1914 / 140 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

gebildet. Die Stelluna der Regierung den Beamten gegenüber leidet dur auf das allershwerste. Die Regierung kann eine Vorlage

einbringen, welhe sie will, und es ist stets das erste, daß das, was die Regierung wUl, als gering und bedeutungslos bezeichnet wird. Um B mehr müssen wir uns freuen, daß: der Finanzminister niht na

opularität sehas<t hat, indem er einfa< erklärte: Wir können den weitergehenden Wünschen keine Rechnung tragen, fonst muß die Vor- : {age heitern. Ich würde mich freuen, wenn dieser Standpunkt auch

“Meth gewahrt würde. Da hat es mit einem Kompromiß ange- fangén, und wenn man erst damit anfängt, weiß man nicht, wo man aufhört. Die Regierung darf dem Reich nicht alles nachmachen. Jeder Beamte ist fich klar geworden, ob er Reichs- oder preußischer Beamter werden will, und muß dem Rechnung tragen. Vor der Anstellung sind sie alle sehr gzufriéden, ein Mangel an Bewerbern is no< nirgends eingetreten, wenn sie aber fest angestellt sind und man liest ihre Peti- tionen, so hat man den Eindru>, ‘daß sie die unglüklichsten Menschen der Welt sind, man meint, die Beamten verstehen selbt nicht, warum fie darauf gedrängt haben, in den Staatêdienst einzutreten. Wir müssen den Béamten mmer wieder vorführen, daß sie königliche Staätsbeamte sind, daß sie der Autorität des Staates und ihren Vor- géseßten unterstehen, und micht den Parlamenten.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

In der Spezialdiskussion wird die Vorlage ohne Debatte im einzelnen und darauf einstimmig im gangen angenommen.

Die dazu eingegangenen Petitionen werden nach dem Re ferat dem Antrage des Berichterstatters gemäß der Re gierung als Material überwiesen.

Es folgt die einmalige Schlußberatung über den Geseb- entwurf, betreffend die weitere Beschäftigung von Hilfsrichtern bei dem Oberverwaltungs- gér1iW.t. : i

Dér Referent, Herr Dr. von Dziembowski, hebt die Ab- weichungen hervor, welche das andere Haus, zum Teil unter dem Widerspruch der Regierung, an der Vorlage beschlossen hat, empfiehlt aber dém Haufe, obwohl er diese Bedenken teilt, mit Rücksicht auf die Dringlichkeit der Sache, die Zustimmung zu der Vorlage in der Form, die sie im andern Hause erhalten hat. |

Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat von Falkenhayn : Auch die Regierung kann dem Haufe nur" empfehlen, die Vorlage in der jeßigen Form anzunehmen, und zwar mit mit Nücfssicht auf die Geschäftslage, da wir sonst am 1. ODfk- tober dieses Jahres einem Vakuum gegenüberständen. Die von dem Herrn Referenten erwähnten Bedenken teilt die Neégierung namentlich in dem Punkte, daß die Verlängerung nur bis zum 1. April 1916 aus- esprochen wird, da die aus der Steuergeseßgebung sich ergebende M ratbeit aller Wahrscheinlichkeit nah vor dem 1. April 1917 nicht überwunden fein wird. i

Die Vorlage gelangt darauf unverändert ohne weitere Diskussion’ zur Annahme. |

In einmaliger Schlußberatung wird darauf auch der Ge- scßentwurf zur Abänderung des $ 109 des Zuständig- keitsgesetßes, der durch das inzwischen in Krast getretene Massergeseß notwendig geworden ift, nah dem Referat des Grafen von der Shulenberg-Angern unverändert angenommen.

Naméns der Eisenbahnkommission erstattet Herr von der Wid>erau Graf von Kro>ow ausführlichen Bericht Über die UebersichtlicheDarstellungdesErgeb- ntsses der Verhandlungen des Landeseisen- bahnratsvoön 1918und derdarauf getroffenen Entscheidungen und beantragt, die Uebersfichtliche Dar- stellung dur< Kenntnisnahme zu erledigen.

Herr Graf von Mirbach-Sorquitten: J halte mih ür verpflichtet, dem Herrn Berichterstatter besonderen Dank auszu- sprechen dafür, daß er unter überaus s<wierigen Verhältnissen in ganz urzer Zeit der Eisenbahnkommission den vorliegenden Bericht unter- breitet hat. - Mein Dank bezieht sih nicht bloß auf diesen Punkt der Tagesordnung, sondern auch auf das vor Pfingsten erörterte Cisen- bahnanleihegeseß und die nächstfolgenden Punkte der Tagesordnung. Jh bedauere ‘andererseits, daß dem Herrenhause erst an dem Tage, da bér Landtag vertagt wird, Gelegenheit gegeben wird, sih über diese äußerst wichtigen Fragen des Eisenbahnwesens zu äußern." Eine ganze Anzahl von Herren, die viele praktische Erfahrung auf diesem Gebiete besißen, haben ein sehr weitgehendes Interesse an einer solchen Ver- handlung. Hoffentlich wird es in Zukunfk möglich sein, derartige Sragen nit erft in leßter Stunde zur Beratung zu stellen. Der Herr Präsident war nicht in der Lage, eine andere Anordnung zu treffen; das erkenne ich natürlich an.

Das Haus beschließt nah dem Antrage des Referenten.

Es folgt die einmalige Schlußberatung des 65. Berichts der Staatsschuldenkommission über die Vek- waltung des Staatsschuldenwesen s.

. “Auf Antrag desBerichterskatters Herrn Dr. von Beer wird für die Rechnung Entlastung erteilt.

