1914 / 139 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Jun 1914 18:00:01 GMT) scan diff

hen, set bereits du: den Fall Brust turchbrohen worden. Dieser Me seinen eigenen Wunsch als Zeuge vernommen worden, nachdem das 2us in Anerkennung des Wunsches die Genehmigung dazu erteilt hatte. wurde damals betont, daß aus der Verfassung kein Privilegium des Abgeordneten in dieser Beziehung gefolgert werden könne. Demgegenüber wurde geltend gemacht, daß au fein Privilegium geshaffen werden solle, es müßte aber das Interesse der Wähler wahrgenommen werden. In dem Falle von 1853 hatte bereits ein Haftbeshluß vorgelegen. In der gestrigen Sißung der Kommission wurde besonders ausgeführt, daß, da das Abgeordnetenhaus vor einer fünfmonatlihen Vertagung steht, das Verfahren in dieser Zeit vollständig durchgeführt werden könnte. _Dem Einwand des Berichterstatters, daß ja der Abg. Liebknecht für eine Kommissions- fizung in Ausficht genommen werden fönne, wurde nicht stattgegeben. Ich Rabe namens der Kommission zu beantragen, den Antrag der Abgg. Braun u. Gen. auf Einstellung des Verfahrens gegen den Abg. Liebkneht abzulehnen.

(Schluß des Blattes.) _

Der fortschrittlihe Landtagsabgeordnete, Handelskammer- präsfident, a Karl Blell ist etner Meldung des „W. T. B.“ zufolge gestern nachmittag in Brandenburg im 76. Lebensjahre einem Schlaganfall erlegen. Der Verstorbene vertrat den Wahlkreis Frankfurt a. O. - Lebus.

Verkehrswesen.

Postfrachtstücke nach Persien können vom 18. Juni ab wieder zur Beförderung über Rußland angenommen werden.

Kunst und Wissenschaft.

Messung des Sternenlichts. Das Licht der Fixsterne mit Ausnahme der Sonne gelangt wegen der großen Entfernung mit einer folhen Abshwächung zu uns, daß es mit den gewöhnlichen Mitteln der Untecsuhung nur schwer gemessen werden kann. Die eigentlihen Photometer reichen dazu selten aus, und man muß andere Hilfsmittel heramiehen, um wenigstens ungefähr zu etner Abi¡häßung der Helligkeit nah Stufen zu gelangen. Eines ganz neuen Ver- fahrens hat sich Dr. Pfund bedient, der für seine Arbeiten das große Spiegelfernrohr der Alleghany - Sternwarte zur Verfügung hatte. Schon der Umstand, daß der Forscher seine Arbeiten tin der Zeitschrift „Radium" beschrieben hat, deutet darauf hin, daß er einen ganz anderen Weg - zur Lichtmessung eingeschlagen hat, als er bisher an- gewandt wurde. Er seßte in den Brennpunkt seines Fernrohr® eine feine geschwärzte Scheibe, die die Verbindung eines thermoclektrishen Stromkreises bildet. Zu den Drähten für das Clement war einerseits eine Legierung von Wismut und Zinn und andererseits eine ole von MWismut und Antimon verwandt. Es wurde in eine luftleere Kapsel eingeschlossen, die an einem Ende mit etner Platte aus Flußspat verschlossen und an die Stelle des Augenstücks am Fernrohr anges braht war. Der thermoelektrische Strom wurde dur ein Galvano- meter gemessen. Auf diese Weise kam ein Apparat von unerbörter Lichtemvfindlichkeit zustande, Eine Kerze im Abstande von fast 11 km würde dem Galvanometer noch einen Ausshlag von 1 mm erteilt haben. So konnte cs nit fehlen, daß auch das Licht der einzelnen Sterne einen merklihen Einfluß auf den Apparat ausübte. Die „Vega“ veranlaßte eine Ablenkung der Nadel um 73, der „Jupiter um 3, der „Attair“, im Sternbild des „Adlers“ um 2 mm. Dr. Pfund will sch aber damit noch niht begnügen und hofft die (Empfindlichkeit dur weitere Verbesserungen des Galvanometers und

ug wurde dabei leiht beshädtgt. Deinit F T C Von Us Beböôrde in Empfang genommen.

Fhre Waffen gaben sie ab; Papiere führten sie nicht bei si, abae- sehen von einer russishen Landkarte. Die Gewahrsam der deutshen Behörden befanden,

beim ; sie freizulassen seien, wieder abgereist.

meldet, ereignete sich am Sonntagabend auf der Elbing: ein \chweres Bootdunalit; dem der 49 jährige Schuhmacher Snieika, dessen 14 jähriger Sohn Otto, Jal ¿ :

19 ähe Wickelmacherin Gertrud Hafsfke und deren Brüder Kurt und Hellmuth kenterte das Boot, : i Person wurde von vier Mitgliedern der Marinejugendwehr ge -

rettet.

begann in der Aula der Untversität die Jubelfeier des 50jährigen Bestehens des Landwirtschaftlich en Instituts. Festakt nahmen teil der Minister 1 a angelegenheiten D. Dr, von Trott zu Solz, der Minister für Landwitrt-

tretung des Staatssekretärs des Geheime Regierungsrat Dr. Busse, der Landeshauptmann Freiherr von Wilmowski, präsfident von \chaftskammer Graf von der Schulenburg, net steher Justizrat Dr. Lembser, der Vertreter des Landwirtschafts- ministeriums der Niederlande Brökema, der Vertreter des Königlichen Ackerbauministeciums von: Ungarn Koloman Ritter von Kerpely, der

treter von Militär- und Zivilbehörden und die Studentenschaft. Die Professor D. Dr. Kattenbusch, die Festrede der Direktor des Land-

der für das Thermoelement benußten Stoffe noch mehr zu steigern und so ein neucs Feld der astrophysikalischen Untersuhung zu fördern.

