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Nichtamtliches.

Deutsches Reith.

Preußem. Berlin, 19. Juli.

Seine Majestät der Kaiser und König gedachten, wie aus Gefle gemeldet wird, heute früh von dort die Neise nah Hernösand und dem Angermannelf fortzusepen.

Jm Allerhöchsten Auftrage Seiner Majestät des gene und Königs legte der Chef des Militärkabinets, General-Adjutant, General der Jnfanterie von Hahnke heute an dem Sarge des Hochseligen Kaisers Wilhelm I. im Mausoleum zu Charlottenburg und am Sarge des Hochseligen Kaisers Friedrich im Mausoleum bei der Friedenskirche zu Potsdam- Kränze nieder.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers fand heute Mittag 12 Uhr im hiesigen Zeughause, entsprehend der Aller- höchsten Kabinets-Ordre vom 27. Januar d. J., die S chmüdckung der Fahnen und Standarten der Berliner Gar- nison statt. -

Es waren zugegen sämmtlihe Generale und Stabs- offiziere sowie von jedem Voll-Bataillon ein Hauptmann, drei Lieutenants, zwei Unteroffiziere, zwei Gemeine, von den vierten Bataillonen ein Hauptmann, ein Lieutenant, ein Unter- offizier, ein Gemeiner, von jedem Kavallerie-Regiment zwei Rittmeister, drei Lieutenants, drei Unteroffiziere, zwei Gemeine. Die Standarten - Eskadron des Garde - Kürassier - Regiments mit den Standarten der Kavallerie-Regimenter traf zuerst vor dem Zeughause ein, gleih darauf folgte die Fahnen- Kompagnie des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments Nr. 1 mit den Fahnen der Fußtruppen. Die Fahnen der Infanterie-Regimentermarschierten in den Lichthofdes Zeughauses und nahmen in zwei Gliedern, Front nach der Freitreppe, dortselbst Aufstellung; die Standarten, deren Träger und Begleit-Offiziere abagesessen waren, begaben si ebenfalls in den Lichthof und stellten sich links neben den Fahnen der Fußtruppen auf. Die Deputationen waren im Lichthofe in einem nach den Linden zu offenen Viereck aufgestellt.

Der General - Lieutenant Graf von Wartensleben, Kom- mandeur der Garde - Kavallerie - Division, welcher den be- urlaubten fommandierenden General des Garde - Korps vertritt, verlas nunmehr die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 27. Januar d. J. („Armee - Verordnungs - Blatt“ 1895, Seite 17/18) und gab sodann den Befehl zur Schmückung der Fahnen und Standarten. Hierauf befestigten die Regiments - Kommandeure der Kavallerie- bezw. die Bataillons - Kommandeure der Infanterie - Truppen die von jedem Truppentheil zur Stelle gebrahten Brüche von Eichenlaub an den Spizen der Standarten bezw. Fahnen. Der General - Lieutenant Graf von Wartensleben brachte alsdann ein Hoh aufSeine Majestät den Kaijer und König aus und gab hierauf den Befehl zum Abrücken.

unächst rückten die Fahnen der Fußtruppen, dann die Standarten der Kavallerie zu der Kompagnie bezw. Eskadron, welhe vor dem Zeughause Aufstellung genommen hatten, ab und wurden nah dem Schlosse zurückgebracht.

Der General der Kavallerie von Krosigk, à la suite des Leib - Garde - Husaren - Regiments und Jnspekteur der 1. Kavallerie-Jnspektion, der General-Lieutenant von Hoff- bauer, Inspekteur der Feld - Artillerie, und der General- Lieutenant Edler von der Planiß, General-Jnspekteur der Fuß-Artillerie, haben Berlin verlassen.

Anhalt.

Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Karl von Preußen ist vorgestern zu längerem Aufenthalt in Wörlißz eingetroffen.

Waldeck.

Seine Durchlaucht der Für st hat sich na Schloß Nachod in Böhmen begeben, wo demnächst Höchstdessen Vermählung mit Jhrer Durchlaucht der Prinzessin Bathildis zu Schaum- burg- Lippe stattfinden wird.

Oesterreich-Ungarn.

Das öósterreihishe Abgeordnetenhaus erledigte

gestern im weiteren Verlauf der Sißzung das Budget des Ministeriums für Ackerbau und begann die Berathung des Justizbudgets. : Eine gestern abgehaltene Versammlung des Klubs der Vereinigten Linken verhandelte über die Frage der Haltung der Partei bei der dritten Lesung des Budgets. Jn lebhafter Diskussion wurde der Anschauung Ausdruck gegeben, daß die volle Einheit der Partei zu wahren sei. Die Ver- handlung wird in der nächsten Klubsißung fortgeseßt werden.

Großbritannien und Frland,

Von den 670 Wahlen zum Unterhause waren bis gestern Abend 11 Uhr 417 erledigt. Gewählt waren: 301 Uni o- nisten, 71 Liberale, 6 Parnelliten, 87 Antiparnel- liten und 2 Kandidaten der Arbeiterpartei. Die Unionisten gewannen 62, die Liberalen 10 Siße. Unter den Gewählten befinden sich der Präsident des Landwirthschafts- amts Walter Long, Baron Worms, Sir Donald Currie und der frühere Kriegs - Minister Campbell - Bannerman. Der frühere Chef-Sekretär für Jrland John Morley unterlag in Newcastle gegen den konservativen Kandidaten Cruddas, der mit ciner Majorität von 300 Stimmen gewählt wurde.

Frankreich.

Der Ministerrath empfing gestern die Mittheilung von der Demission des Raths der Ehrenlegion und be- \{loß;, daß der seine Entlassung nahsuchende Rath in Funktion bleiben solle, bis die Reorganisation desselben stattgefunden habe. — Der Oberst Archinard ist zum Direktor des Ver- theidigungsdienstes im Kolonial-Ministerium ernannt worden.