Der Baubericht der Eisenbahnverwaltung für den Zeit- raum vom 1. Oktober 1912 bis dahin 1913, der Bericht über die Ergebnisse des Betriebes der Vereinigten Preußischen und Hessischen Staatseisenbahnen im Rechnungsjahr 1912 und die Denkschrift über die Entwicklung der nebenbahnähnlichen Klein- bahnen in Preußen werden auf Antrag des Berichterstatters der Eisenbähnkommission Herrn von der Wickerau Grafén vön Kro>ow dur<h Kenntnisnahme erledigt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Präsident Herr von Wedel-Piesdorf: Ich gebe jeßt das Mort dem Vertreter der Staatsregierung, dem Minister des Fnnern von Loebell, und ich bitte, daß sich auch die auf den Tribünen An- wesenden während der Verlesung der Allerhöchsten Botschaft von ihren Pläven erheben.

Minister des Jnnern von Loebell:

Meine Herren! Nachdem beide Häuser des Landtages sih mit einer mehr als dreißigtägigen Vertagung einverstanden erklärt haben, habe ih die Ehre, eine Königliche Verordnung mitzuteilen. Die Verordnung lautet:

(Das Haus erhebt sich.)

Mir Wilhelm, von- Gottes Gnaden König von Preußen usw,, verordnen auf Grund des Art. 52 der -Verfassungsurkunde mit der darin verordneten Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

S4

Die beiden Häuser des Landtages der Monarchie, das Herren- haus und das Haus der Abgeordneten, werdèn voin ‘16. ‘Juni bis zum 10. November 1914 mit der Maßgabe vertagt, daß die zur Vorberatung des Entwurfs eines Grundteilungsgeseßes, des Ge- seßes über Familienfideikommisse und Familienstiftungen, des Fischereigeseßes, des Wohnungsgeseßes und des Geseßes zur Ab- änderung des Kommunalabgabengéseßes und des Kreis- und Pro- vinzialabgabengeseßes gewählten Kommissionen des Hauses der Ab- geordneten ermächtigt werden, während ‘der Zeit der Vertagung ihre Arbeiten fortzuseßen.

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k Das Staatsministerium ist mit der Ausführung dieser Ver- prdnung beauftragt.

apa Sti Art mir R Ó— 20 t D À - At B I gie Ben. n An B anins rit 6a fel i MdiD

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedru>tem Königlichen Instiégel. Gegeben Neues Palais, den 15. Juni 1914. gez. Wilhelm R. gegengez. vom Staatsministerium.

Präsident von Wedel-Piesdorf: Die nächste Sißung vermag ih heute no<h nicht vorauszubestimmen, auch nicht deren Tagesordnung festzuseßen. Jch muß erst abwarten, bis das nötige Material vorliegt. Die heutige, Sibung {ließe ih hiermit.

Schluß 414 Uhr. z

Haus der Abgeordneten, 94. Sizung vom 16. Juni 1914, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht der mündlihe Bericht der Geschäftsordnungsfommission über den Antrag Braun und Genossen, betreffend C O eines Diszi- plinarverfahrens. gegen den Abg. Liebknecht.

Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg: von Dktfuütrth (kons.): Man hat sih bei der Begrün- dung des Antrages lediglich auf eine langjährige Praxis des Hauses bezogen. Man hat in der Kommission geltend gemacht, daß ein Þpo- litischer Anlaß zur Eröffnung des Strafverfahrens gegen den Abg. Liebkneht geführt hat. Weder die Uebung des Hauses no<h der Wortlaut und der Sinn der Verfassung können einen fti<hhaältigen Grund dafür abgeben, in ein seit drei Jahren s{hwebendes Verfahren einzugreifen. Der Präsident des Reichsgerichts Simson, der an der Verfassung mitgearbeitet hat und deshalb ein maßgebendes Urteil über die Nerfasllini abgeben kann, hat ausgesprochen, daß die Ver- fassung keine Bestimmung enthält, daß ein Verfahren eingestellt wer- den soll. Dié Verfassung bestimmt lediglich, daß die Kammer das Necht hat, die vorläufige Einstellung des Verfahrens zu fordern. (Es

darf als ausgeschlossen gelten, daß der Abg. Liebkneht durch den

Fortgang des Verfahrens irgendwie in der Ausübung seiner parla- mentarishen Pflichten gehindert werden könnte. Wir werden deshalb für den Antrag der Kommission stimmen und- den Antrag Braun ablehnen.

Abg. Herold (Zentr.): Jch beschränke mich auf die Stellung- nahmè meiner Freunde für diesen vorliegenden Fall. Diesen Fall haben wir objektiv ohne jede Rücksiht auf die Parteistellung des Abgeordneten entschieden, diese scheidet hier vollständig aus; es handelt sih um ein Disziplinarverfahren, das bereits begonnen hat, und bei dem der Betreffende felbst nicht anwesend zu sein braucht. Das ift aber nicht einmal unser Hauptmotiv, sondern dies liegt darin, daß der Abg. Liébkneht überhaupt in feiner parlamentarischen Tätig- keit in feiner Weise behindert wird. Jeßt tritt die Vertagung des Hauses ein, eine Tätigkeit als Mitglied einer Kommission übt der Abg. Liebknecht nicht aus, weil er m<t in eine Kommission berufen ist und, wenn eine stellvertretende Tätigkeit möglich sein sollte, genug andere da sind für die Stellvertrétung. Es wäre doch ein merkwürdiges Zusammentreffen, wenn gerade diese Stellver- tretung an dem Tage ausgeübt werden müßte, wo das Verfahren in Leipzig stattfindet. Das is ein willkürli<h Tonstrüierter Fall, ein Fall, der fast unmöglich ist. Aus diesen Gründen, weil der Abg. Liebknecht in seinen parlamentarischen Rechten nicht behindert werden wird, werden wir dem Antrag ‘der Kommission zustimmen.

