1914 / 134 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

diesen wurden 1400 zur Arbeit aufs Land, etwa 1000 in iz, Arbeitsstellen geshi>t, während 2200 in der Yro>ens amml, des Vereins nicht weniger als 70000 Stunden Beschäftigung fa und dafür Nahrung und etwas ans erhielten. Uebex 1300 3, liche wurden im Laufe der Jahre in die Heimat befördert, 4 8000 sonst mit den Angehörigen in Verbindung gebra<t. 3000 irre oder gefährdete obdahlose Jünglinge fanden seit 13 Fahren Retty um Teil ein zweites Vaterhaus in dem Jugendheim des in glei<h großes Männerheim für Obdachlofe 5 ahre ist ebenfalls stets beseßt. Die Heime des Vay

j Kunst und Wissenschaft.

In der Bibliothek des Königlichen Kunstgewerbe- museums ist jeyt ausgestelt: Französishe Buchkunst des 18. Jahrhunderts, eine Auswahl der \<önsten illustrierten Bücher mit Kupfern von Boucher, Moreau, Eisen, Gravelot u. -a., ergänzt dur< Probedrucke und EÉinzelblätter. Französische Modebilder des 18. SAE An ets C riginale und neuerschienene Nachbildungen) sind gleichzeitig im Lipperheide-Saal ia Erdgeschoß ausgestellt. Im Lesesaale der Bibliothek, der wochzntägli< von 10 Uhr früh bis 10 Uhr Abends geöffnet ist, werden fortan die neuesten Erwerbungen ausgelegt sein und den Besuchern unmittelbar zur Verfügung stehen.

Gesundheitswesen, Tierkranklheiten und Absperrungs- maßregeln. /

Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul- und Klauenseu<he vom Schlaht- und Viehhof in München am 8. d. M.

E Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 10. Juni 1914.

Malta.

In Malta is dur eine Regierungsverfügung vom 2. d. M. die | 20 Insel Chios für pestverseuht erklärt worden. Von kört umfassen 50 Pläye. Der Verein, der in gründ kommende Schiffe unterliegen nebst ihren Passagieren den vor- Weise die Bettelei und die Not der Obdachlos L

geschriebenen dbeitsvpolizeiliden M : bekämpft, ist dem Verbande märkisWer Arbeitsng$, G gesundheitspolizeiligen Maßnahmen anges{lossen uad hat {on über 20 000 Stellen vermittelt

Jahr oder zwei Jahre, aber nicht für fünf Jahre ertragen, und mit den fünf Jahren wird no< kein Ende sein denn die Re-

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

hier um die Würde, die Bedeutung und Autorität unseres höchsten Verwaltungsgerihtshofes. Darin kann der Staat nicht genug tun.

Die Gesellschaft für Erdkunde in Berlin hält eine allge- Abends 7 Uhr, im großen Saale des

meine Sißung am 13. d. M., Architektenhauses, Wilhelmstraße 92.

grenze |prehen.

Die Baconfeier in Oxford.

kehr des Jahres, in dem Roger Bacon in Oxford geboren wurde der Tag der Geburt ist niht genau bekauyt, wird in der alten Universitätssiadt in dieser Woche begangen. Der erste Akt des Pros gramms ist die Enthüllung eines Denkmals des berühmten Fran- Archibald Geikie die Uebergabe und Lord Curzon die Uebernahme von seiten der Universität leiten wird. Zahlreiche Vertreter aus allen Teilen der Welt werden thre Reden halten, darunter auc etne in lateinis<er Sprache, in der alle In Je berühmten bodleianishen

einige von Bacon und andere Ge enstände, die zu ihm in Beziehung stehen, / ie Schäßung Bacons hat gerade in der neuesten Zeit eine wesentlihe Steigecun

ziskanermönhs, wobei der Geologe

Werke Bacons abgefaßt find. Bibliothek werden M für

besichtigt werden können.

Zweifel auf Aristoteles, Schöpferkraft. Jn einem

Feier gehalten hat,

seinem hervorragendsten

Werk, Diese Sç4hrift E

erregte die

1498

oann und FJiabella gewefen

acon eine der Lriebkiäfte großen Neise bewogen häit:n.

eBilhe Der Hauptmann a. D. Hans | nad von NRamsay wird über die neue deut) französische D

ist aber von hober Originalität und eigener

Uebrigens war das Studium des

nehmtgung

Die Feier der 700. Wieder- | worden.

wurden.

Stunden Manuskripte

erfahren. Er fußt ohne

daß Bacon ein Er bildete

nieder. Christoph : einen r feststellte, daß wäre, die ihn zu seiner

führt und

mant, der,

Verkehrswesen.

Die ersten Briefkasten wurden 1824 in Preußen eingeführt, em der damalige Generalpostmeister Nagler hierzu dur be-

erhalten hatte.

Postschalter abgegeben werden.

Theater uud Mufik.

Kammersptele des Deutschen Theaters.

Der Wedekind -Zyklus, der am 4. und 5. d. M. mit „Oaha* und „Hidalla* seine Fortseßung erfahren hatte, brachte gestern als Neuheit für Berlin neben dem Satire auf die Aufgeblasenheit des Künstlerruhms so unterhaltsamen Vortrag, den Professor Sandys in den E msi ie r a n Räumen der Royal Society in London gleichsam als Auftakt zu der i wurde auch darauf vertoiesen, gewisses Verdienst um die Entde>ung Amerikas besißt. ih eine Meinung über die verhältnismäßig geringe Ausdehnung des Meeres zwishen Spanien und Indien und legte sie in

dem Opus Muajus, Aufmerksamkeit von Kolumbus, der in einem Schreiben an das spanische Königspaar ausdrüdlih

«Stein der Weisen“. Laute ,

„Geisterbes<wörungg“

Untertitel si< eine

mit Laute, Armbrust

Im Netichspostmuseum ist jeßt ein | um auf Grund alter Zeichnungen und Beschreibungen naturgetreu na<- | wird gebildetes Modell dieser ältesten preußts<hen Briefkasten aufgestellt Ste bestanden damals no< aus und trugen auf der Vorderseite ein Plakat „Verhaltungsregeln“. Durch diese befondere Anweisung über die Benußun sollte vermieden werden, daß andere als unfrankierte Briefe hineingelegt

