1914 / 125 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Satter ererbeé 0 1 aus zawisse Un den dafür vor-

den, tit sen der Bevölkerung der Zág nad rets entsdiedèn fortshreitet. Diese Behauptung könnte im Hinblick auf diè leßten N hlen zum Reichstag paradox erscheinen. Dem-

genüber ist darauf hinzuweisen, daß in dem cinen Falle dic konser- bative Partei nur dur den Verrat der Freisinnigen unterlegen ist. Dàs Ergebnis der Stihwahlen ist nicht ma nd für die Stim- mung des Volkes. Bei der leßten Wahl hat si gezeigt, daß die Stimmen der Konservativen außerordentlich zugenommen und die der Linken einen entsprehenden Rückgang erfahren haben. AU das kann nicht ohne Einfluß auf die Haltung der Königlichen Staatsregierung und die Stimmung der Parteien im Reiche sein. Sollte uns diese Hoffnung trügen, fo baben wir jedenfalls unjere Schuldigkeit getan und können mit bestem Gewissen die Verantwortung für alles Weitere deñon überlassen, die in diesem Kampfe versagen. Wenn ich bei dieser Frage auf die außerpreußishen Verhältnisse eingehe, so tue ic das auf die fabr, daß dies bier und da vielleiht übel vermertt und als preußische Ueberbhebung bezeihnet wird. Wir sind durchaus berechtigt, die politisden api x der verschiedenen Bundes- staaten zu Tritisieren wenn sie ihr Wahlrecht radikalisieren. Jh erinnere an den Großblock in Baden. Er hat ja in Baden bei den Ländtagswahlen eine erheblide Niederlage erlitten; er ist aber damit teinesmegs abgetan, er ist bei der Stichwahl dur die feste Ver- bindung dex liberalen Partei und der Sozialdemokratie aufs neue entstanden, und zwar unter Führung Großherzoglicher Staatsbeamten. Gs ift nun das ganz unerwartet Neue eingetreten, daß die Großherzog- lich badische Regierung, es geschehen nod Zeichen und Wunder, offiziell von dem Großblock abgeruckt ist. Der Vertreter der Regierung mate zwar vor dem Großblock eine leichte Verbeugung, erklärte aber doch entscieden, daß die badische Regierung sich fernerhin niht mehr allein E den Großblock stüßen könne. Dieser Großblock hat über Badens Grenzen hinaus weitere Kreise gezogen, zunächst nah Bayern. (Präsident von Wedel: Jch bitte Sie, auf die süddeutschen Partei- verhältnisse, die hier nicht zur Diskussion stehen, nit weiter ein- zugehen.) Der Großblock hat aber via Bassermann seine verderblichen Wirkungen bis nah Westhavelland ausgedehnt. Das muß uns Be- denken geben. Gewiß besteht noch unsere altpreußishe Zucht, und das preußische Wahblrecht ist das festeste Bollwerk gegen den Ansturm der Sozialdemokratie. Ich wollte einmal schen, was aus der Fort- \{rittspartei würde, wenn fie das Reichstagswahlre@ht in ihren Stadt- parlamenten einführte? Unser früherer Präsident von Manteuffel hat einmal gesagt, der Minister, welher das Reichstagswahlre{t in Preußen einführen wollte, müßte an dem nächsten Laternenpfahl auf- gebängt werden. So weit möchte h nit gehen. Aber ih habe die bestimmte Hoffnung, daß kein preußiswer Minister die fur{ht- bare Verantwortung auf si nimmt, an den Grundlagen unseres Wahlrechts zu rütteln. Bei uns werden noch tagtäglich die {limm- ften Dinge aesprochen und gedruckt. Unsere hristliche Religion wird von der Sozialdemokratie, obwohl doch programmäßig die Religion Privatsache ist, aufs unflätigste angegriffen und die wüsteste Agitation für den Austritt aus der Landeskirche getrieben, wobei zeichnenderweise immer die jüdis{e Religion unangefochten ble Der Umsturz rihtet ih gegen zeglihe Autorität Z Herrsherhaus wird bes@mpft, ebenso das Wilhelms 111. und der Köomgin Luise. Ich sTandalose und free Verlebung der Shrerbict narhen beim S@lusse des Reichstages, an fozialistischen Revolution der Republik des Fürstenmordes Verleitung zum Treubruch, Landes- und Hothverrat. Soll fh unser christlicher und monarchischer Staat das alles bieten laffen, ohne cinen Finaér dagegen zu rühren? Jh will ja zugeben, daß es in der letzten Zeit besser geworden ist. Die fozialdemokratishen und gleichartigen bürgerlichen demokratischen Blätter sind wegen Beleidigung des Kron- prinzen bestraft worden. Und es hat erfri\{hend gewirkt, daß an der Rosa Luremburg cin Exempel statuiert worden ift, diese russi\{-pol- nische Zudin ift zu einer längeren Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ich hoffe, daß diese revolutions- und kampfeslustige D im Ge-

mi Ds Aan DvIC

Dame fangnis Muße finden wird, ihr heißes Blut abzukühlen. Leider hat thr der jüdische Nechtsanwalt Rosenfeld Zeit verschafft, noh weiter zu aAgihteren. Angestchts alles deffen denke ih oft zurück an Wymnastialzeit. wo es hit: quousque tandem, Catilina, abutere patientia nostra! Wic lange ì ie ungeheuren fabren unters{hähen, dic U j

Volk fo dekadent fein, um die} rufen zu Tonnen? ch In der Gesctzgebunc vor der Sozualdemok

im Reichstage und d

rahmen, dac f

weitern. n ifider 1 be nt Bert die Einscbunga einer Üntersuchungskommission im Reichstage als barmlos bezeicnet T auf [ [rül foltbe Kommissionen

