kong anitalteten
London, 8.
aris, 8. Juli. Die auswärtigen Mitglieder des hier tagenden resses für Gefängnißwesen (vgl. Nr. 154 d. BL) ver- beute ein Bankett zu Ehren der franzéfishen Mitglieder des Kongresses. Dem Bankett wohnten nach dem Bericht des .W. T. B.* der Minister-Präsident Ribot sowie die Minifter Trarieux, Chautewps und Lcygues bei. Galkine, welcher den Vorsig führte, brachte einen Toast auf den Präsidenten der Republik Felix Faure aus. Der Minister - Präsident Ribot dankte und {loß mit einem Hoch auf die fremden Souveräne in dem Gefühl des Friedens, des Fortschritts und der Brüderlichkeit. Der Unter- Staatésefretär des vreußishen Ministeriums des Innern Braunbehrens gedachte rühmend der allgemeinen Gesellschaft für Gefängnißwesen und dankte in warmen, beifällig aufgenommenen Worten für den den fremden Delegirten* bereiteten Empfang.
Neavel, 6. Iuli. Der Vesuv befindet sich (wie son telegraphisch gemeldet) seit einigen Tagen in eifrigfter Thätigkeit, die ganz merkwürdige Erscheinungen zeitig. Nachdem auf der Cook’shen Drabtseilbahn - Station {hon in der Nacht vom 2. bis 3. Juli ftarkle Erdftöße verspürt worden waren, die an den Gebäuden einige Beschädigungen verurfahten, öffnete sih plôößlich am Mit1wcch um 10 Uhr Vormittags ein gemwal- tiger neuer Krater und zwar etwa in der Mitte zwischen dem König lihea Observatorium und der Cook’shen Anlage, also einige Hundert Meter unterhalb des alten Kessels. Nachdem glühende Lava in Menge zum Vorschein gekommen war, zeigte fh um 11 Uhr eine zweite Krater-Neubildung, weitere 70 m unter dem entstandenen. Eine dichte, kfomvakfte Rauchwolke, die unter der fahlen Sonne die selt- samsten Farben und Formen annahm, hielt Tags über die Stätte vulkanisher Thätigkeit bedeckt. Am Abend vershwanden die Dämpfe, und man fonnte — von Neapel aus gesehen, scheinen die Krater auf halber Bergeéhöhe und in den Flanken des Berges zu liegen — föcmlih in die glühenden Schlünde bineinseben. Wie riesige blutrcthe Augen blicken fie über den nêdtlich ftiflen Golf. Am Quai Sta. Lucia, von wo man das interesante Schauspiel am besten übersehen fann, ift troß der späten Stunde reger Verkehr, und mit gewohnter Lebhaftigkeit besprechen die Neapolitaner die jüngsten Launen des unheimlihen Nachbars. Noch weniger Ruhe aber dürften die Bewohner von Portici und Torre del Sreco finden, denn sie sind von einem êwaigen ernisteren Ausbruch am ehesten bedroht.
Bern, 8. Juli. Der Bundesrath Schenk, welcher in ehreren Perioten Bundespräsident war, wurde, wie „W. F. B.“ meldet, bcute früh von einem zweispännigen Wagen umgeworfen un erlitt starke Verlegungen am Kopf. Sein Zustand ist fehr bedenklich.
Bukarest, 9. Juli. In der Nacht vom Sonnabend zun Sonntag wurde der Oln eßci im Distrikte Valcea dur einen furdtbaren Wolfkfenbruh mit Orkan beimgesuht, der die halbe Ortschaft zerstörte. Zablreihe Menscherleben find dem Elementar, ereigniß zum Opfer gefallen. Zehn Leichname wurden bisher aus den luthen gezogen, darunter die des Lehrers und feiner fünf Kinder Auch andere Ortschaften des nämlihen Distrikts haben bedeutende Schäden erlitten.
