Nichtamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. August.

Aus Cowes wird dem „W. T. B.“ berichtet: Bei der vorgestrigen Tafel in Osborne brahten Jhre Majestät die Königin Victoria das Wohl Seiner Majestät des Kaisers und Seine Majestät das Wohl der Königin aus. Außer den in Cowes anwesenden Mitgliedern der Königlichen Familie nahmen Séine Königlihe Hoheit der Prinz Heinrih von Preußen, Zhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kron- prinzessin Stephanie von Oesterreih-Ungarn und Seine Hoheit der Herzog Friedrich Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin an der Tafel theil.

Gestern früh besuhten Seine Majestät der Kaiser den Play, an welchem das Königliche Yachtgeshwader liegt, und unternahmen sodann mit dem Lord Lonsdale eine Segelfahrt. Am Nachmittag gaben Seine Majestät eine oe Ge- sellschaft an Bord der- Yacht „Hohenzollern“ und dinierten Abends bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin von Wales auf der Yacht „Osborne“.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin unter- nahmen gestern Nachmittag mit den älteren Prinzen zu Wagen einen Ausflug von Cassel nah Wilhelmsthal.

Die Ordnung der Feier der Grundsteinlegung für das National-Denkmal des Hochseligen Kaisers Wilhelm I. zu Berlin am 18. August 1895, Vormittags 9 Uhr, lautet:

1

Um 81/2 Uhr versammeln sih die zur Theilnahme an der Feier geladenen Personen auf dem Festplaß, und zwar nehmen Aufstellung

die Fürstlihen Personen und die Gefolge Kaiserlichen Pavillon ;

die zur Vollziehung der Hammerschläge geladenen Personen rehts und links vom Grundstein ;

die Mitglieder des Bundesraths und des Reichstags sowie der beiden Häuser des preußischen S0 A die Wirklichen Geheimen Räthe, die Generale, Admirale und die Räthe erster Klasse, die Regiments-Kommandeure und die Räthe zweiter Klasse, sowie die übrigen eingeladenen Personen rechts und links von dem Kaiserlichen Pavillon.

Die Geistlihen nehmen vor der Kanzel ihren Play.

Die Baubeamten, die Künstler und die Meister des Maurer- und Steinmeßgewerks treten hinter den Grundstein.

9

tei

Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin betreten den Festplat durch das Portal IIT des Königlichen Schlosses. :

Jhre Majestäten werden von dem Reichskanzler empfangen und unter den Klängen einer Fanfare in den Kaiserlichen Pavillon geleitet. z

Der Reichskanzler bittet Seine Majestät um die Erlaubniß, die Feier beginnen zu lassen.

Nachdem die Erlaubniß ertheilt ist, überreicht der Reichs- kanzler Seiner Majestät dem Kaiser die in den Grundstein zu legende Urkunde.

Seine Majestät verliest die Urkunde.

Die zur Versenkung in den Grundstein bestimmten Gegen- stände werden, in eine Kapsel verschlossen, in die dafür her- gestellte Höhlung versenkt.

in dem

4.

Der Königlich bayerische stimmführende Bevollmächtigte zum Bundesrath überreicht Seiner Majestät unter einer An- jprache die Kelle.

Seine Majestät wirft den bereitgehaltenen Mörtel in die una e den Grundstein.

Die Meister des Maurer- und Steinmeßgewerks seßen das Vershlußstück auf.

5. Der Präsident des Reichstags überreiht Seineë Majestät unter einer Ansprache den Hammer. Seine Aen vollzieht die drei Hammerschläge. Danach folgen : Jhre Majestät die Kaiserin und Königin, Jhre Mazestät die Kaiserin Friedrich, Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz, Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden, Jhre Königliche Lohe die Großherzoc,in von Baden, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses, die übrigen, zur Feier Deutscher Fürstenhäuser, Seine Durchlaucht der Fürst von Bismarck, Herzog von Lauenburg, der Reichskanzler, die stimmführenden Bevollmächtigten zum Bundesrath, die dazu befohlenen Ritter des Schwarzen Adler-Ordens, die Vertreter der Armee und Marine, die Mitglieder des Königlih preußishen Staats- Ministeriums, die Ersten Präsidenten des Reichstags, des Herrenhauses und des Abgeordnetenhauses, die General-Adjutanten und Generale à la suite weiland Seiner Majestät Kaiser Wilhelm's L, die inaktiven Staats-Minister, die Chefs der Reichsämter, der Ober-Präsident des Stadtkreises Berlin, der Kommandant der Haupt- und Residenzstadt Berlin, g NOE Paas der Haupt- und Residenzstadt erlin, E E der Haupt- und Residenzstadt erlin, der Dirigent der Königlichen Ministerial-Baukommission, der Bildhauer und der Architekt des Baues.

ersheinenden Angehörigen

6, Während der Vollziehung der Hammerschläge fällt die Musik mit einem Choral ein. ‘Nach Vollziehung - der Hammerschläge erfolgt der Weihe- spruch des Geistlichen.

7 ;

Nachdem der Segen gesprochen ist, spielt die Musik das Lied „Nun danket Alle Gott.“

Der Reichskanzler bringt das Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus.

