i Ï ; s verdreif ift in Wirk- weiter gerollt, wir haben den Fonds verdreifacht, und, das ist in W lichkeit eine Nerneunfaung, denn im Kriegsfalle wird man doch das

beschäftigen haben, denn Sie werden es mir nachfühlen, daß cin altes Geld nit in natura nehmen, sondern es geht in die Reichsbank, und

Kavalleriepferd gern die Attake mitreitet, wenn das Signal ertönt, und das Signal zu der Besprechung die}er Fragen ist iñ den Reden mehrerer etn gegeben worden. Jn bezug auf den Charakter der Steuerzushläge hat der Finanzminister mit Recht ausgeführt, day es sih damals bei der Aufbesserung der Beamtengehäller um eine enorme Belastung des Staatshaushaltsetats handelte, die fih mit Einschluß der Pensions- und Reliktenbezüge auf mehr als 200 Mil- lionen Mark jährlich stellte. Es war unmöglich, diese ganze Summe auf einmal durch Erhöhung dex Steuern aufzubringen. Man be- anügte sich mit der denkbar bescheidensten Summe, von 72 Millionen Mark (s war selbstverständlich, daß es sich dgbei um eine dauernde Ausgabe handelte, und man mußte dafür auch ‘dauernde Cinnahmen haben, Wir würden gegen ves ersten Grundjaß (get Fe E Finanzverwaltung verstoßen Haben, wenn wir eine dauernde AuSga?e B l Le) X H e T nicht durch etn Einnabmen décken würden. Von einem Pro- | }ehe! daß das Gxtraordinarium viel mehr braucht als 1,19 %. visotium kann t diefem Falle nicht die Rede sein. Ich halte es | Vêeine Aeußerungen sollten keine Sp18e

daher nicht für angebracht, die Steuerzuschläge aufzuheben, zumal eine | fondern nur den richtigen

handle, bis eine Neuregelung eintritt. Wegen des Abkommens über den Ausgleichsfonds möchte ih erwidern, daß si das Herrenhaus an dieses nur so lange für gebunden erachten kann, als es toleriert. Eine eseßlihe Bindung ist deshalb troßdem notwendig. Auf die übrigen

us ees des Finanzministers werde ih bei seinem Etat genauer eingehen. Man hat früher Acußerungen von mir mißverstanden. Jch wollte nur dem Ausdruck geben, was Bismarck in seinen „Gedanken : und Erinnerungen“ dargelegt hat. Ich wollte nur darauf hinweisen: | treffenden Jahres beziehen dürfe. Inhaltlih werden wir wohl zu ciner wenn wir heute einen Staatsmann von derselben internationalen | gewissen Aenderung der bisberigen Bestimmungen gelangen. Diese Bedeutung bätten, wie es Fürst Bismark gewesen ist, dann wäre die | Bestimmung war ein außerordentlicher Fortschritt, erst mit ihm sind politishe Situation für ganz Europa eine ganz andere. Die heutige | wir zu geregerten Etatsverhältnissen gekommen. Ursprünglich hoffte Situation ist immer noch sehr bedrohlih. Das geheime Bündnis mit | man, sämtliche Ausgaben für die Eisenbahnverwaltung, auch die außer- Ruúüßland war ein Meisterstück des Fürsten Bismark. Jch weise ordentlichen, aus den Einnahmen zu bestreiten, und das ist auch jahre- darauf hin, daß die wirtschaftliche Entwicklung des russishen Neiches lang gegangen; aber bei ciner jährli um 800 000 bis 900 000 Seele: do séhr über}{chäßt wird und sehr viel Reklame und Uebertreibung wachsenden Bevölkerung ist es auf die Dauer nicht durchzuführen, und dahinter sit. Bei uns hört man allgemeine Klagen, daß unsere | ganz bon selbst, dur die Kraft der Naturgeseße, sind wir zu der Be- Bilanz zurückgeht. Man übersieht dabei aber immer, daß man die | lunmung von 1909 gekommen. Jh glaube, wir werden durch diese Neokordernte vorn Jahre 1912 den Betrachtungen zugrunde gelegt Bat. Raturgeseßze gezwungen werden, noch einen kleinen Seritt weiter zu Déx Finanzminister sagte am 16. Februar: „Nicht im Gegensaß, gehn und eine Reihe von Ausgaben, die heute vom Extraordinarium sondern im Interesse des Reichs, weil die Einzelstaaten leistungs- | gedeckdt werden, auf Anleibe zu übernehmen. Wenn Sie ein für alle- fähig bleiben müssen, baben wir uns dagegen verwabrt, daß dén mal wirtschaftliche, lomscbe und definitive Zustände schaffen wollen, Einzelstaaten die direkten Steuern genommen werden. Bisher haben | dann bleibt nur der Ausweg einer Trennung von Betrieb und Bau im die Bundesstaaten die direkten Steuern für si gehabt, und nur dann | der Eisenbahnverwaltung. Alles, was neugebaut ist, was eine Ver- werden sie imstande sein, ihre Kulturaufgaben zu erfüllen. Wir haben mebrung des Eigentums, des werbenden Eigentums i}, gehört füglich die. Reichsvermögenszuwachssteuer abgelehnt, weil wir darin den ersten nit in den laufenden Etat, sondern in ein besonderes Eisenbahn- Schritt einer direkten Besteuerung dur das Reich erbliden mußten | eseß. Es bandelt sich bier gar nicht darum, ob das eine solider oder und dadur die verfassungsmäßige Selbständigkeit und Leistungsfähig- unsolider Ut als das andere. Das ist eine Sache der Behandlung. keit der Einzelstaaten gefährdet wird. Das möchte ih mit aller | Baß die Regierung gezwungen war, in de: Ausgleichsfonds zu greifen, Energie betonen, daß die Vermögenszuwachssteuer der erste Schritt hat mi gar nit gewunderi. Jch habe schon vor Jahren darauf hin- auf dem Wege einer allgemeinen Reichsvermögens- und Reichscin- | gewte}en, daß, wenn in der ersten Zeit die Einnahmen um jährlich Fommensteuer ift. Und diese abzuwehren, hält fi die Regierung für verpflichtet. An der Selbständigkeit der Bundesstaaten halten wir unbédingt fest." der Finanzminister eines Þelitish so bot stehenden Bundess\taates eine solche Rede hält, fo ift das etwas an- deres, als wenn es irgendein Parlamentarier tut, denn der Minister bat auch auf den Bundesrat, der diese ReichsvermögenszuwachLsteuer gemacht hat, Rü&siht zu nehmen. — Wodurch ist die Sozialdemo- | kratiec so stark geworden? Zwei Dinge sind es, die sie ih zunuße DIuUg die