Abg. S hi1 ffer- Magdeburg (nl.): Wir sind füx den Antrag der Kommission. Wir können nicht anerkénnen, h irgendwo ein fester Brauch dieses Hauses sich überhaupt gebildet ‘hat. - Gin Fall der Einstellung eines Verfahrens unmittelbar vor einer Vertagung für fünf Monate hat no< nicht vorgelegen, und das ‘ist gerade der \pringende N Wir haben alfo vollige Freiheit der Entsliehung, Bon der Möglichkeit, ein Verfahren einstellen zu lassen, kann na< dér Verfassung nur Gebrauch gemacht wérden, wenn ein parlamen- tarisches Interesse in Frage kommt, aber kein denkender Mensch wird behaupten, daß das in Frage kommt, wenn das Parlament fünf Monate überhaupt nicht tagt. Wollten wir troßdem nah dem An- trage der Sozialdemokraten den “Abg. Liebknecht einem schwebenden Verfahren entziehen, so würden wir ihn* nicht in seiner parlamenta- rischen Tätigkeit, sondern in seiner parlamentarishen Untätigkeit schüßen. Der Zweck der Verfassungsbestimmung 1st, daß das parlg- mentarishe Interesse dur< die weitere Fortseßung eines Strafver- fahrens n<t beeinträchtigt werden soll. Deméntsprechend werden wir abstimmen. j

Abg. Hengsberger (freikons.): Jch befinde mih in Ueber- einstimmung mit dem, was die Borredner gesagt haben. Meine Fraktion halt Tonsequent an ihrer früheren Haltung fest; wir werden dem“ Antraae der Kommission zustimmen.

Abg. Haenis< (Soz.): Im Namen und Auftrag meines Freundes Liebknecht erkläre ich ausdrüd>lich, daß für die Einbringung unseres Antrages in keiner Weise das persönliche Interesse oder gar der Wunsch des Abg: Liebknecht selbs maßgebend gewesen ist. Der Abg. Liebknecht denkt gar" nicht daran, den Schuß irgendeines Parla- ments und vor allem nicht daran, den Schuß dieses Parlaments in Anspruch zu nehmen. Er hält es für unter seinex Würde, bei diesem Parlament (großer Sturm; lebhafte Pfuirufe re<ts; Präsident Dr. Pors\ < ruft den Redner zur Ordnung.) um Schuß. nachzu- suchen. Das ift ‘nur ein Verstoß gegen die Form des Hauses; was Sie zu tun im Begriff sind, ist ein viel sc{hwererer Verstoß gegen den Inhalt des Parlaments. Wir haben den Antrag nur deshalb ge- stellt, weil gerade in diesen Zeitläuften in Preußen-Deutschland das Parlament alles Juteresse hat, au< kein Iipfelchen auf dem i von den Nechten, die es noch hat, preiszugeben. “In diesem Sinne haben wir auch für den Abg. Hammer gestimmt, obwohl dieser ein Gegner unserer Partei if. Ganz ohne Ansehen der Partei und der Ln handeln wir einfah im Interesse des Parlamentarismus. Es iegt geradezu ein Hohn darin, daß Sie in diésem Fall wie so oft die Sorge für die Jnteressen und für die Würde des Parlaments uns Sozialdemokraten überlassen. Von Rechts wegen müssen gerade die Nationalliberalen, die sich so oft als Vertreter des Parlamentarismus bezeichnen, sih mit Händen und Füßen dagegen wehren. Das jeßige Verfahren hat seinen Ausgang genommen von einer s{<mußigen De- nunziation. Der Denunziant, ein Berufskollege des Dr. Lieb- kneht, wird sich vielleicht bald klar werden über die Wirkung seines Schwabenstreihes. Während der Wiedergabe der Ausführungen meines Parteifreundes auf dem Parteitage in Magdeburg ist sehr häufig hört, hort! gerufen worden. Der Abg. Liebkneht hat damals Millionen von Deutschen und Preußen aus der Seele gesprochen. Alle beteiligten Instanzen waren sih damals darüber einig, daß ein Grund für cin strafrehtliches Einschreiten nicht vorhanden ist. Es wurde auh die Frage angeschnitten, ob wegen Majestätsbeleidigung zwischen uns und Rußland "Gegenseitigkeit verbürgt i. Daß dies nicht der Fall ist, wurde während cines Prozesses in Königsberg einwandfrei festaestellt. Man hat au<h auf den Fall Brust hin- gewiesen. Aber der sollte ja nur als Zeuge vernommen werden. Wir würden auch das Verlangen nah O des Verfahrens stellen, P i wenn der Abg. Liebkneht das Verfähren wollte. Es handelt ih für uns in erster Linie um das Ansehen des Parlaments. Jch weise auch darauf hin, daß der Reichstag seinerzeit in derselben An- gelegenheit einstimmig, also mit Einshluß der Konservativen, die Einstellung des Verfahrens beschlossen hat. - Die Kommissions- aïbeïten können dur< den Weitergang des Verfahrens tatsächlich gestört werden, Wir hatten von Anfang an die Absicht, in die Kom- mission einen Juristen, also den Abg. Dr. Liebknecht, zu entsenden. Es ‘ist nicht anzunehmen, daß die Angelegenheit während der Ver- tagungszeit erledigt werden wird. Man darf" nicht vergessen, däß auch die großen (eri Gitation in diese Zeit fallen. (Die weiteren Ausführungen des Redners: gehen zum großen Teil wegen der großen Unruhe des Hauses auf dex Tribline verloren, Als er gusführt,