Rußland.

Der Finanz-Minister Witte und der Minister des Aus- wärtigen a Lobanow erwiderten gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, den Besuch des Metropoliten Clement.

Die bulgarishe Deputation machte gestern dem Minister des Auswärtigen Fürsten Lobanow ihren Abschieds- besuch. Gestern war die bulgarische Deputation bei dem Stadt- haupt von St. Petersburg auf dessen Landhaus bei Dranien- baum zu einem Mah! geladen, an dem 120 Personen theil- nahmen. Das Stadthaupt besprah in seiner Tischrede die Bedeutung des Erscheinens der bulgarischen Deputation für Nußland und das russishe Volk. Auch Clement, Theodorow und Geschow hielten Ansprachen. i

Anläßlih des Todes Stambulow's sagt der „Swjet“: „Der gefallene Feind is kein Feind. Wenn- gleich die Regierung Stambulow's bitter für Bulgarien und feindlich gegen Rußland war, iff Stambulow do einer der hervorragendsten bulgarishen Staatsmänner gewesen. De mortuis nil nisi bene.“ — Die „Nowoje Wremja“ äußert : mit Stambulow's Tod komme gleichsam eine lange Periode dunkler Tage, welhe Bulgarien durhlebt habe, zum Abschluß. Europa stehe nunmehr vor einer neuen Lage der Dinge. Was Rußland angehe, so werde es sich jedenfalls anders zu den jeßt in Bulgarien bevorstchenden Ereignissen verhalten. Die russishe Regierung werde wahrscheinli alles thun, um Bulgarien die Verbesserung seiner traurigen Fehler zu ermöglihen; allein die wahren bulgarischen Patrioten müßten im Auge behalten, daß feinerlei Abweihungen von dem Programm dcr völligen Wiederherstellung der geseßlichen Ordnung der Dinge in Bulgarien gemäß den Stipulationen des Berliner Vertrages zu erwarten jeten.

Ftalien.

Gegenüber dem auswärts verbreiteten Gerücht von einer Erkrankung des Königs ist, wie „W. T. B.“ meldet, zu konsta- tieren, daß Allerhöchstderselbe sih sehr wohl befindet. Der König gewährt täglich Audienzen, mat täglich Spazierfahrten und empfing gestern den Deputirten Piovene sowie den General Delapenne, desgleichen, wie jeden Donnerstag, die Minister zur Unterzeichnung von Gesezen und Defkreten. - : A

Die Deputirtenkammer berieth gestern die Beschlüsse der Wahlkommission, welhe die Ungültigkeitserklärung der Wahlen der von den Kriegsgerihten verurtheilten Ab- geordneten Barbato, Bosco und Defelice beantragten. Es sprachen mehrere Redner, besonders von der äußersten Linken. Zanardelli und Rudini sprachen für die Ungültigkeits- erklärung und äußerten, sie thäten dies aus Achtung vor dem Geseß, da sie auf eine demnächstige Amnestie hofften. Der Minister-Präsident Crispi erklärte: eine Amnestie und Gnadenerweise seien Akte der Milde und des Vergessens, welche stattfinden würden, wenn das Verhalten der öffentlichen Stimmung dies gestatte. Er beabsichtige nicht, jede Hoffnung abzuschneiden, aber man dürfe sih au niht zu einer Hand- lung verpflichten , deren Jnitiative man dem freien Willen des Königs unter Verantwortlichkeit seiner Minister überlassen müsse. Die Beschlüsse der Wahlkommission wurden fodann mit 236 gegen 27 Stimmen in namentlicher Abstimmung an- genommen.

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Schweiz.

Der Reinertrag der Gotthardbahn pro 1894 ver- theilt sich auf die Subventionsstaaten in folgender Weise: Ftalien 98400 Fr., Deutschland 53000 Fr., Schweiz 49 600 Fr. Der Bundesrath hat zu Gunsten der Kantone auf den dem Bunde zukommenden Theil der shweizerischen Quote verzichtet. Der Bundesrath hat ferner den Nachweis der Unschädlichkeit des Baues und des Betriebes der Jung- frau-Bahn für das Leben und die Gesundheit von Menschen für erbracht erahtet, sodaß der Genehmigung des Plans und der Ausführung desselben von dieser Seite keine weiteren Hindernisse entgegenstehen.

Niederlande.

Der Minister des Auswärtigen theilte in der gestrigen Sizung der Ersten Kammer mit, er habe die amtliche Nach- riht erhalten, daß der Sultan von Marokko eingewilligt habe, der niederländishen Regierung sein Bedauern über den Seeraub auszusprehen, welhem das niederländishe Schiff „Anna“ zum Opfer gefallen sei. Der Sultan habe sich ferner bereit erklärt, die Seeräuber zu bestrafen und binnen vier Monaten der Wittwe des getödteten Kapitäns und dem verwundeten Steuermann eine Entschädigung zu zahlen. e

Belgien.

Die Repräsentanten-Kammer seßte gestern die Be- rathung des Schulgeseßes fort. Die Sißung war sehr erregt. Als der Minister des Auswärtigen de Burlet bemerkte, er beklage diejenigen Eliecn, welhe ihre Kinder in der „Kloafe des Atheismus“ verkommen ließen, erhob sich ein gewaltiger Lärm; die Sozialisten be- \himpften die Minister, die Mitglieder der Linken und der Rechten riefen sih gegenseitig Drohungen zu. Der Prä- sident hob infolgedessen die Sizung auf. Nach Wiederaufnahme der Sißung brate Nerincx, Deputirter für Brüssel, einen Antrag ein: sih dahin zu einigen, daß über die Frage der Unterstüßungsgelder sofort berathen, der Rest der Vorlage aber vertagt und an eine Spezialkommission verwiesen werde. Der Antrag wurde mit 74 gegen 62 Stimmen ab- gelehnt. Der Deputirte Vandervelde shlug vor, den auf die Erziehung bezüglichen Theil der Vorlage zu vertagen und sogleih über die Maßregeln zu berathen, die sich auf die Ver- besserung der Lage der Lehrer beziehen. Der Deputirte Lorand erklärte ih mit dem Vorschlag Vandervelde's ein- verstanden. Dieser Vorschlag wurde jedoch mit 88 gegen 49 Stimmen abgelehnt. : : .