Zustände der Eise

durchaus lovalen Landtag

nit außer Verfassung für Elsaß-Lo l

Franzosentums und der zialdemokratie

Uberetilte Abänderung des Strafgeselzbuches infolge

teile fällt in dieses Gebiet. Gewiß konnte man

halten. Aber man konnte die Abmilderung dein! Gnadenwege über- lassen und durfte nicht dem Ansturm der Sozialdemokratie nachgeben. Zum Schluß kommt dann noch das Deckungsgeseß für die Wehrvor- lage. Dieses bezeihnete die Sozialdemokratie auf ibrem lebten Parteitage in Jena direkt als einen Sieg über die Regierung und den ersten Schritt zur Parlamentsherrschaft, Auch in der Verwaltung vérmissen wir die nötige Widerstandskraft. Wir gestatten Massen- aufzüge und Massenversammlungen unter freiem Himmel, wobei das Bolk bis zur Siedehihße erregt wird. Die Beamten treten dabei sebr in den Hintergrund, und man überläßt die Aufrechterhaltung der Orbnung mehr und- mehr den Genossen, Dadurch muß das Macbt- gefühl der Sozialdemokratie sehr gestärkt werden. Man hätte z. B. den franzoslishen Sozialisten Jaurès sofort als lästigen Ausländer ausweisen müssen. Als PDervé nah Nom kam, hat man ihn sofort per Schub über die Grenze gebraht. Weshalb hat man den Ge- nossen Scheidemann nach serer Pariser Rede nicht sofort energisch angefaßt? Man erzählt sich, daß am Mhein bei einer Stihwah zahlteide Beamte id ber Stimme enthalten und dadur den Verlu} dés Wablkreises an die Sozialdemokratie verursaht hatten, Wes- halb shreitet man bier nmicht ein? Cs hat gewiß peinlich berührt, als von einem fsütdbeutschen Staatêmann die Sozialdemokratie als eme großartige Bewegung zur Befreiung des Arbeiterstandes ge- priesen wurds, Wix haben aber auch bei uns hören müssen, wie von MNegierungsseite ihre Ritterlichkeit anerkannt worden ist, während si doch andere über die Muppigkeit ihres Tones beshweren. Geht das so weiter, dann fann man hören, daß die Genossen unter Führung der Stadthagen, Metern, Bernstein, Rosa Luremburg usw. gute ¿ele verfolgen, Man sollte meinen, in einer Synagoge zu fein. Man kann es erleben, daß sie in ein ehrwürdiges Münster ziehen, [e wir von einer christlichen Känzel die Verherrlichung der sozia- listi)hen Lehre anzuhören haben, Leben wir nicht \{chon in einem Lande der unbegrenzten Möglichkeiten? J erinnere an die Stellung der Sozialdemokratie gegenüber unserer Jahrhundertfeier. Wir haben dabei traurige Vorgänge erlebt, sovaß selbst Männern aus dem Arbeiterstande die heiße Scham des Zornes in das Gesicht schießt. Wer hätte es für möglich gehalten, baß bürgerliche Leute einer Partei Folge leisten, deren Vertreter im Reichstage eine Nede mit dem Nufe: „Vive la France!” \{loß. Mich beruhigt nur, daß diese Sozial- demokraten nit den Christen und Deutschen angehören. Jch will nur feststellen, daß die Sozialdemokratie seit ihrer Begründung bis jeßt h auf dem Wege vollständiger Verjudung befindet, wenn sie das Ziel mckcht bereits erreicht hat. Das jüdische Element ist vor- berrschend. Dieses predigt auch das Austreten aus der Landeskirche. Die Genossen Moses und Zadek sorgen für den Gcburtenrückgang, au ein sauberes Geschäft. Unsere eéoariung versagt demgegen-