daß das Haus im Begriff ist, sih zu einer Handlung Mens zul lassen, die nur von Pei iidern und politishem Haß diktiert ist, und die geradezu ein im höchsten Grade {<mählihes und erbärmliches Verhalten des Hauses genannt werden könne, entsteht auf allen Seiten ein ungeheurer Lärm. Der Redner wird vom Wizepräsidenten Dr. Por \ < zum zweiten Male zur Ordnun g gerufen und gleich- zeitig auf die geshäftsordnungsmäßigen Folgen des dritten Ordnungs- rufes aufmerksam gemaht. Die Abgeordneten Hoffmann und Braun werden vom Vizepräsidenten ebenfalls zur Drdn ung ge- rufen, weil sie dem Abg. von Pappenheim auf seinen Zwischenrus| das Wort „Unanständigkeit“ zugerufen haben.) Das ganze Verhalten des Hauses muß das Feuer des Wahlrehtskampfes zu hellen Flammen anfachen. Die Existenz dieses E ist für das ganze Volk ganz unerträglich geworden. Ein vielmillionenstimmiger Schrei wird sich in dem ganzen Lande erheben: Nieder mit diesem Schandparlament, wo derartige Vorgänge möglich sind, nieder mit der Dreiklassen- shmah! Hoh das allgemeine Wahlrecht! (Vizepräsident Br. Por < ruft den Redner zum dritten Male zur Ordnung.) :

Abg. Dr. Friedberg (nl): Sämtliche bürgerlichen Parteien, die dem Antrage der Kommission zustimmen, müssen Verwahrung ein- legen gegen die soeben gehörten Ausführungen. Ich muß auf das dringendste Widerspruch dagegen erheben, daß: wir uns von Daß „gegen die Person des Abg. Dr. Liebknecht haben. leiten lassen. (Zuruse des Abg. Braun: Wer das glaubt! Glocke des Präsidenten. Vizepräsident Dr. Por <: Herr Abg. Braun, ih rufe Sie wegen dieses Ausdrucks zur Ordnun g. Zuruf des Abg. Ad. D offmann: Das ift der zweite Ordnungsruf. Vizepräsident Dr. Por <: Ich verbitte -mir derartige Bemerkungen. Abg. Ad. Hoff m an n: Sie rufen ja immerzu zur Ordnung! WVüzepräsident Dr. Porsch: Sie haben nicht das Recht, den Abg. Friedberg hier zu beleidigen. Wie mir soeben mitgeteilt wird, habe ih vorhin den Abg. Braun mit dem Abg. Paul Hoffmann verwesell und ihn zur Ordnung gerufen. Jch nehme deshalb DEN Ordnungsruf gegen den Abg. Braun zurü. Zuruf des Abg. Ad. H o [P mann: Iedem das Seine!) Es 1st gesagt worden, wir geben die Würde des Parlaments preis. Auch meine Partei ist natürlich {ehr ern bereit, die Wahrung der Würde des Hauses auf sh zu nehmen. Das föonnen wir aber nicht tun, wenn wir moralis{< die Rechts- ordnung verleßen. Wir geben keine Rechte des Hauses preis. Wir haben nur zu prüfen, ob wix im einzelnen Falle den Forderungen der Megierung zustimmen können oder sie ablehnen mühjen. Zir mußten zu unserem Votum kommèn, wenn wir pflichtgemäß überzeugt waren, daß bei einer Vertagung von Jun} Monaten eine Kollision mit parlamentarischen Interessen nicht eintreten wird. Der Bor- redner ist dann eingegangen auf den Inhalt der gegen den Abg. Lieb- fneht \<hwebenden Anklage. Er sprach von einer groben Denunzialion. Wir lehnen es ab, auf den Inhalt der Anklage einzugehen. „Das ge- bührt dem Richter, und wir haben keine Veranlassung, in diejer Be- ziehung dem Richter vorzugreifen. Der Abg. Haenisch hat heute in seiner Rede {were Verdächtigungen und Angriffe gegen dieses Paus und damit gegen die Mitglieder dieses Hauses gerichtet, 21h der Abg. Adolf Hoffmann hat neulih {on diesem Hause die \{<mähli<sten Unterstellungen gemacht und uns Beweggründe unker- schoben, die wir auf das entschiedenste zurückweisen müssen. Die S0- zialdemokraten beschweren sih so häufig dartiber, daß sie in manchen Beziehungen von uns nicht kollegial behandelt werden. Jch frage Ste, ob das follegialis< is, wenn Sie ni<ht davor zurückscheuen, diejenigen, die anderer Meinung sind als Sie, auf das schwerste zu verleßen und zu beleidigen. Aus diesen Gesichtspunkten heraus it es uns unmöglich, und wix halten es unter diesen Verhältnissen für Uber- flüssig, die Aussprahe mit Jhnen über diese Angelegenheit forizu- eben. / i G Vizepräsident Dr. Pors <: Von dem Abg. von Pappenheim ist Schluß der Besprechung beantragt.

Der Schluß der Debatte wird beschlossen,

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

4 Adolf Hoffmann (Soz.): Durh den Schluß der Be- sprechung bin ih leider nicht in der Lage, dem Abg. Dr. Friedberg zu antworten. Was ih am Sonnabend gesagt habe, halte ih aufrecht.