Mannigfaltiges. Berlin, 16. Juni 1914.

Das Museum für Säuglingskunde im Kaiserin Auguste Niktoria-Haus zur Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit im Deut- {hen Neiche, Charlottenburg, Moliwig-Privatstraße, kann bis auf weiteres werktäglih von 11 bis 5 Uhr und Sonntags von 11 bis 7 Nhr besihtigt werden.

Das Marineflugzeug „D. 20“ is „W. T. B." zufolge gestern nahmittag bei Helgoland abgestürzt. Verlegyt ist niemand. Nachrichten über einen weiteren Unfall eines Marineflug- zeugs sind unzutreffend.

Allen stein, 16. Juni. “(W. T. B.) Die „Allensteiner Zeitung" meldet: Am Sonntagvormittag mußte ein russischer Flieger- offizier nebst Fluggast mit seinem Flugzeug bei Gingen im Kreise Lyck eine Notlandung vornehmen. Es handelt fih um den russischen Leutnant Noman Schoranski von der Flieger- tation Grodno, der mit einem Gefährten am Morgen in Grodno aufgestiegen war, um auf Befehl des Oberkommandterenden in Wilna in Gemeinschaft mit vier anderen Offizieren in Suwalki Schau- flüge auszuführen. Der Leutnant Schorantki, der zum ersten Male einen größeren Flug unternahm, verlor auf seinem Fluge die Orten- tierung und kam so. über die ostpreußische Grenze. Beim Ueberfliegen dieser wurde das russishe Flugzeug von rufsishen Soldaten bes{offen. Die Landung bei Gingen, das einen Kilometer von der russischen Grenze liegt, mußte infolge eines Motorschadens vorgenommen werden.

Die beiden russischen

Flieger, die sich im sind, nachGdem gestern

Generalkommando dle Entscheidung eingetroffen war, daß

Elbing, 15. Juni, (W. T. B.) Wie die „Elbinger Zeitung“

seine 12 Jahre alte Tochter Frieda, die Beim Wechseln der Rudersiße

zum Opfer fielen. Eine

in dem aht Personen waren.

Halle, 15. Juni. (W. T. B.) Heute vormittag um 11 Uhr An dem der geistlihen und Unterrihts-

haft, Domäa1en und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer, in Ver- Reichskolonialamts Dr. Solf der der Oberpräsident von Hegel, der Regierungs- Präsident der Landwirt-

Gersdorff , der H der Stadtverordnetenvor-

Nektor und der Senat der Universität in feierliher Amtstracht, Ver- Begrüßungsrede hielt der Rektor der Universität, Geheime Kirchenrat,

wirtschaftlihen Instituts, Geheimer Regierungsrat, Profeffor Dr. Wohltmann. Der Minister D. Dr. bon Trott zu Solz überbrahte die Glückwünshe Seiner Majestät des Kaisers und Königs und verkündete mehrere Auszeichnungen. Die Provinz stiftete 30000 46 unter dem Namen „Sachfen- Stiftung“, der Deutsche Landwirischaftsrat 5000 4, die Land- wirtshaftskammer 10 000 46; insgesammt wurden 95 000 6 gestiftet. Zu Ehrendoktoren wurden promoviert: Herr von Lochow auf Pettkus, der Oekonomierat Hoesch in Neukirchen (Altmark) und der Amtsrat Max von Zimmermann-Benkendorf. Am Nacmittag er-

folgte die Einweihung des neuen Tierzuchtinstituts.

Côln, 16. Juni. (W. T. B.) Gestern trat hier der 1V. Deutsche Städtetag unter dem Vorsiß des Oberbürger- meisters von Berlin, Wirklichen Geheimen Rats Wermuth, bei außerordentlih ftarker Beteiligung zusammen. Der Vor- sißende begrüßte die Versammlung und wies darauf hin, daß der Deutshe Städtetag 187 Gemeinden mit über 25000. Ein- wohnern als Mitglieder zähle, die cine Einwohnerzahl von über 25 Millionen umfaßten; er sei als größte Organisation des deutschen Neichs eine der größten Vereintgungen der Welt. Der Oberbürger- meister Wermuth \chloß mit einem begeistert aufgenommenen Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König. Nachdem der Ober- bürgermeister Wallraf- Cöln den Städtetag begrüßt hatte, erstattete der Oberbürgermeister, Geheime Regierungsrat Ebeltn g- Dessau den Bericht über den Vermögensstand, der von 39 000 auf 955 000 f angewachsen sei.

