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[33007]
Hildesheimer Vank.
Die Herren Aktionäre: unserer Bank werden hier- mit zu einer außerordentlichen Generalver- sammlung auf Donuerstag, deu 26, Sep- tember 1895, Vormittags U1 Uhr, in den Hildesheimer Hof in Hildesheim eingeladen.
Tagesorduung : : Beschlußfassung über den Antrag der Direktion auf Erhöhung des Grundkavitals von 24 Millionen Mark auf 3 Millionen Mark
und dementsprehende Abänderung des Gesell- schaftsstatuts. t Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm- recht in diefer Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am 25. September d. F: in den üblihen Geschäftéstunden an unserer Kasse in Hildesheim oder in Berliu bei der Direction der Discouto Gesellschaft oder der Dresdner Bank zu hinterlegen. Hildesheim, den 4. September 1895. Der Auffichtsrath.
von Rose, Borsizender.
[32995]
PROSPECT.
4% hypothekarische Anleihe Kochumer Hergwerks-Acfien-Gesellsaff,
Sn Ausführung der Beschlüsse der Generalversammlungen vom 11. Juni 1892 und 24. Juni 1895
nimmt die Bochumer Merten a R eine H e ijt zur Deckung der Kosten für die umfangreichen
4 2000 000,— auf. Der Erlös dieser Anlei
Anleihe im Nominalbetrage von
Um- und Neubauten bestimmt, welche in den leßten Jahren auf der Gesellshaftszehe Ver. Präsident,
Schacht I und I1, zur Ausführung gelangt sind.
Für diese Anleihe find nachstehende Bedingungen festgeseßt worden:
Anleihe-Vedingungen.
8 1.
Die Partial-Obligationen lauten auf den Namen der Direktion der Diskonto- Gesellschaft in Berlin und werden in 2000 Obligationen, jede zu 1000 Æ, eingetheilt. Die Stücke werden unter fort- laufenden Nummern 1—--2000 ausgefertigt. Die Obligationen sind dur Indossament übertragbar.
2
Die Obligationen follen vom 1. Juli 1895 ab mit jährlich Vier vom Hundert in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli jeden Jahres verzinst werden. Die Zinsen werden gegen Einlieferung der den Obligationen beizufügenden
Zinsscheine bei der Kasse der Gesellshaft inBochum und der Direktion der Diskonto-Gesell-
\chaft in Berlin
zahlbar gestellt werden.
§ 3. Feder Obligation sind 20 halbjährliche Bneheine und ein Talon zur Erhebung der zweiten Reihe von Zinsscheinen beigegeben.
“ edhag io verjähren mit dem Ablaufe von vier ahren, vom 31. Dezember desjenigen Jahres ab gerechnet, in welhem sie fällig geworden find, und es verfallen alsdann die betreffenden Zinsen zu Gunsten der Gesellschaft.
S9.
Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welhem dieselben zur Rüczahlung nah Maßgabe des § 6 dieser Anleihe-Bedingungen ällig werden. Wird der Betrag der Obligationen in Empfang genommen, so müssen zuglei die aus- gros Zinsscheine, welche später als an jenem
age verfallen, mit der fälligen Obligation einge- liefert werden. Geschieht dies niht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine bei der demnächstigen Einlösung von dem Kapitalbetrage gekürzt. ODbli- ationen, welche innerhalb zehn Jahren na ihrer Sälligteil nicht zur Einlösung eingereiht find, ver- allen zu Gunsten der Gesellschaft.
8 6. Die e e der Obligationen erfolgt zum Nennwerth nah Maßgabe des auf denselben abge- druckten Tilgungsplars. Der Bochumer Berg- werks-Actien-Gesellschaft steht vom 1. Juli 1900 ab das Net zu, die in diesem Plane vor- gesehene Tilgung N verstärken. Jm März jeden Jahres, mit dem März 1898 beginnend, findet in Berlin in Anwesenheit eines Vertreters der Direktion der Diskonto-Gesellschaft die Ziehung der am 1. Juli desselben Jahres zur Nü- zahlung gelangenden Obligationen ftatt. Ueber den Hergang ift eine öffentlihe Urfunde aufzunehmen.
Die Inhaber der Obligationen haben das Recht, dem Ziehungsakt beizuwohnen. Die gezogenen Num- mern werden unmittelbar nah den Ziehungsterminen durch die Gesellshaft in den durch § 8 bezeihneten Blättern veröffentlicht.
Die Rückzahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt gegen Auslieferung derselben bei der E der Gesellschaft in Bochum un der Direktion der Diskonto - Gefell- \chaft in Berlin.
88.
In allen die ausgegebenen Obligatienen, namentli deren Verzinsung und Tilgung betreffenden Ange- legenheiten, genügt die einmalige Bekanntmachung in nachstehenden Blättern:
Deutscher Reichs- und Königlich Preufi- scher Staaté-Anzeiger,
Berliner Börsen-Zeitung,
NRheinish- Westfälische Zeitung.