Die Musik spielt „Heil Dir im Siegerkranz.“

Militärischerseits werden an der Feier theilnehmen: die aktiven Generale, Admirale und Kommandeure der Regimenter bezw. die in Stellungen als solche befindlihen Stabsoffiziere, die Kommandeure der selbständigen Bataillone der Garnisonen Berlin, Potsdam, Spandau, Groß-Lichterfelde, die Kom- mandeure der Leib - Regimenter einer Hochseligen Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm T. sowie die hiesigen Militär-Bevollmächtigten der deutshen Staaten, ferner Abordnungen der hiesigen Truppentheile, und zwar von jedem Jnfanterie-Regiment drei Offiziere, ein Feldwebel, ein Unteroffizier, ein Gefreiter, von jedem Kavallerie-, Artillerie-, Eisenbahn-Regiment und selbständigen Bataillonen zwei Offiziere, ein Wachtmeister bezw. Feldwebel, ein Unteroffizier, ein Gefreiter. i

Außerdem sind befohlen: die Leib-Kompagnie des 1. Garde- Regiments z. F., mit den vier Fahnen des Regiments und der Regimentsmusik nebst Spielleuten, je eine Fahne der drei Grenadier - Negimenter und die Standarten der fünf Kavallerie- Regimenter, deren Chef Seine Hochselige Majestät waren, sowie die Fahnen der in Berlin garnisonierenden Truppen, desgleichen die Leib-Eskadron des Regiments der Gardes du Corps (zu Fuß) mit dem Trompeterkorps.

Die Leib-Batterie des 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiments wird im Lustgarten Aufstellung nehmen und vom ersten Hammerschlag an einen Salut von 101 Schüssen abfeuern.

Nach beendeter Feier findet vor Seiner Majestät dem Kaiser auf der „Schloßfreiheit“ ein Vorbeimarsch der Leib-Kompagnie des 1. Garde-Regiments z. F., der Leib-Eskadron des Regiments der Gardes du Corps und der Leib-Batterie des 1. Garde-

eld- Artillerie - Regiments mit sämmtlihen Fahnen und

tandarten an der Tête der Leib - Kompagnie bezw. Leib- Esfadron statt. Demnächst werden die Fahnen und Standarten von der Kompagnie bezw. Eskadron durch Portal 1 in das Königliche Schloß zurückgebracht.

Der General der Infanterie Golz, Chef des Jngenieur- und Pionier-Korps und General-Jnspekteur der Festungen, ist hierher zurückgekehrt.

Nah telegraphischen Meldungen an das Ober-Kommando der Marine is die I. Division des Manöver-Ge- schwaders, Chef Vize-Admiral Köster, am 8. August von Cowes in See gegangen; S. M. S. „Stosch“, Kom- mandant Kapitän zur See von Schuckmann (Hugo), ist am 7. August in Vigo angekommen und am 8. August wieder in See gegangen.

Sigmaringen, 9. August. Jhre Majestäten der König und die Königin vonRumänien treffen heute in Umkirch bei Freiburg zum Besuch Jhrer Königlichen Hoheit der Fürstin- Mutter Josephine von Hohenzollern ein.

Württemberg.

Seine Majestät der König und Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Pauline reisten vorgestern nah Rati- boriy in Böhmen, um an der heute in Nachod stattfindenden Feier der Hoch geit Zhrer Durchlauht der Prinzessin Bathildis zu Schaumburg-Lippe mit Seiner Durch- lauht dem Fürsten von Waldeck und Pyrmont theil- zunehmen. Die Rückkehr ist für Sonntag Abend in Aussicht genommen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Aus Coburg. meldet W. D. V: Außer dér E Pei Familie sind im Herzoglihen Lustschloß einhardsbrunn zur Zeit anwesend: Prinz und Prinzessin Philipp von Sachsen - Coburg, Prinz Leopold von Sachsen - Coburg, Prinzessin Ferdinand von Rumänien, Prinz und Prinzessin Heinrich XVIII. Reuß und Did Otto zu Stolberg-Wernigerode. Prinz Ferdinand von oburg ist, entgegen anderweitigen Blättermeldungen, nicht dort gewesen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski ist,

aus Zshl kommend, gestern in Wien eingetroffen. __ ‘Der Fürst-Primas von Ungarn V aszar y versandte, nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Budapest, bereits an den Episkopat cinen Entwurf jenes bishöflichen Rund- \ chreibens, welches aus Anlaß des Jnkrafttretens der fkirchenpolitishen Geseße erlassen werden wird. Der Ton des Entwurfs is ein sehr gemäßigter. Der Entwurf verlangt, wie verlautet, in der Frage der kirchenpolitischen Sia e Aktion, empfiehlt vielmehr Ergebung und assivität.

ZU dem geplanten „Nationalitätenkongreß“ wird heute berichtet, daß die Veranstalter desselben bereits in Budapest versammelt sind und auch schon eine Vor- konferenz abhielten. Wie verlautet, wurde hauptsächlich eine Resolution der Rumänen erörtert, L e diese bereit wären, ihre seit Jahren befolgte assivitäts: politik aufzugeben unter der Bedingung, daß der ungarische Reichetag sih in ein Föderativparlament umge- stalte derart, daß die verschiedenen Nationalitäten als solche gemäß ihrer Kopfzahl eine bestimmt bemessene Anzahl von Abge- ordneten in dieses Parlament wählen würden; ferner daß ein vollständiger Vollzugsausshuß des Nationalitätenkongresses zur Führung der Geschäfte desselben versammelt bleibe. Falls die ungarische Regierung diese Forderungen nicht zugestehen oder die Abhaltung des Nationalitätenkongresses auf Grundlage solcher Forderungen untersagen sollte, würde der Kongreß die r tadt der interparlamentarishen Konferenz in Brüfßsel vorlegen.