Holz, waren weiß gestrichen

bekannten und durch feine

Dieses Stüd>, Armbrust und , e nennt, i|st wie die umfangreihere Dichtung „So ist das Leben*, wieder ein Versuch Wedekinds, \i< selbst in den Mittelpunkt einer allegorishen Hand- lung zu stellen und sein Märtyrertum im Kampfe gegen die feind- lihe Welt der Philifter zu betonen. Er is der alte Nekro- , : 1 und Peitsche den ihm einzig gehörenden Stein der Welsen wider einen Pfaffen, fahrenden Schüler und seinen Schaß an den Narren Guendolin verliert und {ließli be- raubt und verlassen stirbt. Das Werk zeigte weder als Bühnendich-

eine Dirne verteidigt,

12 000 aufs Land. 25 000 bis 30 000

Loxten, 9. Juni. fand heute die feterlihe des Kastens

pas von Bötticher,

Krämer aus Quakenbrü>k.

, osen, 10. Funk. TeilsGe aonki

gli<he Hoheit d

Bremen, 9. Juni.

ausgerüstet,

darauf

s8nabrüd und Abordnungen von Negimentern Bremensis. Bei der Trauerfeier im Nittersaale hielt der Pi Vogelsang die Trauerrede, am offfenen Grabe spra<h der P,

bribbel udguN der Unterstüßung, F

rlihen Zuschusses j

SOE ede T I een, e Frit all j

einzusammelnde Kirchenkollekte foll dazu dienen. Näheres ¿

sondere Kabinettsorder des Königs Friedrih Wilbelm I1I1. die Ge- mr i des Vereins: „Aus dem dunkelsten Berlin“, bag auf QN onst von der Geschäftsstelle, Berlin N. 31, A>erstr. 52, ugen

Auch die bewilligte, demn

(W. T. B.) Auf dem Herten Bel segung der sterblichen Hille t

storbenen Staatsministers Freiherrn von Hammerstein-Lozxi C unter überaus großer Beteiligung statt. j Denn alle zu frankierenden Briefe mußten damals no< am Dele B des Kaisers und Köntgs nahm der Minister für Landy schaft, Domänen und Forsten Dr. U von Schorlemer, als % treter des Reichskanzlers der Geheime Oberregierungsrat "Dr. Stetnmeister an der Trauerfeier teil und legten Kränze nieder, Fey waren u. a. ershienen : der Oberpräsident von Wentzel, der Negteruy

Als Vertreter S,

Vertreter der Königlichen Regierung

und des Ku

(W. T. B.) Seine Kaiserliche y er Kronprinz hat die Schirmherrsg

über den Ostmarkenflug übernommen.

(W. T. B.) Auf der Werft des Bre

„Vulkan" in Vegesa>k fand heute in Gegenwart des Grafen y Zeppelin und von Vertretern des Senats und der Bürgersd der Handelskammer, zahlreiher geladener Gäste, unter ihnen die Þ toren der Technischen Hochshule in Stuttgart und der Untivers Tübingen, sowie der Mitglieder des Aufsichtsrats und des Vorstz des Norddeutschen Lloyds und der Vulkanwerft der S tapellz

90, Sizung vom 9. Juni 1914, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

_ Der Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die Sihung um 34 Uhr mit der Mitteilung, daß er Seiner Majestät dem „Kaiser und König und Seiner Königlichen Hoheit, dem Prinzen Oskar die Glückwünsche des Abgeordne- tenhauses zur Verlobung des Prinzen Oskar übermittelt habe und von Seiner Majestät dem Kaiser und König folgendes Danktelegramm erhalten habe:

Jch danke bestens für die freundlichen Glückwünsche des Hauses der Abgeordneten zur Verlobung Méines Sohnes, des Prinzen Oskar.

Von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Oskar ist ebenfalls ein Danktelegramm eingegangen.

Der Abg. Wolff-Lissa (fortshr. Volksp.) (6 Posen) is am 31, Mai verstorben. Das Haus ehrt sein Andenken dur< Er- heben von den Pläßen.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Gesegentwurfs, betreffend weitere Beschäftigung von Hilfsrichtern beidemOberverwaltungs- gericht.

_Die Kommission, der der Entwurf zur Prüfung über- wiesen war, hat den Zeitraum, für den das Staatsministerium ermächtigt ist, na<h Wéeaßgabe des Gesezes betr. Entlastung des Oberverwaltungsgerichts vom 28. Juni 1911, dem Ober- verwaltungsgericht Hilfsrichter zuzuweisen, nur bis zum 1. April 1916 verlängert. (Die Vorlage schlug 1917 ver.)

Während die Vorlage als Hilfsrichter bei dem Oberver- waltungsgerichte au<h Vorsitzende und stellvertretende Vor-

Wir erkennen gern an, daß die Selbständigkeit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts durch die Geseßgebung hinreichend gesichert ist, insbesondere auh dadur, daß den Richtern beim Oberverwaltungs- geriht die richterlihe Qualität beigelegt ist. Aber wir vermissen do die zielbewußte und systematische Förderung seines Ansehens. Sonst hätten sol<e unerträglihen Zustände nicht eintreten fönnen. Die Senate wie die einzelnen Mitglieder sind zurzeit bis zur Grenze der Möglichkeit belastet. Die dem Gesetzentwurf beigegebene Resolution empfiehlt die nötigen Mittel. Die Notstände sind teils dauernder, teils vorübergehender Natur. Einem dauernden Notstande kann man aber nur durch ‘dauernde Maßnahmen begegnen. Es hat sih herausgestellt, daß Hilfsrichter au<h mit solchen Gegenständen befaßt worden sind, die niht vorübergehender Natur waren. Man soll es deshalb bei dem 8 1 belassen, wie er jeßt ist. Darum bitte ih, den konservativen An- As Ren, Wir dürfen niht von dem Kommissionsstandpunkte abgehen.