Regensburg, 15. Juni. (W. T. B.) Gelegentlih des Staypellaufes des ersten Schif{es der Bayerischen Lloyd- gesell\chaft war Seine Majestät der König Ludwig I1Ikl. am Hafen ershienen, um die Taufe des Schiffes vorzunehmen, das setnen Namen führen wird. Der Generaldirektor Stauß - Berlin begrüßte den König im Namen der Gesellschaft, worauf Setne Majestät der König mit etner kurzen Ansprache erwiderte und der Gesellshaft Blühen und Gedeihen wünschte. Hierauf fuhr der König zu den Verhandlungen des Bayerischen Kanaltages, wo er von dem Vorsitenden des Bayerischen Kanalvereins herzlich willkommen geheißen wurde. Auch hier erwiderte Seine Majestät der Köntg mit einer Ansprache, in der er den Verein zu dem, was er bisher geleistet habe, beglückwünshte: „Wir haben“, so etwa fuhr Seine Majestät fort, „viel erreiht, wir müssen aber noch_ viel mebr er- reihen. Meine Herren, ih möchte eine kurze Mahnung an Sie richten: Einigkeit macht stark! Streiten wir nicht über Kleinig- feiten, sondern arbeiten wir fürs Ganze. Es ist selbstver- ständlit, daß die natürlihen Hauptwasserstrafßen i'n rechtsrhei- nifchen Bayern, das ist die Donau im Süden und der Main im Norden, die größte Sorgfalt verdienen, aber auch das ganze Land foll mebr oder weniger angeschlossen werden. Welche Linien einmal ge- wählt werden sollen, steht noch dahin. Es sind ja verschiedene Pläne gemaht worden, und ich zweifle nicht, daß mit der Zeit etwas Gutes erreiht wird. Ich habe immer mitgetan, und ich werde die Sache, an der ich mein Leben lang mitgearbeitet habe, nicht fallen lassen. Fch werde sie immer wie bisher unterstüßen.“ Seine Majestät {loß mit dem Wunsche, daß der Verein weiter arbeiten und sein Ziel weiter verfolgen möge. ¿

London, 15. Juni, (W. T. B.) Die „Times" meldet aus Bombay vom 14. Junt: In einer der Greaves Cotton Co. ge- hörigen Warenniederlassung in Kolaba ift ein Feuer aus-

aebrohen. Mehrere Kinder europäis{-indischer Mischrasse in Alter von 6 bis 13 Jzbren wurden an Ort und Stelle als der Brandstiftung verdächtig verhaftet. Die Entdeckung dürfte ein cht auf die früheren Brände in Baumwollagern werfen.

London, 16. Juni. (W. T. B.) Die Polizei hat in Er fahrung gebracht, daß die Anhängerinnen des Frauen, stimmrehts planen, das städti]che Wasserreservoir in Woolwich in die Luft zu sprengen.

Niga, 15. Juni. (W. T. B.) Im Lager bei Uexkül!1 wurden von einer Husfarenabteilung, die reitend über die Düng \ch{wamm, fechs Husaren von der Strömung in eine tiefe Stelle getrieben. Die Pferde drängten fich aneinander. Die Neiter fielen ins Waffer und ertranken. Die Pferde schwammen ans Ufer.

Krementschug, 15. Juni. (W. T. B.) In der Nähe der

Stadt kenterten auf dem Dnjepr zwei Boote, in denen ih

40 Arbeiter befanden. Dreizehn Personen ertranken.

Paris, 16. Juni. (W. T. B.) Eine Wasserhose, die sh aestern nahmittag zwischen 5 Uhr und 73 Uhr unter Blitz und Donner über Paris ergoß, hat beträchilichen Schaden ver ursaht und große Ungalücksfälle hervorgerufen. Besonders tak

Zahlreiwe Keller wurden übers{wemmt und an mehreren Stellen traten Erdsenkunaen ein. Feuerwehrleute arbeiteten eifrig, um die in die mit Wasser gefüllten Gruben gefallenen Personen zu bergen. Die drei größten Erdsenkungen fanden auf dem

Auf dem Plat St. Augustin

dem Boulevard Haußmann statt. vollständig in der

verschwand eine Automobildroschke Erdsenkung. Fla hrer und eine in dem Wagen sißende Frau wurden getötet. Auf dem Play Philippe du Noule playte der Haupt, fanal, und das Wasser ergoß \sich in die Grube. Auf dem Boulevard Haußmann is kein Opfer zu an mehreren anderen Orten Platten

unterbrohen wurde.

eingestellt werden. fich die Erdsenkung über 150 Quadratmeter. Viele

hatten sich während des Gewittersturmes vor einem Weinladen guf gestellt, wurden aber durch den Einsturz mitgertissen. unmögli, in die Grube hinabzusteigen,