V DITED NTCINGC

2 t #2

G1 e Q

B F

F E ami gelanct

über oft. Das Vereinêgesch, das wir dem Fürsten Bülow verdanken, hat den Kampf gegen de Sozialdemokratie vielfa lahm gelegt. Jn cinem monarchiscken Staate, in cinem Staate der allgemeinen Wehrpflicht muß es Gesehe geben, die den loyalen Arbeitern die Betätigung ibrer Arbeitskraft sichern. Wie erklärt man \sich die Zurückhaltung der MNRegierung? Vielleicht wiegt man si iy der Hossnung, daß ih die Sozaldemo- kratie schließlich doch dur den Revisionismus zu einer bürgerlichen Demokratie hindur{mausern wird. Diese Hoffnung scheint mir aber keineëwegs begründet. Gerade das Umgekehrte wird der Fall sein, und mit Recht wird gesagt, daß der Freisinn die Vorfrucht der Sozialdemokratie ist. Vielleicht hält man au die Sozialdemokratie nur für eine vorübergehende Erscheinung und stellt sid auf den Standpunkt, die Sozialdemokratie nur nicht zu reizen, da sie sich doch einmal überleben wird. Jch fürchte nur, diese Wünsche und Hoff- nungen werden eine sck{were Enttäuschung erleben. Es kann nur dahin führen, daß in der Bevölkerung das Gefühl für die Gefahren der Sozialdemokratie immer mehr verwirrt und verwisht wird, Diese Politik kann auc nit ohne Rückwirkung auf unsere auêwärtigen Be- ziehungen bleiben. Unsere Gegner werden darauf rechnen, daß mit dem Wachsen der Sozialdemokratie auch die Zahl derjenigen wächst, welche im Ernstfalle bereit find, den nationalen Boden zu verlassen und dem Vaterlande in den Rüdcken zu fallen. Sie werden daraus eine Schwäche unserer Wehrkraft berleiten. Jch bin nun der leßte, der an unserer Wehrkraft nur den leisesten Zweifel hegt, aber ih halte es do für bedenklich, wenn die Sozialdemokratie vor und nach der Dienstzeit die Bevölkerung im antimonarchischen Sinne zu beein- flussen suht. Die Hoffnung auf eine energische, großzügige Aktion im Sinne des Sozialistengeseßes haben wir wohl mit unserem großen Kanzler zu Grabe tragen müssen. Aber wollen wir deshalb auch die Hoffnung aufgeben, daß wenigstens den schreiendsten Mißständen entgegengetreten wird? Bezüglich des Schußes der Arbeit&willigen und des Verbots des Streikpoltenstehens hat bereits vor kurzer Zeit *Xrr Graf Westarp im Reichstage reichhaltiges Material beigebracht. Der Deutsche Arbeitgeberverband, der Deutsche Mittelstandsverband und der Deutsche Jnnungsverband haben ebenfalls einen stärkeren Schuß der Arbeitswilligen und ein Verbot des Streikpostenstehens verlangt. In allen diesen Korporationen sien gewiß keine Junker und Agrarier, und troßdem baben sie si dafür ausge])prochen. Aber gegenüber allen diesen Anträgen verhält nch die Regierung ablehnend, jedenfalls schr zögernd. Als ih die Ausführungen des Reichskanzlers und des Staatssekretärs des Innern darüber gelesen hatte, batte ih as Gefühl einer ret s{merzlihen Enttäuschung, das Gefühl, als hier vor der Macht der Sozialdemokratie kapituliert . wird. Ich ‘onnte mi nit des Eindrucks erwehren, daß man die Gefahr der oztaldemokratie nicht steht oder niht schen will, oder daß man sie jedenfalls nit in vollem Umfange würdigt. Der Reichskanzler will zunächst das Koalitionsrecht durchaus unangefochten lassen, auch wit wollen anderes, Wir wissen sehr wobl, daß bei den wirt {aftlichen Kämpfen das Koalitionsrecht für die gewerblichen Ar- r eine unentbehrlide Waffe ist. Aber wir wollen nicht, daß Koalitionbreht dur die Sozialdemokratie zu einem brutale! Der Reicibskanzler will au

um Auch

_ i L

G

niMté

a beite LDUL und grausamen Koalitionszwange ausartet. \{heinend alles ängstlih vermeiden, was Charakter eines Ausnahmegeseßzes dat.

dd mw P Mkay R » v4 H Hui U A 4 44A H L H 4

i

r Í

_.

an entternteiten pveriteifen U

Ruüsnahmegeseß l ingen jedem Staatsbürger das Selbstbestimmungsreht ohne Gefah1 für jeine Person und seine wirts{aftlihe Eristeng erhalten bleiben 1 Übrigen Ut die sebr beliebte Gegenüberstellung von nahmegejeß und allgemeinem Geseß doch wirklih nur ein Streit um b Ausnahmegescß oder allgemei! Geseß, die S wird Jedenfalls alle gegen fie gerichteten Ge)eze bekämpfen. werden wir nichts andern können. Der Reichskanzler scheint einem gesetgeberishen Eingreifen Aber wir erblicken in dem postenftchens einen Hemmscuh für d kratie. Dadurþ wird der Sozialdemokratie Reihen unterbunden werden und die Werbekraft heral und ès werden mehr und mehr die materiellen Mittel gekürzt werden die se für ihre Agitation bedarf. Der Reichskanzler hat dann seine Hoffnung auf das Volksempfinden gesetzt. Ja | lehrt die Geschichte aller Zeiten, bedarf - Und ich fürchte, daß im t versagen wird, solange mter dem Drucke des Terrorismus L

baben und auf der anderen

Ï 4c b

T

70

C

Ds

ug Aus- Dn

S01al

+0 1 YD L

ie Ent

24

Non DeN,

d »y  LABv

p Dén Nr T} «T

bat fbliezlih noch ja jeßt eine sehr uné ebenfalls schr viel meine, die Geschichte de : Streiks liefern jeßt f Geseßesvorlage außreidt lungen wegen bestehenden Vorschrifter werden zu Teint nit so weit Gefährdung det bei C

A P M wq) s gefabrlicher

gei pidersprechenden tun? Es ist nu a,

und erziehberiscen * tel!

kanzler wie der Staatssekretär Strafprozeßordnung oder Reichsgewerbe jeßigen Bestimmungen vornehmen. ann d m

