1895 / 185 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Aug 1895 18:00:01 GMT) scan diff

Schießgewehrs oder cine Gefährdung der öffentlihen Sicher- heit zu besorgen ist; : 2) Personen, welche sich nicht im Besiß der en Ehrenrechte befinden, oder welche unter polizeiliher Aufsicht

n; L

3) Personen, welche in den leßten zehn Jahren hol I Diebstahls, Unterschlagung oder Hehlerei wieder- olt, oder

b. wegen Zuwiderhandlung gegen die S8 117 bis 119 und 294 des Reichs-Strafgeseßbbuhs mit mindestens drei Mo- naten Gefängniß bestraft sind. /

Der Jagdschein kann versagt werden:

1) Personen, welche in den leßten fünf Jahren :

a. wegen Diebstahls, Unterschlagung oder Hehlerei ein- mal, oder i

b. wegen Zuwiderhandlung gegen die S8 117 bis 119 dez Reichs-Strafgeseßbuchs mit weniger als drei Monaten Ge- fängniß bestraft sind;

2) Personen, welche in den leßten fünf Jahren wegen eines Forstdiebstahls, wegen eines Jagdvergehens, wegen einer Zuwiderhandlung gegen den § 113 des Reichs-Strafgesezbuchs, wegen der Uebertretung einer jagdpolizeilihen Vorschrift oder wegen unbefugten Schießens (S8 367 Nr. 8 und 368 Nr. 7 des Reichs-Strafgeseßbuchs) be N sind.

Wenn Thatsachen, welche die Versagung des Jagdscheins rechtfertigen, erst nah Ertheilung des Jagdscheins eintreten oder zur Kenntniß der Behörde gelangen, so muß in den

ällen des S 6 und kann in den Fällen des § 7 der Jagd- hein von der für die Ertheilung zuständigen Behörde für Eng erklärt und dem Empfänger wieder abgenommen werden.

Eine Rüvergütung der Jagdscheinabgabe oder eines Theil- betrags findet nicht statt. A S V

Gegen Verfügungen, durch welche der Jagdschein versagt oder entzogen wird, finden diejenigen Rechtsmittel statt, welche in den 88 127 bis 129 des Geseßes über die allgemeine Lan- desverwaltung vom 30. Juli 1883 (Gesez-Samml. S. 195) gegen polizeiliche Verfügungen enen sind.

S 10.

Wer die Jagd innerhalb der abgesteckten Festungsrayons S 8, 24 des Reichs-Rayongeseßes vom 31. Dezember 1871, eihs-Geseßbl. S. 459) ausüben will, muß vorher seinen Jagdschein von der Festungsbchörde mit einem Einsichtsvermerk versehen laßen. 2 SAU

Mit Geldstrafe bis zu 20 # wird bestraft:

1) wer bei Ausübung der Jagd seinen Jagdschein oder die nah § 2 Nr. 3 an dessen Stelle tretende Bescheinigung nicht bei sih führt:

2) wer die Jagd innerhalb der abgesteckten Festungs- rayons ausübt, ohne einen von der Festungsbehörde mit dem f aas versehenen Jagdschein bei sh zu führen

S 12.

Mit Geldstrafe von 15 bis 100 M wird bestraft : wer ohne den vorgeschriebenen Jagdschein zu besißen, die Jagd ausübt, oder wer von einem gemäß S 8 für ungültig erklärten Jagdshein Gebrauch macht. Jst der Thäter in den leßten fünf Jahren wegen der gleichen Uebertretung vorbestraft, so können neben der Geld- îtrafe die Jagdgeräthe sowie die Hunde, welche er bei der Zu- widerhandlung bei sih geführt hat, eingezogen werden, ohne Unterschied, ob der Schuldige, E ist oder nicht.

Die Fristen im § 6 Ziffer 3, § 7 Ziffer 1 und 2, § 12 Abs. 2 beginnen mit dem Ablauf desjenigen Tages, an welchem die Strafe verbüßt, verjährt En erlassen ist.

1

Für die Geldstrafen und Kosten, zu denen Personen ver- urtheilt werden, welche unter der Gewalt oder Aufsicht oder im Dienste eines Anderen stehen und zu dessen Hausgenossen- schaft gehören, ist leßterer für den Fall des Unvermögens des Verurtheilten für haftbar zu erklären, und zwar unabhängig von der etwaigen Strafe, zu welcher er selbst auf Grund dieses Geseßes oder des S 361 zu 9 des Reichs-Strafgeseßbuchs verurtheilt wird.

Wird festgestellt, daß die That nicht mit seinem Wissen verübt worden ist, oder daß er sie niht verhindern konnte, so wird die Haftbarkeit niht ausgesprochen.

Gegen die in Gemäßheit der vorstehenden Bestimmungen als haftbar Erflärten tritt an die Stelle der Geldstrafe eine Freiheitsstrafe nicht ein. 2

S 15.

Die vor dem Jnkrafitreten dieses Geseßes ausgestellten “aao s behalten ihre Gültigkeit für die Zeit, auf welche e ausgestellt worden find. / Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Neues Palais, den 31. Juli 1895. S. Wilhelm. von Boetticher. Thielen. Freiherr von Hammerstein.

von Köller. Schönstedt.

Ministerium der geiftlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der medizinishen Fakultät der Universität Breslau Dr. Alfred Buchwald ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Beranutmachung.

Die Herren Forst-Referendare, welche in diesem Herbst die forstlihe Staatsprüfung abzulegen beabsihtigen, haben die vorshriftsmäßige Meldung bis spätestens zum 10. Sep- tember d. J. einzureihen. Derselben ist der Nachweis über die Dauer der aktiven Militärdienstzeit der Prüflinge bei- zufügen. A

Berlin, den 1. August 1895.