Ein etwaiger Wechsel wird in diesen Blättern, soweit dieselben niht eingegangen oder fonst un- zugänglich geworden find, befannt gemacht. Einer besonderen Benachrichtigung der einzelnen Okligations- Inhaber, fei es brieflich oder gerihtlich, bedarf es hiernah in keinem Falle.
8 9.
Als Sicherheit für die Anleihe hat die Bohumer Bergwerk3-Actien-Gesellschaft zwei im Nange glei- stehende Kautions- Hypotheken — und zwar in Höhe pon 1 500 000 /Æ für den Tkeilbetrag von 1 250 090.4 (Nr. 1—1250 der Partial-Obligationen) und in Höhe von 9090 900 M für den Theilbetrag von 750 000 M (Nr. 1251—2000 der Partial-Obligationen) — mit ibrem gesammten in den beiden Verpfändungs- Urkunden vom 5./7. November 1892 und 28./29. Juni 1895 aufgeführten, im Kreise Bochum belegenen Bergwerks- und Immobilien-Besitze bestellt, ins- besondere mit ihrer Steinkohlenzehe „Vereinigte Sen nebft allem Zubehör, namentli den auf- tehenden Gebäuden, Maschinen, Koksöfen, Auf- bereitungs - Anstalten und sonstigen Aniagen, zur Gefammthaft.
Diese Kautions-Hyvotheken find auf den Namen der Direktion Ler Diskonto-Gesellschaft eingetragen und ftehen auf sämmtlihen Pfand- objeften zur ersten Stelle.
S 10.
Die Inhaber der einzelnen Obkligationen können ibre Rechte aus denselben, abgesehen von den bypo- thekarishen Recten, gegen die Bochumer Bergwerk8- Actien-Gesellschaft selbständig geltend machen. - An der zur Sicherheit bestellten Kautions-Hyvothbek nehmen die Partial-Obligationen zu gleihen Necten thei!, und geht dur die Uebertragung einer Partial» Obligation feitens der Gläubigerin zugleich der be- treffende“ Antheil an der bestellten Kautions- Hypothek auf den Erwerber über, jedoch mit der Einschränkung :
1) daß die Rechtênachfolger der Direktion der Diskonto - Gesellschaft auf die Ausfertigung irgend einer Zweigurkunde oder einer anderen Urkunde außer der Partial- Obligation für alle Zeiten verzichten, daß der Direktion der Diskonto-Ge- fellshaft unwiderruflich das Necht ver- bleibt, alle Erklärungen hinsichtlihß der ein- getragenen Kautionê-Hypotheken mit rehts- verbindlicher Kraft für alle Inhaber der Partial - Obligationen abzugeben, namentlich Löschungen und Entpfändungen, fowie Ab- tretungen zu erklären und deren Eintragung in den Grundbücern zu bewilligen und zu beantragen, sowie die Inhaber der Partial- Obligationen im Zwangsverwaltungs- und Zwangsversteigerungs-Verfahren zu vertreten und die dabei zur Hebung gelangenden Be- träge in Empfang zu nehmen und darüber zu quittieren.
Die Direktion . der Diskonto - Gefell- schaft ist aber andererseits verpflichtet, bei einem Zahlungêverzuge der Bochumer Bergwerks- Actien-Gesellschaft die Pfandansprüche eines jeden Inhabers einer Partial-Dbligation auf dessen Verlangen dur Anstellung der Klage und Betreibung der Zwangsvollstreckung zu verfolgen, wenn derselbe zu diesem Zwece
a. die betreffende Partial-Obligation an die Direktion der Diskonto-Gesellschaft durch Indofsament überträgt,
b. einen zur Deckung der Koften des Verfahrens ausreihenden Vorschuß baar bestellt.
Abgesehen von dem seitens ter Direktion der Diskonto - Gesellschaft ausdrücklih über- nommenen Verpflihtungen wird die Direktion der Diskonto-Gesellschaft den Inhabern aus den Obligationen selbst nicht v-rhaftet.
__ Auf das Aktien - Kapital der Bochumer Bergwerks - Actien - Gefellschaft gelangte innerhalb der leßten 5 Fabre nur für das Jahr 1890 eine Divioende, und zwar von 1 9/9 auf die Aktien Litt. A. und
6 °/9 auf Läitt. C.,
zur Vertheilung. Das ungünstige Geschäftsergebniß wurde herbeigeführt dur {were
Unfälle, von denen tie Zehe Ver. Präsident sowohl über, wie unter Tag betroffen wurde, und welche die
ôrderung emrfindlih 1chmälerten und vertheuerten.
Die obenerwähnten Um- und Neubauten wurden
terdurch erforderlich. Dieselben sind nunmehr beendet und haben den beabsihtigten Erfolg erzielt.
Der bisher abgelaufene Theil des Jahres 1895 weist demzufolge bereits Ueberschüsse auf, und zwar nach Abzug aller Unkosten, Bergschäden u. \. w., jedoch aufgelaufene Zinsen niht mitgerehnet: im ersten Halbjahr Æ 105 793 bei einer Förderung von t 98175, im Monat Juli A 23 457. bei einer
Förderung von & 19712.