Hammerfest, 8. Juli. Der Hamburger Schnelldambfer „Augusta Victoria“ traf auf seiner Nordlandsfahrt, von der MWalfisch-Station Ingo und vom Nordkap kommend, woblbebalten hier ein. Die Reise war bisher vom \{önsten Wetter begünstigt, diz assagiere der „Augusta Victoria“ befinden \fich wohl und in fröß, ister Stimmung. Heute Abend 8 Uhr geht das Schiff nah dem Lyngenfjord weiter.
New-York, 9. Juli. Am vergangenen Sonnabend wurden die Staaten Illinois, Wiéconsin, Missouri, Georgia uad Kansaz von heftigen Stürmen heimgesubt, welhe vielen Schaden ver, ursahten ; in einigen Fällen wurden auch Personen verleßt. De gemeldete Verlust an Menschenleben ist gering. In Lake-Geneyz (Wisconsin) sind durch das Umschlagen eines Vergnügungsbootes sed Personen ertrunken. In Newton (Kansas) wurden 34 Häusz zerstört und 25 Personen verwundet.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 9. Juli, 8 Uhr Morgens.
|
Bar. auf 0 Gr.
u. d. Meeressp.
2
=
5
3
E Temperatur
Stationen.
red. in Millim. in 9 Celsius 0 (A. =us d 9 N
SW d'bededckt W Zlhalb bed. ! tiliwollig | 2wolklig | 6'bededtt | 2'wolkenlos ! libededt 1'vedeckt | 3'balè bed. 15 2'heiter | 18 9 wolkenlos g 2 beiter 2 wolkenlos ! 2 wolkig 3 beiter 4'bedeckt 1 beiter 1 wolkenlos 3|wolfenlos 1 wolkenlos 2\wolkenlos | 2 wolkerlos 3'wolfenlos | 3ibedeckt tibedeckt |
Iweltia
Belmullet . : ¿ 7H Aberdeen . N 758 Sbristiansund
Kopenhagen SSW Stockbolm . . N NNW E N NO St. Petersburg [NO Mosfau . SO Cork, Queenstown Cherbourg Helder
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Hamburg Swinemünde Neufahrwafier . Memel
Paris . Münster . Karl8rube Wiesbaden . . Mi Chemniß i Berlin
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Nizza .
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pre rek pen erra saar: S Go Gee E [9]
E
765 765 765 766 767 765 763 760 [WNW 763 |[W 766 |NO 764 |NO 1wolfig R 764 [NW 1'beiter Vebersiht der Witterung. Der Luftdruck ist beute über Zentral.Europa sehr gleihmäßig vertbeilt, er überschreitet 766 mm auf einem über Franfreich nas Süddeutschland ragenden Gebiet sowie über] Lappland, während Depressionen Westrußland und den Norden der Britischen Inseln beherrschen. Bei {wachen veränderlihen Winden ift das Wetter in Deutschland am Morgen außer im Osten meist wolkenlos, die Morgentemperaturen baben, zumal im Nordwesten, die normale mebrfach überschritten, nur aus S{lesien werden geringe Regenmengen gemeldet. Deutsche Seewarte.
Theater- Anzeigen.
Neues Theater. Siffbauerdamm 4 a. / 5. Mittwod: Ensemble-Gastspiel der Mitglieder des Carl Schulze-Theaters (Ham- burg) unter Litung des Direktors José Ferenczy. Tata-Toto, Naudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barré von Victor Léon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 72 Uhr.
Donnerstag: Tata-Toto.
Konzerte.
Aktien-Brauerei Friedrihshain (Königsthor). Mitt wo, Anfang 6 Uhr. Konzert der Berliner Liedertafel (Chor- meister: A. Zander) zum Besten der Uebershwemmten 1 Württemberg. Kapelle des 1I1 Garde-Regiments (C. Arnold. Bei ungünstiger Witterung im großen Konzertsaal (3000 Person fafsend).