In Antwerpen durchzogen gestern zahlreiche liberale Manifestanten unter Führung des Bürgermeisters und der Schöffen die Stadt, um gegen den Schulgeseßentwurf der Regierung zu protestieren.

Türkei.

Der „Politishen Korrespondenz“ wird aus Konstan- tinopel gemeldet: von keiner der europäishen Großmächte sei bisher eine Anregung zu einer europäishen Konferenz behufs Lösung der armenishen und macedonischen Angelegenheiten gegeben worden; es seien keinerlei Anzeichen dafür vorhanden, daß eine solhe Konferenz von irgend einer Macht als geeignetes Mittel zur Lösung angesehen werde.

Serbien.

n der gestrigen Vormittagssizung der Skupschtin cttitie der Minifer- Präsident bei der Debatte über die Konversionsvorlage auf eine Anfrage des Abg. Michai- low Pavlovic, ob die Regierung ich über ihre Finanz- politik und das Budgetgleichgewicht äußern wolle: der Haupt: punft des Regierungsprogramms sei die Regelung der Finanzen dur Aufstellung eines wahren Budgets und die Bewahrung deg Landes vor zeitweiligen Schulden durch Baarzahlungen an die Staatskasse n. gur Ausführung dieser Absichten diene die Konver- sion und das Bestreben, das Gleichgewicht im Budget herzu- stellen. Es würden Geseßesvorlagen eingebraht werden über das Budget, einen permanenten Finanzbeirath und Reorgani- sation des landwirthschaftlichen Beiraths zur Belebung des öko- nomischen Aufshwungs. Jn der Nachmiitagssißung antwortete der Finanz-Minister ausführlih auf die Einwendungen der Opposition und erklärte: das Budget werde im Einverständniß mit dem Finanzbeirath aufgestellt; er verpflichte si, alle möglichen Ersparnisse zu erzielen. Der Minister wies mit ziffermäßigen Belegen den Werth der Konversion für die weitere Finanzregelung nah. Aus den verpfändeten Garantien rechne die Regierung sicher auf einen Ueberschuß von 7 Millionen für die Staatskasse, nah Zahlung der Zinsen und Annuitäten. Des weiteren führte der Minister aus: Serbien sei seinen Wohlthätern immer dankbar ge- wesen, namentlich Rußland und dem russischen Kaiser gegen- über, welche Serbien mehrmals, besonders 1876, zu Dank ver- pflihtet hätten. Ueber die Einführung der russishen Anleihe sei mit Baron Rosen gleih nach dessen Ankunft ein Einver- ständniß erzielt worden, wovon dieser der russischen Regierung Mittheilung gemacht habe. Heute sollte die Debatte fort: geseßt werden.

Bulgarien.

An der Leiche Stambulow's wurde gestern Mittag in Gegenwart des Untersuhungsrichters die Leichenshau vor- genommen, worauf die Aufbahrung erfolgte. Nachmittags stellten sih, wie „W. T. B.“ berichtet, überaus zahlreiche Personen in dem Hause Stambulow’'s ein, welche an dem Katafalk vorüberzogen. Das Begräbniß findet morgen Nath- mittag 2 Uhr statt. i

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg über- sandte auf die Nachricht von “dem Ableben Siambulow's sofort ein Beileids-Telegramm an dessen Wittwe. Weitere Kondolenz-Telegramme gingen unter anderen ein von dem Prinzen von Wales und den Regierungen Groß- britanniens und Rumäniens.

Die gestrige Meldung, daß einige Vertreter aus- wärtiger Mächte bei dem Tode Stambulow's zugegen gewesen seien, bestätigt sih, dem „W. T. B.“ zufolge, nicht; dieselben waren theils vor, theils nah dem Ableben erschienen,

Wie die „Agence Balcanique“ meldet, hat der Polizei- prâfekft die drei Gendarmen, welche den Diener Stambulow's festnahmen, ihres Postens enthoben; dieselben sollen vor Gericht gestellt werden: auch der Polizeikommifsar des Stadttheils, in welchem das Attentat geschah, ist mit Absezung bedroht. Die gerichtliche Untersuchung wird lebhaft fortgeseßt. Die Aussichten auf einen Erfolg bessern sich.

Dic „Swoboda“ führt eine Reihe von Unregelmäßig- keiten im Vorgehen der Behörden nah dem Altentat auf Stambulow an, um zu beweisen, daß der A mindestens stilshweigend zugelassen worden sei. Das Blatt berichtet, der Untersuhungsrihter habe im Hause Stambulow's ecr- klärt, daß einer der Urheber des Anschlags, und zwar der Verwundete, in Haft sei. Auf das Ver- langen Petkow's, daß dieses Jndividuum ihm gegen- übergestellt werden möge, habe der Untersuchungsrichter mehrere ganz harmlose Leute, insgesammt politishe Freunde Stambulow's vorführen lassen. Sodann habe der Untersfuchungs- rihter geäußert, es gäbe noch ein Jndividuum, das Petkow wohl zu sehen wünsche, aber nicht gesehen habe. Zum Unter- suhungsrichter sei ferner ein Herr von anscheinend guter Haltung mit der Mittheilung gekommen, daß an dem Tage vor dem Anschlage ein Mann auf einem sattellosen Pferde im Vorüberreiten am Magazin des Urhebers der in Rede stehen- den Mittheilung gerufen habe, in drei Tagen werde das Haupt Stambulow's fallen. Weiter versichert die „Swoboda“, auch Tüfektschiew, in welhem jeder den moralishen Urheber des Anschlags erblicke, sei kurz vor dem Verbrehen am That- ort geschen worden und habe unter dem Mantel einen in gelbes Papier eingewickelten Gegenstand getragen, welcher fpäter am Thatort gefunden worden sei. /