Im Beginn des Jahres gemachte weitere Aufshlüsse haben die früher {on vom Vorstande der Gesellschaft gehegte Vermuthung bestätigt, daß die im Norden des Grubenfeldes der Zehe auftretende Ueberschiebung, tie Muldenbildung der Flöge mitmachend, die bisher {on in dem benachbarten Felde «Rudolf*“ gebauten Fettfoblenflößge in unser Feld wieder einlagert, sodaß die abbaufähige Kohlenmenge dadur beträchhtlich vermehrt wird. Nachdem {hon früher das Flöß Sonnenschein mit 2 m Mächtigkeit aufges{lofien und bis zu ca. 500 m streihender Erftreckung aufgefahren worden war, wurde im Mai d. J.
das Flô
Didckebank mit 2,4 m Machtigkeit in der 440 m Bausohle und im laufenden Monat auf der
340 m Wettersohle in gleiher Mächtigkeit und bekannter vorzüglicher Qualität durhquert. Bei weiterer Auffahrung der Querschläge nah Norden werden auch die hangenden Flöße Louise, Helcne und Präsident
noch erwartet.
Nach dem äufgestellien Betriebsplane wird die Zeche erst im April k. J. in volle Förde-
rung treten. : é Bochum, im Augnst 1895.
Bochumer Bergwerks= Actien - Gesellschaft.
Der Vorftand.
Rudolf Bingel.
p. p. SHheuermann.
Subskriptions -
„aat Grund des vorstehenden Prospekts bringen ir dite 4°%/, Hhypothekarishe Anleihe der Vochumer VBergwerks-
Actien - Gesellschaft an der Berliner Börse in den Verkehr und stellen dieselbe hiermit unter den nahstehenden Bedingungen zur öffentlichen Subskription: 1) Die Zeichnung erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsscheines am Montag, den 9. September d. I., in Verlin bei der Direktion der Dis- _ kouto:Gesellschaft, in Samburg bei der Norddeutschen Bauk in Samburg, in Köln bei den Herren Sal. Oppenheim jun. d& Co., in A bei der Vergisch-Märkischen an während der bei jeder Stelle üblihen Ge- \chäftsstunden. Berlin, im September 1895.
Vedingungen.
2) Der Subskriptionspreis beträgt 99} % zuzüglich der dckzinfen vom 1. Juli d. F. bis zum Lage der Abnahme. Es ift bei der Zeichnung eine Kaution von 59% in Baar oder in folei nach dem Tageékurse zu ver- ans{lagenden Werthpapieren, die von der betreffenden Stelle als zulässig erahtet werden, zu hinterlegen.
Einer jeden Anmeldungéstelle ift die Befugniß vorbehalten, die Subskription auch son vor Ablauf des hierfür festgeseßten Termines zu [Ben und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zuthéëilung zu be- stimmen. Die Zutheilung wird fo bald als möglich nach Schluß der Subskription erfolgen. Im Falle die Zutheilung weniger als die An- meldung beträgt, wird die übershießende Kaution unverzüglich eogcgeten.
Die Abnahme der Obligationen gegen Zahlung des Preises kann vom 16, September d. J. ab und muß bis zum 5. Oktober d. J. bei derjenigen Stelle, bei der die Zeichnung erfolgt ift, gesehen.
Direktion der Disconto-Gesellschaft.
[32969]
Activa.
P asSsíVa.
Bilanz der Spar & Vorshuß- Actien - Gesellshaft Großen-Buseck
am 21. Dezember 1894.
1) Ausgeliehene Kapitalien und zwar: a: Oblig. und Bürgschaft b. Güterfaufgelder c. Werthpapier nah dem Kurs am 2) Kafsavorrath 3) Ausstände 4) Mobilien 5) Unterbilanz aus früberen Verlusten
257 663/99
“8 1) Auf S | ufgenommene Kapi- 162 48787 talien as
15 495/71 40 594/84 10 816/36 10 175/48
356|— 17 737173
257 663/99
[32210] Dampfmühlen-Actien-Gesellshaft
zu Dresden.
Die Aftionâre der Dampfmühlen- Actien-Gesellschaft zu Dreéden werden hiermit zu der 19. ordeut- lichen Generalversammlung, welhe Montag, den 23. September 2895, Nachmittags 4 Uhr, im Hofbräu-Restaurant, Dresden, Wettiner- ftraße 12, pt., stattfinden wird, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 6
1) Gesckäftsberiht über das Rehnungsjahr vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895.
2) Bericht und Beschlußfassung Über den Nechnungeabschluß für die Zeit vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895 und über Verwendung des Reingewinnes.
3) Ertheilung der Decharge.
4) Wahlen zum Aufsichtsrathe.
Druckexemplare des Geschäftzberihtes und Nech- nungsabschlusses liegen vom 13. September d. I. im Gesellschaftäkomtor Königêmühle in Dresden-Plauen sowie bei der Dreédner Bank in Dresten für unfere Aktionäre zur Empfangnahme bereit.