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Elisabeth von Oergen mit Hrn. Hugo Nehring (Inowrazlaw—Groß-Kruscha). f
Verehelicht: Hr. Karl Graf von der Groeben mit Marie Fre zu Innhausen und Knyphausen (Diwig). E
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Dietrih Grafen Hülsen - Ha|& (Wien). — Hrn. Regierungs-Rath Walter Messerschmidt (Stettiz* — Hrn. Baron von Schwarzenberg (Jugenheim a. d. Bergstraz?® — Eine Tochter: Hra. Dr. Paul Behm (Querfurt). 2
Gestorben: Hr. Amtsrichter Ernst Kayser (Heidelberg.) — L Hauptmann a. D. Oscar Lucas von Cranach (Berlin). — Verw. #- Albertine Freifrau von Lyncker, Major a. D. von Unruhe (Frankfurt a. O.) — lotte Fürer , geb. Engels (Dürrenberg). — Sch{wihow, geb. von Szwyfowsfa (Berlin). — Dr. David Löwenstein (Berlin).
Fr. Pastor Cha: Fr. Magdalene v Hr. Sanitäts-4
E 1
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße 32. Sieben Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage), sowie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffeutlicheu Anzeige?
(Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 1. bis 6, Juli 1895,
geb. Burchard (Berlin). — F
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
: 161.
Preußischer Landtag.
Herrenhaus. 920. Sißung vom Montag, 8. Juli.
eher den Beginn der Sißung ift gestern berihtet worden. Auf der Tagesordnung stand der Entwurf eines Stempel-
euer gelei h
Hierzu ellte Graf von Pfeil-H ausdorf den Antrag:
Text zur Tarifstelle 24 folgenden Schlußsaß beizufügen: aer Stifter eines Fideikommisses an Grund und Boden
¡f berehtigt, den bezüglihen Stempelbetrag durch ein
Darlehn der Rentenbank zu beschaffen. Dieses Darlehn
wird unter Abtheilung TT des Grundbuchs für die Rentenbank ein-
„etragen Und finden hinsichtlih der Tilgung, Verzinsung und Ein-
Zazung desselben die Bestimmungen der Geseße über Renten- kanfen vem 2. März 1850 und vom 7. Juli 1891 sinngemäße An- wendung, z
Vom Freiherrn von Bodenhausen - Degener wurde
Antrag eingebracht, im S 6 des Stempelsteuergesetes hinter hi. 5 einzuschieben: a A
„Der Werth ländlicher Fideikommisse ergiebt sich aus dem 30faen Grundsteuer-Reinertrage unter Abzug der eingetragenen Schulden.“ :
Berichterstatter Geheimer Ober-Postrath Professor Dr. Dambach:
der Kommission ist das durchaus dringende Bedürfniß nach diesem tempelgeseßze anerkannt worden, da das alte Geseß den beutigen dorfehrs- und Rechtsverhältnissen nicht mehr entspricht. Die Debatte der Kommission hat sih nur auf einen Punkt erstreckt und zwar é den Fideifkommißstempel. Das Resultat dieser abttündigen De- atte ist die Ibnen vorliegende Resolution. Im übrigen ift das jeses en bloc angenommen worden. j :
Braf Klinckowstroz m: Vei der Berathung des Stemvelsteuer- sezes im Abgeordnetenhause hat der Abg. Richter Angriffe gegen 1 Adel gerichtet, die jeder Beschreibung \potten. Es ist zu einer ¿wobnheit in gewissen Kreisen geworden, bei jeder Gelegenheit in
Presse und in der Literatur über den Adel herzuziehen. Im trlament ist es aber in dieser Form noch nit vorgekommen. Von bn Ton, in dem der Abg. Richter gesprochen hat, geben die beiden tige Zeugniß, in denen er es so darstellt, als ob es im Interesse ¿ Gemeinwohls niht zu empfehlen sei, „eine Anzahl Junkerfamilien ¡üten.* Ferner spra er von einem Krautjunkerthum, das ledigli
Folge der zu weit getriebenen Fideikommißbildung in den öst- hen Provinzen sei, und das in seiner Mehrheit gemeingefährlih fre. Einen Schein von Berechtigung zu derartigen Angriffen suchte r Abg. Richter darin zu erblicken, daß von einzelnen Rednern die bestrittenen Verdienste einiges adligen Geschlehter hervorgehoben