Die Königliche Forst-Ober-Examinations-Kommisfion.

Aer, i. V.

Die Nummer 29 der Gesez-Sammlung, welhe von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9767 das Geseg, betreffend die Ergänzung des § 98 der Hinterlegungsordnung vom 14. März 1879. Vom 14. Juli 1895; und unter

Nr. 9768 das Jagdscheingesez vom 31. Juli 1895.

Berlin W., den 6. August 1895.

Königliches Ge)ez-Sammlungs-Amt.

In Vertretung: Bath. Angekommen: Seine Excellenz der Staats- und Justiz - Minister Schönstedt. y Es

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 6. August. - Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern Nachmittag in bestem Wohlsein in Cowes eingetroffen

und statteten Jhrer Majestät der Königin Victoria in Osbornehouse Besuch ab.

__ Dem „W. T. B.“ wird über den Verlauf der Reise und die Ankunft Seiner Majestät des Kaisers auf der Jnsel Wight berichtet: Seine Majestät der Kaiser sind nah guter, schneller Fahrt gestern Nahmittag um 3 Uhr vor Cowes eingetroffen. Bis Dover war das Wetter {hön, von dort ab durch den Kanal steifer Wind und große See. Jn Ports- mouth wurde die Yacht „Hohenzollern“ wegen des Nebels und Regens erst kurz vor der Rhede sichtbar. Als der Salut gegeben wurde, legten die Stadt, das Flaggschiff und die Schiffe im Hafen überall festlichen gahnenshmud an und hißten die deutsche Flagge. Bei der Ankunft der Yacht vor Cowcs gaben das deutsche Panzergeshwader und das englische Wachtschiff „Australia“ Salutschüsse ab. An der Landungs-

brücke wurden Seine Majestät der Kaiser von Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog von Connaught, dem General Marshall, dem Admiral Commerel und dem

Kaiserlichen Gefolge, welches vorher gelandet war, sowie dur den General Sir John Mc’Neill als Vertreter Jhrer Majestät der Königin Victoria empfangen, Als Ehrengarde waren die Königlichen Schottishen Schüßen, die Leibgarde der Königin, aufgestellt und präsentierten das Gewehr, als Seine Majestät von der Pinasse, von deren Bug die Kaiser-Standarte wehte, an das Land stiegen. Seine Majestät dankten huldvoll auf die begeisterten Zurufe der versammelten Ae und begaben Sich sofort zu Wagen nah Osborne, um Jhre Majestät die Königin zu begrüßen. Nach einem Diner im Familienkreise kehrten Seine Majestät gegen Mitternacht an Bord der „Hohen- zollern“ zurü. '

Der Geheime Ober - Regierungs - Rath und vortragende Rath beim Staats-Ministerium von Rheinbaben is mit der Führung der Geschäfte des Direktors der Staats-Archive bis zur definitiven Wiederbeseßung der Stelle beauftragt worden.

Der General-Lieutenant von Klißing, Kommandeur der 1. Garde-Jnfanterie-Division, ist hierher zurücgekehrt.

Der Königliche Gesandte in Dresden, Wirkliche Geheime Rath Graf Carl von Dönhoff hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der etatsmäßige Legations-Sekretär der Königlihen Gesandtschaft Graf von Bernstorff als Geschäftsträger.

Der Ober-Rehnungskammer-Direktor, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath von Nostiß ist nah St. Ulrich in Tirol abgereist.

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, am 4. August in Falmouth einge- troffen und beabsichtigt, diesen Hafen am 9. August wieder zu verlassen; die I. Division des Manöver-Geschwaders, Chef Vize-Admiral Koester, ist am 4. August in Cowes eingetroffen; S. M. S. „Cormoran“, Kommandant Kor- vetten - Kapitän Brinkmann, ist am 4. August in Jask an- geren und an demselben Tage von dort nah Basrah in

ee gegangen; S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Kom- mandant Kapitän zur See Lavaud, hat am 5s. August und S. M. S. „Stosch“, Kommandant Kapitän zur See von Shuckmann (Hugo), am 4. August von Tanger aus die Heimreise angetreten.

Rüdesheim, 5. August. Seine Königlihe Hoheit der F Georg von Preußen ist heute Nachmittag aus

s auf seinem Schloß Rheinstein eingetroffen; später wird der Prinz sich nah Rigi-Kulm begeben.

Baden.

In Karlsruhe beging am Sonntag der badische R EE T Spi die Jubelfeier der Siege bei Weißenburg, Wörth und Spicheren, welche durch das Erscheinen Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ausgezeichnet R E Fern der E sblies der Nach- mittags 5 r an den Festzug anschließende Fest- aft. Nach dem Eintritt des mit Tusch S us Großherzogs in die Festhalle hielt General von Röder die Begrüßungs-, Regierungs-Rath und Major, der Reserve Kopp aus Freiburg die Festrede. Seine Königliche Hoheit der Großherzog dankte den Rednern und richtete alsdann nach der „Karlsruher Zeitung“ die folgenden herzlichen Abschiedsworte an die Veteranen und Invaliden:

Gedanken, tie wir eben mit Freudigkeit vernommen und denen Sie [tpejubelt haben, haben Ihr Herz tief ershüttert und erfüllt. (s bleibt darnach nichts mehr zu jagen übrig, was die festlihen Empfin- dungen des beutigen Tages noch stärken könnte, und doch ergreift mi der Anblick fo vieler Veteranen, so vieler Theilnehmer an dem Kriege von 1870/71 in einer Weise, daß ich erinnern muß an alle diejenigen Kräfte und Einrichtungen, welche uns wirklich zum Sieg geführt haben. Sie haben eben vernommen, wel die Entwickelung - der Zeit war bis zum Kriege und seit dem Kriege. Wir müssen aber auch zurückblicken auf die Unternehmungen, welhe es möglih gemacht haben, zu siegen. Wir müssen ziemlih weit zurückgeben, wenn wir die ganze Bedeutung dessen erfassen wollen, was wirkli zum Siege

eführt hat. Ich denke dabei zuerst an die großen und unsterblichen

erdienste Kaiser Wilhelms des Großen, der von früh an, als er noch Prinz von Preußen war und hier im Lande den Aufstand bekämpfte, von da an seine ganze Kraft der Neugestaltung und Be- festigung der Armee gewidmet hat. Die Erfahrungen, welche er damals gemacht, haben ihn veranlaßt, bei dem König Friedri Wilhelm 1V. Bestimmungen zu erwirken, die eine vollständige Ver- änderung des Ausbildungsmodus der Armee herbeigeführt haben. In diesen Gedanken, die der damalige Prinz von Preußen kundgegeben, liegen die Anfänge dessen, was von nun an die Armee Großes und Bedeutendes geleistet hat. Sein Gedanke war: jeder Einzelne muß niht nur auêgebildet, sondern auch erzogen werden, und das ift durch geführt worden. Ih will mich auf einzelnes nicht einlassen, sondern nur im allgemeinen sagen: es ift durchgeführt worden mit der Gewissenhaftigkeit, die nur ein folhes Offizier- korps zu leisten vermag, wie es auch jeßt noch das deutsche it. Nur wenn diese Vorauéseßzung besteht, ist es möglih, diesen Gedanken von der Ausbildung und Erziehung des Einzelnen ganz und voll dur{zuführen. Meine Freunde! Sie werden versteben, was ih damit meine. Es ist nicht nur die Armee, es ift das Volk, das auf diese Weise erzogen wird, und Sie alle haben diese Schule durhgemaht. Ih sprehe also zu solchen, die diese Erfahrung für sich haben und die diese Erfahrung angewendet haben in ernstester Zeit, und richte mich nicht an diejenigen, die seit dem Krieg gedient haben und vielleiht noch einmal berufen werden könnten zu dienen, also in der Lage find, zu bewähren, was sie gelernt haben. Sehen Sie, meine Freunde, diese dem Individuum gewidmete Aufmerksamkeit, diese Erziehung des einzelnen Mannes, nicht nur daß er Waffen in der Hand hält und den Rock anzieht, nein, daß er mit Geist und Herz dabei ist, das führt zum Sieg, das muß erhalten bleiben. Reiflich aber müssen wir auch gedenken dessen, was der Hochselige Kaifer während des Krieges geleistet hat. Dern er hat dort ein Beispiel gegeben, das uns allen zur Nacheiferung dient: ein Beispiel der Hin- gebung, der Aufopferung und der Liebe. Ja, meine Freunde, es find eigentlich nur zwei Empfindungen, auf die wir den größten Werth legen müssen, damit sie anerzogen werden, wo sie noch nit vorhanden sind : das sind die Liebe, die größer ist als alles Uebrige in der Welt, und der Gehorsam. Der Gehorsam, meine Freunde, wird oft auch Disciplin ge- nannt. Jch nehme das Wort gerne in den Mund. Gehorsam ist allen nüße; denn wer sich nicht unterzuordnen verstebt, der kann auch niht führen. Unterordzung unter die große Ordnung des Staats und des Reichs ist etwas, was auch in der Armee gelernt werden fann und gelernt wird. Sie alle, meine Freunde, die Sie hier vor mir stehen, haben das bewährt. Ich spreche also nur zu folcken, die mit mir empfinden und es bethätigt haben. Es gewährt große Befriedigung, solhe Leute vor si zu haben. Ich bringe aber auch noch eine Mahnung, meine Freunde: wirken Sie in Ihren Kreisen auf die heranwahsende Jugend, daß sie diefe beiden Grundpfeiler des öffentlihen und des ftaatlihen Lebens in der Familie mehr in_ sich aufnehme, die Liebe und den Gehorfam. Trachten Sie darnach, daß damit alle jene Bestrebungen bekämpft werden, die nur darauf hinausgehen, diese feste Ordnung zu stören, ja zu gefährden. Davor müssen wir-uns hüten, und dafür hilft nichts Anderes als die Schule des Heeres. Bedenken Sie, meine Freunte, daß das Wort „Gehorsam“ eines der höchsten, ja das bochste Beispiel in sich schließt, wenn wir es selbst bethätigen. Ich sage: „Ge- horsam bis zum Tode am Kreuz!“ das ift das Vorbild, dem wir nahzustreben haben, das ist es, was Chriften auszeihnet im Streben und Handeln. Dem folgen wir na, das tragen wir im Herz:en, damit es Ihnen und uns allen gut gehe. Wenn wir einen kurzen Nükblick werfen wollen auf die Thätigkeit unseres hochverehrten Hochseligen Kaisers, so will ih mich ganz kurz fassen. Welch s{ônes Bild ift es! Das wissen diejenigen, die es erlebt haben, und auch diejenigen, die es dur die Tradition erfahren haben. Stellen Sie sich den Kaiser vor an der Spiße des Heeres, begleitet von dem größten Strategen der Gegenwart, ja, ich möchte faaen, auch der Vergangen- beit, Moltke, von seinen Rathgebern, seinen Helden, von einem Staatsmann wie Bismarck, der berufen war, das Deutsche Reich zu begründen, von einem Organisator wie Roon, von dem der Kaiser oft gesagt hat, ihm verdanke er die gute und unvergleihlihe Heeresorgani- sation! und fo viele Andere wären noch zu nennen, die mitgewirkt haben. Jh beschränke mich aber auf zwei Heerführer, die dem Kaiser am nächsten standen: den hohverehrten Kaiser Friedrih und den Prinzen Friedri Karl. Leider find beite früb beimgegangen, aber ihr treues Vorbild besteht für alle Zukunft; solhen Geistern nachzustreben, das ist die wahre Schule der Armee. Ich nehme Ab- schied, meine Freunde, von Ihnen mit diesen leßten Worten, in der Hoffnung auf Wiedersehen, wo es auch fei, hier oder im Jenseits. Ich rufe Ihnen noch einmal zu: R Sie fest an dem, was ge- holfen hat, Sie zum Siege zu führen; verbreiten Sie diesen Ge- danken in den Kreisen der Ihrigen in bester, geeignetster Weise und bestätigen Sie mir die Empfindung, die Sie heute im Herzen haben, damit, daß Sie einstimmen in den Ruf : „Unser deutsches Vaterland, das Deutsche Reich und unsere Heimath leben hoh!“