Etat spiger in unserem Hause zur Beratung lommt. Niemand hat größeres Interesse daran als die Mégierung selbst. Als 1909 der heute jo viel besprochene Etatsvermerk bezüglich der Anleihe gemacht wurde, habe ih \chon betont, daß das cigentlih zu Unrecht erfolgt sei, weil das Herrenbaus das Recht und die Pflicht habe, dabei mitzuwirken, und Herr von Richthofen traf dên Nagel auf den Kopf, ‘als er sagte, daß ein solcher Vermerk füglih doch nur sih auf den Etat des be-

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die kann dafür eine Milliarde ausgeben. - Die Reichsbant hat in den leßten Jahren 1hre Krast beinahe verdoppelt; der Derr Reichsbank-

präsident fönnte Ihnen darüber Interessantes mitteilen. (Fine ver- itändige Schuldentilgung trägt auch z

ur Stärkung des Kurses unserer Staatsanleihen bei. Daß die leßte Anleihe jo erfreulich ausgefallen ist, war cine Folge davon, daß die Reichsbank eine rihtioe Diskont- politik geführt hat und gewaltsam gebremst hat. Die Warnung der Neichsbank und von mir im Jahre 1912 hat sich als äußerst fruchtbar erwiesen und eine Katastrophe verhindert. Ich habe eripfoblen, bet der Neuregelung des Abkommens sich nicht an_das bestehende Schema zu binden. Es ist doch auch nicht in der Schöpfungsgejchichte jest- gestellt, daß es gerade - 2,10, respektive Wir sehen 1a,

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i ] dC gti 1 y i 1a (1 y Datur 100, 200, 300 Millionen wadsen, wir uns nicht einbilden dürfen, daß deshalb unser verteilbares, / verfügbares, effektives Mehreinkommen auch um den gleihen Betrag größer wäre; das wäre eine Selbst-

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sind. Nur derjénige ift « and tigen l uß f Vergün

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n Tragen, 00 Cr mi cuen L214 Ba “i D 5 Drei : : Ani ezablen, und wir würden die Kurse sämtlicher übrigen Papiere dami

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Diese müßten dem kaufenden Publikum bei den tigungen anbieten, die

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es nicht ganz fonsequent zu sein, daß er in dem- ntragt, unsere Schulden zu vermehren. Ver t darauf hingewiesen, welchen Schwierigkeiten es Anleihen unterzubringen, auch ih kann mich

je nicht verschließen. Würden wir das Extraordinarium der Gisenbahnverwaltung auf Anleihe nehmen, ich seße jährlich 150 Millionen voraus, so bedeutet das zu 4 % eine Pehrbelastung im ersten Jahre von 6, im zweiten Jahre von 12, im dritten von 18 Millionen, und diese ganze Schuld wächst doch lawinenartig. Die Mittel, die wir jeßt im Etat frei haben, würden in immer steigendem Maße bloß für den Zinsendienst und die Amortisation der Eisen- babnschuld in Anspruch genommen werden, und damit würde unfer

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ringert den Sinn für Sparsamkeit. E Nemedur muß erfolgen. Wobin geht überhaupt der heutige Kurs in der Finanzpolitik und L A S d | der Steuergeseßaebung? Wir müssen verlangen eine Revision der | 1,19 % mt zu nmedrig, jond sogar zu hoh. Es könnten ozialpolitishen Geseßgebung und der Reichssteuergeseßgebung unter | E Reibe von Pssten auf Eisenbabnanleibe übernommen werden, Aufhebung der NReichsvermögenssteuer. Dafür müssen die Matriku- | & B. die Ausgaben für die Vergrößerung und den Umbau des großen i i larbeiträge so reformiert werden, daß jeder Staat sie so veranlagen | Bahnhofs in Frankfurt a. M. Es wäre solid, diese werbenden An zubringen sein als beute s{on. Das ist das eine Bedenken, welches daß sie der nationalen Jugendbewegung keine Tann, wie es seinem Intereffe entspricht. lagen auf Anleibe zu nehmen n bezug auf die Tilgung: der An- } na Ansicht der Staatsregierung shwerwiegend ist. f zugetraut hat und in ihrem Eifer, die Jugend zu erfassen, } 1 L D. Gräf von Zieten-S{1 zweite Bedenken! ir baben beute Gott sei Dank bei issen hatte. Stat in Zukunft in sehr erheblichem Maße belastet. Geht man von

hat die Klage wieder erboben n E eil aa E E reuen honiea e von neuem Gifer befeelt. / festen Neagel ab, die jeßt dafür besteht, was auf Anleihe ge- i l DOTINGLUNE + Wilinahmen, jebt e Qrtoendbvileaer aus. die die Jugend in sozial- | no werden darf und was auf das Extraordinarium zu verwetjen i c ei E ia : ; ; s t fein Halten mehr: man braucht dann ja nur das Ertra-

noch böoherem Maße auf Anleihe zu übernehmen, dann die man braucht, um das Andrängen der Parteien