Dem gegenüber ist nah der „Agence balcanique“ daran festzuhalten, daß die Erhebungen des Untersuhungê- rihters außer Zweifel gestellt hätien, daß Tüfektschiew von 6 bis 91/, Uhr Abends den macedonishen Klub - nicht verlasscn habe, ferner daß zu dem Zeitpunkt, wo die angeführte Aeußerung des Untersuchungsrichters ge fallen sein solle, niemand auch nur einen Augenblick habe glauben können, daß einer der Urheber des Verbrechens sich in Haft befinde, und daß jene Aeußerung des Unter-

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suhungsrichters sih wohl auf den bekannten verwundeten und

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verhafteten Diener Stambulow's bezogen haben dürfte.

Schweden und Norwegen.

Wie das in Christiania erscheinende Journal „Morgen- bladet“ - mittheilt, hielt der König gestern Nachmittag 11 Marstrand einen Staatsrath ab. Die norwegische Regierung legte cinen scriftlihen Antrag vor, worin neuerdings d!€ Demission des Ministeriums verlangt wird. L König habe darauf telegraphish den ehemaligen Mintster Thorne berufen, der Abends 11 Uhr nah Marstrand ab- gereist sei.

Afien.

Nach ciner Meldung der „Times“ àus Hongkong v0? estern wäre die japanische See-Expedition nl Süd-Formosa aufgegeben worden, weil der Monsun einé Landung unmöglich mache. Die Japaner seien gezwunge?, troß der Regenzeit und der dadurch angeshwellten Wasserlaust einen Landmarsh von 200 Meilen zu machen. Die Trupp? in Tamsui erwarteten Verstärkungen aus Japan; Fieber u?

Dysenterie seien sehr star? aufgetreten.

Afrika.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Aden gemeldet, M nah zuverlässigen Berichten aus dem Jnnern der Zugen Capucci nicht gefangen gefeßt sei. Derselbe get vielmehr seinen Arbeiten nah und habe vollkommene Frethe

der Bewegung und des schrifilihen Verkehrs. Auch die Ge- rüchte von der Ausweisung anderer Jtaliener werden als un- richtia bezeihnei. Menelik sei im Begriff, nah Antotto zurüczukehren.