Dreôden, den 28. August 1895.
Der ÜUuffichtsrath derx Dawpfsmühleu-Æcticn-Gesellschaft zu Dresden. Carl Shloßmann,- Borsitzender.
[33048] Z E 7 Flmebahn - Gesellschaft.
Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen, am Sonnabend, 28. September d. JI., Nach- mittags 4 Uhr, im Gasthof zum Goldenen Löwen in Einbeck zur ordentlichen Generalversamm- lung zu ers{einen.
Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die §8 21 und 22 des Statuts verwiesen. Die vorschriftsmäßige Deponierung der Aktien sol bei Herrn Hermanu Bartels in Haunover oder Herren JFoscph Kayser & Co. in Einbeck bis zum 27. Sep- tember d. J. gesehen.
Tagesordnung :
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens und Vorlage der Bilanz des verfloffenen Jahres, sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reinertrages;
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargierung obiger Bilanz;
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Der Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Bilanz und Gewinn- und Verlust-Konto liegt vom 14. Sep- tember d. J. an im Geschäftszimmer des Ilmebahn- Direktors, Bürgermeister Klügel zu Dassel, an Wotentagen von 8 bis 1 Uhr Vormittags zur Einsicht der Aktionäre aus. i
Hannover, 3. September 1895.
Der Vorfißende des Aufsichtsraths: Bankdirektor Au g. Basse.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.
Keiue.
8) Niederlassung 2c. von les Rechtsanwälten.
Biberach. Bekanutmachung. ;
In die Lifte der beim hiesigen Amtsgericht zuge- lassenen Rechtsanwalte ist heute der Hechtsanwalt Wagner, wohnhaft in Biberah, eingetragen worden.
Den 3, September 1895. i
K. Württ. Amtsgericht. Pfeilsticker.
[32960] Bekauntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Schulze ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zugelaffenen Nechtsanwalte gelöst wordey.
Halle a. S., den 30. August 1895.
4 Königliches Landgericht.
9) Bank- Ausweise. (32%) Braunschweigishe Bank.
Staud vom 31. August 1895. Activa. Melallveltnd S s ¿206 506 058. Reichskafsenscheine n 12 000. Noten anderer Banken . 50 000. Wechsel-Bestand . 4 813 982. Lombard-Forderungen 2 540 530. Fffekten-Beftand . 349 932. Sonstige Aktiva . 9 070 210.
PasSÌiVva,. Grundla. es 46
10 500 000. 290 574. 399 440.
2 000-000.
2 642 907.
1 157 850, 143 124,
Reservefonds . Spezial-Reservefonds Umlaufende Noten . . Sonstige täglih fällige Ver-
bindlichkeiten e Maia An eine Küöndigungêfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten Soulige Passiva. eus e Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln ... , 673 741.
Vrauusfchweig, den 31. August 1895,
Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
E E E P E P R O S E T E S E t I E
10) Verschiedene Bekanni- A machungen.
_ Die Kreis-Thicrarztsielle des Kreises Husum ist und zwar event. zunächst kommifssarisch zu beseßen. Bewerbungs8gesuche sind binnen 4 Wochen an mi cinzureicen. Schleswig, den 23. August 1895. Der Regicrungs-Vräsidetut: Zimmermann.
[32992] Große Berliner Pferde-Eisenbahn- Actien-Gesellschaft.
Einnahme 1895: im August provisori . 1290 207,07 M 83 662 668,41 ,
vom 1. Januar bis zusammen 9 952 875,48 4
definitiv 9 705 759,94 „ 1895 : 40958,25 „ 1894:
39 941,40 „ [32967] Bank des Berliner Kassen-Vereins
am 31, August 1895,
1) Metall- und Papicracld, Gathab etall- und Papiergeld, Guthaben
bei der Reichsbank 8
2) Wechselbestände 2c
3) Lombardbestände
4) Grundstück
dagegen 1894 Tagesdurhschnitt . . .
A 10 768 640 « 15 596 719 9 719 200
1 945 000
e 27 640 259
[28663] : Berlin W., Zieteustr. 22,
im eigenen, nur für S eingerihtetin Militär-Pädagogium von Dir. Dr. Fischer,
1888 ftaatl. konzefs. - für alle Militär- u. Schul- examina, Unterricht, Digciplin, Tis, Wohnung vor- züglih empfohlen von den höchsten Kreifen. 1894 beftanden 3 Abiturienten, 135 Fähnriche, 19 Primaner, 2 Obersekundaner, 7 Einjährige, 1 Untersekundaner, meistens nah 1 bis 3 Mo- naten, Profpekte unentgeltlich.
52, B. 17 016,
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 5. September
, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan
M 212.
F
Vierte Beilage
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts- en Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auh in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deut
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann dur alle Post - Anstalten, für |
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- | BezugsSpre! etra 6 2 i 4 / | Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 u.