Im übrigen sind seine Ausfübrungen vollkommen unberehtigt. m wir die Erleichterung der Fideikommißbildung erstreben, fo len wir damit fein Privilegium für den Adel schaffen, fondern nur in Allgemeinwohl dienen. Der Abg. Richter wollte nur wieder ein- il gegenüber der jeßt vollzogenen Vereinigung des ganzen Grund- ies versuchen, durch eine fleine Heßerei uns zu haden. Er hat
cit ein gewifses Interesse daran, denn er wird eingesehen haben, e \häâdlih die Vereinigung des Grundbesiges der Verbreitung seiner deen is. So hat meine Heimathsprovinz, die alte Domäne des Abg. dier, die früher seiner Partei sämmtlihe Mandate überwiesen hat, t Anfang der agrarishen Bewegung eine gewisse Reinigung vorge- nmen. Nur ein Wahlkreis zeugt noch von verschwundener Pracht ; au fer, hon geborsten, fann stürzen über Nacht, zumal da der Kreis be- nntlih nur dadurch gewonnen ift, daß einige Rufsen für den Kandi- ten der freifinnigen Partei estimmt haben. In anderen Provinzen ift ebenso. Die freisinnige Partei kann selbständig keine Mandate hr erwerben, sondern nur noch mit Hilfe der Sozialdemokraten und
Antisemiten Ahlwardt'scher Richtung. Bei uns weiß heute jeder- bn, daß der fleine Grundbesißer und der Großgrundbesizer zu- nmengehôören, und daß wir nicht eigene Privilegien zu erfämpfen hen, sondern daß unfer Prinzip die Erhaltung des Grundbesitzes
gleichviel, ob es sich um Groß- oder Kleinbesiß handelt. Es ist r leiht, ja ih möchte sagen eine Ungezogenheit, eine folhe Rede ter dem Schuß des Parlaments zu halten. Der Abg. Richter lte es aber einmal versuchen, seine Worte in meinem beimathlihen ablkreis zu wiederholen. Dann wird man ihn anstaunen als tminiscenz an eine vergangene Zeit und ihn auslahen. Eine igung über die Fideifommißstempel mit der Regierung ift beute ht mebr möglich. Wir stehen vor einer force majeure; wir find eine Zwangélage verseßt dadurch, daß uns sämmtlihe Vorlagen er Session im leßten Augenblick, während der heißen Sommer- e zugegangen sind. Vorlagen, mit denen sih das Abgeordneten- 1s Monate lang beschäftigt hat, sollen wir in einem Tage edizen. Läge diese Zwangslage nicht vor, fo würde ih Zurüdck- weisung an die Kommission beantragen. Zum mindesten hätten don der Kommission die Erstattung eines schriftlichen Berichts angen fônnen. Für die Ermäßigung des Fideikommißstempels
in erfter Linie staatliche und royalistishe Interessen maßgebend.
n ih weiß, daß die Einrichtung, die ich shafe, meinen Kindern qute kommt, so wird dadur eine Zufriedenheit erzeugt, die dem aat zum Vortheil gereicht; man hat dann eine größere Liebe und dr Interesse für seinen Besizg. Wenn wir eine Ermäßigung dts itommißstempels erlangen wollen, ohne die Vorlage zu gefährden, are es am natürlihsten, den Stempel von 3% erheblich berab- ‘gen, vielleicht auf 19/4. Man hat ja im anderen Hause versucht, Berechtigung des Stempels von 3 9%% nachzuweisen. Dieser hohe nel ist aber eine unglaublihe Ungerechtigkeit. Nach unseren nittelungen werden dem Fideikommißbesitzer Opfer auferlegt, die niht mehr zu tragen find. Wir haben deshalb in der Freien oschaftlihen Vereinigung, die sh hier im Hause vorzüglih be- irt hat, den Antrag Mirbah eingebraht, wonach wir eine
? Werthermittelung {afen wollen. Wir haben lange darüber
aht, und es blieb uns nichts Anderes übrig, als auf den ndsteuer-Reinertrag zurüczugreifen, obgleich ja auch diese Be- ung noch sehr mangelhaft ist. Aber man verwirft eben
Súlehtefte und nimmt das weniger Schlehte dafür. Ih möchte
tin Geheimniß auëplaudern. Wir waren bereit, den Antrag
av zu Guntten eines anderen Antrags fallen zu l[afsen, und
1 n bereits zurückgezogen. Er ift uns aber von autoritativer ey warm empfohlen worden, daß wir ihn aufrecht erhalten N Die Kommission hat sih niht bemüht, aus den Anträgen gliche herauszusuhen, sondern einfa gesagt: ihr fordert zu