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eben, von dem er sih {wer wieder erbolen könnte. Wenn wir das gewöhnliche Geld schon verteuern, so würden wir das Hypothekengeld anda fo1 L

y : 7 S O durd ck 7 j f tetn j i wob mehr verteuern, und die Pfandbriefe würden noch schwerer unter E N e e E ‘

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9» haben. Wenn wir einen besonderen Bauetat \{Gaffen, dann werd , C Ut Ô j L sonderen Bauetat [{chaffen, \ ieten her in Ausficht genommenen Schultentilgung absehen unv die gesamten Kosten für die Eisenbahnbautèn auf E s: ti Staat i o N: 9 » t Rb ; é Wai : « nótigen Mittel für andere Staatszwecke verwenden? Meine Anleihe geèuommen, während wix bis dahin nur einen Teil auf An- ür 1 bie Gatantie nicht übernehmen, und ich glaub i Î j ch Ï ’ j anr V IT L U UND Í d aube auch leihe genommen und einen anderen Teil aus dem Etat bestritten 1 Bie Ri Sia Giaiails 4 / ‘auve’ aud i O i i Hause kann keiner die Gärantie übernehmen, troß der besten haben. Meine Herren, das ist ein himmelweiter Unterschied. Aller. em ver heutige Lanbiag haben mag, daß nit ein spät A s y } iee el d | er 9 AHU / , ay mit ein paterer dings haben wir ja an Eisenbahnanleihen alljährlich einen sehr hoben ij, E nstellt 1 E S G : L 18 I (sdentisgung einstellt. Dann würden wir eine riesige Schulden- Betrag aufzuwenden, wir haben aber auch, wie ih gestern {won aug. T em riesigen Schuldendienst haben, unser St : f 4 C Es s j by : l i n ZACU I DeTIDI i nte Staat wurde geführt habe, an nachträglichen Kapitalaufwendungen für die bestehen- He vershulden, und auf der anderen Seite würt f ; Tz 4 ) P v : E j i L V ANVCLC Cie ITUTODen Tur aar den Eisenbahnen alljährlich sehr hohe Beträge in das Extraordinarium d haben: wit fämen also zu ganz unfolide hältnis j Ç 2 ? j ü nn DaY s 2% In 10 Fu U UHTVLLLETN einzustellen. Bisher ist festgeseßt worden, daß ein Betrag von 1,15 4; Gew Sie deshalb dringend bitten, dem ¿Cé s j K L Iv HCH L, VEHL N L dés zuleßt abgerehneten statistischen Anlagekapitals der Eisenbahnen E ner Fein Oeböôr zu s{enken. (Bravo j è (F 5 z € “ , n 2 ie L 5 IŒCTILCTI, ITLAVO! für das Extraordinarium ausgeworfen werden muß, und dieser Bettag d von Bissing: Der Minister des Innern hat sei df irli it de r i ; ie VON 2D De S2 mster des chSnnern hat seine wächst natürli mit dem statistishen Anlagekapital, weil er ein Mlusführungen damit geshloffén, daß er die bürgerlihen Parteien : S habe i / i s i l | j in! f f x e aon M AY Haben aliguoter Teil desselben ist, Wenn wix nun dem Vorschlage des Herre hdert hat, gemeinsam den cundenen Kampf ge 4 ) gegen irgend jemand al, wi | ürd | den Anlei ie wi atie zu führen, Er hat dabei beso Weg weisen. Jch kann nur wiederholen: von Gwinner folgen, so würden wir zu den Anleihên, die wir all demofratie zu Fo É p 6 T R S R Ei ügend Sculdentilgung ist das erste, was wir tun können, ährlich für : if f pft (7 hervorgehoben, was mir so sehr aus de ele A Aa F eo s Os tis e. Fine igende Schuldentilgun( as erle, was 1011 Til T E, jährlich für Zweke der Eisenbahnen aufnehmen, alljährlich noch weitere Y Mrgerlèchen Parteien und alle, di npf ‘gegen di E erhobene E e N lials, dart tan dodo um den Kurs der Staatspapiere zu stabilisieren. (&s kommt nur P Ho 0 5 T5 ita KLR , f e Pie G N h DILC ge Me F L IELEN l Et 4499 Ï gen Bie Troß der günstigen Lage uñseres StaatSyausHhc s ats | C i De Kurs der © ag E ¿ E Ss A Nen M Die DS DaHin, BRECY DUO, WFTTUVTOMaLUUmR demofratie aufnehmen wollen, nicht ¿ Unter- t übersehen, daß im nächsten Gtat sehr erhebliche Ausgaben bevor- | darauf an, daß wir uns verstehen und verständigen, weiter mchts. bestritten worden sind, während diefe Bekräge frei werden würden, j, Aus I a ‘entli G d taates rechnen, jondern baß en. Der Finanzminister hat hon der Schullasten gedacht. Fm Nun \teht allerdings Herr von Gwinner nicht mehr auf dem Stand- j gr Pr n ie A , cle C E C TAE E 20D en und Westen is der Druck der Schullasten, namentlich in dez f koi rer Geist in die Atbeiterscha nat, und daß auch fü L c S T N; So Mir habe punkte, den er früber scheinbar vertreten hat id weiß nicht derer ist M E N ebeil E U I day auc Jur neren Gemeinden, allmählich unerträglich geworden. Wir haben : i ibn E di at i S LE O E E LIET I CITIPTEMENDET ZVENe gejorg1 rt Gemeinden die durch Schullasten ganz außerordentlih in An- | ex zuleßt gemacht hat, sind doch geeignet, id ibm da zu nahe trete —, daßdie nun frei werdenden Beträge für um Teil ist das ja auh von Arbe cungé- U A s G n 150 2 und noch mehr ihres | - J D O S E C A K M & S T0 y d E e e E e e, at rungs spruch genommen find, fle verwenden 90 0 und noch mehr 1 res verdunkeln. Herr von Gwinner bat das durchaus richtige Prin den Etat verwendet werden sollen, um dem (Etat noch weitere Mittel er und bel] PLeLIDTINgenueT E FS Ds i aefsamten Steuerertrages [ur Schullaîten. IBoenn die Regierung 1m E l o oie Soblié s stellt und gesagt: ih empfehie thnen zuzuführen und — wenn ic ihn recht verstanden habe — die Steucr- ehen ina, n iiifierá bes Cimmern ba be h | Wege