Geseh zustande kommen? Darüber werden Jahre vergehen. Können wir wirkli so lanae warten, bis immer weitere Arbeitermassen in die Arme der Sozialdemokratie getrieben werden, bis unsere ländlichen Arbeiter von der Seuche ergriffen find? Soll die Jugend noch weiter verhbeßt werden, bis jede Autorität wankt und wir einer Kata strophe entocacngehen? Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Wenn die bürgerlichen Parteien zusammengestanden hatten, wären bedeutend weniger Sozialdemokraten gewählt worden. Leider ist in dem Wahlkampf zwischen den bürgerlichen Parteien und der fkon- servativen Partei nicht ein Abkommen getroffen worden. Das ift eine falsche Praxis, die nur Anwendung finden dürfte, wenn es sich um gesicherte Bezirke handelt, Die Frage erscheint berechtigt, ob die Regierung im Wahlkampfe lhre Schuldigkeit getan hat. Diese Frage muß verneint werden. s find zwar Kundgebungen erfolgt, aber fo spat, daß sie keinen Eindruck mehr machen Fonnten. Die fortschrittliche Volkspartei hat aus eigener Kraft kein einziges Mandat errungen; sie muß als Anhängsel der Sozialdemokratie betrahtet werden. Das Reichstaaspräsidium beruht auf durhaus irriger Grundlage; es wurde mit Hilfe der Sozialdemokratie gewählt. Die nationalliberalc Parteileitung beabsihtigt, Jungliberale und Altliberale fester zu vereinigen unter Aufhebung threr besonderen Reichsverbände. (Fs ware zu begrüßen, wenn daraus eine Verstärkung des Einflusses der Altnationalliberalen si ergeben sollte, mit der Möglichkeit, daß si diése mit den Nan ErLI n verbinden fönnten zur Bekämpfung der Sozialdemokratie. Auch der Abg. Bassermann hat von einer Arbeits- gemeinschaft gesprothen. Jch glaube nicht, daß Bassermann für seine Arbeitsgemeinschaft eine Me rbeit finden wird. Œine Arbeitsgemein- haft von Bassermann bis E fine ist ein Unding. Reichstreue Wahlkreise sind bei der legten Meichstagöwahl der Sozialdemokratie zum Opfer gefallen unter den entwürdigenden sozialdemokratischen Stichwahlbedingungen. Uns ift nicht bekannt geworden, daß die Be- treffenden dafür von Partei wegen zur Nechenschaft gezogen werden. Man hat sogar Scheidemann in das Neichstagspräsiduum gewählt. Der Fall Zabern hat zu unha[tbaren Zuständen geführt; aus kleinen,

enderung un

1 aber wird J R, (0 ù)

r AnunA VTLNUÑnGA

lädberlihen Anfängen wurde eîn Sturm entfacht, über den», sein lebhaftes Bedauern aus\prèchen “kann. Einen Vorw Mi man aud dem Zentrum machen. Die Nationalliberalen b A nicht verschmäht, sih sehr übereilt, ohne JInformierung über Uni säblichen Verhältnisse, der Sozialdemokratie anzuschließen, ins ; wie Wetterlé, Blumenthal und Peirotes, die nur das Bestreben kt so rasch wie möglih Anschluß an Frankreich zu finden, Freiligs es auch im Reichstage {on am anderen Tage hindurch, daß d Ung gar nicht fo {limm gemeint sei, und aus dem groß 4 schen Mißtrauensvotum wurde \{ließlich eine bloße Mid ® Aber das alles kann niht die Schädigungen wiedèr gut madheh u durch die Angriffe auf bie Kommaändogewalt, auf die Waf der Soldaten, durch die Erschütterung der Autorität und duk! Erschütterung des Vertrauens im Volke auf die Armee hey! worden sind. Das Verhalten der Nationalliberalen bei dieser f legenheit ist alsbald in allen Teilen des Reiches als ein die 9 nalen Interessen {wer schädigendes gekennzeichnet worden: el alledem is es immer noch derselbe Eiertanz, de N nationalliberale Partei aufführt, wenn sie auf ibrem j tage die Sozialdemokratie als den Feind bezeichnet wenn gleichzeitig der Großblock in Baden weiter wgs Was die Herren damit bezwecken, ist ihnen vielleicht selbst nit s vielleicht ist es das Streben nach Mandatsvermehrung, nat Md erweiterung um jeden Preis. Die Geister, die sie riefen Fönn b aber mt ebenso leiht wieder bannen; sie werden von der 4) immer fester umgarnt werden. Um so bedauerlicher ist es vi Allliberalen, die die Brücke nach rets nicht ganz abbreten 0 ganz besonders unter den Angriffen der Sozialdemokratie zy r haben. Es scheint ja schon eine Wendung zum Bessern eintwiel wollen; die nationalliberalen Stimmen mehxten sich, die dey J gischen Kampf gegen die Sozialdemokratie, die Stärkung des Si der Arbeitswilligen verlangen; sogar der Industrierat des ÿ Y bundes {loß sich ibnen an. Aber da kamen die Proteste voy anderen Seite, da bekam es das Hansabunddirektoriuum mj Angst, und es wurde gebremst, Die Nationalliberalen batten Kommission eingeseßt, welhe das Material bezüglich des Schußes der Arbeitswilligen durcharbeiten sollte; aber „kaum d ward der Lust ein End! gemacht", Die Nationalliberalen wn h genötigt, andere Saiten aufzuziehen, denn die Jungliberalen erli von einem Ausnahmegeseß gegen die Sozialdemokratie nichts n zu wollen, und so wird es denn ein Kampf mit papicrnen Vi bleiben. Auch die Altliberalen mußten dem Druck der Blogfj weichen, und so lebnte die Partéi mit beinabe Einstimmigkeit ] den erneut eingebrachten konservativen Antrag wegen Verbots d Streikpostenstehens ab, und mit allen jenen boffnungsfreudiaen ul gebungen war es nichts, (Präsident: Jch erlaube mir, den 6 : Redner darauf aufmerksam zu machen, daß das Haus mit Feiner 3 \dwer bedrängt ist, ich möchte ibn bitten, bald zum blut tommen. Wir sind in unserer Zeit sehr bedrängt) Jg u natürlich der Aufforderung Folge leisten. J glaube, es ift dod i ernste Pflicht des Hauses, allen diesen Befdrgnissen aut er Ausdruck zu geben. Gerade in diesem Hause muß bei jede1

beit ein ernstes ceterum censeo gesagt werden. U t auc ferner ungehört, so wird bei der unausbleiblichen Katastroyk Geschichte das Urteil fällen, daß die Revolution ais oben gemacGt ift, daß das nam

rückhaltung der Regierung dafür mitverantwortlich ist.