Sachsen-Coburg-Gotha. Ihre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Herzogin und Jhre Königlihen Hoheiten die Prinzessinnen

Alexandra und Beatrice sind gestern Nachmittag von Coburg nah Schloß Reinhardsbrunn abgereist. Jn Begleitung der Höchsten Herrschaften befanden sich Seine Durchlaucht der Prinz von Ratibor und Fräulein Pafsavant.

Heute wird Jhre Königlihe Hoheit die Prinzessin T aNS von Rumänien in Schloß Reinhardsbrunn eintreffen.

Anhalt.

Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Anhalt, die Prinzessin M ierandéan; Ga Ferzoginnen Marie und Jutta von Mecklenburg-Streliz nebst Gefolge sind am Sonntag Abend nah Berchtesgaden ab- gereift um dort für längere Zeit Aufenthalt zu nehmen. er Großherzog und die Großherzogin von Luxemburg haben sich am Sonntag nach Luxemburg be- geben. Der Kronprinz von Dänemark nebst Gefolge ift gestern von Dessau nah Alexisbad abgereist, um der Herzogin-Wittwe Friederike von Anhalt-Bernburg dortselbst einen Besuch abzustatten.

Oesterreich-Ungarn.

Erzherzog Ludwig Viktor und der deutsche Botschafter

Graf zu Eulenburg trafen gestern Vormittag in Ischl ein.

Nachmittags find dajelbst auch der König und die ie pie e

„Vor Abschluß der Festlichkeiten liegt es mir am en, Ihnen meine Gefühle auszusprehen. Die begeisterten Worte N Lade

von Rumänien mit Gefolge angekommen. Die rumänisd Majestäten wurden von dem Kaiser und der Kaiserin,

¿e von dem Minister des Aeußeren Grafen Goluchowski J dem Bahnhof erwartet und bei ihrem Eintreffen aufs herzlichste grüßt. Alsdann bestiegen dieselben mit den Kaiserlihen Majestäten sammt dem beider- seitigen Ge olge die bereitstehenden Hof - Equipagen, E ie die Allerhöchsten Herrschaften nach dem Hotel „Eli- sabeth“ brahten, wo der König und die Königin Wohnun

Um 5 Uhr fand in der Kaiserliche illa Hoftafe statt, an welher die rumänishen Majestäten, die in FOl weilenden Höchsten errshaften, der deutsche Botschafter Graf u Eulenburg, der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowsfi und die Gefolge theilnahmen. Kaiser Franz Joseph holte den König und die Königin von Rumänien zum Diner ab. Abends wohnten der Kaiser, die rumänischen e und andere Fürstlichkeiten nebst Gefolge der Festvorstellung im Theater bis zum Schluß bei; alsdann geleitete der Kaiser das rumänische Herrsherpaar nach dem LED „Elisabeth“.

rinz Ferdinand von Coburg begab sich gestern von Karlsbad auf die Besißungen seines Bruders Philipp von Coburg in Ungarn und wird noch im Laufe dieser Woche in Ebenthal erwartet, um von dort mit seiner Gemahlin und dem Prinzen Boris nah Sofia zurückzukehren. Prinzessin Marie Louise und Prinz Boris begaben sih gestern von Schwarzau nah Ebenthal. :

Der russishe Oberst Prinz Louis Napoleon Bona- parte is unter dem Incognito eines Grafen Moncalicri aus Jtalien in Wien eingetroffen.

Frankreich.

Das Gesammtresultat der Generalrathswahlen liegt jezt vor; die Republikaner haben 90 Sitze gewonnen und er- halten im Ganzen 894 Sitze, die Radikalen 181, die Nal- liierten 74, die Sozialisten 26, die Konservativen 263 Sige.

Rußland.

Der Emir von Buchara ist dem „W. T. B.“ zufolge am Sonntag in Jalta eingetroffen und gedenkt drei Wochen lang daselbst zu verbleiben. '

Ftalien.

Der Herzog von Genua ist gestern in Rom eingetroffen. Nach einem Besuche bei dem König und bei dem Marine- Minister reiste der Herzog Nachmittags nah Turin.