der Gewährung von Zuschüssen diesen armen und überlasteten | Ld ugen igung an dis EN A ¿erung will sie nit in dem G . kP0 LUSTUDTUNGCT LE ititers bei (nnerm ba beitragen e E ld, ¿ E, 41 G 47 c s o f m T) No¿ L E Gor É A Staatsregierunc V 1 1 en zuscbläge daraus zu decken, sondern Herr von Groinner hat Iy De e A AicGón A S RL 8E a R R R veltragen | Gemeinden zu Hilfe kommen will, so wird 11e fich den Dank des | die Schuldentilgung, aber die Staa ¡regie ng s E v i had "C as ? K A us «L M4 K , dah bie D geritten rent ruden von DeEImO- ganzen Landes verdienen, Die Forderung der IJugendpflege und die Made wie ih sie vorschlage. Das if durchaus nicht zutreffend, adrr » » Ur d 4D z z 5 B 4 Tala ior Varte die es ftertla ac bt hat Ï L Fei B E d: E Ei D Ô 1 d B C Maße, ( ge. s un pas Ei Said fis P VIEL ; daß man DIC VODAT [rei lat laiáh Mittel MLLARREN lolle yon deT PUTIEt, le es ferilg gebI e N aat raa F erielle Unterstüßung dieser Bestrebungen halte ih für eine der Pnbéen „eiudé bas Wartet 4 mtctffeub. Die Schuldentilgung, die zu einer sehr starken Schuldentilgung. Das Korrelat der Vorschläge und / ; n | wichtigsten Aufgaben unseres Staates. Für die Zukunft muß es é : Gin : {lä L reau Didalib! bene dafr ute nee % ç I - ; j Er , 9 S f s x î c Ì 2 : L ‘ Yy z \ cla N uf R Tut 0E F ? 8 io 4 ck 7 X P ) Herr D J d] 1PY DOT ) agt, 1 - WL E E ¿ L A j täushung. Wenn wir bei einem Eisenbabnbetrieb 100 einnehmen des Herrn von Gwinner ift eine starke Schuldentilgung. (Er will das e unsere Aufgabe sein, die Jugend, bejonders die \{ulentlassene Ugen DeLL Von I N. e L C e ckchulde: so müssen wir ungefähr 70 4 ausgeben, und wir haben nur 30 ver- | Extraordinarium leihen, aber unsere Schuldentilgung auf ein j m Oel ‘ho J (f s vom 14. bis zum 20. Wbensjahre, vor den Einflüssen der Sozial- | Schulden machen. (Sehr rihtig!)) enn man sonst seine Schulde1 Fs V n) V T t [n 4 F & Â b { Ï G D / 4 J ) E N tr Ag Kouto 250 F , 7 # Ls A 7 A J S c 5 Can es j i zi L j rc. A E nit 100. Jene Entnahme aus dem Ausgleihsfonds wollen “l Poden siellen : n J eibe Z R T. B (far Das DEL I Ms N i “T , | demokratie zu bewahren. Es is dankenswert, VaR E p Op tilat, dann tilgt man sie dadurch, daß ‘man neue (Finnahmequellen i ilanha Gde lH E 2a E Ga mmderen Voden stellen, er will au die ersparten zzinjen verwende; Faiser und König nicht die (hrerbietung erweisen wolle Sin E E A A L e fn orheblide Gtadatêmitte O e O 7 / E — 2 er Cijsenbahnbverwaltung keineswegs zum NVorwurf macben. 1912 | E L O A G PC E | ati Even Aal L Na teABIA E R L D an so energi)ck eingeseßt haben, und daß J D e E, schafft, man tilgt sie aus dem Vermögen. Wenn man aber n Hochkonjunktur der Eisenbahnverwaltung über den Kopf | n? die auf der einen Seite aufgenommenen kolossalen Anleihen in t id ganz oen g dafür bereitgestellt worden find. Wir werden aver B 7 bei ck ild N die Schulden zu tilgen, so halte ih von dieser y N : : E Lg Ls tak devaAl i N e “T t ot Bib s ; é S D G ir führen geae L eet E L EES 2 an 4 À L Schulden macht, um die Schulden zu tilgen halte id n dieser mat: die zu weit gehende Soza volitit und die Reichsiteuergeseßz DIE (Fitenbabhnverwaltung baite Et O) vollig teitagetabren, alle ebr verschärftem Maße tulaen. Das it de OQutntessenz de Unter L : L bie T geben I TE: ZŸ Gi ltee a 8 Vorscblégen festge- E U E 1 ia A s L Urt ebUNng (a ‘aud in Geaner der Sozialpolitik von 1881 auf anden voller Züge und Wage R E L E d Cy e 6 i nnen, die Die besserun Bec alt Ee age! ge- | Swulde 1 chts. gebung. Mean braucht Fein (Ne aner Det Sozialpölitik vON 1881 aulî N UELANA Nanden 66 M UNDd Waagk I, A Me Ver daltung War \citede zwischen dem Vorscblage des Herrn von (Bppinner und em bige il E vet M! ¿ffen ift vom E r ovlieat Aloe Mtietit Zweifel daß Sis Gebälter Ner chi ldenti gut g nIlc f damaligen Grundlage zu sein und kann do gegen den tatiächlich aezwungen, 60 Millionen aus dem Ausgleicbsfonds zu ent- : Rd i d DEL. E E E S unterlegl aver rel A D eh C A E N E an da üg S Gialvolitit die Reichsv f &, iva E U S ph (T1 E ausen dite 1913 z verge Mewe e Million s ent berigen Merfabren der SrTaatöreguerung. worden. (YS nt auc darauf | en worden, rote hi n 1 wie fie in der Besoldungsordnung von 1909 geregelt Damit schließt DLe Generaldebatte. v t dr WOUaiPpolitil, die HemSvernMerUngSordnung UNd INS- N N (U }CI F ¿Fonds 4) (tUlONen ç T z ; @ Jortrum der Kamvforga n de aiten R S ‘L O 2A 1: E Ks Mir worde j A e R besondere dic Krankenversicherung, fein je eróffnet_ S e sogar den gelinden Zweifel, ob wir niht auch im Nun würde der Vorschlag des Herrn von Gwinner dazu führen, das Zenlrum der Kampsorgamjation der DSozaldemotral fint den né iten Jahren erhöht E Mobura E vet Jn der Spezialdebatte berichtet über den f L A 443 G 7 D 4 «“ n : N L 20 Es A. L Al y È G f zu Á d é . m y ’ 10 dort bé “ry t! y “ ck 4 Ü t y 21 Gren L e h 1, Ae s o Cts L ! i Î E. i 6s j i R demokraten überall das direkte Eindringen tin die aanttation und ne dastelbde zu Tun. daß wir alljährlih immer wachsende Anleihen aufnehmen, und zwa trn E B A g GRRA E G R E 0 nad k