NON1/369 LVUHANCT

s Map C Naa) ea VOI «L TGUIIN i G

Jnnern von Loebell:

Nach meinen gestrigen Ausführungen glaube i et zu haben, dem Herrn Vorredner zu versichern, daß ich die Gefah Sozialdemokratie Staats- ordnung droht, voll erkenne, daß ih meinerseits die Auge dieser Gefahr nicht verscbließen, sondern alle mir zu Gebote Mittel anwenden werde, um der Agitation der Sozialdemok sie die geseßlichen Grenzen überschreitet, mit allem (Bravo!)

Minister des

unterer Und

pon der uns (Bese

weit entgegenzutreten.

R , : ; i j Zch habe mich aber zum Worte gemeldet insbesondere dek

Veo

r A L

Herrn Reichs!

sowohl dem ted als au dem Herrn Staatssekretär Y acht bat, als

de

M D chSOTTCONCI L ck J » druc geb

lus vin S, D D er Reichsregierung,

1D ZUm

tettens richtig

v (4/4

ck39 v4 A » eingeMaßt

der Sozialdemokratie mit aller nicht, fo Deutschen Landwirtschaftsrat betont ßz Paktiere:

Hot dp

1h

L,

nch gegen

so sehr auch die Koalitionsfreihei wendiger sei es, druck entgegenzutreten. Er hat Mittel, die vorges{lagen seien,

(Ir |prah von der Haftbarmachung der

YT Gi , T p44 11 v AUCN AUSIMUCD

dann hingewiesen auf

im diesen Auswüchsen entgege Koalitionen un? \{ärfung des Strafgeseßes und erklärte, daß die Kommissio Nevision des Strafgeseßbuches eingeseßt sei, schärfung des Schußes der Arbeiter für erforderli erat: hat der Herr Reichskanzler eine solche Verschärfung det Selbstverständlichkeit genannt. Der Reichskanzler gründung darauf hingewiesen, daß, das Strafgeseßbud wurde, *diglih einen Schuß habe geben wollen gege

ibrerseiti

nl B Liv

man le auf die persönliche Freiheit des Individuums dur et dividuum. noch nicht denken könne! griffe, die auf die Macht der Koalition gestützt werden.

so sagte der [i tatsächlich

Man babe damalé

| Herr Reichskanzler wörtli, „die uns gezeigt hat, daß die Angriffe auf die Freiheit jeßt

Form als früher und von anderen Subjekten aus, von den K ausgeübt werden, fo

sächlihen Entwidlung folgen: das halte ich für eine selbstverftäntl Notwendigkeit." S@{hließlih hat der Herr Reichskanzler auédri betont, daß er mit dem Abgeordneten Graf von Westart j darin übereinstimme, daß in dieser unser Volksleben so rührenden Frage die Regierung die führende Rolle zu spielen hat, daß sie dem Reichstage eine Aktion vorschlägt, sobald sie glaubs die Vorbedingungen hierfür gegeben find. Er fügte hinzu daß Gnquete aufgemaht werden sollte, um die Erfahrungen, dic d und in den anderen Ländern auf diesem Gebiete gesammelt fat prüfen, und er hat ges{lossen, diese Enguete sollte nicht, wie Vorredner meinte, als Material zur Kenntnis dienen, fonte

(Fortseßung in der Zweiten Beilage.)

4

ps ¿4

1

Zweite Beilage

zum Deulshen Beichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

12 7

(Fortsehung aus ‘der Ersten Beilage.)

blage für die weitere Behandlung dieser wichtigen diesen Ausführungen sehe ih burhaus nicht,

eine Ablehnung, einen verstärkten

det Gesetzgebung herbeizuführen.

n gleichen Sinne hat sih auch der Tnnern g geäußert, und ih glaube mit Recht erklären zu sollen, daß der f den der Herr Vorredner au diesem §

Sie dürfen das voll

I ie Staatssekretär des

\ngerechtfertigt ift, je Reichsregierung ganz durchdrungen ur Sprache agebrahten erheblihen UVebelst

utreten, soweit die Gesehgebung ihr die Mittel an die Hand

es nötig ift, auch den geseßlichen z zu verstärken.

nd wenn

Z tit % + -

etr Dr, von Studt: Die

vifellos im Anmarsch begrif

efürchtu su nur dlz Zallame

300 000 M an

Ï

i«remdroortern Gall l v b L A L Le

Befürchtung widerlegt ) i richte ih an Jinister des Innern die dringende gerade dieses wichtige , weldes der Ausganspunkt v ‘vielen beflagenswerten r- gen in unserem cffentlichen Leben ift, mit nötigen (Snergie riff zu nehmen. err Dr. Oehler - Düsseldorf: Die Ausführungen des Herrn ttfamer waren von warmem patriotischen Geiste getragen, aber Teil so scharf so schroff, daß sie ( en Parteien zusammenzuführen.

fallen

Un

éfüuhrunaen waren und

Fursberlutte aus den

her gewandt hat, werden

senübers{üssen,

und zn daß tberschüssen zugeführt wer daß der Hecr E wünscht, nach Möglichkeit

0 Nortt T 4 ds diesem, nicht voll-

Spar-

verstehe O

DET

‘perbanden,

N agrredner chULLUIA

DIe auch mog-

ohe Ueberschüsse rlaube mir hervor- ) daß die Praxis, wie sie jeßt besteh! ine Milderung er dem früheren Zustande in sih ließt, der au] dem Wort- b Sparkassenreglements beruhte ist jahrzehntelang estgehalten worden, daß alle Kursverlu}l RNückncht auf