Großbritannien und Frland. Der chinesishe Gesandte Kung-ta-j{n besuchte wie „W. T. B.“ aus London berichtet, nach seiner lte von Paris den Premier-Minister Lord Salisbury, mit welchem er eine längere Unterredung hatte. Danach pflogen mehrere Mitglieder des Kabinets eine längere Berathung mit

Lord Salisbury. Frankreich,

Eine Note der „Agence Havas“ erklärt das Gerücht daß der französische Botschafter in London, Baron Courcel” sein Entlassungsgesuch eingereiht habe, für unbegründet. *

Rußland.

Der Kaiser hat befohlen, daß der Dampfer „Moskwa“ von der Freiwilligen Flotte angekauft und unter dem Namen „Pruth“ als Shulschiff in die Shwarze Meer-Flotte eingestellt werden soll.

Ftalien.

Der König und die Königin sind gestern Abend, dem „W. T. B.“ zufolge, von Rom nah Monza abgereist. Auf dem Bahnhofe waren die Minister und die Behörden zur Ver- abschiedung anwesend. Von der Menge wurden die Majestäten lebhaft begrüßt.

Wie die „Agenzia Stefani“ mittheilt, ergiebt der amtliche Wortlaut der Rede, welche der Senator C ambray-Digny vorgestern im Senat über das Einnahmebudget gehalten hat, daß, während das Budget der vergangenen Etatsperiode ein Defizit von 137 Millionen Lire aufwies, dasjenige der gegenwärtigen Etatsperiode nicht allein das vollständige Gleich: gewicht sichere, sondern sogar einen Einnahmeübershuß von 9 850 000 Lire ergebe.

Spanien.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat spanishes Geschwader Ferrol verlassen, um na

zu segeln. Schweiz.

Der nah Stuttgart versezte bayerische Minister - Resident von der Pfordten überreichte gestern dem Vize-Präsidenten des Bundesraths sein Abberufungsshreiben. Als interi- V Geschäftsträger Bayerns fungiert Freiherr Riederer von Paar.

estern ein Tanger

Serbien.

Jn gut unterrichteten Kreisen verlautet, dem „W. T. B,“ zufolge, der Bürgermeister von Belgrad Michael Bogi- tshevitsch werde das bisher niht besetzte Portefeuille des Handels-Ministeriums übernehmen. :

Schweden und Norwegen.

Wie „Morgenbladet“ meldet, wird der König Oskar heute in Marstrand einen norwegishen Staatsrath ab- halten; die Mitglieder der Staatsraths-Abtheilung sind deshalb gestern Abend von Christiania dorthin abgereist.

Dänemark.

Das gestrige, auf Schloß Bernstorff ausgegebene Bul- letin meldet: Das Allgemeinbefinden des Königs hat sih erkennbar gebessert; derselbe brachte den größten Theil des vorgestrigen Tages außerhalb des Bettes zu. Die Nacht war gut. Eine Entzündung bestcht nicht.

Asien.

Nach einer Meldung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Hongkong wurde dort vorgestern anläßlih des Gemeßtzels in Kutsheng eine Versammlung abgehalten, welche eine Resolution annahm, worin den überlebenden Missionaren sowie den Angehörigen der Opfer das Beileid der Versammlung aus- gesprochen und der Entrüstung über das Verbrechen Ausdruck gegeben wird. Die Resolution verurtheilt ferner die ver- muthliche Begünstigung dieser Verbrehen seitens cinesischer Beamten und spricht ich in scharfen Tadelsworten über die Apathie und Gleichgültigkeit der englishen Regierung aus, welche den Ernst der Lage nicht erkannt ‘und es unterlassen habe, ausreichende Maßregeln zum Schutze ihrer Unterthanen und zur Bestrafung der Mörder zu ergreifen. Eine Geld- entshädigung sei gänzlich unzureichend, die Situation erheische vielmehr ein s{nelles und strenges Vorgehen.

Afrika.

Vier britische Kriegsschiffe sind, wie „W. T. B.* heute meldet, in Tanger eingetroffen.

Aus Sansibar wird dem „Reuter’shen Bureau“ mit- getheilt, daß der britische Admiral Rawson heute mit dem General - Konsul Hardinge und dem General Matthews nah M ombassa absegelt. Falls das dem Führer des auf- ständishen Stammes übersandte Ultimatum bis Monta; unberücksichtigt bleibt, werde eine Strafexpedition na Schimba abgehen.

Nr. 32 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 9. August, hat folgenden Inhalt: Konsulatwesen: Ernennung; — Bestellung eines Konsular-Agenten; — Ermächtigungen zur Vornahme von Zivilstands- Akten; — Entlassung. — Zoll- und Steuerwesen: Befugniß der Ber zu Bremen und Bremerhaven zur Erhebung der Stempelabgabe und zur Abstempelung von Aktien 2c.; — Namhaft- mac ung einer zur Zusammenseßung des allgemeinen Branutwein- Denaturierungsmittels ermächtigten Firma. — Polizeiwesen: Aus- weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 32 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*“, vom 7. August, hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Juni. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Desgl. gegen Fe — Geseßgebung u. \. w. Eee Reich.) Seequarantänen ür ausländishes Vieh. — Statistische Aufnahme der Apotheken. — Diphtherieserum. — (Preußen, Regierungsbezirk Merseburg.) Schweine- seuchen. — Lungenfeue. — (Hamburg.) Nahrungsmittel-Chemiker. — L E., Meggergewerbe und Fleischandel. — (Oesterreich.)