stürzte. trizität und Gas abgeschnitten waren. konnten die Bergunasarbetten erst heute früh fortgeseßt werden. Die versWwundene Droschke und die Leichen des Fahrers und der ertrunken Frau sind bereits geborgen wocden. Außer diesen sind no@d fünf Personen auf dem Play Philippe du Noul in die Grube gefallen und ertrunken, sodaß die Zah der Opfer nach den bisherigen Feststellungen steben beträgt. Der Blitz {lug auch in einen auf der Fahrt befindlißen Da mpfe der Pariser Schiffahrtsgesellshaft und warf mehrere Personen pz Boden, ohne se ernstlich zu verleßen. In Choisy-le-NRoi {li der Blitz in einen Neubau, auf dem sich etwa zwanzig Maurer be fanden; zwei Maurer wurden getötet, acht \{chwer verleßt. Der Präfekt des Seine - Departements Delanney erklärt einem Berichterstatter, daß die gestern abend vorgekommenen ÜUnglüsfäll aus\{ließlich durch das Bersten der Kanalisations8rohre ber ursaht worden seien. „Wir leben,“ bemerkte der Präfekt, „uf einem wie von Maulræürfen unterhöhlten Boden. So finden fch z. B. unter diesem Naume von wenigen Quadr metern zwei Kanalisationsrohre, ein riesfiges Gasleitungb rohr, Druckluftrohre usw. Kein Wunter, s der Bode unter dem Druck der eindringenden Wassermassen einstürzte“. De Oberingenieur der Untergrundbähn Bienvenu äußerte dieselbe Ansidh Gr meinte, die Kanalisationsrobre bâtten vielleicht zur Zeit ihres Baud einen folchen Druck aushalien können, aber seither sei das fie flüßent Erdreich dur die Arbeiten beim Bau der Untergrundbahn [oker qt worden, und die Kanäle seien unter dem Druck der Wasserma natürlih gebrochen.

Kopenhagen, 15. Juni. (W. T. B.) Der Inter national Pre ssekongreß (vgl. Nr. 137 d. Bl.) besckäftigte sich heute in fein geschäftlihen Sitzung mit der Frage der Schweigevflicht der Journaliste und faßte mit allen gegen drei Stimmen eine Entschließung, nach d die Presseoraanisationen der verschiedenen Länder durch das Inter nationale Bureau von neuem aufgefordert werden follen, Eb gaben an ihre Negierurgen und Parlamente zu richten weg Einführung von geseyßlihen Bestimmunocen, durh welche Fournalisten das Necht erhalten follen, ihre Quellen geheim zu halten Heute abend gaben der König und die Königin zu Ehren de Prefsekongresses in Amalienborg eine Abendgesells{aft, zu de 340 Einladungen ergangen waren. Die Majestäten unterhielten i [lebhaft mit den Vertretern der verschiedenen Länder.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Mäaj

beimgesuht wurden die Viertel Roule, St. Augustin und St. Lazare, |

Plat St. Augustin, dem Play St. Philtppe du Roule und |

Ein Steinblock zermalmte den Wagen; der |

verzeichnen. Auth | Kanalisationsrohre, so f besonders in der Rue de Nivoli, wo der Verkehr der Untergrundbahn k Am Bahnhof St. Lazare mußte der Unter, | grundbahnverkehr gleihfalls infolge von Uebers{chwemmung | Auf dem Play Philippe du Noule erstreckt | Personen |

Es war f da das Wasser aut: È den geborstenen Röhren mit der Gewalt eines Gließbaches hervor Ÿ ïIn dem Stadtviertel berrshte völlige Dunkelheit, da Elek F Auf dem St. Augustinplay |

Theater.

Berliner Theater. Mittwo, Abends 8 Uhr: Wie einst im Mai. Posse mit Gesang und Tanz in vier Bildern von Bernauer und Schanzer.

Donnerstag und folgende Tage: Wie einst im Mai.

Theater in der Königgräßher

Straße. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Me. Wu. Englisch - chinesishes Spiel in drei Akten von H. M. Vernon und Harold Owen.

Donnerstag und folgende Tage: Mr. Wu.

Deutsches Künstlertheater (So- ietät). teergee: 70/71, gegenüber L Zooloaishen Garten.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Jepve vom Berge. Komödie in fünf Akten von Ludwig Holberg.

Donnerstag und folgende Tage: Jeppe vom Berge.

Lessingtheater. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Das Märchen vom Wolf. Ein Spiel in drei Akien von Franz Ytolnár.

Donnerstag und folgende Tage: Das Mürcheu vom Wolf.

Theater an der Weidendammer

Brücke. Mittwo, Abends 8 Uhr: Der müde Theodor. Schwank in drei Akten von Max Neal und Max Ferner. Gastspiel Miß Mac Keen. Donnerstag und folaende Tage: Der r Theodor. Gastspiel Miß Mac een.

Schillertheater. O. (Wallner- theater.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Mein erlauchter Ahnherr. Lustspiel in dret Aften von Alfred Schmieden.

Donnerstag: Mein erlauchter Ahn-

herr. Freitag: Meiu erlauchter Ahnherr.

Charlottenburg. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Heiligenwald. Lustspiel in drei Akten von Alfred Halm und Nobert Saudek.

Donnerstag: Klein Eva.

Freitag: Sciligeuwald.

Deutsches Opernhaus. (Char- lottenburg, Bismarck - Straße 34—37. Direktion: Georg Hartmann.) Mittwoch,

Abends 7 Uhr: Die Meistexfiuger vou

Nürnberg. Oper in drei Akten von Richard Wagner. Donnerstag: Undine. Freitag : Iphigenia in Aulis. Sonnabend: Der Zigeunerbdvarou.

Montis Operettentheater. (Früher: Neues Theater.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Ensemblegastspiel des „Hamburg- Altonaer Stadttheaters*": Als ich noch im Flüge!klcide. Ein fröhlihes Spiel in vier Akten von A. Kehm und M. Frehsee. (Sommerpreife.)