Persönlich bemerkt der / ui

Abg. Adolf Hoffmann: Jh habe am Sonnabend denr Haus keine Motive untergeschoben, sondern nur darauf hingewiesen, daß Ihr Betragen darauf ausgeht, den Abg. Liebknecht aus der Anwalt- chaft auszuschließen damit er un Falle Siemens-Schukert nicht in der Lage ist, in die Akten hineingusehen und ferner verhindert wird, den Ordensschacher aufzude>en. e i i

Abg. Wal. d\tein (fortshr. Volksp.): Durch den Schluß der Debatte sind wir leider verhindert, unseren Standpunkt zur vorlie- genden Frage zum Ausdruck zu bringen. Die Art und Weije, wie die Sozialdemokraten den Antrag Braun begründet haben, mißbilligen wir auf das shärfste. Anderseits aber sehen wir in dem Verhalten diejer Herren keinen Grund dafür, von dem bisherigen Brauch diejes Haujes abzuweichen. : A / E E

Abg. Haen is < (Soz.): Meine allerdings kräftigen Ausfüh- rungen waren nichts anderes als die Antwort auf Beleidigungen, die gestern gegen meinen Parteifreund Liebknecht 1n der Kommission ge- richtet worden sind. Mein Freund Liebknecht ist persönlich beleid1gt worden, ih will diese Frechheit nur zurückweisen. R

Abg. I tschert (Zentr.): Jch habe angefragt, ob ein Vertreter der fortschrittlichen Volkspartei zum Wort gemeldet werden soll, Va- rauf wurde mir erwidert, daß vorderhand nmemand von den Verren die Absiþt habe zu sprechen. Der Abg. Waldstein hat h er} zum Wort gemeldet, nachdem die erste Reihe der Redner gesprochen hatte.

Abg. Wal dstein (fortschr. Volksp.): Wir sind allerdings Der Meinung gewesen, daß mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Vaujes und darauf, daß wir unseren Standpunkt in dieser Angelegenheit am Sonmabend erst ausdrü>lih klargelegt haben, es nicht mehr notwendig sein würde, hier nochmals ‘das Wort zu ergreifen. Aber nachdem die Sache sich so entwi>elt hat und s{hwere Angriffe gegen uns gerichter worden sind, haben wir natürlich den dringenden Wunsch gehabt, dem Hause darzulegen, wie wir zu der Sache stehen.

Abg. von Ditfurth (kons): Der Abg. Haenisch hat be- hauptet, der konservative Redner habe in der Kommission als Grund- saß hingestellt, es sei ganz gleichgültig, ob es sich um ein Kapitalver- brechen oder um eine politishe Frage handle. Das habe ich nicht gesagt, sondern ih habe ausgeführt, daß es für uns in der Geschäfts- ordnungskfommission in keiner Weise zulässig sei, sachlich ein Urteil über die Frage abzugeben, sondern daß wir uns lediglich damit zu de schäftigen hätten, ob ein Verfahren gegen den Abgeordneten zugelassen werden könne oder niht. Ich habe erklärt, daß irgendwelche per- \sönliche Rücksichten überhaupt nicht mitsprehen können bei unserer Entscheidung, und wenn aber überhaupt persönliche Rücksichten in die Erörterung getragen würden, die Persönlichkeit des Abg. Liebknecht, der berufsmäßig Schmähungen und Verleumdungen über unsere staat- lichen Institutionen verbreitet, uns am allerwenigsten veranlassen fönnte, von sahlihen Erwägungen abzugehen. :

Abg. Ad. Hoffmann (Soz.): Wenn hier der Name des Abg. von Ditfurth genannt worden ist, - so geschah es wohl nur, um dent „berufs- und gewerbsmäßigen Verleumder“ gegenüber den skrupellojeir Berleumder zu seßen. e A

Vizepräsident Dr. Por < ruft den Abg. Ad; Hoffmann zur Ordnung. : : u

Abg. Ad. Hoffmann: Der Abg. von Dilfurth hat aber für seine Aeußerungen keinen Ordnungsruf erhalten. :

Vizepräsident Dr. Po rf <: Der Abg. von Ditfurth hat sh auf seine Aeußerungen in der Kommission bezogen. Jch mußte ihn das vortragen lassen, was er dort wirklih gesagt hat, geradesb wie der Berichterstatter heute die beleidigendèn R uletungen des Abg. Liéb- knecht hier wiederholt hat.

Hierauf wird der Antrag der Geschäftsord- nungskommission auf Ablehnung des Einstellungs- anirages der Abg. Braun und Genossen mit allen Stimmen gegen die der fortschrittlichen Volkspartéi und der Sozialdémg94

T Eren A

Damit i} die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sißung heute nachmittag 4 Uhr zur Entgegennahme der Königlichen Verordnung, betreffend die Vertagung beider Häuser des Landtages.

Vizepräsident Dr. P or < erbittet und erhält für den Präsidenten die Ermächtigung, die erste Sißung im Herbst auf den 10. oder 11. November anzuberaumen und die Tagesord- nung hierfür festzuseßen.

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

Abg. vom Ditfurth: Jch bitte auf die Tagesordnung der ersten Sißung den Antrag, betreffend Abänderung der Geldätiäorbnung, zu seben. Die Dringlichkeit ergibt sich besonders aus den Vorgängen der lebten Tage. Daher bitte 1< den Präsidenten, dies in Erwägung

zu giében Abg. Ad. Hoffmann: Ich bitte, diesem Antrag nicht \tatt-

gugeben, sondern eine weit dringlichere Frage, den Wahlrechtsantrag, auf die Tagesordnung zu seßen. Aus dem Betragen der Mehrheit des Hauses in der leßten Zeit ergibt sich die dringende Notwendigkeit, hier durch eine eform des Wahlrechts mit cisernem Besen auszukehren. S „„Bigzepräsident Dr. P orf <: Jch werde beide Anregungen dem Präsidenten zur Kenntnis bringen,

Schluß 1234 Uhr.

——

95. Sibßung vom Dienstag, 16. Juni 1914, 4 Uhr Nachm.

L i Zur Verlesung einer Königlichen Verordnung nimmt das Wort der

R L . a ,

Minister des Jnnern von Loehbel l:

Cu E Kis Ei ut j 2 s

Ich habe die Ehre, dem Herrn Präsidenten beglaubigte Abschrift der Urkunde zu überreichen.