Der Senat begann gestern die Berathung der Maß- nahmen des Finanz- und Schaß-Ministeriums. Es wurden mehrere Reden gehalten, auf welhe der Finanz-Minister Bosel li, der SGaß-Minister Sonnini und der Minister- Präsident Cr ispi antworteten. Sodann wurde die General- diékussion durch die mit sehr großer Majorität erfolgte An- nahme einer Tagesordnung geschlossen, welhe von den Er- flârungen der Regierung Aft nimmt. Heute beginnt die Berathung der einzelnen Artikel. E

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, hat der italienische Gesandte in Brasilien, der sih gegenwärtig in Jtalien befindet, die Weisung erhalten, sich sofort nah Rio de Janeiro zu begeben, um dort die Frage betreffs der italienishen Re- flamationen zur Entscheidung zu bringen.

Türkei.

Der „Politishen Korrespondenz“ wird aus Konstantinopel gemeldêt: Von gewöhnli gut,zinformierter, vertrauenswürdiger Seite verlaute, der russische Botschafter von Nelidow habe kfürzlih auf der Pforte, als man ihm zu verstehen gab, die geplante Beratsertheilung sei mir Rücksicht auf Rußland unterblieben, erklärt, die russishe Regierung habe nichts mehr gegen die in Rede stehenden Zugeständnisse an das Exarchat einzuwenden. Diese Erklärung foll einen großen Eindruck ge- macht haben. Vorläufig liegt indessen für diese Schwenkung Rußlands, welche auf einen Erfolg der Deputation zurück- zuführen wäre, feine Bestätigung vor. Solche Schwenkung würde übrigens, wie in der Meldung hinzugefügt wird, niht im Einklang mit der sonstigen Haltung Rußlands in kirchlichen Angelegenheiten stehen, da aus dieser hervorgehe, daß in St. Petersburg Intentionen vorhanden seien, die Aufhebung des bulgarishen Schismas und die Vereinigung mit dem okumenischen atriarhat vorzubereiten. Als ein Zeichen hierfür werde in den beiden kfirhlihen Kreisen Konstantinopels die Thatsache hervorgehoben, daß es dem Metropoliten Klement gestattet wurde, in St. Petersburg in der Peter- und Pauls - Kathedrale die Messe zu lesen und ein Requiem abzuhalten, was früher nicht möglich gewesen wäre.

Wie der „Pol. Korr.“ ferner gemeldet wird, dürfte der Zu des Khedive in Konstantinopel noch drei Wochen auern.

Serbien.

Die Blättermeldungen über die beabsichtigte Reorgani- sation des Auswärtigen Amts sowie über die Berufung

neuer Sektionschefs sind, dem „W. T. B.“ zufolge, durchaus unbegründet.

Schweden und Norwegen.

Im ersten Monat des laufenden Finanzjahres (Juli) er- gaben die Zölle in Norwegen eine a Es 891 Kronen gegen 3 642319 Kronen im gleihen Monat des vorigen Finanzjahres.

Dänemark.

Nach dem gestern auf Schloß Bernstorff ausgegebenen Bulletin leidet der König häufig an Schmerzen infolge einer Prostatitis ; die legte Naht war weniger gut, doch ist kein Fieber vorhanden. Der Appetit ift befriedigend. Pro- fessor Studsgaard, welcher das Bulletin mit dem Professor Petersen unterzeihnet hat, weilt seit gestern auf dem Schloß Bernstorff, um die chirurgishe Behandlung des Königs fort- dauernd zu übernehmen.

Amerika,

Wie amtliche Depeschen aus Kuba melden, wurden die Aufständischen in vier Treffen geshlagen. Die Spanier über- raschten besonders das Lager der Bande von José Maceo. Zehn Aufftändische wurden getödtet, zahlreihe verwundet. Die

panier hatten einen Todten und zwölf Verwundete. Da die Aufständischen durch Zerschneiden der Drähte den Telegraphen- dienst unmöglich machen, hat Martinez Campos um Mittel gebeten, um die optishen Telegraphenstationen zu vermehren, mit denen jeßt die LnA, Hoe Manzanillo und Bayamo aufrecht erhalten wird. sollen dann nach Holguin, Victoria la Tunas und Puerto Principe Verbindungen ge-

schaffen werden. um 9. A s 10 436 Reserveklasse 1891 ode e Tes Mann der

Asien.

Einer Meldung dés „Reuter’shen Bureaus“ aus Täbris (Perfien) zufolge demolierte der Pöbel gestern G vos Paus des Kaimakams, welchem die Zustände, die die Brot- rawalle veranlaßten, zugeshrieben werden. Der Kaimakam reichte seine Entlassung ein, worauf die Behörden eine Herab- seßung des Brotpreises bis zum nächsten Tage versprachen. Die Aufregung dauert fort. Viele Frauen flüchteten in das Haus des russischen Konsuls. Die Bazare sind geschloffen.

Aus Shanghai berichtet das „Reutershe Bureau“: Eine zahlreich béfuBie öffentlihe Versammlung nahm gestern eine Resolution an, welhe dahin lautet: die betreffenden Regierungen direkt um Schuß gegen die Ausschreitungen der cinesishen Bevölkerung zu bitten, sowie auch wegen der un- gangenen Maßregeln, welche gegen die Personen in Anwen- ung gebracht wurden, die sid der früheren Ausschreitungen schuldig gemacht hatten, zu appellieren. Die Leichen der bei dem Mordüberfall auf die Missionsstation in Kutscheng Ge- tödteten sind in Futshau angekommen und wurden in der Nacht dort beerdigt. Jn Hongkong umlaufenden Gerüchten zufolge sollen weitere Meutereten näher bei Futshau statt- gefunden haben. / .