Nr. 29 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, Ferauêgegeben im Reichsamt des Innern, vom 19. Juli, bat folgenden Inhalt: Konsulatwesen: Exeguatur - Ertheilung; Er- nennung. — Kolonialwesen: Veränderung der Amtsbezirke im \üd- westafrikanisen Schutzgebiet für die Ausübung der Gerichtébarkeit und Wahrnehmung ftande8amtliher Befugnisse, sowie die wechsel- seitige Vertretung der Kaiserlihen Richter daselbst. — Zoll- und Steuerwesen: Bestellung eines Stations-Kontroleurs. — Eisenbahn- wesen: Bekanntmachung, betreffend die Beförderung von Kessel- rüdckständen von der Lederleimfabrikation, Huntekoth und Kälbermagen auf den Eisenbahnen. — Veterinärwesen: Bestimmungen über die veterinär-polizeilihe Bebandlurg der aus dem Auéland auf dem Seewege zur Einfuhr gelangenden Wiederkäuer und Schweine. — Polizeiwesen : Auêtweisung von Auéländern aus dem Reichsgebiet.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Das preußische Geseß vom 12. Juni 1894, welches am 1. Oktober 1894 in Kraft getreten ist und das geseulihe Pfandrecht des Vermiethers auf die gemäß §8 715 f. der Zivilprozeßcrdnung der Zwangsvollstreckung unterliegenden beweglihen Sachen ein- \{räânkt, bat, nah einem Urtheil des Neichsgerichts, ITI. Strafsenats, vom 25. Februar 1895, feine rückwirkende Kraft hinsichtlich der Bestrafung des „Rückens* (§ 289 Str.-G.-B.). Hat ein Mietger vor dem Inkrafttreten des preußishen Geseßes vom 12. Junt 1894 seine nicht pfändbaren Jllaten gegen den Willen des Vermietbers aus der Wohnung entfernt, so haftet er auch beute noch ftrafrechtlich für diese Handlung. § 2 Abs. 2 des Str.-G.-B. („Bei Verschieden- beit der Gefeße von der Zeit der begangenen Handlung bis zu deren Aburtbeilung ist das mildeste Gesetz anzuwenden“) findet auf derartige Fâlle keine Anwendung. — Ein Mietber hatte si am 31. Juli 1894 mit seinen gesammten Mobilien, ohne seinen Ver- vflihtungen aus dem Miethsvertrage nahgekommen zu sein, aus seiner Wobnung entfernt. Er wurde wegen strafbaren Eigennuttes aus & 289 Str.-G.-B. angeklagt, wogegen er geltend machte, daß die von ibm entfernten Mobilien nicht pfändbar waren und nach dem Gesetz vom 12. Juni 1894 dem Pfand- und Retentionsrecht des Vermiethers nicht unterlagen. Die Strafkammer verurtheilte den Angeklagten, und die Revision desselben wurde vom Reichkgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Das preußishe Geseß vom 12. Juni 1894 berührt an fih den § 289 Str.-G.-B. gar niht, es hat überhaurt fTeine ftrafrechtlide, fondern nur eine zivilrecht- lide Natur, indem es das geseßlize Pfandrecht es Vermietbers auf die gemäß &8§ 715 ff. Z.-P.-O. der Zwangsbvoll- ftreckung unterliegenden Mobilien einshränkt. Da am 31. Juli 1894 die Gerechtsame des Vermietbers an den Mobilien zivilrehtlich noch in voller Kraft bestanden, fo standen diese dingliden Rechte auch damals noch ungeshmälert unter dem Schutze des § 289 Str.-G.-B,; die Angeklagten handelten straftar, sobald sie jene Rehte durch Weg- nabme threr Sachen verletzten, und sie baften auch heute noch unver- ändert strafrech:lich aus § 289 Str.-G.-B. Daß im übrigen die Angeklagten etwa aus einem sie entshuldigenden zivilrechtliten Srrtbum (§ 59 Str.-G.-B.) an das Erlöschen der Pfandrechte des Vermiethers geglaubt bâtten, ist nit festgestellt.“ (64,95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Kosten der von der Ortêépolizei bewirkten Beschaffung und Anbringung der Straßennamen-Schilder an den Straßen- eckecn in Städten mit Königlicher Polizeiverwaltung fallen, nach einem Urtbeil des Ober-Verwaltungsgerihts, T. Senats, vom 28." Mai 1895, der Stadtgemeinde und niht dem Staate zur Last. Diese Leistung ift von der Kommunalaufsihtsbebörde — unbeschadet des zulässiaen ordentlihen Rechtsweges — festzustellen. — Der Polizei-Präfident von Berlin hatte die für Anbringung von Straßen- namen-Schildern seit dem 1. April 1893 aufgewendeten und für die folgenden Jahre voraussihtlich aufzuwendenden Kosten auf 2604 Æ und 2500 4 beziffert, und der Ober - Präsident stellte mittels Verfügung vom 23. Dezember 1894 als Verpflichtung der Stadtgemeinde fest, den Betrag von 2604 Æ sofort außeretaté- mäßig zu verauëgaben und für die folgenden Jahre je einen Soll- betrag von 2500 ÆA in den Etat aufzunehmen. Die Stadtgemeinde erbob gegen den Ober - Präsidenten beim Ober - Verwaltungsgericht Klage auf- Aufhebung der Verfügung, indem sie fowohl die Zuständig- keit der feststellenden Behörde (die Frage der Kostentragung hätten die Zivilgerihte zu entscheiden) als auch ihre geseßliche Verpflichtung zu der Leistung bestritt. Die Klage wurde vom Ober - Verwaltungs- geriht abgewiesen, indem es begründend ausführte: „Die amtliche Benennung der städtishen Straßen und deren Kenntlihmachung an Drt und Stelle hat niht, wie die Aufstellung der Wegweiser an öffentlichen Wegen, lediglih den Zweck, dem auf diesen sich bewegenden Verkehr zu dienen, die Pafsanten über deren Richtung und Bestimmung zu unterrihten. Sie is vielmehr für die öffentlihe Ordnung im allgemeinen nothwendig und bildet die unentbehrlihe Vorausseßung für das Zufammenleben einer größeren Anzahl von Menschen an etnem Orte, für deren gesammten geselligen und gewerblichen Verkehr, da in allen Wohnplätßen von irgend erhebliher Ausdehnung durch jene allein die individuelle Bezeichnung der einzelnen Personen und Vertlihkeiten und das Auffinden derselben ermöglicht wird. Die An- bringung der Straßenschilder ist daher nicht ebenso, wie die der Weg- weiser, in der Wege- und Straßenbaulast enthalten. — Falls daber nicht etwa die Gemeinde kraft des besonderen Ortsrehts die örtliche Straßenbezeitnung als eine kommunale Anstalt selbstthätig zu unterhalten hat — was in der Stadt Berlin niht der &all ist —, so steht der Polizeibehörde kein Dritter gegen- über, der zur Anbringung der Straßenschilder rechtlich verpflihtet wäre. Und deshalb erübrigt nur, daß diese von der Polizei selbst bewirkt, daß die bezüglihe Ausgabe aber von dem allgemeinen Träger der Polizeilast, d. i. in den Städten mit König- lier Polizeiverwaltung entweder vom Staat oder von der Gemeinde, übernommen wird, je nachdem jene Ausgabe zu den unmittelbaren oder zu den mittelbaren Kosten der Polizeiverwaltung gerechnet werden muß. Pb dies oder jenes hier zutrifft, ist nicht unzweifelhaft. Denn die Straßenschilder baben mit anderen an Ort und Stelle befindlichen Bekanntmachungen der Polizei, insbesondere mit Tafeln, welche

olizeiverordnungen publizieren, und mit den in der Klage erwähnten Anschlägen des Inhalts: „Keine Einfahrt“, „Schritt“, eGesperrt*, „Rechts fahren“ eine gewisse Aehnlichkeit. Leßtere Ne indeß ein Mittel der Kundmahung von polizeilichen BSerordnungen, von Ge- oder Verboten an das Publikum oder an die Betheiligten ; sie sollen die Publikation durch die Zeitungen oder die LUstellung schriftliher Verfügungen erseßen und bilden eben deswegen Dttionen der verwaltenden Thätigkeit selbst, Akte des polizeilihen K lenstbetriebs, sodaß der betreffende Aufwand zu den unmittelbaren llen gehört. Von alledem trifft aber auf die Schilder mit den f raßennamen nihts zu, Diese enthalten kein Ge- oder Verbot, dere das Verhalten des Publikums oder Einzelner regelnde Auffor- wéi oder Mahnung ; sie stellen p 4 einen äußeren Zustand in tär eadt oder deren Straßen her, ohne welchen der Verkehr des voli, jen - Lebens _niht so, wie die allgemeinen und wg eilich zu s{hügenden Interessen es erheishen, sich