Abg. Reinhard (Zentr.): Wir erkennen gern die Tätigkeit des Oberverwaltungsgerichts und seine erfolgreihe und unparteische Nechlsprehung an. In dieser Beziehung hat es sich allen Anforde- cvngen gewachsen gezeigt, Durch die neue Steuergeseßgebung ist aber die Grundlage der Nechtsprehung des Oberverwaltungsgerichts vielfach verschoben worden, und dadurch ist eine Ueberlastung eingetreten, Wir sehen ein, daß das Provisorium verlängert werden muß, aber wir haben uns nicht davon überzeugen können, daß diefe Verlängerung bis zum Jahre 1917 ausgedehnt werdew muß, fondern halten die Frist bis 1916 für lang genug. . Dadurch wollen wir auch die Regierung ver- anlassen, daß sie bis zu diefem Termin eine organishe Reform des Oberverwaltungsgerichts vorbereitet. Deshalb treten wir für den Kommissionsbeschluß auf Festseßung des Termins auf den 1. April 916 eimn.

Unterstaatssekretär Drews: Die Bedenken der Regierung sind bereits ausführlih in der Kommission dargelegt worden, Die wich- tigste Abänderung an der Vorlage dur< die Kommission ist die Ver- fürzung der Frist. Der Grund hierfür is hauptfählih der, daß man auf die Regierung einen Dru ausüben will, daß sie eine oraa-

gierungévorlage fagt, die Mehrarbeit beruhe beim Oberverwaltungs- geriht auf den Wertzuwachssteuersachen, und die Reichswertzuwachs- steuer sei aber jeßt fortgefallen; aber ganz shüchtern sagt weiter die Begründung, daß an die Stelle der RNeichswertzuwachssteuer die kom- munale Wertzuwachösteuer trete. Die Begründung sagt weiter, die Mèehrbelastung beruhe auf den Sachen 1wote der Wehrbeitrag, die auh fünftig wegblieben, aber dann fügt sie shüchtern hingu, von 1917 ab trete an die Stelle des Wehrbeitrags die Besibßsteuer. Die Mehr- belastung des Epe g An gege wird also dauernd sein. Sollen wir aber wirkli das Hilfsrichtertum zu einer dauernden Institution machen? Genau wie jeßt eine Verlängerung des Geseßes von 1911 verlangt wird, wird au< 1917 wieder eine Verlängerung verlangt werden. Mit der Würde eines obersten * Gerichtshofes verträgt es sih aber niht, wenn seine Geschäfte zu einem wesentlichen Teil von Hilfsrichtern erledigt werden. In déèr_ Kommission war nur eine Stimme, daß das Hilfsrichtertum ein Schaden für das Ansehen des Oberverwaltungsgerichts sein muß, wenn es dauernd bleibt. Deshalb wird man das Hilfsrichtertum m<t länger zulassen können, als nah der jeßigen Lage gerade nötig ist. Deshalb müßien wir die Vorlage ablehnen, aber wir haben do< erwogen, daß ein gewisser Notstand entsteht, wenn wir die Verlängerung des Hilfsrichtertums ablehnen. Wir müssen der Regierung eine Frist lassen, innerhalb deren sie organishe Veränderungen des Oberverwaltungsgerihts vornehmen und mehr Nichterstellen schaffen kann. Diese Frist haben wir in Uebereinstimmung mit den Nationalliberalen auf 1/4 Jahre bemessen, aber auch die Regierung aufgefordert, im nächsten Ctat die nougen Nichterstellen anzufordern. Dann wird das Oberverwaltungsgeriht dauernd mit ständigen Richtern arbeiten können. Die Angriffe gegen das Oberverwaltungsgericht, seine Judikatur und feine Un- befangenheit entbehren jeder Begründung, es ist eine Behörde, der jedermann volle Achtung schuldig sein darf. Aber gerade deshalb dürfen wir niht Zustände entstehen lassen, bei denen das Zu- trauen zum Oberverwaltungsgeriht verloren geht, deshalb müssen wir in der Zeit des Hilfsrichtertums Kautelen schaffen, die der Oeffentlichkeit auch formell die Unparteilichkeit der Hilfsrihter ge- währleisten. Darum sind wir für den Antrag, daß in den poli-

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tung besondere Gestaltungskraft, noch ershien es geeignet, das Bild | eines für den Nordamerikadtenst des Norddeutschen Llo nische Abänderung, sei es in der Gesamtzusammenseßung des Ober-

Aristoteles für Bacon niht viel mehr ais eine Episode, und er glaubte den größten Philosophen des Altertums. so völlig überwunden zu haber, daß er ried: „Wenn ih alle Bücber von Aristoteles in meinem Besiß hatte, so würde ih sie ohne Ausnahme verbrennen, weil ihr Studium uur ein Zeitverlust, eine Quelle des Irrtums und eine Vervielfältigung der Unwissenheit ist.* Dies harte Urteil war wohl nur den verdorbenen Uebersezungen zuzuschreiben. Aus manchen Stellen der Baconschen Schriften . möchte man ein {ter übermen\<- lishes Ahnungsveramögen herauslesen. So könnte man meinen, daß er die erst in jüngster Zeit geschehene Entde>ung über d!e strahlende Matertè vorausgefühlt hat. Er spriht davon, daß viele dichten Körper mit dem Gesichtsfinn und anderen Sinnen des Menschen in Widerspruch {\tehen, indem sie Strahlen ausfenden, die auf den mens{li<en Sinn ni<t wirken und doch tatsähli<h vorhanden find. Eine große phyfifalishe Leistung von Bacon war die Ausarbeitung der Geseße der Spiegelung und Brechung von Lichtstrahlen. Er hatte au son eine ganz klare Vorstellung davon, wie ein einfaches Mifro-

\kop herzustellen wäre.

gestellt hat. Ueberhaupt jeiner Uners<öpfli<keit e Mm ome zu den

tiefsten angeregt zu werden. In

einer

mittels gewezfen sein müfe. die Wissen\ch rft,

und Methoden bekundet, die erst Geltung gekommen find.