Wie aus Yokohama gemeldet wird, sind wegen ihrer Verdienste im leßten Kriege die Grafen Jto, Yamagata, Oyama und Saigo zu Marquis, die Vicomtes Nodzu und Kabayama zu Grafen und der General Kawakaz sowie Admiral Jto zu Vicomtes ernannt worden.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,

Dur die Bestimmung des § 11 Abs. 2 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872: E „Den Städten bleibt die Beshlußnahme darüber, wie ihre Antheile an den Kreisabgaben aufgebraht werden sollen, vorbehalten“ : ist, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, T. Senats, vom 30. März 1895 den betreffenden Kommunen dadur, daß sie von dem darin ihnen vorbehaltenen Rechte der Uebernahme ibres Antheils an den Kreisabgaben auf den städtischen Haushalts- etat Gebrauhß maden, ermöglicht, auch den Fisfus, welcher nah §14 der Kreisordnung zu den Kreisabgaben niht herangezogen werden fann, mittelbar zu den von ihnen geleisteten Antheilen an den Kreisabgaben, in der Form von Gemeindesteuern, heranzuziehen. Dur das neue Kommunalabgabengesez vem 14. Juli 1893 ist dieses Recht der Stadtgemeinden auch den Landgemeinden gewährt. Die städtischen Körperschaften der Stadt Cz. in der Provinz Posen haben beschlossen, das auf die leßtere entfallende Kreisabgabensoll auf den städtischen Haushaltsetat zu übernehmen. Infolge dessen ift der der Gemeinde gegenüber einkfommensteuerpflihtige Cisenbahnfiskus pro 1892/93 und 1893/94 um insgesammt 577 f höher zur Gemeinde- Einkommensteuer herangezogen worden, als dies der Fall gewesen fein würde, wenn die Stadt Cz. von der ihr durh § 11 Abf. 2 der Kreisordnung gewährten Befugniß niht Gebrauch N bätte. Die Klage des CEisenbahnfiskus, welher sich auf das ihm nah § 14 der Kreisordnung zustehende Kreis- Steuerprivilegium berief, wurde vom Bezirksaus\{huß abgewiesen, und auf die Revision des Klägers bestätigte das Ober-Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Das ODber- Verwaltung?gericht hat sih von jeher in konstanter Rechtsprehung zu der von dem beklagten Magistrat vertretenen Auélegung des § 11 Abs. 2 der Kreisordnung befannt. Schon in dem Endurtheil vom 12. September 1876 ist au8gesprocen, daß das in dem 1. Absaß des d 11 der Kreisordnung behandelte Rechtsverhältniß eine wesentliche Aenderung in denjenigen Fällen erleidet, wo die Antheile der Stadt- gemeinde zufolge der im 2. dortigen Absay den Städten gewährten Befugniß niht im Wege der Untervertheilung nah dem Kreis- abgabenmafßstabe, sondern in anderer Weise (aus den bereiten Mitteln der Kämmereikafse, im Wege der städtishen Kommunalbesteuerung u, #. w.) aufgebracht werden. An diesen Grundsäßen ist bis in die neueste Zeit festgehalten. Aendern aber, wie sih aus diefen Grund- säßen ergiebt, die Kreisabgaben in den Fällen der Uebernahme der- selben auf den Kommunaletat in der That dergestalt ihre rechtliche Natur, daß sie aufhören, Kreisabgaben zu fein und Kommunalabgaben werden, fo sind die Konsequenzen, die der Kläger bekämpft, nicht ab- zuweisen, da sie fh unmittelbar aus dem Geseg ergeben, und es läßt fih auch niht anerkennen, daß diese Auslegung insofern zu einem unlôösbaren Widerspruch zwishen §8§ 11 und 14 der Kreisordnung führe, als die dem Fiskus im § 14 Abs. 2 a. a. O. gewährleistete Befreiung von den Kreisabgaben wegen des aus Grundbesig, Ge- werbe- und Bergbaubetrieb fließenden Einkommens durch die Ueber- nahme des Kreisabgabensolls auf den Kommunal. Etat illuforish werde, der Gesetzgeber dem Fiskus mit der einen Hand eine Immunität gegeben und mit der andern sie ihm wiedec genommen habe. Denn es steht zunähst außer jedem Zweifel, daß die Immunität des § 14 an sich völlig unberührt bleibt durch die Uebernahme. Das Kreis- abgabenfoll als folhes hat keinen Naum für eine Heranziehung des Fiskus aus seinem Einkommen aus dem Eisenbahnbetrieb, und doch ist es nur das Kreisabgabensoll, das im Wege der Kom- munalbesteuerung aufgebracht wird. Andererseits aber ist dem Zensiten ein direkter Einfluß auf die Gestaltung des städtischen Quo alts-Etats niht gegeben. Er kann seine Steuerpfliht mit dem tat nit dergestalt in eine Wechselbeziehung seten, daß er sie dieser oder jener Etatsposition gegenüber in Frage stellt. Die im Etat für Kreisabgaben etwa vorgesehene Position hat daher für die Steuer- plgen genau dieselbe Bedeutung wie alle übrigen Positionen, die im Wege der Gemeindebesteuerung ihre Deckung finden. Nach S 91 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 bleibt, wie den Städten, auch den Landgemeinden die Beschlußfassung darüber vorbehalten, in welher Weise ihre Antheile an den Kreis- steuern aufgebraht werden.“ (II. 497.)