urde gestalten können. Die durch sie verursahten Aus-

galten sind nicht aufgewendet, um die verwaltende Thätig- keit der Polizei zu ermöglihen, sondern erft durch und irfoloe dieser Thätigkeit entstanden und daher mittelbare Polizeikosten. Als solde fallen sie nah der in dem Endurtheile des O.-V.-G. vom 23. Oktober 1894 gegebenen Auslegung des Polizeikostengeseßes vom 20. April 1892 der Stadt zur Laft. . . Wenn in den dem Entwurfe dieses Geseßes beigefügten tabellarishen Zusammenstellungen der- jenigen Summen, die vom Staat und von den Gemeinden bisber aufgewendet waren und später event. aufzuwenden sein würden, die Kosten der Straßenschilder den vom Staat künftig zu übernehmenden Ausgaben beigezählt sein sollten, so batten diese Tabellen doch nur den Zweck, einigen Anhalt über die finanziellen Wirkungen des Ge- seßes zu gewähren; fie sind daher — zumal die Art der Einzel- positionen, aus denen die Schlußsummen sich ergeben, im einzelnen gar nicht angegeben wurde — durhaus un- geeignet, die in den §S 1 und 2 des Geseßes ent- haltenen, aus der Entstehungsgeshihte erkennbaren Bestimmungen über den Begriff der vom Staat übernommenen Kosten zu ändern oder zu berichtigen. ... Der zweite, die Zuständigkeit der fest- stellenden Behörde bestreitende Angriff der Klage ist zunächst auf die Behauptung geftüßt, daß die Pflicht zu einer Leiftung, über welche der ordentlihe Rechtsweg stattfinde, seitens einer Verwal- tungsbebörde interimistisch nur in den Fällen festgestellt werden könne, in welhen diese hierzu durch ein Spezialgeseß ausdrüdlih ermächtigt worden sei. Dem ist zwar beizutreten bezügli derjenigen Vervflihtungen einer Gemeinde, welche dieser nicht kraft öffentlih- rechtliher Normen, sondern aus vertrags8mäßigen Abreden und sonstigen Titeln des Privatrehts obliegen. Im übcigen und für die im öffentlihen Rehte wurzelnden Verbältnisse stehen die in dem Aufsihtêrechte des Staats über die Gemeinden enthaltenen Befugnifse den Verwaltungsbehörden zu. .. .* (1. 747.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Halle a. S. wird der „Magdb. Ztg." zum Ausstand der Bauarbeiter ges{rieben: Jn einer am Mittwoh Abend ab- gehaltenen öffentlihen Bauarbeiterversammlung wurde der Beschluß gefaßt, das Gewerbegeriht als Einigung8amt anzurufen ; zuglei wurden die Ausftandsauss{chü}se der drei Grupven, Maurer, Maurerarbeits- leute und Zimmerer, beauftragt, das Nöthige in die Wege zu leiten. Abge- lehnt wurde der Antrag der Zimmerer auf ein gemeinsames Vor- geben, weil dies na der Organisation des Einigungsamts nit zu- lässig sei und auch der Sache niht zuträglih fein würde. (Val. Nr. 169 d. BL)

In Bremen ift der Ausstand der Stublrohrarbeiter der Firma Menck, Schulte u. Komp. beendet. (Val. Nr. 168 d. Bl.) Die Firma foll \sich, einer Mittheilung der „Brm. Brgrztg.* zufolge, verpflibtet baben, 85 Arbeiter von den Ausständigen sofort wieder in Beschäftigung zu nebmen.

Land- und Forstwirthschaft.

ÜUeberiilBt derStudierenden an den landwirthschaftlichen Akademien während des Sommer-Semesters 1895.

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Bezeichnung der Akademie

emestern

eingetretene | Hospitanten | zusammen

Studierende

aus früheren

S

Studierende !

Landwirtbschaftlihe Hochschule zu Be 287 149 37 1 013 *) Landwirtbschaftlihe Akademie zu B L T: Sas 142 1 | 385 zusammen 529 291 138 1/958**) *) Außerdem nahmen an den Vorlesungen und Uebungen der Landwirthschaftlichen Hobschule zu Berlin theil: 76 Studierende der Universität und 111 Studierende der Thierärztlißen Hochschule inkl. der Militär-Noßarztshule zu Berlin, zusammen 187 Studierende. Die Frequenz der Hobshule von Berlin beträgt mithin überhaupt (573 + 187) = 760 Studierende, und von beiden Instituten (958 + 187) = 1145 Studierende. **) Bon den 958 Studierenden find: aus der Provinz Ostpreußen Westpreußen. . . . 39 Ï Brandenburg (Berlin) 116 Doe «e 39 Posen . O Scblesien . Sachsen Schleswig - Holstein Hannover . Westfalen . Hessen-Naffau Rheinland s HDoleuzMlern. L aus Preußen zusammen . . 821 Studierende, aus den übrigen deutshen Staaten 74 s aus Deutschland zusammen . 895 Studierende, aus dem Auslande zusammen 63 j zusammen wie oben , 958 Studierende.

47 Studierende,

a u « B « G.