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Pateute. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertbeilung eines Patents nachgesfuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geswügl.
laffe. L 20. W. 11 030. Seitenkuppelung für Eifen-
bahnfahrzeuge. — August Werner, Faulbrü, Kr. Reichenbach i. Schl. 26. 6. 95. j
21. F. 7860. Schaltungêsweise für konzentrische MWechselstromkabel. — Felten & Guilleaume, Karlswerk b. Mülheim a. Rh. 27. 10. 94.
L, 9426. Sceidewand für galvanische Ele- mente. — Dr. Giambattista Laura, Turin, Via S 41; Vertr. : G. Dedreux, München. t dds D.
22, B. 17 438. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen der Benzidinreihe aus Monoazo- farbftcffen. — Badische Anilin- und Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 3. 95.
30. B. 17 058. Einathmungsvorrichtung. — Franz Vingler, Ludwigshafen a. Rh., ODggers-
eimerstr. 9. 27. 12. 94. — /
34. M. 11263, Doppelseitige Reibe. — Fohann Macek, Budapest; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenitr. 80. 12, 11:94, :
T. 4459. Benzindampfkoher. — Louis Trainard, Paris, 42 Boulevard Bonne Nou- velle; Vertr.: Arthur Bärmann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. 3. 95.
U. 1045. Kohlenbebälter mit Entleerungê- Verrichtung. — August Ulrich, Frankfurt a. M., Friedènftr. 1. 21. 6. 95.
36. J. 3377. Flüssigkeitserhitzer. — Hugo
Herstellung
Junkers, Dessau. 19. 6. 94. 39. &#. 12778, Verfahren zur
oder Farbe zum Schreiben oder W. Kuwert, Adl.
einer Tinte Druäen auf Zelluloid. —
Altenfelde, und Dr. E. Büschler, Königsberg l, Dr D 4 9D,
Sch. 10 701. Verfabren zur Herstellung einer plaftischen Masse aus Leder-Abfällen. — E M URIGev Berlin, Lessingftr. 36. 11. D. 99,
42. W. 10 917. Selbsikassierende Vorrichtung mit sihtbarem Gewinngegenstande ; Zus. z. Anm. 18. 10737. — Oskar Winkler, Gotha, Schwab- hâuserstraße 24. 9. 5. 95. a
45. C. 5092. Selbstregelung der Arbeits8tiefe für Bodenbearbeitungêmaschinen mit Dampf- betrieb. — Tktomas Cooper, Great Ryburgh,
rf\ch. Norfolk, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 12. 5. 94.
„ G. 9715. Kehrpflug mit zwei verschieden tief arbeitenden Pflugkörpern. — Benedict Grot- kamp, Frobnhaufen, Altendorf, Rhld. 13. 4. 95.
L, 8675. Melkmaschine für eine einzelne Ziße. — Dr. Gustaf de Laval, Stockholm; Bertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., DPorotheeniir. 92. 16. 2-94
, S, 8742. Deckelvers{luß für die Einleg- öffnung von Dreschmaschinen. — Conrad Siuner, Augsburg, Bädterstr. 128. . 22. 5. 95.
46. M. 11 630. Kraftimaschine. — Albreckt Martikke u. Hermann Stücklen, Berlin. 19. 3. 95.
50. 3. 2036. Flachsieb mit abwechselnder Saug- und Druckluftwirkung. — H. Zarling, Riga; Vertr. : Carl Arndt, Braunschweig. 27.5. 95.
_B, : Stoffdrücker für Schuhwerk- Nähmaschinen. — Herbert Kynaston Bridger, London, 2 Danes Inn, Strand, Engl.; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Fricdrich- straße 78. 14. 12. 94.
__BV. 17297. Vorrichtung für Doppelstepp- stich-Ninggreifer-Nähmaschinen zum Fangen und Ausheben der Nadelfadenschleife aus der Haken- nadel. — Herbert Kynaston Bridger, London, 2 Danes Inn, Strand, Engl. ; Vertr.: A. Ee O, Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
B. 17 735. Dreifaden-Ziernaht. — Charles Edwin Bentley, 204 Greene Street, New-York, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziglecki, Berlin W., Friedrichstr. 78, 11. 6. 95.
59. K. 12688. Einfammerige Hebevorrichtung für Flüssigkeiten mittels Druckgas; Zus. z. Pat. 67 474. — Paul Kestuer, Lille, Frankr. ; Vertr. : Carl Pataky, Berlin 8., Prinzenstr. 100. 9. 3. 95;
65, B, 17152. Stiffsbett. — Briggs Ships #erth Company, Portland, Staat Maine, V. St. A. ; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 21. 1. 95.
„ C. 5524. Kugelhahn-Vershluß für Schiffs- luken, Schottöffnungen, Schießscharten u. dgl. — Jamcs Casey, London E. C., 10 Philpot Lane ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- straße 43/44. 27. 3. 95. L
- I. 3627, Jm Bug des Schiffes quer zu seiner Längsachse gelagerte, heb- und senkbare Steuershraube. — I. Johaunsen, Lübe, Cronéforter Allee 21a. 16. 4. 95.