Donnerstag und folgende Tage: Als ich noch im Flügelfleide.

Theater am Nollendorfplaß. MittroH, Abends 8} Uhr: Der Jux- baron. Posse von Pordes - Milo und Hermann Haller. Gesangêterte von Willi olff. Musik von Walter Kollo.

Donnerstag und folgende Tage: Der Fuxbarou.

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Mittwoch, Abends 84 Uhr: Die \pautische liege. Schwank in drei Akten von ranz Arnold und Ernst Bach. Donnerstag und folgende Tage: Die

spauishe Fliege,

Residenziheater. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Ernsemblegastsptel. Die verflixte Liebe. Shwank in drei Akten von Ludwig Hirschfeld.

Donnerstag und folgende Tage: Die verflizte Liebe.

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Wenn der Frühling kommt! Posse mit Gesang und Tanz in dret Akten von Fean Kren und Georg Ofkonklowsky. Ge- \sangstexte von Alfred Schönfeld. Musik von Jean Gilbert.

Donnerstag und folgende Tage: Wenn der Frühling kommt!

Familiennachrichten.

NVerlobt: Frl. Auguste Victoria hon Falfenhayn mit Hrn. Dr. jur, Friß Ulrih Grafen yon Bismarck-Bohlen- Carléburg (Bexrltn— Carlsburg, Kr. Greifswald). Frl. Tilla von Düring mit Hrn. Oberleutnant Bruno Immo von Wühlisch (Rosteck—Hannover),

Vereheltcht: Hr. Oberstleutnant a, D. Carl von Wrochem mit Frl. Louise ten Cate (Hirshberg-Nabiéhau). Hr. Geo1g Hoerning mit Frl. Käte Barnstorf (Dom. Zillendorf).

a. D. Kurt von Nobbe (Nitterg! Nieder Topfstedt bei Greußen i. Thür

Gestorben: Hr. Kunstmaler, Profes Marx Uth (Potsdam). Hr. Gehet Kirchenrat, Professor D. Georg Rietf (Leipzig). Hr. Oberstleutnant a. D Hans von Platen (Koblenz). F Major Edda von Voigts-Rhey (Brem? Marie Freiin Senfft von Pilsa (Tannenhof, Nhetnl.).

Verantwortlicher Nedakteur: Direktor Dr. Tyrol inCharlottenbu Verlag der Expedition (J. V.: Koy

in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei u Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße d

Neun Beilagen

(einschließlich Börsenbeilage und Wart

zeichenbetilane Nr. 53A u. 53 B),

fowie die Juhaltsangabe zu Nr. Y des öffeutlichen Anzeigers (einschlie lich der untex Ne. 2 veröffeutlicht®

Befauntmachungen), betreffend Ko

mauditgesellschafien auf Aktien u UAtktiengesellshasteu, für die Wo

vom S, bis 13. Juni 1914,

und eine Liste der 43. Pfaundbri( verlosung dexr Süddeutschen Bode!

cxeecditbauk zu München.

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' Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 16. Juni

Hauptsächlich gezahlte Preise für 1

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Berlin, den 16. Juni 1914.

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(C N ¿ E 907 - . C) . . fe 175 06 O x 204—907 A 109 206 225—227,50 214—2i7 206—210 210 210—212

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178 166—168 172 168 172—174 162— 165 168—170 182, 50—185 184-—-187 174—176 185

179—182 177— 80 Kaiserliches Statistishes Amt. Delbrü.

163—165 158—160 185—190 187—190 173—-176

159—160 144 145—-150

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Preußischer Landtag. Herrenhaus. 14. Sizung vom 15. Juni 1914, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

e Ueber E vom Abgeordnetenhause in abgeänderter assung zurücgelangten Geseßentwurf, betreffend die Dienstvergehen ver Beamten der Orts- Land- und FJnnungskrankenkassen, wird in anmaliger Schlußberatung verhandelt. Referent ist an Stelle 0e N DEER Herrn T ortilowicz von Batocki-Friebe Herr raf von Behr-Behrenhoff. Der Berichterstatter empfichlt, den § 1 der Vorlage nach der Fassung ves Abgeordnetenhauses anzunehmen: i: L „Auf die Dienstvergehen der bei den Orts-, Land- und nnungskrankenkassen angestellten Beamten, denen nach der Reichs- versicherungsordnung die Nechte und Pflichten der aemeindlichen Be- amten (Kommunalbeamten) übertragen werden, finden die Vor- schriften des Gesetzes, betreffend die Dienstvergehen der nichtrichter- n Uen M H En derselben auf eine andere Stelle oder en Aubestand vom 21. Juli 02 i stehenden z Ade eta Juli 1852 mit nachstehenden Aende- S 2 lautet nach dem Beschlusse des anderen Hauses: j „Die Befugnis, Ordnungsstrafen zu verhängen, steht innerhalb des Umfangs des den Provinzialbehörden beigelegten Ordnungs- strafrehts, jedoch nicht über 90 # hinaus, dem Landrat als Vor- sißendem des Kreisausschusses, bei Kassen, die ihren Siß in Ge- meinden haben, für welche ein gemeindliches Versicherungsamt er- richtet ist, dem Bürgermeister (Gemeindevorsteher) zu. L . Gegen die Strafsversügung findet innerhalb zwei Wochen die Beschwerde beim Bezirksaus\cuß, gegen den auf die Beschwerde er- gehenden Beschluß des Bez1rksaus\chusses innerhalb zwei Wochen die Beschwerde beim Provinzialrat statt. Der Beschluß des Pro- vinzialrats is endgültig. Bei Kassen innerhalb des Stadtkreises Berlin entscheidet in erster Instanz der Bezirksaus\chuß Berlin; in zweiter Instanz tritt (n E Stelle des Provinzialrats der Minister für Handel und Ge- verbe. i Vezirksaus\chuß und Provinzialrat beschließen auf Grund münd- licher Verhandlungen. Die Oeffentlichkeit ist ausgeschlossen; in geeigneten Fällen kann auf Antrag oder von Amts wegen die Vesfentlichkeit zugelassen werden. Die Bestimmungen im § 15 Abs. 1 Ziffer 4 und Abs. 2 des Geseßes vom 21. Juli 1852 finden auf die im 8S 1 genannten Be- amten der Krankenkassen niht Anwendung.“ i :