Nebershüssen gedeckt werden -onds diesem voll zugeführt Vorstellung seitens s Jahrhunderts eine Neservefonds 5 % über-

T M ¿h dem Herrn Vor-

M

_— tr PRODEeEN s N + p rio DOALC Z1cberbeit der Var H IVCii,

zuzuwenden

he des MNeservefonds aus fbenso, daß die Zinsen des Reservefo Infolge einer starken und erholten artassenverwaltungen ist dann ( Ung nachgegeben worden, soweit der [Diese Milderung steht hierin möchte e L vidersprehen eigentlich in Widerspruch ml e Wor qu jlements, Diese Lizenz ist aber geübt worden, um den Spar- hlgegenzukommen. Es handelt sih nicht um neue Anweisungen, die schon bestehenden sind aus Anlaß des Anlegungsge}eBes M hing gebracht worden. Die Bestimmungen waren del an hritt erlassen. Aber i will gern in Aussicht steten, Ra A Ì geprüft werden, und daß Entgegenkommen e N } möglich sein sollte. Jh muß aber betonen, daß aar Frem Entgegenkommen die Möglichkeit nicht gegeben ere taa jellenz Herr von Studt hat die Mißstände beklagt, die auf l | des Waffenhandels bestehen. Ich stimme ihm Hari vdl L halte mit ihm einen Wandel für nötig. Um Aud

i na 4 ; y as si empfiehlt. n, diese F eisgeseklih zu regeln, was nckch T k en, dieje Frage reichsgeset ô % boffe, daß sie bald

Berlin, Freitag, den 29. Mai

Eine außerordentlih wichtige und ernste Frage hat dann Herr von Studt berührt hinsichtlih der Animierkneipen. Jch stimme ihm darin bei,, daß hier noch viel zu tun ist und unbedingt weitere Ab- hilfe geschaffen werden muß. Jch möchte nur darauf hinweisen, daß auch mein Herr Amtsvorgänger bei Gelegenheit des auch von Seiner (Srzellenz erwähnten Antrags von Schenck im Abgeordnetenhause sich vollfommen auf den Standpunkt gestellt hat, daß Abhilfe notwendig sei. Sie wird notwendig sein hinsihtlih der Beschränkung der Polizeistunde und der Verminderung der Ausnahmen von der Polizei- stunde. Gerade in diesen Tagen ist von mir bereits an den Polizei- präsidenten die Weisung ergangen, nochmals zu prüfen, ob nicht hier weitere Einschränkungen herbeigeführt werden können. Ich hoffe bestimmt, daß dias erzielt werden kann. Wegen der Zahl der Animierkneipen mochte ih bemerken, daß nah der leßten Statistik feine Verschlehterung, sondern eine erheblihe Verminderung \ich gezeigt hat. Es bleibt aber troßdem noch viel zu tun. Es war ja eine Novelle zur Gewerbeordnung im Reichstag eingebraht worden, welche reierlei bewzeckte, erstens, die obligatorishe Einführung des Be- dürfniszroanges auch bei Wirtschaften mit Bier und Wein, dem jeßt in den aroßen Städten nur die Branntweinwirtschaften unterliegen ; ferner eine Abänderung des § 41 der Gewerbeordnung, wonach den Arbeitgebern in Zukunft bei Annahme weiblichen Personals Be- \hränkungen auferlegt werden fönnen, und endlih die Ermächtigung der Landeszentralbehörden, Anordnungen über Entlohnung und Be- \chäftigung weiblicher Arbeiter im Interesse der Sittlichkeit und der Gesundheit zu treffen. Die Beratung der Novelle ist nicht zu Ende geführt, und ihre Erledigung durch die Schließung des Reichstags abgeschnitten worden. Sie wird aber zweifellos dem Reichstag wieder vorgelegt werden. Ich hoffe, daß durch ihre Annahme auch eine Ein- schränkung der auch von mir beklagten Mißstände auf diesem Gebiete eintreten wird.

Graf zu Nanbau: Ich habe bereits bei der Beratung des varfassengeseßes auf die Möglichkeit hingewiesen, daß die Spar- sen dur dieses Geseh in ihrer finanziellen Ellenbogenfreiheit in-

hränft werden würden, als fie Ueberschüsse mcht fur ge- meinnüßige und Wohltätigkeitszwecke verwenden können. Meine Be fürchtungen sind in bezug auf Schleswig-Holstein in vollem Umfange eingetreten. Es gibt eine fleine Stadt von 5000 Einwohnern in Schleswig-Holstein, deren Reingewinn von etwa 51000 #4 infolge der Bestimmungen dieses Geseßes auf wenige tausend Mark absorbiert worden ist. Ich möchte den Minister wiederholt bitten, in eine ein- gehende und wohlwollende Prüfung darüber einzutreten, ob hier nicht eine Milderung eintreten fönnte. Graf von Hutken-Cgapski: Eine lange Reihe von Jahren hindur hat sih der Reichstag mit Petitionen von Fmpsf-

1914,

Ministerialdirektor Dr. Kirchner: Der Streit darüber ist allerdings von weittragender Bedeutung, um so mehr, als au 1n jüngster Zeit in der politishen Presse die Medizinalverwaltung 1n sehr scharfer Weise angegriffen worden ist. (s 1st behauptet worden, daß die Medizinalbehörden ih in dieser Frage untatig v