infuhr von Schafen und Schweinen. — (Böhmen.) Impfstoff. — Kärnten.) Kostkinder. — Gang der en im Deutschen Reich,

uli. — Rinderpest und sibirische Pest in Rußland, 1. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuhen. Berichtigung. — (Oester- reih, Schweden.) Verhandlungen von geseßgebenden Körperschaften, Vereinen u. f. w. — (Preußen.) Jrrenwesen. — (Oesterreih.) Standet- verhältnisse der Sanitätsorgane. — Geschenkliste. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Ein- wohnern. Juni. — Desgl. in größeren Städten des Auslande®. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslande®- — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Deégl- in deutshen Stadt- und Landbezirken, — Witterung.

40 des „Eisenbahn-Verordnungs-Blatts*, heraus- pen im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom ge ugust, bat folgenden Inhalt: Allerhöchste Urkunde, betr. Abände- 8. Der Allerhöchsten Konzessionéurkunde vom 1. Juni 1872 über run an und Betrieb der Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn. Vom der Gul 1895. — Allerböchste Verordnung, betr. das Verbot der Aus- 2. 7 von Waffen und Schießbedarf nach Aethiopien. Vom 27. Juli 189 — Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Ergänzung

+ Abänderung der Anlage B zur Verkehrêordnung für die Cisen- s Deutschlands. Vom 1. Juli 1895. — Erlasse des Ministers 2 öfentlihen Arbeiten: vom 26. Juli 1895, betr. die Anträge auf Niedershlagung oder Ermäßigung von Verzugsstrafen ; vom 27. Juli 189, betr. die Berichterstattung über Tarifänderungen. — Nachrichten.

Nr.

anan

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Eine erlaubte Privatgesellschaf t, insbesondere eine ge- duldete Kirhenges ellschaft, verliert, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, V. Zivilsenats, vom 23. Februar 1895, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts n iht von selbst ihre rehtliche (Fristenz dur eine wesentlihe Aenderung ihres Zwecks, insbesondere hei einer Kirchengesellshaft durch Aufgabe ihres Befkennt- nisses, wodur sie thatsählich aufhört, eine Kirchengesellschaft zu ein. Schenkungen können demnach in solchen Fällen, da die Ge- ‘ellschaft fortbesteht, wegen Nichterreihung des Zwecks der Schenkung nit zurückgezogen werden. — Eine private Religions- esellschaft zu Berlin, welhe sih anfangs als „deutsh-katholische“ bezeichnet, später den Namen „christ-katholishe“ angenommen hatte ind {ließlich sih als „freireligiöse Gemeinde" bezeichnete, hatte au entsprechend diesen Namensänderungen ihren ursprünglichen Endzweck (ihr religióses Bekenntniß) geändert und insbesondere zugleih mit der Annahme der Bezeichnung „Freireligiöse Gemeinde“ sich vollständig vom Christenthum losgefagt. Diese Aenderungen des Namens und der R der Gefellshaft wurden vom Vorstand jedesmal der zuständigen Polizeibehörde angezeigt und von dieser ohne Er- innerung hingenommen. bestehend aus einem Terrain, welhe der Gesellshaft zur Zeit, als dieselbe si noch auf dem Boden des Christenthums bewegte, gemacht worden war, zog der Geschenkgeber infolge der Umänderung des Namens der Gesellschaft in „Freireligiöse Gemeinde“ und der Los- sagurg derselben vom Christenthum und (wie der Geschenk- geber behauptete) von dem Glauben an Gott zurück, und flagte gegen den Vorstand auf Herausgabe der Schenkung. Die Klage wurde in der Berufungsinstanz abgewiesen, und die Revision des Klägers wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es be- gründend ausführte: „Es handelt fich um eine erlaubte Privatgesell- {aft (§ 1 A. L. -R. 116). Daß die betheiligten, im Laufe der Zeit wechselnden Mitglieder stets die Kontinuität der ehemals als „deutsch-katholische“, später als „christ - katholifche“, {ließlich als „freireligiöse" Gemeinde bezeihneten Perfonenverbin- dung gewollt und entsprechend diesem Wollen gehandelt haben, unterliegt keinem Bedenken. Der derzeitige Personenbestand ist das Ergebniß des Eintritts in die bestehende Verbindung wie des Au€- tritts aus derselben. Die Aenderungen des Namens und der Grund- säße sind als Veränderungen der Namensbezeihnung und der Ver- fassung der bestehenden Vereinigung beschlossen, dem Polizei-Präsidium angezeigt und von diesem bne Erinnerung hingenommen worden. Eine freiwillige Selbstauflösung der Gesellschaft durch einen dabin gehenden Beschluß der Mitglieder hat niemals stattgefunden. Keine Minderheit hat, soweit ersihtlih, den Fortbestand der Gesellschaft wegen Aenderung ihres Zweckes oder der Unmöglichkeit, denselben noch zu erfüllen, angefohten oder den Fortbestand mit den bisherigen Ver- mögensrehten unter erie Hes der von dem ursprünglich geseßten Ziele abgewihenen Mehrheit für \sich in Anspruch genommen. Die Staatsgewalt hat eine Aufhebung der Gesellschaft wegen Aenderung ihres ursprünglihen Endzwecks dergestalt, daß der nunmehrige der öfentlihen Ordnung zuwider sei (§ 3 A. L.-R. I[ 6), nicht bewirkt. Desjenigen Maßes von Organisation, dessen eine erlaubte Privat- gesellshafr bedarf, entbehrt die Gesellshaft bis heute nicht. Ein Rehtssay aber, daß schon durh eine wesentlihe Aenderung des geno von selbst die bestandene Privatgesellshaft ihre re tliche ristenz verliere, läfit sich nicht begründen, auch niht für eine als Kirchengesell schaft eingegangene Verbindung unter dem Gesichtépunkte, daß sie wegen Aufgabe ibres Bekenntnisses aufgehört habe, eine Kirhen- esellschaft zu sein. Es is daher für die Frage der rechtlichen Sdentität der freireligiösen Gemeinde mit der deutsch - katholischen (christ-katholishen) Gemeinde von feiner entsheidenden Bedeutung, daß die durh Beschluß vom 22. April 1862 unter gleichzeitiger Namens- änderung angenommene Verfassung der freireligiöfen Gemeinde Grund- säße enthält, die eine vollständige Abkehr vom Christenthum bedeuten, und daß durh weitere Beschlüsse in den Jahren 1877 und 1890 (deren Existenz nicht festgestellt worden ist) die Gemeinde sich auch von dem Glauben an Gott losgesagt haben foll. Auch im übrigen stehen der Richtigkeit der in erster Instanz von dem Polizei-Präsidium dahin, „daß beide Vereinigungen identisch sind", ertheilten Auskunft und der hiermit übereinstimmenden Feststelung des Berufungsrihters rechtlihe Bedenken nicht entgegen. Ist aber die beschenkte Gefell- haft niht aufgehoben, sondern besteht sie in der freireligiösen Gemeinde fort, so fann auch von einer Anwendung des § 21 Th. 11 Tit. 6 des Allg. Landrehts (wonach Schenkungen, insofern sie noch vorhanden sind, an den Geschenkgeber oder dessen Erben zurüdckfallen, „wenn bei erfolgender Aufhebung der Gesellshaft der Zweck nicht mehr erreiht werden fann“) nit die Rede sein.“ (316/94.)