Sogar die S&lußfolgerungen für den Bau etnes Fernrohrs beschäftigten seinen Geist, obgleih kein Beweis dafür vorliegt, daß er je wirkli Linsen zu einem Fernrohr zusammen-

ist der MReichtum dieses Geistes in fast erschre>end. Gedanken 1 rei j: kleinen die wunderbare Kraft der Kunst und der Natur erwähnt er eine Sprengmischung, die ein donnerähnlibes Geräus<h und einen bliy- ähnlichen Schein hbervorrufe, und fügt hinzu, daß man mit Salpeter und anderen Stoffen ein Feuer zu maten fähig sei, das auf beliebige Entfernung zünden fönne. Daraus ift der Schluß gezogen worden, daß er im Besiße des Geheimnisses eines ganz besonderen Spreng- gewe! Der höchsten Bewunderung wert ist ferner die Einsicht Bacons in die Bedcutung des Experiments für dur die er fi< als Vorläufer für Anschauungen im 19. Jahrhundert zur richtigen l Er erbli>ie im Experiment geradezu ein unentbehrlihes Mittel, um etner Verallgemeinerung der auf mathe- matis<he Bere<hnung aufgebauten Schlüsse vorzubeugen.

Szene.

L i \hâftiat. Kein Gebiet rührte s und Einfällen

Abhandlung über

Theater. Königliche Schauspiele. Donners-

tag: Opernhaus. Ges{l sen, (Ein Eintrittsfartenverkauf findet zur üblichen Zeit statt.)

Schauspielhaus. 156. Abonnementtvor- stellung. Der Veilchenfcesser. Lust- spiel in vier Akten von Gustay von Moser. In Szene geseßt von Herrn Regisseur Dr. Reinhard Bru>. Anfang 74 Übr.

Freitag: Opernhaus. 162. Karten- reservcsaß. Das Abonnement, die ständigen Reservate sowie die Dienst- und Fret- pläge sind aufgehoben. 11. Festvorstelluna Der Riug des Nibelungeu, Bühuenfest- spiel von Richard Wagner. Zweiter Tag: Siegfried in drei Akten von Nichard Wagner. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus, 157. Abonnementsyor- stellung. Peex Gynt von Henrik Ibsen. (In zehn Bilvern.) In freier Ücber- Laguna für die deute Bühne ge- staltet von Dietri< EX>art. Musik you Edward Grieg. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. (Direktion: Max Reinhardt.) Donnerstag, Abends 8 Ubr : Shatelpeare-Zyfk[us . König Seiuxri<IV.

(2. Teil.) Kaufmaun

Freitag: Dex Venedig. Sonnabend: Was ihr wollt. Sonntag: Ein Sounnernachtétcaum. Kammerspiele,

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Wedekind- yllus: Der Stein der Weisen. Der ammersäuger.

Freitag: Der Marguis vou Keith, Sonnabend :- Erdgeist.

Sonntag: Frauziska.

vou

——— p —- L

Berliner Theater. Donnerst., Abends 8 Uhr: Wie einft im Mai. Posse mit Gefang und Tanz in vier Bildern von Bernauer und Schanzer.

Freitag und folgende Tage: Wie einst im Mai.

Theater in der Königgräber Straße. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Me. Wu. Englisch - <inesishes Spiel in drei Akten von H. M. Vernon und Harold Owen.

Freitag und folgende Tage: Me. Wu.

Deutsches Künstlertheater (So- zietät), (Nürnbergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologishen Garten.) Donnerstag, Abends s Uhc: Jevve vom Berge. Komödie in fünf Akten yon Ludwig Holberg.

Freitag und folgende Tage: Jeppe vom Berge.

Lessingtheater. Donnerstag, Abends 8 Vhr: Das Märcheu vom Wolf. Ein Spiel in drei Akten von Franz Molnár.

Freitag und folgende Lage: Das Märcheu vom Wolf.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Pro- fessor Bercuahardi.

Schillertheater, O. (Wallner- theater.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Las ihr wollt, Shakespeare.

Treitag: Kleiu Eva.

onnabend: Meyers.

Ferner find dar

Orchesters gewonnen worden. Streichorchester roeiterbestehen.

Lustspiel von William | H

des Dichters durh neue überrashende Züge zu ergänzen. Der ätende Wiß, der sih ihm nit absprechen läßt, nimmt auch bier die inte an, die in allen Stücken Wedekinds wiederkehren. gestern den Nekromanten mit jener dialektishen Schärfe, die nicht na< Gestaltung, sondern nur dana strebt, alle Svtyen und Spit- findigkeiten der Rede re<t hervorzukehren. einander die Rollen des Famulus, des Fahrenden, der Dirne und des Narren mit der Gewandtheit der erfahrenen Schauspielerin. harafteristish war Werner Krauß Beifall war am lebhaftesten nah dem „Kammersänger“, der, wie eingangs erwähnt, ein von Wedekind zwar minder verhätscheltes, aber besser geratenes Kind seiner Muse ift.

Das Königliche Opernhaus is morgen, Donnerstag, aus te<nischen Gründen geschlossen. G G __ Im Königlichen Schauspielhause geht morgen das Lust- spiel „Der Veilchenfresser", mit Herrn Clewin in die Damen Arnstädt, Heisler, Abich,

Hoff und die Herren Vallentin, von Ledebur und Mannstädt be- Die Negie führt Dr. Bru>k.

Theodore Spiering is an Stelle des aussheidenden Dr. Siegel als Dirigent des Neuen Berliner Tonkünstlerinnen- Das Orchester wird fortan als

Mannigfaltiges. Berlin, 10. Juni 1914.

Unter den Anstalten der inneren Misfion zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit nimmt der Veretn „Dienst an Rrhettlasfen! in Berlin eine hervorragende Stellung ein. kfirhen fammeln fi< fonntägli<h im Winter bis 1800 Obdachlose und werden mit Kaffee und Schrippen erqui>t. In 32 Jahren ift die Zahl dieser Sonntagsgäste auf 725 000 gestiegen. Ueber 100 000 Obdatlose haben im Laufe der leßten zwanzig Jahre in der „Jugendhilfe" des Vereins Nat, Hilfe und Arbe größtenteils gefunden.

itsvermittlung

Charlottenburg. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Ueber unsere Kraft. L. Teil. Schauspiel in zwei Akten von Biörnstjerne Bjöôrnson.

Freitag: Krieg im Frieden.

Sonnabend: Ueber unsere Kraft. 1. Teil.

Theater an der Weidendammer

Brücke. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Der müde Theodor. S<hwank tin drei Akten von Max Neal und Max Ferner. Gastspiel Miß Mac Keen,

Xreitag und folgende Taa-: Der ade Theodox. Gastspiel Miß Mac

een.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Der müde Theodor.