Es ift befannt, daß der hervorragende Arzt Profesor & Frankfurt a. M. seit einer Reibe von Jahren sih darau

hat, spezifische Heilmittel zu finden. Er 1st einer der b

Chemiker, obwohl er in erster Linie Arzt ist, und L

chemisches Mittel zu finden, welches die Erreger

tótet. Seinen ersten Versuch hat er gemacht mit der Schlafkfrankheit, welhe in Afrika eine so große 2

wonnen hat. Dann hat er sich mit einer Krankheit bes welche leider bei uns und in der ganzen Welt fo außerordentl reitet *ist, der Syphilis. Wir wissen, daß die Syphil wird durch ein kleines, winziges Tier

ift im Neagenzglas der * s geführ

dieses kleine Tier durch ein bestimmtes Mittel abz

nun, nachdem er das 606. Präparat hergestellt b welches geeignet ist, den Erzeuger der Syphilis Dieses Mittel ist das sogenannte Salvarsan. ( Hilfe einer Rethe hervorragender Aerzte di Menschen geprüft, und es hat fi berausgeîite eine ganz außerordentlihe Wirksamkeit g:

sizt. Er war der Ansicht, man könnte

einem einzigen Schlage diese Unmafse vo1

Körper des mit Syphilis Behafteten

sih aber herausgestellt, daß dies nmicht mog folossalen Stoß, mit dem der ‘bei

Körper Schaden erleidet. Er hat

kleinere erseßt. Wir l Taufende unt

in denen das Salpvarsan angewandt

gestellt, daß dieses Mittel allein nich daß es zweckmäßig ist, es mit Quecksilber zu k Medizinalverwaltung hat diese ganze Angele Aufmerksamkeit verfolgt. Wir haben gewonnen, daß die so häufig vortommende Sicherheit verhindert n k

zeitig angewandt wird. einzelnen Fällen dieses Mitte Ursache dafür, daß sih in ine gewisse

M n „F

E 4/AL Ci

Da

einzuführen.

die Ausgabe, min den Gang Sie hat nur die Aufgabe zu löôjen

Mor J un? ; 11H 7 thrinon À werden, und hne muß 1m Udr1gen D CTN D Sgra L 4

Ats 2 DONS

Das Reichsamt des Innern und di Stellen, wo das Mittel angewand und diese werden geprüft werden. ER L am Main die Protîtituierten wider Salparsan behandelt wurden, und daß dadurch 15 To t worden Und, entbehrt jeder tatsächlihen Unterlage. Ic bin dort gewejen und vabe festgestellt, daß seit Beginn der Salvar}anbehandlung im Zabre

im Krankenhaus zu Frankfurt 10 000 Mensc&en mit Salvarjan be-

gegnern beschäftigt. Während er nun früher über diese Petitionen zur Tagesordnung übergegangen war, hat er jeßt einen Teil von thnen der Reichsregierung zur Crwägung und eine davon, die sih auf die Ein- seßung einer Kommission zur Prüfung der Impffrage bezog, zur Berücksichtigung überwiesen. Diese unerwartete Entscheidung hat bei den Impfgegnern große Freude hervorgerufen, gleichzeitig aber auch eine große Beunruhigung bei allen denen, die in der Aufrechterhaltung des Impfgesebes die einzige Garantie gegen die verheerende Pocken seuche erbliden. Ich frage die Regierung, wie sie sih zu diesem Be \chlusse stellt, und möchte sie bitten, jede Aenderung des Gefeßes, ins- besondere die Einführung der sogenannten Gewissensklaufel abzu- lehnen. Mit den Versuchen zur Bekämpfung der Körnerkrankheit sind gute Erfahrungen gemacht worden. Diese Versuche müssen sy|tema- tish auch auf diejenigen Teile von Westpreußen und Posen ausge- dehnt werden, die von dieser Krankheit befallen sind. Ministerialdirektor Dr. Kirchner: In der Tat ist eine Petition der Impfgegner in den leßten Tagen der NReichstagshßungen der Regierung teils zur Berücksichtigung, teils zur Erwägung Uber- wiesen worden. Seitens der Impfgegner wird jeßt mit Gnergie ver langt, jeßt endlich Deutschland von dem Impsgeseße zu befreien. In einer internationalen Impfgegnerkonferenz in Nom ist beschlossen worden, den Deutschen Kaiser telegraphish zu ersuchen, dem Impf- moloch ein Ende zu bereiten. Durch die Erfindung der Pockenimpfung ist die Pockenepidemie fast vollständig geschwunden. Wollte man den Natschlägen der Impfgegner folgen und es dem einzelnen überlassen, ob er sein Kind impfen lassen will, dann würden wir Verhältnis}e schaffen, wie sie jeßt in Frankreich sind. Die Gewissensklausel hat in Australien ein großes Fiasko erlebt. Wir haben deshalb alle Ver anlassung, an unserem jeßigen Impfzwang festzuhalten. Zudem ge- schieht alles, um den Impfstoff so herzustellen, daß jede Schädigung für die Gesundheit vermieden wird. Für die Bekämpfung der Granu- lose sind große Mittel zur Verfügung gestellt. Wir hoffen, daß wir in näcster Zeit in Posen und Westpreußen dieselben Erfolge in der Bekämpfung wie in Ostpreußen erzielen. Graf von Seidliß-Sandreczki: Während wir früher eine Menge homöopathischer Aerzte hatten, die niht wissenschaftlich ausgebildet waren, haben wir jeßt in Deutschland eine große Zahl, die denselben Studiengang wie ihre Kollegen von der anderen Fakul- tät durhgemaht haben. Während allopathische Krankenhäuser zuge- lassen werden zur Ausbildung der Kandidaten der Medizin, ist es bei dem bomöopathishen Krankenhaus in Lichterfelde zweifelhaft. Ich weiß nicht, ob bereits junge Mediziner den Antrag gestellt haben, ibr praktishes Lehrjahr dort zu erledigen. Mir ist jedoch gesagt worden, daß, wenn sie es täten, es nicht genehmigt würde. Auf jeden Fall würden sie in ihrem späteren Fortkommen Nachteile haben. (Fs muß dafür gesorgt werden, daß ieder, der homöopathisch behandelt zu werden verlangt, dazu auch die Möglichkeit hat. Jch habe zu dem neuen Minister das M daß er alles tut, um der Homöopathie egenüber paritätisch zu verfahren. i N Ministerialdirektor Dr. Kirchner: Die homöopathischen Aerzte werden nicht stiefmütterlich bebandelt. Allen Studierenden der Medizin wird Gelegenheit gegeben, sich über die Grundlagen der Homóöopathie zu unterrichten. So habe ich felbst seinerzeit die Bücher von Hahnemann studiert. Die homöopathischen Aerzte haben zudem den Vorteil, sich die Medizin anfertigen zu können. Auf jeder Be- förderungsliste find zudem homöopathische Aerzte zu finden, die zu Sanitätsräten befördert werden. Graf von Seidliß-Sandreczki: Ih wäre dankbar, wenn id Auskunft darüber erhielte, ob die jungen Mediziner in Groß Lichterfelde reaelrecht ihren Kursus durhmachen könnten. Viele Gegner der Homöopathie kennen diese nicht. Herr Dr. Küste r - Marburg: Vor einiger Zeit sind durch die Presse Artikel gegangen, die sehr scharfe Angriffe gegen Professor Ehrlich, den Erfinder des Salvarsans, enthielten. Es ist nicht zu billigen, wenn in dieser Weise eine wissenschaftliche Frage, die noch in der Schwebe ist, bereits in die allgemeine Erörterung gezogen wird. Es würde sehr zur Beruhigung der öffentlichen Meinung dienen, wenn