Meine Herren! Nachdem beide Häuser des Landtages sih mit ciner mehr als dreißigtägigen Vertagung einverstanden erklärt haben, habe ich die Ghre, éine Königliche Verordnung mitzuteilen. Die Verordnung lautet:

(Das Haus erhebt si.)

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen usw., verordnen auf Grund des Art. 52 der Verfassungsurkunde mit der darin angeordneten Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

S1 Die beiden Häuser des Landtages der Monarchie, das Herren- haus und das Haus der Abgeordneten, werden vom 16. Juni bis zum 10. November 1914 mit der Maßgabe vertagt, daß die zur Worberatung des Entwurfs eines Grundteilungsgesebßes, des Ge- seßes über &amillienfideikommisse und Familienstiftungen, des eF1schereigeseßes, des Wohnungsgeseßes und des Geseßes zur Ab- anderung des Kommunalabgabengeseßes und des Kreis- und Pro- vinztalabgabengeseßes gewählten Kommissionen des Hauses der Ab- geordneten ermächtigt werden, während der Zeit der Vertagung thre Arbeiten fortzuseßen. S2

Das Staatsministerium ist mit der Ausführung dieser Ver- ordnung beauftragt.

/ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedru>tem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Neues Palais, dên 15. Juni 1914.

ges. Wilhelm R. gegengez. vom Staatsministerium. O habe die Chre, dem Herrn Präsidenten beglaubigte Abschrift dieser Allerhöchsten, Verordnung zu überreichen.

Bea dits d / eer ; ;

/ Vizepräsident Dr. Por \ <: Danach müssen wir unsere Arbeiten abbrechen. Ueber die nachste Sißung und die Tagesordnung haben wir bereits heute morgen Beschluß gefaßt. Jh wünsche allen Abgeord- neten, die jeßt schon in die ¿Ferien gehen können, und denjenigen, die an den FKommisstonsberatungen teilnehmen, nah Beendigung dieser Ar- beiten, daß sie sih alle re<t erholen, damit wir im November alle, unseren Präsidenten an der Spiße, frish uns hier wiederschen,

(2 E 1?

Schluß 4 Uhr 20 Minuten.

Literatur.

Zur Eröffnung des Großschiffahrtweg es Berlin— Stettin is im Verlage der Eberswalter Verlagsbuchdrukerei W. Jane in Eberswalde eine Festzeitung erschienen, die in Wort und Bild die Entstehungs- und Entwi>klungsgeschichte der neuen Wasser- straße bebandelt. Der Verfasser, der brandenburgishe Heimatforscher Nudolf Schmidt, gibt von den großartigen Anlagen der neuen Wasser- straße ein anshaulihes Bild. Etwa 50 Bilder in klarem Tondru> auf Kunstdru>papter unterstüßen die Ausführungen. Die in Großguart- format erschienene Schrift ist bei Voreinsendung des Betrages zu dem Preise von 75 4 vom obengenannten Verlage zu beziehen.

Bon dem rei {illustrierten Lieferungswerk „Die Wunder der Welt“, das das Verlagshaus Bong und Co. in Berlin unter Mit» wirkung zahlreicher namhafter Fahmänner des ÎIn- und Auslandes herausgibt, liegen neuerdings die Lieferungen 50—55 vor (Preis jeder Lieferung 60 4). Sie enthalten u. a. Aufsäße von Professor Dr. N. Hesse über den Papier-Nautilus, von Professor Pycraft über den entens<nabligen Drachen Trachodon, von Dr. L. Müller über die Gesteinshülle der Erde, von Dr. A. Heilborn über den Orang-Utan und seine Nassen, von Dr, Marshall über verborgene Wunder des Schmetterlingékörpers, von Dr. C. Thefing über Einsiedler und ihre Tischgenossen, von Professor Dr. Escherih über Ameisen und Pflanzen, von Dr. Hesse über Wasserwanzen, ‘von Sir Harry Johnston über Fasanvôgel, von Professor Dr. Simroth über Liliensterne und See- \pinnen, von Professor Lydekker über eine eterfressende Schlange, von Professor Dr. Shwahn über untertrdishe Flußläufe, von Professor Dr. Giesenhagen über die Lianen, von Professor Dr. Hesse über Fische der Tiefsee und von Professor Dr. Pohlig über den Urahn unserer Vögel,

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutsche überseeishe Auswanderung im Mai 1914 und in dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs.

Es wurden befördert deuts<e Auswanderer im Monat Mai

über 1914 1913

A S « 15

Di e O07 1279

E A 1H4 943

deutshe Häfen zusammen . . 2116 222% fremde Häfen (soweit ermittelt) 349 691 überhaupt . 2465 2913.

Aus deut\<en Häfen wurden im Monat Mat 1914 neben den 2116 deutshen Auswanderern no< 33 821 Angehörige fremder Cn Feiedert; davon gingen über Bremen 18167, über Ham-

g Í

Ein- und Ausfuhr von Zu>er vom 1. bts 10. Juni 1914 und im Betriebsjahr 1913/14, i beginnend mit 1. September.

Gattung des Zu>ers

Einfuhr Ausfuhr

im Spezialhandel im Speztalhandel

1. Sept. | 1. Sept. i. Sept. | 1. Sept. 1913 1912 1. bis 1913 1912 bis bis 1 10. Suni | bis bis

10. Juni | 10. Juni 1914 10. Juni | 10. Juni 1914 1913 1914 1913

1. bis 10. Fünt 1914

dz rein dz rein

Verbrauhszu>er, raffinierter und dem rafftnie gleihgestellter Zucker (176a—i). .. .. E Rohrzu>er (176a) . s L Ï davon Deredetunpörtehr C E Rübenzu>er : T (granullerter), (au< Sandzu>er)

davon Beredelungsverkehr 7 Platten-, Stangen- und Würfelzu>er (176c) . C E O Stüken- und Krümelzu>er (176e) . : gemahlene Nalnäde 176)... s Brotzu>ker (176 g) s S N R A. anderer Zu>er (176k—n) E ¿ Rohrzuker, roher, fester und flüssiger (176 D, i E A E p Mea L d) ester und flüffiger Zu>ker (flüssige Na des Invertzu>kersirups usw.) (176m) G ¡ M Füllmaffe 69 ferdbldut: TSUL a es n un uderabläufe rup, elafe), - futter; Rübensaft, Ahornsaft (176 D N je) N BuTerbartne K E T E ange DerTe He ge Waren unter steuera i Gesamt ramtliher Aufsicht Menge des darin enthaltenen Zu>ers L O

*) Für 21.—31. Mat 7114 az nahträglih angeilalbet, Berlin, den 17. Juni 1914.