Deutsches Opernhaus. lottenburg, Dor - Miraße 34—37, Direktion: Georg Hartmann.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Le ersten Male: Aphi- geuia in Aulis, Oper in drei Akten von Chr. W. von Glu.

Freitag: Parsifal,

Sonnabend: Ibhigenia iu Aulis,

Sonntag, Na<mittags 3 Uhr: Die lusligeu Weibex vou Wiudsor,

e E M R R E E

Theater am Nolleudorfplay, baron. Posse 00 87 Uhr: Der Jux-

{Char-

barou. Posse vos s A Milo i ermann er. Gesangdôtexte von Wolf, Musik von Wa ter Kolo, Freitag und folgende Lage: Der

Fuxbaxou.

Er selbst spielte Tilly Weoekind gab nah

als Dominikanermönh. Der

in der Titelrolle, in

In seinen Schrippen-

Im leyten Jahre kamen allein 6500; von

und Frachtdampfers

dann das Schiff unter

Necht | und 20,5 m brett.

London, 9. Juni. abteilung drang heute und bes<hlagnahmte Frauen, die fi< laubnis, \si< zu worden waren. Die

beute nahmittag einem B Hammer {were Bes < ä

\stimmrechtes

Paris, 10. Juni.

littenen Brandwunden

begehrt und

Montis Operettentheater.(Früher: Neues Theater.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Ensemblegastspiel des „Hamburg- Altonaer Stadttheaters*“ : Als ih no< im Flügelkleide. Ein fröhlihes Spiel in vier Akten von A. Kehm und M. Frehsee. (Sommerpreise.)

Freitag und folgende Tage: Als i< noch im Flügelkleide.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Fledermaus.

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Donnerstag, Abends 8} Uhr: Die spauische liege, Schwank in drei Akten von

ranz Arnold und Ernst Bach.

Freitag und folgende Tage: Die spauische Fliege.

——_—_—

Residenztheater. Donnerstag, Abends s Uhr: Ensemblegastsptel. Die verflixte Liebe, Schwank in drei Akten von

Ludrolg Hirschfeld. Freitag und Die verflixte Liebe.

Men ER Age Frag

Thaliatheater, (Direktion: Kren und Schönfeld.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Weuu der Frühling kommt! Posse mit Gesang und Tanz in drei Akten Jon sangdterte von Alfred Säorseld Musi ang n Alfre nfeld. u hon Jean Gilbert.

LWeuu

U folgende Tage: Sonntag, Nachmittags 35 Uhr: Chax-

folgende Tage:

Namen Zeppeltn“ gab. bra ein |<weres Gewitter mit wolkenbruchartigem Regen aus, | während der ganzen MNede anhielt.

zählenden Menge vom Stapel.

in den Näumen befanden,

entfernen , C Die Polizei In der Kunstgalerie in Birmingham brachte eine Frauenr-<tl

bestimmten, etwa 16 000 Bruttoregistertonnen großen Passagi;

Zeppelin

statt, dem der A gon e Taufkanzel bet

Als der Graf d

1 Bei Donner und Bliy | brausendem Inbel der na< Tausenl Der Dampfer it 173,5 m lz

Gr ift für 500 Kajütenreisende, 500 Neisez dritter Klasse und 1500 Zwischende>ker eingerihtet. Die Schoti einteilung und auch die übrigen Sicherheitsetnrihtungen des ShY entsprehen den von der internationalen Konferenz zum Schutze mens<hlihen Lebens auf See in London aufgestellten Forderungen.

(W. T. B.) Eine ftarke Poliz nahmittag in die Räume der !

hängerinnen des Frauenstimmrehts in der Tothillsti

zablreißhe Schriftstü>ke. Meh erbielten die vorher untersy

auf dem Grundftü.

na<hdem sie blieb

ilde des Malers RNomney mit ein digungen bet. Sie wurde verhaftet.

In Ravne in der Grafschaft Essex haben Anbängerinnen des Frau mre marmorne Grabdenkmäler auf sowie einen Teil der neuen Kirhhofsmauer zerstört.

({W. T. B.) Der Flieger Gilbert | vorgestern und gestern einen Flug rund um Frankrei auÿ führt und in 394 Stunden über 3000 km zurüd>gelegt.

Epernay, 10. Juni. (W. T. B.) Der Luft \<iffer M prince ift den bei der Explosion in Sézanne-en-Brie (

erlegen. (Val. Nr. 132 d. BL.)

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweite

Beilage.)

—— —— E m ———

Pirkus Busch. Donnerstag, Abe 8 Uhr: Gastspiel des „Deuts Theaters“ : Das Mirakel.

Freitag und folgende Tage: D Mirakel.

Familieunachrichten.

Verlobt: Frl. Gertrud von S@hmiterl® mit Hrn. Regierungsrat Carl Fleis (Stettin). Verw. Fr. Gertrud v Mohr, geb. von Reden, mit Hrn. Obs leutnant Erih Karnaß (Neuruppin).

Verehelicht: Hr. Clamor Frhr. v1

Freiin von der Borch, Holzhausen (Ho hausen, Kr. Höxter).

Geboren: Ein meister Frhrn. von Schleinty (Ma quardt bei Bornim, Mark). Hu Oberleutnant Albreht Schubert (a

Gestorben: Hr. Gehetmer Sanitäts Dr. Wilhelm Blumenfeld (Bad Gasteit Berlin). Hr. Carl von Wehrs (Ha! nover). Clara Gräfin von der Schul burg a. d. H. Wolfsburg (Brau schweig).

Verantwortlicher Redakteur:

Verlag der Expedition (J. V.: Koyl in Berlin.

Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32 Sieben Beilagen

bex Frühliug fouuut! leys Taute.