né wollen uns einigen und euch garnichts geben. Nach meiner
G, vatte die Kommission bei einer so wichtigen Angelegenheit ¿ver zwanzig Sißungen abhalten müssen. Wir fönnen N gefallen lassen, daß uns bei jeder Gelegenheit gesagt Gs fehlt an Zeit, friß Vogel oder stirb. Der Finanz-Minister Guta Fideitommißgesez in Aussicht gestellt, bei dem au lénae des Stempels in Betracht gezogen is. Wir sind E A daß, er die Einbringung einer Folcben Vorlage dursetzen L ver diese Frage bleibt dennoch eine ungeheuer s{chwierige. f ang s nur mit diesem Hause zu thun, so würden wir E bon ein Fideikommißgeses in unserem Sinne erhalten. ; andere Haus fommt auch in Betracht, und wir können
[i
Berlin, Dienstag, den 9. Juli
egenüber verhalten. Sie erheben vielleicht neue Forderungen, an die sie besondere Bedingungen knüpfen; wir wissen nicht, ob das Gefeß jemals die verfassungsmäßige Zustimmung beider Häuser findet. Wer sagt uns ferner, daß die Ermäßigung wirklich dur@gehen wird? Man wird den Einwand erheben, daß wir ja_vor zwei Jahren dem Stempel- steuergeseß zugestimmt und also den Stempel von 39/5 für richtig befunden haben. Jch erinnere daran, daß wir bei der Vorlage über die General-Kommission für Oftpreußen unsere Zustimmung abhängig machten von Gesetzen, die noch erlassen werden follten. Damals er- flärte die Regierung, das Herrenhaus habe niht das Recht, seine Zu- stimmung zu einem Gesetz an irgend welche Bedingungen zu knüpfen. Heute wird uns gesagt: diese formellen Bedenken liegen nicht vor; gebt nur eure Zustimmung, dann wird sih ja alles finden. Wenn uns gesagt wird, wir dürften die Vorlage niht gefährden und follten deshalb unsere Wünsche zurückhalten, so kehre ih den Spieß um und sage: gefährden Sie die Vorlage nicht, indem Sie unseren Wünschen widersprechen, sondern nehmen Sie die Vorlage an.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Ich glaube, es wird den weiteren Fortgang der Diskussion erleichtern, wenn ih jeßt hon das Wort ergreife. Der Herr Graf Klinckowstroem hat ih zuerst darüber beschwert, daß dem Herrenhause nur eine so kurze Zeit freigelafsen ist, um dieses wichtige Gefeß zu berathen, und hat darin niht Unrecht. Aber, meine Herren, derartige Fälle wie der vorliegende find zum theil die nothwendige Folge des Zweikammersystems. (Widerspruch.) Dieses Gesetz ist zeitig eingebraht, in der gründlihsten Weise im anderen Hause be- rathen; die Staatsregierung bat jedenfalls keine Verantwortlichkeit, wenn das Geses in dem anderen Hause so spät verabschiedet ift. Dafür ist das Gesez in dem anderen Hause auch um fo eingehender behandelt. Es ift an si eins der s{chwersten Gesetze, die dem Landtag zur Verabschiedung vorgelegt find, und die Berathungen im anderen Hause sind doch auch für dieses Haus nicht verloren. Die ausführ- lihen Berichte der Kommission, die Debatten im anderen Hause geben doch diesem Hause naturgemäß eine eingehende Instruktion, Klarheit über alle Kontroversen und Zweifel, die in der Sache liegen; dies alles kann die Berathung in diesem Hause und den Abschluß nur fördern. Die Sache fann ebenso gut umgekehrt kommen, und ih kenne au solde Fâlle, wo auch das Abgeordnetenhaus sehr wenig Zeit übrig gehabt hat, wo aber auch alle Welt sagte: wir müfsen das Geseg zum Abschluß bringen; denn eine solhe Gesetzgebung von neuem in einem neuen Landtage wiederholen, das würde die Interessen des Staats schädigen. Jch bedauere au, daß das hohe Herrenhaus nit eine ausgiebigere Zeit gehabt hat; ih hätte das Gegentheil gewünscht, aber ¿ch fann das so wenig ändern, wie irgend ein anderer; es [iegt das in den Gesammtverhältnissen, mit denen man rehnen muß.