Handel und Gewerbe,

Die „Rhein.-Westf. Ztg." berichtet vom rheinisch - west- fälishen Eisen- und Stahlmarfkt: Die verhältnißmäßig ünstige Geschäftslage der leßten Wochen hat auf dem rheinisch-west- fälischen Eisenmarkt angehalten. Die Kauflust hat eher zu- als abh- genommen, und die Verhältnisse in anderen Eisenzentren sind wohl derart, daß man auf eine allgemeine Belebung der Industrie sih Hoffnung machen kann. Die Nachfrage in Eisenerzen ist im

Siegerlande eine regelmäßige; die Aufträge, welhe vorliegen, bis 4 Monate und würden

erstrecken je auf etwa 3

bei eingeshränktem Betrieb eine regelmäßige Förderung er- möglichen, die augenblickli, um die bestehenden Lagervorräthe zu ver- mindern, eine beschränkt ist. Die Preise sind zwar fest, jedoch nur für die qut vorgerichteten und mit den besten Betriebsmitteln arbeitenden Gruben einigermaßen lohnend. Luxemburg-Lothringer Minette sowie \panishe Erze sind unverändert. Auf ¡Piat Roheif enmarkt hat sich die Nachfrage in legter Zeit “etwas lebhafter geaen und die Hütten konnten für einen Monat wieder Aufträge buchen; für einen 1% rge: igen Betrieb reichen Y jedoh kaum aus, und die Lager sind daher gleihbleibend, dürften fogar stellenweise noh etwas zunehmen. Auf dem Walzeisenmarkt hat die lebhafte Beschäfti- gung in den meisten Fällen angehalten; sowohl im Inlande wie im Auslande herrscht mehr Vertrauen in die Lage, und man hat im allgemeinen einen regelmäßigen Eingang von Auf- trägen zu verzeihnen. Stabeisen hat si seit der leßten Woche wenig verändert ; die Werke find in regelmäßigem Betrieb, vereinzelt

wird au wohl ein fleiner Preisaufshlag erzielt, doch verhalten.-die

‘4 Käufer sich „vorläufig noch stark ablehnend. In Trägern is der

Absatz noch immer befriedigend, doch sind die Preise nah wie vor gedrückt. Bandeisen hat befriedigenden Absatz bei festen Preisen. In Grobblechen, speziell in Kesselblehen laufen Anfragen ind Bestellungen in befriedigender Weise ein, sodaß die Geschäftslage wohl im Ganzen als ziemlich günstig be- zeichnet werden kann. Auch die Preise sind nicht mehr \o niedrig wie früber. Für Mantelblehe aus Schweißeisen wird 140—150, für Bördelblede 180 (, für Feuerblehe 210 #4 notiert. In Fein- blechen ist die Beschäftigung noch ziemlich gut, doch bleiben die Preise noch immer auf dem bisherigen Niveau. In Walzdraht und Drahterzeugnissen hat der Absaß sih gebessert, do sind die Preise noch ungünstig. Nieten sind immer noch stark verna{hläfsigt.

ie Beschäftigung der Eisengießereien ist noch mäßig; auch die Maschinenfabriken und Konstruktionswerkstätten find nur ver- einzelt befriedigend beschäftigt, dabei stehen die Preise in durchaus feinem Verhältniß zu den Rohmaterialien. Die Geschäftslage der Bahnwagenanstalten is unverändert.

Verkehrs-Anstalten.

London, 5. August. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Scott“ is auf der Ausreise Sonnabend von Southampton ab- egangen. Der Union-Dampfer „Tartar“ ist auf der Heimreise Silas in Plymouth angekommen. Der Castle-Dampfer „Garth Castle“ is auf der Ausreise heute von Southampton abgegangen. Der Castle-Dampfer „Pembroke Castle“ ist auf der Heimreise heute in London angekommen.

Theater und Musik.

In Kroll’s Theater bringt die Königliche Oper morgen Otto Nicolai’'s „Lustige Weiber von Windsor“ zur Aufführung.

Die Bens ist folgende: Falstaf: Herr Stammer; Fluth: E Betz; Reich: Herr Mödlinger; Fenton: Herr Sommer; Cajus: Herr Schmidt; Frau Fluth:

pärlich : ger Lieban; Frl. Dietrich; Frau Reih: Frau Göge; Anna: Frl. Weig. Kapell- meister Weingartner dirigiert. 5

Fm Königlihen Schauspielhause wird morgen Moreto's Lustspiel „Donna Diana“ mit Fräulein Poppe in der Titelrolle ge- geben. Die Donna Laura spielt Frau von Hochenburger, die Donna Fenisa Fräulein Lindner, den Don Cesar Herr Matkowsky, den Perin Herr Purschian, die Floretta Fräulein von Mayburg.

Im Deutschen Theater tritt morgen Nina Sandow ihr Engagement an, und zwar als Maddalena im „Talisman“; den König Astolf spielt wieder Herr Kainz, den Niccola Herr Reicher; die Nolle des Omar ift auf Ferdinand Gregori übergegangen.

Die neue Spielzeit des Berliner Theaters unter der Direktion des bisherigen Mannheimer Intendanten Aloys Prasch wird am 31. August mit „Penthesilea“ von Heinrih von Kleist ers öffnet werden. Als erste Schauspielnovität wird „Bernhard von Weimar“ von E. von Wildenbruch in Scene gehen. „Der Schlag- baum* von H. Lee isst als erste Lustspielnovität in Aussicht genommen. Herr Prasch hat ferner die nachstehenden neuen Stücke erworben: „Pan Cezar*, Schauspiel von A. Weber, „Der Pfennigreiter“, Schauspiel von Wald-Zedwiß, „Der Schuß“, Schauspiel von R. Presber, „Joahim von Brandenburg", Schau- spiel von M. Meßner, „Der Mottenmajor*, Schwank von Horst und Pander, „Einer wie der Andere“, Schwank von Eduard Krämer. Im Laufe der Spielzeit soll eine Reihe kfla\sisher Werke, u. a. „Göß von Berlichingen“, „Die Räuber*, „Wilhelm Tell“, „Judith“ von Hebbel, „Wie es euch gefällt“ neu in Scene geseßt werden.