(eins{ließli< Börsenbeilage), ="

dem Kir

dem Bussche-Hünnefeld mit Margareil

Sohn: Hrn. Nil

DirektorDrx. Tyrol inChaxrlottenburs

Dru>k der Norddeutschen Buchdruckerei ui

sißende der Einkommensteuerberufungsfommissionen ganz all- gemein berufen wollte, hat die Kommission ihre Befugnisse auf die zur Entscheidung über Rechtsmittel in Steuersacten beru- fenen Senate (Steuersenate) beschränkt und in einem neuen Paragraphen 3 die Mitwirkung von Hilfsrichtern im ersten Senat als unzulässig erklärt. i

Außerdem s{<lägt die Kommission mehrere Resolutionen vor, in denen verlangt wird, daß no< vor dem 1. April 1916 dem Landtage gesebgeberische Vorschläge für eine organische Geschäftsentlastung des Oberverwaltungsgerichts zugehen sollen, daß insbesondere die Leistungsfähigleit der Senate durch Be- \hränfung der bei den Entscheidungen mitwirkenden Richter auf die geseplih zulässige Mindestanzahll zu erhöhen und voll auszunuben sei, daß ferner zur Entlastung überhäufter Se- nate des Oberverwaltungsgerichts die Bildung neuer Senate, eventuell die Bildung von Hilfssenaten in die Wege zu [eiten sei, und in denen die Einstellung eines neuen Senats- präfidenten in den nächstew Staatshaushaltsetat gur Er- wägung empfohlen wird. Schließlih wird die Staats- regierung noch ersucht, für das Jahr. 1915 den Etat des Ober- verwaltungsgerihts von dem Etat des Ministeriums des Innern zu lösen und ihn, entsprechend der Stellung des Ober- verwaltungsgerichts als obersten Verwaltungsgerichtshofes der Monarchie, als besonderen Etat zu behandeln.

Ein Antrag der Abgg. von Bockelberg und Genossen (fons.) will den $ 1 der Regierungsvorlage wiederherstellen, 8 3 der Kommissionsbeschlüsse streichen und der von der Kom- mission beantragten Resolution folgende Fa)jung geben:

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen: 1) re<tzeitig vor dem Eintritt des in $ 1 bezeichneten Zeit- punktes dem Landtage der Monarchie geseßgeberishe Vor- {läge zur Herbeiführung einer organischen Geschäftsent- lastung des Oberverroaltungsgerichts vorzulegen, E 9) zur Beseitigung der Belastung des Oberverwaltungsgerichts nac<drü>lih darauf hinzuwirken, voy ohne Verzug alle 1m Geschäftéordnungëwege möglichen Vorkehrungen getrossen werden.“ ,

Ein Antrag der Abgg. Gamp - Oblath und Genossen (freikons.) will als Hilfsrichter bei dem Oberverwaltungs- gerichte auch alle übrigen Beamten, die zur Bekleidung von höheren Verwaltungsämtern befähigt sind, zulassen.

Abg. Dr. Steputat (kons.) berichtet über die Verhandlungen der Kommission.

Abg. von Bo>elber g (kons.): Für eine vorübergehende Mehr- belastung des Oberverwaltungsgerichts wollen wir Abhilfe schaffen, soweit und solange dies erforderli is, darüber hinaus nicht. Damit wir unterstüßen durchaus nicht das System des Hilfsrichtertums beim obersten Verwaltungsgeriht. Wir halten es fur erwiesen, daß der gegenwärtige Notstand durch die neue Reichsgesegebung hervorgerufen ist, die aber einen provisorischen Charafter trägt. In welchem Um- fange die Ausführung der späteren Gesehe die Tätigkeit des Oberver- waltungsaeri<ts in Anspruch nehmen wird, 1st heute noch nicht zu über- sehen. Wir dürfen uns mithin über die zu treffenden Vorkehrungen nur an das bereits vorliegende Tatsachenmaterial halten, und das sind die zu erwartenden Revisionsentscheidungen in Reichszuwachssteuer- und in Wehrbeitragssachen. Hierfür sind 2 bis 224 Jahre niht zu hoh bemessen. Wir müssen deshalb die Geltungsdauer dieses Notgeseßes dem Bedürfnis entsprechend bemessen. Wir können deshalb einer Herab- minderung nicht zustimmen; die in der Regierungsvorlage be- stimmte Geltungsfrist muß wiederhergestellt werden, sonst müßten wir die heutige Debatte in einem Jahre wiederholen. Was die Abhilfe für die dauernde Ueberlastung des Oberverwaltungsgerichts betrifft, so haben wir im Etat Vorkehrungen dur< Einstellen von acht neuen Richterstellen getroffen. Wir geben uns nicht der Jllusion hin, daß die Geschäfte jemals eine nicht stetig wahsende Tendenz haben werden. Die Regierung hat: im der Kommi}ston ziffernmäßig den Nachweis ge- führt, daß tatsächlih bis zum 1. Dftober d. J. normale Zustände er- reiht worden: wären, wenn nit die Neichsgeseßgebung eine neue Be- lastung gebracht hätte. Namens meiner Freunde kann ih erklären, daß wir uns bis zum Ablauf dieser Geseßesvorlage den Vorschlägen zur organisden Reform des Oberverwaltungsgerichts niht verschließen. Wir halten eine solche sogar für dringend geboten. Wir wollen aber der Regierung die dazu erforderliche Zeit lassen und es namentlich auch vermeiden, das vorliegende Notgeseß durch Hineinkorrigieren organischer Kenderungen zu belasten. Jch bitte deshalb, unserem Antrage zur An- nahme zu verhelfen. / i

Abg. Ju st (nl.): Auch nach unserer Meinung handelt es sih um ein Notgeseß, das einem unerträglichen Zustande beim Oberverwal- tunasgericht ein Gnde machen soll. Dieser kann allerdings nicht durch Verlängerung des Hilfsrichtergeseßes beseitigt werden. Es handelt sich