Hierzu beantragt und befürwortet der folgende Aenderungen:

/ 1) Jn Absaß 1 hinter den Worten „jedoch nicht über 90 4 hinaus“ den Text bis zum Schluß wie folgt zu fassen: „Bei Kassen, die der Aufsicht eines staatlichen Versicherungsamts unterstellt sind, dem Landrat als Vorsißendem des Kreisaus\chusses, bei Kassen, über welche die Aufsicht von einem gemeindlichen Ver-

iGerungsamt geführt wird, dem Bürgermeister (Gemeindevorsteher)

Berichterstatter

0 i 2) den Eingang des Absatzes 3 wie folgt zu fassen: „Bei Kassen, die der Aufsicht des Versicherungsamts Berli unterstehen, entscheidet usw.“ d E 3) den Absaß 5 zu streichen. S8 lautet in seinem ersten Absaß nach den. Beschlüssen des anderen Hauses: 4 N dem Verfahren auf Entfernung aus dem Amte verfügt der Negierungspräsident, bei Kassen im Stadtkreise Berlin der Ober- prastdent die Einleitung des Verfahrens; er ernennt den Unter- fuchungskommissar und den Vertreter der Staatsanwaltschaft für die erste Instanz.“ | Dieser Absat soll in seinem ersten Teile nah dem An- irage des Bevichterstatters wie folgt geändert werden: on dem Verfahren auf Entfernung aus dem Amte verfügt der Negierungspräsident, bei Kassen, die der Aufsicht des Versiche- rungs8amts Berlin unterstehen, der Oberpräsident usw." / Ohne jede Debatte nimmt das Haus diese Abände- rungsanträge und mit diesem den Geseßentwurf im ganzenan. : 7 Es folgt der mündliche Bericht der Kommunalkommission über den vom Hause der Abgeordneten unverändert ange- nommenen Entwurf eines Geseßes, betreffend die Ub- underung des Geseves uber dié Fürsorgé- erziehung Minderjähriger, vom 2. Juli. 1900. Danach kann ‘ein Minderjähriger, der das 18. Lebens- jahr noch nicht vollendet hat, der Fürsorgeerziehung überwiesen werden, wenn die Vorausseßungen des § 1666 oder des 8 1838 des Bürgerlichen Geseßbuches vorliegen und die anderweitige Unterbringung zur Verhütung der Verwahrlosung erforderlich ist, aber nicht ohne Jnanspruchnahme öffentlicher Mittel erfolgen kann. Der Berichterstatter von Sydow-Stolzen felde

Finanzkommission über die Denkschrift, betr. die in der Zei

1. April 1911 bis 31. März 1913 erfolgten Baua u ¿füh e E an dengenigen Tünstlihen und natürlichen Wasserstraßen über deren D tuns us Fe uns den Zadlgge besondere Vorlagen gemacht vorden sind. Die Kommission beantragt, die Denkschri R Gauen, niênahme für erledigt zu erklären. 4 enkschrift dur Kennt