Nun, meine Herren, glaube ih, ist allseitig anerkannt, wenigstens in der Kommission keine entgegengeseßte Stimme gehört, daß dieses Stempelgesey ein dringendes Bedürfniß des Landes befriedigt. Seit Fahren hat man in der Regierung Anläufe genommen, zu einem solchen zusammenfassenden Stempelgeseß zu kommen, welches Klarheit in diese verworrene und \chwierige Rehtsmaterie bringt, welches das ganze Stempelwesen kodifiziert, die praktishe Handhabung für Be- Böôrden und Private erleichtert, welches das ftarre Urkundenprinzip des Gesetzes von 1822 durhbriht, zahlreihe Milderungen und Erleichte- rungen berbeiführt, die Grundsäße, welhe in dem direkten Steuer- system Preußens jeßt, Gott sei Dank, gelten, thunlih auch auf das Gebiet der indirekten Steuern anwendet. Die Regierung hat fich verpflichtet gehalten, ein solches Geseß vorzulegen, und wenn Sie die ungeheuren Schwierigkeiten, die in dieser Rehtsmaterie — denn fo kann man sie fast mehr nennen als eine Steuermaterie — liegen, die schwierigen und langwierigen Vorarbeiten, die Arbeiten im anderen Hause fih ansehen, so werden Sie jedenfalls mit mir das Gefühl haben, wenn Sie aufrichtig sind, es wäre. bedauerlich, wenn ein folhes Geseß scließlich an einem einzelnen Punkt scheiterte. Ob noch ein Minister es einmal wieder über sih nimmt, ein solhes Gese einem neuen Hause vorzulegen, das ist eine andere Frage. Seit Jahrzehnten ist man mit diesem Gese beshäftigt gewesen; man hat sich nit entshließen können, den Versuh zu machen, auf diesem Gebiete eine Kodifikation herzustellen. Wenn alles wieder in Frage gestellt wird, was dann s{ließlich aus der Sache werden wird, kann niemand übersehen.
Meine Herren, gegen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind weder in der Kommission noch hier von dem Herrn Grafen von Klinckowstroem irgend welche besonderen Bedenken erhoben. Man hat in der Kommission, nachdem die Frage wegen des Fideikommißstempels entshieden war, ließli einstimmig die Annahme des Gesetzentwurfs en bloc beshloffen. Ich bin feft überzeugt, * daß sowobl hier im Hause auf allen Bänken und auf aklen Seiten wie in der Kommission selbst, ebenso wie im Abgeordnetenhause, der Einzelne gegen einzelne Positionen eine große Anzahl von Bedenken er- beben fann, auh in sich trägt, und gewürs{cht bätte, daß diese oder jene Bestimmung eine andere wäre; aber man hat \ließlich im anderen Hause diefes Gesetz gegen etwa sieben Stimmen der freisinnigen Volkspartei angenommen, man bat si klar gemacht, daß ein solhes Gese obne gegenseitiges Entgegenkommen, ohne Resignation im einzelnen, überhaupt nit zu machen ist. Man hat cine Reibe von Wünschen zurückgestellt, die der einzelne und auch ganze Parteien für durchaus berechtigt hielten, weil man si sagte: wir gefährden dadur das Ganze. Gesetze dieser Art find überhaupt nit anders zu mahen; da müssen die Einzelnen Dpfer bringen in ihrer persönlihen Meinung, die Parteien nicht minder und \{ließlich auch die beiden Häuser des Landtags gegen einander. (Zuruf des Freiherrn von Manteuffel.) Fch werde darauf gleich antworten, Herr von Manteuffel.