66. L. 9093. Maschine zur gliederweisen Her- stellung von Würsten. — Heinrich Lefeber, BVine Street 315, u. Louis Heuber, N. 8th Street 526, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 9. 94.
67, H. 15 84. Verfahren zum Schlichten und Polieren von Blechzylindern, — Philipp Hubert
«æ Co., Budapest; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 10. 94. y
Klaffe. i: :
68, A. 4349, Sicherheits\{ioß mit auf den Leisten einer Hauptver)]chlußscheibe verschiebbaren, die Zubaltungen beeinflussenden Zungenscheiben. — S. I. Arnheim, Berlin N., Badstr. 40/41. 16. 9:99.
69. S. 7758. Zusammensciebbare aus mehreren Theilen bestehende Säbelscheide. — Luigi Scuotto fa Antonio, Neapel, Piazza Dante 41; Vertr.: G. Brand, Berlin SW., Kochstr. 4. 30. 1. 94. :
71, R. 9292. Leder - Schnürriemen - Schneide- maschine. — Ernft Rahm, Elberfeld. 26. 1. 95.
74, W. 10753. Elektrishe Sicherheits-BVor- richtung gegen Einbruch. — Alexander Wolf, Budapest, Elisabethring 5; Vertr.: Otto Wolf, Dresden. 9. 3. 95. S
78S, R. 9333. Verfahren zur Herbeiführung der Explosion von Sprengshüssen durch Einleiten von Gasen oder Flüssigkeiten in die Spreng- patrone; Zus. z. Pat. 76978. — Dr. Carl Roth, Hennickendorf, Post Taëdorf, Kr. Nieder- bäarnim. 12, 2, 950. i
85. M. 11 292. Kolben-Flüssigkeitsmefser. — Manuhceimer Gummi-, Gutta-Percha- & Asbest-Fabrik, Mannheim. 26. 11. 94. ;
89. M. 11 816. Zerkleinerung8vorrihtung mit vorgelegtem Sieb für Zucker ; Zus. z. Pat. 78 307. — Franz May, Hatschein ; Vertr. : Carl Heinrich Knooy, Dresden. 17. 5. 95.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 209 des „Neichs - Anzeigers" vom
2, 9. 95 erfolgte Bekanntmachung der Patent-
anmeldung N. 3487, Kl. 21, wird zurückgezogen.
3) Zurücnahme einer Uumeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entri&tenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. l /
4%, St. 3739. In eine Schlauchleitung ein- ce selbstthätiges Abschlußventil. Vom 9.0. 9D.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger*. Die Wir- fungen des einstweiligen Schußes gelten als nit
eingetreten. __4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im eMReih8:-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage befannt gemachte Anmeldung ist cin Patent versagt. Die Wirkungen des einfiweiligen Shußes gelten als nit eingetreten. Klafse.
79, E. 4324. Verfahren zur Veredelung des
Tabaks. Vom 13. 12. 94.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klafse.
47. Nr. 76737. Patent Shackle Syn- dicate Limited, 39 Victoria Street, London ; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. — Zerlegbares Kettenglied. Vom 21. 12, 93 ab,
63. Nr. 59 865. Firma Hermann Niemann, Chemnitz - Gablenz. — Vorrichtung zum Auf- stellen von Fahrrädern. Vom 7. 6. 91 ab.
74, Nr. 71 603. Karl Hermann Schmidt, Hamburg, St. Pauli, Marktstr. 10. — Metall- yatrone für Signalzwecke mit Vorrihtung zur Befestigung an der Laufmündung einer Hand- feuerwafe. Vom 7. 5. 93 ab.
6) Löschungen. Fufolge NicGtzahlung der Gebühren.
3: 49 923. 5: 39674. 6: 34221. S: 45 497 76 540 79 038. 12: 58552 69161 69786. 13: 67019, 14: 74570. 15: 43102 55390 72 992. 20: 56 029 65 646 72634. 21: 75372. 22: 72389. 23: 73616. 24: 66953. 25: 60 264 71 227 73 954 78 345. 30: 72783 73 439 89 919. 31: 56028. 833: 79751 79775. 34: 69 966 T1906 73235 (74203 74000 Ti 919 T8280 79432 80784. 36: 38987 73615 74 125 74796 78674. 37: 79927. 38: 31567 35 769. 50 339 - 77 859. 40: 75403. 45: 38505 72513 75880 76314. 46: 77 860. 47 : 19435 72512 77418. 49: 55 384 60 088 60 224 60 963 74 791 75784. 50: 61938. 52: 72 438. 53: 66903. 63 : 72704 78 983 79 557. 64: 60295 64526 68544 72785 73 314 73 590 78 370 79 655. 65: 54591. 66: 68 961 78 743. 68: 73652 75178 77912 78106. 70 : 65 533 74528. 72: 29589 73775. 45: 57707 77 349. 16: 23539 65229 72515. 47: 72937 73 823 75158 80673. 79: 65781. SL: 78483. S2: 74502. 84: 55389. 85: 61186. SG: 75 003. 7) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 1 des dem Wirkwaarenfabrikanten Simon Weißenstein und den Wirkmeistern Josef Hudzky und Karl Antl, sämmtlich in Wien, ge- hörigen Patents Nr. 66 995, betreffend Kettenwirk- ftubl für Fransen- und Sc{leifenwaare, ist dur rechtékräftige Entscheidung des Patentamts vom 28. März 1895 für nichtig erklärt.