0A 0.0 ® 0

17 121 14 541 2 600

721 143 429 51 60 20 106 848 8 950 40 9 252 3 3 983 19 4 099 50 1 007 839 711 2 088 179 644 914 t 179 544

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191 537 4 207 g

2636 244

566 973 364 003 274 411 148 420 172 543 18 414 27 992 26 510 4.237 e 4 545 e 4191 647 | 4 480 892

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Katserlihes Statistisßes Amt. Delbrück.

s Zur Arbeiterbewegung.

us London wird dem „W. T. B.“ gemeldet, daß die S<Miffs- maschinisten der Trampdampfér gestern in a uud 127 treten sind. Sie verlangen etne Lohnerhöhung von dreißitg bis vierzig ling mas dg M c U S heute 2000 Mann im

usftande sein. er Streik dürfte die Kohle duktion i Gebieten Englands lahm legen. R, n Monden Gegenüber der Neigung der Eisenbahner ‘in Bologna, ent- gegen dem Beschluß des Syndfkats, im Ausstand zu verharren, ver- kündigte, wte die „Frkf. Ztg.“ erfährt, das Syndikat erneut dte Aufnahme der Arbeit; zugleich erklärte es aber, daß es sofort den all- caniwbats Ce in S e ordnen werde, falls die Ne- ‘rung gegen die Strelkende 8ziplinari . (Bol Nr 138 bBLS n ziplinaris< einshreiten follte l Infolge von Lohnstreitigkeiten ist, wie dem „W. T. B.* aus Belgrad gemeldet roird, das gesamte Personal der Serbischen D O L R ú L f Aa rae L getreten. Die “der Gesellschaft hat Aushtilfspersonakl angestellt, um di Schiffahrt auf der Donau aufre<tzuerhalten. y i

Land- und Forstwirtschaft.

Stand der Feldfrüchte, Kleeshläge, Wiesen und Weiden in Desterreih Anfang Juni 1914.

(Zusammengestellt im K. K. Aérbauministerium.) Tabéeéllari sche Uebersicht. Klassifikation des Standes der Feldfrüchte, Kle Länder, 2 beziehungsweise Landesteile

Weizen

Ee: ste Hafer Futterrüben Klee Wiesen Weiden

Niederösterreih . Oberösterreih . . Salzburg Steiermark Kärnten Krain Nordtirol und Vorarlberg Südtirol Klisténläünd VDalitälen. j Böhmen Mähren Schlesien Westgalizien . Ostgalizien . .. Bukowina

Gesamtdurh\<n. do. Juni 1913 do. Junt 1912 do. Junt 1911 ; do. Juni 1910 ; 2,8 j

Anmerkung. 1) Klassifikationsnote 1 = sehr gut, 2 = über- mittel, 3 = mittel, 4 = untermittel, 5 = fehr \{le<t, Die Noten für die einzelnen Länder beziehungsweise Landesteile sowie für den

Gesamtdurchschnitt find aus den Klassifikationsziffern für die einzelnen

Berichtsgebiete, und zwar unter Zugrundelegung der durhshnittlihen

Ernteerträge, berechnet.

Ein Strich bedeutet, daß die betreffende Frucht gar nicht oder nur in sehr beshränktem Ausmaße gebaut wird, ein Punkt, daß die

Berichte niht in genügender Anzahl einlangten.

Witterungsverlauf in der Zeit vom 1. bis 31. Mai.

Zu Beginn des Monats Mai find LaA Nachtfröste mit Neif- fall eingetreten, deren Intensität in den Niederungen stärker war als auf den Höhen. Die este Monatshälfte blieb sodann frostfrei, jedoch kalt und vorwiegend trüb. In diesem Zeitabschnitte sind erhebliche Niederschläge rördlih der Alpen zu verzeihnen gewesen, während südlich derselben die Witterung etwas günstiger war.

Nach dem 19. erfolgte eine bedeutende Temperaturerhöhung; das Wetter begann si< aufzuheitern, erfuhr jedo gegen Ende des: Monats neuerli< cine Trübung. und in der Bukowina - fielen große Regenmengen, Hochwasser zur Folge hatten.

Allgemeine Bemerkungen. Weizen wurde durh die ungünstige Witterung in der Ent-

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wi>lung vielfa gehemmt nd zeigt einen séhr Unglethmäßigen Stand. Im ganzen Gebiete nördlich der Älpen insbesondere in dei Niedee

In den Alpenländern sowie in Ostgalizien | welche stellenweise.

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rungen wurden die Saaten zunähst durd Nach!fröste und sodann dur< Rost beschädigt, sodaß speziell in Mähren die Aehrenbildung stellenweise behindert ist. Die im allgemeinen gut entwi>-lten Halme tragen s{öne Aehren, die in den Südländern in voller Blüte stehen.