Nun, meine Herren, beruht dieses Gese auf der Grundlage, daß der Staat in der gegenwärtigen Finanzlage niht in der Situation sich befindet, finanzielle Opfer zu bringen. Er wollte wenigstens nichts in den Einnahmen verlieren, er wollte aber auch nicht vorzugsweise Mehreinnahmen erreichen, obwohl die Staatsinterefsfen es an ih geboten hätten. Von diesem Standpunkt aus war die Voraussetzung des ganzen Gesetzes, daß an dem Stempel in Bezug auf die Ver-
1895.
Stempel ift denn auch von allen Seiten, von allen Parteien im Ab- geordnetenhause unberührt gelaffen. Der Veräußerungsstempel in Bezug auf den Grund und Boden hängt aber ganz zusammen mit dem Fideikommißstempel. Ich will garniht sagen, ob der Fideikommißstempel von 3 9% ursprüngliß lediglich aus finanziellen Gründen als gerechtfertigt angesehen worden ift; das kann aber do wohl feinem Zweifel unterliegen, daß die Veräußerung eines Grundstücks im freien Verkehr, welches morgen noch einmal veräußert wird und wieder das 1 %% zu zahlen hat, anders zu beftempeln ift als die Bildung eines Fideikommifses, welhe das Fideikommiß auf immer der weiteren Veräußerung und folglich auch der Zahlung eines Stempels von 1 °% entzieht. Ih will garniht leugnzn, daß die An- \chauung der damaligen Zeit, auf die ih nahher noch zurückfomme, vielleiht auch als Garantie gegen eine übermäßige Verwandlung von freiem Boden in die Todte Hand, diesen Fideikommißstempel in dieser Höhe bemessen haben mag. Das kann sein; aber vom rein steuerlichen Standpunkt wird man kaum eine Ungerechtigkeit in der höheren Besteuerung — i spreche in diesem Augenblick nicht von der spezifishen Höhe — der Fideikommißbildung, welches das Grundstück dem freien Verkehr vôllig entzieht, finden fönnen im Verhältniß zu den im freien Ver- fehr bleibenden Grundftüdcken.
Nun liegen zwei Anträge vor. Jch will vorläufig auf die Ein- zelheiten dieser Anträge niht eingehen, sondern die Frage nur prinzipiell beleuhten. In der Kommission habe ich gesagt, daß die Staatsregierung auf dem Boden ftehe, daß das Fidei- fommiß ftaatlih, politisch und wirthshaftli*ch nicht zu verwerfen sei, daß aber eine Reform unseres beutigen Fideikommiß- wesens eine unerläßlihe Nothwendigkeit wäre. Man hat mir in diefer Beziehung anscheinend niht recht geglaubt, und ich habe daher Ver- anlafsung genommei, einen Beshluß des Staats - Ministeriums in dieser Beziehung zu erbitten, und dieser Beschluß des Staats- Ministeriums entspricht vollständig dem Inhalt der Resolution, welche die Kommission beantragt. Die Staatsregierung is entschloffen, in dem weiteren Fortgang als integrierender Theil und in Zusammen- hang mit einer durgreifenden Agrarreform die Frage des Fideikommisses nicht bloß einer eingehenden Prüfung zu unterziehen, fondern dieselbe zum Gegenstand einer bald- thunlihen Gesegzesvorlage zu maten. (Bravo!) Meine Herren, Versprehungen einzelner Minister und vielleicht auch eines einzelnen Staats-Ministeriums bedeuten ja nicht gar zu viel, (fehr rihtig !) aber diejenigen, welche die soziale Entwickelung unserer heutigen Zeit wirklih fennen und das zum Gegenstand ihres Studiums gemacht haben, müfsen doch aus der Gesammtentwickelung unserer heutigen Zeit die Ueberzeugung \{chöpfen, daß die Durchführung einer Agrar- reform eine so starke soziale Nothwendigkeit ist, daß es niht auf die Meinungen, Stimmungen, Anschauungen und Studien der einzelnen Minister ankommt. Wer diese Ueterzeugung nicht hat, der kann mit diesen kleinen Anträgen in Bezug auf den Fideikommißstempel auch nihts machen.