Im Lessing-Theater wird morgen die „Schmetterlings- \{chlacht“ von Hermann Sudermann wiederholt. Das Stück ist bei der Wiederaufnahme in dieser Spielzeit mit Beifall aufgenommen worden und scheint sich auf dem Repertoire halten zu wollen.

Mannigfaltiges,

Zu der am Sonntag, den 1. September, Vormittags 10 Uhr, stattfindenden Einweihung der Kaiser Wilhelm-Gedächtniß- firhe ergehen schon jeßt die Einladungen vom Kabinet Ihrer Majestät der Kaiserin. Es werden gegen 2000 Einladungskartén vergeben, alle auf den Namen der eingeladenen Personen aus- gestellt. Jede Karte berechtigt zum Eintritt nur für die darauf bè- zeihnete Person. Auf jeder Einladungskarte befindet sich ein Plan, aus welchem ersichtlich ist, an welhem Portal sich die Eingeladenen einzufinden baben, um in die Kirche einzutreten und dann sofort ihre Pläße im Innern angewiesen zu erhalten. Der Eingang erfolgt gleichzeitig durh sämmtlihe Portale. Durch die drei großen Haupt- portale ziehen ein die Geistlichkeit, Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, die fürstlihen Personen, die Generale und Staats- Minister, die hôhsten Beamten, die Deputationen der Städte, Kirchen, sowie ein Theil der Donatoren; im Ganzen etwa 1000 Personen. Einladungen erhalten: die gesammte Generalität, die Staats- Minister, die höchsten Staats- und Kircenbeamten Berlins, Deputationen der Leib - Regimenter des Kaisers Wilhelm I., die Negiments - Kommandeure des Garde - Korps, Deputationen der Gemeinden Berlins und Charlottenburgs, vor allem derjenigen Kirchengemeinden, welche zu dem Bau bedeutende Summen beigetragen haben, wie u. a. die Luisengemeinde in Charlottenburg, die St. Georgengemeinde in Berin, die Gemeinde Nosenthal bei Berlin, die Domgemeinde, die Gemeinde| St. Matthäus u. a., ferner Deputationen von Kriegervereinen, Hohschulen, Gymnasien u. |. w., die Bauleute und Bauhandwerker. Die Luisengemeinde in Char- lottenburg wird als Muttergemeinde mit einer befonders großen Zahl von Einladungen bedaht werden, die übrigen Pläße sind für die Donatoren bestimmt, welche natürlichnachMöglichkeit berücksichtigt werden mußten. Es gehören dazu der v und ein Theil der Dienerschaft Kaiser Wilhelm's I., zahlreiche Bürger aus allen Stadttheilen Berlins und Charlottenburgs, der Magistrat von Charlottenburg, Potsdam und Spandau und eine niht unbedeutende Anzahl von Herren und Damen aus den Provinzen, einzelne auch aus dem übrigen Deutsch- land und aus dem Auslande. Da sämmtliche Plätze vergeben sind, so dürfen weder die Eingeladenen Angehörige oder Freunde mit- bringen, welche feine Einladungskarten haben, noch können an das Kabinet Ihrer Majestät der Kaiserin diesbezüglih gerichtete Wünsche berücksichtigt werden.

Ueber Kriegs-Grinnerungsfeiern liegen heute folgende weitere Nachrichten aus deutshen Städten vor:

Breslau, 5. August. Auch der heutige Sclußakt der Jubel- feier des Breslauer Kriegervereins nahm einen erhebenden Verlaüf. Die Feier am Vormittag fand programmmäßig statt. An dem Nach- mittags im Breslauer neetiante veranstalteten Festdiner nahmen 200 Personen theil. Wie ,W. T. B.“ meldet, brachte General-Lieutenant von Lignit nach einem Hinweis auf die Nothwendigkeit einer militärischen Ausbiltung und nah Empfehlung größerer Fußtouren für die Abthei- lungen der Kriegervereine, das Hoh auf Seine Majestät den Kaiser aus. Regierungs-Präsident von Heydebrand und der Lasa betonte als Aufgabe der Kriegervereine die Pflege vaterländischer Betans gegen- über den Umsturzgelüsten. Hauptmann der Landwehr Wendt dankte den fremden Vereinen. Heute Abend finden Feiern der einzelnen Kompagnien in verschiedenen Ballsälen statt.

rankfurt a. O., 6. August. Anläßlich des Tages von Spicheren and heute Parade der ganzen Garnison statt, an welcher auch die iesigen Kriegervereine sowie diejenigen von Berlin und Fürsten- walde theilnahmen. ODivisions - Kommandeur General - Lieutenant Vogel von Falckenstein hielt eine Ansprache, in welher er auf die ruhmreichen Thaten der Jahre 1870 und 71 hinwies; hierauf folgte der Parademarsh. Abends finden init in den Kasernen statt. Die Stadt trägt Flaggenshmuck. L :

Saarbrücken, 5. August. Seine Königliche Hoheit der Groß- herzog von Baden, welcher das Protektorat über die hier stattfindende Gedenkfeier übernommen hat, ist heute Nachmittag gegen 1 Uhr hier

eingetroffen. Zur Begrüßung hatten sich am Bahnhofe die Spiyen