Noggen hat sfih vortrefflich erbolt, ist überall gut gediehen und ras< in Aehren geshoßt. Die Besto>ung ‘ist teilweise etwas: s<hwach, dagegen find die Aehren um so besser. Frühgeshoßtes Korn würde durh Nachtfröste an den Spigen versengt. Heftige Negenaüsse sowie vereinzelte Hagelshläge brahtea hier und da fehr üppige Saaten zum Lagern. Im böhmischen Tieflande zeigte si ortsweise der Getreide- blasenfuß. Der Roggen steht im großen und ganzen in voller Blüte und hat im Küslengebiete bereits abgeblüht.

Gerste und Hafer besonders legterer haben si troß der ungünstigen Witterung re<t zufriedenstellend entwi>elt; vornehmlich Frühfaaten sind gut besto>t und üppig. Allerdings ist die Gerfte, no< mehr aber der Hafer, vielfah dur< Hederih und Disteln vers unkrautet. Im gebicgigen Telle von Galizien hat fi< der Anbau sehr in die Länge gezogen. "In diesem Gebiete sowie in Mähren, wo speziell die Gerste dur<h Fröôste beschädigt wurde, ist der Stand der Sommerungen immerhin ein <wä<hli<er; die Aehrenbildung Täßt zu wünschen übrig. !

Mais, dessen Anbau no< ni<t vollständig beendet werden konnte, keimt ziemli gut. Nachtfröste machten da und dort Nach- pflanzungen notwendig. Ein großer Teil wurde hon beha>t ; früh- gebaute Saaten, die namen!li< iff den Südländern gute Fortschritte machen, werden bereits behäufêlt.

__ Letn wird zut großen Teil erst angebaut. Die Keimung nimmt einen sehr günstigen Verlauf. *Etliche Féilbsaaten wurden vom Yteif leiht gejsengt.

Däs Legen der Kartoffeln ging in den Gebirgslagen infolge der Ungunst des Wétters ungemein langsam vönstatten. Die auf- gate Saaten zeigen stellenweise Lücken. Jn Niederungen sirtd ei Frühsorten zum Teil Frostshäden zu verzeihnen. Die jungen Eisen entwi>elten gesundes Kraut. Die Hake ist im vollen

ange, man<henorts wird sogar {hon die Behäuflung vorgenommen.

Zu>errüben sind in tiefen Lagen vom Frost so beschädigt worden, daß mitunter Neubestellungen nötig wurden. Die Keimung vollzog \i< meist in zufriedenstellender Weije, do< sind die Saaten besonders in den Sudetenländern stark zurückgeblieben und baben ein fränklihes Aussehen. Auch über das Auftreten tterischer Scädlinge, vor allem der Drahtwürmer, liegen Klagen vor. Das Bereinzeln ist zum größeren Teile dur<gefühit; viele Felder werden bereits zum zweiten Male beha>t und von dem massenhaft vorhandenen Unkraut gésäubert. j

Futterrüben keimten meist \{le<ter als Zu>kerrüben und sind au in der Entwi>klung weiter zurü>. Nach den leßten Regen haben sie sih allerdings erholt. Die erste Hade ijt vollständig beendet, das Auspflanzen der Ste>ltinge nimmt im Gebirge seinen Fortgang.

Kraut. Das Ausseten der anges Pflanzen ist im besten Zuge. Infolge der vorhergegangenen Fröste herrs{<t mitunter großer Mangel an Seßlingen. Das ausgesegte Kraut wächst gut und ist ziemlich sret von Schädlingen.

Klee (Notklee und Luzerne). Rotklee wurde dur die intensiven Maifröste in ‘der Vegetation empfindlih behindert und ist demzufolge, zumal in den Sudetenländern sowie in Westgalizien, äußerst unglei{<h- mäßig, vielfa f{<ütter und \{le<t besto>t. Jn Ostgalizien wird immer no< über Mäuse geklagt. Der Schnitt hat vereinzelt be- onnen, S abr nur béi Luzerne {dne Erträge. In den Süd- ändern konnte bereits der gtößte Teil gut eingebra<ht werden.

Wiesén haben sih gebessert und weisen tn den Alpenländern hohen, dihtbesto>ten Graswuchs auf, der namentli in den \onnen- seitigen Lagen séhr gut entwidelt ist. Jn den Sudeten- und Kar- pathenländern ist das Wachstum noh weit zurü>. Die Heumahd hat in den tteferen Lagen fast allgemein {on begonnen; in deu Süd- ländern wurde sie zwar teilweise verregnet, ist aber nunmehr fast äb- Possen. Infolge der e beftigen Negengüsse haben viele Niederungswiésen dur<h Uebershwemmungen Schaden genommen.

Weiden haben ih in den Alpenländern ebenfalls zumeist gut entwidelt,- obwohl der Unterwuhs etrvas s{ütter Pik L ban Alpen wurde der Viehauftrieb dur<h Neuschneefälle öfters aufgehalten. In den Sudeten- und. Karpathenländern zeigen die Weiden ein un- gleihmäßiges, mitunter fehr shwahes Wachstum ; im gebirgigen Teile der Bukowina sind sie von den massenhaft auftretenden Raupen der Graseule bedroht. t : fa fit

" Hopfen wächst vorwiegend gut, ist ab 1m Teil unqleihmäßi und tn der Entwi>lun aka Juri L Frübgelchnittene Planen | id ziemli weit vorgeschritten, meist sehr kräftig ‘und 2 bis 3: 4 hoch.

| ! i L OON („Wiener Zeitung*.)* Verdingungen. : N Der Zuschlag auf die vom Verwaltungsressort der Kaiser-

li hen Werft zu Wilhelmshaven an 90 Mai bus ae dungene Ausführung der Erd-, Kamm-, Maurer-, Zimmerer- und EGisenarbeiten zum. Neubau einer Drulkerei für das Hafenbauressort ist der Firma Paul Legde in Seesen a. Harz. erteilt worden, -