Liegniß, 17. Juli. Der erste der diesjährigen Obstver- wertbungskurse hat in den Räumen der hiesigen Landwirthschafts- schule am 15. und 16. d. M. stattgefunden. Anmeldungen aus allen Theilen Schlesiens waren, wie die „Schl. Ztg.“ mittbeilt, so überaus zahlreich eingegangen, daß fie bei weitem nicht alle berücksihtigt werden konnten. Bei den Vorträgen uud praftishen Demonstrationen, die in den Händen der Herren Direktor Dr. Mahrenholß und Oberlehrer Dr. Wübbe lagen, wurde die Beerenobst - Weinbereitung behandelt. Am zweiten Kursustage erschien der Kurator des Obstbauinstituts, Oekonomie - Rath Schneider aus Petersdorf, der seinerzeit die erste Anregung zu den Kursen gegeben, und überbrachte die Grüße des Verstandes des Landwirthschaftlihen Zentralvereins. — An vier noch näher zu bestimmenden Tagen des Oktober findet der zweite Kursus statt: Bereitung von Apfelwein, Dörren und Kon- servieren von Obst und Gemüse, Darstellung von Mus, Pasten, Gelee u. f. w. Anmeldungen werden {on jeßt von der Direktion der Landwirthschaftéshule entgegengenommen.

Handel und Gewerbe,

Aus Anlaß der am 11. Mai d. J. in Amsterdam er- öffneten internationalen Ausstellung für Hotel- und Neisewesen sind von dem Direktor des Bureaus für gewerblihes Eigenthum im Haag in einer vor kurzem erlassenen Bekanntmachung die Bestimmungen dargelegt worden, nah Maßgabe deren die Aussteller ihre Marken vor Nachahmung {hüten können. Sie haben sich zu diesem Zweck an das Bureau für gewerbliches Eigenthum im Haag (Burean van den industrieelen eigendom) zu wenden und dort ihre Marken eintragen zu lafsen.

Ls Ae Finanz-Minister hat der Kammer

folgende Veränderungen des Zolltarifs zur Beschluß-

fassung vorgelegt, welche mit dem Tage der Vorlage in Kraft getreten sind:

1) Klasse 13 Dorsch und Stockfisch, geräucherte Fishe 100 Oka Dr. Gold 11,364 = Dr. Papier 15.

2) Klasse 26 Hülsenfrüchte im allgemeinen,

Generaltarif: 100 Oka Dr. 24 Gold = Dr. 31,74 Papier, Vertragêtarif: 100 Oka Dr. 6,82 Gold = Dr. 9 Papier.

3) Klafse 159e Gefärbte baumwollene Gewebe für Futter, Generaltarif: 100 Oka Dr. 300 Gold = Dr. 396,75 Papier, Vertragêtarif: 100 Oka Dr. 120 Gold = Dr. 158,40 Papier.

4) Klafse 175B zum Stricken gewöhnlicher Flanelle, Strümpfe, Generaltarif: 100 Ofa Dr. 100 Gold = Dr. 122 Papier, Vertragstarif: 100 Oka Dr. 540 Gold = Dr. 712,80 Papier.

5) Klasse 182 erhält folgende Faffung :

a. Plüsh, Fußreisedecken (Plaids), Bänder, Quasten, Fransen, ordinâre bedruckte Sbawls, genähte Gegenstände, Satin aus Wolle, Gewebe aus Filz, die nicht unter Litt. b der Klafse 177 fallen, mögen diese Gegenstände aus Wolle und Baumwolle oder Wolle sein, alle diese Gegenstände außer Satin aus Wolle und Baumwolle.

Generaltarif: Ofa Dr. 6 Gold = Dr. 7,94 Papier.

6) Klasse 185 erbält folgende Fafsung:

Aehnlihe Gewebe wie oben (Kl. 184) fowie Satin aus Wolle und Baumwolle, deren Kette oder Einshlag zum großen Theil oder ganz aus Baumwolle besteht,

a. bis zum Gewicht von 200 g (62,50 Dramia) pro Quadrat» meter,

Generaltarif: 100 Oka Dr. 400 Gold = Dr. 529 Papier, Vertragstarif : 100 Ofa 200 Dr. Gold = Dr. 264,90 Papier.

b. über das Gewicht von 200 g (62,50 Dramia) pro Quadrats- meter,

Generaltarif: 100 Oka Dr. 250 Gold = Dr. 330,63 Papier,

Vertragétarif: 100 Oka Dr. 130 Gold = Dr. 171,60 Papier.

__ Unter den Motiven für die neuen Bestimmungen hebt der

Finanz-Minister die wegen der finanziellen Krisis seit langer

Zeit besonders gedrückte Lage der ärmeren Klassen hervor,

denen durch diese Zollherabsczungen eine dringend erwünschte, fühlbare Erleichterung gewährt werden soll.

Täglihe Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. __An der Ruhr sind am 18. d. M. geftellt 11 658, nicht rechtzeitiz gestellt 180 Wagen. __ In Oberschlesien sind am 17. d. M. gestellt 4038, niht rets ¡eitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkebr auf dem Berliner SHlachtviehmarkt vom 17. Juli 1895. Auftrieb und Markt- preise nah Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welhe nah Lebendagewicht gehandelt werden. Ninder. Auftrieb 254 Stück (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität —,— M, II. Qualität —,— M, 111. Qualität 94—106 M, IV. Qualität 86—90 M — Schweine. Auftrieb 7483 Stück. (Dur{hschnittêpreis für 100 kz.) Medcklenburger 92 —94 #4, Landschweine : a. gute §86—90 M, b. geringere 80—84 M, Galizier —,— Æ, leihte Ungarn —,— A, bei 20 9/9 Tara, Bakonyver —,— F bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1694 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,10—1,20 A, II. Qualität 1,02—1,08 Æ, II[. Qualität 0,94— 1,00 A — Schafe. Auftrieb 1806 Stück. (Durchschnittêvreis für 1 kg.) T. Qualität 1,04—1,14 Æ, II. Qualität 0,96—1,00 4, ITI. Qualitât —,—