Ddhren ét DE ia Bee ifor diefen Handels- und Gewerbeverwa liuns v4 E B die N L Kin F T } 5 ° 5 9 ‘ 2 L 5 IDITTOM I DRO LUU Io, Wn E [ODaga 2 eben, 10 e es tur dantenSwe aR è anz l / ele G R \ N L N E A E Anleiben in einem Betrage, wie w ck beute ; H nen. Wip P, tis n i E E f ( i LEILDIDT L, y E E N Herr Dr Qu Weng. „T A , rrebatrty wide betet U Anleihen in einem Betrage, wie wir fl beute gar nid L kennen. U Fine sehr wi i : gegenüber auf die 72 Millionen Mark nicht verzichtet, A E E 7 outen M J t samer benußt die -Sozialdemokratic die kte Neichssteuergeseß: haben aber heute son — ih will von allen anderen prinzipielen Bi te noch nicht erwähnt worden. Vas Preîse, u ir e zum dauernden Besiß des Staates behalten will. Auch Gaus *pefaßie “Resolution cinverstanden ( De 37 Ore CO0zI0tDemoiIralte e lekte VetichöslteueracteKa y A a ó ; r bt Niotonta roils Sons Hot Aber ideit hi ; ( pn 2 e Q C L B ck— 2 L UE, aus g¿efaßien He won - CInVerTstanden namentlich den Wehrbeitrag Man L R E Teig Sie leb aber DodOr Waren Ober den Finananinilter- aerabeau be». | enten mul ganz aHhjehen die allergrößten Schwierigkeiten, den ch nit dieJen1ge PTENE, Le Ar CMuBTal um Die l- | 1ch erkenne die Notwendigkeit einer figereren ¡ar als ati a L M terung en ; C E (D) DVEN SBEHLTOC ag. Aan Tan DLTTIOEDENCT AITCEUUHG E E R ey Gua A ICN DCT l [NAUZUALEL Gg qu oel i s T A : » t ble nmlckot etaentlitcko der zitait fratt Darte 4 1 ann it m Meticbe unendlich arter als bel uns. L EO t c ob es richtig war, einen großen & A T E n bitten. ni@t alliu Ke und zu oft îin diesen Ausaletchckchs tigen Anleibebedarf am Markt unterzubringen. Jch{ erinnere daran a L e Muse § 2 E ge eee B Os Maur dp L Ale uf Lisa: Bie Maßnahmen getroffen wer ‘der i stehen eaen Ste de Rae Die 9 seit fünf ß der Kurs der Staatspapiere doch ein ganz bedauerlich niedrige Zet, G S Ie E D E e | Dam E L I O O E Ae a E eno ad: 1 USEONO Der handelspolitiswen Verhältnisse einen wirksamen Dc höheren Stand zu wenden i E E S E A nouca In Sus zu nehmen, jevt wenn } Folgen olen. r eine wejentlih stärkere Schuldentilgung as Ra tnteressen auf der Grundlage der bishertg den Vorzug, iner gleichmäß L ME Mühe und Not hatten Le 3 N te ih für dringend notwendig. Jch meine, man sollte ia, : Manie Leben gler maßen p j a v. me ELz n «1 orhalten u: m 6 Kir 211 Tae i va Myloihs Hahoy itilqung 0 weit wie irgend möglich gehen. Ich [eue oe: Unsere G VIUUY (T L FLOAOLLE l L g Cr MUIlieren UN® 4 LIJA U U L ULACA UU T P 31 en TC C V L 4A ¿Es e S í e E E E La 4). he - | i t Dp wir einm j l von WGwinne LesmC ß entl) [FTEUNDLIWEL cx c ‘7 M ; : n T E der ATOREN Vermöaen acmaccbi. er Da UDeTUMMm Jaate. dUrckd Den DPCD €THI D & è I N Î in taeI I mal Glü gchabt N q G E s das SrotcSE nik A N. G haft ift bekanntlich in fünft e S MWehrbeitrag sei das Programm seine: tet u wed U 1 ZeUuen mog (T8 dadI V 6) » nor nwelunoomn im UÜbrtoaog ruher u Der (rage: Lee U s E i den freien sozialdemokratishen Gewerl|ck@a7ten, Wehrbeitrag fei das Programm T I E Q ; 2A ; nweijungen, um Udorigen :ifenbahneinnahmen eingenommen hat. Ich kann Herrn 4 . Dundersden Gewerkschaften, in den christluchen : hotimme Saß p86 aofährlid ware. das ‘Dir - Ande S raten, n Der Q legt i E E e Le L | haften, in den Fachabteilungen und 1n den 10ge1 Teil desselben durch Anlethen aufzubringen. ben Gewerkschaften. fünf Oro zerfallen in Kampforaanisationen und in solche, die den Kamp] nen. Die Meinungéverschiedenhetïen, die zwischen Kapital Arbeit bestehen, werden auf dem Kampffelde der Arbeitseinstellung Î E C L c 2 p C Cn C 2 02 H t. ausgetragen. Daß die foztaldemokratischen Drgant)ationen KampP}- organisationen sind, ist hinlänglich bekannt; aber au dle christlichen Gewerkschaften haben sfih als Kämpforgam|atonen hingestellt: dafur spricht allein die Tatsache, da} die Christlichen jet 1894 über 1000 Streiks geführt und Millionen an Streikunterstüßungen gezahlt baben. Wie aus den verschiedenen Kundgebungen der Wirt\chafts- friedlichen oder sogenannten Gelben hervorgeht, betrachten dteje tbr ganzes Verhältnis zum Arbeitgeber als Arbeitsgemeinschaft. Sie haben an dem Prosperieren der gemeinsamén Arbeitsstatte ebenfalls ein lebhaftes Interesse. Da sie Differenzen nichf dur Schädigung des Unternehmens, sondern - durch friedliche Verständigung ausgleichen sollen, so bilden sie au keine Streikfonds. Sie verwenden die Gelder lieber zu Wohlfahrtseinrihtungen. Diese Verbände haben nun au im Staatsbetriebe im Saarrevier Fuß aefaßt. Jn leßter Zett 1k jedoch gerade auf den staatlichen Gruben bet thnen ein gewisser Rück» 2 7 1 tv oton ahr Aoin lich Ÿ Movragtignno D dieïc Ax- a T Et P E R R E ene Ca gang eingetreten, wahrscheinlich infolge WBexrationen, denen dee Kl Gerade die bisherige feste Grenze ist etner der festesten | heiter ausgeseßt sind. J hoffe, daß der Minister die ihm bekannk ge Kalendertabr: BAA L zrüche der Parteit ir leben alle eiter ausge}eßt 1 Ms L B — ; Kalenderjahr; Wálle ck übermäßigen Ansprüche der Partetèn. LBir leden aut gebenen Fälle naprüft und dafür sorgt, daß von den Staatsbetrieben