__— Nah Art. 343 Abs. 1 des Handelsgeseßbuchs ist der Ver - käufer verpflihtet, die Waare, solange der Käufer mit der Emvfangnahme nicht im Verzug ist, mit der Sorgfalt eines ordentlihen Geschäftsmanns aufzubewahren. — Nach Eintritt des Verzugs seitens des Käufers haftet der Verkäufer nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivilsenats, vom 18. Mai 1895, im Gebiet des Preuß ishen Allgemeinen Landrechts hinsihtlich der in seinem Gewahrsam weiter verbleibenden Waare nur für einen solchen Schaden, der an der Waare durch seinen Vorsaß oder grobes Versehen entstanden ist. „Der Verzug des Verkäufers berehtigt nach Art. 343 Abs. 2 des Handelsgeseßbuhs den Verkäufer, die Waare auf Gefahr und Kosten des Käufers in einem öffentlichen Lagerhause oder bei einem Dritten niederzulegen oder M nah vor- ängiger Androhung öffentlich verkaufen zu lassen. Das Handels- esebbuh regelt die Aufbewahrungspfliht nur bis zum Eintritt des ezugs; im übrigen kommen die allgemeinen geseßlichen Vorschriften in Anwendung. Für das preußische Necht ist im § 98 Allgemeinen Undrehts T 11 bestimmt: „Hat der Käufer den Verzug der Uebergabe deshuldet, so haftet der Verkäufer nur für einen solhen Schaden, êr qn der Sache dur seinen Vorsay oder grobes Versehen ent- fanden ist." (414/94.)

Eine Schenkung,

a

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. In Magdeburg hat sich, wie die „Mgdb. Ztg." berichtet, der sozialdemokratische allgemeine Arbeiterverein in einer zu lenêtag einberufenen Generalverjammlung aufgelöst. Wie die

. «Volksst." mittheilt, waren die Versammlungen des Vereins immer

nur s{wach besucht, sodaß der Vorstand von der Einberufung weiterer ersammlungen Abstand genommen hat. i In Geringswalde haben die Arbeiter der Stuhlfabrik 408 L Ettig infolge einer Lohnherabseßzung die Arbeit gekündigt. Der alte Lohntarif bestebt, wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, noch bis zum 17, August. Ist bis dahin keine Einigung erzielt, so wollen die rbeiter in den Ausftand eintreten.

Hier in Berlin beschäftigte sich einer Mittheilung der „Voff. Ztg.“ zufolge eine von 47 Firmen befuhte Versammlung des Vereins Berliner Kistenfabrikanten am Mittwoh mit dem allgemeinen Ausstand ter Berliner Kistenmaher (vgl. Nr. 184 d. Bl.). Es wurde ein Antrag angenommen, daß die Versammlung auf ihrem Standpunkt beharre, nihts zu bewilligen. — Infolge dieses Beschlusses haben die Arbeiter vorgezogen, den Kampf aufzugeben ; nur einzelne Sperren follen gegen folhe Firmen verhängt werden, bei denen besonders \{lechte Lohn- und Arbeitsverhältnifse obwalten.