Berlin, den 5. September 1899.
Kaiserliches Patentamt.
J, B.: Plath. [32993]
schen Staats-Anzeiger.
1895.
che Reih. (x. 212,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L # 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Die Mühle. Wotenschrift für die Interessen der deutshen Mühlenindustrie. (Verlag: Moriß Schäfer in Leipzig, Lange Strafe 4.) Ir. 36. — Inhalt: Verband deut!cer Müller. — Mühlen- wesen: Entstehung, Geschichte und Anwendung der Magnetapparate. Von G. de Syo, Ingenieur in Augsburg. Mit 48 Bildern. — Hilfsmaschinen zur inneren Untersuhung von Getreidemustern. Mit Bild 149 u. 159. — Künstliche oder Natursteine ? Von E. Mette, Mühlenbesißer, Lucklum b. Braun- \{chweig. — Anleitung zur Bekämpfung des Kessel- steins mittels Soda. — Antworten : 244. Dumpfiges Getreide. — 249. Kraftübertragung. — 250. Hafer- \hâlmasine. — 253. Kornkrebse. — 254. Ver- besserungsbedürftige Mühle. — . 256. Griespuß- maschine. — 258. Sackarrenräder. — 259. Haser- darre. — 261. Lampen. — Fragen: 262. Mahl- verfahren. — 263. Dampfkessel. — 264. Mehl- motten. — Müllerei-Berufsgenofsenschaft. — Wirth- \chaftlihes: Die niedrigen Getreidepreise. — Getreidepreise und Börsen}pekulation. — Die Ge- treideanfäufe der Proviantämter. — Handel : Verkaufs- bedingungen für Mehl. — Verkehr: Frachtsäße- änderungen. — Saatenstand und Ernte. — Ver- mischtes. — Geschäftlihe Meldungen. — Elementar- \hâden. — Strafrechtliches.
Neue Zeitschrift für Nübenzuck@er-In- dustrie, Wochenblatt für die Gesammtinterefsen der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. C. Scheibler, Berlin). Nr. 9. — Inhalt: Zur Stickstofffrage. Von Prof. Liebsher. — Ueber die Wirksamkeit der Phosphorsäure des Scheideichlamms der Zuckerfabriken. Von Prof. Dr. Maercker. — Halbschatten - Polarifationsapparat. Von Franz Schmidt u. Hänsh in Berlin. — Ueber die Iso- maltose. Von Christoph Ulbrich. — Patent-Ange- legenheiten. — Gebrauchsmuster. — Bestände an Zucker in den Zuerfabriken und amtlichen Nieder- lagen des deutschen Zollgebiets am 31. Juli 18959.
Handels- Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels8- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
[32992] Aliena. In unser Gesellschaftsregister ift bei der unter Nr. 11 eingetragenen, in Dahle domizilierenden offenen Handelégesellshaft in Firma WMöhling «& C°_ vermerkt worden, daß der Kaufmann Hein- rich Wilhelm Winkhaus aus Dahle ausgeschieden ist.
Altena, den 28. August 1895. Königliches Amts8gerict.
Berlin. Handelsregister [33002] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 30. August 1895 u am 31. August 1895 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr. :
1A
Spalte 2. Firma der Gejellschaft :
Waaren-Credit-Anuftalt in Hamburg
Filiale Berlin.
Spalte 3. Sig der Gesellschaft: i
Hamburg mir Zweigniederlafsung in Berlin,
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft :
Die Gesellschaft ist ein- Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag datiect vom 21. November 1871.
Gegenstand des Unternehmens ift:
a. die Belehnung von Produkten, Waaren und Konnossementen, die Gewährung von Bor- hüfsen gegen Unterpfand, die Errichtung von Lagerräumen, die Ausgabe von Lagerscheinen (Warrents); _ E
b. der Betrieb sonstiger Handelsgeschäfte ;
», der Erwerb und die Wiederveräußerung von Grundeigenthum, soweit es zur Erreichung des sub Litt. a. und Þ. bezeichneten Zweckes erforderlich ist. S 4
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 3 000 000 Æ und ijt in 3000 auf den Inhaber lautende Aktien à 1000 4 eingetheilt. Die Gründer haben sämmtlihe Aftien übernommen. i
Der Vorstand (Direktion) besteht aus zwei oder mehr vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern.