Aber man k verabschiedet fein soll. Bis 1877 dete si das RNechnunasjahr mit dem | 0nen eripari, das 1Pteit der unterer Wejamiwutld leine ol enn / : : in in di f ozial kratic ‘friedigen da es auch gelungen, allerdings mit ungeheu Beltistütg und Be- f ragt, Dann ware es Dom verteHrl, wenn man dieje CrxIraorounare dann dem Ppreußiscken taate gehen joll, wenn er eine Schuldenlail noch monarchisch gesmnten Bolfkes! unter dem Eindruck der ungewöhnlich günstigen Gntwilung, die Uns } derartige ungehörgie und staatsgefährliche Becinflussungen ferngehalten : | uno aufbóren Jaflen wollte roetl andere Bedürf r ben Stab s ia La s Norichlagso dos Dor : * non ; r von u ch nzow: Mit den Finanzgrundsäßen | im leßten Jahrzehnt zu lets gavorden U, WIT Men e ver Sa werden. Die verunglückten Kriege der Christlich-Sozialen haben ihnen die Gemeinden und die Privahwirtichaslen uns LALaBf age cinen empfindlichen Nückgang gebracht. Dieser ist allein den foztall- und wenn die Entwicklung ¡egt rudlaufg D ie E \chen- Gewerkschaften zugute gekommen. Das wäre ficher niht cinge- oben etwas langjamer verlaust, was ih Or as a s treten, hätte man ‘die wirtschaftlih Friedlichen beer unterstüßt. Fehler halle, |0 musen wir do aud mil, vex S daß. | Jch bitte den Minister, sich hierin den Aeußerungen des Mimjters voll die Zeiten anders werden können. J rede nth! bon, etnem Arta, | und ganz anzuschließen und dur Taten erkennen zu lassen, daß diese geschweige gar von einem unglücklichen, ih meine, ungünstigere WiTl- gelben Verbände die Unterstüßung der Bergverwaltung finden. Wie schaftliche Berhaltni}]e, erne längere Kris konnten uns beschieden mächtig diese Bewegung \{chon geworden ist, zeigte der Festzug Un d wie sieht es dann aus, wenn wir unsere Anlethe|huld dann | Saarbrücken. Jch rufe diéser wirtschaftösfriedlichen Bewegung von