verwaltungsgerichts, sei es in den Bestimmungen des bestehenden Rechts, vornehmen mögé. Jch kann nur wieder betonen, daß auch die Regierung das Hilfsrichtertum beim Oberverwaltungsgericht als etmas Minas und grundsäblih zu Vermeidendes ansieht. Man muß aber bei der Üeberlastung unterscheiden zwischen der dauernden Veberlastung, welche bleibt, und a conto der Geseßgebung und à conto der natürlichen Zunahme der Rechtsmittel und der Rechts- mitteleinlegung entsteht auf der einen Seite, und auf der anderen Seite zwischen der außerordentlichen Ueberlostung, welche auf außer- ordentlichen Zeitumständen und geseßgeberishen Maßnahmen beruht. Diese Ueberlastung wird ganz von felbst mit einem bestimmten Zeit- punkt ein Ende erreichen. Nun ift das Provisorium eingerichtet worden, um die aus einer nicht zureihenden Beseßung des Ober- verwaltungsgerichts entstehende Fülle von Resten aufzuarbeiten. Wenn dieser Nest aufgearbeitet worden wäre, so würde ganz von selbst das Hilfsrichtertum damit sein Ende erreihen, Nun hat man gemeint, man sjehe jeßt, daß die Regierung bei der Einrichtung dés Provi- soriums im Jahre 1911 unrecht “gehabt ‘habe, denn das Oberver- waltungsgeriht fiße jeßt wieder bis über die Ohren in den Resten drin. - Demgegenüber muß ich betonen, daß der damalige Vorschlag der Regierung ein durhaus rihtiger war. Sämtliche Reste würden aufgearbeitet worden sein, wenn ni<t ein Novum eingetreten wäre, wenn nit die Reichsgeseßgebung und das Wertzuwachssteuergeseß eine neue Grundlage für die Rechtspre<hung des Vberverwaltungs- gerichts gegeben hätten. Was in der Zukunft, sei es von seiten des tandtages, sei es von seiten des Reichstages, an neuen Materien dem Oberverwaltungsgericht zur Entscheidung anheimgegeben wird, läßt sih absolut nicht übersehen. Jh kann nur nah dem gegenwärtigen Standpunkt der Dinge urteilen: was ist jebt an Resten vorhanden, die vorübergehend find? Die Materie ist natürlih im Anfang der Geltung eines so fomplizierten Geseßes wie des Wertzuwachssteuer- geseßes eine außerordentlih große. Die Welle hat vielleiht no< nit ihren Höhepunkt erreiht. Sie wird aber von allein wieder ver- laufen. Jett droht uns eine zweite Woge aus dem Wehrbeitragsgeseß. Auch diese Welle ist eine einmalige. Eine Hochflut von Steuer- angelegenheiten wird also in der nächsten Zeit das Oberverwaltungs- geri<ht beschäftigen, die von allein wieder aufhören wird. Es wäre nun falsh, wenn man für die vorübergehende Hochflut von Steuersachen dauernde Maßnahmen treffen wollte, die der organt- satorishen Umgestaltung des Öberverwaltungsgerichts, die, wie ih zugebe, notwendig ist, vorgreift, Daß wir wegen der ständig steigenden dauernden Beschäftigung des Oberverwaltungögerichts dazu kommen müssen, dauernde Maßnahmen zu schaffen, habe i< in der Kommission wiederholt ausdrücklich und feierlihst auégeführt, Die Regierung hat ja auch bereits eine außerordentlich eins<neidende Maßregel vorge- \hlagen. Wir glauben, daß, wenn dieser Vorschlag angenommen wird, damit das Oberverwaltungsgeriht tatsächlih entlastet wird. Denn entlasten kann man es nur, indem man 1hm weniger zu tun gibt. Wird der Vorschlag abgelehnt, so müßte die Pas felbst- verständlih nach anderen Mitteln suchen, um der Ueberlastung des Oberverwaltungasgerichts entgegen zu arbeiten, Wie das aber ge- {ehen soll, wenn man nicht dem VDberverwaltungégericht weniger zu tun geben will, ist mir rätselhaft. Man könnte daran denken, eine Vermehrung der Senate vorzunehmen. Aber das will man ebenso- wenig wie beim Reichsgericht, weil es dur<h weitere Vermehrung der Senate unmöglich wird, die Nechtseinheit aufreht zu erhalten. Nach ‘den Erfahrungen, welche bei dem Ergänzungssteuergeseß ge- macht worden sind, wird die Welle der Beschwerden, welche in der- artigen Steuerangelegenheiten eingelegt werden, beim Oberverwal- tungsgeriht nah etwa 24 Jahrew wieder abflauen. Der Wehr- beitrag ist nun seiner ganzen Struktur nah der Ergänzungsösteuer zum Verwechseln ähnli<h. Es kann daher mit Sicherheit angenommen werden, daß nah 21s Jahren, aber auch nicht früher, die Beschwerden wegen des Wehrbeitrages abnehmen werden, Wenn Sie das Jahr 1916 als Endtermin für das Provisorium festseßen, so kann ih Ihnen in sichere Aussicht stellen, daß wir hier dann wieder dieselbe Ver- handlung haben werden wie heute. Wir werden dann sagen müssen, die außerordentliche Mehrbelastung is no< ni<t zu Ende, sie wird in eiwa einem Jahre ihr Ende erreichen, also müsen wir die Maß- regel des Provisoriums no< so lange aufre<t erhalten. Da ist es unter allen Umständen richtiger und im allgemeinen Interesse zu wünschen, wenn bereits jeßt die Frist so bemessen wird, daß sie nach- her nicht verlängert zu werden braucht. Ich möchte Sie deshalb noch- mals n bitten, a LECICHME N ONE dur< Annahme des An- trages Bockelberg zu erhalten.

f Abg. Lippmann hes rod Volksp.): Bei dem Geseß von 1911 wurde \<on darauf hingewie}en, daß die Ueberlastung des Oberver- waltungsgerihts keine E sondern dauernde sein werde, und deshalb stimmten meine Freunde damals gegen die Zulassung von Hilfsrichtern beim Oberverwaltungsgeriht überhaupt. Die jeßige Vorlage beweist, wie re<t wir hatten. Die Regierung sagt, die Mehrbelastung des Oberverwaltungsgerihts würde nur noch 914 Jahre dauern. Aber die Begründung widerlegt diese Behauptung. Die Megierung hat zugegeben, daß das jebige Arbeitsmaß die Kräfte der Richter übersteiat. Darunter leidet die Rechtsprechung und leiden die Richter, Einen solchen Zustand kann man wohl für ein