1910 handelt worden find. Unter diesen 10 000 Menschen befanden fch 1200 Prostituierte. Von diesen 10 000 Menschen ift niemand blindet, niemand taub geworden, sondern es baben nur 6 Menschen vorübergehende Lähmungen erbalten. den 1200 Proftitutierten sind 3 gestorben. "t passie ist aufgebauscht worden von Nachricht ist von einer fogenannten worden. Kein vernünftiger Veensd ist nicht richtig, Da i Le Pro Salvarsan bel 1 i jungen Arzt, T reuw, welcer seine der Bekämpfung der Proftitution hat. arzt beim Polizeipräsidî tellt immer zur Zufriedenheit Salvarsan nichts halten. wird ibm die Behörde ( aufheßende Artikel in die Polizeipräsidiums enthalten, so war et die Pflicht, daß diesem Arzt sofort präfiduum hat aucch diefe führen, wenn im preußen Wenn ein Sittenarzt in der angreift wird. T schaftlichen Ansicht entlassen

D. Graf von Zietew-S | für die Worte, die vom Regierungsti\h über die Behan a der Vomöo0- pathie gesagt worden sind, daß wir an der Universitat noch keinen Lehbrstubl Homöopatbic haben. Jch selbs habe mit der Homöopathie n Gr- fahrungen gemacht. Es ift ein großes Verdienst, daß man den Homöo pathen die Dispensierbefugnis gelassen hat: es it ctne Strö mung, sie thnen zu nebmen. Wir haben allerdings eine größere Zahl von Apotheken in Berlin, die beides baben; aber es ist nie eine Sicher heit dafür geboten, daß bet diesen sensiblen Mitteln, die die Homöo0- vathen brauchen, ntcht Versehen vorkommen, die du bomöopathisben Mittel ausschließen.

Nachdem noch der Etat iegqsmini steriums ohne Debatte erledigt ist, wird um 584 Uhr die

el

Pre

ori ap

T E A

t

A l L

raphyras 4+ d LUTL ¿Ai

C M1744

„F * Spy LUNG VLLY

Des KL

+

Fortseßung der Etatsberatung auf Freitag, 11 Uhr, vertagt.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die aestrige Abstimmuna der Londoner Bauarbeiter ergabaz wie „W. T. B.* meldet, 21 017 Stimmen gegen und 5824 Stimmen für die Beilegung des Aus stands. Dieser, der bereits 18 Wocen andauert und großes Elend in die Arbeiterfamilien gebracht bat, wird also fortdauern.

Handel und Gewerbe.

Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts am 28, Mai 1914. Nuhrrevter Obers(hlesishes Nevier Anzahl der Wagen 31 786 9 753

E «aa Nicht gestellt .

In der gestrigen Beiratésizung des Rheinish-Wefst- älischen Koblensyndikats L laut eldung des ai

f 7

der Minister die Güte hätte, die Stellung der Medizinalabteilung,

ereitungen dazu sind im Gange, und 1 luß kommen,

die sie zu dieser Angelegenheit einnimmt, einigermaßen zu präzisieren,

W. T. B.* die Umlagen für das zweite Vierteljahr für Ko

0/9 (wie bisher), für Koks auf 7 9% (bisher 3 9%) und für auf 8 0/9 (bisher 5 9%) dee t. Ferner sekte die Versammlung die Beteiligungsanteile im Juni für Kohlen auf 873 °/« (bisher 823 °/),