Auf den Kohblengruben in Zaborze, die der Sosnowicer Aktiengesellshaft gehören, ift der „Kattow. Ztg.“ zufolge ein großer Ausftand ausgebrochen. 700 Bergleute feiern.

, Aus Amsterdam meldet ,W. T. B.: Der größte Theil der Diamantarbeiter, welhe die Arbeit eingestellt hatten (val. Nr. 187 d. Bl.), hat dieselbe wieder aufgenommen, nachdem die Arbeitgeber die Forderungen zugestanden haben. In einigen Fabriken dauert der Ausstand fort.

Kunft und Wissenschaft.

In Cassel wurde, wie „W. T. B.“ meldet, gestern die 26. Jahresversammlung der Deutschen Anthropologischen Gesellshaft von dem Professor Waldeyer-Berlin eröffnet. Der Ober-Präsident Magdeburg begrüßte die Versammlung namens der Staatsregierung, der Ober-Bürgermeister Westerburg namens der Stadt Sah Professor Ranke-Müncben erstattete den Geschäfts- bericht. aran {loß sich eine Reibe wissenshaftliher Vorträge, deren Fortseßung auf heute festgeseßt ft.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Kopenhagen, 8. August. Der Minister des Innern hat gestern dem „W. T. B.“ zufolge eine Verfügung erlassen, dur welche die Quarantänezeit für Vieh, das aus Shleswig nah Dänemark eingeführt wird, von 10 auf 7 Tage herabgesetzt wird.

Handel und Gewerbe.

Dem Parlament der englischen Kolonie Victoria (Australien) liegt seit dem 4. Juni d. J. ein Geseßentwurf wegen Abänderung des Zolltarifs zur Berathung vor. Soweit die Säße dieses Entwurfs sich als Zollerhöhungen darstellen, sind sie bereits vom 4. Juni d. J. ab provisorisch in Kraft gesezt worden. Die hauptsächlichsten unter den so verfügten Zollerhöhungen sind die folgenden:

1) Bettdecken aus Baumwolle (biëher zollfrei) zahlen vom Werthe 15 09/6 ;

2) Zuckerbäckerwaaren, bei denen der in der Faktura angegebene Werth mehr als 1 h. für das englishe Pfund beträgt, zahlen (anstatt 2 Pence per Pfund) 25 9/6 vom Werth ; i :

3) Glas abgerieben, emailliert, gepreßt, geäßt, geschnitten (bisher zollfrei) zahlt 30 9/0 vom Werth;_

4) Strohhüte zahlen (an Stelle eines Werthjolles von 25 9/0) 434 sh. per Dutzend; :

5) Parfümierte und Toilette-Seifen zahlen (anstatt 4 Pence per Pfund) 25 9/9 vom Werth ; e i

6) Maschinentreibriemen, nicht aus Leder gefertigt (bisher zoll- frei), zahlen 20% vom Werth ; :

7) Kleidungsftücke, ganz oder theilweise gefertigt aus Wollstoffen, die mit 35%/0 vom Werth belastet sind, oder aus Seide, zahlen (anstatt 50 bezw. 35 9/6) \{lechtweg 45 9/9 vom Werth ; :

8) Gewöhnliche Karrenachsen mit Lünsen ¿ahlen (anstatt 259/o) 309% vom Werth;

9) Schmierfett in Büchsen zahlt (anstatt 3 £) 4 £ per Tonne;

10) Hessishes Tuch, nicht gebleiht (bisher zollfrei) zahlt 10 %/ vom Werth; : :

11) Neve und Netwerk für Hängematten, Tennis- und Cricket- Spiele (bisher zollfrei) zahlen 25 9% vom Werth;

E 12) Bleifarbe, weiße, trockene (bisher zollfrei) zahlt 2 £ per onne; ; ?

13) Zwirn aus Hanf oder Flahs zum Nähen oder Säumen (bis- her zollfrei) zahlt 10% vom Werth.

Falls die Zollerhöhungen niht endgültig zur Annahme gelangen, werden die Differenzen den Betheiligten zurückerstattet

werden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 8. d. M. gestellt 11597, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen. / In Oberschlesien sind am 7. d. M. gestellt 4306, niht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr - auf dem Berliner ScWhlachtviehmarkt vom 7. August 1895. Auftrieb und Markt- preise nah Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendaewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 436 Stück (Durchschnittspreis für 100 kg.) T. Qualität —,— #, II. Qualität —,— Á, IITI. Qualität 96—108 M, IV. Qualität 86—92 M — Schweine. Auftrieb 6704 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 100 4, Landschweine : a. gute 96—98 4, bþ. geringere 90—94 M, Galizier —,— Æ, leihte Ungarn —,— #, bei 20 0/9 Tara, Bakonyer —,— M bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1832 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) T. Qualität 1,18—1,20 A, II. Qualität 1,10—1,16 Æ, III. Qualität 1,00— 1,08 A — Schafe. Auftrieb 1103 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,04—1,20 Æ, II. Qualität 0,96—1,00 ITI. Qualität —,— M

— Die Einnahmen der Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn betrugen im Juli 1895 nah vorläufiger Feststellung 168 000 gegen 149 000 Æ nah vorläufiger Feststellung im Juli 1894, mithin mehr 19 000 M : /