Die Firma der Gesellschaft wird gültig gezeichnet durch zwei Mitglieder der Direktion oder durch ein Mitglied der Oirektion in Gemeinschaft mit einem Profuristen. : :
Die von der Direktion oder dem Aufsichtsrath zu bewirkende Berufung der Generalversammlung er- folgt mittels zweimaliger öffentlicher Bekanntmachung, deren erste mindestens drei Wochen, deren zweite mindestens zwei Wochen vor dem Versammlungstage u erlassen ist. : f y rasen he Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in: i: h
a. „Deutschen Reichs-Anzeiger“‘,
b. den „Hamburger Nachrichten“,
c. dem „Hamburgischen Korrespondent“,
d. der „BVörsenhalle“. /
Beim Eingehen eines der drei leptgenannten Blätter genügt bis zum anderweitigen General- versammlungsbeshluß die Veröffentlihung in den
übrigen Zeitungen,
Den Vorftand bilden : :
1) der Kaufmann Carl Johannes Ernst Hery zu Hamburg, : 6
9) der Kausmann Richard Eduard Wilhelm Klitsh zu Berlin,
3) der Kaufmann Carl Dito Krauel zu Ham- burg.
Dem Ferfaición Hermann Lipschiß zu Berlin und dem Kaufmann Carl Wilhelm Riemann zu Hamburg ist für die vorgenannte Atktiengesellshaft dergestalt Kollektivvrokura ertheilt, daß jeder derselben berechtigt ift, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.
Dies ift unter Nr. 11 078 bezw. 11 079 des ¡Pro- kurenregisters eingetragen worden.
Berlin, den 31. August 1895.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 89.
Berlin, Handel®8regifter [33003] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Laut Verfügung vom 30. August 1895 if am 31. August 1895 Folgendes vermerkt:
In unfer Gefellschaftsregister ist unter Nr. 13 457,
woselbst die Handelsgesellschaft :
Hugo Witt mit dem Sitze zu Hamburg und Zweignieder- laffung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
Die Zweigniederlassung zu Berlin ift auf- «gehoben. 5
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13596, woselbst die Handelsgesellschaft :
W. Lefeldt & Lentsch mit dem Sitze zu Schöningen und Zweignieder- lassung zu Berklin vermerft \tebt, eingetragen:
Die Zweigniederlassung ift aufgehoben.
Sn unser Prokurenregister is unter Nr. 9536, woselbst die Prokura des Oswald Arnoldt für die vorgenannte Firma vermerkt steht, eingetragen :
Die Prokura ist durch Aufhebung der ¡Zweig- niederlassung erloschen. G T5]
Fn unser Gesellschaftéregister ist unter Nr. 15 541, woselbst die Handelsgesellschaft Bekleidungs-Compagnie F. L. Langöhr «& Co. mit dem Size zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :
Die Gesellschaft ift durch gegenseitige Ueber- einfunft aufgelöst.
Der Kaufmann Louis Sally Loewenstein zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unver- änderter Firma fort. Vergl. Nr. 27 244 des Firmenregisters.
Demnächst ist in Nr. 27 244 die Firma: Bekleidungs-Compagnie F. L. Langöhr & Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Loewenstein zu Berlin ein» getragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbft am 1. August 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma : Nichusen & Zerning
sind:
der Kaufmann Erich Paul Hermann Nie-
husen und der Ingenieur Herrmann Julius Zerning, beide zu Berlin.
Dies ift unter Nr. 15 627 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. H t
Ïn unser Firmenregister ist unter Nr. 13 364,
Albert Klapper
woselbst die Firma: ¿u Berlin vermerkt steht, eins
unser Firmenregister unter
mit dem Sitze getragen : | Das Handelsgeschäft is durch Vertrag auf den Kaufmann Hugo August Hermann Jung ¿u Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche Nr. 27245. Demnächst ist in Nr. 27 245 die Firma: Aibert Klapper mit dem Sitze zu Verlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo August Hermann Jung zu zu Berlin eingetragen worden. Der Kaufmann Richard Landsberger zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Nichard Landsberger bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 14436) dem Kaufmann Ludwig Bendix zu Berlin dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß derselbe ermächtigt ift, gemeinschaftlih mit de:n Prokuristen Max Krakauer zu Berlin die Firma zu zeichnen. Dies ist unter Nr. 11077 des Prokurenregisters eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 18 056 die Firma : August Schroeder Firmenregister Nr. 22 466 die Firma: Aug. Fr. C. Müller. Berlin, den 31. August 1895, Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 90. Berlin. Bekanntmachung. [32903] Die von dem Architekten N. Bithorn und defsen Ehefrau, geb. Kerwien, in Pankow, als Inhaber der Firma M. BVithorn & Co.,, mit dem Sitze in Pankow, Schulzestraße 5, dem Kaufmann Arthur Wiede in Berlin SW., Bernburgerstraße 31, er- theilte, in unserem Prokurenregister Nr. 197 ein- getragene Prokura ist erloschen. Berlin, den 28. August 1895,
unser Firmenregister unter
Beriin,. Bekanntmachung. 32904] In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 349
die Motor-Boots-Gesellschaft in Firma A. Niemczik