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Kursberiht vom 18. Juli.) Die bessere Beschäftigung der Eisenwerke hält an. — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flammkohlen : Gasfkoble für Leuchtgasbereitung 10,00—11,00 A, Generatorfoble 10,00—11,00, Gasflammfördertoble 8,20—9,20; 2) Fettkoblen : Förderkohle 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50 —9,50, Koks- toble 6, 50—7; 3) magere Kohlen: Förderkohle 7—8, melierte Koble 8—10, Nußkohle Korn 11 (Anthracit) 18,00—20,00 ; 4) Koks: Gießereikoks 13,00—14,50, Hochofentoks 11,00, Nußkoks, gebrochen 13,75—15,90; 5) Briquettes 8,50—11,00. — Erze: 1) Robspath 7, 2) Spatheisenstein 9,50— 10,50, 3) So- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) naßauisher Rotheisenstein mit etwa 50 9/6 Eisen 8—8,50, 5) NRasenerze franko —. — Rohs- eisen: 1) Spiegeleisen Ia. 10—12 9%/% Mangan 50,00, 2) weiß- strabliges Qualitäts - Puddelrobeisen: a. rheinish - westfälische Marken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43—44 A mit Fracht ab Siegen, 4) englishes Bessemereisen ab Verschiffungs- hafen —,—, 5) s[panishes Befssemereisen Marke Mudela cif. Notterdam —,—, 6) deutshes do. —,—, 7) Thomaseisen fret Verbrauchs\telle 46,00, 8) Puddeleisen (Luremburger Qualität) 36,00, 9) englishes Roheisen Nr. IIl ab Ruhrort 55,00, 10) Luxem- burger Gießereieisen Nr. IIT ab Luxemburg 45,00, 11) deutsches Gießereieisen Nr. I 63, 12) do. Nr. IT —, 13) do. Nr. IlI 54, 14) do. Hâmatit 63, 15) spanishes Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort (0—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102—105. — Bleche: 1) Gewöbhnlihe Bleche aus Flußeifen 110—115, 2) Kesselblehe aus Flußeifen 120—125, 3) Kefselblehe aus Schweißeisen 150—165, 4) Feinblehe 115—125, — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht —,—.

Magdeburg, 18. Juli, (W. T: B) QulXerberiGL Kornzucker exkl, von 92% —, neue 10,90. RKornzucker ertl., 889%/6 Rendement —,—, neue 10,380—10,40, Nachprodukte erkl., 75 °/6 Rendement 7,10—7,90. Rubig. Brotraffinade 1 22,75, Brot- raffinade Il 22,50. Gem. Raffinade mit Faß 22,75—23,00. Gem. Melis I mit Faß 22,25. Stetig. MRobzucer 1. Produki Transito f. a. B. Hamburg pr. Juli 9,95 Gd, 9,977 Br., pr. August 9977 bez, 1000 Br. pvr: Seplember 10/127 bez. 1; Br. pr. Oktober-Dezember 10,474 Gd., 10,5927 Br. Schwächer.

Frankfurt a. M, 18. Zuli, Getreidemarktbert}! von Joseph Strauß. Die Haltung unferes Marktes war in der leßten Woche unentschieden. Der Verkehr entwickelte sh \chwerfällig und vermochte nur in sehr wenigen Getreidearten einen nennenswerthen Um- fang zu gewinnen. Die Bewegungen in den Kursen, die im allgemeinen geringfügig gewesen sind, zeigen zum theil Nückgänge, obwohl das Angebot nicht in verstärkterem Maße hervorgetreten i. Der Mangel an Geschäftslust hatte zur Folge, daß selbft kleine Verkaufsangebote einen {wachen Druck auf den Preis herbeiführten. — Weizen hatte lust- losen Markt, doch kam es, da kein drängendes Angebot vorhanden war, nicht zu bemerkens8werthen Preisänderungen. Weizen ab Um- gegend etwa 147 4; frei hier 14} Æ nominell; Redwinter etwa 15È M; Kansas und Ee 15t—135 Æ — Roggen zeigte weder in der Tendenz noch in den Preisen eine nennenswerthe Ver- enn Hiesiger etwa 123 M4 nominell, russischer ebenso, neuer per nächste Woche dürfte mit 12}3—12 Æ zu haben sein. — Gerste erfuhr bei normalem Bedarfsverkehr keine wesentlihe Preis- änderung. Brauergerste je nah Qualität und Herkunft 13—15 A, auf Herbstlieferung noch nichts gehandelt; Mahlgerste 10 —11} A In Raps und Rübsen wurden Abschlüsse niht bekannt. — Hafer hat eine weit bessere O bewahrt und zeigte namentlich zu Anfang der Woche entschiedene Neigung zur Befestigung. Wir lassen russishe Sorten 12}—13 A, erquisite darüber ; gute hiesige Sorten bringen 113—127 4, hoh- feine über Notiz. — Für Futterst offe hat der Markt heute ein freundlicheres Aus\ehen. Mais (mixed) per Juli-August 12 4, Donau 12’—122, Roggenkleie 7}7—} Æ; Weizenkleie 6{—#& #4; Malzkeime circa 7 M; getr. Biertreber etwa 8 M; Spelzenspreu circa 90 „ per Zentner. — Am Mehlmarkt herrsht nunmehr eine fast vollständige Stille. Die Händler und Bäckereien, die bisher für bessere Quali- täten als Käufer auftraten, halten jeßt mit Eiakäufen vollständig zurück. Milchbrot- und Brotmehl im Verband 43—46 A, norddeutsches und westfälishes Weizenmehl Nr. 00 21—23 M4; hiesiges Weizenmehl Nr. 0 27—28 M; Roggenmehl Nr. 0/1 19—20 M