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Kursberiht vom 8. August, aufgestellt unter Mitwirkung der Börsenkommission von den vereideten Maklern.) Die Eisenwerke haben zunehmende Be- schäftigung ohne entsprechende Erhöhung der Preise. Für Kure herrs{cht lebhafte Nachfrage bei steigenden Preisen und schr knappem Material. — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flammkohlen : Gasfoble für Leuchtgasbereitung 10,00—11,00 A, eneratorfohle 10,00—11,00, Gasflammförderkohle 8,00—9,00; 2) Fettfohlen: E 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50 —9,50, Koks- oble 6,50-——7,00; 3) magere Kohlen: Förderkohle 7,00—8,00, melierte Kohle 8,00—10,00, Nußkoble Korn 11 (Anthracit) 18,00—20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,00—14,50, Hochofenkoks 11,00, Nußkoks, ebrohen 13,75—15,50; 95) Briquettes 850—11,00. — rze: 1) Rohjspath 7,00, 2) Spatheisenstein 9,50 — 10,50, 3) So- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) nafsauisher Notheisenstein mit etwa 50 9/9 Eisen 8—8,50, 5) Nasenerze franko —. — NRohs- eisen: 1) Spiegeleisen Ta. 10—12 °/6 Mangan 50,00, 2) weiß- Lyaviiges Qualitäts - Puddelroheisen: a. rheinifch - westfälische

arken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43—44 A mit raht ab Siegen, 4) englishes Bessemereisen ab Verschiffungs- afen —,—, 95) spanishes Bessemereisen Marke Mudela cif. Rottèrdam —,—, 6) E do. —, 7) Thomaseisen frei Verbrauchsftelle 46,00, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 36,00, 9) englishes Roheisen Nr. II1 ab Ruhrort 55,00, 10) Luxem- burger Gießereieifen Nr. IIT ab Luxemburg 45,00, 11) deutsches Giebereieisen Nr. 1 63, 12) do. Nr. 11 —, 13) do. Nr. III 54, 14) do. ämatit 63, 15) spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 0—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102—105. — Bleche: 1) Gewöhnlihe Bleche aus Flußeisen 110—115, 2) Kesselblehe aus Flußeisen 120—125, 3) Kesselblehe aus Schweißeisen 150—165,

4) Feinblehe 115—125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht —,—.

Magdeburg, 8. August. (W. T. B,) Zuckerberiht. Korn- zuer, -extl., von 929%/o —, neue —,—. ornzucker exfl., 88 °/o Nendement —,—, neue 10,30—10,50. Nachprodukte. exkl, 75 °/6 Nendement 7,10—7,90. Ruhig. Brotraffinade 1 22,75—23,00. Brotraffinade 11 22,50. Gem. Raffinade mit Faß 22,75—23,00. Gem. Melis I mit Faß 22,25. Rubig. NRohbzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. August 9,90 Gd., 9,924 Br., pr. Sep- tember 10,027 Gd., 10,075 Br. pr. Oftober-Dezember 10,424 bez. u. Br., pr. Januar-März 10,70 Gd., 10,75 Br. Ruhig.

Leipzig, 8. August. (W. T. B) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. August 3,10 Æ, pr. September 3,12} Æ, pr. Oktober 3,123 M, pr. November 3,125 , pr. Dezember 3,15 #4, pr. Januar 3,15 Æ, pr. Februar 3,17F M, pr. März 3,17} 4, pr. April 3,17] A, pr. Mai 3,20 4, pr. Juni 3,20 Æ, pr. Juli 3,20. Umsatz 5000 kg.

Bremen, 8. August. (W. T. B.) Börsen - Shlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Ruhig. Loko 6,20 Br. Baumwolle. Fest. Upland middl. loko 353 4. Schmalz. Fester. Wilcox 333 s, Armour shield 334 4, Cudahy 344 S, Fairbanks 285 4. Wolle. Umsatz 187 Ballen. Speck. Ruhig. Short clear middling loko 31. Taback. Umsay 26 Faß Kentucky. ; j

Hamburg, 8. August. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags- beriht.) Good average Santos pr. September 75ck, pr. Dezember 744, pr. März 73}, pr. Mai 73}. Ruhig. — Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker 1. Produkt Basis 88 9/9 Rende- ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. August 9,85, pr. Oktober 10,274, per Dezember 10,4734, pr. März 10,773. Matt.

Wien, 8. August. Die Konferenz der Bankengruppe mit dem serbishen Finanz-Minister Popowitsh if, wie „W. T. B.“ meldet, beendet. Als Termin für die Einlieferung der zum Umtausch bestimmten Titres ist der 13. September festgeseßt. Die Auszahlung der fälligen Kupons und der gezogenen Obligationen erfolgt vom 12. August ab.

Wien, 9. August. (W. T. B.) Die Brutto-Einnahmen der O rientbahnen betrugen in der 29. Woche (vom 16. Juli bie 22. Juli 1895) 162065 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 17583 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 22. Juli 1895) betrugen die Brutto-Einnahmen 5 611 788 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 184 604 Fr. :

London, 8. August. (W. T. B.) An der Küste 31 Weizen- ladungen angeboten.

969% Javazucker 113 ruhig, Nüben-Rohzucker loko 97 ruhig. — Chile-Kuvfer 45, pr. 3 Monat 45.