vAahon 1? 8; fal, Mita S Der iTe N- d - : 6 Tz u baben und uns infolge Nückganges der Eisenbahn- und Herzen ein fröhliches „Glückauf“ zu.

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t von großer praktiscber hans gelan Wunsches an, konnte ihm [ Cini ge nicht geben: fie habe de: Mari Anleihe auf den Parti n, S8 aud ; rschie wi 1 geringer der Schuld tilgen.

A v S P n d 3re 400 ‘oder 500 Millionen Etat dem Landtage schon seit einer Reihe von Jahren stets sofort nah | Unker) , 0D IMIT JADT i genngen Beirag der C l

enorm erhoht -nstigen Betriebseinnahmen die Mittel fehlen, um die Staatsbedürf- i Kulturausgaben zu bestreiten? Tun wir aljo, e Ausgaben aus laufenden Mitteln zu bestreiten, n Anleibeweg für kritische Zeiten vor. Jch hoffe

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Bedeutung. Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat beretts darauf hin- gewiesen, ‘daß zu der Frage der wirtshastsfriedliten Arbeiterbewegung der Minister des Innern im Abgeordnetenhaus im Februar des Jahres 1913 Stellung genommen hat. Damals hatte ich cin Abgeordneter darüber beschwert, daß der RNegierungspräsident in Düsseldorf îin einer Zirkularverfügung die Landräte seines Bezirks ersucht hatte, ihm von Ih habe vor einigen Jahren vorge- | der Neugründung nationaler Gewerkschasten Kenntuis zü geben, und daß er sich dabei über die nationalen Gerwerkschaflen anerkennend auße gesprochen hatte. Der Minister des Innern hat damals erklärt, daß er die Tendenz der nationalen Gewerkschaften nur gutheißen und dem Negierungépräsidenten keinen Vorwurf machen könne, wean ér dieser Gewêèrkschaften anerkennend gedacht habe.

F kann mi diesem Standpunkt des Herrn Ministers des SFnnern nur anschlteßen. Die nationale oder wiitschafttfriedliche Ge- werkshaftsbewegurg nimmt die Aufmerksamkeit der Köntgllchen Staalsregierung seit geraumer Zeit in Aufpiuh. Die Negterung sieht in ihr eine natürlichGe Rückwirkung gegenüber den Aukrwoüchsen der sozialdemokratis{en Gewerkschaftsbew-gung insofern, als die leytere parteipolitische Ziele sich zu eigen gematht hat und die Parole des Klassen- kampfes auf ihre Fahne geschrieben hat. Die Arbeiter, die diese Ziele nicht billigen, und die fh andererseits gegen den Koatittonszwang {üen wollen, den die sozialdemokratishe Gewerksaftöbewegung auszuüben versucht, haben sich in besondere Vereine zusammengeschlossen. Diese Vereine haben es \sich zur Aufgabe gemacht, insbesondere auch die Treu? gegen Kaisec und Reih zu pflegen, wie sie denn übethaupt auf dem Boden der bestehenden Staats- und Gesells(aftsordnung stehen. Schon aus diesem Grunde ist ihnen tie Sympathie ker

ungeheurer dablreden zu e, insbesondere die l en Mut der eder die ! € zas wir konnen, um d seinem Züsammentnritt vorgeleat und werde dafür auch in der Folge | WiOliger 11 es, wenn De)MIL iverden sollte, da e G jukommt. ( daran, daß das Abgeordnetenhaus ein und behalten wir uns K R ihtiaer Dolitif s sorgen; weitere verfaf Data N vubeons mit 1 2 ¿plilat worden: Tollf zwar nit mit 1% îndige Rede des Aba : g A C 5s muß H | nicht, daß fte eintreten werden, aber ein vorsihtiger Politiker muß guch Gobote. Mit diesem Beschr le würde jede 4 % An- den: 0 L vaB Gir Liaker Lehon E tcbbufas Colr d Poglichfeit aeaen solche Zustände einzuschreiten; un mit diesen Möglichkeiten rechnen. Schränken wir also unsere An- begnügt. Nachdem aber das [ j 8 E e S E han dagegen nit ari ee aeht er Parla- -} leihe soweit als irgend mögli ein, entnehmen Wir dem, was Der geworden ist, befindet sih das He iémus zugrunde dann bat er ih als nicht lebensfahig er- | 2ag bringt, so viel wie möglich. Jch kann al}o dem Vorschlage 6 nier Allo 2D A U E Die Mass des Herrn von Gwinner nit Folge geben, und bitte auch das hohe s unter allen Umständen Darüber müssen sich alle dés Herrn von Gwinner nicht Folge geven, )ON Zustand verstößt gegen das ( ( zu bo ibren Einfluß con. b brauche nur zu € VYaus, es nicht zu tun.

stand, in den man geraten kann H i i ablrechtéönovelle versuht wur uf die Beschlüsse der Parla- | Derr von SGwin A A C Fu : diejem befinden sich diejenigen, Alle ct Ä Ginfluß zu gewinnen dur lagen, statt 2,10 % 2,35 % des Cisenbahnkapitals für allgemeine und jo verhindert werden, dem Scbwure naä unen. Deshalb hat | Beratung eines Wir haben zurzeit eus n, Man ift hon j Io Staatszwecke aus den Eisenbahnüberschüssen zu verwenden, und zwar, DLe Finanzkommission einstimmia selbe hinaus, ob ( aettern Tbon al s h Nücksicht VEA : Das um das damals noch vorhandene Defizit zu beden, 1h hielt das tur von 1890 zu wiederholen. Wb ein Gtat genommen etrag durd Anleihen auf- eine Art von Man will sogar durch zweckmäßiger als das Kontrahieren von Defizitanleihen. Peute