vollendet hat, kann der Fürforgeerziehung überwiesen werden: wenn Le Borausseßungen des § 1666 oderckdes § 1838 des Bürgerlichen Sesepbuchs vorliegen und zur Verhütung der Verwahrlosung des Minderjährigen die anderweitige Unterbringung durch den ver- pflichteten Kommunalverband notwendig ist, oder wenn die gemäß SS 1666 oder 1838 des Bürgerlichen Gesebßbuchs zur Verhütung der Verwahrlosung angeordnete anderweitige Ünterbringung die Auf- wendung öffentlicher Mittel erfordert.“ / L Derr Dr. von Dziembowski begründet dazu folgenden ntrag: Ein Minderjähriger, welcher das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, kann der Fürsorgeerziéhung überwiesen werden, wenn die Vorausseßungen des S 1666 oder des § 1838 des Bürgerlichen Sesegbucdhes vorliegen und zur Verhütung der Verwahrlosung des Lnderjährigen die anderweitige Ünterbringung erforderlich ift, eine nah dem (Crmessen des Vormundschaftsgerichts geeignete Unterbringung aber ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel nicht erfolgen fann. Geheimer Oberregierungsörat Schlosser: Hier wie im Ab- geordnetenhause herrschte Œinmütigkeit darüber, daß eine Ergänzung des 2 | des ¿ursorgegefeßes notwêndig ist, um seiner vorbeugenden Tendenz gerecht zu werden“ ‘Diese vorbeugende Arbeit ist dringlicher Art, und die Regierung legt deswegen Wert darauf, daß die Novelle möglichst bald verabschiedet wird. Nach der Entwickelung, die die Verhandlungen in der Kommission und hier genommen haben, kann ich erklären, daß die Negierung dieselben Ziele erreichen will wie der Fommissionsbeschluß und der Antrag von Dziembowski. Die Be- sorgnis, daß nach Annahme der Regierungsvorlage jedes Anerbieten der Unterbringung eines Fürsorgezöglings vom Richter angenommen werden müsse, weil keine öffentlichen Mittel in Anspruch genommen werden, ist hinfällig. Der Vormundschaftsrichter hat die Pflicht, die Grsaßerziehungsstelle genau zu prüfen. Deshalb wird mit dem Wort- laute der Regierungsvorlage dasselbe erreiht. Jch bitte deshalb die Regierungsvorlage anzunehmen. Wir können dann das Geseh möglichst bald verabschieden und erweisen dadurch den gefährdeten Verwahrlosten einen wesentlichen Dienst. _ Der Geseßentwurf wird darauf in der durch den Antrag Dziembowski veränderten Form angenommen. | , - On einmaliger Schlußberatung berichtet Dr. von Vztembowsfki über den vom Abgeordnetenhause unver- änDert angenommenen Entwurf eines Gesebßes zur Ergänzung Des Gesebes über die ErrichtungvonMRNentenbanken vom 2. März 1850. Die Staatsregierung wird dadurch er- mächtigt, eine örtliche und persönliche Verbindung von RNenten- banfdirektionen vorzunehmen. Es soll die in Posen bestehende JRentenbank künftig von der Rentenbankdirektion in Breslau verwaltet werden. Der _Berichterstatter empfiehlt, dem Ent- wurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu erteilen. Auf seine Anregung erklärt _ ein Negierungsvertreter, daß die bestehenden Befug- nisse des Provinziallandtages von Posen in bezug auf die vorliegende Frage auf den Provinziallandtag von Schlesien übergehen und daß in bezug auf eine etwaige Trennung der Direktionen das Budgetrecht des Landtages gewahrt bleibe, da die eventuellen neuen Gehälter der Be- amten vom Landtage bewilligt werden müßten. Der Entwurf wird unverändert in der vom Abgeordneten- hause beschlossenen Fassung angenommen.

Ueber den vom Abgeordnetenhause unverändert angce- nommenen Entwurf, betr. die Bewilligung weiterer Staats- mittel zur Verbesserung der Wohnungsver- hältnisse von Arbeitern sowie in staatlichen Betrieben be- \chäftigten, gering besoldeten Staatsbeamten, berichtet Herr (Braf A Hutten-Czapski. Er empfiehlt die unveränderte Annahme des Entwurfs, der der Regierung einen weiteren Betrag von 20 Millionen für Arbeiter- und Beamtenwohnun- gen zur Verfügung stellt. n Haus beschließt nach diesem Antrage ohne Debatte. on der Ministerialverordnung vom 29. Sep- tember 1913, betr. die Laa Der A \ ch erp gütungen für die Reisen der Dozenten der Geodäsie und ihrer Vertreter, wird Kenntnis genommen. Jn einmaliger Schlußberatung wird die Uebersicht üb die Ausbildung und Fortbildung Son Jugen n Vere h und Jugendpflegerinnen im Etatsjahr 1913 nach dem Referat des Herrn Freiherrn von Biitina durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt und die Regierung ersucht in Zukunst den Uebersichten ähnliche Berichte stets beizu- fügen, aus welchen man über den augenblichen Stand der „zugendpflege Anhaltspunkte gewinnt, die dazu beitragen können, die so wichtige Aufgabe einer nationalen und fönigs- treuen Jugendpflege zu fördern. Herr Tramm - Hannover erstattet mündlihen Bericht der

beantragt namens der Kommission folgende Fassung:

„(Sin Minderjähriger, welcher das 18. Lebensjahr noch nicht

4 Für die Agrarkommission berichtet Herr Graf z u Nanhau über den Nachweis über die Aus- und Einranagie- rung» von Hengsten in den Londgestüten des Staates im Kalenderjahre 1913 und über die Betriebergebnisse der Haupt- und Landgestüte in den Jahren 1909/10 bis einschließlich 1911/1912. :