Meine Herren, es kämpfen heute zwei große Prinzipien in der Welt auf dem sozialen und wirths{chaftlihen Gebiet: die Einen — nah meiner Meinung Resultate einer vergangenen Entwickelung — stellen das Individuum absolut auf fi, ertlären es für souverän in Beziehung auf seine wirths{chaftlihe Thätigkeit und auf die Handhabung und Disposition über seinen Besiß. Dieses rein individuelle Prinzip, welches zu seiner Zeit genéreih gewirkt bat, als LosIöfung von den alten überwundenen, zu haltenden Schranken und Bindungen auf der Tagesordnung ftand — dieses Prinzip ift beute nach meiner Ueber;eugung mehr oder weniger überwunden, und unsere Gesetzgebung beweift dies s{on. wir angefangen haben, auf dem gewerblichen Gebiet der Willkü die Aufgabe des Staats dahin zu ftell-n,
gewiß ! D D
9 C nit mebr
wenn wir Wuchergeseßze gemacht, Zwangsversiherungen gemacht, den Arbeitstag, die Arbeitszeit aus der einen Willkür des Einzelnen heraus- gezogen und geseßlihe Schranken an die Stelle geseßzt haben, — dann muß der Schluß nothwendig dahin gehen: wenn das fogar auf dem Gebiet des mobilen Kavitals und des veränderlihen gewerb- lichen Wesens richtig is, um wieviel mehr beim Grundbesiß. Das mobile Kapital, der mobile Befiß ift nah anderen Grundsätzen zu behandeln als der Grundbesig. Der Grundbesitz, ein Theil des Staatsganzen, hat eine ganz andere Bedeutung für die soziale und politishe Gntwickelung der Gesellichaft und des Staats, wie das mobile Kapital; und der Grundfehler ist wohl der gewesen, dies nicht genügend beachtet zu haben in unserer Geseßgebung — ein Fehler, den wir jeßt zwar leiht begreifen können, den aber niht be- griffen zu haben in der Zeit ron Stein und Hardenberg kein Borwurf if —, das sind große historishe Entwickelungen, wo allmähßliO aus ter Erfahrung die Heilmittel von selbst den Menschen fklar werden. Meine Herren, wenn das rômisch-rechtlihe Jus utendi vel abutendi dominii in einem städtish-römis-n Necht bis auf eine gewißse Grenze berehtigt war, fo ift es nie berechtigt gewesen für den deutschen Grund und Boden, und die Gewalt der Verhältnisse hat auh dahin geführt, daß, trotz- dem dies Geseß war und Recht, Sitte und Gewohnheit und soziales Bedürfniß doh dieses Net nie haben vollständig zur Geltung kommen lassen. Der gegenwärtige Augenblick steht nun so, daß man endlih nach langem Kampfe das deutshe Nechtswesen, die deutshen fozialen und wirthschaftlichen Bedürfnisse wieder anerkennen will in geseßlih formulierten Bestimmungen. Wir haben angefangen in diefer Beziehung jeßt mit dem Anerbenrecht; wir wollen es zuerst einführen da, wo es am leichtesten gesehen kann und am direktesten erforderlich ist : bei denjenigen Gütern, die mit dem Staatskredit hergestellt sind, bei den Rentengütern. Wir werden allmählich da, wo
wirthschaftlihe Sitten und Gewohnheiten, uralt bestehende Rehts-
einrihtungen nicht entgegenstehen, wo die Sitte noch wesentli auf
diesem Boden steht, wo die Natur der Dinge die Naturalthetlung
verbietet und die Zersplitterung des Grund und Bodens, es hoffentlich
iht wissen, wie sich dort die Parteien dieser Vorlage
äußerung von Grund und Boden nicht gerührt würde —, und dieser
weiter ausdehnen. Wenn ich Ihnen gestern vorgeschlagen habe, die