tischen und den Disziplinarsachen Hilfsrichter nicht tätig sein sollen; daher sollen beim ersten Senat die Hilfsrichter ni<t tätig sein. Heute wirkt beim ersten Senat ein Hilfsrichter mit. Der Antrag Gamp will die Rekrutierungsmöglichkeit für die Hilfsrichter weiter erstre>en, Bisher können nur Personen mit richterlihen Qualitäten als Hilfs» richter berufen werden, durch diese Vorlage sollen auch die Gir wre der Steuerberufungskommission hinzugezogen werden, und der Ant1ag Gamp will jeden Beamten hinzuziehen, der eine etatsmäßige Ver- waltunçs\telle hat und das Assessoreramen gemacht hat. Aus Gründen des Ansehens des Oberverwaltungsgerichts muß dieser Antrag bekämpft werden. Gerade die lebenslänglihe Anstellung der e Gris der Berufungskommission sichert die unparteiische Rechtsprehung. Nach den Erklärungen der Regierung in der Kommission ist au< ein Be- dürfnis, die Kreise, aus denen Hilfsrichter genommen werden, weiter zu erstre>en, nicht vorhanden. Wir haben feine Veranlassung, dem An- trage zu folgen und die Sicherheit preiszugeben, die wenigstens nad außen darin liegt, daß wir uns auf richterlich qualifizierte, lebensläng- lich angestellie Beamte beschränken. Die Resolution der Kommission gibt im wesentlichen nur Anregungen für die organische Aenderung; der Vorschlag, daß das Oberverwaltungsgericht einen selbständigen Etat erhält, dient der Würde des Oberverwaltungsgerichts. s

Abg. Gam p -Oblath (freikons.): Auh wir sind der Auffassung, daß eine Verewigung des Hilfsrichtertums beim Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen werden darf; aber so grundsäßlihe Bedenken gegen die Hilfsrichter, wie ein Teil der Vorredner, haben wir nicht. Hilfsrichter fommen bei allen Gerichten vor, in allen den Fällen, wo Erkrankungen usw. Vertretungen notwendig machen. Die Zahl der Hilfsrichter beim Oberverwaltungsgericht is eine verhältnismäßig beschränkte. Nach meinem Antrage follen als Hilfsrichter auch alle etatsmäßigen Beamten, die zur Bekleidung von höheren Aemtern befähigt sind, einberufen wer- den können, Einer der Vorredner hat verlangt dag als Hilfsrichter nur zugelassen werden darf, wer richterliche Qua ität besißt oder wenigstens lebenslänglih und unabseßbar angestellt ist. In der Praxis hegt doch die Mehrzahl der Betreffenden den Wunsch, nah Ablauf der Hilfsrichterzeit als etatsmäßig vom Oberverwaltungsgeriht über- nommen zu werden, und in der Regel wird auch danach verfahren. Es würde also hier die Frage, ob er vorher die richterliche Qualität besaß oder nicht, keine Rolle spielen. Jch halte aber sachlich die Erweiterung des Kreises für dringend erforderlih. Es soll ja gegenüber dem be- stehenden Geseß ein Schritt weiter getan werden, aber denno< würden wir in nicht allzulanger Zeit vor derselben Notlage stehen wie jeßt, wenn wir uns damit begnügten. Unser Antrag ist auch, ih möchte sagen, die Vorausseßung für die Verlängerung der Frist bis 1917.

uh wir nehmen an, daß, wenn no< einmal ein Provisorium bewilligt

werden soll, es auch das leßte Mal sein muß, und ich glaube, die Re- gierung ist au< dieser Meinung. Wird aber anderseits durh die Er- stre>ung der Frist auf 214 Jahre die Gewinnung eines hinreichenden Materials an AOeO gewährleistet, dann sind wir bereit, dem Antrage Bockelberg zu entsprechen. Aus den vorhin angegebenen Gründen sehen wir auch keine Veranlassung, die Hilfsrichter von irgend- einem Zweige der Beschäftigung beim Vberverwaltungsgericht aus- zuschließen, und wir treten daher au< dem Antrage auf Streichung des 22 der Kommissionsbeschlüsse bei. O

Abg. Dr. Liebkne<t (Soz.): Wir sehen das Hilfsrihtertum für die größte Gefährdung des Maßes von unabhängiger Rechtsprechung an, welches in S überhaupt möglich ist. Eine Einschränkung der Tätigkeit des Oberverwaltungsgerihts kann für uns nicht in Frage kommen, die Bedenken gegen eine Vermehrung der Senate sind für uns nicht stichhaltig. Nicht Üniformität der Rechtsprechung, sondern Ge- rechtigfeit ist das Höchste. Die Rechtsprehung des Oberverwaltungs- gerichts, besonders in politischen Dingen, ist sebr unerfreulih; wir find im Gegensaß zum Abg. Lippmann der Ansicht, daß die Nechtsprehung dieses Gerichtes das Vertrauen der breiten Mass en nit erst zu ver- lieren braucht, sondern es längst verloren hat. Auh wenn die An- träge Bokelberg abgelehnt werden, wird es damit kaum besser stehen; wird aber $ 3 wieder gestrichen, so ist damit der Stab über dieses ganze Geseß gebrohen. Man will damit eine Art Assessorenparagraphen in die Verwaltungsgerichtsbarkeit einführen, die Quelle der Unzufrieden- heit mit der Rechtsprechung dieses Gerichtes wird man aber damit erst ret nit verstovfen. Wir werden gegen das ganze Geseß stimmen.

Abg. von Bockelberg (kon}.): Den Antrag Gamp halten wir für unbedenklih; er vermehrt den Kreis der Beamten, die Hilfsrichter werden könnten, und entlastet dadur die Bezirksausschüsse, er bringt auch praktishe Verwaltungsbeamte unter die Mitglieder des Ober- verwaltungsgerihts. Den L 3 können wir in der Kommissionsfassung nicht annehmen, weil wir ihn als einen tiefen Eingriff in die. organische Gestaltung des Oberverwaltungsaerichts betraten. Die Verteilung der Nichter erfolgt niht dur< den Minister, sondern durch das Präsidium des Oberverwaltungsgerihts; wir wünschen nicht ah in die Zu- ständigkeit des Präsidiums eingegriffen wird. Auch sal sind nicht vorhanden, da ein Mißstand aus der Pes der Hilfs- richter au im ersten Senate nicht beobachtet und auch in Zukunft nichk

die Bewegungsfreiheit in der Geschäftsverteilung gehindert, und daher

ist au aus praktischen Gründen diese Zwangsbestimmung des $ 3 nicht erwünscht. N s A

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