Herr Graf zu Nanßau bemerkt ferner als Redner: Graf Grote hat bei der Beratung des Landwirtschaftéetats der Befürchtung Ausdruck gegeben, daß die Hannoversche Pferdezucht geändert werden sollte, weil eine größere Anzahl von Hengsten nah Celle gebracht werde. Der Oberlandstallmeister hat diese Befürchtung {on damals widerlegt. Jeßt besteht das Gerücht, die Gestütsverwaltung plane, das schwere Halbblut, welches in Holstein gezogen werde, leichter und edler zu machen. Die Bezirke erheben lebhaften Widerspruch dagegen ; ne wollen dabei bleiben, militärische Artillerieremonten zu züchten, also Pferde, die sonst als shwere Reitpferde Verwendung finden oder am Pfluge gehen. in solches Vorgehen der Regierung würde die Be- zirke dem Kaltblut im die Arme treiben, was nicht den Wünschen der Gestütverwaltung entsprechen kann. Gewiß ift die Gestütverwältung auch ¿Fôrderin des Kaltblutes, das Kaltblut kann aber zweifellos nicht da gefordert werden, wo fonfolidierte Warmblüter vorhanden sind wie in Hannover. Es gibt noch viele Bezirke in Preußen, wo keinz Pferde- zucht getrieben wird, das könnte die Zuführung von Kaltblut nicht stören. Es ist bekannt geworden, daß ein Landgestüt dazu überzugehen

scheint, Landbeschäler aus Oldenburg zu beziehen. Das ausgezeichnete Pferd von Oldenburg scheint sich aber anderêwo nicht zu bewähren. Die Gestütverwaltung kann die gleichen {weren Halbblüter in Hannover, Ostfriesland und Holstein erhalten; sie braucht zu diesem Zwecke nicht nach Oldenburg zu gchen. Man beabsichtigt jeßt, die Traberhenasté zur Verbesserung der Halbblüter zu verwenden. Jn Westfalen will man damit den Anfang machen. Jch möchte in dieser Beziehung der Gestütverwaltung die größte Vorsicht empfehlen, Dann möchte ich zur Erwägung anheimgeben, ob man nit mehr als bisher zur Kreu- zung von (Sselhengsten und Pferdestuten übergehen könnte, da aus dieser Verbindung ein leistungsfähiges Arbeitspferd hervorgeht. Jch möchte deswegen bitten, mehr Eselhengste als bisher aufzustellen. Schließlich mochte ih noch dem Wunsche Ausdruck geben, daß die Landespferdezucht- kommission etwas häufiger als jeßt zusammentreten möchte. A

Beide Vorlagen werden durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt. / ¡

/ Als Nachtrag ist auf die Tagesordnung gesebßt worden der Antrag des Staatsministeriums auf Zustimmung des Herren- hauses zur Vertagung des Landtages bis zum 10. November. : | Dex Berichterstatter Herx von diesem Antrage des Staatsministeriums die Zustimmung zu erteilen. Er bringt dabei seinen schon vor zwei Jahren aus ähnlicher Veranlassung geäußerten Wunsch zur Sprache, der auch von einem großen Teile des Herrenhauses geteilt werde, daß solche langen Vertagungen nicht zur Negel werden möchten.

Darauf wird der Antrag des Staatsministeriums ge- nehmigt. \ ; . Schluß 334 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, 2 Uhr. (Befsoldungsordnung und kleinere Vorlagen.) |

Studt beantragt,

Statistik und Volkswirtschaft.

Der deutsche Arbeitsmarkt im Mat 1914.

Nach vorläufiger Mitteilung des Kaiserlichen Statislis 9 auf Grund der Berichte für das „Relcks-Arbeitsblatt“ Let Vis ‘anae des gewerblichen Arbeitsmarktes im Mat gegenüber dem Vormonat im allgemeinen eine geringe Zunahme des Beschäftigung8grades, bei der Gi oßtndustrie zum Teil eine Abnahme. Die im Vormonat berichtete Charctioe, L G los der Hauptsache ihren s\aisonartigen ; Sesam unbefciedigend. age des gewerblihen Arbeitsmarktes war noh e an das „Reichs-Arbeitsblatt" berihtenden Krankenk Pa m 1. Junt 1914 10211418 beschäftiate Mitelieten (6 691 247 männliche und 3519 871 wetblihe) oder 68 890 mehr als E Mai, und zwar hat die Zahl der männlihen Mitglieder um 914 oder 0,20 v. H., die der weiblihen um 55 376 oder 1,60 v. H: e B Die E On E 1. Mai zum 1. Juni ein- Vesterung hat au in diesem gege ans U dR, | Haben E A Aach den Berichten von 16 größeren Arbeiterfachy mit zusammen 1790850 Mitgliedern waren Crt Ma "did 42 209 oder 2,5 v. H. der Mitglieder arbeitslos gegenüber 2,6 v. H. Gnde April 1914. Von Ende April auf Ende Mai pflegt die Arbetitolosigkeit etwa auf gleiher Höhe zu verharren. Der Nücktgang der Arbeitslosenzifer ist aber zu gering, um daraus auf eine nennens- werte Erleichterung der noch immer gedrückten Lage des Arbeitêmarktes Peden e E G R n G A E war allerdings die ng der Arbeitslosigkeit ungün ¡ E pon p » 9 a q i F günstiger, denn die Arbeitslosenziffer et entlien Arbettsnachweisen mit 15988 e mittlungen kamen im Mai auf 100 ofene Stellen bei den tanten Personen 165, bei den weiblichen 96 Arbettsgesuche. Die entsprehenden Ziffern des Vormonats waren 154 und 93. Hiernach hätte wie

Das Haus stimmt dem Antrage zu,

gewöhnlich im Monat Mai der Andrang d weiblihen Arbeitsuhenden zugenommen, #E MAORLRYEN IOIE E

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