Ds N s ( H è » A iy haben - ‘ Í ‘ G é È qu L x 4 D A ino ó 4 ck1neSmweas er g 2 7A ck D Ie Der

Geht es nuht an, den (tak dem Landtage tim tober und Novet gebracht wird. Tommt nur darauf an, wieviel getilgt wird und | Abschreibung wenigf zm Brief einmal Prügel angedro! [s Yat mir 1a p Ce E A TCNENEE S N E C t oh ich

vorzulegen, so muß man es auf anderem Wege versuchen. Ih für meine | wieviel gebraucht wird. J d verstehen, daß bei ter Eisen- ] i nit zugeben lel Spaß gemacht; man kann sih aber des Gindrucs mchck! Sinanzminifter P A aae b roiti ° Ao A babe t ta s Lrt hon " - c - y N »% 4. Ï B V 5 d Ï d » _ A i d FUULUDL, v P MNAG y Ci - c ; » Pn e ) D E J V N 5 e 7 x e

Perjon wurde vorlagen, dal na 1e6de1 ant ck nbe 71 o3n0 bhabnbverwaltung Cine GCwuite Una und eine gewtlte Scheu j n, daß due Leute, DILC folche Y et ewa DIe Steuerau) A O E N N P / N | t

Briefe schreiben, eugung e {Snquetefommission, bestehend aus Mitaliedern ist, weil sie über gewisse 2 zaben jelbständig disponieren muß. dadurch etwas zu erreìicben.

Fn den Parlamenten ift es immer | früher hier ausgesprochen, daß die Steuerzushläge, nachdem sie einmal e : : E. d I0 : f : ck— 1 +: i ps MRR M E 1 î fc 3 oi Sosichtsp il fe wefent- Denen eé beiden Häuser und Vielleich ber das ist einerlei, es kommt in jedem Falle vor das Finanz: Bitte geworden, viel von Rechten zi {hon aus sozialen Gesichtspunkten, weil sie wesent ministerium und den Landtag. uns auf keinen Fall so n. Zu den Pflichten jedes Abgeordneten gehork es, Í j

- wenig von | eingeführt seien, 1 ; E REAS n Etat | lih die NReicheren treffen, werden beibehalten werden. Damit dürften - Y - z A v k {1 î [ [ c r L sehr beengen. Nachdem wir den r fünften Schritt getan tig fertigzustellen, selbst wenn er baben, sollten wir auch den se So gewinnen wir die i

E ver- | die an meine angebliche Theorie geknüpften Kombinationen, als Pfennig mehr muß. Auf der anderen Seite versuchen bätte id cin weitgehendes uferloses Schuldenmachen empfohlen, in e S : wh im Ertraordinarium feht E K A ie U Der anderen Elle Der e fo dor Meor- | i s s p 56 elt fi 1m éi : f Oi As [reier zu beweg verden allemal frei und | M me jéngpfiags vei erg steht. Aber ein Teil is es jedenfalls, und wenn pee, he wollen binübergreifen in die De E ia e si zusammenfallen. Es handelt sih nur um eine andere Gestaltung jolvent dastehen und diWomeren wir diese Ausgaben auf den Etat nebmen und niet auf Anlothen, io . Die niGtrebhkzeitige Fertigstellung des tals 16gl ate C2 : ' ' (S | \ d dié l je Ausgaben auf d Stat nehmen und nit auf Anlethen, e mchtrechtzeitige Fertig|telun( ur Etatsfragen zu er- Ratschläge bezwecken 1a gerade, auch den Kurs der Staatspapiere zu f: jt i i ondern verfut, bei dieser Gelegenheit eine andere Art von | verbessern. (Es ist das ABC von der Behandlung des Marktes bei jation unjerer Schulden, forvetit die Etsenbahnen in BetracGt kommen. hierung ein t CEnad “Aus der Geschichte des Konstitutio lei V U l E L] L E dnfolgedessen habe id auch im Abgeordnetenhause darauf hingewiesen 9, einzuführen. Aus der aufgetreten sind, die | Millionen verkaufen und 100 Millionen zurückaufen muß. Das ift S ( l UDL (L Mul L1IT1 ZADHUEC HCLETIDOA T )INGCTDLU L aua} 25 F E Ss F Fo F Ï d Kube Las ciliéts ULLE Ls! ola S A h zu versieben. Unter der Leitung des Fürsten Bismarck | alles, was ih empfohlen habe und noch empfehle. Jch wiederhole abe das geIitrn mt 10 De ont —, daß Wir unsere Sth1 LOENA he Veisöbrun ftatlckundea Loischen dia verschiedenen Ge- es, die Verhaltnisse sind stärker als die Person: wir werden dazu "ls S C 4 è A GCI A L h S : an dex ni L bor darf wenn wir gehunde ZU- i i ? : : : : : mehrt anschen können, daß aber die noch übrig bleibenden M ae Mea My UBag lichen Miquelschen ; E d abzuweichen. E a dicht dabet, liarden allerdings in höherem M: ¿tilgt werden L der Aus A U Ler * Sinflusses über die | zu einem weiteren Schritt gezwungen zu werden, noch etwas mehr E e E VEneT Maße geitig werden fonnten. ngóm e ONuNg des parlamentari]hen Ob in dieser | von den Eisenbahnausgaben auf das Anleihegeseß zu nehmen, nach- will Herr von Gwinner selbst tilgen, und da komme ih auf ein wei- müßigen Grenzen hinaus entgeaenzutre “die erforderliche 41 E L f

(1A IONC E Us ) Cin : l _ y De e Schulden , L Le vin 5» LCUUH, » wt ; % gar mt nona, L Af A vat Ton hAahh, bejondere EGtenbabn- » § Boehm Sl E12 a TSI DULIDENVeTrIMali