Liverpool, 8. August. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American agaood ordin. 317/22, do. low middling 321/33, do. middling 32/32, do. good middling 31/16, do. middling fair 43, Pernam fair 4, do. good fair 4è, Ceara fair 315/16, do. good fair 43/16, Egyptian brown fair 57, do. do. good fair 65/16, do. do. good 63, Peru rough good fair 57/16, do. do. good 95%1, do. do. fine 6}, do. moder. rough fair 42/16, do. do. good fair 4/16, do. do. good 51/16, do. smooth fair 335, do. do. good fair 4, M. G. . Broach good 31/32, do. fine 325/32, Dhollerah good 3, do. fully good 34, do. fine 35/16, Domra good 3, do. fully good 35, do. fine 35/16, Scinde good fair 25/16, do. good 29/16, Bengal fully good 211/16, do. fine 215/16, :

Bradford, 8. August. (W. T. B.) Wolle fest, thätiger, Garne anziehend. Die Stofffabrikanten sind beschäftigt.

St. Petersburg, 9. August. (W. T. B.) Das Handels- Departement theilt mit: Angesihts der Ueberproduktion an Zucker, durch welche die Preise gedrückt werden, wurden der Finanz-Minister und der Ackerbau-Minister beauftragt, ein Regle» ment auszuarbeiten, damit dem Entstehen neuer Rüben- zucker-Fabriken und der Erweiterung der bestehenden gesteuert werde. Infolgedessen schritt das Finanz-Ministerium zu den betreffenden Vorarbeiten, nah deren Beendigung die Frage wegen der Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels von einer besonderen Kommission berathen werden wird. Bis zur definitiven Regelung der Frage ist es für zweckmäßig erachtet worden, die Erlaubniß zur Gründung neuer Aktiengesellschaften für Zukerproduktion und zur Erhöhung des Kapitals bei schon bestehenden e N außerordentlichen, besondere Beachtung verdienenden Fällen zu ertheilen.

Nach der Industrie-Zeitung“ if ein

„Handels- und e : industriellen Etablisse-

Geseg vollzogen, demzufolge die von i ments eingehenden Summen, bestimmt zur Bildung eines besonderen Kapitals für Verabfolgung von Unter- üßungen an LTranke Und Mm oaltde _Arberrer, den Spezialmitteln des Finanz-Ministeriums zu überweisen sind; dasfelbe wird auf legislatorishem Wege die Frage wegen Ord- nung der Benußung des gedachten Kapitals erledigen.

Amsterdam, 8. August. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 552. — Bankazinn 38. :

New- York, 8, August. (W. T. B.) Die B ör s e eröffnete unregelmäßig. Im weiteren Verlauf wurde die Stimmung recht gedrückt. Der Schluß war lustlos, die Kurse aber waren fest. Der Umsatz der Aktien betrug 111 000 Stü. :

Für Weizen, der reht träge eröffnete, gab dringendes Angebot für New-York bald Veranlassung zu einem Preisrückgang, und man neigte infolgedessen der Annahme zu, daß die Abwärtsbewegung für den heutigen Markt tonangebend bleiben würde. Doch die Deckungen der Baissiers wurden diesmal auss{laggebend; sie hatten zur Folge, daß die Einbuße zum größten Theil wieder ausgeglihen wurde und der Schluß si stetig gestaltete. — Mais schwächte fich nach Er- öffnung etwas ab, erholte sih jedoch später und {loß stetig.

Waarenbericht. Baumwolle-Preis in New-York 7}, do. do. in New-Orleans 63, Petroleum Stand. white in New-York 7,10, do. do. in Philadelphia 7,05, do. rohes (in Cases) —, do. Pipe line Certific. pr. Juli 132 nom., Schmalz Western steam 6,50, do. Rohe u. Brothers 6,77, Mais per August 453, do. per September 443, do. per Oktober 434, Rother Winterweizen 733, Weizen per August 72, do. per September 73, do. pr. Oktobec 733, do. per Dezember 75, Getreidefraht nah Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. 7 16{, do. Rio Nr. 7 per September 15,55, do. do. per November 15,45, Mehl, Springe Wheat clears 3,00, Zucker 3,00, Kupfer 12,00. j

Chicago, 8. August. (W. T. B.) Weizen zeigte gleih bei Eröffnung Neigung zur Nachgiebigkeit, die auch dur Berichte über die Zunahme der Ankünfte im Innern und dur reihliche Verkäufe deutlih zum Ausdru gelangte; doh genügten Meldungen über nasses Wetter im Nordwesten, wieder eine Preissteigerung herbeizuführen. Schluß stetig. — Mais mußte sich auh heute wieder infolge gün- stiger Ernten anfangs einen Preisrückgang gefallen lassen. Später trat theilweise Erholung ein und der Shluß war stetig.

Weizen pr. August 67, pr. Dezember 704. Mais pr. August 394, Speck short clear nomin. Pork pr. August —,—. 8,

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

10. August, 12 Uhr. Gemeindeverwaltung von Amsterdam: Lieferung: 1) von ca. 53,5 t Balkeneisen für Brückenbau in der Gemeinde Amsterdam; 2) von verschiedenen Eifenartikeln. Bedingungs- befte liegen zur Einsicht und sind bei Franko-Anfrage gegen Bezahlung von (zu 1) 50 Cents, (zu 2) 15 Cents erhältlich in der Stadtdruckerei. Nähere Aufschlüsse ferner zu bekommen bei dem Stadt-Ingenieur im Rathhause, Zimmer Nr. 106, von 10 bis 12 Uhr.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 9. August. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Havel“ ist am 8. August Morgens auf der We ser angekommen. Der Schnelldampfer , Spree“ hat am 7. August

Nachmittags die Reise von Southampton nah New-York fort-